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Zeitenwende 2.0

EU will 800-Milliarden-Euro-Verteidigungsplan

von Redaktion

04.03.2025

| Lesedauer: 2 Minuten
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will mit ihrem „ReArm Europe“-Plan die Verteidigung stärken. Durch gelockerte Schuldenregeln und ein 150-Milliarden-Kreditpaket könnten fast 800 Milliarden Euro "mobilisiert" werden. Währenddessen will die CSU die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen umfassenden Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit vorgestellt. Ihr „ReArm Europe“-Plan soll den Mitgliedstaaten größere finanzielle Spielräume eröffnen, um ihre Rüstungsausgaben zu steigern und die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU auszubauen.

„Die Sicherheit Europas ist ganz konkret bedroht“, erklärte von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Es sei an der Zeit, entschlossen zu handeln: „Das ist der Moment für Europa. Wir sind bereit für den Schritt.“ Nach ihren Angaben könnten durch den vorgeschlagenen Mechanismus „nahezu 800 Milliarden Euro“ für Verteidigungsinvestitionen mobilisiert werden.

Zentraler Bestandteil des Fünf-Punkte-Plans ist eine Lockerung der EU-Schuldenregeln. Mitgliedstaaten sollen für die nächsten vier Jahre ihre Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen dürfen, ohne dass dies ein Verfahren wegen übermäßiger Neuverschuldung nach sich zieht. Dies könnte „fiskalischen Spielraum von nahezu 650 Milliarden Euro“ schaffen, so die Kommissionspräsidentin.

Darüber hinaus sieht der Plan ein neues Finanzierungsinstrument vor: Die EU will 150 Milliarden Euro in Form von Krediten bereitstellen, um kurzfristig Investitionen in Rüstungsprojekte und militärische Unterstützung für die Ukraine zu ermöglichen. „Hier geht es im Wesentlichen darum, mehr Geld auszugeben – und zwar gemeinsam“, erklärte von der Leyen. Diese Mittel sollen unter anderem für den Ausbau der Luft- und Raketenabwehr, die Beschaffung von Artilleriesystemen und Munition sowie für die Verbesserung der Cybersicherheit genutzt werden.

Der Plan sei bereits an die Staats- und Regierungschefs übermittelt worden. „Die Mitgliedstaaten sind bereit, mehr in ihre eigene Sicherheit zu investieren, wenn sie den finanziellen Spielraum haben. Und wir müssen sie in die Lage versetzen, dies zu tun“, betonte die CDU-Politikerin.

Die Initiative kommt zu einem Zeitpunkt, da auch Deutschland über massive Investitionen in der Rüstung nachdenkt, sowie über eine Auflösung der Schuldengrenze. CDU/CSU und SPD haben in ihren Sondierungen Überlegungen angestellt, insgesamt 800 Milliarden Euro als „Sondervermögen“ auszugeben – die eine Hälfte für Rüstung, die andere Hälfte für Infrastruktur.

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnte den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz davor, im Eiltempo neue Sondervermögen zu beschließen. „Die Ampel hat jetzt dreieinhalb Jahre bewiesen, dass Subventionen auf der Basis von Schulden nicht funktionieren, dass der Staat schlecht darin ist, mit dem Geld das Richtige anzufahren“, sagte sie der Bild-Zeitung.

Außerdem fordert die CSU die Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr. „Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten. Wir können ja nicht teilnahmslos zuschauen, wie die Welt um uns unsicherer wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, derselben Zeitung. Die Aussetzung der Wehrpflicht passe nicht mehr zur aktuellen Gefährdungslage.

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100 Kommentare

  1. Na dann wissen wir ja auch, wo unsere 500 Milliarden für unsere Bundeswehr landen werden. In Brüssel. Unser Soldaten bekommen ein paar neue Schuhe und der Rest der Kohle verschwindet in der EU oder im Militär unserer EU-Nachbarn. Super Deal.

  2. Eine EU, der es nicht mal gelingt, die Sommerzeit abzuschaffen, obwohl die Mehrheit der Bürger dafür ist, will eine gemeinschaftliche europäische Verteidigung aufbauen.
    Genau mein Humor.

  3. … und plötzlich wird klar, warum man die Schuldenbremse gerade bei den Verteidigungskosten aufweicht … würde mich nicht wundern, wenn der Großteil alternativlos von Deutschland getragen wird ! Natürlich ist es wie immer, nichts hat mit nichts zu tun! Für jeden interessierten empfehle ich „Das A…im Wandschrank“ von Volker Pispers! Der hatte das vor Jahren schon in seinem legendären Satire-Programm „Bis neulich“, lässt sich heute aber mit vertauschten Rollen immer noch ganz gut anwenden!

  4. Was soll so eine Wehrpflicht eigentlich bringen? Was ist von „unserem Land“ denn noch da?
    Ich war in den Achtzigern zwei Jahre beim Bund. Damals war das für mich eine Selbstverständlichkeit und es war auch ein ganz anderes Deutschland. Heute ist das Ziel ein postmigrantischer Vielvölkerstatt, in dem Deutsche nur noch eine abnehmende Bevölkerungsgruppe unter zahlreichen anderen ist. Es gibt also nichts mehr, was es als eigenen Raum zu verteidigen gibt und auch kein politisches System, zu dessen Erhalt sich ein Kampf gegen ein anderes Land überhaupt lohnen würde. Das politische System des heutigen Deutschland und der heutigen EU würde ich jedenfalls nicht gegen irgendetwas verteidigen oder gar auch Befehl irgendwelcher dahergelaufener Politiker deren Interessen wo auch immer „verteidigen“.

  5. Die EU ist wirklich völlig außer Rand und Band geraten. Man kann nur noch hoffen, dass sie uns nicht in einen Krieg mit Russland führt, dass die EU ökonomisch nur noch eine Katastrophe ist, dürfte dann dagegen klar sein. Es ist eine zimeliche Katastrophe.

  6. „Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten.“
    Selten so einen Blödsinn gelesen.
    Von welchen Kasernen redet dieser Mensch?
    Wo sind die Ausbilder, wo die Ausrüstung, wo die Musterungsärzte?
    Was sich heutzutage alles Politiker nennt, eine Schande ist das…

  7. Wehrpflicht für eingebürgerte Syrer, die vor der Wehrpflicht in der Assad-Armee geflohen sind?

  8. Das mueffelt aber mal wieder ganz gewaltig nach lukrativen Vertragsmoeglichkeiten im SMS-Bereich mit extrem geringen Halbwertzeiten .

  9. …Die Sicherheit Europas ist ganz konkret bedroht…die Frau hat erkannt dass sie fehl am Platz ist. Dass sie den Platz nicht frei macht ist inkonsequent.

  10. Weg mit der EU, der NATO, allen „NGOS“, dem WEF, der WHO + allen anderen überhaupt nicht demokratisch legitimierten SUPRA-NATIONALEN ORGANISATIONEN !!!
    LUXEMBURG mit ca.1.8 Mio. Staatsbürgern hat z.B. in der EU das gleiche Stimmrecht wie DEUTSCHLAND mit über 80 Mio Staatsbürgern !!!
    DEMOKRATIE – unter Berücksichtigung der früher einmal geltenden Voraussetzung von ONE MAN – ONE VOTE ist in der EU komplett ad absurdum geführt worden !!!

  11. Da hat die vdL vollkommen Recht, die Sicherheit Europas ist ganz konkret bedroht, nein stimmt nicht ganz, nur das nie gewählte Brüsseler Parlament ist bedroht, und um weitermachen zu können wie bisher, brauchen sie nur schlappe 800 Milliarden Euro, naja, die Schallgrenze von einer Billion trauten sie sich noch zu durchbrechen, aber gemach, das kommt schon noch. Bedroht fühle ich mich nur von den Laiendarstellern in Brüssel, Paris, London und Berlin und deren Maßnahmen, die statt irgendetwas besser zu machen für die eigene Bevölkerung nur die unselige Ukraine im Kopf haben. Und klar, aufrüsten und verteidigen sind die Schlagworte, niemand bedroht uns, nur die Hysteriker dort und die Medien werden nicht müde genau das zu behaupten, wie sonst könnte man den ganzen Unsinn den die dort vollbringen auch sonst rechtfertigen? Europa gemeinsam verteidigen, es darf gelacht werden, nicht einmal zu einer einvernehmlichen Regelung der Sommer/Winterzeit reicht es in dem Gruselparlament Brüssel, geschweige zu irgendetwas mehr. Nur bei der Schikanierung der Bevölkerung sind ihre Ideen grenzenlos.

    • Genau darum geht es, mehr Kohle für die ukrainische Machtelite und Asylanten.

  12. Rüstung und Banken freuen sich schon. Der Steuerzahler weniger.
    Und würde Putin wirklich bis Lissabon durchmarschieren wollen, hätte er das schon gemacht und wartet nicht bis neue Waffen gekauft werden und die Wehrpflicht wieder eingeführt wird.

    • Mittlerweile haben die mitteleuropäischen Länder einen Zustand erreicht, wo Putin sich auch denkt, es lieber zu lassen. Aufgrund der schlechten Infrastruktur würde er auf seinem Weg nach Lissabon 5 km hinter Frankfurt/Oder schon scheitern, da die Brücken die Kampffahrzeuge nicht mehr tragen können, weil alles so marode ist.

      Haben russische Kampfpanzer eigentlich eine Feinstaubplakette für die grüne Zone in deutschen Innenstädten? Na dann geht das aber nicht! Und der TÜV erst….o_O

      • Putin braucht kein schweres Gerät. Er könnte einfach 5000 Soldaten als Ukrainer einschleusen und dann Sonntag Mittag die wichtigsten Schaltpunkte im Land besetzen ohne einen Schuss abzufeuern.

  13. So wie von EU und BRD jetzt mit Milliarden in Verteidigungsfragen jongliert wird, erinnert mich das alles irgendwie an „Armee Wenck“ und „Angriff Steiner“. Man mag mir diesen Vergleich verzeihen, aber das Ausmaß an Realitätsverlust ist meines Erachtens tatsächlich ähnlich. Die Ukraine wird das alles jedenfalls nicht retten. Einmal ganz abgesehen davon, daß Geld allein auch keine Wehrfähigkeit herstellt. Dafür braucht es Soldaten und Wehrpflichtige, die sich mit dem Staat identifizieren, also common sense. Das sehe ich auf absehbare Zeit nirgendwo.

  14. Auch eine Berufsarmee kostet und muss unterhalten werden, wobei die Wehrpflicht nicht abgeschafft wurde. Nur werden in Friedenszeiten seit 2011 keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen, ein ziemliches Dilemma. Für den schlimmsten Fall nicht nur ein demoskopisches Problem, sondern auch der Umgang mit Waffensystemen ist nicht gelernt. 
     
    Im kleinen Dänemark: „Jeder männliche dänische Staatsbürger ist nach § 81 des dänischen Grundgesetzes wehrpflichtig. Der Wehrdienst dauert in der Regel vier Monate.Es werden nur ca. 6.000 Personen (20 % der Wehrpflichtigen) eines Jahrgangs für die Armee benötigt. In den letzten Jahren haben sich dafür ausreichend Freiwillige gemeldet. Sonst würden zusätzliche Dienstpflichtige per Los bestimmt. Im März 2024 kündigte die Regierung Frederiksen II Pläne zur Ausweitung der Wehrpflicht auch auf Frauen und der Verlängerung des Grundwehrdienstes von vier auf elf Monate 2026 an.

    In Deutschland wäre diese Form der Freiwilligkeit wohl kaum denkbar, Patriotismus schon fast ein Schimpfwort. Wäre ich heute in der Situation der Berufswahl, Ausbildung, Studium würde ich mich bei der Bundeswehr bewerben, sowohl zivile als auch militärische Laufbahn wird angeboten. 

  15. Es sind doch unheimlich viele wehrpflichtige zu uns migriert. Wie will man denn diese Kuh vom Eis kriegen? Der Migrant im Sommer beim Kaffee und Eisschlecken und der deutsche junge Mann soll das verteidigen? Genau das hat Deutschland gewählt.

  16. Die heranwachsenden Maghreb- u. Schwarzafrikaner Frankreichs und die Inder u. Pakistanies Englands sehnen mit Sicherheit schon lange einer Wehrpflicht entgegen, damit sie endlich unsere „Europäischen Werte“ verteidigen können. Ein kurzer Blick in die Klassenzimmer der deutschen Ballungsgebiete reicht auch aus, um sofort feststellen zu können, dass sich auch bei uns die Freunde über eine DEUTSCHE Wehrpflicht in Grenzen halten dürfte😁

  17. Deutschland wird demnächst nicht mehr am Hindukusch, sondern im Donbass verteidigt.
    Die Begeisterung der Bürschchen im wehrfähigen Alter wird überwältigend sein, jedenfalls bei jenen 18% dieser Altersgruppe, die überhaupt noch dazu bereit währen, ihr Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Die würden sicher auch die Freiheit und Demokratie Deutschlands in der Ukraine verteidigen, während ihre Mitbürger, bzw. jene 82%, welche unter keinen Umständen zur Waffe greifen würden, sich auf der Demo gegen Rechts treffen, die Händchen halten und „Kumbaya“ singen würden.

    Ich stelle mir immer die Frage, wieso man jene Leute die eine Partei wählen, welche den Krieg mit Russland möchte, nicht für das Militär Zwangsverpflichtet und zwar unabhängig vom Geschlecht. Ich denke nur so erreicht man eine gewisse Kausalität zwischen wollen und haben, was sich für einige (jedenfalls für die, welche die Front überleben) sicher als lehrreich herausstellen würde.

    Wenn Herr Florian Hahn selbst, oder die 7 Kinder der von der Leyen und das ganze Parteibüro der Grünen, die Kinder und (insofern alt genug) Enkel von Strack-Zimmermann, zwecks Verteidigung an den schlimmsten Ukrainischen Frontabschnitt gekarrt würden, würde die Bereitschaft für Krieg wohl einen ziemlichen Dämpfer erleben.

    • Wer „UnsereDemokratie“ gern als Soldat verteidigen möchte kann das problemlos schon jetzt tun. Die Wehpflicht umzusetzen wird Jahre dauern, die gesamte Infrastruktur dafür wurde abgewickelt.

  18. ,,,gaaanz heißer Tipp für Fr. Dr. vDL, falls noch externe Einkaufs-Berater für die Verwendung der 800.000.000.000€ benötigt werden: McKinsey.

  19. Trump hat begonnen, das Narrativ vom „unprovozierten russischen Angriffskrieg“ abzuräumen.
    Er hat höchstselbst wörtlich gesagt, daß der Krieg „nicht unprovoziert“ war.

    In Zeiten, in denen das Narrativ alles ist, kann man das nur als Bedrohung des europäischen polit-medialen Establishments sehen.
    Denn wenn zum Preis für den Frieden gehört, z.B. die de facto Nachrichtensperre über die UN-Resolution 2202 aufzuheben (die Minsk2 zu geltendem internationalem Recht machte und wogegen die Ukraine verstösst), müssen alle aus dem polit-medialen Komplex, die sich auf Gedeih und Verderb an das Narrativ vom „unprovozierten Angriffskrieg“ gekettet haben, verschwinden.

    Das wären praktisch alle.

    Deshalb fürchte ich, werden alle alles tun, damit der Krieg gegen Russland weitergeht.
    800mrd€ für die Aufrüstung, Wehrpflicht, die Weichen ewrden auf „all in“ gestellt.

    Anfangs war der Antrieb m.E., den Stellvertreterkrieg gegen Russland mit der Ukraine als Waffe zu führen, um Putin loszuwerden und die russischen Rohstoffe unter Kontrolle zu bringen.

    Jetzt wollen sie nur noch den eigenen Kopf retten und sind dafür bereit, den 3.Weltkrieg inkl.Atomschlägen zu riskieren.

  20. Europa hat zZ, ca. 1,5 Mio. Soldaten, plus die Reserve, nur hat Putin uns den Krieg erklärt? Wird hier nicht einfach versucht, neue Geldquellen aufzumachen? Und bitte, nimmt nur noch einer das Wort Soli in den Mund, dann gibt es Prügel. Frau vdL wird keine Mrd. ohne die Zustimmung der anderen EU- Länder aufnehmen können und Fritze oder Olaf werden es auch nicht können.

  21. Ganz einfach, weil man ohne Wehrpflicht keine Reservisten hat. Bei dem Riesen-Maul der Europäer & dem Titanen-Maul der Polacken, kann so einem Russischen Zaren schon mal der Kragen platzen. Da gibt es dann eine kleines Manöver, daß die Zwerg-Staaten in Europa Mores lehrt.

  22. Im Hinblick auf den US-Handelskrieg wäre es aus Chinas Sicht doch schlau und sinnvoll, die USA in der Ukraine zu ersetzen. Auch in Hinblick auf Rohstoffe und künftiger Präsenz innerhalb der EU.

    Und aus Sicht der Europäer wäre es nicht minder intelligent, eine weitere Schutzmacht auf den Kontinent zu holen. Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft…

    Die USA würden schnell kapieren, dass sie in Eurasien – und damit dem Zentrum der Weltwirtschaft – zunehmend marginalisiert werden.

    • Richtig, die Belebung der Seidenstraße, eigentlich das Geschäftsmodell der Chinesen…ob das im neuen Europa angekommt??? Okay, selber Schuld!

      • Laut Westpropaganda kommt das freilich nicht gut an, aber die übergehe ich einfach und blicke beispielsweise nach Südamerika, wo vergleichbar arme Länder binnen kürzester Zeit Riesenfortschritte dank der Chinesen gemacht haben.

  23. Brrrrrrrr!
    Das ist das Geräusch der Geldwaschmaschine die gerade auf Hochtouren dreht. Denn der Russe zieht ihr bald den Stecker.
    Rüstung ist ein Problem, dass man nicht mit Geld zuschütten kann. Aber man kann super davon abschmarotzen!
    EU-Insassen! Fallt nicht auf die Lügen rein. Sicherer wird dadurch euer Leben sicher nicht.

  24. Vor Kurzem hat hier Jemand geschrieben, die EU bräuchte vor Russland keinerlei Angst zu haben, die EU.Staaten hätten zusammen viel mehr Waffen als Rußland.
    Ich frage mich für was das Geld? Um den weiteren Krieg der Uklraine zu finanzieren mit dem Ziel Rußland wieder klein zu kriegen? Mölichst zu unterjochen, das gleiche System einzuführen wie bei uns?
    Ein Aussage von Stoltenberg sagt doch alles “ Wir haben Russland schon einmal klein bekommen, wir werden es auch dieses Mal wieder schaffen“
    Vor Allem wird eine Menge des Geldes an eine Menge Beratungsfirmen gehen, die alle mehr oder weniger mit Politikern/innen etwas zu tun haben. Aus der Vergangenheit bereits bekannt. Wem nicht bitte informioeren

  25. Bevor von den geplanten 800 Milliarden 1 Euro ins Militär fließt, werden wahrscheinlich die vielen Beraterfirmen die VdL so gerne in Anspruch nimmt 99 % des Geldes abgezogen haben. Danach sind alle Verträge gelöscht und niemand kann Einblick in die Konten nehmen weil alles so schrecklich geheim gehalten werden muss, weil der Bürger sonst verunsichert sein könnte.

  26. Vielleicht sollte sich die Ukraine vielmehr nach China orientieren. Die wären doch sicher auch bereit, gegen Rohstoffe und künftige Stützpunkte in der EU für die USA „einzuspringen“.

    Deutschland und Europa haben wenig davon ein Land mit einem jährlich dreistelligem Milliardenbetrag in ein Land zu pumpen, welches durch andere Länder vertraglich ausgeplündert wird.

  27. Kriegswirtschaft hat letztlich immer zu einer Währungsreform geführt. Das ist der Plan dahinter.

  28. Söder ist zusammen mit seiner CSU einer der größten Heuchler. Kernenergie abschaffen, dann wieder einführen wollen, wohlwollend, dass dies finanziell und technisch nicht machbar ist. Desweiteren die Wehrpflicht einführen, ein riesiger Bürokratieaufwand mit Null Effizienz und, und, und..
    Milliarden in Waffen stecken, die in Lobbyismus versickern und keinen Nutzen für die Gesellschaft haben. Der Staat als Geldvernichter. Kein Geld für Infrastruktur, Bildung etc.
    Dabei finanzielle und soziale Überforderung durch die Migration.
    Ich schäme mich für die vielen Ü60 CDU-Wähler und entschuldige mich bei der jungen Generation, die den ganzen Scheiß mitmachen und ertragen müssen…

  29. Wenn es so weiter geht, dürfte der Traum einer geeinten EU scheitern an Egoismen, wirtschaftlicher Ungleichheit und der Unfähigkeit, auf globale Krisen wie Klimawandel und Migration zu reagieren. Wenn es so weitergeht, dürfte die Union im schlimmsten Falle bald nur noch eine historische Fußnote werden.
    Ein gespaltener Kontinent, wirtschaftlich geschwächt und geopolitisch bedeutungslos??? Mir wird Angst, wenn ich die neuesten Ergüsse lese.

  30. Wir sind weder finanziell, noch wirtschaftlich, noch personell, noch intellektuell in der Lage, solch eine Phantasterei zu stemmen.

  31. Die Probleme mit der Wehrkraft Europas belaufen sich nicht bloß auf Geld. Aber es ist typisch, dass systemische Missstände mit Geld zugeschüttet werden. Am Ende versickert dann ein großer Teil in sinnlosen Projekten und irgendwer füllt sich die Taschen. Vermutlich geht das Geld direkt auf das Konto des VdL Clans.
    Wenn ich Europa kriegstüchtig machen will müsste ich zuerst sämtliche Frauen aus den relevanten Bereichen entfernen.

      • Was? Dass zumindest unsere Beschaffung beim Militär inkompetent oder gleich kriminell ist? Dass es hauptsächlich Frauen waren die die Bundeswehr zusätzlich abgewirtschaftet haben? Dass der VDL Clan korrupt ist?

    • > Wenn ich Europa kriegstüchtig machen will müsste ich

      Die Frage noch, kriegstüchtig wofür – der übrigen Welt den korrupten „Green Deal“ aufzwingen? Diese völlig kaputte EUdSSR muss man asap abwickeln, daraus wird nie mehr etwas vernünftiges.

  32. VdL hat erklärt, daß sich die Welt in eine Zeit der Wiederraufrüstung begebe. Die Frage sei nicht, ob Europa realen Gefahren gegenüberstehe oder mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen müsse, die echte Frage sei, ob Europa bereit ist, so entschieden zu antworten, wie die Situation es erfordert. Das sei nun ein Moment, Verantwortung zu übernehmen.

    Was soll man von solchen Aussagen halten?

    • > Was soll man von solchen Aussagen halten?

      Da man Corona-Piekse nicht mehr aufzwingen kann, vielleicht möchte sie demnächst per SMS Panzer bestellen?

  33. Eine teuere Ablenkung von den vielen Minderleistungen.

  34. Was soll das für ein Verteidigungsplan sein? Das ist eine hohe Zahl, die man aus der Luft gegriffen und in den Raum geworfen hat. Man reagiert beleidigt, weil über die Ukraine in Moskau und Washington entschieden wird, ohne dass Brüssel auch nur dazu gefragt wird. Sie sind beleidigt, weil niemand sie ernst nimmt und alle ihre Armeen am Boden liegen. Eigene Erfolge hat man nicht vorzuweisen. Selbst in Mali ist man vor ein paar afrikanischen Rebellen eingeknickt.

    • > Selbst in Mali ist man vor ein paar afrikanischen Rebellen eingeknickt.

      Ich wüsste nicht, was die Euro-Soldateska in Mali für mein Steuergeld zu suchen hätte. Sogar die USA verlieren die Lust, überall auf der Welt präsent zu sein – es kostet Zuviel.

      Wenn Macron in Zentralafrika den Größten Kriegsherr aller Zeiten spielen will, soll er es alleine auf Frankreichs Kosten tun – bis er gegen LePen ausgetauscht wird.

  35. Frank-Walter, Heiko, Annalena, Uschi, Robert, Marie-Agnes, Friedrich, Markus, Katrin etc.
    Viele Namen für die Diagnosen „unfähig, unmoralisch“

    Wie kann man denn beispielsweise Schulden in Billionenhöhe aufnehmen, ohne zu wissen, was damit geschehen soll.
    Daß das Geld gendergerecht zum Fenster raus geschmissen wird, ist allerdings gesetzt.

    Und durchgewunken werden soll das alles vom alten Bundestag. Moral definiere ich so, daß nicht alles das gemacht wird, was rechtlich möglich ist.

  36. Es ist unbegreiflich, was uns die abtrünnigen Sowjetrepubliken angehen und weshalb sich Europa für diese Gebiete zuständig fühlt. Jeder Euro hierfür ist eine Fehlinvestition. Die Grenzziehung vor 89 war doch wunderbar – allerdings in heutiger Zeit leider etwas ungünstig für die AFD.

  37. Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt, weil man die Bundeswehr verkleinert hat und somit nicht mehr sämtliche Jungen eines Jahrgangs Grundwehrdienst (bzw. Ersatzdienst) leisten musste.
    Sofern man nicht vorhat, unsere Streitkräfte auf 600.000 oder so aufzustocken, würde es erneut keine Wehrgerechtigkeit geben. Denn wer entscheidet, welche jungen Männer eingezogen werden?

    • Joschka Fischer fordert sogar Wehrpflicht für Frauen.

  38. „Die Sicherheit Europas ist ganz konkret bedroht“ Das sagt Vance auch. Aber von innen bedroht. Der nächste Beweis: dieser EU -Quatsch schwächt den Euro massiv und heizt die Inflation an.

  39. Haben diese Leute eigentlich eine Ahnung, in welchem Zustand die wehrfähigen Alterskohorten überhaupt sind?

    Abgesehen von den Zahlen (die Altersgruppen sind um 30% geringer als noch in den 1980er Jahren, als die BRD tatsächlich die zweitgrößte NATO-Armee stellte – inzwischen ist das übrigens die Türkei) sind da inzwischen auch 1/4 Deutsche mit Vornamen Ali und Mohammed. Auf deren Loyalität zu Deutschland im Konflliktfall würde ich mich nicht verlassen.

  40. Alles nur noch zum lachen. Wir rüsten schön unsere Armee auf, vielleicht kommen dann die Blauen an die Macht und haben schon eine einsatzbereite Streitmacht. Das Karussell dreht sich immer wieder im gleichen Kreis…..

  41. Wehrdienst? Eine Kombination von Wehrdienst und Zivildienst wäre meiner Meinung nach eine Lösung.Grüne Grundausbildung für alle (Cowboy und Indianer für Große).Danach kann jeder entscheiden ob er weiter beim Bund bleiben möchte oder in die Altenpflege möchte.
    Beides kann dann mit einer Ausbildung verbunden werden.
    Und bevor Jemand schreit,ich (Bj.1963) habe erst die Grüne Grund gemacht und dann verweigert.
    Im Zivildienst habe ich dann 14 Monate Altenpflege auf einer Gerontoipsychatrie gemacht. Würde unseren Wohlstandsverwarlosten wieder vom Kopf auf die Füße stellen.
    Mit dem Rest von vdL`s „Plan“ kann ich aber mal so garnicht anfangen.
    Meiner Meinung nach ,ein bisschen mehr Diplomatie und wir können uns einige 100 Millarden sparen.
    Das Geld soll doch nur in irgendwelche korrupten Taschen fließen ,denke ich, also bleibt so oder so nichts für uns über.

    • Ich halte nichts von einer Pflicht. Besser wäre es m. E., den Wehrdienst oder ein soziales Jahr anzubieten, gut bezahlt und mit Rentenpunkten versehen. Pflicht ist ein Relikt aus einer Zeit, die überholt ist. Außerdem stellt sich die Frage, wie mit den Zuwanderen verfahren werden müsste. Schon diejenigen, dir zwei Staatsbürgerschaften haben, könnten nicht herangezogen werden.

  42. Sollten die 800 Milliarden und das „merzsche Sondervermögen“ kommen, dann erhöhen sich zwangsläufig die Belastungen für Deutschland über das Maß der Wirtschaftsleistung hinaus…es warten schließlich noch der Sozialstaat (Krankenversicherung, Rente, Infrastruktur und weiterhin eine ungeregelte Einwanderungspolitik) und der negativ bereinigte Arbeitsmarkt, siehe den Green-Deal!
    Wenn das alles nicht so traurig wäre, könnte uns die EU wenigstens mit der Abschaffung der Sommerzeit ein Geschenk machen!:)

    • Die Sommerzeit, das einzige Problem, das die Deutschen haben! Das Thema interessiert kein Land ausserhalb des deutschsprachigen Raumes.

      • Sie haben sicherlich die Ironie erkannt, oder?

      • Für Ironie bin ich immer zu haben! Oder ist das schon Sarkasmus!?

      • Sarkasmus!:) 🙂

  43. Wurde die EU angegriffen oder besteht diesbezügliche akute Gefahr?
    Nein, es ist wieder der unstillbare Expansionsdrang gepaart mit unseligem Größenwahn Europäischer Politiker, die ein erneutes Unglück über Europa heraufbeschwören!

    • Eine konkrete Bedrohung der EU leugnen kann man nur, wenn man konsequent den Kopf in den Sand steckt oder die Augen vor der Realität verschließt. Was soll denn noch passieren, bevor Sie aus Ihrem Dämmerschlaf der (Pseudo-)“Gerechten“ erwachen?
      Es ist – wie die Geschichte zeigt – nicht allzu sinnvoll, mit Rüstungsmaßnahmen zu warten, bis der erste Schuss von Seiten des potentiellen Gegners (in diesem Fall eindeutig: Russland) fällt.
      Die Fragen, die sich hier stellen, sind ganz andere:

      1. Ist ausgerechnet die EU, die weder eine überzeugende gemeinsame Außen-, noch eine überzeugende Sicherheitspolitik „hinbekommt“, der richtige Rahmen für solch ein Programm?
      2. Ist die EU-Bürokratie nicht ein noch größerer Bremsklotz als die nationale Bürokratie in Deutschland und was wird (angesichts der schlechten Erfahrungen mit Geldern, die aus Deutschland Richtung „Brüssel“ fließen) letztendlich für die Bundeswehr zur „Ertüchtigung“ übrig bleiben? Dass Deutschland den Löwenanteil für dieses Projekt wird tragen dürfen, sollte klar sein.
      3. Entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet Ursula von der Leyen, als „Verteidigungsministerin“ unter Merkel eine der Hauptverantwortlichen für den desaströsen materiellen und mentalen Zustand der Bundeswehr, jetzt auf „Feldherrin der europäischen Verteidigungsfinanzen“ macht?
      4. Eine weitere Frage ist, ob all dieses europäische und deutsche verteidigungspolitische Maulheldentum nicht viel zu spät kommt, um noch etwas zu bewegen und zu bewirken. Fallen die USA als „Backup“ aus, steht NATO-Europa im Wesentlichen blank da. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Rüstungsindustrie, die nun all die Rüstungsgüter für all die hunderte Milliarden produzieren soll, in weiten Teilen erst wieder aufgebaut werden muss. Woher sollen zudem die vielen, hochspezialisierten Fachkräfte kommen?
  44. Ich dachte, Deutschlands Grenzen kann man nicht schützen. Deutschland ist längst überrannt, nur daß die feindlichen Truppen keine Uniformen tragen und teilweise sogar auf Staatskosten eingeflogen werden. Was genau soll überhaupt verteidigt werden? Welche Werte denn? Andererseits, vielleicht nicht schlecht, wenn viele an der Waffe ausgebildet werden, vielleicht werden die erworbenen Fähigkeiten bald gebraucht. Ich nehme an, im Zeitalter der Gleichstellung werden auch Frauen zwangsrekrutiert?

    • Sie glauben doch nicht, daß sich die Woken in Union, SPD Grünen, FDP und Linke/BSW an der Waffe ausbilden lassen. Das ist nur für die Rääächten der AfD.

  45. „… „Die Sicherheit Europas ist ganz konkret bedroht“..“

    VON WEM?!!
    Die Russen können es nicht sein, denn die wollen ums verrecken nicht.
    Ist es jetzt die USA, weil die gemacht haben was wir nicht wollten?
    ( Und damit meine ich nicht Nord Stream, was wenigstens ein bisschen Sinn machen würde! )

    Oder gar die Ukraine, die, wenn wir kein Geld mehr schicken „rabiat“ wird? (Und das wird sie!)

    Wer auch immer der eingebildete Feind wäre, selbst Luxemburg, es macht keinen Sinn Milliarden um Milliarden in die Rüstung zu stecken ohne Armee, ohne Soldaten, selbst ohne Leute in Deutschland die kämpfen wollen…oder könnten!

    Wir haben so nötig andere Löcher zu stopfen, vor allen Dingen die Migration zu stoppen, danach die irrsinnige Energiewende, wir hätten genug andere Projekte die für die Menschen in Deutschland wesentlich mehr Sinn machen würden!

    „Diese“ Politiker müssen weg! Sie sind der Untergang von Europa und werden nicht mehr hier sein, wenn das Unglück seinen Lauf nimmt, dass sie heraufbeschwören!!

  46. Ist es schon Wahnsinn so hat es doch Methode. Wollen wir nur hoffen das der Panzer Stahl auch Kliiima Öko Logisch hergestellt ist und die Friedens Wagen auch mit Öko Strom Bio divers marschieren.
    Man verliert bei all den Blödsinn den Überblick.

    • …..und ganz wichtig:
      Nur E-Panzer, die nur mit Solar- oder Windmühlenstrom „betankt“ werden dürfen.

      • Na prima! Dann stirbt wenigstens „die Umwelt“ nicht, sondern nur wir Menschen. Ziel erreicht, oder?
        Merken Sie sich daher bitte etwas: Die Natur benötigt den Menschen ausdrücklich nicht, was sie ja trotz des angeblich vom Menschen gemachten Klimawandel gerade wieder sehr beeindruckend unter Beweis stellt, denn nicht das Klima muß sich uns Menschen anpassen, sondern wir uns dem Klima! Ganz abgesehen davon, daß Menschen nichtmal das Wetter ändern können.

  47. Früher war das Lied im Cafe Größenwahn nicht ganz unbekannt.
    Heutzutage wäre es fast überall angebracht es zu singen, zumindest dort wo Politiker sind und Medienschaffende der so genannten „Qualitätsmedien“

  48. Als junger Mann oder Familienvater bzw. Mutter von Söhnen würde ich schon mal nicht CDU/CSU und auch nicht AfD wählen. (Volkswirtin Alice Weidel fordert tatsächlich 2 Jahre militärischen Zwangsdienst, ganz schön übergriffig – der deutschen Wirtschaft wären diese Männer auch entzogen.)
    Diesem Staat und dieser Gesellschaft Zeit bzw. die Gesundheit oder gar das eigene Leben opfern? Nie im Leben! Eine Freiwilligenarmee reicht, mit weniger Soldaten kann man auch keinen Unsinn machen.
    Eine wirklich konsequent durchgeführte Wehrpflicht gibt es weltweit übrigens gar nicht so oft, einfach mal recherchieren.

  49. Warum „Sondervermögen“ zu hohen Zinsen? Da diese Gauner unbedingt an das Geld der Menschlein wollen, natürlich ohne echte Rechenschaftspflicht, sahen wir ja bei den Impfstoffen schlage ich einen Verteidigungssoli vor! Europa hat ca. 450 Mio Einwohner, jeder, vom Kind bis zu Neubürger (auch unbedingter Abzug vom Bürgergeld!) 750 Milliarden durch 450 Mio ergibt ca. 1600 Euro pro Nase verteilt auf 10 Jahre ergäbe das 160 Euro a` Jahr. Da das Geld ja nicht auf einen Schlag benötigt wird, Beschaffung, Produktion dauert, könnten die Menschlein, die ja so viel Angst vor dem Russen haben, durchaus breit sein, für diese Angst zu bezahlen. Voraussetzung allerdings wäre: eine einmalige wesentlich geringere Anfangseinzahlung der Staaten/Zinsen auf der Sollseite und paralell dazu ein Sonderkonto auf der Habenseite, Verzinsung, unpolitische, unideologische, unabhängige Einkaufsexperten für Planung/Einkauf, jährliche öffentliche Einsicht über die Ausgaben, entsprechende Rechenschaftspflicht etc., aber vor allen Dingen eine interessierte Bevölkerung. Und genau da hapert es genau so gewaltig wie bei all den Vorangenannten. Aber die Ursel wird es mit SMS und persönlich vertraulichen Gesprächen schon wieder richten, die Politiker, angewidert und überfordert von dem Mehraufwand, wird es wie immer nicht kümmern, ja und die Menschlein, werden Procederegemäß nur maulen und motzen und sich fügen. Hurra, die geschürte Angst hat wieder mal als Gelddruckmaschine ihren Dienst getan, wenn es darauf ankommt sind wir trotzdem nicht wirkliche verteidigungsfähig, die Gelder sind versickert, same game mit den Steuergeldern wie gehabt, Hauptsache es wurde „gehandelt“. Wofür, wogegen, den Menschlein wird man weiterhin entsprechende Räuberpistolen auftischen, sie werden zahlen und das Maul halten, wie gehabt. Eine Gruselgeschichte? Nein, Realität vom Feinsten, eine gut geschmierte Maschinerie, sie funktioniert seit ewigen Zeiten, nur nicht für die Menschlein.

  50. Herr Putin reibt sich die Hände, EU „löst“ sich von den USA; solange die Republikanern den Präsidenten stellen.
    Rußland reibt sich die Hände, denn auch wenn EU-Staaten Geld für Rüstung ausgeben, bedeutet das keine Einigkeit.
    Die USA reiben sich die Hände: Die EU rüstet auf, d. h. sie investiert mehr Geld in die Verteidigung.
    Die USA reiben sich die Hände: Denn die USA werden die Waffen liefern.
    Und in D reibt man sich die Hände, weil endlich der Vorwand gegeben ist, entweder weitere Sondervermögen aufzumachen oder die Schuldenbremse zu „reformieren“. Hauptsache Geld weg. Kürzung der Ausgabenseite niemals.
    Die EU meint, nun endlich ein weiteres einigendes Thema zu haben: Gemeinsame Verteidigung. Keinen gemeinsamen Grenzschutz, aber Verteidigung. Hoffet und betet.

  51. Wir haben eine neue Stufe des Schwachsinns erreicht. 90% der Europäer will diesen Mist nicht. Es ist wirklich die größenwahnsinnige Dekadenz. Der Osten will das schon lange nicht mehr. Wir haben unter dem kalten Krieg am meisten gelitten. Diese Leute müssen weg!!! Es sind die gleichen die Corona und den Klimadreck angezettelt haben. Und jetzt wollen wir wieder Krieg spielen. Es ist an der Zeit, dass wir uns befreien!

    • > 90% der Europäer will diesen Mist nicht.

      Wen hätten diese 90% dann wählen müssen? In Buntschland und Österreich werden nach wie vor vorwiegend Woke Kriegsparteien gewählt.

      • Ich meine die Bürger, sie werden kaum einen finden der Hurra brüllt und sie wissen sicher auch, das die Wahlen in fast ganz Europa gefälscht werden. Die sogennante Kommision hat überhaupt niemand gewählt

  52. 800 Milliarden hier, 800 Milliarden da. Weiß man eigentlich wohin das Geld wirklich geht? Ist überhaupt noch Krieg in der Ukraine oder haben sich Putin, Trump, Starmer und Selensky nicht das Land schon längst aufgeteilt und zocken ihre Bevölkerungen zusätzlich weiter ab – mit den „Kriegsausgaben“. Wieso sollte man ändern was funktioniert? Und teurer wird auch immer alles. Ist also „normal“.
    Außerdem lässt sich damit prima von echten, von eigenen Problemen ablenken.

  53. DIE WILL UNS NOCH MEHR ABZOCKEN?

    Und dann wohl euwopäische Verteidigungsministerium werden. Und den Laden dann genau so gegen die Wand fahren wie sie die Bundeswehr gegen die Wand gefahren hat.

    Panzer mit E Motor und Wickeltisch – da kann sie dann vor allem den eigenen Leuten mit Angst machen. Lizenz zum Totlachen – auf Seiten potentieller Gegner!

  54. Falls die EU-Krieger die Russen ausreichend provozieren, z.B. mit dem Abschuss von Merzens Taurus-Raketen, dann brauchen die Russen nur jeweils ein paar eigene Rakete an den Taurus-Absender Deutschland wie z.B. nach Berlin, Hamburg und Essen zu schicken, dann ist die Kriegsfreude in Deutschland schnell beendet.

  55. Die europäischen „Eliten“ drehen völlig frei. Kriegen nichts auf die Reihe, außer den letzten nettowertschöpfenden Bürgern Geld abzupressen für „Klimaschutz“ und Massenmigration in die sozialen Sicherungssysteme – das ganze flankiert durch massive Meinungsfreiheitseinschränkungen und strangulierende Bürokratie – und nun wollen die gegen drei nicht-woke Atommächte gleichzeitig mit homeofficenden Worklifebalancern in den Krieg ziehen. Das ist pathologisch.

  56. Ist diese Frau vom ehemaligen Zentralrat der UDSSR irgendwie übrig geblieben?
    Wenn man sich die Aufnahmen von dazumal ansieht, das Gehabe, ist bis auf die unterschiedlichen Fahnen ist nicht viel Veränderung zu sehen.
    Weiß diese Frau eigentlich woher das Geld für ihre Zukunftsträume kommt und wie dieses Geld erwirtschaftet wird?

  57. Auch Linke können mal einen vernünftigen Punkt machen. Van Aken fragte zurecht, ob man nicht erstmal die letzten 100 Mrd. Sonder“vermögen“ für die Bundeswehr abrechnen wolle (wieviel, wofür, welche Effekte), bevor man neue Abermilliarden aussetze.
    Dem steht dann ein Klingbeil gegenüber, der aus der Scholz-Zeit gewitzt geworden, dass man doch nicht wieder antreten könne, wenn das Geld für die Projekte nicht gesichert sei.
    Mittlerweile überschlagen sich für Deutschland die Sondervermögens“schöpfer, so dass selbst die UvdL-EU-Zahlen kaum mithalten können.
    Ich halte den Vorgang, dass eine potentielle Regierung das auf Abruf befindliche Parlament benutzten will, sich ein paar fette Blankoschecks auszustellen, die sie im neuen Parlament kaum oder nicht bekommen würden, für Gestaltungsmißbrauch.
    Zudem können die doch nicht ernsthaft so tun, als wären die genannten Beträge derartig sofort nötig, dass es dieses Verahren bräuchte. Alles was kein absoluter Sofortbedarf ist, kann haushaltsrechtlich ganz geordnet beschlossen werden.

  58. Ehrlicher Weise: keiner!
    Es geht nur darum, wer dafür wieviel zusätzliche Schulden (pardon: Sondervermögen) macht.
    Ich bin mal gespannt, wessen Rüstungsindustrie von der Verschuldung in welchem Maße profitiert.
    Es handelt sich also um ein Spiel mit Unsummen von Phantasiegeld, dessen Gewinner vermutlich nie wirklich transparent werden. Aber es wird welche geben, so viel ist sicher.

  59. Kommt nur mir das so vor, oder haben sich die (T)raumschiffe Berlin und Brüssel komplett abgekoppelt von gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen, wie sie „früher“ einmal üblich waren?

    Ehe so eine massive Aufrüstung zu astronomischen Kosten beschlossen wird, müsste es in einer Demokratie eine breite gesellschaftliche Debatte darüber geben. Stattdessen sieht es für mich jetzt so aus als wolle man das Ganze handstreichartig durchbringen.

    • Genau so sieht es aus. Man will unserem Geld Beine machen, und das pronto.

  60. EU will 800-Milliarden-Euro-Verteidigungsplan“

    Ja, Politik ist ein gemeinsames Geschäftskonzept zwischen Politiker und ausgewählten Segmenten der Industrie.
    Zu den lukrativsten Geschäftsfeldern gehören Corona, Klimawandel und Krieg.

  61. Die Welt um uns wird unsicher? Wir machen uns selbst unsicher in diesem Irrenhaus. Mit diesen Schuldenbergen geht der Euro endgültig den Bach runter. 2001 war 1 Euro noch 1,58 Dollar, heute 1,04 Dollar. Ein Drittel Wertverlust. Ökonomen warnen schon vor dem Kollaps. Eigentlich müsste man privat sofort mit seinem Geld in den SF oder den Dollar gehen und nur das in Euro behalten, was man zum täglichen Leben braucht. 2010 wurde Griechenland geschasst, weil es die EU-Prämissen der maximalen Verschuldung nicht eingehalten hat. Heute hält sich offenbar keiner mehr daran.Hauptsache Russenangst verbreiten und den MIK hofieren.Treibt endlich wieder Handel mit Waren, die nichts kaputtmachen, und lasst dieses ekelhafte Kriegsgeschrei.

  62. Die EU will 150 Milliarden Euro in Form von Krediten bereitstellen, „
    wo nimmt sie denn das Geld her? Die EU ist keine Bank und darf (eigentlich) keine Schulden machen. Dass sie es dennoch tut, hat sie mit dem sogenannte Wiederaufbaufond bewiesen. Jetzt treibt UvdL überschuldete EU Länder in weitere Schulden und am Ende müssen diese dann wieder „gerettet“ werden.
    Zur Wiedereinführung der Wehrpflicht: während die bösen Boomer und Alten zurück haltend bei dem Kriegsgeschrei einer Frau Baerbock, UvdL, Agnes Strack Zimmermann sind, plärren die Jungen markig mit. Die Boomer und Senioren lassen sich nicht an die Front in die Ukraine schicken, also ist eine Wehrpflicht nötig.

  63. Schon klar, damit die später wieder per SMS so nonchalant 1000 Taurus ordern kann oder 2 3 Flugzeugträger und hinterher natürlich alle sms gelöscht sind.
    Unsere Hinterzimmer Uschi mal wieder…..
    War ja schon als Verteidigungsministerin hochkompetent und hat die BW schön mit runtergewirtschaftet.
    „BW hat ein Haltungsproblem“ und Uniformeinführung für Schwangere und von der Gorch Fock Pfuscherei reden wir am besten nicht mehr…..

    • So wie sie alles ruiniert, was sie anpackt, so geht auch das den Bach herunter.
      Europa ist jetzt schon der tönerne Riese, der beim kleinsten Schubser in sich zusammenstürzt.

  64. Zeitenwende?

    Nein, diese bösartigen Ahnungslosen machen genau da weiter, wo sie „aufgehört“ haben.

    Diese EU, längst zweitklassig, ist dabei in die Viertklassigkeit zu „springen“.

    Nennt man „Fortschritt“.

  65. Ein durchsichtes Manöver mit dem Brüssel seine eigene Macht ausbauen will: über gemeinsame Schulden, die mal hiermit(Corona), mal damit(Krieg) begründet werden. Am finanziellen Spielraum sind angemessene Ausgaben für Verteidigung nicht gescheitert, wie diverse Nato Mitglieder zeigen.

    https://esut.de/2024/06/meldungen/50787/nato-zahlen-der-verteidigungshaushalte-2024/

    Verteidigung hatte und hat für viele Länder eine geringe Priorität. Die geben das Geld lieber anders aus.

  66. Hatte noch was vergessen: Keinen Cent mehr ausser humanitäre Hilfe an die Ukraine. Selenski soll erst mal erklären, wo die verschwundenen Abermilliarden geblieben sind.

  67. Das ist tatsächlich mal eine richtige und gute Maßnahme, weil sie einfach dringend nötig ist! Allerdings sollten die Milliarden, die man für Migranten aufwendet, hierfür verwendet werden!

    • Dringend nötig? Was ist denn bitte dringend nötig an Militärausgaben? Haben die Ausgaben für Militär in den letzten 50 Jahren irgendwas gebracht?
      Nix haben die gebracht. Die Panzer, Flugzeuge und MG die gekauft wurden sind genau so tauglich als wären sie nie gekauft worden!
      Wenn der Russe Berlin tatsächlich einnehmen will, dann kann er das genau so widerstandslos mit all den schon geleisteten Militärausgaben als ohne all die Militärausgaben!
      Das Wort „Militärausgaben“ ist nicht anderes als ein Synonym für Korruptionseldorado.

  68. Keine Ahnung von Verteidigung aber Geld verpulvern, dass kann sie. Dabei werden die Schulden mal wieder kreativ gestaltet. Alles, was diese Frau anfasst, sehe ich mit größtem Bedenken. Sie kann es einfach nicht und wurde von keinem EU-Bürger gewählt.

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