Der Kanzler wäre eigentlich aus vielen Gründen nicht mehr tragbar – er hat inzwischen auf zu vielen Politikfeldern versagt. Aber die Schlinge zieht ihm das nicht zu. Dazu muss man vielleicht doch ins Reich der Märchen ziehen – jener Märchen, die Scholz selbst uns erzählt. Märchen von Anstand und Moral, Kredit- und Glaubwürdigkeit, von Redlichkeit und Respekt vor dem Bürger. Dieses Märchen beginnt so …
Ein Hamburger Erster Bürgermeister zieht in die weite Welt und wird, sagen wir, Bundesfinanzminister. Was passiert mit seinem Terminkalender? Laut Aussage des Hamburger Senats werden seine elektronischen Kalenderdaten ihm auf einem Datenträger zur Verfügung gestellt und wandern mit ihm an seine neue Wirkungsstätte. Und so geschah es im März 2018, als Olaf Scholz vom Hamburger Bürgermeister zum Finanzminister in der schwarz-roten Koalition aufstieg.
Eine Nachbildung (Backup) des Päckchens in Hamburg wäre, so der Senat weiter, „wegen des höchstpersönlichen Charakters der Daten unzulässig“ gewesen. Nun könnte zwar irgendwo noch ein durch Zauberspruch (Passwort) geschütztes Schatzkästlein (Nutzerkonto) von Olaf Scholz in Hamburg existieren, aber den Zugang dazu kann aus rechtlicher Sicht nur der heutige Kanzler eröffnen. Und der wird wahrscheinlich einen Teufel tun und dieses Kästchen mit persönlichen Daten öffnen, solange er nicht dazu gezwungen wird.
In Sachen LNG-Terminals und Geldwäsche braut sich um Scholz ein veritabler Skandal zusammen
Cum-Ex-Geschäfte sind eine Art Täuschungsmanöver gegenüber den Steuerbehörden, denen so vorgemacht wird, dass mehrere institutionelle Investoren (Banken oder Fonds) zum gleichen Zeitpunkt im Besitz von Aktien mit Dividendenabwurf sind. Die auf die Dividende anfallende Kapitalertragssteuer können die Banken und Fonds nämlich im Nachhinein vom Staat zurückfordern. Durch Leerverkäufe und Aktienverleih lassen sich zum Schein mehrere Besitzer „herstellen“. So sollen seit 2001 über Jahre hinweg unzulässige Gewinne in Milliardenhöhe gemacht worden sein. Im Raum stehen bis zu zwölf Milliarden Euro aus Steuerbetrug allein durch Cum-Ex-Geschäfte. Hinzu kommen die ähnlichen Cum-Cum-Geschäfte, die anscheinend von noch größerem Ausmaß waren.
„Jetzt kann nur noch die Politik helfen“: Scholz und die Warburg-Bank
Die beiden fleißig betriebenen Betrugsmodelle hätten sich aber nicht über Jahrzehnte halten können, wenn es nicht schützende Hände in Finanzverwaltung und Politik gegeben hätte. Diesem Verdacht ging schon ein Untersuchungsausschuss im Bundestag aus dem Jahr 2016 nach. Auch Fabio De Masi, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linkspartei (mit Nähe zu Sahra Wagenknecht) und inzwischen parteilos, hat sich im Bundestag in diese Fragen verbissen und lässt auch nach dem Abschied aus der Politik nicht davon ab. De Masi vergleicht das System mit einem vielfach kopierten Leergutbon, den man an Freunde verschenkt, um den Flaschenpfand mehrfach zu kassieren. Nur funktioniere das im Supermarkt nicht, weil die doppelten Bons erkannt werden. Bei den Cum-Ex-Geschäften gab es kein solches Hindernis. Und dazu dürfte auch Olaf Scholz beigetragen haben.
Aber von vorne an: Im Jahr 2016 soll Scholz sich als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zweimal und 2017 dann mindestens noch einmal mit dem Mehrheitsgesellschafter der Hamburger Warburg-Bank, Christian Olearius, getroffen haben. Zu diesem Zeitpunkt wurde gegen Olearius bereits wegen schweren Steuerbetrugs ermittelt. Eine Razzia hatte stattgefunden. Scholz soll sich in dieser Zeit und im Jahr darauf mehrfach mit ihm und auch mit Max Warburg getroffen, zudem in gegenseitigen Anrufen Kontakt gehalten haben. Das begann wohl, als sich Olearius an Scholz mit der Bitte wandte, eine unmittelbar bevorstehende Rückforderung zu Unrecht erstatteter Steuerbeträge zu verhindern.
Anscheinend hatte die zuständige Finanzbeamtin den Warburg-Bänkern empfohlen, sich an Scholz zu wenden, weil sie die unrechtmäßig erstatteten Steuern sonst einziehen müsse. „Jetzt kann nur noch die Politik helfen“, paraphrasiert De Masi diesen Rat in einem Video auf X. Scholz riet zu einer Protestnote an den Finanzsenator. Die Folgen beschreibt das juristische Fachmagazin LTO so: „Nach den ersten Treffen hatte die Hamburger Finanzverwaltung Rückforderungen von zu Unrecht erstatteter Kapitalertragssteuer in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Bank zunächst verjähren lassen.“
Ein Jahr später wurden weitere 43 Millionen Euro „erst kurz vor der Verjährung“ auf Weisung des Bundesfinanzministeriums zurückgefordert. Insgesamt geht es nur bei der Warburg-Bank um dreistellige Millionenbeträge. De Masi schildert, wie Scholz persönlich bei der Hamburger Finanzbehörde interveniert hatte, um der Bank zu helfen. Auch später, als Bundesfinanzminister Schäuble auf die Rückforderungen drängte, gab sich Scholz im persönlichen Austausch mit Olearius leutselig: Der Privatbänker solle sich keine Sorgen machen. Schäuble wolle ja nur die Deutsche Bank retten. Auf dem Opferstock lande so die Warburg-Bank. Hamburg war das einzige Bundesland, das eigenständig keine Rückforderungen stellte.
Der Amnesie-Kanzler
Seine Treffen mit Olearius von 2016 und 2017 räumte Scholz später nur scheibchenweise ein. Zuerst hatte es angeblich keines gegeben. An den Inhalt der Warburg-Kontakte konnte sich der damalige Finanzminister auch nicht mehr erinnern, was den Anlass für die bekannten Witze über den Amnesie-Kanzler gab. Ein Unionsfraktionsvize sprach später vom „rasanten Gedächtnisverlust des heutigen Bundeskanzlers“.
Im Februar 2020 wurde dann durch Medienberichte bekannt, dass es einen Tagebucheintrag von Olearius zu einem Treffen mit Scholz am 10. November 2017 gab. Scholz’ offizieller Sprecher im Finanzministerium bestätigte daraufhin das „Treffen von Olaf Scholz mit Herrn Olearius im November 2017 im Amtszimmer des Bürgermeisters“ – mit der Begründung: wie „aus dem Kalender des Ersten Bürgermeisters hervorgeht“. Doch genau diesen Kalendertermin gab es gar nicht.
Das behauptete Scholz’ damalige Büroleiterin Jeanette Schwamberger zunächst in einer E-Mail an den Scholz-Vertrauten und Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Vor Scholzens Auftritt im Hamburger U-Ausschuss ging es darum, ein möglichst wasserfestes Aussagengerüst für den damaligen Finanzminister zu konstruieren. Aber es kam zu Uneinigkeiten zwischen Schmidt und Schwamberger. Die Büroleiterin zeigte sich irritiert: „Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch.“ Lange hat man nicht mehr einen derart investigativen Bericht im Stern gelesen. An den Hamburger Untersuchungsausschuss schickte Schwamberger eine Übersicht, die genau das – sozusagen unter Eid – festhielt.
Scholz log über sein schlechtes Gedächtnis
Entscheidend ist nun, dass Olaf Scholz 2021 vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft die Unwahrheit gesagt und vermutlich bewusst gelogen hat, als er behauptete, sich nicht mehr an das November-Treffen mit Olearius zu erinnern. Seinen noch immer aktuellen Sprecher Steffen Hebestreit ließ er zudem mehrfach behaupten, dass der 2020 herausgesickerte November-Termin aus einem Kalendereintrag hervorginge. Aber das ist gemäß den E-Mails und der Übersicht seiner Büroleiterin nachweislich falsch. Dieser Widerspruch ließ auch Fabio De Masi nicht mehr los.
Eine Schutzbehauptung des Scholz-Teams war gewesen, dass der Kalendereintrag durch einen IT-Fehler nicht korrekt an das Bundesfinanzministerium überspielt worden wäre. Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ergab aber, dass es auch in Hamburg keinen Terminkalender aus der fraglichen Zeit gab, und zwar schon im März 2018, als Scholz nach Berlin wechselte.
2019 konnte auch der Hamburger Senat das Treffen Scholz–Olearius vom November 2017 nicht bestätigen. Der Senat hatte Scholz befragt und tat damals noch so, als ob alles seine Ordnung hätte: Ein Treffen mit Olearius wäre schon deshalb ein Ding der Unmöglichkeit, weil sich der Erste Bürgermeister grundsätzlich nicht in Steuerverfahren einmische. Das war ins Blaue hinein spekuliert. Im Februar 2020 folgten dann aber die Hebestreit-Verlautbarungen zu Termin und Terminkalender, die laut De Masi insgesamt keine Basis in den Fakten haben.
Der Kalendereintrag – so schloss nicht nur De Masi aus dieser Lage – war nur eine Verteidigungslist, um zu verhehlen, dass Olaf Scholz sich in Wahrheit sehr gut an die Treffen mit Olearius erinnerte. Alles spricht im übrigen dafür, dass der Kanzler keinerlei Gedächtnisprobleme hat, konnte er sich doch zuletzt auch an seinen letzten Freibadbesuch in Rahlstedt-Großlohe erinnern – und das war immerhin vor mehr als 40 Jahren.
Die Erinnerungslücke als Mittel der Politik
Der Erinnerungsverlust und die Berufung auf angebliche Kalenderdaten waren also ein Trick, eine Machenschaft von Scholz, um via Gedächtnislücke – ein übliches Mittel in der Politik und vor Gericht – eine Aussage über den Inhalt der Treffen zu vermeiden. Diese List stürzt in sich zusammen, wenn es keine Kalendereinträge zu den Treffen gibt und Scholz sich folglich an sie erinnert haben muss, um sie (oder eines davon) zu bestätigen. Was aber laut De Masi noch schwerer wiegt, ist, dass Scholz damit vor einem Untersuchungsausschuss gelogen hätte.
Wie gefährlich ist die Cum-Ex-Affäre noch für Olaf Scholz?
Für De Masi liegt auf der Hand, dass Scholz den Kalendereintrag nur vorgetäuscht hat, um „später noch die Option Erinnerungslücke bemühen zu können“. De Masi schlussfolgert, dass Scholz sich immer an alle drei Treffen mit Olearius erinnert habe und folglich den Hamburger Untersuchungsausschuss darüber belogen habe. Scholzens Lüge sei „zweifelsfrei bewiesen“. Die Lüge vor einem Untersuchungsausschuss sei aber „wie eine Lüge vor Gericht eine Straftat“, schreibt er in einem Blog-Eintrag auf seiner Homepage („Warburg-Affäre: Der Beweis, dass der Kanzler lügt“). „Wie so oft in der Politik“ stolpere Olaf Scholz „nicht über den Skandal selbst, sondern über den Versuch, diesen zu vertuschen“.
Indizienkette: Nahm Scholz Einfluss auf das Steuerverfahren?
Daneben wäre auch die Einflussnahme eines regierenden Bürgermeisters auf ein Steuerverfahren in sich schon eine Straftat. Auf X fügt De Masi daher hinzu: „Wer die Öffentlichkeit so kalkuliert belügt, hat etwas zu verbergen. Den Einfluss auf ein Steuerverfahren zu Gunsten von Wirtschaftskriminellen und den Verzicht auf Tatbeute.“ Laut De Masi führt eine ganze Indizienkette von der Lüge im Hamburger U-Ausschuss zu einer Einflussnahme Scholzens auf das Steuerverfahren in der Sache Warburg. Scholzens Lüge ergibt aus De Masis Sicht nur dann einen Sinn, wenn „es darum ging diese strafbare Einflussnahme zu vertuschen“.
Zu den Indizien einer tieferen Cum-Ex-Verstrickung der Hamburger SPD und von Scholz gehören Anrufe von Scholz bei Olearius, dubiose Geldzahlungen an Johannes Kahrs und andere Genossen, dann die besagte, von Scholz veranlasste Protestnote an die Finanzbehörde und das Kippen der eigenständigen Einschätzung der Finanzbeamten durch die politische Führung unter dem Protest der amtsinternen Betriebsprüfer. Auch die Warnungen von Olaf Scholz an seine Gesprächspartner, man dürfe nichts Schriftliches aus den Gesprächen festhalten, darf man sicherlich als Indiz ansehen, dass hier etwas faul war. Zu allem Überfluss gab es sogar noch eine Parteispende an die SPD von der Warburg-Bank, die sich zeitlich mit den Gesprächen zwischen Scholz und Olearius verbinden lässt.
Und noch immer wird wegen Cum-Ex-Vorwürfen ermittelt, die mehrere große Banken betreffen, auch solche, die offensichtlich nahe an der Macht gebaut sind – etwa die 2012 aufgespaltene Landesbank Nordrhein-Westfalens West LB (Rechtsnachfolger Portigon AG). Mitte September beginnt zudem ein Prozess gegen Christian Olearius wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung am Landgericht Bonn.
U-Ausschuss durch Ampel verhindert – AfD verlangt Rückforderung aller Außenstände
In der Sommerpressekonferenz vom letzten Jahr wiegte Scholz sich selbst und die Presse noch in der Gewissheit, dass es noch immer keine Erkenntnisse über eine politische Beeinflussung in der Cum-Ex-Affäre gebe und er folglich unschuldig sei. Dass man in einem Bankschließfach des Hamburger Genossen Johannes Kahrs 200.000 Euro in bar gefunden hatte, konnte sich Scholz bei dieser Gelegenheit auch nicht erklären. „Die Frage, ob er Kahrs explizit zur Aufklärung auffordere, ließ der Kanzler unbeantwortet“, hieß es dazu vielsagend beim Deutschlandfunk. Auch diese 200.000 Euro könnten etwas mit der Cum-Ex-Affäre zu tun haben. Aus Mangel an Beweisen durfte Kahrs sie bisher behalten.
Affäre Olaf Scholz: Ampel blockiert Untersuchungsausschuss
Laut einem AfD-Antrag vom November 2022 existiert daneben noch eine praktische Seite des jahrzehntelangen Skandals: In Bund und Ländern gibt es noch immer Cum-Ex-Außenstände in Höhe von mindestens 3,2 Milliarden Euro, und die sollten die betroffenen Finanzbehörden möglichst schnell zurückfordern, verlangt die AfD-Fraktion. Bei Cum-Cum-Geschäften könnte es laut dem Fraktionsantrag sogar um Schäden von knapp 30 Milliarden Euro gehen, von denen bisher nur einige dutzend Millionen zurückgefordert wurden. Das ist das Ende des Märchens, in dem wir wieder auf den harten Boden der Realität fallen, weil es dann doch keine Esel gibt, die Golddukaten legen, und keine Hamburger Kaufmannstöchter, die Hanf zu Gold spinnen. Irgendeiner bezahlt am Ende die Rechnung, und immer öfter ist es der Steuerzahler.
Olaf Scholz hat sich in sein eigenes Lügengespinst eingesponnen. Nun kann ihm keiner wieder hinaus helfen außer ihm selbst. Gelingen wird das wohl nur um den Preis seines Amtes. Allerdings für die berichtende Presse werfen die E-Mails aus Scholzens engstem Team allerhöchstens „Fragen auf“ (ntv). Doch es gibt nicht nur die Aussagen der Büroleiterin, sondern auch die Faktenbasis des Terminkalenders. Wie Scholz diesen Stein des Anstoßes überwinden will, darauf darf man gespannt sein. Wen es noch irgendjemanden interessiert – bei dieser Regierungsbilanz.
Die Amerikaner greifen in solchen Fällen auf den LÜGEN-DETEKTOR-TEST zurück.
Falls der Olaf wirklich ein reines Gewissen haben sollte, könnte er doch LIVE im Fernsehen in aller Öffentlichkeit sich einem solchen Verfahren stellen, um Zweifler zu überzeugen.
Die Einschaltquoten gingen durch die Decke, die Straßen in Deutschland wie leergefegt…oder aber auch Public Viewing als Booster für die arg gebeutelte Gastronomie….
scholz steht unter dem besonderen schutz derjenigen,
die DE an die schleusermafia vertickt hat, weil es von der
landkarte verschwinden soll (nicht nur restlos pleite gehen)
….
Scholz wird auch das aussitzen.
Nur investigative Medien und engagierte Journalisten wie TE sind an der Aufdenkung dieses Skandals interessiert.
Insbesondere die woke grün roten MSM werden den Teufel tun und sich darum bemühen einem ihnen Wohlwollenden irgendeinen Betrug zu anzulasten.
Investigativ geht bei Diesen nur, falls sie diesen Begriff überhaupt kennen, nur gegen konservativ.
Gleiches gilt für die Justiz.
Das Schlimme ist….es interessiert keinen aus den „etablierten Medien“….und auch nicht in der Politik….die interessiert nur noch wie sie uns alle am besten fertig machen können….egal welche Partei. Zum Verzweifeln.
Ich halte Olaf Scholz ebenfalls für einen unglaubwürdigen Hinterzimmer-Strippenzieher. Im Hinterzimmer lachen derartige Politiker über die Gesetze ihres Landes und über ihre dümmlich-naiven Wähler und setzen sich gottgleich über alle Regeln der Gesetzbücher und über alle Regeln des Anstands hinweg. Genau diese Momente verschaffen ihnen das süchtig machende, lustvolle Gefühl von grenzenloser Macht und Überlegenheit. Es ist schwer, derartige Soziopathen frühzeitig zu erkennen, da die Tarnung und Täuschung anderer bei Ihnen in Fleisch und Blut übergegangen und gleichsam über die Jahrzehnte zum Lebensinhalt geworden ist. Wenn allerdings ein derartiger Charakter wie im vorliegenden Fall so unzweideutig enttarnt wurde, sollte niemand mehr daran zweifeln, dass eine derartige Person umgehend aus allen öffentlichen Ämtern entfernt werden muss.
Scholz scheint kognitive nicht mehr in der Lage zu sein, ein Land wie Deutschland zu führen. Kognitive Störungen sind nicht ohne. Und wenn die politischen Taktgeber Psychopathen und Intelligenzgestörte sind, haben wir eine Gemengelage, die ein Land an die Wand fahren kann. Dann darf man sich auch nicht beschweren, wenn man diesen Verein wählt.
Sowas alles machen nur Politiker der sogenannten „demokratischen Parteien“. Man stelle sich vor, ein AfDler hätte….
Brennpunkte 24h Dauerschleife, Liveschalten an das Ende der Welt, Rechtsextremismusexperten wohin das Auge reicht, Razzien mit 30.000 Beamten….Am Ende stünde ein Verbot der einzigen Oppositionspartei in Deutschland.
Gerhard Schröder, ich wollte es nie glauben, hatte doch tatsächlich Recht mit der lupenreinen Demokratie….
Ein Sachverhalt, den man 30 Minuten lang erklären muss, damit die Leute es kapieren, ist nicht geeignet, Politiker-Rücktritte zu erzwingen. Es ist einfach viel zu kompliziert. Scholz muss keine Sorge haben. Er hat eine rotgrün-versiffte Medienmeute hinter sich, die sogar völlig unironisch seinen Ordnungsruf verbreitet, Aiwanger möge sich bitte genauestens erinnern, was er vor 35 Jahren als Pennäler genau getrieben hat.
Na, es geht auch kürzer: Scholz bestätigt vor dem Untersuchungsausschuss einen umstrittenen Termin/Treffen unter Berufung auf einen Kalendereintrag, kann sich aber selbst angeblich nicht an das Treffen erinnern. Nun stellt sich heraus, dass es einen solchen Kalendereintrag nicht gibt und auch nicht gab. Wie konnte Scholz den Termin bestätigen, wenn er sich doch angeblich an ihn nicht erinnern kann?
Für diese Feststellung braucht es keinen Cum-Ex-Jäger. Die „Vergesslichkeit“ des Olaf hat ausgereicht, seine Aktivitäten in dieser Affäre zu belegen.
„Ich kann mich nicht erinnern!“. Was für ein Schmierentheater. Mal in die Vergangenheit geblickt: ein Wolfgang Schäuble hatte auch solche Verbindungen während seiner Zeit als Finanzminister. Und weiß davon auch nichts mehr. Seltsam.
„Der Kanzler ist nicht mehr tragbar.“ — stimmt absolut. Aber wenn seine Stellvertreterin die nächste in der Folge ist, soll er doch lieber bleiben. Es gibt ca. 3 Menschen auf der Welt, die den Job noch schlechter machen würden als er – Baerbock, Habeck und Biden.
Tja, nüchtern betrachtet, welche demokratischen Möglichkeiten bleiben?
Habe ich noch was vergessen? Welche wird wohl die wahrscheinlichste?
Ja. Die Strafanzeige gegen Angela Merkel. Aber das wird nach der Verleihung des Steinmeier-Ordens nie passieren. Der Amtsmeineid ist ja nur ein formeller Akt und hat keine Konsequenzen für die lügende Person.
Es ist für jeden Menschen klar, dass Olaf Scholz ein korrupter Lügner ist, der nicht die Interessen der deutschen Bürger vertritt. Wenn ein Bundeskanzler der Sprengung der Nordseepipelines zugestimmt hat, bzw. zumindest nichts gegen diese Sprengung unternommen hat, dann ist er ein Hochverräter und gehört vor Gericht. Die Justiz in Deutschland ist mittlerweile komplett zur Hure der Politik verkommen.
Herr Grossmann, eigentlich wollte ich auch so einen Text verfassen, wußte aber nicht ob er durchgeht. Ja über diesen Menschen mit einem unheimlich dreckigen Charakter kann man sich nur noch wundern. Mit einer Dreistigkeit wird gelogen. Wahrheiten, wie der momentane wirtschaftliche Abschwung einfach weg gelogen. Ich bin nur noch wütend.
Wenn es mehr Politiker und Journalisten vom Schlage de Masis gäbe, wäre Deutschland nicht zur Bananenrepublik mutiert. Kaum zu glauben, was der unscheinbar wirkende Scholz alles auf dem Kerbholz hat. Bin gespannt, ob ihm das Grinsen jetzt vergeht.
Ein Herr Aiwanger soll sich daran erinnern, was er mit SIEBZEHN im Ranzen hatte.
Nun, wenn ich so schwer belastendes Material in meinem Ranzen gehabt hätte und ich daran erinnert werden würde, wäre es für mich eine Leichtigkeit, mich dazu zu äussern. Aber immerhin denke ich nicht den ganzen Tag darüber nach, was ich mit siebzehn Lenzen so alles gemacht habe.
Damals hätte ich wohl einen Schulverweis bekommen, also DAMALS, als ich noch siebzehn Jahre jung gewesen bin…
Tja und ein Herr Scholz kann sich an absolut nichts mehr erinnern.
Nun, immerhin steht es auch einem Scholz zu, sich nicht „erinnern“ zu können.
Aber nicht sein Erinnerungsvermögen, sondern dass er die Bürger um ihr Vermögen gebracht hat, macht ihn daher untragbar!
Ich wiederhole mich hier übrigens sehr gerne:
Herr Tschentscher war unter Herrn Scholz damals Finanzsenator und ist heute „Bürger“meister, während Herr Scholz über den Finanzminister stolperte, um dann Bundeskanzler zu werden.
Wer jetzt noch irgendwelche Schelme benötigt, um diese Figuren als BÖSE enttarnt zu sehen, dem ist nicht mehr zu helfen!
Der Kanzler ist nicht mehr tragbar; dem kann ich zustimmen. Aber ich stimme nicht zu, weil er vor einem Untersuchungsausschuss gelogen hat, sondern weil er offensichtlich die fleischgewordene Unfähigkeit ist!
Was allerdings viel schlimmer ist, ist die Tatsache, dass die Oppositionsparteien sich nicht endlich mal aufraffen und mit dem konstruktiven Misstrauensvotum dem Spuck ein Ende zu machen.
Die Regierungskoalition liegt derzeit bei gerade einmal 38 % in den Umfragen; warum also reagiert die Opposition nicht? In der Union fliegt man offenbar eine Warteschleife und weiß noch nicht so recht, was sie machen soll. Die AfD haut zwar kräftige Sprüche heraus, aber auch denen fehlt ein Rückgrat. Die AfD ist nicht besser als andere Parteien auch, denn wenn es wirklich um etwas geht, bleibt nichts als heiße Luft.
Ich befürchte nämlich, dass sie zu genau wissen, dass sie es auch nicht besser könnten und dann in den Umfragen abstürzen würden. Es gab jetzt jahrelang Gerede ohne Ende, aber nun sollte die Truppe endlich mal aus der Hüfte kommen und tatsächlich Verantwortung übernehmen oder in Zukunft besser den Mund halten. Maulhelden haben wir bereits mehr als genug!
Es wäre zu schön, wenn die AfD ein Viertel des Bundestages darstellen würde
(Voraussetzung für einen Untersuchungsausschuss).
Noch schlimmer sieht es beim Misstrauensantrag aus, denn OHNE einen Nachfolger zu nennen, ist dieser unzulässig.
So viel zur Opposition (AfD), die angeblich nichts macht.
Und die eigentliche Opposition streitet sich gerade in Bayern darüber, mit wem sie noch kann…!
Nicht irgendwelche Umfragen sind masgeblich sondern die momentane zusammensetzung des Bundestages. Nächste Abstimmung darüber 2025.
Was hat im übrigen Olaf mit der Allmacht meinst SPD-beteiligter Medien zu tun, welche bei jeder Gelegenheit Andersdenkende nach Kräften diffamieren ? Kann es sein, dass diese Medien erhebliche Werbeanzeigen durch Ministerien und Regierung zugeschustert bekommen oder ist das Zufall ?
Wie weit ist einer Partei kriminelle Energie zu unterstellen (glaube das geht zu weit, ist aber möglich (anderswo)) ?
Ein Land, in dem ein kritischer Koalitionsführer für ein jugendlich verirrtes Vergehen seines Bruders vor 30 Jahren seinen Posten räumen soll, trägt als Ministerpräsidenten einen vollkommen unglaubwürdigen überführten Lügner, Heuchler, Verleumder und Steuerhinterziehungsverbrechensdecker mit FDJ Vergangenheit als kollaboratorischer Extremist gegenüber einem zutiefst menschenverachtendem totalitärem Systemen. Wie kann man dieses land wirklich überhaupt noch Rechtsstaat oder Demokratie nennen? Jeder undemokratische Unrechtstaat auf der Welt fühlt sich angesichts der Vorgänge in Deutschland der letzten 20 Merkelscholzjahre geradezu angespornt, das man nicht schlimmer gegen Rechtsstaat und Demokratie handeln kann als dieses Deutschland. Ich kann Ihnen Herr Tichy versichern, wenn ein normaler Bürger mit Steuerforderungen aus Steuerhinterziehung von nur 10000 Euro versucht hätte, Termine bei Olaf Scholz zu bekommen, als dieser OB von HH war, wäre dies gescheitert. Was genau also kann jemand mit Millionenforderungen der Finanzbehörde aus Hinterziehungsverbrechen überahupt bei Scholz erreichen wollen? Tränentrocknen? Den nächsten Golf oder Saunatermin besprechen? Filz und Schickeria wohin man bei der SPD blickt, seit es sie gibt – und außerordentlich in den Tiefschalf erzognene Schlafschafe vor allem aus dem arbeitenden Volk, das sich von diesen Rattenfängern weiter belügen und betrügen lässt rennt immer noch los und wählt die ganz großen verbrechen im festen Glauben, dann würde er nicht die angeblich Bösen wählen. Deutland leidet unter Massenpsychose, massenschizophrenie, Massenstockholmsyndrom, anders sind alle Vorgänge der letzten 20 Jahre nicht zu erklären. Lustiges meme neulich gesehen – Bitte Backup aus den 90ern laden…
Seltsamerweise hätte man geradezu sämtliche aktuellen politischen Positionen der herrschenden macht damals mit Pauken und Trompeten aus den Landschaften gejagt – zu Recht. Was also ist passiert in dem Zeitraum seitdem? 30 Jahre gnadenlose linksgrüne einseitige verzerrende verhetzende Propaganda zur Vorbereitung auf den längst vollzogenen Putsch des demokratischen rechtsstaats durch Merkel.
Das Gute hat längst verloren, wer klar bei Sinnen ist hat mindestens längst gepackt oder ist längst weg aus dem Irrenhaus Deutschland.
Ja er hat gelogen und ja er ist nicht mehr tragbar. Aber welche Rolle spielt das außerhalb eines Rechtstaates? Er könnte genausogut jemanden überfahren und würde straffrei davon kommen. Korruption? Gelder veruntreuen? Vetternwirtschaft? Vorteilnahme? Plagiate? Beleidigungen gegen ganze Bevölkerunggruppen? Steuerhinterziehung? Alles kein Problem außerhalb des Rechtsstaates. Es ist eine Art Putinsches System mit Oligarchen an den politischen Schalthebeln. Jeder der Kritik übt muss damit rechnen, dass sich das ganze System angefangen von Presse, Polizei, Justiz gegen ihn und seine Nächsten richtet (In deutschland herrscht schon längere Zeit Sippenhaftung, bestes Bsp vor 2 Wochen der Freund Katzenbergers Mutter).
Mittlerweile würde es mich stark wundern, wenn die Wahlen tatsächlich noch einen relevanten EInfluss auf die Politik hätten. Dafür ist der Sumpf mittlerweile einfach zu tief, als das die das Risiko ungesteuerter Wahlen eingehen würden. Da wird eine Stufe über den Auszählern schon jemand mit dem richtigen Parteibuch korrigierend eingreifen.
Deutschland steckt in der Tat in einer gewaltigen systemischen Krise. Es wäre wohl einfacher, die Bereiche aufzuzählen, die noch einigermaßen funktionieren, als diejenigen, die symptomatisch für die Krise sind.
Deutschland bedarf deshalb mindestens einer Runderneuerung. Ob und wann der Wähler dafür jemals bereit sein wird, steht in den Sternen. Also wursteln wir uns weiter durch mit täuschen, lügen und verschulden bis zum großen Knall.
Nur mal zur Klarstellung: Der Vizekanzler wird nicht automatisch zum Bundeskanzler, wenn dieser das Amt nicht mehr ausüben kann. Vielmehr kann der Bundespräsident den Vizekanzler oder jeden Minister darum bitten, das Amt des Bundeskanzlers zu übernehmen, bis der Bundestag einen neuen Kanzler gewählt hat.
Das läuft bei uns etwas anders als beim amerikanischen Präsidenten.
Als juristischer Laie fasse ich es mal so zusammen: jeder weiß was war, es ist aber nicht zu beweisen.
Was ich noch nicht verstanden habe, ist, worin das persönliche Motiv von Scholz bestanden haben soll, Warburg zu „helfen“? Soll es da persönliche Verbindlichkeiten gegeben haben oder gab es übergeordnete Interessen des Landes Hamburg?
Ansonsten ist das Bussiness as usual in der Parteien- aka Klüngeldemokratie. Verantwortliche Politiker haben schon ganz andere Dinge unbeschadet überstanden, Wirecard zum Beispiel. Und das war ein paar Nummern größer als Warburg.
Finanzkapitalismus ist halt ein amoralisches Drecksgeschäft, das den Betreibern aber soviel Kapital zur Verfügung stellt, dass man damit für die meisten Menschen nicht ablehnbare Angebote machen kann. Selbst Institutionen wie die WHO und die EU sind da nicht abgeneigt.
Man folge konsequent der Spur des großen Geldes, dann versteht man die Welt. Das heutige Finanz- bzw. Milliardärskapital verfügt über eine ungeheure Macht und steuert die westlichen Welt via Politik, MS-Medien, supranationale Institutionen, NGOs etc. zu seinem Vorteil. Wie sagte doch Seehofer vor einigen Jahren ganz offen: Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.
Sorry, aber mir platzt hier gerade der Kragen. Dass Scholz gelogen hat bzw. immer noch lügt, ist mit einem Minimum an Logik an seinen eigenen Behauptungen – absolut unschwer – abzuleiten! In diesem Punkt ist er schlechter dran als Wolfgang „Forgetful“ Schäuble damals…
Auf irgendeiner Pressekonferenz hat mal irgendein Journalist den Vorwurf der Falschaussage mehrfach impliziert (ich weiß leider nicht mehr, wer und wo das war – hätte ich mir merken wollen, da einigermaßen kritische Journalisten ja Mangelware sind…). Olaf Scholz hat daraufhin mit Klage gedroht; der Journalist würde Schwierigkeiten bekommen, „diese Behauptung vor Gericht zu erhärten“… Daraufhin gab es keine weiteren Nachfragen mehr.
Damals schon dachte ich: Wenn einer vor Gericht Probleme haben würde, ist es der Scholzomat.
Denn einerseits behauptet er, sich an die Treffen mit Warburg/Olearius überhaupt nicht erinnern zu können, andererseits steht seine Aussage, dass niemand jemals seine politischen Entscheidungen beeinflusst hat. Wie sagt der Angelsachse? „You can’t have it both ways!“
Mein Lateinlehrer pflegte zu sagen „ent oder weder“
Diesen Widerspruch auf der alleruntersten Komplexitätsebene wollen unsere Journalisten um keinen Preis thematisieren!
Keine weiteren Fragen, Euer Ehren!
Politisierte Staatsanwaltschaften drehen das schon alles für den Scholzomaten. Der Typ ist mafiös unterwegs. Es ist ja nicht der einzige Skandal. Im Fall Wirecard ist er auch mit involviert. und als Hamburg der linke Mob -Scholz und seine SPD-Cliques Freunde – sich austobte, war er auch drin involviert.
Scholz ist alleine schon wegen der 10 Milliarden an Indien für Klimaschutz nicht mehr tragbar wegen Veruntreuung von Steuergeld. Kann ja nicht sein das Deutschland 16,7 Milliarden neue Schulden aufnehmen muss aber Scholz verschenkt davon mal eben 10 Milliaden an Indien. Da sind 47 Millionen ja schon Peanuts. Kein Wunder das Deutschland ausgeplündert wird wenn so mit Steuergeld in der Welt rumgeworfen wird, da ist jegliches Gefühl schon lange abhanden gekommen, dass sollte mal verfolgt werden.
Wäre mal interessant zu wissen, wieviel von diesen 10 Mrd. in die indischen Raffinerien geht, um mit der Geld- bzw. Ölwäsche des russischen Rohstoffs für die westliche Welt für das indische BIP zu sorgen und wieviel davon in die indische Kohleverstromung!? Letzteres könnte auf lange Sicht für mehr CO2-Ausstoss sorgen, als wir einsparen könnten!!!
Es ist irgendwie komisch: in Deutschland kann man nur dann eine politische Spitzenposition erlangen, wenn man Leichen im Keller hat: Kohl/Spendenaffäre, Schäuble/Schublade, Schröder/AWD, Merkel/Stasi(?), Scholz/CumEx, Baerbock/Lebenslauf, etc.
Da scheint ein ausgeklügeltes System hinter zu stecken…..
Es ist zumindest im Westen fast überall so: Sie kommen nur in hohe, politische Ämter WENN sie erpressbar und damit „formbar“ sind. Oder glaubt irgendwer, dass z.B. Baerbock mit ihrem Lebenslauf ohne fremde Hilfe (der Medien) in das Ministeramt gelangt wäre?
Bei Scholz sollte man nicht vergessen, dass es etliche Bilder von ihm zusammen mit John Podesta gibt. Podesta ist einer aus dem inneren US-Zirkel der korrupten Dems und eine der Top-Figuren beim Pizzagate Skandal und den sog. „Podesta Emails“ – alles Skandale der allerübelsten Sorte (Kindesmißbrauch und schlimmer), allerdings immer schön weggebügelt. Sollte das alles stimmen, ist Scholz natürlich aus den USA heraus erpressbar.
Und Baerbock, Habeck und Lindner sind Young Global Leader des WEF (wie auch Trudeau und seine Gang, die gerade Kanada zerstören). Mehr muss man nicht wissen.
Wenn ich so etwas lese, fällt mir die Kinnlade runter.
Herrschaften, das nenne ich mal ’ne Arbeitsverweigerung!
Haben die etwa alle dermaßen Dreck am Stecken, dass man sich ausgerechnet beim Thema Cum-Ex&Scholz unter die selbe Decke verkriecht?
Es ist übrigens absolut bezeichnend, dass die „Ampel“ untätig bleibt, wenn sie mal etwas wirklich Sinnvolles tun müsste. Dazu scheint man dort aber schlichtweg nicht in der Lage zu sein.
Stattdessen tritt man dort wohl lieber unser Land mit Vollgas in die Tonne, wo es nur geht. Das scheint schlechthin die Kernkompetenz des Gruselkabinetts Scholz zu sein.
Erbärmlich³ …
1. Ich bin überzeugt, dass Scholz lügt.
2. Selbst wenn Scholz der Lüge überführt werden sollte, bezweifle ich, dass er zurücktritt. Die Linksmedien werden das für ihn regeln. Was ist schon die Lüge eines linken Kanzlers vor einem Untersuchungsausschuss verglichen mit einem hässlichen Flugblatt im Schulranzen eines 17-Jährigen? Da setzen die Haltungsmedien klare Prioritäten. Die MSM werden das Thema unter den Tisch fallen lassen, die Staatsanwaltschaften verweigern ja schon lange jedwede Ermittlung. Wir leben in einer Vorzeige-Demokratie und in einem Rechtsstaat!
3. Wenn Scholz wirklich nicht zu halten sein sollte, wird Vizekanzler Habeck zum Bundes-Robert. Schon der Gedanke ist angsterregend.
Gott bewahre uns vor einem Nachrücker-Genossen als Kanzler, den Kühnerts, Klingbeils oder Eskens, die die alte Tante noch in Reserve hat.
Bei diesen Gruselaussichten erscheint selbst ein skandalöser Scholz noch als das geringere Übel.
Die Schlechtestenauslese der Parteien zeigt mittlerweile staatsgefährdende Ausmaße. Insbesondere Grüne, SPD und SED, also die ganze politische „Linke“ (neuer Form, also Arbeiterfeindlich, Identitär-Klimatotalitär) hat anscheinend nur noch aalglatte Schleimkarrieren und oder reihenweise Ausbildungsversager zu bieten, die auf keinen Fall für Regierungsämter geeignet sind, weder biographisch, noch charakterlich. Wenn es wenigsten Arbeiter oder Handwerksbiographien wären, würde niemand fehlende „Diplome“ vermissen oder als Makel ansehen. Aber Studienabbrüche bei Dies und Das Fächer, gefakte Lebensläufe, Antifa-OK-Vergangenheiten und endloses Parteitags-Sitzfleisch, weil man grad keinen anderen Auftrag oder Plan besitzt, ist der GroundZero.
Berufspolitik als Alternative zu Bürgergeldkarrieren ist für eine Industrienation eher ein schlechter Witz als Zeichen von Aufstiegsmöglichkeiten oder Durchlässigkeit. Als ob es bei SPD, Grünen oder den Kommunisten nicht genug Mitglieder gäbe, die halbwegs vorzeigbar wären und was auf den Kasten haben. Nur schaffen es diese scheinbar nicht durch die parteiinternen Filter, haben nicht genug Zeit oder Lust auf Networking, Gott bewahre, einen Job außerhalb der Politik oder so was altmodisches wie Kinder/Familie. Damit kommt man bestenfalls noch in die Landespolitik, wenn überhaupt.
Und das macht die Bundes-Kandidaten fast schon automatisch zur Freakshow von originellen Gestalten, die viel Zeit und neben Parteigedöns wenig sonstiges Leben haben.
Bei den Grünen ist die Ballung solcher Zeitgenossen ander bundesspitze von Partei und Ministerien augenfällig, bei Sozen und Kommunisten aber auch.
Die Auswahl derer, die bei Wahlerfolgen ernsthaft als Minister oder Staatschef in Betracht kommen, ist derart ausgedünnt und skandalös inkompetent, daß ein Blick ins Ausland nur Depressionen auslösen kann. Selbst in Ländern der 2. und 3. Welt gelangen weit überwiegend nur „Eliten“ an Regierungsposten, oft mit Abschlüssen international anerkannter Eliteuniversitäten, nationaler und internationaler Erfahrung in Konzernen oder politischen Strukturen.
Bis auf Länder, in denen Juntas nach Staatsstreichen die Macht übernommen haben, wird man wohl keine Regierungen finden, in denen sich fachfremde, fachferne, fachlose Hobbyisten „mal ausprobieren“, ob ihnen ein Ministeramt steht – weil sie es sich „Zutrauen“. So ein Politplunder kommt in einem G7 oder G20 Staat nur in Deutschland ganz nach oben. Die ganze Welt staunt nur noch, was für Gestalten wir herumschicken und was für einen abstrusen Dünnsinn die dann von sich geben. Ganze Regierungen werden sich fragen, ob die das ernst meinen, was die sagen, oder ob eine superrafinierte deutsche Täuschung der Welt aufgeführt wird, um allen Sand in die Augen zu streuen. Volldeppen, Labertanten und Blender sind nach Bismark, Adenauer, Goethe, Einstein und Co halt nicht ohne weiteres glaubhaft. So doof kann ein Land mit dieser Vergangenheit nicht sein, es muß einen gut versteckten Trick geben…
Schön wär’s…
Damit hoffe ich, dass Scholz sich aus seinen Skandalen rauswinden kann, solange keine echte Alternative zu dieser unsäglichen Comedytruppe greifbar ist.
Wir bräuchten eine Art politischen Asteroideneinschlag…
Das ist ja das Schlimme an unseren „Eliten“: keine elitäre Ausbildung (z.B. ENA oder MGIMO in anderen Ländern), aber sich chefmäßig fühlen – ich bin über diese Leute entsetzt. Man muss schon besondere Persönlichkeitsmerkmale haben, um in D Politiker werden zu wollen…
Naja – schön recherchiert und auch logisch begründet. Wird allerdings zu gar nix führen. Scholz wird sich wieder einfach rausreden und sagen, dass er sich fälschlich erinnert hat oder dass er sich halt damals noch erinnern konnte und danach nicht mehr. Er wird sicher einen willigen Arzt finden, der bestätigt, dass das menschliche Gedächtnis kein zuverlässiger Datenspeicher ist. Dann versandet das Ganze wie immer…
Ich bitte Sie, die Alpen-Prawda wühlt doch nur im rechten Sumpf.
Der linke Sumpf ist gut, da hat niemand zu wühlen.
Ich glaube allerdings auch dass Scholz gelogen hat und wahrscheinlich nicht zum erstenmal. Wer sich an die Filme aus dem Bundestag erinnert, wo Scholz von der Partei der Sozialdemokratisten vertrauensvoll mit Merkel gekungelt hat, der könnte das auch ahnen. Sobald die Beweise zugelassen werden, sollte dies schnellstens geschehen.
Der von der SPD abgelehnte Untersuchungsausschuß wird sichger auch nicht durch das BVG ermöglicht werden. Das ist längst zur verlängerten Werkbank links-grüner Diktatur geworden.
Man muss nur bei der richtigen Partei sein, dann passiert dir nichts von den MSM, siehe Aiwanger.
Dass unsere Freunde im Westen bei uns alles abhören, ist bekannt. Falls Scholz sich irregulär verhalten hat, werden sie es auch wissen, und nutzen es dann auch.
Irgendwie gleichen sich derzeit die USA und Deutschland was ihre Spitzenvertreter angeht….der eine, Biden, wird verdächtigt Millionen als Vize eingesteckt zu haben….der andere „Scholz“ wird verdächtigt bei einem Milliardenschweren Steuerbetrug „nützlich“ gewesen zu sein…..schon schlimm wenn die Führung solch nicht ausgeräumten Vorwürfen gegenüber steht….dazu noch die ganzen Graichens, von der Leyens und Kalis auf Bundes und EU Ebene. Selbstbedienung scheint obligatorisch zu sein….was übel aufstößt ist der fast immer erhobene moralische Zeigefinger in Richtung auf die Bürger….wehe dem der nicht richtig gendert, sich vegan ernährt oder Windmühlen doof findet. Es bildet sich ein immer breiter und tiefer werdender moralischer Abgrund zwischen den Regierenden und dem ungeliebten Volk (ach ist ja Nazi-Begriff….also „Bevölkerung“).
Nun ist es in unserer abgehalfterten „Demokratie“ an sich ja nichts besonderes, dass führende Politiker, drücken wir es freundlich aus, ein ganz eigenes Verhältnis zur Wahrheit pflegen. Es sei nur an auf Befehl liefernde Gefälligkeitswissenschaften oder die Symbiose mit den Medien erinnert, die ihnen den „besonderen Umgang“ mit der Wahrheit ermöglichen und erlauben.
Aber Meineid sowie Größenordnung der Schädigung in Verbindung mit gedungenen Vertuschungsgehilfen sind doch ein ganz anderes Kaliber als vorgebliche Erinnerungslücken; und dürfen in einer ordentlich funktionieren Justiz eines Rechtsstaates ausschließlich zur Feststellung der besonderen Schwere der Schuld führen, mit allen entsprechend vorgesehenen Konsequenzen!
Ansonsten können wir die ohnehin angeschlagene freiheitlich demokratische Grundordnung abhaken und war’s das endgültig im vormals besten Deutschland aller Zeiten – und hätte Markus Krall recht behalten mit „das System ist durch und durch korrupt.“
Ausgerechnet Olaf fordert die Aufklärung um Aiwanger. Wenn das mal gut geht! Wahrscheinlich kann er sich daran dann auch nicht mehr erinnern.
Da dürfen wir ja gespannt sein, was unser über alle Zweifel erhabener „Rechtsstaat“ daraus machen wird. Ich fürchte, da wird am Ende gar nichts passieren. Ein Staat, in dem die Strafverfolgungsbehörden als Teil der Justiz der Weisungsbefugnis der Exekutive – sprich den Justizministerien – unterstellt sind, ist eben kein wirklicher Rechtsstaat, da es keine vollständige Gewaltenteilung gibt. Der EuGH hat dies ja bereits in einem Urteil festgehalten und den deutschen Strafverfolgungsbehörden untersagt, europäische Haftbefehle auszustellen. Unser haarloser und gedächtnisloser Oberindianer mit dem Schlumpf-Grinsen kann sich also entspannt zurücklehnen. Dem wird nichts passieren. Alles andere wäre eine große Überraschung.
Aussichtslos.
Denn Scholz hat gesagt, er könne sich nicht erinnern, nicht, er wäre nicht dagewesen. Auch, wenn man ihm nachweist, daß er dort war, macht das die Aussage, er könne sich nicht erinnern, nicht zu einem Meineid. Denn man müßte beweisen, daß er sich doch erinnern kann. Dafür müßte man Gedanken lesen können. Nicht umsonst ist genau das die Aussage, die jeder Anwalt den Reichen und Mächtigen vor Untersuchungsausschüssen anrät, denn man kann sie nicht widerlegen.
Genau das ist der Inhalt der Anzeige. Genau das ist der Punkt, den De Masi „entdeckte“. Er weist nach, dass Scholz sich garantiert erinnert haben muss.
Das ist nicht das erste mal daß dieser Saubermann in der Steueraffäre angezeigt wurde, auch von einem Juristen und viele andere sind bis heute hinter ihm her, leider erfolglos, weil eine korrupte Justiz, die auch noch dazu hin Entscheidungsträger sind durch Weisung jede weitere Untersuchung verhindert haben und was da heraus kommt, kann sich doch jeder denken, denn wir sind schon lange eine Bananenrepublik und die verhalten sich wie die Plantagenbesitzer von anno dazumal. Das der Dienstherr Weisung der Justiz geben kann ist einmalig in Europa und damit ist doch Tür und Tor geöffnet für alle Sauereien, die man selbst zu verantworten hat.
Man muß sich nur mal vorstellen, daß hier in der vermutlich größten Steueraffäre dieser Republik, wo Gespräche stattgefunden haben wie man sagt, sich wichtige Amtsträger in einer großen betrügerischen Tätigkeit eines Bankhausse plölzlich an garnicht mehr erinnern kann und dann noch in höchste Ämter aufsteigt, wo man den gesamten korrupten Haufen sofort in die Wüste schicken müßte, denn das ist einmalig und selbst der Untersuchungsausschuß wurde mehr oder weniger hohl laufen lassen und das alles im Zeichen der Demokratie.
Es geht ja nicht nur um die vermutliche Deckung eines Verbrechens, sondern auch um die Einflußnahme auf Behörden, denn die machen nichts in so einer gewaltigen Betrugsaffäre. ohne das Wissen höherer Instanzen und das alles zusammen ist ein Skandal erster Güte und die tun so. als ob es vom Himmel gefallen wäre und vieles deuted auf Strafvereitelung im Amt hin, wenn nicht gar mehr und das ist eines der schändlichsten Treiben, was diese Republik bislang erlebt hat, denn daran waren nun wirklich nicht nur gemeine Verbrecher beteiligt, hier gab es Verquickungen von höchster Stelle, die sofort als Mindestmaßnahme zum Rücktritt hätten führen müssen, was aber in solchen mafiösen Kreisen nicht der Fall ist und nur der Wähler hat es noch in der Hand sich dieser Bande zu entledigen.
Dafür fallen sie aber umso mehr über Bürger her, die ihnen in ihrer Argumentationskette gefärhlich werden können, so z.Bsp. jüngsten Datums Dr. Krall, wie man sehen konnte, dessen Wohnung durchsucht wurde, er kurzzeitig u festgesetzt wurde nach Reiserückkehr und ein Telefonat abgehört wurde zwischen ihm und Dr. Maßen und das alles zum Zwecke der Einschüchterung um mißliebige Personen zu disziplinieren, was heute so schlimm ist wie bei der Gestapo oder Stasi und die Leute machen Urlaub, während andere aussortiert werden, weil es eben keine Demokraten sind, sondern Despoten übelster Art und das lassen wir uns alle gefallen, oder wir begehren auf, denn sonst wird es unser Ende mit der Freiheit sein.
Natürlich hat er gelogen! Er steckt bis zum Hals in einem Sumpf.
Ich verstehe nicht wieso man bei ihm nicht seine kommunistische Vergangenheit analysiert! Er war des öfteren in der DDR und stand zu 100% auf der Gehaltsliste der STASI! Wieso wird da nicht recherchiert?
Die linken es schaffen es ein Blatt aus der Schulzeit, welche 35 Jahre zurück liegt auszugraben, um einen eher konservativen Politiker kalt zu stellen…
Die konservativen werden es NIE lernen! Mit Anstand kommt man in der Politik nicht weit.
Zustimmung.
Aber schauen Sie sich bloß die polit. Umfragewerte an (das tägliche Zähneklappern der Kartellparteien höre ich bis hierhin).
Glauben Sie, dass da noch irgendwer Interesse an der Wahrheitsfindung hat, um jemanden Zwielichtiges wie Scholz wegzunatzen?
In diesem entsetzlichen Berliner Einheitsbrei von CDU, SPD, FDP, „Grünen“ und Linken geht es doch nur noch um Macht- bzw. Standeserhalt. Da muss man doch auch mal „großzügig“ mit dem „Gegner“ umgehen …
Alles andere fällt da unter den Tisch (und die Wahrheitsfindung mal als Allererstes).
Oder sehen Sie da etwas anderes außer einem üblen Affentheater? 😉
Wie kann jemand im Buntland Kanzler werden, wo ein Damoklesschwert über dem Kopf baumelt? Das ist der eigentliche Skandal. Als Kanzler hat man ganz andere Stellschrauben, aber nein, wird schon gut gehen. Er ist doch so ein netter Typ. Völlig Gaga
Das müssen Sie die Gremien der SPD fragen, die diesem Typen damals wohl eine auswischen wollten und ins Fegefeuer schickten. Schauen Sie sich den Kanzler doch einmal an, er scheint ständig geistig abwesend.
Ich verstehe nicht, warum dieser olendarius nicht befragt wird. Ich erinnere mich an eibe tv- Sendung, wo er über die Vorgänge sprach.
Scholz war nie tragbar, und zwar schon allein wegen seiner strategischen Gedächtnislücken.
Ein Kanzler darf nicht erpressbar sein!
Er hatte und hat offensichtlich etwas zu verbergen.
Leichte Beute für die CIA und andere.
Er hätte nie irgendein öffentliches Amt bekleiden dürfen – schon gar nicht das des Regierungschefs.
Der nächste Kanzler in Gagaland heißt Habeck oder besser noch Bärbock. Damit eine weitere Steigerung der Unfähigkeit erfolgt. Von einem Merz ist ja auch nichts zu erwarten.
Und wer tritt an seiner statt?
Man tausche, vergesslicher Schlumpf gegen selbstgerechten Ideologiegockel.
Dieses Land und sein Politik- und Beamten“betrieb“ ist so ein elendig zerfallenes Wrack und wird nur noch mit des Bürgers Dukaten äußerlich wohlgehalten. Die Korruption findet gefallen dran, seis über derart krumme Dinger oder einfach über NGOs oder andere Subventionen und/oder Klüngelei der ohnehin schon Wohlbetuchten.
Dank Herr Nikolaidis, die weingsten wissen, was diese sogenannten Cum-Ex-Geschäfte an Steuerhinterziehung tatsächlich bedeuten. Auch wichtig in diesem Zusammenhang ist das G20 Treffen 2017 in Hamburg. Die gesammte Innenstadt mit großen Schaufenstern wurde mit OSB-Platten geschützt, Hamburger verließen ihre Stadt gen Ostsee/Nordsee. Der Bürgerkrieg fand dennoch unter den Augen eines Scholz statt. Kein seriöser Staaatsmann bleibt dann noch wie ein dummer Schuljunge in der Elbphilharmonie hocken, nur weil eine Merkel gerade neben ihm saß. Diese korrupte Person tut das, was ihm befohlen wird. Und da sehe ich wenig Chancen, die ist noch blöder als Mafia-Boss Salvatore „Totò“ Riina. Sein Nachfolger in Hamburg ist Labormediziner Tschentscher als ehemaliger Finanzsenator unter Scholz. Allerdings morden Scholz oder Tschentscher nicht, wäre auch schlecht für Geschäfte, Tschentscher läuft volksnah in St.Georg mit „Schwulen-Fahne“. Einen ewig grinsenden korrupten Scholz zum Abdanken bewegen? Dafür sind alle deutschen staatlichen Kindergärten bis zur staatlichen Universität bereits nicht auf Zukunft ausgerichtet! Wem das noch nocht reicht, höre sich eine ausgebildete 25-jährige „medizinische Fachangestellte“ im Bewerbungsgespräch an, die quatscht zwei Stunden über Weltrettung? Wir werden uns in Deutschland noch wundern, was eine verwahrloste deutsche Nachkommenschaft in ihrer Selbstüberschätzung anrichtet!
2001 war er :Innensenator in Hamburg als verschiedene ausländische Studenten den 11. September planten…
Der Cum-Ex Jäger wird wohl bald Besuch von einer Sondereinheit der Polizei oder des Staatsschutzes bekommen. Und dann dürften sicherlich noch dutzende ehrgeizige Speichellecker in der Staatsanwaltschaft und bei den Richtern parat stehen. Um Olaf muss man sich keine Sorgen machen.
Scholz hat gelogen. Was für eine neue Erkenntnis.
Entweder lügt Scholz oder er kann sich nicht mehr erinnern.
Und sowas wird in Gagaland Bundeskanzler. Zur gleichen Zeit fordert er Aufklärung um Aiwanger. Herr Scholz! Haben Sie nicht genug Dreck am Stecken? Aber hier hilft ja der linksgrüne Klüngel.
Gute Nacht Deutschland. Es ist vorbei. Die Ampel „transformiert“ das Land in einen neuen Sozialismus. Und hat Erfolg dabei. Micheline und Michel wählen weiter den Gang zur Schlachtbank. Schließlich glaubt man ja den linksgrünen Politikern, dass sie alles nur für Gagaland tun.
?
Sehr geehrte Leserschaft,
jeden Tag bekommen sie unglaubliche Artikel geliefert, die eindeutig aufzeigen, wie verlogen unsere sogenannten oder besser „selbsternannten“ Eliten sind, seit Jahren… und was passiert? Genau nichts! Warum?
Tja evtl. sind die Hochhäuser eben nicht wegen billigem Kerosin und Aluminium Flugzeugen im „Freefall“ in sich zusammen gebrochen und WTC7 wurde niemals thematisiert… hmmmm
Man kann 5J, 10J, 20J alles in Frage stellen und erkennen wie dämlich das alles ist, passieren tut nichts ….
Ganz im Gegenteil, die Propaganda und Lügen werden Mainstream, es wird immer schlimmer und dämlicher alles. Also was bringt es alternative Medien zu haben, die zwar im aktuellen System den Finger in die Wunde legen aber es passiert nichts, ganz im Gegenteil es wird trotzdem immer alles schlimmer……
Warum nicht mal die Ursache dafür finden und endlich akzeptieren, dass die Lüge noch viel, viel Größer ist …. dann kommt man der Wahrheit näher und erst dann kommt es endlich zur Apocalypse, was übersetzt heißt der Vorhang wird fallen, erst dann kommt die „Clownshow“ zum Ende …. Wir erleben die NWO getarnt als Agenda 2030, Orwell würde sich im Grabe umdrehen, dass er in seinem Roman so untertrieben hat!
The Truth will set us free …..
Die Clownshow zu recht kritisieren aber nicht hinter den Vorhang schauen…. ist seit 20 Jahren …. gegeben führt aber genau niergends hin…
Die Wahrheit ist so offensichtlich, verfügbar für jeden (wikileaks, telegram,. …)
WTC7, es sind nicht zwei Gebäude, sondern 3 eingestürtzt 9/11…. so gut wie keiner weiß es ….
Das Northern Institute of Engineering, University of Fairbanks Alaska, hat einen Bericht zum 9/11 WTC7 verfasst, sie bennen es nicht direkt, aber die einzige Schlussfolgerung ist, es wurde gesprengt, so natürlich auch WTC1 und WTC2!
Warum noch ewig die Clownshow kritisieren, anstatt mal endlich den ganzen Schwachsinn, den wir seit Geburt aufgetischt bekommen in Frage stellen, dann erkennen, was für ein Schwachsinn das ist und es dann endlich ändern…
Das ist übrigens die Apokalypse … das bedeuted nicht „Untergang“, sondern der Vorhang wird fallen … oder auch Entschleierung ….
Die Zeit dafür ist überreif, die Frage wie lange es noch dauert liegt an den Menschen selbst und leider ist auch auf den alternativen Medien, nur bedingt der Wille zur Wahrheit erkennbar, besser sich gemütlich machen im Hinterfragen des Mainstreams und dort die Clownshow festzustellen … aber kein Konzept aufzeigen, das diese unsägliche Clownshow beenden kann, das Konzept heißt Wahrheit, wenn eine ankommt bei den Menschen, werden alle Lügen wie Dominosteine fallen …..
Welche zu erst? Die Covid19 Clownshow? Der fake Biden? Jeder sieht der Clown, ist nicht Joe Biden…. klar hat er aus seinem Kellerloch die meisten Stimmen ever bei einer US Wahl bekommen…. es ist eine Clownshow.. wann werden die Menschen endlich sehen und akzeptieren es ist Fake! = Fake News, wann werden die alternativen Medien endlich anfangen diese so offensichtlichen Lügen und Fakes beim Namen zu benennen klar is schwierig je größer die Lüge desto leichter glauben die Menschen es.,,,
So hammerhat die ganze CO2 Clownshow…….
Its your turn! The Truth will set us free …
Schöne und liebe Grüße in die Welt, Nikolai
Die Warburg-Bank, hier bunkert das ganz alte Geld Hamburgs sein Geld. Der Elbadel (Hallo Luisa Neubauer) und Alstervillenerben. Nach nahezu 7 Jahrzehnten ununterbrochen Dauerregierens ein und der selben Partei, etablieren sich eben gewisse „Mechanismen“.
Und wie es bei einer wie geschmiert laufenden Maschinerie so ist, ist nicht immer auf den Ersten Blick erkennbar, welche der in sich greifenden Einzelteile treibende Kraft ist:
Man kann sicher sein, dass Max und Christian dem Olaf schon über die Konsequenzen unterrichtet haben dürften, sollte seine Hilfe ausbleiben.
Es weiss jeder.
Und trotzdem passiert nichts!
Das ist der eigentliche Skandal
Scholz ist die Personifizierung von gewissenlosen Polit Apparatschiks, nur auf den eigenen Vorteil bedacht und zu jedem Opfer der anderen für das eigene Ego bereit. Die Stadt Hamburg hat er seiner Angela sprich seiner Karriere zu Füßen gelegt und mit Angela Musik gelauscht, als Hamburg brannte, alles nur ein HafenGeburtstag.
Cum Ex, Kahrs & große Summen im Schließfach, Tschentscher der CoV Peitscher … die ganze SPD ein widerlicher Haufen von Heuchlern, Betrügern.
Mich wundert gar nichts mehr bei dieser Bande. Ich komme gerade aus Ungarn, lerne jetzt etwas ungarisch, und werde – trotz meiner 68 Jahre – nächstes Jahr mir dort ein kleines Häuschen kaufen – wenn ich etwas passendes und preiswertes finde Ich habe genug von dem, was die hiesigen Politiker umtreiben. Und mit meinen Freunden werde ich skypen.
Ja, das ist der eine Gag. Was bei keinem Pfandbon im Supermarkt um die Ecke funktioniert, das funktioniert weltweit beim Cum-Ex-Betrug. Weil Deutschland auch dank Olaf Scholz schlechter vor Betrug geschützt ist, als der Lebensmitteleinzelhandel.
Sollte man deshalb den Schutz des Landes vor Steuerbetrug durch Cum Ex nicht lieber an Aldi und Kaufland übertragen, als an Olaf Scholz ? Die würden schon technische Mittel finden, um den Betrug zu verhindern.
Schadenssumme bis zu 30 Milliarden. Nicht nur die 47 Millionen, die Scholz und Consorten bei Warburg verhunzt haben.
Aktuell fordert der in eigener Sache so demente Kanzlerdarsteller von Aiwanger „umgehende Aufklärung“ der der 35 Jahre alten Vorgänge…
Man könnte auf die Idee kommen, Scholz sei nicht ganz Herr seiner politischen Entscheidungen, weil jemand ein paar Dokumente über ihn in der Schublade liegen hat.
Es ist wie eigentlich immer. Man darf alles Wissen, nur unzweifelhaft Beweisen darf man es nicht können. Scholz ist ein roter Bundeskanzler. Jede weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und jedes nicht unabhängiges Gericht wir ihn schützen.
Heißt: Die Mitglieder der Ampel sind über die jeweiligen Minister in der Lage sich selbst und sich gegenseitig zu beschützen.
Selbstverstänfich demokratisch und rechtsstaatlich nach Gusto der vereingten Linken..
Ich wiederhole mich: viel untragbarer ist Scholz‘ Rolle als hamburger Innensenator bei 9/11. Cum Ex hat nicht so viele Tote gefordert.
„Ex-Parlamentarier Fabio De Masi glaubt, den Beweis gefunden zu haben, dass Olaf Scholz in der Frage seiner Kontakte zur Warburg-Bank gelogen hat.“
Daran hat jeder rationale Mensche keine Zweifel mehr, nur unserer Justiz nicht.
Was schließen wir daraus?
„Der nicht überführte Dieb ist ein ehrlicher Händler“, sagt der Volksmund.
*Für De Masi ist damit klar: „Der Kanzler ist nicht mehr tragbar.“ Denn eine Lüge vor einem Untersuchungsausschuss ist wie ein Meineid vor Gericht eine Straftat.*
Da hat de Masi absolut Recht. Es stellt sich hier aber auch die Frage, war Scholz das je? – Ich weiß nicht, wie das rechtlich läuft, wenn es in diesem Land noch mit rechten Dingen zugeht, ob Neuwahlen stattfinden müssen, oder ob automatisch sein Vize weitermacht. … Das wäre Habeck.
Dann gnade Deutschland und uns Gott. Dann spielt die Wand, auf die wir zurasen keine Rolle mehr, der Aufschlag steht unmittelbar bevor ohne auch nur eine Möglichkeit zu bremsen!
Ich hoffe auf Neuwahlen. Ob der Spuk dann vorbei wäre oder durch einen neuen ersetzt würde? … Ich vermute Spuk 2.0. Oder …? … Nein, kann ich mir nicht vorstellen.
Die Grünen haben keinen Anspruch auf das Kanzleramt. Den Job wird dann wohl Pistorius übernehmen.
Laut Grundgesetz gibt es keinen „Vizekanzler“. Das „Amt“ ist eine der zahlreichen freien Erfindungen von Politikern und Mainstreammedien.
Ich bin unermesslich dankbar, das De Masi dies aller Welt mitteilt.
Das versteht sich alles von selbst. Also? Druck, Durck Druck : ich hoffe auf Mit-Druck durch TE ! In der Tonne mit der Ampel. Neuwahlen noch in diesem Jahr und ohne Scholz.
Ich frage mich ob es einen spürbaren Unterschied gäbe wenn Scholz einfach nicht mehr da ist. Keine Neuwahlen wohlgemerkt, einfach gar kein Kanzler. Ich denke nicht.
Wäre der Glaube an unsere Justiz noch wenigstens in kleinen Teilen vorhanden, dann könnte man auf Gerechtigkeit hoffen. Aber was hier rauskommt ist von vorneherein klar, nichts. Trotzdem Respekt für Fabio Di Masi, nichts tun wäre schlimmer. Vielleicht wendet sich das Blatt irgendwann einmal, dann können solche Anzeigen noch wichtig werden.
Habe letzte Nacht geträumt, dass ich in einem Rechtsstaat lebe und Scholz von einem Gericht zu 5 Jahren Gefängnis wegen Beihilfe zu millionenfachen Steuerbetrug verurteilt wurde.
Dann bin ich wach geworden und musste feststellen: Rechtsstaat leider schon seit Jahren nur noch noch ein Traum (siehe auch die diversen Urteile im Rahmen von Corona). BRD steht seit spätestens 2020 nur noch für Bananen Republik Deutschland.