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„Unverhältnismäßig"

Automobilclub protestiert gegen Diesel-Fahrverbot in München

26.10.2022

| Lesedauer: 2 Minuten
Der Münchner Stadtrat hat die Einführung eines Diesel-Fahrverbots in München beschlossen. Der Präsident des Automobilclubs „Mobil in Deutschland e.V. “, Michael Haberland, kritisiert das.

Die grün-rote Stadtregierung von München hat am Mittwoch beschlossen, Dieselfahrzeuge in München zu verbieten. Ab Februar des kommenden Jahres dürfen keine Dieselfahrzeuge bis zur Euro-4-Norm in den Innenstadtbereich und den mittleren Ring fahren. Das sind Dieselmotoren, die bereits relativ strenge Abgasnormen einhalten müssen und auf der Windschutzscheibe eine grüne Umweltplakette haben. Zunächst gilt das Fahrverbot nur für Euro-4-Norm-Dieselautos, aber Oktober 2023 dann auch für neuere Euro-5-Norm-Fahrzeuge.

Betroffen sind jetzt mindestens 140.000 Dieselautos aus München – wie viele aus der Region von dem Fahrverbot berührt sind, weiß die rot-grüne Stadtregierung nicht. Sie führt eine angebliche Gesundheitsgefährdung an.

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 Der Automobilclub »Mobil in Deutschland e.V.« weist daraufhin, dass 2022 Messstellen in genau noch zwei Straßen – der Tegernseer Landstraße und der Landshuter Allee – höhere Werte als die bereits sehr niedrigen Stickoxidgrenzwerte auswiesen. Der Club beklagt weiterhin, dass München seit vielen Jahren Stau-Hauptstadt in Deutschland ist: »Nach einer Studie des Verkehrsinformationsanbieters INRIX verloren 2021 Autofahrer in München im Schnitt 79 Stunden im Stau. Das kostet viel Geld, Zeit und erzeugt unnötige Emissionen.«

Mobil in Deutschland hat bereits mehrere erfolgreiche Petitionen ins Leben gerufen. Jetzt startete der Automobilclub die Petition „Nein zum Diesel-Fahrverbot in München“ und erhielt innerhalb weniger Tage über 1.500 Unterschriften. Die Petition richtet sich an den Bayerischen Landtag und seine Ausschüsse.

Wie TE nachgewiesen hat waren die vermeintlich dramatischen Schadstoffwerte, die die argumentativen Grundlagen für Fahrverbote lieferten, schon in mehreren Fällen manipulativen. Der Automobilclub führt die gemessenen Mittelwerte der Stadt München an 44 Straßen im 1. Halbjahr 2022 an, die einen Stickstoffdioxid-Wert von durchschnittlich rund 25 µg/m² ergaben. Der Grenzwert in Deutschland liegt übrigens bei 40 µg/m², in den USA gelten Grenzwerte für Stickoxid-Emissionen von 100 µg/m², am Arbeitsplatz in Deutschland ist mit 950 µg/m² eine deutlich höhere Konzentration als auf der Straße zugelassen. Arbeitnehmer dürfen diese Luft pro Woche 40 Stunden lang einatmen – und das ein ganzes Arbeitsleben lang.

Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland, kritisiert diese Entscheidung der Stadt München scharf: „140.000 Autobesitzern wird quasi die Nutzung ihres Eigentums versagt. Von heute auf morgen. Diesel-Fahrverbote sind unverhältnismäßig und nicht sozial verträglich. Ein Milliardenschaden für viele Menschen in München und Umgebung.«

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28 Kommentare

  1. Als was soll man die Inkarnation der abstrakten Dummheit benennen? Mir fällt nur Grün und Rot ein.
    Als ich Mitte der 90er-Jahre mit dem Flugzeug in 8000 Fuß (ca. 2500 m) aus den Alpen über Oberstorf herausflog und eine der häufigen Inversion in ca. 6000 Fuß lag, konnte man unterhalb der Inversion eine graubraune Luftmasse erkennen. Oberhalb der Inversion betrug die Luftfeuchte 20-30 %, unterhalb 60 % und mehr. Die graue Farbe kam vom Wasserdampf, die braune von NOx. Heute ist nicht mehr die geringste Braunfärbung zu erkennen, nur Grau! Alle diese Stoffe, wie N2O, NO2 etc. gingen bis über 60 % zurück, mehr geht kaum, da sie auch natürlich entstehen. SO2 ist kaum mehr vorhanden. Es ist ein Unsinn ohnegleichen, aber heute Mode der Dummheit, zu glauben, man müsse alle diese Stoffe auf 0 zurückdrängen. Es müsste nur mal wieder ein simpler Vulkanausbruch stattfinden, dann hätten wir eine Konzentration z. B. von SO2, die die ungebildeten Fanatiker in Ohnmacht fallen ließe.

  2. Gibt es eigentlich den ADAC noch? Er war einmal der größte Automobilclub in Deutschland, hätte also auch ein großes politisches Gewicht. Aber er fährt halt leider auf Elektroautos ab, wird also kaum protestieren.
    Die Meßstelle an der Tegernseer-Landstraße ist mitten am vielbefahrenen Mittleren Ring. Also an der meistbefahrenen Straße Münchens. Kein Wunder, daß die Werte dort etwas höher sind als anderswo. Wenn ich mich recht erinnere, war dies auch eine von den falsch aufgestellten Meßstationen.

    PS: Bei den Grenzwerten schreibt ihr von m², es müssten aber m³ sein.

    • Es zeigt sich auch da, das es nicht gut ist, sich von einem Anbieter abhängig zu machen. Der ADAC hat mit seiner Implosion ein großes Vakuum hinterlassen, in welches die Fahrradlobby hineingegrätscht ist.
      Die Auto Clubs sind wie die Autofahrer jedoch allesamt faul und behähig geworden. Eine alternde dt. Gesellschaft eben. Leider.
      Auch der AutoClub von Herrn Haberland bringt keine kritische Masse mehr auf. Wünschen wir, das Petition und das Einspruchsverfahren rechtzeitig bekannt werden und sich noch etwas dagegen tut…
      Ansonsten können die Autofahrer einpacken.

  3. Wie gewählt, so geliefert! München darf sich freuen. Der Lernprozess ist manchmal schmerzlich!

  4. Wo bleibt der Protest des ADAC mit seiner Machtfülle, die er jedoch offensichtlich nicht zu nutzen bereit ist. Er könnte mit ihr den Politikern aus einer bestimmten den Marsch blasen. Vermutlich befürchtet er jedoch, dass Anhänger einer bestimmten politischen Richtung bei ihm ihre Mitgliedschaft kündigen würden. Oder was sonst als Grund für die Zurückhaltung, die ich nicht erst jetzt zum ersten Mal feststelle, denkbar?

  5. So lange die Münchner rotgrün wählen, bekommen Sie geliefert was sie bestellt haben. Ich habe da kein Mitleid und bin zum Glück weit weg von dieser Stadt.

    • Kein Mitleid! Diejenigen, die die wählen, sind, abgesehen von ein paar unverbesserlichen Unpolitischen und Sozialberufler, Leute, die nicht viel leisten, jung und v. a. ungebildet sind. Sie wählen ihresgleichen, und sie werden auch nach einem etwaigen Zusammenbruch Rotgrün wählen, weil sie so einfach gestrickt sind. Intelligenzunterschiede gibt es nun mal!

  6. Jetzt sollten aber die München umgebenden Landkreise das gleiche beschließen.
    Nach dem Motto: wenn kein Stinker nach München rein darf braucht auch keiner raus

  7. Ich finde es gut!
    Denn: Die Bewohner der Stadt München wollen es genau so!
    Es wurde Rot-Grün gewählt und nun darf man sich auch nicht beschweren, wenn solche „kranken“ Ideen umgesetzt werden. Der gemeine Deutsche lernt nur durch Schmerz.

  8. Das, was sich im Berufsverkehr in München an Arbeitnehmern in Autos bewegt, kann der ÖRR nicht auffangen. Überhaupt keine Chance. Jedes Unternehmen, das den Schuss gehört hat, wird sich, wenn es schlau ist, aus München wegbewegen.

    So wie die Industrie und auch die Dienstleistungen sich aus D wegbewegen.

    Meine Ärzte sitzen im nächsten Städtchen. Nicht jeder bietet eine Sprechstunde an, in der Zeit, wo man kostenlos parken kann. Oder überhaupt einen Parkplatz findet. Wirklich lästig.

    Ich hatte bereits den Gedanken, dass es Sinn macht, Praxen dorthin zu verlegen, wo es Parkplätze gibt: Die Orte, an denen Aldi und Co. zusammen mit REWE und Co. und DM und Co. ausreichend Parkplätze bieten, Die Bebauung müsste halt erweitert werden und die Zahl der Parkplätze ebenfalls.

    Auf der einen Seite wird der Bürger in seiner Eigenschaft als Direktwähler namens Kunde überall eingeschränkt und auf der anderen Seite werden Klagebefugnisse ausgeweitet, Demos gewalttägig, NGOs zu Machthabern. Die eigentliche Demokratie geht unter.

    Es gibt seit Jahrzehnten keine energiesparenden grünen Wellen für den Autoverkehr mehr. Beim Aufstellen von Messgeräten, egal ob Abgase oder Wasserqualität, schreiten die Gerichte nicht ein. Sorry, ich weiss unsere Demokratie mitsamt unserem Sozialsystem wirklich zu schätzen. Aber wenn Herr Harbarth sich in Hamburg zum Thema Verfassung äußert, und man sich unsere Regierende mit ihren Taten und Wünschen ansieht, darf man sich schon fragen, wohin die Reise geht. Und ob das Ziel und die bisherigen Erungenschaften noch der dem ureigenen Klima der Verfassung entsprechen.

  9. Wie geht das? Vor allem wider jeglichen gesunden Menschenverstand?
    Wie können die die Bevölkerung einer Großstadt und deren Umland einfach so enteignen?
    Wie ist das möglich, ohne dass Staatsanwälte und Richter einschreiten?

  10. In der Corona Lockdown Zeit war die Messung die Abgase am Mittleren Ring eindeutig höher, obwohl die Verkehrslast eindeutig niedriger war! Das ignoriert Herr Reiter. Und da ist es wieder – das Gefühl, daß es nicht um Umweltwerte geht, sondern um Willkür!

  11. Klingt schrecklich. – Aber: Mit Sicherheit haben von den 140.000 Dieselauto-Besitzern in der Stadt München sowie den von den Sperrungen betroffenen Pendlern sowie unzähligen Besuchern – wohl nochmals um die 200.000 bis 300.000 Diesel-Auto-Besitzer sowie deren Familien- oder Haushaltsangehörigen – etwa 40 bis 50 Prozent sowohl die Grünen bzw. die SPD (über lange oder auch nur kurze Zeit) gewählt. Die einen weil sie mal andere Leute „an der Macht“ haben wollten, die nächsten aus sozialen und bunten Gründen, wiederum andere um den Schwarzen eins „auszuwischen“, weitere den Einzug von Neo-Nazis in’s Münchner Rathaus verhindern wollten usw. usw. – Also, irgendwer muß die grün-rote Stadtregierung ja gewählt haben (Bsp. 51,1% im März 2020 bei der letzten Münchner Kommunalwahl, wohl z.T. deutlich weniger bei den Pendlern und wohl den Besuchern). – Fazit: Da gibt es keine Trauer oder große Aufregung, sondern: Wer dumm wählt bekommt nun die Rechnung serviert. Die betroffenen Dieselfahrer-Wähler haben es so gewollt und damit schlicht auch so wie beschlossen verdient.

  12. Es ist unnütz, sich über die einzelnen Auswüchse noch zu echauffieren, hier hilft nur, den zerstörerischen Unfug generell bei der Wurzel zu packen und zu entsorgen. Aber dafür gehts den Münchner noch viel zu gut, insofern sind die Aufreger verschwendete Lebenszeit.

  13. Macht nichts. Dann fahre ich nicht mehr nach München. Und meine Einkäufe tätige ich außerhalb der Stadt. Mögen Gewerbetreibende, Arbeitgeber und Arbeitsnehmer sich beim Stadtrat für diese weise Entscheidung bedanken. Heute Dieselfahrzeuge, morgen die Benziner ….
    E-Ladesäulen werden unbehelflich sein, da niemand ein E-Fahrzeug kaufen wird, um die wenigen Ladesäulen der Stadt auszukosten.
    Und natürlich fahren alle elektrisch. Nur eins von 40 Fahrzeugen fährt in München rein elektrisch (SZ, 19.08.22).
    Das Fahrverbot entbehrt jedweder Grundlage. Bald ist Halloween.
    Man kann nur hoffen, daß die Regelung fällt.

  14. Die Stadt München führt ‚Gesundheitsgefährdung‘ bei geringfügiger Überschreitung des Jahresgrenzwerts von 40 µg/m³ NO2 als Begründung für das Fahrverbot an? Als im Jahr 2018 im Rahmen der DUH-Klagen für Fahrverbote der Arbeitsplatzgrenzwert von 960 µg/m³ publik wurde, hat das Umweltbundesamt schnell abgewehrt. Dies gelte nur für bestimmte Arbeitsplätze und für gesundheitlich überwachte Mitarbeiter. Für andere Arbeitsplätze gelten die Innenraumrichtwerte. Allerdings waren diese damals für NO2 veraltet. Deshalb wurden damals neue toxikologische Studien durchgeführt und der geltende Stand der Wissenschaft ausgewertet.
    Ermittelt werden Innenraumrichtwerte nach dem sogenannten Basisschema für Luftschadstoffe. Der ermittelte Richtwert I ist der für eine lebenslange Exposition unbedenkliche Wert. Der Richtwert II soll höchstens kurzfristig überschritten werden.
    Ende 2018 wurden die ermittelten Richtwerte vom Bundesministerium für Umwelt (BMU) veröffentlicht. Richtwert I bei 80 µg/m³ NO2 und der Richtwert II bei 250 µg/m³.
    Dieses Ergebnis war zu peinlich, der unbedenkliche Richtwert I lag beim doppelten des Jahresgrenzwerts an der Straße. Somit war beim BMU Schadensbegrenzung angesagt: Der Richtwert II wurde auf eine Stunde begrenzt, was im Rahmen des Basisschemas liegt. Skurrilerweise, und auch im Rahmen aller sonstigen Schadstoffe einmalig, wurde auch der Richtwert I auf maximal eine Stunde begrenzt (wozu also noch einen Richtwert II).
    Diese grobe Manipulation blieb natürlich nicht verborgen. Die FDP hat es allerdings bei ihrer Anfrage 19/8111 im Bundestag belassen. Immerhin antwortete das BMU auf die Frage „Plant die Bundesregierung den neuen Richtwert für NOx in Innenräumen in ihren Liegenschaften überprüfen bzw. überwachen zu lassen?“ mit „Eine solche Überprüfung ist nicht vorgesehen„. Was bei einer nach DUH-Kriterien denkbaren Gesundheitsgefährdung natürlich die geeignete Maßnahme ist.
    Eine Plänkelei der Plänkelei willen, den Münchnern wird es wohl wenig nützen.

  15. Gäbe es einen anderen effizienten Motor, der mit Rosenblättern fährt, würde die Münchner „Stadtregierung“ aus nützlichen Idioten von Bürger- und Wirtschafthassern auch dem das Leben schwer machen und ihn verbieten. Es geht nicht um Gesundheit, nicht um Diesel, es geht um Zerstörung und Unterwerfung der verhassten Bourgeoisie und des Mittelstands. Auf dessen Trümmern aber ersteht leider nicht nur der Neofeudalismus der Oligarchen, deren Geld und Medien die Zerstörer bejubeln und vorantreiben, sondern eine tyrannische Regentschaft des allumfassenden Unrechts wie es die Welt kaum jemals gesehen hat. Heute leben wir noch mit Gesetzbüchern, morgen wie bessere Lagerinsassen vielleicht nur noch mit der Hoffnung, den Tag zu überstehen. Es müssen mehr Leute dagegen auf die Straße gehen. 140.000 in München hätten jetzt wenigsten einen sehr guten Grund dazu.

  16. Was sagt eigentlich der in München ansässige ADAC dazu? Schweigt er oder stimmt er sogar zu, der Grüne ADAC, der sich mittlerweile mehr ums Fahrrad als ums Auto kümmert und den Grünen hinterher hechelt

    • Die gehören doch längst zur Münchner Schickeria und sind durchgegendert und divers- bin deswegen vor 3 Jahren ausgetreten. Verstehe überhaupt nicht, wo die angeblichen Mitgliederzahlen herkommen, die können doch nicht alle vergessen, nach der Pannenhilfe zu kündigen. Aber stimmt ja, irgendwie hatte der ADAC auch schon Probleme mit gemeldeten Zahlen…

  17. Kann man bitte den Weg zur Petition des Automobilclubs „Mobil in Deutschland“ noch verlinken? Und was sagt eigentlich der ADAC als Marktführer dazu?

  18. Es wäre vielleicht an der Zeit einen Beitrag darüber zu schreiben, wie man sich als Bewohner und Besucher dagegen wehren kann. Oder ist man Verwaltungsmaßnahmen dieser Art schutzlos ausgeliefert?!

    • So etwas nennt sich allgemeinhin Wahl!
      Und da hat genau die Mehrheit in München für solche Ideen gestimmt! Sich jetzt zu beschweren hilft nicht weiter, da in einer Demokratie die Mehrheit entscheidet!

  19. Nächster Schritt: München wird gewerbefreie Zone. OB Reiter unterwirft sich jedem Blödsinn der Grünen.

  20. „Der Münchner Stadtrat hat die Einführung eines Diesel-Fahrverbots in München beschlossen.“
    Wenn dies für das gesamte Stadtgebiet gelten soll, ohne Zweifel übertrieben, dramtisert und rücksichtslose Demagogie Politik.
    Es wäre noch zu vertreten wenn man z.Bsp. nur das Zentrum davon ausgenommen hätte.
    Dieses Verbot macht allerding Problem. Im Falle von Stau auf der Umgehungsautobahn, wurde der Verkehr auch schon mal über den Münchner Aussenring geleitet. Was sollen dann die Dieselfahrer von der Autobahn machen ? Umkehren und den Geitserfahrer machen ? Oder ihr PKW ins Handgepäck packen ? Alles undurchdachte Ideologie. Ich bin sicher, dass dies nicht so bleiben wird.

  21. Und wenn man den Immunologen fragt, weiß der folgendes zum Stickstoffmonoxid zu sagen: In den Schleimhäuten der oberen Luftwege existieren Mechanismen zur Erzeugung von NO. Das ist eine der Massnahmen der angeborenen Immunität zur Abwehr und zur Beseitigung von allerlei Eindringlingen, weil die dann den Schleim nicht besonders attraktiv finden, sondern eher ungemütlich und tödlich. Also was solls? NO scheint nicht so besonders problematisch zu sein. Kommt übrigens auch im Blut vor und weitet dort die kleinen peripheren Blutgefässe, was die Sauerstoffversorgung “ bis in die Fingerspitzen“ fördert. Aber das wissen die grünroten Experten natürlich nicht. Woher auch.

  22. Und Frau K. Schulze kreist mit dem Flieger über München, lacht sich eins und düst zum Eis essen nach sonst wo hin. Ich hatte euch echt für cleverer gehalten, liebe Münchner, denn ich mag die Stadt und die Menschen.

  23. Ohne Worte!
    Aber ein typisch politischer Vorgang: ‚mach ma ‚mal irgendwas und das möglichst schnell‘.
    Sachverstand, Abwägung, ‚Hirn‘? Fehlanzeige!
    Ich bin für Umweltschutz und Ressourcen-Schonung. Aber so primitiv? Ich würde mir ein Mittel- bzw. Langfristkonzept wünschen, das die Politik erarbeiten lässt, dann entscheidet und dann konsequent (!!!) umsetzen lässt.
    Wo ist das Konzept, das alle Interessen abgewägt berücksichtigt?

  24. „Um uns in Deutschland besser einzustimmen auf die Lage und die Notwendigkeit des Sparens, könnte es wieder autofreie Tage geben, so wie in den 1970er Jahren“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. I“
    „In dem Gespräch äußerte er sich auch zum Tempolimit, das er als hilfreiches Symbol bezeichnete. „Wir müssen umdenken, uns klar werden, dass sich unser Leben ändert“, sagte er.“
    https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/audi-chef-markus-duesmann-spricht-sich-fuer-tempolimit-aus-18414683.html
    das kann sich kein Komiker ausdenken

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