Die „parlamentarische Eskalation“ ist ein Fachbegriff aus den Tiefen der Parlamente. Damit sind die Instrumente gemeint, mit denen eine Partei ein Thema in Landtag oder Bundestag spielen kann. Das Spektrum dieser Instrumente reicht von Anfragen, über Behandlung in Fachausschüssen, bis hin zu Anhörungen, Anträgen oder eigenen Untersuchungsausschüssen. Sie gelten als das schärfste Schwert unter diesen Instrumenten. Untersuchungsausschüsse garantieren, dass ein Thema möglichst lange in der öffentlichen Debatte bleibt.
Dieses Schwert hat die Union bereits ins Gespräch gebracht. Vorerst belässt sie es aber bei einer Beratung im Fachausschuss. Zudem droht der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei dem Wirtschaftsminister in der Presse mit einem „Nachspiel“, sollte der nicht die Fakten zu den „Habeck-Files“ offenlegen. Jenem Skandal, dass Robert Habeck (Grüne) oder sein Führungskreis im Ministerium systematisch die Stimmen von Experten im eigenen Haus unterdrückt haben, die vor den Folgen eines Abschaltens der letzten Atomkraftwerke gewarnt haben. Zum Beispiel dem dadurch erwartbaren weiteren Anstieg der Strompreise. Den Skandal aufgedeckt hat das Magazin Cicero.
Atomausstieg: Der lange Schatten der Agora
Die wenigen Angriffe der CDU auf Habeck sind kein Problem für den Wirtschaftsminister. Selbst wenn sie stärker würden, müsste ihn das nicht schrecken. Entscheidend für ihn ist der Blick auf seine Freunde. Seine Partei steht in dieser Frage geschlossen hinter dem Mann, dem sie die besten Wahlergebnisse ihrer Geschichte verdankt. Zwar befindet er sich im Duell mit Annalena Baerbock um die nächste Kanzlerkandidatur. Doch die Außenministerin wird das Thema kaum nutzen, so lange es derart wenig Empörungsskandal in den eigenen Reihen aufweist.
Auch die Koalitionspartner halten sich zurück. Die SPD ist bemüht, des Kanzlers Worte zu verstärken, nach denen die deutsche Wirtschaft den „Turnaround“ geschafft habe und es ihr jetzt täglich besser gehe. Davon waren die Debattenbeiträge zu den Wirtschaftsthemen im Bundestag geprägt. Das Atom-Aus wieder aufzumachen, würde den Sozialdemokraten nur schaden.
Selbst die FDP verkämpft sich nicht gerade an der Front. Zum einen fällt es auf sie zurück, dass Habeck das Atom-Aus gegen alle Warnungen von Experten durchgesetzt hat. Folglich hat sie kein Interesse an dem Thema. Zum anderen ist auch die FDP darauf angewiesen, einen auf Wirtschafts-Optimismus zu machen. Da passen die Fehler der Vergangenheit nicht ins Konzept. FDP-Chef Christian Lindner meidet das Thema auf X genauso wie Merz. Er schreibt stattdessen von der „Wirtschaftswende“ und teilt einen Beitrag des Justizministers Marco Buschmann zum Bürokratie-Abbau. Der fachpolitische Sprecher Olaf in der Beek sagt nach dem Fachausschuss: „So wie der Minister es heute dargestellt hat, ist es völlig logisch, wie er entschieden hat.“ Zwar kündigt Michael Kruse an, die FDP wolle die Unterlagen nun kritisch prüfen. Doch der energiepolitische Sprecher hat schon bei Habecks Heizhammer die Lippen gespitzt, aber nicht gepfiffen, als es darauf ankam. Außer den üblichen Dissidenten wie Wolfgang Kubicki und Linda Teuteberg kommt sonst nichts von der FDP.
Wir werden belogen und getäuscht: Habeck muss zurücktreten!
Nun werden sich einige an Habeck abarbeiten: die Opposition auf dem Weg der parlamentarischen Eskalation. Journalisten, die nach Widersprüchen in Aussagen von Habeck und seinem engeren Team suchen. Doch es fehlt die breite Öffentlichkeit, die das Thema verstärken wird. Wirtschaftsverbände wie die Industrie- und Handelskammer oder die Familienunternehmer haben bis zum Freitagmorgen sich in ihren Mitteilungen mit anderen Themen beschäftigt. Die Handelskammer etwa mit der Verlängerung der Bewerbungsfrist für einen Journalistenpreis. Das Schweigen der üblich verdächtigen Medien ist bereits dokumentiert.
Vor allem fehlt es den Habeck-Files aber an öffentlichem Empörungspotenzial: Ein Minister hat gelogen und betrogen, um seinen politischen Willen durchzubekommen? Das löst keinen Sturzbach aus. Das ist ein weiterer Tropfen in ein Fass, das schon lange vollläuft – aber von dem keiner weiß, ob und wann es überläuft. Die fragwürdigen Vorgänge um den Ausstieg bestärken zwar das Bild von einem ideologisch motivierten und fachlich unfähigen Wirtschaftsminister. Aber sie treiben die Menschen nicht auf die Straße. Hält das Bündnis aus eigener Partei, Koalitionspartnern, Medien und Verbänden, dann hat Habeck von den nach ihm benannten Files keine Konsequenzen zu erwarten – außer ein paar Anfragen, Ausschusssitzungen oder Anhörungen im Bundestag.
Und so strotzt Habeck vor Selbstbewusstsein. Am Donnerstag noch wurde als Verteidigungslinie aufgebaut, der Minister sei nicht informiert gewesen – ohnehin eine schwache Position, denn es gilt auch für ihn das Prinzip Ministerverantwortung und die Pflicht, sein Haus entsprechend zu organisieren und zu führen. Aber schon am Freitag sagt er, es gebe „kein Geheimwissen“. Damit trägt er die Gesamtverantwortung – ziemlich leichtes Gepäck, wenn keine Kritik sein Handeln in Zweifel zieht. So bleibt Habecks Atomlüge nur ein weiterer Skandal, der keine Folgen hat.
Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt,
daß er durch Vorspiegelung falscher Tatsachen, oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen, einen Irrtum erregt oder unterhält, begeht den Tatbestand des Betruges.
Aber, es geschehen immer noch Zeichen und Wunder: gestern Abend in den Tagesthemen. Der Kommentar vom NDR, ein flammender Verriss der grünen Energiepolitik und Habecks strafbares Verhalten. So etwas habe ich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Jahren nicht mehr gehört. Ingo Zamperoni schien seinen Ohren nicht zu trauen. Es stimmt, da ist etwas ins Rutschen geraten.
Was soll passieren? Die CDU macht jetzt einen auf Laut, aber zu einem Untersuchungsausschuss wird es nicht kommen, schließlich möchte Merz die Grünen nicht vergrämen. Der zukünftige Koalitionspartner ab 2025 muss bei Laune gehalten werden. Deshalb werden Habeck bzw. Lembke auch nicht zurück treten. Bis in die 1990er Jahre wäre dieser Skandal ein Grund, sofort zurückzutreten. Aber heute? Einfach weiter so. Der Wähler zieht ja auch keine Konsequenzen und wählt die Täter bei nächster Gelegenheit wieder (sh. Ahrtal bei der letzten Landtags-,Budnestagswahl).
Es würde wirklich Sinn machen anhand einer Vergleichsrechnung den volkswirtschaftlichen Gesamtschaden der Stilllegung und die einhergehenden finanziellen Mehrbelastungen der Bevölkerung zu erfassen. Das könnten seriöse Medien und kompetente Wissenschaftler durchaus bewerkstelligen. Dazu gehört nicht nur die Vernichtung von Werten (AKW‘s), sondern auch Stromkäufe im Ausland (Geldabfluss), Firmeninsolvenzen durch hohe Energiepreise, Arbeitslosigkeit und nicht zuletzt auch die Stromrechnungen der Verbraucher. So wie es aussieht ist alles die Folge einer einzigen bewusst gefälschten Expertise. Wer kann diese Arbeit machen ?
Warum die Ampel nicht scheitern darf
Bundesminister Basisgehalt (ohne Aufwandsentschädigung und sonst. Zulagen) 21.392,20 €
Abgeordnetengehalt Bund (ohne Aufwandsentschädigung und sonst. Zulagen) 10.591,70 €
Ein „beschädigter“ Bundesminister der per sofort aus dem Amt scheiden würde und als Abgeordneter im Bundestag verbliebe, verlöre bis zum Ende der Legislatur allein an Grundgehalt Euro 183617. De facto wäre dieser Verlust natürlich deutlich höher. (Siehe Auflistung am Ende dieses Beitrags)
Nur Idealisten, denen das Staatswohl wichtiger ist, als ihr persönliches Wohlergehen, verzichten auf dieses sichere Einkommen.
Wie es um das Staatswohl bestellt ist sehen wir also an der Anzahl der zu erwartenden Rücktritte…
Ministergehalt (Bund)
– Amtsgehalt nach § 11 Abs. 1 lit. a BMinG (Eineindrittel der Besoldungsgruppe B11)…21.392,20 €
– Allgemeine Stellenzulage nach § 11 Abs. 1 lit. a BMinG…30,68 €
– Ortszuschlag nach § 11 Abs. 1 lit. b BMinG (für Ledige ohne Kind/er)…1.066,72 €
– Dienstaufwandsentschädigung § 11 Abs. 1 lit. c BMinG…306,76 € (um 50 Prozent gekürzt)
– Abgeordnetenentschädigung (um 50 Prozent gekürzt) (nach individuellen Verhältnissen ggf. nur gekürzt um 30 Prozent des jeweiligen Einkommens ohne Anteil der Dienstaufwandsentschädigung, bei ledigen Personen ohne Kinder hier zum Beispiel 5.147,51 Euro)…5.147,51 €
– Kostenpauschale für Abgeordnete (um 25 Prozent gekürzt)…3.544,11 €
31.487,98 €
https://parlamentjobs.de/wie-werden-politiker-bezahlt/
Dieses triumphierende „ätsche-bätsche-Gesicht“ ließ mich spontan an eine rückwärts fahrende Fähre denken.
Es war nie offensichtlicher, welchen ideologischen Putschisten und politischen Verbrechern ein an medialer Sepsis leidendes Wahlvolk in geistiger Umnachtung und verachtenswerter Lethargie die Führung dieses Landes anvertraute. Wo bleibt der Überlebenswille all derer, deren Früchte ihrer ehrlichen Lebensführung von sich in unvorstellbarem Maße selbst bereichernden, sich längst von gewählten Volksvertretern zu billigen, bestochenen Lobbyhuren gewandelter Psychopathen betrügerisch vernichtet werden? Ob diese märchenerzählende Gallionsfigur des vereinigten Schadparteienkartells dieses Landes letztendlich so billig davon kommt, wie die Verbrecher des inszenierten Coronaokkultismus, ist letztendlich auch eine Entscheidung der betrogenen und belogenen Bevölkerung und in Folge dessen durch politischen Druck durch eine bei den nächsten Wahlen legitimierte starke Opposition, die diese korrupte, grüne Lügenbande „nachhaltig“ von den Schalthebeln der erschlichenen Macht reißt. Es müssen Handschellen klicken!!! Und wenn nötig, in großer Stückzahl nachproduziert werden. Ging bei den Masken ja auch.
Es begann 1968 – ganz unverblümt offen – mit der strategischen Ankündigung, der Proklamation des „Marschs durch die Institutionen“.
Von dem Junge bestenfalls mal gehört haben.
An den sich Viele der Älteren – selbst hier – kaum noch erinnern.
Dessen enorme strategische Bedeutung bis heute nicht Wenige nicht erkennen.
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Jeder machthungrige Möchtegern-Diktator sobald er meint er hätte nun endlich mal einen Zipfel der Macht in Händen macht zuerst WAS???
Er erobert/“besetzt“ – seit es Radio gibt – die Rundfunkstationen/“Medien“!!!
Genau DAS war – stikum und dank Madame M. – bereits geschehen als die „Simsalabim-Hokus-Pokus-Ampel“ an die Macht kam.
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„Wir alle“ – ich eingeschlossen – haben unverdrossen an die „vierte Macht im Staate“, an die „einfache Vernunft“ geglaubt. Dass sie sich schon durchsetzen werde. Wie wir es ein Leben lang bisher kannten. Haben geglaubt, der „Spiegel“ (nur als pars pro toto) sei noch immer das was er einmal war.
Haben die Zeichen der Zeit nicht gesehen.
Haben geschlafen.
Haben – wohlwollend betrachtet – in gnadenlos-blinder, unglaublicher Toleranz V E R S A G T. –
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Nun haben wir den Salat!
Oma wusste schon: Wehret den Anfängen!
Und: „Wenns einer (dekadenten) Kuh zu wohl wird geht sie aufs Eis und bricht sich die Beine.“ (Was sie unweigerlich zum Metzger bringt.)
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Wie geht es nun weiter???
Wie werden die „Rechnung“ bezahlen müssen.
Werden „ganz unten“ durch müssen.
Erst DANN, erst wenn der ganze „Schwindel“ selbst dem letzten grünrot durchdrungenen Deppen äusserst schmerzhaft (siehe Justiz, Freiheit und das Portemonnaie) klar geworden ist, kann es – ganz langsam – wieder besser werden, wieder bergauf gehen.
Falls jetzt nicht noch in letzter Sekunde ein Wunder geschieht.
Falls nicht doch noch in letzter Sekunde „ein Jack-out-of-the-box“ aufploppt.
Wer heute noch an die innere Reformfähigkeit von CDU, SPD, FDP (des „Parteienstaates“ in der jetzt zementierten Form) glaubt der hat das Märchen/den plot von „Hans im Glück“ nicht gelesen, nicht verstanden. (Der hat Plato, die Politeia nicht gelesen/verstanden.)
Ich – ein langes Leben lang ein hoffnungsloser Optimist – sage:
„Mahlzeit!!!“
Habeck hat nicht nur die eindeutigen Empfehlungen und Gutachten der Experten bewusst ignoriert, er hat deren Berichte auch so umschreiben lassen, dass man von Fälschung sprechen kann. Er hat also gelogen und betrogen und kann auch die Verantwortung für sein Handeln weder auf andere abschieben noch sich auf Unwissenheit herausreden.
Richtig !!!
Urkundenfälschung und Betrug nennt sich das.
Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt,
daß er durch Vorspiegelung falscher, oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen, einen Irrtum erregt oder unterhält, begeht den Tatbestand des Betruges.
Notorische Sebstverliebte treten nicht zurück. Dummheit gepaart mit ideologischer Borniertheit ist nicht fähig und willig, Fehler zu erkennen und zu korrigieren.
Und so wird unser Land zuhauf von Leuten regiert, die in der freien Wirtschaft keinen adäquaten Job finden würden.
Ein demokratisches System bei dem im Parlament alle Parteien – außer einer einzigen – dieselbe Politik vertreten, ist dysfunktional. Es findet defacto keine wirkliche Regierungskontrolle mehr statt. Die Union will mit den Grünen ab 2025 gemeinsame Sache machen und lässt aus diesem Grund den Deutschlandzerstörern jeden Skandal und jede politische Idiotie durchgehen. Der Vertrauensverlust gegenüber der Politik wird bei den Bürgern immer größer, was sie aber nicht davon abhält, diejenigen auch künftig mit Mandaten auszustatten, die für diesen Vertrauensverlust verantwortlich sind. Das System ist quasi in Gänze dysfunktional geworden, weil die Wählerschaft es ablehnt, auf die eigene Ausplünderung und Entrechtung an den Wahlurnen zu reagieren. Mithin ist das kommende wirtschaftliche Fiasko von der Mehrheit gewollt. Hinsichtlich der Frage, warum dies so ist, findet sich eine Erklärung, die den Deutschen kein gutes Zeugnis ausstellt. Sie sind mehrheitlich immer noch naive, denkfaule und obrigkeitshörige Untertanen, denen das Duckmäusertum einfach nicht auszutreiben ist.
Jetzt tönnt der Habeck durch die Presselandschaft
„er persönlich habe einen Weiterbetrieb der AKW geprüft“, ein Weiterbetrieb sei nicht möglich gewesen.
Der Mann ist ein pathologischer Lügner. Das sind diejnigen die ihre eigenen Lügen glauben.
Entweder der Mann ist geistige belämmert oder hält uns für blöd.
Nachdem der Weiterbetrieb bereits vor der Abschaltung unmöglich gemacht wurde, keine Brennstäbe mehr bestellt, Wartungen nicht mehr durchgeführt wurden,
danach erzählt uns Lügenbaron er habe einen Weiterbetrieb geprüft. Da gab es nichts zu prüfen, es war eine rein politische Entscheidung.
Ein AKW das Jahrzehnte betrieben wurde, soll nicht mehr möglich gewesen sein weiter zu betreiben. Der Mann glaubt seine eigenen Lügen.
Abgeschaltet wurde bereits eine Atomruine deren Weiterbetrieb bereits vor der Abschaltung unmöglich gemacht wurde, sabotiert wurde.
Kann sein das dieser Skandal one weitere Folgen für Herrn Habeck bleibt. Gesellschaftlich wird er nicht ohne Folgen bleiben und real wirken. Dazu wird er ein weiterer Baustein in der Demotivation der Gesellachaft bleiben. Die Demotivation der Gesellschaft, besonders der Menschen die täglich hier etwas positives für die Gesellschaft leisten nimmt täglich zu. Die Menschen welche nicht nur reden sondern das Land am laufen halten. Das ist eine Entwicklung die vollkommen unterschätzt wird.
Natürlich hat dieser Skandal keine Folge. Und wird schon nächste Woche aus den Medien verschwunden sein ! ARD und ZDF berichteten erst gar nicht darüber ! Wichtig ist nur, das man die AfD auf der Grundlage von Behauptungen und ganz ohne Beweise skandalisiert was das Zeig hergibt ! Das schlimmste ist aber das dadurch die AfD Zustimmung verliert und die Grünen, SPD und CDU immer noch soviele Stimmen bekommen das die CDU daraus problemlos eine Mehrheitsfähige Regierung bilden kann ! Ich frage mich wirklich wie dumm ist die breite Masse in diesem Land und erkennt nicht wo die Reise hingeht ! Aber diese Mehrheit im Land soll doch völlig unzufrieden mit dieser Politik sein ? Ich verstehe es echt nicht
„Ich frage mich wirklich wie dumm ist die breite Masse in diesem Land“
So dumm wie überall in der Welt und in der gesamten Menscheitsgeschichte.
Manipulation durch Desinformation und Lüge, mit ausgeklügelten psychologischen Methoden.
Dewegen heißt es:
„Das erste Opfer jeden Krieges war und ist die Wahrheit“
Kann man bei J.J. Rousseau nachlesen.
„Der Mensch ist frei geboren und liegt doch überall in Ketten“
Es gab mal Zeiten in unserem Land, da sind Politiker für weitaus weniger zurückgetreten. Manche haben sich aus Scham oder Verzweiflung sogar umgebracht. Das muss jetzt nicht sein. Aber ein Rücktritt von Habeck – und nicht nur diesem – und weitreichende echte Ermittlungen muss sein.
Aber es wird nicht passieren. Es wird keine Aufklärung geben. Das gilt auch für andere Themen: Corona-Maßnahmen und Impfungen, die Sprengung der Pipeline und vieles andere mehr.
Diese Zeit endet nicht in den Tiefen eines Parlamentes, sondern auf den lichten Höhen von Laternen. Alles wird gut.
Ich empfehle jedem hier die Kommentare der Leser in der Onlineausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ zu lesen. Dann versteht man, warum dem Mainstream jede Täuschung egal ist. Tenor: Zur Erreichung des Atomausstiegs ist jedes Mittel recht.
Genauso ist es Herr Thurnes,
Sie lügen, weil sie es können. Der Wähler zuckt nicht einmal mehr und lässt es geschehen. Sicher auch, weil Lückenfunk und MSM sich nicht der Sache annehmen. Und wir alle wissen, warum die Unions“opposition“ nichts unternimmt. Den Wunschpartner zum weiteren demolieren des Landes möchte man nicht ernsthaft verärgern. Man kann sich nur noch in Sarkasmus flüchten.
Im Grunde verarschen die Grünen alle. Sowohl mit der Weltklimarettung als auch der Rettung von millionen Leuten ins deutsche Sozialsystem verdienen ihre NGOs und viele ihrer Mitglieder Unsummen.
Langsam müsste dem Dümmsten mal klar werden das wir weder die Probleme der dritten Welt lösen sondern unser einst sicheres und reiches Land ruinieren, noch das wir die Erdtemperatur senken, indem wir höhere Steuern auf Alles bezahlen und statt auf Kernkraft auf fossile Energieträger setzen die wir nun zum zigfachen Preis über Umwege trotzdem aus Russland beziehen.
Bis gestern sah ich das auch als Skandal an. Und vertrat die Meinung, Habecks Rücktritt sei unumgänglich.
Als Rentner verfüge ich über ausreichend Zeit um „Dinge hin und her zu wälzen“ ?. Und habe meine Meinung revidiert.
Warum? Habeck tat nur das, was er und die Grünen im Vorfeld, lange vorher bereits, ankündigten. 1. Der KKW-Ausstieg wurde von Rotgrün bereits im Kabinett Schröder beschlossen. 2. Die Daten des Ausstiegs wurden von Schwarzgelb und später von Schwarzrot festgezurrt. 3. Habeck legte schriftlich nieder, er könne mit Deutschland Nichts anfangen.
Was also soll jetzt dieses Getöse? Der Mann vollzieht nur das, was seine Vorläufer (auch im Geiste) lange Zeit vor seinem Amtsantritt „in trockene Tücher packten“. Im Gegensatz zu Lindner und Kubicki z.B., ist Habeck kein „Ankündigungsweltmeister“, der es dann bei Ankündigungen auch beläßt. Der zieht seine gnadenlos durch. Egal, ob sich Umstände zwischenzeitlich änderten oder nicht. Auf Habeck ist Verlaß!
Aber wir, selbst alle kritischen Authoren und Kommentatoren, weichen gerne auf „Nebenkriegsschauplätze“ aus. Und échauffieren uns darüber. Statt Habeck beim Wort zu nehmen. Der „Vaterlandsliebe zum Kotzen findet und mit Deutschland Nichts anfangen kann“. Was wir heute erfahren bestätigt nur seine eigene Einschätzung.
Wir sind es gewohnt von Politikern belogen und betrogen zu werden. Jetzt treffen wir auf einen, der zu seinem Wort steht. Und zeigen uns selbst als ebenso überrascht wie hilflos. Wo gibt es denn sowas? Einen Politiker, der genau das tut, was er schriftlich ankündigte. Reaktion? Lt. letzter Umfrage liegen die Grünen bei der Europawahl wieder vor der AfD.
Diesem Land, so scheint es mir, ist nicht mehr zu helfen.
Wir haben zum ersten Mal eine Regierung in der BRD, die ideologisch motiviert quasi skrupellos gegen das Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung regiert.
Ein 14,8%-Minister erklärt dem „deutschen Volk“ den Krieg. Und das tut völlig überrascht. Als ob es nicht lange bekannt wäre, daß dieser Herr „Vaterlandsliebe zum Kotzen findet und mit Deutschland Nichts anfangen kann“.
„Der sieht doch so wuschelig und nett aus“, meint seine Wählerin Marie-Sophie. „So Einen hatten wir schon Mal“, sag ich. „Der führte kein Leben, der inszenierte es“. Wie komm‘ ich da jetzt nur drauf?
Es ist Strategie, daß harmlos und nett wirkende Menschen, oft Frauen, im Vordergrund eingesetzt werden um die Agenda umzusetzen.
„Build back better“.
War mir gleich klar….da kommt nix bei raus. Gerade in der 19.00 Uhr heute Sendung…Frau Pareigis….“also ist an den Vorwürfen gegen Habeck nichts dran“….Thema ist durch…..gehen Sie weiter…hier gibts nichts zu sehen.
Wenn der König im Absolutismus einen Skandal verursachte hatte das dann irgendwelche Folgen? Siehste?
Und die Union schweigt dazu? Aber klar doch, die wollen doch nach der nächsten Wahl mit den Grünen koalieren.
Nicht nur das. Die grüne Merkel von der union hat das doch alles angeleiert – und sie müssten sich selbst kritisieren, wenn sie Oppositionsarbeit machten. Nicht nur hinsichtlich der Abschaltung der AKW. Genialer Schachzug, eine immer noch 30% Partei ruhig zu halten.
Mal gespannt ob das Schweigen der staatlichen und parteinahen Schwampel-Mainstreammedien zu den veritablen Skandalen rund um Habeck, Scholz (CumEx, Wirecard, Nordstream), Wahlfälschung in Berlin sowie der zunehmende konzertiert und orchestriert wirkende Kampagnenjournalismus staatlicher und regierungsnaher Medien gegen rechte/konservative Politik und Inhalte (wie zuletzt der Correctiv-Medienskandal), etc. einerseits sowie der gleichzeitig verhaltensauffällig einseitige, um nicht zu sagen nahezu ausschließliche, investigative Aktivismus staatlicher bzw. regierungsnaher Mainstreammedien gegen die Oppositionspartei AfD andererseits auch im Rahmen der nun beginnenden und von der staatlich finanzierten Deutschen Forschungsgemeinschaft mit fast 1 Mio. Euro geförderten „Studie“ der Universität in Jena zur zunehmend gewichtigen und wichtigen sowie Meinungspluralismus und demokratische Vielfalt fördernden Rolle alternativer (d.h. kritischer) Medien mit entsprechendem Erwartungs- und Ambitionsniveau aufgeklärt und transparent gemacht werden:
https://www.uni-jena.de/240425-alternative-medien
Die irrsinnige grüne Ideologie kann nur dann durchgesetzt werden, wenn sich die Mehrzahl der Menschen im Land ständig belügen lässt.
Allerdings, aber wenn man durch die Lügen sich nicht mehr ernähren kann, dann wird es eng für die Märchenerzähler. Revolutionen entstehen durch wirtschaftliche Not. Die Leute gehen nicht wegen Freiheit oder Ungerechtigkeit auf die Barrikaden. Das ist nur ein kleines Klientel die das aus Idealismus tun. Der Rest lebt auch gerne unterdrückt solange es was zu essen gibt.
Es wird wieder ein Skandal ohne Folgen bleiben. Wie immer bei der linksgrünen Sekte. Schließlich „kämpft“ man ja für das „Gute“. Die Abschaltung der KKW ist ja nur zum Vorteil der Bevölkerung. Vor allem aber zum Füllen der Kassen der Sektenanhänger.
„Vor allem fehlt es den Habeck-Files aber an öffentlichem Empörungspotenzial“
Als anständiger Deutscher empört man sich nicht. Das ist geschichtlich verankert.
Man darf doch kein Aufwiegler sein, das ist verpönt.
Nur „Rechtsradikale“ empören sich 😉 und sind Aufwiegler 😉
„Ein Minister hat gelogen und betrogen, um seinen politischen Willen durchzubekommen?“
Wenn der Deutsche nur seine Ruhe hat, ist er schon zufrieden.
Andererseits weiß man, dass man in diesem korrupten Lande dagegen nicht ankommt.
Dieses Land ist korrupt und verdorben bis ins Knochenmark, da wo der Fisch am Kopfe anfängt zu stinken.
Der deutsche „Ausweichler“ ist schon im Volksmund verankert.
„Gehe nie zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst“
Ich kann mich erinnern, dass seinerzeit die US- Firma Westinghouse pasendeBrennstäbe im Angebot hatte. Ich bin mir auch sicher, dass die Betreiber dies wussten. Es wäre zu prüfen, ob Habeck tatsächlich mit Betreibern gesprochen und welches Ergebnis diese Gespräche hatten.
Das es keine technisch passende Brennstäbe gab, ist eine Lüge, denn darauf kam es gar nicht.
Schon lange vor der Abschaltung wurden, schon geplant, keine Brennstäbe mehr bestellt, deren Lieferung immer sehr langfristig vorab bestellt werden muss.
Den Betreibern wird der entgangene Gewinn für die „Frühabschaltung“ aus Steuergeldern vergütet – wie ihnen auch seit Schröder-Fischer-Trittin das aus und dann mit Merkel das an und erneute aus „subventioniert wurde.
Ich sähe gerne gelistet, was da an Milliarden über die Jahre an die Betreiber floss – die deshalb auch ganz gerne ganz stille bleiben werden.
“ … sondern das Gespräch mit den Betreibern. Die hätten ihm [Habeck] gesagt, es sei nicht mehr möglich gewesen, neue Brennstäbe zu besorgen.“
Nur um diese Lüge nicht versanden zu lassen. Im Frühjahr 2022 bestätigte die US-Firma Westinghouse auf Anfrage der Bundesregierung, bis zum Jahresende Brennstäbe liefern zu könmnen.
https://www.handelsblatt.com/politik/energiekrise-unter-diesen-bedingungen-koennten-atomkraftwerke-laenger-laufen/28442392.html
„es sei nicht mehr möglich gewesen, neue Brennstäbe zu besorgen“
Das stimmt ja auch,weil man es absichtlich unterlassen hat, diese rechtzeitig ziu bestellen,
da Brennstäbe immer eine lange Bestellfrist haben,
da sie nur auf Bestellung angefertigt werden, weil sie bei Lagerung kaputt gehen.
Was sie nicht verstehen, nicht verstehen wollen, ist dass die Grünen nicht an die Macht gewählt wurden, sondern nur durch das FDP-Geklüngel an die Macht kamen.
Es war die FDP die mit Wählertäuschung die Grünen an die Macht brachte.
Da kann der ehrliche und wohlgesinnte Wähler nichts dafür.
Wer FDP wählte hat Grün bekommen. Hoffentlich werden die FDP-Wähler diese Wählertäuschung nicht vergessen.
Die FDP hoffte aus dem Grünen Klima-Hype, Kapital für ihre Klienterl schlagen zu können.
Klima-Förderungen, Klima-Subventionen, Klima-Steuervergünstigungen für die FDP-Amigos. Ein Lüge als „Begründung“ dafür, lässt sich immer finden. Derer hat die FDP, genügende erfunden.
Also es kommt wie ich hier an anderer Stelle vorausgesagt habe! Habeck wird sogar triumphierend aus der Sache rauskommen. War doch klar bei einem festen Kartell aus Parteien, Medien, der Wirtschaft und nicht zuletzt dem deutschen Wähler. Also dann, lasst sie das Land zubauen mit Windrädern, Photovoltaik, lasst die Industrie abwandern, vielleicht gibt es sogar Stromsperren oder Stromausfall aber auch das interessiert doch niemanden wirklich. Dieses Land ist an die Grünen Herrscher verloren, definitiv, da gibt es keine Änderung weil die niemand wirklich will!
Kurzer Triumph.
Das mit der Fähre vor Schlüttsiel sollte ihm eigentlich vor Augen geblieben sein.
Alte Politikerweisheit:
You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can not fool all of the people all of the time. A. Lincoln
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Hier brennt eins besonders schön:
Wind turbine struck by lighting in Cromwell, Texas. https://twitter.com/disclosetv/status/1550604062403477504
Nu, auf der abstrakten Ebene bleibt der größte Schaden. Denn die Auspraktizierung der Politik und Administration ist Ausweisschild und Werbung zugleich für unsere Gesellschaftsordnung.
Der „kleine Mann von der Straße“ sagt sich möglicherweise, im Angesicht dieser Umstände : (plakativ und exemplarisch) „aha, das, und diese Abläufe, das ist also das, was wir als Demokratie bezeichnen.“
So KÖNNTE ein unaufgearbeiteter „Skandal“ mittel- oder langfristig die Attraktivistätswerte und das Treueverhältnis der „einfachen Bevölkerung“ zu den Institutionen und dem Grundentwurf schwächen. Es gereicht „dem Laden“ nicht zum Lob, wenn ethische Verfehlungen weder thematisiert, aufgearbeitet, geahndet, korrigiert oder medial dargelegt werden.
Insofern ist es u.U. allesentscheidend den Rechtsstaat, die Demokratie und die Verantwortung im Amt hart einzufordern.
Ob Habeck-Files oder RKI-Files, es passiert nichts. Die „Faschisten die keine sein wollen“ haben sich das Land unter den Nagel gerissen und sitzen fest im Sattel. Nachfragen werden abgeschmettert und lächerlich gemacht. Wenn es trotzdem jemand wagt Verbrechen zu thematisieren dann drohen alle 5 grünen Blockparteien mit ihrer Firma Haldenwang von der Gestapo 2.0 (Herr Jörges). Und im Juni werden trotzdem wieder viele Bürger ihre Knechtschaft mit dem Kreuz bei den 5 Despotenparteien besiegeln.
Ich befürchte, Frau Wagenknecht wird ihr Urteil über die grüne Partei als gefährlichste Partei Deutschlands noch auf eine weitere Partei ausdehnen müssen:
Nämlich auf die „Freunde Der Plünderer“, genannt FDP.
Man kann garnicht mehr so rot im Gesicht werden, wie man sich angemessen für diese Mischpoke, die unsere Regierung sein will, schämen muss!
Ausschnitt vom Wahlprogramm 2021 der Grünen.
„Deutschland hat große Herausforderungen zu bewältigen: die ökologische Modernisierung der Wirtschaft, mehr soziale Gerechtigkeit und Anerkennung, mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft und ein starkes Europa. Dafür muss nach Jahren einer Politik im Dauerkrisenmodus Weitsicht und Vorsorge einziehen. Nötig ist eine vorausschauende Politik, die Krisen verhindert und Mut macht, die nötigen Veränderungen anzugehen. Die reaktive Politik der letzten Jahre hat das Schlimmste verhindert“.
Spiegelt das dem heutigen Stand wieder?
Sie haben sich den Staat und damit die Staatseinnahmen und die Gesetzgebung unter den Nagel gerissen.
Die Merkels, v.d.Leyens, Habecks, Steinmeiers,Lindners und deren nachgeordnete Zu-/Ablieferer …
und dann wundern sich „Experten“, dass die Menschen diesem Staat nicht mehr vertrauen? Wer kann, der geht – egal wohin, nur weg. Wer bleibt wird zwar kleine Brötchen backen, aber den Staat soweit wie irgendwie möglich hintergehen.
Wenn nun selbst dieser Betrug am Bürger unbedadet an Habeck vorbei zieht, dann gebe ich D noch max 10 Jahre, dann bricht hier restlos alles zusammen.
Der Autor hat es durchblicken lassen: um Habeck et al loszuwerden braucht es weder einen Untersuchungsausschuss noch eine „Opposition“ sonders – wie schon immer – die bekannten maßgeblichen Medien. Und somit ist dieser Drops schon gelutscht.
Die Art und Weise, wie im Parlament die Ampel samt halbherziger CDU/CSU die Causa Habeck bearbeitet zeugt davon, das Deutschland zur Bananenrepublik mutiert ist. Das hat schon was von Mafia, wie hier agiert wird. Und der Habeck grienst frech von der Regierungsbank, wohlwissend, das seine Gaunereien nicht bestraft werden. Im Dunstkreis der Hybris, an der unsere Volkszertreter kranken, stinken die Reste unserer Demokratie zum Himmel. Dieses Land, so scheint mir, ist nicht mehr zu retten. Und eine große Anzahl von Wählern scheint das immer noch toll zu finden. Heute +3 Prozent mehr beim ZDF-Politbarometer für die Grünen macht mich sprachlos. Ich verstehe dieses Land nicht mehr? Das ist ein Alptraum. Wann wache ich auf?
Frage ich mich seit Jahren auch, stelle aber jedesmal fest, dass ich wach bin.
Alle Skandale bleiben ohne Folgen, denn ihre Ergebnisse sind politisch gewollt. Nur die Wähler könnten dem korrupten Treiben ein Ende setzen, aber sie tun es nicht.
ist doch simpel. aktuell haben die medien keine zeit für habeck.
zuerst muss die afd vernichtet werden.
dazu auch heute diverse artikel auf welt.de.
und zdf verkündet, dass die afd im sinkflug ist und die grünen wieder zulegen.
deutschland ist am ende!
„FDP-Chef Christian Lindner meidet das Thema auf X genauso wie Merz. „
…und darum brauchen wir ein anderes Wahlrecht, damit dieses unseriöse Koalitionsgezerre endlich ein Ende hat.
Meine Güte, was für eine schon bösartige Ganovensekte! Alle haben versagt – ausser denen, die mit aller Macht und Hinterlist sowieso fertiggemacht werden u. sich immer wieder als naiv für die heutige Zeit outen -, das Versagen liegt in den Verlagshäusern, der Verbandelung jener, und v. a. an den Wählern, an denen, die Politik, d. h. alle Entscheidungen in einer erstaunlichen Art und Weise, wie Kleinkinder an ihre Eltern, an „die da oben, die es schon recht machen würden“ delegieren. Die Masse ändert sich auch nicht, wenn sie ihre wirtschaftliche Existenz verliert, weil sie entsprechend des offensichtlich genetisch bedingten Leidenwollens für die sind, wozu auch die Merz-CDU gehört, die noch immer fest an der Seite der Grünen stehen will. Das waren ihren Großeltern, auch noch manche Eltern, auch, als sie den Arm so lächerlich und peinlich ausstreckten und zujubelten, so wie die heutigen „Wir sind mehr“!
Die alle, all die Grünen und SPDler, gehören weg, es sind verlogene Sektierer und Sozialisten, die lernunfähig sind und schlicht stupide mit Tunnelblick stur auf ihr eingebildetes Lichtlein in weiter Ferne zurasen. Was ausserhalb ihres Tunnels geschieht, wie es dort aussieht, wie dort gedacht, was mit Fakten berechnet wird, das wollen die nicht sehen – ihre Einbildung wäre sonst wie die eingebildeten Kleider des nackten Kaisers.
Ich fürchte, Thurnes hat recht.
So wie sich das gebashe in Richtung AfD weitgehend abgenutzt hat, so nutzt sich die Erregung über Häufung all der Skandale um Corona, Haushalt usw. die die Regierung sich leistet ebenso ab.
Ermüdet die Bürger eher, als dass es sie erregt.
Ein eher gefühltes als ein die Zusammenhänge erkennendes Schliddern in den Abgrund macht sich meinem Eindruck nach bei Vielen breit.
Fatalismus bei den Einen.
Die Anderen – diejenigen es sich noch leisten können – die Augen fest geschlossen, tanzen sie noch einmal auf dem Vulkan was Portemonnaie bzw. die Freiheit hergibt: Reisen, Konzerte, …
Vor dem unterschwellig längst vermuteten ökonomischen Zusammenbruch. Plus der vollständigen Unterwerfung unter grüne Doktrin, Vorschriften, Regelwerke … oder … wer oder was auch immer noch von aussen kam oder kommt. –
Die grün durchseuchten Ministerien sind ein einziger Augiasstall, der ganz dringend ausgemistet werden muß. Leider ist ein Herakles, der das übernehmen könnte, weit und breit nicht in Sicht. Bleibt nur die Hoffnung, daß die breite Masse endlich aufwacht und sich von der grünen Sekte mit ihren mafiösen Strukturen nicht weiter einlullen läßt. Eine vage Hoffnung. Sehr vage.
Jedem war doch klar, dass die von den GRÜNEN genannten „Argumente“ für den Ausstieg aus der Kernenergie beliebig und vorgeschoben waren.
Jeder wusste, dass die GRÜNEN den sofortigen und vor allem irreversiblen Ausstieg aus der Kernenergie vollziehen würden. Dies war deren zentrales ideologisches Dogma und nicht verhandelbar. Ob es da im Hintergrund Sachargumente dagegen gab, die „ignoriert“ wurden, spielt keine Rolle. Sachargumente gegen den Ausstieg aus der Kernenergie führten Experten seit Jahrzehnten öffentlich auf und das interessierte das Juste milieu auch nicht.
Die großen Energiekonzerne inklusive Siemens wurden mit Milliarden an Steuergeldern geschmiert dafür, dass sie das Treiben öffentlich affirmierten.
Die Regierung wickelt sehr viele gesellschaftlich tiefgreifende Transformationen ab, die rational betrachtet irrsinnig sind. Aber Rationalität spielt keine Rolle mehr.
PS: die „Wirtschaftswende“ wird genauso ein Knaller wie die „Energiewende“.
Eine „schwarze“ Krähe hackt keiner „grünen“ Krähe ein Auge aus.
Lieber stürzt sich dieser Krähenschwarm auf einem „umgefallenen Sack Reis“ (Krahs China Connection-„Verdacht“)
Alles gut, solche Themen lenken nur von Deutschlands wichtigstem Problem ab – der Bekämpfung der AfD. Und ich wäre wenig überrascht sein, wenn Habeck der nächste Vizekanzler bei einem schwarzen Kanzler würde (Option mit Vizekanzlerin – z.B. Baerbock – auch nicht sehr unrealistisch).
#Habeckpapers #Habeck #Skandal #AKWFiles
In Deutschland zahlt man mit die höchsten Strompreise, vom Exporteur wurde Deutschland zum Importeur von Strom!
Habeck macht Politik die Wirtschaft und Gesellschaft schadet und auszubaden haben!
#Habeck schwurbelt weiter und ist zufrieden!
Zitat 1: „Die CDU schickt ihren parlamentarischen Geschäftsführer für diese Aufgabe vor. Eine Position, die im Betrieb die Aufgabe hat, Organisatorisches zu managen und dem Fraktionsvorsitzenden Verliererthema vom Hals zu halten. Der hält sich entsprechend zurück. (……………..). Auch die Koalitionspartner halten sich zurück.“
?? Ähm, wie sagt man doch noch gleich: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.?
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Zitat 2: „. Die[Betreiber] hätten ihm gesagt, es sei nicht mehr möglich gewesen, neue Brennstäbe zu besorgen“
> Ach was, haben sie also gesagt?!
Also, ich meine mich erinnern zu können, dass die grad genutzen Brennstäbe hätte auch noch über den angedachten Tauschtermin hinaus betrieben werden können -wenn dann möglicherweise auch mit etwas verringerte Brennleistung.
Wobei ich auch noch meine, dass aber selbst auch im Raum stand, dass sogar noch neue Brennstäbe hätten besorgt werden können.
Der Souverän wird doch von seinen gewählten Volksvertretern nur noch für blöde und dämlich verkauft.
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Und wo ich das hier grad am schreiben bin, ist unser Mißwirtschaftsminister und AKK-Experte, der Ruinator, (Grüne)im WELT-Interview über Giga-Watt’s am schwätzen und davon am erzählen was sie/er soch schon alles getan hat und das -natürlich- alles soooo Gut & Best ist -selbst des nachts.
Ich kann es und ihn (Habeck, den Ruinator, nicht mehr hören…..
„Und ich möchte auch sagen, so wie der Minister es heute dargestellt hat, ist es völlig logisch, wie er entschieden hat“
Die FDP ist unwählbar. Bei dieser Truppe wundert mich nichts mehr.
Die FDP weiß genau, daß die FDP nicht mehr gewählt wird. Auf den Minister und seine Schutzbehauptungen kommt es nicht an
Selbst in der FDP gibt es klare Meinungen:
„Habecks Aussagen zum AKW-Gate sind unzureichend. Die Enthüllungen belegen, dass der Ausstieg auf falschen Tatsachenbehauptungen beruhte. Wer trotz der fachlichen Einwände am Ausstieg festhalten will, muss so redlich sein, dies als politische Entscheidung zu erklären.“
„Alle Unkenrufe haben sich nicht bewahrheitet, die Preise sind runter.“
Nur, rechnet man die EEG -Umlage wieder dazu. siht das Ganze anders aus.
Wie lange lassen wir uns noch hinter die Fichte führen?
Mitternachtnovelle spricht hier von einer lupenreinen grünroten Diktatur, da kann er froh sein, daß er nicht B. Höcke heißt.
Denn der Staatsanwalt in Gera denkt schon über eine neue Anklage nach, weil Herr Höcke gesagt habe, Deutschland sei keine funktionierende Demokratie mehr. Wo bleibt da die gesicherte Rechtssprechung des Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit ???
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/staatsanwaltschaft-prueft-neue-ermittlungen-gegen-hoecke/
Egal, ob Atomausstieg, Öffnung der Grenzen oder Corona. Die Regierung belügt das Volk, dass sich die Balken biegen. Interessiert das jemanden? Die, die es merken, werden in bewährter Weise unter tatkräftiger Mithilfe der MSM in die böse Ecke gestellt. Dem Rest, ca. 80%, ist es egal. Ist in den letzten Jahren einer der Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden? Soweit ich weiß, befinden sich Merkel, Scholz, Lauterbach und unzählige Mittäter immer noch auf freiem Fuß.
Was soll Habeck denn passieren? Wenn er nicht zurücktritt, und das wird er ganz sicher nicht, kann ihn nur Scholz rauswerfen. Womit die Ampel beendet wäre. Daran hat weder die SPD und schon gar nicht die FDP ein Interesse. Auch Merz wird sich nicht mit seinem Wunsch-Koalitionspartner anlegen. Also könnte sich Habeck ach vor die Kameras stellen und sagen: „Nun sind sie halt abgeschaltet und zurückgebaut.“ Und dabei süffisant grinsen.
Nichts bleibt ohne Folgen, denn an jedem haftet des anderen Last.
Doch es fehlt die breite Öffentlichkeit, die das Thema verstärken wird. Wirtschaftsverbände wie die Industrie- und Handelskammer oder die Familienunternehmer…..die wären ja auch doof sich selber in die schusslinie zu begeben! ES sind doch nicht nur die pareien die hier total versagt haben. Nach den parteien kommen die lobbyisten (aus wirtschaft usw) und dann die wähler und ALLE haben hier eine mitverantwortung. Ausnahmen wie immer ausgenommen.
Wer „alles für Deutschland“ tun will als Politiker, wird vom VS verfolgt. Wer den deutschen Interessen massiv schadet und die Interessen der USA vor deutsche Interessen stellt, wird beschützt vom VS, von den regierenden Parteien.
Fazit: Höcke setzt sich für die Interessen der Mehrheit der Deutschen ein.
Habeck verrät die Interessen der Mehrheit der Deutschen. Nicht von ungefähr ist diese Ampelregierung so unbeliebt, wie keine vor ihr.
Höcke setzt sich für die Interessen der Mehrheit der Deutschen ein….und der rest ist wieder mal der dumme. Lesen sie mal das AfD programm dann wird klar wer der dumme wäre sprich der arbeiter.
Der ist aber jetzt auch schon der Dumme – oder? An sich jeder, der durch seiner Hände Arbeit so weit kommt, dass er die Politik, die voll gegen ihn arbeitet, mit seinem Steuergeld zu finanzieren hat.
Den örr, der gegen ihn sendet, wie gerade wieder bewiesen, ebenso.
Der Arbeiter kann/könnte/müsste sich also überlegen, ob ihn ein „weiter so“ aus der Misere bringt – oder eine andere Wahlentscheidung.
Wenn überhaupt.
Äh nur mal so auch herr Höcke wurde (wird) überwiegend von steuergeld bezahlt siehe seinen beruflichen lebenlauf. Im jetz ist er ja „beurlaubt“ und bekommt fürs nix tun viel geld von uns – steuerzahlern. Ein echter konservativer würde das nicht wollen und sich nen job suchen.
Eben die Sitzung im BT gesehen. Narr, lass alle Hoffnung fahren. Das wird nix. Alle gegen die AFD. 5 Seiten Begleitunterlagen im BT Portal. Antrag und Begründung. Da ist so ziemlich alles enthaltlen, von der Argumentation faktenbasiert, was wir auch hier an dieser Stelle aus berufenem Munde immer wieder hören dürfen. Es schert aber niemanden. Die Grünen und auch die SPD sind unerträglich. Es wird nix passieren. Das Argument, dass es üblich ist, politisch unabhängig von der internen behördlichen Meinungsfindung zu entscheiden, wird sich leider als tragfähig erweisen. Ein weiterer Sturm im Wasserglas. Wir hätten noch einen N1 Fehler gebraucht am gestrigen Tage. Frustrierend.
Das Foto zur Artikelueberschrift ist genial!. ?
Die grandiose Atomlüge oder ein für unser Land schwer schädlicher Skandal, der für die Grünen nicht ohne Folgen bleiben darf.
Zu mindestens Habeck und die Lembke gehören jetzt unverzüglich weg. Und die Baerbock und die Roth gleich hinterher.
Ja.
Aber die gehen leider nicht weg.
Die denken an die schönen, leicht verdienten „Diäten“ und an die auf sie wartenden Super-Pensionen.
Warum also sollten sie gehen?
Mit einem roten oder grünen Parteibuch kann M/W/D in Buntland so korrupt und/oder unfähig sein, wie es überhaupt nur möglich ist! Die Propagandamedien schweigen und vertuschen, die selbsternannten „Demokratischen Parteien“ mauscheln … – raus aus Buntland, bevor der neue „Antifaschistische Schutzwall“ nur noch von Außen – da aber vollkommen – offen ist …
„Er sagt, nicht die Papiere zu lesen, sei für ihn entscheidend gewesen, sondern das Gespräch mit den Betreibern. Die hätten ihm gesagt, es sei nicht mehr möglich gewesen, neue Brennstäbe zu besorgen.“
Ich erinnere, dass es sehr wohl einen Zeitpunkt gab, bis zu dem die Beschaffung neuer Brennstäbe möglich war.
Den hat Habeck damals verstreichen lassen.
Westinhouse hat angeboten, neue Brennstäbe innerhalb von 6-7 Monaten zu liefern – wenn der rechtliche Rahmen passt.
Opposition? Die CDU betreibt Spiegelfechterei, wieder einmal. Das Schwert wird wohl in der Scheide bleiben. Merz will doch mit den Grünen regieren. Die AfD wird unter dem Vorwand sogenannter Skandale (Höcke, Krah) kleingehackt und kommt wohl nicht umhin, sich bestimmte Wunden zu lecken und sind dadurch abgelenkt.
Die Mainstreammedien fallen aus und die Alternativmedien kommen nicht überall an, wie soll da das Volk auf die Barrikaden gehen?
Es wird wie immer, Dreistigkeit siegt. Vielleicht schwitzt Habeck ein bisschen, der Schweiß ist schnell weggewischt und weiter gehts.
Ich frage mich wirklich, was der deutschen Öffentlichkeit noch zugemutet werden kann, bevor sie endlich aufwacht.
Die wacht nicht auf, ich habe es aufgegeben, darauf zu hoffen. Viele erkennen es, aber es sind zu wenige, und die sitzen nicht an den notwendigen Stellen. Deutschl. muss immer von aussen verändert werden, von innen läuft nichts.
Die aus aller Welt seit 2015 hier einlaufen gelassen werden, initiieren seit langem Veränderungen, die Deutschland bis zur Unkenntlichkeit auf Dauer wandeln werden. Das ist jetzt schon sicher.
Die meisten Deutschen bekommen das ja gar nicht mit. Die glotzen ja nur ARD und ZDF und lesen voll stolz den Spiegel.
Das hat man 1914 – 1918 und erst recht 1933 ,- 1945 gesehen, was dem deutschen Volk zugemutet werden kann, zumal die rot grünen Ideologen alles rechts von SPD,;- grün als “ Nazi“ bezeichnen !
Und man sieht in der Öffentlichkeit die Demos gegen rechts, und die Zerstörungswut der sog. “ Aktivisten“ !!5&!
Nach den AKWs, Atomkraftwerken, müssen dringendst jetzt auch die Kohlekraftwerke stillgelegt und abgebaut werden!
Und die Verbrenner Motoren verboten werden.
Und die privaten PKWs verboten werden, nur noch Öffentliche Verkehrsmittel, LKWs, und Fahrräder. Durch Abschaffen der privaten PKWs gibt es drastisch reduzierten Konsum an Metall und Kunststoff, und weniger Abfall.
Die energie verbrauchende Industrie stillgelegt und abgebaut werden,
Zweitens muss Deutschland aus Humanität unbegrenzte Massen an Einreisenden hineinfluten lassen, und mit Wohnraum versorgen: die Deutschen machen Platz .
Ich fasse es nicht! Er kommt damit durch! Unsere ganze Politikerkaste ( vielleicht Teuteberg etc. ausgenommen ) ist eine einzige Mischpoke, die nur an Machterhalt und Machtoptionen ausgerichtet ist. Dieser Wirtschaftsminister hat Volksvermögen veruntreut und Wirtschaftskraft und – fähigkeit dauerhaft ruiniert. Man erkennt ihren Charakter am Grinsen.
Alle paar Jahrzehnte kommt die Bösartigkeit und Dummheit ans Ruder, das ist dem Untertanengeist geschuldet. In keinem anderen zivilisierten westlichen Land ist das verbreitet, in Italien hätten die keine Woche überlebt, nicht in Griechenland, nicht in Frankreich u. auch nicht in UK.
Aus meiner Sicht, befindet sich Deutschland inzwischen in einer lupenreinen grünroten Diktatur. In dieser sind alle wichtigen „Meinungs-Vervielfältigenden“ Bereiche von deren Ideologen besetzt. So dass keine Widerworte und Forderungen nach Aufklärung zu erwarten sind. Und da die anderen Parteien lieber weiter ihre Pfründe sichern wollen, fällt auch jegliche Opposition aus. So kann sich dieser Herr Habeck genüsslich nach hinten lehnen und alles aussitzen. Wie auch Herr Scholz seine Verfehlungen aussitzt. Auch die CDU hat in ihrer Geschichte solche Aussitzer gehabt: z. B. Herr Kohl mit seiner Parteispenden-Affäre. Also alles wie gehabt. Wenn diese Leute dann ständig vom Sichern der Demokratie faseln, kann ich bei solchen Vorgängen nur sagen: Lasst uns bei den nächsten Wahlen diesen Parteien die Rote Karte zeigen und sie vom Platz verweisen und erklären, wie eine echte Demokratie funktioniert.
„Lasst uns bei den nächsten Wahlen diesen Parteien die Rote Karte zeigen..“
Eine lupenreine grünrote Diktatur wird auch nicht vor Wahlfälschungen zurückschrecken.
Die Omerta, die Mauer des Schweigens ist eine erprobte Erfolgsstrategie, ob Cum Ex, „Corona“, Nordstream und jetzt mal wieder Habeck.
Eisernes Schweigen, weil man weiss das bald der nächste Klopper kommt und die Leute schnell vergessen und vergeben.
Früher sind Politiker „vorschnell“ zurückgetreten anstatt den kurzen Sturm professionell abzuwettern.
Daraus haben sie gelernt.
Die Phalanx aus Medien, Politik und Geldinteressen ist auf absehbare Zeit nicht zu durchbrechen.
Dafür werden zur Ablenkung vom Mainstream jetzt die sogenannten “Vorermittlungen“, die von der Staatsanwaltschaft durchgestochen wurden, gegen Höcke, Krah und Bystron breit ausgewalzt, und viele werden sich mal wieder davon beeindrucken lassen.
Politiker und Parteien sind investiert – das ist ganz legal in Deutschland, Gesetze so auszulegen, dass man sich die Rente sichern lässt.
Früher war es Korruption – heute gibt es nur vereinzelt Bürger, die Transparenz von den Altparteien verlangt.
Wo gab es denn überhaupt schon mal Folgen? RKI-Files? Pfizer-Files? Lockdown-Files? Twitter-Files? „Es soll hocheskaliert werden“ „Die Grippe ist für die meisten gefährlicher“ „Masken, Spritze“? Dr. Michael Nehls spricht von einer „Zombifizierung“, quod demonstrandum est. Wir müssen die Veränderung sein, die wir uns wünschen, das heißt, aufzuhören in der Lüge zu leben und endlich auf die Straße gehen und aussprechen, was ist, solange, bis Rücktritte erfolgen, Handschellen klicken, unabhängige Gerichte eingerichtet sind. Wir sind mehr, wir sind das Volk. Holen wir uns den Souverän zurück!
Dass der Staat keine Fehler mache, sagte wer nochmal? Also, weitergehen, es gibt nichts zu sehen, die Ampel steht auf grün!
Solange noch Strom aus der Steckdose kommt hat Habeck Oberwasser und kann machen was er will. Es ist den Menschen nicht zu verdenken, dass sie nicht auf die Straße gehen. Gegen oder für was sollen sie noch alles auf die Straße gehen? Wir wurden und werden soviel belogen, wo sollen wir da anfangen? Bei der Impfung, die wir uns alle reingepfiffen haben, dem Selbstmord auf Raten? Die Menschen haben genug mit ihrem eigenen Leben zu tun als dass sie sich um einen Habeck kümmern mögen.
Außerdem ist nicht nur Habeck unfähig. Sämtliche Minister, der Kanzler und der Präsident sind genau so unfähig. Wo soll man da anfangen? Diese Karre ist so tief im Mist, dass jeder normale Mensch einen riesen Bogen um den gesamten Misthaufen macht. Was bringt eine Demonstration gegen eine Mistkarre, wenn eine ganze Division solcher Karren direkt daneben ebenso tief im Mist stecken?
„Berufspolitiker sind wohlversorgt und abgesichert, und ihre Zahl wächst unaufhörlich. Dieser Status zieht die verschiedensten Leute an – gelegentlich auch Leute, die durch einen Mangel an Rechtschaffenheit auffallen… Ich frage mich bange: Was sind das für Leute, die immer wieder von Neuem versuchen, ihre angeblich so hehren Ziele mit Lug und Trug zu erreichen? (Zitiert aus: Manfred Haferburg, Achse des Guten 2022).
Dennoch: In dubio pro re. Will sagen: die Untersuchung der Anwürfe mag zwar scheitern, die Zweifel bleiben, und sie werden immer mehr …
Headline absolut zutreffend. So läuft es auch mit allem Anderen.
Artikelfoto sagt Alles!!!
Die FDP um Lindner will die Wirtschaftswende. Dabei tut der FDP-Lindner so, als würde ich nicht bemerken, dass sein grüner Kumpel aus dem Wirtschaftsministerium hinter seinem Rücken die deutsche Wirtschaft verschrottet. Solche Parteien sollte man ganz einfach nicht wählen.
Das sind genau die Prozesse, wie sie in einer Bananenrepublik ablaufen. Wer noch glaubt, dass in Deutschland eine Demokratie als Herrschaftsform etabliert ist, der glaubt auch, dass der Weihnachtsmann die Geschenke bringt.
Für das Gehampel von Linnemann ist es schon arg mißlich, dass Merkel den Atomausstieg so hübsch eingetütet hatte, dass die Grünen nur noch vollstrecken mussten. Jeder der seit dem 14.03.2011 (mit-)regierte hängt in der Abschaltnummer drin und kann sich jetzt das Geplärr sparen.