Die unüberschaubare Meinungsvielfalt in der digitalen Welt – sie ist vor allem jenen ein Dorn im Auge, denen daran gelegen ist, möglichst unbeobachtet herumstümpern zu können; namentlich Ampelpolitikern, die sich angesichts ihres totalen Versagens selbst eine nur ansatzweise kritische Presse nicht leisten können.
Allerdings tun die gegenwärtigen Protagonisten der Öffentlichkeit den Gefallen, sich freiwillig selbst zu demaskieren, auch ohne dass ihnen Investigativjournalisten auf die Pelle rücken. Schockierend freimütig etwa gab Robert Habeck bereits am 17. Oktober bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Haltung zur Meinungsfreiheit zu Protokoll: Die „unregulierte Form von diesen sozialen Medien“ sei „nicht mehr akzeptabel“, sagt er mit Blick auf X. Man müsse darauf achten, die Algorithmen transparent zu machen und „schärfer und konsequenter“ so zu regulieren, „dass nicht der Raum der Demokratie (…) unmöglich gemacht wird“.
Die „unkontrollierte“ Meinungsvielfalt, also das, was in Form der Meinungs- und Pressefreiheit grundgesetzlich garantiert ist – und jede freiheitliche Gesellschaft auszeichnet, die will Robert Habeck nicht hinnehmen. In seinem Beitrag prangert er Einflussnahme durch „amerikanische Millionäre, die Trump unterstützen“, oder „durch China“ an. Die chinesische Technik würde ja in China selbst auch reguliert, fügt er an: China als Vorbild?
Ein autokratischer Staat reguliert den Informationsfluss, und Habeck will dem nacheifern, um die „liberale Demokratie“ zu schützen? Das ist wohl die sinnfälligste medienpolitische Manifestation der Redewendung, den Bock zum Gärtner machen zu wollen. Und es offenbart eben auch die illiberale, antidemokratische Haltung Habecks: Im Namen der Freiheit soll die Freiheit nicht nur eingeschränkt, sondern empfindlich beschnitten, letztlich ausgehebelt werden.
Dem Bürger ist offensichtlich nicht zuzutrauen, dass er Informationen kompetent einordnen kann. Nun: Sollte dies der Fall sein, sollte sich Habeck an die Bildungsminister im Land wenden. An „Paketen“ ist die Regierung ja nicht arm, warum nicht noch gleich ein Medienkompetenz-Paket schnüren, wenn man schon dabei ist, Milliarden, die man nicht hat, zu verschenken. Womöglich ist aber gerade die Kompetenz des Bürgers eben Teil des Problems, und nicht der Lösung – in Habecks Augen zumindest.
Trusted Flagger ließen bereits 2021 nicht strafrechtlich relevante Inhalte löschen
Dadurch leistet X einen Beitrag gegen die von Habeck als Schreckgespenst an die Wand gemalte Polarisierung, die der Destabilisierung der Gesellschaft diene. Echokammern und „Bubbles“ sind naturgemäß ein Problem algorithmusgesteuerter Kommunikation, aber man kann ihnen eben nicht begegnen, indem man Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit einschränkt. Effektivster Treiber der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung ist ja gerade nicht die auf X herrschende „Anarchie“, sondern der Versuch seitens der Politik und der Mainstreammedien, allen voran des ÖRR, einen tendenziell regierungsfreundlichen, ideologisch linksgerichteten Meinungsrahmen vorzugeben, der in den Menschen die Gewissheit bestärkt, belogen, oder zumindest nur selektiv informiert zu werden.
Habeck hingegen hängt einer Vergangenheit an, die er auch durch die von ihm geforderte „schärfere Anwendung des DSA“ nicht wiederherstellen wird: Wir leben nun einmal in einer Welt, in der jeder mit einem Konto in den sozialen Medien potentiell zum Publizisten und Medienschaffenden wird. Eine grenzenlose Pluralität, die nicht dadurch entwertet wird, dass sie „von Millionären“ ermöglicht wird.
Sicher: Die Funktion einzelner Investoren und Besitzer von Online-Plattformen stellt für sich eine Herausforderung dar. Es ergeben sich viele Fragen in Bezug auf Teilhabe, auf die Auswirkungen digitalmedialer Entwicklungen auf die „reale“ Welt, und grundlegender, inwieweit sich beide Bereiche überhaupt noch trennscharf voneinander abgrenzen lassen. All das aber sind Fragen, die sich am besten im freien und freimütigen Meinungsaustausch verhandeln lassen.
Und sie gehen weit tiefer als Habecks Schielen in Richtung autokratischer Absicherung der eigenen Machtbasis durch Einschränkung der Informationsfreiheit. Ein Offenbarungseid, mit dem sich Habeck zu einer Bigotterie und Heuchelei bekennt, die ihresgleichen sucht, und die in einer tatsächlich freien, demokratischen und pluralen Gesellschaft keinen Platz hat.
Herr Harbeck verschwendet seine Zeit mit Heimlichtuerei. Er bekämpft überall dort die Medien und Plauderer die seine doch hervorragenden Pläne für das Land schon im Vorfeld „verraten“, kaputtreden oder sonst wie in der Öffentlichkeit zerpflückt werden, bevor sie in Gesetze gegossen worden sind. Darüber hat er sich unter Beschimpfung seiner Koalitionäre schon sehr früh öffentlich ausgelassen. Da kommt natürlich ein Maulhalten Paragraph geradezu sehnlichst erwartet daher. Den Mut, diesen Paragrafen als das zu benennen was es auf deutsch bedeutet, hat er nicht. Stattdessen fördert und fordert er das Unheil in english und mit gesenktem Kopf an die Oberfläche, DSA Digital Service Act.
Wenn dann die „Internet-Meinung“ eingefangen ist, geht es an die „Bürger-Meinung“….denn das kann ja auch noch „gefährlich“ sein….Horch und Guck…..Petzen im Betrieb oder der Nachbarschaft. Eine „grüne Staats-Alexa“ im Wohn- und Esszimmer, die immer mithört…die KI wertet dann die Wortfetzen aus und meldet diese an einen verlässlichen Meinungs-Überprüfungs-Nachbarn der die Kontrolle unüberlegter Sätze übernimmt….die Folgen könnten dann, bei Abschaffung des Bargeldes ein Einfrieren des Kontos sein oder ein Kurz-Urlaub in einer Öko-Sozialistischen Erziehungsanstalt oder das Verbringen an die Ost-Front zum „Partner Ukraine“ sein…..und je nach schwere der Kritik….auch ein Entzug der Bürgerrechte…sowie des Privateigentums. Sowas ist doch nur konsequent.
Habeck bringt nur konsequent zu Ende, was die CDU „alternativlos“ unter begeisterter Mithilfe der SPD begonnen hat: Die Verwandlung einer ehemaligen Republik in einen totalitären Staat. Was nur möglich war, weil die überwältigende Mehrheit der Chefs (Bürger) dieses Landes genau das immer wieder per Wahl genau so bestellt hat. Des Menschen Wille ist sein Himmelreich.
Letztens mal irgendwo gelesen dass „Merkel 2015 erkannt hätte, dass sie an der Regierung, aber nicht an der Macht ist“.
Klingt irgendwie nach Insiderwissen, und wenn dieses Land eigentlich von den USA regiert wird, muss es doch so einige Insider geben die aber zum Schweigen angehalten sind.
Klingt durchaus plausibel dass sowohl der erste türkische Gastarbeiter als der erste syrische Flüchtling auf Druck der USA ins Land kamen.
Machtsicherung durch demografische Umwälzungen war auch damals nichts neues, Väterchen Stalin hätte da sicher einige Anekdoten gehabt.
Jeder, der den grünen Kommunisten bei ihrem gefährlichen Geschwafel zuhört weiß, wer die Verfassungsfeinde im Land sind. Die Farbe der Freiheitsfeinde ist grün, nicht blau. Das, was dieser geistlosen Dilettant von sich gibt, würde doch wohl eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtfertigen. Zumindest dann, wenn an alle Parteien die gleichen Maßstäbe angelegt würden.
Die Grünen wollen kämpferisch-aggressiv unsere laut Grundgesetz zustehende Meinungsfreiheit abschaffen und beseitigen. Schon auch deshalb gehören die Grünen als Partei vom Verfassungsschutz beobachtet und anschließend verboten. Und Habeck als Wirtschaftsvernichtungsminister kann nicht nur weg, er muss weg. Dito Baerbock und alle andere schädlichen Untauglichen.
Die nationale Betrachtung greift zu kurz und führt daher in die Irre. Man muss das US Imperium sehen, mit Deutschland als unterworfenen Protektorat, und mächtigen unsichtbaren Kreisen in den USA die hinter bzw über den politischen Parteien stehen und für die langfristige Kontinuität der US Geostrategie sorgen. Das ist im Prinzip ganz einfach und primitiv: die USA wollen die Welt beherrschen, jetzt so gut es geht, in Zukunft weiterhin, vielleicht sogar noch besser.
Daher bleibt Deutschland stets der Deutschland-feindlichen und kriegerischen US Politik treu, selbst wenn die aktuelle US da gerade gemäßigter ist. Deutschland dient nicht der aktuellen US Regierung, sondern immer denen um Hintergrund, die in Jahrzehnten und Jahrhunderten denken und planen.
Sie Grünen sind nur ihre sklavisch unterwürfigen „Schäferhunde“ zur Kontrolle der deutschen „Kollektiv-Schafe“.
Elon Musk ist ein Verfechter der Freiheit und Robert Habeck ist ein Feind der Freiheit. Es ist leider so einfach! Und die freiheitsliebenden Amerikaner sind angeblich wieder die Bedrohung. Der Totalitarismus ist wieder zurück in Deutschland in Form des links-grünen Ökosozialismus. Was Habeck praktiziert und propagiert ist nichts anderes, als die Renaissance des (grün-linken ökosozialistischen) Führerprinzips der Nationalsozialisten anstelle echter freiheitlicher Demokratie. Führung top-down durch grüne Führungspersonen mit gefestigter, linientreuer grüner Gesinnung. Und das Volk hat zu gehorchen und den Führern zu huldigen, statt sie zu kritisieren und in Frage zu stellen. Ich hoffe, die deutschen Wähler erkennen die Parallelen und fallen nach 90 Jahren nicht wieder auf diese totalitären Rattenfänger mit ihren vorgeheuchelten Weltrettungsversprechen herein.
Die freiheitsliebenden Amerikaner? Welche Pathologie des Westens stammt nicht aus den USA und wird nicht in den Angelsächsischen Ländern besonders intensiv gelebt?
Der Ökosozialismus. Er ist urdeutsch mit seinen sich ergänzenden Gesinnungsvoraussetzungen Größenwahn, Dummheit und Rücksichtslosigkeit.
Abgesehen von den weichen Ideologien der Grünen, ist der absolute “ Klimaschutz“ zwingend auf eine neo-stalinistische Diktatur angelegt. Klimaschutz um jeden Preis hat schon zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden und Verwerfungen geführt, die noch nicht am Ende sind. Daraus werden unvermeidlich auch politische Verwerfungen, die auch die innere Sicherheit aus poltischen Gründen aus dem Gleichgewicht bringen werden. Um dann alles doch irgendwie unter Kontrolle zu halten, wird die Schraube der staatlichen Kommandowirtschaft enger gezogen, und auf der allgemeinen politischen Ebene wird, schleichend, eine gesetzliche und exekutive Repression unvermeidlich. Eine effektive 4. Gewalt in der Form einer freien Presse kann es dabei nicht geben. Demokratiesimulationen werden mit NGOs und Bürgerräten erweitert, um den wahren Kern der diktatorischen Machtausübung zu kaschieren.
Habeck steht nicht mehr auf dem Boden unseres Grundgesetzes und steht außerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Was hat er dann noch in einem Ministeramt zu suchen? Absetzen!
Durch ihre Coronapolitik standen da welche fortwährend – aber er jetzt hier so ganz ohne falsch propagierte Not.
Habeck fordert die Kontrolle der unkontrollierten Meinungsvielfalt?
Vielleicht sollte er einmal in das Grundgesetz schauen: „Zensur findet nicht statt.“
Das ist doch ein Grund für ein PArteiverbotsverfahren gegen die grünen.
Offene Verfassungsfeindlichkeit!
Herr Haldenwang, übernehmen Sie endlich. Denn der Kinderbuchautor und Möchtegern-Wirtschaftsminister Habeck ist ganz offensichtlich ein Verfassungsfeind, indem er die im Grundgesetzt verankerte Meinungsfreiheit abschaffen will.
Bei Habeck läuft das ja schon unter täglicher Offenbarungseid.
Jedesmal, wenn er mehr als drei Sätze spricht, faselt er einen neuen raus.
Wollten die Woken nicht alle weg von X/Twitter? War dann wohl nicht so doll im Nirgendwo, allein mit der Blase.
Das erinnert schon an die US-Promis, die 2017 im Falle von Trumps Wahlsieg auswandern wollten. Aber die Maulhelden sind dann doch geblieben.
Habeck ist doch ein „guter“ Demokrat der kommunistischen Schule. Darum schwebt ihm eine demokratische Demokratie wie in China, Rußland, Nordkorea oder der DDR als Ideal vor. Jetzt muß er nur noch seine Wortwahl anpassen, von Schwurblern und Querdenkern zu Faschisten, Konterrevolutionären, Psychisch Kranken und Untermenschen und konterrevolutionäre Parteien verbieten und deren Funktionäre erschießen wie Stalin, in die Klapse stecken wie Breschnew oder ins Kz stecken wie Adolf. Ein wahrer und guter Demokrat, der stets das Gute will und immer das Böse schafft.
Elon Musk ist für die europäische Linke (und für die Journalisten) das neue Feindbild, der neue Putin. Der Einsatz für Meinungsfreiheit und Donald Trump gefährden die politischen Ziele der Linken, deswegen wird er so verteufelt!
Der DSA ist ein Anti-Musk-Gesetz. Es gefährdet unser aller Freiheit!
Habeck und seine Entourage, erinnern mich immer mehr an ein Vorgesetzten- und Kollegenteam aus meiner Jugendzeit nach der Ausbildung, das dem ökologisch linksgrünen Spektrum mehrheitlich zugeneigt war. Am Anfang schien alles noch easy und loyal zuzugehen und es wurde gleich umfassend geduzt. Doch als dann einige Karriere machten und sich auch zunehmend in der breiteren Öffentlichkeit als innovative Gutmenschen mit dem Rettungskonzept unterm Arm präsentierten, schlug die Stimmung intern immer mehr ins Totalitäre um. Abteilungsteams, die gut funktionierten, wurden aufgelöst und manche Mitarbeiter sogar isoliert, „Divide et impera“ war zur neuen Abteilungsräson geworden. Intrigen und doppelte Spiele gehörten bald zum Standard. Und ihre Meinung, behielten die meisten ab da für sich, da es zu gefährlich wurde, sich unbedacht im Kollegenkreis zu äußern. Ich ging bis zuletzt dagegen an und musste ein herbes Mobbing erleben, bevor ich mich schließlich zum Gehen gedrängt sah.
Heute kommt es mir so vor, als wären die gleichen Figuren von damals in die Politik gewandert. Erst läuft alles ganz easy und dann wird die Hausordnung langsam umgeschrieben. Weil wieder welche Karriere um jeden Preis und ohne gesunde Selbstreflektion machen wollen. Da sind andere Meinungen logischerweise keine willkommenen Herausforderung, sondern Bedrohung, derer sich entledigt werden muss.
Es hat seinen Grund warum linke es total ablehnen, dass man politische Gegner mit Tiernamen belegt.
Denn dann könnte man das gesamte Verhaltensspektrum der Linken mit einem einzigen Wort umfassend und erschöpfend beschreiben, und jeder wüsste sofort Bescheid.
Er hat schon recht: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.
Ist da nicht Gates maßgeblich engagiert?
„Der Generaldirektor der antidemokratischen und von Konzernen und Oligarchen gelenkten Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erneut gefordert, dass die Regierungen dringend gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung ihrer Bürger vorgehen sollen. Tedros Adhanom Ghebreyesus will, dass die Öffentlichkeit durch Zensur zum Schweigen gebracht werden muss, um die Verbreitung „schädlicher Lügen zu verhindern“.“ schreiben sie hier: https://tkp.at/2024/10/25/who-verschaerft-kampf-gegen-freie-meinungsaeusserung/.
Wie und wo muss man einen Herrn Habeck einordnen, der erkenntlich solchen gemäß „spurt“?
Sie enden dort:
„Die irische Medienaufsicht Coimisiún na Meán (CNAM) hat am Montag verbindliche Zensur-Vorgaben für Social-Media-Netzwerke veröffentlicht. Der Online-„Sicherheitskodex“ betrifft nicht nur strafbare Inhalte. Verboten wird damit das Hochladen oder Teilen von Videos, in denen es etwa um Cybermobbing, die Förderung von Selbstverletzungen, Suizid oder Essstörungen, sexuellen Kindesmissbrauch sowie das Anstiften zu Hass oder Gewalt, Terrorismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geht. Waas das ist definiert natürlich die irische Behörde im Auftrag des digital-finanziellen Komplexes der USA.
„Der Kodex führt Verpflichtungen für Video-Sharing-Plattformen ein, um Menschen, insbesondere Kinder, vor schädlichen Videos und zugehörigen Inhalten zu schützen“, erläutert die CNAM. Merkmale dafür sind „Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, ethnische oder soziale Herkunft, genetische Merkmale, Sprache, Religion oder Weltanschauung, politische oder sonstige Anschauung, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt, Behinderung, Alter und sexuelle Orientierung“. Anbieter müssen zudem verhindern, dass mit Pornografie oder „grundloser Gewalt“ in Berührung kommen, und dafür „bei Bedarf“ Maßnahmen zur umstrittenen Altersüberprüfung einführen.
All das soll darauf hinauslaufen, dass man das Internet nur mehr nutzen darf, wenn man sich per digitaler Id einloggt. Das ist eines der wichtigsten Projekte des WEF und des digital-finanziellen Komplexes. Die irische Kommision ist braver Erfüllungsgehilfe.“
In der Bundesrepublik wurde über Jahrzehnte ein gravierender Fehler gemacht: Die Monopolisierung der Medienlandschaft unter den Fittichen der SPD zu tolerieren. Mit dem – mittlerweile auch umgepolten – „Focus“ wollte man ein konservatives Gegengewicht zu „Stern“, „Spiegel“ und Co. schaffen. Die Regionalblätter blieben und bleiben nach wie vor davon unbehelligt. Strauß hatte schon nicht ganz unberechtigt die Redaktionsräume des „Spiegel“ durchsuchen lassen. Und er behielt recht!
Und jetzt mal seine Ausführung in ehrlich: „Ohne Zensur schwimmen uns die Felle davon. Wir spucken auf das GG und die freiheitliche Grundordnung. Demokratie ist das, was wir für Demokratie halten, und unsere Meinung kann sich täglich ändern. Da wir die Bürger nur als Verfügungsmasse sehen, die wir, nach belieben, melken können, braucht Ihr auch keine Rechtsstaatlichkeit mehr, denn was Recht ist, bestimmen ebenfalls wir. Ihr habt das Recht zu schweigen. Falls nicht, werden Euch unsere „Trusted Flagger“ schon einnorden. Reicht auch das nicht, kommt das Entglasungskommando.“
„In seinem Beitrag prangert er Einflussnahme durch „amerikanische Millionäre, die Trump unterstützen“…“ – Richtig gut findet er aber die Einflussnahme amerikanische Millionäre (Gates), die Harris unterstützen, und 5,5 Millionen in den roten Stürmer (ehemals „Spiegel“) reingepumpt haben. Musks „Verbrechen“ liegt übrigens darin, keine Meinung zu unterdrücken…
Es ist schon misslich für unzulängliche Politiker, wenn ihnen der Schmarrn, den sie quatschen, binnen Minuten öffentlichst um die Ohren geschlagen wird.
Da muss man doch was gegen tun können.
Ist doch egal, wer uns aufs Kreuz legt.
Die EU baut ihre CIA, ihr FBI, Charles Michel will „EU-President“ werden – was auch so vorgesehen war unter den Anweisungen derer, die Biden anwiesen. Er nutzte die Wortwahl „Bekämpfung des wachsenden Einflusses von China und der russ Föderation“, um so BRICS nicht zu erwähnen, die 45% von allem, GDP, Öl-Reserven und Menschen akkummulieren.
Zu gut Deutsch eine Selbstprojektion, wie seine Wortwahl um Respekt und Belehrung auch nachvollziehbar offenbarte. Das wird sein politisches Ende sein, denn die USA können aus ihrem paternalistischem Missionierungs-und Anweisungsstalinismus einfach nicht raus.
Und eine EU wird nie souverän entscheiden: die war als Knechtschaft angelegt. Habeck mit seinem Stil verpackt es nur anders. Die Zukunft hat man den Deutschen geklaut. Das Ende ist längst da und entfaltet sich.
Habeck‘s Demokratieverständnis und sein Verständnis von Meinungsfreiheit und Grundrechten sind mehr als verstörend und sind mit den Regelungen des Grundgesetzes nicht vereinbar. Das ist ein Fall für Haldenwang. Haldenwangs Aufgabe ist es, die Verfassung zu schützen, nicht, die Regierung zu stützen. Leider verwechselt er das.
Das ist seltsam. Warum wagt es niemand zu sagen, was ein kluger Politikwissenschaftler vor etwa 25 Jahren gesagt hat?. Auf die Frage, ob es in Deutschland eine Partei gibt, die im Geiste den alten Faschisten ähnelt, verwies er auf die Grünen. Sie stehen mit ihrer Intoleranz gegenüber anderen Meinungen und ihrer Bereitschaft, Menschen völlig zu missachten und zu opfern, um ihre Ziele zu erreichen, der NSDAP sehr nahe.
Quelle ?
Da bedarf es keiner Quelle, einfach nur die Deindustriealisierung ansehen um Klimaziele zu erreichen. Die Leute die ihren Job verlieren sind denen völlig egal.
Die Grünen dienen den internationalen US Kapitel, gegen das sich die NSDAP aufgelehnt hat.
Das ist ein Vergleich zwischen Äpfeln und Fußpilz…
Nur ein Grüner konnte eine solche Forderung aufstellen. Denn als Sekte wähnen sie sich im Besitz der einzigen Wahrheit. Wobei es am Ende immer um absolute Macht geht.
Die Grünen sind die Partei, die mit totalitärem Anspruch ins Leben der Menschen bis in alle Einzelheiten eingreifen will. Das ist viel gefährlicher als AKW-Gegnerschaft und Deindustrialisierung – weil ,einmal etabliert, unumkehrbar.
Glauben Sie echt, von Esken & Co.oder von der Strack-Zimmermann könnte sowas nicht kommen?
Seid misstrauisch gegenüber denjenigen die vorgeben, euch vor etwas beschützen zu wollen, denn dahinter verstecken sich meistens eigene Agenden, die versteckt werden müssen, da sie gegen euch gerichtet sind.
Habeck, Scholz & Co wären in der BRD des letzten Jahrtausends bereits gegangen worden.
Es zeigt sich hier aber, dass die Schutzmechanismen unserer Demokratie versagen.
Heute sind hier wieder grüne Trolle unterwegs, die unliebsame Kommentare down-voten. Für Ideologen ist es sehr schmerzhaft, wenn sie unausweichlich mit der Realität oder der freien Meinung konfrontiert werden.
„Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“
Feind ist wer eine andere Meinung hat.
So kann nur jemand sprechen dessen Welt nur aus Meinung besteht,
nicht aus objektiven Fakten.
Was damit bekämpft werden soll, ist aber nicht die Meinung, sondern damit soll die normative Kraft der Fakten bekämpft werden.
Es soll damit „Feindbilder“ geschaffen werden, die man bekämpfen muss.
Ein Kampf von Ideologie gegen die Realität !
Es soll und darf nun jeder seine Meinung haben.
Allerdings steht die objektive „normative Kraft der Fakten“ über der Richtigkeit von Meinung,
Das tritt dann ganz krass zu Tage wenn die Realität messbar bestimmt wird,
wie z.bsp. bei der Klima CO2 Hysterie.
Der primäre Faktor mit welchem die Menschheit einen Einfluss auf das Klima ausübt, ist das exorbitante Wachstum der Erdbbevölkerung.
Das zeigt ganz klar die mathematische Korrelationsanalyse.
Sie zeigt aber auch, dass die Sonnenaktivität der mächtigste Faktor ist, welcher das Klima der Erde steuert.
Das ist in der Wissenschaft sehr wohl bekannt und unbestritten.
Typisch linksgrüne Umdeutung von Begriffen. Der Begriff „Demokratie“ steht in Europa längst für linke Weltanschauungen, bzw. wird dahingehend bei jeder Gelegenheit missbraucht. Von Habeck bis VdL, sie reden von Demokratie, meinen aber ihre eigenen Vorstellungen davon, die nicht weniger als eine Diktatur sind.
Wie Mrs. Harris in den USA nutzen sie gerne den Begriff „unsere Demokratie“. Da weiß man dann gleich, wo der der Hase läuft – hier wie da.
Orwell hatte recht, als er 1984 schrieb.
Wenn die Grünen nicht in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden haben wir ein Problem in Deutschland. Sie geben nicht eher Ruhe bevor sie ihre Ideologie durchsetzen können.
Das ist der Normalfall unter vielen dieser Demokratieverteidiger: „Demokratie“ ist für sie das Selbe wie ihre eigenen politischen Meinungen und Wünsche. Mit höchstens ein wenig ritualisierter „Diskussion“, aber nur so lange sie harmlos bleibt und um Details kreist, und die Glaubenssätze nicht in Frage stellt.
Das freundliche (?) Gesicht des Totalitarismus, zur Kenntlichkeit entstellt.
Bei Beck und Bock habe ich immer öfter den Eindruck, da schwätzt was raus aus dem Rückenmark, ohne Filtration durch das Großhirn. Je mehr Gegenwind, je weniger Zustimmung, desto mehr. Das Schicksal von Leuten, deren Lebenselixier Zustimmung ist – gilt für alle Politiker. Die Wähler haben es in der Hand – falls sie nicht aus dem Rückenmark heraus entscheiden. Augen auf bei der Polywahl.
Mein Eindruck ist, dass die herrschende oolitische Klasse gar nicgt daran interessiert ist, politisch mündige Menschen aus den Schulen zu entlassen. Sie wollen wieder Untertanen, wie in früheren autoritären oder totalitären Systemen.
Seit 2005 ist die Demokratie in Deutschland im Rückbau. Verantwortlich dafür sind federführend linke Uni-Fakultäten, faschistische Medien-Holdings und demokratieunfähige, machtverliebte, parasitäre Altparteien-Berufsfunktionäre.
Ist Harbeck mit solchen Aussagen nicht gesichert linksextrem?
Hallo Verfassungsschutz, walten sie ihres Amtes!
Ich habe Habeck sehr früh schon für einen gefährlichen Ideologen gehalten und ich habe das regelmäßig auch in Leserbriefen geäußert, woher dieses scheinbar krankhafte Ego des Herrn Habeck auch immer kommen mag. Und jetzt zeigt sich der scheinbar smarte Habitus. Der Mann hat totalitäre, klare Tendenzen. Er hat eine komplett falsche Selbsteinschätzung. Wir müssen diese Partei für das nächste Jahrhundert aus diesem Parlament kicken und dann alles ökonomisch wieder auf Vordermann bringen.
Tja, Robert, die Realität jenseits des grünen Horizonts kann mitunter grausam sein und verschwindet auch mit Verboten nicht.
Wenn mit „Ratifizierung“ eines Rechtsaktes zeitgleich seine Rechtsgrundlage aufgehoben wird, hat dieser Rechtsakt zu keinem Zeitpunkt Rechtskraft erlangt.
Hier: Angenommener „Beitritt“ gem. Art. 3 EinigVtr und die zeitgleiche Aufhebung seiner Rechtsgrundlage (s.g. „Beitrittsartikel“ resp. Art. 23 GG a.F.) via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. –
Bärbel Bohley sagte 1991 …
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Zitiert aus „Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah“
Man kann Frau Bohley nicht oft genug zitieren
Ein respektloser skrupelloser Maoist und Stalinist, der nichts kapiert was mit einer frieheitlichen Grundordnung zu tun hat.
„Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“
Grundgesetz? Meinungsfreiheit ? darauf pissen die roten Genossen.
Nicht die erste verfassungsfeindliche Entgleisung sondern ein dauerhafter Vorgang bei Habeck und Grünen. Es kann niemand aus seinem „Wolfspelz“.
= Verfassungsfeindliche Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung
Grund genug für das BverfG um lt. Grundgsetz diese Gesellen und ihr Grüne Partei durch Verbot aus dem Verkehr zu ziehen.
Dr.Carlo Schmid, Rede zum Grundgesetz, 8. Juni1949
Das ist insofern naiv dass die USA angesichts der Situation des Weltfinanzsystems und angesichts aufstrebender Konkurrenten entschieden hat, jetzt mit WW III zu beginnen, Operation „langfristige Sicherung der US Weltherrschaft“.
Meinen sie wirklich die demokratische Grundordnung in einem unterworfenen Vasallenstaat der USA spielt in so einem explosiven Szenario auch nur die geringste Rolle?
„Man müsse darauf achten, die Algorithmen transparent zu machen“
Kann mal einer erklären, was der Mann damit sagen will? Also ich glaube, der Habeck hat von Informatik noch weniger Ahnung als von Wirtschaft. Und das will beim ÖRR-Liebling wirklich was heißen.
Durch diese Aussage ist Herr Bobby ein Fall für den Verfassungsschutz!
ich finde es sehr beschämend, wie unsere noch führenden Politiker Rechtsbruch betreiben (Compact Magazin) oder propagieren (wie oben). Artikel 5 GG gilt doch noch, oder??? Juristen (bin ich nicht) müssen sich aufgefordert fühlen, dem Einhalt zu geben.
dass Habeck öffentlich derart irre Aussagen machen kann, ohne sofort von einem Notarztwagen oder vom Staatsschutz abgeholt zu werden, ist erschütternd. Der nötigenfalls auch robuste Umgang mit solchen Figuren zeigt, wie viel Demokratie ein Volk kann. Es sieht nicht gut aus für Deutschland.
Das „Kabinett“ scheint ihn vollumfänglich zu stützen.
Aber die, die ihm zuarbeiten, haben Remonstrationspflicht und werden, sollten sie dieser nicht nachkommen, persönlich haftbar gemacht werden für allen Schaden, den sie im Amte anrichten.
Und da kommt inzwischen so einiges zusammen.
Habeck gibt doch eigentlich nur wieder was Sandra Detzer 2021schon herausposaunt hat.Wenn die Grünen an den Schalthebeln der Macht sitzen wird es keine Verhandlungen mehr geben.Und genau das ist das was die Ökofaschisten hier versuchen.In dieser Ampel wedelt nicht der Hund mit dem Schwanz sondern der Schwanz mit dem Hund.Und keiner sollte später sagen er hätte es nicht gewusst.
Das ist doch ganz einfach! Gebildete und belesene Menschen sind in der Lage, verschiedenen Quellen zu einem Thema einzuordnen und sich eine Meinung zu bilden. Sie brauchen keine „Kindergärtner-/*Innen“- Politiker die sie vor „falschen“ Informationen schützen, denn sie können selberdenken und sind, aus diesem Grund, gefährlich für diese ReGIERung. Scholz, Faser, Habeck und Bärböck verfolgen konsequent ihre WEF- Vorgaben und sind massgeblich daran beteiligt, das Bildungs- und Qualifikationsniveau und damit der Erkenntnishorizont in den Ministerien zu senken. Dazu braucht es maximale Kontrolle.
„das Bildungs- und Qualifikationsniveau und damit der Erkenntnishorizont in den Ministerien zu senken“
Es ist doch wohl so, daß dieses Klientel an der Macht versucht Gleichgesinnte Ideologen, die Ihnen natürlich in keiner Weise überlegen sein dürfen, in verantwortliche leitende Positionen in Ministerien und Ämter zu bringen. Dies nicht nur aus Ideologischen gründen, für Ihre Agenda, sondern auch um sie flnanziell für Ihre Gefolgschaft, so üppig wie möglich zu versorgen. Welche „Oberen“ können unter sich Leute brauchen, die eventuell besser sind als sie selbst und Ihnen gefährlich werden könnten?
In den Schulen und Bildungseinrichtungen, wird immer weniger neutral gelehrt sonder hauptsächlichj gemäß Ideologie dieses Klientels Ideologien vermittelt. Rechnen und Schreiben, Physik, Naturwissenschaften ist Nebensache. Viel wichtiger ist z.B diskutieren und wie man sich nicht faktenbasiert sondern wortreich durchsetzt. Und Gedanken macht was und wie Andere zu Arbeiten haben, die noch so blöd sind und Tatsächlich arbeiten Produktiv oder andere „niedere“ Arbeit machen wie z.B. Müllabfuhr. Die Besten bezüglich Ideologie und mit Worten braucht man natürlichj bei den Medien. Immer mehr und immer „Verbohrtere“. Auf keinen Fall sollten Diese je wirklich gearbeitet haben in so Minderwertiger Arbeit die nötig ist damit Menschen überhaupt leben / überleben können. Das könnte der Einstellung gegenüber der Ideologie schaden. um dem gegen zu steuern werden Diejenigen die der Ideologie folgen und eigentlich nichts dazu beitragen, daß die Menschheit tatsächlich leben / überleben kann, für das nichts tun auch immer mehr mit dem Geld, das Andere erarbeiten müssen und Denen abpreßt, versorgt für ein finanzell gesichertes Auskommen. Daran gewöhnt als Selbstverständlichkeit,. daß man ohne wirklich wichtiges zu tun, zu arbeiten gut leben kann
Man stelle sich kurz vor diese Habecksche Phantasie hätte nicht er, sondern eine Alice Weidel oder ein Donald Trump getätigt.
Frau Wagenknecht hat völlig recht. Die Grünen sind die gefährlichsten Partei im Bundestag. Und Habeck mustert sich zum grünen Autokraten.
Die haben Berührungspunkte mit den Faschisten. Ich glaube, wenn man die ließe, wie sie gern wollten, würden die ein System schaffen, das die DDR an Perfidiecweit in den Schatten stellen würde.
Alles natürlich alternativlos und streng demokratisch (nach dem Verständnis des „demokratischen Sozialismus“ der DDR).
Die die kommen kennen das. Die reglementiert vom Aufstehen bis in die Nacht all das, was dem Propheten geflüstert wurde – und das seit 1446 Jahren. Und solch System sind sie beauftragt, auf der ganzen Erde zum implementieren.
Habeck ist der Chefverkäufer der grünen Ideologien. Gewissermaßen das Maskottchen der Gutmenschen und der der gutgläubigen Esotheriker, MINT-Versager und Apokalyptiker.
Dieser beste Wirtschaftsminister aller Zeiten. Bringt nicht auf die Rolle. Fährt eine Land, mit der einer der besten Volkswirtschaften, binnen zwei Jahre komplett vor die Wand. Strotzt vor Selbstüberschätzung und Eigenlob. Noch nie hatten wir einen Wirtschaftsminister der sich derart in Inkompetenz suhlt und sich in seinem Auftreten abbildet als hätte er die Nacht unter der Brücke verbracht. Und jetzt meint er auch noch uns Bürger gedanklich, sprachlich zu gängeln und umzuerziehen. Wo Bitteschön sind die Wächter über unsere Verfassung, über unsere freiheitliche Demokratie, unsere Grundrechte und Meinungsfreiheit. Das ist das neue grün/rote Deutschland. Und niemand grätscht denen zwischen die Beine? Armes Vaterland Deutschland.
„Wir gemeinsam sind die „Wächter“, nur wir das Volk, der Souverän kann Veränderungen herbeiführen“
Träumen sie weiter, wenn sie dabei glückseelig sind.
An diesem Land kann nichts mehr repariert werden.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, also millionenfach raus auf die Straße
„Gefahr fuer die Demokratrie“: die GR\“UNOSAURIER-INNEN-ENDE.
Zusammen mit dem Brussel’s Europa-Ministerium fuer Volksaufklaerung und Proaganda
„Brussel’s Europa-Ministerium“, gibt es lt. Urteil des BverG nicht.
Oder meinen sie die „Seeräuber Republik von Brüssel“ ?
Wie einst im Mittelalter in der Karibik.
In Deutschland ein Minister, der völlig ungeniert die Zensur propagiert, wie sie in China getätigt wird, der die Meinungsvielfalt und somit die Diskussion verbieten will, der zeigt doch, dass er einfach nichts bez. Freiheit, Wohlstand, Arbeit, Naturwissensch., Grundgesetz, dem demokratischen Wesen begriffen hat. Er hat wohl zu viel „Frankfurter Schule“ studiert mit all den Sozialisten, wie Sartre, und Totalitären, unreflektiert.
In einer Demokratie hat ein solcher Mensch, der die Freiheit und die Meinungsfreiheit abschaffen will, schlicht nichts verloren. Er will die Demokratie abschaffen, er muss vom Verfassungsschutz behandelt werden, er muss die Schaltstellen der Macht auch deswegen verlassen, sofort.
All die Stellen, wie Correctiv, haben offensichtlich, s. Potsdam, nicht viel am Hut mit Wahrheit. Nicht nur das ist eine Unverschämtheit, sondern die Anmaßung, bestimmen zu wollen und zu können, wie die Wirklichkeit aussieht, in Physik, bez. technischer Prozesse, wirtschaftlicher Situationen und Prozesse etc. u. gesellschaftlicher Situation. Er kann offensichtlich nicht einmal rechnen, hat, wie die Grüne, die Strom als bloßes ständig wechselndes Angebot durchsetzen will, keine Ahnung von allem, was mit Naturwissenschaften/Technik zu tun hat. Als Philosoph scheint er mir sehr einseitig zu sein, sonst würde er mehr als nur die sozialistischen Philosophen kennen und nachdenken, was er eigentlich tut, auch andere Seiten sehen. Aber das tut er nicht, er sieht durch eine Tunnel, nur seine Mission.
Kleine Korrektur:
„In Deutschland ein Maoist Minister, der völlig skrupellos die Zensur propagiert, wie sie in China getätigt wird“
Wer in jüngerer Vergangenheit mit jungen Russen und jungen Amerikanern zu tun hatte, vielleicht im Urlaub, bekommt Zweifel an der These, Russland und China hätten weniger Meinungsfreiheit.
Dort ist es gefährlicher, die Mächtigen zu kritisieren. Aber anscheinend kein Problem, sein Weltbild anhand der Realität zu formen und dies auch zu kommunizieren.
In den USA dürfen die Mächtigen genussvoll durch den Morast gezogen werden, ohne Konsequenzen. Aber aus einem deformierten sektenartigen Weltbild auszubrechen und schlicht die Realität zu erkennen ist strikt „verboten“ (gesellschaftlich) und vielen Jugendlichen mittlerweile auch mit mehr möglich, nach intensivster Gehirnwäsche.
Habeck gehört genau zu den Leuten, vor denen die sogen. „Frankfurter Schule“ schon seit den 60er Jahren gewarnt hat.
Was wohl Adorno zu Habeck, grünen Meldestellen und faschistoiden Sätzen wie „Unkontrollierte Meinungsvielfalt ist nicht mehr akzeptabel.“ gesagt hätte?
Dazu exemplarisch 3 Zitate aus Adornos Minima Moralia:
In welche Partei würde A.H. heute eintreten? Nein, nicht in die AfD, in die Grünen….
Völliger Blödsinn, AH war eine Reaktion auf die Weimarer Republik, die von Leuten wie den Grünen geprägt wurde. Obwohl „Sozialisten“, waren sie durch das „National“ um 180* (heute: 360*) das genaue Gegenteil der Links-grün versifften Weimarer Republik.
„Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“?
Hier die Deutungshoheit beanspruchen zu wollen, ist das Gegenteil von Demokratie.
Wer dem Bürger offensichtlich nicht zutrauen will, dass er Informationen kompetent einordnen kann, versteht nichts von Demokratie, kann gerne in China in die Lehre gehen.
“ Gefahr für die Demokratie“
nachdem Klima und rääächts nicht mehr zieht, ist jetzt alles eine Gefahr für die Demokratie.
Danisch hat das noch gefunden: „The US State Dept has spent millions on building up Germany’s Green Party & on getting opposition to it inside Germany censored“https://x.com/MikeBenzCyber/status/1849731992482365840
Tja. Danach liefert er, der Herr Habeck.
Ob China das Vorbild ist mag dahingestellt sein. Auf jeden Fall ist alles und jedes kontrollieren und regulieren zu wollen (Stichworte u.a. Planwirtschaft, Zensur und Gesinnungsjustiz) die Manifestation von Sozialismus übelster totalitärer Prägung, weit über den undemokratischen EUismus hinaus.
Nach aller Erfahrung mit Faschismus und Diktatur des letzten Jahrhunderts ein mehr als blamables Bild das Volk und Führung heuer wieder abgeben!
Also, China als Vorbild, sei „dahingestellt“, also das ist doch wirklich sehr erschreckend! Wer nicht der Parteimeinung ist in China, der wird gesellschaftlich eingeengt, beruflich, sozial, in seiner Freiheit, darf nicht verreisen, nicht einmal in China. Alles abgestuft! In einem solchen Land will ich nicht leben. Wer will denn tatsächlich in die 30-40er-Jahre und in die 50er-Jahre bis 1989 zurück?!
Bei dem sprachlich-grammatikalischen Gestolper, in das unser ‚Großer Windmacher‘ immer gerät, wenn er sich in die Enge getrieben fühlt und seinen eigenen Märchen nicht so recht glaubt: Hier hat er die Maske fallenlassen, hinter der sich für dieses Land nichts Gutes verbirgt…
Er „konnte ja noch nie mit Deutschland etwas anfangen“. So sagte er doch, und sowas ist Minister. Was für eine Schmierenkomödie!
Ganz richtig, s. Axel Fachtan, das Volk muss die Souveränität faktisch zurückgewinnen u. diese Leute in den tiefsten Keller der Geschichte schicken, jedenfalls weg von allen Schaltstellen.
Den Titel, den es bei uns gar nicht gibt, mit dem schmückt er sich gerne.
Vizekanzler
Ach, ihr verliert die Kontrolle ?
Gut so. Richtig so. Weiter so.
Das Volk muss euch kontrollieren.
Nicht ihr das Volk !
Schön langsam wird es Zeit, einen Verbotsantrag für die Partei „Die Grünen“ auf den Weg zu bringen.
Die Belege für ihre Verfassungsfeindlichkeit liefern sie freundlicherweise ständig selbst.
Er hatte doch in einem früheren Interview schon einmal auf China verwiesen und darauf, dass die Kontrolle durch den Staat etwas sehr gutes wäre. Mich wundert bei dem gar nichts mehr! 2025 ist er der neue Kanzler! JEDE WETTE!
Hier ist der kurze Ausschnitt mit Precht: https://www.youtube.com/watch?v=1mdOGOZzRPs&list=PLHKwvNDhcerUP9XYRwt-2RWlsQkaNtWeq&ab_channel=GaGaLand
Man könnte seine Rechtspostion als Bundesminister wegen fehlender Rechtsgrundlage massiv anzweifeln, um seinen faschistischen Kurs unter Beweis zu stellen. – Betreffend den DSA – als Angriff auf die Meinungsfreiheit – reicht allerdings ein Blick in die …
CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION
Artikel 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. (2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
Artikel 54
Verbot des Missbrauchs der Rechte Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.
https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf
Leider wissen wir seit der „Pandemie“, dass diese ganzen wohlklingenden Worte das Papier nicht wert sind, auf das sie niedergeschrieben wurden.
Mehr Offenheit und Unverfrorenheit geht kaum, und nicht nur die links-grüne Journaille schluckt es widerspruchslos, auch das Volk(!) , so der Eindruck. Gleichzeitig werden Menschen von der Polizei abgeführt, weil sie mit Transparenten für die Freilassung des Soldaten Bittner eintreten. Hier stellt sich ein Minister ganz offen gegen die Meinungsfreiheit und somit das Grundgesetz, und das nicht zum ersten Mal. Frau Faesers Äußerungen und Handlungen delegitimieren den Staat schon länger, aber auch das ruft bei vielen Menschen inzwischen nur ein Schulterzucken hervor, und der Kampf gegen Rääächts und gegen unbescholtene Bürger ist ohnehin weitaus wichtiger als, wie lange wollen wir uns das noch alles gefallen lassen? Allein die sonstigen täglichen Nachrichten müssten doch schon ausreichen, um die Bürger um den Schlaf zu bringen.
Diese Leute bringen mehr Bürger als man ahnt um den Schlaf, Gott sei Dank. Alle bigotten Ideologien, die den alleinigen Wahrheitsanspruch als dickes Brett vor dem Kopf vor sich her tragen, gehen schnell zugrunde. Die grünrote Ideologie wird denselben Weg gehen, es ist nur unser Pech, deren Hochzeiten miterleben zu müssen.
Aber, sicher, es ist frustrierend und erbärmlich, dass die Bürger, die doch nur zu 9 % bzw. 15 % hinter den Rotgrünen stehen, nicht Massendemonstrationen veranstalten. Ja, ich weiß, man braucht Organisatoren, Leute, die sich auf der Straße abführen lassen, wenn die wollen, und leider ist konsequentes Handeln, wenn es um die Gegner geht, das Markenzeichen der an der Macht sitzenden Rotgrünen.
Und ich finde den unkontrollierten Schwachsinn den dieser Kerl permanent absondert nicht mehr hinnehmbar.
Dass die Grünen nicht auf dem Boden des GG stehen sollte allen schon viel früher klar geworden sein. DAS ist eine Partei die verboten werden muß.
Aber wer beachtet schon den Inhalt des GG ? Etwa die CDU ? (lesen Sie mal http://polpro.de/solution.php#sol2 ) oder beachtet die Richterschaft (incl. dem BVerfG) das GG ? Im Fall Corona und der angeblichen Garantie körperlicher Unversehrtheit jedenfalls nicht. Es gab dadurch Tote, siehe hier: https://krisenfrei.com/gesundheitsmaaa%C2%9Fnahmen-verursachten-pandemie-tote/
Diese Zahl ist zwar weltweit, aber auf den deutschen Anteil hätte man verzichten können!
In der Video-Doku »Geheimakte Corona Expertenrat« wird auch ein Ausschnitt aus dem Film »Un-sichtbar (Der Film)« über schwergeschädigte Impf-Opfer gezeigt: https://youtu.be/tdnaQllvz50
Am Ende kommt ein Virologe aus der Schweiz zu Wort, der die Maßnahmen in der Corona-Pandemie schon damals sehr kritisch kommentiert hat.
Art. 79 Absatz 3 GG Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Es sind also nicht Artikel 1 bis 20 sondern nur die Artikel 1 und 20, welche unmittelbar durch das Grundgesetz geschützt werden.
Wenn die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz von dem Schutzbereich dieser Normen erfasst sein sollte, dann forderte der Habeck auf jeden Fall den Verfassungsbruch und die Abschaffung der demokratischen Grundordnung.
Wenn Artikel 5 aber nur eine „einfachgesetzliche“ Norm der Verfassung ist, dann riefe er nicht unmittelbar zur Zerstörung der FDGO auf, sondern „nur“ zum einfachen Verfassungsbruch.
Wenn die Bundesregierung keine Meinungsfreiheit mehr will, dann muss die eben mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat abgeschaft werden.
In den 16 Landesverfassungen auch.
Die Meinungsfreiheit ist aber nicht nur im Grundgesetz und in den Landesverfassungen geschützt, sondern auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und in der UN Charta der Menschenrechte von 1948 die für uns auch noch völkerrechtlich verbindlich ist.
Wenn also Habeck die Meinungsfreiheit abschaffen will, dann müsste er wie folgt strukturiert vorgehen
1) Die Bundesregierung kündigt die UN Charta auf und soweit erforderlich auch die Mitgliedschaft in der UN
2) Die Bundesregierung kündigt die EMRK und die Mitgliedschaft im Europäischen Rat auf
3) Die Bundesregierung kündigt alle völkerrechtlichen Verträge mit anderen Staaten auf, soweit aus derartigen Verträge ein Recht zur freien Meinungsäußerung abgeleitet werden kann.
4) Die Bundesregierung hebt mit 2/3 Mehrheit in Bundestag und Bundesrat den Grundgesetzartikel zur Meinungsfreiheit auf und bringt den Bundespräsidenten dazu, das zu unterschreiben.
5) Die Bundesregierung bringt alle 16 Bundesländer dazu, die Meinungsfreiheit aus der Verfassung zu streichen.
6) Die Bundesregierung ändert alle Bundesgesetze, die Meinungsfreiheit voraussetzen oder gar schützen. Soweit erforderlich auch mit Beteiligung des Bundesrates. Am Besten auch gleich die Strafgesetze, damit dann auch strafrechtlich klar gestellt wird, das alles, was bisher als „Meinungsfreiheit“ völlig zu unrecht straffrei geblieben ist, nunmehr strafbar ist.
Die Forderung von Bärbel Bas „Höchststrafe für Sylt“ muss unbedingt bundesgesetzlich und international umgesetzt werden.
7) Die Bundesregierung sorgt dafür, dass in allen 16 Bundesländern alle Landesgesetze abgeschafft werden, die Meinungsfreiheit voraussetzen oder gar schützen.
Die Abschaffung der Meinungsfreiheit ist machbar. Der Digitalserviceact reicht dazu nicht aus.
An sich müssten Habeck und Co noch einen Schritt weitergehen.
Sie müssten dafür sorgen, dass die Meinungsfreiheit generell in allen Vertragsstaaten des Europarats und auch in der EMRK abgeschafft wird.
Das muss flächendeckend erfolgen wie in China !
Auch auf UN Ebene gehört die UN Charta so klargestellt, dass Meinungsfreiheit ein strafwürdiges Verbrechen ist, dass von den Regierungen dieser Erde nicht länger geschützt wird.
Es wäre doch einfach nur lächerlich, wenn sich irgendein Elsässer noch darauf berufen könnte, dass seit der französischen Revolution Meinungsfreiheit gilt und ihm dieses Recht aus der französischen Verfassung zustünde.
Alle Länder müssen die Meinungsfreiheit abschaffen, nur dann funktioniert es.
Das fühlt sich dann vielleicht ein bisschen totalitär an. Aber das ist der Habecksche Weg in die Freiheit und der Weg von Bärbel Bas. Hat mit den klassischen Idealen der sogenannten „Aufklärung“ nicht mehr ganz soviel zu tun. Aber zum Schutz der Habecks dieser Erde ist es völlig unverzichtbar dieses schädliche demokratische Gift der Meinungsfreiheit systematisch zu beseitigen. Auch Haldenwang und Faeser sind da schon ganz und gar auf dem richtigen Weg mit ihrer verfassungswidrigen „Deligitimierung des Staates“. Die Meinungsfreiheit delegitimiert Staat und Regierung. Sie gehört deshalb weltweit ersatzlos abgeschafft. Und wer das bestreitet, gehört eingebuchtet. Wie eine Millionen Uighuren im Lager in Xinkiang, das so eine wunderbare technisierte Sozialkontrolle hat. Damit da nichts schief geht und keiner mehr regimekritisch hustet.
Hat Ihnen, Herr Habeck, schon mal jemand gesagt, dass Sie nicht nur wirtschaftlich ein Versager sind, sondern auch ein überbezahlter Feind der Verfassung und der Bürgerechte ? Wer immer Ihnen das sagt, Sie sollten ihm glauben.
Ich schäme mich unendlich für eine FDP, die mit solchen Leuten weiter paktiert.1969 wart ihr mit Überzeugung für Bürgerrechte und für mehr Demokratie wagen. Heute nehmt ihr den Menschen die Luft zum Atmen und ermöglicht es, dass sie von euren Koalitionspartnern rechtlos gestellt und in die Verarmung getrieben werden.
Die CDU ist nicht besser als die FDP. Und noch was: die Grundrechte dürfen auch nach Artikel 19 nicht verbogen werden. Wörtliche Formulierung: sie dürfen nicht einmal angetastet werden. Aber genau das macht Habeck. Womit er den Boden des GG verlassen hat. Erkennt das auch der Verfassungsschutz? Oder ist der Verfassungsschutz selber ein Fall für den Verfassungsschutz … wenn wir einen hätten der den Namen verdient!
Mit einem Blackrockmann wie Merz, Charakterwürstchen wie Andreas Bühl, Mario Voigt und Michael Kretschmer ist die CDU und mit einem Söder die CSU keinen Deut besser als die FDP. Mehr Aussichten beim Wähler und beim Regieren haben die trotzdem.
Art 19 verhindert keine Grundgesetzänderung. Wenn es eben in Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit gibt, dann wird das an der Stelle wegrasiert. Nützt aber nicht, weil wie geschildert die Meinungsfreiheit an vielen Stellen abgesichert ist, nicht nur im Grundgesetz. In der vorhergehenden Schilderung fehlt sogar noch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union.Die wird man nicht separat aufkündigen können. Ohne Austritt aus der EU werden Habeck, Scholz, Alena Buyx, Bärbel Bas und viele andere Regierende mehr die Meinungsfreiheit nicht rechtswirksam canceln können.
Wer die Meinungsfreiheit abschaffen will, der muss zwingend raus aus der EU. Das machen sich diese Vögel nur nicht klar. Die vertreten totalitäre Konzepte, wenn sie sich einbilden, die Meinungsfreiheit abschaffen zu wollen.
Heldinnen der Zerstörung der Meinungsfreiheit wie Alena Buyx bedienen auch Narrative der Abschaffung. Robert Habeck und Co gehört grenzenloses Vertrauen entgegengebracht. Und wenn er noch so sehr die deutsche Wirtschaft zerstört. Alles andere ist nur Bullshit und Verschwörungsmythos.
Solche Äußerungen eines Herrn Habeck ringen mir inzwischen nur noch ein müdes Grinsen ab.
Wer immer noch nicht begriffen hat, dass die Grünen zur Autokratie neigen, sobald Meinungen geäußert werden, die nicht ihre eigenen sind, hat wohl den Knall nicht gehört .
Wir brauchen noch viel mehr von diesen selbstentlarvenden Entgleisungen der Demokratieverstümmler vor der nächsten Bundestagswahl.
Damit auch der letzte Idiot begreift, welche Partei er auf gar keinen Fall wählen darf .
Robert Habeck setzt darauf, 2025 mit einem Kanzler Merz fortsetzen zu können. Anders ist sein Verhalten nicht mehr zu erklären. Dann bekommt er seine halbe Billion zwar vllt. nicht, aber bei den Freiheitsrechten wird die CDU genausowenig halt machen wie linksgrün. Deshalb, wenn die rechtsstaatliche Ordnung erhalten bleiben soll: Finger weg von CDU, SPD und GRÜN.
Müsste bei solchen Aussagen nicht der Verfassungsschutz mal bei Herrn Habeck vorstellig werden. Das ist m. E. eindeutig eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates.
Müsste selbstverständlich. Man hat dort aber wohl Wichtigeres („Kampf gegen rääächts“) zu tun.
Nein ist es nicht, im Gegenteil Habeck will ja gerade neben dem Gewaltenmonopol auch das Meinungsmonopol für den Staat, jener Staat der niemals Fehler macht, was grundsätzlich logisch ist, da der Staat ja ein Gebilde ist,die Fehler machen die angeblichen Eliten. Somit delegimietiert er die Bevölkerung, was erlaubt und ausdrücklich erwünscht ist und nicht den Staat.
ALLE Grünen sind m.M.n. mehr oder weniger freiheitsfeindlich und undemokratisch, nicht nur Habeck.
Art 5 GG sieht keine „regulierten“ Meinungen vor. „Eine Zensur findet nicht statt.“
Der Staat darf nicht zensieren. Ich bezweifle, dass er Zensur auslagern darf. Die ersten Prozesse gegen diese neue „Regelung“ werden zeigen, wie lange sie Bestand hat. Spätestens vor dem BVG sollte dieser Trick scheitern.
Nur die Grünenden?
Wer mit anderen Meinungen nicht umgehen kann, hat in der Politik nichts zu suchen. Solche Leute wie Habeck sind pures Gift für eine freiheitliche Demokratie mit sozialer Marktwirtschaft.
Alles, was Habeck anfässt, verwelkt.
Habeck will die Meinungsfreiheit abschaffen?
Offenbar unterstützen das auch die Öffentlich-Rechtlichen. Kritik von dort ist jedenfalls nicht zu vernehmen. Ja klar, die sind doch von der Politik und ihre Treue zur Regierung abhängig, wenn es um die Erhöhung des Zwangsbeitrages geht.
In China ist das alles schon erfolgreich in die Tagespolitik übergegangen.
Ernüchternd, dass die Merz-Partei hier lediglich ein dröhnendes Schweigen verbreitet.
Merz hat nichts dagegen. Man will sich ja die Grünen für einen der Koalitionspartner offenhalten.
Und wer weiß…womöglich ist man dann als Regierungspartei froh, wenn dem Volk ein Maulkorb die Sprache verschlägt.
Es ist sehr gut das Habeck als Vordenker grünen Unterdrückungswahn seine Vorstellungen so offen kund tut .
Sind diese Vorstellungen von einer absolutistischen und undemokratischen Gesinnung geprägt , die für grüne Gesinnung charakteristisch ist , so scheint mir aber im Gegensatz dazu das Ausmaß dieser faschistoiden Gedanken bei weitem nicht bei der Masse der Bürger anzukommen.
Lieber schwimmt die Masse im angeblich ach so guten „ grünen Weltverbessungsbild „ mit als das die Menschen erkennen wollen was sich dahinter verbirgt.
Wie heißt es doch so schön : „ Sie haben Augen und sehen nicht ,sie haben Ohren und hören nicht ,sie haben eine Stimme und schweigen „ .
Die Masse wird ja auch ständig von den Mainstreammedien eingenebelt. Da ist es schwierig, etwas zu sehen.
Besonders die Grünen sind die Partei, die Meinungsfreiheit und Demokratie gerne demontieren.
Diese Partei ist eine Gefahr nicht nur für unsere Demokratie, sondern schlechthin für unser Land und unsere Kultur.
Eigentlich ist fast die gesamte linksgrüne Bagage ein Fall für die Anklagebank.
Im Vergleich dazu sind die gegen die AfD ständig konstruierten Vorwürfe der Demokratiegefährdung ein laues Lüftchen…
Die AfD ist eher die Realisierung einer Demokratie.
Einmal strebt sie die Wahl eines Bundespräsidenten von allen Bürgern an und weiter – wichtiger – versucht sie dem Wort „ungehindert“ im Art.5.1 Geltung zu verschaffen, das ist etwas, was selbst das BVerfG mit Füßen tritt!
Alternativ und grün ist wie Tag und Nacht. Da gibt es gar nichts, was sich auch nur ansatzweise „vergleichen“ ließe.
Wobei bei grün unionspdfdpfw und wahrscheinlich bsw mitspielt. Links bekommt durch Wagenknecht gerade wieder einen neuen Namen. Alles sed – oder was?
Wann regt eigentlich endlich jemand ein Parteiverbotsverfahren gegen diese Partei an? Zur Sammlung von Belegen benötigt man den auf diesem Auge blinden Verfassungsschutz nicht, es genügt eine Sammlung der veröffentlichten, problemlos zugängigen grundgesetzwidrigen Aussagen.
Wer so redet hat Demokratie einfach nicht verstanden. Habeck ist der lebende Beweis, dass man es trotzdem an die Spitze einer Demokratie schaffen kann. Aber warum hat er diese Karriere nicht in China geplant?
Lebensversager und ideologische Fanatiker haben nicht viel mit Demokratie und Meinungsfreiheit am Hut. Demokratie verlangt Intelligenz ab…
Und diese mit autoritären Fantasien ausgestattete Couleur tummelt sich bei Grünen zuhauf.
Sie reden von Demokratie!
Sind Sie bei so wichtigen Fragen wie der Wiedervereinigung,
oder bei der freiwilligen Aufgabe der Währung gefragt worden?
Oder z.B. bei den Lissabonverträgen.
In einer Demokratie wären Sie es. Wetten!
Also ich weiss nicht was es noch bedarf um zu erkennen, dass die Grünen den Braunen näher sind als der Hund dem Wolf…
Nicht umsonst schreiben Menschen die diese Ideologen durchschaut haben von Ökofaschisten!
Habeck artikuliert seinen aktuellen Bewusstseinszustand. Unsere (Noch)-Regierung verliert komplett die Nerven.
Wer von den aktuellen Akteuren hat Aussicht auf einen lukrativen Posten nach der Amtszeit?
Wer eine bürger- und wirtschaftsfeindliche Politik betreibt, der kann natürlich keine Meinungsfreiheit bzw. Kritik dulden. Nichts Neues in der Geschichte, das galt für alle autoritären Regime. Bei der Ampel im Allgemeinen und den Grünen im Besonderen heißt diese Politik Transformation, was freilich nichts am Sachverhalt ändert.
Elitenpolitik oder Demokratie, daum geht es.
Der Mann ist für ein politisches Amt nicht tragbar.
Gesichert Braun, gesichert Nazi, gesichert Demokratiefeindlich. Die Grüne Partei sollte verboten werden. Herr Merz! Machen Sie den Anfang. Stellen Sie zusammen mit den anderen Oppositionsparteien einen Verbotsantrag. Und das aber hopp. Was braucht es denn noch als Beweis?
Merz? Der „heute hüh und morgen hott“ Merz?
Der, der wie kein anderer für Merkels grüne, sozialistische Marktwirtschaft steht?
Der Vorsitzende einer Partei, die das ganze Desaster, das in Deutschland derzeit finalisiert wird, eingeleitet hat?
Ich gehe davon aus, dass sie einer der 30% Blinden und Tauben sind, die diese Katastrophe weiterhin wählen?
Das war Sarkasmus über eine Partei, die gerade eine andere Partei rechts von ihr, mit einem Verbotsverfahren belegen will. Scheinbar sind nur noch wenige Menschen in Deutschland fähig, Sarkasmus zu erkennen, was wohl der Art und Weise des verbalen politischen Streits in Deutschland geschuldet ist, wo Draufhauen vor dem Nachdenken kommt.
Hihi, Merz. Der weiß doch gar nicht, für und gegen was er sein darf.
Da muss er vorher den Habeck oder die Baerbock fragen.
Das weiß der sehr genau. Und er weiß auch, dass Sie das nicht wissen. Und dass ist seine Stärke, wenn man es auf alle Wähler hochpotenziert. Versehen Sie, was ich meine?
„Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“
Stammt dieses Zitat (nein, eigentlich kein Zitat sondern eine Überlebens-Bedingung- Forderung) aus 1933 oder wurde es von einem der neuen Diktatoren und/oder Tyrannen gegenwärtiger Zeitenwende insinuiert?
Sind wir wieder oder schon so weit?
Wir steuern nicht nicht auf eine neue DDR zu, sondern haben bereits eine DDR 2.0 Eine DDR mit Reisefreiheit und Bananen. Aber auch um diese Probleme wird sich Robert „Honni“ Habeck schon noch kümmern.
Für solche Politiker wie Habeck ist die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt der Bürger mehr als nur ein rotes Tuch, geht um seine politische Existenz als inkompetenter Wirtschaftsminister und „Vizekanzler“ aller Zeiten und WEF Marionette.
Sein Traum, ein totalitärer Staat mit Sklavenhaltung, um ungestört das Land auftragsgemäß zu ruinieren.
Die Grünen sind der Staatsfeind Nr. 1. Es wird Zeit, dass das deren Wähler auch mal begreifen.
Für Grüne waren die Naturgesetze bisher auch „nicht hilfreich“. Demnächst werden sie wohl ganz verboten.
Die unregulierte Wirtschaftsfantasie des H.Habeck sei auch nicht mehr akzeptabel, hört man im ganzen Land mit Blick auf Berlin.
Die Lebens- und Berufserfahrung der Protagonisten ist zwar transparent, führen aber nicht zu allgemein geforderten Konsequenzen wie etwa Rücktritte und Neuwahlen, um Demokratie wieder möglich zu machen.
Die Antidemokraten halten das Ruder fest, dass ihnen das böse Netz aus der Hand schlagen will.
Wieder einmal hat Habeck sehr eindrucksvoll bewiesen, dass er kein Demokrat ist.
„Dem Bürger ist offensichtlich nicht zuzutrauen, dass er Informationen kompetent einordnen kann.“ In gewisser Weise hat Habeck damit recht: In der Tat wählt ja – allen beobachtbaren Informationen zum Trotz – noch immer eine Mehrheit das linke rot-grün-schwarze Bündnis.
Tja. Meine Frage ist inzwischen immer, wenn ich so einen treffen, zu fragen, wie er sich informiert. Und was soll ich sagen: immer sprechen sie dann von den üblichen Verdächtigen, also msm wie örr.
Habeck bzw. die hinter ihm die Fäden halten wissen schon, was sie tun – denn ohne x oder social truth und weitere soziale Medien könnten die durchmarschieren – wie andere einstmals schon vormachten.
Neugierig bin ich, wie sie agieren, wenn Trump nach ein paar Monaten wie Milei Erfolge präsentieren kann – während hier das Geldausgeben wie Mord und Totschlag ungebremst weiter gehen werden.
„Neugierig bin ich, wie sie agieren, wenn Trump nach ein paar Monaten wie Milei Erfolge präsentieren kann“
Gar nicht. Sie bekommen es ja gar nicht mit, da es von dem MSM, aus denen sie sich – ausschließlich – informieren, nicht gesendet würde, sondern nur zusammen geschusterte Hetzgeschichten über Trump, wie gestern oder vorgestern wieder bei ZDFinfo… unfassbar, wie frech die dort hetzen…!
Vermutlich, eher ganz sicher, merken es immer noch zu wenige, aber der totalitaere „Kollege“ will, zusammen mit seinen Mitstreitern, die FDGO abschaffen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Faszinierend ist und bleibt, dass diese Offensichtlichkeit weder erkannt wird, noch zu irgendwelchen Konsequenzen fuehrt. Keine Ahnung, was diese Figur noch sagen und tun soll, bis der letzte Michel begreift, um was es hier geht und was zu tun ist.
> Die „unregulierte Form von diesen sozialen Medien“ sei „nicht mehr akzeptabel“, sagt er mit Blick auf X.
Mittlerweile kann man die westlichen totalitären Satrapien nur noch mit Nordkorea vergleichen – überall woanders wird doch weniger Regulierung der Meinungsfreiheit akzeptiert. Nicht nur die Buntschland-Energiepolitik wurde weltweit berüchtigt.
Der Ökofaschismus ist längst in Regierungsverantwortung.
Welches Volk, die SPD und die FDP haben die Grünen mit ins Boot geholt und die haben diesen Märchenonkel zum Wirtschaftsminister gemacht, kein Wähler.
Hätte ich erst einmal nicht geglaubt. Zumindest hatte ich Habeck einen Funken demokratischer Überzeugung zugetraut.
Gut , dass sie das verlinkt haben!
Wer selbst lügt, dass die Balken splittern , der will andere kontrollieren?
Herr Habeck? Was ist aus der Friedenspartei geworden? Der Umweltpartei? Man denke nur an Korrektiv, die hunderttausend Menschen mit Verleumdun-
gen auf die Straße gebracht haben, bezahlt von der Ampel. Diesen Mann unwidersprochen irgendwo reden zu lassen, das ist ein Demokratierisiko!
Rhetorisch allerdings gut vorgetragen (erst einmal einen Angriff konstruiert, um dann seine Medizin (Gift) zu versprühen)
Aha. Bei den Meinungen sind Buntheit und Vielfalt also auf einmal gefährlich, dürfen nicht den Diskurs bestimmen und sind „nicht mehr akzeptabel“.
Lasst die Ideologen sprechen, sie entlarven sich selbst am besten!
Gute Idee, man sollte künftig von der Einengung der Meinungsvielfalt reden, das verbrennt deren Narrative.
Habeck, die Ikone der Heiligen Einfalt, kann mit Vielfalt standesgemäß nichts anfangen.
Meinungsfreiheit sollte apriori auch eine gewisse Meinungsvielfalt mit sich bringen. Wer wissen will, wie es mit der Meinungsvielfalt in Bunzeldeutschland ausschaut, der braucht sich nur einmal im Pressebereich eines Supermarktes umzusehen. Durch die Bank, ohne Ausnahme, derselbe mainstreamige Propagandadreck!!! Habeck erregt sich, weil es im Internet inzwischen auch Meinungsseiten gibt, die mit dem rotgrünen Absolutheitsanspruch nicht mitziehen.
Und der gesamte Bundestag, außer der AfD, schaut zu und klatscht auch noch? Und wir müssen uns von dieser Lügen-Bude auch noch erklären lassen wie Demokratie geht und die Demokratie-Feinde müssen Bekämpft werden? Ich sage das jetzt zum Millionsten Mal: „Noch einmal Danke an die Wähler, die diese Brut an die Macht gebracht hat“! Damals bei den Sondierungsgesprächen, als die FDP eine Regierungsverantwortung ablehnte, kotzte uns der Herr Steinmeier ins Gesicht mit den Worten: „Die Verantwortung kann man nicht an die Wähler zurückgeben“! Da ist Damals auch keiner Aufgewacht!
Den Mann merkt noch nicht einmal selber, was er eigentlich sagt. Vorbild China. Unfassbar. Wir haben es hier ganz offensichtlich mit einem starken pathologischen Bild zu tun. Wie sehr kann man sich eigentlich selbst in die eigenen „ideologische“ Blase verirren und die Realität zu 100 % ausblenden. Dazu noch im absolut festen Glauben, alles richtig zu machen. Bitte helft dem Mann und lasst ihn nicht noch mehr Schaden anrichten!
Mit diesen Ausführungen zeigt er nur, das er am Ende ist. Leider begreift auch das die Mehrheit der Deutschen nicht!
Habeck, der Meister der Doppelmoral. Der soll sich erst einmal um die unverschämte Einflussnahme des Graichen Netzwerkes (dessen Teil er ja wohl ist) oder die Pharma oder Kriegsverdiener kümmern, die bei uns die Politik machen.
Gegen das Sorros, Schwab oder Gates Einflussnahme Konstrukt über die „NGOs“ habe ich ihn auch noch nie klagen gehört.
Die „haltet den Dieb“ Masche.
„Dem Bürger ist offensichtlich nicht zuzutrauen, dass er Informationen kompetent einordnen kann.“
Naja, für ca. 85% der Deutschen würde ich das unterschreiben…
Seit Corona glaube ich das auch. 85% bilden eine leicht zu manipulierende Mehrheit. Um so erstaunlicher, dass Herr Habeck sie nicht für sich mobilisieren kann.
Tja, gibt auch Leute, die mit Wirtschaft nix anfangen können und als Minister stümpernd herumdilettieren und in Ihrer Einfalt ganze Industriezweige zerstören.
irgendwie nicht verwunderlich,wenn man sich die ideologischen „Ziehväter“ der ehemaligen KBW’ler der Gründungsgeneration der Grünen betrachtet..und keine Sorge,obwohl offiziell in „rente“,sind die immer noch Meinungsführend dort..
es hat einem das nur fast dreissig Jahre in Deutschland keiner geglaubt,das Strauss’s Bonmot von der Melonenpartei komplett richtig war und ist!
„Alles kleine Missionare und ein Nazi „Sie waren alle kleine Missionare, viele Egozentriker, Spinner und Blödmänner“ – so beschreibt es einer, der dabei war. Mitte März 1979 gründete sich in Frankfurt eine „Sonstige Politische Vereinigung“ und nannte sich „Die Grünen“.“ https://www.spiegel.de/fotostrecke/gruenen-gruender-1979-fotostrecke-167473.html
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus.
Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.
Außerdem mimt der neue Faschismus einen auf „Demokratie“ und „Menschenfreund“.
Ich glaube, unser Robert bekommt die Klaus-Schwab-Krankheit und wird größenwahnsinnig. Da wird ihn die Finanzelite wohl auch bald zurückpfeifen.
Er hat 10%, kann Situationen nicht einschätzen und wird nur noch geliebt von Frauen, die so aussehen wie Jennifer Morgan von Greenpeace.
Der brave Blackrock-Parteisoldat Merz hat über 30% und hat Blackrock. Ja wer wird wohl als Kanzler eingesetzt werden?
Für mich ist Habeck immer mehr ein Fall für einen funktionierenden Verfassungsschutz. Mit der Art und Weise wie er das Grundgesetz mit Füßen tritt, sollte er zumindest zu einem Beobachtungsfall werden. Das gilt auch für viele seiner grünen Parteigenossen und streckt sich auch auf Teile der SPD aus. In anderen Zeiten, wäre das wohl auch der Fall gewesen.
Habeck wollte schon immr gern das chinesische System bei uns haben. Damit ließe es sich besser durchregieren sagte er damals. Kein Widerspruch von Bürgern und auch nicht andauernd Wahlen, die etwas verändern. Er findet eine diktatorische Regierung nun einmal besser. Demokratie stört doch nur die Regierenden – und die sind für ihn nun mal viel wichtiger als das Volk – zumindest solange er zu den Regierenden gehört.
Ich halte wirklich nichts von Herrn Habeck. Aber recht hat er, dass der jetzige Zustand der Medien eine Bedrohung für die Demokratie darstellt.
Symptome der Dysfunktionalität der Medien: (1) Schürung von Empörung und Feindseligkeit, da das Quoten bringt. (2) Meinungsblasen. (3) Manipulation durch (a) fremde Mächte – Russland, (b) fremde (und eigene) Milliardäre – Soros u.ä. (4) Manipulation durch ideologische Journalisten – ÖRR. (5) Ablenkung auf Irrelevantes, Vermeidung des Wichtigen. (6) Manipulation durch Algorithmen zur Nutzerbindung.
Beenden dieser Dysfunktionalitäten ohne Abschaffung der Meinungsfreiheit ist demokratie-notwendig. Wir brauchen eine bessere Medienverfassung. Aber welche?
Finden Sie nicht, dass das bis Merkel kam bei uns recht gut in Balance gehalten wurde?
Das schrieb Jakob Augstein am 22. Juli 2010 hinsichtlich der „4. Gewalt“ in einer Serie der SZ, die insgesamt aufschlussreich hindessen sein könnte:
„Wie Mitarbeiter des Kanzleramts
Was Angela Merkel da gesagt hat, war nur scheinbar von ergreifender sprachlicher und gedanklicher Schlichtheit. Es war bezeichnend dafür, dass Journalisten und Politiker sich heute mitnichten als Gegner verstehen, sondern als Partner.
Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt.
Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst. Und wenn das so weitergeht, dann braucht man in der Tat keine Journalisten mehr. Dann tun Pressesprecher es auch. Das scheint der Zug der Zeit ohnehin zu sein: Es soll mittlerweile mehr Pressesprecher in Deutschland geben als Journalisten.
Merkels Einladung der Chefredakteure
Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“ https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
Und der Bitte kamen die Medien Apparatschiks nur zu gerne nach um auch weiter an der Tafel der heiligen Angela ihr huldigen zu dürfen.
> Wir brauchen eine bessere Medienverfassung. Aber welche?
Sicherlich wird sie nicht geschenkt – im Ostblock musste man einst intensiv gegen die Zensur protestieren, bis sie irgendwann fiel.
„Habeck hat nicht recht, denn ihn stören nur die Meinungen, die nicht seinen Standpunkt stützen.“ –– Diese Aussage des Kommentators heißt nichts anderes, als dass die Wahrheit einer Aussage davon abhängen soll, wer sie äußert. Ist das nicht das, was Mainstream unentwegt mit der AfD macht? Wehren sich nicht kluge Menschen gerade dagegen?
Richtig ist: Vielleicht stören Herrn Habeck ja wirklich nur die Meinungen, die ihn nicht stützen. Trotzdem kann seine Analyse der Mediensituation richtig sein oder jedenfalls bedenkenswerte Wahrheiten enthalten. Um die muss man sich dann auch kümmern!
Unter dem Druck der Wahlergebnisse aber auch der Ideologie der er sich verpflichtet fühlt, dass ihm so verhaßte Land endgültig in den Ruin zu transformieren, zeigt der Herr nun sein wahres Gesicht. Ein Autokrat mit Kanzlerambitionen, aber immer noch unterstützt von willfährigen Medien, NGOs und dem WEF und geduldet von einer schweigenden tumben Mehrheit, die zwar die Fäuste in der Hosentasche ballen, aber denen ansonsten Meinungsfreiheit ziemlich egal zu sein scheint. Ich habe bislang noch nichts von Klagen gegen das DSA, regierungsnahe NGOs die sichTrusted Flagger nenne, etc gehört. Aber ich lasse mich gern eines Besseren belehren.
Trusted Flagger – was für ein Ausdruck, um die Wahrheit „Denunziantenscherge m Regierungsauftrag“ nicht so offenkundig werden zu lassen.
Na, da gilt es doch die Meinungsfreiheit zu beschneiden, natürlich nur hinsichtlich der doch kompetenten Politik à la AfD und nicht solche inkompetent Stümper wie Habeck einer ist. Nein, er will auch noch geliebt werden, an seinen wirtschafts- philosophischen Lippen sollen die doofen Deutschen hängen. Nur zu doof, dass mittlerweile 90% der Deutschen das nicht so sehen. Aber die gehen bekanntlich an Habeck Allerwertesten vorbei.
90%? Ich fürchte, Sie sind ein bisschen zu optimistisch, denn 30% wählen immer noch die Ampel und die 30% CDU-Wähler erwarten offenbar gar keine Ansagen von Merz, wie er die Wirtschaft wieder drehen will. Klar, denn Merz müsste dann ja die krachend gescheiterte Energiewende umkehren und das würde seinen zukünftigen alten und neuen Vizekanzler vergrätzen. Die Mehrheit der Deutschen wird für ein Weiter-so stimmen, „demokratische“ Parteien befehlt, wir folgen.
Ich kann nur hoffen, dass sie es zu pessimistisch sehen. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt.
„Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren“ – so weit scheinen wir schon wieder zu sein.
Dabei haben sie uns schleichend dahin geführt, wo wir uns inzwischen befinden. Nein. Die Union baut seit Merkel die Brandmauer mit und steht für allzeit geöffnete Grenzen.
Sicher haben seine Regierungs- und Parteikollegen:den alle schon X verlassen, um dort nicht weiter die Demokratie zu gefährden.
Die wissen alle, dass mit X gegen die gekaperte Macht der msm Wahlen zu gewinnen sind.
Und da Musk offen auf der Seite eines Hoffnungsträgers des Volkes steht – wohl nicht nur in den USA, w(s)ollen „sie“ es platt machen.
Wie würden sonst Massen angeregt nachzudenken, dass wie bei uns mit den Altparteien dort die Demokraten eben nicht mehr die Partei von JFK sind – sondern die von Karl Marx. Oder? https://x.com/WallStreetSilv/status/1849707744682541450
Das Ziel scheint eine Weltregierung unter den UN – und die Auflösung aller bisherigen Nationalstaaten.
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Wobei da der Spruch mit dem Eber und der Eiche wohl als nicht ganz falsch eingesetzt werden könnte.
Rechts?
Ja, man kann ja nun wie üblich auf den Kommentar selbst eingehen.
Dem geneigten Leser, stelle ich folgende Frage: Welche Position offenbaren solche Verhaltens und Kommunikationsattacken eines Politikers, gleich wie er heißt und gleich, wie er Partei politisch verortet ist.
Kristallklar rechts?
Auf Kommentare bin ich sehr gespannt
Was für Habeck gilt. gilt m.E. insgesamt für die Grünen. Und die SPD. Sie sind Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Feinde des Grundgesetzes, Verfassungsfeine. Sie sitzen nicht irgendwo hinter einer ominösen „Brandmauer“ sondern mitten in der Bundesregierung und den Regierungen der Länder. Sie sind mit Abstand die größte Gefahr für unser Land.
Ein Wirtschaftsminister, der nicht klar kommt mit der Meinungsfreiheit, eine Innenministerin, die ungestraft die Beweislastumkehr ins Gespräch bringt, eine Familienmismisterin, die nicht strafbare Meinungen verfolgen will, ein Verfassungsschutzpräsident, der das alles unterstützt, propagiert und vorantreibt. Die Demokratie wird geplündert und in den Dreck gestoßen.
Umgekehrtem Totalitarismus will Sheldon S. Wolin erkannt haben.
Und Hannah Arendt hinterlässt: Totalitarismus, einmal an der Macht, ersetzt immer alle erstklassigen Talente – unabhängig von ihren Sympathien – durch jene Spinner und Trottel, deren Mangel an Intelligenz und Kreativität immer noch die beste Loyalitätsgarantie ist.
Neben den Nicht-strafbaren gib t es ja auch noch die, die sehr wohl strafbar sind – aber nur, weil die Linksgrünen sie strafbar GEMACHT haben.
Spätestens jetzt schlägt die Stunde von Verfassung und Justiz!
Ich habe es damals geschrieben und ich schreibe es wieder:
Man hat sofort gemerkt, dass Habeck gerne „König“ wäre.
Ohne dieses ganze,hinderliche Demokratie-Zeugs.
Am Anfang seiner „Regentschaft“ und heute umso mehr!
Ja – auch im Steuergeldverteilen scheint er Spitze: https://report24.news/habecks-564-millionen-rettungsversuch-einer-papierfabrik-bald-subventionen-fuer-alle/
Gibt es eine Liste, in der aufgeführt ist, mit welchen Geldern er uns für was seit Amtsantritt belastete?
Und wie kann es sein, dass da keiner im Amt ist, der das stoppt? Die haben dort alle Remonstrationspflicht, wenn gegen Recht und Gesetz gehandelt wird – und werden, so sie dies Pflicht nicht wahrnehmen, persönlich vor Gericht für ihre Verfehlungen haftbar gemacht werden.
Grüne sind totalitär. Das bringt jede linke Ideologie mit sich. Wenn die Welt sich nicht in den Rahmen der Ideologie pressen lässt, ist grundsätzlich die Welt schuld. Weil, die Ideologie hat immer recht. Sie will doch nur das Beste für die Menschen. Koste es was es wolle! Was erwartet man also von einem Hohepriester der linken Ideologie (Grün ist nur die aktuelle Tarnfarbe)? Hohepriester bitte nicht mit schlau oder intelligent verwechseln.
Wer steht nun in der Tradition der deutschen und internationalen totalitären Gesellschaften, die Grünen mit ihren 4 untergeordneten Blockparteien welche sie möglichst noch auf dem „Grün“streifen überholen wollen oder die friedlichen „Andersdenkenden“? Sie entlarven sich jetzt täglich selbst, die CDU, die Linke, die SPD, die FDP und die Grünen! Ein gigantischer Epilog beginnt!
Der Mann entwickelt sich.
Erst hing er in einem politischen Verein rum.
Dann wurde er Co-Autor (Leser mit der Erlaubnis Anregungen zu übermitteln) von Kinderbüchern und Rampensau des politischen Vereins.
Er schwang sich auf zum Strom – und Versorgungsnetz Transformator.
Jetzt der Schritt zum Innovator und vielleicht auch etwas Diktator.
Dafür müssen wir alle Verständnis haben, sonst hat er keinen Bock darauf. Iss‘ halt so.
Ja. Es scheint, er handelt unter (Zeit-)Druck – zumal sich die Verhältnisse in den USA zum Besseren zu wenden scheinen.
“If Trump becomes President again in 2024…it will be the final death blow…to the Global Order…” – WEF’s Yuval Noah Harari Advisor to Klaus Schwab https://x.com/WallStreetSilv/status/1813025449360171207
So was sagt ja so einer nicht aus dem off – oder?
Natürlich will das politische Establidhment dem kritischen Volk das Maul steuern, und sei durch Androhung von Strafe.
Die Herrschaften fürchten nichts mehr als die funktionierende Demokratie.
Und das hat natürlich ein DDR-Geschmäckle.
Meinungsfreiheit und Demokratie sind ein untrennbares Paar! Beide bedingen sich gegenseitig.
Und klar, mit dergleichen Tönen outet such nun auch Habeck als fragwürdiger Demokrat.
Es ist nicht eure Demokratie, es ist unsere Demokratie – liebe Gesinnungsdemokraten und Anhänger der gelenkten Demokratie.
Im Grunde ist es immer das Gleiche, kommen Versager und ideologisch Bornierte an die politische Macht, geht der Wohlstand in den Keller, muss die Meinungsfreiheit demontiert werden. Die unliebsame Opposition aus dem Wege geräumt werden. Der Unterschied zu Putin ist das fehlende staatliche Gewaltpotential. Ansonsten sind auch hier schon soziale Ächtung, finanzielle Sanktionierung und Diffamierung, Entfernung unbequemer Meinungen Gang und Gäbe.
Als nächste werden wohl die Wahlen politisch eingenordet….
Das sind halt die „Demokratischen Parteien“ über die immer so viel Gutes berichtet wird!
Der Meinungs- und Gesinnungsterror aus Berlin und Brüssel sind nicht mehr hinnehmbar. In vorderster Front Märchenrobert. Das kann weg, alles.
Ist im diktatorischen Öko-Sozialismus halt so….nur eine Meinung zählt….die der „Partei“….war in der DDR auch nicht anders….ist in China und Nord-Korea so….und man möchte das auch in der EU, vor allem Deutschland so etablieren.
Ob das in China auch so ist, kann man nur wissen, wenn man selbst mal in China war. Auf die Informationen der „Qualitätspresse“ ist nicht zwingend Verlass. Die Tatsache, dass es aus China keine grosse Auswanderung gibt, obwohl dort angeblich alles so fürchterlich ist und niemand an der Ausreise gehindert wird, lässt mich an Ihrer Aussage zweifeln.
Selbst in den USA kommen sie über die offene Südgrenze, die Chinesen. Und auch in die EU reisen sie ein und aus wie sie wollen.
Die verhalten sich halt naturgemäß angepasster als die mit Geburt Unterworfenen – weshalb sie erst gar nicht so auffallen.
Es gibt inzwischen mehr Infos aus China, die durchaus entgegen unserer MSM berichten. Ist halt auch ein sehr großes Land.
Zitat: „In seinem Beitrag prangert er Einflussnahme durch „amerikanische Millionäre, die Trump unterstützen“.
Wie ist das mit den Milliardären, die z.B. Harris unterstützen oder die die Klimaideologie von Habeck unterstützen, ich nenne mal nur Soros, Gares, Blackrock und wie sie alle heißen, auf deren Gehaltsliste auch Merz steht (zumindest bei Blackrock), Habeck selbst vielleicht auch, wie ist es damit? Fragt da mal jemand Habeck? Ich hätte gerne eine Antwort darauf.
Das wird ihnen der König von Gottes Gnaden (Ich schätze wirklich, so sieht er sich!) bestimmt nicht verraten.
Genausowenig wie die anderen Transatlantiker.
Hauptsache, keine wie immer geartete „Russlandnähe“!
Denn wo kämen wir denn da hin? Abhängigkeit von Russland!
Lieber total abhängig von den Amerikanern. Die vergelten solches Versallentum auch gerne mal mit einer Sprengung. Freunde halt….
Robert H, und rot grün wollen das steuern, was ihnen passt, und das weg retuschieren/ löschen, was ihnen nicht passt.
Die OeRr TV, Radio, und mainstream Presse mit links woken rot grün Journalisten, veröffentlichen im Sinne für/ von links- woke- grün.
Da kommen natürlich nicht woke Infoquellen den rot grün (RobertH, Annalena B, BK Olaf S, ..) in die Quere.
Darf man heutzutage eigentlich noch auf das im Link angegebene Zitat von Franz Josef Strauss hinweisen?
https://www.spiegel.de/politik/zitate-a-b0b3aa90-0002-0001-0000-000041667316
Die herrschende rot-grün-versiffte Elite hat bemerkt, dass ihr die Felle davonschwimmen.
Deswegen die verzweifelten Versuche die Meinungsfreiheit einzuschränken.