Die EU hat eine Grundlage für schnellere Löschung von illegalen Inhalten und sogenannter „Hassrede“ beschlossen. Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedsstaaten erzielten heute früh eine Einigung über den sogenannten „Digital Service Act“. Das Gesetz soll strengere Aufsichten für Online-Plattformen wie Twitter oder Facebook etablieren. Unter anderem soll der „DSA“ sicherstellen, dass illegale Inhalte wie „Hassrede“ schneller aus dem Netz entfernt und schädliche Desinformation und Kriegspropaganda weniger geteilt werden. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nannte die Einigung „historisch“. Sie werde die freie Meinungsäußerung gewährleisten, behauptete sie weiter. Anbieter digitaler Dienste sollen von Rechtssicherheit und einheitlichen Regeln in der EU profitieren.
Kritik kommt unter anderem aus der Piraten-Partei: Deren Europaabgeordneter Patrick Breyer sagte, der „enttäuschende Deal versagt vielfach beim Schutz unserer Grundrechte im Netz“. Die Privatsphäre werde weder durch ein Recht auf anonyme Internetnutzung, noch durch eines auf Verschlüsselung oder durch ein Verbot von Vorratsdatenspeicherung geschützt. Völlig legale Berichte und Informationen könnten gelöscht werden, befürchtet der Parlamentarier der digitalen Bürgerrechts-Partei.
Laut der zwischen Nationalregierungen und EU-Parlament getroffenen Übereinkunft sollen Behörden aller Art künftig Host-Providern ohne Richtervorbehalt grenzüberschreitende Anordnungen schicken können, um gegen illegale Inhalte wie strafbare Hasskommentare, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs oder Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Betroffene Plattformen müssen solche Angebote dann „ohne unangemessene Verzögerung“ sperren oder blockieren und bei schweren Straftaten zudem der Polizei melden. Wenn Regierungen es wollen, müssen die Plattformen handeln – Meinungs- und Pressefreiheit stehen hinten an, Gerichte stehen außen vor.
Die Bundesregierung ist hochzufrieden mit dem Gesetz – ausgerechnet Politiker der vermeintlichen Bürgerrechtspartei FDP loben es. „Nun ist der Weg frei für einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke und andere Online-Plattformen in Europa“, teilte Bundesjustizminister Marco Buschmann am Samstag mit. „Diese brauchen wir, weil das Internet nicht an Landesgrenzen endet.“ Digitalminister Volker Wissing (FDP) begrüßte die Einigung als „Meilenstein für die Bürgerinnen und Bürger Europas“. Es sei ein entscheidender Schritt „zur Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarktes.“
Der vereinbarte Text muss noch Prüfungsprozesse durchlaufen, bevor das Parlament und der Rat ihre förmliche Zustimmung erteilen können. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, wird der DSA 20 Tage nach seiner Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten. Spätestens Anfang 2024 würde das Gesetz greifen.
Warum habe ich bei diesen EU Gesetzen das Gefühl, dass der Rechtstaat an die Internet Konzerne verkauft wird? Nun vielleicht weil er verkauft wird, Die EU verschleudert Mrden für die Massimmigration gewaltbereiter Islamisten, ist aber nicht in der Lage ein übergeordnetes, gesetzlich fundierte Rechtssystem für den Internetverkehr aufzubauen, das dürfen dann Google und Co machen. Und diese Schwätzer feiern das auch noch als Sieg des Rechtstaates.
„Hass und Hetze“ werden im Sinne der EU-Camarilla nicht bekämpft, sondern Monopolisiert.
Was ist eine Haßrede? Ist zum Beispiel die Bezichtigung eines Behördenleiters oder einer sonstigen staatlichen oder halbstaatlichen Einrichtung der wissentlichen Falschaussage eine Haßrede?
Ist es Haß, wenn fünfmal das Wort Lüge genutzt wird? Aus dem Artikel geht nicht hervor welche Kriterien ausreichen um Inhalte zu streichen und welche Möglichkeiten bestehen gegen die Anordnung dieser ( vermutliche neuen Behörde) vorzugehen.
Ok. Pöbeleien braucht niemand. Aber Gängelung auch nicht.
Wir scheinen uns Kafka und seinen Romanen zu nähern – denn obwohl wir uns wie vor 2015, also „normal“ benehmen, machen sie uns beständig ein schlechtes Gewissen und geben uns das Gefühlt, dass wir „fehlten“.
Was dieser Innenminister, der die Ahrflut im Amt überstand, hier von sich gibt, kann doch alles oder nichts bedeuten – aber gegen alle verwandt werden:
„Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz geht nach den Worten von Innenminister Roger Lewentz (SPD) weiterhin entschlossen gegen Hetze von Gegnern der Corona-Impfungen im Internet vor. Die Sicherheitsbehörden seien angesichts der Entwicklung «hoch sensibilisiert und wachsam», teilte Lewentz am Montag mit. Der Verfassungsschutz übermittle alle Hinweise, aus denen sich Anhaltspunkte für Straftaten ergäben, an das Landeskriminalamt.
Die Hetze von Impfgegnern setze sich auch nach der gescheiterten Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vor allem in den sozialen Medien unvermindert fort, berichtete Lewentz unter Bezug auf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes. «Es ist schockierend, mit welcher Menschen- und Demokratieverachtung diese Quertreiber versuchen, sich weiterhin Gehör zu verschaffen.» Befürworterinnen und Befürworter einer Impfpflicht würden beleidigt und die parlamentarische Demokratie diffamiert. Aktuell komme noch eine Instrumentalisierung des Ukraine-Kriegs hinzu.“ https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article238359629/Lewentz-Impfgegner-hetzen-weiter.html
Es wird Zeit das die EU terminiert wird, sonst haben wir in den EU Mitgliedsländern bald eine ähnlich repressive Zensur wie in China oder Russland.
„weil das Internet nicht an Landesgrenzen endet“. Aha. Aber deutsches (oder auch EU-Recht) endet an Landesgrenzen. Das ist auch gut so, denn nur so endet auch russisches, irakisches und chinesisches Recht an Landesgrenzen.
Wenn irgendwelche nationalen Befindlichkeiten die Inhalte des internationalen Internet beschneiden könnten, bestünde dies nach Interventionen aus Nord-Korea, China, Iran und Deutschland nur noch aus Katzenvideos. Allerdings nicht spielende Katzen, sondern gedünstete.
Nochmal, wenn ein schweizer Staatsbürger mit einem südkoreanischen Mobiltelefon, mit australischer SIM-Karte aus einem Hotel auf den Fidschis, eingebucht in einem neuseeländischen Mobilfunknetz auf einem australischen Server eines us-amerikanischen Unternehmens einen Beitrag absetzt, soll der deutschem Recht unterliegen? Solche Ideen können auch nur unsere Politdarsteller mit ihrem Verständnis zum Internet (völliges Neuland laut Merkel) haben.
da die Deutschen jetzt mehrheitlich gegen die Russen aufgehetzt sind, werden die es begrüßen. Was die Deutschen noch nie konnten: differenzierte Betrachtung von Sachverhalten. Putin ist schlecht, das stimmt sogar, also müssen wir unsere Meinungsfreiheit begrenzen.
Ich frage mich, was eigentlich passiert, wenn Marine Le Pen heute gewinnen sollte.
Wo ist der Platz, wohin sich die Linken der EU hin flüchten können, denn dann wird es ja ans Eingemachte gehen, wenn die Dame ihre Ankündigungen umsetzt.
Ja, die EU regiert über unsere Köpfe hinweg, aber mit dem Segen der gewählten Volksvertreter der Mitglieds Staaten, und da liegt das eigentliche Problem.
Leise trabt die Enteignung der Meinungsfreiheit der Bürger voran, damit niemand etwas merkt oder dazu sagt unter dem Deckmantel „Hass und Hetze“ im Netz zu unterbinden.
Wer sich im Netz angegriffen oder beleidigt fühlt, der hat und hatte ja auch bisher die Möglichkeit sich dagegen zur Wehr zu setzen, was aber in den meisten Fällen wohl aus Bequemlichkeit oder Sorge vor den Kosten eines Rechtsstreites, oder sogar wegen Unlust Beweissicherung betreiben zu müssen, oder den Nachweis zu erbringen , das eine „allgemeine“ Beleidigung gerade auf die eigene Persönlichkeit zu beziehen ist unterbleibt.
Niemand wundert sich darüber, das gerade jetzt, wo sich eine gefühlte linke Mehrheit in der EU gebildet hat derartige „Anschläge“ auf Recht und Gerechtigkeitsgefühle der breiten Masse unternommen werden, denn wer ist schon darüber besorgt, das die Demokratien in der EU gezielt dadurch untergraben werden?.
Die konservativen Stimmen werden ganz einfach zu „Nazis“ oder rechtsextremen erklärt, und schon hat man wieder einen „legitimen“ Grund mehr gegen Hass Rede oder Hetze im Netz oder sogar in der normalen zwischen menschlichen Kommunikation vor zu gehen.
Das alle sind permanent und latent vorhandene Anzeichen auf den gewünschten Wandel der freien Meinungsäußerung hin zur gelenkten Meinungskundgabe.
Das einzige Ziel dieser „Anschläge“ auf die freie Meinung und die Ausübung der Suche danach ist, wenn man es genauer betrachtet die Gleichschaltung der öffentlich bekundeten Meinung, nach dem Vorbild der noch verbliebenen sozialistischen Staaten, siehe China, Nord Korea oder Russland.
So lange der „Michel“ mit gesenktem Haupt und voll kommen desinteressiert zur Wahl „schleicht“, nur um sein Kreuzchen bei denen zu machen, wo er es schon immer tat, solange er ohne Hirn dorthin schleicht, könnte er auch wegbleiben, das Ergebnis bliebe gleich : es säßen/sitzen immer die gleichen unfähigen Visagen wieder in der ersten Reihe.
2023 sind Neuwahlen und die Wähler werden hoffentlich dieses Mal etwas mehr hinterfragen ? Es sollte dann alles wieder auf den Stand Januar 2020 zurückgesetzt werden !
Wieso sollten die Wähler irgendwas „hinterfragen“? Läuft doch exakt so wie es die überwältigende Mehrheit seit Jahrzehnten auf Knien herbeibettelt.
Endlich schreitet die Transformation in die herbeigesehnte feudaltotalitäre Elendsgesellschaft voran. Den Meisten geht das höchstens zu langsam.
Fussl – Leider diese deutschen Wähler hinterfragen nichts mehr. Die sind inzwischen durch die grüne Propaganda unserer Medien so verblödet geworden, dass sie JEDE Fake-News bedingungslos schlucken. Und das neue Gesetz dieser nichtdemokratisch gewählten EU-Bonzen wird dabei jede ehrliche Kritik bedingungslos löschen. Ich kenne dies noch aus der DDR-Zeit und befinde mich inzwischen leider genau dort wieder. Unsere Demokratie und Meinungsfreiheit wurde mit Merkel ad Akta gelegt und durch die grüne Regierung weiter bekämpft.
Bereits das NetzDG halten Verfassungsrechtler für verfassungswidrig. In der Praxis werden nicht nur strafbare Inhalte gelöscht, sondern auch kritische, bekannt als „Overblocking“. Das widerspricht Art. 5 GG, dem Presserecht (bei Journalisten) und der „Allgemeinung Erklärung der Menschenrechte“ der UN von 1948.
Art. 8 UN Zivilpakt
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“.
Wozu also dieser Aktionismus? Was ist „Hassrede“? Sind es tweets des urkainischen Botschafters, in denen er gegen deutsche Politiker, den Bundespräsidenten und Deutschland als Ganzes pöbelt? Sind es Beiträge öffentlich-rechtlicher Anstalten, die Viktor Orban, Donald Trump oder Marine Le Pen auf üble Art verunglimpfen? Außerhalb eindeutig strafrechtlicher Beiträge wie Antisemitismus, Beleidigung und die Aufforderung zu Straftaten gibt es keine rechtliche Definition. Selbst beim Tatbestand der Volksverhetzung tun sich Gerichte schwer. – Mangels Rechtssicherheit ist also der Willkür Tür und Tor geöffent.
„Schädliche Desinformation und Kriegspropaganda sollen weniger geteilt werden“. Ist es Desinformation über die Pandemie, die Sender wie der BR verbreiten. Oder ist es die ukrainische Kriegspropaganda, die allabendlich über deutsche Bildschirme flimmert? (russische kommt eher selten vor).
Kommen demnächst nur noch „unschädliche“ Meinungen und Propaganda der vermeintlich Guten ungefiltert durch die Zensur? – Das wäre das Ende von Information- und Meinungsfreiheit – einem Menschenrecht und Grundlage derfreiheitliche demokratischen Ordnung. – Wer den „Digital Service Act“ bejubelt, gehört zu den linksaußen Politikern, wie Frau Faeser oder oder zum Präsidium der „Freiheitspartei“ FDP. Es ist dumm und naiv.
Das problem: die Zensur gilt ja schon mit dem (schönes) Netzwerk-Durchsetzungs-gesetz von Herrn Maas für nicht definierte Inhalte . Geframed als „Hatespeech“.
Eine klare juristische Definition gibt es dafür nicht.
Wenn man über richtige Hassrede sprechen will, sollte man zuerst über die schlimmste staatliche Hetzkampagne seit 1945 gegen die „Covidioten“ sprechen. Dem wird aber sicher kein Riegel vorgeschoben werden. In Wirklichkeit geht es darum, den oppositionellen Bürger mundtot zu machen und nur noch staatliche Propagande und Hetze zu erlauben.
Diese hat man an NGOs ausgelagert. Dadurch können dann die meisten Wähler nicht mehr den Zusammenhang zwischen grassierender Zensur und den dafür verantwortlichen Politikern herstellen.
Der Beitrag des jungen Autors ist sehr zurückhaltend, ob aus Unkenntnis oder Etikette ist hierbei egal, formuliert. Wer sich das ganze Ausmaß diese von der FDP !!! in den höchsten Tönen gelobten Machwerks zu Gemüte führen will, dem sei der Beitrag auf https://sciencefiles.org/2022/04/23/digitale-machtergreifung-die-eu-schafft-sich-eine-handhabe-meinungsfreiheit-unter-dem-vorwand-einer-pandemie-komplett-abzuschaffen/ empfohlen.
Der links-grüne-braune Ökomaoismus macht Nägel mit Köpfen!
Die EU kann immer nur die Oberfläche des Internets abfischen. Wer heute „illegale“ Meinungen auf Facebook verbreitet, am besten direkt mit Klarnamen, hat es verdient dafür bestraft zu werden. So gesehen ist das alles nur dümmlicher Aktionismus von Seiten der Eurokraten, ohne jegliches Verständnis wie die Technologie funktioniert.
Die freie Meinung sollte auch mit Klarnamen öffentlich geäußert werden können. Sonst nähern wir uns den Zuständen des Warschauer Pakts der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts an.
Es klappt zunehmend weder mit noch ohne Klarnamen. Überall.
Die Zustände, von denen Sie schreiben, sind längst eingetreten.
Und dass im ÖR wie in den MSM zudem nur noch eine Seite zu Wort kommt und „Meinung“ bildet, wissen wir hier alle. Bei allen, die dort auftreten, Verbindungen und Zugehörigkeiten zu prüfen, ist mehr als angebracht.
Richtiger müßte es wohl heißen:
Die Zensur von freien Meinungsäußerungen in Europa schreitet mit Siebenmeilenstiefeln voran. Politik kann Kritik und Widerrede ohne Gerichtsbeschlüsse über Nacht veranlassen, und ohne Strafen fürchten zu müssen.
Ganz Europa wird zur DDR 2.0, dass „Wahrheitsministerium“ brettert durch die Eingangstür in jeden Haushalt.
Die Zensur wird ein Niveau erreichen, wo Intelligenz Denk- und Redeverbote bekommt, damit keine Idioten beleidigt werden.
Ist das jetzt schon Hatespeech wenn man von Schein-Demokratie spricht. Man sollte das nicht auf die EU abwälzen. Die EU sind alle Staaten der EU und die empfinden zunehmend abweichende Meinungen als Majestätsbeleidigung und als Bedrohung der eingerichteten Macht.
Das Miniwahr nimmt Gestalt an. Bald gibt es sicher auch in jedem Haushalt die Teleschirme, die uns von morgens bis abends mit grünem Dünnsch* beschallen werden und sicher haben wir auch bald eine Hasswoche.
Es wird immer schlimmer. Wenn man das von außen betrachtet, kann man es kaum noch fassen.
Ja gut, wer Twitter oder Facebook immer noch nutzt, um sich politisch zu informieren, dem sei es gegönnt.
Unterm Strich könnte es mir wirklich nicht egaler sein, was Twitter und Facebook in vorauseilendem Gehorsam wegzensieren, da diese Plattformen für mich absolut keine Relevanz haben. Twitter und Facebook waren gestern und werden über kurz oder lang sowieso das Zeitliche segnen, allein schon wegen deren Geschäftsmodell. Mehr Zensur heißt mehr Einheitsbrei, was widerrum weniger kontroverse Inhalte bedeutet. Das widerum führt zu weniger Interaktion zweischen den Nutzern, was zu weniger Klicks und damit zu weniger Werbeeinnahmen führt, was die Haupteinnahmequelle beider Plattformen darstellt.
Jede Zensur bedeutet unterm Strich weniger Einnahmen, auch wenn gewisse Großkotzkonzerne gerne behaupten, nur mit positiven Inhalten in Verbindung gebracht werden zu wollen. Aber für weichgespültes virtue signalling interessiert sich eh kaum noch jemand, viele stößt das sogar ab.
Leider schätzen Sie die Situation völlig falsch ein. Es geht hier nicht nur um die als ‚Quasselbuden‘ getarnten Werbeplatformen wie Twitter, FB und Co..
Es geht schlicht darum, über alle Kanäle nur noch eine politkonforme Einheitsmeinung in die Köpfe der Leute zu pflanzen. Dabei ist es völlig egal, ob der Einzelne das glaubt, es genügt wenn es die breite Masse, wenn es das über dem Individum stehende imaginäre „Kollektiv“ glaubt (Stichwort: “ Wir sind mehr!“). Das rechtfertigt es dann auch, alle außerhalb der „Gemeinschaft“ Stehenden mit Zwangsmitteln wieder „auf Linie“ zu bringen.
Schauen Sie sich doch den Furor an den bereits jetzt jene ausgesetzt sind, die sich abweichend und differenziert in der Öffentlichkeit zu den Themen Gender, Klima, Corona oder, ganz neu, Ukraine äußern. Wenn entsprechende Regelungen erst einmal in Gesetzesform gegossen sind, wird dieser Furor in völlig andere Dimensionen vordringen.
Absolut richtig was sie sagen, aber der breiten Masse geht es wohl am Allerwertesten vorbei, und hier liegt dann das Problem, deshalb gilt deren “ Wir sind mehr!“ dann wieder, obwohl die „Schweigenden“ die Mehrheit stellen!.
Nur blöd, dass eine geschickte Propaganda einer Minderheit in den Machtposition die schweigende Mehrheit zum „Starken Arm“ für die eigenen Absichten umformen kann – um den Nonkonformisten an den Kragen zu gehen – wäre nicht das erste Mal.
Eine „Aktion wider den uneuropäischen Geist“ oder die „Bücherverbrennung des Digitalen Zeitalters“ … meine Großmutter formulierte es in Erinnerung an unselige Zeiten einmal so: „Wer Bücher verbrennt, verbrennt auch Menschen“.
… der nächste Schritt ist das Sozialkreditsystem (siehe Bologna) und das „Ihr werdet nichts besitzen und Ihr werdet glücklich sein“ ist gerade in der Mache. Klaus Schwab würde sagen „Läuft.“ …
Für Anhänger der ‚freiheitlich demokratischen Grundordnung‘ gibt es im Prinzip nur eine Alternative – den „Dexit“ … und wenn D. dann als größter Nettozahler ausfällt, hat sich die EU ohnehin erledigt.
Sie können diesen „aufrechten“ Europäern doch nicht ihr Lieblingsspielzeug weg nehmen.
Und vor allem: von was sollen die dann leben?
Die EU gehört auf den Schrottplatz der Geschichte. Unser Wohlstand wird vernichtet, unsere Freiheit ausgelöscht, den Kritikern die Existenz zunichte gemacht, was will mehr? Ach stimmt, das zarte Pflänzchen Freundschaft zwischen den Völkern ist auch kaputt. Da muss die Ukraine unbedingt dazugehören, das kann Russland nicht leisten.
Mittlerweile muss man sich fragen: wo gibt’s mehr Zensur: Iran und China oder in der EU ?
Wobei China immer noch Wohlstand generiert während der Westen im freien Fall ist was Wohlstand angeht.
Zitat: „… dass illegale Inhalte wie „Hassrede“ schneller aus dem Netz entfernt und schädliche Desinformation und Kriegspropaganda …“
Niemand kann entscheiden, wo die Grenze zwischen Hass und Wut verläuft. Wut zum Ausdruck zu bringen ist in allen Verfassungen von Staaten die sich Demokratie nennen durch das Grundrecht der Meinungsäusserungsfreiheit und dem Demonstrationsrecht gedeckt.
Und selbst Hass ist nicht illegal, wie die EU-Kommission behauptet. Sie werden kein nationales Gesetz finden wo das undefinierte Wort Hassrede drin vorkommt.
Was hier entschieden wurde ist also selbst illegal. Zumal weder die Kommission, noch das Parlament Gesetzgeber sind.
Und im zweiten Teil des Zitats steht „schädliche Desinformation“. Es steht aber ausdrücklich nicht, schädlich für wen. Zudem ist „nur“ Desinformation ausdrücklich erlaubt. Und Propaganda gibt es immer und auf allen Seiten. Es fängt schon mit dem Namen EU an.
Zudem hat die zuständige Kommissarin im TV öffentlich von „Gesetzen“ gesprochen. Nur kennt die EU keine Gesetze, nur Verordnungen. Wer interessiert das schon was der Unterschied ist? In Staaten der EU wird Recht für Juristen geschrieben.
Als Schweizer würde ich niemals einem solchen Verein wie der EU beitreten. Die Menschen die man angeblich vertritt gleich selbst zu betrügen wird nur noch von denen übertroffen, die diese Personen wählen.
Und es ist auch Propaganda, dass die Schweiz EU-Recht übernehmen muss. In der Schweiz gibt es nur eine Form „massgebenden Rechts“ und das sind Bundesgesetze. Dies aufgrund der Machbeschränkung der Richter. Und diese Gesetze müssen alle durch das Volk legitimiert werden. Verordnungen der EU können also nicht mal theoretisch massgebendes Recht in der Schweiz sein.
„Nun ist der Weg frei für einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke und andere Online-Plattformen in Europa.“, Marco Buschmann, Präsident des MiniLieb & Mitglied der FDP-Nachfolgepartei FDP // „Unsere neuen Regeln werden Online-Nutzer schützen, die Meinungsfreiheit gewährleisten und Chancen für Unternehmen eröffnen.“, Ursula von der Leyen, Große Schwester & externe Blackrock-Mitarbeiterin // „Die EU ist Frieden, die EU ist Freiheit, die EU ist Stärke!“, Proles, Leibeigene von Euzeanien & Online-Benutzte
Super. Und wer hat die EU ermächtigt, sich in Deutschlands Verfassungsrecht einzumischen? – Ach, ich vergaß, die EU fühlt sich inzwischen zu allem ermächtigt. Wie konnte ich das nur vergessen!
Wer sproch doch gleich sinngemäß? „Wir werden etwas auf’s Gleis setzen, und wenn das Geschrei nicht allzu groß ist, werden wir weiter machen, – so lange, bis es kein Zurück mehr gibt!“
Würde sagen: Läuft wie geschmiert …
Weder das eine noch andere…. es ist ein weiterer Baustein für das Social Kredisystem. Selbst in Bayern wurde der“ Umwelt-Token“(wurde bereits 2019 beschlossen)eingeführt. In Bologna wurde ebenso das Sozialkreditsystem eingeführt. In kleinen etappen-..
„Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Stärke“
– George Orwell, „1984“
Weit sind wir gekommen.
VdL mahnt auch die Einführung des grünen Passes bis zum 1. Juli in allen Mitgliedsländern an: https://twitter.com/george_orwell3/status/1517232037882646532?cxt=HHwWiMCyvf6fpY4qAAAA
Schritt für Schritt wird es eng und enger.
das sagt der aktuelle „Duden“ zu Haß – heftige Abneigung; starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber einer Person, Gruppe oder Einrichtung
ich muß gestehen, ich wußte gar nicht wie sehr und wenn ich alles hasse, denn eine „starke Abneigung“ empfinde ich so ziemlich gegen alles und jeden von, mit und durch die Herrschende Klasse…dachte aber bisher fälschlich das wäre Pluralismus….
hat jemand einen älteren Duden? War Haß früher etwas anderes ?
Es haben sämtliche Staaten internationale Verträge unterschrieben, die „Kriegspropaganda“ verbieten. Das klingt nämlich gut. Und nur das zählt für Journalisten und Politiker. Würde man dem folgen – und das kann noch passieren – dann dürfte man z.B. nicht den Ukraineren zusprechen, ein legitimes Recht zu haben, sich zu verteidigen. Gleichzeitig dürfte man den Russen auch nicht erlauben, ihre Gründe vorzubringen. Dann erfährt man halt erst vom Krieg, wenn es losgeht. Lasst euch doch überraschen! Das verhindert immerhin, dass man sich gegen solche Entscheidungen wehrt. Dann hört man kein Klagen und das klingt gut. Und es zählt einzig und allein, dass es gut klingt. NUR DAS ZÄHLT!
Mir persönlich würde es fürs erste voll und ganz ausreichen, wenn im Deutschen Bundestag und im ÖRR keine „Hassreden“ verbreitet würden.
Die FDP ist längst zur linksradikalen Partei mutiert die unliebsame Äußerungen aus dem öffentlichen Raum verbieten möchte! Wundert mich bei diesem Personal aber überhaupt nicht mehr. Die sind allesamt damit beschäftigt, Links und Grün wild eifernd noch zu überholen!
Das Denunzieren wurde gerade von FDP Justizminister Marco Buschmann erneut eingeführt, der behauptet, dahingehend eine europäische Richtlinie umzusetzen: https://twitter.com/KazimBridges/status/1516786119194595334?cxt=HHwWjMCyrY282owqAAAA
Seine Hinweise vom 14.04. auf bereits eingerichtete Amtsstuben, die Spitzelberichte entgegen nehmen, sind irgendwie bei all dem, was uns täglich vorgesetzt wird, der Aufmerksamkeit entgangen.
Wie nennt man einen solchen Staat eigentlich, der seine Bürger anregt, sich gegenseitig anzukreiden? Und kann man nachfragen, was Buschmann unter „Missstände“ verstanden haben will?
Es ist bereits jetzt klar, dass am Ende „Hassrede“ als Waffe gegen jedwelche Kritik eingesetzt werden wird. Z.B EU-Kritik, EZB-Kritik usw
Wen wundert das. Ich bin jedesmal paff erstaunt, wenn ich z.B. in einem Supermarkt sehe, daß die überwiegende Mehrheit immer noch freiwillig ihre FFP2-Maske trägt. Wer sich nicht traut die eigenen grauen Zellen in Bewegung zu setzen, sich eigenständig zu informieren (nicht in den Mainstreammedien), sich eine eigene Meinung zu bilden der wird in Kürze (leider) in 1984 aufwachen. Wer die Altparteien immer wieder wählt/gewählt hat bekommt was er bestellt hat.
Ja, einige haben halt noch nicht mitbekommen, dass die sogenannte Pandemie vorbei ist. Da können auch irgendwelche geistig verwirrten Gesundheitsminister oder grundrechtsfeindliche Politiker nichts dran ändern.
Im Supermarkt erkennt man nun, wer welche Medien konsumiert und wie er sich davon beeinflussen lässt.
Der Aufbau der EUDSSR kommt gallopierend voran, getrieben von ungewählten Machthabern wie Frau VdL, völlig von der Leine und hoffiert von den sozialistischen Medien. Wohlan…
Hass und Hetze verbreiten nur die wirksam und im großen Stil, die das Netz filtern und kontrollieren. Die haben am Verhandlungstisch gesessen. Die Bürger dürfen nicht ohne Zustimmung und Beaufsichtigung öffentlich kommunizieren. Das hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun. Zudem ist die Konstruktion, die faktisch ohne Gerichte auskommt, in der Sache ein rechtsfreier Raum, in dem nur die Gesetze der Willkür, also der Einflussreichen Anwendung finden.
Wer entscheidet denn, was „Hassrede“ ist? Das Ganze läuft auf eine Zensur hinaus und auf ein EU-weites Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
P.S. Das NetzDG ist übrigens ein großer Exportschläger: Länder wie Weißrussland, Indien, Malaysien und Russland haben es erfolgreich kopiert. Also autoritäre Staaten, die einen anderen Begriff von Freiheit haben.
Die Technokraten in Brüssel, allen voran die Marionette U.v.d.L, träumen immer noch von einem Vereinigten Europa als Zentralstaat mit dem Hof der großen und kleinen Sonnenkönige in Brüssel, der Kontrolle über alle EU-Bürger, ihre Konten und möglichst alle Medien. Mit Hilfe von durch die WHO ausgerufenen Plandemien oder von Klimaterror, begleitet von einer nahezu „perfekten“ Propaganda, werden die Nationalstaaten und ihre Bevölkerung Schritt für Schritt weiter entmündigt und entrechtet. Die ersten Versuchsreihen sind doch wunderbar gelaufen, die Menschen folgten mehrheitlich z.T. sogar in vorauseilendem Gehorsam, weil ihr eigenes Denken durch Angst gelähmt war und teilweise noch ist. Unsere Regierung, durch die Vorgänger insbes. Frau Merkel entsprechend eingenordet bzw. geschult, folgt nur zu gerne, da sie kaum in der Lage ist, eigene und auch unbequeme Entscheidungen zu treffen. So lässt sich immer auf EU oder WHO verweisen. Sind aber alles nur Verschwörungstheorien, das kann alles so gar nicht sein, einige davon haben sich zwar schon bewahrheitet, aber nein „das machen die da oben doch nicht“, so eine immer wieder gehörte Äußerung von Mitmenschen.
Es ist eine vollständig pervers-verdrehte Situation, wenn die Ukraine „gewinnt“ (man betrachte wie dort mit Allen Verfahren wird, was dem Selenski-Regime nicht paßt), dann gewinnt die EU und nichts steht mehr zwischen uns und der schönen neuen Welt…
und liebe Redaktion, vielleicht könnt Ihr ja auch einmal meine Meinung hier zulassen, die „dislikes“ kommen dann schon und „ordnen“ mich ein…
Wer die Freiheit in der EU erhalten will, wird aufgrund ihres Verhaltens von der EU gezwungen, sich ein sehr starkes Rußland zu wünschen….
So wie seinerzeit die Nähe zur BRD und seinen Medien die DDR-Bonzen zwang, es nicht zu übertreiben….was ist nur aus uns geworden….
In der Tat: UK Geheimdienstchef Richard Moore hat ja festgehalten, dass die Ukrainer ihr Leben auch für die Verteidigung von Transgender lassen und wurde von der ukrainischen Politikerin Kira Rudyk („we fight for this new world order“) quasi bestätigt.
Leider wird uns m.E. ein starkes Russland nicht retten. Der (kalte) Krieg fördert die Macht des Regimes innerhalb des Kordons. Es wird innerhalb unseres regenbogenfarbenen Vorhanges ganz genau und gezielt festgestellt werden, wer ein braver Bürger (geimpft, Träger eines Smart Citizen Wallet, etc.) ist und wer ein transphober, rassistischer, klima- und coronaleugnender und damit Hassrede verbreitender Staatsfeind ist.
Auch Erzbischof Vigano, vor dem ich den grössten Respekt habe, sieht in Russland eine tragende Rolle – ich glaube nicht daran. Sondern es muss von uns, vom Westen selbst kommen, und das geht nur mit einer Rückkehr, einem Fundament, welches einzig im Glauben wahr- und wehrhaft ist. Und da ist Viganos Aufruf zu einer Anti-Globalisten-Allianz der richtige Anfang:
„I call upon rulers, political and religious leaders, intellectuals and all people of good will, inviting them to unite in an Alliance that launches an anti-globalist manifesto, refuting point-by-point the errors and deviations of the dystopia of the New World Order and proposing concrete alternatives for a political program inspired by the common good, the moral principles of Christianity, traditional values, the protection of life and the natural family, the protection of business and work, the promotion of education and research, and respect for Creation.“
Erzbischof Vigano über die Ukraine Krise: https://insidethevatican.com/news/newsflash/letter-45-2022-mon-mar-7-vigano/
Erzbischof Viganos Aufruf zur Schaffung einer Anti-Globalisten-Allianz: https://insidethevatican.com/news/newsflash/letter-148-2021-thurs-nov-18-vigano-appeal/
Ich kann diesem undemokratischen und freiheitsfeindlichen Konstrukt mit Namen EU nichts mehr abgewinnen.
Noch nie in meinen fast 70 Lebensjahren habe ich so viel Hass und Hetze in allen erdenklichen Medien erlebt wie in den Corona-Jahren und insbesondere bei der Impfpflicht, de facto dem Impfzwang.
„IchHabeMitgemacht“ stellt hierzu vollkommen kommentarlos ein wunderschönes Zeitdokument bereit, zu welchen Hass- und Hetztiraden Politiker, Parteien, Kirchenfürsten, Ärzte und Wissenschaftler, Künstler, Gewerkschafter, sämtliche Haltungsmedien etc. etc., fähig und bereit waren und ggf. noch sind.
Also, liebe EU, schaut Euch zunächst in Eurem nächsten Umfeld um; da wird´s Euch schwerfallen einen zu finden, der nicht gegen Impfskeptiker und den Impfzwang gewettert und gehetzt hat.
Und jetzt den Retter vor der bösen Welt spielen; > schämt Euch < !
Hassrede, ich denke, ich habe es hier gelesen, bezieht sich schon darauf, wenn sie „unterstellen“ wir haben ein Migrationsproblem! Wie es der Schwedin ergangen ist. Das Verbot gilt für den Pöbel, nicht die Eliten.
Europa verwandelt sich mit sieben Meilenstiefeln in eine Dystopie! Es wird zeit diesem Kontinent den Rücken zuzukehren, denn Besserung ist nicht in Sicht!
Woanders ist es nicht besser. Außer sie wohnen vielleicht in Uruguay irgendwo auf einer kleinen Farm. Für die meisten Leute leider nicht realisierbar.
Schritt für Schritt in die europäische Diktatur. VdL entpuppt sich immer mehr als Mielke der EU?. Sie liebt uns sicher alle und will uns nur beschützen, da wir einfach zu dumm und nicht in der Lage sind, zu differenzieren, was wahr ist und was Lüge ist. Nun sollte einem klar sein, warum vdL in diese Position geputscht wurde, alleine das ist eigentlich der Mega Skandal, aber wie sagte mal so schön ihr Vorgänger: „Wir schlagen etwas vor und wenn es keinen Widerstand gibt, dann beschliessen wir es“…
Sie IST eine fanatische Propagandistin der Vereinigten Staaten von Europa. Jedes Mittel derZwangsbeglueckung IST ihr Recht. Nebenbei IST die anscheinend samt Ehemann Heiko in der Pharma- und Medizinindustrie ruehrig. Sicher nicht zum eigrnen Schaden. Aus gutem Grund verschwanden wohl auch ihre emails mit Pfizer Chef Bourla. Kennt man ja schon aus ihrer Zeit als Ministerin. Wer spuelt solche Typen in hoechste Aemter?
Die Phase der relativen Redefreiheit, werden später Historiker schreiben, betrug im westlichen Mitteleuropa etwa 50 Jahre und dauerte bis 2020.
Der Ukraine-Konflikt hat 2014 mit den Maidan-Unruhen angefangen und 2015 kamen die „Merkel-Männer“.
Es schwelte schon einige Jahre – nun lodert es hell. Mit Benzin bzw schweren Waffen diese Konflikte zu lösen bringt nur den Feuersturm.
Wenn Europa und die NATO ihre schweren Waffen so ausdünnt, dann könnte es noch als Einladung für eine russische „Racheaktion“ enden.
Die US-Truppen können sich dann überlegen, ob sie einen Nuklearkrieg wollen. Der würde dann auch in den USA stattfinden …
Auf dem Weg in den linkstotalitären Gesinnungsstaat. Kein Platz mehr für Gegenrede:
Der Konformitätsdruck wird maximal erhöht.