Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA hat den Weg für eine dramatische Wende in der US-Einwanderungspolitik geebnet: Präsident Donald Trump darf 532.000 Migranten aus vier Krisenstaaten das Aufenthaltsrecht entziehen. Das Urteil, das ohne namentliche Unterzeichnung und ohne schriftliche Begründung veröffentlicht wurde, setzt eine zuvor verhängte gerichtliche Blockade vorläufig außer Kraft – mit potenziell weitreichenden humanitären Folgen.
Zwei Richterinnen, Ketanji Brown Jackson und Sonia Sotomayor, beide von demokratischen Präsidenten ernannt, äußerten in einem abweichenden Sondervotum scharfe Kritik. Sie warnten vor „verheerenden Konsequenzen“ für die Betroffenen, deren Leben durch die Entscheidung „auf den Kopf gestellt“ würden – noch bevor ihre rechtlichen Verfahren abgeschlossen seien.
Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela müssen gehen
Die Maßnahme betrifft rund 532.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela, die im Rahmen des sogenannten CHNV-Programms unter der Biden-Regierung vorübergehend legal in die USA eingereist waren. Dieses 2022 eingeführte Programm erlaubte monatlich bis zu 30.000 Menschen aus diesen Ländern eine legale Einreise und einen zweijährigen Schutzstatus – als Teil eines Versuchs, irreguläre Migration zu kanalisieren und humanitär geregelte Einreisen zu ermöglichen.
Trump, der sich bereits in seinem Wahlkampf entschlossen gegen illegale Migration positionierte, verfolgt eine deutlich restriktivere Linie. Das Heimatschutzministerium kündigte im März an, das CHNV-Programm auslaufen zu lassen und die betroffenen Menschen auszuweisen. Dagegen hatten mehrere Gerichte interveniert und argumentiert, die Regierung lege das Einwanderungsrecht falsch aus.
Supreme Court kippt Blockade – vorläufig
Die Biden-Regierung hatte das CHNV-Programm rechtlich verteidigt, doch der von Konservativen dominierte Supreme Court folgte der Argumentation der Trump-Administration und kippte die gerichtliche Blockade – zumindest vorübergehend. Die endgültige Entscheidung steht noch aus, das Verfahren läuft weiter.
Die Entscheidung ist nicht nur ein juristischer Schritt, sondern auch ein politisches Signal. Trump schärft mit dem Vorgehen sein Profil als Hardliner in der Migrationspolitik. Für Hunderttausende Menschen bedeutet das Urteil jedoch akute Unsicherheit und die reale Gefahr, abgeschoben zu werden – in ihre Heimatländer, die weiterhin von Instabilität, Gewalt oder extremer Armut geprägt sind.
Für mich stellen sich zwei zentrale Fragen:
1) Wie viele der „CHNV-Programm-Einwanderer“ haben sich integriert, angepaßt und nachweislich einen ordentlichen Job übernommen?
2) Wie viele davon sind bereits durch kriminelle Taten aufgefallen?
Ja, man sollte die ganzen Migranten in den USA ausweisen. Alle, die nicht originär da hin gehören.
Diese ganzen Leute, die einfach per Schiff kamen und das Land von West nach Ost übernahmen, dabei gewalttätig mordend und stehlend den Bioamerikanern ihr Land und ihr Leben raubten.
Also Petition unterschreiben. Alles ab 1492 rückabwickeln und ihre Heimatländer zurückschicken!
Der Aufschrei bei den Links-grün-woken ist wirklich fantastisch. Was hier häufig vergessen wird: Bill Clinton, Demokrat, hat mit Abstand die allermeisten Illegalen Migranten abschieben lassen, nämlich an die 10 Millionen in seiner Amtszeit. Da kann selbst Trump nicht mithalten. Aber klar, Clinton war Demokrat also einer von den Guten.
Fakt bleibt: Nur weil Biden das Gesetz geändert hat und Millionen Menschen aufgenommen hat und deren ehemals illegalen Status legalisiert hat, macht das noch lange alle diese Menschen legale Einwanderer. Ähnlich wie in Deutschland wo Merkel das Gesetz gebrochen hat bzw. angepasst hat. Illegal bleibt illegal. Trump setzt nur das Gesetz unter Obama und Bush um.
Letztes Jahr wurden allein 250.000 Menschen in Deutschland eingebürgert! Auf einem Photo sieht man Steinmeier dazu dümmlich grinsen! Wie viele von denen arbeiten hier? Und als was? Wie viele von denen bekommen weitere Kinder und kassieren monatlich ab?
Die Bezeichnung der Partei DEMOKRATEN in USA führt – wie ich seit Jahren beobachte – in nicht US-amerikanischen Ländern oft zur Irreführung. Denn auch die große Gegenpartei sowie die kleineren Splitterparteien sind ebenfalls demokratische Parteien, ergo Demokraten.
Insofern lässt der Halbsatz ‚beide von demokratischen Präsidenten ernannt‘ Leser in möglicher Unkenntnis der politischen US-amerikanischen Struktur vermuten, dass die Präsidenten, die der republikanischen Partei angehören – die ebenfalls Positionen in der Jurisprudenz besetzen – nicht demokratisch seien.
Korrekterweise müsste es im obigen Text heißen:
beide von Präsidenten der demokratischen Partei ernannt.
Diese Abschiebungen ergeben für mich keinen Sinn. D. Trump sollte sich darauf konzentrieren die straffällig gewordenen Migranten und die Islamisten abzuschieben. Nicht pauschal die gekommen. Die sind ja schon Jahre in den USA, haben sich mehr oder weniger integriert und eine ähnliche Kultur wie die US Amerikaner. Allerdings sollten die auch keine Unterstützung durch die öffentliche Hand bekommen, sondern durch eigenen Verdienst klarkommen.
Zudem sollten die USA wirklich die Grenzen dicht machen. Damit keinerlei illegale Zuwanderung mehr erfolgt. Wenn dies gelingt, wird die USA einigermaßen Wirtschaftspolitik und solider Haushaltspolitik sich gut entwickeln.
Wer sich ernsthaft für das Thema interessiert, der kann bei politico.com einen ausführlicheren Artikel darüber finden. Fest steht, dass man durch den Entzug eines speziellen Bleiberechts politisch- administrativ zusätzliche Illegale produzieren kann, die man dann leicht findet weil es Daten gibt, und die mehrheitlich arbeiten. Die illegalen Kriminellen, Drogenschmuggler, Gangmitglieder usw. kann man bekanntlich nicht so leicht finden weil sie untergetaucht sind. In den vergangen Monaten war zwar der Zustrom aus dem Süden deutlich geringer, es sind aber weniger Illegale abgeschoben worden als in einem vergleichbaren Zeitraum unter Biden oder Obama.
Ketanji Brown Jackson und Sonia Sotomayor. Was wohl deren Hintergrund ist und warum sie sich für Migranten einsetzen…
Die Anwort ist sehr einfach: durch politisch-exekutive Willkür des Trump-Regimes werden Leute, die zwar vor Jahren illegal über die Grenze gekommen sind, aber unter einem Regierungsprogamm ein Bleiberecht hatten und meist ganz friedlich arbeiten, wieder zu Illegalen gemacht. Sie sind aber administrativ erfaßt, weshalb man sie finden kann. Die wirklichen Nichtsnutze und Kriminellen, von denen es wahrscheinlich viele gibt, findet man ja nicht, weil sie untergetaucht sind. Viele der jetzt Betroffenen werden andere Aufenthaltstitel beantragen und bekommen können. Wie viele dann in 3-6 Monaten tatsächlich ausgewiesen sein werden, ist völlig offen. Dem Trump-Regime geht es aber nicht um das Ergebnis, sondern um die Ankündigung. Ähnlich wie bei DOGE/Musk. Die spektakuläre Ankündigung ist die Essenz von MAGA. Seit gestern die Stahl-Zölle. Sollte, wie viele erwarten, das erste Halbjahr 2025 eine Rezession bestätigen, was man Anfang Juli feststellen wird, dann wird eben die Rezession zu MAGA erklärt, auch wenn die großartige Ankündigung vor der Wahl und bei der Amtsübernahme im Januar eine andere war. Der Krug wird zwar nur so lange zum Brunnen gehen bis er bricht, aber einen MAGA-Illuminati ficht das nicht an.
Rechtliche Unsicherheit?
Ein auf zwei Jahre ausgelegtes Aufenthaltsrecht ist eben das, rechtlich und zeitlich begrenzt und danach kommt die Rückreise,daran ist nichts überraschendes,ausser bei Genossen,die das als „Drehtür“ in die dauernde Aufenthaltserlaubniss gesehen haben
Sollte der Supremcourt Trump beim Thema Harvard Universität entgegenkommen, dann wäre das ein juristisches Kapitel für alle Universitäten der USA.
Ich denke aber, dass Trump mit dem Abschuss aller ausländerischer Studenten über das Ziel hinausschießt.
Klar ist, das die stark nach links-woke abgebogen amerikanischen Universitäten wieder den normalen Umgang mit Meinungsfreiheit und Demokratie lernen müssen. Universitäten sollten auf ihrem Campus keine politischen Aktivitäten dulden. Universitäten sollten eine politisch wertneutrale Weltanschauung vertreten und sich ausschließlich der empirischen Wissenschaft verschreiben.
Problematisch wird diese Neutralität allerdings, wenn neue Fakultäten mit ambitionierter sozialpolitischer Grundausrichtung so aufgestellt sind, dass sie sich nicht der fundierten wissenschaftliche Lehre hingeben, sondern dass gesellschaftlich Transformationstheorien entwickelt werden, die im Kontext ideologischer Motivation stehen. Dann gerät die neutrale freie Meinung an Universitäten schnell unter Verdacht, dann lauert die Zensur und Belehrung…
So sollte es in einer Demokratie eben nicht sein!
Darum ist das Enschreiten von Trump gegen diese ademokratische Treiben nachvollziehbar. Kommen Antisemitimus, Hass und Hetze gegen die westlichen demokratische Werteordnung hinzu, dann muss der Staat eingreifen.
In manchen westlichen Ländern ist der Staat aber zum Komplizen der Tyrannei gegen Meinungsfreiheit und funktionierende Demokratie geworden.
Auch hier ist Trump gefragt….
Den Schlag gegen Harvard und alle ausländischen Studenten finde ich sehr gut. Ausländische Studenten bringen sehr viele Probleme mit sich. Wir reden hier auch nicht von Austauschstudenten die mal 1 Jahr an einer amerikanischen Partneruniversitäten studieren. Nein, mittlerweile studieren Unmengen an Chinesen, Indern, Pakistani und Arabern an amerikanischen Unis. Es geht dabei um Industriespionage und dabei, dass die Unis sich an den Studiengebühren der Ausländer bereichern und Amerikaner dabei systematisch benachteiligt werden. Es kann auch nicht angehen, dass wir bei Harvard jeder Professor Multimillionär ist und sich die Taschen voll machen. Das hat nichts mehr mit Bildung und Forschung zu tun, sondern ist einfach ein Geschäftsmodell zum Nachteil der Amerikaner.
Die sozioökonomische Situation eines Einbrechers verschlimmert sich übrigens auch, wenn man ihn unverrichteter Dinge aus dem eigenen Haus wirft.
Die Entscheidungen beider Seiten greifen in den USA wie bei uns in Europa wesentlich zu kurz. Zunächst ist es im ersten Moment legitim, dass sich die Staaten, die als Zieldestination der „Flüchtlinge“/Migranten angelaufen werden, immer strikter und rigoroser selektieren und sich auch wieder vielen Illegalen entledigen müssen. Tatsächlich gibt es beim einzig legitimen Flucht- und echtem Asylgrund , der politischen Verfolgung, nahezu keine Asylanten mehr. Heute leidet die Welt strukturell an verschiedenen Verwerfungen. Zunächst explodieren in den Ländern der dritten Welt und den Schwellenländern die Geburtenraten. Das ist in den muslimisch-geprägten Ländern genauso prekär wie in Indien und anderen Mischvölkerstaaten. Durch die Globalisierung und Digitalisierung der Welt bekommen diese immer mehr werdenden und in einer völlig desolaten wie verarmten Umgebung lebenden Menschen auf ihren Smartphones mit, wie wir im Westen hier angeblich in einer Hochglanz-Werbewelt leben während sie die Rohstoffe für uns mühsam gewinnen, die die kapitalistisch-korrupten Firmen dann für die schöne Welt hier brauchen. In dieser Gemengelage spricht sich dann rum, dass hier linke Ideologie, lasche bis gar nicht durchgesetzte Rechte und Gesetze sowie die demografischen Entwicklungen der Westler zum Schlaraffenland, Tischleindeckdich, dem Dukatenesel und anderen Zoten aus 1001er Nacht werden und einladen. Man kann in den Industrieländern der Dekadenz frönen und machen was man will. Bei fürstlicher Vollversorgung. Und wenn nicht (oder auch trotzdem), dann kann man ab einem bestimmten Headcount der „Community“ eben den großen Otto losmachen und organisiert sich in kriminellen Bänden, Clans, „Familien“ und/oder mafiösen Strukturen, die die westlichen Staatsmachten nicht parieren können und wollen. Unbehelligt. Weil die Westler vollauf mit der Verfolgung der Eigenen beschäftigt sind, die anders denken. Man protzt unbehelligt auf SM mit großen deutschen Nobelkarren, Sportwagen und willigen (oder willig gemachten) einheimischen Mädels und Frauen, die wie Freiwild und in schieren Massen hier rumlaufen und dank des westlichen Freiheitsbild auch nur zu gerne zeigen, was sie zu bieten haben. Knappe Bikinis im Schwimmbad, über enge knappe Hosen und Tops bis eben hin zu Röckchen, die schmaler sind als mancher Gürtel…. Und in dieser verklärten Welt säen Linksideologen seit 60 Jahren eine bösartige Saat, die die Gesetze, Werte und Normen sowie Fortschritt und Technologie delegitimiert und das erarbeitete Vermögen der Industrieländer der westlichen Welt auf die ärmeren mit Gewalt umverteilen will. Und dies – hier ist Deutschland eine Blaupause – auch ohne große Hürden seitens der eigenen Leute auch tut. Und wenn es nicht direkt oder zu wenig erfolgt, dann holt man illegale Wirtschaftsmigranten eben in die Länder und flutet diese im großen Stil. Und es fällt nicht groß auf, da die Linken „die Wissenschaft“, Regierungen und Medien längst übernommen haben und mit dem Pauschalplätze „Nazi“ alles vom Spielfeld nehmen können, was nicht passt. Und diese Ausgangslage machen sich im Hintergrund Milliardäre wie Sorros und Gates zu Nutze und befeuert den Irrsinn um noch mehr Geld damit zu verdienen. Orchestriert durch die Marionetten-Zuchtanlage des WEF bis hin zur finanziellen Einflußnahme, die solche Ungetüm wie BlackRock völlig eskalieren lässt. Und das sehen die Menschen der Dritten Welt und schicken „ihre Besten“ um ihren Teil zum Wandel beizutragen und ein Stück vom Kuchen abzubekommen. Wollte die westliche Welt jedoch tatsächlich was verändern und nachhaltig verbessern, dann müsste sofort damit begonnen werden, die Überbevölkerung zu stoppen, einzudämmen und rückgängig zu machen. Dazu die Länder landwirtschaftlich erschliessen (Bodenbearbeitung, Wasserversorgung, Saat), ein medizinisches Versorgungssystem eingerichten, freier Zugang zu Bildung. Dann alle Despoten, Regierungen und Diktatoren gestürzt und die Länder unter westliche Zwangsverwaltung gestellt. Ein generelles Verbot jeder Religion, Riten und Kulte. Etablierung westlicher Zivilisation und Rechte. Eben die Grundlagen und das Verständnis schaffen, um die Welt auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu bringen. Ein Projekt für Generationen. Solange wir aber darüber diskutieren, ob kriminelle Illegale bleiben dürfen oder man sich denen überhaupt wieder entledigen darf, solange ändert sich nichts. Die Leute in diesen Ländern vermehren sich weiter explosionsartig und immer mehr werden kommen/geschickt werden unsere Zivilisation zu zerstören und vorher auszunehmen. Das Fatale an der Sache ist ja, dass wir weltweite Institutionen haben (UN, WHO), die eigentlich diesem höheren Ziel dienen sollten, die aktuelle Entwicklung zu verhindern und Welt für alle zu verbessern. Faktisch werden diese aber von Ideologen und Idioten geführt, die Leid und Elend zu Gunsten von Lobbyisten und Eliten befeuert anstatt es ein wenig besser auf der Blauen Murmel hier zu machen. Aber nicht verzweifeln! Der eingeschlagene Kurs ist mittlerweile unumkehrbar, da die Maßnahmen ihn zu korrigieren schon so extrem sein müssten, dass Moral und Ethik das nicht mehr zulassen. Wir stehen also schon am Abgrund und das Zeitalter des homo sapiens sapiens neigt sich dem (selbstverschuldeten!) Ende. Uns, die angeblich vernunftbegabte „Krönung der Schöpfung“, das evolutionäre Topmodell, Super-Predator und allen Spezies überlegene Säugetier – werden Kakerlaken und Käfer, Würmer, Parasiten und Co. überleben und auf die nächste Kreationen der Evolution warten. Wir sind eben ein Fehlschlag, der sich aber zum Glück selbst wieder korrigiert.
Absolut d‘accord mit dem was Sie schreiben. Bis auf eines.
Warum soll die westliche Welt den Einheimischen, was immer auch abnehmen, wozu sie selber in der Lage sind ?
Wenn aber die Bewohner der von ihnen gemeinten Länder die ganzen Segnungen der westlichen Welt gar nicht wollen? Wenn die mit dem was der Westen Demokratie nennt nichts anfangen können und ablehnen? Wenn die Menschen auf ihre Götter bestehen? Einmarschieren und die Menschen zwingen? In Afrika lehnen etlliche Länder die Geburtenkontrolle strikt ab als Einmischung in ihre Kultur. Das Prinzip: Gib jemanden einen Fisch so hat er einen Tag zu essen, gib jemanden eine Angel so kann er jeden Tag essen, funktioniert, in Afrika zumindest, oft nicht, da haben etliche Länder schon Milliarden ohne nachhaltige Wirkung in den afrikanischen Sand gesetzt. Billionen Dollar verdampften dort wie Wasser in der Sahara. Im asiatischen Raum ist es anders, dort greift das Prinzip der Hilfe durch Selbsthilfe und aus ehemaligen Feudalstaaten wurden Tigerstaaten und machen dem Westen zunehmend die Stücke vom Kuchen des Welthandels streitig. Trump kann ein Lied davon singen aber die EU bekommt auch noch ihre Packung da bin ich sicher.
Anderserseits werden afrikanischen Staaten Steine in den Weg gelegt wenn sie sagen, wir wollen nicht mehr nur Rohstofflieferant an euch sein sondern diese selber veredeln und die Endprodukte verkaufen und dadurch mehr verdienen. Also baut hier eure Werke und schafft Arbeitsplätze bei uns. Frankreich scheint da gerade mit Tschad und anderen im Clinch zu liegen. Die BRICS Staaten werden immer mehr und die schließen keine Allianzen mehr auf Gedeih oder Verderb ab sondern schließen eigene Verträge was dazu führt, dass Staaten mit unterschiedlichen Gesellschaftsformen Handel mit einander treiben ohne jemanden Vorschriften zu machen was eine Kriegsgefahr deutlich verringert.
Zum Schluß. Die Menschheit wird nicht untergehen auch wenn einer auf den berühmten Knopf drückt denn auch einen atomar geführten Krieg, wie er sich jetzt in Europa abzeichnet, werden wir als Ganzes überleben. Der Mensch als Spezies ist unglaublich anpassungsfähig und schreckt vor nichts zurück. Es müßte dann schon ein nuklearer Winter nach dem ganz großen BangBang kommen. Dann schlägt die Stunde der Insekten.
Na bitte! Angesehen davon, dass Links-Grün in der öffentlichen Berichterstattung und Debatte jetzt wieder schäumt und Trump zum Unmenschen machen wird, was sollte falsch sein an Law &Order! Nur so können Gesellschaften funktionieren und existieren! Und so gehen Wahlversprechen Herr Merz!
„Sie warnten vor „verheerenden Konsequenzen“ für die Betroffenen, deren Leben durch die Entscheidung „auf den Kopf gestellt“ würden“.
Da haben wir ja noch Glück, daß die „humanen“ Asylgesetze hierzulande bisher noch keinerlei „verheerende Konsequenzen“ gehabt und niemandes Leben „auf den Kopf gestellt“ hat, daß „hunderttausende Menschen“ hierzulande weder unter „akuter Unsicherheit“ leiden, noch von „realen Gefahren“ bedroht sind, sondern daß in unserem Heimatland alles stabil, friedlich und von wachsendem Wohlstand geprägt ist.
Ja, da mögen einzelne Schicksale schlimm sein.
Aber es ist faktisch unmöglich, alle diese betroffenen Menschen im Westen mitzuversorgen – und das auch noch auf dem Niveau des Westens.
Die Massenmigration zerstört die Zielgesellschaften, vernichtet den dortigen Wohlstand, hilft aber den „Quell“-gesellschaften nur temporär, in dem ein Teil der (mit Verlaub) „überzähligen Menschen dort raus genommen wird. Das eigentliche Problem aber bleibt bestehen.
Wer ehrlich helfen will, muss vor Ort helfen. Nur das ist – um mal dieses häufig misbrauche Wort zu gebrauchen – nachhaltig.
Denn sie wissen nicht, was sie tun ! Mehr gibt es zur linken Politik nicht zu sagen. Aber leider haben zu viele vom Rest immer noch nicht kapiert, das ALLE die Folgen zu tragen haben.
523.000 sind ein Anfang, mehr nicht.
Allein in Obidens vier Jahren ist eine zweistellige Millionenzahl an illegalen Einwanderern über die offenen Grenzen in die USA geströmt.
Die Zahl von 16 Millionen wird kolportiert.
So lange man alle straffällig gewordenen und alle Islamisten abschiebt, wird dies reichen. Zudem sicherstellen, dass die Grenzen dicht sind, dort überhaupt keine illegale Zuwanderung mehr stattfindet. Und keine Unterstützung durch die öffentliche Hand für diese Illegalen, sondern sie sollten durch eigenen Verdienst klarkommen. Dann pendelt sich dies sicher ein. Denn es ist eine ähnliche Kultur, nicht wie in Deutschland wo Muslime ins Land strömen.
Oh weh, ach, nein, doch, ein staatliches Potsdam 2.0! Das müssen die amerikanischen Bürger aber jetzt 24/7Tg. über alle zwansgsalimentierten Sender im Land, in Endlosschleife minutiös erklärt, als gegen die Menschenwürde verstoßendes Komplott rechtsradikaler Mächte eingetrichtert bekommen!
Ach die USA haben keine Rundfunkgebühren! Na das wundert doch nicht. Das kann sich doch dann nur um eine rechtsextreme Enklave handeln, die nicht weiss was Demokratie ist! Satire oder Sarkasmus off!
Wenn es in Deutschland keine durchgreifende Rundfunkreform gibt, wird das Land früher oder später an seiner suggestiven als verbindlich dargestellten Wirklichkeit durch die ÖRR Anstalten zu Grunde gehen. Entweder konsequent durch staatlich verordnete Armut oder einer aufkommenden Anarchie, verursacht durch unfähige sich selbst als Vorzeigedemokraten bezeichnete Gesellschaftsingenieure mit dem Diplom einer Fernuni aus Venezuela!
Ein durchaus aufschlussreicher Artikel, der dankenswerterweise das “ westliche“, vor allem das “ deutsche“ Problem mehr als deutlich macht. Exakt an diesem Problem wird Sch’land zugrundegehen. Der ( ebenso ehrliche wie emotionale) Satz zu den ( vermeintlichen oder tatsächlichen) Folgen fuer die illegal!! Eingewanderten zeigt zweierlei : Die emotionale Herrschaft ueber das Recht an sich, das nur noch dazu dienen soll, sich angenehm und wohl zu fuehlen, und die voellige Unmöglichkeit ( in Sch’land), bereits nach relativ kurzer Zeit Remigration durchzusetzen, Illegalität hin oder her. Die Selektion, die hier immer wieder sehr naiv gefordert wird, ist voellig irreal, unpraktikabel und sinnlos. Abgesehen davon, dass der Michel jede Selektion mit derartigen Folgen nicht mehr aushält, sind die Kriterien und deren Prüfung ein unloesbares Problem. Es wird „Ausnahmen“ und Haertefaelle ohne Ende geben. Einige sogar nachvollziehbar. Aber darum geht es in der Politik und Gesetzgebung nicht. In Sch’land natuerlich schon. Das macht Beides de facto nicht mehr moeglich. Das mediale Geheule um jeden Einzelfall, das uebliche “ Verständnis“ der Liberalkonservativen kontrastiert existentiell mit den Problemen, welche die laufende Migration verursacht. Moeglich, dass man sich das Alles oder Vieles bei einer rechtzeitigen, konsequenten Handhabung haette ersparen koennen, aber es ist muessig. Die Regime haben, sie machen es immer noch wie Merz betonte, fuer eine Lage gesorgt, die mit den in Sch’land von den Micheln sehr geschätzten „Massnahmen“ nicht mehr zu loesen ist. Die sehr berechtigte Frage ist, ob es fuer Sch’land und andere ueberhaupt noch eine Loesung gibt. Auf der emotionalen Basis, jede „Haerte“ oder so empfundene Ungerechtigkeit zu vermeiden sicher nicht. Dass geben die Dimensionen, Umstände, das gewollte Unwissen des Staates und seine Kapazitäten nicht her. Wenn hier jeder Einzelne der Illegalen ueber 10 Jahre durch alle Instanzen klagt, wuensche ich eine gute Nacht. Diese Gesellschaft ist in einer psychokognitiven Verfassung, einer geistigen Lähmung und (Selbst) fesselung, welche im Grunde nicht nur Remigration, sondern eine politische Wende auf allen Feldern unmoeglich macht. “ Man findet hier immer etwas“, was „Unbehagen“ bereitet. Wenn dessen Verhinderung zum alleinigen Maßstab geworden ist, ist die Messe gelesen.
Die Saga von „drohender Abschiebung“ ist schon der erste, falsche Schritt, linke Narrative zu übernehmen.
Wenn man seinen Aufenthaltsstatus verliert, hat man zu gehen, von sich aus. Wurde der Verlust des Aufenthaltsstatus, zb einer Duldung, gerichtlich überprüft und für ok befunden, droht nicht irgendeine diffuse Abschiebung durch finstere Politiker, sonder der gesetzmäßige Vollzug einer gerichtlich überprüften Entscheidung, wenn die unterlegene Partei sich nicht an die Entscheidung halten will und daher staatlicher Zwang angewendet werden muß.
Zum Vergleich sei auf einen Platzverweis hingewiesen. Die Polizei spricht diesen aus, dem Betroffenen gefällt es nicht und er oder Dritte wenden sich ans Gericht, welches die polizeiliche Anordnung bestätigt. Droht jetzt „Polizeigewalt“ oder „die Abschiebung“???
Nein, es „droht“ die staatliche Durchsetzung einer gerichtlich überprüften Entscheidung, die dem Unterlegenen nur nicht gefällt, wenn auch aus menschlich vielleicht nachvollziehbaren Gründen. Aber genau das ist bei allen gerichtlichen Entscheidungen so, dass sie dem Verlierer nicht gefallen werden.
Geht jetzt jeder nach politischer Grundpolung dagegen auf die Barrikaden, kämpft man nicht für den betroffenen, sondern gegen den Rechtsstaat.
Das ist genau der Kern und die Verwässerung durch das „Narrativ“, dass urplötzlich und natürlich völlig inhuman, gemein und grausam irgendeine „Abschiebung droht“. Das macht auch alle Betroffenen zum Spielball finsterer Mächte, nimmt ihnen die Subjektstellung, die in Rechtsstaaten mit ihre Wünschen gewinnen und verlieren kann und sich in beiden Fällen an die gerichtlich überprüften Entscheidungen zu halten hat.
Und insbesondere bei uns wird jeder Firlefanz x-mal gerichtlich überprüft, bis jemand ausreisepflichtig ist. Nur wenn er das ignoriert, „droht“ ihm die Abschiebung. Kurzum: jeder, dem Abschiebung „droht“, will sich nicht an gerichtlich überprüfte Entscheidungen halten, sondern einfach nur seinen Willen erzwingen, obwohl er damit vor Gericht (in 100% aller Fälle) gescheitert war, sonst dürfte er ja bleiben.
Wer gehen muß, hat halt freiwillig zu gehen,(und kann es natürlich auch) oder muß die Durchsetzung der Pflicht, ggf. auch mit staatlicher, legaler Gewalt, einkalkulieren.
Nur in radikal „antiautoritären“ Biotopen heißt nein eben nicht nein, sondern ist nur eine unverbindliche Meinung, über die man noch ein paar Jahre debattieren könnte. Erstaunlicherweise sehen das die selben Personen zb bei Sex ganz anders oder bei irgendwas was sie für sich eben festlegen. Das alles ist ganz verbindlich, wie in Gesetzestafeln gemeißelt. Nur wenn es ihnen nicht paßt, dann soll ewig debattiert werden, bis der andere vielleicht doch zermürbt nachgiebt. Es ist die Logik der Quengelkinder, die ihren Willen gegen schwache Eltern immer durchgesetzt haben und nein nie akzeptieren, höchstens wenn sie es gegenüber anderen sagen, dann muß es gelten….
Kann Nordamerika, USA und Kanada, die Armut aus dem Süden aufnehmen und lebenslang versorgen?
Kann Westeuropa insbesondere Germany die Armut aus Afrika und islamischen Ländern wie Syrien Afghanistan usw aufnehmen und lebenslang versorgen (Unterkunft, Geld)?
100te Millionen Menschen aus allen Armutsregionen des gesamten Planeten insbesondere Afrika Maghreb Region und in islamischen Ländern wie Syrien Afghanistan usw sitzen auf gepackten Koffern und Taschen und warten auf Transporte nach Westeuropa insbesondere Deutsch-land.
Selbst wenn Deutschland Jahr für Jahr 50 Mio Afrikaner und 50 Millionen islamische Menschen aufnimmt und lebenslang versorgt, die Flut aus Afrika und islamischen Ländern wird nicht nachlassen.
Und vor allen Dingen wird keines der Probleme in diesen Ländern gelöst, sondern nur zu uns verlagert, inklusive der Armut. Wie sagte schon PeterScholl-Latour, vielleicht der letzte investigative Journalist, der wusste wovon er redet, weil er diese Länder selbst bereits hat und nicht, wie die heutige Journalistengeneration, nur aus dem Internet und den sozialen Medien kennt: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta“.
Darüber hinaus werden diese Länder dann auch noch die wenigen qualifizierten Leute entzogen, weil sie meinen im Westen mehr verdienen und besser leben zu können. Dies ist eine neue Form des Kolonialismus gegen den sich die heuchlerischen Ökosozialisten angeblich ja wehren.
Die Leute müssen ihre Probleme dort selbst lösen und werden deshalb dort gebraucht. Also bleibt dort!
Als wir rund 2 Millionen Menschen aus Afrika aufgenommen hatten – angeblich alles Menschen, die dringend unsere Hilfe brauchten und auch verdienten – rechnete mal jemand aus: genau diese Zahl wird in Afrika in 18 Tagen nachgeboren.
Bleiben wir bei dieser Linie, wird das hier noch sehr lustig:
Das ist nun rund 8 Jahre her, seitdem sind also rund 300 Millionen nachgeboren worden, die ja ebenso dringend unsere Hilfe brauchen und auch verdienen würden. Überlegen wir doch schonmal, wo wir die alle unterbringen.
Oder überlegen wir, wie wir die zum Teufel jagen, die gerade unser Land wegen dieses Irrsinns in den Selbstmord treiben!
Wird der Herr Schmitt jetzt auch noch zum linken Migrationsbefürworter. Für mich gilt: Das Schicksal der Herrschaften aus diesen Ländern sind mir VOLLKOMMEN wurscht. Um nicht zu sagen: Negativ.
Jeder ist seines Glückes Schmied und es geht in diesen Ländern nicht umsonst so zu, wie es zugeht. Genau dasselbe werden wir hier auch noch spüren, denn das Volk ist leider zu blöd, diejenigen abzuwählen oder abzusetzen, die für diese Zustände verantwortlich sind. Wenn es einem vermeintlich reichen Land wie den USA nicht gut geht und die Migranten verschärfen dessen Probleme noch, dann muß man erstmal sehen, daß das eigene Land wieder auf die Beine kommt.
Meiner Ansicht nach macht es Trump genau richtig: Zuerst kommen die USA, dann lang lang nichts, dann wieder die USA und wieder lang lang nichts und irgendwann kommen die anderen.
Richtig! Nicht das Land macht die Leute, sondern die Leute machen das Land.
Ja, ja, immer die gleiche Leier der persönlichen Schicksale, Aber „Instabilität, Gewalt oder extreme Armut“ mögen Migrationsgründe sein aber sicher kein Grund ASYL zu fordern. Dass der demente Biden und seine linken Marionettenspieler mit ihm den Unfug zulassen konnten, ist typisch für ein Zerfall westlicher Werte, mit denen auch die USA gewachsen sind. Und Trump sieht exakt an europäischen Ländern, wozu es führt, wenn bestimmte Migrantengruppen zu hunderttausenden ein Land besetzen. Wenngleich auch die USA kein Sozialamt der Welt sind, aber dann bleibt eben für viele prekäre nur die Kriminalität, um in den USA zu überleben.
So wenig ist das nicht, was registrierte Immigranten in den USA erhalten. Sie erhalten freie Unterkunft und medizinische Versorgung. Darüber hinaus monatlich. rd. $ 400 mit einer Lebensmittelkarte, mit denen sie in bestimmten Läden Lebensmittel einkaufen können und weiterhin rd. $ 400 auf ein Bankkonto zur freien Verfügung. Die Meinung, dass die USA in diesem Fall kein Sozialamt ist, ist ebenfalls eine Verklärung, die hier stattfindet.
Ich sehe überall nur kriminelles Verhalten bei den NGO’s!
Das gemeine Volk sitzt in der Arena und die machen die Tore auf, damit die Löwen Zutritt erhalten. Und der Erlös aus den Eintrittskarten wird dann später untereinander aufgeteilt. Noch perfider wird es dann, wenn man zunehmend nicht mehr zwischen Protagonist und Zuschauer unterscheiden kann.
Das liegt wohl daran, daß manche „Mitbürger“ möglichst lange Zuschauer bleiben zu wollen.
In Buntschland werden sie wieder laut jaulen und in kollektiven Wahn verfallen, so als ob Trump sich ein Merzel nach den rot-grün versiffen Gutmenschen zu richten hätte.
Ihre Propagandaschleuden werden die Schlagzahl erhöhen mit dem sie ihren Dreck auf den neuen Hausherren im Weißen Haus abfeuern.
Sie fühlen sich inzwischen umgeben von Feinden, in Moskau ebenso wie im Oval Offize, in Budapest wie in Den Haag oder Stokholm, demnächst vielleicht auch wieder in Warschau. So oder ähnlich werden es die nationalen Sozialisten mit ihren vegetarischen Chef auch in den 30 er Jahren des letzten Jahrhunderts erfahren haben in ihrer ideologischen Zwangsjacke.
Man kann nur hoffen, daß die Alliierten von damals heute rechtzeitig eingreifen und neuen Herrenmenschen in Berlin ein für alle Mal zeigen, wo ihr Platz in der Weltgeschichte ist .
Tja, stolz kann man zwar nicht darauf sein, aber Faschismus ist ganz offensichtlich ein deutscher Exportschlager.
Als Illegaler über Grenzen, gar mehrere, gehen und dann „Unsicherheit“ hinsichtlich des Bleibens verspüren – wie das?
Die wussten doch, dass ihr Verbleibt im Wunschland insgesamt mehr als unsicher an sich ist? Und, so Schutz für 2 Jahre anberaumt, diese Frist enden wird?
Bei uns bleiben ja sogar Straftäter – während es dort an Deutlichkeit hinsichtlich Verbrechern nicht mangelt:
An illegal alien killed Kaitlyn Weaver while recklessly driving at 90mph without a license. The DA let him walk with probation. ICE arrested him—and his entire illegal alien family. They’re all now facing deportation. American lives are not expendable. Rest in Peace, Kaitlyn. https://x.com/WhiteHouse/status/1928248129528148393
Und weiter: The media is force-feeding the public false information that U.S. citizen children are being deported. This is FALSE and irresponsible. Parents are asked if they want to be removed with their children or ICE will place the children with someone the parent designates. Parents, who are here illegally, can take control of their departure through the CBP Home app. The United States is offering illegal aliens $1,000 and a free flight to self-deport now. https://x.com/DHSgov/status/1928071642606932158
> Sie warnten vor „verheerenden Konsequenzen“ für die Betroffenen, deren Leben durch die Entscheidung „auf den Kopf gestellt“ würden
Ich würde es vom Job abhängig machen – wer sich selbst ernährt und netto Steuern einzahlt – Rauswurf wäre ein Verlust. Wer nur kassiert – was erwartet man auf Dauer?
Und was ist mit Integration in die Gesellschaft?
Und wenn das nicht, wenigstens das Führen eines unauffälliges Lebens in unserer Mitte – ohne Straftaten?
Ich weiß, Sie denken, die mitgebrachte Ideologie hätte nicht den Knalleffekt, den sie in anderen eroberten Ländern durchaus über 1446 Jahre zeigt.
Wie aber wollen Sie damit leben – zumal wir hier erkennen können, dass Regierungen seit Merkel uns schon einnorden auf neue Zeiten?
Denn unter der Scharia
Netzfund
Und ich würde insbesondere auch deren (latente) Straffälligkeit mit aufs Tableau bringen. Denn was nützt ein straffällig gewordener Steuerzahler, der sich erst kurze Zeit in einem anderen Land aufhält?
„Zwei Richterinnen, Ketanji Brown Jackson und Sonia Sotomayor, beide von demokratischen Präsidenten ernannt, äußerten in einem abweichenden Sondervotum scharfe Kritik. Sie warnten vor „verheerenden Konsequenzen“ für die Betroffenen, deren Leben durch die Entscheidung „auf den Kopf gestellt“ würden …“
Wenn aber Migranten das Leben der Einheimischen auf den Kopf stellen, ist das voll okay. Man muß das Zusammenleben halt täglich neu aushandeln…
Davon abgesehen: Recht und Gesetz sind das Maß der Dinge, nicht persönliche Befindlichkeiten. Man könnte sonst ja auch sagen, dass man Straftäter nicht verurteilen darf, denn im Knast würde sonst ihr Leben auf den Kopf gestellt.
Da wurden aber auch zum Teil Richter eingesetzt, die das Gesetz überaus weit auszulegen bereit scheinen: Holy crap The Biden-appointed judge who ruled Border Patrol needs a warrant to arrest illegal aliens makes millions of dollars from illegal aliens living in her husband’s real estate projects You can’t make this up! Investigate this woman for making $$ off her insane rulings https://x.com/DC_Draino/status/1917950671539806565
Und selbst Richter scheuen sich dort nicht, aktiv Illegale vor Zugriff zu schützen: Video- Shows Eduardo Flores-Ruiz being quietly led out of the courtroom before fleeing on foot. Milwaukee county releases footage of judge Hannah Dugan allegedly helping an illegal immigrant evade ICE https://x.com/WallStreetMav/status/1925758866203037728
Ich hoffe, die beiden Damen haben Immigranten persönlich bei sich aufgenommen! Dies kann jeder tun. Er kann für diese Personen einen Arbeitsplatz z.B. im Haushalt anbieten und ein Visum hierfür beantragen. Allerdings übernimmt diese Person dann auch alle Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie sonstige Verpflichtungen inkl. Haftung, falls die Person straffällig wird und ausreisen musss. Diese Kosten der Allgemeinheit aufzubürden, die dies größtenteils nicht will und hierzu kein direktes Mitspracherecht hat, ist infam und unverschämt.
Was ja bei uns relativ früh von Gerichten ausgehebelt wurde.
Denn sie hatten teilweise sogar mehrere Haftungserklärungen wie dieser „Arzt“ aus Wiesbaden unterschrieben – um dann vor Gericht zu ziehen, um die Lasten von der Allgemeinheit übernehmen zu lassen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/buergschaften-fuer-fluechtlinge-wiesbadener-sollen-zahlen-15906373.html
Google gibt nicht mehr her – wie seltsam ist denn das?
Anders gesucht: Gerhard Trabert: https://www.deutschlandfunkkultur.de/fluechtlingspaten-in-not-das-waere-mein-finanzieller-ruin-100.html
Und 2024 finden wir den Helden auf einem sogenannten Rettungsschiff im Mittelmeer: https://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingshilfe-aus-yacht-wird-rettungsschiff-trabert-im-mittelmeer-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240719-930-178145
Zwei Jahre sind nach zwei Jahren um. Damit ist der Schutzstatus nicht mehr gegeben.
Erstaunlich, aber genau das habe ich auch gedacht.