Erneut ist es zu einem Streit um die Corona-Maßnahmen innerhalb der Großen Koalition gekommen. Dieses Mal geht es um das fragwürdige Vorhaben der Bundesregierung, die ihr offenbar lieb gewordenen Corona-Sonderbefugnisse in Form der „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nochmals bis zu dem 30. September 2021 zu verlängern (TE berichtete).
Doch das (angesichts einer deutschlandweiten Inzidenz von 20,9) fragwürdige Vorhaben stößt auf Widerstand, auch in den eigenen Reihen. Fünf Bundestagsabgeordnete der CDU, namentlich Albert Weiler, Sylvia Pantel, Dietlind Tiemann, Veronika Bellmann und Hans-Jürgen Irmer und ein Bundestagsabgeordneter der SPD, Florian Post, richteten ihr Schreiben direkt an ihre Kollegen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD.
CDU/CSU will epidemische Notlage bis Oktober verlängern, einfach so.
Die Abgeordneten appellieren: „Wir müssen im Sinne des Volkes handeln. Der Schutz der Gesundheit ist lange genug die einzige Leitlinie der politischen Entscheidungen gewesen. Wir haben die Gesundheit der Menschen geschützt – zumindest die körperliche. Jetzt muss es um den Schutz der seelischen Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und um den Zusammenhalt in der Gesellschaft gehen. Deswegen mein Appell: Stimmen Sie am 10.06.2021 mit ‚NEIN‘.“
Der Aufruf dieser 6 Politiker/-innen ist aller Ehren wert.
Aber er wird leider ungehört verhallen.
Aber wir werden es nicht vergessen.
Die EU schreibt vor, dass Notzulassungen für Impfstoff nur dann erteilt werden, wenn auch offiziell eine Notlagesituation herrscht. Ist diese beendet, erlischt die Erlaubnis, den Impfstoff anzuwenden. Ganz einfach.
Na dann nur gewollte Briefwahl oder Besuch der Wahlkabine mit Impfausweis oder frischem PCR Test! Schnelltest wird nicht zugelassen!
Alle die der Verlängerung zustimmen sind meiner Meinung nach Volksverbr………. und gehörten aus ihren Ämtern und Posten auf Lebenszeit entfernt und auf H4 Niveau finanziell herabgestuft. Denen geht es nur um eines, Machterhalt um jeden Preis, und wahrscheinlich profitieren sie finanziell allesamt aus dem ganzen Coronawahnsinn, weil sie die Gesundsheitdiktatur um jeden Preis aufrecht erhalten wollen. Und wenn ich den Fanatismus so sehe der mit der Impfung einhergeht, sei es Impfwerbung, die Medien usw. dann wird da ein ganz großes Rad gedreht wo nur einer profitiert, nämlich die Pharmaindustrie und ihre willigen Helfer u.a. auf der Regierungsbank, ganz vorne Spahn und Merkel und endet wahrscheinlich bei der Ärzteschaft, und allen von Corona profitierenden Beteiligten wie Apotheken, Testhersteller, Betreiber der Testzentren u.s.w. Um die Gesundheit der Bürger geht es denen nur vordergründig, längst haben sie erkannt das man mit Panik und unschönen Bildern sich dumm und dämlich verdienen kann und das alles unter dem Mantel, nur das Beste für den Bürger zu wollen. Aber wer das Wahlergebnis gesehen hat, der hat auch mit dem versklavten Bürger kein Mitleid mehr, denn der will es scheinbar gerade so.
Es ist jetzt Donnerstag, 10. Juni 2010 gegen 15 Uhr. In keinem Medium bisher irgendwas zu der heutigen Abstimmung. Vermutlich werden die Abgeordneten darüber ganz am Ende der Sitzung abstimmen, wenn schon die meisten gegangen sind, heute Abend oder in der Nacht.
Was stimmt mit unseren Medien nicht, dass sie eine der wichtigstens Entscheidungen des Jahres keine Aufmerksamkeit schenken?
Ergänzung:Laut Tagesordnung findet die Abstimmung findet am Freitag, 11. Juni um 13:35 Uhr statt. Davor gerade mal 40 Minuten Diskussion.
Und wieder kein Wort in den Medien.
Das war ja eine rhetorische Frage, von daher kenne ich die Antwort.
Aber ich dennoch erschüttert, wie wenig Leute sich in meinem Umwelt dafür interessieren, ob mit Hilfe der Notlagegesetze die Merkel & Co weiter durchregiert.
Aber auch da kenne ich die Antwort.
Wenn die Roten. Schwarzen und Grünen an der Macht bleiben, wird es keine freie Presse mehr geben, denn die ersten Anzeichen sind schon erkennbar, wie das Netz immer enger gezogen wird und die wenigen Aufrechten schon nervös werden um nicht mundtot gemacht zu werden.
Außerdem kann man schon lange das Aussortieren wahrnehmen und wenn wir dem nicht Einhalt gebieten kann man sich bald nach alter Väter Sitte nur noch im Wald treffen um sich auszutauschen, denn haben sie mal den Widerspruch getilgt, dann sind wir im Totalitarismus angelangt und darauf arbeiten sie hin, ganz still und leise und wer noch den Mund aufmacht, sollte diese Tatsache nicht übersehen, weil es das bald nicht mehr geben wird.
Was dann kommt könnte die schlechteste aller Varianten sein, nämlich der Kampf im Untergrund und der wird dann alle treffen, das hat man ja dort gesehen, wo die Meinungsfreiheit niedergeknüppelt wurde die Regierenden dann völlig ihr Ansehen verloren haben und wer das möchte, muß sie nur weiter wählen, denn die sind nicht der Garant für freie Entfaltung, sie wollen das verhindern um selbst an der Macht zu bleiben, allerdings mit den falschen Methoden.
So gerne ich es tun würde, ich traue diesen Leuten nicht. Sieht das nicht nach einer Schaufensterveranstaltung aus? Damit Merkel nach erfolgter Zustimmung sagen kann, dass sich „die Vernunft“ durchgesetzt habe? Und dass die Entscheidung natürlich nicht „leichtfertig“ getroffen wurde, aber nötig wahr, trotz fehlender Evidenz?
Es wäre ja nicht die erste false-flag-Operation, die der linkssozialistische Einheitsparteienbrei veranstaltet.
Bei diesem Operetten-Parlament der Ja-Sager und Faktenleugner kann man sich die nächste Stimmabgabe im September auch sparen. Hätte nie im Leben gedacht, dass ich mal zu dieser Einschätzung käme…..Armes Deutschland.
Die Volksvertreter der AfD-Fraktion enthielten sich im März 2020, danach bei weiteren Abstimmungen zum IfSG geschlossen dagegen.
„…weil ansonsten jeder rechtlich normative Akt zur beliebigen Willkürlichkeit verkommen würde ….“
Der Konkunktiv kann weg, denn genau dies hat man mit der Novellierung des „Infektionsschutzgesetzes“ erreicht und – ich wage zu behaupten – auch genauso gewollt.
Ein pompös benannter, aber inhaltlich nicht wirklich konkretisierter Tatbestand (Epidemische Lage von nationaler Tragweite), der willkürlich ausgerufen werden kann, hebelt einen Großteil der Grundrechte aus.
Da es keine harten Kriterien für das Vorliegen dieses Tatbestands gibt, gibt es auch keine harten Kriterien für sein Nichtvorliegen.
Eine Kontrolle durch die Legislative besteht nur theoretisch, bei der Judikative verhält es sich ebenso. Theoretische Gewaltenteilung, theoretische Grundrechte.
Und für die „Expertisen“-Legitimierung der Ausrufung dieses Tatbestands hat man profilneurotische Wissenschaftler, die in staatlich alimentierten Einrichtungen rumbasteln oder ad lib zusammengesetzte „Experten“gremien und -komissionen ala Leopoldina.
Die „Maßnahmen“ werden nie mehr verlängert, sondern immer nur vorübergehend ausgesetzt werden.
Einige wenige haben wohl Angst um ihre warmen Sessel bekommen. Nie und nimmer wird dieses Fassadenparlament den Aufstand proben. Die Abgeordneten haben doch schon vor Jahren abgedankt. Jetzt wird ein Sturm im Wasserglas simuliert, um den deutschen Untertanen zu signalisieren: Uns gibt es auch noch. Wer diesen Klatschhasen aus der Koalition auch nur ein Wort glaubt, ist selbst daran schuld.
Leider scheint es neben Herrn Maassen noch eine Handvoll Parteigänger zu geben, die nicht richtig sozialisiert sind. Sie sollten dringend mindestens ein Seminar über die „Leid“kultur ihrer Partei besuchen, wenn nicht sogar ausgeschlossen werden. In grossen Unternehmen werden jährlich Compliance-Tests durchgeführt. Die besteht man nur, wenn man neben dem Erkennen von Haftungsthemen auch die Fragen zur Unternehmenskultur zu Vorurteilen, Diversität und Gendern im Sinne des Unternehmens richtig beantwortet. Diese oben genannte Handvoll hätte nicht bestanden.
Wird damit eigentlich der Eilantrag beim BundesverfGE hinfällig? Oder dürfen ergänzende Argumente nachgereicht werden?
Gekaufte Wissenschaftler, besser gesagt unfähige Professoren, Physiker :“Buch-Rezension: „Machtverfall“Die „Propheten der Apokalypse“ hatte Angela Merkel in der Pandemie besonders gern (…) „Das Corona-Management der Bundesregierung, angeführt von einer müden, mutlosen Kanzlerin und ihren überforderten CDU-Ministern, ist im Grunde genommen gescheitert“, bilanziert Alexander. (…)Auch wie sich die Wagenburg der „Propheten der Apokalyse“ um Merkel schließt. „Je düsterer man die Lage zeichne, desto eher bekomme man eine Einladung von der Kanzlerin.“ Das verpflichtet. Als Christian Drosten seine Meinung zu Schulschließungen über Nacht änderte, nachdem er sich gegenüber Laschet und anderen dagegen ausgesprochen hatte, schlägt die Nähe zur Kanzlermacht anscheinend voll durch. Denn Merkel wollte schließen.
„Laschet fragt den Virologen, warum er über Nacht seine Meinung geändert habe. Drosten erzählt von einer Studie, die ihm eine Kollegin aus den USA am Abend zuvor per Mail geschickt habe. Darin gehe es um die Analyse von Lockdown-Maßnahmen, die amerikanische Städte während der Spanischen Grippe 1918/1919 verhängt hätten.“
https://www.focus.de/politik/deutschland/buch-rezension-machtverfall-ueberforderter-staat-propheten-der-apokalypse-hatte-merkel-in-der-pandemie-besonders-gern_id_13378799.html#commentFormbegin
Das Virus ist das Klima.
Ich halte dieses Buch über Merkel für ein apologetisches Werk, das die Infamie und Skrupellosigkeit dieser Frau als Verzagtheit, Hypochondrie und Orientierungslosigkeit umdeuten will. Nichts davon ist wahr. Diese Frau verfolgt nach eigenen Angaben einen Plan, den sie uns zwar nicht verraten will, der aber in seinen Folgen immer deutlicher zutage tritt.
Herr Alexander ist für mich kein Merkel-Kritiker, er gehört aus meiner Sicht eher zu der Kategorie Nebelkerzen-Journalist.
Und was die „Damen und Herren“ des „Widerstands“ angeht: es ist Wahljahr! Schon vergessen? Da braucht es so pathetische Worte wie “Wir müssen im Sinne des Volkes handeln…” Denn das dumme Stimmvieh soll ja wieder die eigenen Pöstchen sichern.
Das wäre schon was. Mich erstaunt aber warum keine Medien fragen, warum Macron in einer Corona Zeit im Wahlkampf Hände schütteln will … Abstand ist auch nicht, also entweder gehört Macron vor ein Gericht oder Corona ist ein Fake.
“Wir müssen im Sinne des Volkes handeln…” ich lach mich krank, es geht dich nur um Posten, Macht und Geld … Corona ist da Mittel zum Zweck.
„„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln.“
seit wann handelt die Kanzlerin und ihre Entourage im Sinne des Volkes?
Steht im „Brandbrief“ auch, daß im Luft-und Güterverkehr die Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung des Virus endlich rigoroser eingehalten werden müssen?
Geschieht immer noch nicht, dank eines agilen Verkehrsministers. Es heißt auch, daß eben wegen des Luftverkehrs der Schulbetrieb immer noch eingeschränkt bleibt.
Hätte nicht sein müssen, schreibt die WHO. Ist leider gekommen, weil das Land von unfähigen Leuten regiert wird, gewählt von Leuten mit geringem Bildungsstand.
>> … weil das Land von unfähigen Leuten regiert wird, gewählt von Leuten mit geringem Bildungsstand. <<
Gibt es denn noch andere Leute, etwa gebildete, in nennenswerter Anzahl? Wenn überhaupt, so vermute ich, dass deren Prozentsatz sich ungefähr mit dem deckt, der bei Wahlergebnissen gewöhnlich den „Sonstigen“ attestiert wird
Ein netter Versuch !
Aber weil es eben keine Epidemie (mehr) ist -und nach den jetzt feststehenden Fallzahlen zumindest in Deutschland auch nie gewesen ist-,
…darum braucht Merkel zur Vollendung ihres Systemwechsels (große historische Transformation / Great Reset / Green Deal, etc.) eben genau diese mit fortlaufender Epidemie begründeten absolut undemokratischen „Sondervollmachten„, um ihr Werk abschließend nach der BT-Wahl zu vollenden bzw. in die richtigen (grünen) Hände übergeben zu können.
Und eine darauf folgende „Klima-Epidemie„, mit all den bereits bekannten Sondervollmachten und Auswirkungen, wird sich ja wohl schnell und obendrein höchst wissenschaftlich untermauert (er)finden lassen, …oder ?
Seltsam, dass die meisten Kommentatoren den Vorstoss der glorreichen Sechs für bare Münze nehmen. Schon einmal daran gedacht, dass hier im Rahmen des laufenden Wahlkampfes ein bisschen Sturm im Wasserglas initiiert wird, um zu simulieren, dass die parlamentarische Debatte noch funktioniert?
Nach dem jetzigen Verständnis der Herrschenden von Corona kann das Land doch aus der Nummer nie wieder rauskommen. Corona geht nicht weg und mutiert, die Immunisierung lässt nach einer Weile nach, also wird es immer Krankheitsfälle geben, denen man mit Maßnahmen begegnen „muss“.
Und das Parlament wird nicken.
Gegen Corona gab es schon vor der Hype eine Grund bzw. Kreuzimmumität. Unser Immunsystem ist besser als angenommen.
Das wird in Regierungskreisen gar nicht gern gehört! Schlecht für’s Geschäft!
Vor allem muss es zurück zur Eigenverantwortung gehen. Es wird ja auch der Letzte inzwischen begriffen haben, wie das geht. Wenn man an diese Art Gehen glaubt…
Jetzt kommt ja der Impfpass. „Für die Ausstellung des digitalen Impfnachweises übermittelt beispielsweise die Apotheke die Impfdaten des Kunden an das Robert Koch-Institut (RKI). Das RKI überprüft und bestätigt die Daten, erstellt das digitale Impfzertifikat und schickt es an die Apotheke zurück. Die vollständig geimpfte Person erhält dann einen QR-Code, mit dem sie das Impfzertifikat auf das Smartphone herunterladen kann.“
Noch mehr von meinen Daten bei einer staatlichen Behörde… Was sagt denn eigentlich der Datenschutz dazu? Daten und „ein kleiner Pieks“ ist jedenfalls mehr, als Amazon von mir will. Gut, die Ware heißt ja auch „Freiheit“. Da kann man schon zulangen.
Und was genau wird denn eigentlich in dem QR-Code gespeichert? Wie sicher ist die App? So toll wie AM ud Bärs Digitalisierung laufen.
Demokratischer Rechtsstaat ade, willkommen in der neuen Normalität! Das Narrenschiff Utopia hat volle Fahrt aufgenommen, Kapitän und Mannschaft rauschen unbeirrt auf den längst erkennbaren Eisberg zu, während es sich die Passagiere unter Deck voller Vertrauen auf die Crew gemütlich gemacht und den gesunden Menschenverstand komplett ausgeschaltet haben. Na dann gute Reise!
Der Brief bewirkt genau nichts. Die einzigen, die eine Änderung herbei führen könnten, sind die Wähler. Die vergeigen aber eine Gelegenheit nach der anderen.
Die fünf von der Union – ist das die WerteUnion?
Naja, will nicht herumnölen, immerhin, und der Post fällt so auch mal angenehm auf.
Dennoch, auch wenn ich ob der jetzigen Tapferkeit andächtig erschauere, frage ich mich, was die Damen und Herren die letzten Jahre so gemacht haben.
Eine Abstimmung über die „Feststellung einer epidemischen Notlage“ darf per se nur eine faktenbasierte Tatsachenfeststellung sein und darf nicht dazu instrumentalisiert werden, ganz andere (etwa politische, ideologische) Ziele zu verfolgen.
Es erscheint daher völlig absurd, wenn Volksvertreter das Fehlen von Fakten für eine epidemische Notlage nationaler Tragweite negieren oder ignorieren und faktenwidrig das Gegenteil behaupten und „beschließen“ wollen …
Wenn ja, sitzen im Bundestag demnach viele „Faktenleugner“.
Nur sechs echte Volksvertreter? Von wievielen Abgeordneten nochmal? Da wissen wir schon wie abgestimmt wird.
bis heute ist nicht geklärt, ob in “Wuhan” mit “Tiermaterial” so lange experimentiert wurde, bis es gentechnisch so weit verändert war, um für den Menschen gefährlich zu werden? Warum flog nicht gleich Anfang 2020 eine Delegation unserer deutschen Eliten in Form eines Spahn, Drosten, Merkel, Lauterbach ect. auf Staatskosten gen China, um vor Ort dem “Labor” auf den Zahn zu fühlen. Wahrscheinlich kennt dieses Personal die Einschätzung von Prinz Philip aus dem Jahr 1986, Zitat: “Wenn es vier Beine hat und kein Stuhl ist, wenn es zwei Flügel hat und fliegt, aber kein Flugzeug ist, und wenn es schwimmt, aber kein U-Boot ist, dann werden es die Kantonesen essen.”
Was veranstaltet Berlin in 2021? Verschickt “fälschungsichere Bezugsscheinchen” für fragwürdige Masken und faselt von “epidemischer Notlage”. Ganz Deutschland läuft wegen medialer Dauerschleife fügsam mit irgendwelchen Masken rum…noch nicht schlitzäugig gleichgeschaltet im “Mao-Anzug ala Merkel”…aber das kommt noch! Die knappe Minderheit der Abgeordneten mit ihrem “Brandbrief” wird die “Gäubigen” im Berliner Bundestag höchstens gähnen lassen.
Es ist höchste Zeit für einen Wechsel in der Regierung, und für massive Veränderungen in dem ganzen politischen Apparat, der zum Aussitzen von Mißständen und zum Abkassieren von fetten Diäten auf Kosten der Bevölkerung geradezu einlädt.
„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln.“
Dass ich das noch erleben darf … mir kommen die Tränen. Ich hatte schon nicht mehr gedacht, dass dieses Gedankengut in den GroKo-Parteien vorhanden ist. Marginal, aber immerhin. Sozusagen zu finden mit Ct-Faktoren über 40.
Wow, wir haben bei den 600 Vollpfofsten im BT tatsächlich noch 6 VOLKSvertreter die auch noch ein Gewissen haben. Und die tun doch wahnwitzigerweise exakt dass für das sie gewählt wurden. Da brennt nicht nur der Brief, da brennt der ganze Kittel.
Im deutschen Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Es sind mehr geworden. Aber trotzdem gebührt diesen sechs Politikern Respekt. Auch wenn dieser 1% Miniwiderstand ein Armutszeugnis sind für unsere Volksvertreter. Echt beschämend.
Heldenepen werden in Zukunft ganz anders geschrieben, wenn es so weitergeht. Früher war vom Held die Rede, der mutig und kühn seine Gesundheit und sogar sein Leben aufs Spiel setzte im Kampf für die Freiheit. Jetzt wird von Helden die Rede sein, welche im tapferen Kampf für die Gesundheit auf die Freiheit verzichten. Osar Peterson würde heute nicht mehr die „Hymn für freedom“ komponieren, sondern die „Hymn for health“.
Irre.
Diese Zahlen Verhältnisse zeigen das ganze Elend. Sechs Abgeordnete! Wie viel hat denn die Sch…-Groko? Alle andern sind happy damit
Wir brauchen jetzt vor allem einen Schutz vor dem Machtmissbrauch einer, nur schlecht kaschierten Willkürregierung.
Glaubt irgendwer im Ernst, dass dieser Appell an die auf Durchwinken trainierten Klatschhasen im Bundestag diese auch nur ansatzweise interessiert?
Ich lasse mich da ja gerne positiv überraschen, allein mir fehlt der Glaube…
Über den Charakter der „Maßnahmen“ und ihre Absichten braucht man allerspätestens jetzt kein Wort mehr zu verlieren. Wer es jetzt noch nicht gemerkt hat, dem Tropf hilft keiner mehr. Aber der Dummköpfer sind viele, die ihre Informationen aus der Tagesschau und gleichgeschalteten Tagespresse beziehen. Da hilft nur eins: Mut zeigt nun auch der lahme Muck, oder der Terror geht weiter. Man darf sich nicht entmutigen lassen davon, das auch Professoren, Richter, Ärzte und Schuldirektoren öffentlich zum Systemschwein erklärt werden und zum Teil auch existentiell vernichtet werden! Nein, das alles ist nur ein Zeichen dafür, wie überlebenswichtig Widerstand jetzt geworden ist.
Das Parlament hat es in der Hand aber die Bürger auch.WIR sind das Volk!
Kennen Sie die alte Anekdote, dass der Ufa-Schauspieler Gustav Froehlich einen damals bekannten Minister geohrgeigt haben soll und der Kabarettist Werner Finck anschließend auf der Bühne plauderte: „Ich möchte auch mal fröhlich sein“ … soweit sind wir inzwischen wieder. Ich wär’s auch gern mal 😉
Schönes Schauspiel, um dem Otto-Normal-Michel ein Gefühl von Demokratie zu vermitteln. Mehr aber auch nicht…
Die deutsche Bevölkerung ist nicht wegen einer angeblichen Pandemie in einer Notlage, sondern wegen politischer Idiotie und Korruption. Verordnungswut, Zynismus, Willkür und Schikane gegenüber den Bürgern haben ein unerträgliches, nicht für möglich gehaltenes Ausmaß erreicht. Demokratische, freiheitliche Rechte und Prinzipien werden mit Füssen getreten und die sog. Kollateralschäden, gerade auch die gesundheitlichen, sind immens und entbehren jeder Verhältnismäßigkeit. Die Regierung will offenbar verhindern, daß sie für ihr Handeln (vor der Bundestagswahl) zu Rechenschaft gezogen wird.
Um die 84jährigen zu schützen und am Leben (was für einem im Altenheim-Gefängnis?) zu erhalten, werden Kinder geopfert! Ein Verbrecherregime kümmert sich einen Dreck um die durch Selbstmord geendeten Kinder, um die in schwere Depressionen, in die mannigfaltigsten Eßstörungen und Süchte gefallenen Kinder. Gestern gelesen: die Selbstmordrate unter Kindern sei in Bayern die höchste bundesweit. Ich bin zwar noch nicht ganz 84, aber wie jeder normale (!) Mensch würde ich mir keinen Lebensmonat durch das Opfer eines Kindes (oder eines Jüngeren als ich es bin) ertrotzen!
Das Abartige dabei ist ja, dass gleich um drei volle Monate verlängert werden soll.
Es hätten vier Wochen gereicht, um für alle Verordnungen, die noch weiterlaufen sollen, eine befristete Übergangsregelung auszuarbeiten, damit diese Verordnungen dann auch ohne „epidemische Notlage“ rechtlich einwandfrei sind. Mir kommt diese Verlängerung bis zum möglichen Beginn der frühherbstlichen Erkältungszeit sehr verdächtig vor. Vor allem angesichts der Tatsache, dass manche Mainstreammedien schon wieder versuchen, in GB eine „vierte Welle“ herbeizuphantasieren, obwohl es dort nur, vermutlich vorübergehend, eine leicht erhöhte „Inzidenz“ gibt.
Wenn die Verlängerung um drei Monate durchgeht, rechne ich mit dem Allerschlimmsten, also mit der Verlängerung bis ins Frühjahr 2022. Aus informierten Kreisen hört man ja, dass das Ende der Pandemie für April 2022 geplant ist.
Der Appell der 6 Abgeordneten ist eine Luftnummer. Kein Grund für irgendeine Hoffnung auf die Rückkehr der Vernunft.
Nein! Auch keine 4 Wochen!
Im Jahr 2020 waren die Betten der Intensivstationen NIE mit mehr als 4% Coronapatienten ausgelastet. Eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ hat es schlicht und einfach nicht gegeben – außer in den Köpfen einiger Politschauspieler.
Wieso sollen irgendwelche der Verordnungen weiterbestehen? Welche davon? Die Maskerade? Die hat doch nur den Sinn, dass die Untertanen weiterhin denken, wir hätten „Pandemie“.
Oder als „Abstand halten“ verordnete Sozialphobie? Kontaktangst? Angst vorm Singen?
Nee Danke. Alle Maßnahmen aufheben. Sofort.
Auch Zwerge fangen mal klein an…
Das wird die Autokratin im Kanzleramt nicht interessieren.
Verlängerung um einen Monat – okay, würde ich noch akzeptieren. Zwei Monate wären eine Frechheit, drei Monate ein Skandal. Aber der politisch-mediale Komplex wird der Bevölkerung das aufdrücken, unter dem Beifall des ÖRR.
Wieso Verlängerung um 1 Monat „noch akzeptieren“? Ist dies hier ein Rechtsstaat oder ist es ein Basar, in dem man über Grundrechte feilschen kann?
Richtig!!!!
Das ist die Schicksalsfrage Deutschlands! Kehren wir zurück zum freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat oder gleiten wir hinüber in die Diktatur?
„oder gleiten wir hinüber in die Diktatur?“
Wähnen Sie sich noch in einer Demokratie? Die wurde spätestens mit der Energiewende abgeschafft. Richtig offensichtlich wurde es mit der illegalen Grenzöffnung und der Thüringenwahl.
Ich habe meine Erwartungen an die neue Realität angepasst. Rechtsstaat und Meinungsfreiheit, das war mal, jetzt leben wir in einer Merklokratie, deren Ausrichtung ausschließlich von Linksgrünenen bestimmt wird. Selbst in dieser neuen Realität sind drei Monate ein Skandal. Ist am Wahltermin ausgerichtet.
Ablenkung oder bedeutungslos oder beides.
Spielt so oder so keine Rolle mehr – Sommer ist da, die Maßnahmen haben also „gewirkt“ und dann kommt der Herbst und man muss die Schwachen und Kranken „schützen“, indem man sie alleine sterben lässt und alle andere dazu auch sperrt und zum Hüpfen zwingt.
Egal was man wählt kriegt man CO2 Steuer, Gendern, mehr Migration aus Maghreb usw. Wozu auch wählen? Die „NGOs“, die Regierungen und ihre Freunde in Hofmedien haben das ganze Spiel so perfektioniert, dass eine nicht zu kleine Minderheit nie mitmachen darf. Vlt ist Ziel dieser Ablenkung dann ein Bisschen Druck vom kessel abzunehmen? Der Kessel kann ja nicht komplett dicht sein, sonst geht er hoch. AfD kann nur ein Teil des Drucks abfangen und wenn Mutti usw weiter heizen will, braucht sie so etwas wie ein Notventil oder muss sie mit dem Heizen aufhörten. Das letzte geht natürlich nicht wegen Umfragen. Die Alte kann das gut. Wenn das System nicht sichtbar kollabiert, ist alles als Erfolg zu melden.
So sieht eine Revolution die sie Marx & Co wollten – also in den reichen Gesellschaften des Westens.
Wo ist die Notbremse für die Staatsratsvorsitzende? Ist schon lange an der Zeit, die zu ziehen.
Die Notbremse ist, so wie bei der Seilbahn in Italien, schon länger außer Funktion gesetzt.
Spätestens seitdem der Bundestag dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt hat und die Länder ihr Mitbestimmungsrecht an Angela abgetreten haben. Freiwillig und ohne Zwang.
Es handelt sich wohl um die Abgeordneten, deren Beschwerde vorm sogenannten Verfassungsgericht am 2. Juni mit den unerhörten Worten „ist ihr Vorbringen jedenfalls nicht hinreichend substantiiert“ abgelehnt wurde.
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Verfassungsgericht die Prüfung gravierender Einschränkungen der Grundrechte auch in zig weiteren Fälle verweigert. In der Regel mit Begründungen, wie:
„…abgelehnt sowie in einigen weiteren Verfahren die Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, weil diese mangels hinreichender Begründung nicht zulässig waren.“
Das kommt von Richtern, denen die formale Ausbildung zum Richteramt fehlt, die über die Beschwerden mitunter von Richtern mit formaler Ausbildung und Richteramt urteilen.
Mutige Stimmen in der heutigen Zeit. Sich gegen Merkel und ihre Politik und sich vermutlich gegen immer noch eine Mehrheit der Menschen hierzulande zu stellen und auf Tatsachen hinzuweisen erfordert Mut. Respekt. Das Ergebnis ist allerdings trotzdem voraussehbar, es wird diese unsägliche Verlängerung geben.
Da der Impfstoff nur eine Notzulassung hat, die wiederum an die epidemologischen Notlage usw. gekoppelt ist, würde die Regierung sich ihre Impforgie durch eine Aufhebung des Zustands zerstören. Was wird sie wohl machen?
Die „Impfstoffe“ haben keine Notzulassung, sondern eine vorläufige Zulassung – das ist rechtlich etwas vollkommen anderes.
„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln.“ Solche gibt es tatsächlich noch im Bundestag? Wer hätte das für möglich gehalten?
Ich befürchte, dieser Appell wird nichts nützen. Nur 6 (sechs)?
Bis zum 30. Sep. 21 soll verlängert werden? Danach ist Oktober, da beginnen saisonal wieder die verschiedenen Viren zu zirkulieren. Dann gibt es wieder eine neue Begründung für die „Bundesnotbremse“. Eigentlich könnte man doch diesen Zustand auf Dauer einführen, damit sparte man sich die Abstimmungen.
Mir ist elend zumute.
Die Handlungen unserer Regierung haben schon lange nichts mehr mit dem „zum Wohle des deutschen Volkes“ oder einer Epidemie zu tun. Mein Respekt vor den Volksvertretern die sich dagegen auflehnen.
Wo sind die Aufschreie der anderen „aufrechten“ Demokraten, die unsere Grundrechte angeblich verteidigen? Wenn den Worten Taten folgen sollen, entlarven sich die Scheindemokraten, die lediglich das verbale Pathos beherrschen. Was hören wir von Herrn Kubicki? Sonstige FDP, aber auch CDU Abgeordnete sind der Erwähnung nicht wert. Deren Demokratie-, Bürger-, ja Menschenverachtung läßt an Deutlichkeit nichts mehr zu wünschen übrig.
Och nöö,.. läuft doch gerade sooo gut!
Sechs GroKo-Abgeordnete…..6 von 397…was soll man da noch sagen!
Das ist in der Tat beschämend dürftig. Aber um so höher ist es den sechsen anzurechnen sich aus der Deckung getraut zu haben. Die Jakobinische Guillotine wird sicher schon gefettet.
Das es nicht stimmt. Es gibt eine ganze Partei, die seit Beginn bereits gegen diese Maßnahmen argumentiert. Die findet nur nirgends statt, auch hier nicht.
Irgendwann werden die konservativen Blätter und Rechtsintellektuelle nochmal zurückschauen und sich wünschen, sie hätten das Distanzieren sein lassen. Das ist ein Grund, weshalb die andere Seite den Ton angibt. Sie spielen diese Karte perfekt und alle ducken sich bzw. übernehmen Narrative und Verhaltensweisen.
Das wird’s dann wohl mit der Karriere gewesen sein, oder?
Komisch, daß der Herr Vaatz da nicht mit unterschrieben hat…
Letztendlich auch Merkelaner mit ab und zu respektablen Lichtblicken.
5 CDUler, 1 SPDler – alles klar…
Wahrscheinlich wird es in der CDU/CSU auch diesmal mehr Abweichler geben als bei der SPD. Bereits bei der Bundesnotbremse gab es folgendes, doch eher überraschendes Ergebnis:
Der Gesetzentwurf[1] hat nicht einmal die Kanzlermehrheit in der Abstimmung erhalten hat, 21 Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und 2 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion haben gegen das Gesetz gestimmt haben.[2] Das Abstimmungsergebnis lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Abgegebene Stimmen: 656
Enthaltungen: 64
Nein Stimmen: 250
Ja Stimmen: 342
Mithin haben von 709 Bundestagsabgeordnete gerade einmal 342 Abgeordnete, entsprechend 48,3 % der Abgeordneten, für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Regierungskoalition konnte für ein derart einschneidendes und eiliges Gesetzesvorhaben nicht einmal die Kanzlermehrheit sichern.
[1] BT-Drs. 19/28444.
[2] BT-Plenarprotokoll 19/223, S. 81.
Ob sich die Grünen morgen erneut enthalten und die FDP mit Nein stimmen wird, dürfte ebenfalls spannend werden. Das allerdings die SPD in erschreckender Regelmäßigkeit gegen jede vitalen Interessen der dortigen Klientel stimmt, müsste eigentlich in wenigen Monaten zur Versenkung unter die 5 % Hürde führen.
In eigener Sache:
Aufgrund der Maßnahmenpolitik stehen wir vor dem Nichts. Bitte daher unser Anliegen teilen und unterstützen:
https://gofund.me/6f2e31d6
Infos zur hiesigen Verfassungsbeschwerde sind unter
https://gofund.me/56f79615
abrufbar.
Meinen Repekt für diese Abgeordneten, die ihrer Verantwortung gerecht werden und für den Bürger, für Anstand und Vernunft einstehen. Wird ihr Appell Erfolg haben? Die Antwort erspare ich mir lieber.
7 von 700, das ist 1 Prozent.
das ist der Prozentsatz der
Vernünftigen in Deutschland.
Danke für die Klarstellung!
Und die Wackeldackel werden wieder alles abnicken.
Mittlerweile dürfte auch dem letzten Gutwilligen klar werden, dass mit dieser Verlängerung auch Kurzarbeitergeld und weitere Staatshilfen einher gehen, was ich als Insolvenzverschleppung werte.
Ob das strafbewehrt ist, kann ich nicht einschätzen.
Aber um über die Wahl zu kommen, ist offenbar jedes Mittel recht.
Letztendlich werden wir das Geld, das jetzt ausgegeben wird, nicht vollkommen zurück zahlen. Bis diese gewaltige Summe, deren Höhe ständig erweitert wird, gezahlt ist,lebt die jetzige Generation nicht mehr.
Das muss die jetzige Jugend tragen.
Was sagt bzw wie urteilt das Gericht darüber? Oder ist das kein Thema? Geht es ausschliesslich ums Kllima.
Mit dem Argumentationsmuster, mit dem der Ausnahmezustand verlängert werden soll (und wird), kann man jedweden Ausnahmezustand jederzeit erklären. Man braucht nur ein paar Unwägbarkeiten, eine lustvolle Hinwendung zu Worst case Szenarien, eine inbrünstige Überdehnung des Vorsorgeprinzips und gekauftes, handverlesenes „Expertenwissen“.
Schon ist die Exekutive im Dauerrausch ganz unter sich.
Aber die Legislative und Judikative scheinen ja nichts dagegen zu haben.
Es sind alle irre geworden. IRRE!
Es ist vermutlich der beste Rest, den die charakterliche und leistungsmäßige Negativselektion in den betreffenden Parteien noch übriggelassen hat.
„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln“ … ist ja mal ein völlig neuer Aspekt …
Die politische Karriere dieser sechs Aufrechten dürfte damit wohl beendet sein. Aber umso höher ist dieser Appell zu bewerten.
Respekt für die Abgeordnete der Union und den einen Abgeordneten der SPD, die im Sinn ihrer Wähler und der Gesamtgesellschaft abstimmen wollen. Erschütternd und bezeichnend, aber die hoch opportunistischen Verhältnisse innerhalb der Regierungsfraktionen illuminierend, dass es so wenige sind.
Vielleicht keimt ja doch ein zartes Pflänzchen des Aufmuckens. Man ist ja schon mit sooo wenig zufrieden. Schauen wir mal, wie die Abstimmung ausgeht. Ich vermute pro Merkel, wie immer
Ganz ehrlich, aber diese 6 Personen aus dem Bundestag sind mir völlig unbekannt und sind deshalb auch völlig „wertlos“ mit ihrer Meinung für die „GroKo“.
Würde z.B. ein A.Laschet, oder eine A,Baerbok oder der verlogene FDP-Chef Ch. Lindner von der FDP das sagen, – das würde einschlagen wie eine Bombe, – aber nicht diese 6 Personen aus der letzten Reihe. im Bundestag.
wird nur leider nichts nutzen, der Weg ist vorgezeichnet….
Die Volksverterter werden bei der Verlängerung der epidemischen Notlage mehrheitlich genau so „im Sinne des Volkes“ handeln wie sie bei den ganzen Corona Regeln und Verboten im Sinne der Gesundheit der Bürger gehandelt haben, wetten?
Wie kommt man nur darauf, die „Notlage“ die wir im Sinne der Verfassung gar nicht hatten bis Herbst verlängern zu wollen ?
Klar Fall von Betrug oder Inkompetenz – typisch für diese irre „Regierung“, die seit Jahren lügt und betrügt … Belege dafür gibt es genug !
Mit der Verlängerung der Notlage sollen die Folgen der katastrophalen Corona-Politik bis nach den Wahlen kaschiert werden und mit Geldern die Probleme übertüncht werden.
Das diese Gelder nicht vorhanden sind, sondern Kredite für die Nachfolger ist Merkel, Maas & Co total egal.
Für gibt es dann „Rente mit 68“