Berlin. Der Verfassungsschutz überschreitet nach Meinung seines früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen mit der Überwachung von Einzelpersonen nicht nur seinen Auftrag. Inzwischen gehe er dazu über, nicht nur konkrete verfassungsfeindliche Bestrebungen zu dokumentieren, sondern interpretiere sie herbei. Ähnliche Entwicklungen sieht Maaßen auch bei den Gerichten wie im Fall des AfD-Politikers Björn Höcke. Dies führe dazu, dass sich die Menschen nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen, erklärt Maaßen im Gespräch mit der Juli-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick.
„Denken Sie allein an das Urteil gegen Herrn Höcke. «Alles für Deutschland» hat er gesagt – das wusste bis dahin kaum ein Bürger, dass das strafbar sein kann. Und jetzt kommen Richter und sagen, man hätte wissen müssen, dass «Alles für Deutschland» eine NS-Parole war und damit verboten sei. Wer hätte das vor diesem Urteil schon gewusst? Es gibt keine Liste verbotener Parolen, nur Urteilssprüche“, betont Maaßen. „Ein solches Strafrecht verstößt eklatant gegen den Bestimmtheitsgrundsatz, der besonders im Strafrecht peinlich eingehalten werden muss, denn jedem Bürger muss vor einer Tat klar sein, ob sein Handeln verboten ist oder nicht.“ Die Folge sei, dass die Leute nicht mehr ihre Meinung äußern. „Je unbestimmter Strafrechtsnormen sind, desto mehr werden die Bürger verunsichert. Im Zweifel werden sie den Mund halten, weil sie als Nichtjuristen nicht wissen, ob das, was sie sagen wollen, erlaubt oder verboten ist.“
Dem Verfassungsschutz sei es eigentlich nicht erlaubt, Einzelpersonen wie ihn selbst zu überwachen. „Der Verfassungsschutz ist nicht Polizei, sondern er sollte grundsätzlich nur Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung beobachten, analysieren und überwachen“, so Maaßen. „Bestrebungen sind Personenzusammenschlüsse, zum Beispiel Banden, Organisationen oder Terrorgruppen. Von Einzelpersonen geht normalerweise nicht die Gefahr aus, dass sie einen Umsturz vollziehen können. Deswegen war es verboten, Einzelpersonen zu beobachten.“ Dieses Verbot sei nicht nur ausgehöhlt worden. Der Verfassungsschutz sei dazu übergegangen, Aussagen ins Gegenteil zu interpretieren. „Ich bekenne mich permanent zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ich habe Jahrzehnte für diesen Staat gekämpft. Ich habe etliche Terroranschläge mit meinen Leuten verhindert. Da ist es sehr schwer, in meinem Leben ein Verhalten oder auch nur eine Aussage zu finden, die belegen würde, dass ich ein Verfassungsfeind oder ein Antisemit sei“, so Maaßen. Deshalb nutze der Verfassungsschutz eine perfide Technik: „Er sagt, ich wäre so klug und raffiniert, dass ich nie das sagte, was ich wirklich meinte. Ich würde mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, aber in Wirklichkeit verfolgte ich die gegenteiligen Ziele.“
Wie der Verfassungsschutz vorgeht, erklärt Maaßen an zwei Beispielen. „So habe ich in einem englischen Text den Begriff «Globalisten» verwendet. Im Englischen wird der Begriff „globalist“ eigentlich permanent verwendet für Leute, die die globalistische Ideologie vertreten. Der Vorwurf des Verfassungsschutzes ist nun, dass ich diesen Begriff Globalisten nutze, um den Ausdruck «jüdische Finanzoligarchie» zu verschleiern, weil Antisemiten den Ausdruck «Globalisten» auch als Codeausdruck verwenden“, erläutert Maaßen. „Ein anderes Mal hinterfragte ich in einem Interview vom Sommer 2024 die geistigen Fähigkeiten von Präsident Joe Biden und stellte die Frage, wer die Entscheidungen für Biden traf. Das brachte laut Verfassungsschutz zum Ausdruck, dass ich an einen «tiefen Staat» glauben würde – und das sei eine rechtsextreme Verschwörungstheorie.“
Das ganze Interview in Tichys Einblick 07-2025 >>>
Das ist ja geradezu lächerlich, wenn man die deutsche Sprache, auch ansatzweise verbieten will, weil es nicht ins eigene Konzept paßt, denn alles was im dritten Reich gesagt wurde könnte im Nachhinein gegen jeden verwendet werden, denn geredet wurde viel und das reicht in jedem Fall aus um den Einzelnen unter Anklage zu stellen, wenn man denn will und das alles hat schon angefangen, indem man nach dem verlorenen Krieg bestimmte Reizwörter gesetzlich verboten hat und ist heute lediglich die Fortsetzung des Ganzen, was unerträglich ist, damit die universellen Ansichten zu unterdrücken, was der Anfang vom Ende ist und da kann es keine Barrieren geben, es sei denn, man will beleidigen, beschädigen oder andere Rechtsbrüche damit beabsichtigen, wobei das bloße Wort niemals eine Straftat darstellen kann und somit eine ganz perfide Form der Unterdrückung darstellt.
Daß der fragliche Spruch eben nicht NS-Propaganda war, sondern lediglich wie vieles anderes haslt auch mal übernommen wurde, hat ein gewisser Herr ansgar Neuhof vor Monaten mal geschichtlich aufgedröselt. Außerdem fiel die justiziable Strafbarkeit des Zitats ja wohl nur bei Personen auf, denen mal „Deligitimierung“ unterstellte. Andere blieben ja frei von „staatlicher Verfolgung“, darunter meinem schon mal löchrigen Gedächtnis nach auch eine „Balltreter-Ex-Frau“.
Frau Weidel sollte JD Vance und Mark Rubio bitten beim nächsten Deutschlandbesuch diesen Satz öffentlich auf einer Bühne vor den Kameras als Aufforderung für jeden einzelnen Bürger zu sagen. Das wäre für unsere Korinthen und Rosinenpicker die Höchstrafe ihrer moralischen Scheinheiligkeit!
„ Der Vorwurf des Verfassungsschutzes ist nun, dass ich diesen Begriff Globalisten nutze, um den Ausdruck «jüdische Finanzoligarchie» zu verschleiern, weil Antisemiten den Ausdruck «Globalisten» auch als Codeausdruck verwenden“
Woran festzustellen ist, dass diese Figuren wohl den Stürmer, den NS-Jargon tief verinnerlicht haben.
Sie übernehmen exakt deren Definition.
„Nichts für Deutschland“ ist glaube ich eine noch zulässige Zuspitzung – und gleichzeitig eine Zustandsbeschreibung.
Merz bzw.seine Gesprächspartnerin wussren offenbar auch nichts über die Verwendung des Wortes „Drecksarbeit“ bei der SS.
Der Blätterwald und die Justiz blieben erstaunlich ruhig…
Der glänzt doch durch Geschichtsvergessenheit genauso wie seine derart damals bekennende Kanzlerdarstellerin.
Es ist an der Zeit, SS Archive und Mein Kampf zur Pflichtlektüre zu machen, damit jeder weiß, was er nicht sagen darf.
Die erste richtige Maßnahme nach der „Inthronisierung“ des Herrn merz wäre die Wiedereinsetzung eines Herrn Maaßen als Verfassungsschutz-Chef gewesen.
Ein Mann mit Verstand und einem sehr guten Kenntnisstand für Recht und Unrecht.
So aber dümpelt die Bundesrepublik weiter im tiefen Wasser der Korruption, der Verleumdungen und der Vetternwirtschaft. Und als Folge dessen in einem Unrechtsstaat, der die Kleinen oder sogar die Unschuldigen hängt und die Bösen alimentiert.
Werte Redaktion, welch ein unglückliches Bild. Bei erstem Hinsehen kam mir spontan der Spruch: „Bei Sonnenuntergang wirft auch ein Zwerg einen langen Schatten“ in den Sinn. So schlecht kann es doch um den Stellenwert eines Hoffnungsträgers traditioneller CDU-Konservativer hier bei TE nicht bestellt sein, oder?
Das ist strafbar, Habecks Äußerungen in Dresden nicht. Wobei diese Habecksche Äußerung einen deutlicher Hinweis auf Parteien oder Personen enthält, als „Alles für Deutschland“. Und was passiert, wenn ich wie Trump sage: „Deutsche und Deutschland zuerst!“?
Ich hol schon mal den Bademantel aus dem Schrank. Und die Apostelbereifung.
Natürlich existiert der Deep State, der tiefe Staat und er ist linksextrem und linksradikal, ebenso existieren Globalisten und die sind nichtjüdisch! Wer traf denn nun die Entscheidungen für Joe Biden? Joe Biden war es mit hundertprozentig Sicherheit nicht!
„Er sagt, ich wäre so klug und raffiniert, dass ich nie das sagte, was ich wirklich meinte. Ich würde mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, aber in Wirklichkeit verfolgte ich die gegenteiligen Ziele.“
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Mit dieser Zielrichtung kann jedem Redner Verfassungsfeindlichkeit unterstellt werden. Voraussetzung: Der Redner kann als „klug und raffiniert“ eingestuft werden. Tröstlich, dass da schon eine Menge Leute aus bestimmten Kreisen nichts zu befürchten haben.
Schöne neue Welt!
„…Alles für Deutschland» eine NS-Parole war und damit verboten sei. Wer hätte das vor diesem Urteil schon gewusst? Es gibt keine Liste verbotener Parolen, nur Urteilssprüche“,“
Als Migranten am Domplatz Frauen überfallen haben, redete man sich heraus, dass es für solche Taten kein Strafmaß gibt. Klar, solche Taten waren uns bis dahin unbekannt gewesen… Und man sagte, man muss sie laufen lassen, weil es keinen Paragraphen fürs Grabschen und Belästigen gibt…
Aber bei Deutschen ist es ja etwas anderes. Weder gibt es eine Checkliste, was denn als rechtsradikal gilt, noch einen Index für Bücher und Worte… Es ist sehr bequem für den Staat, die Planke immer zu verschieben und die Bürger zu bestrafen.
Ich muss aber auch sagen, dass der Bürger genau zu wissen scheint, ob etwas rechtsradikal ist. Auf meine Frage, was es denn nun ist, welche Merkmale ein Rechtsradikalist hat, kam dann ungefähres Geschwaffel… Der Bürger will gar nicht genau wissen, wofür er eines Tages bestraft werden kann.
Sexuelle Nötigung war schon immer als juristischr Norm im Strafgesetzbuch der BRD enthalten. Man hätte nur die Handlungen als solche definieren müssen, so wie man es bei jedem anderen „ungefragten“ Grapscher auch tut.
Wahrscheinlich würde man im Umkehrschluss für „Alles gegen Deutschland“ sogar noch das Bundesverdienstkreuz umgehängt bekommen.
Deutschland ist die größte Freiluftklapse der Welt. man sollte sie überdachen.
Dazu fehlen die Fachkräfte! Die Zugezogenen sind allesamt Schriftgelehrte, die können kein Zimmermannshammer schwingen und keine Dachziegeln heben!
Honecker würde sich krümmen vor Lachen und Freude über den Sieg über ein freiheitlich demokratisches System!
Der „tiefe Staat“! Wie lautete die Aufforderung R. Dutschkes anno 1968? War es nicht die Aufforderung, den Marsch durch die Institutionen anzutreten? Haben die es etwa nicht ausgeführt? Freuen sich denn nicht leitende Leute, dass statt der anvisierten 6000 Einbürgerungen pro Jahr über 21.000 eingebürgert wurden in ihrem Bezierk und dass das Amt 40.000 anstrebe? Was ist mit der Energiepolitik? Wird die nicht entgegen aller Vernunft immer weiter „grün“ ausgebaut, immer schneller unter Streichung von sinnvollen Gesetzen, wie die Abstandsregel oder den Naturschutz? Machen das allein die Politiker? Oder arbeiten daran nicht die Beamten, die Lobbyisten, die NGOs, die entsprechenden Firmen?
Ist nicht der „tiefe Staat“ die politische Gruppierung, die möglicherweise reihenweise die Ämter-Chefsessel besetzten, ist es nicht die sogenannte „Zivilgesellschaft“ – sind alle anderen Militärs, offensichtlich feindliche? -, die angeblich das Volk repräsentiert, aber deren NGOs lobbyieren und auch das Volk denunzieren, das mehr als nur anstoßen, was die Behöreden dann durchführen?
Ach ja, und wer hat in den USA eigentlich regiert, wenn Biden dazu nicht mehr imstande war? Über C. Harris hörte man nichts dergleichen! Wer war es dann?
Wenn man in diesem Land als „Rechter“ (alternativ als „Nazi“/“Faschist“) abgestempelt wurde, kann man nichts mehr tun oder sagen, was einem dann nicht falsch ausgelegt wird.
Weidel oder Höcke, Trump oder Orban – sie könnten ein Mittel gegen Krebs erfinden, Kernkraft ohne Radioaktivität entwickeln oder Weltfrieden herbeiführen. Man würde ihnen trotzdem bösartige Beweggründe unterstellen.
Während den Bemühungen der Linken, unser Land, ja, die gesamte westliche Kultur zu zerstören mit Lob, Hochachtung und bedingungsloser Unterstützung entgegengekommen wird.
Zur „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ ein passendes Zitat von Roland Baader:
Das Wort ‚Demokratie‘ ist ein schweres Rauschmittel. Es verhindert das Lernen, vernebelt den Verstand, verwirrt das Denken, erzeugt Wahnbilder – und macht schließlich schläfrig und apathisch. Die heutigen Demokratie-Junkies würden Sokrates wieder ermorden.
Was ist moralisch an der Demokratie?
Das reizt doch zu sehr zur Antwort. – Moralisch an der Demokratie ist, dass jeder dieselben Mitbestimmungsrechte hat, um das Schicksal und die Wege der demokratischen Gemeinschaft mitzubestimmen. Das hat dann Folgen für das Leben in der Gemeinschaft. Das ist moralisch besser, als dass wenige über das Leben aller anderen in der Gemeinschaft bestimmen.
Verstanden?
Wenn diese Mitbestimmungsberechtigen in der Demokratie dann allerdings sagen: interessiert mich nicht oder noch schlimmer, wer sorgt denn für das meiste Plus in meiner Tasche, dann funktioniert sie schlecht. Wenn zu viele auch noch fehlgeleitet werden oder aus anderen Gründen zu wenig Kenntnisse haben, um für die aktuellen Probleme der Gesellschaft zwischen angebotenen Lösungen einigermaßen kompetent zu entscheiden, dann funktioniert sie noch weniger usw.
Ich halte die Demokratie für die langfristig beste Staatsform, halte aber die Diktatur einer Gruppe von Fachleuten in existenziellen Krisen für akzeptabel.
Also ich sehe in vegetarische Ernährung auch einen Code.
Wäre es, bei dem Protagonisten, nicht angebracht, diese unter Strafe zu stellen?
Da fällt mir auf, man sieht praktisch keine Schäferhunde mehr.
Wo sind wir nur gelandet?
Wiewohl der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim bereits 2001 in seinem Werk: „Das System – Die Machenschaften der Macht“ den Zustand der „deutschen Demokratie“ wie folgt beschrieb und erkannte, dass wir da schon verraten und verkauft waren:
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.
Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Nochmal:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Und das gilt für den gesamten Westen, den sie momentan auch noch islamischen Eroberern preisgeben, um ihre Machenschaften nicht ruchbar werden zu lassen. Wobei sogar sein kann, dass sie uns deswegen auch noch in einen Krieg treiben – zu dem, der im eigenen Lande lange herrscht.
Der beste Vorhang gegen Transparenz ist Krieg. Wer grundlos mit anderen Völkern einen Krieg beginnt, hat zwei Beweggründe für sein Tun.
Einmal die Angst vor jenen, die ihnen den Topf aufdecken werden und zum Zweiten
der Bankrott des Staates, also dem Gemeinwesen. Die momentanen Machthaber haben das Volksvermögen mit vollen Händen verteilt, und damit keiner dahinter kommt machen wir schnell mal einen Krieg gegen Russland vielleicht, weil der der richtige Busch ist um alle Schweinereien dahinter zu verstecken. Oder so ähnlich?!
Wir sind auf dem Weg zu Sklaven im eigenen Land.
Verursacht durch unsere eigenen Politiker. .
Dhimmis nennen die, die die neuen Herren werden, uns wahrscheinlich schon lange. Denn die Alimentierung all inclusive empfinden solche als Kopfsteuer, die sie davon abhält, uns „Ungläubige“ aus der Welt zu schaffen.
Und all das gründet auf den einen Koran und die Suren mit den Ausmerzungsbefehlen: https://www.zukunft-ch.ch/wp-content/uploads/2017/03/Zukunft-CH-Infoblatt-Kampfbefehle-im-Islam.pdf
Zur Hälfte nicht richtig! Es müsste heißen: Verursacht durch die zu Sklaven Gemachten selbst, denn sie wählten ihre Herren!
Wir haben leider nicht reagiert, als die linke Merkel 2015 durchgedreht ist. Die Linken haben mit der Gallionsfigur Merkel Deutschland den schwersten Schaden seit 1945 zugefügt. DAs muss Folgen haben, für die Merkel und den Linken Volksverrätern. Es liegt an uns echten Deutschen, das umzusetzen. Von den linken Regierungspack ist das nicht zu erwarten. Selbst ist der Mann.
Herr Müller, wir sind wohl schon mittendrin!
Sozusagen freiwillige Selbstversklavung (=Unterwerfung) durch selbstverschuldete und lustvolle Unmündigkeit (=Unterwerfung). Und wie schon Kant erkannt hat: Bequemlichkeit im Denken und Feigheit im Handeln bilden hier eine unselige Allianz!
Kürzt man das und sagt einfach AfD, meint aber so, wie Hoecke sagt – ist dann nicht wieder alles gut?
Kolossale Werbung für die Blauen, sieht man das so.
Man sollte das nutzen und werbetechnisch ausbauen! Weil das bleibt im Hirn – auch solcher, die nichts mit dem Programm anfangen wollen und es ignorieren.
Patrioten sind in Deutschland unerwünscht, wie es scheint. Die wir haben werden mit Häme überschüttet. Hier den im Portrait, der wegen AfD verurteilt wurde. „Der lange Anlauf“: https://www.youtube.com/watch?v=QGX29DUb7Hk&ab_channel=Bj%C3%B6rnH%C3%B6cke
In der Krise ist jedes Volk alleine. Und Passdeutsche sind keine Deutschen. Sie sind lediglich Bürger. In Krisen zeigt sich, was mit Multikulti-Gesellschaften passiert. Südafrika, Nigeria, Syrien,… alles Mutlikultis. Sie sind nicht in der Lage, sich zusammen zu tun und die Krisen zu bewältigen… Auch Chinesen und Uiguren — zwei Völker aber kein harmonisches Zusammenleben.
In der Krise wird sich zeigen, wer Deutscher ist und wer nicht…
Die Entwicklungen in Deutschland sind ein Selbstfindungsprozess. Es ist sehr traurig, aber es scheint wahr zu werden, dass die Deutschen nach der Wiedervereinigung mehr in Richtung DDR tendieren als zur Bonner Republik.
Man zog sie hin. Und jetzt ist Stacheldraht und Mauer in den Köpfen – und unsichtbar, wo vorher noch die Todeszone mit Selbstschussanlagen erkannt werden konnte.
Wie aber kommen wir da wieder heraus?
Nur die AfD kann das. Alles für Deutschland, Alice für Deutschland.
Deutsche lernen, s. Hitler-Zeit, auch Kaiserzeit, nicht ohne den völligen Kollaps. Mit Vernunft, mit Überberzeugungsversuchen kommen wir in D. nicht aus dem Morast heraus. Käme die AfD ins Kanzleramt, so wäre das zu begrüßen, aber glaubt jemand, dass die millionenfache Schar der Beamten, NGOs, Anhänger anderer Parteien, sich von der AfD irgendetwas sagen lassen? Was glauben Sie, machen diese Leute von Correctiv, die nachweislich und gerichtlich gestgestellt grandios gelogen haben? Was machen die „Omas gegen Rechts“ oder sonst irgendetwas? Nein. D. wird nicht aus dem Morast aus eigener Kraft herausfinden. D. galt als Land der Dichter und Denker, der Intelligenz, der Erfinder, der Tüftler, aber es galt nie als das Land der Eigenverantwortlichen im Sinne Kants. Gerade deshalb war der Deutsche Kant hier notwendig. Deutschland machte keine Revolution, die 1848er war ein Revolutiönchen. Alle anderen Staaten entmachteten ihre Herrscher, D. nicht.
Glaube das „wir“ das Problem gar nicht wahrnehmen (wollen). Und das ist das eigentliche Problem. Jedem der sich in seinem persönlichen Umfeld umhört bietet sich ein Bild völliger Hoffnungslosigkeit mit wenigen Ausnahmen. Wir Deutschen sind wie Hudini, woke-sozialistisch gefesselt in einem Koffer namens EU. Entweder wir schaffen es die Fesseln abzustreifen um den Koffer zu verlassen, oder irgendwer (Orban, Trump) öffnet diesen Koffer um uns die Bewegungsfreiheit zu verschaffen die Fesseln abzustreifen. Voraussetzung ist aber, das wir das überhaupt wollen. Bis jetzt sind „wir“ noch nicht so weit.
Völlig irre dieses Land. Irre und gemeingefährlich! „Alles für Deutschland!“ – Das ist semantisch mit dem identisch, was unsere verlogene, diktierende Elite einmal in ihrem Amtseid geschworen hat – aber in aller Regel heute genaugenommen „Alles gegen Deutschland und die Deutschen!“ ins Werk setzt.
Ich habe mich immer ehrenamtlich für unser Land engagiert – aber heute, nachdem ich wegen Anti-Kriegsgeilheit verurteilt wurde: „Nichts mehr für dieses Land!“
Die Justiz hat sich von einer Institution der Rechtspflege zum Instrument der Kartellparteien gewandelt.Für viele Richter und Staatsanwälte bedarf es keine „Anweisungen von oben“ mehr, sie agieren mit indoktriniertem Sendungsbewusstsein, synchronisiert mit dem politischen Machtapparat aus dem sie seit 68 erwuchsen. Nie habe ich jemals während des Geschichtsunterrichts in den 60er Jahren- auf dem Weg zum Abitur – eine „Liste“ verbotener Wortreihen gesehen. Es gab nur zwei Symbole die nicht einmal als abscheulich gelehrt werden mußten – den Führergruss und das Fahnensymbol.- Ich frage mich wie weit wir in dieser Wiederholung der Geschichte heute wären wenn es keine Menschen (mehr) gäbe die auf eine Vita wie Dr. Maaßen u.a. verweisen können. Sie wissen dass er ihrem totalitären Machtanspruch im Wege steht und ihn täglich enttarnt.
Alles so, wie es u.a. Sebastian Haffner aus ganz anderer Zeit überlieferte.
„Geschichte eines Deutschen – Die Erinnerungen 1914 – 1933“ – Prolog der o.a. Erinnerungen hier: https://www.penguin.de/leseprobe/Geschichte-eines-Deutschen-Als-Englaender-maskiert/leseprobe_9783421042347.pdf
Im Weiteren beschreibt Haffner aus Eigenerfahrung schneidige Assessoren, die der neuen Politik willig folgten und auf Pensionen schielende, bräsige Richter zum Mitmachen bewegten.
Nur diesmal wirds mit den Pensionen nichts werden – da vorrangig Dschizya gezahlt werden muss, um überhaupt am Leben gelassen zu werden. Wie dumm kann man sein, das nicht selbst zu bemerken und daran mitzuarbeiten, den Teppich der eigenen Zukunft unter den Füßen zu verlieren?
Herrlich auch, wie sich die Staatsanwaltschaft in Göttingen in diesem Sinne selbst bloßzustellen bereit zeigt – und bis in die USA bekannt wurde.
Staatsanwälte, die Überfallkommandos befehligen, lachen über uns – und zeigen sich ihres Agierens, das alten Zeiten gleicht, vollkommen unbewusst – was vor Strafe nicht schützen wird: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/wie-deutschland-seine-zensur-normalisiert-und-die-welt-schockiert/
Manchmal sagt ein Bild mehr als alle Worte: https://x.com/skscartoon/status/1892194783655010721
Hier der geänderte link zum Vorwort: https://www.penguin.de/content/edition/excerpts_extended/Leseprobe_978-3-570-55213-1.pdf
BTW – ist da jetzt etwa: ALLES FÜR GROSSDEUTSCHLAND erlaubt?! Verwirrend! Zumal das beanstandete A.f.D. (Alles für D.) ja eine Losung der SA gewesen ist. Die SA existierte jedoch seit dem von Hitler (1934), an deren Führern („homosexuelle Clique“), befohlenen Morden gar nicht mehr. Die Vernichtung der SA im Juli 1934 ist der erste größere „Höhepunkt“ verbrecherischer Aktivitäten, dem hinterher (erst) noch millionenfach weitere folgen sollten. Anders ausgedrückt, zu Lebzeiten der SA war die Deutsche Weste keine demokratische, aber verglichen mit dem was darauffolgend noch alles kam, immerhin noch rein!
Vielleicht setzte der Verfassungsschutz diesen Spruch auf den Index (ja, so etwas gibt es bei uns!), weil er ein Problem mit der Homosexualität derer hat, die ihn seinerzeit nutzten? Aber die Sinnfrage bei den „Gesinnungstätern unserer Tage“ zu stellen, ist eh schwierig. Unlogik und Rechtsunsicherheit ein Muss!
Und nur weil die SA diese Aussage als Motto hatte, ist sie schlecht?
Ist die Justiz blöde? Die Nationalsozialisten haben auch manches andere erfunden bzw. eingeführt, was bis heute nicht für schlecht befunden wird und sogar von Gewerkschaften erwünscht ist. Ich denke da an den Betriebsausflug zur Verbesserung des betrieblichen Sozialklimas. Ist der Betriebsausflug nun abzuschaffen, da er von den Nazis eingeführt/benutzt wurde?
Diese Übergriffigkeit des Staates ist inzwischen auf allen Ebenen spürbar. Was mir besonders auffällt, ist, daß die Exekutive in großem Umfang Vorraussetzungen schafft, um noch wesentlich mehr Autofahrer zur Kasse bitten zu können. Da werden rechtswidrig Ortsschilder verschoben, damit die Abstände für gerichtsfestes Blitzen geschaffen werden können; da wird auf einer vielbefahrenen Bundesstraße Tempo 70 angeordnet und das ohne erkennbaren Grund und damit schlicht rechtswidrig.
Das sind auch keine Einzelfälle, sondern mittlerweile überall zu beobachten.
Man kann auch offensichtlich nichts dagegen tun, denn die einzige Möglichkeit wäre vor dem Verwaltungsgericht dagegen zu klagen. Das wäre aber ruinös!
Wie heißt es doch? Nimmst du das Recht weg, was bleibt dann noch vom Staat als eine große Räuberbande!!
Ich habe mir vor einiger Zeit einen Beitrag zu diesem Thema in einem sozialen Medium kopiert.
Dort war folgendes zu lesen:
Und zwar in der Quelle: „Proklamationen und Versprechungen deutscher Fürsten 1813-1849″, Leipzig, 1851, S.60
„Bayern Euer Vertrauen wird erwiedert es wird gerecht-fertigt werden!
Schaaret Euch um den Thron
Mit Eurem Herrscher vereint, vertreten durch Eure verfassungsmäßigen Organe, laßt uns erwägen was uns was dem gemeinsamen Vaterlande noth thut.
Alles für Mein Volk!
Alles für Deutschland!
München den 6. März 1848, Ludwig
Als Baden-Württemberger „Alles fürs Ländle“ Wir können alles außer Hochdeutsch. Lo,Lo Lottschi Ming.
Werte Frau Rose, Sie bekommen ein Dislike diesmal. Sie haben die Aussage nicht verstanden, mutmaßlich, weil Sie dem Geschlecht des Weibsvolks angehören. Nur wenige Frauen können von ihrem persönlichen Schicksal abstrahieren. Die Aussage ist rein politisch gemeint & bezieht sich auf den gesamten Staat & das Deutsche Volk. Alleine die Bezeichnung „Deutschland“ geht noch über das Staatsgebilde hinaus. Denn schon immer wurde unsere Identität staatsrechtlich eingeschränkt, mit belanglosen Attributen, wie Bundesrepublik oder demokratische Republik oder Reich oder Weimarer Republik. Was sind diese politischen Wort-Konstrukte schon wert, in Anbetracht des Terminus „Deutschland“, das Land der Deutschen, der niemals mit politischen Worthülsen eingeschränkt werden sollte. Insofern ist Deutschland ein freiheitlicher Begriff, der sich auch vom III. Reich abhebt.
Alles für Deutschland sollte als Einheimischer, egal ob Ureinwohner oder sich hier einbringender Zugewanderter selbstverständlich sein, und Ihnen geht es zu weit?
Alles gegen Deutschland! Wessen Motto ist das? Dreinal dürfen wir raten!!!
Wir können uns jetzt ziemlich sicher sein, daß niemand die „Verfassung“, die es ja auch gar nicht gibt, schützt. Es gibt nur Interessen und Macht. Seit den Bauernkriegen 1525 hat sich wesentlich nichts geändert … die jeweiligen Oberen beuten den Rest des Volkes erbarmungslos aus und das Recht wird von ihnen interpretiert. Kritiker sind nach wie vor Ketzer und Hexen. Wegen des „Klimawandels“ und CO2-Ausstoß verzichten sie heute auf Hexenverbrennungen.
Aber nicht auf Ablass. Wegen CO2, einem Nutzgas, ohne das Photosynthese nicht stattfände und die Erde öd, leer und gänzlich ohne Leben bliebe.
Und „verbrannt“ wird heute anderes – wie man sowohl an Hoecke oder Niehoff und vielen anderen mehr, die in solche Mühlen geraten, erkennen kann.
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Was geschieht eigentlich mit dem vielen Geld, das aus derart nichtigem Grund in die Kassen von wem läuft?
Dereinst wird die Aufteilung so beschrieben: „Die eine Hälfte der Einnahmen diente dem Bau des Petersdoms in Rom, während die andere sich der Erzbischof Albrecht von Brandenburg und der jeweilige Ablassprediger teilten. Der Bischof benötigte die Einkünfte, um seine gegenüber den Fuggern aufgelaufenen Schulden abzuzahlen. Um den Anteil des Bankhauses zu sichern, begleiteten Vertreter der Fugger Tetzel und zogen bei Verkaufsaktionen die Tilgungssummen ein. Ein Teil dieser Schulden war durch Gebühren entstanden, die der Papst dafür verlangte, dass er Albrecht von den Vorschriften gegen Ämterhäufung dispensiert hatte. Somit konnte Albrecht zusätzlich zu den Bischofssitzen von Magdeburg und Halberstadt den wichtigsten deutschen Erzbischofsstuhl von Mainz, lateinisch Sancta sedes (Moguntia), der mit dem Erzkanzleramt über den deutschen Teil des Reiches verbunden war, erwerben.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Tetzel#Ablasshandel
Bankenrettung – auch damals schon. Wiewohl sie vorher Schulden machten und die Gelder veruntreuten – oder?
Albrecht von Brandenburg hat sich nämlich verschuldet, um sich einen Bischofssitz kaufen zu können für den er die Voraussetzungen mitnichten mitbrachte (wiki):
„Albrecht erfüllte nicht die geforderten Voraussetzungen für die Übernahme eines Bischofssitzes, hatte er doch das erforderliche Alter noch nicht erreicht. Er hatte auch keinen akademischen Abschluss; deswegen erhielt er 1513 einen Studiendispens. Für die fällige Bestätigungsgebühr (siehe: Simonie) lieh sich Albrecht[2] von Jacob Fugger 20.000 Gulden, um der Kurie in Rom die Bestätigungsgebühr zu zahlen. Eine Delegation unter Leitung des Erzbischofs von Riga, Johannes Blankenfeld, reiste nach Rom, um sich in der Faktorei des Bankhauses Fugger im Vatikan das Geld auszahlen zu lassen.[3] Die Transaktion und Mission lief reibungslos, bis der Erzbischof von Salzburg, Matthäus Lang von Wellenburg, Einwände gegen die beabsichtigte Ämterhäufung Albrechts erhob. Papst Leo X. forderte von Albrecht daraufhin eine noch höhere Bearbeitungsgebühr.
Albrechts Berater empfahlen ihm einen Ablasshandel, um seine Darlehensschuld an Jakob Fugger zurückzahlen zu können. Albrecht schlug dem Papst 1514 die Ausschreibung eines besonderen Ablasses vor, der in seinen Bistümern sowie dem heimischen Bistum Brandenburg verkündet werden sollte und dessen Einnahmen je zur Hälfte für den Neubau des Petersdoms und für Albrechts Kasse bestimmt sein sollte. Die päpstliche Bulle wurde am 31. März 1515 ausgestellt.[4]
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Die unlauteren Methoden des in Albrechts Auftrag in den Bistümern Halberstadt und Magdeburg tätigen Ablasspredigers, des DominikanersJohann Tetzel, veranlassten Luther, 95 Thesen gegen den Ablasshandel zu publizieren. Dadurch geriet Albrecht, obwohl er dem Humanismus zuneigte und 1515 Ulrich von Hutten nach Halle an seinen Hof berufen hatte, von vornherein in einen Gegensatz zur lutherischen Reformation. Anfangs suchte Albrecht zu vermitteln und eine allgemeine Reform der Kirche durch ein Konzil herbeizuführen; er wandte sich später aber gegen die Reformation. Martin Luther, der große Hoffnungen in Albrecht gesetzt hatte, erkannte bald, dass mit ihm kein Kompromiss möglich war.“
Auch interessant, dass sie heute selbst in der eigenen Kirche gegen Luther anrennen – aber Ablass erneut in die Wege geleitet wird.
Chat GPT sagt dazu Folgendes:
🧭 FazitDie Parole „Alles für Deutschland“ war kein exklusiver SA-/NS-Wahlspruch, sondern ein allgemein gebräuchliches patriotisches Motto:
Zeitraum Nutzung
1848 König Ludwig I.
1920er–1932 SPD, Reichsbanner, Eiserne Front, Gewerkschaften, Kirchen
Ab 1933 von der SA übernommen und in NS-Propaganda fest integriert
Erst mit den Nazis wurde daraus eine ideologisch aufgeladene SA-Losung, die tief in NS-Symbolik eingebettet war – und heute als verfassungsfeindliches Kennzeichen gilt.
Warum, Herr Maaßen, soll „Alles für Deutschland“ strafbar sein? Dann ist ja quasi die gesamte Deutsche Sprache strafbar, weil sie 22 Jahre lang von Nationalsozialisten benutzt wurde. Man muß den Geßler-Hut nicht grüßen. Für Deutschland alles.
Es geht wohl um die weitere Verengung des sprachlichen Korridors, den Uwe Tellkamp schon lange beschrieb.
Ansonsten sollte Klemperers LTI aufleuchten – wie auch der Anhang zu Orwells 1984, die kleine Grammatik: : https://vds-ev.de/wp-content/uploads/2017/02/ag-literarisches_orwell.pdf
Und hier noch eine an sich gute Beschreibung von „Doppeldenk – Selbstbetrug“ – wobei sie, als sie beispielhaft den „Klimawandel“ ins Spiel bringen, sich selbst ins Knie schießen: https://www.rhetos.de/html/lex/doppeldenk.htm
Mann braucht für diese Einschätzung weder Uwe Tellkamp, noch sonst irgendeinen Hinz & Kunz. Natürlich geht es nur um die Abschaffung Deutschlands, Israels etc.pp.
Wir leben nun mal in einem grünen Linksregime, indem laut „Deutschland Du Stück Scheiße“ demonstriert werden darf, aber „Alles für Deutschland“ unter massive Strafe gestellt wird.
Und was passiert, wenn wir im ersten Satz Iran und im zweiten die Türkei/ Syrien schreiben??
Oder wie will man denn die Jugend dazu bewegen, Jahre ihres Lebens für DE umsonst zu opfern? Welchen Spruch wird man dann erfinden? Mit welchem Spruch soll ein Soldat DE gegen Putin verteidigen?
Ach ja Putin, der uns erst angreifen wird, wenn wir hochgerüstet haben…. 🙄
Ja Herr Maaßen, was haben wir nun gelernt? Man kann zeitlebens der bravste Beamte gewesen sein, wenn das das politische System aus dem Ruder läuft und man nichts dagegen unternimmt. Die „Werteunion“ war Nichts, da integrierter Bestandteil der CDU.
Die Werteunion hat versagt. Große Sprüche, nichts dahinter. Als Merz die Postern verteilt hat, wurden die Rebellen zu Schoßhündchen. Linnemann ist das beste Beispiel für einen elenden Blender, so wie Merz. Alles nur ein dumpfe Show.
Das einzig Gute ist, dass diese Politik sich selbst richtet. Die Schäden -finanziell und gesellschaftlich- werden immer größer. Mit den weiteren Importen von potentiellen Mördern und Vergewaltigern Politik auf lange Sicht machen zu wollen, ist Irrsinn.
Die einzige Opposition ist die AFD.
Ich hoffe sehr, dass bis nächstes Jahr, wenn die Landtagswahlen anstehen, die Deutschen schon so fertiggemacht wurden, dass sie keine andere Wahl mehr haben, als die AfD als Erlöser zu wählen.
Deshalb, wählt die AfD und kommt mit auf den kurzen Weg zum gemeinsamen Erfolg, zu einem Leben in Würde, ohne ständige Bedrohung der Messerstecher und Vergewaltiger, die unser Sozialkassen aussaugen und uns damit die erarbeitete Lebensqualität rauben.
Jeder kann daran mitwirken. Keine Einkäufe oder Dienstleistungen mehr bei oder von diesem Pack. Keine Kommunikation mit dem Pack. Keine Medien mehr kaufen oder abonnieren, die mit dem Pack sympathisiert. Bei Parteiveranstaltung maximalen Widerstand, so wie die bezahlten links-grüne Extremen.
Widerstand und Sabotage sind nun Pflicht.
Wer entscheidet, wer „Pack“ ist. Ich habe persönlich so einige selbständige ehemalige Migranten, die hart schuften, die hiesigen Umstände extrem bedauern, sogar die Schwefelpartei wählen.
Wenn jetzt jemand diesen die Einnahmen wegnimmt a la „kauft nicht bei …“ ist das nicht nur kontraproduktiv, sondern schlicht falsch.
Versuchen Sie doch mal über den gewählten Altparteien-Abgeordneten Ihres Wahlkreises eine Gesetzesinitiative anzuschieben, die Veruntreuung und Verschwendung von Steuermitteln zum Straftatbestand macht.
Viel Erfolg – und vor allem viel Spaß !
Das geht in meinem Wahlkreis nicht. Und ich kann nicht schreiben: leider, denn der Wahlkreis in Flensburg und Umgebung wurde von einer Merkelianerin gewonnen und zweiter war unser Freund Harbeck. Beide kamen aber wegen der Wahlrechtsreform nicht zum Zuge, unser Wahlkreis ist im Deutschen Bundestag nicht vertreten..
Laufen dagegen eigentlich Klagen?
Nicht, dass ich es bedaure, dass gerade diese beiden sich in ihren eigenen Fallstricken verhedderten.
Wenn das mal in Untersuchungen gehen wird, inwieweit sie uns von kommunalen Ebenen bis in den Bundestag ausnehmen, die Volksvertreter „in Verantwortung“ – und zwar durch die Bank – sie werden sich wehren wie die democrats, wobei auch dort bislang nur angekratzt scheint, was sie durch die Zeit alles trieben und dem Souverän zur Last legten.
Die Untersuchung, wer den AutoPen Bidens führte, steht ganz am Anfang:
Hier Ted Cruz zu Bidens per „AutoPen“ unterzeichneten Executive Orders. Die Anzahl der mit dem Automaten unterzeichneten Executive Orders steigerte sich ab 2020 jährlich bis zum Höchststand im Januar 2025, dort im Clip in der Graphik gut erkennbar:
HAIL TO THE PEN’:
@SenTedCruz
Torches Biden’s Use of Autopen as an ‘Assault on Democracy’ Since July 2022, the vast majority of Biden’s executive orders—including every single one in 2025—were signed by an autopen, not the president. Is that legal? No. Is that democratic? Not even close. Sen. Ted Cruz, R-Texas, speaks at today’s Senate Judiciary Committee hearing, “Unfit to Serve: How the Biden Cover-Up Endangered America and Undermined the Constitution.” https://x.com/DailySignal/status/1935375930471415831
Wie kann solches Gültigkeit erlangen – auch im Nachhinein?
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Tucker Carlson hat Ted Cruz im Interview. Themen: Iran, Syrien, Irak, Israel, Geldflüsse, Ukraine und Selenskyj, Nordstream, Russland und die USA als moralische Instanz: https://x.com/TuckerCarlson/status/1935382221533168062 Englische Untertitel eingeblendet.
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tja,Herr Maassen,aber jetzt mal ehrlich…der VS hat auch schon lange vor der AFD sehr gern in kleine Bereiche rein geschnüffelt und auch ganz bewusst Agent provokateurs eingeschmuggelt…das kam ja schon beim NPD-Verfahren klar zum Ausdruck.
Das diese Mittel bei einer Regierung wie der Merkels und deren Nachfolger dann gegen die Opposition eingesetzt werden,ist dann nur die naechste Stufe…
„Alles für Deutschland“ wurde von SPD etc schon in den zwanzigern genutzt,es ist schlicht politische Justiz,die hier am Werke ist,denn bei uns sind Richter keineswegs neutral!
„Die Folge sei, dass die Leute nicht mehr ihre Meinung äußern.“
Genau das ist doch der Sinn.
Wer kontrolliert eigentlich den Verfassungsschutz? Es ist doch wohl so, dass das Handeln der sog. Verfassungsschützer von den weisungsbefugten „Demokraten der politischen Mitte“ so gewollt, wenn nicht gar bestellt ist. Denn es geht ja immer nur gegen eine ganz bestimmte politische Richtung. Ist eben „Unseredemokrattie“, also Derendemokratie.
Das „diffuse Klima der Angst“ ist doch Ziel unserer „Stasi*-2.0-Diktatur**.
*Nie vergessen: Im „besten Deutschland, das wir je hatten“ sprießen die Sptzeldienste wie Pilze aus dem Boden…
**Und von „Demokratie“ kann man wohl auch nicht mehr sprechen, wenn der spätere Wahlsieger schon vor der Wahl konkret plant, wesentliche Teile der Wahlversprechen nicht umzusetzten…
Dass „Deutschland“ noch nicht strafbar ist, wundert mich schon seit langem. Das „damals“ mit Sicherheit am meisten beschworene Wort der Machthaber.
So wie bei Führerschein, Volkswagen, Führungszeugnis usw. Alles für Deutschland wurde missbraucht, um der AfD zu schaden. Diese Justiz ist eine unwürdige Hure der Regierung.
Zunehmend wird „Deutschland“ im allgemeinen Sprachgebrauch auch ersetzt durch „dieses Land“. Deutschland wird auf diese Weise zum Verschwinden gebracht. Leider verwenden auch kritische Geister wie Tichy, Herles, Reichelt und sogar führende Politiker der AfD dieses linke Codewort. Anscheinend merken sie gar nicht, wie sehr unsere Sprache von der links-grünen Ideologie zersetzt ist.
Schon seit längerem frage ich mich, was die Anzeigenhauptmeisternden Robby, Anna-Lena etc. zu erreichen meinen, wenn sie statt bessere Politik zu machen oder darüber zumindest offen zu diskutieren kritische Bürger vor den Kadi zerren. Die ganze Familie und viele Leser bzw. Zuschauer werden im Leben nicht mehr die jeweiligen linksextrem erscheinenden Parteien wählen.
Genauso frage ich mich, was die feixenden Staatsanwälte und abnickenden „Richter“ für die ach so gelobte unsereDemokratie zu erreichen meinen. Anders als manch Anzeigenhauptmeistenden sind sie (theoretisch) gebildet und (waren noch) zu selbständigem Denken erzogen.
Es erfolgen mannigfache innere Kündigungen im Verhältnis zu dem Staatsgebilde mit einer solch voreingenommen-unfähigen Justiz. Und auch wenn die Social-Media-Posts runtergefahren werden, im Verwandten-, Freundes- und Bekanntenkreis wird diese Stimmung weiter verbreitet. Dass manch Parteigenosse bzw. manch Kollege klatscht – geschenkt. Die wählen ohnehin schon die linksextrem erscheinenden Parteien.
So wie der VS mit seinem ehemaligen Chef Maaßen umgeht, ist das ein Skandal sondersgleichen. Das Ganze sieht nach einem persönlichen Rachfeldzug seines gewesenen Stellverteters Haldewang aus mit Assistenz der verflossenen Innenministerin Faeser. Wenn Dobrindt diesem Treiben kein Ende setzt, ist er keinen Deut besser als seine skandalbelastete Vorgängerin im Amt.
Nein. Erstens gibt es in anderen Ländern keinen VS. Und zweitens werden auch in anderen Ländern Geheimdienst-Chefs eingesackt.
Alles für die Bundesrepublik Deutschland!
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Das Thema, was Herr Maaßen – wenn auch spät, aber immerhin anschneidet – wird beschönigend „Chilling Effect“ genannt und beschreibt den Umstand, dass Menschen lieber schweigen – weil sie wissen, was passiert, wenn sie reden. Und davon ist auch Herr Maßen betroffen. Dazu finde ich das Foto zum Artikel vielsagend: Vorn der optisch kleine Herr Maaßen und dahinter der große Schatten …
Ich bin ein ehemaliger DDR-Bürger und weiß genau, woran mich das erinnert. Noch in den Neunzigern musste ich mir anhören: Wir im Westen hätten uns das niemals gefallen lassen, womit man als Ossi als Feigling und Bückling hingestellt wurde. Und heute sind es die Bürger in den alten Bundesländern, die nichts mehr merken. Zumindest 70 % von ihnen. Die lassen sich noch viel mehr gefallen. Sie merken es nur nicht. In der DDR hat dem Staatsfernsehen niemand getraut. Heute ist es für 70% der Born der Weisheit (Massenverblödung).
Genau diese Sprüche kenne ich vom überheblichen Westbesuch auch.
Was wurde da getrötet, „mit uns könnte das keiner machen“, „denen würden wir aber was erzählen“, „von den Pfeiffen lasst ihr euch einschüchtern“, „die wären bei uns keine zwei Wochen an der Macht“.
Und dann kam Corona. Und ich aus dem Lachen nicht mehr raus.
Gerade auch die Bayern. Die, so machte es den Eindruck, von den Gängelungen und Repressionen durch ihre geheiligte CSU gar nicht genug bekommen konnten.
Ich habe bis 2015 tatsächlich geglaubt, dass ich mit halbwegs intelligenten, denkenden Menschen zu tun hätte – aber seitdem…
Wiewohl ich inzwischen merke, wie schmerzhaft es ist, sich hinter einer Mauer verschanzen zu müssen, um nicht aus allen „Bezügen“ herauszufallen.
Gut und hilfreich ist, dass sich um mich inzwischen ein Kreis „Wissender“ bildete – und gut ist, dass es TE wie all die Kommentatoren gibt, die sich auch durch „solche Politik“ und noch schlimmer, „solche gegen uns arbeitenden Politiker wie Institutionen“ nicht in den Senkel stellen lassen und mutig weiter erklären, was wirklich ist.
Danke Ihnen allen dafür!
Genau so war es, das kann ich nur bestätigen! In Wirklichkeit haben sie sich bei der Ein- und Ausreise bei den Kontrollen vor Angst in die Hosen gesch******und die Hände an die Hosennaht gelegt. Aber dann großspurig rumgetrötet.
Absolut… und diese Leute lachen über die Sowjetunion, halten KGB und Stasi für schlimme Organisationen…
Vor Gericht kommt es in Deutschland nicht mehr darauf an, was jemand getan hat, sondern wer er ist. Dazu noch eine Handvoll Gummiparagraphen – fertig ist der Pseudo-Rechtsstaat.
Genau darum geht es. Einschüchterung und die latente Angst vor einer Auseinandersetzung mit einer links-grünen, regierungshörigen Justiz, sollen das Betrügen der Regierung ungestört möglich machen. Das nun auffällige Verschweigen der AfD ist auch nur in einem Unrechtsstaat möglich. Die Kumpanei zwischen der Regierung und der hungrigen Justiz ist offensichtlich.
Wer weiß, was denen noch einfällt, um an der Macht zu bleiben, um weiterhin ungestört unser Land dem Islam und der organisierten Kriminalität vor die Füße zu legen. Leider sehe ich bis heute nicht den tatsächlichen Grund für den Kotau vor unseren Feinden.
Sehr geehrter Herr Dr. Maaßen, ich verstehe allerdings auch nicht, dass Sie immer noch zu „denen“ gehören, könnten Sie doch mit dem Eintritt in die AfD ein Erdbeben auslösen und der CDU das zurückgeben, was sie nach dem Ihnen Angetanen durch verdient hat.
Kritisieren und dennoch mitmachen, ist nach meinem persönlichen Ehrverständnis ein Unding. Wir haben nur eine einzige Oppositionspartei, die ständig den Finger in die Wunden steckt. Deshalb wird sie diffamiert, deshalb wird sie ausgegrenzt und in Teilen vor den Kadi gezerrt, nur um das Volk zu stimulieren.
Just my 2 cents.
Dankbarkeit für Berichte von und über Themen, die Herrn Maaßen bewegen. Er besitzt die Fähigkeit, Gesetze und Verordnungen in unserem Lebensalltag einzuordnen.
Macht aber nichts, außer ein paar Anmerkungen, dagegen und sitzt immer noch mit denen, die ihm schweren Schaden zugefügt haben, im Boot. Das ist bedenklich.
Ja. Hinsichtlich dessen kann ich ihn auch nicht einordnen – auch, wenn ich ihm einen „Bürokratenbonus“ zubillige.
Dass „Alles für Deutschland“ strafbar ist, wusste vor Fall Höcke niemand…..die gefahr geht von der justiz aus! Auch wenn ich den fall hier für übertrieben halte ist das aber noch gar nix. Man sollte (muss) auch deutlich sprechen denn sonst kann aus einem geschwubel eine solche anzeigen folgen. Das musste jetzt kuchenTV erfahren. Das ist einer der größten deutschen meinungsblocker auf youtube mit fast 1,2 millionen follower. Hier hat ein staatsanwalt und ein richter aus einem geschwubel „sieg heil“ rausgehört.
Was das Gerichtsurteil gegen Höcke betrifft – kein Satiriker hätte sich das so ausdenken können:
An dem Portal des Gerichtes, das die völlig harmlose und selbstverständliche Bemerkung eines Politikers, alles für das eigenen Land tun zu wollen, als Nazi-Parole brandmarkte, prangt doch tatsächlich eine eindeutige Nazi-Parole: nämlich die Torüberschrift eines Konzentrationslagers.
Oder geht das inzwischen so perfide zu, dass solche Verhöhnungen von Rechtssuchenden absichtlich gestaltet werden?
Nach dem Motto: wir könnten, wenn wir wollten, sogar straflos den Hitlergruß zeigen – aber dich können wir schon für ein „Guten Tag“ in den Knast stecken!
Was ist nur aus unserer Justiz geworden?
Oder war die schon immer so, nur geschickt camoufliert?
Immerhin kommentierte der geniale H. M. Broder dieses Klientel schon als „Erben der Fa. Freisler“!
„Was ist nur aus unserer Justiz geworden?“
—
Opportunisten!
Auch die ist der Gleichschaltung zum Opfer gefallen.
Die vom Herrn Maaßen beschriebenen zweifelhaften juristischen Zustände gab es in der Endphase vom Römischen Reich auch. Die Versuche, Günstlinge mit Schmiergeld aus der Staatskasse zu beglücken und den Rest der Bevölkerung nach Strich und Faden auszupressen ebenfalls. Die Analogie ist frappierend.
„Bestimmtheitsgrundsatz“ Hand aufs Herz! Wer kannte/kennt denn diesen Grundsatz?
Der Richter etwa, der Herrn Höcke verurteilt hat? Das wäre dann Rechtsbeugung oder der Verfassungsschutz, der staatsgefährdendes Handeln insinuiert unddann auch noch eigener Gutachter und Richter in dieser Angelegenheit ist?
Was gar nicht geht, das ist, dass eine CsU Politikerin für diesen Spruch NICHT zur Verantwortung gezogen worden ist. Wenn, dann alle bitte! Keine Sonderrechte für die vorgebliche Mitte!
Ein fuer die wenigen qualifizierten Juristen bekannter und natuerlich zutreffender Befund. Zu Ende gedacht ist nicht zur das Ziel, sondern auch das Finale klar. Leider kann ich beim besten Willen nicht erkennen, wie sich dieser Artikel und der aktuelle von Herrn Herles in irgendeiner Form miteinander vereinbaren lassen. Die “ Sorge“ des H. Herles ist offenbar eine ganz andere als z b. die Transformation auch der Rechtsordnung , des Rechts insgesamt. Er moechte, dass, konkret gesprochen, die AfD einen Kompromiss mit den Taetern des Kartells unter Leitung? des Herrn Bundeskanzlers sucht und findet. Leider verrät er uns nicht, wie diese ( absurde) Vorstellung konkret umgesetzt werden soll. Die einen wollen zumindest die FDGO, wohl auch Nation und Gesellschaft, abschaffen, die anderen wollen sie verteidigen und bewahren. Wo genau die mittigen „Liberalkonservativen“ hier die Mitte, den Kompromiss, verorten, ist mir unklar.
Wann wird wohl der Spruch „Guten Appetit“ strafbar?
Die Braunen haben diesen Spruch sicher sehr oft benutzt…
„dass «Alles für Deutschland» eine NS-Parole war und damit verboten sei“
Und das ist nicht mal wahr. Der Ausspruch ist sehr viel älter und wurde von verschiedensten Seiten benutzt, auch und viel von Sozialdemokraten. Und warum auch nicht?
Das ist es auf generell nicht, nur bei solchen Personen, deren politische Position sich außerhalb des Systemparteienspektrums befindet. Innerhalb dessen werden solche Äußerungen ignoriert, oder, falls unmöglich, als Satire deklariert.
Wie bitte? Eine Gesinnungsjustiz sei ein deutliches Symptom für einen Unrechtsstaat? Diese Frage ist nachdrücklich zurückzuweisen. Es gehe hier ausschließlich um die Verteidigung einer wehrhaften Demokratie, kapieren Sie das endlich!
Ich jedenfalls wusste es nicht. Und verstehe es auch nicht. Was viele auch nicht wissen, wann das Löschen von SMS durch Politiker strafbar ist: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/pua-minister-loeschen-chatverlauf-messenger-whatapp-beweis-strafbar
Sie ist wieder da, die Stasi.
Wohl eher die DDR, wen auch noch im Aufbau.
Im Iran wurde aus so was in Nullkommanichts ein islamischer Staat. Und hält sich jetzt schon länger als die ddr:
Und eine Iranerin warnt:
„Iraniens never wanted an Islamic Republic: I need ppl to know this. It was a left wing revolution that allied w Islamists. Once they won, the Islamists killed the socialist/communist leaders, hijacked the revolution, and called ist Islamic. Iranians have been fighting since day 1.“ https://twitter.com/YasMohammedxx/status/1585256666731524096
Dort auch:
„Muslims have and still are ethnically cleansing the lands they colonized. Afghans used to be Buddhist. Iraq was Christian. What do you think happened to all the Jews from Yemen, Morocco, Syria, Egypt etc? How did the Hindu population of Pakistan go from 30% to 2% in a generation? https://t.co/JlPDRC0Ywl https://x.com/YasMohammedxx/status/1766386334749360439
Sehr geehrter Herr Maaßen, es mag sein, dass niemand vor Höckes erstem Ausspruch wusste, dass er strafbar sei. Allerdings erklärt das nicht, warum er nach dem ersten Mal, dass er ihn verwendet hat, von den Ermittluingsbehörden unter die Lupe genommen wurde. Und das nicht heimlich, sondern mit seinem Wissen darum. Und dass er den fragwürdigen Ausspruch – durch eine trickreiche Choreographie verdeckt – dann aber nochmal gebracht hat, obwohl er inzwischen um dessen Strafbarkeit wusste. Ihr Argument ist quasi wie das eines Mannes, der vielleicht nicht darfum wusste, dass er keine Bleistifte aus dem Büro entwenden darf. Der aber nach der Abmahnung nach dem ersten Vorfall dieser Art damit weiter macht. Wie sollen bei Ihrer Argumentation Menschen zu einem gesellschaftlich nicht schädlichen verhalten gebracht werden, wenn sie immer wieder ihre strafbaren Handlungen wiederholen und selber argumentieren: Beim ersten Mal wusste ich aber noch nicht, dass das strafbar sei. Als Jurist kennen Sie sicher den Rechtsgrundsatz „Ignorantia legis non excusat“. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“ Wenn dem Juristen Maaßen zur Verteidigung des Herrn Höcke also nichts Besseres einfällt als, dass vor seiner Verwendung niemand um die Strafbarkeit des Ausspruchs wusste, sollte Maaßen zumindest besser nicht als Strafverteidiger wirken. Einem Nichtjuristen hätte ich diesen Artikel nachgesehen, Maaßen nicht. Ich sehe jetzt shcon die jungen arabischen Männer die behaupten, sie wüssten nicht, dass das Tragen und Verwenden von Messern unter Umständen strafbar sei. Ob Herr Maaßen dann auch wieder hier diesen zustimmte?