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Nach Bauverbot für Einfamilienhäusern

Neubauviertel Hamburg: Grüner Bezirksamtsleiter will Bürgerbegehren unterbinden

von Redaktion

24.02.2021

| Lesedauer: < 1 Minuten
In Hamburg-Nord zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht. Wachsendem Unmut der Bürger gegen das Bauverbot für Einfamilienhäuser begegnet man mit einem Trick.

Zwei Wochen nach der umstrittenen Entscheidung des grünen Bezirksamtsleiters von Hamburg-Nord, den Bau von Einfamilienhäusern künftig nicht mehr zu genehmigen, ereignet sich eine erneute Kontroverse im Norden der Hansemetropole.

Wieder geht es um den grünen Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz, wieder geht es um die Bebauungsverordnung – ein mögliches Bürgerbegehren, das die Verordnungen der Verwaltung noch kippen könnte, soll unterbunden werden.

Konkret geht es um ein Neubaugebiet im Stadtteil Langenhorn. Eigentlich ist das die Angelegenheit des Bezirks, was auch ein Bürgerbegehren im Bezug auf Bauvorhaben legitimiert. Ein solches Bürgerbegehren hätte zum Beispiel darauf hinwirken können, den Bau von Einfamilienhäusern zu erlauben. Nun hat aber der Bezirksverwalter nach Spiegel-Informationen eine Anweisung vom Senat angefordert, das Bebauungsgebiet zuzulassen, womit es nicht mehr eine Angelegenheit des Bezirks wäre, sondern eine der Stadt Hamburg – was auch Bürgerbegehren vor Ort aushebelt. Somit werden nun alle Entscheidungen im Bezug auf die Bebauungsfläche auf landespolitischer Ebene entschieden. Zwar stünde die theoretische Möglichkeit einer stadtweiten Volksbefragung im Raum, die Hürden hierfür sind aber sehr hoch und es ist mehr als unwahrscheinlich, dass es dazu kommen kann.

Kritik an dem Vorgehen kommt aus der CDU-Fraktion der Berzirksversammlung Hamburg-Nord. „Der Bezirksamtsleiter entmachtet nun den eigenen Bezirk und hebelt Bürgerrechte aus. Dies hat es in der Geschichte des Bezirks noch nie gegeben und ist inakzeptabel“, so CDU-Fraktionsvize Ekkehard Wersich.

Die Pläne der rot-grünen Koalition in Hamburg, keine Einfamilienhäuser mehr zu bauen, sind scheinbar von so zentraler und zukunftsweisender Bedeutung, dass man keine demokratische Abstimmung mehr zulassen will. Zwar behaupten die Grünen auf kommunaler Ebene immer wieder, für mehr Bürgerbeteiligung zu sein, sollte diese Bürgerbeteiligung aber eigene ideologische Vorstellungen bedrohen, wird sie ganz schnell umgangen.

Das Agieren des grünen Bezirksverwalters und seine Rückendeckung durch den Senat offenbare die elitäre Bürgerferne der Partei.

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39 Kommentare

  1. Das ist aber unfair gegenüber denen, die die Grünen NICHT gewählt haben. Und es ist die Mehrheit. Ich wohne in BaWü und habe die Grünen noch nie in meinem Leben gewählt. Ich würde es nicht wollten, wenn man mit dem Finger auf mich zeigt und sagt: „Hää selber schuld, du hast sie ja gewählt“, denn ich kann nichts für die Dummheit meiner Mitmenschen. Im Gegenteil, ich muß sie und deren schmerzhafte Irrationalität – wenn man denn mal diskutiert – noch ertragen. Eine Leben unter Grünen ist die Hölle. Freunde habe ich auch schon verlorgen weil ich einem grünaffinem „Freund“ meine politischen Standpunkte erläutern habe. Es ist nur noch zum kotzen.

  2. Vor einigen Jahren gab es in genau diesem Hamburger Stadtteil Langenhorn, also im Bezirk Nord, einen erfolgreichen Bürgerentscheid gegen einen kommunalen Abriß- und teuer-Neubau-Plan; der Bezirk war an diesen Bürgerentscheid gebunden. Was passierte? Der Hamburger Senat mit Fürst Olaf dem Scholzten an der Spitze zog den Vorgang an sich, so daß der Bürgerentscheid keine Bindung mehr hatte, natürlich unter dem Beifall der SPD,Grünen und „Linken“. Kann die SPD also schon lange, die Grünen machen das erfolgreich nach.

  3. Solange die Ökofaschisten in den Großstädten bleiben ist mir das völlig egal. Die Städter ernten nun das was sie gesät haben. Irgendeiner muss diese Typen ja gewählt haben. Ansonsten gilt: wehret den Anfängen. Wer in 20 Jahren in einem unmenschlichen Land leben will, in dem es sich als Nichtsnutz, Ökofaschist, Ökoaktivist, Feld- und Fledermaus gut und gerne leben lässt, in dem die deutsche Sprache als höchstes Kulturgut in Dauerschleife vergewaltigt und durch arabische Dialekte ersetzt wird, wenn Deutschland im Großen und Ganzen also vermeintlich grünes Gutes widerfährt, dann war das früher einen Asbach Uralt wert. Also weiter fleißig grün wählen.Vielleicht kommt das Unerträgliche dann noch etwas früher, inklusive Stromausfälle. Also baut lieber Windräder mit Einliegerwohnung. Geht schneller und verbraucht noch mehr Fläche. Übrigens: wenn in Deutschland die Kühe reihenweise Selbstmord begehen, weil sie es nicht mehr ertragen können mit ihren Methanausscheidungen das Weltklima zu schädigen, dann sollte man das Land allerspätestens verlassen. Dann wars das nämlich mit Deutschland. Mir wird grün vor Augen. Ich muss Schluss machen.

  4. Da muss man dann eben sein Haus in Zukunft in Kanada bauen. In Australien soll es auch schön sein. Gut, ich übertreibe- es muss ja nicht so weit weg sein. Paar Bekannte sind seit paar Jahren in Norwegen. Andere in Österreich bzw. in der Schweiz.
    Energie auf Zuteilung, Mobilitätswende = PKW nur für Auserwählte, positive(!?) Diskriminierung ( https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/01/berlin-vorschlag-quote-migrationshintergrund-oeffentlicher-dienst.html ), dazu die Ewige deutsche Schuld für alle Nachfahren die nächste Million Jahre – dann ist es wohl besser zu gehen. Wenn das meine Kinder machen würden – es wäre traurig³. Aber die Enkel dürften dann in der neuen Heimat sogar wieder einer Nationalmannschaft zujubeln- ganz ohne eingeredete Gewissensbisse.
    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Auswanderer-Die-Besten-verlassen-Deutschland-4680750.html
    PS: Der letzte Leistungsträger macht das Licht aus. Für Greta.

  5. „….sondern wollen eine Musterfarm aus Deutschland machen…..-“

    Genau.
    Farm der Tiere

  6. Wir haben Platz! (Angst) Schein aber keine bundespolitische Bedeutung zu haben, sonst hätte man schon losgeplärrt. Klares Indiz dafür, dass nur Heuchler in Berlin das Sagen haben.
    Massentierhaltung! Nein, nein nein! Migration ohne Ende? Ja, ja ja! Massenmenschhaltung ? Na klar! – Grüne und Merkel samt Freunde verbieten ? Zu spät!

  7. Der Protest der CDU ist ja schön und gut, aber säße CDU-Fraktionsvize Ekkehard Wersich mit den Grünen in der Landesregierung oder würde sich der sehnliche Wunsch einer Mehrheit seiner Partei nach einer grün-schwarzen Bundesregierung erfüllen, wäre ihm die „Geschichte des Bezirks“ vollkommen gleichgültig und er würde brav den Mund halten.

    Und für die Betroffenen gilt: geliefert wie bestellt. Die 74,1% für rot, blutrot und grün, davon allein 28,7% für die Grünen, in Hamburg-Nord bei der Bürgerschaftswahl im letzten Jahr sind schließlich nicht vom Himmel gefallen.Und es sind doch, neben den klassischen linken Krawall-Milieus, gerade die saturierten, wohlstandsverwöhnten Speckgürtelbewohner, die zur Beruhigung ihres schlechten Klima- und Umweltgewissens grün wählen.

  8. Bzgl der Ablehnung eines Bürgerentscheids durch den Senat wurde damals doch auch ähnlich vorgegangen als es darum ging, dass hier die Krankenhäuser an Privatwirtschaft übergeben werden sollten. Hier ist es damals allerdings unter der CDU(?) auch zu einem Bürgerentscheid gekomnen und nachdem klar war das die Mehrheit der Hamburger wollte das die Krankenhäuser in staatlicher Hand bleiben, hat der CDU Senat einfach entschieden das der Bürgerentscheid ja nicht rechtlich bindend sei.

    Doch was soll’s: das ehemals schöne Hamburg verkommt doch vor allem seit Anfang der 90er dank bunter Bereicherung sowieso immer mehr zu einer Shithole-Stadt. Die seitdem immer mehr gewordenen bunten Problemstadtteile und dass von 1,8 mill Einwohner fast genau 600.000 einen Mihigru haben oder das seit 2015 in den sog. Folgeunterkünften „dank“ dauerhaften Nachschub immer noch über 30.000 muslimische und afrikanische „Fachkräfte“ beherbergt und alimentiert werden, spricht doch alleine schon für sich. Und weil diese und die zukünftigen „Fachkräfte“ eben auch irgendwo hausen müssen, kommt der rot-grüne Hamburger Senat auf solche „glorreiche“ Ideen wie mit den Bauverbot von Eigentumshäusern.

    Die heutigen (Altparteien-)Politiker sind nicht nur rückgradlose Kriecher, Stiefellecker und Heuchler, NEIN, sie sind gleich zu setzen mit einem verlogenen, unglaubwürdigen, verbrecherischen und selbstsüchtigen Pack einer linksgrünen Polit-Mafia. Zu Zeiten der französischen Revolution hätte man mit Sicherheit so manchen der heutigen Polit-„Elite“ auf der Guillotine widergefunden.

  9. Es geschieht den Leuten recht. Wer so einen Mist wählt, soll sich hinterher nicht beschweren, und einfach vorher mal das Gehirn einschalten. Momentan sind es die Häuser, später die Autos, Ölheizungen, Kamine, Flugreisen, oder das Schnitzel am Sonntag.

  10. Wie lange hält der CDU Mann an seiner Kritik fest? Sicher nicht sehr lange dann kommen die „ Shitstürmer“ und schon fällt er um.

  11. Würde sagen: Ja, Deutschland ist überbevölkert und hat ein Platzproblem. Es hat auch ein Problem mit der KONKRETEN NENNUNG von Problemen und tut sich daher schwer diese zu lösen.
    Die Aussage der Linksbuntgrünen, „in D wäre Platz“ für noch mehr Zuwanderung ist also völlig falsch oder eine absichtliche Lüge.
    Die weitere Frage wäre: wann und wie werden die Flüchtlinge nach Befriedung weiter Teile Syriens wieder zurückgeführt und kann es sein, dass „ganz Afghanistan“ nicht sicher ist .. die Beantwortung dieser Frage würde ich mir noch vor den Wahlen wünschen … das wäre nur fair ! (aber im Prinzip wurden die durch Schweigen bereits beantwortet – keiner geht zurück und wir nehmen weiterhin 100.000 Migranten / Jahr auf, labeln die auf Flüchtlinge um, nur damit die SPD Ruhe gibt und wir „unserer Verantwortung vor der Geschichte dieses Landes wahrnehmen“ – Neufassung der Erbsünde)

  12. Wenn schon vorgeschrieben wird, dass keine Einfamilienhäuser mehr gebaut werden dürfen, dann sind wir nicht mehr weit von Enteignungen und Zwangseinquartierungen entfernt.

  13. So war das mit den Bürgerbeteiligungen auch nicht gemeint. Die Bürger sollen doch in den Begehren gefälligst die Meinung der Ökofaschos legitimieren und nicht etwa eigene Meinungen durchsetzen wollen. Das muss doch wohl klar sein, verdammig nochmal.

  14. Aber Häuser und Wohnungen für Millionen von Migranten bauen geht bei den Grünen immer.  

  15. Ich verstehe das Geschrei nicht. Wen hat man denn in Hamburg gewählt. Hamburg wird von rot/grün regiert. Also nicht jammern, das nächste Mal besser wählen.

  16. Schlimmer als das Corona-Virus wütet in Deutschland die Dummheit. Sie werden ihn bei der nächsten Gelegenheit trotzdem wiederwählen. Die zaghaften Proteste von der CDU sind nur dazu da, um sich heraus zu winden, wenn das Kind tot im Brunnen liegt.

  17. In der Flächennutzungs-Planung zeigt sich die kommunale Entschiedungshoheit in ihrer Stärke, an welcher schon über Jahrzehnte alle Landes- und Bundes-Konzepte zum Stop der flächenhaften Zersiedelung gescheitert sind.
    Ideen zum verdichteten Bauen und zur Beibehaltung der klaren Trennung von Stadt und Umland sind ja nicht neu, das wird seit den 60er Jahren propagiert. Allerdings: Kommunen sind meist bereit, für Ansiedlung von Wohnen und Gewerbe ihre Ortsränder immer weiter auszudehnen und die Landschaft zu zerfasern.
    Das gilt auch international. Unter Raumplanern gibt es die einprägame Bezeichnung vom Ei: Klassisch war die Stadz wie ein gekochtes Ei: In der Mitte die teuerste Nutzung (- „das Gelbe vom Ei“, darum die weniger teuren Nutzungen, darum die Stadtmauer.
    Danach wurden die Stadtmauern geschleift und die Nutzungen liefen in die Fläche: das Spiegelei. Und die Moderne brachte das Rührei – strukturlose Nutzungen ohne Mitte und ohne definierten Rand.
    Der Streit um die Einfamilienhaus-Bebauung ist an sich seit den 80er Jahren geklärt: Die Holländer haben gezeigt, dass mit Reihenhäusern die gleiche Siedlungsdichte erreicht wird wie mit Hochhäusern oder vierstöckigen Blockrand-Bebauung. Und dass mit den beiden letzteren die sozialen Probleme der Hochhäuser vemieden werden.

  18. Die Geschichte zeigt, dass sozialistische Menschheitsbeglücker immer mit Lüge und Täuschung gearbeitet haben, in ihrem steten Kampf gegen die Bürgergesellschaft.
    Von daher überrascht mich das gar nicht. Und für die Zeit nach der Bundestagswahl gilt: pass mal auf, da kommt noch mehr!

  19. Ja und, die CDU soll sich mal nicht zu sehr gegen ihren zukünftigen Koalitionspartner positionieren, sonst wird ein Shitstorm los getreten. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten.

  20. Sieh an, ein grüner Bezirksamtsleiter in HH-Nord. Die fallen normalerweise auch dort nicht vom Himmel. Jetzt haben die Nord-Hamburger Rot-Rot-Grün-Wählerschafe den Salat. Oder mit Danisch: Geliefert wie bestellt.

  21. Sie sind es selber schuld. Der überwiegende Teil der Bewohner von Neubaugebieten im Speckgürtel sind Wähler der grünen Partei. Sie strotzen vor Wohlstand, Selbstbewusstsein und Haltung. Was ihnen abgeht ist die Lesekompetenz der Parteiprogramme und der Blick über den Tellerrand. Die Grünen behindern seit Jahren das Ausweisen von neuen Wohngebieten, sorgen mit verschärften Regelungen dafür, dass in Deutschland das Bauen teuer und langwierig ist. Dabei sind sie Rücksichtslos und findig wir ihre sozialistisch und maoistischen Vorbilder und gelegentlich auch die Konsorten der anderen Parteien, allerdings auf anderen Gebieten. Die Neubürger gehen arbeiten, sollten sich aber mal in den Gemeinderäten umhören, was da passiert. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen – total spannend. Beispiel: Im Nachbarort soll ein Altenheim erweitert werden und dafür muss eine Hecke entfernt werden. Jetzt muss ein Gutachter kommen und feststellen, welche Tiere in dieser Hecke beheimatet sind. Einschlägige Beispiele sind zu Hauf vorhanden, vom Haselhuhn bis zur Zauneidechse. Nebenbei ist Deutschland das Land mit dem geringsten Wohneigentumsanteil in Europa, was sich auch auf das Thema Altersarmut auswirkt. Ein kleines Haus spart schlicht die Miete!

  22. So geht also die vielzitierte „Demokratie“ in den Augen der linken Parteien: Was Unmut bei den Regierenden erzeugt, wird kurzerhand wegrationalisiert und steht für die Bürger nicht mehr zur Verfügung. Hoffentlich sehen das die potentiellen Kreuzchenmacher im Herbst und handeln bei den Wahlen weise.

  23. Und gleichzeitig im Grundgesetz festlegen, daß Deutschland ein „Einwanderungsland“ ist. Grenzenloser Zuzug für alle Asylbewerber der ganzen Welt ist ja außerdem selbstverständlich. Aber sicher sind die Neuankömmlinge mit Zelten zufrieden …

  24. Ja, so sind sie die Ökostalinisten. Da kann man sich ja auf die kommenden Jahre auf Bundesebene freuen, wenn die Schwarzen mit den Grünen oder umgekehrt oder sind die alle doch irgendwie schwarzgrünrotdunkelrot?

    • Die Frage am Schluß ist doch wohl rein rhetorisch gemeint, oder?

  25. Und bei der nächsten Wahl macht man wieder brav das Kreuzchen bei den Grünen. Wer immer noch nicht kapiert hat, dass diese Partei eine andere Gesellschaftsform will, glaubt auch noch an den Osterhasen.

  26. Erinnert mich an das Verhalten der GRÜNEN, die alle formalen und auch „dreckigen“ Mittel der Macht einsetzen, um Bürgerbegehren gegen die Massenbesiedlung von Naturparks (Schwarzwald, Reinhardswald etc.) mit Windrädchen zu blockieren.
    Wer glaubt, diese Kinder wollten nur spielen und kommen schon zur Vernunft, haben sie mal Macht und Verantwortung inne, sollte besser aufwachen.
    Linke Zeloten laufen erst zur Höchstform auf, werden sie nicht mehr eingehegt. Ein regelmäßiger Blick in die USA ist diesbezüglich erhellend.

  27. Wenn man sich die letzten Wahlergebnisse von Hamburg ansieht (Grüne 24,2%) hält sich mein Mitleid doch sehr in Grenzen.

  28. Wer brauch schon noch Demokratie? Jetzt haben die Hamburger ja noch reichlich 4 Jahre Zeit, um Ihr letztes Votum nochmal kräftig zu überdenken. Aber bis dahin wird sicher noch sehr viel Porzellan zerschlagen werden. Wer zu knapp 3/4 rotrotgrün wählt, dem sollte man lachend entgegenrufen: Wie bestellt, so geliefert.
    Von mir deshalb kein Mitleid – Hamburg wird in absehbarer Zeit den Weg Berlins gehen.Schade darum…

  29. Selbstgewähltes Elend. Sollen doch mal die Hanseaten in Zukunft vernünftig wählen und ihre grünen Schickimicki-Politniks nach sonstwohin schicken!

  30. „Grüne“ sind, wie alle Linksradikalen, per se volks- und demokratiefeindlich.

    Zudem tiefenverlogen. Natürlich blutet angesichts der Zersiedelung der Landschaft jedem Naturfreund das Herz.
    Aber irgendwo müssen Leute ja wohnen und klar ist ein Einfamilienhaus schöner als „Wohnmaschine“ (Plattenbau) linksgrüner Vorstellung. Hier ist einer der unzähligen Widersprüche linksgrüner wahnideologie besonders deutlich zu erkennen: Das Wohnraum knapp ist, ist bekannt. Aber wonach schreien „Grüne“ und SED? Nach noch mehr „Flüchtlingen“…

  31. Der Großteil aller Häuslebauer sind doch Wähler der Grünen, auf Mehrfamilienhäuser hab ich jedenfalls noch keine Solaranlagen gesehen. Erwischt hier demnach genau die richtigen. Müssen sie zukünftig also in Wohnanlagen ziehen, dann lernen sie auch endlich mal die Menschen kennen die sie 2015 ins Land gejubelt haben.

  32. Dopppelzüngigkeit und Doppelmoral zeichnen die Grünen schon lange aus, nur die, die es sich leisten können, Grün zu wählen, kümmert es nicht. Sie wohnen mehrheitlich in ihren Penthouse-Wohnungen oder Häusern in den Innenstädten oder den angesagten Vierteln am Rande, wollen die Autos mit Hilfe der Partei aus den Städten entfernen, um ihre Ruhe zu haben, erwarten Rendite für ihre Investitionen in Wind – und Sonnenenergie und leben auf ihrer Wohlfühlwolke, fern von der Realität und den Problemen der sonstigen Bevölkerung, ohne zu bemerken, was für ein gefährliches Spiel diese Partei mit ihren Vorstellungen und ihren Eingriffen in das Leben der Menschen sowie mit ihren markigen Sprüchen von mehr Bürgerbeteiligung wirklich plant.

  33. Wie Henry Ford damals so schön sagte: „Ein jeder könne sich die Farbe seines Autos wünschen, wenn die Wunschfarbe Schwarz ist.“
    „Geliefert wie bestellt“ – ich da wenig Mitleid mit diesem Vorgucker auf die „DDR 2.0“. Vermutlich wollen die grün wählenden Eigenheimbesitzer nicht mit weiteren Eigenheimen zugepflastert werden.

  34. Ueberraschung…. Das haette ich von den Gruenen nicht erwartet. Kleiner Scherz, fuer die Vielen, die immer noch glauben, dass man den Gruenen nur (totale) Macht geben muss, um sie zu zähmen. Die wollen nicht spielen, auch der wuschelig/lausbubenhafte Kinderbuchautor oder Baerboecklein nicht, die meinen es ernst mit ihrer De – und Neukonstruktion. Nach der partiell immer noch anhaltenden Naivität bei der Beurteilung von Merkel sollte man sich diese Naivität bei ihren gruenen Nachfolgern nun verkneifen und endlich lernen.

  35. Stimmt alles, aber die Menschen wollen es nicht merken und auch die CDU/CSU/SPD Regierung ist nicht besser: Altersdiskriminierung mittels Kreditwesengesetz,
    Haus kaufen führt eh in die Altersarmut bzw. Sackgasse !!!

  36. Dieses Agieren der Grünen ist alles Andere als neu. Wenn es den eigenen Zielen und Ideologie nutzt, pochen sie auf Demokratie und Bürgerentscheidung. Läuft das Interesse der Bürger den grünen Interessen zuwider, ist kein Trick schmutzig genug, um Bürgerentscheide zu verhindern oder auszuhebeln. Das hat man vor Allem bei dem bürgerlichen Widerstand gegen Windkraftanlagen gesehen.

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