Das Verwaltungsgericht Berlin hat gestern Mittag und danach das Oberverwaltungsgericht das verfügte Verbot des Berliner Senats von Demonstrationen gegen die Corona-Politik aufgehoben. Zur Begründung erklärte ein Sprecher des Gerichts, die von Innenverwaltung und Polizei vorgelegten Begründungen für die Verbote hätten für eine Bestätigung der Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Berlin nicht ausgereicht, um einen so schwerwiegenden Eingriff in den Grundgesetzartikel acht (Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit) zuzustimmen. Gleichzeitig verfügte das Gericht einzuhaltende Auflagen – hier insbesondere ein Abstandsgebot. Auch wies der Sprecher des Gerichts darauf hin, dass das Infektionsschutzgesetz kein Tragen von Masken auf öffentlichem Straßenland vorschreibt.
Die Berliner Polizei rüstet auf
Als letzte Instanz auch gegen dessen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bleibt dann das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Noch vor dem Gerichtsurteil hatte der Einsatzleiter der Polizei die vorgesehenen Maßnahmen erläutert. So seien etwa 3.000 Polizisten im Einsatz. Es handele sich dabei neben den Kräften aus Berlin um Verbände der Bundespolizei sowie aus mehreren Bundesländern.
Vorgesehen sei eine vollständige Absperrung der Zugänge zu den beabsichtigten Demonstrationsrouten, wie auch den Orten der Kundgebungen. Damit dürfte das Regierungsviertel, das Brandenburger Tor und die Zufahrtswege wie die Straße des 17. Juni, Berlins große Demonstrations- und Partymeile, verrammelt sein.
Alleine dafür werden Absperrgitter auf einer Gesamtstrecke von neun Kilometern Länge aufgestellt. Die Polizei werde Demonstrationsverbote konsequent durchsetzen, erklärt ihr Sprecher, noch ehe es welche gibt. Im Falle des Verstoßes werde gegen den Antragsteller der Demonstrationen und Kundgebungen ein Strafverfahren eingeleitet, wie auch jeder und jede, welche sich an einer verbotenen Veranstaltung beteilige, mindestens wegen einer Ordnungswidrigkeit angezeigt würde.
Auch die Wasserwege würden entsprechend abgeriegelt, so wie auch eine Beobachtung aus der Luft erfolgen werde. Sollte es zu weitergehenden gewalttätigen Handlungen kommen, zu denen bestimmte Gruppen im Internet aufgerufen hätten, stünden sowohl Wasserwerfer als auch schweres Einsatzgerät in Bereitschaft. Unter schwerem Einsatzgerät sind Räumfahrzeuge zu verstehen. Wer von ihnen erfasst wird, riskiert schwere Verletzungen.
Verfassungsrechtler Murswiek: Generelle Versammlungsverbote grundgesetzwidrig
Der Frage, ob die Bewegung nicht mittlerweile von einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zu einer generellen gegen die Merkel-Regierung geworden ist, stimmt Michael Ballweg von der Organisation Querdenken, dem Veranstalter, zu: Die Maßnahmen der Berliner Senatsregierung hätten die Bürger noch einmal mehr auf die Barrikaden gebracht, das sei jedenfalls sein Eindruck. Doch das Gerichtsurteil ist nicht nur eine Ohrfeige für den Berliner Innensenator Andreas Geisel. Angela Merkel hat seiner falschen Entscheidung Respekt gezollt. Der Vorwurf, ein grundgesetzwidriges Verbot erlassen zu haben, trifft also auch sie.
Warum die Eskalation?
Merkel über Demonstrationsverbote: „Also: Respekt dafür!“
Die Antwort könnte aber auch sehr viel simpler sein. Je länger das Pandemie-Gespenst beschworen werden kann, umso länger kann der Staat mit seinen Restriktionen als fürsorglicher Zuchtmeister auftreten mit Hoffnungen auf die nächsten Wahlen. Ein nicht ganz ungefährliches Spiel, vielleicht wäre ein vernünftiges Aufeinanderzugehen doch der bessere Weg.
Wir schreiben heute den 30.09.2020, meine Antwort zu diesem Thema hat also wenig Chancen veröffentlicht zu werden
Die frei gegebene DEMO und ihre je voraussehbare Vereitelung findet wie geplant auch statt. Ein nicht mal besonders guter Schachzug der „Könige und Damen“ in den Regierungskreisen.
Das es dennoch fast zur Erstürmung der „Bastille“sprich Bundestag kommen konnte war bestimmt nicht eingeplant. Das waren auch nicht die in den Medien bekannt gegebenen
2.000 rechten Genossen, nein von den übrigen 37.800 demokratischen Teilnehmern war der Eine oder Andere sicher mit dabei. Vor dieser großen Anzahl Demokraten hatten die zur Zeit Vereidigten Politiker mehr Respekt, den sie sich dann auch verschafften.
Nun ist es aber bis zu den Neu – Wahlen noch ein paar Wochen hin. Die Bastille in Paris wurde auch nicht beim ersten Versuch erstürmt. Beim Zweiten hat der damalige König aber selbst kapituliert und gab anschließend noch ein großes Festgelage für über 2000
Pariser. Das nennt man „Größe“ was sich 230 Jahre später in De nicht wiederholen wird.
Diese Zeilen schrieb der Demo – Erprobte (1989) „Vision-ost“
Gibt es in der EU ein einziges Land, das unfreier ist???
Einen runden Tisch ala DDR wird es nicht geben. Zum Einen wird kein öffentl. /rechtl. Sender diesem Tisch ein neues Forum geben.
Zum Zweiten: Merkel und Geisel haben schon ein Mal ihre politische Heimat verloren. Sie sind vertraut mit den Mechanismen die damals falsch liefen und können es jetzt korrigieren.
Dieser fatale Fehler wird ihnen nicht noch einmal passieren.
Zum Dritten: der Zuspruch aus der Bevölkerung schwindet zwar, dennoch sitzen sie noch fest im Sattel und werden uns noch eine ganze Weile drangsalieren können.
Wenn von dieser Demo nicht bald ein Flächenbrand ausgeht und in jeder größeren Stadt wieder Montagsdemonstrationen stattfinden, dann bleibt Berlin nur ein kurzes & heftiges Strohfeuer
Es sind die Gerichte, die alles durchgehen lassen.
Mit 100%iger Gewissheit werden die Demonstranten die Vorgaben nicht einhalten. Hr. Ballweg mag soviel Ordnungspersonal mitbringen wie er will. Die Demonstranten werden das machen, was sie wollen.
Ein Problem sind die Gerichte, die Ballweg vertrauen und nicht ihrem eigenen Denkvermögen. Ein zweites Problem ist der Maßvollzug. Wenn Hr. Ballweg seine Zusagen nicht einhält, sollte er zu 50.000 Euro Strafe verurteilt werden. Dann hörte diese vorsätzliche Verletzung der Regeln durch die Coronaleugner auf.
Ich empfehle Ihnen Moskau als Wohnort oder besser Wuhan. Da sind Sie sicher vor Demokratie und in Wuhan auch vor der ach so gefährlichen COVID19 Seuche, die gibt’s dort gar nicht mehr.
Ich wünsche Ihnen, dass Sie nicht eines Tages mit Beatmungsgerät in einem Intensivbett liegen müssen. Aber Sie sollten daran denken, dass es bei einem großzügigen Umgang mit dieser Pandemie passieren kann.
@Wolfgang M, schließen Sie sich bitte zu Hause ein und kurieren Ihre Phobien….
… und Neurosen!
Es ist eine Salamitaktik der politischen Klasse. Man versucht mit immer weitergehenden Vorboten oder Verstößen gegen grundgesetzlich festgelegte Regeln, die Freiheit der Bürger soweit einzuschränken, bis alles Ausnahmezustand im Sinne Carl Schmitts ist. Wenn die Bürger sich das gefallen lassen und nicht dagegen aufbegehren, wird weitergemacht, bis der Gipfel des Machtexzesses erreicht ist. Irgendwann haben die Bürger sich dann daran gewöhnt, dass die Regeln des Grundgesetzes nur noch auf dem Papier stehen, sich aber niemand mehr daran hält. Dann haben die Bürger ihre politische Freiheit verloren.
Dagegen gibt es nur einen Weg: Aufbegehren und ohne Rücksicht auf Verbote friedlich zu demonstrieren, wie 1989 und, weiter zurück, 1848. Damals blieb es allerdings wegen der Borniertheit der Regierenden nicht gewaltfrei. Die heute wieder zu beobachtende Borniertheit der Bundeskanzlerin und des Berliner Senats lässt für die Zukunft nichts gutes ahnen.
Na, ich weiß nicht so richtig ob es immer bei friedlichen Absichten bleiben kann, denn die Wahl der Mittel bestimmt nicht allein der staatliche Agressor und Rechtsbeuger, der sämtliche Gesetze dabei ignoriert und zu Maßnahmen greift die derzeit hart an der Grenze des noch Zumutbaren liegen und ein Funke könnte genügen um das Faß explodieren zu lassen, denn das Gesetz ist nicht nur für die Bürger da, auch der verantwortlich Gesetzgeber ist daran gehalten und macht er es nicht, dann läßt eben dieses Gesetz auch Gegenwehr zu und die muß nicht immer freundlich sein, die anderen sind es ja auch nicht, mal sehen wie lange sie es noch so treiben, das kann für sie noch sehr verhängnisvoll werden.
Willkommen im Weißdeutschland ( Belogermanska ) von Merkaschenko.
??
Gilt die Ewigkeitsgarantie nicht NUR für die Artikel 1 und 20?
Meinen Recherchen zufolge gilt sie für die ersten 20 Artikel.
Die Richter sind die Vernünftigen und halten sich an das Gesetz, die anderen sind von Amtswegen die Gesetzlosen und auf die muß man keine Rücksicht mehr nehmen, denn wer trotz Gerichtsentscheidung die Ausübung elementarer Rechte weiterhin unterbindet, befindet sich außerhalb des Grundgesetzes, kann es mit nichts mehr begründen und das ist eine verbrecherische Art, gleichzusetzen mit den Nazimethoden und des SED-Staates.
Der Staat als Zuchtmeister: Ein protestantischer Franke wird daran nichts ändern.
Wir brauchen keinen Zuchtmeister. Die Neubürger vermehren sich ganz von selber mit irrwitziger Schnelligkeit.
Wer sagt denn das im kommenden Jahr überhaupt Wahlen stattfinden, die lassen von ihren Hofberichterstattern doch mehr als offensichtlich schon eine zweite Welle herbeischreiben die dann dem Vorwand dienen, Wahlen bis aufs weitere auszusetzen weil man angeblich kein Massensterben riskieren will. Und schon darf die heilige Ikone weitere Jahre dieses Land in den Ruin führen. Bis auf die AfD wären alle anderen Parteien sicher einverstanden, immerhin würde es ihnen die Mandate sichern, und Linke hatten bekanntlich noch nie viel für freien Wettbewerb bzw. Wahlen übrig.
Ich rechne auch damit, dass die Raute im besten Bismarck’schen Sinne eine „Verfassungskrise“ konstruiert, die Wahlen aussetzt und sich von der EU „kommissarisch“ oder „treuhänderisch“ im Amt bestätigen lässt, „Bis die normale Ordnung wiederhergestellt ist“ (kein Vergleich mit Palpatine in Star Wars III beabsichtigt). Dass EU-Recht laut deutschen Grunzgesetz nur Gesetzesrang hat und damit UNTER dem GG steht, nicht darüber, das braucht man ja nicht an die große Glocke zu hängen. Ich wundere mich eh‘ schon, dass die AFD diesen Punkt nicht schon längst ins Visier genommen hat.
„Auch wies der Sprecher des Gerichts darauf hin, dass das Infektionsschutzgesetz kein Tragen von Masken auf öffentlichem Straßenland vorschreibt.“ …in dem Artikel steht allesdings etwas anderes:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oberverwaltungsgericht-bestaetigt-aufhebung-des-demo-verbots/
Wurde dieser Teil der Auflagen nun vom OLG geändert?
Müssen dort nun Masken getragen werden oder nicht?
Ehrenwert, der Vorschlag des Autors zu einer Diskussion am runden Tisch.
Wenn man sich jedoch die ganzen Nicklichkeiten unserer Schein- und Musterdemokraten so anschaut, kann ich mir da schwere Zweifel am Demokratieverständnis und der Grundgesetztreue dieser Leute nicht verkneifen! Wie ist derartig niederträchtiges Personal nur auf diese Posten gelangt?
Nach meinem Verständnis sollten – vor einer Diskussion – die Personalien Merkel, Müller, Geisel und die Polizeipräsidentin Berlins ihre Posten niederlegen!
Und ja, wegen der immensen Staatsverschuldung keine Luxuspensionen für diese.
BERLIN darf nur ein Anfang sein, das muss sich ausweiten in alle größeren Städte!
Schon lange vor der Viruslage konnte man feststellen Parteien und Politiker werden immer unverschämter gegenüber der Bevölkerung. Ob sie sich von oben herab als Eliten bezeichnen, oder meinen, Gesetze nicht beachten zu müssen bis zur Meinung sie würden keine Fehler machen ist eine zunehmende Arroganz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern festzustellen!
DAS MUSS SICH WIEDER ÄNDERN, WIR BRAUCHEN IN DEUTSCHLAND EINE NEUE STREITKULTUR!
DEMOKRATISCHE VOLKSENTSCHEIDE!
Es müssen Parteienrechte eingeschränkt und Bürgerrechte gestärkt werden, das werden sie nicht freiwillig tun!
Die „Feinde“ von Demokratie sitzen in den Parteien
Diese Demos MÜSSEN sein, um den Politikern wieder klar zu machen, sie sind NUR ANGESTELLTE der Bevölkerung!!!
Wir haben in Deutschland schon eine neue Streitkultur, die unaufhaltsam auf dem Vormarsch ist – folkloristisch mit dem orientalischen Krummdolch in der Hand. Wollen Sie etwa NOCH eine neue?[/sarkasmus]
Bei einigen Führungskräften der Berliner Polizei muss man unwillkürlich an einen gewissen Polizisten Kurras denken. ( Ohnesorg Mord)Der Zeitzeuge erinnert sich noch daran, wie die Berliner Bürger und die Berliner Polizei diesen Verräter aus der 5 . Kolonne verbal in Schutz genommen hatten. Aus heutiger Sicht würden viele Berliner nach den Erfahrungen dieses nicht mehr tun. In Gedenken an noch weitere existierende U-Boote.
Heute zollt Frau Merkel „Respekt“, morgen war es so nicht gemeint…eine kleine Randnotiz zu ihrem erfolgreichen Politikstil der letzten 10 Jahre. 🙂
Aufwachen heißt Hier und Heute die Devise, schließlich schlittert dieses Land unter Corona in eine wirtschaftliche und politische Krise! Es ist schön zu sehen, dass es Menschen gibt, die diesen Zerfall aufhalten möchten, es geht auch gar nicht mehr um Corona im eigentlichen Sinne!
Noch vor 5 Jahren erklärte man uns die Notwendigkeit für die Aufnahme von Millionen „Flüchtlingen“, Begründung hier war die Verpflichtung, die ein freihheitliches demokratisches Land zu erfüllen hatte! Wo ist jetzt die gesetzlich garantierte Freiheit geblieben, wenn es um das eigene Volk geht? Noch wurde das Verbot aufgehoben, aber wie sieht es morgen aus??
Mir macht es Angst, auch weil ich keine echte Alternative gegenüber CDU/CSU/SPD/LINKE/GRÜNE und FDP sehe…..
Wohl eher der letzten 20 Jahre!
Im Januar 2000 wurde sie CDU-Parteivorsitzende.
Aber es geht doch schon seit Jahren so. Jede Demonstration, die der Regierung nicht genehm ist, wird systematisch, perfide diskeditiert. Ob 2018 Chemnitz, oder jetzt aktuell in Berlin. Corona sei Dank, läuft es für die Union und sogar der SPD doch ganz schluffig, was die Umfragewerte angeht. Darum setzten die Verantwortlichen alles daran, diesen Zustand so lange wie nötig aufrechtzuerhalten. Wenn jemand das alles hinterfragt, ist er ein Leugner. Leugner ist der neue Ketzer. Wer damals als Ketzer bezeichnet wurde, hatte keine Chance mehr.
Das der Berliner Senat jetzt verbal eine Eskalation heraufbeschwört, kann eine Taktik sein. Man kann nur hoffen, dass alle friedlich bleiben, sich an die Verordnungen halten, um zu beweisen, was eine friedliche Demonstration ist, vor der keine Gewalt ausgeht. Es wird genug linke Gegendemos (die sind ja alle schon seit Tagen genehmigt!?) geben und ich bin gespannt, wie das heute endet. Auch, wie heute darüber berichtet wird.
„Ewigkeitsgarantie“
Aus damaliger Sicht Ende der 1940er verständlich, aber vor dem Hintergrund von mindestens 50.000 Jahren Menschheitsgeschichte finde ich es vermessen und unrealistisch, irgendwelche Garantien für die Ewigkeit abzugeben. Kein Staat, keine Verfassung und kein Gesetz haben eine realistische Ewigkeitsgarantie, man muss doch nur in die Geschichtsbücher schauen, was alles schon Geschichte ist. Zumal die Bundesregierung durch ihre Einwanderungspolitik alles dafür tut, dass der Bevölkerungsanteil, dem diese Ewigkeitsgarantie überhaupt irgendetwas bedeuten könnte, konstant kleiner wird. Für unsere Migranten sind andere Ewigkeitsgarantien wichtig. Ich halte es nicht für unrealistisch, dass das Grundgesetz schon am Ende dieses Jahrhunderts Geschichte sein könnte. Am Ende ist alles eine Frage von Macht und Mehrheiten.
Entschuldigen Sie meinen Zynismus, aber wenn es z. B. nach Karl Lauterbach ginge, wäre das einzige Objekt einer Ewigkeitsgarantie das Virus.
Wer SED Kader an die Macht wählt, muss sich nicht wundern, dass sie wie SED Kader regieren, vor allem wenn die autoritären Verhaltensmuster in früheren Fällen ausdrücklich gelobt wurden und mit Führungsstärke verwechselt wurden.
Die „Junta“ in Berlin ist ein präfaschistisches Regime und muss sofort zurücktreten und durch ein anständiges Gericht abgeurteilt werden. Wer sich derart an unserem Grundgesetz vergreift, gehört eingesperrt – für einen Dialog ist es zu spät, mit Verbrechern verhandelt man nicht.
Sie hätten dem Volk dienen können, haben sie aber nicht.
„Die Polizei, dein Freund und Schläger“?
Na hoffenlich Ersteres ..
Ballweg und Co. rufen unentwegt zur Ruhe und Gewaltfreiheit auf. Wenn jemand Gewalt hinein bringt, ist es wohl die Antifa. Aber die ist ja immer erlaubt.
Man wird wieder versuchen, wie früher es früher die Stasi erfolgreich getan hat, die Demonstration von innen heraus zu torpedieren. Paar falsche Flaggen, paar falsche Rufe, ein paar Provokationen gegenüber der Polizei und schon steht die Demo vor dem Abbruch. Aber die Veranstalter haben vorgesorgt mit hochauflösenden Kameras an allen möglichen Stellen und auch ganz oben. Wird schwer, da unerkannt Agent Provokateur zu spielen.
Ihr Wort in Gottes Gehörgang. Für mich riecht das alles ein bisschen zu sehr nach Euro-Maidan.
Wurden auch „Einheiten“ der Antifa
von vorne rein eingeplant und eingeladen
Schließlich geht es gegen „Aufmüpfige“, die als Rassisten, Nazis usw. zu bezeichen sind.
Leute die sich auf das geschriebene Grundgesetz berufen und die Einhaltung einfordern.
Gestrige die nichjt einsehen daß in Deutschland das Grundgesetz schon länger außer Kraft gesetzt wurde und andere Regeln gelten, die alle von der Führerin insgeheim gewünscht und abgesegnet sind
Bemerkenswert: Die Berliner Polizei zeigt Härte. Das gibt Hoffnung, wenn sie das auch einmal gegenüber wirklich Kriminellen täte … . Und wir erkennen: Es geht, wenn man will. Sagen wir es mit Maggy Thatcher selig: It’s all will power.
Musste ich gerade dran denken: Gegenüber Clans und sonstigen migrantischen Kriminellen fährt die Politik das Weichspülprogramm, denn der Leidtragende ist ja nur der marginalisierte „Restdeutsche“ in den Brennpunktvierteln. Geht es unseren selbsternannten Oberdemokraten aber selber an den Kragen, können die richtig fies und giftig werden.
In NRW bietet sich am 13. Sept. die Möglichkeit, bei der Kommunalwahl GESICHT zu zeigen. Es wird zwar der Merkel-Maulkorb empfohlen, auch daß ein eigener Kugelschreiber zum Kreuzeln mitgebracht wird. Aber es heißt ausdrücklich, daß niemandem ohne Maulkorb das Wahlrecht verweigert werden darf. Wohlan – Rechte in der demokratie wahrnehmen und zur freien und uneingeschränkten Wahl erscheinen, persönlich und Gesicht zeigend. Dies ist dann eine nicht zu beanstandende Demonstration gegen den politischen Zeitgeist.
Wollen Polizei UND Senat sich wirklich schuldig machen, wenn aufgrund Platzmangels Hunderttausende Menschen sich an anderer Stelle dicht drängeln und quetschen müssen?
Will die Polizei es wirklich verantworten, wenn bei evtl. Massenpanik Menschen an Absperrgittern zerquetscht oder totgetrampelt werden? Augenscheinlich hat man auch hier wieder nicht überlegt welche Folgen dieses Handeln haben kann. Die Strasse des 17. Juni mit Anschluss an den Tierpark ist der einzig geeignete Ort für eine Grossdemo solchen Ausmasses wie sie am 29.08.2020 zu erwarten ist. Bitte nehmt im Berliner Senat und bei der Polizei endlich die Masken ab und fangt an wieder klar zu denken.
Antwort: Ja, solange es nur Weiße sind, sind Kollateralschäden grundsätzlich nicht unerwünscht.
Das Merkel Regime geht immer höhere Risiken ein, um an der Macht zu bleiben. Letztlich setzt die Berliner Elite auf maximale Konfrontation mit dem politischen Gegner. Wie 1989 gezeigt hat, kann sowas ganz schnell nach hinten losgehen. 3000 Polizisten sollen im Einsatz sein, schweres Gerät? seht bereit. Das Problem ist, dass es weder bei der Polizei noch beim Militär ausschliesslich Merkelisten gibt…..
In 15 Jahren kann man alle Führungsposten mit linientreuem Material besetzen. Auf unz.com schrieb neulich ein Leser sinngemäß: „Die letzten 15 Jahre der Army waren Verfall, heute reflektiert ihre Zusammensetzung die Präsidenten Bush und Obama – sie besteht aus Vollidioten unter dem Befehl von Verrätern.“
Entscheidet jetzt schon die Polizei, ob demonstriert werden darf oder nicht ???
Das war auch einer meiner ersten Gedanken. Das ist so als ob ich Greta fragen würde ob ich ein Auto mit Verbrennungsmotor bauen darf. Für die Polizei ist es ein harter Arbeitstag. Wenn man den vermeiden kann ist man doch froh.
Ich sehe gar nicht so sehr einen Staat, der sich als Zuchtmeister geriert, als viel eher einen Staat, der mit gedrucktem Geld die Kontrolle über jeden Bereich des Lebens übernehmen will. Mit der Notenpresse in die Staatswirtschaft, darum geht es hier. Und das nennt man dann Sozialismus, und wo der endet und enden muss wissen die Klügeren in diesem Land.
Stimmt. Wenn niemand mehr pleite gehen darf (kann), weil der Staat alles rettet, dann hat man das Wirtschaftsprinzip der DDR. Wo das hinführte sollte auch bekannt sein.
Die Berliner Polizei Oberin wäre früher ohne Hosenanzug eine typische Oberin eines Kinderheims geworden. Diese Physiognomie während der Presseerklärung erinnert mich an schlimme Zeiten. Jetzt will sie ganz Berlin zum Kinderheim machen.
Denkt an Stuttgart und die Schlichtung zu S 21.
Und den schlichten Schlichterspruch gegen die Vernunft, den Geißler in die Mikrophone sprach, als er alle über den Tisch gezogen hatte.
So was braucht kein Mensch.
Merkel muss weg.
Und mit ihr dieses Regime uns zu Lasten.
So einfach.
Was hat man eigentlich den Landwirten versprochen, weil die sich so gar nicht mehr melden – oder sind die morgen wieder dabei?
Man braucht sich da doch nichts vormachen. Da werden heute und vor allem morgen Staus inszeniert, Autobahnabschnitte gesperrt und /oder langwierige Umleitungen eingerichtet, da werden Züge konsequent auf Maskenpflicht durchsucht und ggf. lange angehalten und schließlich wird die Demo ratz-fatz „aufgelöst“werden, wie das so schön verharmlosend im Beamtendeutsch heißt. Das hat Lukaschenko genauso gemacht. Ok, hat er nicht gemacht, sonst wäre nicht Minsk mit Hunderttausenden Demonstranten und viele andere Städte auch voll von friedlich maskenlosen demonstrierenden Bürgern. 😉
So wichtig der Tag morgen ist, so deutlich werden wir alle wieder sehen, wie diese Regierung und dieser Staat mit Demokratie, Meinungsfreiheit und Bürgerrechten „umgehen“ wird.
„Wie wäre es denn, wenn der Senat und die Bundesregierung mal zu einem runden Tisch einladen würden…“
Ein Runder Tisch ist dann sinnvoll, wenn verschiedene Positionen zu einem Thema zusammengebracht werden sollen und verschiedene Seiten zu gemeinsamen Lösungen kommen wollen.
Es kann aber keine Ergebnisoffenheit mit Linksfaschisten geben, ihre Ziele diskreditieren sie a priori für die Suche nach gemeinsamen Lösungen. Mir reicht die, empirisch begründete, Kenntnisnahme ihrer Methoden – dafür brauche ich keinen runden Tisch über den ich gezogen werde.
„So seien etwa 3.000 Polizisten im Einsatz. Es handele sich dabei neben den Kräften aus Berlin um Verbände der Bundespolizei sowie aus mehreren Bundesländern.“
Bei dieser Aussage kann es sich nur um Fake News handeln, wurde doch erst vor kurzem hoch erregt erklärt, mit dem neuen Antidiskrimimierungsgesetz in Kraft würde man aus anderen Bundesländern keine Polizei mehr nach Berlin entsenden.
Ich habe gestern morgen auf dem Weg zur Arbeit (ca. 7.45h) an der Autobahnauffahrt Lübeck in Richtung Hamburg/ Berlin mehrere Mannschaftswagen und einen Bus der Polizei fahren sehen. Die Beamten aus S-H werden also wohl in Berlin dabei sein.
Interessant fand ich dieses Aufgebot an Polizei deshalb, weil zu dem Zeitpunkt noch nicht klar war, ob das VG Berlin das Demoverbot kippt. Die Berliner Diktatoren haben wohl selbst nicht damit gerechnet, dass das Demoverbot rechtlich Bestand hat.
Und jetzt bin ich gespannt, ob ich noch nach Berlin reinkomme! Bis nachher?
Die Berliner Polizei, die gerade in den letzten Wochen viel Unterstützung durch Bürger in ganz Deutschland erfuhr, verspielt gerade jede Sympathie und braucht sich bei den nächsten Prügeln, die sie von randalierenden Linken, Antifa, taz, Migranten, Partyszenen etc. nicht mehr über fehlendes Verständnis der Bevölkerung zu beklagen.
Schon immer mein Reden. Ich kenne das Volk. Mutig im Auftreten gegen Wehrlose, Autofahrer, Alte, Schwache. Scheu und feige gegen Eynmänner, Drogendealer, Clanmitglieder.
Mit acht (acht!) Polizisten einen verwirrten nackten Mann im Brunnen umstellen und ihm dann aus zwei Metern einen Herzschuß verpassen – Notwehr, selbstredend. Noch Fragen?
Oder – zwar schon länger her, aber typisch für diese Bagage – eine Gastwirtsfrau wird in ihrer Kneipe von zwei Männern stundenlang mißhandelt und zum Krüppel geschlagen, ihre Schreie dringen durch die Tür nach draußen auf die Straße, wo ein dutzend Polizisten in Deckung verharren und sich nicht trauen, das Lokal zu stürmen. Das ist Berlin.
Jeder Demonstrant der in Berlin geräumt wird, gerade von Polizeibeamten aus anderen Bundesländern, sollte diese Beamten umgehend wegen ihrer offensichtlich rassistischen Motivation angezeigen. Diese Leute schlägt man am besten mit ihren eigenen absurden Methoden u. Waffen.
Gleichzeitig ermahnt Deutschland die Regierung in Simbabwe die Rechter der Bürger nicht wegen Corona einzuschränken. Sehr interessant sind auch die Aussagen der Ex-Frau des Dauerpredigers Lauterbach, die entgegen ihrem Ex tatsächlich Epidemiologie in Harvard studiert hat und dessen permanentes Geleiert m.E. so langsam unerträglich wird. (siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=Y3-KyL44MmI ). Der wirkliche Charakter dieses Viruspredigers ist hier zu sehen: https://kurier.at/politik/ausland/ex-frau-von-spd-politiker-lauterbach-hoffentlich-wird-er-nicht-minister/33.547.492
Ist Lauterbach ein Hochstapler? Laut seiner Ex-Frau ist Lauterbach gar kein Virologe (Servus TV, Talk im Hangar 7) sondern hat was ganz anderes studiert. Könnte TE bitte dem nach gehen, Danke.
Es läuft wie geplant für die grün-roten Inländerfeinde in Berlin:
Nachdem es auf BLM-Demonstrationen theoretisch Anzeigen wegen Rassismus‘ hangeln könnte, entfaltet die Polizei lieber ihre Wirkmacht gegen harmlose Demos der bürgerlichen Mitte.
Am Tag werden sie Frauen und Männer mittleren Alters und auch Rentner drangsalieren, die Polizei dein Freund? und Helfer? Dafür gibt dann von der Antifa welche auf,s Maul. Mitleid schon lange nicht mehr. Fehlt nur noch die ovale Kopfbedeckung mit Schirm und die Armbinde?
Zitat: „Damit dürfte das Regierungsviertel, das Brandenburger Tor und die Zufahrtswege wie die Straße des 17. Juni, Berlins große Demonstrations- und Partymeile, verrammelt sein.“
> Mhh, aber diese polizeilichen Maßnahmen sind doch wohl hinfällig wenn dann das momentane Urteil FÜR die Corona-Demo weiterhin Bestand haben wird??
Ansonsten ust mir grad mal zum Lachen zu Mute weil ich grad daran denke als unsere linksgrünen Polit-Clowns aus den Altparteienclub zB nach der BTW17 und nach dem BREXIT groß und breit in den Blöd- und Quassel-Shows und beim ARD/ZDFStaatsfunk erklärt hatten, „dass sie nun doch mehr auf den Bürger zugehen und ihm zuhören wollen und das sie den Bürgern besser erklären wollen“.
Wuhahaha….. UND WAS ist daraus geworden und WAS erleben wir heute?? Richtig, es ist NOCH SCHLIMMER geworden!
In Angst und bürgerlichem Leben
wurde nie eine Kette gesprengt.
Hier muß man schon mehr geben,
die Freiheit wird nicht geschenkt.
Es sind die glücklichen Sklaven
der Freiheit größter Feind,
drum sollt Ihr Unglück haben
und spüren jedes Leid.
Nicht Mord, nicht Brand, nicht Kerker,
nicht Standrecht obendrein;
es muß noch kommen stärker,
wenn’s soll von Wirkung sein!
Ihr müßt zu Bettlern werden,
müßt hungern allesamt,
zu Mühen und Beschwerden
verflucht sein und verdammt.
Euch muß das bißchen Leben
so gründlich sein verhaßt,
daß Ihr es fort wollt geben
wie eine Qual und Last.
Erst dann vielleicht erwacht noch
in Euch ein bess’rer Geist,
der Geist, der über Nacht noch
Euch hin zur Freiheit reißt!
Hoffmann von Fallersleben
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das „die Polizei“ ist. Das sind Merkellakaien und schmierige Beamte in den oberen Positionen. Man will sich womöglich für Posten in Sicherheitsstäben oder ähnlichem empfehlem.
Die gleichen Leute, die gestern noch ACAB krakeelt und sich bei der BLM-Demo die Seele aus dem Leib gebrüllt haben, sind jetzt für Demoverbote und applaudieren der Polizei. Es ist alles eine Farce.
Die Regierung sucht nach einem Ausweg aus ihrem Corona-Desaster und nach einem Sündenbock dafür!
Die „Regierung“ geht ihren Weg Richtung „große Transformation“ – was sich auch immer dahinter versteckt. Prof. Schwab vom wwf in Davos hat ein Papier zum „großen Neustart“ entwickelt:http://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Great_Reset_AM21_German.pdf
Alles andere scheint denen egal.
Für was sie wohl die eingewanderten jungen Männer brauchen werden?
Ich halte das Urteil trotzdem für ein Gesinnungsurteil. Der nächste Schritt des Berliner Regimes wird es nun wohl sein, den Bürgern in der Öffentlickeit generell einen Maulkorb aufzuzwingen. Dann können sie mit Drohnen Jagd machen auf einsame Spaziergänger in der Feldmark, haben wir ja gerade aus Australien gehört, wie das geht. Und die kleingeistigen Denuntiantenscharfmacher werden jubeln.
Wenn unsere Regierung durch kommt gebe ich Ihnen recht. Nicht umsonst sind die Verbindungen unserer Regierung nach China gut bzw. nicht klar ablehnend, wie bspw. die USA zu China. Wenn Chinesen frei reden wollen, werden die Handys auf den Tisch gelegt und die Marke Huwai muss komplett ausgeschaltet werden – so sagt man! Chinas Überwachungssystem ist perfekt ausgestaltet! Chinas Corona und Deutschlands Merkel – die totale Transformation!
Frau Merkel wird das Urteil nicht hilfreich finden und den Daumen über dem Verfassungsrichter senken.
Der Staat zeigt offen seine Schwäche anstatt Stärke.
Er kann nicht Demokratie.
Alle Demoteilnehmer, morgen in Berlin sollten eine Maske tragen, um zu verhindern, dass die Demo rechtlich aufgelöst werden kann! Bleibt ruhig, friedlich und besonnen!
Ich frage mich nun wirklich, warum bei linksextremen und gewaltbereiten, oder israelfeindlichen Demos nicht genauso gehandelt wird, wie jetzt bei der Anti-Coronamaßnahmen Demo?
Ich habe von Seiten der Politik, der Polizei, sowie von Seiten der käuflichen Presse niemals solche herablassenden Meldungen zu Demonstrationen gehört, oder gelesen, wo schon im Vorfeld erklärt wurde, dass es massive Randale und Angriffe auf Polizeibeamte geben wird.
Die Welt schrieb schon von „brüllenden verirrten“!
Wovor haben die regierenden Politiker und deren Mundmedien diesmal Angst?
Angst haben sie vor dem Souverän und das sie ihre Macht verlieren.
Mit den kämpferischen Sprüchen und dem Hinweis auf Gewalt habe ich so meine Probleme.
In den Reihen der Mitbürger in Uniform gibt es leider wirklich welche, denen der Befehl über das Menschliche steht. Weiterhin habe ich die Befürchtung, das sich die lieben Kollegen der Antifanten in die Demo eingliedern und von innen nach außen Steine werfen. Damit hätten sie für eine Eskalation gesorgt und man dürfte alles einsetzen.
Das ist meine Befürchtung…
Die Wachsamkeit der Demo-Teilnehmer ist hier gefragt, vor Allem in der Nähe von Baustellen am Rande des Demo-Weges, dort liegen oft Steine. Manche behaupten ja, diese Baustellen werden dort gezielt für Provokateure plaziert.
Die Demo-Teilnehmer sollten solche destruktiven Elemente aufgrund ihrer Masse einkesseln und abdrängen – man kennt das Prinzip von den Leukozyten zur Abwehr von Fremdkörpern.
D.h., man darf Provokateuten nicht passiv zusehen sondern muss aktiv werden. Hier ist jeder gefragt, die Augen aufzuhalten
Man muss differenzieren. Der Beamte „auf Streife“ wird nicht so denken.
Aber es ist auch an der Zeit von denen, das zu beweisen. Streik und Befehlsverweigerung kann nur der Anfang sein.
Das Wasser und das Volk kann man nicht zurückhalten.
Toskanisches Sprichwort
Wir kommen morgen im Gegensatz zu Anderen in friedlicher Absicht.
Zitat: „Vielleicht aber verspricht man sich am Ende eine Art Volksfront aller im Bundestag vertretenen Parteien, ausgenommen die AfD, zur Abwendung einer „faschistischen Gefahr.” Dann wären noch ganz andere Maßnahmen denkbar.“
Meinen Sie das ernst? Diese Volksfront, ich nenne es SED2.0 besteht doch schon spätestens seit der letzten Bundestagswahl!
Offensichtlich seit 2015 – seit der „Stürmung“.
Von wem ist die Polizei denn derart in Marsch gesetzt worden? Könnte das ein gewisser Herr Geisel, seines Zeichens Senator in Berlin, sein? Wenn die den ersten Dunkelhäutigen festnehmen… den ersten Schwerbehinderten…
Ich finde das ungeheuer, wie dort jetzt alles geblockt wird gegen die Demo, die vom Gericht nun erlaubt wurde. Deutlicher kann man es nicht zeigen, wie groß die Angst vor Kritikern ist und das bestätigt wiederum, wie unhaltbar die Maßnahmen sind und wie es mit der Demokratie in diesem Land bestellt ist. Und dann das Gegröle Richtung Weißrussland von Merkel, Maas und wie sie alle heißen und die Belehrungen in diese Richtung. Unglaublich. Da dreht sich einem der Magen um bei all dieser Verlogenheit. Merkel muss sich mit ihrer SED sehr genau überlegen, was sie tut, denn diese Demo wird von der Welt beobachtet und somit auch die Maßnahmen der Regierung, mehr kann sie sich gar nicht mehr entlarven und dann wars das mit ihrem Ansehen, auf das sie doch immer so bedacht war – zumindest im Ausland. Was hier gerade abgeht, widert mich ungeheuer an. Und jetzt erst recht Widerstand, jawohl. Runder Tisch? Oje – den gibt es nur für Teeaager, aber doch nicht für denkende Erwachsene und schon gar nicht für Fachleute. Wir befinden uns längst in einer Diktatur und die lässt keine Diskussionen zu.
„Und ansonsten entscheide ich immer dann, wenn Menschen sich an mich wenden, ob ich mit ihnen das Gespräch suche, oder nicht.“
Mit so was kann man nicht reden.
https://de.sott.net/article/1025-Der-Trick-des-Psychopathen-Uns-glauben-machen-dass-Boses-von-anderswo-kommt
Darf die Polizei das überhaupt?
Bei einer erlaubten Demo die Wege absperren?
Oder haben die jetzt schon Bammel vor der gewalttätigen Antifa?
Das könnte ja auch sein.
Jedenfalls doch eine gute Gelegenheit für Ganoven, morgen eine Bank auszurauben.?
Die Polente ist ja beschäftigt.?
„Wie wäre es denn, wenn der Senat und die Bundesregierung mal zu einem runden Tisch einladen würden, an dem unter Beteiligung aller Seiten über das Pro und Contra der getroffenen Maßnahmen und die Gefahr der Pandemie diskutieren – natürlich bei bundesweiter TV-Ausstrahlung. Und zwar mit Fachleuten und Vertretern der unterschiedlichen Meinungen. “
Lieber Herr Gafron,
wo leben sie denn?
Was sie sich hier wünschen, dass ist doch völlig 20er…
wer für sowas eintritt, der ist doch heutzutage leugner, verschwörungtheoretiker oder gar nazi.
was lernen wir daraus, sie werden alt. genau wie ich und vermutlich sehr viele andere leser von ihnen ?
Außerparlamentarisch sitzen welche und sammeln Beweise:
https://corona-ausschuss.de/sitzungen/
Und einer der Juristen ist jetzt aufgrund dessen, was er in 13 Sitzungen erfahren hat, soweit, eine Sammelklage gegen Deutschland aus den USA anzustreben.
Vielleicht gibt es nach den diletantischen Revolutionen von 1845-1848, weiter 1918/19 weiter 1989 in diesem Land endlich einen REVOLUTION die eine im Amt befindliche Regierung endlich zum Teufel jagt.
1848 war ein lokaler Aufstand, der vom „Kartätschenprinz“ ,späterer Kaiser Wilhelm I zusammengeschossen wurde.
1918/19 war die Kriegserschöpfung und Hungerblokade. Kaiser Wilhelm II wurde von der damaligen OHL,oberste Heeresleitung,Generalfeldmarschall Hindenburg und Generalquartiermeister Ludendorff,defakto entlassen und nach Holland abgeschoben.
1989 gingen die Deutschen mit Verspätung auf die Straße, da hatte Gorbatschow längst für Fakten gesorgt.Der Rest war eine „feindliche“ Übernahmen BRD übernahm die DDR zu 100 Prozent.
Die Deutschen sind zusammen mit den Russen die wohl geduldigsten und leidenstfähigsten Völker zumindest in Europa.
Heute morgen konnte man auf Wikipedia noch lesen:
„Geisel trat mit 18 Jahren in die SED ein, nach dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens, das von der DDR-Führung begrüßt wurde, sei er nach eigenen Angaben nach einer vierjährigen Mitgliedschaft im Jahre 1989 aus der SED wieder ausgetreten.“
Wikipedia heute abend: „Geisel trat mit 18 Jahren in die SED ein, unmittelbar vor der Wende sei er nach eigenen Angaben nach einer vierjährigen Mitgliedschaft im Jahre 1989 aus der SED wieder ausgetreten.[1] Über seine Zeit in der SED sagte er später, dass er „nicht stolz“ darauf sei, aber er „schäme“ sich nicht. Er sehe seine SED-Zeit vor allem als „eine Zeit des Erwachsenwerdens und der Loslösung vom Elternhaus“ und als „Beginn des selbstständigen Denkens und der selbstständigen Entscheidungen“.[2]“
30 Jahre später ist das selbständige Denken so weit gereift, daß er alles auffahren läßt, was ähnliche Zustände wie auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu erzeugen vermag.
Bleibt die Frage, aus welcher Partei er diesmal austritt.
Ähnlich wie bei dem Streitthema Braunkohle, muss es auch hier eine „Kommission“ geben. Mein Namensvorschlag: „Corona-Kommission“. Da würde auch wieder jegliche demokratische Legitimation fehlen, aber wenigstens wäre die Politik wieder aus dem Schneider.
„Der Frage, ob die Bewegung nicht mittlerweile von einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zu einer generellen gegen die Merkel-Regierung geworden ist …“
Die Befürchtung könnte nun für manchen durchaus bestehen, dass sich die Pegida-Bewegung nun über die Coronaproblematik quasi „legitimiert“, gar vergrößert und zudem weniger kritisierbar wird.
Nun ja. Es könnte sein, dass da morgen aufeinander trifft und ins Gespräch kommt, was zueinander gehört.
Das Demonstrationsverbot ist (vorerst) aufgehoben. Genau dieses Verbot war ursächlich für das Hochkochen der Stimmung derjenigen, die dort demonstrieren wollen, denn die letzte Demonstration der gleichen Gruppe in Berlin war absolut friedlich und deshalb eigentlich kaum zu kritisieren. Nun ist das Verbot aber vom Tisch und damit der Grund für die schlechte Stimmung.
Also warum jetzt die Eskalation über den Apparat?
Hat der Herr Innensenator ein internes Machtwort gesprochen, weil ihm die Aufhebung dieses Verbotes gegen den Strich geht? Es sieht danach aus.
Wenn dem so sein sollte und es am Samstag in Berlin knallt, dann ist der Herr Innensenator daran Schuld.
Herr Geisel kennt die Vorgaben von oben.
Der Herr Mappus in Stuttgart kannte die auch.
30.09.2010.
Schwarzer Donnerstag im Stuttgarter Schlossgarten.
Auch damals war Merkel Bundeskanzler.
Kann eigentlich nicht sein. Polizei ist Ländersache.
Zumindest sollte das so sein.
Es wird zur Eskalation kommen, weil das von der Staatsratsvorsitzenden und ihrer Entourage, nebst Berliner Anhang so gewollt ist. Der schon lange von diesen skrupellosen, geistigen Tieffliegern gewünschte Bürgerkrieg wird vielleicht ganz schnell Realität. Man kann dann nämlich mit aller Härte „durchregieren“. Dabei kennt Merkel nur Freund oder Feind und diese Demonstraten sind der Feind. Die Ungehorsamen wissen das. Nur bei den anderen Mitbürgern muss diese Erkenntnis sich noch begriffen werden!
Politische Ponerologie. Hier im Interview: https://de.sott.net/article/1025-Der-Trick-des-Psychopathen-Uns-glauben-machen-dass-Boses-von-anderswo-kommt
Mit so was kann man nicht „reden“.
Einer wie Trump – vielleicht.
Nicht die Berliner Polizeit eskaliert, Merkel läßt eskalieren.
Und unternimmt nichts, diesen Wahnsinn zu stoppen.
Hoffentlich stoppt das OVG die Allmachtsphantasien dieser Regierung.
Man wird versuchen, die Demonstration durch Absperrungen so zu verengen, daß es zur Nichteinhaltung der Abstandsregeln kommen muß. Ich hoffe sehr, daß niemand zu Tode getrampelt wird, weil keiner aus den Absperrungen ausbrechen kann, wenn eine Panik ausbricht. Man hat es ja hier nicht mit erfahrenen Berufsdemonstranten zu tun, die eine entsprechende Taktik entwickelt haben, sondern mit harmlosen Bürgern, die sicherlich leicht zu erschrecken sind, wenn man mit Räumfahrzeugen, Tränengas und Wasserwerfern auf sie losgeht. Ich hoffe sehr, daß die Polizisten ein solches Spiel nicht mitmachen.
Es könnte tatsächlich sein, dass Polizisten verstehen, was ihnen ihre beiden Kollegen auf den querdenker-Bühnen, hier Michael Fritsch, zu sagen hatten: https://www.youtube.com/watch?v=Sz7c8YC_wAg&feature=youtu.be
Kann sich das Säbelrasseln nicht auch an die Polizisten richten? Dienen die massiven Absperrungen ggf. dazu, engen Kontakt zwischen einfachen Beamten und den Menschen wenn nicht zu verhindern, so doch zu erschweren? Es heißt, am 01.08. hätten viele Polizisten eher bedröppelt dreingeschaut. Wie werden sie sich verhalten, wenn Antifa-Schlägerbanden auf die Menschen gehetzt werden? M. E. ist das Regime noch nicht am Ende, aber wer weiß, 1989 habe ich das im September auch noch nicht gedacht. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, daß die Sicherheitskräfte dieses Landes mit Masse den Kommunismus wollen. Und die sog. Polizeiführer sind politische Strohpuppen, die sind im Fall des Falles schneller abserviert, als sie bis drei zählen können.
Die DDR-2.0 steht vor der Tür; alle mit Diktaturerfahrung (Ost-Version) kennen das….
„Warum die Eskalation?“
Das ist doch höchstens eine rhetorische Frage. Herr Schäuble hat hier ja dankenswerter Weise vollständige Klarheit geschaffen. Ansonsten empfiehlt es sich unter anderem noch mal beim WEF nachzulesen.
„Der Vorwurf, ein grundgesetzwidriges Verbot erlassen zu haben, trifft also auch sie.“
Eine ihrer leichtesten Übungen. Sie passt ja immens auf, das sie nicht ausversehen mal eine verfassungskonforme Entscheidung trifft.
„Vielleicht aber verspricht man sich am Ende eine Art Volksfront aller im Bundestag vertretenen Parteien, ausgenommen die AfD, zur Abwendung einer „faschistischen Gefahr.”“
Wenn man das Wort „Abwendung“ durch „Installation“ ersetzt bekommt der Satz einen Sinn.
Sie werden sehen, daß es nicht an den polizeilichen Fähigkeiten, sondern an den passenden Anlässen liegt, ob die Polizei wirksam eingesetzt werden kann. Wenn man einen kleinen Teil der Polizisten um den Görlitzer Park aufstellen würde, könnte man den dortigen Drogenhandel schon unterbinden. Will man aber nicht.
Allen voran hetzt und spuckt die Merkelhörige Springerpresse „Welt“ mal wieder – und wie immer tagtäglich in Abwechslung entweder gegen Trump oder gegen „rechte“ Merkelkritiker und die bürgerliche Opposition – Gift und Galle:
„Auch brüllende Verirrte haben ein Recht auf Demonstrationen“ – frotzelt der Regierungsschreiber Jacques Schuster im aktuellen Meinungsartikel.
Weiter bezeichnet er die Bürger, die sich am Samstag wohl zu Hunderttausenden versammeln dort als „brüllende Verirrte, geistige Raufbolde und verschwitzte Metaphysiker“.
Da will wohl jemand mal für ein wenig unterhaltsame Abwechslung zu den mittlerweile üblichen und somit langweilig gewordenen Alltagstiraden der linksschwarzrotgrünen Medienfront wie „Rechte, Rechtsextreme, Rassisten, Leugner, Verschwörungstheoretiker oder Covidioten“ sorgen.
Mensch! Da capo! „Brüllende Verirrte“!? Wie wär´s mit „krakeelende Verwirrte“?
Und dann gleich noch die „verschwitzen Metaphysiker“! Ja auf die ham wa ja schon seit Monaten gewartet! Ja wo laufen sie denn, ja wo laufen sie denn hin….?!?!
Das sind ja richtig intelektuelle Geistesblitze eines Springermann Schuster! Ohje! Darf das Wort „Blitz“ überhaupt noch verwendet werden?
Bravo – das Verwaltungsgericht Berlin weiß noch, was Recht ist und verabreicht Geisel seine wohlverdiente Ohrfeige. Jetzt bleibt noch zu hoffen, dass sich die Berliner Polizei an ihre sicherlich zahlreichen Deeskalationstrainings erinnert und sich nicht zum Büttel dieses Demokratiefeindes und seiner Auftraggeberin macht. Dann wird das morgen ein großer Tag für Freiheit und Demokratie in Deutschland.
„Auf Vorschlag und alleiniger Entscheidung des Berliner Innensenators Andreas Geisel wurde (Barbara) Slowik am 10. April 2018 zur neuen Polizeipräsidentin in Berlin ernannt.“ Sie ist es, die jetzt in die nächste Instanz geht – ! – Was für ein mieses Spiel….
Es ist zu befürchten das die Demo von Merkels Agenten, Saboteuren und Provokateuren unterwandert wird um zu eskalieren.
Es ist ja noch viel schlimmer :
Man hat wohl ermittelt, welche Busunternehmen Demonstranten nach Berlin bringen und will diese, im Falle einer Absage, am Losfahren hindern.
Das muss man sich vorstellen! Die Internationalsozialisten in Panik vor dem eigenen Volk.
Wahnsinn, Merkel-Diktatur, wann gibt es endlich Sanktionen gegen das Merkel-Regime?
Das Gericht kippt das Verbot und Geisel kommt mit der nächsten linken Nummer:
Es würde vermehrt zur Gewalt aufgerufen.
Das ist doch nur Prophylaxe, wenn aus Frust und Angst die Polizei von politischer Seite die Knüppel schwingen darf. Und Menschen am Hals weg schleifen.
Geisel ist widerlich hinterhältig und provoziert anscheinend ganz bewusst.
Es sei nur an den G20 Gipfel in Hamburg erinnert. Wo der Scholz (damals dort Bürgermeister) arrogant meinet, sie hätten einen Kindergeburtstag (äh, auch wenn es der Hafen war) ausrichten können, dann könnten sie auch einen G20 Gipfel ausrichten. Wie wir heute wissen, ist dieser Gipfel in Gewalt, Chaos und Feuer von den linken supergewalttätigen rotlackierten Faschisten in Schutt und Asche versunken. Die verloren gegangene Staatsgewalt des Herrn Scholz hat nicht die Polizei wieder hergestellt. Die war zu dämlich oder von Scholz daran gehindert. Es war die Sondereinsatzgruppe Cobra aus Österreich, welche die Staatsmacht wieder einsetzte.
Und jetzt das in Berlin. Lächerlich, ist man doch in Berlin sogar schon viel zu blöde einen Flughafen innerhalb von zehn Jahren fertigzustellen. Infolge der Unfähigkeiten und sozialistischen Machtübernahme durch die Politik in Berlin ist es doch inzwischen eine Schande in Berlin zu leben. Große Schnauze, nichts dahinter, aber massive Gewalt ausüben, das können sie. Erinnere an den 17. Juni 1953. Da war es schon einmal soweit, daß in Berlin Panzer gegen Arbeiter eingesetzt wurden.
Vielleicht erkennen jetzt die Deutschen bei der nächsten Wahl, welche antidemokratischen totalitären freiheitsvernichtende Kommunistengesichter hinter den Waschlappenfratzen stecken.
Wahlen? Wann? In welchem Kontinuum? Gesundheitsämter schüren jetzt schon Panik vor einer angeblich noch umfangreicheren und noch mehr Tote fordernden neuen Coronawelle in den Wintermonaten. Und die Polizei rüstet auf. Wer erteilt solche Befehle? Heißt die Hauptstadt von Angeligan neuerdings Berlinsk? Schreiben wir den 2.6. 1967 mit wartenden Jubelpersern?
Es gibt kaum Berührungspunkte zwischen echten Polizisten und ihren politischen Vorgesetzten. Viele Polizisten ahnen, dass ihre Präsidentin und der ehemalige SED-Bonze Geisel jede Gelegenheit nutzen werden, um gewaltsam gegen friedliche Demonstranten vorzugehen. Ich hoffe, dass die beteiligten Polizisten ihre Knüppel stecken lassen und notfalls den Einsatzbefehl verweigern.
ls ehemaliger DDR Bürger,der seinerzeit auch an Demos teilgenommen hat,fühle ich mich in das Jahr 1989 zurückversetzt..
Demonstrationen sind ein Grundrecht in einem demokratischen Staat,aber man diffamiert die Bürger,die von diesen Grundrechten Gebrauch machen,als Kriminelle,wie 1989..
Unfassbar kann man da nur sagen…
Hoffentlich….
Gerade las ich in der „Welt“ einen Artikel,in dem die zu erwartenden Teilnehmer verunglimpft werden.Verwirrte,Rabauken.Das gleiche Muster gabs in der DDR-der Klassenfeind war ein böser Kapitalist,Landesverräter ect pp.Auch hat man bei einem Polizisten,der auf einer Corona Veranstaltung sprach,das SEK vorbei geschickt.Stasi lässt Grüßen.Angeblich ist er ein Reichsbürger(für belastendes Material hatte die Stasi damals immer gesorgt)Auch versuchte damals die Stasi die Wege zur Demo in Leipzig und anderen Städten abzuriegeln.Fingierte Unfälle um Strassen zu sperren ect pp
Hier das Video zu dem unfassbaren Vorgang der Drangsalierung und der Hausdurchsuchung des Kriminalkommissars Michael Fritsch, der sich eine kritische politische Stellungnahme erlaubt hat. https://www.youtube.com/watch?v=Fd_doDTvY3E&feature=youtu.be
Hallo R.S.,
Das ist mir heute auch aufgefallen.
Ich ertrage so eine Zeitung u.a. nicht mehr. Lese jedoch zu diesem Thema Demo gelegentlich die Leserbriefe dort.
Nach der meist reißerischen, diffamierenden Überschrift. Das langt auch.
Es gibt dort immer mehr, die die einseitige Berichterstattung an sich kritisieren.
Zunehmend kritisch werden gegenüber den Massnahmen etc.
Mal reinschauen bitte.
Der Knaller ist aber, bevor all das Kritische kommt, stellt „die Redaktion“ belehrend noch mal „klar“, so wie mit einem Vorwort, worum es geht.
Brüllende Verirrte sogar, wie der Herr Chefkommentator meint.
Ich dachte immer das wäre die Antifa bei G20 gewesen, oder die Partypeople in Stuttgart.
Die WELT rudert anscheinend ohne Steuermann um Kap Horn.
So viel widersprüchlicher Mist, wie dort z.Z. verzapft wird, macht mich sprachlos.
Denen geht der Allerwerteste auf Grundeis wegen der Abos, aber irgendjemand oben zieht die Leinen straff.
Man muß sich aber mal entscheiden.
In Gefahr und großer Not bringt der Mittelweg den Tod.
Natürlich geht es um die ‚Volksfront‘. Die permanenten aber dennoch ungerechtfertigten Vorwürfe von wegen rechtsextremer Demonstranten. Die antideutsche links-grüne Extremistin Bärbock im Konrad Adenauer Haus. Hier wird der Krieg gegen das eigene Volk vorbereitet.
Was passiert, wenn die Demos gegen Merkel immer größer werden? Was kommt dann? Wasserwerfer, Tränengas, Gummigeschosse? Und dann? AKK mobilisiert die Bundeswehr? Was unterscheidet Merkels Deutschland eigentlich noch von Belarus? Was unterscheidet Merkel noch von Lukaschenko? Nichts! Beide kleben am Amt und sind bereit, alles zu tun, um an der Macht zu bleiben. Beide haben die Medien an ihrer Seite.
„Was passiert, wenn die Demos gegen Merkel immer größer werden? Was kommt dann?“
Wasserwerfer?
Ja, steht im Text!
Gummigeschosse?
Mit Sicherheit, „schweres Gerät steht bereit!“ Steht im Text, also auch bereits angekündigt, inkl. Luftüberwachung!
AKK mobilisiert die Bundeswehr?
Jup, das würden diese Leute tun!
„Erstaunlich“ das selbst hier so viele über diese Maßnahmen überrascht sind, immer noch!
So wie wir unsere Medien kennen, muss man vorsichtig sein, sich ein Urteil über Weißrussland zu bilden, ohne ergänzend alternative Medien gehört/gelesen/gesehen zu haben.
Wer kann schon wissen, was da wirklich ist – und was uns vorgesetzt wird?
In Weissrussland darf noch noch gegen das Regime OHNE Mindestabstand und OHNE Maulkorbpflicht demonstrieren, sind also wesentlich freiheitlicher als das Merkel-Regime eingestellt.
Der Geisel schickt ein paar Agents Provocateurs auf die Demo und lässt es zu einer Eskalation kommen, so dass die Demonstration abgesagt werden kann. In der Nacht wird die Antifa ein paar „false flag“-Aktionen in der Stadt starten, die dann den Anti-Corona-Demonstranten in die Schuhe geschoben werden. ARD und ZDF werden ausführlich von bösen Rechten berichten und framen. Damit wäre diese Bewegung diskreditiert und das deutsche Schlaf-Schaf durchschaut wie immer gar nichts.
Ich hoffe, dass ich mich irre.
Wohl nicht.
So ist das bei Pegida ja auch gelaufen.
Fürchte, Sie irren sich nicht. Würde um eine Flasche Zigeunersauce mit Ihnen darum wetten – wir wär’s?
Genau das habe ich gestern einen Freund geschrieben.
Ich befürchte das ganze wird nach hinten losgehen, FÜR „UNS“.
Man erinnere sich an Chemnitz, da hat eine kleine Szene (Fake) ausgereicht um eine ganze Stadt zu diskreditieren, inkl. Absetzung des Präsidenten vom Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
„Ich hoffe, dass ich mich irre.“
…bester Mann, Sie sollten davon ausgehen, dass Sie sich nicht irren
Stellen Sie sich, so unschön das auch ist, für einen Moment vor, Sie wären ein verantwortlicher Teil der Merkelbande. Rabenmutti verlangt von Ihnen, dass die Demo um absolut keinen Preis ein Erfolg werden darf, sonst rollt Ihr Kopf.
Was werden Sie also erwägen?
Was sie keinesfalls erwägen werden – und die realen Personen mit dieser Aufgabe, die es ja gibt – ebenfalls nicht, ist folgendes: die Grundrechte freier Bürger zu achten und das Recht zu wahren.
Denn dann erfüllen Sie Rabenmuttis Aufgabe garantiert nicht.
Also: es wird schmutzig. Sehr, sehr schmutzig!
„Chemnitz“ war die Trockenübung, nun kommt der Ernstfall!
Vielleicht sollte sich der Autor mit den Aussagen der Autokratin auf der Pressekonferenz befassen, um zu einer realistischen Bewertung der Dame und ihrer Ziele zu kommen, die sie in der ihr eigenen Art und Weise zum wiederholten Male deutlich gemacht hat. Sie will die Eskalation, natuerlich im Glauben, die Mehrheit der Untertanen hinter oder unter sich zu wissen. Wie aus ihrer Sicht das Ergebnis dieser Eskalation aussieht, sollte man irgendwann realistisch zur Kenntnis nehmen. Fuer sie geht es wie fuer jeden Herrscher um die Bestätigung ihrer totalen Macht, ob im Volkspalast, bei Aufmaerschen oder wie heute ueblich durch Abstimmungen und faktischer Unterwerfung, verbunden mit der Denunziation der Anderen. Solange sie sich (zu Recht) von der Masse qua Fussfall und Jubel getragen fuehlt, wird sie die Schrauben a la Soeder weiteranziehen und testen, wie weit sie gehen kann. Die Kritiker ihrer Herrschaft dürfen sich ueber entsprechende Behandlungen freuen, die durchaus Steigerungspotential haben. Vor diesem Hintergrund ist die immer wieder vorgetragene Naivität, was“ Mutti“ betrifft, erstaunlich. Merkel spricht nicht mit dem Volk, schon gar nicht mit Kritikern, weil sie das Volk als Nichtdemokratin nicht als Demos, sondern als Untertanenmasse sieht, die zu gehorchen hat und mit der sie machen kann, was sie will. Verdrängung und Appeasement nuetzen in derartigen Faellen nichts, was Deutsche eigentlich wissen sollten. Möglichst bevor sie im neuen „Deutschland“ aufwachen und sich wundern.
Ich kann mich Ihrem Kommentar nur anschließen. Diese Unperson geht bis zum letzten – sie wird nie freiwillig abtreten!
Es gibt, wie der Polizist Michael Fritsch in seinem Gespräch mit Heiko Schöning erklärt, für jeden Beamten eine Remonstrations p f l i c h t, wenn der Beamte erkennt, dass das ihm aufgetragene Tun nicht mit geltendem Recht und Gesetz übereinstimmt.
Was will die Polizei mit 3000 Leuten bei nur 17500 Demonstranten?
Gewalt wird nur von Links kommen, nicht von den Teilnehmern der großen Demonstration. Es sei denn, ein paar linke Krawallmacher mischen sich dort unter.
korrektur:
was fuer eine arroganz aus der totalueberwachung und sperre spricht. was fuer eine feindseligkeit den buergern gegenueber. was fuer ein hass auf alle, die nicht wie die regierung denken. ein alptraum. in 70 jahren meiner heimat deutschland habe ich so etwas, soviel verachtung, noch nie erlebt.
mir ist als sei dies die ddr und jetzt schlaegt das diktator-regime zurueck. das alles seitens der regierung ist ein einziger indirekter aufruf zum hass und zur diesmal wirklichen revolution. was hat diese merkel nur aus meinem land gemacht? adenauer, heuss, brand, weizsaecker, schmidt, pssscht, hoert ihr es? sie walzend sich gerade verzweifelt im grabe rum.
ein einziger alptraum – und wenn irgendwas passiert, irgendein durchgeknalter irgendwo einen schuss abgibt, dann haben sie anlass zurueck zu schiessen auf buerger , die nur ihrem grundrecht nachgehen wollen, mir wird uebel vom hass dieser regierung auf die friedlichen buerger meiner heimat.
…wen habt ihr da nur gewaehlt?
gott schuetze deutschland.
Bei der Demo am Anfang des Monats haben die Protestierer gezeigt, dass sie friedlich protestieren wollen und können.
Warum jetzt dieses Aufgebot an Polizei und Absperrungen?
Es sind doch dieselben friedlichen Menschen, ein Querschnitt des Volkes.
Ich habe den Verdacht, dass hier provoziert werden soll. Nachdem die staatstragende Presse schon gut vorgelegt hat (Brüllende Verirrte), könnte es sein, dass die Bürger leicht und schnell erregbar sind.
Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat.
Die Polizisten tun mir leid.
Die NZZ hat mit ihrem vernichtenden Urteil über deutsche Politiker und Journalisten leider völlig recht.
„Die Polizisten tun mir leid.“
Das verstehe ich nicht, sorry.
Die sehen in der Regel nicht so aus, als hätte sie da kein Bock drauf mal richtig drauf zu schlagen, bei den Merkel Gästen müssen sie sich ja zurück halten und die Deutschen wehren sich ja auch nicht, da kann noch so viel Gewalt ausgeübt werden, siehe die Hygiene Demos (die vor dem 1.8.2020). Frauen niedergedrückt, Männer in Schwitzkasten genommen, alte Frauen mit Gewalt abgeführt, usw.
Und nein, die Polizei hat das nicht widerwillig gemacht, ganz eindeutig nicht!
Auch die Szene wo ein (ex Soldat?) vor Polizisten das GG hochgehalten hat und er von denen ausgelacht wurde, das Lachen wurde ihnen nicht befohlen.
Leute wie damals gibt es auch heute noch, die gibt es immer!
Aber ich sach ja immer wieder, nach ein paar Tagen Erregung ist alles wieder vergessen.
Es gab auch andere Szenen auf den Demos, wo Polizisten zurückhaltend und freundlich waren, zwar werden diese Fälle medial nicht in Szene gesetzt und man liest oder hört darüber eher in Nebensätzen.
Es gibt halt – wie überall – Solche und Solche. Für den Einsatz auf mißliebigen Demos werden zudem bevorzugt Polizisten mit einem speziellen psychologischen Profil ausgewählt. Je größer die eingesetzte Masse an Polizisten, desto weniger homogen ist deren Haltung.
Verprellen wir nicht diejenigen, die sich fair oder sogar solidarisch verhalten, indem wir alle über einen Kamm scheren.
Die Polizisten tun mir leid.
Warum? So wie die sich benehmen, gibt es dafür keinen Grund.
Da wird sich morgen das „Nach Oben buckeln, nach Unten treten“ mal wieder so richtig austoben können. So was dürfte man seit 1953 oder noch früher nicht mehr gesehen haben…
Klar, wäre das „dialogische Prinzip“ (Martin Buber) angemessen und richtig.
Die politisch Etablierten, mit einigen wenigen Ausnahmen, legen allerdings keinen Wert auf Dialog sondern suchen die Konfrontation mit dem kritischen Anteil der Bevölkerung.
Warum und aus welchen Motiven, drüber kann man nur rätseln. Angst, Dummheit, Fehleinschätzungen u.s.w. Am Ende ist es immer so, geht eine historische Aera in ihre letzte Phase häufen sich gravierende Fehler der alten politischen Klasse. Das ist schon beinah ein Gesetz.
Die politisch etablierten legen keinen Wert auf Dialog? Diese Entourage hat sich mit dem Merkelsystem gemein gemacht. Denen steht das Wasser bis zur Halskrause. Die haben nix mehr zu erzählen. Unser Exil-Wuppertaler Spahn sitzt bestimmt schon schlotternd im Merkelbunker und teilt sich die Holzbank mit Frank-Walter und Heiko!
Wie wäre es mit einer virtuellen Begleitung der Demo, organisiert von TE? Ich kann leider in Berlin nicht dabei sein; schätze, so geht es vielen im Land. Manche haben sich vielleicht auch wg. drohenden Verbotes oder der Anreise dagegen entschieden – ganz zu schweigen von der Angst vor körperlicher Gewalt durch Gegendemonstrationen. Deshalb mal ganz frech gefragt: Könnte die TE-Redaktion nicht via Facebook u. Twitter eine virtuelle Demo organisieren? Nach dem Motto: Ich stehe mit meinem Namen hier, aber auch direkt an der Seite aller Demonstranten. Diese virtuelle Solidaritätsaktion könnte den Rücken der realen Demonstranten stärken, ganz zu schweigen von der Erhöhung der Zahl der Kritiker der „Corona-Politik“.
was fuer eine arroganz aus der totalueberwachung und sperre spricht. was fuer eine feindseligkeit den buergern gegenueber. was fuer ein hass auf alle, die nicht wie die regierung denken. ein alptraum. in 70 jahren meiner heimat deutschland habe ich so etwas, soviel verachtung, noch nie erlebt.
mir ist als sei dies die ddr und jetzt schlaegt das diktator-regime zurueck. das alles seitens der regierung ist ein einziger indirekter aufruf zum hass und zur diesmal wirklichen revolution. was hat diese merkel nur aus meinem land gemacht? adenauer, heuss, brand, weizsaecker, schmidt, pssscht, hoert ihr es? sie walzend sich gerade verzweifelt im grabe rum.
ein einziger alptraum – und wenn irgendwas passiert, irgendein durchgeknalter irgendwo einen schuss abgibt, dann haben sie anlas…wen habt ihr danur gewaehlt?
gott schuetze deutschland.s zurueck zu schiessen buergern, nur ihrem grundrecht nachgehen wollen, zu beschuldigen. mir wird uebel vom hass dieser regierung auf die friedlichen buerger meiner heimat
Die staatlich unterstützten Schlägertruppen der Antifa werden sicherlich auch massiv auf die Demonstranten gehetzt werden. Schließlich muss doch die Gewaltbereitschaft irgendwie provoziert werden. Wenn sie es so haben wollen….
In den Artikel hat sich ein Fehler eingeschlichen.
Versehentlich steht da „Berlin“, wo es „Minsk“ heißen müßte.
Ich dachte es ginge um Hongkong. Man kommt ja schon völlig durcheinander…
Wir leben nicht nur in „interessanten“ Zeiten, es sind auch abartige Zeiten. Welch ein Irsinn: die Demonstration ist jetzt zwar erlaubt, aber mögliche Demonstrationswege werden massivst abgeriegelt. Man fordert „unschöne“ Bilder geradezu heraus.
Ich denke, es ist so, wie in den letzten Sätzen vermutet. Allerdings ist das ein politischer Offenbarungseid und der Effekt wird auf keinen Fall bis zur Wahl reichen. Was Berlin angeht, die „DDR“-Führung mobilisierte 1989 ganz ähnlich. Zumindest sie verkalkulierte sich damals gehörig… Geisel und seinen Gesinnungsgenossen wäre Gleiches zu wünschen.
Es wird kein aufeinander zugehen geben nicht heute und nicht Morgen, sonst müsste dieses Juste Regime zugeben das das Land im Ar..h ist und die Bürger Pleite, also wird die Corona Pandemie Prolongiert bis zum Sankt Nimmerleins Tag und wenn die Bedrohung versandet kommt die nächste, so wird ein endloser Schwebe Zustand geschaffen und ja dieses Regime hat jetzt schon Faschistoide Komponenten Gleichschaltung der Medien den Feind benennen wie unter Adolf Nazi “ Die Juden sind an allem Schuld “ usw usf
Eine Polizei, die zu siebt nicht in der Lage ist, einen Verbrecher zu fassen und ihn schließlich laufen lässt (das Video ist ja bekannt), will nun mit 3000 Mann eine Menschenlavine stoppen!?
Kann schon klappen, wenn jeder sich zuvor unbedingt eine Bahnsteigkarte kaufen will.
…als fürsorglicher Zuchtmeister auftreten mit Hoffnungen auf die nächsten Wahlen. “ Bis dahin fliegt denen der Laden in die Luft. JEDE WETTE !