Vor kurzem hatte der frühere Kinderbuchautor Robert Habeck in seiner Not, als Bundesminister erklären zu müssen, was nur durch den Rücktritt der Ampel geklärt werden kann, bei der früheren ARD-Beauftragten für betreutes Denken, Anne Will, ausgerufen: „Wir sind von Wirklichkeit umzingelt.“ Wer denkt da nicht an den Satz aus seiner Kindheit: „Witz komm raus, du bist umzingelt.“
Doch um Humor geht es hier nicht, dem Humor steht das hohe Bewusstsein eigener Weltbedeutung des Vizekanzlers, das nur in epochalen Kategorien zu messen ist, im Wege, der übrigens richtig verärgert darüber ist, dass er immer wieder von der lästigen Wirklichkeit gestört wird, wo er doch gerade so schön träumt. Denn wie sagte er zuvor seinen Parteifreunden? „Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit“, was man wohl nur so übersetzen kann: Meine Ideologie ist die Wirklichkeit, so wie ich denke, ist die Welt.
Oder in den Worten des Bischofs George Berkeley: „Ich bemerke, dass ich in mir Ideen nach Belieben hervorrufen und die Szene, wann immer es mir angebracht erscheint, sich verändern und wechseln lassen kann. Ich brauche nur zu wollen, und schon taucht diese oder jene Idee in meiner Phantasie auf. Sie wird von mir selber getilgt und eine andere tritt an ihre Stelle.“
So ist es auch mit dem Haushalt der Ampel für das Jahr 2024, in der Positionen „nach Belieben“ hervorgerufen werden können – Positionen, Versprechen und Regelungen, die man tilgen oder an anderer Stelle wieder aufnehmen bzw. jemand anderem aufhalsen kann, vorzugsweise den deutschen Familien, dem deutschen Volk, wenn nur die Ampel in ihrer „Phantasie“ es will.
Beispiel Schuldenbremse
Die drei von der Zankstelle behaupten, dass sie die Schuldenobergrenze einzuhalten gedenken. Doch umgehen sie die Schuldenbremse sogleich wieder und mittlerweile gewohnheitsmäßig, wenn sie die Hilfe für die von der Flutkatastrophe Betroffenen im Ahrtal über Schulden an der Schuldenbremse vorbei, was sie gegenwärtig prüfen, finanzieren wollen, obwohl die Hilfen planbar und nicht unvorhergesehen sind und überdies vom regulären Haushalt getragen werden können und auch müssen.
Zu dem Schluss kommt auch der Haushaltsexperte Prof. Dr. Hanno Kube: „Ein Notlagenbeschluss wegen der Ahrtal-Flut würde ohne Not ein verfassungsrechtliches Risiko begründen. Denn die Ahrtal-Ausgaben des Bundes sind 2024 nicht erheblich, wie es die Notlagenklausel verlangt. Zudem sind sie vorhersehbar und planbar.“ Der Finanzbedarf ist überschaubar. Der Freiburger Jurist Prof. Dr. Jan Klement stellt fest: „Im Verhältnis zum Gesamthaushalt von mehr als 400 Milliarden Euro nehmen sich die 2,7 Milliarden Euro für die Bewältigung der Ahrtal-Krise eher bescheiden aus. Da sind schon Zweifel angebracht, ob der katastrophenbedingte Finanzbedarf wirklich den Gesamthaushalt spürbar belastet.“ Wenn man aber Ausgaben, die in den regulären Haushalt gehören, in ein Sondervermögen schieben kann, dann hat man das Geld für andere Zwecke, in Nigeria beispielsweise oder in Marokko oder in Namibia oder in Brasilien, wo es doch in den Augen der Ampel-Koalition viel besser aufgehoben ist als in Deutschland.
Übrigens finden sich im Haushalt 2024 und der Finanzplanung genügend Positionen, die man für die Hilfen für das Ahrtal einsparen könnte. Versuchen wir es doch mal willkürlich mit ein paar Beispielen:
Wenn der früherer Kinderbuchautor von seinen Träumereien vom grünen Stahl ließe und auf die Subventionen in Höhe von 2,1 Milliarden Euro für ThyssenKrupp verzichtete, die am Ende möglicherweise auch dem tschechischen Milliardär und Investor Daniel Kretinsky zugutekommen, dann hätte er fast das Geld für die Ahrtal-Hilfen zusammen. Man könnte auch die 10 Milliarden Euro für Indien oder die 1,5 Milliarden für den Green Climate Fund streichen. Oder die 6,5 Milliarden für die „internationale Klimafinanzierung“, 100 Millionen Dollar, rund 92 Millionen Euro, für den Klimafolgenfonds, 162 Millionen Euro für den Gaza-Streifen, also mittelbar wohl auch letztlich für die Hamas, 41 Millionen für Jordanien nebst einem Darlehen von 125 Millionen, wobei das Wort Darlehen einen Euphemismus darstellen dürfte. Oder 10 Milliarden Euro für die Wasserstoffproduktion in Namibia. Oder 315 Millionen Euro für Radwege und Busse in Peru, Olaf Scholz schenkt den Afrikanern, an dem Tag, an dem sein Finanzminister eine Ausgabensperre für die Ministerien verhängt, 4,4 Milliarden Euro deutscher Steuergelder, damit die Afrikaner die Ampel-Regierung und vor allem den Wasserstoffminister Habeck nicht beim Träumen stören.
Die Liste ließe sich so ziemlich endlos weiterführen, bereits jetzt kommt man auf 35,23 Milliarden Euro. Oder sind Radwege in Peru für die deutsche Regierung wichtiger als die Hilfe für deutsche Bürger im Ahrtal? Sind Hilfen für Jordanien, für Brasilien, für Indien wichtiger? Sind Zuwendungen für die vielen NGOs, ob es die Amadeu Antonio Stiftung oder die zahllosen migrantischen und Antirassismus-Vereine sind, wichtiger als die Hilfen für die steuerzahlenden Bürger im Ahrtal?
Die Taten dieser Bundesregierung belegen, dass es so zu sein scheint, denn die Bürger im Ahrtal können trotz eines prallen ca. 460 Milliarden Haushalt nur unterstützt werden, wenn wir uns verschulden. Kommt für die deutsche Regierung die deutsche Bevölkerung an letzter Stelle? Die nur zu zahlen hat, und dann zu wählen, wie es Bärbel Bas oder Olaf Scholz, Claudia Roth oder Thomas Haldenwang das wollen?
Das Beispiel Schuldenbremse zeigt, dass diese Regierung in einer Weise so unseriös agiert, dass man den Eindruck gewinnt, ihre Finanz- und Haushaltspolitik ist ein Hütchenspiel, bei dem stets das deutsche Volk verliert, der Souverän des Grundgesetzes. Denn Bundeskanzler Olaf Scholz behauptet vollmundig, dass man ansonsten die Schuldenbremse einzuhalten gedenkt. Aber zu den Grundprinzipien der Ampel gehört eben nicht die Mehrung des deutschen Wohlstandes, nicht, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sondern die Unterstützung der Ukraine, und das inzwischen in einem Maße, dass man den Eindruck gewinnt, nicht die Sicherheit Israels ist länger deutsche Staatsräson, sondern Verteidigung und Wiederaufbau der Ukraine.
Die Bundesregierung – umzingelt von Wirklichkeit – zieht sich lieber in ihre Trutzburg aus Ideologie zurück – und schließt fest die Augen vor der Realität, wenn der Bundeskanzler fabuliert, dass es geschehen könnte, dass die Entwicklung in der Ukraine höhere Transfers von Deutschland verlangen würde – und dann müsste man mit einem unvorhergesehenen Notfall die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Diese Frechheit lasse man sich einmal auf der Zunge zergehen: Die Bundesregierung möchte sich genehmigen lassen, dass sie einen „Notfall“, den sie bereits voraussieht, dann, wenn er eingetreten ist, als „unvorhergesehen“ definieren lassen darf! Dass er eintritt, ist jetzt schon klar. Es ist inzwischen fast schon eine historische Tatsache, dass, wenn die Deutschen in einer komplizierten Angelegenheit meinen, sich stärker engagieren zu müssen, sie lediglich ihrer Libido des Verlierens frönen.
Die USA reduzieren ihr finanzielles Ukraine-Engagement merklich. Hilfsgelder sind sogar zur Zeit gesperrt. Kaum ein europäisches Land fühlt derzeit ein gesteigertes Interesse, sich stärker in der Ukraine zu engagieren. Und die Bundesregierung weiß das, denn Scholz erklärt ja ausdrücklich, dass die Notlage dann da ist, wenn Deutschland für den Zahlungsausfall anderer Staaten, der USA beispielsweise, aber auch europäischer Staaten in der Ukraine-Hilfe einspringen muss. Man muss das mal klar und deutlich formulieren: Die Bundesregierung geht im Grunde davon aus, die Aussetzung der Schuldenbremse mit den höheren Ausgaben für die Unterstützung der Ukraine als unvorhergesehenen Notfall laut Grundgesetz Artikel 115 Absatz 2, wahrscheinlich im späten Frühjahr oder im Frühsommer, April, Mai oder Juni zu begründen.
Das heißt erstens, dass diese Bundesregierung jetzt schon weiß, dass ihr voraussichtlich im späten Frühjahr bzw. Frühsommer das Geld ausgeht, und zweitens, dass die Bundesregierung die Interessen der Ukraine über die Interessen Deutschlands stellt, dass sie bereit ist, das Land, uns und unsere Kinder hoch zu verschulden zugunsten eines anderen Landes, dass wir und unsere Kinder eine geraume Zeit auch für die Ukraine zu arbeiten haben.
In den USA sollte der Sohn des Präsidenten vor dem Repräsentantenhaus aussagen über seine China- und vor allem Ukraine-Geschäfte. Das Repräsentantenhaus strebt ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten an, auch mit Blick auf die dubiosen Ukraine-Geschäfte des Sohns des Präsidenten. Wie sich das auf die US-Finanzhilfen für die Ukraine auswirkt, kann sich jeder vorstellen, auch was das für Deutschland bedeutet. Diese Entwicklung stellt die Frage: Soll Deutschland auch für Hunter Bidens Ukraine-Geschäfte verschuldet werden?
Drittens zerstört die Bundesregierung in einer explosiven Mischung aus falscher Energie- und Wirtschaftspolitik, die über Interventionen, Regelungen und Subventionen auf Pump exekutiert wird, einer exzessiven Verschuldungspolitik zugunsten des Auslandes, der Ukraine und des sogenannten globalen Südens und einer suizidalen Migrationspolitik die Grundlagen dieses Landes. Sie wird ihre Ideologie, die sie für die Wirklichkeit hält, nur mit einer höheren Verschuldung und einer unverschämten Steuererhöhungsorgie zumindest eine Weile finanzieren können, bis am Ende doch der Zusammenbruch erfolgt. Denn man kann zwar gegen Ideologien regieren, man kann aber nicht ewig gegen die Wirklichkeit regieren und schon gar nicht sehr lange mit der Ideologie gegen die Wirklichkeit. Nicht nur die Verschuldung, auch Steuererhöhungen kennen ein Ende.
Beispiel Steuererhöhung
Roland Tichy hat in einem ersten Kommentar eindrucksvoll darauf hingewiesen, dass die Ampel-Leute die Probleme wieder durch Semantik, durch Umbenennung, lösen wollen, denn man erhöht die Steuern nicht, wenn man die Abgaben erhöht und die Inflation ankurbelt, die wiederum größere Steuereinnahmen hervorbringt. Und die Regierung hat ja nur versprochen, nicht die Steuern zu erhöhen, von den Abgaben war ja nie die Rede. Doch so ganz stimmt das auch nicht, denn die Erhöhung der CO2-Bepreisung von 30 Euro auf plötzlich 45 Euro ist eine heftige Erhöhung der „Atemsteuer“. Für die Autofahrer erhöht sich damit der Sprit um ca. 4,5 Cent pro Liter. Der Diesel dürfte sich ca. um 4,8 cent pro Liter verteuern.
Das treibt nicht nur die Benzin-Preise, sondern auch die Preise der Produktion von Lebensmitteln, man denke an den Diesel für die Landwirtschaft, überhaupt die Preise aller Waren, die transportiert werden müssen. Laut dem Preisportal Check 24 würde ein Haushalt mit vier Mitgliedern und einem Gasverbrauch von 20.000 Kilowattstunden netto 60 Euro mehr zahlen. Beim Heizöl muss ebenfalls mit einer Preissteigerung von 4,5 Cent pro Liter gerechnet werden. Inlandsflüge werden teurer, weil wohl dem Vernehmen nach eine Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge eingeführt werden soll. Sind das keine Steuererhöhungen, Herr Lindner?
Bereits jetzt steigen die Stromkosten nach der Ankündigung der Ampel-Leute, weil die Netzbetreiber nach dem Wegfall des Bundeszuschusses die Kosten von 6,68 Cent pro Kilowattstunde auf die Verbraucherpreise aufschlagen. Die Netzentgelte für die Verbraucher werden sich verdoppeln. An den steigenden Kosten für die Netzbetreiber ist allein die Bundesregierung, ist der Energieminister Habeck verantwortlich, denn es ist der Ausbau der sogenannten erneuerbaren Energien, der den Strom verteuert, einmal durch den erforderlichen Netzausbau und den Kosten für die Netzeingriffe, den Re-Dispatch, das heißt für das Hoch- und Herunterfahren der Kraftwerke bei Dunkelflaute, beim Fehlen von Habecks Flatterstrom.
So erhöht sich für einen Haushaltskunden mit einem Jahresverbrauch von 3500 Kilowattstunden der Strom im Jahr um 115,85 Euro. Allein 900 Millionen Euro fallen an als Entschädigungen für den „Phantomstrom“ der erneuerbaren Energien, der Strom, der durch Netzengpässe nicht abtransportiert werden kann. Hinzu kommen 3,6 Milliarden Euro Re-Dispatch-Kosten. Da wären wir schon bei 4,5 Milliarden Euro, in der Summe sind aber noch nicht die anfallenden Kosten für den Ausbau der Netze sowie für die Netz- und Kapazitätsreservekraftwerke und „besondere netztechnische Betriebsmittel“ enthalten.
Den Finanzminister dürfte die Verteuerung freuen, denn er ist mit der Mehrwertsteuer an allen Preissteigerungen beteiligt. Der sogenannte Abbau von Subventionen für klimaschädliche Produkte trifft unter anderem die Landwirtschaft hart, denn der Agrardiesel für die Landwirte verteuert sich. Aber da wir uns von Würmern und von veganen Produkten aus der Retorte ernähren sollen, ginge es nach dieser Bundesregierung, hat die Ampel ohnehin kein Herz für die Landwirtschaft, eher im Gegenteil.
Wenn Robert Habeck behauptet: „Wir sind alle über unseren Schatten gesprungen. Niemand hat hier sein Lieblings- oder Parteiprogramm durchgesetzt“, dann übertrifft er noch Molières Tartuffe an Heuchelei. Denn die Grünen haben sich voll durchgesetzt. Dass ein paar Förderungen im Solarbereich wegfallen, ist allenfalls Kosmetik, damit auch nicht ein Cent fehlt für die Lieblingsutopie des ehemaligen Kinderbuchautors: der grünen Wasserstoffwirtschaft. Doch wie viel am Ende wirklich im Solarbereich wegfällt, hat Robert Habeck vergessen zu erwähnen. Die notwendigen Investitionen und die Werterhaltung im Bereich der Deutschen Bahn sollen aus anderen Töpfen irgendwie finanziert werden, auch hier vermochte der Wirtschaftsminister nicht zu sagen, aus welchen. Wohl eher gar nicht, wohl, wenn überhaupt, kaum ausreichend.
Recht hat Robert Habeck hingegen mit dem Satz: „Deswegen ist das eher ein Tag, der nochmal zeigt, was diese Regierung leisten kann.“ Was die Regierung sich leistet und dem deutschen Volk zumutet, das zeigte sich gestern, ist schlicht die Trickserei, ein Urteil, das eigentlich ihren unsoliden Finanzpraktiken einen Riegel vorschieben wollte, zu benutzen, um noch unsolider zu wirtschaften und letztlich Grundgesetz, Gericht und die Bürger zu verhöhnen. Vor dem Urteil wollte die Ampel-Regierung das deutsche Volk nur bis über beide Ohren verschulden, nach dem Urteil wird die Ampel die deutschen Bürger bis über beide Ohren verschulden und noch zusätzlich über Steuern und Abgaben kräftig schröpfen. Die angekündigten Kürzungen im Sozialbereich werden weder die Kindergeldbezieher noch die Bürgergeldempfänger treffen, bleiben also nur die Rentner.
Es ist wichtig, auf das deutsche Volk zu verweisen, denn noch ist das deutsche Volk der Souverän, der sich „im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen … kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“ hat. Doch für die Ampel ist die Ampel-Koalition der Souverän des deutschen Staates und der vorherige Souverän nur noch der Zahlmeister der Regierung, die sich frei nach Bertolt Brecht ohnehin ein anderes Volk wünscht und es in der Migrationspolitik zu schaffen gedenkt.
Es muss noch viel mehr wehtun. Da geht noch was. Es müssen noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren und plötzlich mit dem Rücken an der Wand stehen und mitansehen müssen, wie Gäste auch noch den Rest plündern und ihre Frauen und Kinder vergewaltigen. Wie mehrfach Ehen alimentiert werden und ungebildete Schulabbrecher über das Schicksal von Tausenden entscheiden. Nicht vorher wird sich auch nur ein Funken ändern.- Das war so, das ist so und wird auch immer so in Deutschland bleiben
Neben einigen anderen Politikern kritisierte neulich auch Sahra Wagenknecht die Steuererhöhungen, das Heizungsgesetz sowie „unlimitierte Waffenschecks für die Ukraine“. Alles Reden, die Mainstream-Medien möglichst verschweigen.
Schon absurd, wie nicht mit Millionen, oder Dutzenden Millionen um sich geworfen wird, sondern direkt mit Millarden. Ohne dass vorher eine Kosten-Nutzen-Abwägung stattfindet. Ohne dass überwacht wird, dass das Geld auch für den vorgesehenen Zweck verwendet wird. Tausende Millionen Euro, einfach weg.
Wenn man schon dem „Genie“ aus Schleswig-Holstein ein gewisses Attribut durch die Bezeichnung Autor zubilligt, dann scheint es nicht ganz korrekt zu sein, denn bei seinen Bemühungen Kindern etwas in Schriftform zu erzählen, soll er ja nur Mitautor gewesen sein, wie er selbst erwähnte, um die damalige vermutliche Langeweile zu überbrücken, bis sich was besseres geboten hat
Da kam dann die Rettung durch die grüne Partei und wie bei vielen in deren Reihen war es das Startsignal um sich zu profilieren, weil in anderen Segmenten keinerlei Chancen bestanden hätten, sich entsprechend einzubringen und Philosoph zu sein reicht nicht aus, das ist eine brotlose Zunft und ein Studienfach der Verzweifelten, genauso wie Soziologie und anderes Gedöns, was doch kein Mensch braucht, wenn er sich im täglichen Leben wie es sein müßte, sich zu bewähren hat und allenfalls Freizeitlektüre sein kann um darüber zu sehen wie andere geistig ticken und wie sie die Welt als solche sehen, auch mit allen Irrtümern, die sich darunter verbergen.
Im übrigen war es schon immer so, daß man bei brotlosen Berufen dann künstlich einen Bedarf erzeugte und darin befinden wir uns nun, indem jeder seinen Psychiater, seinen Soziologen und seinen Fitnesstrainer oder generell für jeden Bedarf seinen Seelen-Betreuer hat, weil das Denken immer schwerer wird um die eigenen Gebrechen nicht mehr zu erkennen oder zu behandeln und dabei Abhilfe über den Verstand zu schaffen, von Ausnahmen abgesehen.
Man könnte auch mal beten, was durchaus auch heilsam sein könnte, wenn man es ernst nimmt, wobei die Kirchen schon dafür gesorgt haben, daß die heilende Zunft eine gottlose, Hochkonjunktur feiert, denn der Satz, der Herr hat gegeben, der Herr hat genommen, gilt immer noch, wenn sie es auch beständig verleugnen und dann trotzdem entsetzt am Grabe stehen.
Nun sitzen all diese ganzen Rohrkrepierer von Rot und Grün in den Parlamenten und wollen der Welt erklären wie sie funktioniert und wie man sie vor den Gefahren retten kann und das bekloppte daran ist noch die Tatsache, daß sie über Jahre wechselweise nach den geeigneten Themen regelrecht gesucht haben um einen Grund ihrer Existenz nachzuweisen, indem sie ihren neuen Glauben, ganz wie die alte Kirche, über Angstzenarien zum besten geben und das ohne jegliche Beweise, sondern nur konstruiert um darüber die Dummen dieser Welt zu beeindrucken, damit diese ihnen folgen werden.
Dieses uralte Prinzip scheint trotz vermeintlichen Geisteszuwachs immer noch zu funktionieren, wobei Pisa im Moment das Gegenteil belegt und erstmal richtig unten angekommen, werden die Kinder auch nicht intelligenter werden und die Forderung nach mehr Bildung ist ein Plazebo, denn was nützt diese, wenn man sie verweigert oder einfach ignoriert, wenn nicht der Druck und der Wille begleitend hinzu kommt.
Die heutige Generation, die die Geschicke unseres Landes lenken, ist ja schon das sichtbare Zeichen einer verkorksten Gesellschaft von damals gewesen, denn hätten die Alten nicht alles durchgehen lassen, weil sie nach dem Krieg mit sich selbst beschäftigt waren, dann wären diese Zustände erst garnicht eingetreten und um das zu begreifen, muß man es selbst erlebt haben, wo sich jeder verantwortungsvolle junge Mensch in gegensätzlicher Manier verhalten hat und die haben eigentlich wesentlich dazu beigetragen, daß dieses Land was geworden ist und nun von den Rot-Grünen zerstört wird.
Die Achtundsechziger-Bande hat sich schon damals auf Kosten der anderen durchs Leben geschlagen hat und sich in die Institutionen eingeschlichen, wo kein Risiko bestand, während andere sich dem Wettbewerb stellten und dabei viel geschaffen haben und die Revoluzzler von damals ihr Leben auf Sicherheit und Reaktion ausgerichtet haben oder Fremdkapital erhalten haben um sie in ihrem Interesse zu unterstützen und wer ist denn heutzutage in den Parlamenten vertreten, das sind genau jene, die es sich leisten können, die anderen hatten dazu keine Zeit und kein Geld um sich diesen Luxus zu erlauben.
Genau die terrorisieren heute mit der zweiten Generation die ganze Republik unter dem Vorwand der Hilfe und das wird ja auch über ihre Gleichgesinnten in den Medien den Leuten systematisch eingetrichtert und wer dem mit seinen Wissenslücken unterliegt, der wird schnell zum Opfer, wobei man derzeit wieder hoffen kann, weil sich eine gegensätzliche Formation bildet, die leider zulange gewartet hat um diese Typen von weiteren Vorhaben abzubringen.
Nun kann doch derzeit jeder erkennen, in welcher auswegslosen Situation sich die politschen „Macher“ befinden und das erinnert auch an die letzten Tage der DDR, wo der Niedergang auch nicht ganz überraschend kam und sie konnten es nicht verhindern und trotz aller Nervenbelastung kann man mit Zuversicht einem Wechsel entgegen sehen, weil sie sich selbst demontieren und das wird gesehen und je näher es dem Ende zugeht wird es unkontrollierter.
Wer ein geschultes Auge und Ohr hat, sieht es doch schon an ihrem Verhalten und selbst ohne Worte kann man viel sagen, eine Spezialität des Oberroten, der sich dabei selbst entblößt, weil man von solchen Figuren etwas mehr erwarten könnte, wenn es um elementare Fragen geht, die er umschifft, weil er keine Antwort hat und auch noch unverschämt ist, nicht dem Wähler gegenüber Rede und Antwort zu stehen, wie es sich gehört und nur um den heißen Brei herum fabuliert.
Die Ukraine kann und wird den Konflikt nicht gewinnen bzw. nur in der Form das ein korupptes Land ohne ausreichende rechtstaatliche Struktur und einen Bruttosozialprodukt das gerade mal halb so hoch ist wie in Rumänien ( Europas Armenhaus ) der EU beitreten wird. Ziel der NATO ( Also der USA) ist zn war die Erweiterung des Einflußbereiches. Ziel der russischen Föderation, das zu verhindern. Moldau wird vermutlich die Nächste Frontlinie dieser kriegerischer Auseinandersetzung sein. Der einzige der nur Nachteile davon hat sind die europäische Bevölkerung und natürlich die vielen zigtausend Menschen die in Folge machtpolitischer Bestrebungen sterben bzw. schon gestorben sind. Die USA und GB steigen in naher Zukunft vermutlich aus der Kriegsfinanzierung aus. Nur der verfassungsfeindliche Grinseschlumpf wird die Ausgaben und Belastungen der eigenen Bevölkerung weiter erhöhen, weil die Realität ihn nicht interessiert.Der wollte einmal Kanzler werden und nachdem das Ziel erreicht ist grinst er den ganzen Tag nur noch darüber mit was er noch so alles durch kommt.
Dafür das die Ukraine ein „Armenhaus“ sein soll, fahren viele Bürger aber verdammt dicke Autos. Und die Damen wirken mit ihren Hermes Täschen und gepflegten Frisuren auch nicht grad bettelarm. Zumindest hier in Köln nicht.
Tino Chrupalla sieht den Themenkomplex Ukraine als unnötige Ausgabe, die weichen müsse. Deutschland brauche endlich Wohlstandspolitik.
Jede Politik muss im Kern Wohlstandspolitik sein, denn das Streben nach Wohlstand ist der animalischste und urtümlichste Instinkt eines jeden Menschen, der sein gesamtes Leben lang sein Handeln bestimmt. Eine Gesellschaft dazu zu bewegen, Wohlstand aufzugeben für höhere Ziele, ist ein extrem fragiles Unterfangen, und im Nachhinein betrachtet fast schon ein Wunder, jedesmal wo es gelingt.
Tatsächlich reden sogar die Grün:innen manchmal vom Wohlstand wie auch über eine neue Wohlstand-Definition. Zu dieser werden die Details stets ausgelassen – im Prinzip müsste ein Homo Climaticus (dem Homo Sovieticus ähnlich) gezüchtet werden, der/die/das Glück und Wohlstand empfindet, wenn man den letzten Cent den Klimaindustrie-Oligarchen „für Klima“ abgeben darf.
Chrupalla meint sicherlich den Wohlstand im üblichen Sinn.
Gelingt schon bei den vielen dummen Alimentären, die dann der Ampel aus lauter Dankbarkeit ihre Stimme geben und damit Mehrheiten schaffen, daß den anderen nicht die Arbeit ausgeht um sie zu finanzieren und die Verantwortlichen gleich mit, die in Saus und Braus leben und nur das Geld verteilen, wo immer man es benötigt, nur nicht beim einsatzbereiten Bürger, die ordnungsgemäß ihre Abgaben leisten um diesen heutigen Lotter-Staat am Leben zu erhalten.
Solange sich das nicht ändert wird es auch so bleiben, denn das ist der Sozialisten Kapital und hoffentlich schaffen es noch die Menschen, die eine andere Auffassung vertreten und machen ihnen Beine, den gesunden Hilfsempfängern ebenso wie den Regierenden, die in ihrer Verantwortungslosigkeit nicht mehr zu toppen sind weil sie gegen alle Regeln der Vernunft verstoßen.
Früher war es noch anders. da waren sie die Vertreter des Malochers, was sie schon lange nicht mehr sind und heute wird mit dem Geld der anderen die Faulheit oder Unfähigkeit verwaltet und das haben viele Arbeitnehmer begriffen und sind der SPD von der Fahne gelaufen, was man an den Umfragen deutlch erkennen kann und bie solchen Ergebnissen würde ich mich zu Tode schämen, wenn man den Ursprung dieser Volkspartei von ehemals 46% Wähleranteil auf 14% derzeit minimiert hat.
Die Grünen sind ein Sonderfall, denn die stellen die Wohlstandsverwahrlosten dar und träumen immer noch von ihren revolutionären Anfängen und deswegen kommen sie auch nicht weiter und bleiben bei ihrem Bodensatz hängen und mit den Entscheidungen von anderen werden sie fallen, das ist nur noch eine Frage der Zeit bis sie vom Fenster weg sind und sich gegenseitig maltretieren können und das bis zum umfallen.
Man zermartert sich den Kopf und sucht verzweifelt nach Gründen, warum seit merkel die eigene Politik versucht, daß deutsche Volk zu zerstören und zu enteignen. Mich macht das verrückt, weil ich keine vernünftige Antwort darauf finde. Denn auch die Dummbeutel in der Politik sitzen auf diesem Ast, den sie kontinuierlich für alle absägen.
Meine Antwort ist spekulativ, aber der Hauptgrund scheint Rache zu sein. Aber für was?
Diese Politiker hassen uns schon lange.
Nun haben sie sich zur Einheitspartei zusammen geschlossen, sind am Drücker und kosten diese Rache (?) dekadent aus. Sie selbst sind kaum vom wirtschaftlichen Ruin betroffen, denn deren Konto wird – komme was wolle – zuerst fürstlich befüllt. Es wächst und wächst und seit dem 8. Dezember kann ihnen niemand mehr das künftige (Pensions-) Salär streitig machen.
Und nach vier Jahren ist die Rache der grünen und roten und gelben (und auch der schwarzen) vollendet und vollkommen egal, wer (oder was) dann noch kommt. Wir sind dieser Willkür ausgeliefert und das Land und die Menschen bis dahin von Grund auf zerstört und verarmt. Die Ideologie dahinter ist der Alibi-Motor, der die Unterdrückten ruhig stellt oder bereits indoktriniert, mit jubelnden Fahnen, hinterhertrotten läßt – mitten in die eigene Vernichtung.
(Und nein – die Kleinschreibung der betroffenen Politker ist kein Rechtschreibfehler. Ich weigere mich ganz einfach, diese Namen und Bezeichnungen noch groß zu schreiben.)
Ich kann keine gute Zukunft mehr für die Deutschen erkennen. Alles, was jetzt noch kommt, ist die Bankrott-Abwicklung.
Feiern wir also das kommende Weihnachtsfest, als gäbe es kein „morgen“ mehr. Denn das könnte durchaus so sein.
Weil das deutsche Volk das so will. Zumindest dessen überwältigende Mehrheit. Andernfalls würden dieses sich anders verhalten.
Jedes Land hat halt immer die Regierung die es verdient.
Weil der Michel nun mal so wählt, wie er wählt (auch die Nichtwähler wählen das kapiert es auch nicht!!!). Man kann immer nur wieder sagen: Wie gewählt so geliefert! Und demnächst rennt er der Wagenknecht nach, die auch nur Teil des Systems ist.
Ja was soll der Wähler denn auch wählen , wenn er nicht die AFD wählen will, weil er die staatlichen Medien als Informationsquelle nutzt? Wie in der DDR kann man nur eine art sozialistische Einheitspartei wählen, egal wem man seine Stimme gibt.
@sonny : die Frage warum es in D. derartig politisch den Bach herunter geht lässt sich mit der absoluten Unfreiheit der deutschen Politik erklären .
Der 2 .WK ist noch nicht vorbei . D. hat keine Verfassung ,nur ein Grundgesetz , in D. gibt es exterritoriale Zonen der amerikanischen Streitkräfte , jedes Gesetz in. D. wird von den Amerikanern abgenickt, die politischen Parteien können nur mit amerikanischen Duldungen agieren ,den D. wir von Amerika aus gesagt wer unser Freund und unser Feind zu sein hat,
die Planung möglicher militärischer Auseinandersetzungen wird in Mitteleuropa,also in D. stattfinden ,dazu gibt es genügend Quellen hochrangiger amerikanischer Politiker, und die deutschen Politiker haben gegenüber dem deutschen Volke absolut keine Verpflichtungen ,deren Verpflichtungen ,die sie zu erfüllen haben werden jenseits des Atlantik deklariert , deswegen brauchen wir uns auch nicht über den irrwitzigen Raubzug der Grünen ,der Schwarzen ,Gelben und Roten gegenüber dem deutschen Volke aufregen
Jeder Wähler der seine Stimme den Altparteien gibt macht sich mitschuldig an der Zerstörung Deutschlands. Das muss man so einfach aber deutlich sagen. Jeder der Altparteien wählt hat auch kein Recht mehr sich über diese Entwicklung zu beschweren. Gerade die Wähler im Ahrtal haben kurz nach der Flut die Politiker die sie verarscht haben wiedergewählt. Da ist jetzt einfach mal Mund halten angesagt und die Früchte der Wahl geniessen.
Völlig richtig. Sklavengesellschaften funktionieren nämlich nur dann, wenn der Sklave das so in Ordnung findet.
Zum wiederholten Male bricht der Bundestag das Grundgesetz !!!
Das, ausdrücklich gegen das Urteil des BverfG vom 15. Nov. 2023.
Der Bundestag stimmt heute über das Nachtragshaushalt-Gesetz 2023 ab.
Dazu will der Bundestag vor der Abstimmung, eine „Notlage erklären„, um die verfassungsrechtliche Hürde der Schuldenbremse auszutricksen, zum 4.-mal in Folge.
Wie zu erwarten, hat uns der FDP Finanzminister belogen, wenn er sagte, dass die Schuldenbremse nicht ignoriert werden wird.
Eine Notlage kann nicht erklärt werden, sondern sie muss an einem sachlichen Veranlassungszusammenhang festellbar sein, sagt das BverfG in seinem Urteil.
In seinem Urteil vom 15. Nov.2023 sagt das BverfG:
Ist es nicht so, dass die Aussetzung der Schuldengrenze nur mit Notlagen/ Naturkatastrophen im Inland begründet werden kann? Die wiederholte Aufstockung der Ukraine Unterstützung wäre als Begründung doch gar nicht möglich.
„Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“,
sagte man zur Zeit von Hitler.
Heute sind es die Grünen diejenigen die diktieren.
Deren Endsieg wird nicht anders aussehen.
Im Nachhinein werden wir dann sagen:
Eine Verfassung für eine echte Demokratie braucht zu ihrem Schutz Sanktionen die automatisch greifen – ohne langatmige, ungewisse, zweifelhafte Gerichtsprozesse.
h
Ja, genauso ist es, wenn man weiter wie gewünscht wählt. Der „Focus“ schrieb gestern, deutsche Flughäfen kämpfen schon jetzt mit höchsten staatlichen Belastungen in Europa. Die neue Kerosinsteuer würde nur umliegende Flughäfen stärken, die nur darauf warten, das Geschäft zu übernehmen.
Die 3 von der Ampel zerstören jetzt auch unsere Lebensmittelversorgung und schaffen die Agrar Diesel Vergünstigung ab, das war schon im Oktober 2021 also von langer Hand geplant in Österreich passierte das Gegenteil wie Agrarheute berichtet: “
Norbert Lehmann, agrarheute Redakteur
Norbert Lehmann, agrarheute
am Donnerstag, 28.10.2021 – 13:29 (7 Kommentare)
Die Vergünstigung für Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft sollen fallen. Das fordert das Umweltbundesamt (UBA). Alle Subventionen sollen einem „Umweltcheck“ unterzogen werden.
Um fast 1 Mrd. Euro würde die Steuerlast der deutschen Landwirte allein beim Diesel und der Kfz-Steuer steigen, wenn die Forderung des Umweltbundesamtes Eingang fände in den neuen Koalitionsvertrag.
Heute (28.10.) hat das UBA seinen Bericht über „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ vorgelegt. Der Untersuchung zufolge kostete der Steuervorteil beim Agrardiesel den Staat 2018 rund 467 Mio. Euro an entgangenen Steuereinnahmen. Das UBA rügt: „Das Agrardieselprivileg steht im Widerspruch zum Ziel des Klimaschutzes, da es fossile Energieträger subventioniert“, heißt es in dem Bericht. Darum sollte die Agrardieselvergünstigung in Höhe von 21,48 Cent je Liter abgebaut werden.
Sollte die neue Bundesregierung dieser Empfehlung folgen, würde sie den entgegengesetzten Weg der Regierung in Österreich einschlagen, wo gerade eine Steuervergünstigung für Agrardiesel eingeführt werden soll.“
Nun 2 Jahre später, Ziel erreicht.
Na, dann soll sich doch der Bauernverband mal lautstark zu Wort melden. Und was kommt – Schweigen im Walde. Die könne ja mal nach Frankreich gucken, wie die Landwirte da vorgehen. Selbst schuld! Es kann sich niemand mehr verstecken und so tun mit Leisetreterei kommt er weiter. So nimmt man die halt nicht Ernst und das gilt für alle anderen auch!
Die Ampel bräuchte nur sämtlich unnötige und unnütze Gelder für die nichtsnutzige Ideologie der Grünen, den gesamten Klimawahnsinn, für Klimawandel, Transformation, Klimafonds, nicht nötige Energiewende, für den besonders dämlichen und schädlichen Wirtschaftsumbau und weiteren Grünen Unfug ersatzlos streichen, keinen Cent mehr ins Ausland verschenken und viele Probleme sind gelöst. Die aber erhöhen lieber die Steuern und treiben die Preise in nicht mehr bezahlbare Höhen. So werden jetzt die Bürger noch mehr geschröpft und zahlen den Grünen ihre Hobbys. Einen Klimawandel den es gar nicht gibt. Also, entweder Ampel weg oder zahlen bis wir schwarz werden.
Der Westen kann sich nicht leisten, solchen Unsinn weiter zu treiben. Die anderen Mächte schauen zu und lachen über Deutschland, welches international bedeutungslos wurde. Ihre vermeintliche „Erfolge“ in Dubai durfte Baerbock einem leeren Saal verkünden. Das Video dazu habe ich auf einer nichtwestlichen Webseite gesehen, die viele Deutsche besuchen.
Ich weiß nicht, aber ich finde es noch sehr ruhig im Land. Es meckern zwar ein paar, aber der große Rest lässt sich doch geduldig alles gefallen. Bisher nehme ich keine größere Verärgerung wahr? Oder sieht jemand Demos gg. die reGIERung? Erst, wenn die Insolvenzen durchschlagen bis in den ländlichen Bereich und es keinen Fußball mehr gibt, wird sich etwas regen in Gagaland! Bis dahin trotten die Kälber jeden Morgen weiterhin zur Schlachtbank!
Seit der Flutkatastrophe im Juli 2021 schert sich die Regierung einen D…k um die von der Katastrophe Betroffenen. Jetzt müssen sie als Sündenböcke für die Geldverschwendung herhalten. Bis gestern war nicht von einer Notsituation wegen der Ahr die Rede. Zugesagte Gelder, Spenden, wurden nicht an die Betroffenen ausgezahlt. Ohne freiwillige Helfer hätte sich dort nichts verbessert. Es wurden nur gestellte Fotos mit Politikern gemacht und ihre aufgesetzt traurigen Gesichter gezeigt. Aber bei den Toten und den Betroffenen handelt es sich ja nur vorwiegend um Deutsche, um Kartoffeln.
Wichtiger ist, die Ukraine bis zum Ende aller Zeiten zu alimentieren.
Bitte unbedingt den ÖRR komplett streichen, denn das bringt 8,5 Mrd., das Bürgergeld wieder abschaffen und auf Hartz4 Niveau senken, bringt sicher 12 Mrd. und dann das Entwicklungshilfeministerium weg und schon klingeln nochmal 12 Mrd. in der Kasse ???
Ich kann dem Artikel so zustimmen. Die einzige Unschärfe ist das Schröpfen der Bevölkerung der Ampel in die Schuhe zu schieben. Es wird vollkommen egal sein, ob Ampel, CDU, Linke, AFD oder Wagenknecht in der Verantwortung stehen. Bisher hat jede Regierung den Bürger gemolken ohne Ende und dies wird auch so weiter gehen.
Da ist was dran. Das ganze System ist dysfunktional, dass kann so nicht bleiben. Zwar bin ich fest überzeugt das eine AfD Regierung sehr vieles besser machen würde, doch ist mir auch klar das die Herrschaften ebenfalls nicht über Wasser wandeln können. Der Staat ist marode vom Kopf bis zu den Gliedern.
Ich kenne Leute, die kriegen mittlerweile einen echten Zorn (um nicht Hass zu sagen), wenn sie von dieser Ampelbagage nur hören. Von manchen bekommt man das auch schon mal unaufgefordert gesagt.
So heftig war das noch nie in diesem Land. Aber Habeck im speziellen hat auch eine echt blöde Art, den Leuten gegenüberzutreten.
Umzingelt wird man in der Regel von Gegnern oder Feinden.
Für einen, der in einer Traumwelt lebt, kann die Wirklichkeit deshalb schon eine echte Bedrohung darstellen, könnte sie doch das Kartenhaus der eigenen Fantasmen zum Einsturz bringen.
Zwei Jahre ist es her, da hat dieser Hampelmann im vollen Ernst und larmoyant ,,wie es seine Art ist , sein Unverständnis darüber zum Besten gegeben, dass die Milch nicht von selber in seinen Kúhlschrank gelangt und er sein Músli mit Wasser essen musste und das wäre wörtlich “kein Scheiss”. Na so was !
Heute jammert er , natürlich wieder voller Larmoyanz , dass ihm und seinen Fähigkeiten nur die Wirklichkeit feindlich gegenüber steht. Das “ohne Scheiss “ konnte er gerade noch herunterschlucken bevor es ihm aus dem Mund gesprungen ist.
Die Tante da, der er das alles amvertraute, hatte Múhe ihre Tränen zurückzuhalten, so gerührt hat sie sein Gestândnis.
Wären beide in lautes Geheul verfallen, die Tragődie wäre eine bühnemreife .
Gut 20 % der Wähler finden Gefallen an dieser Schmiere und nicht nur die , alle Westmededien wollen sich darin úbertreffen diesen weinerlichen Clown zu einem Vizekanzler hochzustapeln. So ein Verfassungsorgan gibt es zwar nicht, aber auf eine Lúge mehr oder weniger, kommt es schon garn nicht mehr an.
Ein weiterer treffender Artikel von Ihnen, werter Herr Mai. Aber er wird nichts nützen. Meines Erachtens ist die BRD, ja sogar ganz West-/Mitteleuropa bereits erledigt. Wahrscheinlich kommt man aus dieser Nummer wirklich nur noch durch den vollständigen Zusammenbruch des (Sozial-)Staates heraus. Was passiert, wenn das Migrantengeld (vulgo Bürgergeld) nicht mehr gezahlt wird bzw. dessen Kaufkraft infolge hoher Inflation zusammenschmilzt wie Schnee an der Sonne, und man nichts mehr dafür kaufen kann? Polizei und Militär haben keine Chance gegen die dann ausbrechenden Aufstände und Plünderungen von virilen ‚Fachkräften‘, die zu Hunderttausenden importiert wurden. Ein völlig überschuldeter Staatshaushalt, hohe Ausgaben für Wärmepumpen, unbezahlbare Energiewende, Klimaerwärmung, hohe Diesel-/Benzinpreise, Ukraine-Krieg, eine neue Pandemie mit den entsprechenden Einschränkungen etc. werden dann noch die geringsten Probleme sein für die autochthonen Deutschen und auch für jene Eingewanderten, die sich gut integriert haben; dann wird es ums nackte Überleben gehen, wenn das grosse Schlachten (tm by Akif Pirincci) beginnt. Jeder muss selbst wissen, welche Konsequenzen er daraus ziehen will. Es wird eine neue Ordnung geben; aber das alte Abendland wird dann untergegangen sein. Ideell ist es jetzt schon untergegangen, denn diese Glücksritter in den west-/mitteleuropäischen politischen Organen (Legislative, Exekutive, Judikative) – insbesondere auch auf EU-Ebene – haben in der grossen Mehrheit nichts mit abendländischen Tugenden am Hut. Aber wie Hadmut Danisch immer wieder sagt: ‚Geliefert, wie bestellt!‘ Man hat sich das genau so erwählt – im wahrsten Sinne des Wortes.
Wenn überhaupt würde eine Mehrheit der Deutschen nur dann erwachen, wenn solche oder ähnliche Artikel in den Einheitsmedien tagtäglich zu lesen und zu hören wären. So aber haben nicht wenige Menschen eher Verständnisfür die arme Regierung die doch so fürs Klima kämpft und nun von der bösen CDU dabei gestört wird. Daher müssen wir eben mit diesen Einschnitten in den Wohlstand leben. So oder ähnlich ticken wahrscheinlich nicht wenige Menschen, ansonsten würden bei Umfragen Rot, Grün, Gelb wohl an der 5% Hürde scheitern!
Wozu dieser Zirkus mit dem Gericht? Es war doch klar, dass dieses Urteil nicht dazu führt, den Irrsinn aufzugeben, oder abzuschwächen, sondern das Gegentell ist der Fall. Das Bundesverfassungsgericht hat den Startschuss gegeben für die totale, hemmungslose Enteignung der Einheimischen, und zwar im Eiltempo. Diese Regierung ist keine Regierung, sie ist ein krimineller Verein.
Was ist denn jetzt eigentlich mit dem Haushalt 2023? Der bleibt so verfassungswidrig stehen?
Seit Februar 2022, als Brüssel begann, Moskau Beschränkungen aufzuerlegen, sind die durchschnittlichen monatlichen Ausgaben der EU für Gasimporte auf 15,2 Mrd. EUR gestiegen.
Im Jahr vor der Einführung der Sanktionen zahlten die europäischen Länder durchschnittlich 5,9 Mrd. EUR für Gas (3,6 Mrd. EUR für Pipelinegas und 2,3 Mrd. EUR für Flüssiggas). Die EU-Mitgliedstaaten sollten im Laufe von 20 Monaten insgesamt 304 Mrd. EUR für Gasimporte ausgegeben haben.
Genau mein Humor. Stark vergröbert 200 Mrd für 20 Monate Sanktionen oder genauer 200 Mrd für 21 Monate Sanktionen. Das kostet uns alle das.
Das Schaffen eines neuen Volkes ist in diesem Land wohl das Einzige, was noch funktioniert. Aber ich bezweifle, dass Ampel & Co. damit besser dran sind. Die Steuereinnahmen dürften stark nach unten gehen, und von Klimarettung und Gender-Propaganda halten die Neubürger auch nicht viel. Auf die eine oder andere Art sind die Tage der woken Klimaretter gezählt…
Und ist unser Land diesem „vollstopfen mit dem Geld der Bürger“ wirklich hilflos ausgeliefert?
Da sind so viele amoralische Absprachen und Verträge zum Schaden des Landes abgeschlossen worden, das „sinnvolles“ kaum noch vorkommt.
1 Billion an Steuereinnahmen, die irgendwo versickern und jetzt soll über Deindustrialisierung und gewollte Inflation auch noch die Komplett-Enteignung hinterher geschoben werden.
Wer jagt diese Straßenräuber und Betrüger endlich vom Hof ? Rest-Justiz bitte melden.
Wo ist eigentlich die gesammelte Mediengewalt?
Sind die alle auch Tauchstation?
Sie haben da sicher Recht, diese Mediengewalt hat sich aber auf die Seite der Regierung geschlagen, deshalb hört man von dort keine Kritik sondern nur Zustimmung zur Regierungspolitik!
Die gehören, wie auch unsere Politiker alle der DEGROTHW (wachstumskritische Bewegung) an, tja die Meinungsmacher gegen Leistungsträger von denen sie , fürstlich honoriert, nichts einbüßen müssen…quasi gesalbte Häupter ohne Verstand.
Sieht man diese zwei arroganten Typen auf dem Foto, kann einem schon die Galle hochkommen. Igitt.
Deutschland wird nicht erst seit 2 Jahren von geisteskranken Kriminellen regiert, die kriminelle Vereinigung die die Regierung stellt hat einen Namen: Altparteien.
Adlersdorfer hat es kürzlich auf den Punkt gebracht: Der Unterschied zwischen der DDR und der BRD liegt darin, das in der DDR 80 % der Bürger wussten das sie verarxxxt werden und 20 % der Führung Glauben schenkten, im Westen ist es genau umgekehrt.
Die Menschen wollen oder können nicht begreifen, das diese Leute Deutschland zerstören und der arbeitenden Bevölkerung den ihr lieb gewordenen Lebensstandard, die Dinge die man für selbstverständlich hält, wegnehmen will. In dem Glauben selbst immer fortwährend bestens versorgt zu sein fällt der Versuch auch leicht. Der Deutsche hingegen hält in Nibelungentreue zu seinen Altparteien bis zum bitteren Ende, dann wird man wieder hören, dass das ja niemand wissen konnte.
Wie man liest drehen die USA ab 1. Januar den Geldhahn für die Ukraine zu. Sollen WIR dann den Krieg der Ukraine bis zu bitteren Ende mit Schulden finanzieren und dann den Aufbau mit noch mehr Schulden? Wir haben bereits einschließlich unseres EU-Anteils mehr als 37 MILLIARDEN EURO in die Ukraine gepumpt und zahlen für die Ukrainer jährlich zusätzlich mehr als 4 Milliarden Bürgergeld, Tendenz dank SPD steigend. Wie kann man diesen Wahnsinn stoppen? Unsere Kliniken sind bankrott, die Infrastruktur ist morbide, die Energie unbezahlbar. Und diese Regierung verschuldet UNSER LAND für eine ehemalige Sowjetrepublik, deren Haupstadt vor 10 Jahren die meisten Deutschen nicht mal kannten. Wieso????
Kommt für die deutsche Regierung die deutsche Bevölkerung an letzter Stelle?
Ja.
Wer dem eigenen Land und seiner Bevölkerung schadet, kann nicht behaupten, Regierung zu sein. Wie muß jemand das Land und die Bevölkerung verachten?
Ein Kinderbuchschreiber, der mit unserem Land nichts anfangen kann, von Wirtschaft keine Ahnung hat, kann auch mit der Bevölkerung nichts anfangen.
Scholz und seine Politdarsteller halten die Bürger für blöd. Diäten und andere Vorzüge werden gleichwohl vereinnahmt.
Die Ampel hat flächendeckend versagt.
Mehr geht nicht.
Richtig, natürlich haben die versagt oder bewusst das Land in diese Situation gebracht. Wir sollten. aber bitte nicht vergessen, wer alles diese Versager dabei unterstützt. Dieser Gedankengang wird leider zumeist weggelassen, er würde uns alle zutiefst erschrecken!
„… Scholz und seine Politdarsteller halten die Bürger für blöd….“
Richtig das tun sie, aber sind die Deutschen etwa nicht blöd? Der Anteil der „Uninformierten, Gleichgültigen und Nicht-Bio-Deutschen“ wächst, wächst und wächst, da haben es die Deutschlandzerstörer leicht, weil es keinen Widerstand gibt und auch keiner zu erwarten ist. Eine Schwalbe (AfD) macht noch keinen Sommer.
Hoffnung auf neue Parteien ! B S W- Wagenknecht, hat die Chance selber im E U Parlament zu landen , das war
s dann ! Krall , viel Gerede wie ein Heizdeckenverkäufer bzw. Wasserfall indem er vorgibt Nuggets zu finden , die er als neue Weltwährung an Mann und Frau Unternehmer bringen will ! Landung im E U Parlament nicht ausgeschlossen , möglicherweise auch das wirkliche Ziel . Maaßen , ist schon Politiker aber kein Volkstribun , traut sich nicht aus der Reserve um seine Beamtenprivilegien nicht zu verlieren. Frau Lengsfeld scheint mir ihren Sohn Phillip an die warme Suppe in Brüssel bringen zu wollen . Alle wollen Chefs sein oder werden , ohne Risiko , aber so wird das nix !Tja …. .
Die Demokratie klappt halb nicht, wenn die Flöhe genauso wahlberechtigt sind, wie der Hund.
Vor 2 1/2 Jahren wurde durch die Unfähigkeit und Versäumnisse der rot-grün-gelben Politik das Ahrtal katastrophaler durch das Hochwasser getroffen als notwendig. Erst jetzt saugt sich die rot-grün-gelbe Politik notwendige Gelder aus den Fingern. Unsere Klima- und Weltrettungspolitiker mit den hären Zielen sollten sich schämen die Menschen im Ahrtal so schäbig zu behandeln.
Alleine die Summen, die diese Politiker für Fotos und Nasepudern in dieser Zeit für sich selbst aus den Steuergelder der Bürger ausgeben, hätte sehr viel Not lindern können.
Hat man wenigsten schon die privaten Spenden an die Menschen weitergegeben?
Mir wird Angst und Bange, wenn ich an diese, durch die GEWÄHLTE Politik geschaffene Zukunft denke.
Meine Bitte an alle: Wählt eine/die Alternative, sonst geht es uns wirklich an den Kragen.
Schon angesichts der bewußten Überschuldung, die dann durch Enteignungen über den Lastenausgleich, leider, leider „abgebaut“ werden muss. Usw…..
„Die angekündigten Kürzungen im Sozialbereich werden weder die Kindergeldbezieher noch die Bürgergeldempfänger treffen, bleiben also nur die Rentner.“
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Sollte es nur die Rentner treffen, darf taktisches Kalkül unterstellt werden. Rentenempfänger sind wohl weit überwiegend deutsche Staatsbürger. Während von den knapp 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger 47,3 Prozent keine deutschen Staatsbürger sind. Jeder mag sich seinen eigenen Reim daraus schmieden.
Link: https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-buergergeld-statistik-wer-bezieht-es-5-12-23;art1373668,11757767
Tja, da müssen die Rentner halt anders wählen …
Immerhin sind die Rentner noch eine größere und auch eine wachsende Bevölkerungsgruppe, und können somit was reißen … [Solange sie nicht einem Impfwahn von Zeitgenossen anheim fallen, die eine Bevölkerungsreduktion auf ihrer Agenda bekunden und/oder die Rentenversicherung für anderes missbrauchen]
Es würde mich nicht wundern, wenn wir im kommenden Jahr die Schuldenbremse aussetzen würden, um die Ukraine zu unterstützen, damit die ihre Schulden an die USA zurückzahlen können. Die Deutschen sind so blöde und merken das nicht einmal…..
Kinderbuchautor schön und gut. Stimmt. Aber hat Habeck vor seiner Karriere als Berufspolitiker mit dem Schreiben von Kinderbüchern tatsächlich so viel verdient, dass er damit seinem Lebensunterhalt bestritten hat?
Ich frage mich wie es sich anfühlt diese Halunken gewählt zu haben. Schämen diese Leute sich? Erkennen diese Menschen wie verantwortungslos, ja gleichsam asozial ihre Wahlentscheidung war? Viele geloben aktuell wohl Besserung, doch wie lange trägt dieses Gelöbnis?
Die gucken Tagesschau, da kommt so etwas nicht vor. Der Fernseher sagt, dass die Ampel Deutschland für die Zukunft wetterfest macht.
Es dauert eine Weile bis die Mehrheit „aufwacht“. Man muss was gegen die Propaganda im ÖRR tun. Aber das geht erst wenn die AfD an der Macht ist dann wird dem ÖRR der Gar ausgemacht. Dann ist Ende Gelände mit dem verbreiten von Lügen.
Man braucht ja nur TE lesen, oder _horizont_ auf YouTube schauen, oder Argonerd und ÖRRBlog auf Twitter/X folgen. Es ist unfassbar wie weit diese Lügen mittlerweile gehen.
Es sollte ein Gesetz gegen das Verschweigen von Tatsachen im ÖRR und den MSM geben. Es kann vorkommen dass man mal aus versehen etwas weglässt oder weil man es nicht besser weiß. Sowas ist ja nur Menschlich, aber die vom ÖRR und den MSM machen das gezielt, weil sie sich denken „Oh nein das hat zu viel Verhetzungspotenzial“ oder es ist nicht linksgrün Konform und bringt die ReGIERung in die Bredouille oder sonst was. Die Schere im Kopf ist immer da so ist echter Journalismus gar nicht möglich, wenn man irgendwelche Vorgesetzten hat die ein linksgrünes Parteibuch haben. So zieht es sich von Oben nach Unten durch, da dürfen selbst die wo die Wahrheit berichten wollen dies nicht tun, weil sie dann um ihren Job bangen müssen.
Es ist doch alles so furchtbar dieser Mist muss endlich enden. Es geht leider nur Schritt für Schritt, weil jeder an seiner Karriere hängt und deshalb lieber den Schwanz einzieht, anstatt das Richtige zu tun. Die Probleme des Landes und der Medienlandschaft und allem sind so Weitreichend, dass man einen echten Paukenschlag im Land braucht. Es muss etwas Unfassbares passieren und das wäre in diesem Fall eine AfD in Regierungsverantwortung. Mal sehen wie es im nächsten Jahr bei den Landtagswahlen im Osten ausgeht, vielleicht erreicht die AfD ja in wenigstens mal einem die Absolute Mehrheit. Davor wird in unserem Land nichts gutes mehr passieren. Die Abwärtsspirale dreht sich unaufhörlich weiter.
„Ampel-Koalition“! Da liegt der Hase schon im Pfeffer begraben.
Was nutzt eine Ampel, wenn die Verkehrsteilnehmer -in dem Fall „unsere“ Regierung- aus lauter Blinden besteht?
Sparprogramm der Regierung, gemeint sind umfangreiche Steuererhöhungen und weitere Abgaben 2024.
Zudem ist von dem versprochenen „Klimageld“, welches die Bürger ein wenig entlasten sollte, nicht mehr die Rede.
Die Ampel-Koalition verkörpert die Symbiose aus Inkompetenz, Dummheit und Boshaftigkeit.