Zwei Länder hat die Ampel jüngst zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt. Mit zwei Ländern hat sich die Bundesregierung auf Rückführabkommen geeinigt: Moldau und Georgien. In beiden Fällen fiel das leicht. Denn die beiden Staaten gehören zu dem Gebiet, das Wladimir Putin zur russischen Einflusszone rechnet – und in das eine russische Expansion durchaus möglich ist. Diese Staaten müssen also mit dem Verteidigungsfall rechnen und sind daher an jungen Männern interessiert, die sie gegebenenfalls zur Armee einziehen können.
Nur sind diese beiden Länder nicht gerade bedeutend, wenn es um die ungesteuerte Einwanderung nach Deutschland geht. 7.200 Asylbewerber kamen laut Statista.de in diesem Jahr bis September aus Georgien nach Deutschland. Die Zahlen für Moldau weist das Daten-Portal nicht eigens aus. Sie liegen deutlich unter 3.000 Einwanderern. Aus Syrien kamen indes über 70.000 Einwanderer, aus Afghanistan knapp 40.000 Einwanderer.
PARADIGMENWECHSEL GEHT WEITER
Schweden: Weniger Sozialleistungen für Zuwanderer, höheres Pflichteinkommen
Nein. Bis September sind laut Statista über 250.000 Asylanträge in Deutschland gestellt worden. Das sind über 25.000 Einwanderungen im Monat. Will die Ampel das Problem mit der unkontrollierten Zuwanderung mindern, müsste die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Antragstellern die Zahl der neuen übersteigen. Im gesamten Jahr 2022 hat Deutschland laut der Bundeszentrale für politische Bildung aber nur 13.000 Menschen abgeschoben – das „Deutschlandtempo“ müsste also mehr als ein Zwanzigfaches des heutigen werden.
Der prominenteste Punkt in Faesers Paket ist die Verlängerung des „Ausreisegewahrsams“ von zehn auf 28 Tage. Die Behörden können also Männer länger festsetzen, die zur Abschiebung vorgesehen sind. Die Arbeit wird für sie damit bequemer und sie können leichter die peinlichen Schlagzeilen vermeiden, dass zur Abschiebung Vorgesehene sich abgesetzt und schwere Straftaten begangen haben. Aber ob das zu dem „großen Stil“ führen wird, den sich Scholz wünscht, ist fraglich.
Der neuralgische Punkt ist die Bereitschaft der Herkunftsländer, ihre Bürger zurückzunehmen. Der Migrationsforscher Ruud Koopmans hat in einem Interview mit der Tagesschau darauf hingewiesen, wie schwer es mitunter ist, die entsprechenden Herkunftsländer zur Rücknahme zu überzeugen. Ohne Abkommen mit diesen Ländern werden „Pläne nicht funktionieren“, sagt Koopmans in dem Interview voraus.
AUCH DAS ZEHREN DER SUBSTANZ BALD VORBEI
Der Staat und seine Institutionen zerfallen
Was tut sich denn aber nun mit den Abschiebungen? Rückführungsabkommen würden die Migrationskrise nicht entspannen, sagt der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Migrationsabkommen. Statt der Abkommen brauche es Migrationspartnerschaften. Das ist laut Stamp „ein dickes Brett und wird Zeit in Anspruch nehmen“. Der Staat wird dem FDP-Politiker also noch einige hohe Monatsbezüge überweisen müssen, bis etwas Konkretes passiert.
In Richtung Migrationspartnerschaften hat sich auch jüngst Scholz in seiner Regierungserklärung geäußert. Deutschland will durch diesen Pakt talentierte oder wenigstens willige Arbeitskräfte aufnehmen und behalten, aber Arbeitsunwillige leichter zurückführen können. Die Vorteile für Deutschland liegen in diesen Partnerschaften auf der Hand – das gilt aber nicht für die Motivation anderer Staaten, solche Partnerschaften einzugehen. Folglich wird sich an der Front frühestens „mittel- und langfristig“ etwas tun und Stamp muss bis dahin „dicke Bretter bohren“ und fette Bezüge beziehen.
Abschiebungen „im großen Stil“ wird es unter dem Trio Scholz, Faeser, Stamp faktisch nicht geben. Das weiß wohl auch Ricarda Lang (Grüne). Die Vorsitzende der Grünen wagte gut zwei Wochen vor den Wahlen in Hessen und Bayern einen Vorstoß auf einer Pressekonferenz: „Um zu verhindern, dass immer mehr Menschen ankommen und um die Kommunen tatsächlich langfristig zu entlasten, brauchen wir jetzt die im Koalitionsvertrag verankerten Migrations- und Rückführungsabkommen“, sagte Lang.
Das klang wie ein Einsehen, wie eine Richtungsänderung der Grünen, war aber letztlich nur ein Manöver im Wahlkampf. Lang gab den Schwarzen Peter weiter an Faeser und Stamp. Wohl wissend, dass diese nicht vorankommen. Geholfen hat es nicht. Wie die beiden Koalitionspartner haben auch die Grünen bei den Wahlen in Hessen und Bayern verloren. Die Asylkrise war nach den Analysen der Wahlforscher ein wichtiger Grund für diese Niederlagen.
KRIEG AUF BERLINS STRAßEN
Es droht eine nicht zu bewältigende Lage
Die unkontrollierte Einwanderung bleibt mehr als ein tagesaktuelles Problem – sie bildet die Wunde der deutschen Gesellschaft. Jeder, der von 2015 an vor den Folgen der unkontrollierten Zuwanderung gewarnt hat, wurde von Medien und Politik als rechtsextrem gebrandmarkt und ausgegrenzt. Alle ehemaligen Warnungen zeigen sich in diesen Tagen als gegenwärtige Realität:
- Einwanderung in die Sozialsysteme? Knapp zwei Millionen Ausländer allein unter den erwerbsfähigen Beziehern von Bürgergeld. Nicht die mitgerechnet, die durch Maßnahmen wie Kurse aus dieser Statistik rausgerechnet werden.
- Einwanderung von Demokratiefeinden? Auf Berlins Straßen feiern religiös Motivierte die Kindermorde und Schändungen des Hamas-Massakers. Die Polizei hat jeden Tag alle Hände voll zu tun, Hamas-Anhänger vom Brandenburger Tor fernzuhalten.
Die größte Lebenslüge der Deutschen wird mit der Debatte um die Rücknahme-Abkommen nicht mehr zu halten sein: Als Angela Merkel (CDU) 2015 die Grenzen öffnete, freuten sich die Arbeitgeberverbände, da käme das Potenzial, um die offenen Stellen zu besetzen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz meinte sogar, sie seien wertvoller als Gold. Nun sagen ihre Heimatländer: Die zu Euch gekommen sind, wollen wir auf keinen Fall zurückhaben. Deutlicher wird es nicht. Wir könnten diese Länder als Rechtsextreme brandmarken. Eine hilfreiche Lösung ist das nicht – aber es ist eigentlich die einzige „Lösung“, die Deutschlands Medien und Regierungen seit 2015 zum Thema gescheiterte Einwanderung eingefallen ist.
Es sind ja nicht nur Akademiker, sondern auch Menschen die an den Theatern arbeiten und im Grunde ein mickriges Gehalt bekommen. Ich habe im Laufe der letzten 15 Jahre viele Theaterleute kennengelernt und mitbekommen, was für üble Dinge dort ablaufen. Dass überhaupt noch jemand diesen Job machen will, ist seltsam genug. Akademiker sind übrigens auch den Theatern beschäftigt; das sind die sogenannten Theaterwissenschaftler. Und wie so oft sind solche Jobs sehr dünn gesät; dabei studieren mittlerweile immer mehr Studenten die sogenannten »brotlosen Künste«.
Beim Bürgergeld gibt es keine Unterschiede im Bereich Bildung oder Beruf, sondern es ist die Bedürftigkeit. Man kann doch nicht jemanden bestrafen, weil er »den falschen Beruf« gewählt hat. Irgendwo ist dann auch mal Schluss mit lustig. Bürgergeld bekommt so ein Akademiker auch nur, weil er noch keine 5 Jahre Sozialversicherungspflichtig angestellt war und somit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat.
Gäbe es heute kein Bürgergeld, wäre es Sozialhilfe
Hingegen kann es nicht sein, dass jemand noch 40.000,-€ im Sparstrumpf hat, das er nicht erst aufbrauchen muss, bevor es Bürgergeld gibt. Ich kenne jedenfalls niemanden der Bürgergeld bekommt und zig-tausend Euro herumliegen hat.
Was ich allerdings sehr ärgerlich finde, sehe ich hier bei mir in der Stadt:
Es gibt seit ungefähr 1920 eine Stiftung, die für arme Menschen Wohnungen gebaut hat und laut Verfügung des Stifters nur an Familien vermietet werden dürfen, die ein geringes Einkommen haben, also in die Rubrik »Bedürftig« fallen. Was mich dabei ärgert ist der Umstand, dass dort Familien wohnen, deren finanzielle Situation sich deutlich verbessert hat und sie nach den festgelegten Regeln nicht mehr dort verbilligt wohnen dürften. Die Stadtverwaltung jedoch, die für diese Stiftung verantwortlich ist, lässt diese Leute dort wohnen, die dann lediglich einen sogenannten Ausgleich zahlen müssen. Damit wird der eigentliche Sinn ignoriert, denn tatsächlich Bedürftige deren Einkommen ohnehin knapp ist, gucken in die Röhre, obwohl sie tatsächlich einen Anspruch haben.
Das heißt am Ende nämlich, dass das Wohnungsamt völlig unnötig Wohngeld zahlen muss, obwohl es verhindert werden kann, indem die nun bessergestellten die verbilligten Wohnungen verlassen müssten. So etwas kann einfach nicht angehen.
Was ihre beschriebene Situation anbelangt, ist es schon ein echter Glücksfall, dass sie eine verminderte Erwerbsunfähigkeitsrente bekommen. Wenn die chronisch Kranken noch »jung« sind, sprich so an die 50 Jahre, verhindert die DRV jede mögliche Rentenzahlung. Die Rehakliniken, die von der DRV und den KK betrieben werden, schreiben an die 95 % gesund, sodass eine Rente in weite Ferne rückt. Und die Rehakliniken machen lediglich eine Massenabfertigung, die alles andere als auf das Krankheitsbild zugeschnitten ist. Sie haben Probleme mit Rücken, abstehende Füße und Haarspliss? Dann gibts Massagen, Wärme- oder Kältebehandlungen und wie immer, Sport. Letzteres sogar dann, wenn sie sich kaum noch schmerzfrei bewegen können und Sport für die Person pures Gift ist. Ich war vor gut 10 Jahren in einer Reha und habe dort die tollsten Dinge erlebt. Da war z. B. eine junge Frau, die vielleicht 20 Jahre alt war und an Fibromyalgie erkrankt war und ohne heftigste Schmerzmittel nicht ausgekommen ist. Die saß manches Mal im Aufenthaltsraum und weinte, weil sie einfach nicht mehr konnte; sie sollte dann ernsthaft an Waldläufen teilnehmen, obwohl sie das niemals nur 20 Meter weit geschafft hätte.
Ich fahre nicht so leicht aus der Haut, aber da ist mir die Hutschnur geplatzt und habe die Ärztin die auch Psychologin war, vor allen Leuten zusammengefaltet. Ich habe noch nie jemanden erlebt, der so Empathielos war und dem es dermaßen Egal war wie es den Patienten ging.
Diese junge Frau wurde von dieser »Ärztin« dann im Abschlussbericht für »voll arbeitsfähig« eingestuft! Da wir untereinander noch Kontakt hielten, habe ich erfahren, dass einer der Patienten ihr einen fantastischen Anwalt besorgt hat, der die DRV auf Links gedreht hat und gegen die Klinik geklagt hat. Mit Erfolg übrigens. Man hat sich im Zuge der Verhandlungen dann die Begutachtungen der besagten Ärztin angeschaut und Seltsamkeiten entdeckt. Man hat diese Frau am Ende »freigestellt«.
Menschen, die wirklich nicht mehr arbeiten können und den Tag ohne extreme Schmerzmittel nicht überstehen, werden in solchen Kliniken regelrecht verar…t. Dieses System stinkt ohne Ende.
Es gäbe da einige Kleinigkeiten, die schon mal wegfallen müssten oder aber grundsätzlich Pflicht werden sollten.
Wegfallen muss unbedingt die Beitragsbemessungsgrenze, denn jeder Arbeitnehmer zahl seinen Anteil nach Einkommen; andere, die ein Einkommen haben, das eine bestimmte Höhe überschreitet, zahlt Beiträge nur bis zu dieser Höchstgrenze. Der kann im Grunde Monat für Monat – um es mal zu übertreiben – eine Million Euro monatlich verdienen, ohne dass sich der Beitrag erhöhen kann. Wer viel
verdientbekommt, wird auch noch vor hohen Abgaben geschützt.Pflicht sollte werden, dass absolut jeder Beiträge in die Rentenversicherungen und in die Arbeitslosenversicherung einzahlt. Man kann nicht vom Solidaritätsprinzip sprechen, wenn sich der Großteil heraushalten kann.
Das ist etwas zu einfach gedacht befürchte ich. Die Freundin einer Freundin von mir ist beim hiesigen Jobcenter Dienststellenleiterin und hat schon des Öfteren aus dem Nähkästchen geplaudert. Nachdem was sie sagt, ist es tatsächlich so, dass der übergroße Anteil derjenigen die Bürgergeld beziehen, aus gesundheitlichen Gründen überhaupt nicht mehr arbeitsfähig sind.
Das eigentliche Problem dabei ist nämlich, dass die Rentenversicherung sich weigert diese Menschen in die Erwerbsminderungsrente zu entlassen. Anträge auf Erwerbsminderungsrenten werden in aller Regel abgewiesen, indem man diverse Gutachten vorlegt (und zwar von Vertragsgutachtern !). Dann muss der Antragsteller seinerseits ein Gegengutachten erbringen, was nicht nur Geld kostet, sondern auch viel Zeit. Vor 3 oder 4 Jahren schrieb die VdK zu einem Fall, den sie anwaltlich vertreten haben, dass ihr Mitglied nach 10 Jahren diese Rente endlich bekommen hat.
Die Rentenversicherungen wie auch die Krankenversicherungen, die zudem eigene Reha-Kliniken betreiben, verhindern mit allen Mitteln, dass sie auch nur einen Cent zahlen müssen.
Unter den Bürgergeldempfänger sitzen beispielsweise Akademiker die ohne Promotion keine Chance haben, einen Job in der Forschung zu bekommen. Je nach Fach dauert das Schreiben der Promotion an die 3 Jahre, manchen Mal auch länger. Auch da halten sich alle vornehm zurück und lassen den Staat dafür aufkommen.
Andere sind schon so lange arbeitslos, dass sie überhaupt nicht vermittelbar sind, zudem sie ohnehin zu alt sind, als dass sie noch jemand einstellen würde. Die Jobcenter schmeißen das Geld aus dem Fenster, indem sie jeden, der noch aufrecht stehen kann, in irgendwelche Maßnahmen steckt, damit die in den Statistiken nicht mehr auftauchen. Ab 60 Jahren werden sie ohnehin nicht mehr in der Statistik aufgenommen.
Das allerbeste kommt dann noch:
Es gibt einige viele Unternehmen, die gerne Langzeitarbeitslose einstellen wollen. Jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die Arge oder das Jobcenter die Lohnkosten übernehmen; was in aller Regel für ein Jahr genehmigt wird. Kaum ist das Jahr vorüber, hat diese Firma nicht mehr genug Arbeit; und wie das so ist geht als erstes der, der als letztes gekommen ist. Nach 3 Monaten ungefähr sucht die gleiche Firma wieder Leute, weil sie ganz plötzlich wieder viel Arbeit haben. Das Spiel beginnt von vorn. Solche Firmen lassen sich nicht nur die Lohnkosten bezahlen, sondern haben durch diese kostenlose Arbeit sogar noch etwas zusätzlich verdient.
Völlig verrückt wird es dann, wenn dort Leistungsbezieher in Maßnahmen gesteckt wurden, die nicht den geringsten Sinn ergeben. Vor einigen Jahren hatte man jemanden in eine Maßnahme gesteckt, wobei die Teilnehmer dann den Umgang mit dem Computer lernen sollen, Bewerbungen schreiben sollen usw.. Einer dieser Teilnehmer war ein Informatiker! Der hat in der Maßnahme dem Dozenten dann gezeigt wie so manches geht. Die Anbieter dieser Maßnahmen bekommen eine Menge Geld für diese Maßnahmen; Geld, was für echte Weiterbildungen fehlt.
Am Ende sagte die gute Frau etwas sehr Interessantes: In Deutschland sind unter den Bürgergeldbeziehern insgesamt gerade einmal 8 %, die tatsächlich nicht arbeiten wollen. Studien haben ergeben, dass die meisten Langzeitarbeitslosen eine höhere Motivation haben zu arbeiten als diejenigen, die in Arbeit sind.
Solange sich die tatsächlich zuständigen Stellen, wie die DRV oder die KK ihrer Pflicht entziehen können, denen die Renten zu zahlen, werden die Zahlen nur weiter ansteigen und insbesondere Städte und Gemeinden müssen viel Geld aufbringen. Die richtigen Adressaten für Kritik ist ganz eindeutig in der Politik, weil die das überhaupt zulassen.
Und hier noch etwas zum Nachdenken:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/buergergeld-2124684#:~:text=Wer%20k%C3%BCnftig%20auf%20B%C3%BCrgergeld%20angewiesen,Grenze%20jeweils%20bei%2015.000%20Euro.
In einem Beispiel (160 Stunden) läge der Lohn für einen Ledigen in Steuerklasse I netto bei 2.188,99 €. Das entspricht einem Nettostundenlohn von 13,68 € netto
https://www.brutto-netto-rechner24.de/#1645535046/calc/bnr/result
Man muss kein Rechengenie sein, um zu sehen, wer heute alles Bürgergeld beziehen kann und dabei sogar soviel Geld zurücklegen können wie ein Bürgergeldbezieher nicht einmal in 5 Jahren bekommt. Die wirklich Bedürftigen sind die dummen und werden dann auch noch als Schnorrer betitelt. So einfach ist das ganze also nicht und man sollte sich hüten Bürgergeldbezieher über einen kann zu scheren. Die wirklichen Abzocker haben mehr als genug Geld zur Verfügung, wie man ja beim Nettoeinkommen sieht.
Würden tatsächlich nur wirklich Bedürftige Menschen Bürgergeld bekommen können, wären wohl 2/3 nicht mehr Bezugsberechtigt
Übrigens: der Freibetrag – also die möglichen Rücklagen – lagen anfangs sogar bei sagenhaften 150.000 €!
Die Abschiebungen in sichere Herkunftsländer wird nicht an diesen sondern am deutschen Schlendrian scheitern. Die „Schutzsuchenden“ werfen in der Regel ihre Papiere weg, da an der Grenze das Wort „Asyl“ genügt, um reingelassen zu werden. Wenn dann Asyl – aus welchen Gründen auch immer – verweigert wird und die Abschiebung angeordnet, verlangt das Herkunftsland den Nationalitätsnachweis, der aber aufgrund fehlender Papiere nicht erbracht werden kann. Ergo, nur die Abweisung der Ankommenden ohne Papiere kann das Problem lösen. Und fairerweise muß man sagen, selber schuld, Alles selbst gemacht, von dieser tagtäglich ihren Amtseid brechenden Regierung, Merkel mit eingeschlossen.
Faeser ist wirklich das letzte. Ich hoffe sehr, dass die eine gerechte Strafe bekommt.
Scholz selbst und die SED/SPD/linksbuntgrünen Ideologen betreibt die Völkerwanderung seit 2012 … sie haben sie verursacht und sie werden auch entsprechend bestraft werden. Jetzt mit Tatsachen und bald hoffentlich auch durch den wiederauferstehenden Rechtsstaat ohne Parteibuch.
Erst dann wenn diese Leute und ihre Hintermänner in den MEDIEN benannt werden und sich die Ordnung wieder einfindet, glaube ich wieder an das System.
Für den Schaden müssen natürlich Parteigeld, Medienbeteiligungen und Privatvermögen eingezogen werden – klar doch, oder ? Ein Verbot der SPD wäre sinnvoll .. oder ? Was diese Partei unserem Land so alles angetan hat seit 150 Jahren ist schon beachtlich …
Und wieder ein grosser Betrug an den Wählern.
Da wird die Rückführung gross propagiert, es ist von einem über 70 Seiten umfassenden Papier die Rede. Alles fein säuberlich von Frau Faeser und ihrer Crew ausgearbeitet.
Die ersten NGOs und die Kirchen melden sich bereits zu Wort, um diese Rückführungen nicht stattfinden zu lassen.
Es wird viele (kaum überwindbare) Hürden geben, um eine spürbare Reduzierung der Aylantenzahlen zu erreichen. Viele Länder sind zudem gar nicht daran interessiert, ihre (oft straffällig gewordenen) Bürger zurück zu nehmen. Andere wollen dem Beispiel der Türkei folgen und sich eine Rücknahme gut bezahlen lassen.
Eine Rückführung ist aus den genannten Gründen sehr schwierig. Es werden sicher nur wenige bereit sein, zu gehen, eventuell durch finanzielle Anreize.
Warum werden nicht die Grenzen geschlossen, so, wie es andere Länder vormachen? Wenn die Politik das nicht will oder kann, dann sollten die massiven Geldzuwendungen gestoppt werden und in Sachleistungen umgewandelt werden.
Dadurch würde mit Sicherheit ein grosser Anreiz entfallen.
Welches Land kann es sich denn erlauben, Millionen von Menschen Wohnung und Lebensunterhalt ohne jede Arbeitsaufnahme zu bieten? Während Strassen und öffentliche Gebäude verkommen, während es viel zu wenig Erzieher und Lehrer gibt?Schlaraffenland Deutschland.
„… sich eine Rücknahme gut bezahlen lassen …“?
Da halten wir es doch besser umgekehrt: Wer sich sträubt, erhält ab sofort von Deutschland keinen müden Cent mehr. Zahlungsangebote fördern nur die Gier.
Die Grenzen werden nicht geschlossen, weil die Regierung das nicht will!
Während Corona ging es ja schließlich auch. Warum? Weil es politisch gewollt war! Heute tun sie es nicht, weil sie zu viel Angst vor dem Verlust weiterer Grün- und Rotwähler haben.
Kein Land kann sich den Wahnsinn leistet, den sich die deutschen Politiker heute erlauben. Aber die haben so lange katastrophale Fehlentscheidungen getroffen, dass sie nicht mehr aus der Nummer herauskommen.
? Ich sprüh’s auf jede Häuserwand: Neue Politiker braucht das Land!
Die gibt es auch: in der AfD. Man muss sie nur wählen, damit sich endlich etwas ändert!
Herr Thurnes et al, die WOLLEN nicht abschieben. Die WOLLEN weiterhin ungezügelte Masseneinwanderung. Die WOLLEN Deutschland den Garaus machen.
So ist es. Nur leider begreifen das immer noch so viele Bürger nicht, selbst hier bei TE.
Genauso ist es! Immer wird vom Versagen der Altparteien gesprochen, daß ist kein Versagen, daß ist Absicht! Sie hassen Deutschland und sie verachten die Deutschen und einige sagen das ja auch ganz offen.
Was sollen Abschiebungen bewirken?
Selbst wenn man die Zahlen von 2023 verdoppeln würde, läge man in 2024 bei höchstens 30.000.
Das sind in etwa so viele wie auf unbestimmte Zeit gerade in 6-8 Wochen hier einfallen (dürfen)!
Also wird das Fass immer voller, und zwar blitzartig.
Was soll also dieser Schwachsinn?
WENN ‚wir‘ schon nicht die Tür komplett zumachen, dann doch wenigstens das gelobte ‚Almanya‘ so ungemütlich wie möglich machen:
Auslesen sämtlicher Handy-Daten, um ihren Landweg bis nach D verfolgen zu können, dadurch Rückweisung bis ins EU-Land, in dem sie zuerst angekommen sind (das sie widerrechtlich nicht registriert hatte).
So wie es Dänemark schon seit Jahren macht: Abnahme von mitgeführtem Bargeld und Schmuck (bis zu einem Selbstbehalt X), quasi als Pfand für die Kosten weiterer Aufenthalts- und Bleiberechtsbestimmungsmaßnahmen.
Bezahlkarten (statt Bargeld) für notwendige Lebensmittel-, Hygiene- und Kleidungskäufe – bei Ablehnung und Ausreisepflicht nur noch Sachleistungen.
Unbedingte Residenzpflicht: Kein Resettling mehr in die begehrten Großstädte, sondern Verbleiben in den Wohnstätten, die zugewiesen wurden.
Monetäre Sanktionierung bei Nichtteilnahme an Sprach- und Integrationskursen.
Sofortige Pflicht zu gemeinnütziger Tätigkeit (Laubfegen und Müllsammeln geht auch ohne Sprachkenntnisse) – nur um einen kleinen Teil ihrer verursachten Kosten in Leistung aufrechnen zu können.
Jede Wette: Würde man diese kleinen Schritte in Deutschland praktizieren hätte man schlagartig deutlich weniger Probleme.
Dänemark verfolgt diese Strategie in wesentlichen Teilen mit Erfolg schon – und kaum jemand jault dagegen.
Komisch… Geht doch!
Allein der Begriff „Menschenrecht“ wird durch die linksgrünfaschistische Klientel inflationär missbraucht, ganz besonders in der medialen Indoktrinierung der deutschen Bevölkerung.
Es gibt kein Menschenrecht, das es erlaubt, andere Menschen zu töten oder zu malträtieren, zu vergewaltigen oder zu berauben, nur, weil man, aus einer fremden Kultur stammend, im besten Falle nur frustriert über das eigene Schicksal, wie Heuschrecken in das vermeintlich gelobte Land einfällt!
Viel schlimmer noch ist das ganze, wenn diese Horden auf freundliche Einladung einer bis ins Mark deplazierten Politikerclique das „Gastland“ plündern!!!
Es gibt auch kein Menschenrecht auf Aufnahme, Alimentierung und Daueraufenthalt in Deutschland!
Es gibt aber ein Menschenrecht auf die Sicherung und den Erhalt des eigenen Landes, der eigenen Kultur und des eigenen Volkes! Auch Deutschland und die Deutschen haben dasselbe Recht wie alle anderen Völker auch, nämlich das Recht, die eigenen Grenzen, den eigenen Besitz, die eigene Kultur und den eigenen Wohlstand zu sichern und zu erhalten.
Ein Großteil der Deutschen hat sich nur von linksgrünen Politiker und Medienmeuten seit Jahrzehnten einreden lassen, speziell wir Deutschen hätten dieses Recht nicht wegen der Jahre zwischen 1933 und 1945. Dieser unsinnige Schuldkult, dem sich hier so viele unterwerfen, ist die Keule, mit der Deutschland traktiert wird, sobald die Deutschen den Linksgrünen nicht folgen wollen.
Das muss endlich weg!
Es gibt kaum noch einen lebenden Deutschen, der Schuld oder Mitschuld an den Nazi-Verbrechen hat bzw. auch nur haben könnte. Sippenhaftung wird sonst aus guten Gründen abgelehnt. Deshalb muss der Schuldkult enden! Sofort.
„Der neuralgische Punkt ist die Bereitschaft der Herkunftsländer, ihre Bürger zurückzunehmen.“
Ist es nicht, wenn man die Zahlungen an jene Länder augenblicklich einstellt, welche ihre Bürger nicht mehr zurücknehmen, oder nach Europa lassen, hört das augenblicklich auf.
Es kann heute jeder überwacht werden, wieso die Illegalen und jene die ihre Papiere „verloren“ haben nicht überwacht werden und nicht geschaut wird, wo die Hintelefonieren, ist an sich schon eine Beleidung mittlerer Intelligenz für all jene steuerzahlenden Bürger, welche mittlerweile grundlos bespitzelt werden.
Und die, die ihre Papiere „verloren“ haben, kann man auch einsperren, bis ihnen wieder einfällt, wo sie ihre Papiere versteckt haben bzw. woher sie (nachweisbar) stammen.
Im Gegensatz zu uns steuerzahlenden Bürgern werden die Illegalen (und das sollten Leute, die ihre Papiere „verloren“ haben, grundsätzlich sein, denn Nötigung als Eintrittskarte nach Deutschland weist diese Typen als Charaktere aus, die bestimmt keine „Bereicherung“ für Deutschland darstellen) natürlich deshalb nicht ausspioniert, weil die nach dem Willen des leider immer noch herrschenden linksgrünen Kartells hier bleiben sollen!
Der Nachweis, wo die herkommen, scheint ebenso „unmöglich“ zu sein wie die Schließung der Grenzen: Man will beides nicht.
In der Grundschule in der damaligen DDR hat uns einer unserer Lehrer erklärt, dass es unter den deutschen Kriegsgefangenen ein geflügeltes Wort gab: „Adolf Hitler habe ich nie gekannt – meine Papiere sind alle verbrannt!“
Scheint bei völlig anderem Hintergrund auch heute noch zu funktionieren.
Die Grenzkontrollen zu Polen werden heute wieder abgebaut. Die Polizei hat den Auftrag, den Verkehrsfluss nicht weiter zu stören. Leute, es muss doch jetzt endlich jedem klar geworden sein, was das Grundübel in Deutschland ist. Links/grüne Politik heißt dieses Geschwür und frisst sich seit 15 Jahren durch unseren Staat. Die einzige Medizin dagegen heißt AfD. In möglichst hoher Dosis. Unser gesamter Parteienstaat ist längst am Ende. Eine abgehobene, gut finanzierte Versammlung von Versagern und Nichtkönnern die nur ein Ziel. Für sich und Ihre Genossen möglichst viel Steuergelder abzugreifen. Und damit meine ich nicht mal die Bundestagsbezüge. Nein, die Milliarden gehen im Hintergrund verloren. Der grüne Öko-Kommunismus hat nur einen Zweck. Einer kleinen Gruppe von Radikalen zu Multimillionären zu machen. Nur ein Stichwort: Graichen-Clan mit seinem ganzen Netzwerk. Und das Netzwerk dahinter ist riesig und ein verschluckt immer mehr Geld. Das wird nie enden, wenn wir diese Kriminellen nicht aus dem Bundestag jagen. Aufstehen, jetzt!
Jede scheinbare Bemühung dieser durch und durch korrupten und verlogenen Bundesregierung zur Regulierung des Asylproblems ist reine Augenwischerei. Nichts, aber auch rein gar nichts werden diese erbärmlichen fremdgesteuerten Lügner unternehmen um die innere Sicherheit in Deutschland wiederherzustellen. Die deutschen Bürger und ihre Interessen spielen dabei überhaupt keine Rolle, ebenso wenig die Zukunft ihrer Kinder. Wir können uns sicher sein, wann auch immer Faeser ihren Mund bewegt folgt darauf eine Lüge, das selbe gilt für das gesamte Kabinett. Niemals darf diese so genannte Regierung diese Legislatur überstehen, denn sie arbeitet nicht im Interesse Deutschlands und seiner Bürger.
600 mehr Abschiebungen pro Jahr, bei weiter zuströmenden Massen, das ist das prognostizierte Ergebnis der Rückführungsoffensive genannten Lügen von Scholz und Faeser.
Das sind Arbeitsverweigerung mit nachfolgenden Regierungsversagen in höchster Ausprägung. Die haben fertig.
An eine Wende in der Asylpolitik glaube ich erst dann, wenn die Geldleistungen auf Null gefahren werden, der Duldungsstatus entfernt wird und die Abschiebezahlen tatsächlich die Durchführung bestätigen.
Vorher ist das alles nur die übliche heiße Luft der Linksgrünen, die ihre Agenda verschleiern soll.
Wenn es offenbar nicht möglich ist, Rückführungen durchzuführen, weil die Ursprungsländer das Gold nicht zurückhaben wollen, müssen wir die Migration so unattraktiv wie möglich machen. Keinerlei Bargeld, nur noch Sammelunterkünfte und gebrauchte Kleidung. Medizinische Hilfe nur bei Notfällen, kein Kindergeld. Bei Straftaten sofortige Ausweisung, unabhängig davon, ob die Ursprungsländer dazu zustimmen. Hinfliegen, auf dem Flughafen aus dem Flugzeug raus.
Grenzkontrollen mit Zurückweisungen, da ALLE aus sicheren Drittstaaten einreisen. Wenn unsere europäischen Nachbarn das sehen, werden sie auch echte Zurückweisungen vornehmen. Keinerlei Geld für Seenotschlepperei, Schiffe, die in europäische Häfen einlaufen werden beschlagnahmt und versenkt.
Eine gezielte Totgeburten, denn man möchte gar nichts ändern, es soll allerdings Tätigkeit simuliert werden.
Die Täuschung gehört zu dieser Politik.
Man könnte sich natürlich anschauen, wie andere Länder unerwünschte „Schutzsuchende“ los wird.
Am effektivsten wäre es natürlich, man hat kurze strike Asyl-Verfahren, und danach erfolgt die sofortige Abschiebung.
Wer illegal einreist bzw. nicht glaubwürdig bei der Feststellung seiner Identität mitarbeitet hat keinen Anspruch auf ein Asylverfahren. Punkt.
Und natürlich muß man erstmal die Pull-Faktoren beseitigen sowie echte Grenzsicherung betreiben.
Die Schlepperbanden der „Seenotrettung“ müssen wegen Beihilfe zur Leistungserschleichung bzw. Bildung einer kriminellen Vereinigung in den Genuß der Justiz kommen.
Aber das ist alles nicht erwünscht, d.h. die Täuschung der Ampel-Regierung wird in den Hofmedien als Erfolg verkauft werden.
Ich mag das bald nicht mehr kommentieren. Denn dieses ganze Gehabe mit den Abschiebungen ist so grotesk, daß man seine Schuhe fressen möchte.
1. Es kommen nicht die reichen und gebildeten, sondern die armen, ungebildeten, z. T. Analphabeten. Der ganze Clan legt zusammen, um einen aus der Sippe mit Tausenden von Euros auszustatten, damit er von Deutschland aus die Großfamilie unterstützt. Der muß sein Leben riskieren und lebt mit riesigen psychischen Problemen in einem total fremden und konträren Land, mit dessen Mentalität, Kultur und Tradition er nicht zurecht kommt.
2. Er verschleiert seine Herkunft und wirft seinen Pass weg, weil er weiß, daß er deswegen nicht abgeschoben werden kann. Und er und sein Clan erfreuen sich an dem Geld, das deutsche Steuerzahler erarbeiten. Und wenn das nicht reicht, müssen Drogengelder herhalten.
3. Selbst wenn sein Herkunftsland festgestellt werden kann, wird dessen Regierung alles tun, um ihn nicht zurück nehmen zu müssen. Erstens, weil er Devisen bringt und seinen Clan ernährt und zweitens, weil er vielleicht renitent oder sogar kriminell ist. Welches Land ist so blöde und nimmt seine Kriminellen zurück und läßt seine Fachkräfte ausreisen wie es sich die deutsche Regierung vorstellt.
Ich weiß wovon ich rede. Ich lebe seit über 2 Jahrzehnten in einem afrikanischen Land. Ich warte immer noch auf einen Menschen der mich widerlegen kann – mit Fakten.
Sie haben es mit Ihren Ausführungen auf den Punkt gebracht. Jeder halbwegs klardenkende Mensch sieht es genau so. Ich vermute, seitens der Regierung ist das Absicht. Leider weiß ich nicht warum.
Die Amerikaner haben bislang nur etwas über 11.000 Flüchtlinge aufgenommen; raten sie mal, wen sie sich ausgesucht haben. Kleiner Hinweis: Es sind keine Analphabeten oder Hilfsarbeiter! Dabei sind die USA doch die Auslöser dieser Flüchtlingswellen, weil sie überall Kriege anzetteln!
Die Lebenslüge endet?
Aber nicht die Migration, das werden die Linkssozis und Grünen mit den nachgeschalteten Bataillonen des ÖR, NGOs, Kirchen und MS-Presse zu verhindern wissen.
Es wird sich gar nichts ändern. Erst muss das Sozialsystem zusammenbrechen, vorher geschieht nichts.
Ich sehe es kommen, den Bürgerkrieg, innerhalb der nächsten 10 Jahre!
„Deutschland will durch diesen Pakt talentierte oder wenigstens willige Arbeitskräfte aufnehmen und behalten, aber Arbeitsunwillige leichter zurückführen können.“ Ich kenne jetzt schon den von der dt. Administration diagnostizierten Anteile von talentiert/unwillig: 99/1. Und dieses eine Prozent wird dann die Wehrhaftigkeit der dt. Demokratie und die Durchsetzungsfähigkeit dt. Rechts zu spüren bekommen.
Läuft doch: Ein vorbild für Deutschland
Berliner werden immer häufiger Opfer von Sexualdelikten. Das belegen Zahlen der Berliner Polizei, wie zwei Anfragen an die Innenverwaltung des Berliner Senats zutage brachten. 2017 wurden demnach insgesamt 4.327 Sexualstraftaten gezählt. 2021 ist die Anzahl auf 7.019 Delikte bereits exorbitant angestiegen. Im laufenden Jahr 2023, bis zum 21. September, sind jetzt schon 5.712 Sexualdelikte registriert.
Besonders brisant erscheint die Reaktion der Grünen-Abgeordneten Bahar Haghanipour, die vor allem ein Bildungsproblem als Ursache für die zunehmenden Sexualstraftaten ausmachen will. Sie forderte deshalb nicht etwa härtere Strafen für die Täter oder konsequente Abschiebungen, sondern mehr öffentliche Aufklärungsarbeit über Selbstbestimmung und Geschlechtergerechtigkeit ab dem Kindesalter.
Eigentlich müssten die Flieger in Richtung Afghanistan und Syrien im Minutentakt gehen. Wir haben nicht nur 250.000 sondern 2,3 Mio. Menschen zu viel aufgenommen. Die alle haben keinen Asylgrund und wenn das GG noch gelten würde, dürften sie gar nicht da sein. Dazu müsste man ab sofort die Grenzen schließen und JEDE/N zurück weisen, der da kommt. Nur noch Unterkunft im Zelt und Verpflegung nach deutscher Art, also auch Schweinefleisch! Sonst rein gar nichts mehr! Das würde sich rasend schnell verbreiten und schon würde niemand mehr kommen. Dazu ein VISA-System wie USA, Australien oder Canada. Zack, Problem gelöst!
Leider geht das mit den korrupten Witzfiguren in Gagaland nicht und auch die Bevölkerung aalt sich noch immer im Gutmenschentum.
Wie sich eine so wichtige Debatte wie um das Ende der ungeregelten Einwanderung nur so konsequent um die einzig erfolgversprechende Lösung drücken kann.
Es muss eine radikale Kürzung der Sozialbezüge geben, und dann gälte es, dem Aufstand in den Ghettos standzuhalten. „Wir schaffen das!“, jetzt mal konstruktiv.
Ok, die Herkunftsländer können unsere „Schutzsuchenden“ nicht gebrauchen und wollen sie nicht zurück. Diese Länder sind aber auch nicht schlauer als wir und wüssten keinen Rat, wenn ihre Landsleute nun trotzdem an ihren Grenzen Einlass ersuchten, weil sie von selbst zurück wollen. Dazu müssten wir geeignete Anreize schaffen.
Es ist doch so einfach. Wer sich hier ohne Status aufhält, bekommt Null Komma Null Sozialleistungen, Krankenversorgung wirklich nur in lebensbedrohenden Notfällen und von mir aus das Angebot einer Unterbringung im Zeltlager. Dann verbreiten wir im Internet Videos von Migranten, die im Novembermatsch bei Nieselregen frierend an der Gulaschkanone anstehen.
Wer straffällig wird, kommt ins Gefängnis. Wenn von diesen nicht genügend gebaut werden können, dann eben ins Straflager.
Das mag sich jetzt alles unmenschlich anhören, wird aber früher oder später zur Realität werden. Je länger wir diese Konsequenz aufschieben, desto unerfreulicher die Zustände, auf die wir letztendlich zusteuern. Dass es jedoch in Berlin zugeht wie in Nairobi, Lagos, Karachi oder Beirut, kann niemand ernsthaft wollen.
IM Faeser mit ihrem Ministerium für Migranten-fluten und den unerbittlichen Kampf gegen RECHTS – Ihr Unvermögen und ihre Dienstverweigerung sind zum Himmel schreiend.
Jagt diese Unwillige-Unfähige ENDLICH vom Acker!
Immer das gleiche Altparteienkartell-Gesülze.
Und immer müssen die bestehenden Gesetze als sinnfreie Worthülse herhalten.
Dann ändert die Gesetze ENDLICH! – SOFORT!
Beim Ändern von Gesetzen zum eklatanten Nachteil der demokratisch-legitimierten Partei AfD seid IHR in puncto Schnellig- & Einigkeit DOCH AUCH Welt-Spitze.
Wann, was und wie schafft eine IM Faeser ENDLICH die Wiederherstellung der Inneren Sicherheit ähnlich vom Stand 1989 auf deutschen Straßen!
KEIN einziges MEHR dieser von ihr zu verantwortenden, mit gemesserten unzählbaren „Einzelfälle“!
„ -““WIR““ müssen uns ENDLICH ehrlich machen!!“
Und immer wieder diese Kontext-Zuweisungen – „UNSERE“, „WIR“,
„Gewinne & Erfolge werden privatisiert, Verluste und Niederlagen werden sozialisiert.“
NEIN – NICHT MEHR – Es gibt klare Täter!
Nicht das „Gemeine, unmündige Volk da draußen im weiten Lande“ ist schuld an der Migrationskrise, NEIN – Die dafür Verantwortlichen findet man in der BR, BT, dem Altparteienkartell (Gekennzeichnet durch ein Filz-Konglomerat von naiver konzertierter Inkompetenz, Vetternwirtschaft, Intransparenz, Verantwortungslosigkeit, Eigennutz & Privilegien, …) mit ihren aufgeblähten Kohorten der „Demokratie“-Verbots-NGO’s im engen Schulterschluß des schwer-linkslastigen ROT-Grünen-ÖRR-Medienmonopols.
Dann macht IHR doch endlich was.
Stellt ultimative Forderungen nach sofortigen Maßnahmen für zu erwirkende Innerer Sicherheit.
Siehe France – Unterstützt mit der BW für die Innere Sicherheit gegen den auf DE-Straßen sich austobenden HAMAS-, Hisbollah-, Muslimbrüderschaft-, etc.-Mob.
Zeigt, daß die deutsche Staats-Sicherheits-Räson gegenüber Israel auch wahrlich lebt.
Aber lauft nicht immer nur worthülsendreschend (Siehe die allabendlichen TV-Talk-SitComs) sinnlos & -frei im Kreise herum!
Ob die Herkunftsländer die Rücknahme ihrer Bürger bejahen, spielt keine Rolle. Per Linienflug die Herrschaften in‘s Heimatland fliegen, sobald diese das Flugzeug verlassen, wieder starten und ab geht das leere Flugzeug zurück nach Deutschland
Schmidt wollte keine Türken ins Land lassen. Kohl wollte auch keine Einwanderung. Von Brandt ist ähnliches bekannt. Merkel sagte, Multikulti ist total gescheitert.
Das ist keine Erkenntnis. Die wußten schon lange, wie dieses Hereinlassen und Versorgen von Massen von kulturfremden Menschen den Staat an seine Grenzen bringt. Aber die haben sich was davon versprochen.
Nun haben sie Panik, daß sich dieser Wahnsinn auch gegen sie selbst richtet, nämlich, daß sie Macht und Einkommen verlieren.
Jetzt versucht man die Wogen zu glätten und redet den „besorgten Bürgern“ (was für ein Schmähbegriff!) nach dem Mund. Wenn die AfD klein gehackt ist, geht es weiter mit der Umv…ung!
Es sind keine Fachkräfte gekommen, keine Ärzte, keine Ingenieure, keine Wissenschaftler wie uns von der Politik immer erklärt wurde und wird. Ich behaupte, zu 90 % wurden Verbr……in Land gelassen und solche, die daheim nicht umsonst der eigenen Justiz entflohen sind; ich habe diese persönlich punktuell an der deutsch/östereichischen Grenze angesehen, von 100 waren gefühlt 99 dabei, denen ich nachts nicht oder nur bewaffnet begegnen möchte. Wo sind diese Gestalten alle geblieben?? Und keiner sah verhungert aus oder ausgebomt, denn Handy hatten sie alle dabei, nur die Ausweispapiere sind komischerweise allesamt verloren gegangen, merkwürdig. Das letzte, was ein Mensch mit Hausverstand verliert, sind seine Ausweispapiere. Ergo, damit steht ja schon fest, welche Ehrengäste da vor den Landesgrenzen aufgetaucht sind. Diese Gestalten oben auf dem Bild sind nur 2 Totengräber dieses Landes die den Teufel tun werden, das sich an dem Asylchaos auch nur 1 % ändert.
Von einem Wissenschaftler wurde im 2016 gesagt, dass wenn sie eine solche Menge von fremden Menschen integrieren möchten, sollten mindestens Zehn nächsten Jahren keiner neuer dazu kommen.
Das Gesetz Ist wirklich Klasse, wenn man mur wûsste, wohin man die abschieben könnte. Sand in die Augen der Bürger.
Nun ja, das sage ich zwar auch oftmals, doch auch eine AfD mit 51+ Prozent wird und kann nicht fur einekeine schnelle Abnahme der „Bereicherer“ sorgen. Und auch das dicht machen unserer Inlandsgrenzen wird auf die Schnelle nicht machber sein
DENNOCH gäbe es aber Punkte wo ich zumindest der AfD zutraue das sie danb schnell handeln wurde. So z.Bsp,
> bei den Baerbock-Afghanen die aie bequem einfliegen läßt,
> beim sperren der Millionen Steuergelder für die NGO-Menschenschlepper und deren Taxi-Dienste, Libyen > EUropa,
> bei der Befürwortung für den EU-Außengrenzschutz in EU-Brüssel,
> bei dauerhafter Unterbringung in Sammelunterkünfte für Papierloso und bei Abschiebungen,
> bei der Ausweitung der sicgeren Herkunftsländer,
bei Sachleistung die für Asyltouristen uäm.
Sicherlich wird auch hier nicht alles von heute auf morgen erfomfen konnen. Doch ich denke eine AfD in Reg-verantwortung würde hier vieles schneller machen als die nur schwätzende woke „Politelite“.
Aber auch bwi andere Themen denke ich, dass die AfD da besser sein kann ubd wird wenb ich da an die Ministerluschen wie Baerbock, Lauterbach, Geywitz, Faeser usw denke. Denn schlimmer und schlechter wie auch diese Luschen(inkl Habeck u. Scholz) kann niemand anderer sein.
Wenn die Araber nicht in ihre Länder zurückgeführt werden, weht in der nächsten Generation der Halbmond über den deutschen Städten. Ohne Not haben durchgeknallte, hypermoralische Biedermann…nein Brandstifter, diese Gefahr für unsere Werte ins Land geschleust. Die Zuzüge und die Biologie werden ihren Teil noch dazu beitragen.
Also, ich halte Abschiebungen für nicht so problematisch. Die Regierung müsste nur den A****in der Hose haben, unseren Anrainerstaaten, über die letztlich ALLE Migranten einreisen (außer natürlich die Luftbrücken-Migranten, die unsere irre Außenministerdarstellerin einfliegen lässt) deutlich zu sagen, dass die alle in genau diese Länder zurückgeschoben werden. Wenn ein sicherer Zielstaat Migranten in einen anderen sicheren Zielstaat zurückschiebt, ist das kein push-back. Und dann muss man natürlich alle Pullfaktoren beseitigen – Verbot der Mittelmeerschlepperei, kein Bargeld mehr für Migranten, nur Sachleistungen. Und wer illegal herkommt oder keinen Pass oder sonstige Ausweispapiere vorweisen kann, kommt gar nicht erst rein. Da muss es heißen You will never become a citizen of our country!
Duldung Illegaler oder Abgelehnter muss abgeschafft werden, Straftäter sofort raus aus unserem Land, und zwar auch dann, wenn ihnen wegen anderer Straftaten im eigenen Heimatland drakonische Strafen drohen. Not our cup of tea! Wer mit Mord und Totschlag Menschenrechte anderer missachtet, für den gelten Menschenrechte eben auch nicht mehr. Aberkennung einer erteilten Staatsbürgerschaft, wenn innerhalb der ersten 10 Jahre Taten begangen werden, die gegen unsere Gesellschaft und deren Regeln gerichtet sind. Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft nur an Personen, die sich eindeutig ausweisen können und deren Herkunftsland eindeutig feststeht. Es wird höchste Zeit für neue Härte! Denn nur mit Härte kann unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft noch verteidigt werden, gegen die Feinde eben dieser Freiheit.
Es ist zwar schlimm, dass es soviel Armut auf der Welt gibt, aber die können wir nicht beseitigen, indem wir die alle ins Land holen. Denn wir können ja nicht mal die Armut unserer eigenen Bürger in unserem eigenen Land beseitigen! Mit welchem Recht kriegt ein Migrant Bürgergeld und alle möglichen Leistungen von Miete über Heizung bis Krankenversorgung, ohne dass er was dafür leisten muss und unsere Armutsrentner, die am Ende ihrer Rente noch ganz viel Monat überhaben, müssen Flaschen sammeln, um zu überleben?! Denn denen steht nur die Grundsicherung zu, und die ist wesentlich geringer als das Bürgergeld, schliesslich beziehen die GruSi-Bezieher ja schon Rente!
Ich würde mir wünschen, dass all die Willkommensklatscher und Teddybärwerfer nun von der Realität eingeholt werden und ihnen die Dämonen, die sie uns beschert haben, das Leben richtig sauer machen. Wir haben es nicht bestellt, es wurde uns aber geliefert. Jetzt sollen mal die dran glauben, die die Bestellung getätigt und gefördert haben.
Wie sagte doch diese strunzdumme Ex-Küchenhilfe: Deutschland wird sich drastisch ändern und ich freu mich drauf.
Und ich freu mich drauf, mitzubekommen, wie diese Typen kielgeholt werden von ihren eigenen Sprüchen!
Ich bin ebenfalls ganz Ihrer Meinung.
Die deutschen Politiker, die recht gut von ihren Gehältern leben können, haben zuerst die Pflicht, für das Wohlergehen der deutschen Bürger zu sorgen.
Sie nehmen ihren Auftrag allerdings nicht wahr, Millionen von Euros werden an alle Welt verteilt. Oft sehr unvernünftig, ja, geradezu lachhaft (Entwicklungshilfe an China, Indien, …).
O.K. lasst se noch ne Weile wurschteln, es wird sich eher nur marginal etwas Ändern. Einige regionen sind eh nicht mehr zu retten, da kommt es auf ein Jahr mehr oder weniger auch nicht an, wenn dann zu hoffen ist, das es eine BT- Wahl mit einem echten himmelfarbenenen Wumms gibt.
Die das Problem geschaffen haben (CDU als Ursache und Rot,Grün als Verstärker dann) werden den Schein ein wenig wahren und sonst gar nichts.
Die Lebenslüge endet erst, wenn diese Regierung abgelöst wird und eine grundsätzliche Neujustierung der Politik beginnt. Alles andere sind Scheingefechte, die nichts zur Problemlösung beitragen, weil diese gar nicht beabsichtigt ist. Der Druck muss von der Straße kommen und er muss massiv sein. Ein erstes Goodwill-Signal wäre der Rausschmiss der Grünen aus der Regierung.
Diese Regierung muss einfach sofort weg. Ich würde ihr noch nicht mal mehr glauben, wenn sie sagt: „Der Himmel ist blau und das Gras grün“. Ich kann den schlichten Anblick nicht mehr ertragen, da müssen sie noch nicht einmal den Mund auf machen, da wird einem schon schlecht. Ich weiss, dass es nicht besser wird, aber zumindest sieht man diese Gestalten dann nicht mehr.
Solange die AfD nicht die stärste Kraft im Land ist, wird sich nichts ändern. Viel zu viele Lügen haben diese Ampelgangster dem Volk aufgetischt und die Wahrheit vertuscht. Warum sollen sich diese Ampelkasper auf einmal ändern? Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er dann …..nein wieder Lügen spricht. Lügner bleiben immer Lügner und Faeser führt dabei ganz vorn und wird von einem Kanzler mit Gedächtnislücken unterstützt.Von anderen, sich hochgelogenen Ministern- und innen ganz zu schweigen.
Es sind ja nicht nur die Ampler, beinahe der gesamte Rest ist keinen Deut besser. Die Kernfrage zum Weiterbestand von Resten jenes Landes, welches wir noch zu besseren Zeiten kannten, wird nur von einer Partei klar beantwortet. Dass dazu auch Gesetze geändert werden müssen, ist klar! Diese und ein ganzer Sack von Beitritten zu europäischen und weltweiten Deklarationen, Bündnissen und Pakten gehören auf den Prüfstand, denn sie sind mittlerweile nur noch Schutzschilde, die von allen anderen wie eine Monstranz vor sich her getragen werden, bei Bedarf aber entweder butterweich interpretiert oder aber gleich, wie mittlerweile klar ist, mit billigen Lügen ausgehebelt werden können.
„Mit den anstehenden Verhandlungen endet eine deutsche Lebenslüge.“
Und ich sage voraus: Nichts, absolut gar nichts wird sich ändern.
Es wird wieder darauf hinauslaufen, dass wir die sogenannte „Europäische Lösung“ brauchen. Und das ist dann die größte „Lebenslüge“, denn jeder weiß dass das nicht kommt und dass trotz aller Lippenbekenntnisse zur sog. humanitären Migration die meisten europäischen Länder lange nicht so dumm wie Deutschland sind und im Rahmen einer „gerechten“ Verteilung noch mehr illegale Migranten aufnehmen werden.
Und außerdem kann man sich in Europa und der Welt ja auf das hypermoralische Deutschland verlassen, das genug Platz und sichere Häfen hat!
Das sehe ich auch so. Es wird sich garnichts ändern. Ich saß gestern mit einer Freundin in unserer Innenstadt (Ruhrgebiet) in einem Café. Von 100 Menschen, die dort vorbeigingen waren ca. 80 schon durch ihr Äußeres als Geflüchtete zu erkennen. Von den restlichen 20 waren sicher auch noch 10 aus der Ukraine o.ä. Dieser Besuch wird auch auf lange Sicht mrin letzter
Wieso „Geflüchtete“? Wir sollten wirklich nicht diese Lügen-Sprache übernehmen. Es sind Migranten oder Asylforderer.
mein letzter gewesen sein, denn ich bekomme mittlerweile solche Agressionen, dass ich zuschlagen möchte. Und ich kann eigentlich keiner Fliege etwas zuleide tun, wie man so schön sagt.
Durch ein Augenleiden bin ich gezwungen, früher monatlich, jetzt zweimonatlich zur Uni Augenklinik nach Köln zu fahren. Ist mittlerweile eine Zumutung. Man sieht kaum Europäer, man hört kein deutsch mehr. Vom rücksichtslosen Auftreten unserer „Schutzsuchenden“ ganz zu schweigen.
Es gibt leider viele Sachen, die – einmal kaputt – nie mehr wieder so aufgebaut werden können, wie sie einmal waren. Wenn aber überhaupt noch Hoffnung bleibt, dann nimmt man auch eine massive Katharsis in Kauf.
Kaum Erwähnung finden die Zuwanderungen aus dem afrikanischen Kontinent,
Aber in der Wahrnehmung in Deutschland desto mehr.
Diese Menschen kommen aus anderen,ärmeren Zuständen. Deutschland ist für sie wirklich das Schlaraffenland.
Wenn die Rückführungen erfolgreich sein sollen, dann müssen, ab sofort, die auf deutsche Verhältnisse zugeschnittenen Leistungen von Geldmitteln, auf Sachleistungen umgestellt werden. Das wäre dann mal sinnvoller Bürokratismus.
Die Attraktivität D`s muß für Wohlstandsmigration aufhören, dann ist sogar mit freiwilligen Rückführungen zu rechnen.
Das würde nicht nur die Anzah der ungesetzlich Zuwanderern senken, auch die überstarke Belastung der dt. Sozialsyste, z.B. das Gesundheitswesen.
In Zeiten des schrumpfenden deutschen BRT ist dies auch für die „anschaffende“ Bevölkerungsgruppe zum Erhalt des sozialen Friedens unbedingt erforderlich.
Fachkräfte müssen anders als jetzt angenommen angezogen werden.
Nicht unerwähnt bleiben darf, wer uns die jetzigen Verhältnisse bescherte.
Das waren die Regierenden, schon vor2015, aber seit dieser Zeit extrem spürbar.
Das jetzige Umdednken muß unterstützt werden durch nicht nachlassenden Wählerdruck.!
Das Umdenken ist m.E. allein ein Resultat des Wählerdrucks. Der unterstützt nicht nur, er verursacht. Er muß noch viel stärker werden.
Zwei Nachrichten hintereinander im ÖRR heute Abend
1.) Nancy Faeser sieht keine Gefährdung durch Islamisten in Deutschland
2.) Haftbefehl gegen islamistischen Gefährder in Duisburg
Herr lass Hirn regnnen.
Das glaube ich nicht. Erst wenn die AfD regiert, kann man das hoffen. Die Lösung ist so einfach. Jeder Migrant, der einen anderen aus dem Land bringt erhält 1000.- Euro. Ein wunderbares Schneeballsystem, das letztlich nicht viel kostet.
Geistiger Schwachsinn du bist Methode und Name.
Dein Name ist Deutschland.
Bevor diesem grasierenden skrupellosen Schwachsinn kein Ende gemacht wird, ändert sich nichts in diesem Land.
Ja selbst Universitäten und „muff“-Professoren sind diesem geistige Schwachsinn verfallen.
Sehr geehrter Herr Thurnes.
Nicht die deutsche Lebenslüge zur Einwanderung endet, sondern HOFFENTLICH die LÜGE darüber, das Grundgesetz zuletzt mit Füssen und im Hintergrund exorbitanter Diäten ausgestattet getreten zu haben.
Am Ende des Tages geht es nämlich darum, dass GELD FLIESST!
Woher es kommt und wem es nützt?
Scheiss drauf!
Ob ich PERSÖNLICH Mitleid habe, wie es mir nur GEGEN GELDLEISTUNG “gegönnt ist”?
Ja, habe ich, aber mein Hass richtet sich eben mittlerweile gegen ganz bestimmte Personen.
Und die haben absolut keinen Migrationshintergrund!
Hurra, wir können und dürfen wieder SPD und CDU wählen…wirklich???
Tut mir Leid, für mich wäre ein harter Kurs erstmal für deutsche Verhältnisse: Einreise (wenn überhaupt) nur mit Ausweispapieren und mit der Abnahme der Fingerabdrücke für eine europäische Datenbank! Ferner eine uneingeschränkte Alterskontrolle (Handröntgen!) und eine Kontolle des persönlichen Hab und Gutes, inklusive Überprüfung der Smartphone (Komischerweise wird das Smartphone ja auch nicht „verloren“!), dazu höchstens Sachleistungen!! Bei Terrorverdacht sofortige Ausweisung/Internierung!
Letztendlich jedoch, möchte ich mein Fazit zu diesem „großen Wurf“ aus der Politik mit einem medizinischen Begriff beschreiben: Ein Placebo für den Wähler und Steuerzahler, also eine typische „Ampellösung“ ohne nenneswerten Effekt…das Warten auf die AfD geht weiter!!!
Wozu bedarf es „Rückführabkommen“?
Egal in welchem Land der Welt ich mich als fremder Staatsbürger aufhalte, bin ich gezwungen, deren Aufenthaltsbedingungen 100%-tig zu genügen.
Dazu gehört sicher auch, mich ausweisen zu können. Wenn mir dazu die z.B. die Ausweispapiere abhanden gekommen sind, wie einst in Rumänien durch Diebstahl, obliegt es ausschließlich mir Ersatzpapiere bei meiner Landesvertretung zu besorgen.
Weshalb wird dies nicht gleichfalls und den üblichen Gepflogenheiten gemäß auch von den sogenannten Schutzsuchenden ohne Bleiberecht verlangt? Den vergesslichsten unter ihnen, die sich partout nicht an ihr Heimatland erinnern zu können vorgeben, sollte bestenfalls in einer Geste der Großzügigkeit Gelegenheit gegeben werden, an bestimmten Orten mit Gleichgesinnten Zeit zur Erinnerung eingeräumt werden – bis ihnen einfällt wo sie eventuell ihre Papiere verloren haben oder welche Ländervertretung für ihre neuen Papiere zuständig ist.
Ich war heute bei der KFZ Zulassungsstelle um Mercedes Felgen in die Papiere eintragen zu lassen, die genau für meinen Mercedes hergestellt wurden aber nur nach Einzelabnahme montiert werden dürfen. Dafür brauche ich ein technisches Gutachten und eine Einzel Betriebserlaubnis, das hat mich 230€ gekostet und insgesamt 3 Wochen gedauert – Wumms!.
Sonst hätte man wohl bei der nächsten Tuning Kontrolle mein Auto für ein technsiches Gutachten beschlagnahmt – Doppelwumms!
Wenn mal Deutschlands Bürokratie genau so gründlich wäre bei den Menschen, die uns geschenkt werden aber die hier nichts zu suchen haben und unsere Sozialkassen belasten und in Einzelfällen die Straßen unsicher machen, dann würde ich ja nichts sagen.
Um es einmal klar zu machen: Die Bundesregierung schafft ein Gesetz, um eine Gruppe von 60.000 Personen – so groß ist die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer ohne Duldung – leichter abschieben zu können, während von Juli bis September rund 100.000 allein an neuen Asylzuwanderern ins Land kamen (andere Migranten wie Einwanderer aus dem EU-Ausland oder Ukrainer sind darin noch nicht mal enthalten).
Ja und an Ukrainer sind zumindest bei uns auch etliche Ankommende die direkten Zugang ins Bürgergeld bekommen, ihre unversicherten Autos dürfen sie auch fahren, all das juckt Niemanden.
Das ist doch nur reine Makulatur.
Erstens ist dank unseren ultraliberaler Aufenthaltsgesetzen die Zahl der Personen, die rein theoretisch abgeschoben werden könnten, erschreckend gering. Die übergroße Mehrheit der Migranten, die über das Asylsystem einwandert, bekommt früher oder später einen Schutzstatus und ein Bleiberecht zuerkannt. Trotz Millionenfacher Migration in den letzten Jahren beträgt die Zahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung gerade mal 60.000 Personen. Das sind in etwa 0,3% von mittlerweile 22 Millionen Ausländer und Personen mit Migrationshintergrund, die in der BRD leben.
Zweitens: Abschiebungen bringen nichts, solange der Zustrom an Migranten ungehindert weitergeht. Allein von Juli bis September wanderten 100. 000 Asylmigranten ein. Diese Zahl bezieht such nur auf Asylantragsteller. Ukrainer, EU-Ausländer oder sonstige Einwanderer sind damit noch nicht enthalten.
Das ist reine Wahlkosmetik und ohne den Druck durch die AFD würde hier gar nichts passieren, das muß man sich immer vor Augen halten!
Wie ich schon lange schreibe: erst mit 51% AfD wird sich tatsächlich was ändern.
Nein. Die Schäden in Deutschland sind irreversibel. Abermillionen Menschen aus fremden Ländern haben bereits einen deutschen Pass. Daran kann auch die AFD nicht ändern.
Wir haben es während Corona gesehen.
Wir hatten Grundrechte: Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit. Und schwupps waren sie weg, die Rechte, vor allem für die Ungeimpften.
Wolfgang Bosbach sagte jetzt auf nius.de, die Leute, die keine Pässe hätten, seien „unabschiebbar“. Was für ein Unsinn! Steckt die Leute ins Gefängnis, bis ihnen wieder einfällt, wo sie ihre Pässe versteckt haben oder wo sie herstammen, dann sind sie auch wieder abschiebbar.
Es ist, wie Sie sagen: Alles ist möglich, wenn die Zeit reif ist und – möchte ich ergänzen – der politische Wille da ist!
Richtig, die Amis praktizieren das. Aber unsere doch nicht, Weicheier überall. Wer haut denn mal mit der Faust auf den Tisch, Schluß jetzt.
Warum nicht ? Wenn er zuerkannt wurde ,kann er wieder aberkannt werden.Zumindest bei Doppelstaatlern.
Nun ja, das sage ich zwar auch oftmals, doch auch eine AfD mit 51+ Prozent wird und kann nicht fur einekeine schnelle Abnahme der „Bereicherer“ sorgen. Und auch das dicht machen unserer Inlandsgrenzen wird auf die Schnelle nicht machber sein
DENNOCH gäbe es aber Punkte wo ich zumindest der AfD zutraue das sie dann schnell handeln würde. So z.Bsp,
> bei den Baerbock-Afghanen die aie bequem einfliegen läßt,
> beim sperren der Millionen Steuergelder für die NGO-Menschenschlepper und deren Taxi-Dienste, Libyen > EUropa,
> bei der Befürwortung für den EU-Außengrenzschutz in EU-Brüssel,
> bei dauerhafter Unterbringung in Sammelunterkünfte für Papierloso und bei Abschiebungen,
> bei der Ausweitung der sicgeren Herkunftsländer,
> bei Sachleistung die für Asyltouristen uäm.
Sicherlich wird auch hier nicht alles von heute auf morgen erfolgen können. Doch ich denke eine AfD in Reg-verantwortung würde hier vieles schneller machen als es die nur schwätzende woke „Politelite“ vollbringt.
Aber auch bei andere Themen denke ich, dass die AfD da besser sein kann und wird wenn ich da an die Ministerluschen wie Baerbock, Lauterbach, Geywitz, Faeser usw denke. Denn schlimmer und schlechter wie auch diese Luschen(inkl Habeck u. Scholz) kann niemand anderer sein.
Die illegale Massenmigration wurde von Anfang an als geopolitische Waffe gezielt gegen Deutschland und andere Sozialstaaten Europas eingesetzt.
Die kolonisatorischen Völkerwanderer waren zu keiner Zeit ‚Asylbewerber‘, ‚Schutzsuchende‘, ‚Flüchtlinge‘, ‚Zuwanderer‘, ‚Migranten‘ oder gar ‚Einwanderer‘, sondern illegale Grenzübertreter und kolonisatorische Völkerwanderer.
Jedesmal, wenn ich in diesem Zusammenhang immer noch von ‚Einwanderern‘ lese, fasse ich mich an den Kopf und Frage mich, was wohl in dem Schreiber vor sich geht.
GAR NICHTS!
Denn heute wird kaum noch zwischen Tourismus und Migration unterschieden!
Und das haben wir einer Klientel zu verdanken, die zwischen Mindestlohnempfängern und Milliardären nicht mehr unterscheiden können, aber genau dieses Klientel abbilden.Dazwischen scheint es also nichts mehr zu geben!
Auf den Tag genau mache ich übrigens morgen meine erste Million.
Und davon werde ich mir Bier kaufen.
Aber nicht, um es zu verteilen, sondern um es zu trinken 😉
PROST!
Das, was in diesem Land passiert, werden zukünftige Historiker sicher positiv bewerten. Sie werden die Angela als herausragende Persönlichkeit würdigen und die Ampel als kluge und weitsichtige Regierung bezeichnen.
Es werden muslimische Historiker sein, andere wird es hier nicht mehr geben.
Welches Land lässt Leute rein, die keine oder gefälschte Papier vorzeigen ?? Idiotistan.
Lebenslüge … das trifft es !! Auch 90 % der Wählenden müssen das erkennen.
Georgien braucht Soldaten, ok. Was ist mit den geschätzten 180.000 – 200.000 wehrfähigen Männern der Ukraine, die hier so heldenhaft ausharren ?? Von den jungen Massen aus Afrika ganz zu schweigen.
Fancy Näsers Gesetz schafft 600 Abschiebungen pro Jahr mehr. Dafür kommt ein Vielfaches von Facharbeitern hier an.
Was für eine Glanzleistung dieser wahrgewordenen Blondine.
Es muss die Ampel- Eliten nicht interessieren, was die Migration für einen Ausgang nimmt. Die müssen noch zwei Jahre durchhalten und können sich dann in Gegenden verziehen, die von Zuwanderung weitgehend unbehelligt geblieben sind.
Der Westen wird zerstört dank Merkel und der EU.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat vor Anschlägen in Europa wegen des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas gewarnt. „Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost“, sagte Johansson der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und weiteren europäischen Zeitungen. Das größte Risiko liege darin, „dass Leute, die schon hier sind, schon radikalisiert sind, Angriffe verüben könnten“.
Rein begrifflich sollte, wenn man etwa an die superlinksgrüne Energie-„Wende“ denkt, die mehr auf eine Rationierung bzw. (Selbst-)Abschaltung (aus Kostengründen) hinausläuft, die Asyl-„Wende“ eine Überprüfung und Einschränkung des ohnehin aus einer anderen Zeit stammenden Asylrechts ermöglichen. Lt. neueren Meldungen geht es der guten Nancy allerdings nur um ein paar Dutzend zusätzliche Abschiebungen. Damit rangiert die Abschiebeoffensive von ihrer Wirksamkeit her noch unter den Placebo-Grenzkontrollen, die bekanntlich auskommen müssen ohne Zurückweisungsmöglichkeit von Bürgergeldinteressierten aber Integrationsdesinteressierten mit Handy aber ohne Paß….
Lieber Herr Thurnes, was möchten Sie denn? Sie schreiben eine lange Kritik an SPD und Grünen, lassen die FDP eher unerwähnt, aber: Was SOLL denn geschehen?
Abschaffung des Asylrechtes? Ohne diese Maßnahme ist alles sinnlos, denn das Asylrecht laut Grundgesetz wird als individuelles Menschenrecht gehandhabt, setzt also imperativ alle möglichen Einwanderungsbegrenzungen außer Kraft, schafft einen Rechtsanspruch zu lasten Deutschlands. Solange es nicht fällt, kann man sich alles andere sparen. Bedenken Sie aber: Selbst Kohl traute sich 1993 nicht daran. Was macht Sie glauben, die nach links gerückte Union, erst recht die Ampel, wollte hier etwas ändern?
Schutz der Grenzen? Selbst Jens Spahn macht hier die Frauke Petry: Heißt, irgendwann wird auch mal auf Grenzdurchbrecher geschossen werden müssen. Wer hier nein sagt, kann sich Grenzkontrollen sparen (fragen Sie die Ungarn) Gehen Sie da noch mit?
Wer soll überhaupt rein? Bedenken Sie: Zigeuner z.B. sind meist Rumänen oder Bulgaren. Moldawier bekommen Pässe von Rumänien. Syrer mit Geld kaufen sich zypriotische Pässe. Was ist Ihnen mehr wert: die deutsche Mitgliedschaft in der EU oder weniger Einwanderung? Beides zusammen bekommen Sie nicht.
Es ist einfach, mit dem Finger auf Scholz und Baerbock zu zeigen. Wann aber waren Konservative je zu den „hässlichen Bildern“ bereit, die ein Stop der Zuwanderung erzeugte?
Das vermisse ich in TE-Beiträgen.
Pardon, was für „Menschenrechte“?
In Deutschland gibt es keine Menschenrechte. Statt dessen gibt es Persönlichkeitsrechte.
Wer als Deutsche Politiker mit vermeintlichen „Menschenrechten“ argumentiert, verbreitet Propaganda.
Asyl darf nur individuell vergeben werden. Dazu auch an dieser Stelle:
( 2017 ) Aus einem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
Thema Grenzschutz:
Grenzen muss man schützen. Es gibt intelligente Systeme. Mitleid mit illegalen Migranten, Drogen-, Waffen- und Menschenschmugglern habe ich keines.
Die EU ist bereits ein Zombie. Oder anders gesagt, schade um die Zwangsabgaben für diese EU. Es gibt wohl keine Mehrheit, welche sich hinter Ursula von der Leyen stellen würde. Tatsächlich würde es wohl ein großes Aufatmen geben, wenn Deutschland endlich aus der EU austreten würde.
Mir ist es auch vollkommen egal, ob sich ein arabischer Nomade einen zypriotischen Pass kaufen oder kaufen würden. Mit intelligenten Systemen würde dieser Nomade sich jedenfalls keinen Eintritt in die Deutschen Sozialsysteme erkaufen können.
Was ich an der AFD positiv bewerte, ist deren Mut. Denn es gehört sehr viel Mut dazu, sich verbal und öffentlich gegen die Zersetzung der Einheitspartei zu wehren.
Da endet keine Lebenslüge, schon gar nicht, weil ja alle je erdachten Schutzstatus aufrechterhalten bleiben. Duldung, subsidärer Schutz und natürlich alles ohne individuelle Nachweise oder gar ohne Papiere, sprich ohne Identitätsnachweis… also mit großer Geste über Jahre verschenkt.
Duldung stellt z.B. keinen Aufenthaltstitel dar und begründet daher auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt. Geduldete sind daher de jure weiterhin ausreisepflichtig. Warum klammert Scholz die dann aus, bei seinen „Abschiebungen im großen Stil“? Weil er weiß, dass er keine 25.000 ausschaffen wird und 250.000 schon gar nicht.
Die Kosten für das erneute Einweisung in die Gefängnisse und Psychiatrien wollen so gut wie alle Herkunfts-Länder vermeiden. Ich gehe davon aus, dass mindestens 40% der „Ankommenden“ darunter fallen. Wurden sie diese Leute dank der tätigen Mithilfe durch NGOs ( Ich denke da an einen Spiegelartikel von 2016, in dem z.B. der Herr Gerald Knaus mehrfach benannt wurde ) doch möglicherweise auch mit finanzieller Unterstützung endlich los.
Kosten gespart und der NWO einen Gefallen getan.
2015 würde ich auf allen Online Seiten der Tageszeitungen gesperrt (Zeit, FAZ, Welt), nur bei Tichy darf ich schreiben. Dass ich nicht rechtsradikal bin sieht man leicht. Recht hatte ich trotzdem, alle meine Prognosen 2015 sind nun eingetroffen.
Wer hat eigentlich das Megaproblem der unkontrollierten Einwanderung geschaffen? Es war die etab. Politik und sonst niemand. Sie haben die unkontrollierte Einwanderung jahrelang laufen lassen und sie haben sie jedes Jahr gemästet. Jetzt plötzlich wollen sie das nicht mehr? Ich glaube nicht, daß sie ihre eigene Ideologie als Lebenslüge betrachten werden. Sie fangen jetzt nur langsam an Tätigkeit vorzutäuschen, weil sie Angst um ihre Macht haben. Diese Angst haben sie nur deshalb, weil die AFD so stark geworden ist. Diese erstarkte AFD ist der wahre Grund, warum der Wind sich jetzt langsam dreht. Viele Bürger haben diese Lebenslüge zur Einwanderung schon lange erkannt und sie haben deshalb die AFD stark gemacht, um diese Lebenslüge zu beenden. Alle anderen Parteien haben das Problem verursacht und sie werden es nicht wirklich beseitigen.
Natürlich kann das woke-links-grüne Kabinett der Vorlage zustimmen.
Es ist ja aufgrund der fehlenden Rückführungsabkommen die Gewissheit gegeben, dass der Kabinettsbeschluss nicht umgesetzt zu werden braucht und Frau Faeser und die tatkräftige Mitstreiterin Bärwock werden den Teufel tun, hier irgendetwas ernsthaft zu beschleunigen.
Also alles beim Alten. Nichts wird sich ändern.
„Saskia, ich möchte gerne…“
„Olaf, ich hab dir das schon mal gesagt, ich will von dir nicht geduzt werden!“
„Frau Esken, ich möchte gerne…“
„Olaf, wie oft soll ich dir das noch sagen: Du sprichst mich mit Frau Vorsitzende an. Merk dir das gefälligst!“
„Ach ja, hatte ich vergessen. Frau Vorsitzende, ich…“
„Olaf, jetzt hör endlich auf, hier rumzustammeln. Du bist ja schlimmer als die Baerbock. Was ist denn jetzt?“
„Ich wollte nochmal fragen, wegen der ganzen Leute, die jeden Tag ins Land kommen und ob wir nicht…“
„Ich hab’s dir schon ein paarmal gesagt, da lässt du deine Finger davon. Wenn’s gar nicht anders geht, erzähl den Leuten irgendwas von Rückführung. Den Merz haben wir ja auch schon im Sack. Und wo wir gerade dabei sind, die Nancy bleibt Innenministerin. Hast du das verstanden?“
„Ja, Saskia“.
„Olaf, jetzt reicht’s. Verschwinde und mach die Tür hinter dir zu!“
(Olaf : Geht in Bückhaltung ab)
Esken: „Alles muss man selber machen.“
Das sogenannte Maßnahmenpaket von Nancy und Olaf ist glatter Betrug. Mal sehen, ob die Blindgänger von der CDU/CSU bei dem Volksverdummungsspiel mitmachen.
Wir zahlen doch Entwicklungshilfe in alle Welt!? Da dürfte es doch nicht allzu schwer sein, Herkunftsstaaten zu Abkommen zu bewegen, indem man die fortgesetzte Zahlung von Entwicklungshilfe zur Disposition stellt.
Wir zahlen auch an die Hamas, die den Gazastreifen regiert, ohne die Geiselfreilassung als Voraussetzung zu fordern. Gegenleistung fordern ist böse …. sowas tun wir doch nicht.
Wer lügt den nun? Scholz, Faeser, Habeck? oder alle?
„Die deutsche Lebenslüge zur Einwanderung endet“ ???
Nicht im Mindesten !!! Lüge und Betrug gehen weiter !!!
Korruption, Lüge und Betrug ist die Seele des kriminellen Systems welches dieses Land beherrscht.
Während Scholz etwas von „wir müssen“ Abschieben daherlügt und Faeser von „wir schützen die Grenzen“ daherlügt,
lügt uns der Grüne Märchenerzähler Habeck eine „Industriestrategie“ vor,
in der er fordert:
„das Vorhaben der Einwanderung von Fachkräften muss zügig fortgesetzt werden“,
zur Rettung Deutschlands, von dem Habeck sagt, „Deutschland kenne ich nicht“
„Die deutsche Lebenslüge zur Einwanderung endet.“
Nur ein frommer Wunsch, Herr Thunes. Bei dieser Regierungskonstellation niemals.
Nichts wird sich verbessern gar nichts, da die Politiker es gar nicht wollen und nur ein bisschen Staub aufwirbeln und tun als ob.
Der seit vielen Jahren durchgezogene massive Gesetzesbruch, der Obrigkeit, der Herrscher, in diesem Land wird einfach so akzeptiert (warum sieht weiter unter). Wenn ich als normaler Bürger z.B. 3km zu schnell fahre und den Strafzettel nicht zahle, verfolgt mich der Staat mit seinem gesamten Gewaltmonopol das letztendlich, wenn man es robust durchzieht mit der Erschießung endet, wozu es natürlich niemand kommen lassen sollte. Politiker der Regierung leben in der Herrschaftskaste und können mehr oder weniger alles tun und lassen was sie wollen. Ist Merkel angeklagt worden wegen ihrer ganzen Gesetzesbrüche? Natürlich nicht da diese Kaste auch die Judikative beherrscht. So einfach ist das. Wir leben nach wie vor in einem Herrn (Staat/Regierung) / Sklaven (Bürger) System. Die meisten werden dies völlig von der Hand weisen, daß dies so ist. Das System ist weltweit etabliert in dem einem Land strenger, in einem anderen Land ist man mehr an der langen Leine. Man funktioniert jeden Tag, steht auf, arbeitet 80% des Tages für seine Herrin oder Herrn und fristet so sein Dasein. Diese können sich dann durch Visagisten und Hoffotografen für viel Geld ins beste Licht setzen lassen und präsentieren sich wie toll sie das erknechtete Geld mit vollen Händen an jeden auf der Welt nur nicht an die eigenen Sklaven verteilen. Die Sklaven wagen noch nicht mal den Aufstand und jagen ihre Herrn vom Acker, selbst wenn diese die verrücktesten Sachen machen und alles in Schutt und Asche legen (Nero läßt grüßen).
Wacht auf! Die Politik, die Organisation Staat, das ist das Problem hier auf Erden.
Diese Truppe beschließt zielsicher das, was am wenigsten Erfolg hat. Wie wäre es, einfach mal wieder ernst zu machen mit Art. 16 des GG – Personen, die über sichere Drittländer kommen, haben keinen Asylanspruch. Das heißt, strikte Grenzkontrollen, die sich dann nicht nur aufs Kontrollieren beschränken (um die Kontrollierten dann weiter in die nächste Aufnahmeeinrichtung zu befördern), sondern die Leute direkt an der Grenze abweisen. Nur noch Sachleistungen, auch für anerkannte Asylbewerber – das würde die Attraktivität senken und gleichzeitig die Motivation zur Arbeitsaufnahme befördern. Wer straffällig wird, hat mit Ausweisung zu rechnen.Sofortige Einstellung aller Zahlungen an die Schlepper-NGO aus dem Steuersäckel. Und vieles mehr – aber, keine Hoffnung, mit dieser Regierung (und vermutlich auch mit der folgenden) wird da kaum etwas umgesetzt werden.
Ein anderer Ansatz wäre: Ein Asylantrag ist nur noch mit gültigen Ausweispapieren möglich. Das heißt, Wer an der Grenze keinen Ausweis vorzeigt, darf nicht einreisen, auch nicht, um Asyl oder einen Flüchtlingsstatus zu beantragen.
Wer das zu hart findet, der sollte sich bei denjenigen beschweren, die ihre Pässe weggeworfen haben, um sich so unabschiebbar zu machen und ihren illegalen Daueraufenthalt in Deutschland zu erzwingen. Und er sollte sich bei denjenigen beschweren, die illegalen Migranten dazu geraten haben, ihre Pässe wegzuwerfen.
Die deutsche Großzügigkeit, Menschen ohne Identitätsnachweis ein Asylverfahren zu ermöglichen, wurde so oft skrupellos missbraucht, dass sie sich nicht mehr länger durchhalten lässt.
Die Diskussionen um erleichterte Abschiebungen sind zutiefst verlogen. Wohlweislich wird das Thema Verhinderung einer illegalen Einwanderung gar nicht erst berührt.
Jeder weiß, dass es Abschiebungen in dem Umfang, der notwendig wäre, um zumindest den anhaltenden massenhaften Zustrom ab dem Tag x zu kompensieren, nie geben wird. Die hierzu notwendigen Maßnahmen hat der deutsche Staat nicht mehr die Macht und die meisten Schlafbürger nicht mehr die Cojones.
Es wird also so weiter gehen. Aber man verteilt mal wieder ein paar Beruhigungsdrops an AfD Gefährdete- und hier gehen diese Drops offensichtlich auch über die Theke. Der Glaube an eine „Wende“ ist nicht weniger irrational als die vielen festen Glaubensinhalte der deutschen Zeitgeistreligion.
Die Polizei in Passau hat z.B. intern längst resigniert. Sie sieht sich nur noch als kostenlosen Taxidienst für die Massen von illegalen Zuwanderern, die die Schleuser dieseits der tschechischen Grenze (von da kommen aktuell die meisten Facharbeiter her) aus den Lieferwagen schmeißen. In den Gärten der ländlichen Bevölkerung findet man dann schon mal morgens einen Haufen Ausweispapiere, die aber die Polizei nicht interessieren, denn: (O-Ton) „die heißen schon lange wieder anders und keiner weiß, wo sie sich jetzt aufhalten“.
Mit einer AfD Regierung wird geltendes Recht wieder in Kraft gesetzt. Pushbacks in sichere Nachbarländer. Nur Sachleistungen. Harter Umgang mit Staaten, die nicht rücknehmen wollen. usw.
Nein… to little…. too late….. eine Korrektur der demographischen Umwälzung in Europa ist schon lange nicht mehr möglich… Es geht nur noch um das „wie schnell“ und „wie“.
Die AfD ändert daran nichts. Und stabilisiert sogar dieses System. Ob naiv oder gelenkt. Wagenknecht und die AfD sind die Stoßdämpfer für die Transformation.
Illegaler Aufenthalt ist eine Straftat. Da kann es, wenn nicht rückgeführt werden kann, nur eine Lösung geben: lebenslange Abschiebehaft. Zumindest bei Kriminellen (falsch parken und schwarzfahren reicht!) ist das geboten, schließlich entbehrt es jeder Logik, dass sich ein Staat von Kriminellen auf der Nase rumtanzen lässt, nur weil die ihre Pässe wegwerfen.
Dazu pushbacks auf See und Aussengrenzen dicht, sowie Innengrenzen der EU für 10 Jahre, in denen dann in den Mitgliedsstaaten die illegalen Einwanderer aufgespürt und inhaftiert werden.
Keine schönen Bilder, aber viel schöner, als die momentanen, mit überbordenden Sexualdelikten, Polizeischutz für Juden, Clankriminalität und Messermorden im Stundentakt.
Man muss es nur tun!
Man kann es auch ungeschminkt formulieren: die Herkunftsländer sind froh, Abertausende „Männer“ los zu sein, denen sie eh nur wenig zu bieten haben.
Alle „Flüchtlinge“ sorgen zudem für Zustrom von Devisen, wie Touristen. Nur wer macht Urlaub in Syrien oder Afgahnistan oder Mali etc pp.
Junge Männer haben diese Länder im Überfluss, insbesondere der Kaliber ohne nennenswerte Bildungserfolge/Chancen – was böse Zungen auch Prekariat oder Bodensatz nennen könnten.
Es sind aber genau die Kaliber, die sich leicht radikalisieren lassen und für Kämpfer oder Märtyrerkarrieren gewinnen lassen, wenn sie irgendwann keine Lust mehr haben, für 5-10 Dollar am Tag harte Arbeit zu erbringen.
Wenn jeder von denen, die es in die EU geschafft haben nur 100€ (je mehr, umso besser) im Monat nach Hause überweisen, erbringen sie das ihnen maximal mögliche, was sie zuhause vermutlich nie geschafft hätten – Devisen bringen. Und wer hier erfolgreich in den Drogenhandel (was insb für Afghanen ja nun wirklich kein unbekanntes Thema ist, als Weltmeister im Mihnanbau und der Heroinherstellung, plus viel Marihuana dazu) einsteigt, kann locker 500€ und mehr im Monat nach Hause transferieren.
A es ist kein Wunder, dass insbesondere prekäre Männer kommen
B es ist kein Wunder, dass sie am besten nie zurückkehren sollen
C nur unsere regierungsamtliche Blödheit ist zum wundern
Deutschland und Abschiebung klingt für mich irgendwie oxymoronisch…..
Wer es schafft, sich 3 Jahre hier im Lande rumzutreiben, hat zwar kein Asyl, aber eine unbefristete Duldung und kann nicht mehr abgeschoben werden. Nimmt man nun alle seit 2015 „eingereisten“, was bleibt denn da zum Abschieben über? Die Masse der Millionen Neubürger wird dem deutschen Steuerzahler bleiben. Sollte einer dennoch abgeschoben werden sollen, kann er sich jederzeit als Fachkraft outen und die Prüfung beginnt erneut (gerne auch Fachkräfte – lt den Grünen – ohne Qualifikation). ES wird alles getan, um niemand abzuschieben. Wenn sich das ändern soll, müssten die gesetzlichen Regelungen für die Duldung geändert werden. Und genau das dulden die GRünen auf keinen Fall. ES gibt viel heiße Luft und ändern wird sich nichts!!!!
Solange Svenja Schulze, Annalena Baerbock, Nancy Faeser, Olaf Scholz u.a. auf Teufel komm raus mit dem Scheckbuch durch die Welt geistern, wird das nichts, mit den Rücknahmeabkommen. Solange man sich in der Regierung weigert, Entwicklungshilfe und Rücknahmeabkommen aneinander zu koppeln, den Druck auszuüben, den man ausüben könnte, will man gar kein Rückführungsabkommen. Solange nicht die EU als ganzes bereit ist, allen Druck auszuüben, den sie als größere Einheit ausüben könnte, will sie keine Rücknahmeabkommen.
In Georgien haben wir vor Jahren schon Urlaub gemacht. Das ist ein Urlaubsland, kein Fluchtland. Das ist ja so, als würde man z.B. Spaniern oder Österreichern politisches Asyl gewähren, jedenfalls jeden Antrag erst mal zwei Jahre prüfen wollen. Dennoch gab es mit den vergleichsweise wenigen Georgiern ganz weit überdurchschnittlich große Kriminalitätsprobleme. Klar, es waren die Kriminellen, die Marodeure, die kamen. So wie auch mit Rumänien und Bulgarien, nach der Aufnahme in die EU. Vorhersehbar, hat aber keinen gejuckt.
Martin Schulz? War da was außer ein bißchen verdrängter Luft? Naja, war wohl einer aus der Phalanx des Abstiegs der SPD, so wie Heiko Maas, Ralf Stegner, Christine Lambrecht, Olaf Scholz, Nancy Faeser, Kevin Kühnert, Saskia Esken u.s.w. u.s.w. Man muß sie nicht kennen, die Partei, ist eh nur noch die Obsession starrsinniger Alter, die sie „schon immer“ gewählt haben, ansonsten aber inhaltlich bedeutungslos geworden.
Das Gelaber können sich faeser und konsorten sparen!!!seit 2015 ständig das selbe dumme gesülze…..wir müssten…sollten …vielleicht mal 5 hanseln …
Schluss damit ! Die werden nix ändern und uns noch mehr schaden
Richtig. Aber man hofft, dass Sarah Wagenknecht mit ihrer neuen Partei das Problem löst. Sie soll mit den entsprechenden Sprüchen Wähler der Partei abspenstig machen und so eine mögliche Unregierbarkeit von CDU und SPD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten verhindern. Mit ihrer Partei und der Linken zusammen kommt man immer auf eine Mehrheit ohne die AfD, auch wenn 4 Parteien koalieren müssten. Und die illegale Migration kann dann so weitergehen, weil die Grünen es so wollen. Natürlich wird man dann stolz auf einige Abschiebezahlen verweisen, die nur durch „harte Entscheidungen der Ampel“ möglich waren. Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Faeser dann nicht auch ein großes Kontinent von „Schutzsuchenden“ aus Gaza zusätzlich bei uns aufnehmen wird. Denn wir hätten ja dann wieder Platz.
Da der Wagenknecht-Verein ,bis auf die Waffenlieferungen auf Steuerzahlerkosten,die gleiche Agenda verfolgt,wie die Altparteien, ist dieses Szenario unwahrscheinlich.
Heiße Luft in rotgrünen Luftballons, nichts weiter!
Abschieben hilft in keiner Weise, wenn gleichzeitig im fraglichen Zeitraum die 10-, 100- oder 1000-fache Zahl von „Ankommenden“ unser Land stürmt. Deshalb muss die Sache ganz anders angegangen werden:
Allererste Maßnahmen müssen sein:
Erst danach, wenn das alles „in trockenen Tüchern“ ist, machen Abschiebungen Sinn. Und die müssen dann im größtmöglichen Stil erfolgen, angefangen bei den „Tod Israel“-Schreiern, den „Betern“ (sprich Macht Demonstrierenden) vor dem Brandenburger Tor und den schier unzähligen Kriminellen (Messerstechern, Vergewaltigern, Räubern etc.), die uns in den letzten Jahren „geschenkt“ wurden. „Unschöne Bilder“ darf man dabei freilich nicht scheuen. Wiedereinreiseverbot versteht sich von selbst.
Und dazu gehört auch der Entzug einer evtl. vorhandenen deutschen Staatsangehörigkeit. Die wurde ohnehin in Massen an völlig ungeeignete Personen verschleudert. Das war unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden. Gesetzesänderungen, um den Entzug der Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, sollten kein Problem sein, denn die waren ja auch keins, als es darum ging, die Bürger mit Corona-„Maßnahmen“ und „Impfungen“ zu kujonieren.
Was muss eigentlich noch passieren, damit der Großteil der Deutschen endlich begreift, dass die linksgrüne Politik der letzten 18 Jahre ein fortwährender Angriff auf unser Volk, unser Land, unsere Kultur, unseren Wohlstand, unsere innere Sicherheit war und ist???
Allen größenwahnsinnigen und offenbar extrem rechenschwachen „Weltrettern“ ins Stammbuch geschrieben: Deutschland KANN NICHT alle Möchtegern-Bürgergeld-Empfänger dieser Welt aufnehmen und versorgen! Und es besteht auch nicht der geringste Grund, das zu tun.
Und nein, NIEMAND hat ein Recht darauf, sich in Deutschland niederzulassen!!! Geeigneten Menschen kann man dies ERLAUBEN, einen Anspruch darauf gibt es nicht, außer lt. Art 16A GG. Dessen Bestimmungen werden aber ständig missachtet, indem Leute ins Land gelassen werden, die hier absolut nichts zu suchen haben, weil sie a) nicht politisch verfolgt werden und/oder b) aus sicheren Drittländern eingereist sind.
Die Politiker in Deutschland sind nicht der „großen, weiten Welt“ verpflichtet, sondern einzig und allein dem Wohl des deutschen Volkes! Wer das missachtet, muss weg – also der gesamte Altparteienblock.
Nur die AfD vertritt seit ihrer Gründung die Interessen der DEUTSCHEN Bürger. Es ist an der Zeit, sie in großem Stil zu wählen. Von der Union kommt KEINE Rettung! Die hat immer mitgemacht, wenn nicht selbst initiiert, bei allem, was uns Deutschen schadet, und sich bis heute nicht davon distanziert. Stattdessen merkelt sie weiter herum. Das darf nicht vergessen werden!
Mit den Altparteien ändert sich auf Dauer NICHTS. Die sind schon so sehr in Filz, Klüngel und Korruption versunken, dass da nichts mehr zu retten ist.
„Die deutsche Lebenslüge zur Einwanderung endet“
Tja, aber wirksame Gegenmaßnahmen gibt es auch weiterhin nicht…
Ebenfalls unter „Statista“ für 2022 gefunden:
Die Zahl der Zuwanderer lag im Jahr 2022 bei rund 2,67 Millionen, darunter waren etwa 2,48 Millionen ausländische Staatsbürger.
Also 2,48 Millionen ausländische ZUWANDERER. Die sind dann über irgendwelche „Verträge“ reingekommen OHNE EINEN ASYLANTRAG zu stellen.
250.000 Asylanträge werden genannt. Zugewandert sind aber 2,5 Millionen Ausländer. So kann man die Zahlen auch auf ein Zehntel des Tatsächlichen herunterdrücken.
https://de.statista.com/themen/46/einwanderung/#topicOverview
Der Bürger wird derart skrupellos getäuscht.
„Mit den anstehenden Verhandlungen endet eine deutsche Lebenslüge.“ Die Botschaft, verehrter Herr Thurnes, hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Bei den Grünen rumort es, wie vorhin bei WELT-TV berichtet, schon deutlich vernehmbar! Warten wir mal ab, bis sich ‚Unser-aller-Ricarda‘ und ihr Co-Vorsitzender, ‚der-schlanke-Omid‘, raumfüllend vor den Kameras aufbauen und ihr geballtes Können und Wissen als Schutzinstanzen der ‚Erniedrigten und Beleidigten‘ und in Teilen wohl auch der ‚Vereinigten jungen Glaubenskrieger‘ unter Beweis stellen…
Die Lebenslüge endet zwar, aber
“ jetzt sind’se halt da“.
Auch wenn das mit den Abschiebungen klappen würde und die Grenzen dicht gemacht würden – der Kuckuck hat sein Ei schon gelegt:
https://www.youtube.com/watch?v=FG1bFKKamGw
oder wie der Bundespräsident sagen würde: Der Islam hat in diesem Land Wurzeln geschlagen!
Dieser offen laufende Bevölkerungsaustausch widerspricht doch massiv der definierten Beziehung zwischen Staatsvolk und „Regierung“.
Das oben besprochene vereinzelt dann mal tatsächlich einen Unberechtigten abzuschieben dafür aber alle anderen Tore weit aufzureißen und die Flut noch zu erhöhen, ist wieder einmal eines dieser unzähligen Täuschungsmanöver von denen es die letzten Jahrzehnte bereits unzählige gab.
Wie soll der Wahnsinn diese unproduktiven Leute zu finanzieren denn umgesetzt werden. Hier wird doch vorsätzlich ein Systemzusammenbruch angesteuert. Von der Himmelschreienden Ungerechtigkeit die Autochthonen für die importierten Clangesellschaften zahlen zu lassen ganz zu schweigen.
Nach Deutschland wandern aus aller Herren Länder Menschen aus unterschiedlichsten Gründen ein. Was ich allerdings überhaupt nicht nachvollziehen kann sind „Kriegsflüchtlinge“ aus der Ukraine.
Meine Mutter flüchtete einst gegen Ende des Krieges mit uns Kindern von Schlesien westwärts, allerdings immer noch in Deutschland.
Die Ukraine ist fast doppelt so groß wie unser Land und sollte doch die Möglichkeit besitzen, ihre Landsleute aus den östlichen Landesteilen aufzunehmen, solange dort Kriegshandlungen stattfinden. Vielleicht fällt einem eine einleuchtende Erklärung ein, die auch ich verstehe.
Viele der Ukrainer sind ja garnicht „eingewandert“. Die holen nur hier jeden Monat ihre Stütze ab, die es ohne wenn und aber gibt, wie üblich. Fahren dann wieder mit ihrem SUV nach Lew oder Kiew zurück. Rinse and repeat.
Noch´n Gedicht:
In Deutschland kreißen die Berge doch gebären sie immer nur Zwerge.
Ob Scholz, ob Stamp, ob Faeser –
`s wird immer nur schlechter, nie baeser.
Ob Faeser, ob Stamp oder Scholz
Ist auch schon egal.
Was solz.
(Ich mein – wenn schon albern, dann das Porto eingeschlossen)
Leute ohne Pässe würde ich erst einmal inhaftieren. Vielleicht fiele dann ja so manchem ein, woher er kommt. Und dann würde man es sich auch überlegen, noch auf der Überfahrt von Nordafrika grinsend und feixend den zerrissenen Paß ins Meer zu werfen.
Und die wenigen, die wirklich ihre Papiere verloren haben, müßten sich eben anstrengen, ihre Herkunft zu belegen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, sagt ein deutsches Sprichwort.(Das gilt auch für die deutsche Regierung. Sie WILL einfach nicht und tut nur so.)
Stimmt es übrigens, daß unsere Behörden noch nicht einmal die Handys überprüfen dürfen, von wegen Datenschutz etc.? (Uns Autochthone darf man selbstverständlich überprüfen. Es könnte ja sein, daß wir falsche Gedanken hegen.)
Die Lebenslüge endet erst dann, wenn es mehr Rückwanderer als Einwanderer gibt.
Ich stelle mir das aus rein prakmatischer Sicht schon schwierig vor. WER soll denn bitteschön die ganzen Ausreiseunwilligen dazu bewegen, auszureisen?
Aus meiner Sicht ist der Zug für Deutschland schon lange abgefahren, was eine Rückführung illegaler Migranten angeht.
Selbst wenn sie es wollten, sie könnten es nicht. Die überwiegend Mehrheit der illegalen Migranten ist gekommen um zu bleiben. Freiwillig werden sie dieses Land, in dem Milch und Honig fließen, nicht verlassen.
Und selbst wenn das Sozialsystem zusammenbricht und es weder freie Kost noch Logis für die Illegalen gibt, werden sie es sich eben nehmen. Da werden einige noch merken, dass solche Zustände wie bei den Anti-Israel-„Demos“ ein Witz gegen den Aufruhr sind, wenn es ums wortwörtliche Eingemachte geht.
„Die größte Lebenslüge der Deutschen…“
Eine von vielen.
Wie Corona, Klima, Energie, ……
„Abschieben“, etwa die seltsam geringe Zahl an 300.000 „Abschiebepflichtigen“.
Seit 2015 sind im Schnitt 1,5 Millionen Migranten ins Land gepresst worden. Macht grob über den Daumen etwa 10.000.000 . Und dann sollen nur 300.000 Abschiebepflichtig sein wo schon über 70% gezielt ihre Pässe wegwerfen um ihre Identität (geduldet) zu verschleiern.
An die 50 Aufenthaltstitel um aus Abgelehnten „Geduldete“ machen. Ein blühendes Ausweispapier-Fälscherwesen und durch NGOs eingeübte FALSCHE Alsylerschleichungsstorys.
9,7 Millionen Abschiebepflichtige würde ich eher glauben als nicht glaubwürdige 300.000.
Der politisch-mediale Komplex mit seiner Lebenslüge zur Einwanderung und der Umkrempelung der ethnische Zusammensetzung des deutschen Staatsvolks und der Wohnbevölkerung in Deutschland von Grund auf.
Jetzt kommen die zersetzenden Kräfte mit aller ihrer Verlogenheit um die Ecke und Gaukeln vor, dass sich die bereits selbstnährende Migrations-Agenda durch Abschiebungen eindämmen lässt.
Der politisch-mediale Komplex betreibt mit dieser Irreführung, List, und Manipulation unter Einsatz seiner Nebelkerzen ein Ablenkungsmanöver.
Nehmen Sie einem Durchschnittsmenschen die Lebenslüge, und Sie nehmen ihm zu gleicher Zeit das Glück.
Henrik Ibsen (1828 – 1906), norwegischer Dramatiker.
So sind die meisten Deutschen halt.
Hauptsache „glücklich untergehen“.
Die Parteien im Bundestag (ausser der AfD) wollen uns Bio-Deutsche verdrängen, um irgendein multikultisches Deutschland zu entwickeln – im Grunde wird es ein islamisches Land. Und da kann die Regierung noch soviel Palavern – ich glaube diesen Politdarstellern kein Wort mehr. Das ist alles nur Augenwischerei in der Hoffnung, der durchschnittliche Bürger merkt „nüscht“. Und ich habe die Befürchtung, es funktioniert – weil ein Grossteil der „letzten Generation“ von grünroten Lehrergerationen zu willfährigen grünroten Untertanen „indoktriniert“ wurden.
U-Bahnfahrt vor einer Stunde in Köln! – Sichtung von programmierbarem Großdisplay mit folgendem Text und Konterfeiphoto: „Nancy Faeser: Keine Gefahrenlage von Islamisten in Deutschland“! Oder Ähnlich. Und auch irgend Etwas wie, keine Erkenntnisse zu geplannten Anschlägen.
Dann bin ich aber jetzt beruhigt! Da scheint Nancy’s Urlaub ja doch zu was gut gewesen zu sein.
Gibt es eigentlich noch ein Land außer Deutschland, das jedem illegal Eingewanderten sofortigen und unbegrenzten Zutritt in die Sozialsysteme gewährt? Gibt es noch ein Land außer Deutschland, das illegal Eingewanderten ermöglicht, ihre Großfamilien (oder die sich dafür ausgeben) nachkommen zu lassen? Gibt es noch ein Land außer Deutschland, dass solchen illegal Eingewanderten keinerlei Pflichten auferlegt?
Es ist eine einfache Rechnung: 2 Millionen (!) Migranten (eher mehr) erhalten in Deutschland Sozialleistungen, die der deutsche Steuerzahler aufzubringen hat. Wir sind nicht gefragt worden, ob wir diese Kostgänger finanzieren wollen!
Man fragt sich, wieviel MEHR Geld für deutsche Bürger zur Verfügung stünde, wenn diese Einwanderer nicht versorgt werden müssten …
Die illegalen Migranten haben, wie jeder weiß, NIE auch nur einen einzigen Cent in die deutschen Sozialkassen eingezahlt, greifen aber herzhaft zu, wenn es darum geht, sich von uns rundum versorgen zu lassen. Leider werden wir diese Menschen wohl auch nie wieder los …
Was also tun?
Sie beschließen es, machen aber nichts! So wird das laufen, gedeckt von den linken Mainstream Medien. Die Grenzen bleiben auf, sie strömen weiter herein, aber man hat die benötigten Schlagzeilen produziert.
Im Grunde muss man jeden, der seine Herkunft nicht belegt, internieren. So lange, bis er kooperiert, und nachprüfbar seine Identität offenlegt. Länder, die diese Leute nicht zurücknehmen, erhalten keine Gelder mehr.
Aber das würde nur mit einer rechts-konservativen Regierung umgesetzt werden, denn dafür muss man unser Land lieben und es schützen wollen.
Das ganze „Theater“ des Bevölkerungsaustausches würde auch weiterhin ohne Grenze weitergehen,würden uns jetzt nicht noch zusätzlich Millionen Ukrainer fluten,die sogar noch bessere „Deals“ als die angeblichen Asylanten bekommen und trotz „bester Vorraussetzungen“ zu 86% arbeitslos bleiben…
komme keiner auf die Idee,das dieser „Wandel“ nicht der blanken Not geschuldet waere,die Absicht bleibt die gleiche der Deutschlandfeinde
naja, bei den ukrainern habe ich immerhin noch die hoffnung, dass sie wieder zurück gehen, da sie oftmals sehr patriotisch eingestellt sind. und bei den ukrainern, die ich bislang gesehen habe, sind es tatsächlich eher frauen, kinder und jugendliche.
dass sie selten arbeiten, stimmt wahrscheinlich.. aber meiner persönlich beobachtung nach haben die ukrainer die araber und afrikaner komplett aus den einfachen jobs wie paketbote etc verdrängt. da ist kein einziger mehr dunkelhäutig. wüsste gerne, ob die afrikaner inzwischen eine bessere anstellung gefunden haben. allein, mir fehlt der glaube.
von daher – ebenfalls meine persönliche meinung – lieber ukrainer als afrikaner und araber.
Die Motivation der Herkunftsländer ließe sich schon steigern, wenn die Kosten für ihre Bürger mit den Entwicklungshilfegeldern verrechnet würden. Aber das Gejammere der Herkunftsländer hält unsere Gesellschaft nicht aus. Die NGOs und Kirchen würden ganz schnell viele Bilder von hungernden Kindern mit großen, braunen Kulleraugen produzieren.
Zudem sind die Herkunftsländer in den meisten Fällen unbekannt. Die Mehrheit reist ohne Pässe ein.
2015 kamen viele gut ausgebildete und dringend benötigte Facharbeiter, mit dem Ukraine Krieg kamen dann noch einmal viele gut ausgebildete und dringend benötigte Facharbeiter und die Firmen beschäftigen nur ganz wenige. Möglicherweise sind die Ärzte, Ingenieure aus Syrien, die Physiker aus Afghanistan für Deutschland überqualifiziert? Bei den Ukrainern habe ich nicht mehr aufgepasst, welche Berufe in Scharen zu uns kamen.
Wie auch immer, heute beginnt eine neue große politische Lüge. Und die Grünen, sowie der linke Flügel der SPD plus Kirchen, Wohlfahrtsverbände und NGOs haben Schnappatmung. Weshalb eigentlich?
Alles reine Propaganda! Erstens schon zig Mal gehört seit zig Jahren (auch schon von Merkel und Seehofer). Zweitens bringen Abschiebungen rein gar nichts, wenn die Grenzen nicht komplett dicht gemacht werden (Artikel 16aGG ist endlich konsequenz umzusetzen) und alle zurückgewiesen werden.
»Die Reichen werden Todeszäune ziehen« – DER SPIEGEL
Zitat: SPD-Kommunalexperte Martin Neuffer (1924 – 2004) über die Ausländerpolitik der Bundesrepublik: Eine radikale Neuorientierung der Bonner Ausländerpolitik fordert der langjährige hannoversche Oberstadtdirektor, Städtetagpräside und NDR-Intendant Martin Neuffer, damals 57. In seinem soeben erschienenen Buch »Die Erde wächst nicht mit« Martin Neuffer: »Die Erde wächst nicht mit. Neue Politik in einer überbevölkerten Welt«. Verlag C. H. Beck, München; 195 Seiten; 17,80 Mark. plädiert der linke Sozialdemokrat dafür, die Einwanderung von Türken in die Bundesrepublik »scharf« zu drosseln und auch das Asylrecht »drastisch« auf Europäer zu beschränken. Auszüge:
18.04.1982, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 16/1982
Es gibt eine Zeichnung von Sempe, die einen gewaltigen Demonstrationszug zeigt: unübersehbar viele Menschen sind zusammengeströmt, von den Seiten laufen immer noch mehr dazu. Der Zug folgt einem großen, aus den Massen emporgereckten Banner mit der Aufschrift »Wir sind zu viele!« Eine Massendemonstration gegen die Existenz der Massen. Knapper ist unsere Hilflosigkeit gegenüber dem Problem nie dargestellt worden. Wir sind in der Tat offenbar schon jetzt viel zu viele Menschen auf diesem kleinen Planeten.
Für die unmittelbar vor uns liegende Entwicklungsphase bis zum Jahr 2000 gehen die Schätzungen nicht allzu weit auseinander. Sie liegen für diesen Zeitpunkt zwischen rund 6 und 6,5 Milliarden Menschen. Das bedeutet eine Zunahme von 40 bis 50 Prozent.
Das war 1982.
Wenn wir es nachher nicht mehr so dicke haben, schicken wir mal 5 Millionen Leute in die Türkei, 3 Millionen nach Syrien und 10 Millionen Leute zur Vollversorgung in andere Länder. Scholz und Faeser sollen schon mal ein paar Handouts für uns vorbereiten, wo das alles geboten wird, was es für „Flüchtlinge“ hier alles gibt.
Es ist nicht die Lebenslüge der Deutschen. Es ist eine der vielen Lebenslügen der medial nach oben gespülten Pseudoeliten.
Erst einmal geht es wieder darum, Zeit zu schinden.
Wann die Abschiebungen in nenneswerter Zahl starten, ist eine ganz andere Frage.
Und solange 1000 Migranten am Tag kommen und nicht einmal 800 in einem Monat ausgeschafft werden, ändert sich absolut nichts.
Das einzige was da endet, ist die Ausreisepflicht. Wenn man die Zahl der Duldungen erhöht, gibt es weniger Menschen, die abgeschoben werden können. Die größte Kanzlerin aller Zeiten hat 2017 gezeigt wie das geht. Merkel hat damals im Rahmen der nationalen Kraftanstrengung zur Abschiebung Ausreisepflichtiger die Zahl der Abschiebungen in gerade einmal vier Jahren um 57 Prozent gesenkt.
Ach Humbug. Es braucht keine fadenscheinigen „Partnerschaften“ zwischen uns und beliebigen Erpressern. Wenn jemand in meine Wohnung einbricht, brauche ich auch keine Partnerschaft mit der Familie des Täters. Es braucht nur den Willen, die Eindringlinge mit aller notwendigen Gewalt am Eindringen zu hindern.
Der neuralgische Punkt ist die Bereitschaft der Herkunftsländer, ihre Bürger zurückzunehmen.Diese Bereitschaft ist nicht vorhanden.
Das weiß auch Faeser.
Die Ampel „verhöhnt“ die Menschen
Es könnte so einfach sein … „Entwicklungshilfe“ wird nur noch an die Länder ausgezahlt, die ihre bei uns illegal eingewanderten Bürger und auch andere „Flüchtlinge“ umstandslos zurücknehmen. Deutschland müsste nur wollen, dann wäre das Problem durchaus lösbar!
Es gibt nur ein Problem:
Unsere Politdarsteller „regieren“ gegen unser Volk.
Und deutsches Geld gibt es auch ohne Bedingung.
Warum also Bedingungen stellen?
Aber Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro für Palästinenser im Gazastreifen.
Im Ahrtal gilt dies nicht
Dass zwei Jahre nach der Flut noch nicht alle Spendengelder ausgezahlt sind, hat unterschiedliche Gründe. Betroffene müssen zuerst Anträge stellen, diese müssen geprüft werden…..
https://www.rnd.de/panorama/flutkatastrophe-im-ahrtal-grossteil-der-spenden-hat-betroffene-mittlerweile-erreicht-BMVWKDIRUNNNXKZZP7BAYH7NFU.html
„Mit den anstehenden Verhandlungen endet eine deutsche Lebenslüge.“ Glauben Sie das allen Ernstes? 1000 neue Migranten und dafür einer mehr in Abschiebungshaft, für den sich aber leider, leider kein Aufnahmeland finden lässt. Das ist einfach nur naiv!
Nach meiner Ansicht wird die Lebenslüge nur durch weitere Lügen vernebelt, damit sie ungehindert weitergehen kann. Kaum anzunehmen, daß das noch länger funktionieren wird. Dafür sind die SOS-Funksprüche aus dem ganzen Land inzwischen zu laut.
Es bleibt dabei: Die Ampel muß so schnell wie möglich weg!
Die einzige sinnvolle Maßnahme wären ernsthafte Grenzkontrollen inkl. Zurückweisung von Bürgergeldinteressierten aber Integrationsdesinteressierten mit Handy ohne Paß – so wie früher, als die Welt noch ein Stück weiter in Ordnung war, die gesetzlich vorgesehene Drittstaatenregelung tatsächlich angewandt wurde und noch keine verblendeten Bullerbümädels die Politk gekapert haben. Wenn besagte Klientel erst mal im Lande ist, legen sich Behörden Justiz Politik Teddybärenwerferinnen etc. gegenseitig lahm, da wird niemand großartig mehr rausgeschafft, auch nicht nach wiederholten Verbrechensbegehungen. Weshalb sollte es nach ein paar propalästinensischen Demos großartig anders werden? Diese Polit-„Elite“ ist unfähig, sie kann es einfach nicht, und großteils will sie es auch weiterhin nicht.
Unsere Regierung wusste exakt was sie tut. Das alles ist nur eine kurze Abkühlung für den Frosch bevor er aus dem Topf springt. Merkel hat es bereits geschafft die Demographie Deutschlands und damit unsere Wirtschaft auf Jahrzehnte in die Knie zu zwingen.
Ich kann jedem Deutschen nur sagen, hört euch einmal den Song von Reinhardt Mey an: Das Narrenschiff. Ist lange her, trifft aber gerade heute voll zu. Egal was man sonst von dem Künstler hält.
Es wäre relativ einfach Rückführungsabkommen einzufädeln, da ja die meisten dieser Länder von D auch Entwicklungshilfe o.ä. bekommen. Entwicklungshilfe komplett streichen oder Abkommen. Wumms, um in der Kindersprache von Scholz zu sprechen. Das ja-aber, dass dann Afghanistan auch ein paar Pakistani bekommt, wäre damit ebf. abgegolten, denn mit dem Geld können sie ja den Pakistani auf ihre Kosten „weiterleiten“. Wo ist das Problem?
Aber was politisch nicht gewollt ist (s. Baerbock zu „Palästina-Hilfe“), das wird eben von Svenja Schulz ebenso abgeschmettert.
Die Ampel ist längst handlungsunfähig und zum Opfer ihrer eigenen Ideologie geworden und damit reif für die Ablösung.
„Mit den anstehenden Verhandlungen endet eine deutsche Lebenslüge.“
Sie wird jetzt erst richtig losgehen.
Alles Augenwischerei. Um die Bilanz umzukehren, müßten täglich 20 Flieger mit mindestens 50 Leuten abheben (vollbesetzte Flugzeuge traut sich die Bundespolzei ja nicht). Allen voran die frisch geschmuggelten Türken, die sich meist als Syrer ausgeben.Dazu die Tunesier und Marokkaner raus aus dem Land.
Parallel ein Personenabgleichsabkommen mit Erdogan schließen, daß die Türken rausgefiltert und die Masche unter strenge Strafe gestellt wird, daß die Invasion an den Ostgrenzen aufhört.
Und nicht vergessen, den Mittelmeer Fährbetrieb einstellen zu lassen.
Das wird aber alles nicht passieren, zumindest solange die AFD nicht in Verantwortung kommt.
@Ampel und CDU:
„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“ Alexander Solschenizyn
Ohne Lügen ist Politik vermutlich unmöglich.
Zumindest die Politik, mit der linkslastige Gesellschaften wie wir gestraft sind.
Wenn man die Leute gar nicht erst ins Land lässt, braucht man sie doch nicht abzuschieben. Ist das so schwer zu begreifen?
Das wissen die, so wie Honecker wusste das Sozialismus nicht funktioniert. Sie hassen Deutschland, seine Kultur, seine Werte und vor allem diese blöde Wirtschaft.
Da endet gar nichts. Alles geht munter weiter. Die beschlossenen „Maßnahmen“ sind weitgehend sinnfrei und werden nur von den ÖRR etwas hochgepuscht um den Eindruck zu erwecken man täte etwas von Seiten der Regierung…gleichzeitig kommen jeden Tag tausenden neue „Facharbeiter“ ins Land….und die die da sind finden einfach ihr „Fach zum Arbeiten“ nicht.
“…Die größte Lebenslüge der Deutschen…” Ich verbessere diese Aussage mal um sie näher an die Realität zu bringen: Die grösste Lebenslüge der WESTDeutschen…
Genau. Es war ja lange kein Wessi Bashing mehr von Ihnen zu hören.
Die, die die Missstände tatsächlich verursachen (Politiker) wird man nicht habhaft also muss ein Ersatz „Sandsack“ ran. Auf Dauer unangenehm und unangemessen pauschalisiert.
Der Haupverantwortlichen könnte man schon habhaft werden, will man aber nicht, statt dessen hängen so einer westdeutsche Politiker lieber ihre Faschingsorden um.
Und man wird nicht umhinkommen sich in Westdeutschland endlich ehrlich zu machen:
Es war der Wähler von eben da ,der von der Bolschewistin und IM Erika so verzückt war, dass er sie gleich vier mal hintereinander ins Kanzleramt gehievt hat.
Selbst wenn die von diesseits der Elbe és denn gewollt hätten, sie hätten es schon auf Grund der Anzahl die hiesigen Wähler nie geschafft, eine von denen,von denen sie glaubten, sie 89 für immer vom Hof gejagt zu haben, zur Kanzlerin zu machen.
Nichts als „weiße Salbe“! Solange an den Grenzen nicht gesetzeskonform zurückgewiesen wird, geht die Invasion lustig weiter. Bei einem Wasserrohbruch wird ja uch zuerst das Wasser abgestellt, und dann beginnt man abzupumpen…
Und das stammt nicht von mir, sondern ist ein Zitat:
„AfD erstmals in allen fünf ostdeutschen Bundesländern stärkste KraftWährend einer der führenden deutschen Demoskopen, Forsa-Chef Manfred Güllner, der Sozialistin Sahra Wagenknecht nur wenig Chancen einräumt, mit ihrem „Bündnis“ über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen, eilt die AfD von einem Stimmenhoch zum nächsten.“
Nun, das stimmt hoffnungsvoll.
Scholl Latour:
“ Wer Calcutta helfen/ retten will, und aus Gutherzigkeit die Hälfte von Calcutta aufnimmt, der hilft nicht Calcutta, sondern der wid selbst Calcutta“
Frage an Grundschüler 1te bis 4te Klasse:
“ Der Riesenkontinent Afrika mit über 2,x Mrd (!!) Menschen und die arabischen Länder mit über 1,x Mrd Menschen haben mindestens über 999 Mio Menschen Geburtenueberschuesse.
Diese 999 Mio Geburtenueberschuesse sitzen auf gepackten Koffern und Taschen, und sie warten auf Transporte nach EU und Germoney.
Kann EU, vor allem Germoney diese 999 Mio Geburtenueberschuesse aufnehmen und versorgen?
Antwort der Grundschüler 1te bis 4te Klasse: nein, viel zu viele!
Antwort von rot grün: kein Mensch ist illegal, wer da ist, ist da. Aus Humanitäts Gründen nehmer wir jeden auf, der hier ankommt.“
Abschieben?
Warum nicht das Problem an der Wurzel packen?
Es muss heißen, Grenzen sichern und nicht reinlassen, alles andere wird nicht funktionieren!