Die notarielle Beurkundung des Rampel-Vertrages läuft noch. Ihr mutmaßlicher Kanzler ist noch nicht gewählt. Aber um die Vertragsauslegung wird schon gestritten. CDU-Frei schließt Steuererhöhungen für hohe Einkommen aus, SPD-Esken erklärt eine Einkommensteuerreform für nur aufkommensneutral, wenn „bei hohen Einkommen mehr geholt“ werde.
Es wird zum Ritual. Wachstums-Plus vorhersagen, ins Minus korrigieren. Da capo. Wann rutscht es 2025 unter die Null-Linie? Wer glaubt an 1,3 Prozent für 2026? Mit Schulden lässt sich die veröffentlichte Meinung betäuben, aber kein Wachstum erzeugen.
Nach SPD-Esken gegen CDU-Frei bei Steuern bringt SPD-Klingbeil gegen das CSU-Kind Mütterrente den Finanzierungsvorbehalt in Stellung. An die Formel darf sich schon jeder gewöhnen. Alles im K-Vertrag steht unter Finanzierungsvorbehalt: „Aber der Wille und die Absicht, das zu finanzieren, ist da.“
CDU-Spahn widerspricht dem Koalitionsvertrag vom Mindestlohn von 15 Euro schon 2026. Die Prognosen zeigten, wenn man Wachstum habe, würden die Löhne steigen – und dann könne sich der Mindestlohn innerhalb der Legislaturperiode in Richtung 15 Euro entwickeln. Die Lohnuntergrenze werde weiter von der Mindestlohnkommission festgelegt. „Das ist ja die entscheidende Botschaft: Es wird keinen gesetzlichen Mindestlohn geben, sondern er wird sich entwickeln mit den Löhnen insgesamt in Deutschland.“
Die Grünen nutzen ihre strategische Position, über den zwar wackelnden, aber in Westeuropa noch bestimmenden Zeitgeist in der Rampel mitzuregieren, ohne am Kabinettstisch zu sitzen, und gleichzeitig durch ihre grün-loyalen Medien in die Rampel reinzurufen.
Grünen-Banaszak kündigt Demonstrationen gegen die Rampel an: „Mit dem Koalitionsvertrag verabschiedet sich die Kleine Koalition faktisch vom Klimaziel Deutschlands bis 2045 … Wir als Grüne werden unseren Widerstand klar zeigen – in den Parlamenten, aber auch mit der Umwelt-, Naturschutz- und Klimabewegung auf der Straße (Funke-Zeitungen).“
Grünen-Lang sieht im K-Vertrag „Formelkompromisse, wie sie die Ampel nicht schlimmer hätte formulieren können … keine große Idee, keine Vision, keinen roten und auch keinen schwarzen Faden (Tagesspiegel)“. Angesichts aller Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalt prognostiziert Lang viele gebrochene Versprechen: „Meine Erfahrung aus der Ampel: Projekte aus einem Koalitionsvertrag, die kein Preisschild haben, sind die ersten, die gestrichen werden.“
Grünen-Lemke sieht beim „Klimaschutz“ großen Nachbesserungsbedarf: „Ich glaube, dass der ökologische Sachverstand bei Friedrich Merz nicht ausreichend Schutz bietet vor den Herausforderungen, die wir hier vor uns haben … Die Klimakrise und auch das Kollabieren von Ökosystemen, das Wanken von Ökosystemen lässt nicht zu, dass man da die Samthandschuhe anzieht (RTL und ntv.).“
Alarmierend Verstörendes droht im Rampel-Vertrag gegen Freiheit und Recht:
„Wir werden durchsetzen, dass Online-Plattformen ihren Pflichten hinsichtlich Transparenz und Mitwirkung gegenüber der Aufsicht nachkommen sowie eine verschärfte Haftung für Inhalte prüfen. Outlinks zu Drittanbietern sind zuzulassen. Der Digital Services Act (DSA) muss stringent umgesetzt und weiterentwickelt werden, systemisches Versagen muss in einem abgestimmten Verfahren mit der EU-Kommission Konsequenzen haben.“
„Gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Falschmeldungen sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“
„Wir sind überzeugt, dass wir verstärkt in die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie investieren müssen. Wir unterstreichen die Bedeutung gemeinnütziger Organisationen, engagierter Vereine und zivilgesellschaftlicher Akteure als zentrale Säulen unserer Gesellschaft. Die Unterstützung von Projekten zur demokratischen Teilhabe durch das Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ setzen wir fort … Die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle wird fortgesetzt.“
„Wir gründen eine unabhängige Stiftung für Wissenschaftskommunikation und -journalismus.“
„Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only‘ … Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität.“
Gestern zitierte Klaus-Rüdiger Mai auf TE Marxist Antonio Gramsci als Blaupause für die freiheitsfeindlichen Entwicklungen in der deutschen und den anderen, dem bröckelnden Weltwokismus folgenden, Ländern:
„Eine Klasse, die sich selbst als geeignet setzt, die ganze Gesellschaft zu assimilieren, und die zugleich wirklich fähig ist, diesen Prozess hervorzubringen, führt diese Auffassung vom Staat und vom Recht zur Vollendung, bis sie schließlich das Ende des Staates und Rechts konzipiert, insofern sie überflüssig geworden sind, weil sie ihre Aufgabe erfüllt haben und von der Zivilgesellschaft aufgesogen worden sind.“
Wie weit ist Westeuropa von den USA entfernt, fragt sich jeder bei diesem Befund: »Die Democrats haben Millionen illegaler Ausländer Sozialversicherungsnummern zugeteilt (Grafik der neu vergebenen Sozialversicherungsnummern für Nicht-Staatsbürger). Ihr Plan war klar: illegale Einwanderer importieren, ihnen einen legalen Status gewähren und Amerika in einen tiefblauen sozialistischen Staat verwandeln.«
Wer denkt nicht an die Kundgebungen der Roten Garde auf dem Platz des Himmlischen Friedens zum Start der Kulturrevolution? Nachdem Mao Millionen Menschen verhungern ließ, setzte er die Roten Garden ein, um Dissidenten in der gesamten KPCh und im ganzen Land auszumerzen: Beginn einer jahrzehntelangen Terrorkampagne.
Die Welt ordnet sich neu. Die USA wenden sich von ihrem Weltwokismus ab und wieder marktwirtschaftlichen Prinzipien, bürgerlichen Freiheiten und dem Rückbau des wuchernden Staatsbürokratismus zu. China setzt auf Staatsintervention, Kapitallenkung und Meinungskontrolle. Europa sortiert sich in Gesellschaften, die auf Freiheit, Wettbewerb und Eigenverantwortung bauen, und jene, die auf Kontrolle, Zensur und kollektive Entmündigung setzen.
Lassen Sie sich von den Oberflächengeräuschen der Zollkriegs-Berichterstattung nicht ablenken, es geht um Freiheit oder Sozialismus. International und national. Global und Lokal.
Die Logik der Zeit ist die Atlantische Freiheits- und Freihandelszone. Aber das dauert noch.
Mein Vertrauen in diese Regierungsparteien und diese Regierung ist gleich null. Schuldenmachen, Grundgesetzartikel schleifen, den gläsernen Untertan formen, das alles ist sozialistisches Teufelszeug.
Deutschland irrlichtert in eine neue Katastrophe.
Die DDR und der gesamte Ostblock haben nur funktioniert, weil es die Mauer gab. Diese sicherte, das man bis zum Zusammenbruch UnsereDemokratie und Planwirtschaft spielen konnte. Sowas braucht man auch, das wird die digitale Überwachung und der digitale Euro sein.
Wie ich schon mehrfach schrieb, wenn man dann auf der „Fahndungsliste“ steht, kann man noch seinen Tank leer fahren, dann ist Schluss!
Genau. Nimmt man uns das Geld bis auf das, was sie uns digital lassen und das dann auch noch jederzeit verfallen kann, ist das ebenso hilfreich für ein Regime, wie eine Mauer, Stacheldraht und Scharfschützen.
„In the Ghetto“ sang einst Elvis.
Wo sie Recht hat, hat sie Recht, die Ricarda: Da fehlt die innovative Vision! Die Grünen hatten eine – nennen wir sie mal: die Große Dekonstruktion- und haben sie dreieinhalb Jahre konsequent durchgezogen: die „Entdeutschung“ Deutschlands, die Deindustrialisierung, die Zerstörung der Landschaft durch die Energiewende, die Reduktion von Debatten auf das Vokabular eines evangelischen Kirchentages, die Beseitigung der Geschlechter. Dem fügt die neue SPD- geführte Regierung nichts hinzu. Oder können Sie ein innovatives Element erkennen?
Ricarda weiß: diese Vision wird auch mit Merz und der spd ganz genau so weiter laufen, wie sie bereits von Merkel in die Wege geleitet wurde.
Wird Lang jetzt in der Opposition die Merzsche Position übernehmen – also quasi 4 Jahre lang über so ein bisschen Schwafeln hinaus die wirkliche Oppositionsarbeit den Alternativen überlassen?
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Und wieso rückt eigentlich diese Frau Lang erneut derart ins Scheinwerferlicht – und wo ist KGE?
Kollektivismus mit strenger staatlicher Kontrolle steht gegen Individualismus mit bürgerlicher Freiheit und Selbstverantwortung.
Viele Bürger sind freilich empfänglich für angebliche staatliche Sicherheit und bereit, bei der Freiheit zurückzustecken. Doch das staatliche Versprechen läßt sich bei wirtschaftlichem Niedergang und anhaltender Massenzuwanderung ins Sozialsystem auf Dauer nicht aufrecht erhalten. Wie sagte doch schon Milton Friedman: Offene Grenzen und Sozialstaat schließen sich aus.
Linke und Grüne wollen mit der Massenmigration ihre Herrschaft perpetuieren. Das Kalkül: Der Großteil der Einwanderer wählt linksgrün und somit wird die politische Konkurrenz (Republikaner, AfD etc.) auf die Plätze geschickt.
Die letzte US-Wahl hat jedoch gezeigt, daß dieses Kalkül nicht unbedingt aufgeht – viele Zuwanderer, die schon länger im Land sind, haben Trump gewählt.
Tucker Carlson hat den rumänischen Politiker Călin Georgescu, der von Wahlen dort ausgeschlossen wurde, im Interview: https://x.com/TuckerCarlson/status/1910377980519493985
Das erste was ich morgens lese ist Ihr Einblick. Das ist immer eine gute Zusammenfassung.
Die Geburt einer neuen Welt ist immer eine schwere Geburt.
Jetzt wird erst mal kleiko Merz seinen teuren Tanz aufführen bis auch er in der verdienten Versenkung verschwindet.
„Germany is back on track“.
Lächerlich.
Die bewussten Zuwiderhandlungen gegen die Kernsätze von Urteilen des BVerfG zur Meinungsfreiheit, wie sie die künftige Regierung vorhat und die z.T. bereits praktiziert werden, dienen dazu, Klagen vor dem BVerfG zu provozieren, damit die Parteibuchrichter in Karlsruhe die Grundsatzurteile des höchsten Gerichts zu diesen Fragen im Sinne einer links-grünen Gesinnungsdiktatur revidieren können.
aus dem Koalitionsvertrag, Abteilung Digitalisierung:
„Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität. Wir werden die EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bereitstellen, mit der Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen ermöglicht werden. Wer den digitalen Weg nicht gehen will oder kann, erhält Hilfe vor Ort.“
Das ist eine Kampfansage gegen die eigenen Bürger.
Tja. Man kann nur hoffen, dass mangelnde Energie wie Fehler in der Programmierung das Ganze aushebeln helfen werden.
Hilfe vor Ort – wie das, wenn es auf den Ämtern Wochen Vorlauf braucht, um überhaupt an einen Termin zu kommen?
Und noch ein Tattoo auf dem Unterarm mit einem QR Code. Vielleicht auch noch zwei gelbe Ohrmarken, wie bei den Rindviechern vorgeschrieben.
Ich sehe immer mehr Männer mit Knöpfen am Ohrläppchen.
Solche Ohrmarken sind schon beim Rindvieh nicht schön. Aber vielleicht kommt das ja auch beim EU-Untertan.
P.S : Bei all den antifreiheitlichen Übergriffen von EU und Regierung hoffe ich, dass das alles zum Bumerang für die EU-Faschisten wird und die EU sehr bald wie ein überdehnter Ballon zerplatzt. Diese Organisation kostet nur und produziert zum Dank dafür noch individuellen Schaden.
Die Kampfansage der Bürger muss deshalb folgerichtig lauten: IHR KÖNNT UNS MAL, WIR MACHEN BEI DIESEM SCHEii EINFACH NICHT MIT! Leider werden die Menschlein mal wieder zu feige und zu vertrottelt hörig modern sein, um diesem Wahn mannhaft und geschlossen entgegenzutreten!
Wie bei den Injektionen und den Tests.
Jetzt kommt der Chip – und der ist bei denen, die einer Ideologie jetzt seit nunmehr 1446 Jahren folgen, lagen drin.
Der auf der acta bringt am 9. April einen Buchauszug:
„Himmlers Arzt Felix Kersten berichtet in seinen Memoiren, dass er im Herbst 1944 nach Hochwald, in das Hauptquartier des Reichsführers SS in Ostpreußen, bestellt wurde. Himmler laborierte damals an heftigen Magenkrämpfen. Beim Betreten des Zimmers bemerkte Kersten: „Er lag noch im Bett und hatte große Schmerzen. Auf seinem Nachttisch lag der Koran.”
Zwei Jahre zuvor hatte der vormalige Hühner- und nunmehrige Herrenmenschenzüchter, der mit der „Endlösung der Judenfrage” ein keineswegs nur in seinem sogenannten Kulturkreis populäres Lebensziel verfolgte, dem nämlichen Doktor gegenüber geäußert: „Mohammed wusste, dass die meisten Menschen erbärmlich feige und dumm sind. Darum verhieß er jedem Krieger, der tapfer in der Schlacht kämpft und fällt, zwei (sic!) schöne Frauen zur Belohnung, die beide eine Stufe höher stehen, als er sie selbst in seinem Leben eingenommen hatte. Diese Sprache versteht der Soldat. Wenn er glaubt, so im Jenseits empfangen zu werden, setzt er gern sein Leben ein, zieht mit Begeisterung in die Schlacht und fürchtet den Tod nicht. Sie mögen das primitiv nennen und darüber lachen, wie dies die gesamte abendländische Welt tut, aber dahinter steckt eine tiefe Weisheit. Eine Religion muss in der Sprache des Mannes sprechen, an den sie sich wenden will.”
Nach den Religionskriegen und dem Dreißigjährigen Krieg, so Himmler, gab es „für uns und für Europa als Ganzes zwei Gelegenheiten, aus diesem Blutbad gerettet zu werden, aber wir haben beide Gelegenheiten verpasst. Die erste tat sich auf, als die Araber aus dem Westen (aus Andalusien) eindrangen, die zweite, als die Osmanen von Osten her eindrangen. Unglücklicherweise spielte das deutsche Volk eine große Rolle bei der Abwehr dieser beiden Invasionen, und es beraubte Europa damit des blühenden geistigen Lichts und der Zivilisation des Islam.”
Himmlers enger Vertrauter Gottlob Berger, SS-Obergruppenführer und General der Waffen-SS, meinte, „Deutschland würde es heute besser gehen, und die alte germanische Kultur wäre nicht untergegangen, wenn damals in Wien Gott nicht den Europäern, also den Deutschen geholfen hätte, sondern den Moslems oder Mohammedanern, wenn sie nämlich in Wien gesiegt hätten, dann hätte sich das jüdische Christentum nicht in ganz Europa ausbreiten können, und wir hätten heute eine germanische Kultur und nicht eine jüdische.”
(Zitiert nach David Motadel, „Für Prophet und Führer. Die Islamische Welt und das Dritte Reich”, Stuttgart 2017, S. 78 ff.)
Bei den sozialistischen Tendenzen hierzulande, wird der amerikanische Präsident ja förmlich gezwungen, Deutschland als „Klassenfeind“ zu sehen und auch so zu behandeln. Von der verbalen und beleidigenden Verunglimpfung mal abgesehen.
Ich wundere mich,
wie still es aus Richtung der USA zu dem ist was hier – D. und F. und EU betreffend – geschieht. Ich denke, eine Reaktion aus dieser Richtung wird nicht ewig auf sich warten lassen.
Und – nicht nur ökonomsch – mehr als nur deutlich ausfallen. –
Die USA unter Traump können es sich schlicht und einfach nicht leisten, dass „ehemalige?“ Verbündete die GEMEINSAM erarbeiteten fundamentalen Werte dermaßen ruinieren.
Dafür ist Europa – trotz all dem „EU-Zeugs“ – einfach strategisch immer noch zu wichtig. –
Momentan hat er sie doch mit den Zöllen an der Angel – und sie müssen sich winden. Die Rede von Vance auf der SIKO und weiter Anregungen sind dort sicher nicht vergessen:
@VP : Europe is at risk of civilizational suicide — unwilling to control their borders, eliminating free speech of their citizens. I want them to thrive and be an important ally, but part of that is Europe respecting its own people and sovereignty, and we can’t do that for them. https://x.com/RapidResponse47/status/1900700667309691031
Der „Ostblock“ beginnt heute an der französischen Westgrenze und endet an der russischen Westgrenze.
CDU/CSU ist Sozialismus. Antifreiheitlich.
> China setzt auf Staatsintervention, Kapitallenkung und Meinungskontrolle.
Das ist mit Mao weitgehend verschwunden – die haben heute jede Menge Marktwirtschaft und flexible Unternehmer. Sonst wäre China unmöglich Great Again. Dafür im Westen – ein paar Oligarchen möchten mit dem CO2-Saugen aus der Atmosphäre kassieren und alles wird gnadenlos dahin pervertiert – inklusive Meinungskontrolle.
erhellendes Gespräch mit Chrupalla für die, die es bisher noch nicht verstanden haben:
https://youtu.be/dBlshoZ5mCg
Danisch hinsichtlich der Digitalisierung und dass es hier keine Programmierer gibt, die das angehen können: „Wir werden also irgendeinen mächtigen geisteswissenschaftlichen parteienahen Digitalminister sprechen, der McKinsey & Co beauftragt, an die KI den magischen Prompt zu sprechen „Programmiere mir ein digitalisiertes Land“, und dann haben wir das bis Dienstag.
In der Praxis wird man einfach jede Menge Beraterfirmen und parteinahe Läden mit viel Geld beauftragen, und bis es auffällt, dass da nichts rüberkommt, sind die jetzigen Politiker längst alle im Ruhestand. So lief es immer.“ https://www.danisch.de/blog/2025/04/10/wer-soll-das-alles-programmieren/
Sein wort in des Universums „Ohr“! Mögen sie an ihrem Größenwahn so schnell wie möglich scheitern und ersticken.
Die andern mussten auch in den Bunker, weil sie an zu vielen Fronten gleichzeitig kämpften – oder?
> Die Grünen nutzen ihre strategische Position, über den zwar wackelnden, aber in Westeuropa noch bestimmenden Zeitgeist in der Rampel mitzuregieren, ohne am Kabinettstisch zu sitzen
Gibt es den noch? Gestern habe ich einem Kollegen über Impressionen aus dem Urlaub in Ingsoc-Großbritannien erzählt – flächendeckend „Weltrettungen“, aber 1/4 der arbeitenden (!!!) Londoner hungern – nach Project Felix googeln. Selber musste ich sehen, wie Leute im Müll nach Essensresten wühlen. Haben die Wohlstandsverwahrlosten:innen noch nicht genug mit der Welt gespielt?
Reglementierung nach kommunistischem Vorbild ist der Tod jeder Eigeninitiative und kann nur jenen dienen, die sich in die Abhängigkeit des Staates begeben, weil sie es aufgegeben haben selbst zu handeln und zu denken.
Das nun ausgerechnet der Sozialismus in seiner alten Prägung wieder viele Anhänger findet kann man nur dadurch erklären, daß das Verantwortungsbewußtsein den Leuten regelrecht abtrainiert wurde und das paßt nun wirklich nicht mit den anvisierten Erneuerungsgedanken zusammen, denn nur der Freiheitsliebende sieht sich in der Verantwortung, was sich schon aus seinem inneren Drang heraus ergibt und die sozialistischen Spezialisten gerade mal wieder dabei sind, die Bremse zu ziehen, weil ihre Vorstellungen mit der Auffassung vieler fleißiger Leute nicht kompatibel sind und den Motor ständig abmurksen, weil sie sich über den Startmethoden nicht einig sind.
Dieser Zwiespalt der Empfindungen ist der wahre Urgrund allen Übels und mit den Sozialisten ist in Bezug auf Eigeninitiative kein Staat zu machen, denn Planwirtschaft war noch nie ein Erfolgsmodell und daran kann man seine Zweifel haben, daß in diese Hinsicht Neuerungen kommen, weil Sozialisten nur die Regulierung kennen, anstatt sich auf ein Mindestmaß zurück zu nehmen und es jenen überlassen, die davon was verstehen und das Wirtschaftsmodell von Erhard doch bestens funktioniert und die wenigsten dabei zu kurz kamen und da müssen wir wieder hin, was bei dieser Koalition nicht möglich ist, weil sie alle zusammen intern zuviele Stolpersteine haben und in alte Sitten zurückverfallen, die unter Merkel ihre höchste Blüte erfahren haben.
Unter Merz werden wir außer Ankündigungen ers so richtig die Diskrepanz zwischen Traum und Wirklichkeit erfahren, denn wer einmal lügt, wird dieses schlechte Verhalten beibehalten und daraus kann man keine Hoffnung schöpfen und deshalb muß die Stärkung der AFD das Ziel sein und nicht die Mangelverwaltung über einen noch größeren Sack von Schulden intensivieren, was uns zwangsläufig unserem Niedergang zuführt und die Russenfront könnte uns noch schneller den Rest geben, wenn hier unsachgemäß gehandelt wird, weil man der Großmannssucht der Franzosen und Engländer folgt, die dem Untergang schon heute näher sind, als man sich landläufig vorstellen kann.
Habe es schon oft erwähnt, in der Trilogie „Wie der Teufel (Kommunismus) die Welt beherrscht“ ist alles, was in den letzten Jahren/Jahrzehnten an Weltwokismus und Sozialismus geschieht großartig beschrieben. Die Kommunisten haben schon seit Anfang der letzten Jahrhunderts damit begonnen, alle Gesellschaftschichten und Institutionen (einschl. der Kirchen) zu unterwandern und es ist ihnen zum großen Teil gelungen. In den USA findet endlich wieder eine Rückbesinnung auf demokratische und freiheitliche Werte statt. Wir sind noch meilenweit davon entfernt.
„Der Sinn von Politik ist Freiheit“ (Hannah Arendt)
„Der Sinn von Politik ist Freiheit“ (Hannah Arendt)
Bei uns nicht.
Mir deucht, dass sie bald Unterwerfung verlangen.
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Stimmen wie die von Arendt, die es auch heute gibt, werden unterdrückt.
„Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Mein Vorschlag: geben wir uns eine Verfassung die die Zerstörung des Landes verbietet, und das Wahnhafte, die Ideologie sowie den Marxismus unter Strafe stellt. Eine Verfassung die die Natur des Menschen, frei zu sein, über jedes politische Handeln stellt, und in der die Justiz absolut unabhängig sein muß. Geben wir uns eine Verfassung und die Grünen, die Roten, die Schwarzen, die NGOs und die Omas gegen Rechts sind Geschichte.
Prinzipiell richtig !
Die Frage aber ist doch:
warum eigentlich wird das nach der „offiziellen“ Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands am 3.Oktober 1990 nicht getan?
noch etwas:
wer soll heutzutage in diesem bis in die Haarspitzen ideologisch verbogenen Land einen abstimmungswürdigen Verfassungstext aufschreiben, der es auch bis zur Abstimmungsreife schafft ?
Dafür standen die Chancen 1990 weit besser als heute.
Für mich bleibt am Ende die gesicherte Ungewissheit, dass der 2+4 -Vertrag nur das offiziell kommunizierte, vermeintliche Ende der kriegsbedingten Nachkriegsära in Deutschland (und anderswo?) ist.
Ich verweise in diesem Zusammenhang immer auf ein Interview mit Putin (das mal bei YT über etliche Zeit verfügbar war, jetzt offensichtlich nicht mehr), indem er sinngemäß sagte, dass seine stärkste Waffe die sowjetisch / russischen Archive seien, die er zu einem notwendigen Zeitpunkt öffnen werde.
Sie haben recht, aber sagen Sie das mal der vertrottelten Mehrheit, die versteht ja nicht, wovon Sie überhaupt sprechen. Das verdrehte Wording hat den Meisten ja schon das Gehirn verschwurbelt, klares venünftiges Denken ist für Jene ja nicht mehr möglich. Denken Sie nur an Sondervermögen, Krieg ist Frieden, Freiheit nur ein Wort, „unsere“ (die der Politiker) Demokratie etc.
und immer noch keine aktuellen Umfrageergebnisse aus dem Osten !
Das einzige, was hier noch funktioniert, ist das zentral gesteuerte Amt für Agitation und Propaganda.
Das einheitliche Auftreten der MittelStrahlMedien ist schon frappierend – im Verbreiten erwünschter Nachrichten und im Verschweigen unerwünschter Nachrichten.
Das Schlimmste, was F.Merz passieren konnte, ist eingetreten – er wurde von Dr. ADM öffentlich gelobt.
Mehr muss man nicht sagen !
Papier ist ja bekanntlicher Weise geduldig (GG).
Faktisch befinden wir uns schon in einer sozialistischen Diktatur❗
Resteregierung bestätigt es.
Die #Regierung die #Deutschland bekommt entspricht dem #Intellekt der #Gesellschaft in Deutschland der noch vorhanden ist!
Anders ausgedrückt, nur die #Schwarmdummheit kennt keine #Grenzen!
Das Ergebnis der #neuen #Wahlen ist es, dass man aus den #alten #Wahlen nichts gelernt hat!
Natürlich kann man die #Parteien immer wieder wählen die Deutschland in dieses Dilemma regiert haben, aber zu hoffen sie werden es diesmal besser machen, das ist #Dummheit die nicht größer sein könnte!
Tja. Wahrscheinlich geht es über Freiheit und Sozialismus sogar um mehr – und ist in manchen Ländern der EU wie in GB schon weit gediehen – da scheinen welche Islamvorbereitungsland.
„Iraniens never wanted an Islamic Republic: I need ppl to know this. It was a left wing revolution that allied w Islamists. Once they won, the Islamists killed the socialist/communist leaders, hijacked the revolution, and called ist Islamic. Iranians have been fighting since day 1.“ https://twitter.com/YasMohammedxx/status/1585256666731524096
Dort auch:
„Muslims have and still are ethnically cleansing the lands they colonized. Afghans used to be Buddhist. Iraq was Christian. What do you think happened to all the Jews from Yemen, Morocco, Syria, Egypt etc? How did the Hindu population of Pakistan go from 30% to 2% in a generation? https://t.co/JlPDRC0Ywl https://x.com/YasMohammedxx/status/1766386334749360439