Die belgische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption und Einflussnahme im EU-Parlament durch einen Golfstaat. Das berichtet die französische Zeitung Le Soir. Demnach soll es sich bei dem fraglichen Golfstaat offenbar um Katar handeln. Die Justiz habe bereits im Juli Ermittlungen gegen eine kriminelle Organisation eingeleitet, die das Parlament infiltriert habe.
Insgesamt seien am Freitag 16 Durchsuchungen durchgeführt und fünf Personen festgenommen worden. Darunter zählt auch die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili. Die sozialdemokratische PASOK hat die griechische Politikerin noch am selben Tag aus der Partei ausgeschlossen. Kaili war am 21. November damit aufgefallen, dass sie die Menschenrechtslage in Katar gelobt hatte. Damit hatte sie Irritationen ausgelöst.
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Zu den Festgenommenen zählt auch ein parlamentarischer Mitarbeiter der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, der als Kailis Lebensgefährte gilt. Die anderen drei Festgenommenen sind der der Sozialdemokrat Pier-Antonio Franzeri, der von 2004 bis 2019 Mitglied des EU-Parlaments war; Luca Vicentini, Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB); und ein nicht näher genannter Chef einer NGO, der die italienische Staatsbürgerschaft besitzt. Die belgische Staatsanwaltschaft warf den Beschuldigten „bandenmäßige Korruption und Geldwäsche“ vor.
Die besonders stark von den Korruptionsvorwürfen belastete sozialdemokratische Fraktion betonte, „keine Toleranz“ für Korruption zu besitzen. Parlamentssitzungen, die sich mit dem Thema Katar befassen, müssten vorerst ausgesetzt werden. Die deutsche Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer (FDP), zeigte sich angesichts der Vorgänge „fassungslos“. Der Pressedienst des EU-Parlaments wollte sich laut Tagesschau nicht zu der Razzia äußern.
Das Thema der Woche ist nicht mehr , dass Frau Faeser die BRD vor einem Staatsstreich einer betagten Rentner Gang bewahrt hat , Frau Kali stielt allen anderen Themen die Schlagzeilen . Aber in beiden Fällen sollten wir auf den Ausgang des Verfahrens warten , die Unschuldsvermutung gilt auch für Rentner ! Was mich bestürzt ist , dass schon bei Anne Will eine Vorverurteilung der alten Herrschaften stattfand , ein faires Verfahren winkt den Reichsbürgern nicht und auch der Frau Kali nicht ! Der Rechtsstaat geht so vor die Hunde !
Rhetorische Finesse der MSM.
Dort lautet der Text: Frau Kaili wurde „suspendiert“.
Klingt doch viel anschmiegsamer als v e r h a f t e t …..
Typisch Frauen-Power-Quote ob in der EU oder dem deutschen ÖR… mal gespannt wann in Richtung Covid Impfstoffe ermittelt wird. Die Trinkgelder von dem nichtgenannten Land war dagegen vermutlich Peanuts.
Das wird eine vorgeschobene Begründung sein. Vermutlich geht es um etwas ganz anderes.
Korruption?
IN DER EU???!!
Kann ich gar nicht glauben. Noch dazu in der linksgrünen Sozen-Fraktion. Die sind doch die Macht des Guten, das die Welt rettet.
Ich bin ganz doll sicher, daß die Katarpolitik der EU mit Korruption genausowenig zu tun hat wie die Klima – Corona – Energie – Migrations – Was-Auch-Immerpolitik.
Wirklich!
Dann wird sich ja demnächst das Thema Korruption bei der EU erledigt haben und gibt es keinerlei Notwendigkeit mehr, Nachforschungen bei der EU-Kommission anzustellen.?
Ich durfte noch nicht einmal irgendein Geschenkchen behalten, ohne dass mein Vorgesetzter dem zugestimmt hatte. Compliance Regeln….
Und diese ntv Nachricht „Bei „tütenweise Bargeld muss jemand ins Gefängnis“ ist daher m. E. ein Hohn. Bei einem Umschlag mit Geld, wäre das ganze OK gewesen?
„Eigentlich wollte die EU in Kürze Verhandlungen über Visa-Erleichterungen für Katar beginnen. Doch nach massiven Korruptionsvorwürfen rücken mehrere Fraktionen im EU-Parlament von dem Plan ab. Erst müsse Klarheit herrschen, „inwieweit katarisches Geld geflossen ist“.“ Erstmal vor der eigenen Tür zu fegen, das wäre ein Thema. Aber Ablenkung ist immer gut.
Aber wegen Geldwäsche eine Bargeldobergrenze für uns Bürger beschließen – schicken wir diese EUdssr in den Orkus!
Deshalb erhöht mal weiter die sogenannte „Frauenquote“. Sie sind ehrlicher, friedlicher, offener, sachbezogener, zuverlässiger.. Was haben wir denn erwartet? Wenn alle Staaten ihre unfähigen Minister im Rahmen der seitlichen Arabeske nach Brüssel entsorgen? Hier wird jetzt nur Platz geschaffen für Faeser, Baerbock, Roth, Lamprecht.. Für Letztere ist doch U.v.L. das Paradebeispiel! In der Bundeswehr Rechtsradikale gesucht, Kasernennamen geändert, Sitze für Schwangere(!) in Schützenpanzerwagen, keine Unterhosen und keine Munition für die Soldaten. Die Truppe rennt über den Übungsplatz und ruft „Peng peng“! ( Anm.: Wenn das Putin erfährt!!). Frau Lamprecht muss sich die Dienstgrade ihrer Truppe soufflieren lassen, wenn sie überhaupt mal den Mund aufmacht. Klar doch, dass die alle in Brüssel so weiter machen, wie ehemals zu Hause! Sie werden doch durch den Ortswechsel nicht intelligenter! Druckt halt noch ein paar Milliarden, die sind bald sowieso nichts mehr wert! Die können sie dann dort hin- und her spielen! Wie gesagt – Frauen sind die besseren Diplomaten! Die Zukunft Europas ist somit gleich der von Deutschland. Einfach nur grauenvoll!
das ganze Brüssel wahrscheinlich durchsetzt von Betrügern, man schaue sich nur die oberste Spitze an, v.d.L. z.B. das die noch im Amt bei so viel Totalversagen ist eine Schande, eigentlich sind die ganzen EU-Vertreter in Brüssel eine einzige Schande für Europa, obwohl das ganze Europa was in Brüssel vertreten ist, ist ebensfalls eine Schande ist für die ganze Welt.
Vielleicht sollte sich Eva Kaili einfach an nichts mehr erinnern können. Hat nicht nur beim Olaf Scholz tadellos funktioniert. Mit der Methode ,,Amnesie“ kam schon Schäuble (CDU) durch. Obwohl hier die ,,Empörung“ wahrscheinlich eher damit zusammenhängt, dass es sich um Katar handelt. Es dürfte JEDEM bekannt sein, dass die etwa 25000 Lobbyisten mit einem Jahresbudget von 1,5 Milliarden Euro in Brüssel Einfluss auf die Entscheidungen der EU-Institutionen haben. Würde man alle EU-Parlamentarier durchleuchten, dann wäre das Parlament leer, die Gefängnisse aber voll.
Mal abgesehen davon, dass Korruption in Brüssel wohl eher die Regel als die Ausnahme ist, machen hier doch einige Details stutzig. Man hat also mehrere Mobiltelefone sowie 600.000 EUR in bar gefunden. Also macht der Besitz von mehreren Mobiltelefonen verdächtig? Doch wohl nur, wenn die aus Gold sind mit eingravierten Grüßen vom Emir. Und wer ist heute noch so blöd, sich mit Bargeld in dieser Größenordnung schmieren zu lassen. Das war vielleicht zu Zeiten von Schreiber und Schäuble so, heute jedoch benötigt man dafür eine gute Waschanlage. Eine saubere Stiftungskonstruktion über Virgin Islands und Panama, bei der die Begünstigten faktisch nicht ermittelbar sind, ist da deutlich unauffälliger.
Ich würde eher vermuten, dass jemand diese Dame und ihre Entourage abservieren wollte und das Ganze inszeniert hat.
Tja, Frauen sind halt doch nicht die besseren Menschen und NGOs noch lange keine guten Organisationen.
Was ist eigentlich aus den Ermittlungen gegen UvdL geworden? Unterm Teppich verschwunden
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ursula-von-der-leyen-bourla-pfizer-nachrichten/
Da bin ich aber sehr erstaunt, daß gegen „elitäre Führung der EU „noch vorgegangen wird. Wirklich.
Ich dachte mir, die Größte Gefahr geht von Rentnern mit Ravioli Dosen und Rollator aus.
„Die EU-Abgeordnete Nicola Beer (FDP) zeigte sich entsetzt und fordert Konsequenzen. Das fordert gerade die Person, welche 2013 selbst in der Kritik stand.
Laut Wikipedia : „Im Dezember 2013 wurde Beer von dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim wegen ,,öffentlicher Verschwendung“ kritisiert. Als die CDU/FDP-Regierung in Hessen im September abgewählt worden war, beförderten oder verbeamteten Beer und der Wirtschaftsminister Florian Rentsch (ebenfalls FDP) ihre Sprecher und Büroleiter. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hielt Beer deshalb ,,unverblümte Günstlingsversorgung“ vor.
Man erkennt sofort , dass im vorliegendem Fall die grössten Diebe wieder am lautesten ,,haltet den Dieb“ schreien.
Wen kann das denn überraschen ???
Ich wundere mich nur, daß diese Sache überhaupt aufgeflogen ist; denn sie ist nichts anderes, als die Spitze eines gewaltigen Eisberges.
Die Riesen-Behörden in Brüssel und Straßburg mit ihren völlig überbezahlten Politikern und Mitarbeitern besteht faktisch nur aus Absahnern, die anderen (Verwandten, Bekannten) wiederum zu lukrativen Posten verhelfen. Tausende von Lobbyisten sind in Brüssel anässig, und niemand erzähle mir, daß diese nicht nach allen Regeln der Kunst die Parlamentarier und Beamten „schmieren“, was das Zeug hält.
Cliquenwirtschaft und Korruption in Europa – dein Name ist EU, und so lange die dummen Deutschen und andere Nettozahler mit ihren Steuergeldern diesen Laden am Laufen halten, werden sie üppig weiterblühen. Gerade ist Kroatien in die EU aufgenommen worden, eines des korruptesten Länder im ehem.Jugoslawien, das ich kenne. So wächst halt zusammen, was zusammengehört!
Alles sehr merkwürdig. Meine Eindrücke sind natürlich nicht repräsentativ, mir scheint aber, die Überfeminisierung der letzten 10 – 20 Jahre hat so einige Mädels sagen wir mal überfordert. Die Verteidigungsministerin kann nix außer Familienausflüge mit BW-Hubschrauber, die wohl illegal regierende Berliner Bm.stellt sich pro forma noch mal ner Abstimmung (ihre Worte), die Rundfunkanstaltschefinnen prassen mit der Zwangsabgabe zum allein persönlichen Vorteil nur so rum, eine Grünin die uns ihr Leben opferte (ebenfalls ihre Worte) jettet während Corona zum Eisschlecken in die USA, nun bereichert sich ua. Eine EU-Chefin am (von Fr. Merkel hausgemachten) Gas-Leid der Deutschen, also ich kann auf feminisierte Politik etc. gut verzichten.
Zitat: „Insgesamt seien am Freitag 16 Durchsuchungen durchgeführt und fünf Personen festgenommen worden. Darunter zählt auch die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili“
> Natürlich gilt erst einmal die Unschuldsvermutung und man sollte ja auch nie von Äußerlichkeiten ausgehen. Doch wenn ich mir oben das Bild mit Eva Kaili ansehe, dann ist genau sie für mich der Typ von Frau der für diese Art von „Geschenke“ empfänglich ist.
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Zitat: „Zu den Festgenommenen zählt auch ein parlamentarischer Mitarbeiter der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, der als Kailis Lebensgefährte gilt.
> Ach ne, warum überrascht mich das nun mal gar nicht. Veddernwirtschft, Geklüngel und Gemauschel bis in die obersten Etagen.
Und da stellt sich hier z.Bsp ein N.Feaser (SPD)hin und ist unter anderem auch mit Blick auf eine 25-köpfige Rentnerband am herumposaunen und Panik verbreiten, dass unsere Demokratie in Gefahr ist.
Nacy Feaser & ihre rote Genossen solletn sich besser mal um den linken Polit-Sumpf in Berlin und den feudalherrschaftlichen EU-Brüssel sorgen und kümmern.
Gehen wir mal davon aus, sie ist kein Einzelfall, sondern stellt eher nur die Spitze des Eisberges dar und deswegen beschließen sie auch so merkwürdige Gesetze und ramponieren in schöner Regelmäßigkeit das Recht, wo man sich nur über deren Gleichklang wundern kann und völlig unnatürlich erscheint.
Mit anderen Worten, Ruhm und Ehre über käufliche Basis und dann noch ein Sack Geld dazu, das bildet bei schwachen und geldgeilen Charakteren schon viel aus und fängt beim Spesenbetrug an für kleinere Einsteiger und endet im Millionendeal, was ja in sich schon unanständig ist.
Wenn man dann noch das Vaterland für Geld oder Idiologien verkauft, dann ist es ein ganz besonderes Verbrechen und viele der Abnicker haben sich bereits dem Teufel verschworen und dann kommt eben sowas raus und dürfte bei weitem nicht nur Vermutung sein, wenn man das Engagement von vielen sieht, was völlig sinnentstellt geboten wird und damit die Vermutung nahelegt, daß es um eigene Vorteile geht und sonst um nichts.
Die habe das Gefühl, die Nummer stinkt.
Nicht missverstehen: Es kann absolut sein, dass die Dame und ihr Umfeld tatsächlich korrupt sind, kann sein. Ich würde aber mindestens genau so intensiv recherchieren, ob es nicht vielleicht auch eine kalte Abservierung ist, weil sie irgend jemdem auf de Füße getreten ist. Warum macht das eigentlich keiner?
Ein paar Kommentare: die belgische Justiz ermittelt, wenn sie von den Betrugsdezernaten der EU aufgefordert wird. Die Rede dieser einen von 14 Vizepräsidenten war ein bischen dick aufgetragen, es hätte gereicht, Sie hätte Fortschritte gelobt anstatt Katar als Paradies der Arbeiterklasse zu verkaufen. 14, weil jede Fraktion in Kombination mit der politischen Desorientierung etwas ab haben will. Da sind auch zwei deutsche Kori-Feen namens B&B, Beer und Barley dabei. Letztere, die Polen quälen wollte…(aber wohl zu spät kam).
Das schlimme mit manchen Staaten ist, die Leute halten das für normal. So glaubte sich Edith Cresson im Recht, läppische 100.000 einem Freund über den Auftrag zu einer Fakestudie zuzuschieben. Nicht, dass DE weniger korrupt ist, aber man ist da wohl vorsichtiger, s. der Frosch mit der Maske. Auch Aldi Belgien hat die Preise recht drastisch erhöht, da reicht das Geld manchmal nicht bis ans Monatsende. Der Feta von 1,39 auf 1,99…
Wem nützt es? Der Steuerzahler hat keinen Nachteil, denn Kataris zahlen keine Steuern. Nimmt es den Wind aus den Segeln bei der Frage nach der Impfstoffbeschaffung durch die Ehefrau des medizinischen Direktors von Orgenensis Inc, Heiko Echter vdL, C/CE v d L? Es gibt etwa keinerlei juristische Grundlage für den Haftungsausschluss von Pfizer und Co und die EU-Kommission gibt dem Parlament nur ausweichende Antworten, selbst die Klauseln der Beschaffungsverträge werden verheimlicht, was die Kontrollfunktion des Parlaments gefährdet und damit die Demokratie unterhöhlt. Wenn da die Karten offen gelegt würden…Auch war die neue Präsidentin des EP schon einmal angesichts des Unmuts bzgl vdL im Gespräch als Nachfolgerin, ist sie doch auch von der EVP. Und wenn wir schon bei Peanuts sind. C/CE vdL hat sich im Gebäude der Kommission eine Wohnung einrichten lassen, kassierte aber das Wohngeld weiter (gute Lagen sind in Brüssel echt teuer).
Wer einmal zum EP nach Brüssel fährt, sollte sich den kleinen Park zwischen dem Bayerischen Schloss, vulgo Vertretung und dem EP anschauen. Oben ein Plakat des EP „70 Jahre Demokratie“, unten eine Reihe von Straussen mit Kopf im Sand. Offiziell zur Erinnerung an den ehemaligen Zoo dort – Belgien hat halt noch Humor..
PS kann mir jemand erklären, warum Deutschland ein EU-Luftfahrtabkommen mit Katar trotz Protesten der Industrie unterzeichnet hat, dass Katar Zugang zu allen EU-Flughäfen verschafft und den EU-Airlines zu sämtlichen Flughäfen in Katar (allerdings ohne Weiterflugrechte)?
Jetzt geht es ans Eingemachte. Die Einschläge kommen näher, obwohl ich diese Aktion NOCH als Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Kern des Verbrechens in der EU betrachte. Der vermeintliche Kopf der Verbrecherbande trägt einen deutschen Namen und ist auch nicht Mitglied der Sozialdemokraten ( als wenn dies noch irgendeine Rolle spielen würde).
absolut richtig, ich wünschte TE könnte sich den VdL-Machenschaften im Hinblick auf die EU-Fördermittelzuwendungen an die Firma, bei der ihr Mann arbeitet, widmen. Und natürlich die gigantischen Impfstoff-Deals, die VdL eingefädelt hat
Positiv denken und hoffen daß die belgische justiz als nicht-weisungsgebundene justiz auch an den rand der ermittlungsergebnisse schaut und über sich hinauswächst. Das könnte eine flutwelle auslösen wenn in diesem zusammenhang z.B. die geldflüsse von Gyorgy Schwarz (George Soros) offenbart werden.
UvdL sieht in letzter zeit auch etwas gehetzter aus. Doch wohl nicht nur wegen dem wolfs-gerissenem pony.
Und wieso bleibt von der Leyen unberührt nach ihrem Mega Pfizer Deal (41 Billionen Euro) mit ihrem Ehemann der bei einer Pfizer zugehörigen Firma plus die verschwundenen Nachrichten auf ihrem Smartphone. Es spricht Bände falls von der Leyen nichts passieren würde.
Hier in dem Link sind mehr Einzelheiten zu dem Deal
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=624400