Eine neue Woche und weiter geht es in einem ganz anderen Takt in Neu-Europa (Amerika) als in Alt-Europa, aber hier wenigstens mit ein paar vielversprechenden Ausnahmen. Deutschland gehört (noch nicht) zu ihnen. Die letzte Gemeinsamkeit von Grün-Habeck und Rot-Scholz war es, Gelb-Lindner aus dem Amt zu jagen, nun jagen sich Habeck und Scholz. Wohin ihre Polit-Sackgasse führt, verbildlicht die Beschäftigungsentwicklung im Staatsdienst und der Autoindustrie. Grünrot scheint den öffentliche Dienst für einen Wirtschaftszweig zu halten.
Wie nennt man eine Koalition, in der die Union 32 Prozent hätte und die SPD 15? Richtig: Kleine Koalition (2003 bildeten Union 33,8 und FDP 14,6 eine solche).
In Österreich hat nicht die der Union verwandte ÖVP 32 Demoskopieprozente, sondern die AfD-Verwandte FPÖ. Wenn dort die Koalitionsspiele weiter gehen, genauer: nicht vom Fleck kommen, wie bisher, könnte am Ende die dortige Brandmauer noch weiter bröckeln – die FPÖ regiert zusammen mit der ÖVP in den Bundesländern Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg, eine weitere ÖVP-FPÖ-Koalition entsteht dieser Tage in Vorarlberg.
Scholz sagt nun plötzlich, die Vertrauensfrage mit der Bitte, das Misstrauen auszusprechen, sei vor Weihnachten kein Problem. Wurden ihm die Zahlen der Papierindustrie vorgelegt? Oder verlässt er sich drauf, dass sein SPD-Fraktions-Mützenich dem Unions-Fraktions-Merz beim Vereinbaren des Wahldatums ein paar Zustimmungen zu Scholz-Gesetzeswünschen im Bundestag abluchst? Aber was, wenn die Abstimmungen dann durch Zustimmung der AfD-Fraktion kontaminiert werden?
So geht Weltpolitik bei Olaf Scholz. Bis gegen 23 Uhr war Scholz gestern live bei „Caren Miosga“, dann telefonierte Scholz mit Trump, was Regierungssprecher Hebestreit in dieses Muster ohne Wert kleidete: „Der Bundeskanzler unterstrich die Bereitschaft der Bundesregierung, die seit Jahrzehnten erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Regierungen beider Länder fortzusetzen … Sie waren sich darüber hinaus einig, gemeinsam auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinzuarbeiten.“
Nicht überliefert ist, ob Scholz dem künftigen Welten-Lenker Trump Bilder von der gestrigen „Bilderbuch-Sprengung (NDR)“ zeigte, wo mit den Schornsteinen des nagelneuen und modernsten Steinkohle-Kraftwerks der Welt Herstellungskosten von 3,5 Milliarden Euro in die Luft geblasen wurden – als Vorleistung auf Flüssiggas-Importe aus den USA?
Unter Biden/Harris griff das Weiße Haus direkt in die Schall- und Echokammern der Online-Plattform X ein. Die „Twitter Files“, die Musk durch kundige Journalisten auswerten und veröffentlichen ließ, deckten das auf. Regierungsagenten hatten angeordnet, dass gewisse Stimmen nicht gehört, andere Profile nicht gesehen wurden. „Shadow banning“ war das Wort dafür. – Lesen Sie bei Matthias Nikolaidis. – Nun beginnen Trump/Vance den Spieß umzudrehen, nicht nur in den USA, sondern auch gegen die EU. Schlechte Zeiten kommen auf Habeck, Faeser und die anderen Woken zu.
So geht Weltpolitik bei Robert Habeck. Der künftige US-Vizepräsident JD Vance hat EUrsula von der Leyen und ihrer Kommission mitgeteilt, sollte X zensiert werden, werde die USA jede Unterstützung der NATO in Europa sofort beenden. Aber KK („Kanzlerkandidat“)-Habeck verband seine Rückkehr zu X mit der Ankündigung, X hart zu regulieren. – Na, da werden Trump, Vance und Musk erzittern.
Die Anhänger der woken Bewegung glauben, die Welt nur durch Aktivismus so gestalten zu können, wie man sie gern hätte, das bloße Wollen reiche aus. – Erklärt Anna Diouf die kopflose Reaktion der Woken auf die Katastrophe ihrer US-Democrats. – Die Töne von Habeck, Baerbock und Co. klingen jetzt schon manchmal so.
Zur Frage, wer bei den US-Wahlen sich wo und wie als Wähler (nicht) identifizieren musste, findet sich auf X diese aufschlussreiche Landkarte, deren Befund Elon Musk als Zufall verspottet:
Das passiert. Was der britische Kommentator Matthew James Goodwin für die USA konstatiert, gilt natürlich mit dem üblichen Zeitunterschied auch in Europa: »Das passiert, wenn man ignoriert, was Millionen gewöhnlicher Menschen im letzten Jahrzehnt größtenteils gesagt haben. Das passiert, wenn man sie, statt auf ihre Sorgen einzugehen, mit noch mehr Masseneinwanderung, gebrochenen Grenzen, sozialen Unruhen, woker Politik, Geschlechterwahnsinn, sanfter Kriminalitätspolitik, hohen Steuern, Regulierung und kulturellem Chaos malträtiert. Das passiert, wenn sie Ihre Mitbürger nicht mit Respekt behandeln, sondern sie erneut wie 2016 als „Nazis“, „Faschisten“, „MAGA-Extremisten“, „Aufständische“, „Müll“ beschimpfen. und mehr.«
Cenk Uygur, Gastgeber des radikal linken US-Formats „The Young Turks“ sagt auf X: »Für die Demokraten sind die Medien Marketing. Deshalb werden sie so wütend, wenn ein linkes Medium ihnen nicht hundertprozentig zustimmt. Und sie haben sich daran gewöhnt, dass Mainstream-Medien wie Morning Joe und The View für sie reine Propaganda sind. Sie haben also einen sehr ungesunden Anspruchskomplex entwickelt.«
Ins Stammbuch der Zensur schreibt Elon Musk: »Wenn 𝕏 nach rechts tendiert, dann liegt das daran, dass Amerika nach rechts tendiert. Wenn den Leuten das nicht gefällt, sollten sie es auf dem Markt der Ideen ausfechten. Zensur sollte nicht die Standardreaktion sein. Sich in Echokammern zu verstecken, ist nicht länger sinnvoll. Vor allem, wenn man Wahlen gewinnen will.«
Während die Provinz-Woken in Berlin sich vergeblich gegen das Ende ihrer Wenden stemmen, erstattet Argentiniens Premier Javier Milei seinen »Wochenreport vom 3.11. – 9.11.2024: 1) Trump zur Wahl gratuliert 2) (versehentlich) angekündigt, dass Elon Musk CNN gekauft hat. 3) Ende der Rezession nach nur 10 Monaten Regierung verkünden. 4) Sánchez (Spanien) vergeblich 200 Weißhelme (auf ausländische Hilfseinsätze spezialisierte technische Einheit) zur Nothilfe in Überschwemmungsgebiet angeboten. 5) FONCAP, eine Organisation, die staatliche Mikrokredite an Unternehmen vergab, geschlossen. 74 % des Fonds wurden für die Gehälter von 26 Mitarbeitern ausgegeben. 6) Flugfelddienstleistungen komplett dereguliert. Jeder Flughafen regelt das jetzt selbst. Jeder kann die Leistung erbringen. 7) Filmförderung neu geregelt. Gefördert wird nur nach Erfolg an der Kinokasse. Es gibt keine nicht rückzahlbaren Vorschüsse mehr. Nur noch Darlehen. 8) Gewerkschaften des Flugverkehrs Ultimatum gestellt, um Plan für reibungslosen Flugverkehr sicherzustellen. Die Abwicklung jeder betroffenen staatlichen Gesellschaft steht im Raum. 9) 15 wild streikende Mitarbeiter der Flugfeldgesellschaft fristlos entlassen und Strafanzeige wegen Geiselnahme gestellt. Sie hatten in einem wilden Streik Passagiere in Flugzeugen festgesetzt. 10) Neuen Außenminister vereidigt. 11) Umkehrstation der nördlichen Gaspipeline eingeweiht, was Argentinien praktisch zum Selbstversorger machen wird. 12) dem Senat 150 Personen zur Besetzung vakanter Richter- und Staatsanwaltstellen zur Zustimmung zugeleitet. 13) Den Provinzen Vorschlag zur Entflechtung der verschiedenen Ebenen des Staates vorgelegt.«
Die politische Verwandtschaft von Javier Milei und Donald Trump fällt dem auf, der hier hört, was Trump als Präsident vorhat:
Egal wie Trump oder Milei ihre Länder vorwärtsbringen, in Deutschland werden die Menschlein leider wieder die Altparteien wählen und mit schwarz/rot und/oder grün den althergebrachten Sumpf wählen, denn man hat sich schon so sehr daran gewöhnt. Die Angst vor dem Neuen, dem Anderen ist zu groß in diesem Land, lieber mit wehenden Fahnen in den Untergang, statt endlich aus den ausgeleierten, stinkenden Schuhen zu steigen. ARD, ZDF werden schon dafür sorgen, dass „Meinung“ und „Meinungsbildung“ in deren Händen bleibt, statt die Menschlein hinzuführen, sich eine eigene Meinung zu bilden. Außerdem hat sich in den Gehirnen der Menschlein der Parteiensumpf und deren „Führer“ schon so verhärtet, es bräuchte schon sehr große und viele Bohrhämmer, um diese festgefahrenen geistigen Brocken zu zertrümmern, zumal die geschürte Angst (Klima,etc.) ein Übriges tun wird. Ich wäre glücklich, sollte ich mich täuschen und meine Befürchtungen/Einschätzungen sich als falsch erweisen. Allein, mir fehlt leider der Glaube.
Wow, das ist ein starkes Statement von Trump. Damit habe ich nicht mehr gerechnet, solche klaren Worte von einem leitenden Politiker zu hören.
Wenn er das ernst meint, ist das eine Kampfansage an alle Bewohner von Wokoharam. Ich bin dabei!
„… sollte X zensiert werden, werde die USA jede Unterstützung der NATO in Europa sofort beenden.“
Wer hätte je gedacht, daß Goliath mal zu den Guten gehört.
Als Richtschnur für notwendige Maßnahmen in Deutschland sollten Milei und Trump dienen, und nicht die einheimischen Bedenkenträger und besitzstandswahrer.
Denn schon wieder wird in Deutschland ein Begriff massenhaft mißbraucht um zu vernebeln:
„Richtungsentscheidung“ !
Was Richtungsentscheidungen angeht – sh. bei den beiden Herren oben.
Wir haben in D. leider keinen Javier Milei. Wir haben einen Oppositionsführer, der so gerne rotgrün weiter regieren lassen möchte – nur muss er eben der Kanzler sein. Was er noch nicht ist. Und da Merz eine Kanzlerwahl ohne Koalition nicht macht, denn da könnten ja die Blauen mitwählen, bekommen wir nach der Wahl erst einmal Thüringer Verhältnisse. Ganz prima…
Dr. Markus Krall könnte hinsichtlich der Effizienz des Gesamtstaatsapparates schon Maßgebliches leisten – aber gut. Die Vernünftigen haben hier zu leiden.
„Team Deutschland“ bei der COP29 in Baku:
Baerbock, Habeck, Schulze, Lembke
„Deutschland hält am 1,5 Grad-Ziel fest“
Viel Spaß beim Kampf mit der Sonne und sonstiger Natur.
Ganz abgesehen davon, dass diese 1,5 Grad genauso erfunden und unbewiesen sind wie die Rolle von CO2 und die CO2-Steuer.
Achtung:
Die Avocado-CDU will an diesem Schwindel explizit festhalten.
Nicht in der Lage, pünktlich und kurzfristig Neuwahlen fehlerfrei zu organisieren, aber die Erderwärmung bis auf’s Zehntel Grad hinterm Komma begrenzen wollen.
Genau mein Humor !
Wenn in allen Staaten, in denen Harris gewann, keine Ausweise zum Wählen nötig sind, dann heißt das für mich, dass Trump noch mehr Stimmen geholt hätte, da manche Leute grundsätzlich nicht wahlberechtigt sein dürften.
Ob Luisa Neubauer auch einfach eine Stimme für Harris abgeben konnte, nachdem sie schon für sie Werbung machte?
Das mit den fehlenden Papier ist ein Blödsinn der ganz Deutschland blamiert.
Aber nach 60 Tagen zu wählen ist trotzdem organisatorisch nicht ohne.
Ab 02. 02. 25 kann es funktionieren. Vorher bliebe das Risiko einer erfolgreichen Wahlanfechtung wegen „Pfusch“ zu hoch, wie 2021 in Berlin gesehen.
Scholz sollte deshalb am 02.12. zurücktreten / die Vertrauensfrage stellen.
Es sollte schnellstmöglich ein Bundeswahlleiter bestimmt werden, der es kann und nicht nur Scholz nach dem Munde redet.
Die Kleinparteien brauchen Zeit, um die erforderlichen Unterstützerunterschriften zu sammeln.
Die Aufstellung von Wahllisten hat auch u.a. wegen der Fristen zeitlichen Vorlauf.
Nachdem die SPD ja die Druckausgabe ihres Durchhalteblättchens Vorwärts eingestellt hat, dürfte ja genügend Papier da sein.
taz nicht vergessen!
Das Verfahren:
1.) Der Bundeskanzler stellt im BT die Vertrauensfrage
2.) Er bekommt NICHT die erforderliche Mehrheit.
3.) Er bittet den Präsidenten um Auflösung des BT.
4.) Der Präsident löst innerhalb 21 Tagen den BT auf.
5.) Innerhalb von 60 Tagen muß eine Neuwahl erfolgen.
Trickser Scholz kann bei Schritt 3.) beliebig viel Zeit verstreichen lassen!
Wieso sollte dieser Versager bis zum 2.12. weiter versagen und vergessen üben dürfen? Raus aus der Regierung und raus aus dem Amt. Sofort. Alle. Wenn der Unionsbeauftragte von Black Rock nicht weiß was er in solch einen Fall tun soll/zu tun hat – dann Ende Oppositionsführer. Ran mit Söder oder der AFD Kanzleranwärterin.
Mit Söder käme man dann aber vom Regen in die Traufe. Ein anderes Kaliber als die momentan im Spiel sind ist der auch nicht.
sag denen immer: das ist halt das Problem mit der Demokratie, dass man die Leute überhaupt wählen lässt. Man sollte das ändern! Ja, und auch die Pressefreiheit sollte man abschaffen.
Wo kein Ausweis verlangt wird, gewinnt Harris. Jetzt wundert mich nicht mehr, warum Trump bis heute versichert, die Wahl 2020 sei ihm gestohlen worden. In diesem Licht gesehen, hat er höchstwahrscheinlich recht.
Bei der Wahl 2020 gab es 5 Millionen mehr demokratische Votes als bei vier Wahlen davor und bei der jetzigen. Auch so ein Zufall.
Gab es % 5 Millionen Zuwanderer mehr? Oder sind Dem-Wähler auf die Wahl-Reise gegangen. Mal schnell über die Grenze.
Biden hat mit 81 Millionen so viele Stimmen auf sich vereinigen können, wie nie ein demokratischer Kandidat zuvor.
Deshalb fragen sie sich jetzt: „Which states were the missing votes in? Are those missing 10+ million votes evenly distributed across the country? or was it just a few swing states where it mattered?“ https://x.com/WallStreetSilv/status/1854916796627009877
Manche schreiben dann auch: „Trump won the third election in row“.
Bis jetzt hat bei mir auch immer die Wahlbenachrichtigungskarte gereicht.
Ich mußte noch nie meinen Ausweis vorlegen.
Wenn man das zu Ende denkt, ist das natürlich nicht in Ordnung. Zumal es verschiedenste Möglichkeiten gibt, sich die Wahlbenachrichtigung von andern anzueignen – und in den Städten die im Wahllokal nicht erkennen können, ob der Wähler der ist, der auf er Wahlbenachrichtigung genannt ist.
Auf dem Dorf, wo jeder jeden kennt, ist das sicherlich egal.
„In Österreich hat nicht die der Union verwandte ÖVP 32 Demoskopieprozente, sondern die AfD-Verwandte FPÖ.“
Wäre Washington in Wien würde der österreichische grüne Bundespräsident Van der Bellen nach der erfolgreichen Wahl des Republikaners Trump vermutlich Kamala Harris von den Demokraten mit der Regierungsbildung beauftragen.
Deutschland und die Wahl von Pest und Cholera!
Drei Kriegsbefürworter, Weltretter (Scholz, Habeck, Merz) stellen sich zur Wahl bei keinem steht Deutschland an erster Stelle!
Jetzt kommt das Schlimmste dabei, Deutschland will die wählen, damit mit denen in der Regierung die Talfahrt von Deutschland weitergeht!
Scholz gibt alles für die Ukraine, während Deutschland an Problemen erstickt.
Habeck opfert Deutschland dem Klimawahn, dem 2 % CO₂ – Anteil.
Merz will noch mehr #Krieg, dass wir in der Ukraine gegen Russland kämpfen, er verfügt über eine Widerstandskraft von 0 und will mit den oben genannten koalieren.
Wenn die Wählerschaft NICHT mehrheitlich realisiert, dass es eine bürgerlich-konservative Partei im Bundestag als Alternative und echte Opposition gibt, die zweifelsfrei mit Patriotismus an erster Stelle Deutschlands schwerwiegende Probleme mit Immigration, Klimaglauben und Energiewende alternativ lösen will und kann, dann gibt es folgerichtig auch keine Umkehr zum Besseren sondern weiteren schmerzlichen Verfall, Entwertung und Untergang. Ich plädiere für eine Kanzlerin Alice Weidel. Die spricht auch chinesisch, versteht etwas von Wirtschaft und kann mit Sicherheit auch mit Trump gut auskommen.
In Deutschland sind Menschen wie Trump oder Milei, obwohl dringend gebraucht , undenkbar, schon weil wir kein breitenwirksames (!) TV, Zeitung, konservatives Medium haben und 80% der Menschen auf Links-Grün indoktriniert sind!
Das hatten die in den USA auch nicht. Die haben die Wahl über die sozialen Medien gewonnen.
Und mit der Frage: geht es Ihnen heute besser oder schlechter als vor Biden/Harris?
Die Frage steht doch gar nicht im Raum ob es mir besser oder schlechter geht! Den Menschen in den USA geht es offensichtlich schlechter, deshalb haben Sie Trump gewählt!
Wenn der Olaf-Kanzler sich durch Musks Narrentitel geadelt fühlt, dann darf man den Titel wohl problemlos verwenden?
Hat die Wahlleiterin jetzt schon mal Papier bestellt? Es ist ja klar, dass Wahlen anstehen, nicht dass es dann später (über Ostern) immer noch zu knapp ist mit den Fristen. Am Ende muss Scholz noch bis zum Halbjahr den Kanzler a.A. (steht für „auf Abschuss“ oder „am Arsch“) machen.
die Angst vor Neuwahlen ist groß, auch bei der CDU
„Initiator des AfD-Verbotsverfahrens dringt zur EileMit der anstehenden Neuwahl könnte sich der geplante Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren verzögern. „Es muss jetzt schnell gehen“, sagt Mitinitiator Marco Wanderwitz.“ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundesverfassungsgericht-karlsruhe
Ein schlechter Witz, der Herr Wander! Mehr ist zu diesem Typen nicht zu sagen.
Wenn man sich die Umfragegrafik anschaut, kommt man nicht umhin festzustellen, daß die Bevölkerung durchaus Teil des Problems ist. Die Umfragewerte sind seit Monaten praktisch unverändert und er Linksblock kann immer noch ein sattes Drittel der Stimmen auf sich verbuchen. Die Bevölkerung hält genau so starr an ihren Wahlpräferenzen fest wie die CDU an der Brandmauer und so wird sich die Talfahrt ungebremst absetzen.
Was Scholz als „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ bezeichnet ist, dass ein Teil der Bevölkerung vom anderen finanziert wird. Jener Teil will das natürlich nicht aufgeben.
Trump und Miliei in den „Alternativmedien“ als die neuen Messiase zu glorifizieren sollte umgehend beendet werden. Ihre Maßnahmen/ Vorhaben sollten kritisch und analytisch betrachtet werden und auch genau darauf geachtet werden was überhaupt in welcher Form mit welchem Hintergrundinteresse umgesetzt wird. Das würde auch die Seriosität der „Alternativmedien“ erhöhen. In jedem (westlichen) Land darf man annehmen, dass Institutionen im Hintergrund tätig sind, die parteiunabhängig an langfristigen Projekten arbeiten, die auch ein Trump nicht aushebeln will und kann. Wie groß der Spielraum der Gallionsfigur Präsident ist und ob er ihn nutzen kann, muss abgewartet werden.
Dieses Mal hat er schon mehr Machtbefugnisse als beim letzten Mal, da dieses Jahr auch die Kongresswahlen und das Repräsentantenhaus von den Republikanern gewonnen wurden. Die Reps haben überall komfortable Mehrheiten.
Deutsche sind unbelehrbar. Sie überschätzen sich und ihre Fähigkeiten und rennen lieber mit dem Kopf gegen die Wand. Sie wissen nicht, wann sie aufhören müssen und wann sie mit anderen Mitteln weiterkämpfen sollten.
Trump muss wirklich gut auf sich aufpassen. Er ist im Begriff Millionen von Profiteuren des korrupten Sektors die Geschäftsmodelle zu zerschlagen.
Denke ich mir auch. „Echte“ Demokraten fackeln nämlich nicht lange.
„Premier Javier Milei seinen »Wochenreport:“ So oder ähnlich könnte es laufen. Wenn den der Wähler es wollte.
Wäre eine feine Sache.
Dazu die Finanzämter abschaffe – dann können viele Beamte und Steuerberater endlich was Produktives tun, z.B. Facharbeiter werden.
Das mit dem Papier wissen wir. Greift endlich die Wahlleiterin direkt an. Die soll einmal zu ihrer offensichtlichen Falschaussage offiziell Stellung beziehen.
Sie wird ja ihre Gründe gehabt haben, den Papiernotstand zu sehen. Die soll diese Lügnerin doch gefälligst verschriftlichen. Wer zeigt sie an? Schon wieder niemand? „Es ist ja nicht passiert.“ Alles klar. Es muss durchgegriffen werden, und sie bietet sich offensichtlich an.
Frau Brand ist SPD’lerin und wurde ins Kanzleramt bestellt, bevor sie ihre lächerliche Papierwarnung von sich gab. Über die deutsche Regierung lacht sich die ganze Welt kaputt.
Und wir hier haben das hier:
„Ich glaube, dass der Bruch der Ampel oder der Verlust der Mehrheit der Ampel eine viel tiefergehende Herausforderung für unsere Parteiendemokratie darstellt als ‚Oh, da ist eine Mehrheit weg, juhu, jetzt machen wir Neuwahlen, dann finden wir eine andere Mehrheit!’ Denn eine Mehrheit hatten wir ja, und auch nach einer nächsten Wahl werden unterschiedliche Koalitionspartner zusammenkommen müssen. Wir müssen also erst einmal den Raum des Politischen wiedereröffnen, zuhören, verstehen, miteinander reden, und daraus wächst vielleicht etwas oder auch nicht.
Ich habe gesagt, ich biete mich an mit meiner Erfahrung, mit dem, was ich kann, mit meiner Kraft. Was daraus wird, ist nicht an mir zu entscheiden. Das machen die Bürgerinnen und die Bürger, und deswegen kann es auch sein, dass es natürlich nicht genug Zustimmung gibt, um ernsthaft diesen Kampf um die Eins zu führen, aber vielleicht ja doch. Das liegt an den Menschen jetzt.”
Der auf der acta hat das als Transkript, was einer, der es sich nur anhörte, so bejubelt: „Zeige mir einen anderen Politiker mit so einer Analyse. Nur einen! Robert #Habeck kann dieses Land zusammenführen und nach vorne bringen. Ohne Egoismen, sondern für die Sache! Von hier ab anders! @roberthabeck“ https://x.com/yooHannes/status/1855307775380742231
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Bei der Verdrängung von Neuwahlen verdiente sich auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt keine Lorbeeren, als er beschied: „Wie würde wohl die Umfrage „Wollen Sie künftig jedes vierte Jahr zu Weihnachten einen Bundestagswahlkampf haben?“ ausfallen?“
Und andere Nutzer ihn berichtigen mussten:
„Der Kanzleramtschef suggeriert fälschlicherweise, die nächste Bundestagswahl müsste exakt 4 Jahre nach der Letzten stattfinden. Richtig ist: „Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.“ (Art. 39 Abs. 1 GG, gesetze-im-internet.de/gg/art_39.html) https://x.com/W_Schmidt_/status/1855362334790746466
Das Portal X, so genutzt, ist schon super, mit sämtlichen Unwahrheiten und Lügen im Nu aufzuräumen und solche damit nicht mehr durchkommen zu lassen.
Die von Newsmax und Elon Musk verbreiteten Aussagen über “ No Voter ID “ sind unvollständig, und damit bewußt irreführend. Bevor die Leute zur Wahl gehen müssen sie sich als Wähler, wie überall in den USA, registrieren. Es gibt keine Listen von Wahlberechitgten aus dem Einwohnermeldeamt wie bei uns. Beim Registrieren sind sehr wohl Identitätsnachweise erforderlich, Führerschein mit Adresse und Social Security Number, oder andere Dokumente. Für ein Verständnis der verwirrenden Abläufe bei Wahlen in den USA erscheint es wenig dienlich mit absichtsvollen Unvollständigkeiten zu arbeiten.
Nicht Trump ist eine Gefahr für Europa.
Sondern diese kleinen, gefährlichen und hinterhältigen EU-Kläffer, die den Kontinent ruinieren und die Sicherheitslage eskalieren.
Allen voran vdL, die ungewählte Herrscherin und Zerstörerin mit ihrem Gefolge.
Wie schrieb letzte Woche ein bekannter Blogger:
„Trump hat die Welt vor der nächsten Weiberwirtschaft bewahrt.“
Niemand außer F.Merz hat es bisher geschafft, Russland ein 24-Stunden-Ultimatum zu stellen unter Androhung von Waffengewalt (Taurus).
Wollt Ihr das, wollt Ihr den totalen Wahnsinn?
Das modernste Steinkohle-Kraftwerk der Welt in Hamburg-Moorburg (Kosten 3,5 Mrd. €, fertiggestellt 2015, eingeweiht von einem gewissen Herrn Scholz) wurde endgültig außer Betrieb gesetzt mit der Sprengung der Schornsteine am Wochenende.
Immer schön weiter analysieren, keine Aufforderungen und Initiativen zum Protest, brav die Revolution vom heimischen Sofa oder vom Redaktionssessel mit Gratismut beobachten.
Man fasst es nicht, was aus diesem Land mit seinen zum großen Teil politisch sedierten Bürgern geworden ist.
Es geht für Deutschland nicht nur darum, den galoppierenden Wahnsinn aufzuhalten, sondern in umgehend zurückzudrehen.
Dafür sind Merz und die CDU die falschen Protagonisten.