In der CDU wächst der Druck, die strikte Abgrenzung zur AfD zu überdenken. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt erklärte im Spiegel, dass die sogenannte „Brandmauer“ de facto nicht mehr existiere. „SPD und Grüne versuchen, mühsam etwas aufrechtzuerhalten, was so ohnehin nicht mehr existiert.“ Die CDU müsse stattdessen aktiv Themen besetzen, die breite Teile der Bevölkerung bewegen, darunter die Migrationspolitik. „Man muss reagieren, wenn eine breite Mehrheit der Bevölkerung etwas als Problem wahrnimmt, wie die irreguläre Migration“, so Voigt.
Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte, dass Demokratie am besten durch das Lösen realer Probleme verteidigt werde. „Und zwar die Probleme, die aus Sicht der Bevölkerung die drängenden sind, und nicht die, die die Politik dazu erklärt hat.“
Die Union hatte bereits im Bundestag mit den Stimmen der AfD für ihre Migrationspolitik votiert und damit wenige Wochen vor der Wahl eine kontroverse Debatte ausgelöst. Einzelne CDU-Politiker, darunter der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher, fordern bereits eine „überfällige Normalisierung“ der parlamentarischen Zusammenarbeit. „Wenn es breite Mehrheiten gibt, sollten Koalitionszwänge oder ideologische Barrieren nicht den Willen des Volkes verhindern“, erklärte Räuscher.
DAS ausgerechnet fordert Herr Voigt! Ein weiterer Grund dafür, dass man sich davor hüten sollte, in diesem Wahlkampf irgendetwas zu glauben! „Glaube wenig, prüfe alles, denke selbst“! Das sollte das Motto sein.
Bei TE sieht man offenbar für die CDU die Morgendämmerung schon dann heraufziehen, wenn ein CDU-Politiker, der sich von BSW, SPD und Linken in den Ministerpräsidentensessel hat hieven lassen -obwohl ein Zusammengehen mit der AfD eine satte Mehrheit hätte- sagt, die Brandmauer, die er immer wieder aktiv mit ausbessert (ausbessern muss), sei überholt.
Das es sich dabei lediglich um typische Wahlkampfrhetorik handeln könnte, scheint hier außerhalb des Denkbaren.
Der linke Voigt bitte nicht. Was der sich mit seiner Truppe bei der ersten konstituierenden Sitzung der Thüringer Parlament erlaubt hat und anschließend in unverschämter Weise der AfD untergeschoben hat, passt nicht mehr auf die berühmte Kuhhaut. Jetzt ist er CDU-Ministerpräsident einer Minderheitsregierung der Wahlverlierer und Ministerpräsident Ramelows Gnaden.
Es wundert mich nicht, dass diese Vorschläge aus Bundesländern kommen, deren Bevölkerungen von Nicht- Verhaltens“originellen“ dominiert werden. Das es jedoch auch anders geht, werden wir alsbald in Hamburg sehen.
Das ist wohl doch nur ein wahltaktisches Manöver, das den möglichen Stimmenverlust bei der CDU begrenzen soll. Aber immerhin, es tut sich was.
Auch derjenige, der blockiert, muß einen Preis dafür zahlen. Und für die CDU könnte er zu hoch werden, allein aus dem Grund, daß die AfD dafür schon zu stark ist. Das Gegenbeispiel ist die WerteUnion, die straflos von der CDU blockiert werden kann. Die sind einfach noch zu klein.
Von denen hört und sieht man nichts. Auch mit nem Mikroskop sind die nicht zu entdecken.
Na ja, warten wir mal ab, was nach der Wahl geschieht. Vertrauen zu verlieren geht schnell, es zurückzugewinnen bedarf in meinen Augen schon ein wenig mehr als die paar Worte.
Voigt? Das wäre mal etwas Neues.
Ein kleiner Satz von Mario Vogt – ein riesiger Sprung für die politische Mitte! Kompliment Herr Vogt. Damit haben Sie politische Weitsicht bewiesen. Sie möge bis weiter oben wirksam sein.
Nein, liebe Tichys, ihr könnt mich nicht überreden. Meine Stimme bleibt, wo sie am besten aufgehoben ist. Merz, Söder und die Union verhalten sich seit Jahren unberechenbar und inkonsequent. Mit ihrer ewigen Taktiererei halten sie sich für ziemlich gewitzt – oder aber die Wähler für ziemlich blöd.
Politik muß verlässlich und aufrichtig sein. Vor allem in und für Deutschland. Diese Eigenschaften sind der Union mit Merkel abhanden gekommen und seither nicht wieder aufgetaucht.
Das einzige Mittel, Druck auf die parlamentarische Ebene auszuüben, ist derzeit eine möglichst starke AfD. Die braucht nicht mal viel zu tun; regelmäßige Stimmenzuwächse genügen vollkommen.
Aus einer demokratische Selbstverständlichkeit wird ein Problem gemacht.
Ich hääte es Mario Voigt nicht zugetraut, aber zum Glück scheint es auch ihm zu dämmern, dass seine einzige längerfristige Chance darin besteht, sich dem Wählerwillen nicht zu verweigern.
Das Auswahl des Bildes sagt mehr als tausend Worte. Chapeau.
Und nach der Wahl hat die cdu dann alles wieder „vergessen“ und das Altparteienkartell macht weiter wie bisher. Bis in den totalen Bankrott.
Das größte Problem ist Briefwahl!
Zitat: „SPD und Grüne versuchen, mühsam etwas aufrechtzuerhalten“
> Na klar, versuchen SPD und Grüne die Brandmauer aufrechtzuerhalten.
Denn mit dem moralisierenden Brandmauergeschwätze haben die beiden Versager-Parteien SPD und Grüne ja auch die CDU(Union) fest im Würgegriff und können so – egal ob in der Regierung sitzend oder nicht sitzend – bestimmen das keine ungrünen oder unwoken Themen und Gesetze in/durch den Bundestag kommen.
Im ersten Schritt würde es reichen, in den deutschen Parlamenten grundsätzlich auf anonyme Abstimmungen überzugehen, um den Schaden durch die vermaledeite Brandmauer zu Lasten des Landes zu minimieren. Merz und Söder würden ihr Gesicht wahren und der Parlamentarismus im Sinne unserer Verfassung würden eine wichtige Wiederbelebung erfahren. Der Bevölkerung wurde durch die Hinterzimmermauscheleien der Parteispitzen während der letzten Jahrzehnte ohnehin zumeist Schaden zugefügt, da es sich dabei faktisch um eine Entmachtung des Souveräns bzw. um eine systematische Aushebelung des Volkswillens gehandelt hat.
Sollte das Ergebnis der Wahl so sein, dass die Union im Brandmauerareal zwei Parteien braucht, nämlich SPD und Grün, um zu einer Kanzlermehrheit zu kommen, dürfte die Mauer Geschichte sein, denn eine derart eingemauerte Union kann unmöglich Dinge auf den Weg bringen, die sie selber als unabdingbar erkannt hat.
Falls Merz nicht fähig und willens ist, die Mauer einzureißen, wird es sein Nachfolger im Vorsitz machen müssen oder die Union kippt wieder rückwärts in die Merkel-Zeit und wird selber Geschichte.
Ach nee, gut 2 Wochen vor der Wahl Licht am Horizont? Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Nach dem Wahltag geht die Dresche für die Vernünftigen grad weiter, wie vorher, garantiert. Dafür sorgt schon die Straße mit all den bestellten ‚Schützern ‚ unserer Demokratie.
Was soll man denn von solchen Opportunisten halten, daß sie nachgedacht haben und begriffen haben, dass das, was sie seit langen Jahren gemacht haben, nichts mit Demokratie zu tun hat?
Heulen und Zähneklappern hilft da nicht.
Es ist deshalb empfehlenswert, immer beim Original zu bleiben, bis die Anderen erkannt haben, dass Betrug nichts bringt auf Dauer.
Sie wissen, dass die Felle in Bewegung sind und versuchen zu halten, was zu halten ist. Aber die Wasser sind stark und beginnen reißend zu werden. Viel Spaß beim White- waterrafting, und obacht, die Strudel sind stark.
Wenn die Politik das Einwanderungsdesaster nicht als Problem sieht -monetär wie in Bezug auf Sicherheit- dann stimmt mit den Politikern gravierend etwas nicht.
Das sieht ja aus wie eine Absprache: Ihr vergesst, dass ich meine Promotionsschrift gefälscht habe, ich vergesse die Brandmauer…. Gewinnen werden wir nichts, aber sieht doch so schön aus!
Fast möchte man das denken…
Sollte die AfD tatsächlich in zwei Wochen bei der BTW bei ca. 23-25% landen, dann ist die Brandmauer danach Geschichte. Es wird vielleicht noch dauern, bis es zu einer ersten formellen Koalition auf Landesebene kommt, aber die Weichen sind dann unwiderruflich gestellt. Eventuell gibt es dann ja eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung, z.B. in Sachsen oder in Sachsen-Anhalt. Man kann 25% der Bevölkerung nicht von der Willensbildung ausschließen. Und wenn Onkel Donald dann den Widerspenstigen noch ordentlich die Schnute putzt, dann geht es auch ein Stück schneller.
Bei den CDU-Granden weiß man nie wirklich, ob es ernst gemeint ist oder ob es sich nur um wahltaktisches Geschwätz handelt. Der CDU im derzeitigen Zustand kann man nicht über den Weg trauen. Siehe die Abstimmung einen Tag später, bei der CDUler gegen den eigenen Antrag gestimmt haben.
Sie meinen, dass Sie noch die Hoffnung haben, dass es mal anders wird, als man sich denkt und sie uns diesmal nicht belügen. Wie viel mal muss es sein, damit man es begreift?
Zitat: „Bei den CDU-Granden weiß man nie wirklich, ob es ernst gemeint ist oder ob es sich nur um wahltaktisches Geschwätz handelt“
> Nun ja, ich bin zwar absolut kein Fan von Merz und auch nicht von dieser vergrünten und mit Merkelianern durchsetzten CDU, dennoch nur mal so gedacht. Also:
Wenn Merz jetzt VOR der BTW sozusagen auf alles am schwören ist das es mit ihm und mit der AfD absolut keine Zusammenarbeit geben wird und das es auch keine Abstimmung geben wird wo AfD-Stimmen nötig würden, dann bezweckt Merz hiermit natürlich, dass die CDU am Wahltag so viele Stimmen wie möglich erhalten wird. Soweit also alles klar.
DOCH was wäre nun, wenn die BTW vorbei, die Stimmen ausgezählt und die CDU die stärkste Partei und Merz Kanzler geworden ist. UND wenn Merz hier nun sozusagen die Maske fallen läßt, umschwengt und hier nun der AfD Gespräche für eine Regierungsbildung anbieten würde? Womit Merz dann auch den im Artikel erwähnten kritischen CDU-Stimmen nachkommen würde die für den Wegfall der Brandmauer sind und sich Sorgen um Teile der Bevölkerung machen?
WAS also wäre dann: wenn Merz hier dann entgegen sein Versprechen von vor der Wahl, dann nach der Wahl mit der AfD sprechen und verhandeln würde?
Die Grünen und Roten würden hier dann natürlich lauthals rumblöken und die grünlinken Hofberichterstatter völlig am rund drehen sein. Doch könnte hier dann nach der Wahl einen „Kanzler Merz“ ein verhandeln oder sogar eine Regierungsbildung mit der AfD noch gefährlich werden?
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Wie gesagt, es ist nur mal ein Gedankenspiel und ich traue Merz auch nicht solch ein Täuschungsmannöber zu.
Naja, wie heißt es bei J.W.v.Goethe
Die Botschaft hört ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Richtig. Warum soll ich ihnen jetzt glauben? Bis vor einem Monat hatten sie Wähler wie mich gaaaanz rääächts gesehen.
Warum soll man Menschen wählen, denen die Fantasie fehlt, welche Auswirkungen ungebremste Migration als weit-weit-weg auf die Gesellschaft und die Wirtschaft haben kann?
Unter einer Täuschung versteht man die allgemein Umstände, die nicht den wahren oder wirklichen Tatsachen entsprechen, und dadurch bei Personen, die diese Umstände wahrnehmen, ein Irrtum und eine falsche Auffassung eines Sachverhalts entstehen lassen. Im deutschen Recht kann dies zwar zivilrechtliche als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, aber wie schon Müntefering Franz sagte: „Es ist unfair, Politiker an ihren (Wahl)Versprechen zu messen“.
Der selbe Mario Voigt, in dessen Bundesland die AFD stärkste Partei ist, der erst kürzlich eine Koalition mit SPD und BSW eingegangen ist, wirbt dafür das die Brandmauer zur AFD weg soll??? Bin ich der einzige der das nicht versteht?
„CDU-Politiker hinterfragen die „Brandmauer““
‚Die Botschaft hört ich wohl, allein mir fehlt der Glaube…‘
Dieser Akt soll das Theaterstück, dessen Vorhang am 23.2. fällt, noch ein wenig bereichern und die CDU-Wähler bei der Stange halten.
Vermutlich ist auch diese Einlage mit SPD und Grünen abgesprochen. Vielleicht gab’s eine weitere Party bei Laschet, oder man hatte sich schon letzte Woche darauf verständigt.
Alles nur Theater vor der Wahl am 23.02.2025. Merz wird nicht noch einmal das Wahlvolk belügen. Das wird er sich nicht trauen. Dann werden ihn die Sauerländer vetreiben.
Sie verfügen über einen schönen Humor!
Dies gesamte Wahlkampf ist von den Altparteien inszensiertes Affentheater, welches Demokratie simulieren und den Bürger maximal verwirren soll.
Denn was tut man, wenn man irritiert ist und nicht klar denken kann: Man bleibt in der Regel bei seiner ursprünglichen Entscheidung. In dem Fall eben, für eine der Kartellparteien zu stimmen.
Auch die in Thüringen, wo der feine Herr Voigt sich entgegen des Wählervotum per exotischer Koalition mit Unterstützung der Linken zum MP krönen ließ.
Und DER erklärt jetzt „…im Spiegel, dass die sogenannte „Brandmauer“ de facto nicht mehr existiere.“
Genau mein Humor!
Das ist sein Rettungsring für die bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen.
Mit der Brandmauer ist es so bestellt: Wenn, wie geschehen, nur ein Stein herausgebrochen wird, ist sie nichts mehr wert.
Überhaupt sollte man auf Bilder und Gleichnisse in der Politik („Wumms, Bazooka, Ruck…“) nicht viel geben. Das ist etwas für die Medien, die sich an ein auf „Anschaulichkeit“ angewiesenes Publikum wenden – zum Nachteil des begrifflichen Denkens.
CDU, Grüne, FDP, SPD waren insgesamt seit 16 Jahren und eigentlich schon immer am Regieren….
Wo sind wir jetzt?
Warum soll ich diesen Leuten Vertrauen schenken?
Ich kann nur jedem, vor allem liberal-konservativ ausgerichteten Wähler nachdrücklich raten, Friedrich Merz nicht zu unterschätzen. Dadurch dass er im Bundestag mit der AfD abgestimmt hat IST die Brandmauer gefallen. Wenn Merz dies hernach augenscheinlich bedauert und nach der völlig überzogenen anti-vernunfts-migrationspolitischen Show von Roten und Grünen einer schwarz-roten bzw. schwarz-grünen Option das Wort redet, dann bewirkt er damit, dass einige der rot-grün geneigten Wähler, die aber deren radikalen Stand in deren (jedenfalls zur Schau gestellten) Migrationspolitik auch nicht unterstützen, eher die CDU oder die CSU wählen werden (niemals die AfD, ebenso nicht die FDP). Was FDP-Wähler betrifft weiß Merz, dass jene die intendieren diese Partei zu wählen ohnehin sehr genau wissen, dass sie dies tun werden, mehr so gerade dann, wenn Merz davon abrät. Wenn wir jetzt noch bedenken, dass Ministerpräsidenten der CDU nun offen die Existenz der Brandmauer in Frage stellt (nicht aber Merz) bedient er doch auch hier aus konservativer Sicht das absolut Wünschbare. Merz hat viel von Merkel gelernt, wenn auch Gott sei Dank nur strategisch. Frieß Kreide bis zum letzten Moment, und nutze dann einen Augenblick der Krise um das Steuer in einer Volte herumzureißen. Ich könnte falsch liegen, aber, noch einmal, ich würde nicht einen Moment glauben, dass Friedrich Merz wirklich ein schwarz-rotes oder schwarz-grünes Bündnis wünscht. Im Moment, so finde jedenfalls ich, arbeitet er sehr effektiv darauf hin dieses Option zu verkürzen bzw. letztlich, wenn zweckmäßig, zu verhindern.
Warten wir es ab!
Das ist alles Kaffeesatzleserei und zu viel Wischiwaschi, zu viele Unbekannte. Vielleicht ist es so, wie Sie glauben, vielleicht auch nicht. Jedenfalls sollte auch nach den Verlautbarungen der beiden MP, die man auch als Wahlkampfgedöns einordnen kann, nicht plötzlich von AfD abgerückt und wieder zur CDU gerückt werden. Vorläufig ist die AfD die sicherere Bank für Politikwechsel. Man kann weder Voigt noch Kretzschmer trauen, schon gar nicht im Konzert mit Möchtegernkanzler Merz, auch wenn die Brandmauer in den Kommunen Thüringens und Sachsens defacto nicht mehr bzw. so gut wie nicht mehr existiert und im Landtag vielleicht ein paar Putzrisse aufweist.
Da haben sie prinzipiell absolut recht. Je stärker die AfD ist, desto mehr wird Merz und die CDU an einer migrationspolitischen Wende festhalten und sich mittelfristig auch der AfD zuwenden. Insofern ja, die AfD ist eine „sichere Bank“. Dennoch, würde Merz mit offensten Karten spielen, würde er lediglich die AfD stark machen, die Wende in der CDU, wenn nicht die Partei als ganzes gefährden, würde möglichwerweise sogar durch einen Merkelianer ersetzt, und ein mediales Sperrfeuer auf sich ziehen, dass sich gewaschen hätte. Merz, dessen bin ich mir sicher, handelt aber nicht nicht einer Strategie folgend. Ich glaube keine Augenblick, dass er nicht genau weiß macht er macht. Aber auch ich kann mich irren.
Friedrich Merz nicht unterschätzen…schwierig, so gut, wie er Kompetenzen und Qualitäten bisher versteckt hat.
Sie hätten Recht, wenn Politik das wäre was sie zu sein scheint. Doch Politik ist in Wahrheit nur Showbusiness. Ein Schauspiel, wie beim Kasperletheater. Ein Werkzeug uns Bürger ruhig und manipulierbar zu halten.
Die Macht, die Schicksale von Staaten und deren Bevölkerungen zu ändern, liegt bei Schattenmachthabern hinter den Kulissen der Politik. Zum Beispiel der Bevölkerungsaustausch Deutschlands wird gnadenlos durchgezogen. Daran werden auch Abschiebungen oder gar geschlossene Grenzen nichts mehr ändern. In zwei Generationen sind die Deutschen in Deutschland das was heute Sorben oder Wenden sind. Aussterbende Minderheiten. Das geschieht allein durch die Demographie.
Genau so wird es in anderen Bereichen laufen. Wir steuern ganz klar auf einen Kommunismus zu. Daran wird auch die AfD nichts ändern. Sie kommt dafür viel zu spät. Dieser Kommunismus hätte geändert werden können, wenn die AfD gewählt worden wäre als sie antrat, um aus dem Euro auszutreten. Doch auch das Thema ist durch. Weidel kommuniziert ganz offen, dass der Euro abgewickelt werden wird. Doch dann gibt es eine neue Gesamteuropäische Währung die auf den gleichen tönernen Füßen wie der Euro steht, nur anders heißt. Mit dieser Einheitswährung kommt auch die europäische Räterepublik nach dem Vorbild der Sowjetrepublik.
All diese Entwicklungen lassen sich mit Wahlen nicht mehr ändern. Bis es unter solchen Bedingungen zu einer Revolution kommt wird ewig dauern. Mit den modernen Möglichkeiten der Überwachung wohl Jahrhunderte.
Wir und besonders unsere Kinder sind im Eimer. In diesem Eimer, in dem wir stecken, ist Friedrich Merz nur ein unwesentlicher Tropf. Ein Kasperle im Handpuppentheater.
Sorry. Als Wähler arbeite ich und habe keine Zeit, Merz Mimik zu lesen. Es würde jedem Politiker gut zu Gesicht stehen, sich verständlich auszudrücken.
Mal sehen, was Voigt und Kretschmer nach den Wahlen sagen
Das sind doch alles nur Wählertäuschungen, nach der Wahl kuscheln die CDUler wieder mit den Grünroten.
Die kuscheln doch jetzt schon. Alles andere ist Opium für’s Volk.
Eine weitere Wahllüge, die dazu dienen soll, konservativen Wählern zu suggerieren, dass die Union das Interesse der Bevölkerung im Sinn hätte und mit der AfD zusammenarbeiten würde. Merz hat das ja explizit ausgeschlossen und die CDU sich auch mal wieder ganz klar als Feind der Steuerzahler bekannt („Das Brandmauerkombinat plündert die Bürger mit ETS2 aus“, TE, 07.02.25). Aber es werden sich genug dumme Wähler finden, die auf diese Schmiere hereinfallen…
PS: wurde das Foto digital bearbeitet oder wieso sieht der Kaffeesalzer wie der schmierige Bösewicht in einem Asterix-Comic aus? Ich frage für einen Freund.