Die Botschaft klingt so, als hätte ein Führungsmitglied der chinesischen KP gesprochen. Allerdings stammt sie von Sven Giegold, dem grünen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Die EU muss Twitter unter direkte Aufsicht der stellen!“, fordert Giegold (auf Twitter). Und weiter: „Ich habe die zuständigen Kommissare Margarethe Vestager und Thierry Breton heute schriftlich dazu aufgefordert. Damit kann das wettbewerbswidrige Verhalten von Elon Musk auf Twitter unterbinden.“
Welches wettbewerbswidrige Verhalten er genau meint, teilt der Politiker in seinem Tweet nicht mit.
In dem Brief an die Kommission, den Giegold auf Twitter veröffentlicht, klagt Giegold über „Twitters Plattformregelungen, deren abrupte Änderungen und willkürliche Anwendung“ und einem „Risiko für Demokratie, Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit“.
Vermutlich spielt er darauf an, dass Musk und Twitter vor einigen Tagen angekündigt hatte, auf der eigenen Plattform keine Werbung mehr für andere Plattformen wie Mastodon zuzulassen. Allerdings löschte das Unternehmen diesen Hinweis auch wieder. Vor allem setzte Twitter diese Ankündigung nicht um.
Nach der Übernahme von Twitter durch Musk drohte Apple vorübergehend, die Twitter-App von seinen Geräten zu entfernen – allerdings ohne damit irgendeine Aktivität europäischer Politiker hervorzurufen.
Mit Giegold fordert erstmals ein deutscher Politiker, ein Medium – und dazu noch ein amerikanisches – unter Aufsicht einer Organisation zu stellen, die keinerlei demokratische Legitimation besitzt. Und dazu noch geleitet von einer Politikerin, die gerade wieder im Zentrum eines Skandals steht, dieses Mal um die verschwundenen Lieferverträge mit dem Pharma-Hersteller Pfizer.
Eine rechtliche Grundlage für Giegolds Forderung gibt es ohnehin nicht, genauso wenig wie eine Kompetenz der EU-Kommission für die Beaufsichtigung einer Internet-Plattform.
Einige Twitter-Nutzer fragten sich auch, seit wann eigentlich ein deutscher Staatssekretär offenbar im Alleingang internationale Medienpolitik betreibt.
Grüne und besonders Attac-Grüne wie Giegold scheinen Totalitarismus zu lieben. Dient der sozialistischen Sache. Gehört zur DNA des Sozialismus jeglicher Couleur.
Oje, der Giegold. Ich fand ihn ja gut, als er noch bei Attac war. Bestimmt finden sich von damals genau gegenteilige Äußerungen von ihm zum Thema Überwachung, Zensur und auch Wettbewerb. Irgendwie haben die Grünen eine gut funktionierende Gehirnwaschanlage.
Es gibt schon lange die Meinung, dass parlamentarische Staatssekretäre völlig unnötig sind. Q.e.d.
Die volksfeindlichen Steuergeldabgreifer von den Grünstalinisten haben gar keine andere Wahl als Plattformen wie Twitter zu zensieren, denn längst haben alle geistig gesunden Menschen die unzähligen Lügen der Linksextremisten erkannt (Flüchtlinge sichern unseren Wohlstand und sind genauso wenig kriminell wie Deutsche, mit Wind und Sonne können wir unseren Energiebedarf decken, die Impfung schützt … die Liste ließe sich endlos verlängern).
Wenn all die verbliebenen, geistig gesunden Menschen irgendwann einmal auf die Idee kommen sollten die Grünen für ihre Verbrechen haftbar zu machen, haben die Giegolds dieser Welt ein Problem, dass sich dann nur noch mit Landesflucht wird beilegen lassen.
Da kommt der alte Mao durch, den sie ja schon früher mit der roten Bibel in der Hand verehrt haben und alle Zeichen stehen auf Sturm für all jene, die eine andere Vorstellung von Demokratie haben, was seit dem Antritt der Kommunistin aus dem Osten systematisch geschleift wurde und einige ihrer Höhepunkte im negativen Sinne geradzu legendär waren, was diese rot-grüne Vereinigung nun fortsetzt und die Daumenschrauben immer enger anzieht und alles sieht zu und hofft noch auf das gute im rot-grünen Menschen, welch eine fatale Fehleinschätzung.
Im ideologischen Kosmos dieser Leute ist das beides nicht. Sie fühlen sich berufen, was sie wollen ist alternativlos, andere Dinge müssen sich dem großen Ziel unterordnen. Und diese ihre Ideologie nennen sie einfach „Demokratie“. Und jeder der nicht einstimmt ist daher mindestens „undemokratisch“ wenn nicht Schlimmeres.
Ich denke sofort an die Äußerung von Frau Wagenknecht, die von der „gefährlichsten Partei“ sprach. Sie liegt richtig.
Dieser grüne Giegold ist ein typischer Vertreter seiner Partei. Immer wenn offizielle Meinungen vom eigenen Weltbild abweichen, wird Kontrolle, Ausschluss, und Verbot gefordert. Diese Leute haben den Gedanken der Zensur bereits umfänglich verinnerlicht. Parallel outen sie sich als „perfekte“ Demagogen, indem sie keine Gelegenheit auslassen, für sich selbst in Anspruch zu nehmen, die Demokratie stärken zu wollen, aber genau gegenteilig handeln! Ihr Grüne „Netzwerkfeuerwehr“ (siehe Homepage der Klimasekte) zeigt, den Ernst der Lage. Dabei haben die bereits einen Level der Denunziation erreicht, der dem im 3. Reich kaum noch nachsteht!
Ihrem zutreffenden Beitrag möchte ich noch hinzufügen, dass Sven Giegold schon mehrfach auffällig geworden ist. So setzte er sich z. B. zu Beginn der noch immer andauernden Euro-Krise dafür ein, die Steueroase Zypern mit dem Geld ehrlicher Steuerzahler zu „retten“. Und über seine unhaltbaren und verleumderischen Vorwürfe gegen die Firma Bayer berichteten leider nur ein paar Wirtschaftsmagazine. Jetzt tritt seine zutiefst autokratische Gesinnung wieder zutage. Es ist eine Schande, dass wir solche Personen mit unseren Steuern finanzieren müssen.
Giegold ist ein Antidemokrat, wie er im Buche steht. Der Mann hat keinen blassen Schimmer, was Demokratie bedeutet. China lässt grüßen.
Es gibt wieder eine Politikerkaste in Deutschland die es besser kann und den Menschen voller Überzeugung den Weg zeigt.
Die German Voters lernen nicht aus den üblen Fehlern der Vergangenheit und wählen diese Missionare immer wieder.
Giegold hat Angst vor dem Verlust seines Arbeitsplatzes. Sonst nichts. Alles, was den Machterhalt gefährden könnte, muss attackiert werden.
Lediglich ein weiteres Zeugnis der allgemeinen Verwirrung, die in dieser Regierung besteht. SG war die treibende Kraft im EP für die EU-Datenschutzgrundrichtlinie, die in Deutschland natürlich bis ins Extreme gehärtet, umgesetzt wurde. Ein Beispiel für die Qualität der Personals, das Berlin in die EU-Institutionen schickt.
Ist Giegold nicht der, dem wir diese sinnlosen Popupfenster bei jedem Seitenaufruf verdanken, in denen wir Cookies etc. ablehnen oder akzeptieren dürfen? Wenn man sich ausrechnet, wieviel Nerven und Lebenszeit allein dieser Unsinn kostet
Wir haben links-totalitäre Fanatiker an der Regierung und alle schmeißen sich ihnen an den Hals. Bei der nächsten Gelegenheit (neuer „Staatsstreich“ von „Rechts“) werden sie versuchen, ihren Staatsstreich zu vollenden. Die Parallelen zu vor 90 Jahren sind offenkundig. Auch damals ging die Entrechtung mit einem Umbau des Rechtsstaates einher. Die Diktatur arbeitete mit Terror, ja, aber v.a. auch über das „Recht“. Giegold ist u.a. Präsidiumsmitglied des Deutschen Evangelischen Kirchentages, daran sollte jeder denken, der Heiligabend in einen „Gottesdienst“ der EKD-Kirchen geht. Viele unserer Institutionen sind nur noch ein Schatten ihrer selbst.
Rechtstaatlichkeit ist das Kryptonit der Grünen. Gleichschaltung, wie schon in den beiden vorangegangenen deutschen Diktaturen, unbedingte Voraussetzung ihr Unwesen zu treiben.
Demokratie? Irgendwie erinnert mich das an China. War da nicht auch mal was, dass Internetnutzern bestimmte Seiten und Plattformen nicht zugänglich war? Das Regime hat mächtig die Hosen voll, sonst würden sie nicht so um sich schlagen. Das Irrenhaus Deutschland und unsere Politdarsteller, die um jeden Preis an der Macht bleiben wollen. Durch die Corona-Krise wurde ihnen der Mund wässrig gemacht, wie man das Volk drangsalieren und beherrschen kann und das wollen sie für keinen Preis der Welt aufgeben. Elon Musk hat ihnen mächtig in die Suppe gespuckt.
seit wann interessieren rechtliche grundlagen noch? im übrigen kann „man“ alles ändern. mit zustimmung der bevölkerung, denn der wurde schon verkauft, wie
mies sich herr musk verhält.
Nicht besser als China.
Ich glaube, ich kann mit Fug und Recht und aus ganzem Herzen behaupten:
Ich hasse die grünen.
Es fällt mir kaum etwas ein, was ich noch mehr hasse.
Die grünen sind dafür hauptverantwortlich, dass alles, aber auch wirklich alles hier, den Bach runter geht. Mit freundlicher Mithilfe der Hofpresse, der korrupten Altparteien und der gehirngewaschenen Deutschen.
Es fehlt nach wie vor die Erkenntnis in der Bevölkerung, die auf nichts hören, selbst wenn ein erheblicher Teil schon skandiert:
Aber die Kaiser haben doch gar nichts an! (Frei nach „des Kaisers neue Kleider“)
Ich gebe Ihnen vollumfänglich recht, allerdings darf man nicht vergessen, das Merkel und die CDU das Ganze erst möglich gemacht haben! Man sollte stets bedenken, dass die CDU keine Alternative und keine Opposition ist, sondern der Anfang allen Übels war und immer noch den gleichen, zerstörerischen Geist in sich hat. Wenn ich sehen, dass die jetzt in den Umfragen wieder steigen, kann ich mich nur wundern, wie dumm, vergesslich und blauäugig die Wähler doch sind. Mit denen wird sich nicht ändern, ganz im Gegenteil.
Ich habe kein Problem mit den Grünen – wohl aber mit den me too Produkten Sozialkraken und Feigen Demokraten, die sie gewähren lassen und nicht zu vergessen, der Grünohrmerzhasenpartei, dem Juniorpartner im verwüsteten NRW.
So schlimm kann Twitter schon nicht sein, wenn SG diesen Quark unzensiert durchgehen lässt.
Der Mann scheint völlig von der Rolle! Man merkt, Meinungsfreiheit ist das größte Gift für Grün, da verlieren sie förmlich endgültig den Verstand!
Grüner Faschismus ist eben der einzig Wahre.
Und weil man genetisch nicht all zu viel zu bieten hat, bildet man sich eben einfach eine übersteigerte Moral ein, die ist biologisch auch schwieriger zu widerlegen hahaha….
Giegold offenbart nur kolossale politische Ahnungslosigkeit und sein Wunschdenken, was höflich ausgedrückt, nur ein totalitäres Politikverständnis offenbart.
Musk dürfte damit nicht einmal ein Gähnen entlockt werden, bestenfalls fühlt er sich bestärkt, die Woken Aushilfs-Staline noch mehr vorzuführen, noch mehr eigen Medizin zu verabreichen, noch mehr Leichen „der Guten“ aus dem Datenkeller ans Licht zu spülen.
Giegold ist ein perfekter Vertreter der Gattung „Schreibtischtäter“ und Heckenschütze, der sich hinter ein EU-Verfahren im Hintergrund halten will. Sein Brief an die Kommision ist derart unfundiert, dass es wenig verwundern würde, wenn es einfach in die Rundablage wandern würde.
Auf Grundlage dieser Buzzword Haltungsprosa läßt sich nicht einmal ein einziger konkreter Vorwurf erheben. Vermutlich war es auch nur Geschwätz für die Medienamigos, die daraus „was machen sollen“.
Sven Giegold war doch der EU-hörige Abgeordnete im eur. Parlament, der die ykommission aufgefordert hatten Deutschland einem Strafverfahren zu unterziehen, weil das BVerfG sich erdreistet hatte, von der EZB Erläuterung für die nicht erlaubte Staatfinanzierumg zu erbitten. Was sind das nur für Leute, die behaupten, sie seien die eahren Demokraten. Pfui Deibel!
Ich hätte volles Verständnis dafür, wenn Unternehmen wie Twitter oder Apple irgendwann nach einer gründlichen Abschätzung der Situation überlegen würden, welche Bedeutung der deutsche, vielleicht auch der europäische Markt für sie hat.
Was wäre, wenn sie sich sagen würden, die europäischen Wünsche sind uns zu weitgehend, und werden zu teuer. – Wir liefern nicht mehr in die EU, bieten unsere Produkte Hard- Software und Dienstleistungen dort nicht mehr an.
Grün-autoritäre Medienkontrolle hat einen Namen, Sven Giegold. Die Alt-Maoisten der grünen Partei wittern auf allen Politikfeldern Morgenluft. Stoppt sie!
Die Grünen sind noch schlimmer als man es vor den Wahlen prophezeit hat!
Alles was sich ihren Ideologien nicht unterordnet wollen sie mit Überwachungs- und Verbotsorgien beherrschen.
Habeck findet es ja auch ganz toll wie das in China gemacht wird.
Twitter kontrollieren?
Da wird der Komiker wohl an sein Grenzen stoßen.
Müssen die eine Angst vor uns haben!
Der Schritt von einer Demokratie mit Meinungs- und Redefreiheit zu einem von selbstherrlichen Bevormundern gesteuerten Totalitarismus ist offensichtlich ein ganz kleiner. Und die Menschen bekommen den schleichenden Prozess nicht mit und haben nichts dagegen, solange sie sich auf der Seite der „Guten“ befinden. Gab es in Deutschland alles schon mal.
Wer derart gegen das Grundgesetz redet, wie dieser „Politiker“ Giegold sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Der Kampf gegen nicht regierungskonforme Meinungen wird nun auf allen Ebenen geführt. Hierzu alleine von heute drei Schlagzeilen auf t-online:
„Kritik an ARD-Kommentar: „Gehässiger Ton irritiert mich““ (die Reise von Selenskyj wurde in der ARD u.a. so kommentiert, also endlich mal halbwegs realistisch: „“Diese Reise nach Washington von Selenskyj, sie ist ein Akt der Verzweiflung“, kommentierte Engel. Bislang habe sich der ukrainische Präsident online per Videotelefonat durch die Parlamente geschaltet. „Das reicht nun offenbar nicht mehr. Also ist er in die USA geflogen, zu seinem Hauptgeldgeber.““)
„Wenn die Tante vor dem Weihnachtsbaum schwurbelt“ – vom Umgang mit uneinsichtigen „Verschwörungstheoretikern“: „Zwischen Weihnachtsgans und Bratäpfeln auch noch Familienmitglieder zu deradikalisieren, die falsch abgebogen sind, ist unrealistisch.“ oder „Stattdessen kann man ganz ruhig sagen: Das entspricht nicht meinen Werten, lass uns die Diskussion über das Thema hier beenden. Hilfreich kann auch sein, sich vorab mit einem anderen Familienmitglied zu verbünden.“
„CDU-Landrat erntet Kritik für Weihnachtsbotschaft“ – da hat jemand die Unterbringung von Flüchtlingen kritisch gesehen: Zudem wolle das Landratsamt nicht, „Menschen, die zu uns kommen, die unsere Kultur nicht kennen, die unsere Regularien nicht kennen, jetzt hier in Mehrfamilienhäusern und frei stehenden Wohnungen unterbringen und dafür die Gefährdung des sozialen Friedens in Kauf nehmen“
Sowas geht im besten Deutschland aller Zeiten aber nun wirklich nicht.
Geht das tatsächlich?! Kann Apple vorschreiben welche Apps genutzt werden dürfen und ungefragt „unerwünschte“ löschen, ist das wirklich so?
Ja, denn Sie können bei deren Mobilgeräten nur Software nutzen, die von denen auf ihrer Software-Plattform angeboten wird und damit freigegeben ist. Bei Android ist das anders, da kann man das bequem umgehen, bei Windows ohnehin, auch wenn Google und MS dasselbe auch gerne durchziehen würden.
Aber: niemand wird gezwungen, den überteuerten Chinesen-Schrott von Apple zu kaufen — wer’s tut, ist selber schuld, und dem gehört’s auch nicht anders.
Mir geht es weniger um die Apps im Store als vielmehr darum, ob Apple bereits auf dem Endgerät installierte Programme einfach so löschen kann.
Ich nutze keine Produkte von Apple und habe mich damit auch nicht beschäftigt, daher meine Frage.
Nachdem der linken Blase ihr Spielzeug weggenommen wurde und sichtbar wurde, was sich dort abspielte, wollen sie es halt wieder haben. Und wie allen Soziaiisten fällt ihnen halt nichts anderes als eine Form der Verstaatlichung und Zensur ein. Wirklich schlimm daran ist, dass so etwas in Brüssel sicher auf fruchtbaren Boden fällt, sowie die Versuche autoritärer Staaten durch Geld Einfluss zu erkaufen. Allmählich hoffe ich auf eine schnelle und heftige Krise, die die wohlstandsverwöhnte Gesellschaft wachrüttelt. Wenn solche Typen noch weiter regieren können, ist es irgendwann zu spät und befinden uns im OStblock 2.0 auf grünkommunistischer. Art, Vielleicht kann man dann noch einige JAhre in den Osten emigrieren, bevor antifaschistische SChutzwälle in umgekehrter Richtung errichtet werden
„SENSATIONELL“ (triefender Sarkasmus) das Rechtsverständniss dieser „Politiker“.
Aber mit dem Jahrzehntelangen „Shadow Banning“ und dem zensieren von 80 % der konservativen Meinungen auf dem linksdurchwirkten Twitter hatte der Grüne oder unser „Hassgesetzproduzierer“ keinerlei Probleme.
Wikipedia wurde ja ebenfalls auf linke Propaganda gepolt. Medien – linke Aktivisten , NGOs – linke Regierungspolitikverbreiter und Musterklageneinreicher, Justiz hauptsächlich links. Vor allem auf EU Ebene Staatlich Förderung links bis linksextrem (Antifa). Innenministerin ?
“ Wirres Zeug “ erscheint als eine angemessene Bezeichnung für den Giegold-Text. Die Empfänger des Briefes, Vestager und Breton, werden damit umgehen zu wissen. Beide wissen wer und was Giegold ist – ein grüner Parteifuzzi. Mir scheint, dass der Brief und die Veröffentlichung über Twitter, nur Aktionismus für die eigene Klientel sind.
Die Verbots- und Gängelungspartei will weiterhin ihre Zensurmaßnahmen durchsetzen. Es ist ja inzwischen klar geworden, dass zumindest das FBI Einfluß auf Twitter nahm um Meinungen, welche pro Trump waren, zu zensieren. Es würde mich nicht wundern, wenn die EU ähnliches getan hat.
Wenn man am Ende eines Satzes nicht mehr weiß, ob man ihn transitiv oder intransitiv begonnen hat, sollte man auf „einfache Sprache“ umschalten 😉
wenn der Typ nicht auf Steuerzahlerkosten in irgendeinem Parlament herumhängt, gründet er NGOs. Attac, United4Rescue hat dieser Vogel mit begründet, finanziert von den Ministerien wo seine grünen Kumpels sitzen. Mieser Typ , hat was parasitäres, er nimmt nur .
Die Forderung spiegelt die Angst des Regimes wider. Es ist die Angst, dass sich die Bevölkerungen bewusst werden, in welcher Weise sie zu ihrer Verarmung und der Gefährdung von Leib und Leben manipuliert werden.