Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat schon wieder einen neuen Phänomenbereich gefunden: Protest gegen die Energie- und Inflationskrise. Gegenüber dem Handelsblatt sagte sie: „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“
Merkwürdig, dass eine Bundesinnenministerin sich prophylaktisch mit Protesten gegen Verarmung durch Inflation & Co. auseinandersetzt. Verwechselt sie hier etwa „Verachtung gegen die Demokratie“ mit Kritik an der Regierungspolitik? Nancy Faeser ist jedenfalls aufmerksam: „Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen“, betonte die Ministerin.
Was unternimmt denn ein „vorbereitetes“ Innenministerium gegen Proteste? Werden wieder Versammlungsverbote für „Leugner“ von irgendetwas erlassen? Was ist diesmal die Begründung: Corona oder der zu hohe Energiebedarf von Straßenlaternen?
Eine Regierung, die eine Protestbewegung gegen ihre Politik schon im Vorhinein versucht zu kriminalisieren – das ist schon ein bemerkenswerter Vorgang.
Zahlreiche Politiker der Ampel springen Faeser im Handelsblatt bei. Unter anderem der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz meint, es sei zu befürchten, „dass Rechtspopulisten auch diese gesellschaftliche Krise für die eigene Agitation ausnutzen“.
Angefeuert wird diese Politik auch aus der Presse. Die Welt schreibt etwa: „Mit Warnungen vor einem ‚Energie-Lockdown‘ heizen Rechtsextreme und Vordenker aus dem ‚Querdenker‘-Milieu Abstiegsängste an – und instrumentalisieren Frust über steigende Preise. Dabei nutzen sie Netzwerke aus der Zeit der Corona-Proteste.“
Den sächsischen Verfassungsschutz zitiert man so: „Es ist ein wesentlicher Teil der Strategie der Freien Sachsen, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren. Dazu gehören insbesondere die sich aktuell abzeichnende Energiekrise sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der bereits grassierenden Inflation.“
Das politische Klima ist eindeutig: Legitime Proteste kann es gar nicht geben. Die Regierung ist der Staat und Kritik an ihr ist staatsfeindlich. Die Innenministerin missbraucht ihr Amt für ihre politischen Zwecke – mal wieder.
Hier wird wieder mal die extremistische Denkweise der Nancy Faeser deutlichst aufgezeigt! Das Demonstrationsrecht in Artikel 5 des Grundgesetzes interessiert sie überhaupt nicht. Aber was erwartet man schon von einer, die für die linksterroristische Vereinigung namens ANTIFA Gastbeiträge schreibt? Wir tendieren spätestens seit der Coronaplandemie, die in Wirklichkeit eine PCR-Testkrise war, immer mehr zu einer DDR 2.0, denn dort wurden auch Grundrechte mit den Füßen getreten.
Dazu noch die Denunzierungsstellen, die eingerichtet werden sollen, die Ausweitung der Internetzensur und Kontrolle sozialer Medien. Vermutlich stehen auch unabhängige Webseite wie TE und die anderen auf einer Abschussliste.
Die Grünen haben ja schon Fachleute in ihrer Partei für die „Gegnerbeobachtung“.
Das Land soll „transformiert“ werden heißt es. Beginnt nicht so jedes Regime?
„VERACHTUNG GEGEN DIE DEMOKRATIE“
Faeser „vorbereitet“, Proteste gegen steigende Preise als rechtsextrem einzustufen
Ein System, das derart totalitäre, haßerfüllte, die eigenen Bürger verachtende Ministerinnen ins Ant spült, hat den Pfad der Demokratie längst verlassen. Ich warte darauf, daß sie Bürgerproteste zusammenschießen läßt…
Ich kann das Maß an Ekel und Abscheu, das diese Furie in mir hervorruft, gar nicht mit Worten zzm Ausdruck bringen!
Das sind also genau die westlichen Werte, die es in der Ukraine zu verteidigen gilt. Für die Einschränkung der demokratischen Grundrechte darf im Winter ruhig auch etwas gefroren werden. An Frechheit nicht zu überbieten!
Mir fällt es immer schwerer in Bezug auf diverse Kräfte aus dem rot-rot-grün-schwarz-gelben Spektrum noch die Nonchalance und einen höflichen Umgangston zu wahren.
Zu offensichtlich ist, wie hier mit den Mitteln der Diffamierung gearbeitet wird. Aber es ist alles angerichtet: ÖRR, die Kirchen, die Stiftungen der Parteien, die Nichtregierungsorganisationen, ….
Die Regierung, die zur Neutralität verpflichtet ist, kümmert ihre Neutralitätspflicht einen feuchten Kehricht.
Die Verfassungsfeinde – und ich scheue mich nicht, diese schwerwiegende Formulierung zu gebrauchen – sitzen mittlerweile ganz oben: in den Parlamenten, in den Regierungen.
Wenn ich auf die Vergangenheit eines Herrn Scholz schaue, auf die Vergangenheit des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, auf den Ministerpräsidenten des Bundeslandes Thüringen, auf die Blockwart-Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung …
Nachtrag: von Clan-Kriminalität darf jetzt auch nicht mehr gesprochen werden, wenn es nach der NRW-Regierung geht.
Letzter Satz: Wer gegen den Pfusch der Regierung protestiert, der brüllt; so Faeser. Das ist die Sprache des Plebs ….
Wie ich schon mehrmals schrieb: Ich halter Faeser nicht nur für eine extreme Ideologin, ich halte sie darüber hinaus für brandgefährlich und für die stärkste Bedrohung der bürgerlichen Freiheiten im Kabinett Scholz. Der Job des Innenministers gibt ihr alle Möglichkeiten an die Hand, diese Freiheiten auszuhebeln, zumal auf die FDP und die deutschen Gerichte nicht mehr zu hoffen ist.
Zu einer freiheitlichen Demokratie gehört eine Opposition und die öffentliche Diskussion unterschiedlicher Meinungen. Vielleicht sollte man einigen deutschen Politiker/innen in USA erklären, dass eine Diktatur in Deutschland nicht gewünscht ist. Das Modell Diktatur hatten wir schon, mit katastrophalen Auswirkungen auf ganz Europa. Das sollten die „Young Global Leader“ in ihren Schulungen schon gelernt haben.
Jean-Claude Juncker, der ehemalige europäische Kommissionsprädident hat einmal erklärt: „Man muß die aberwitzigsten Forderungen aufstellen und dann auf die Reaktion darauf warten. Wenn eine Reaktion ausbleibt sollte man diese umsetzten.“ Dieses Verfahren haben die Politiker und besonders Faeser übernommen.
Die wohlstandsverwahrloste Bevölkerung tun ihnen den Gefallen und döst weiter vor sich hin.
Rechts ist in dem Fall definitiv eine positive Auszeichnung. Oder wollt ihr Linke sein? Bürger vs. Totalitaristen.
Frau Faeser hat keine Skrupel, im kommenden Winter Menschen, vor allem alte Leute und Kinder frieren und hungern zu lassen. Wer sich aber dagegen aufbegehrt und demonstriert, ist ein Rechter und Nazi. Derartige Demonstrationen müssen unterdrückt werden. Sie selbst aber mit ihrem 25 Tsd € Monatsgehalt sitzt sicherlich im Winter garantiert in einer Luxuswohnung, natürlich geheizt, und gönnt sich Kavier o.ä. und schlürft Sekt. „Spätrömische Dekadenz“ wäre eine Beleidigung der Spätrömer. Da fallen mir eher Vergleiche mit menschenverachtenden Diktatoren ein.
Wie in der DDR: Demonstationen FÜR Partei und Regierung = Demokratie, Demonstrationen GEGEN Partei und Regierung: Staatsfeindliche Umtriebe. Willkommen zurück im Sozialismus.
Darf man daran erinnern, dass es vor 80 Jahren auch die Sozialisten waren? Die Folgen kennen wir.
Wer hätte je gedacht das wir in einem solchen Staat unter solchen Regierungsinhabern aufwachen werden .
Ja, es ist Zeit endlich aufzuwachen !
Sie merken es nicht einmal selbst, wie schwach sie als Regierung sind.
Sollten sie es merken, sitzt ihnen, nach Nancys Einlassungen, die Angst
im Nacken. Die Angst vor der Kraft des Volkes, aber nicht davor, daß sie
versagt haben. 1789, 1848, 1917, 1953, 1956, 1968, 1981, 1989… Irgend-
wann muß es ja mal richtig klappen.
Nur schlimm, dass sie Massen derart das Hirn verdreht haben. Auch diesmal wieder. Und mit langem Anlauf.
Bohley hat es gesagt: „Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Viele, die sich von TV wie MSM berieseln lassen – aber auch beständig auf das Display ihres smartphones blicken – leben inzwischen in einer derart dichten Blase, aus der nur der Aufschlag in Hunger und Ruinen durch den blackout helfen wird – wenn sie dadurch nicht vollkommen abdrehen.
Genial irre gemacht, wie sie uns schleichend und inzwischen ganz offen die Welt, auf die wir uns verlassen konnten, veränderten. Und wir zahlen auch noch dafür!
Mit solchen, die fremdgesteuert werden, lässt sich über die erkennbar realistischere Ebene dessen, was geschieht, weder diskutieren noch gemeinsam angehen.
„Schaden vom Deutschen Volk abwenden“. Sehe ich bei keinen der derzeit in der Regierung sitzenden Quasi- Politiker.
Was soll man von Menschen und „Mennschinnen“ erwarten, denen das eigene Land und Volk egal ist?
Personen, die andere bei der Schaffung von Bruttosozialprodukt hindern, nennt man Aktivisten. Kritiker, die die Demokratie, Wirtschaft und das soziale Miteinander durch diese Politik gefährdet sehen, werden Extremisten bzw. Rechtsradikale bezeichnet.
Die Nazis hatten ihre Rassentheorie, die Grünen die Theorie der Nicht- Geschlechtlichkeit und des Klimawandels. Kritiker wurden und werden in beiden Systemen mundtot gemacht, in dem sie als Extremisten tituliert werden.
Es muss wohl doch erst das Tal der Tränen durschritten werden, bis man sich wieder zur Mitte bewegt und wir wieder normal weitermachen dürfen.
Meine Hoffnung, das man diese Ideologie in zehn bis zwanzig Jahren genauso als deutsche Fehlleistung einstuft, wie die der Nazis.
Das Volk ist denen nicht egal. Wir sind die Feinde! Ein bisschen Ehre muss sein.
Ich finde die Vorstellung, dass eine deutsche Regierung ernstzunehmende Proteste einfach über sich ergehen lässt, grotesk. NATÜRLICH wird da das gesamte propagandistische Arsenal aufgefahren, NATÜRLICH werden da alle Schergen im Staatsauftrag aktiviert. Das Gerede um Demokratie und Rechte soll nur verschleiern, dass es hier so wie überall sonst nur um Macht geht. Und auch hier werden die Mächtigen alles in ihrer Macht stehende tun, um an der Macht zu bleiben. Aus deren Sichtweise und Interessenlage agieren sie hochgradig rational. Sie und ihre Mitläufer und Profiteure werden uns mit allem bekämpfen, was sie haben; jedes Foul begehen, das nur denkbar ist; jeden Schmutz werfen, den sie finden können. Davon sollte man sich nicht überraschen lassen.
Da haben die Rechten noch nichts für ihren Populismus genutzt, da nutzen die Linkspopulisten das „noch-nicht-Nutzen“ massiv für ihre Zwecke. Das hat doch was.
Wohlan…
Schauen wir mal, wie weit die „Solidarität“ noch geht, wenn ein Großteil friert und wir ein Heer an Arbeits- und Beschäftigungslosen aufgrund einer kollabierten Wirtschaft haben. Ich schätze mal, dass den Protestierenden dann die Kategorisierung in rechts und links schnurzpiepegal ist.
Alles, aber auch wirklich fast alles, was inzwischen von Ministern dieses Landes kommt, ist mittlerweile die Demonstration offener Diktatur, um ihren eigenen A… zu retten. Auch nur die kleinsten Äußerungen hätten früher zu einem Sturm der Empörung in diesem Land geführt. Heute hält die Mehrheit den Mund und duckt sich weg. Furchtbar.
Das Schlimmste dabei ist, dass alle Stellen, die zur Korrektur von Willkürmaßnahmen in dieser Republik installiert wurden, ein Totalausfall sind.
Meine große Sorge ist, dass der Zeitpunkt verpasst wird sich gegen einen übergriffigen Staat, der gegen die Interessen der Bürger und des Landes agiert, sich zu wehren.
Der Zeitpunkt wäre die letzte Bundestagswahl gewesen. Jetzt ist es bereits zu spät.
Selbst wenn ich mich wiederhole: „Erst nach dem totalen Niedergang dieses einst tollen Staates, können wieder zarte Pflänzlein erblühen“.
Das Kriminalisieren von unliebsamen politischen Meinungsträgern erlebt ein Revival – im sogenannten besten Deutschland aller Zeiten…
Da wird den Tagesschau-Zuschauern schon einmal das Feindbild generiert. Es sind ja IMMER Rechte und Nazis, die irgendwas zu demonstrieren haben. Anständige Bürger halten das Maul und bleiben zuhause. Befolgen Sie die Anweisungen! Melden Sie alles, was nicht regierungskonform ist! Auch, wenn es Ihnen noch so unwichtig erscheint! Was wichtig ist, entscheidet der Staat! Dafür gibt es dann einen CO2 Credit auf´s Kärtchen. Diese Frau ist eine wirkliche Gefahr für unsere Bürger, sie dient uns nicht, sondern nur ihrer Ideologie! Sie war vor diesem Posten gänzlich unbekannt. Und das hat auch seinen Grund.
Vielleicht hat Schwab ja schon „transhumane“ Wesen am Start. Prototypen halt. Würde mich nicht wundern, zumal er ja öffentlich mit Stolz geschwellter Brust berichtet, inwieweit es ihm bereits gelungen ist, seine Leute in Parlamenten zu platzieren.
Frau Faesers Denkweise ist ja logisch nachzuvollziehen.
Wer mit dem linken Klimaschwindel und dem linken Umbau der Gesellschaft in eine kommunistische Klimadiktatur mit all den Nachteilen die wir jetzt sehen nicht einverstanden ist und dies in Form des demokratischen Demonstrationsrechts zum Ausdruck bringen will, der kann ja gar nicht links sein……
Also bleibt nur rechts übrig……eine andere Möglichkeit wird gar nicht erst zugelassenen.
So wie es bei den Kommunisten eben üblich ist.
Schon krass, was hier gerade geschieht.
Diese Regierung hat nicht mal ein halbes Jahr gebraucht um Deutschland an den Rand des Abgrundes zu führen.
Und sie werden kein ganzes Jahr brauchen um es komplett zu ruinieren.
……und das Schlafvolk schaut zu. Die meisten eben. Die Angst der Faesers ist die Angst vor ein paar wenigen Aufgewachten.
Und der Angst davor, dass das Schlafvolk durch die drohende Kaltwasserdusche aus dem Schlaf gerissen wird.
Denn dann wird’s tatsächlich gefährlich.
Es ist eine Frechheit, wie legitime Proteste gegen irrsinniges Regierungshandeln zu Demokratiefeindlichkeit umgelogen werden! Müssen wir frieren und hungern, ohne zu klagen? Sind wir Sklaven?
Diese Frage ist eine klare „Delegitimierung“ der offiziell verkündeten Wahrheit, die zwar „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ liegt, aber einen Eintrag in die „Große Datenbank gegen Rächts“ erforderlich macht …
Soweit doch bekannt und hier „nur“ die erneute Bestätigung.
Berechtigte Kritik, also jede Kritik, die der Regierung zuwider ist, ist nach Meinung „unserer“ Regierung immer rechts und alles gute kommt „selbstverständlich“ von links, nicht Frau Faeser?
Nichts neues.
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„Unsere“ grünlinke „geistige Regierungselite“ mit derart einfältigen aber vor allem verlogenen, nur der Selbstlegitimation dienenden Hirnfürzen, ist mal wieder der besonders eifrige Teil der deutschen Regierung.
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Frau Faeser, wie wäre es wenn Sie den Wohlstand dieses Landes mehren, statt mit ihrem peinlich, lächerlichen Äußerungen und Handlungen im Stechschritt die DDR und sonstigen sozialistisch, ideologischen Müll zu reinkarnieren?
Linksexremistische Verfassungsfeinde zu Ministern. Dafür steht diese Frau aus meiner Sicht. Diese Personalie empfinde ich als glatte Uverschämtheit.
Die haarsträubenden Außerungen von Innenministerin Faeser zeigen exemplarisch, daß diese linksgrüne Regierung die Demokratie endgültig abschaffen will. Kritik am Handeln der Regierung soll pauschal als rechts diffamiert und unterbunden werden.
Die grundgesetzwidrige Corona-Politik war nur der Vorlauf für die angestrebte Klima-Diktatur. Corona- und Klimalüge dienen als Pseudo-Legitimation für die totalitäre Transformation der Gesellschaften im Sinne und Interesse der federführenden anglo-amerikanischen Geld- und Machtelite, deren strategisches Zentrum das Weltwirtschaftsforum um Klaus Schwab ist.
Unsere Regierungspolitiker sind nicht unserer Bevölkerung, sondern diesem elitären Kreis und ihren diversen Institutionen (UN, EU, NGOs etc.) verpflichtet, sie sind zusammen mit den MS-Medien die gehorsame, korrumpierte Funktionselite. Mit anderen Worten: Grüne, linke und zahlreiche Politiker anderer Parteien sind die Fußtruppen eines zynischen und selbstherrlichen Großkapitals, das alles andere als das Wohl der Bevölkerungen anstrebt (Manche sind sich ihrer tatsächlichen Rolle gar nicht bewußt und agieren nur aus ideologischer Verblendung und Ignoranz).
Die Demokratie in Deutschland hat längst rein formalen Charakter, sie wird simuliert. Das System ist korrupt und hat nichts mehr mit Volkssouveränität zu tun. Die Mehrheit der Bürger konnte bisher mit großem propagadistischen Aufwand in der von den Herrschenden vorgesehenen geistigen Matrix fixiert werden. Angebliche Krisen wie Klima und Corona sollen sie gefügig für eine autoritäre bis totalitäre Herschaftsform machen.
Die Bürger müssen verstehen, was hier tatsächlich abläuft und sich dagegen wehren. Das Grundgesetz sieht dies mit Paragraph 20 Abs. 4 ausdrücklich vor.
Freiheit und Demokratie sind die beste Lebensform für uns Menschen. Das gilt es zu verteidigen bzw. zu restituieren. Demokratie sollte zur Lebensform werden und das bedeutet allemal, daß sie direkte Bürgerbeteiligung ermöglichen, also plebiszitär sein muß.
Von innerhalb der BRD wird es keine Veränderung zum Besseren geben. Der Brexit war eine Veränderung zum Besseren, weil er die EU geschwächt hat. Beim Euro könnte eine Verbesserung von Italien kommen, wenn der Euro für Italien nicht mehr tragbar ist. Weiterhin könnte es Verbesserungen aus dem Ausland geben, wenn die BRD die EU nicht mehr finanzieren kann.
Ich hätte es nie gedacht. Echt.
Nö natürlich wusste ich was kommt.
Wir sehen uns auf der Straße, selbst wenn ich mit den Linken und Grünen laufen muss!
„der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz meint, es sei zu befürchten, „dass Rechtspopulisten auch diese gesellschaftliche Krise für die eigene Agitation ausnutzen“.“
Und auch wenn dem so sein sollte, dann hat man es hinzunehmen !! Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes ( GG ) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln…! Das gilt auch für sogenannte „Rechte“ , zumal für Frau Faeser und Herrn von Notz offensichtlich alles als „Rechts“ definiert wird, was sich nicht Links von der SPD finden lässt.
Rechtsextrem ist jeder, der auch nur den Hauch eines Zweifels an den Regierungsvorgaben äußert. Diese sogenannte Innenministerin ist nun dabei, auch eine abweichende Sicht auf den Klimawandel als Delegitimierung des Staates zu interpretieren, was inzwischen wie terroristische Aktionen gewertet wird. Das kommt nicht von heute auf morgen, es spitzt sich nur ins Groteske zu. Die EURO-Kritiker wurden schon von Beginn an zu Nationalsozialisten erklärt, was schon grotesk genug war.
Die Rechte von Deutschen ergeben sich nicht mehr aus dem Grundgesetz!
Das wird von der neuen SED bestimmt.
Frau Faeser ist ein Gesicht des neuen deutschen Totalitarismus. Das wichtigste Element totaler (staatlicher) Herrschaft ist der Terror (Hannah Arendt). Wer die linksgrüne Klima-, Energie-, Corona-, Inflations- und Kriegspolitik kritisiert, wird terrorisiert. Vom Staat und seinen Bütteln (Haldenwang, Harbarth, …), von staatshörigen Journalisten, staatsfinanzierten Vorfeldorganisationen und Denunzianten, die Kritiker der Herrschenden verfolgen und versuchen sie mundtot zu machen (Kontokündigungen, Sperrung in sozialen Medien, anschwärzen bei Arbeitgebern/Kunden, …). Der Terror totalitärer Regime geht über Machtsucht der Herrschenden und bloße Schikane hinaus. Er beschränkt sich nicht auf die Ausschaltung politischer Gegner. Die Bekämpfung/Vernichtung zufällig ausgewählter Opfer wird zum wesentlichen Inhalt der totalen Herrschaft. Die Opfer empfinden diese Politik als reine Willkür. In der Coronakrise haben sich 80%(?) der Deutschen den meist willkürlichen Corona-Maßnahmen unterworfen. Lt. Hannah Arendt ist das wichtige an der totalitären Ideologie ihre Form, „die Form der unfehlbaren, allwissenden Voraussage“ (Lauterbach, der unfehlbare, allwissende Gewalthaber der totalitären Corona-Herrschaft?). Mit der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen hat der Totalitarismus in Deutschland einen Teilsieg errungen und erobert weitere Lebensbereiche: Ehe, Familie, (Klima-)Religion, Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft, … .
Herr Maaßen übernehmen Sie! Ist Faeser Ihres Erachtens ein linksradikales SPD-U-Boot? Ich denke mal anhand ihrer bisherigen Einlassungen sehr wohl!
Was bedeutet, Faeser sei auf kommende Proteste vorbereitet? Leere Drohung oder bringt sie die Migrantifa gegen Protestierende in Stellung? Wasserwerfer, Tränengas und Schusswaffeneinsatz? Damit wird ein Bürgerkrieg provoziert. Faeser verletzt nicht nur ihren Amtseid, das wird weit justiziabel! Geht denen der Arxxx schon so auf Grundeis, dass man mit Vorabdrohungen arbeiten muss? Widerliches sozialistisches Pack!
Interessant ist zudem die Einlassung des Sächsischen Verfassungsschutzes über die Freien Sachsen „ein wesentlicher Teil der Strategie der Freien Sachsen, Themen aufgreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren.“ Ja, wenn eine politische Bewegung, Themen aufgreift, die die Mehrheit der Bürger betrifft, nennt man das demokratisch! Eine Demokratie orientiert sich an demokratischen Mehrheiten und nicht an laut schreienden Minderheiten! Eine Regierung, die das Geheul einer 14jährigen schwedischen Schulschwänzerin zum Anlass nimmt, sich in Energieabhängigkeit zu bringen, moderne Kraftwerke grundlos abzuschalten und damit Armut über weite Teile der Bevölkerung zu bringen, darf man als Idioten bezeichnen! Das ist keine Delegitimierung sondern ein Fakt!
Die Hetze und der Hasssprech kommen heute vor allem wieder von staatlichen und semi-staatlichen Organen. Und natürlich werden alle unliebsamen Meinungen wieder mal in Deutschland kriminalisiert…
Die Bestandsaufnahme ist gemacht,
jetzt geht es im die Konsequenzen . . .
Hat der Parteienstaat in Deutschland seine Haltbarkeitszeit überschritten?
Durch ideologische Politik, Fehlentscheidungen wird Deutschland abgewirtschaftet!
Mehr als politischen Plattitüden, längst widerlegte Phrasen hat man parteiübergreifend nichts zu bieten!
Was nun Deutschland?
Nachgefragt:
Für Debattierer.
Für Diskutierer.
Für Denker.
Für Deutschland!
#bundesregierungruecktritt
Deutschland bräuchte dringend qualifiziertes Personal in der Politik, doch woher?
Die Regierungsparteien als auch die CDU/CSU haben es nicht, alle waren schon in unterschiedlichen Konstellationen in der Regierung und haben versagt.
Diese Innenministerin mit ihren guten Kontakten zu den Staatsfeinden der Antifa diskreditiert das Grundrecht auf Demonstrationen und verunglimpft Die Bürger, die vom Demonstrationsrecht Gebrauch machen. Wie einseitig schief will sie sich noch hinstellen, bis sie auf die linke Seite umkippen. Diese Frau ist ein Wolf ohne Schafspelz, eine Staatsfeindin im Innenministerium, ein Brandstifter bei der Feuerwehr. Erlässt sie demnächst einen Schießbefehl? Ich traue ihr das zu. Sie ist mir zutiefst suspekt und in höchstem Maße unsympathisch.
Die Spalter sitzen in der Regierung und arbeiten schonmal vor.
Wenn die Kosten rasend durchticken werden die Leute schon wissen, ob Protest rechtextrem ist oder ob Faeser hetzt.
Die Zuordnung Rechts hat auf Grund der willkürlichen Verwendung gegen Kritiker der Rechtsstaat zerstörenden globalistischen Politik eigentlich keine Bedeutung mehr.
Versteht man unter Rechts die Zerstörung des Rechtsstaates, die Unterbindung der freien Meinungsäußerung, das Verhindern kritischer Demonstrationen, die politische Verfolgung von Kritikern, ist die aktuelle Politik als Rechs einzustufen und speziell auch Nancy Faeser als Rechts einzustufen.
Alte Taktik der Kommunisten: jegliche Kritik an ihrer Politik als rechtsextrem und faschistisch zu diffamieren und damit zu delegitimieren. Das SED-Regime in der DDR verwendete gerne den Faschismus-Begriff, um gegen die Bundesrepublik Stimmung zu machen („Antifaschistischer Schutzwall“). In den 1990ern rief man nach den Anschlägen in Hoyerswerda, Rostock, Solingen und Mölln gesellschaftlich zum „Kampf gegen Rechts“ auf. Merkel hat während ihrer Kanzlerschaft dieses Programm als Schutzschild gegen ihre Migrationspolitik benutzt und zur Staatsräson erhoben. Faeser geht noch weiter und dehnt es mittlerweile auf alle Politikfelder aus. Jegliche fundamentale Kritik, selbst bei Sachthemen wie Corona oder Energie, ist fortan „rechts“ und rückt ins Visier des Verfassungsschutzes.
Inwieweit ist dieser Staat dann noch freiheitlich und demokratisch?
Man muß „rechts“ für sich persönlich übersetzen. Es bedeutet bodenständig, rational und ideologiefern. Ein Ehrentitel!
Frau(?) Nanzi Faeser zeigt ja nicht das erste mal demokratiefeindliche, anti-basisdemokratische, staatsautokratische, um nicht zu sagen faschistoide Züge. Diese Person wäre noch bis vor 15 Jahren ein selbstverständlicher Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz gewesen.
Nicht so im Deutschland unter der Knute von günrotbuntsozialistischen Abrissideologen und Absturzregierenden.
Dazu ein politisch transformierter, instrumentalisierter, willfähriger „Verfassungsschutz,“ der als Exekutivbehörde geradezu getrieben ist von dem Streben verfassungs- und rechtsstaatstreue Bürger und demokratische Grundrechte wahrnehmen wollende Demonstranten einzuschüchtern und diese Seit an Seit mit den staats- und verlagsmedialen Helfershelfern als das zu bezeichnen und zu brandmarken, was im heutigen Deutschland aus deren Sicht alle Bürger und Bürgerinnen in der Mitte der Gesellschaft, d.h. außerhalb der günrotbuntsozialistischen Ideologieblase sind: „Rechtsextremisten“, „Rechtsradikale“, „Querdenker“ (nicht zu verwechseln mit den grünrotsozialistischen Splitter- und Vorfeldgruppierungen der „Queerdenker“).
Deutschland – wie konnte es nur soweit kommen?
Die einfachste und beste Lösung wäre, die Vorgänge zwischen USA, Ukraine und Rußland aus unbeteiligter Position zu betrachten. So wie es Ungarn macht. Und vor allem, um es angelehnt an eine Werbung zu sagen: „Dann macht doch Nordstream 2 auf!“
Es muss eine ganz besondere Form der Ignoranz und Überheblichkeit sein, nicht die Folgen der eigenen Politik zur Kenntnis zu nehmen, sondern diejenigen, die diese benennen, zu kriminalisieren. Niemals hätte Nancy Faeser die Größe eines andersenschen Kaisers, und würde wahrscheinlich auch das kleine Kind, das da ausruft, „Aber ihr habt ja nichts an!“, sofort vom VS verhaften lassen.
„Wen ich zurückweiche, ist das ein Sieg für die Feinde der Demokratie“. Stammt dieser überhebliche Blödsinn wirklich von dieser Frau?? Sie ist betrachtet sich wohl das Sinnbild der Demokratie? Es ist nicht zu fassen, was sich da oben auf unsere Kosten etabliert! Bürger, werdet endlich wach!!
Das ist die Abwandlung und Erweiterung eines Zitates eines unbedeutenden Mannes aus Frankreich des 17./18. Jhdt.. Der war dort König oder so, jedenfalls vom Stande niederer als Faeser, und hatte in Unkenntnis Faeserscher Größe übermütig verlauten lassen: „L’État, c’est moi!“.
Das kann die große Ministerin natürlich so nicht stehen lassen und rückt mit ihrem universalistischen angehauchten: „Die Demokratie, das bin ich!“, die Verhältnisse wieder zurecht.
Aus diesem Grund werden die Menschen, die die eine andere Sichtweise verbreiten, sei es bei der Migration, bei Corona oder jetzt bei dem Komplex Rußland-Ukraine, auch vom Staat mit allen Mitteln bekämpft.
„Strategie der Freien Sachsen, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren.“
Ja was denn sonst!
Was ist daran rechts, „Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren“?
Entlarvend ist diese Auslassung dennoch.
Wenn es also unbotmäßig ist, „Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren“, wenn man dadurch zum Paria wird, kann es demnach nur legitim sein, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung nicht tangieren!
Ist das das offizielle Eingeständnis, dass die Politik sich mit Themen beschäftigt, die an den Interessen und Bedürfnissen der breiten Bevölkerung vorbei gehen?
Irgendwie ist das mittlerweile nur noch langweilig und nervend. Was nicht passt wird mit weniger Duschen, Tempolimit und weniger Fleisch bekämpft und der Simplizität halber als rechtsextrem bezeichnet. Dann wäre die Arbeit wieder mal getan.
Eine in solchem Ausmaß geschwungene Rechtsextremisten-, Rechtspopulisten- und Querdenker-Keule hat sich schon vorher erschöpft. Denn am Ende stellen die meisten Menschen, darunter viele Arbeiter, die sich die Heizkosten nicht mehr leisten können und die Bauern, deren Betriebe von der EU und der grünen Regierung kaputtgemacht werden, fest, dass es unter dieser Regierung offenbar normal ist, rechtsextremistisch zu sein.
Im französischen Parlament hat sich jetzt schon eine „Querfront“ zwischen Linksaußen- und Rechtsaußenpolitikern gebildet. Sollten in Deutschland die Linken und Rechten weiter schlafen, dann wird diese Entwickluing aus dem Volk kommen.
Die Antifa bekämpft nach Aussage des baden-württembergischen Innenministers Strobl inzwischen die am Ukrainekrieg beteiligten Rüstungsfirmen. Ein Anfang ist gemacht.
Vielleicht wird jetzt klar, wieso Lauterbach die ganze Zeit von einer „Killer-Variante“ des Corona-Virus faselt, ohne auch nur den Hauch einer belastbaren Begründung zu liefern.
Es geht ihm schlicht darum, im Herbst wieder Corona-bedingte Verbote von Demos zu ermöglichen.
Hat doch im letzten Herbst und Winter gut geklappt. Und das BVerfG fand das alles ok.
Welt-Online und andere Zeitungen berichten von der großen Gefahr, die uns im Herbst bevorsteht, wo jede Wut an der Regierungspolitik (an der Verarmung der Bevölkerung, an frierenden Menschen, die das nicht wollen, an den Tafeln, die niemanden mehr aufnehmen, an nicht zu stemmenden Energiekosten, usw.) laut Faeser als populistisch, rechtsextrem und demokratiegefährdend eingestuft wird. Es läuft wie bei Corona: Kritische Berichterstattung war einmal. Jetzt wird nur noch regierungsamtlich verkündet. Wer dem nicht folgt, ist raus. Demokratie ade.
Hilfreich diese Ankündigung, für den anständigen Teil der Polizisten, die nun klar gesagt bekommen haben, dass sie wieder auf friedliche Bürger gehetzt werden, die ihr Recht wahrnehmen. Diesmal eine unmissverständliche Ankündigung mit langem Vorlauf: „Ich werde euch politisch missbrauchen.“ Vor 2 Jahren habe ich jungen Polizisten, die räumen mussten, gesagt. „Bald werden sie von euch wollen, dass ihr schießt.“ Sie haben sehr unglücklich geschaut. Jungs, was werdet ihr tun?
Was heißt denn „Wir sind vorbereitet? “ Ich würde das mit „Knüppel aus dem Sack“ übersetzen. Gedenkt Frau Fäser tatsächlich, gegen alte Omas, die ihre Stube nicht mehr heizen können, mit Polizeigewalt vorzugehen? Na ja, hat man bei Corona schon geübt. Feine Sozialdemokraten sind das. Ach ja, ich vergaß, die alten Tattergreise sind eh lästig. Noch das eine oder andere Spritzlein und bisschen Frost in den Zehen, dann klappt das schon mit dem sozialverträglichen Ableben. Die ohnehin viel zu grosse Wohnung wird frei für 84-köpfige Romaclans und die eingesparte Rente geht auch an die über alles geliebten Migranten.
Wenn das so weiter geht in Deutschland habe ich so eine Vorahnung das es irgenwann in naher Zukunft so endet wie Dezember 1989 in Rumänien.
Bis auf die AfD beschuldigen alle Parteien die Kritiker ihrer destruktiven Politik, die Demokratie abschaffen zu wollen.
Ich bin überzeugt, dass die von Faeser erwarteten Proteste wegen Energiemangel und Inflation ebenso infam niedergemacht werden wie die Corona-Spaziergänge und Pegidaversammlungen.
Wenn das nicht ausreicht wird der Notstand ausgerufen, um alle Proteste generell verbieten zu können. Eine Verlängerung des Notstands von Monat zu Monat wäre dann wie bei Corona reine Formsache. Die Demokratie nicht abgeschafft aber gerade neu erfunden.
Das alles ist nicht mehr als ein Vorgeschmack auf die DDR 2.0. Ohne Gewalt wird das nicht durchsetzbar sein, was die Regierung sich da vorstellt.
Wenn man sieht, wie vergeichbare Politik überall in der EU stattfindet und die EU bereits Pläne zur gemeinsamen Aufstandsbekämpfung hat, ist für die Zukunft noch einiges an Entwicklung in Richtung Gewatherrschaft zu erwarten!
So langsam müssen wir uns überlegen, was man in Kommentaren schreibt. Die Bürger im ehemaligen Osten sind da eher gebrieft. Wir Westler müssen jetzt die Sprache zwischen den Zeilen lesen lernen.
Frau Faeser ist sicherlich unantastbar, weil sie gute Deutsche Demokratische Politik abliefert.
Die Sprache wird eh schon Tag für Tag mehr verhunzt – selbst beim Spiegel soll im Foyer immer noch der Spruch stehen „Sagen was ist“.
Wenn TE und wir es hier nicht mehr tun, können wir das Buch eh zuklappen.
Was die sprechen, die hier nur in fremden Zungen reden können, interessiert anscheinend gar keinen. Da verstecken sie dann gerne in Moscheen unter Arabesken solche Sprüche wie „„Du bist unser Schutzherr. So verhilf uns zum Sieg über die Ungläubigen“ – was Faeser nicht im geringsten anficht und daran denken lässt, den Verfassungsschutz in Gang zu setzen.
Was sie auch herbeidramatisieren: die normative Kraft des Faktischen wird den „Rechten“ die Massen zutreiben, freilich erst, wenn alles zu spät ist und erneut ein Wiederaufbau unter Schmerzen nötig sein wird. Ob in diesem fragmentierten Volk dann noch genügend regenerative Kräfte vorhanden sind, darf bezweifelt werden.
Dem Bundesland Hessen gönne ich eine Ministerpräsidentin Faeser aus vollem Herzen, Herr Feldmann aus Frankfurt wird dann in der SPD sicher eine Wiederauferstehung erleben. Vermutlich als Anti-Korruptionsbeauftragter.
Welche politische Gruppe bezeichnet Andersdenkende, die zur Mitte der Gesellschaft gehören, als Rechtsextreme ? Richtig, die Linksradikalen und Linksextremen, für die alle Oppositionellen und Regierungskritiker, auch Linksliberale und Sozialdemokraten, automatisch Faschisten und Rechtsextreme sind. Nancy Faeser ist eine von ihnen. In ihrer Welt gibt es nur die Guten, die Linksgrünen bzw. Lifestyle-Kommunisten und auf der anderen Seite die Faschisten, Ausländerfeinde und Rassisten. Das ist die Welt sozialistisch-autoritärer Systeme, wie wir sie in der DDR hatten, aber auch in Venezuela. Die DDR hat sich auch demokratisch genannt, obwohl sie das genaue Gegenteil war. Faeser steht einem Erich Mielke offenbar näher als einem Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder. Es gibt jede Menge Faesers in der heutigen SPD.
Die Angst vorm Souverän sitzt offensichtlich tief, wenn man jegliche Meinungskonkurrenz und Proteste in das Lieblingsrähmchen „Rechts“ presst. Billiger Versuch, redliche Proteste durch Einschüchterung zu diskreditieren. Machen alle totalitär-autoritären Politcharaktere so.
Ein Bürgerprotest hat einen Protestgegenstand. Wenn der berechtigt ist, könnten auch nackige Nazis Seit an Seit mit nackigen Kommunisten protestieren. Es änderte nichts an meinem eigenen Protest. Sonst hätte ich wohl das Recht auf Demonstration nicht richtig verstanden.
Es ist zudem amüsant, wie Faeser die möglichen Proteste um existenzielle Grundbedürfnisse im Lichte der Coronaproteste sehen will. Es wird die Coronaproteste in den Schatten stellen. Ich gehe von einem Millionen starken Mobilisierungspotenzial aus. L’etat c’est nous!
Laut Frau Faeser sind die Polizeibüttel, , die Rentner zusammengeschlagen und Jugendliche mit dem Dienstauto gejagt haben, die wahren Demokratieverteidiger?!
Wem möchte die Frau das denn erzählen?
Herrn Krenz und Herrn Mielke?
Wer macht hier die Demokratie verächtlich?
Und nochmals: Die größte Gefahr für Demokratie und Gesellschaft geht nicht von Rechten aus, die oft nur behauptete Rechte sind. Die größte Gefahr für Demokratie und Gesellschaft geht von Polit-Personal wie Nancy Faeser aus.
Eine Regierung, die Proteste schon delegitimiert und Protestierer kriminalisiert, bevor überhaupt der Erste auf die Straße ging, hat sich schon sehr weit von demokratischen Grundregeln entfern.
Art. 8 GG: Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Natürlich wird die Regierung wieder von den „Qualitätsmedien“ unterstützt.
Eins hat Faeser immerhin geschafft: Ich bin mittlerweile so weit, dass ich mich an solchen Protesten beteiligen würde.
Sie geriert sich wie eine Mutter, die den Finger in Richtung Kleinkind hebt und „wehe…“ sagt.
Ich kann mir schon vorstellen, dass es den ein oder anderen Michel gibt, der ob solcher wohl verstandener Androhungen in Kleinkindmentalität zurück fällt und kuscht. Ob auf Dauer – wer kann das schon wissen?
Es wäre besser, sie würden den Protest, der schon auf der Straße ist, ab sofort verstärken!
Frau Faeser erhält doch für solche Absichten und eventl. Vorbereitungen jegliche Unterstützung von der Ampelregierung, obwohl jeder sich fragen müßte, ob diese Frau weiß was sie sagt, aber das ist leider Normalität in DE geworden. Irgendwann werden die Menschen merken, daß nur mit Lüge und Verleumdung die Wahrheit unterdrückt werden kann, und es wird auch wieder so kommen wie schon mehrmals die deut. Geschichte gezeigt hat, niemand hat dann diese Politiker gewählt!
Warum nennt man es wenn jemand die Energiesicherheit und Wehrhaftigkeit eines Landes über viele Jahre stetig abbaut nicht auch Extremismus obwohl dies für dieses Land ein viel größeres Sicherheitsrisiko bedeutet als der Extremismus der letzten 50 Jahre. Und warum gibt es keine Institution welche diese Art Extremismus verfolgt und entsprechend bekämpft um unsere Demokratie vor diesen Feinden zu schützen?
Das stand zu erwarten. Seit 2015 ist es usus geworden, jedweden Protest gegen die völlig verpeilte Politik des jeweiligen Berliner Regimes als „rechtsextrem“ (unterwandert) zu diffamieren. Das war so bei den noch eher schwachen Protesten gegen Merkels Grenzöffnung für Versorgungsmigranten mit anschließender Masseninvasion, das war wo bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. Schon bei letzteren fiel auf, daß diese energischer und „diverser“ waren, was die Beteiligung von Bevölkerungsgruppen betraf. Ausmaß und Intensität werden gewaltig zunehmen, wenn wirklich Hunderttausende Haushalte im Kalten, mitunter auch Dunklen sitzen, wenn man weder die Nebenkosten noch den Bedarf des täglichen Lebens bestreiten kann und der Job wackelt oder gleich ganz weg ist. Nun steht mit Faeser ausgerechnet eine Figur an der Spitze des Innenministeriums, die m.E. zumindest eine fanatische Linksradikale ist, ohne jeden Bezug zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Hinter den Kulissen wird der Sicherheitsapparat wahrscheinlich bereits aufgerüstet, um die „Erhebung“ niederzuhalten. Wir werden uns wundern, wozu die ansonsten oft so zahnlos wirkende Polizei (wenn es um bestimmte Tätergruppen geht) und Justiz (Schnellgerichte gab es schon…) fähig sind, wenn Faeser sie gegen die eigene Bevölkerung von der Kette läßt.
Die gepanzerten und fernsteuerbaren Polizeifahrzeuge mit Maschinengewehr wurden bei der Rüstungsfirma Rheinmetall schon vor einigen Monaten in Auftrag gegeben. Vielleicht verzögert die Rüstungsproduktion für die Ukraine die Fertigstellung etwas, aber sobald die zum Einsatz kommen, ist der Drops endgültig gelutscht.
Instrumentalisierten Frust über steigende Preise?
Natürlich gehen nur Rechte, Querdenker und Nazis dagegen auf die Straße! Alle anderen sind glücklich und froh, wenn sie für den Frieden hungern und frieren dürfen!
Putin wird bestimmt vor Frust das Essen im Hals steclen bleiben, wenn er das erfährt!
Ja, die Sanktionen greifen, fragt sich nur für wen.
Was will Frau Faeser eigentlich damit bezwecken? Die Meinungsfreiheit wird sowieso eingeschränkt.
Frau Faeser will erreichen, dass wir uns wohl verhalten. Da ist noch ein wenig Erziehung von Nöten. Die Partei und deren hoch geschätzten Mitglieder wissen doch was für die Menschen in Deutschland richtig ist. Da kann man sich 100% darauf verlassen.
Das ist wohl die einfachste und billigste Art und Weise das eigene Versagen zu kaschieren und vor allem lästigen Fragen auszuweichen. Gegen die Nazikeule kann man schlecht argumentieren, wird man doch sonst gleich als Nazi verortet.
Warum sollte gerade eine linksradikale Regierung wie diese auf die gleichen Narrative verzichten, die auch schon die vorherige benutzte, um sich lästige Kritiker vom Hals zu schaffen?
Merkel und co. haben es doch vorgemacht: Alles Rechtsradikale und Nazis, die es wagen die Entschlüsse der weisen Führung zu kritisieren.
Alles wie gehabt und der Mainstream applaudiert!
Jeden Tag habe ich mehr das Gefühl bereits in einer (sozialistischen) Diktatur zu leben.
Wenn es hart auf hart kommt, dann sind hoffentlich so viele Menschen auf der Straße (es müssten Millionen sein), dass die Staatsmacht gar keine Chance hat dagegen vorzugehen.
Diese und die letzte Regierung haben unser Land verraten!
Da sollten Sie lieber weiterträumem – es gibt kein Land auf dieser Welt, dass so oft so gern & einfach in den Totalitarismus gewandert ist wie Deutschland. Mittlerweile unterstütze ich die USA-Doktrin DEU zur Demilitarisierung. Wenn ihr funktionierende Waffen hättet würdet ihr sie garantiert wieder gegen eure Nachbarn wenden. DEU ist mit seiner bornierten, überheblichen und geschwätzigen Bevölkerung eines der gefährlichsten Länder dieser Welt. Wenn es nach euch gehen würde, würde die ganze Welt in Baströckchen für Steinzeit-Öko-Faschismus beten.
Am 09.Oktober 1989 erschien in der Leipziger Volkszeitung ein Artikel, in dem ein Kommandeur der Kampgruppen betonte, dass man sich die Errungenschaften von 40 Jahren DDR nicht von sozialismusfeindlichen Subjekten aus der Hand nehmen lassen würde.
Anscheinend wiederholt sich Geschichte doch!
Die Errungenschaften aus sechzehn Jahren Vermerkelung der Bundesrepublik und zwei Jahren Entgrundgesetzisierung durch Coronaverordnungen werden mit staatlicher Verleumdung und staatlicher Verächtlichmachung der Bürger wehrhaft verteidigt.
Ich glaube, das wird die Bürger im Osten wenig beeindrucken. Die mussten sich schon einmal gegen ein illegitimes Regime durchsetzen.
Der Rest muss es erst lernen.
Damals gab es allerdings die Bundesrepublik als Gegenmodell, Gorbatschow hatte die schützende Hand der SU vom SED-Regime weggezogen und der ganze Ostblock kollabierte. Diese protestbegünstigenden Faktoren gibt es heute nicht.
Diese Frau ist die größte extremistische Gefahr für die Verfasstheit Deutschland.
Sie ist keine Demokratin sondern -das beweist diese Person mit jeder ihrer totalitären, grundrechtsfeindlichen Äußerungen- selbst zutiefst verfassungsfeindlich. einzustufen.
Wenn ich an Frau Faeser denke sehe ich Margot Honecker vor mir aber keine Ministerin einer „Bundesrepublik“.
Ach was. Dort im Kabinett geht alles Hand in Hand. Nennen Sie mir nur eine/n, der weniger extremistisch handelt als Faeser.
Habeck stellt uns mit Giegold, Philipp & Graichen die Energie ab, Lauterbach versucht die Durchinjektion der Bevölkerung mit Stoffen, die nicht ungefährlich sind, und Lambrecht schickt mit des Scholzen Unterstützung Waffen in die Ukraine, um Menschen zu töten und Putin zu verärgern. Zu all den andern fiele mir auch noch so einiges ein, was in die Reihe passen könnte.
Allen ist gemein, dass sie Milliarden an Steuergeldern gewissenlos überall hin verprassen – nur nicht zum Wohle des Volkes, das es aufbringen musste. Das zudem.
Mit Verlaub, Sie verdrehen die Tatsachen. Soweit ich mich erinnern kann, war es Ihr Freund Putin, der seine Soldaten angewiesen hat, in sein Nachbarland einzumarschieren, dessen Kinder durch Raketen töten und durch Splitterbomben verstümmeln zu lassen und dessen Zivilbevölkerung abschlachten zu lassen. Zur Belohnung durften seine primitiven Truppen die Frauen der Nachbarn vergewaltigen und deren Wohnungen plündern. Seitdem gibt es im russischen Hinterland endlich Mikrowellen und Kloschüsseln, auch wenn die neuen Besitzer nicht wissen, wozu so etwas gut ist und was man damit macht. Ich halte es deshalb für durchaus legitim, den lieben Herrn Putin durch Gegenwehr und Waffenlieferungen „zu verärgern“ (niedlicher Ausdruck übrigens).
Aus Interesse eine Frage an Sie: Stellen Sie sich mal vor, in ihrer Schulzeit wären Sie von irgendeinem Schlägertypen gepiesackt worden, der ihnen regelmäßig eine geklatscht und Ihnen Ihr Taschengeld geraubt hätte.Gesetzt den Fall, einige Ihrer Freunde hätten Ihnen damals angeboten, mal gemeinsam dem Schlägertypen seine Grenzen aufzuzeigen, hätten Sie das mit dem Hinweis abgelehnt, den lieben Schlägertypen nicht verärgern zu wollen?
Milliarden von unseren(!) Steuergeldern. Wäre dies hier ein Rechtsstaat, säßen diese Menschen, die unsere Steuergelder derart veruntreuen, schon längst hinter Gittern!
Frage an die Demokratin Nancy Faeser, (die auch bei UPIK und Company als FIRMA weltweit registriert ist), die so gerne ihre Landsleute kuschen sehen will:
Wenn Sie als Teil der BRD-Verwaltung gefragt werden wie es sich anfühlt, wenn Sie 82 Millionen Bürger betrügen und ihnen vortäuschen, die BRD sei ein Staat, wie gehen Sie damit um?
Die Hauptaufgabe unserer Regierung besteht im Moment darin, das eigene Versagen zu verschleiern. Sogar die Energiepreise werden in die Höhe getrieben, und somit die Bevölkerung zum Strom sparen gezwungen, sonst fliegt der Laden auseinander.
Etwas Entspannung gibt es beim Sprit. Wahrscheinlich fürchten die Politiker anschwellende Proteste und haben auf die Mineralölkonzerne Druck ausgeübt. Unsere Politiker sind im Panikmodus.
Es ist ja gar kein Versagen. Sie tun genau das, was ihnen Schwab & Co. vorgeben, nämlich die Verarmung der Bevölkerung bis zum Jahr 2030. WEF: „You’ll own nothing but you’ll be happy!“
Ich könnte ja jetzt sagen in meinem Alter geht mir der ganze Zinnober soweit am allerwertesten vorbei wie die Entfernung von der Erde zur Sonne. Was mich antreibt sind die Gedanken, dass ich dennoch, wenn auch nur einen weiteren kleinen Teil meines Lebens, Eisblumen am Innern der Fenster bewundern kann. Ich war eigentlich der Meinung diese Zeit hinter mir gelassen zu haben, aber bei dieser Art von Wesen, welche sich deutsche Politiker nennen, sind auf dem besten Weg dieses Land noch weiter als in die Steinzeit zurück zuversetzen.
Sie stehen in meinen Augen auf einer Stufe allderer die man als unmenschlische Diktatoren, Menschenhasser, … bezeichnet, sie sind keinen Deut besser als Stalin, Pol Pot, Pinochet, dem kleinen Österreicher, … .
Von Frau Faeser ist auch künftig nichts Positives für die Bürger in D zu erwarten. Demokratische Grundwerte werden systematisch zerstört.
Demnächst macht sich jeder, der im Müll nach Flaschen suchen MUSS verdächtig, gell Nancy!?
„Eine Regierung, die eine Protestbewegung gegen ihre Politik schon im Vorhinein versucht zu kriminalisieren – das ist schon ein bemerkenswerter Vorgang.“
Nein, nicht bemerkenswert, sondern konsequent. Mit der Zerstörung der Energieversorgung, der Wirtschaft, der Plünderung aller gesellschaftlichen Schichten, die damit einhergehende bewußte Verarmung, der Panikmache vor einer Klimakatastrophe, die Aufrechterhaltung der Angst vor einem gut einschätzbaren Virus, das sichtbare Vertuschen von schwersten Impfschäden usw., all das wird konsequent in Richtung einer sozialistischen Diktatur durchgezogen.
Faeser kann zu recht damit rechnen, dass eine Mehrheit für diesen destruktiven Umbau Deutschlands zustimmt und völlig ausreicht. Der gegenüber wird sich nur eine Minderheit auf der Strasse zusammenfinden. Gegen Letztere stehen dann auch noch die Befürworter und Anhänger der Transformation.
Aber selbst diese Minderheit sieht man als Gefahr, die man schnellstens in die kriminelle Ecke verbannen muss.
Und insofern können nach Lage der Dinge sich drei Minderheiten aus drei Parteien zusammenfinden, die rigoros ihre Ziele erreichen werden.
Von der DDR lernen heißt Siegen lernen.
Die echten Faschisten sind die Links-Grünen.
Auf Proteste ist man vorbereitet, Knüppel aus dem Sack, aber auf den Zusammenbruch der Energieversorgung ist man es weniger. Wer hätte das auch ahnen können? Wer jetzt protestiert ist eh ein „Rechter“….
das bringt linksorientierte Bedürftige in die Zwickmühle: durch Teilnahme an Protesten würden sie zwangsläufig zu „Rechten“. also, Zähne zusammenbeißen und bei Kerzenschein frieren?
Frieren und hungern sie bitte leise, das Zähneklappern und Magenknurren stört die €lite bei ihren GRÜNEN Gedanken.
Geliefert wie bestellt..
Frau Faeser wird sich wundern wievielte Rechtsextreme es auf einmal geben wird.
Hmmmmm! Das beste Deutschland das es jemals gab, wird von Monat zu Monat immer besser, wir stehen wohl kurz vor einem GOLDENEN ZEITALTER!
Die Faeser ist schon eine unterhaltsame Regierungsschwurblerin. : )
Dann geht der Plan von Faeser auf und Deutschland ganz vernichtet und das Ganze ohne Krieg im Land. Verschlagen waren die Links-Grünen schon immer und extrem braun.
Zentrales Motiv für die Proteste gegen die grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen waren und sind die Forderung nach Freiheit und Demokratie. Wer das kritisiert, gehört zu den tatsächlichen Verächtern der Demokratie. Hier offenbart sich ein heuchlerisches Demokratieverständnis a la DDR.
Der Deutsche hatte es nicht verstanden: Keine Proteste, sondern sofort Generalstreik und ziviler Ungehorsam. Proteste rufen nur ein müdes Lächeln bei unseren Politikern hervor.
„Es wird ihr nicht bewußt sein, daß sie antidemokratisch agiert.“
Damit nehmen Sie der Frau die Verantwortung.
Wenn sie nicht weiß, was sie tut, ist sie dort im Innenministerium am falschen Platze. Wenn sie aber weiß, was sie tut, handelt sie gegen das eigene Volk.
Faesers Unvermögen, ihr antidemokratisches Agieren als solches zu erkennen, entlässt sie doch nicht aus der Verantwortung. Es zeigt nur, dass sie demokratische Regeln völlig anders interpretiert. In ihrem Verständnis ist Demokratie das Mitmachen aller Gesellschaftsmitglieder bei der Erfüllung des Regierungswillens. Da die Regierung aus einem demokratischen Wahlprozess hervorgeht ist Regierungshandeln Volkes Wille. Wer nicht mitmacht oder Kritik äußert ist Staatsfeind. Es ist genauso wie in Ostdeutschland von 1949-1990.
Nur ist diese Frau im demokratischsten Deutschland aller Zeiten sozialisiert, Tochter eines Beamten und Juristin sogar mit einem Auslandssemester in den USA. Und dennoch hat man den Eindruck, sie habe in Moskau zur Zeiten von Breshnew studiert.
Was mich in diesem Zusammenhang besorgt, ist die Tatsache, dass freie Gesellschaften totalitäre Allmachtsbestrebungen nicht ausschließen. Was die Herrschenden in der DDR anstrebten ist in Gesamtdeutschland ubiquitär. Und daher ist sie für diese politische Klasse am richtigen Platz, weiß was sie tut und handelt bewußt gegen das Volk. Sie trägt objektiv Verantwortung. Ob sie sich dereinst verantworten wird, zeigt die Geschichte.
Die Demonstrationen gegen die Impfpflicht konnte man noch mit Verweis auf die „Coronamaßnahmen“ klein halten. Was, wenn Corona nicht mehr als Grund herhalten kann? Wie will die Regierung das Demonstrationsrecht dann unterwandern?
Es gibt nur eine große Möglichkeit: sie als rechts zu titulieren und mit „Störern“ dafür sorgen, dass der ÖRR entsprechende Bilder ausstrahlen kann.
Was aber, wenn das nicht gelingt?
Man wird versuchen, auch diese Demos wieder mit neuen Corona-Untervarianten klein zu halten oder ganz zu verbieten. Die Frage ist nur, ob frierende und hungernde Menschen mit ihren Kindern sich das gefallen lassen werden.
Ich bin schon auf die staatlich propagierten Milchmädchenrechnungen gespannt, die zeigen, dass es keine Inflation gibt und alle die das Gegenteil behaupten rechtsextreme Inflationsleugner sind. Die staatlichen Faktenchecker sind bestimmt schon zugange um die fünf Produkte zu finden, die im letzten halben Jahr günstiger geworden sind.
Es ist bekannt, dass in Rumänien unter dem Diktator Ceaușescu die offiziellen Temperaturen im Winter niemals unter eine bestimmte Grenze fallen durften. Wie er und seine Herzallerliebste endeten, wissen wir. Ein schönes Weihnachtsgeschenk für die Bevölkerung (25. Dezember 1989).
Genau diese Verdrehungen sind ein Zeichen bösen Handelns!
wer liefert denn das Wasser für die Mühlen der “ Rechten“ , wer lügt und betrügt denn , wenn das mit dem Menschgemachten Klimawandel und deren Berechnungen stimmt , sind wir , da China und Indien und ander Teile der Welt nicht mitmacht bei dem CO2 Wahnsinn eh verloren und wenn man gegen den Unfug aufsteht ist man also ein Rechter…
Alleine wenn man berechnete, was der Vulkan auf La Palma vom 19. September bis zum 13. Dezember 2021 an CO², Asche und Giftstoffen ausgespieen hat, machten sie alle, die an die Schellnhuberschen „Voraussagen“ und „Modelle“ glauben, vollkommen lächerlich.
Ca. 96% des globalen CO2-Ausstoßes sind natürlichen Ursprungs, nur ca. 4% sind menschengemacht. Davon entfällt auf Deutschland ca. 2%, was einem winzigen Anteil von 0,08% am Gesamtaufkommen entspricht. Das bedeutet, daß die radikale deutsche Klimapolitik keinen Sinn macht. Das angebliche Klimaproblem wird von den Globalisten (wie auch Corona) als Vorwand für Herrschafts- und Transformationszwecke verwendet.
„„Es ist ein wesentlicher Teil der Strategie der Freien Sachsen, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren. Dazu gehören insbesondere die sich aktuell abzeichnende Energiekrise sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der bereits grassierenden Inflation.““
Schon schräg, das jemandem vorzuwerfen. Das wäre genuine Aufgabe von Staat und evtl. Medien. Wenn andere diese Arbeit übernehmen und damit anscheinend auf Zuhörer treffen, könnte man ja auch mal überlegen, wie 1 und 1 da 2 werden können.
Ich bin aber dafür, daß man in D richtig derbe mit dem Hammer auf die Leute kloppt und seinen eigenen Exzess im Wahn gar nicht mehr bemerkt (Vorzeichen davon sehen wir schon). Die „Deutschen“ mögen das und es ist – wenn man seine eigenen Wunden geleckt hat – fast eine Komödie anzusehen, wie die Depperten immer wieder ihren Schlägern zujubeln und sich dumm wundern, woher jetzt eigentlich der Schmerz kommt.
Es ist unglaublich, wie die friedlichen Proteste gegen die Coronapolitik als „Verachtung der Demokratie“ bezeichnet werden. Dabei konnte doch jeder auf Plakaten, die die Demonstranten mit sich trugen, sehen, daß gerade die Demonstranten für Demokratie auf die Straße gingen.
Aber wenn eine Unwahrheit nur oft genug wiederholt wird, glauben sie die Leute irgendwann. Das weiß auch Frau Faeser.
Frau Faeser kommt von einem anderen Stern – und die will, dass bei uns nichts mehr so ist, wie wir es bisher kannten.
Opposition, gar eine außerparlamentarische, will man dort nicht – deshalb fegt man sie von der Straße.
Dennoch: heute ist wieder Treffpunkt. Vor vielen Rathäusern in Deutschland.
Das Bürger und Politik eine unterschiedliche Definition von „Demokratie“ haben ist nicht wirklich neu, Politik verwechselt „Demokratie“ all zu oft mit der persönlichen Besserstellung an den Futtertrögen.
Vielleicht sollte Frau Faeser einmal das Grundgesetz lesen, um sich darüber zu informieren, wie die Rechte und Pflichten der Bürger in einem demokratischen Staat aussehen. Überwachen, einschüchtern und verbieten sind nicht die Regierungsmethoden freiheitlicher, demokratischer Staaten gegenüber den Bürgern. Überwachen, einschüchtern und verbieten stehen in ganz anderen Traditionen, die offensichtlich nach wie vor eine Menge Anhänger haben. – Soll wieder einmal eine freiheitliche, demokratische Entwicklung in Deutschland verhindert werden?
Den Weg der Demokratie haben wir verlassen, als sich Merkel ab ca. 2008 auf das Wort „alternativlos“ in ihrem Vokabular kaprizierte.
„Alternativlos“ wurde deshalb 2010 zum Unwort des Jahres gekürt:
„Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe. Behauptungen dieser Art sind 2010 zu oft aufgestellt worden, sie drohen, die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu verstärken.“ – Zitat der Jury-Entscheidung wiki
Linke „interessieren“ sich nur fürs Grundgesetz, solange sie auf der Oppositionsbank sitzen.
Wieder ein Beispiel für den neuen Faschismus! Warum sollte es verboten sein, gegen etwas zu demonstrieren, selbst wenn dies auch von sogenannten Rechten genutzt wird. Solange keine Gewalt ausgeübt wird, ist das in demokratischen Staaten selbstvertändlich. Ein Staat der das nicht erträgt ist totalitär und die Grünen sind eine totalitäre Vereinigung, die eigentlich verboten werden musste.
«Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›.
Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.» (Ignazio Silone, italienischer Schriftsteller
Faschismus hat seine Wurzeln stets im Sozialismus.
Es ist wie in der DDR, da haben die SED Bonzen auch gesagt man sei demokratisch, selbst im Namen nannte man sich demokratische Republik. Der Unterschied ist vllt, in der DDR hat man sich, bis auf die Meinungsfreiheit, an Gesetze gehalten. Daher wusste man auf was man sich einlässt und was einem droht, konnte sich aber auch auf Gesetze berufen, auch wenn man danach ein Fall für die Stasi war.
Heute haben wir eine Demokratie die von den Regierenden propagiert wird, die sich aber selbst nicht an Recht und Gesetz halten und nötigenfalls ihren Erfodernissen anpassen. Das höchste Gericht Deutschlands ist dabei gerne behilflich und leistet Amtshilfe. Eine Demokratie ist keine Demokratie, wenn die Judikative der Exekutive den roten Teppich ausrollt. Also sitzen die Verächtlichmacher und Demokratiefeinde woanders und sind nicht auf den Straßen zu finden.
Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, kam schon vor Jahren zu folgendem Schluss:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Inzwischen nutzen sie nicht mal mehr eine „Fassade“! Wir haben längst fertig – und wollen es nur immer noch nicht wahrhaben.
Ernst Moritz Arndt: „Ein Volk, das sich einem fremden Geist fügt, verliert schließlich alle guten Eigenschaften und damit sich selbst.“
Wesentliches, wenn nicht einziges Kriterium für den Tatbestand einer Delegitimierung des Staates ist, nach ihrem Erfinder Haldenwang, die Teilnahme einer bestimmten Person an verschiedenen öffentlichen Protestkundgebungen gegen die staatliche Politik. Die die Verfassung schützenden Beamten legen Strichlisten an über Bürger, die partout immer wieder auf Straßendemonstrationen anzutreffen sind. Ab einer bestimmten Anzahl von Strichen auf dem „Bierdeckel“ wird der Bürger zu einem Verdachtsfall. Nach zwei Jahren Coronaregime ist davon auszugehen, dass der Staatsschutz seine Pappenheimer kennt und sich ziemlich sicher sein kann, auf den kommenden Demonstrationen gegen Inflation, kalte Wohnung, und staatliche Regulierung jeglicher Art die immergleichen Deregulierer strichlistenmäßig erfassen zu können. Ab wie viel Strichen brechen die Schlapphüte frühmorgens meine Wohnungstür ein?
Willkommen in der schönen neuen DDR 2.0! auch die DDR hieß ja „Deutsche DEMOKRATISCHE Republik“… Demokratie-Fördergesetze zeigen doch längst wo der Hase hinläuft…
Dann werden Sie, allerwerteste Frau Faeser aber bald ein Problem haben! Mein Chef und viele meiner Kollegen sind Türken und nennen vorallem ihren Kollegen Habeck einen „Wix….“, weil sie nämlich keinen Bock haben kalt und nur 1x die Woche zu duschen. Auch ihre tiefergelegten Protzkarossen der Firma BMW sind ihnen heilig, auch haben sie inzwischen die Schnauze voll von Ihrem Regenbogenwahn! Wenn die sich im Herbst und ich hoffe darauf, zu uns „Querdenkern“ dazugesellen, geht Ihnen wahrscheinlich der Allerwerteste! SIE sind eine Extremisten!
Ob die Rechten nun Türken sind oder Kartoffeln, interessiert die Faeser doch nicht.
Was glauben Sie wohl, wie viele Ungeimpfte aus dem Lager von Religiösen, auch Islamgläubigen kamen? Das konnte man halt so nur nie erzählen und also waren das eben Schwurbler etc. und „iwas mit rechts“ und fertig. Das Problem ist nicht, daß Faeser das macht, sondern das 90% das sofort schlucken und exekutieren. Faeser ist unwichtig und machtlos, wenn die Schafe ihr nicht folgen würden.
Ich sehe mit Genugtuung, dass in U-Bahnen und Bussen deutscher Städte vor allem junge türkischstämmige Menschen den Maskenwahn nicht mitmachen. Die Regierung wird schon sehen, was passieren wird, wenn es im Winter ans Hungern und Frieren geht.
Vergesst es – die haben alle noch Familie in der Heimat & wenn hier die Lichter und die Heizungen ausgehen fahren sie dorthin zurück und lachen euch dabei noch aus, wie ihr deren zukünftiges fürstliches Leben dort finanziert. Die sind nicht so dumm wie ihr Deutschen – warum glaubt ihr, das ein Großteil derer RTE wählt? Die haben keinen Bock, dass sich derselbe Bullshit in ihrer Heimat durchsetzt.
Aber genau deswegen haben wir doch die Probleme. Vor Corona und während Corona die großen Migrationswellen. Die Türken haben, und das tun sie weiterhin, fleißig mitgewirkt.Und im übrigen haben wir einen Türken sowie eine Iranerin als Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes.Und wenn nun Türken, Araber oder sonstwas ihre Früchte des Erfolges nicht mehr genießen können ,dann ist das auch ein Ergebnis davon. Es ist in unseren Nachbarländer ähnlich. Schauen Sie mal in die Niederlande. Oder die USA mit ihren Migrationswellen.Wer lenkt sie?
Faeser und die Protztürken mit BMW Karossen sind zwei Seiten einer Münze Sie gehören zusammen.. Ach Gottchen, warum wird das Tempolimit kommen? Wieviele Unfälle hatten wir insbesondere ab den Jahr 2014 auf den Straßen?
Aber letztendlich gibt es im Ruhrgebiet, Berlin und anderswo bereits genug Polizisten aus diesen Klientel.Das wird schon fruchten.
Zitat: „Den sächsischen Verfassungsschutz zitiert man so: „Es ist ein wesentlicher Teil der Strategie der Freien Sachsen, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren. Dazu gehören insbesondere die sich aktuell abzeichnende….“
> So so, also „Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren“?!
Auch wenn ich grad nicht weiß wie ich hierzu meine Gedanken richtig in Worte verfassen und rüberbringen kann, trotzdem mal gesagt:
Ist in diesen kurzen Satz nicht die ganze Respektlosigkeit und Verachtung gegen das Volk – also gegen den Souverän, zu sehen?? DENN hier wird von denen da Oben schon nicht mal mehr gegen „nur“ ein paar einzelne Menschen oder gegen eine kleine(re) Minderheit kriminalisierent gehetzt und denunziert, NEIN, hier geht die Regierungs- und „Politielite“ von Nancy Feaser & Co und die sogenannten Sicherheitsorgane gleich gegen „BREITE Teile der Bevölkerung“ – also gegen eine große Mehrheit, vor.
In NRW wurde grad erst voller Stolz verkündet das die lupenreinen „Demokraten“ von CDU und Grüne eine Meldestelle einrichten wollen mit denen dann „insbesondere auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ registriert werden sollen. Und nun kommen Feaser & Genossen mit den nächsten Akt der Volkskrimunalisierung.
Bis zum Straßen- und Blockwart und zur Stasi 2.0 ist es wirklich nicht mehr weit…..
Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Rechts!
Proteste gegen Inflation: Rechts!
Proteste gegen Energiepreise: Rechts!
Tja. Was macht man nicht alles, um abzulenken, wenn neue junge Männer die Nichtgrenze des Landes entern und sich dauerhaft in Alimentation durch den „Souverän“ begeben? Faeser weiß das.
Aber darüber redet sie nicht. Seit gut 7 Jahren fällt dieses Thema unter „Tabu“.
Und damit es so bleibt, fokussiert sie uns auf das, was mit noch mehr Verbrauchern im Lande am wenigsten zusammen passt. Es ist zwar nichts mehr zum Verteilen da – aber dennoch werden wir immer mehr!
Stimmt in der Tat. Mit dem „Rechts!“ Argument kann man viele Deutsche zumindest zum Unterlassen von gewissen Dingen animieren. Evtl. könnte man sie mit dem Vorwurf auch zum agieren bewegen.
Dürfte lustig werden, wenn sie sagen „nicht arbeiten wollende Deutsche sind Rechts, bei anderen ist aber nicht arbeiten wollen ok.“
Man könnte einfach Demos für noch höhere Energiepreise, noch mehr Inflation usw. machen und selbst framen, daß jeder – auch jede Partei – die was dagegen sagt, erznazi ist, weil wenn das Brot 100€ pro Kg kostet, dann verhungern die Nazirechten und das haben sie ja auch verdient, zwinkersmiley.
Zuerst waren es Kritiker der Corona-Maßnahmen, die als Verschwörungstheoretiker, Querdenker und Rechtextreme gebrandmarkt wurden. Danach kamen die Impfskeptiker und -verweigerer dazu. Als nächstes wurden Bauern, die sich mit ihren niederländischen Kollegen solidarisiert haben, als rechtsnational eingestuft. Jetzt also vorsichtshalber schon einmal alles, was sich als Kritik an steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen äußert oder gar der Inflation im Allgemeinen. Was kommt als nächstes? Ist dann jeder Mensch im Land als rechtsextrem einzustufen, solange er nicht das Gegenteil beweist? Wobei: Das käme der Frau Faeser wohl gerade recht!
Ganz einfach nach Frau Faesers Worten dargestellt: Leute, passt auf, jeder, der protestiert, ist ein Rechter!
Welche Massnahmen Frau Faeser ergreifen wird, ist noch nicht klar, lässt aber Schlimmes vermuten.
Nur ein Bürger, der
mit allem, was die Regierung unternimmt, zufrieden ist und nicht seine Meinung dazu öffentlich bekundet, ist ein guter Bürger.
Alle anderen sind rechts. Die werden stigmatisiert und müssen mit Strafen rechnen. Was wird nur aus der Demokratie in Deutschland?
Frau Faeser paktiert offensichtlich mit Putin: überall Rechtsextreme, alles Nazis, die man ausmerzen und verfolgen muss. Erschreckend, dass so eine hier Innenministerin simulieren darf !
Genau damit schafft sie aber einen Pool staatskritischer Bürger, denn immer weniger Menschen werden noch auf dieses Narrativ hereinfallen. Jeder Bogen kann überspannt werden.
„Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben …. “
Liebe Frau Faeser, es gibt nur eine einzige Personengruppe die die Demokratie in Deutschland verachtet und das sind Sie und die anderen Politikdarsteller.
Beweise: Der AfD werden immer noch Bundestagsvizepräsident, Ausschußvorsitzende, Stifungsgelder verweigert, Ahrtal – nach über einem Jahr immer noch keine staatliche Hilfe, sogar Spenden in Millionenhöhe werden durch staatliche Behörden blockiert, Wahlen am 26.9.21 in Berlin – trotz ganz massiven Wahlbetruges und systemischer Mißorganisation immer noch keine Neuwahlen in Berlin, der ganze Bundestag ist deswegen illegitim, da die Linken ihm wahrscheinlich gar nicht angehören dürfte, Thüringenwahl von Merkel verfassungswidrig rückgängig gemacht, und, und, und.
Was wir für eine funktionierende Demokratie in Deutschland brauchen sind noch mehr Leute auf der Straße die – wie es formulieren – brüllen – das sind die Bürger die wieder Demokratie in Deutschland einfordern.
Ich stimme Ihnen inhaltlich umfänglich zu, allerdings: „Liebe Frau Faeser“? Diese Form der höflichen Anrede sollte wirklich nicht einer Person zuteil werden, die sie nicht einmal ansatzweise verdient. Deftige Worte – Hauptsache noch kurz „unter der Strafbarkeitsgrenze“ – sind da wohl eher angesagt. Und bitte keine Angst vor „Meldestellen“; die dürften spätestens im Herbst der Vielzahl verdächtiger Subjekte gar nicht mehr Herr*in werden…
Vielleicht so, wie Google Maps die französische Stadt Nancy nannte: „Nänzi“ (phonetisch). Also einfach „Hallo Nancy“, das ist kumpelhaft und wohl nicht strafbar. Obwohl, wegen des Duzens („wegen“ verlangt den Genitiv, auch wenn Bastian Sick die Kapitulation desselben ausrief) wäre doch vielleicht „Hallo Nänzi Fäser“ (wieder phonetisch) die bessere Anrede.
So kommt alles wieder wunderschön zusammen.
1. Anhebung des Mindestlohnes erst zum Oktober i. V. m. der kalten Progression, weil man bewusst und partout die Steuertabellen nicht anpassen will – so fliesst das Geld wieder zurück.
2. 300.00 EUR ‚Energiepauschale‘, Auszahlung nur für Gehaltsempfänger voraussichtlich mit der Gehaltszahlung im Oktober – sehr praktisch Dank der Progression – auch hier fliesst das Geld wieder zurück.
3. Vorbereitung der Öffentlichkeit in MSM/ÖR im Vorfeld der ‚Corona-Maßnahmen‘, vermutlich mit Versammlungsverbot und Abstandsregelungen sowie Demonstrationsverboten – hatten wir auch schon.
4. Geschwindigkeitsbegrenzungen, weil wir beim Einsparen von Diesel und Benzin jetzt angeblich Gas und dessen Verstromung sparen und deshalb an der Abschaltung von AKW festhalten können.
5. Marktwirtschaft und Preisgestaltung durch Angebot und Nachfrage wird mit Demokratie und freier Meinungsäusserung bewusst gleichgesetzt. So werden Einschränkungen von Grundrechten wieder alternativlos und ‚in‘ – Framing vom Feinsten.
6. Verschweigen von Tatsachen wie Erhöhung der Preise durch Auflagen in der Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung im Allgemeinen.
7. Phillipinen, Niederlande, Frankreich, Argentinien, USA, usw, … Im Herbst vermutlich ist auch Deutschland dran. Die MSM schweigen zu den aktuellen weltweiten Protesten gegen Nachrungsmittelverteuerung/Verknappung.
8. Diffamierung als ‚Leugner‘, ‚Verschwörer‘ und ‚Aluhutträger‘. Die MSM/ÖR ziehen natürlich mit. Wer sich über hohe Inflation aufregt, ist ein aluhuttragender rechter Weltverschwörer.
9. Verschweigen, daß wir mit steigendem Anteil an erneuerbaren Energien ebenfalls steigende Leistungen bei der fossilen Stromerzeugung bereithalten müssen, um ‚Dunkelflauten‘ überbrücken müssen.
10. Nicht vorhandene Notfall-Reserven und leere Gastanks sowie Auslagerung von staatlicher Bevorratung in private Unternehmen, was wiederum marktwirtschaflich unsinnig ist und deshalb niemals in privater HAnd funktionieren wird.
11. Vertuschung bei der Inflationsrate durch dynamische Anpassung des Warenkorbs bei der Ermittlung der Inflationsrate.
12. Verschweigen von den Problemen, das besonders einkommensschwache Haushalte überproportional betroffen sein werden – u. U. bis zu Privatinsolvenzen.
Wirtschaftliche und soziale Probleme werden in Deutschland durch Demonstrationsverbote gelöst. Dies sind die einzigen Lösungsansätze, die unsere Regierung anzubieten vermag.
Auch hier zeigt sich erneut, daß in der langen Kette der Verfehlungen und völlig abstrusen Äußerungen, die Innenministerin Nancy Faeser eine komplette Fehlbesetzung ist und sie selbst verfassungsfeindlich. Absichtliches Handeln ist das natürlich in der immanenten Logik dieser links-grünen Regierung. Die Regierung ist in einer ideologischen Sackgasse angekommen, wo es keine Selbstheilungskräfte mehr gibt. Das die Grundrechte der Bürger Abwehrrechte gegen den Staat sind, davon ist im Innenministerium nicht mehr die Rede. Nancy Faeser selbst äußerst sich zutiefst verfassungsfeindlich. Der liberale Bürger kann sich nur angeekelt abwenden von einer solchen antipatriotischen und bürgerfeindlichen Politik. Die Regierung setzt sich selbst mit dem Staat und seinen Institutionen gleich. Demokratisch wird nur das genannt, was dieser Politik und ihrer ideologischen Ausrichtung nützt. Bärbel Bohley hatte recht: „… Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi…“ Inzwischen erscheint diese Propaganda aber auch sehr grobschlächtig und offensichtlich. Wenn es noch genügend Menschen gibt mit bürgerlichen Widerspruchsgeist, dann sollte er sich jetzt dieser fatalen Entwicklung entgegenstellen.
Der inflationäre Gebrauch derartiger Verunglimpfungsrituale trägt zu deren Abstumpfung bei.
Zumal, wenn es den Leuten ans Geld, an das Alltagsleben geht, hilft es der Politik nicht, auf „böse Nazis“ zu schimpfen. Das mag beim Flüchtlingsthema eine Weile getragen haben, weil das die Masse überwiegend erstmal nur indirekt traf, aber nicht bei abgestellter Heizung.
Ich bin auch NAZI (Nicht An Zuwanderung Interessiert).
Mir scheint, die machen all den uns belastenden Firlefanz alleine deswegen, um dann ein abgerichtetes Volk zum Unterwerfen zu übergeben.
Die an Zuwanderung interessierten schert es einen Dreck, ob wir das sind. Die kommen Stunde für Stunde über die Grenzen – nur wir Hühner merken nicht, dass uns beständig welche zu Vollalimentation zugesetzt werden.
Mir scheint „das Volk“ längst im Dhimmistatus, zur Zahlung von Dschizya auf ewig verpflichtet.
Das ist weder überraschend noch neu. Auch die hiesige Landesregierung lies über die Medien verlauten, das Proteste im Herbst nicht auszuschließen sind. Anführer der Proteste , das weiß man heute schon, sind Querdenker und Rechtspopulisten. Damit will man Menschen die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen, schon frühzeitig in die böse Rechte Ecke schieben. Das wirkt bei den Deutschen hervorragend!
Wir wissen doch schon länger, dass Versammlungen im besten Deutschland aller Zeiten, abweichend von den Vorgaben des Grundgesetzes, nur noch dann zulässig sind, wenn das Ziel der Versammlung die Belobigung der Regenten ist.
Es ist ungeheuerlich, wie rasant sich das einstmals überwiegend liberale und offene deutsche Volk erneut zu einer Masse von Rechtsextremen gewandelt hat. Gestern noch das bunte Sommermärchen – und zack – innerhalb von 17 Jahren der strukturell rassistische und rechtsrevolutionäre Sumpf.
Was hier in den letzten beiden Jahrzehnten angerichtet, oder besser hingerichtet wurde, ist für lange Zeit nicht mehr aufzurichten. Die vom Justizclown Buschmann angekündigte Maskenpflicht im Herbst/Winter, ist nur ein Vorbote für das was kommt. Demos und Spaziergänge werden verboten, und die Begründungen werden mannigfaltig sein – eine so unhaltbar und verlogen wie die andere. Das einzige was mich „beruhigt“ ist, dass die da Oben offensichtlich genauso viel Angst haben, wie wir hier unten. Das könnte ein sehr gefährliches Kräftemessen werden…
Das bundesrepublikanische Narrenschiff: Faeser, Lauterbach, Lambrecht, Buschmann, Lindner, Habeck, Özdemir ….. ergänzen Sie nach Belieben, Sie können keinen*in falschen*innen treffen*innen.
Liebe Redaktion,
dauerhaft stark steigende Preise für die täglichen Dinge des Lebens, sagen wir im hohen einstelligen oder niedrigem zweistelligen Bereich könben durchaus als bewusst hetbeigeführte linke Politik verstanden werden, die Frau Faeser in extremer Weise ja geradezu ikonisch repräsentiert.
Je höher die Preise steigen, verursacht durch linke Verknappungs- und Verbotspolitik, und je größer der Anteil der durch diese Massnahmen minderbegüteten Bevölkerung ausfällt, die am stärksten betroffen und sich vielleicht sogar in ihrer Existenz bedroht sehen, desto einfacher lassen sich „linksfaschistische“ Enteignungsfantasien in der Bevölkerung positiv besetzen.
Im Gegensatz zur Demokratie nämlich können sich die linksgrünen Politikschaffenden erst die Voraussetzungen für ihre Existenz schaffen, die die Marktwitschaft, zumal die deutsche soziale Version wohlwissentlich immer zu verhindern wusste.
Vor kurzem sind 500 Antifa-gesteuerte Menschen demonstrativ über die Insel Sylt „marschiert“, mit der unmissverständlichn Aussage, den Reichen ihr Eigentum nehmen zu wollen. Heute sind es 500, Faeser & Co. werden versuchen durch Dysfuntionalisierung der sozialen Marktwirtschaft das Potenzial zu erhöhen.
Es war vielleicht erst der offensichtlich geplante Anfang eine neuen linksgrünen Propagandainitiative
Der Sylter Marsch der Antifa war aber wohl auch eine indirekte Ansage an den FDP-Hochzeiter Lindner, dessen Trauung der fortgeschrittene Anfang vom Ende seiner Partei gewesen sein könnte
PS:
Nach Braun und Rot ist nun seit langen Jahren „Grün“ die aktuelle farbige Version des deutschen Irrwegs, den man nicht Sozialidmus nennen sollte!
Der linksgrüne Staatskapitalismus ist jetzt erst dabei eine zutiefst fragmentierte Gesellschaft zu schaffen, historisch gesehen könnte man es ein Klassensystem nennen.
Überhaupt, die linksgrüne Politik ist auf Spaltung und auf Schaffung von gegeneinander positionierten Bevölkerungsgruppen ausgerichtet… sei es finanziell durch Inflation, gesundheitlich durch Pandemien, ethnisch durch Einwanderung etc.!
Und die Mentalität der bewusst so Handelnden unterscheidet sich nicht, egal welcher farblichen Schattierung sie angehören, ob braun, rot oder grün… sie ist zutiefst menschenfeindlich!
Uiuiui, da müssen Klaus Ernst, Sarah Wagenknecht und die Hardliner in der IG Metall aber aufpassen, dass sie nicht wie die AFD vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil sie gegen die Inflation aufbegehren. Wenn die EZB sagt, die Inflation ist nur vorübergehend, dann ist sie das und gut. Wo kämen wir da hin, wenn jeder Bürger protestieren könnte, wie er will. Womöglich noch am 1. Mai…?^^
Da ist nichts mehr zu retten. Für Leistungsträger und Bürger mit (Rest-)vermögen ist es allerhöchste Zeit dieses marode Land zu verlassen.
Sage niemand später, er habe es nicht kommen sehen.
Danisch schreibt über Boomer, die den Hammer an den Nagel hängen. Heute meldet sich dort ein Lufthansakapitän der beschreibt, dass er noch dieses Jahr wie 235 von um die 2000 seiner Kapitänskollegen das Cockpit verlassen werden.
Bestens, für teuer Geld ausgebildete Menschen, die Freude an ihrem Beruf haben, wollen das, was Fäser und die Bande da anstellen, nicht mehr durch hohe Steuerzahlungen unterstützen und gehen vorfristig in den Ruhestand!
Wie soll man das auch mit seinem Gewissen vereinbaren können für die Zerstörung einer Gesellschaft noch zahlen zu müssen?
Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Ich gehe in zwei Monaten vorzeitig in den Ruhestand . Und das aus größter Unlust, diese Leute mit meinen Steuerzahlungen weiter zu alimentieren.
Es wird (bzw. ist) langsam echt gruselig. Früher hat mich der Blick hinter den eisernen Vorhang mit Unbehagen erfüllt, heute reicht es schon den Regierungsvertretern zuzuhören um das gleiche Unbehagen auszulösen.
Wenn ich mirs recht überlegen, würde ich sagen: Es ist traurig.
„Verwechselt sie hier etwa „Verachtung gegen die Demokratie“ mit Kritik an der Regierungspolitik?“
Die verwechselt da überhaupt nichts.
„Legitime Proteste kann es gar nicht geben. Die Regierung ist der Staat und Kritik an ihr ist staatsfeindlich.“
Genau so ist es. Und wie nennt man ein solches System? Kleine Hilfe: Fängt mit F an.
„Die Innenministerin missbraucht ihr Amt für ihre politischen Zwecke.“
Der Brüller des Monat! Ein Politiker „missbraucht“ ein politisches Amt für politische Zwecke. Na was denn sonst! Das ist schließlich der einzige Zweck für den man das erfunden hat.
„Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt;
aber es ziemt ihm nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen.“ Gustav von Rochow
Wer ist diese Frau eigentlich wirklich?
Ich schätze die Demokratie und verache jene, die sie mit Füßen treten und außer Kraft setzen. Diejenigen befinden sich aber nicht im Bürgertum sondern sitzen in der Regierung.
Zitat: „Den sächsischen Verfassungsschutz zitiert man so: „Es ist ein wesentlicher Teil der Strategie der Freien Sachsen, Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren. Dazu gehören insbesondere die sich aktuell abzeichnende….“
> So so, also „Themen aufzugreifen, die breite Teile der Bevölkerung tangieren“?!
Auch wenn ich grad nicht weiß wie ich hierzu meine Gedanken richtig in Worte verfassen und rüberbringen kann, trotzdem mal gesagt:
Ist in diesen kurzen Satz nicht die ganze Respektlosigkeit und Verachtung gegen das Volk – also gegen den Souverän, zu sehen?? DENN hier wird von denen da Oben schon nicht mal mehr gegen „nur“ ein paar einzelne Menschen oder gegen eine kleine(re) Minderheit kriminalisierent gehetzt und denunziert, NEIN, hier geht die Regierungs- und „Politielite“ von Nancy Feaser & Co und die sogenannten Sicherheitsorgane gleich gegen „BREITE Teile der Bevölkerung“ – also gegen eine große Mehrheit, vor.
In NRW wurde grad erst voller Stolz verkündet das die lupenreinen „Demokraten“ von CDU und Grüne eine Meldestelle einrichten wollen mit denen dann „insbesondere auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ registriert werden sollen. Und nun kommen Feaser & Genossen mit den nächsten Akt der Volkskrimunalisierung.
Bis zum Straßen- und Blockwart und zur Stasi 2.0 ist es wirklich nicht mehr weit…..
Konrad Adenauer: „Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“
Das wird besonders bei Faeser deutlich, die mit ihrer unfassbaren Größe die vermeintlichen Feinde der Demokratie aufzuhalten gedenkt: „Wenn ich zurückweiche, ist das ein Sieg für die Feinde unserer Demokratie“
Der Linksdrall der Dame ist so heftig, dass sie sich nur noch im Kreis drehen kann.
Bin gespannt wann Atmen als „rechtsextrem“ (weil Klimaschädlich) deklariert wird.
Bei den Corona Protesten haben Regierung und Behörden ja noch gemimt es würde um eine Ansteckungsgefahr eines „Killervirus“ gehen. Inzwischen spart man sich auch noch diese „zu-euerm-Besten“ Bemäntelung.
Die letzten Reste an Rechtstaatlichkeit werden abgestreift. Extremisten wollen über den Bürger herrschen . Der komplett übergriffige Staat kennt keine „roten Linien“ mehr.
Das demokratische Wesen dieses Landes wurde bereits mit Füßen getreten, als Frau Merkel 2015 in einer Nacht-und Nebel-Aktion beschloss, die deutschen Grenzen außer Kraft zu setzen. Alle etablierten Parteien, einschließlich des deutschen Parlamentes haben diese Entscheidung mitgetragen.
Ebenso wie es die Politik, die Gesellschaft und alle Mainstream-Medien mittragen, wenn inzwischen fast täglich auf Deutschlands Straßen harmlose und unschuldige Menschen Opfer von Vergewaltigung, Mord- und Totschlag werden.
Frau Faeser hat, wenn ich nicht irre, einen Amtseid abgelegt, indem sie sich verpflichtet hat, Deutschland zu schützen. Sie tut das genaue Gegenteil, wie schon ihre unfähigen Vorgänger. Nun einmal mehr den „Rechtsradikalismus“ zu instrumentalisieren, um eine fatale Ideologie durchzusetzen, erinnert tatsächlich immer mehr an Stasi-Methoden. Sie instrumentalisiert die vermeintliche Gefahr von „Aufruhr“, um ihre politischen Zwecke und ihre verkorkste Ideologie durchzupauken. Der Michel sieht´s mit offenen Augen und schluckt es einmal mehr…..
Es muss noch sehr viel dicker kommen in diesem Land!
Was aber ist Faesers Ideologie konkret – und zu welchem Ziel soll das führen? Schon bei Merkel war das unklar – denn Dekarbonisierung und Deindustrialisierung mit Millionen nicht integrierbaren Kostgängern seit nun mehr als 7 Jahren kompatibel zu machen – wie soll das gehen?
Es geht absolut nicht, denn diese Politikergeneration ist „unklar“ in ihren Zielen. Menschen wie Frau Faeser werden ausschließlich von Denkprozessen geleitet, die aus der Alt-68- Kultur stammen. Aber auf die Idee, einmal ihre Feindbilder zu überprüfen kommen die Anhänger dieser verkorksten, hysterischen Ideologien nicht. Dazu müssten sie sich ja selbst in Frage stellen. Und das erlaubt ihnen ihre Arroganz nicht.
Frau Faeser ist Juristin. Kennt sie auch den Begriff „Recht“, wie „normale Leute“ ihn definieren? Nein, denn der ist für die amtierende politische Elite gleichgesetzt mit „Rechtsradikalismus.“ So wie alles, was irgendwie mit Rechtsstaatlichkeit, Gesetzen und dem Respekt vor den Hütern des Gesetztes zu tun hat. Das ist alles des Teufels!
Die Regierung unter Merkel hat immerhin 1. 000 000 000 Euro zur Bekämpfung des Rechtsradikalismus zur Verfügung gestellt. Nun fragt man sich, wo sind sie denn, die vielen „Rechten“, die am helllichten Tage Frauen abstechen, in Gruppen bestialisch vergewaltigen; die unschuldige Menschen totschlagen und umgehend als „psychisch Kranke“ von der Gesellschaft versorgt werden?
Wie gesagt; es muss viel, viel dicker kommen….
Wird der Bürger unbequem, erklär ihn g‘schwind für rechtsextrem.
Ja, natürlich werden schon im vornherein alle Register gezogen jegliche Kritik an der Politik der uns Knebelnden als Räächts zu diffamieren. Jeder der Kritik übt deligitimiert die ReGierenden und die Demokratie. Die Instrumente, jegliche Kritik schon im Ansatz zu verhindern, wurden 2021 mit dem Ermächtigungsgesetz zur „Fürsorge“ der Bevölkerung geschaffen. Dazu hat das Verfassungsindenarschtreten Gericht etliche Urteile gefällt, die das rigorose Handeln der Politiker legitimiert. Sage niemand er hätte das nicht gewußt! Sage niemand, ja aber es war doch nur wegen Corona der tödlichen Pandemie, jeder mit halbwegs intaktem Verstand wußte, daß diese Restiktionen kein Enddatum haben. Sie brauchen nicht mal neu diskutiert oder in Kraft gesetzt werden, sie sind gültig für Heute, Morgen und in alle Ewigkeit. Wer glaubt, er lebe in einer Demokratie, Demos-das Volk, und das Volk wäre der Souverän, muß sehr sehr einfach gestrickt sein.
Jemand verachtet die Demokratie, wenn er stark steigende Preise, die gerade ärmere Bevölkerungskreise treffen, problematisch findet? Man muss Frau Faeser allmählich wirklich wegen ihrer hemmungslosen ideologischen Kreativität bewundern. Bevor sie im nächsten Jahr wohl gen Hessen verschwindet, um dort Ministerpräsidentin zu werden (? Vermutung), erfindet sie in ihrer alten Rolle immer neue rechte und demokratiefeindliche Phänomene. Bald darf man gar nichts mehr kritisieren, was die Oberen machen. Alles Rechtspopulismus, wenn nicht -radikalismus, solange es nicht auf der Linie von SPD und Grünen liegt. Bemerkenswert vor allem, dass weder die Union noch die FDP Faesers Aktivismus dämpfen.
Wenn es tatsächlich dazu kommet, dass wir im Winter kein Gas mehr beziehen und es anschließend größflächig Betriebsschließungen, Arbeitslosígkeit und kalte Wohnungen gibt, sind die Maßnahmen obsolet.
Das Häuschen von Tante Margot und Onkel Erich in Argentinien ist sicher schon renoviert und steht verdienten Parteimitgliedern zur Verfügung.
Genau so habe ich das von dieser Regierung erwartet. Ballweg wurde schon prophylaktisch weggesperrt. Es ist doch sonderbar, dass jemand, dem vorgeworfen wird, Spendengelder veruntreut zu haben, offensichtlich in U-Haft gehalten wird bis zum Prozess, obwohl Flucht in dem Fall denkbar unwahrscheinlich ist bei diesem Patrioten. Da spielen bei Exekutive und Justiz wegen dieser Entscheidung doch andere Aspekte mit herein.
Verstehe diese Angst der Politiker vor den Demos mal einer. Demonstranten demonstrieren vor allen Dingen nur eins: ihre Machtlosigkeit. Und das haben sie die letzten 7 Jahre fast zu jedem Anlass getan. Die Grenzen blieben offen, die Lockdowns wurden durchgezogen, die Impfpflicht kam (zumindest teils), die schweren Waffen wurden geliefert, die Preise gehen nach oben, die Leute werden ärmer.Lottofrage: Wirds 2025 Schwarz/Grün/Gelb oder wieder Grün/Rot/Gelb?
Faeser würde vermutlich klüger fahren, wenn sie, einfach wie die anderen alles auf Lindner und Putin schiebt und selbst so tun würde, als könnte sie nichts dafür. Wobei ganz unclever ist es nun wirklich nicht, erwartbare Armutsdemos noch vor deren stattfinden rechtsextrem zu framen. Das dürfte zumindest für eine zeitlang den Druck nehmen. Allerdings hätte ich bis Herbst gewartet, falls die ersten da wirklich auf die Straßen gehen. Wenn den Leuten dann wirklich kalt und hungrig ist, wirds wohl auch nicht mehr helfen, wenn sie in der Tagesschau die Deutschen am neusten Termin der Außenministerin von einem Urlaubsparadies teilhaben lasse..für warme Gedanken:D:D
Nun. Aspiranten auf den deutschen Pass stehen momentan nicht nur in Österreich-Ungarn an der Grenze. Da fokussiert man „das Volk“ lieber auf einen Aufreger, als dass hinsichtlich der Vermehrung nicht kompatibler Zusatzverbraucher noch einer aufmerkt.
Was für eine Wahnsinn: die Ressourcen werden angeblich knapp – aber wir werden täglich mehr!
Ich kann mir das was da so passiert, in den Gehirnen der Politdarsteller, nur noch so erklären, das Stalin, Honecker und Rasputin wiederauferstanden sind und im Untergrund irgendwelche schlechten Drogen, die zur Gehirnaufweichung dienen, per Aerosole in den BuTag leiten. Denn wenn man genau hinhört dann spricht aus diesen Politkaspern das stalinistische Kalkül erst einmal die Mehrheit der eigenen Bevölkerung verhungern oder erschiessen zu lassen um dann die Kinder der Revolution dem Kanibalismus zu überlassen, es sprechen die Wahrsagungen und Visionen eines Rasputins und nicht zuletzt das sozialistische, quälende Minderwertigkeitsgefühl eines Honeckers, dem seine weit unter jedem Mittelmaß rangierenden Fähigkeiten zwar die größte real existierende Pornosammlung bescherte, aber der sein Seelenheil einzigst in Mangelwirtschaft und der Überwachung derer sah, die mit der Staatsgülle, die er verbreitete, nichts anzufangen wussten.
Schauen Sie doch mal nach diesem Schellnhuber. Mir ist vollkommen schleierhaft, wie dieser Mann derartiges Gewicht als Politikberater bekommen konnte.
Nicht, dass ich in dieser „Regierung“ denkendes Wesen vermute – die arbeiten, wie damals der, der in Jerusalem vor Gericht stand, eine ihnen vorgelegte Agenda ab. Was sie, da es schon einmal derart geschah, niemals von Schuld freisprechen wird.
Wer friert, hungert und in einer dunklen Wohung sitzt und sich dagegen wehrt ist also ein Nazi, Querdenker usw? Ich denke, diese Frau ist nicht mehr ganz bei Sinnen. Und was meint die damit, das sie gut vorbereitet sind? Schießbefehl? Lager? Bundeswehr? die europäische Polizeischlägertruppe? Wer bei solchen Aussagen noch denkt, er lebt in einem freien Land und nicht in einer Autokratie, der will es dann so.
Süß!
Wenn der Strom ausfallen sollte ist das alles eh hinfällig.
Dennoch es ist widerlich was für eine antidemokratische Einstellung Faeser hat. Der Bock wurde hier zum Gärtner gemacht.
Die Proteste werden schon durchschlagen. Wenn es denn genügend Leute gibt. Im Ausland wird schon befürchtet, wenn der deutsche Michl aufsteht. Das Wort DA? habe ich nicht genommen. Es ist ein Frage der Zeit…….
Jede Kritik an politischen Entscheidungen als staatsfeindlich (und damit zwangsläufig „rechts“) zu diffamieren, hat natürlich Tradition – wenn auch nicht unbedingt in freiheitlichen Demokratien.
Diese Haltung sagt sehr viel über das Selbstverständnis der heutigen politischen Kaste aus, die ihren Pseudofeudalismus (Helikopter, Sylt, Diätenerhöhung ad lib bei gleichzeitigen Sparappellen an den Pöbel etc. etc.) nach Lust und Laune ausleben.
Berufswahl ist Symptomwahl. Und Berufspolitiker ist ein gewählter Beruf.
Die Parteiendemokratie ist im Turbotempo an gern verdrängten anthropologischen Konstanten gescheitert. Ein Scheitern, dessen Folgen für die Funktionaträger bis auf weiteres nur durch eine Racketbildung mittels de facto Allparteienregierung vermieden werden können.
Aber ewig wird das nicht gut gehen.
„Proteste gegen steigende Preise als rechtsextrem einzustufen“
Ich finde es gut, dass eine solche politische Rückstufung passiert. Den Bürgern wird auch mit Hilfe der Gegenöffentlichkeit klar, welch ein Fake mit „rechtsextrem“ gemacht wird.
Bitte um entsprechende Artikel. Danke
Ja was denn sonst? Die Killerphrase schlechthin. Alles was diesen linksgrünen Ökofaschisten nicht in ihre Ideologie passt, ist rechtsextrem. Und der dumme Michel hält sofort den Mund.
Die Regierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz.
Die „Delegitimierung“ des Staates ist überall dort, wo Bürger andere Meinungen und Überzeugungen vertreten als die einer lnksgrünen vermeintlichen Mehrheit. Heute ist schon die gesellschaftliche Mitte „rechts“, weil sich auch die FDP und die Union weit nach links bewegt haben. Was passiert aber mit einem Schiff, auf dem sich alle auf einer Seite aufhalten? Richtig, es bekommt zunächst Schlagseite und kentert dann irgendwann. Deutschland befindet sich eindeutig in letzterer Phase.
Erklären Sie mich für verrückt wenn Sie möchten. Aber für mich klingt das nach purer Panik der Regierung. Sie wissen genau wieviele Brände zu löschen gibt und es klappt gar nichts mit Durchgalteparolen.
Der Staat droht in eigenen Drohungen und Maßnahmen zu ersaufen. Die Wucht der Realität könnte diesmal gewaltig durch das Land durch fegen.
Na sowas, das ueberrascht mich wirklich. Mit derartigen narrativen Vorbereitungen und Versuchen haette ich nicht gerechnet. Und nun fragen wir uns, wo der Fehler liegt. Womoeglich schlicht darin, dass dieses Regime, so wie alle mit totalitaeren Träumen und Ambitionen, Demokratie, Staat und Regime schlicht gleichsetzt, was sie nicht einmal mehr zu kaschieren versuchen.“ Der Staat bin ich“, ein absolutistischer Kernsatz, der nun eine sehr kleine Abweichung erfaehrt, die Sache aber trifft, wenn man das „ich“ passend, systemkonform ersetzt. Demokratie = Staat = feudallinksgruene Machthaber und umgekehrt und schon passt es mit der Verteidigung der Demokratie oder, laut Haldenwang, des Staates. Der „Witz“ ist, dass diese Ehrlichkeit und das, was hinter ihr steckt, nicht das Geringste ausloest, von einem einem, Besorgnis simulierenden, Schütteln des Hauptes und gewissen verbalen Zweifeln! abgesehen. Das wird diese Regime kaum stoppen, aber wer will das schon, von den bekannten 10 % abgesehen.
Sie können vieles verbieten, aber niemand zwingen zu arbeiten. Der Niedriglohnsektor wird immer unattraktiver. Daran wird das System sehr bald scheitern, es wird kippen.
Wie gut, dass das Demonstrationsrecht laut Faeser nun nur noch für regierungsgenehme Demonstrationen gilt! Haben wir zwar nun schon zur Genüge feststellen dürfen, dass man für Black lives, oder die schwule Sache eben auch in Coronazeiten und ohne Maske demonstrieren durfte, aber so generell wie aus dem Munde Faesers bekommt die Übernahme des Staates durch Linksextremisten eine richtig schöne Dynamik in Richtung Gesinnungsdiktatur. Dass die Grünen nun noch applaudieren wundert nicht, möchte man dort doch gerne „Gegneranalysen“ vornehmen. Noch ein Schritt fehlt und wir sind bei Internierungslager für „Delegitimierer“.
„Wärmestuben“ scheinen in Vorbereitung.
Welche sind das, die das installieren und auch damit noch ihren Reibach machen wollen?
Jegliche Kritik an der Regierung ist als rechtsextrem einzustufen und muss verfassungsrechtlich verfolgt werden! Merkt diese Person eigentlich nicht was sie von sich lässt? Und im wirklichen Leben, wer sollte denn all diese Fälle bearbeiten? Will sie eine „ehrenamtliche“ Stasi2 aufbauen?