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Heizungshammer

Robert Habeck, treten Sie zurück

06.07.2023

| Lesedauer: 2 Minuten
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil gesprochen, das ein Schlag ins Gesicht von Robert Habeck ist: Das Heizungsgesetz darf nicht in dem Tempo in den Bundestag gebracht werden, das der Vizekanzler vorgegeben hat. Ihm bleibt jetzt nur eins: der Rücktritt.

Abgeordnete des Bundestags haben nicht nur das Recht, über Gesetze abzustimmen. Sie haben auch das Recht, angemessen darüber zu beraten. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist so einleuchtend, dass es einen wütend macht. Wütend auf einen Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der nicht einmal eine so einfache Wahrheit gesehen hat. Der Mann ist überfordert, er sollte zurücktreten.

Dass es Robert Habeck nicht kann, hat er bereits mehrfach bewiesen. Das beste Beispiel dafür ist die Gasumlage. Sie war als Steuerungsinstrument untauglich, hätte aber Millionen von Privatleuten und Betrieben in den Ruin gesetzt. Der Kanzler ist schwach, er mag sich mit seinem grünen Koalitionspartner nicht anlegen. Deswegen hat er die Gasumlage erst in letzter Sekunde gestoppt, als nicht mehr zu verschweigen war, welchen Wahnsinn Habeck da betreibt. Sein Gefasel von den Unternehmen, die nicht in die Insolvenz müssen, wenn sie rechtzeitig aufhören zu produzieren, war Ausdruck seiner fehlgeleiteten Gedanken.

Das Heizungsgesetz ist nur vorerst gestoppt. Wegen einer Formalie. Auch das Gesetz selber hat das Zeug dazu, Millionen Menschen und Unternehmen in den Ruin zu treiben. Habeck will das überspielen, in dem er die „Bazooka“ rausholt und Steuermilliarden rauswummst. Doch die Haushaltspläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zeigen, dass Deutschland nicht mehr die Kraft hat, das Versagen inkompetenter Politiker mit Geld zu überspielen. Wir können uns einen Robert Habeck nicht mehr leisten.

Seine Bilanz als Wirtschaftsminister ist verheerend: Die Unternehmen ziehen das Kapital aus Deutschland ab. Trotz Arbeitskräftemangels steigt die Arbeitslosigkeit, die Zahl der Insolvenzen auch und obwohl wir eine so starke Einwanderung haben wie noch niemals zuvor, geht das Bruttoinlandsprodukt zurück – während die Preise weiter in die Höhe schießen.

Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU). Es ist die Bilanz von anderthalb Jahren Robert Habeck. Frankreichs Wirtschaft blüht gerade auf, weil es auf Atomstrom gesetzt hat. Deutschlands Wirtschaft fährt vor die Wand, weil sein Wirtschaftsminister aus ideologischer Verbohrtheit alles getan hat, um den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke zu sabotieren. Treten Sie zurück, Herr Habeck, Sie können es nicht.

Und wenn er es nicht tut, dann müssen Sie eingreifen, Olaf Scholz. Denn mit Habeck gehen nicht nur die Grünen unter. Nicht nur die SPD und die FDP. Es ist das Land, das untergeht. Eine Industrienation fährt sehenden Auges gegen die Wand, weil am Steuer ein Wirtschaftsminister sitzt, der seine Augen überall hat – nur nicht auf der Wirtschaft.

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204 Kommentare

  1. Es wird Zeit, dass Deutschland aus dem grünen Koma erwacht! Da ist der Rücktritt Habecks nur der erste Schritt. Bravo Kubicki! Es muß noch viel deutlicher gesagt werden! Die grüne Politik hat schon längst ihre ursprünglichen Ziele (Umwelt, Frieden) verraten. Ein Demokratieverständnis hatte sie nur solange sie in der Minderheit war. Jetzt wo 80 % der Klimareligion huldigen zeigt sich ihr wahres Nichtverständnis (sagen die Klimakleber ja selber: keine Zeit für Demokratie)

  2. Wenn Habeck zurücktritt, kommt ein weiterer …… die Regierung Scholz besteht aus ….. und wenn einer ausscheidet rückt ein ….. nach. Jeder darf für sich das …… ausfüllen.

  3. Auf Rücktritt braucht man bei diesen Versagern nicht zu warten. Die müßten eigentlich entsorgt werden und vor Gericht gestellt werden. Ihr Versagen werden sie ganz geschickt auf irgendwelche Umstände und andere gesellschaftliche Zustände schieben. Darin sind die links-gelb-rot-schwarz-Grünen ja sowieso Weltmeister.

  4. Kommunisten treten erst zurück, wenn es für sie persönlich eng wird – ganz eng. Das konnte man 1989 gut beobachten.

  5. „Robert Habeck, treten Sie zurück!“
    Ja – aber vorher bitte noch einen Fototermin nah am Rande des Rügener Königsstuhls mit dem Rücken zum Meer.
    KLICK! Foto – Fertig.
    Und jetzt bitte zurücktreten.

  6. Es ist alles richtig, was über seine Unfähigkeit bzw. die Inkompetenz der gesamten Regierung gesagt wird. Das Problem für uns ist nur, dass seine Agenda nicht das Einhalten seines Amtseides sprich die Zukunftsfähigkeit Deutschlands Deutschlands und seiner Bevölkerung ist. Dies hat er ja schon verschiedentlich in seiner Vergangenheit gesagt, desgleichen Annalena, desgleichen Frau Faeser, desgleichen Frau Rot u.a.
    Seine Agenda und die seiner Mitstreiter/-innen arbeiten die Agenda seiner Finanzpartner der gesamten grünen Clanwirtschaft (Agora, amerikanische Stiftungen der Großfinanz, BlackRock und Co, WEF, WHO etc.) erfolgreich abarbeitet.
    Deutschland ist einfach zu erfolgreich geworden, als dass es sich auf Dauer als Vasall des amerikanischen Hegemon, gerade auch in Zusammenarbeit mit Russland und China, verdingen würde.
    Es geht um mehr als – die Grünen nebst Partner sind blöd und unfähig, es geht um den Platz Deutschlands in der Welt und um unser zukunftsfähiges Land nebst der Deutschen.
    Wir werden – von außen gesteuert – ruiniert, damit wir nicht aufbegehren können. Wir werden getrieben in die EU, die Nato, die WHO und damit unter Kontrolle gehalten.
    Wir sind zu wenig frei im Kopf als Bevölkerung, nach jahrelanger täglicher Propaganda und Aushöhlung unserer Demokratie.
    Herr Aiwanger hatte letztens mit seinem Aufruf recht – wir sollten uns unsere Demokratie zurück erkämpfen. Mehr Mut von uns allen ist gefragt – nicht theoretisch, sondern praktisch.

  7. Ein Wirtschaftsminister, der die Nationalhymne durch Ignoranz verachtet, hat in keiner Regierung etwas verloren. Er kann nichts mit „Heimat“ und „Vaterland“ anfangen, schwört aber einen Amtseid. Wie verlogen ist das denn?

    Ach. Hab ja vergessen: der zu schwörende Amtseid ist ja nur „symbolisch“ zu sehen und hat keinen rechtlichen Hintergrund. Hat doch mal ein Herr Thierse so erklärt.

  8. Ehrenbürger von irgendwo und gehen Sie einer sinnvollen Beschäftigung nach, bei der Sie keinen Schaden anrichten, Mensch.“

    Gute Idee. Meinetwegen könnten er und Simonis hier in „E“ ehrenamtlich Kippenaufsammeln gehen, Müllsäcke würde ich glatt spendieren, und wenn die mit ihrer Runde durch sind, könnten die gleich die ganzen Aufkleber und Schmierereien entfernen, für benötigte Reinigungsmittel sollte sich hiesiger Sponsor finden.
    Also, frisch voran! Arbeitsbeginn ist dann morgen früh um 5 Uhr, Treffpunkt Tankstelle Reichenstraße.

    😉

  9. Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu und ergänze: die gesamte Ampel-ReGIERung muss zurücktreten – sofort! Sie ruinieren dieses Land, spalten unsere Gesellschaft, vertreten nicht die Werte unseres Grundgesetzes und schaden dauerhaft unserem Ansehen in der ganzen Welt. Da dieses überheblich und kritikunfähige Regime nicht zurücktreten wird, freue ich mich schon auf die Ergebnisse der nächsten Landtagswahlen im Herbst.

  10. Habeck tritt vielleicht doch zurück. Weil ihm das Regieren keinen Spaß mehr macht. Man muß immer einkalkulieren, daß die Grünen ausnahmslos große, verspielte, verwöhnte Kinder sind. Kriegen sie ihren Willen nicht, dann jammern sie und schalten auf trotzig.
    Was allerdings nicht ausschließt, daß sie, einmal an der Macht, maximalen Schaden anrichten können. Die Destruktivität gehört zu ihrer DNA.
    „Und dann mach‘ ich mit’m Hämmerchen was kaputt.“

  11. Es reicht bei weitem nicht, nur eine Nulpe auszutauschen, die gesamte Hampel- Ampel gehört gestürzt. Deutschland muss wieder konservativ regiert werden. Die Ergebnisse der AfD zeigen das immer deutlicher.

  12. Habeck wird nicht zurücktreten, das tat Merkel auch nicht. Scholz wird auch nicht eingreifen.
    Die nächste Wahl ist nur ein Notausgang bis zu der die Bürger die krassen destruktiven Eigenschaften einer sehr zweifelhaften Regierung erdulden müssen.
    Welche Schutzbalken gibt es für die Bürger vor solcher Regierung?
    Karlsruhe funktionierte hier zufällig als Einzelfall. Weil ein Prominenter die Eingabe machte (die in der Verfassung, dem GG) gar nicht geregelt ist. Wenn Bürger aber Eingaben mit dem Hinweis auf Regelungen im GG machen, werden praktisch alle Eingaben ohne Begründung abgewiesen.
    Die Entmündigung des Bürgers dass er nur Heizungen nutzen darf, die grünen Lobbyisten gefallen, ist nur aufgeschoben.

  13. Habeck ist ein vernagelter Ideologe und Apparatschik, unfähig, arrogant, selbstgerecht und klebt fester in seinem Sessel als die hinterletzte Generation auf den Straßen. Ihm scheinen zudem noch Krakenarme gewachsen zu sein, mit denen er seinen Sessel umklammert, und zusätzlich schlägt dort Wurzeln. Der tritt nicht zurück. Nie im Leben.

  14. Möglicherweise wird schon ein hoch dotierter Job für ihn gesucht. Immerhin ist im Grünen Presseblatt ZON ein verhalten kritischer Kommentar
    Heizungsgesetz: Diese Regierung ist ausgebranntFalsche Eile, schlechtes Handwerk: Der erzwungene Stopp beim Heizungsgesetz zeigt, dass die Ampel tiefer in der Krise steckt, als sie wahrhaben will.“
    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/heizungsgesetz-ampel-koalition-bundestag-bundesverfassungsgericht

  15. Habeck, hau‘ einfach ab!

    Am besten samt deiner bildungsdefizitären 360°-Annalena „vom Völkerrecht“ und der gesamten restlichen grünen Meschpoche!

  16. Herr Thrunes, wieso so bescheiden? Bis auf Pistorius, zu dem ich mir noch keine abschließendes Urteil bildete, kann die gesamte Regierungsmannschadft inkl.des Bundesgrüßaugust sofort gehen. Es würde dem Land nicht schaden, ganz im Gegenteil.

    • Ach wäre das schön 🙂 Diese ganze Mischpoke ist sowas von unterirdisch miserabel, Deutschland wie tief bist du gesunken? Und der Pistorius. Hat keine Soldaten aber verspricht schon viele, viele deutsche Soldaten und Innen in fremde Länder zur Verteidigung unserer??!! Werte. Dafür sind Deutsche dann zumindest noch gut genug. Ich würde eher eine deutsche Fremdenlegion einrichten.

  17. Herr Thurnes, Sie sind ein gnadenloser Optimist. Ich beneide Sie. Herr Habeck wird nicht zurücktreten. Der kann das Wort Rücktritt wahrscheinlich nicht mal fehlerfrei buchstabieren.

    Und Herr Scholz, ach was soll ich sagen… Der kann sich wahrscheinlich nicht erinnern, wer als Wirtschaftsminister überhaupt amtiert. Daher fällt eine Entlassung auch aus.

  18. Für die Photoshopbeabeitung des obigen Habeckphotos haben die Nettosteuerzahler mindestens 5000 Euro abgedrückt. Dass Habeck politische Konsequenzen zieht, ist ausgeschlossen. Warum auch, er macht ja das absolut notwendige und richtige, wie er glaubt. FDP und GRÜNE haben heute schon trotzig angekündigt, dass das Gesetz nach der Sommerpause ohne Änderungen verabschiedet wird – komme, was wolle. Demokratieimitate. Die GRÜNEN sind ideologisierte Abgreifer. Die FDP ist nur noch jämmerlich.

  19. Die Diskussion geht an einer ganz wichtigen Erkenntnis vorbei; das Hauptargument für die Abstimmung über das Gesetz noch vor der Sommerpause war, das umstrittene Ampel-Gesetz, das bei den Bürgern massiv Ängste und Wut ausgelöst hat, noch vor der heißen Phase des Hessen- bzw. Bayern-Wahlkampfs durchzudrücken. Das Thema sollte also vor dem Wahlkampf abgefrühstückt sein, weil man gezielt auf das Kurzzeitgedächtnis der Bürger setzt. Also liebe Bayern und Hessen; ihr solltet in anderen Worten FÜR DUMM VERKAUFT WERDEN!!!

  20. War das der perfide Plan der CDU ausgeführt durch den Bundestagsabgeordneten Tohmas Heilmann? Habecks Rücktritt würde die Koalition zum kolabieren bringen oder sie kolabiert sowieso, weil das Thema „Enteignung durch Klimarettung“ nicht vom Tisch ist und sich somit zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hinzieht. Herr Heilmann erklärt ja bei jeder Gelegenheit, daß das Gesetz grundsätzlich „in Ordnung“ ist, man wolle ja auch das Klima retten. Schlimm für das Klima wäre es, so Herr Heilmann, wenn das Gesetz später wegen formeller parlamentarischer Mängel für verfassungswidrig erklärt würde. Das kann doch schon dahin verstanden werden, daß die CDU gar nicht vor hat die Grünen zu stark zu verärgern, sondern „nur“ für Unruhe in der Ampel sorgen will. Rutschen die Umfragewerte der FDP weiter ab, dann wären sie in Bayern und Hessen nicht im Parlament. Wie viel verträgt hier die FDP noch, bevor sie kapituliert? Der Druck der AfD wird hier immer größer und die AfD wird das Heizungsgesetz durch den Sommer, bis zu den Wahlen, tragen. Hier wird auch spannend, wie viel die Union noch aushält. Die AfD zeigt nicht nur bei Migration, EU, Schuldenunion und Währungsverfall, Deindustralisierung und WokeWahnsinn klare Kante, sondern auch bei der CO2 Religion ist sie die Opposition, die Deutschland dringend braucht. Wann geht die CDU in die Knie und wann stürzt die Brandmauer? Tear down this wall, Mr Gorbatschow, rief Ronald Reagan an der Berliner Mauer. Die CDU hat sich mit dem „Anti-Faschistischen-Schtzwall“, um es mit den Worten von Walter Ulbricht zu sagen, ihren eigenen Kerker gebaut.

  21. Wer in der Eisenbahn seine löchrigen Socken* vorzeigt, dem fehlt (u.a.) die Würde, eine Voraussetzung für einen Rücktritt.
    *Gottseidank waren es nur die Socken, die er zeigte, aber da geht noch was ;-).

    • Die löchrigen Socken sind das eine, die Verzückung westdeutscher , perverser Postillenschreiberinnen dafür das andere, und das ist schlimmer.

  22. Gut durchdacht der Plan , aaaaber wir werden mit diesem Ampelgemüse bis 2025 torpediert . Keiner tritt zurück , smalles Spitzenminister
    sagt CumexOlaf . Gespannt wo diese Politikerblase in der Sommerpause überall Urlaubt und wer den Rekord im Langstreckenflug aufstellt . Alle gut aufpassen und bekannt machen , wer wo angetroffen wird .

  23. Linke treten freiwillig nicht zurück. Wird nicht passieren. Wenn die nicht mit harten Bandagen aus den Ämtern gejagt werden, zementieren sie ihre Macht und schaffen alle Regularien dafür. Läuft gerade wieder genauso. Noch steht es Spitz auf Knopf – aber wenn der deutsche Michel nicht bald munter wird, ist auch diese (Rest-)Demokratie wieder für lange Zeit gegessen. Und da das Land gerade mit Raketeningenieuren geflutet wird, die eh damit nichts anfangen können, ist der Drops vermutlich gelutscht. Das weiß der Habeck und sitzt das aus. Wenn dann müsste Scholz ihn rausschmeißen, der hat das aber schon wieder vergessen. Also weiter so bis zum totalen Untergang … Und dann sehen wir mal weiter

  24. Und genau deswegen sollte Habecknnur noch mit „MISSWIRTSCHAFTSMINISTER “ betitelt werden. Mit Scholz möchte ich gar nicht erst anfangen , wenn er Haldenwang als einen korrekten Beamten bezeichnet , dann stimmt was nicht .

    • Da stimmt alles: Es ist alles bis in´s Feinste ein abgekartetes Spiel und das es so dumm-plump gespielt wird, heißt nichts weiter als „Ihr könnt uns mal“…

  25. „Ist der Ruf erst ruiniert…“
    Das ist nicht seine erste Peinlichkeit – und wie zu befürchten ist, nicht seine letzte.
    Grüne kennen keine Schamgrenzen.
    Für sie ist gut, was gute Menschen tun, und Habeck ist für sie ein guter Mensch. Wäre er eine Frau, wäre er perfekt.
    Um Habeck loszuwerden, muss man zurück zu den Massstäben der Leistungsgesellschaft des alten, weissen Mannes, die die Grünen ja gerade überwinden wollen.
    So eine läppische Petitesse wie der Ruin der anvertrauten Volkswirtschaft, ohne dabei selbst innerhalb der Wahnwelt grüner CO2-Hysteriker irgendeinen Effekt auf das Weltklima zu erzielen reicht für einen Rücktritt nicht aus, solange die Haltung stimmt.
    Die Sommerpause wird beim Aussitzen helfen,
    Vermutlich muss man die Grünen loswerden, um Habeck loszuwerden.

  26. Ein Sinnspruch den z.B.
    auch Helmut Schmidt öfter anführte (nich unbedingt ganz wörtlich):
    Ein großes Problem dieser Welt ist:
    Die Dummen, wenig Wissenden sind sich Ihrer Sache immer gleich absolut sicher (sicher recht zu haben), die Intelligenten, viel Wissenden sind immer voller Zweifel weil sie viel wissen und abwägen was davon das Richtige ist

  27. Abgeordnete des Bundestags haben nicht nur das Recht, über Gesetze abzustimmen. Sie haben auch das Recht, angemessen darüber zu beraten.

    Man sollte dabei aber eines nicht vergessen: Abgeordnete haben nicht nur das Recht, angemessen über ein Gesetz zu beraten. Sie haben vielmehr auch die Pflicht, über jedes Gesetz angemessen zu beraten.

  28. Politiker treten zurück, wenn sie ihr Gesicht wahren wollen angesichts eines persönlichen Versagens. Beim Hochleistungslügner Robert H. ist das völlig unnötig, denn wer keine Ehre besitzt kann sie auch nicht verlieren.

  29. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist so einleuchtend, dass es einen wütend macht. Wütend auf einen Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der nicht einmal eine so einfache Wahrheit gesehen hat.“

    Das nicht einfach nur eine „Wahrheit“, es ist ein Grundelement unserer Demokratie. Habeck hat nicht nur irgend etwas „nicht gesehen“, er ist in meinen Augen schlicht kein Demokrat. Der Kanzler, der das mitmacht auch nicht. Diese Art Gesetze durchzupeitschen und den Bundestag quasi kaltzustellen, das hat Merkel schon so getrieben. Jetzt macht man einfach so weiter. Es ist eines der Beispiele, wie pseudodemokratische Parteien sich den Staat und seine demokratischen Institutionen quasi zur Beute machen.

    „Sein Gefasel von den Unternehmen, die nicht in die Insolvenz müssen, wenn sie rechtzeitig aufhören zu produzieren, war Ausdruck seiner fehlgeleiteten Gedanken.“

    Nein, das waren nicht „fehlgeleitete Gedanken“, das war die Offenbarung, daß er von Wirtschaft nicht das Allergeringste versteht. Selbst wenn er seine Augen auf der Wirtschaft hätte, würde er immer noch nichts von ihr verstehen. So ist das, wenn man einem Dilettanten einen Job gibt, von dem er nicht die leiseste Ahnung hat. Man hätte auch einen Affen an die Spitze des BMWi setzen können. Auch das hat eine gewisse Tradition, wenn man an Merkel und Altmaier denkt.

    „Wir können uns einen Robert Habeck nicht mehr leisten.“

    Das konnten wir noch nie. Ich verstehe die Medien und die ganze öffentliche Diskussion nicht, daß man einen solchen Geisterfahrer einfach hat weiterfahren lassen.

    „Eine Industrienation fährt sehenden Auges gegen die Wand…“

    Das Land ist denen m.E. doch sch…egal („habe mit Deutschland noch nie etwas anfangen können…“). Es geht nur um die gut dotierten Posten. Ansonsten hätten die SPD oder die FDP schon längst den Stecker ziehen müssen. Aber die sind inzwischen in die gleiche Amateur- und Abgreiferliga gewechselt, deshalb tun sie immer noch nicht. Und es geht dem Habeck-Agora-Clan darum eine Spielwiese für ebenso rücksichts- wie gewissenlose ideologische Experimente am lebenden Organismus zur Verfügung zu haben, wohlgemerkt, dem Land und seinen Bürgern. Deutschland soll transformiert werden in ein „Klimagerechtes Demokratisches Germanuchea“.

  30. Dieses ganze Heizungsgesetz war völliger Murks mit heißer Nadel gestrickt. Jedem Projektleiter der mit so einem unvollständigen Mist in der Firma erschienen wäre, dem hätte man den Mist um die Ohren gehauen und ihn rausgeworfen. Mit samt seinem Plan.
    Habeck fehlt jeglicher Sachverstand in Wirtschaft und Technik, sieht man schon an Aussagen wie ist ja nur Geld. Oder man hört auf zu produzieren, dann ist man ja nicht insolvent. Hätte jeder sehen können, der kanns nicht, ausser Zahnstein hat der nichts drauf. Schön das es jetzt nach der Sommerpause mit dem “ Prestigeprojekt “ so Katharina Dröge, weiter geht.
    Dafür gibt es bei den Lantagswahlen dann schon mal eine Teilrechnung.

  31. Die Grünen und damit auch der Robert haben an ihrem klimaneutralen Lastenfahrrad zwar eine schrille Klingel, aber keinen Rücktritt. Rücktritt kennen diese Dilet-tanten und Dilet-onkel nicht und wenn es sein muß fahren sie mit ihrem schönen Lastenrad das ganze Land and die Wand.

  32. In der Analyse völlig richtig, auch inder Konsequenz, Habeck muss sofort weg.
    Nur glaube ich nicht das Habeck zurück treten wird. Auch Scholz wird ihn nicht ablösen lassen.
    Bleibt die Frage wie es möglich ist das ein Politiker einer kleinen extremistischen Partei eine ganze Volkswirtschaft zerstören kann und damit die Lebensgrundlage der Menschen.
    Der Liberal-Konservative Parteienblock bestehend aus Union, FDP und AfD hat immerhin die absolute Mehrheit. Die Grünen nicht mal 15 Prozent. Die größte Partei die im Kern bestimmt nicht Sozialistisch-Grün ist noch gar nicht mitgerechnet, die Partei der Nichtwähler.
    Von der großen Mehrheit ist es also so nicht gewollt oder gar ‚gelierfert wie bestellt‘. Es ist eher so das eine große aber unorganisierte Mehrheit tatenlos zusieht wie ihr Wohlstand, wie ihr Heimatland von einer radikalen Minderheit in Trümmer geschlage wird.

  33. Das Harbarthgericht hat nur das durchpeitschen gebremst, nicht aber das Heizungspfuschgesetz. Das wollten die Rotgrünen, damit der Michel bis zu den Landtagswahlen vergessen hat. Und Olaf „Cumex“ Scholz wird einen Teufel tun um den Kinderbuchautoren zu entlassen. Die Schwampel geht gemeinsam unter. Und solange wird man soviel wie möglich verbrannte Erde hinterlassen. „Die Deutschen haben eine Regierung wie die unsrige garnicht verdient“. Frei nach einem führenden österreichischen Kunstmaler im April 1945.

  34. Gewohnt starker Artikel.
    Treten sie zurück Habeck.

  35. Noch immer sind 80 Prozent der Bürger offenbar völlig einverstanden mit der „Politik“ der Ampel, assistiert von der CDU.

  36. Zustimmen möchte ich der Forderung, ebenso wie ich sie ausweiten mag: Die gesamte Regierung muß zurücktreten.

  37. Nach einer mögliche Neu-Wahl (was aber ziemlich unrealistisch ist) gäbe es wieder eine große Koalition (+Grüne, falls mathematisch erforderlich). Und ändern würde sich rein gar nichts, außer daß die FDP eventuell aus dem BT fliegt.

  38. Die Verschiebung kommt einem Scheitern des Gesetzes gleich. Denn es gehörte die Überrumpelungstaktik wesentlich zu dem Staatsstreich von oben.
    Es sollte ganz schnell gehen, bevor das Schurkenstück in seiner ganzen Tragweite sichtbar wurde. Einen anderen, sachlichen Grund gab es für diese rein taktisch bedingte Eile nicht.

  39. „Es ist das Land, das untergeht.“
    Genau darum geht es doch!
    Ein CDU-Mann klagt beim CDU-Mann Harbarth. Wie schnell solche Verfahren doch gehen können. Mal überlegen, was dahinterstecken könnte?.

  40. Nein, das ist nicht ein Schlag ins Gesicht von Robert Habeck.
    Das was der Mann hier vorangetrieben und demonstriert hat, ist neben seiner fachlichen Inkompetenz, der Versuch der Abschaffung des Parlaments.
    Das wird bereits in der Mittelstufe unterrichtet: Demokratie bedeutet Gewaltenteilung.
    Einem Herrn Habeck offensichtlich unbekannt.
    Zeit zu gehen/gegangen zu werden, Herr Habeck.

  41. „Ihm bleibt jetzt nur eins: der Rücktritt.“
    Glauben Sie das wirklich, Herr Thurnes? Nach der Familienaffäre wäre schon längst ein Rücktritt fällig gewesen. Habeck wird weiter an seinem Sessel kleben, und Scholz, der selbst im Glashaus sitzt, wird sich hüten, ihn zu entlassen.

  42. Herr Thurnes ihr Gottvertrauen in Ehren aber glauben sie wirklich, dass der Rücktritt des Märchenonkels irgendetwas bewirken würde?
    Dieser Wahnsinn, wird von ALLEN Parteien ausser der AfD vollumfänglich mitgetragen!
    Wenn der Märchenonkel geht kommt ein neuer unfähiger Politclown! Schauen sie sich den Buschmann an, der kann auch nichts! Dies geht halt nur unter weil der Märchenonkel halt Gesetze macht dich noch mehr Menschen in den Abgrund stossen.

  43. Warum sollte er zurücktreten?
    Er fährt die Wirtschaft zu Gunsten der Klimareligion an die Wand!
    War das nicht die Aufgabe?

  44. Wir sollen doch einen „Wohlstand des Weniger“ akzeptieren, wie die Frau Göhring-Eckardt, gesagt hat. Damit erledigen sich solche Einwände. Wer Habeck kritisiert, weil seine Politik den Industriestandort zerstört, Arbeitslosigkeit erzeugt und Wohlstandsverlust bewirkt, der setzt offenbar noch immer die politischen Ziele von gestern voraus. Habeck hat aber ganz andere Ziele als Erhard sie gehabt hat. Nicht seine Mittel sind andere, weniger geeignete oder falsch gewählte, sondern es geht nicht mehr um „Wohlstand für alle“, sondern um Opfer für den Klimagott um jeden Preis. Und da kann der Weg zwangsläufog nur gegen die Interessen der Bürger eingeschlagen und deren Protest ausgehalten werden. So wird es weitergehen.

  45. Der Heizungshammer ist gestoppt.
    Die Kernschmelze der Grünen läuft.

    • Da ist nichts gestoppt und da wird auch nichts gestoppt. Wenn, dann müsste die Bevölkerung diesem Wahnsinn ein Ende bereiten.

    • Genau genommen läuft gerade die Kernschmelze des Landes. Ein ganzes Land in nicht einmal zwei Jahren derart vor die Wand zu fahren, ist in der Menschheitsgeschichte wohl einmalig. Das haben nicht einmal die Taliban geschafft und auch bei Onkel Adolf hat es etwas länger gedauert…

  46. Die Grünen waren die Wunschkandidaten der US-Oligarchen und da scheint vermutlich Lob. Ehre und Geld geflossen sein um diese Horde zu einer Einheit zu verschmelzen und Pech für die Schwarzen, daß man ihnen nicht so richtig über den Weg traute und gleich das willige Muster zusammen geschweißt hat und wer gut schmiert fährt besser und das scheint bei uns auf allen Ebenen zu funktionieren.

    Nur einer in Europa hat es in früheren Tagen mit seinen eigenen Oligarchen mal gemerkt, daß da was schief läuft und seither ist Putin unten durch und hat die agressive Bande am Hals und das wissen sie bei uns, wie es ab läuft und haben deshalb die Hosen voll und der Souverän muß sich rechtlos beugen, anstatt denen den Laufpaß zu geben, die die ganze Situation geschaffen haben, denn wenn sie ihr Volk verlieren was hinter ihnen steht, sind sie erledigt und deswegen suchen sie sich ja auch neue Bürger um uns damit zu ersetzen, die freudig und erregt das Manna ergreifen, was überall zu pflücken ist.

    Es gibt noch ein paar weitere Länder im Wertewesten, die sich von den NGO`s verabschiedet haben und ihre eigene Meinung haben und deren Regierungen sind die wahren Helden, während die unsrigen mehr als verachtenswert sind, weil sie uns für ein Linsenmus verraten, was unter aller Würde ist und das sollte sich kein aufrechter Bürger mehr gefallen lassen.

    • Ausländische NGO sind ein no-go! Es reichen schon die vielen nationalen Nichtregierungsorganisationen, sämtlich mit Staatsgeldern gemästet. Bei vielen dieser Lobbyorganisationen fragt man sich ernsthaft, was die ausser Geschäftsführungsgehälter zu beziehen, die effektiv für den Steuerzahler Positives leisten?

  47. Wie wahr! Doch selbst dieses bisschen Restverstand um Realität zu begreifen dürfte ihm auf seiner ganz persönlichen Reise vom Weisheit-Liebenden Philosophen hin zum ideologisch radikalisierten Sektenführer verlorengegangene sein. Schön ist, dass, wenn Scholz mal wieder nur zuschaut, auch die SPD weiter verlieren wird und hoffentlich nun endlich die Union aufwacht und Herr Merz die Zeichen der Zeit erkennt.

  48. So sehr ich Ihre unmissverständliche Aufforderung verstehe und von Herzen nachvollziehe, verehrter Herr Thurnes: Meine eher prosaisch geschulte ‚Denke‘ sagt mir: Der Robääärt wird ebenso wenig zurücktreten wie der Rest der peinlichen Truppe inklusive ihres dauergrinsenden Chefs – eher friert die Hölle zu! Und dies wird deswegen nicht geschehen, weil die Kasperln ja in den Augen ihrer Herren und Meister (ich verkneife mir die sattsam bekannte Aufzählung) alles richtig machen. Ich traue den o.g. Kasperln sogar zu, ihre wilden Projekte, falls ‚alle Stricke reissen‘, per Notverordnung durchzudrücken.
    ‚Zurücktreten‘ kann man den Robääärt und seine Mitstreiter (einstweilen) nur an der Wahlurne und davor haben die Herrschaften eine Heidenangst: Warten wir aber mal ab, wie lange freie Wahlen überhaupt noch möglich sein werden…

  49. Warum haben die Richter so entschieden, obwohl sie doch vor kurzem in diesem obskuren Klimawandel-Urteil das Ausserkraftsetzen von demokratischen Spielregeln erlaubt haben, wenn’s ums Klima geht.
    Ich vermute deshalb, dass die meisten der Richter:
    Ein Eigenheim besitzen.
    Mit Gas oder Öl heizen.
    Keine Fußbodenheizung haben.
    Keine Top-Isolierung haben.
    Fachleute gefragt haben, was sie das Ganze kosten wird.
    Festgestellt haben, dass Söder gar nicht so weit daneben liegt mit seiner Schätzung.
    Zusammengefasst, dass sie das erste Mal in ihrem Leben gemerkt haben, welche konkreten Konsequenzen dieses unsägliche Klimaurteil auch für sie persönlich bedeutet.
    So kann’s kommen, wenn man vor einer derart weitreichenden Entscheidung wie dem Klimaurteil nur Ideologen befragt und den Realismus aussen vor lässt.

    • Leider nein. In diesem Fall ging es inhaltlich um nichts. Es ging um die Frage, ob und inwieweit die Rechte des Antragstellers im Gesetzgebungsverfahren verletzt sind. Das Gesetz selber konnte nicht Gegenstand der Entscheidung sein, weil es noch gar nicht verabschiedet und in Kraft getreten ist.

    • Besonders schön wird es, wenn die Fachleute die Auftragsannahme ablehnen, wenn sie bemerken, daß ebendiese Auftraggeber das bevorstehende Ende der Facharbeitsbetriebe eingeläutet haben, wenn z.B. das Material als auch die notwendige Energie nicht mehr vorfinanziert werden kann. Indirekter Generalstreik unterhalb der Wasseroberfläche – äußerst wirksam.

  50. Man darf jetzt gespannt sein wer zuerst gegangen wird, Harbarth oder Habeck.

  51. Man hört ja vielerorts, lasst sie doch einfach den Karren gegen die Wand fahren. Nur unterschätzt man die Massivität der Wand, die Wucht des Aufpralls und die Fragilität des Karrens mit seinen diversen Hängern, die allesamt zerschellen werden. Reparabel ist da gar nichts mehr und so eine komplexe Wirtschaft aus dem Nichts wieder aufzubauen mit volatiler Energieversorgung…viel Spaß wünsche ich!

  52. „Treten Sie zurück, Herr Habeck, Sie können es nicht.

    Und wenn er es nicht tut, dann müssen Sie eingreifen, Olaf Scholz. Denn mit Habeck gehen nicht nur die Grünen unter. Nicht nur die SPD und die FDP. Es ist das Land, das untergeht. Eine Industrienation fährt sehenden Auges gegen die Wand, weil am Steuer ein Wirtschaftsminister sitzt, der seine Augen überall hat – nur nicht auf der Wirtschaft.“

    Dem schliesse ich mich vollumfänglich an.
    Treten Sie zurück, Herr Habeck!

  53. Habeck tritt nicht zurück, jedenfalls nicht im gebräuchlichen Sinn des Wortes. So etwas wie Ehrgefühl hat dieser Mensch nicht.
    Dass er möglicherweise zurücktritt, indem er nach Klimaklebermanier seine Vorhaben anderweitig erzwingt, könnte ich mir jedoch gut vorstellen.

  54. Frage:
    Wieviele wahlberechtigte Bürger mit Wohn- und Vermieteigentum gibt es derzeit in den -noch- LFA-Ländern Hessen und Bayern?
    Da die meisten „Boomer“ sein dürften, schon im Ruhestand sind, oder bald sein werden, müssten diese ihre Immobilien Teil- oder in Gänze nochmals zusatzfinanzieren, um linksGRÜNEN KLIMA & Nerogesetze, seit # 2005 auf den Weg gebracht, zu erfüllen.
    Entweder sie können, und/oder wollen das, dann geben wohl die allermeisten danach ihren Kindern und Erben ein nettes Schuldenpaket,“Sondervermögen“ mit auf den Weg -> explizit sind auch Lebensmittel- und Holzproduzenten wie Bauern, Waldbesitzer, Fischer, Schäfer ua. gemeint -> die „wüste“ Rede des MP Wüst „c“DU- oder sie müssen an GRÜNE N/GOs, Stiftungen, BlackRock, ua. NOTVERKAUFEN, was auch sehr viele Mieter und Pächter ihrer Objekte betreffen wird.
    Wie werden sich diese Wähler, nmM. die größten Leistungsträger Deutschalnds, als „fossiler Mittelstand“ in Ost & West beschimpft, die dieses Deutschland von ihren Eltern, die das Land nach dem verheerenden WK II. wiederaufgebaut haben, übernommen und weitergebracht, bei den kommenden LTWs am 08.10.2023 Hessen und Bayern wohl abstimmen?

  55. Mit Habeck ist das nicht getan. Die ganze „Regierung“ strotzt nur so vor Inkompetenz, Dummheit und abgehobener Arroganz. Da ist Habeck nur die Spitze des Eisbergs. Eine Außenministerin, die keinen geraden Satz rausbringt und uns in der ganzen Welt blamiert, ein Wirtschaftsminister, der von Wirtschaft keinen blassen Schimmer hat, sondern nur deren Zerstörung anstrebt, ein Gesundheitsminister, der ….. (nein, ich schreibe hier nichts, das wäre justiziabel), ein Kanzler, der vermutlich Dreck am Stecken an, usw. Es ist Zeit, zu gehen, liebe Ampel. Höchste Zeit. Überlassen Sie das Feld Leuten, die etwas von ihrem Ressort verstehen! Die „Brandmauer“ wird gerade von der anderen Seite niedergerissen. Gut so!

  56. Seine Bilanz als Wirtschaftsminister ist verheerend…..und WO ist da jetzt der große unterschied zu den letzten 9 wirtschaftministern? Deutschlands wirtschaft wurde doch nach und nach runtergewirtschaftet und das fing schon unter Kohl CDU an. So haben wir schon anfang der 1990 über fachkräftemangel und die richtige zuwanderung diskutiert.

  57. „Der Mann ist überfordert, er sollte zurücktreten“…
    Besser:
    „Habeck geht sofort und nimmt die gesamte Ampelanlage mit!
    Zum Wohle Deutschlands!

    .

  58. Man hat dem Minister Habeck schon bei der Amtsübernahme wenig bis nichts zugetraut. Jetzt kann man sagen, noch selten hat die Theorie des Peter-Prinzip so einwandfrei zugetroffen, wie bei R. Habeck. Jeder hier weiß, es gibt Beweise genug.

  59. Zurücktreten aus eigenem Antrieb und Einsicht? Wohl kaum.
    Den und die Baerbock muss der Kanzler auf der Stelle entlassen, denn der Kanzler bestimmt.

  60. Habeck soll zurücktreten ist reines Wunschdenken. Warum sollte er zurücktreten? Ihm kann doch nichts passieren! Die „Grüne Sekte“ wird an ihm festhalten. Er hat in allen seinen Handlungen die Rückendeckung der öko-sozialistischen Medien.
    Sollte Scholz ihn austauschen wollen, so bricht die Ampel. Die „Grüne Sekte“ wird dieses nicht zulassen. Bei Neuwahlen würden die Apelparteien drastisch verlieren.
    All dies weiß Habeck. Er wird seine Transformation durchziehen „What ever it takes“!

  61. Habeck ist keineswegs überfordert, und er hat auch nicht die einfache Wahrheit übersehen, dass Abgeordnete ein Gesetz beraten dürfen.
    Genausowenig hat je irgendein Politiker die einfache Wahrheit übersehen, dass Corona relativ ungefährlich war, dass Kinder keine Superspreader waren, dass Masken nichts nützen oder dass die Impfung wirkungslos aber nebenwirkungsreich ist.
    Ebenso hat kein Politiker je die einfache Wahrheit üersehen dass die afrabischen Asylanten keine Fachkräfte sind, nichts einbringen, das Sozialsystem belasten, aber Messer- und und Sexualstraftaten in die Höhe schiessen lassen.
    Dass das „gerettete“ Griechenland heute doppelt so hoch verschuldet ist wie 2011, nur dass der Gläubiger heute keine französische Bank, sondern der deutsche Steuerzahler ist, ist eine einfache Wahrheit, die jeder Politiker kennt.
    Und natürlich war jedem Politiker immer die einfache Wahrheit klar, dass die Energiewende nicht funktionieren kann, dass wir den Ökostrom nicht speichern können, dass man ein Industrieland nicht mit Wackelstrom betreibrn kann und dass das Experiment weit mehr als eine Kugel Eis kostet.
    Sie, lieber Herr Thurnes, übersehen eine einfache Wahrheit, nämlich folgende: Das kontinuierliche Versagen aller Parteien auf allen Politikfeldern seit über zwo Dekaden ist mit Unfähigkeit nicht zu erklären.

  62. Rücktritt von Habeck, ein Wunschdenken. Je größer das Versagen, die Korruption, die Vergehen, desto fester sitzen bei uns die Politiker im Sattel, angeleint durch ihre Befehlshaber in den USA und der EU. Sie sind kleine Würstel, die noch nicht begriffen haben, dass auch sie eines Tages gefressen werden. OK, so manches Würsterl wird sich zur fetten Wurst entwickeln und dick werden dürfen(Fischer?), aber platzen/sterben müssen auch sie irgendwann. Diese Tatsache wird zugunsten einer gekauften Macht tunlichst ignoriert, da nur mehr krank im Hirn. Wer Leben und Lebensqualität mit Machtgeilheit, Zerstörung, fressen und saufen, sich verkaufen etc. interprediert, hat den Sinn des Geschenkes Leben nie versucht zu ergründen, geschweigen denn verstanden.Nur weil man lausige Kinderbücher schreibt, versteht man noch lange nichts von Kindern.Nur weil man sich einer Ideologie verschreib, sich führen/kaufen? läßt und Gehorsam übt, heißt das noch lange nicht, dass man eine Perönlichkeit repräsentiert, geschweige denn Charakter hat.

  63. Wie sagte schon der Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger:
    „Das Illegale erledigen wir sofort, das Verfassungswidrige dauert etwas länger.“
    (zitiert nach Tom-Oliver Regenauer in: TUMULT, Winter 2022/2023, pp. 46-50)

  64. Nachdem das höchste Gericht Deutschland, das Bundesverfassungsgericht, der rotgrüngelben Ampel nun undemokratisches Verhalten attestiert hat, sollten diese Parteien, ihre Politiker und Mitglieder einem Demokratie-Tauglichkeitstest unterzogen werden.
    Es ist schließlich nicht das erste mal, dass deutsche Gerichte den Altparteien und diversen Regierungen undemokratisches Verhalten oder verfassungsfeindliches Handeln bescheinigen.

  65. Rücktritt? Unser Märchenrobert wird flugs ein neues Märchen schreiben, notfalls im Urlaub.

  66. Nicht nur Habeck, sondern auch die Baerbock müssen jetzt zurücktreten. Die Baerbock hat es uns mit einem weiteren wichtigen Lieferanten für Rohstoffe China verbockt. Die drosseln jetzt die Ausfuhr des für unsere Industrie sehr wichtige Gallium und Germanium. Da kann der Habeck die 10 Milliarden unsinnige Aufbauhilfe für ein rückständiges Unternehmen wie den US-amerikanischer Halbleiterhersteller Intel mit Hauptsitz im kalifornischen Santa Clara (Silicon Valley) gleich wieder einpacken. Wir sind zwar mittlerweile zum Sozialamt der Welt geworden, aber wir sollten nicht auch noch anfangen US-Konzerne zu konsolidieren. Tesla zu finanzieren reicht. Dafür ist unser Steuergeld zu schade. Schauen wir mal besser auf unsere eigene Industrie, dass es denen gut geht. Immer mehr Unternehmen müssen wegen den horrenden Energiepreise Insolvenz anmelden, andere wandern wegen den hohen Wucherpreise für Strom ins Ausland ab. Deutschland wird durch die Grünen DE-industrialisiert.
    Schon deshalb wählt man Grüne nicht.   
    Nicht nur Habeck, sondern auch die Baerbock müssen jetzt zurücktreten. Die Baerbock hat es uns mit einem weiteren wichtigen Lieferanten für Rohstoffe China verbockt. Die drosseln jetzt die Ausfuhr des für unsere Industrie sehr wichtige Gallium und Germanium. Da kann der Habeck die 10 Milliarden unsinnige Aufbauhilfe für ein rückständiges Unternehmen wie den US-amerikanischer Halbleiterhersteller mit Hauptsitz im kalifornischen Santa Clara (Silicon Valley) gleich wieder einpacken. Wir sind zwar mittlerweile zu Sozialamt der Welt geworden, aber wir sollten nicht auch noch anfangen US-Konzerne zu konsolidieren. Tesla zu finanzieren reicht. Dafür ist unser Steuergeld zu schade. Schauen wir mal besser auf unsere eigene Industrie, dass es denen gut geht. Immer mehr Unternehmen müssen wegen den horrenden Energiepreise Insolvenz anmelden, andere wandern wegen den hohen Wucherpreise für Strom ins Ausland ab. Deutschland wird durch die Grünen DE-industrialisiert.
    Schon deshalb wählt man Grüne nicht.   

  67. „Es ist das Land, das untergeht.“ Aber nicht die Personen Scholz, Habeck, etc. pp. Die haben ihre Schäfchen unangreifbar im Trockenen. Ergo alles bestens. Kann weitergehen wie bisher. Und wird es auch.

  68. Es glaubt doch kein Insasse dieser DDR 2.0, daß diese fremdgesteuerte Berliner Vollstreckerbande sich ihre Lieblingsprojekte einfach so vom Tisch fegen läßt. Hier wird doch nur über das Wann, aber nicht über das Ob gestritten. Dieser Gängelungs- und Enteignungsirrsinn wird in der Sache solange unverändert weitergehen, bis sich der Souverän nicht endlich auf seine Möglichkeiten nach GG besinnt. Andernfalls – gute Nacht Deutschland.

  69. Diese „Ampel“-Regierung ist eine solche Ansammlung von Orgelpfeifen, dass gegen ihr selbst die letzte GroKo unter der FDJ-Sekretärin noch irgendeine Rest-Kompetenz ausstrahlt. Nicht nur Habeck muss zurück treten. Die ganze Regierung müsste es, und Neuwahlen ausrufen.
    Das Problem ist nur, dass die „Ampel“-Parteien nicht die einzigen Ansammlungen von Orgelpfeifen im Parlament sind. Ich sehe dieses Phänomen als Systemversagen infolge eines Systemfehlers, die Negativauslese in den Parteien befördert und bei den Alt-Parteien schon viel zu lange befördert hat.
    Landeslisten und Fraktionszwang, begleitet durch einer korrumpierte und neutralitätsbefreite vierte Gewalt – das sind die Komponenten, die es den Verantwortlichen in der Politik ermöglichen, sich vor ihrer jeweiligen Verantwortung drücken zu können, und ihr Generalversagen einfach aussitzen zu können.

  70. Letztendlich ist nicht Habeck und nicht die Grünen oder SPD das Problem. Die CDU/CSU hat uns all diese Probleme in den letzten Jahrzehnten verschafft und die FDP exekutiert diese Wohlstandsvernichtung und Planwirtschaft immer weiter. Die Union und die FDP sind DAS Problem!

  71. Mit allem was sie schreiben haben Sie Recht Herr Thurnes. Allein den Wählern fehlt der Glaube, sonst würden sie ja nicht diese Politik immer wieder bestätigen. Die Grünen sind die ehrlichste Partei von Allen. Das was sie sagen und ankündigen lassen sie Taten folgen. Sie sagen natürlich nicht, wir machen Euch arm. Nein Sie sagen wir retten Euch vor dem Verbrennen auf diesem Planeten indem wir alles einstampfen was irgendwie mit CO2 zu tun hat. Und was machen die Wähler von den Linken bis zum rechten Rand der CDU? Genau sie begrüßen diese Politik, den wer will den nicht gerettet werden? Der Mehrheit der Wähler in unserem Land ist immer noch nicht bewusst, was hier gerade passiert. Deshalb werden die Parteien von Links bis an den rechten Rand der CDU immer wieder gewählt. Und weil sich das nicht ändert möchte ich, dass dieser Weg beschleunigt wird um schneller ans Ende zu kommen. Wenn dann der Großteil verarmt und arbeitslos ist, besteht die Hoffnung, dass sich vielleicht was ändert. Vorher sicherlich nicht. Rettet Euer Geld vor dem Einfluss dieser Politiker, denn sie werden es noch brauchen.

  72. „Und wenn er es nicht tut, dann müssen Sie eingreifen, Olaf Scholz.“
    Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre! Der betrachtet den Untergang noch dümmlich grinsend wie Nero das brennende Rom.

  73. Herr Habeck soll bloß nicht zurücktreten. Die Ampel soll soviel Schaden machen wie möglich, damit auch der Letzte aufwacht und den Parteien der nationalen Einheitsfront nie mehr seine Stimme gibt. Nur aus Schaden wird der Bürger klug.

  74. „Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU).“ 
    Korrektur: natürlich sind das auch die Früchte, die die Merkel-CDU gesäht hat. Und das nicht zu knapp. Das sollte man nie vergessen. DIe Ampel setzt nun dem ganzen Wahnsinn nur noch die Krone auf. Den (großen!) Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.
    Und natürlich wird Habeck nicht zurücktreten und auch nicht abgelöst werden. Solange diese Regierung von den USA aus kontrolliert und gesponsert wird und genau das macht, was von dort aus angeordnet wird, sei es auch noch so schädlich, genau so lange werden diese Landeszerstörer in Amt und Würden bleiben.
    Es sei denn, die Bürger sagen endlich: NEIN.

  75. Guter Artikel! Zuerst muss erwähnt werden, dieses Heizungsgesetz, wie auch immer es final aussieht, wird kommen! Es wird unglaublich teuer, wie ein dazu auf achgut erschienener Artikel sehr deutlich macht. Wenn es Änderungen am Heizungsgesetz geben sollte die den Grünen nicht nicht gefallen, wird eben die CO2 Steuer noch weiter als geplant erhöht, die Grünen haben da ein fatales Machtmittel in der Hand! Zuletzt, der Scholz ist so schwach und daneben noch inkompetent, der wird Habeck definitiv nicht entlassen, dann fliegt seine Koalition auseinander und die CDU tritt stattdessen ein!

  76. Habeck ist der Posterboy für die Energiewende, bei der laut einem Artikel von TE, in dem eine Blackrock – Aussage gebracht wird, ca 500 Bio (!) weltweit mindestens einzuheimsen sind. Der wird nicht fallen gelassen, der tritt höchstens nach statt zurück. Aber nochmal: im TV Gespräch mit Precht 2019 offenbart er sein „Demokratieverständnis“: Er favorisiert ein Einparteiensystem, um Entscheidungen schnell durchsetzen zu können, ohne durch lästiges Recht, lästige Opposition, demokratische Verfahren oder Bürgerwillen behindert zu werden. China ist sein Ideal. Auf den Vorhalt Prechts, der Staat könne ja auch falsche Entscheidungen durchsetzen antwortete er, dass der Bürger dies auszuhalten habe, der Staat könne sich ja hinterher entschuldigen. Insgesamt zeigt er ein Demokratieverständnis, dass eher dem eines totalitären Diktators denn einem auf das Grundgesetz eingeschworenen Ministers entspricht. Meiner Meinung nach ein Fall für den Verfassungsschutz. Da sollte ein Demokratie- Test durchgeführt werden, denn Habecks Agieren passt zu diesem „Demokratieverständnis“.

  77. Wieso soll der wohl zurücktreten? Der denkt doch „jetzt erst recht“ und wird sich am miesen deutschen Volk mit weiteren „Klima“-Zumutungen rächen, weil das dumme Volk seine weitsichtigen Beschlüsse aus rückständiger Renitenz nicht begeistert beklatscht. Die Grünen halten sich doch für die wahren Vordenker, während das Volk zu blöd ist, ihnen zu folgen. Auf dieser grünen Bekehrungs-Mission gibt man doch nicht auf. Da zieht man eher die Daumenschrauben an.

  78. Fast alles richtig, bis auf: „Auch das Gesetz selber hat das Zeug dazu, Millionen Menschen und Unternehmen in den Ruin zu treiben“. Es gibt immer eine Alternative, für Unternehmen einfach ab ins Ausland und für uns Bürger elektrischer Durchlauferhitzer + Einzelöfen zumindest solange bis die AfD und Bündnis für Deutschland und Freie Wähler die Regierung bilden!

  79. Herr Thurnes, fünf Daumen hoch von mir. Dieser Aufruf müsste heute in jeder Mainstream-Postille stehen.

  80. Ja er sowieso und wenn sie schon dabei sind, dann gleich Baerbock und Faeser in einem Zuge mit – für den Anfang!

  81. Ich glaube, es handelt sich um eine gewünschte Atempause für Habeck, der offensichtlich liefern muss. Seht her, ich habe es versucht, aber…..

  82. Nicht nur Habeck, nein, alle Grünen haben enttäuscht und müßten die Konsequenzen ziehen. Was sie aber nicht tun werden.Also müssen wir sie noch bis zu den nächsten Wahlen ertragen.?
    Aber, was kommt dann ?
    Die Grünen mit der Union ?
    Das Schicksal mög uns davor bewahren.
    Die anderen Altparteien-Lösungen sehen auch nicht besser aus.
    Unser armes Deutschland, wo sind wir nur gelandet ?
    Helfen kann jetzt nur die Gegenspieler der Etablierten zu wählen.
    Vielleicht reicht es dann, daß die Realisten aus Union und anderen Parteien wieder das Ruder übernehmen und das Land vor dem weiteren Abschwung, durch entsprechende Rahmenbedinungen , zu bewahren.

  83. Alles nur wegen dem Hitzetod im Jahr 2097. Wie kann man nur so den Kopf verlieren, was ist da los?

  84. Machen wir uns nichts vor: Als wenn irgendjemand noch wegen schwerer Fehler und Beschädigungen der Demokratie zurücktritt. Habeck und fast alle Politiker haben doch gar kein Demokratieverständnis oder so was wie ein politisches Ehrgefühl mehr. Die Checks and Balances der Medien existieren nicht mehr, die MSM werden genauso von Blackrock, Pfizer und Co gesteuert, wie die Agenda der Politiker. Es geht hier um eiskalte Interessenvertretung von mächtigen Lobbygruppen und irgendwo im Hintergrund schwebt über dem Ganzen eine Ideologie der man folgt.

  85. Er wird weitermachen bis alles kaputt ist und uns damit demonstrieren, wie machtlos das Recht und die Menschen sind.

  86. Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU).

    Und ob sie das ist!
    Merkel muss als Wegbereiter der grünlackierten Transformationsgelüste angesehen werden. Ohne Merkel hätte es keinen „Atomausstieg“ gegeben und ohne die entkernte Merkel-CDU könnten sich heute die Grünen nicht den „Langen Marsch“ begeben.

  87. Von Dänemark (mit Deutschland konnte er sowieso noch nie etwas anfangen aber DEUTSCHER (!) Wirtschafts- und Klimaminister geht dann halt doch) aus könnte man fürs woke Klientel mit Sicherheit „tolle“ Kinderbücher schreiben, aber zurücktreten wird er niemals, denn es läuft ja (fast) alles nach Plan – jetzt eben nur mit einer kleinen zeitlichen Verzögerung. Scholz muss wegen CumEx Kanzler bleiben, dafür braucht er die GRÜNEN, daher wird es von seiner Seite aus auch keine Initiative geben, Habeck zum Rücktritt zu bewegen, denn sonst wären die GRÜNEN dort, wo die Mitläufer und Landesverräter der FDP schon lange hätte sein müssen – draußen aus dieser „Fortschritts“-Koalition, die diesem Land und den Bürgern nur Rückschritte in jeglicher Art beschert.

  88. Habeck wird niemals freiwillig zurücktreten. Da braucht es schon gewaltigen Druck von der Straße. Anders bekommen wir dieses Regime nicht weg.

  89. Habeck wollte Wirtschafts- und „Klimaminister“ sein. Das konnte nicht gutgehen.
    Als Wirtschaftsminister ist er unfähig, und als Klimaretter jagt er einer Schimäre nach. Er konnte nur doppelt scheitern.

    • Als ich hörte, dass es ein Wirtschafts- und Klimaministerium geben wird, hab ich gesagt, dass diese beiden Themenfelder sich diametral entgegen stehen. Warum ist das so? Ganz einfach, die angebliche Klimarettung kosten dem Bürger und der Industrie so viel Geld, dass sie die Wirtschaft und die Bürger in den Ruin treiben. Eine Wirtschaftspolitik muss das Ziel haben die Rahmenbedingungen gegenüber dem Ausland zu verbessern, und zwar in der Weise, dass die Firmen mehr Gewinn machen und ihren Arbeitnehmern einen auskömmlichen Lohn zahlen zu können. Wenn das Ausland die Klimarettung nicht mitmacht, und sie macht sie in diesem Rahmen nicht mit, siehe z.B. den Ausstieg Schwedens aus dem Green Deal vom Ausland außerhalb der EU ganz zu schweigen, dann verschlechtern sich die Rahmenbedingungen für Deutschland. Das Ergebnis sehen wir nun. Steigerung der Arbeitslosenzahlen, Inflation, Abwanderungen von Firmen ins Ausland oder Insolvenzen. Insolvenzen sind aber gar nicht so schlimm gemäß des Wirtschafts- und Klimaminister, denn man muss ja nicht Insolvenz gehen wenn man zuvor aufhört mit produzieren. Denke ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, um mal ein treffendes Zitat zu ziehen.

  90. Wenn man eine andere Politikrichtung will, muss man auch (den „Mut“ haben und) anders wählen. Dieses ständige Gegreine der Blockwähler ist unerträglich. Ihr habt das bekommen, was ihr ausdrücklich per Wahl bestellt habt. Diese Infantilität ist ja nur noch zum Kot***n.

    • Exakt!
      Als ich neulich darauf hinwies,daß fast sämtliche aktuellen Probleme(Klimawahnsinn, Migrationschaos,Energieblödsinn,Gendergaga)bereits aus den Programmen ALLER Blockparteien herauszulesen waren,erhielt ich zur Antwort:
      ,,Wer liest schon Programme?“

  91. Dem ist nichts hinzuzufügen, nur leider wird dieser Rücktritt, dem eigentlich die ganze Regierung folgen müsste, nicht erfolgen. Die Haltung der Grünen „Wir sind in der Regierung, und wir haben das Recht“ wird sich nicht ändern. Zu viele folgen ihnen, und die Medien werden ihre Lieblinge nicht fallen lassen, eher das BVG beschimpfen, das in diesem Fall eine Entscheidung getroffen hat für das Parlament und letztlich auch für die Bürger . Ein guter Anfang!

  92. Habeck hat zuviele schützende Hände über sich, angefangen beim Kanzler, über die vielen NGOs bis hin zu seinem Familienclan Graichen/Kellner – er wird nicht zrück treten. Einzig die FDP könnte dem Trauerspiel ein Ende bereiten, wird Lindner aber nicht.

    • Lindner klebt in seinem Sessel wie ein Klimakleber auf der Straße.

    • Unterschätzen Sie nicht die Macht der 80 Millionen Bürger.
      Es lässt sich inzwischen schwer übersehen was diese destruktive Ideologen Sch**ße für dieses Land bedeutet.
      Wir sind Millionen an Bürgern. Die können uns nicht mit Gewalt unter Kontrolle halten.
      Die tatsächlichen Machthaber werden wahrscheinlich Habeck entfernen und durch eine weitere Marionette ersetzen. Rettung aus dem Kartell Politbetrieb zu erhoffen (außer die AfD reißt die 50 %) ist wohl eher „gering“..

    • LINDNER möchte seinem Duzfreund offensichtlich nicht dessen Karriere vermasseln, oder weder dessen noch seine. Vielleicht soll die Tätigkeit in der Ampel beiden als Sprungbrett ins EU-Parlament dienen, könnte so in Schleswig-Holstein (<Sylt) ausgeheckt worden sein.

  93. Habeck ist nicht angetreten für das Wohl der deutschen Wirtschaft! Er ist in erster Linie „Klimaschutzminister“, sowas gab es noch nie! und dafür steht ihm die Wirtschaft im Weg!

    • Irrtum! Er ist angetreten um anarchistisches Gedankengut in der Regierungspolitik umzusetzen. ( O-Ton Habeck: Wir werden jetzt anarchistisches Gedankengut in die Regierung tragen. Geäußert auf dem Parteitag der Grünen in S-H). )
      Von der Umwelt versteht der genauso wenig wie vom Handel. Die vorgebliche Umweltliebe war nur ein Vehikel um an die Macht zu kommen, jetzt ist sie mit ihm.

  94. Ob Habeck zurück tritt oder nicht, entscheidet nicht er selber oder der Kanzler.
    So lange wie beide als auch die ins Amt gehievten Minister die Agenda einer Großmacht von Übersee durchziehen, passiert genau gar nichts.
    Sobald diese Großmacht der Überzeugung ist, dass eine andere Regierung ihren Interessen nützlicher erscheint, sind die sofort weg. Der, der dann übernimmt, steht schon fest.

  95. Warum nur Habeck? Die ganze Regierung ist an Dilletanterie, Unprofessionalität und Realitätsferne kaum zu überbieten.

  96. Das hat hoffentlich abschreckende Wirkung für etwaige Nachahmer: Für Veranstaltungen der CDU gibt man sich nicht als Gastredner her.

  97. Habeck ist bestechlich, korrumpiert, moralisch verdorben und fachlich völlig ungeeignet. Sein gewissenloses und undemokratisches Gehabe, seine allzu verfilzten Beziehungen gipfeln in einem Erscheinungsbild, bei dem man sich fragen muss, wie das überhaupt möglich ist, dass Habeck und seine Entfremdung zur deutschen Wirtschaft, die gepaart mit einer massiven Schädigung des Steuerzahlers einhergeht, noch immer als Wirtschaftsminister tätig sein kann.

    • Grün (Original) Grün (SPD), grün (CDU) grün (FDP,)….fordern jährlich mindestens plus 1,5 Mio Fachkräfte (Industriemechatroniker, Fahrzeugmechatroniker, IT Programmierer, …) aus den höchst entwickelten Ländern der Welt (Afghanistan, arabische Länder, Westasien, Afrika, …).

      Die hereinflutenden Migranten werden LGBTQ+ Germoney retten.

    • Die Frage lässt sich einfach beantworten. Die einzige Opposition wird kriminalisiert und die Medien sind Habecks Handlanger. Aber das sind natürlich nicht die „Verdienste“ Habecks. Er dient nur als Abrissbirne. Man hat sich diese Figur sorgfältig ausgesucht.

    • Er und die anderen Schergen in der Regierung und NGO’s müssten eigentlich enteignet und aus dem Land gejagt werden. So zahlen Sie wenigstens ein paar Promill Ihres Milliarden Schadens an Deutschland zurück.

  98. Ich weiß was Besseres als ein Rücktritt Habecks:

    Abwählen von Habeck, Lindner, Scholz, Faeser, Merz, …

    Nur:
    ist Deutschland schon bereit für eine lesbische Bundeskanzlerin, die anstatt das traditionelle Familienbild zu pflegen lieber als Patchwork-Familie mit einer PoC-Partnerin und zwei PoC-Adoptivkindern zusammenlebt?
    Verträgt das Land tasächlich so viel Diversität an seiner Spitze?

    Bei unseren verknöcherten Grünspießern habe ich da so meine Zweifel …

    • Was bitte hat die sexuelle Präferenz von Frau Weidel mit ihrer Eignung als Kanzlerin zu tun? Sie ist möglicherweise besser für dieses hohe Amt geeignet als es der jetzige Inhaber ist! Sie ist frei vom Verdacht der Geldmauschelei! Diesen Verdacht konnte Herr Scholz bisher nicht zweifelsfrei ausräumen. Vielmehr hat er Erinnerungslücken (!) und ein Untersuchungsausschuss wurde erfolgreich verhindert. Warum wohl? Ob ein AfD-Kanzler alles besser machen würde, das weiß ich nicht aber schlechter machen, das wäre schon schwierig.

    • Ich finde es unpassend, Weidel hier vorzuverurteilen. Wie sie lebt, ist ihre Privatsache. Wichtig ist doch, was die Politik in ihren Gesetzen der Allgemeinheit vorschreibt. Ich habe Weidel jedenfalls noch nicht nach Quoten schreien hören, und eine gewisse Toleranz steht ja nun gerade für eine demokratische Partei, die sich u.a. für die Stärkung der Familie einsetzt. Ich sehe da keinen Konflikt.

    • Scholz und Merkel – 2 Bundeskanzler ohne Nachwuchs sind auch nicht gerade Anwärter auf einen Nachhaltigkeitspreis.
      Da ist mir eine Lesbe mit 2 Adoptivkindern echt lieber, denn was sie privat daheim macht, ist mir egal, aber die 2 Kinder sind fast ein Garant dafür, dass diese Frau über den eigenen Rand hinweg sieht.
      Sollte man in die Verfassung schreiben, dass führende Politiker Kinder haben müssen.

    • Liebe Mitdiskutanten,
      muss ich wirklich jedes mal hier mein „Vorsicht – Ironie“-Schild aufstellen?

      Entgeht Ihnen tatsächlich der beißende Spott, wenn der AfD im MSM-Blätterwald immer und nur Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen wird und man dann darauf hinweist, dass ausgerechnet die AfD-Spitze das genaue Gegenteil vorlebt?

  99. Heute tritt kein Politiker mehr zurück, es sei denn man findet auf seinen Rechnern kinderpornografisches Material. Insofern wirken solche Artikel heutzutage anachronistisch. Leider.

  100. Die gesamte Regierung muss zurücktreten. Ob Zahnraffel, Demenz-Kanzler, Antifanten-Nancy, der Regenbogen-Panzermann, Veggie-Cem, der jetzt doch nichts mehr davon wissen will, oder das narzisstische Bärböckchen, das international nicht einmal mehr empfangen wird…diese Regierung ist dermaßen aberwitzig, dass ein Rücktritt und Neuwahlen die einzige erträgliche Option sind.

    Allerdings sollte man sich davon auch nicht viel erwarten. Angesichts der Umfragewerte werden die Blockparteien dann eine Regierung bilden, die AfD bleibt einzige Opposition, die faktisch keinerlei Macht hat. Im Ergebnis wird die Abwicklung der Restdemokratie noch schneller voranschreiten. Deutschland ist ein dysfunktionaler Staat, eine defekte Demokratie mit einer zunehmend totalitären Gesellschaft.

    Die Stabilität gegenüber Weimar ist durch den totalitären Durchgriff und die Politisierung aller Lebensbereiche erzielt worden. Nur mit der Bonner Republik Adenauers hat das realexistierende Deutschland herzlich wenig zu tun.

  101. Was heißt überfordert ? Die Grünen haben bislang nervig-beharrlich doch alles erreicht, was sie erreichen wollten ! In den Umfragen schadet ihnen ihr scheinbar dilettantisches Auftreten bei ihrer eigenen Klientel nicht. Das Gemecker der anderen kann ihnen egal sein, solange diese in der nur-nicht-AfD-Falle sitzen..

  102. Der wird nicht zurücktreten, dazu hat er zu wenig Charakter. Und Scholz wird seine Koalition nicht gefährden wollen, so dass alles bleiben wird wie bisher. Idealer Nährboden für Alternativen….

  103. Cum€x Scholz wird einen Teuxxx tun. Er muß diese Nero ähnelnde ReGIERung mit Kurs auf Legerwall halten, womöglich auch nicht ganz freiwillig mit Kompromat überzeugt? Die linksliberoidenGRÜNE ReGIERung hängt zusammen, ebenso die seit #2005 den Status quo vorbereitende ver#merkelte „c“DU/SU auf Gedeih & Verderb.
    Nur, wo sollen alle nach dem Crasch hin? Werden es zB. ein TerrFüKdo.Bw, oder gar von BlackRock engagierte Söldner es schaffen, alle Verantwortlichen nach Neu-Wandlitz-Palau sicher rauszuschießenevakuieren

  104. Grün, Gelb und Rot tretet aus der Regierung aus!

  105. Weltfrieden und den Rücktritt von Robert Habeck fordern ist nicht vielversprechend.
    Auch in diesem Artikel wurde nicht vorangestellt, dass das Parlament in erster Linie die Regierung kontrollieren soll, stattdessen spricht man von Beratung – selbst in diesem Artikel. So weist man nämlich in einem demokratischen System Verantwortung zu. Von wegen, ich bin nur Abgeordneter und hole mein Geld ab und klatsche, wenn die Regierung spricht.
    Den Rücktritt würde ich aber auch begrüßen so unwahrscheinlich er auch sein möge.

  106. Ach was! Selbst wenn dieser unfähige Ideologie Habeck zurücktreten sollte, kommt nur ein anderer aus der Blase und macht den selben Mist. Man muss sich nur die sinnlos hohlen Phrasen des Kanzlers bei der Befragung im BT anhören. Zwecklos! Das Schiff muss erst komplett absaufen, damit die ganze links-grüne Truppe abtreten muss. Alles andere ist nur „Schmuck am Nachthemd“!

    • Ich sehe einige alte Herren in Davos, am East River und anderswo sowie vereinzelte Damen mit oder ohne # grinsend in ihren Ohrensesseln sitzen. Das Räderwerk, das sie bereits 2011 installiert haben, läuft aktuell wie geschmiert.

  107. Ganz kurz bemerkt: 1. Der Beschluss stammt vom Zweiten Senat des BVerfG. Das ist der Senat ohne Merkelmann Harbarth. Der Erste Senat hätte sich nicht gescheut, den Antrag abzuweisen, egal mit welcher Begründung. 2. Nicht zu fassen der Auftritt von Merz: Zu feige, selbst den Antrag zu stellen, aber dann den Sieg für sich verbuchen wollen. Hatte wohl Angst davor, dass es schief geht. Das bringt uns nahtlos zurück zu 1.: Auch Merz hat wenig Vertrauen in die Arbeit des BVerfG insgesamt, auch wenn er nun so tut, als sei der Beschluss eine Selbstverständlichkeit.

    • „ Zu feige, selbst den Antrag zu stellen, “ Wie soll man denn mit Ropert abends ein Bier trinken, wenn man dem Häuptling Scherereien macht?
      Das ist übrigens nicht in erster Linie eine Niederlage der der Ampel, dass ist eine Bescheinigung über ihr antidemokratisches Verständnis und Verhalten, doch Merz schont diese Leute wo er nur kann.

  108. Es gab eine Zeit, da traten Politiker zurück, wenn sie etwas getan oder auch nur gesagt hatten, das als skandalös empfunden wurde. Es gab sogar Politiker, die Verantwortung für Fehler ihrer Mitarbeiter übernahmen und zurücktraten.
    Das alles ist lange her. Heute sehen Politiker auch bei eklatanten Fehlleistungen keinen Grund mehr, zurückzutreten. Verantwortung ist für sie ein Fremdwort, dessen Bedeutung sie nicht kennen. Stattdessen kleben sie an ihren Posten. Grund dafür ist wohl nicht zuletzt die überbordend üppige finanzielle Vergütung, die ein solcher Posten mit sich bringt. Ein weiterer Grund dürfte das Gefühl sein, stets Recht zu haben und daher gar keine Fehler machen zu können. Das, was der Wähler als skandalöse Fehlleistung wahrnimmt, ist in Wahrheit doch bloß „nicht genügend erklärt“ worden, so dass der Urnenpöbel es mal wieder nicht verstanden hat …
    Wenn wir jetzt nicht endlich aufwachen, wird unser Land untergehen. Wirtschaftlich und kulturell. Die dann ausbrechenden Konflikte werden alles in den Schatten stellen, was derzeit in Frankreich geschieht …

    • für Fehlleistungen, die erhebliche finanzielle Schäden nach sich ziehen, sind sie nicht haftbar. Da kann das Steuergeld auch gern verprasst werden….

    • Glauben Sie ernsthaft, daß jemals ein Politiker ohne Druck von oben zurücktrat? Da gibt es immer einen Vorgesetzten, der ihm den Rücktritt nahelegt — nach dem Motto: „Sonst schmeiß ich dich raus“! Ja, ich weiß: Brandt. Aber wer sagt denn, daß da nicht der Große Weiße Bruder in Washington ihm den Rücktritt „empfahl“?
      Verantwortung ist außerdem ein böses Wort, wo doch Politiker frei von jeder Haftung für ihr Tun sind, weil sonst angeblich niemand diese Arbeit tun würde. Ganz ehrlich: Es wäre das beste, wenn diese Arbeit niemand machen würde, das täte uns allen gut.

  109. RÜCKTRITT … Hahaha … wir reden hier von einem Grünen Politiker!
    Für die ist Sekundenkleber, Kinder Liquid.
    Das gilt auch für den Rest der Regierung.
    Allen voran Scholz.

  110. Für die abgeschalteten AKW zahlt man Entschädigungen und für das Hochfahren der Kohlekraftwerke wird man uns in den kommenden Jahren die Rechnung per CO₂ Steuer präsentieren. Das ist eine gegen das Volk gerichtete Politik.

  111. Ohne 51% AFD wird auch ein möglicher Nachfolger nicht besser sein. Auch die anderen haben keinen Erhardt, Schiller, Helmut Schmidt oder Otto Graf Lambsdorff mehr. Sonst bekommen wir einen Kühnert, einen Spahn, eine Baerbock oder eine Strack-Zimmermann als Habeck 2.0.

  112. Erstens wird er nicht zurücktreten, warum auch? Politische Ehrbegriffe und Respekt vor dem Amt und Anstand gelten für ihn nicht. Zweitens bringt es nichts, denn das was nachkommt, ist nicht besser. Die SPD ist ebenso mit Opportunisten und Dummköpfen durchsetzt (Esken, Heil), dass selbst ohne die Grünen mitsamt ihrem altstalinistischen Abklingbecken (Trittin, Kretschmann) keine bürgernahe Politik zu erwarten ist. Und das Heizungsgesetz ist doch nur eine von dutzenden Aspekten idiotischer Wohlstandsvernichtung. Da unterhalten sich die Bekloppten doch tatsächlich darüber, ob man Paaren mit 150.000 Euro Steuerpflichtiges EK zumuten kann, auf Elterngeld zu verzichten, oder ob man lieber wieder auf 250.000 Euro geht.

  113. Der schöne Robert ist so von sich und seiner Mission überzeugt, dass er nicht zurücktreten wird. Komme, was wolle. Es wird erst Bewegung in das Berliner Narrenschiff kommen, wenn es der FDP nach den nächsten Wahlen an die Existenz geht, wieder einmal. Ich hoffe, dass die FDP im Oktober sowohl in Hessen als auch in Bayern an der 5%-Hürde scheitert. Dann ist Stimmung in der Bude und der Faschingskommandant Lindner gerät dann ein ganz klein wenig unter Druck. Dieser wird in 2024 steigen, wenn die Kommunal- und Landtagswahlen in Ostdeutschland hinter uns liegen. Ich freu mich drauf.

  114. Es ist an der Zeit, die VERTRAUENSFRAGE zu stellen, NEUWAHLEN ins Auge zu fassen und eine REGIERUNG MIT KOMPETENTEM PERSONAL zu etablieren.
    Steht nicht sowieso noch die Entscheidung über die Wahlwiederholung angesichts der Wahlmanipulationen bei der Berliner Bundestagswahl aus? Wie lange muss man hierauf eigentlich noch warten …

    • Suedbuerger: Das kompetente Personal ist m.E. derzeit ausschließlich in der AfD zu finden. Aber leider hat das die Mehrheit der Menschen hierzulande noch nicht verstanden. Wir müssen offenbar noch bis zur Wahl 2025 leiden, aber dann werden die Leute aufgewacht sein und der nächste Kanzler heißt dann Björn Höcke. Dies ist m.E. die einzige Möglichkeit, dieses kaputte Land wieder aufzubauen.

    • @ Suedburger.
      Wer die Vertauensfrage stellt, MUSS eine komplette Ersatzmannschaft aus den Oppositionsparteien aufzubringen in der Lage sein, sonst geschieht wieder ein „Barzel-Desaster“, der ja von StaSi bezahlten MdBs, auch aus den eigenen Reihen zu Fall gebracht wurde. Also bestimmt nicht BlackROCK Merz & Großteil ver#merkelte „c“DU/SU, von wegen der „Brandmauer“ , „Partnerschaft“ mit GRÜNEN etc.
      Anders sähe es vielleicht aus, wenn es eine von der „c“DU/SU sich emanzipierte & befreite „Werte-Union“ in Position brächte, die sicherlich etliche Mandatsträger aus sämtlichen Parteien, wahrscheinlich auch „s“PD und „f“DP, auf sich vereinen könnte, und keine künstliche Brandmauer hätte, wie es Dr Maaßen am 10.06.2023 andeutete.
      Aber, hört man da was?

      • Ach, vergessen Sie doch diese C*U. Denen haben wir das alles, was gerade geschieht, überhaupt nur zu verdanken.

    • „eine REGIERUNG MIT KOMPETENTEM PERSONAL“

      Wo soll das denn herkommen?
      Aus den Reihen derEinheitspartei jedenfalls nicht. Nur die AfD hat Leute, die was gelernt und GEARBEITET haben, die also wissen, wie die Realität aussieht.

  115. Eines vorweg: Selbstverständlich hat Frau Merkel etwas mit den Laufzeiten und den Abschaltungen der Akw zu tun! Das alles ist bereits auf deren Mist gewachsen und kann nicht einfach »mal so« zurückgenommen werden. Da gehört schon eine Menge mehr dazu, denn auch die längst abgeschalteten können nicht einfach wie mit einem Lichtschalter angeknipst werden. Abgesehen davon, dass die zuletzt abgeschalteten Akw erst einmal die dringend notwendige technischen Überprüfungen und Wartungsarbeiten getätigt werden müssen, müssten bei anderen Akw sogar weit mehr gemacht werden, um sie wieder ans Netz nehmen zu können. Auch da müssen nicht nur die technischen Überprüfungen und Reparaturen gemacht werden, sondern auch Vorbereitungen getätigt werden. Wenn man mit gutem Willen die zuletzt abgeschalteten Akw schnell ans Netz bekommen möchte, wird man mit einem Zeitraum von 1 bis 2 Jahren rechnen müssen; bei den schon länger abgeschalteten Akw sogar noch länger.
    Wer das ignoriert, sollte sich ernsthafte Gedanken dazu machen, ob das ganze überhaupt verstanden wurde. Das bedeutet nun aber ganz gewiss nicht, dass ich die derzeitige Regierung oder die Grünen im Speziellen für besonders clever halte – ganz im Gegenteil, wir haben dort eine Menge Denkzwerge in Positionen, die sie nie hätten bekommen dürfen!
    Jetzt aber mal zu Robert Habeck: Selbst wenn er zurücktreten würde, was ich nicht annehme, müsste doch tatsächlich jemanden den Posten übernehmen, der überhaupt die Fähigkeit besitzt, diese Ressorts zu übernehmen und anständig zu leiten. Auf gar keinen Fall dürfte ein Nachfolger beide Ministerien leiten, denn Umweltministerium und Wirtschaftsministerium haben zwei völlig unterschiedliche Ansätze. Heute macht das Umweltministerium dem Wirtschaftsministerium massive Probleme; das kann nicht sein, dass diese Behörden in einer Hand sind!
    Und noch etwas, was wir nicht vergessen dürfen: Es wäre ganz nützlich zu wissen, ob das Bundesverfassungsgericht überhaupt eine Zeitvorgabe gemacht hat oder ob das ganze darauf hinausläuft, dass ein ohnehin beschlossenes Gesetz nicht einfach nur künstlich hinausgezögert wird.
    War es nicht das Bundesverfassungsgericht, das noch zur Zeit Angela Merkels dazu aufgefordert hat, das Wahlrecht zu ändern? Es muss hoffentlich nicht erwähnt werden, dass das bis heute nicht geschehen ist, oder?
    Es ist wohl eher Wunsch als Wirklichkeit, als ass man Robert Habeck endlich loswerden könnte.

  116. „Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU). Es ist die Bilanz von anderthalb Jahren Robert Habeck.“ Diese These ist mir zu steil! Es gibt niemandem in diesem Land in verantwortlicher Position,  der diesem Land nach `45 mehr geschadet hätte als die oben genannte. Sie hat alles auf links gedreht und hat erst einen Habeck möglich gemacht und würde heutzutage genau dasselbe 14 Tage später unter anderem Namen tun. Energietechnische Sanierungsvorgaben waren teilweise schon vor Jahren extremst teuer und existenzgefährdend mit mehr als fraglichem Nutzen, ich kann ganz persönlich ein Lied davon singen.

  117. Dies ist ganz und gar nicht eine rhetorische Frage – sie entspricht vielmehr der Realität. Was sonst soll die Folge dieser verheerenden Politik sein. Das gesamte Vermögen wird für irrsinnige ideologische Projekte verpulvert, in anderen Kulturen versenkt, damit diese hier dann die Reste Deutschlands aufkehren können. Deutschland wir nicht nur klimaneutral, sondern das Armenhaus Europas. Die Auswanderungen sind voll im Gange, wie im 19. Jahrhundert, als die verarmten Deutschen in die USA auswanderten.

  118. Das der Typ „überfordert“ ist, trifft es nicht. Der weiß genau was er tut und verfolgt seine Ziele mit hoher Effektivität und Effizienz. In jedem halbwegs funktionierenden Land stände der längst wegen Hochverrat vor Gericht.
    Mit ihm übrigens die ganze Mischpole die sich „Regierung“ nennt.

    • Sehe ich genau so! Wenn jemand fortlaufend die demokratischen Spielregeln mit Füßen tritt und dazu ständig Gesetze bricht (Maastrichter Verträge, GG – Einwanderung, etc.) dann ja wohl die Vertreter dieser SOGENANNTEN Regierung!

  119. Habeck tritt nicht zurück. Und Scholz kann Habeck nicht entlassen, denn das wäre das Ende seiner Kanzlerschaft. Damit würde er den Schutz seines Amtes verlieren, dass ihn vor Strafverfolgung wegen Cum-Ex schützt. Ihm droht ansonsten der Knast.

    • deshalb wird seine Karriere nach der Kanzlerschaft vermutlich in der EU fortgesetzt, oder er wird Botschafter eines Landes XX

  120. Ob er wirklich nicht kann wissen wir nicht genau. Die Vermutung liegt jedenfalls nahe, dass er es nicht kann. Vielleicht ist es aber auch so, dass er einfach nicht „darf“, weil die Vorgaben an ihn andere sind. Sei es wie es sei, sein Rücktritt ist jedenfalls fällig. Allerdings sollten es ihm weitere Darstellergleich tun.

    • Die Schleswig-Holsteiner kennen ihn aus seiner Zeit hier in der Landesregierung. Er kann es wirklich nicht.

  121. Solange die Zeitung mit den vier großen Buchstaben nicht auf der Titelseite Habecks Rücktritt fordert, wird unserem Land dieser Minister für Wohlstandsvernichtung noch lange erhalten bleiben. Der deutsche Michel hängt noch zu sehr am öffentlich-rechtlichen Verkündigungssender und der wird seinen Liebling schon zu schützen wissen.

    • Hier sollte der Eigentümer des Verlages genannt werden. Wer bezahlt, bestimmt welche Musik gespielt wird.
      Wer die Medien steuert, steuert die Regierung: BILD, BAMS und Glotze … sagte mal ein Kanzler.

      • Der US Finanzinvestor KOHLBERG KRAVIS ROBERTS (=KKK) ist inzwischen größter Anteilseigner des SPRINGER-Verlags, mit drei Sitzen im AR. The music plays from across the ocean.

  122. Punktlandung. Jedoch kein Grund zum Feiern. Ein entschlossener Oppositionsführer, der die Zukunft und den Wohlstand von Land und Bürger im Auge hat, greift nicht nur den Kanzler via Formfehler an, sondern fokussiert die Ablösung dieser zerstörerisch unfähigen Regierung insgesamt. Die zügige Ablösung erfordert den Willen und die Fähigkeit mit der AfD zusammenzuarbeiten. Merz ist als Oppositionsführer oder gar Bundeskanzlergänzlich ungeeignet. CDU/CSU müssen jetzt handeln und dürfen nicht bis zur nächsten BT-Wahl warten, denn ihre Ausgangslage sprich Vertrauen der Wähler wird eher schlechter als besser. Nachweislich.

    • Stimmt. Wir brauchen einen Oppositionsführer, der „Opposition“ kann und vor allem auch will. Das ist allerdings nicht dieser Herr Merz – der ist für diese Arbeit weder fähig noch willens!

    • Auf die Union kommt es nicht mehr an. So grün, wie die sind – Wüst, Günther, Laschet, Prien etc. – ist von dem Haufen nichts Gutes mehr zu erwarten. Wer immer noch glaubt, die Union könne irgendetwas bewegen, der … (bitte nach Belieben ergänzen).

  123. Die Ampel wird weiter ihre Demokratie verteidigen und die Regierung schützen.
    Nicht wenige freut es, dabei zusehen zu dürfen, beim „business as usual“

    • Chaos und Verwüstung durch die Altparteien
    • Übernahme von Verantwortung weiterhin nicht durch die Altparteien
  124. Robert Habeck wird niemals zurücktreten.
    Er hat eine sich selbst indoktrinierte Mission, von der er absolut überzeugt ist.
    Auch hat er komplett andere Wertvorstellungen und ein anderes Demokratie-Verständnis als Sie Herr Thurnes.
    Er ist ein völliger neuer Typus von Politiker, der sich am besten mit dem König von Bhutan vergleichen läßt. Von den Grünen wird er auch ähnlich stark verehrt wie dieser.
    So wie in Bhutan soll in Deutschland nach Roberts Vorstellungen eine Entwicklung in Gang gesetzt werden, weg von der schnöden Brutto-Sozialproduktsberechnung hin zu einer grünen Brutto-Sozial-Glücksberechnung.
    Die Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht ist daher für Robert und seinen grünen Anhang nur ein kleiner Stolperstein auf dem Weg ins Habecksche Märchenland!

  125. Der Titel „Wirtschaftsminister“ ist nur die Camouflage seiner wahren Bestimmung, seines wahren Ansinnens :Klimaschutzminister und grüner Ideologe

    • Ja – und deshalb müssen wir diese schlimmen Gaukler und Scharlatane, die alles wollen – nur nicht das Wohl unseres Landes – so schnell wie möglich quitt werden. Möglichst für immer!

  126. Geschätzter Herr Thurnes, Ziel der Grünen Faschisten ist, unsere Heimat Deutschland, unsere Art zu leben, unsere Kultur und unseren Wohlstand nachhaltig zu zerstören.
    Der Märchenonkel macht in diesem Sinne doch fast alles richtig, warum sollte er dann zurücktreten?

  127. Nicht nur dieser inkompetente Habeck sondern diese gesamte inkompetente Clique die sich Bundesregierung nennt muss sofort zurücktreten bevor sie Deutschland ganz ruiniert hat.

  128. Warum wird hier nur der Rücktritt von Habeck verlangt? Es ist die gesamte Regierung, die diesen Heizungsirrsinn vorantreibt und die gesamte Regierung hat verfassungsfeindlich gehandelt. Daher muss die gesamte Bundesregierung noch heute zurücktreten und es müssen unverzüglich Neuwahlen stattfinden.

    • Merz könnte mal zeigen, dass er sich was traut, und sich im Bundestag zur Wahl als Nachfolger von Scholz stellen. Konstruktives Misstrauensvotum nennt sich das, hat Helmut Kohl damals für den Zeitraum 1982 – 1998 zum Bundeskanzler gemacht. Aber Helmut war auch noch ein Kerl und kein Abziehbild. Jede Wette: Merz traut sich nicht.

      • Merz als Kanzler bringt gar nichts, denn die CDU ist doch genauso linksgrün wie die Ampel. Die AfD muss endlich ran.

      • Wenn sie die amtierende Bundesregierung auf der Stelle komplett loswerden wollen, dann geht das am ehesten über das konstruktive Misstrauensvotum, da das Scholz-Kabinett niemals freiwillig zurücktritt. Man muss sie zwingen. Bei anschließenden Neuwahlen kann man dann ja sehen, ob es für einen AfD-Kanzler reicht.

  129. Auch von mir: treten Sie zurück, Herr Habeck. Tun sie einmal etwas gutes für unser Land und treten Sie zurück! Sofort!

  130. Habecks Rücktritt…Das ist nicht genug !! Es muss lauten…und nehmen sie die aphasische außen Plaudertasche gleich mit, am besten jedoch alle dieser grünen Zivilversager, und der Gerechtigkeit halber und Fraktionsübergreifend gleich noch Faeser und Lauterbach, um dieser Infantilen Ampel -Laientruppe die schlimmsten Protagonisten zu nehmen. Oder noch besser, zieht die Konsequenz eures Totalversagens und tretet geschlossen zurück. Dieses Land wird euch nicht vermissen….

    • Gerne stimme ich Ihnen zu, indes wird dies nicht geschehen. Dieser unfähigen Laienspielschar fehlt einfach alles: Auch der Mut zum Rücktritt. Leider!

      • Wieso auf den Rücktritt warten. Zeichen setzen ist in. Kontruktives MIsstrauensvotum. Merz soll endlich mal zupacken. Die Ampel ist angezählt, eine bessere Gelegenheit kommt dieses Jahr nicht mehr. Solange die Ampel sich nicht sortiert hat, heißt es nachsetzen.

  131. Inzwischen hoffe ich darauf, dass dieses Land endlich untergeht. Ein Neubau danach wird für eine neue demokratische Regierung deutlich leichter sein als der Umbau dieses pseudomarktwirtschaftlichen heruntergekommenen Sozialismusexperimentes, das inzwischen sogar von einem regierungstreuen Verfassungsgericht gestoppt werden muss.

    • Nicht zu vergessen ist, daß mit einem Untergang der Bundesrepublik letztendlich die EU untergehen wird. Das ist doch wirklich etwas Erstrebenswertes.

    • Das „reinigende Gewitter“ endete damals vor über hundert Jahren in apokalyptischen Stahlgewittern nie gekanntem Ausmaßes. Derartige Untergangserwartungen kann ich nicht gutheißen auch wenn es nur noch wenige Möglichkeiten gibt rechtzeitig abzubiegen, um nicht direkt in den Abgrund zu rasen. Nur so ein „kleiner“ Aspekt der Konsequenzen: etwa dreiviertel aller Bewohner in diesem Lande bestreitet ihren Lebensunterhalt vollständig ( Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger etc. ) oder teilweise (Aufstocker, Geringverdiener etc.) durch Sozialtransferzahlungen. Die Rentenbeiträge wurden ja nicht in Fort Knox eingelagert, sondern sind alle für die jetzige Rentnergeneration verausgabt ( so wie immer seit Bismarcks Zeiten). Wer im wahrsten Sinne des Wortes sollte diese Menschen durchfüttern, wenn die Wirtschaft nicht mehr floriert sondern zusammenbricht?

  132. DER tritt nicht zurück! Würde auch nichts nützen. Was wir brauchen, ist eine „Entgrünisierung“ nach dem Vorbild der „Entnazifizierung“ in den 50ern.

    • Diesen Satz hatte ich neulich auch im Kopf – mit ebendiesen Begriffen.
      Ein Tribunal wegen Landesverrats ist angesagt – nur: In Nürnberg waren damals die Alliierten, also andere Nationen die Ankläger. Wer sollte das in diesem Fall tun? Die profitieren doch alle von Deutschlands Niedergang und im Land selbst sehe ich das nicht; das hätte schon bei Corona passieren müssen.

  133. Inkompetenz und die Zerstörung des Landes ist doch seit Merkel kein Grund für einen Rücktritt. Ganz im Gegenteil, siehe UvdL.

  134. Der Niedergang unseres Landes begann mit links-grünen Politik der Heimsuchung aus der Uckermark. Jetzt sind die links-grünen Gesellschaftszerstörer unter ihrem Original-Label an der Macht und führen das Zerstörungswerk der Dorfkommunistin fort. Wer einen grün angemalten Kommunisten zum Wirtschaftsminister hat, der wird zwangsläufig in der Planwirtschaft und damit im Ruin landen. Es wird höchste Zeit, dass die mehrheitlich feigen deutschen Wähler den grünen Kommunisten die rote Karte zeigen. Die jüngsten Umfragewerte der AfD lassen zumindest hoffen, dass unser schläfriges Bürgertum im Land endlich wach wird.

    • Da bi ich anderer Meinung. Die Saat wurde bereits von Kohl und Waigel mit der Gründung der EU und Einführung des Euro gelegt. Auch die fragten das deutsche Volk nicht um Einverständnis. Immer mehr Gesetze wurden durch Brüssel vorgegeben und lief etwas schief, verwies man bedauernd auf diese Stadt. RotGrün hat nur fortgesetzt und vorangetrieben, was seinerzeit begann.

    • Da bin ich anderer Meinung. Die Saat wurde bereits von Kohl und Waigel mit der Gründung der EU und Einführung des Euro gelegt. Auch die fragten das deutsche Volk nicht um Einverständnis. Immer mehr Gesetze wurden durch Brüssel vorgegeben und lief etwas schief, verwies man bedauernd auf diese Stadt. RotGrün hat nur fortgesetzt und vorangetrieben, was seinerzeit begann.

  135. Ich habe nicht damit gerechnet, dass das Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz insgesamt kippt. Das wäre aber das Gebot eines funktionierenden Rechtsstaates gewesen.
    Faktisch ist der Heizungshammer ein Gesetz zur Enteignung der Altersvorsorge, des Privatbesitzes. Nichts anderes.

    Es ist abzusehen, dass jetzt der Wertverlust von Immobilien drastisch eintritt.

  136. Mit dem Atomausstieg und der Grenzöffnung hatte Merkel bereits die Axt an die Wohlstandswurzel angelegt. Die Ampel, namentlich Habeck, sind drauf und dran, den Rest zu besorgen. Vermutlich kamen Habeck und auch Baerbock nur aus einem Grund ins Amt: Weil bekannt war, daß sie außer der Fähigkeit, das Land vor die Wand zu fahren, nichts Relevantes mitbringen. Die Grünen sind dicht davor, Deutschland auf dem Altar ihrer Wahnvorstellungen zu opfern. Ich bete für ein Wunder, daß dies nicht passiert.

  137. Dem Artikel ist nur so viel hinzuzufügen, daß es endlich an der Zeit ist, die Qualifikationen aller Bundestagsabgeordneten zu hinterfragen. Deutschland kann es sich nicht mehr leisten, sich mit Hirngespinsten ala Gender, „Klimarettung“ und dergleichen Nonsens zu befassen und dafür Steuergeld zu verschleudern. Alle Welt lacht inzwischen über dieses verdummte Land.

  138. Aufgeschoben heißt nich aufgehoben… ganz im Gegenteil, am Ende sind sich alle Mitglieder der BlackRock-Blockpartei doch einig, dieser Blödsinn wird kommen, so oder so.

  139. Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU).“

    Doch, das ist sie. Ohne die Vorarbeit der Regierung Merkel hätte es die Ampel nie gegeben, mithin auch nicht die „Grünen“ an den Schalthebeln und auch nicht das Dauerfeuer gleichschrittschreitender Massenmedien.
    Wir hätten auch nicht das Migrationsproblem, die Kernkraftwerke würden gemütlich zuverlässigen Strom produzieren, Oppositionspolitiker würden argumentativ bekämpft, nicht zusammengeschlagen und mit Verbot bedroht, Klimaklebekasper wären keine Zeile Erwähnung wert, Kinder könnten womöglich sogar lesen, schreiben, rechnen usw.

    Ne, ne: Die Grundlagen derzeitigen Wahnsinns sind wohlbegründet in der Ära Merkel, Habeck und Konsorten fahren jetzt nur die Ernte ein.

    • Ja, Herr aus E. – das sehe ich auch so. Und aus diesem Grunde müssen die amtierenden Nichtskönner und Antideutschen weg von der Macht: Je eher, desto besser für uns alle!

  140. Habeck von den Grünen hat für unser Land, mit dem er eh nichts anfangen kann, noch nichts geleistet, aber sich schon zu viel geleistet. Ein Rücktritt wäre mehr als nötig.
    Die Grünen müssen spätestens jetzt erkennen, dass sie kein Personal haben um einen Minister zu stellen oder gar an einer Regierungverantwortung teilzunehmen. Wir, die normalen Bürger wissen das schon lange.

  141. Nicht nur Habeck, die gesamte „Regierung“ Scholz sollte zurücktreten. Sie können es nicht. Wie leben in schwierigen Zeiten, da ist kein Platz für Experimente à la Habeck und eine Baerbock ist schon längst zur Gefahr für Deutschland geworden. Eine Faeser scheint die Problematik der ungebremsten Migration noch immer nicht verstanden zu haben, ein Lindner kann mit unserem Geld nicht umgehen. Und über allem thront der schlechteste Kanzler seit Bestehen der Bundesrepublik, der weitgehend passiv bleibt und zuschaut, wie sein Kabinett Deutschland in Grund und Boden rammt. – Neuwahlen wären jetzt dringend angesagt.

  142. Die Arroganz der von NGOs gesteuerten GrünInnen lässt die Selbsterkenntnis, dass sie es nicht können, gar nicht zu. Habeck wird am Stuhl kleben bleiben und die SPD wird ihm dabei helfen. Die SPD und die Grünen werden in einer Sondersitzun, bei der viele Abgeordnete bereits im Urlaub sind, dieses unsägliche Agora/Graichen gesetz durchpeitschen. Habeck darf sein Gesicht nicht verlieren und im Herbst sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Wieder einmal käme es auf die Lindner FDP an und wieder einmal wird die Lindner FDP den Wackel-dackel geben und abnickn.
    Zum angeblichen Arbeitskräftemangel hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU, einen Vorschlag: „Würde jeder Erwerbstätige in Deutschland nur eine Stunde pro Woche länger arbeiten, würde sich ein großes Potenzial für die Bekämpfung des Fachkräftemangels ergeben. “ und dazu noch später in Rente gehen.
    Wir können doch unseren jungen, männlichen Neubürgern nicht auch noch arbeiten abverlangen.

    • eine Stunde pro Woche länger arbeiten…

      Der Leiter des Rechnungswesens eines mittelständischen Unternehmens, als Beispiel, kann die eine Stunde pro Woche länger arbeiten, indem er Busfahrer oder Lehrer für Mathematik wird, um den dort herrschenden Fachkräftemangel zu bekämpfen. Ist das, was der Büroinformationselektroniker KRETSCHMER meint?
      Gegenvorschlag: die Abgeordneten, deren Nebentätigkeiten (wie zB Geschäfte mit Masken) erlaubt sind, könnten diese Zeit nutzen, um den Fachkräftemangel auszugleichen. Schließlich sind es größtenteils sie, die dem Treiben der letzten Jahre zugeschaut und zugestimmt haben.

  143. Herr Thurnes,
    bin keinesfalls bei Ihnen, wenn Sie Merkel und die Groko von dem Desaster freisprechen. Der Irrsinn wurde von Merkel begonnen und hat seitdem nicht mehr aufgehört. Dass nun vollständig kompetenzbefreite Ideologen ca. 10m vor dem Abgrund nochmal Gas geben, ist irrelevant. Als Merkel den Stab übergeben hat, war der Bremsweg bereits zu lang. Und das von „Protesten“ erschütterte Frankreich als better practice zu nennen, ist verwegen. Vielmehr sehen wir da, was die Überlebenden im Abgrund erwartet.

  144. Dieser Schritt ist längst überfällig. Aber ein Diktator wäre kein Diktator, wenn er zurücktreten würde. Wie haben es bei den Grünen nicht mit einer demokratischen Partei zu tun. Genauso wenig wie bei der NPD. Die Grünen sind die neuen als Demokraten getarnten Faschisten. Aber wem sage ich das…. Es ist zu offensichtlich.

    • Ja – diese widerlichen „Grünen“ sind es, die auf Verfassungstreue genau untersucht werden müssen. Und ein Verbotsantrag würde hier die echten Verfassungs- und Volksfeinde treffen. Aber wir sind ja hier in D …

  145. Ich schließe mich der Aufforderung an: Herr Habeck, treten Sie zurück!

  146. Herr Thurnes, natürlich müsste der Wirtschaftsvernichter aus dem Wahrheitsministerium zurücktreten. Da er aber einer mafiösen Klimasekte angehört, wird das natürlich nicht passieren. Die Ampel wird dann halt auf Staatskosten aus dem Urlaub geflogen, damit das GEG in der Sommerzeit noch abgesegnet werden kann. Danach geht es wieder hunderttausende Kilometer zurück an den Strand zur Erholung. Natürlich wieder auf Staatskosten…

  147. Korrektur des letzten Satzes : Es, sprich die Nation und ihre Gesellschaft, ihre Wirtschaft und Kultur, gehen unter, weil sie untergehen sollen….. Selbst die kognitiv mehr oder massiv beschränkten Gruenen wissen, was sie tun und um dessen Folgen nur zu gut. Man nennt es uebrigens Transformation. Offensichtlich ein Begriff, dessen Inhalt immer noch nicht klar ist bzw verdrängt wird. Interessanterweise wird er auch nie konkretisiert.

  148. HABECK = TIEFPUNKT DER REPUBLIK

    Welche Eigenschaften „zeichnen ihn aus“: Eitelkeit, Unqualifziertheit, Ichbezogenheit, Weltfremdheit, Besserwisserei, Inkompetenz, Geltungssucht, Anmaßung. Er macht sich zum Buhmann der Republik und merkt es nicht einmal. So von sich eingenommen wie der ist tritt der von selbst nicht zurück. Aber: sein Fall wird kommen!

  149. Yöööh— die Haare WIEDER so schön….

    dem Steuerknecht stehen sie allerdings zu Berge:

    Was erlauben Souverän?

    Prompt folgt die Harke:

    CO² Preis RAUF/RAUF/RAUF/

    Da kommt Freude auf…

    Fehlt nur das Grinsen des GröWiMiniaZ gell

  150. und? das wird doch unsere Grünen, die im Auftrag von Klaus Schwab und Blackrock unterwegs sind,nicht aufhalten….
    diese Truppe wurde ganz gezielt aufgebaut,um die Industrienation zu schreddern und damit den USA einen wirtschaftlichen Konkurrenten vom Hals zu schaffen

  151. Die Konservativen (also C-Parteien) haben dieses Gesetz in Brüssel zugestimmt! Ob Lindner, Merz oder Habeck, alle werden den Green Deal umsetzen, die Vorgabe kommt aus Davos und dort sind alle organisiert.
    Davos wird auch für die entsprechenden Posten nachher sorgen.

  152. Sehr guter Beitrag Herr Thurnes, dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

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