Wie die illegitimen Abstimmungen im alten, 20. Bundestag heute ausgehen, wird das Klima für den Tag der Kanzlerwahl durch den neuen, 21. Bundestag weiter anheizen. Greifen die Fraktionen zum schärfsten Disziplinierungsmittel, der namentlichen Abstimmung, können sie nicht sicher sein, ob das diesmal mehr ZU ihrem gewünschten Ergebnis beiträgt oder mehr DAGEGEN.
333 Abgeordnete des 20. Bundestags sind nicht im 21. Bundestag. Ihnen schlägt der Zorn enttäuschter und wütender Wähler in ihren Wahlkreisen genauso entgegen wie den neu gewählten Abgeordneten. Aber den 333 können Fraktionsvordere meist nicht mehr nutzen oder schaden. Der eine oder andere hat mit einem Oberen alte Rechnungen offen. Das Potential abweichender Stimmabgabe oder einfach des Fernbleibens von der Abstimmung ist unkalkulierbar groß.
Kaum jemand geht davon aus, dass eine kleine schwarzrote Koalition mit einem Kanzler Merz etwas an der Asyleinwanderung änderte. Ob Monsterschulden aus der nicht einmal bedingt abwehrbereiten Bundeswehr eine wehrfähige machen, bezweifeln viele. Mit der aktivierten Wehrpflicht wäre es wie mit der ungesteuerten Einwanderung. Nur weil man viele Leute zur Bundeswehr einzieht, hat man noch keine kampfwilligen und kampffähigen Soldaten. Nur weil viele Leute ins deutsche Sozialsystem strömen, hat man noch keine Fachkräfte und Arbeitswilligen.
Mit einer überfallartigen „Spar- und Investitionsunion“ ohne jede Diskussion will CDU-EU-von der Leyen „private Sparguthaben in Investitionen überführen“. Das ist nach der Verdoppelung der Lebenskosten durch Euro statt DM der x-te Zugriff auf das ehrlich erarbeitete Vermögen von Bürgern.
In den USA sagt Handelsminister Lutnick, Präsident Trumps Ziel »sei NULL Steuern für alle, die weniger als 150.000 Dollar im Jahr verdienen – und andere Länder zu zwingen, eine Mitgliedsgebühr (Zölle) zu zahlen, um in Amerika verkaufen zu können. • Präsident Trumps Ziel ist es, externe Einnahmensteuern einzuführen, nicht interne Steuern für seine Bürger – „Die Leute sind so daran gewöhnt, Steuern zu zahlen, es ist, als hätten wir das Stockholm-Syndrom …“
Nach Koalitionsverträgen erweiterten CDU und SPD das bürokratistische Arsenal des Parteienstaats um Sondierungspapiere. Nun folgt eine „Handreichung zu den Koalitionsverhandlungen 2025“ (Bericht Politico): »Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine Pressearbeit zu den Verhandlungen (keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation von Zwischenergebnissen, keine Selfies etc.) … Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Montag, 24. März 2025, 17 Uhr ihre Arbeit abzuschließen.“ … Form der Ergebnispapiere: „Schriftgröße 11, Schriftfarbe Calibri, Zeilenabstand 1,5“.« – OMG.
Hat das alles auch etwas damit zu tun?
Olaf Opitz berichtete, Bundestagsabgeordnete der AfD aus dem FC Bundestag dürfen nach einem Gerichtsurteil nicht ausgeschlossen werden. Doch kein Gericht verhindert, dass AfD-Mitglieder dort ebenso auf der Reservebank sitzen bleiben wie im Bundestag bei allen Posititionen, die ihnen nach guter, alter Parlaments-Übung zustehen – vom Vizepräsidenten bis zu Ausschuss-Vorsitzenden.
Eine Befreiung des deutschen Wahlrechts von Manipulationsmöglichkeiten ist nicht in Sicht. In den USA hat President Trump gerade jedem Gouverneur in den Bundesstaaten mitgeteilt, dass sie auf Papierwahlzettel, Stimmabgabe am selben Tag, Wählerausweise und Staatsbürgerschaftsnachweise umsteigen müssen.
Das niederländische Parlament hat den Aufrüstungsplan der EU-Kommission abgelehnt. Wer den Macron-Plänen seiner Statthalterin von der Leyen für eine Kriegswirtschaft am Ende tatsächlich folgt, steht nicht fest.
Roland Wiesendanger, der international angesehene Physik-Professor aus Hamburg, war weltweit einer der ersten Wissenschaftler, der einen Labor-Ursprung des Corona-Virus in China vermutete. TE war bei den ersten, die seinen und anderen kritischen Stimmen Raum gaben. Stefan Aust erinnert an einen Talk bei ServusTV: „Virus aus dem Labor? Finanziert auch mit deutschem Geld? Was der BND jetzt zugibt und bereits seit 2020 wusste, wurde übrigens schon 2021 beim #talkimhangar-7 diskutiert – damals von den meisten Medien als Schwurbelei diffamiert. Was wird als Nächstes aufgedeckt? Die Impflüge?“
Eine Analyse der Begnadigungen Joe Bidens zeigt, dass sie alle genau dieselbe, per Autopen generierte Signatur tragen. Es geht um Mitglieder der Biden-Familie, Anthony Fauci, General Milley, das J6-Komitee und Gerald Lundergan. Dies könnte darauf hindeuten, dass Bidens Durchführungsverordnungen, Gesetze und Begnadigungen möglicherweise nicht rechtsgültig sind.
Wer nicht weiß, welche politische Kultur bei den UN herrscht, kann es hier an dem sprechenden Beispiel sehen, wer der Frauenrechte-Kommission vorsitzt.
Man muß wirtschaftlich-steuerpolitisch eine sehr selektive Wahrnehmung pflegen, um den Null-Einkommenssteuervorschlag in den USA erwähnenswert zu finden. Um auch nur die Bundes-Einkommenssteuer zu ersetzen, müßten die derzeitigen Importe mit 75% Zoll belegt werden. Bei geringeren Importen, wie angestrebt, proportional noch höher. Eine derartige Umstellung der Industrieproduktion und des Warenangebots in den USA aus der Regierungsebene öffentlichkeitswirksam vorzuschlagen erscheint als eine Variante von “ flooding the zone „. Es gibt dazu noch einen anderen Spruch : wenn du sie nicht mit Argumenten/Ideen beeindrucken kannst, dann überwältige sie mit Bullshit. Es finden sich dann immer welche, die es zumindest bedenkenswert finden. Ähnlich abstrus wie alles von Panama, Gulf of America, Kanada, Grönland bis Trump-Gaza, uvam.
#CDU, #SPD wollen einen „#Persilschein“ für Schulden, ohne eine Detailplanung zu haben.
#Abgeordnete die dem zustimmen, so mit dem Geld der #Bürger umgehen, sollten auf ihre #Geschäftsfähigkeit überprüft werden?
#Eilbedürftigkeit ist #Vortäuschung falscher Tatsachen!
Das sollte ihnen das Genick brechen, den MdBs.
Sie sollen es nicht wagen, uns noch tiefer in die Tasche zu greifen als bislang eh – zumal durchaus sein kann, dass einer auch hier den Job von Musk in den USA übernehmen wird, um die große Sause für einige wenige zu beenden.
Ein gewisser Nüsslein mit seiner eingestrichenen Million wegen Maskengeschäften wird nur einer von vielen sein, die uns zu Lasten ihre Konten füllen.
Zitat: „Wer nicht weiß, welche politische Kultur bei den UN herrscht, kann es hier an dem sprechenden Beispiel sehen, wer der Frauenrechte-Kommission vorsitzt.“
> Wie ich hier auch schon an anderer Stelle geäußert habe: WAS hält Deutschland eigentlich in dieser UN oder WHO?
Deutschland sollte D.Trump folgen und auch aus diesen „Vereinen“ austreten(…ebenso aus !diesem! undemokratischen grünwoken EU-Brüssel).
Deutschlands Interessen wie auch die der EU scheinen nicht so grundvernünftig zum Wohle des Volkes wie die Trumps und seiner Administration.
An Ihren Worten ist wahrlich etwas Wahres dran. Denn mit Blick auf Berlin und EU-Brüssel scheint es ja tatsächlich so, als wenn dort mehr Interesse auf den Rest dieser Welt gelegt wird anstatt auf Deutschland und die EUropäischen Länder.
Und nachdem ja auch grad erst die EU-Wahlen und nun auch die BTW war, sieht es ja auch ganz so aus, dass das Interesse von Berlin und EU-Brüssel auch weiterhin der großen weiten Welt und weniger dem eigenen Land & Volk und EUropäischen Ländern gilt.
Was jede(r) tun kann: Schreiben Sie eine Mail an ALLE Wahlkreis-Abgeordneten, also alte wie neue, jeder Partei, und appellieren Sie an deren Demokratie- und Verfassungstreue, an ihren Anstand, ihren Wählerauftrag, an ihre Verantwortung für das Volk, daran, dass sie intensiv darüber nachdenken sollen, welche Folgen es haben wird, wenn sie mit JA abstimmen.
Ich tue das, einige andere, die ich kenne, tun es auch.
Bringen Sie sich ein! Werden Sie laut. Verleihen Sie Ihrem Willen Nachdruck. Dann geht der Krug vielleicht nochmal an uns vorbei. In den Niederlanden hat es schon funktioniert.
Hier alle auf einen Streich, die über unser Wehe abstimmen werden. Gehen Sie die doch mal durch und betrachten Sie, wer von denen so viel Gewissen zeigen könnte, uns das offene Messer zu ersparen: https://www.bundestag.de/abgeordnete
Klickt man so ein Gesicht an kommt eine Seite, auf der man freundlichen!!! Kontakt aufnehmen kann, um ihn oder sie daran zu erinnern, dass die Diäten wegen ihrer Arbeit zum Wohle des Volkes fließen.
Copy&Paste ist nützlich!
…und jetzt stellen wir uns mal vor, die AFD hätte im Verbund mit kleineren Rechtsaußen-Parteien einen vergleichbaren Angriff auf die Demokratie unternommen. Ich denke, es wäre in der öffentlich-rechtlichen Bewertung dem Selbstermächtigungsgesetz der Nazi gleichgekommen, die AFD wäre vom Staatsschutz noch im Bundestag festgenommen und ihre Abgeordneten wären standgerichtlich verurteilt worden. Die Sender würden uns 24/7 mit Propaganda überschütten und die „Verhinderung“ eines Putsches propagieren.
Doch die Sache kommt nun von linksgrün.
Es kommt eben nur darauf an, wer dieses vergiftete Mal serviert: Ist es der ÖR Staatfunk, kann jeder Angriff auf die Demokratie gerechtfertigt werden. Dies ist offenkundig auch der wahre Auftrag der Zwangsgebührensender – nämlich die etablierten Parteien vor den Auswirkungen der Demokratie zu schützen. Pseudodiskussionen mit vorbestimmten Ausgang und Rechtfertigung von Verfassungsbruch und Aussetzung der Demokratie.
Ja, um einen Korb frischer Äpfel zu verderben – brauchts selbstverständlich einen schimmelig alten.
Mehrere Argumente für das Bundesverfassungsgericht, diese Schuldenorgie zu stoppen:
1) Klarer Wählerbetrug
2) Keine Zeit für angemessene Folgenabschätzung sowie fehlende Planung, wofür das Geld konkret ist.
3) Verschleierung der wahren Finanzierungsziele
4) Originäre Aufgaben wie der Erhalt der Infrastruktur müssen aus dem normalen Haushalt geleistet werden – sie bilden den Kern der politischen Aufgaben des Bundestags, welcher das Geld der Steuerzahler offenkundig anderweitig veruntreut hat.
5) Es kann nicht sein, dass die neugewählte Regierung, weil sie keine Mehrheit besitzt, mit den Stimmen der abgewählten Regierung die Politik der nächsten vier Jahre durchsetzt, zumal es bei den geplanten Sonderschulden tiefgreifende Folgen für Land und Währung nach sich ziehen und auf kommende Generationen durchschlagen wird.
6) Diese Politik kommt nur zustande infolge der Kenntnis des neuen Wahlergebnisses. Dieses Ergebnis muss die Deadline für tiefgreifende politische Entscheidungen, die in die Zukunft weisen, sein. Erst recht, wenn es um Verfassungsänderungen geht. In den 30 Tagen bis zur Konstitutierung der Regierungen müssen diese tabu sein, schon damit dieser Stil in Zukunft nicht Schule macht (was er bei der antidemokratischen Ausklammerung von fast 20 Mio. AFD-Wählern machen wird). „Demokratie“ an der Demokratie vorbei ist nicht Sinn der Demokratie und muss dringend verboten werden. Sie wäre in einer „Direktdemokratie“ unmöglich und an diesem volksdemokratischen Prinzip hat sich auch die „Stellvertreter-Demokratie“ zu orientieren. Alles andere ist keine Demokratie.
7) Die abgewählte Regierung ist nicht befugt, gegen den erkennbaren Willen und Stimmen des Volkes eine Politik fortzsetzen, die klar abgewählt wurde, zumal bei derart tiefgreifenden Beschlüssen sowie das Grundgesetz betreffenden Gesetzen. In den 30 Tagen zwischen Wahl und Konstituierung sollte die Arbeit des bestehenden Bundestags auf gewöhnliche Aufgaben beschränkt sein. Dies verhindert das Aushebeln der Demokratien durch die Parteien und eine „zweite Amtszeit“ durch überstürtzte Beschlüsse, wofür überhaupt keine derart dringende Notwendigkeit besteht, durch die Hintertüre.
8) Hier besteht der vorgebliche „Notfall“ nicht darin, dass man nicht eine oder eine zweite Woche über die Beratungen eines derart tiefgreifenden „Sondervermögens“ warten könnte (…das selbe gilt erst recht für die sonstigen geplanten Grundgesetzänderungen), sondern einzig die Erkenntnis, dass der Bürger anders entschieden hat als das Souverän, welches sich nun über die neuen demokratischen Verhältnisse hinwegzusetzen versucht. Hintergrund ist der Ausschluss einer 21-Prozent-Partei und somit eines 21-Prozentanteils der Wähler aus den demokratischen Diskurs, was ganz klar gegen die grundgesetzliche Intention einer Demokratie verstößt.
Alles keine rechtlichen Argumente.
Das rechtliche Argument ist, dass GG Art.81 eine Änderug des Grundgestzes durch den aufgelösten Bundestag verbietet.
Auch das BverfG kann nichts anderes entscheiden, sonst würde es gegen eigene schon ergangene Urteile entscheiden.
Aber in einem Staat in dem „Unrecht zu Recht geworden ist“ ist alles möglich.
Wenn die Zuckmeyer-Schule in Berlin-Neukölln die Fastenbrechenfeier zur Pflichtveranstaltung für alle Schüler:innen macht und dazu jegliche christlichen Gebräuche in der Schule untersagt sind, sollte auch dem Letzten klar sein, was das bedeutet, wenn die SPD das Wahlrecht unabhängig von der Staatsbürgerschaft für jeden und jede fordert.
Dafür gibt es einen Begriff, der jedoch auf dem Index steht.
Wann endlich werden die ostdeutschen Bundesländer laut über ihren Austritt aus dieser Republik nachdenken?
Diese Zuwanderer haben ja auch mit großer Mehrheit links gewählt. Lassen wir das so weitergehen werden wir in Kürze alle 5 mal am Tag mit erhobenen Hinterteil und der Nase fast im Gesäß des Vorderen beten müssen. Aber in der Schule wird es dann wieder sauber sein, denn die Schülerinnen werden dann auch die Toiletten wischen.
Anteil Ausländer/Gesamtbevölkrung; Ausländer/Deutsche
Der Anteil Ausländer/Deutsche hat sich von 2005 bis 2023 glatt verdoppelt.
Noch 10 Jahre „!Asyl“ und „Migration“ und die Deutschen sind eine Minderheit von 20% im eignene Lande ihrer Vorfahren.
2005 : 17,57% ; 21,82%
2006 : 17,69% ; 21,49%
2007 : 18,00% ; 21,95%
2008 : 18,20% ; 22,25%
2009 : 18,35% ; 23,20%
2010 : 18,48% ; 22,67%
2011 : 18,65% ; 22,92%
2012 : 19,21% ; 23,79%
2013 : 19,89% ; 26,21%
2014 : 20,41% ; 25,65%
2015 : 21,17% ; 26,85%
2016 : 22,65% ; 29,28%
2017 : 23,39% ; 33,03%
2018 : 24,06% ; 34,20%
2019 : 24,51% ; 35,06%
2020 : 24,37% ; 36,49%
2021 : 25,36% ; 37,93%
2022 : 26,60% ; 40,19%
2023 : 27,63% ; 42,24%
Quelle: Statistisches Bundesamt
Das Verhältnis Deutsche/Ausländer kann man beim Statistichen Bundesamt nachlesen, also ganz offiziell. In jedem anderen National-Land wäre die Bevölkrung schon auf den Barikaden zum Schutz ihrer Heimat.
2023 ganz genau:
Bevölkerung: 83,875 Mio
Einheimische: 58,968 Mio
Ausländer: 24,907 Mio
Ergibt: 42,24% Ausländer/ Deutsche
also ziemlich genau 3 Ausländer pro 7 Deutsche
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/Tabellen/migrationshintergrund-geschlecht-insgesamt.html?view=main%5BPrint%5D
Man darf gespannt sein, ob wenigstens einige der ausscheidenden Mandatsträger sich auf das so genannte freie Mandat besinnen und nach ihrem Gewissen – sofern vorhanden – abstimmen. Es kommen noch einige „lustige“ Tage auf uns zu. Schade nur, dass der Unterhaltungswert getrübt wird durch verantwortungslose Politclowns, denen die Bürger und das Wohl des Landes piepegal sind.
Die ohne BT-Zukunft sind ja nicht frei. Sehr viele brauchen ihr politisches Netzwerk um weiterhin Einnahmen zu generieren. Diese Abhängigkeit ist gefährdet wenn öffentlich abgestimmt wird.
Sie können überall alles kommentieren, Effekt:
Null❗
Schuld haben doch nicht die Politiker❗
Schuld tragen doch die Wähler, die in der Masse politisch und wirtschaftlich ungebildet sind❗
Nehmt die 21 Millionen Rentner, die in der Masse immer noch SPD und CDU wählen.
Macht den Menschen Angst, das hat in der Vergangenheit funktioniert, funktioniert immer noch und wird immer funktionieren. Das wissen die Politiker und so wird agiert.
Wir hier sind welche, die das recht schnell kapiert haben – und damit im Vorteil.
Der Normalwähler ist das nicht – und wird seit Merkel auch noch Tag für Tag durch neue Impulse aus örr wie Medien hinter der Fichte gehalten. Ist doch klar, dass damit keine anderen Wahlergebnisse erwartbar sind!
Freedom of speech is the bedrock of democracy. If the truth is suppressed, it is impossible to make an informed voting decision. The degree to which freedom of speech is being undermined around the world is extremely alarming. https://x.com/elonmusk/status/1822238167216345245
Deshalb kämpft Elon Musk für Meinungsfreiheit – die es bei uns eben lange nicht mehr gibt bzw. sich in alternativen Parteien wie Medien, beide diffamiert, in Randzonen findet.
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Jakob Augstein beschreibt den Eingriff Merkels in die einstmals freie Presse im Jahre 2008.
„Wie Mitarbeiter des Kanzleramts
Was Angela Merkel da gesagt hat, war nur scheinbar von ergreifender sprachlicher und gedanklicher Schlichtheit. Es war bezeichnend dafür, dass Journalisten und Politiker sich heute mitnichten als Gegner verstehen, sondern als Partner.
Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt.
Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst. Und wenn das so weitergeht, dann braucht man in der Tat keine Journalisten mehr. Dann tun Pressesprecher es auch. Das scheint der Zug der Zeit ohnehin zu sein: Es soll mittlerweile mehr Pressesprecher in Deutschland geben als Journalisten.
Merkels Einladung der Chefredakteure
Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“ https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
Aha, die cdu- und spd-Wähler sind also politisch und wirtschaftlich ungebildet und verängstigt …
Auch die ausscheidenden Abgeordneten und natürlich die Grünen werden der Schuldenorgie zustimmen. Warum sollte sie dagegen sein? Das Land fordert nichts anderes! Oder gibt es Gegenstimmen aus der Wirtschaft, den Medien, der Politik , außer einer Partei, den NGO‘s, der Bevölkerung und, und, und! Alle warten auf Geld, die Bevölkerung auf neue Sozialgeschenke, also wer sich dagegen stellt ist doch gleich wieder voll Rechts!
Was ist los in diesem Lande?
„Organisierte Verbrecherbanden haben sich den Staat zur Beute gemacht“
Es gilt in allem nur noch unwissende skrupllosige Trotzigkeit bei den Machthabenden.
Klimamwandel – es gibt gar keinen, erst recht keinen CO2 Klimawandel, besagen die Meßdaten, was auch viele Wissenschaftler so bestätigen
Das Asylrecht wird wohlwissend verfassungswidrig gebrochen, um kulturfremde Zuwanderung zu betreiben.
Das Grundgesetz wird nach beliebeger Willkürlichkeit andauernd geändert, seit Erlass 1949 schon 280 mal, um politische, ideologische und finanzielle Gaunereien zu betreiben.
Das alles in Zusammenrottung von Amtsträgern und Privatorganisationen,
„Korruption ist die Seele des Systems“, Prof.H.H.von Arnim
Wie ist das möglich bei einer funkionierenden Strafjustiz?
Oder funktioniert die auch nicht mehr?
Blos nur noch zur politischen Disziplinierung des ungehorsamen Volkes.
Wie ist das moeglich ?
Denkbarerweise schlicht aus dem Grunde, weil die Polit-Nomenklatura mit der Leimrute der Korruption (oder anderem) gekoedert wurde und aus diesem Grunde kompromittiert und somit durch die „Dienste“ fremder (auch „befreundeter“) Maechte durch Kompromat erpressbar ist ?
Neben anderen Dingen wie VN-Feindstaatenklausel in der VN-Charta, erweislich fehlender Souveranitaet der B.R.D. (vgl.Art. 120 Abs.1, 133 des siog.GG, diese Bestimmungen wurden uebrigens nie geaendert, auch nicht nach 1990), Abhaengigkeit von Rohstoff- und Lebensmittelimporten und einer durch die seit 1949 betriebene Segregation des einstmals homogenen, deutschen Staatsvolkes durch mittlerweile zig millionenfache Einwanderung fremder Ethnien und Religionen und aus diesem Grunde einer latenten, gesellschaftlichen Instabilitaet.
V.a. natuerlich des Islam und seit ca.1980 auch fundamentalistischer, islamischer Gruppen einschliesslich selbst nach gesicherten Geheimdienstinformationen etlicher 1000 in der B.R.D. befindlicher, sog. Schlaefer, die ja mittlerweile woechentlich in Erscheinung zu treten scheinen und von denen diese „Regierung“ aus Gruenden, die als irrsinnig erscheinen und rational nicht erklaerbar sind, aber mutmasslich in den v.g. Ursachen eine Erklaerung finden koennten, immer mehr in dieses „beste Deutschland aller Zeiten“ schleppen laesst, vgl. Faesers und Baerbocks „Afghanistan-Ortskraefte“-Einfluege.
Wenn die Socken von Vance zum Thema im Oval Office werden scheinen grundlegende Dinge lange geklärt zu sein – oder? https://x.com/RapidResponse47/status/1899853920404418628
Wobei da ein paar Verantwortliche in der Administration deutlich neben dem dresscode laufen.
Böses Medium bringt heute den Artikel „Moskau und Washington haben bereits entschieden, wer für das ukrainische Abenteuer bezahlen wird“ – scheint grundlegend geklärt zu sein. Drin ist die Rede über russische Kosten – immerhin sagte Trump kürzlich, dass der Westen Russland provozierte. Spoiler – die USA werden es nicht zahlen, sondern westliche Beklopptenstans, die zwar die Klimagedöns-Abzocke noch nicht überwunden haben, dafür sich in exzessiver Russophobie suhlen.
Diesmal waren es wohl weiße mit grünen Kleeblättern – also angepasst an Saint .Patrick’s Day, den man mit den Iren zelebrierte. Hier noch mal im Fokus: https://x.com/POTUS/status/1899980394604175778
Linnemann, CDU, will stabiles Rentenniveau nicht garantieren. Sollte das Wirtschaftswachstum in Deutschland also nicht zunehmen, „werden wir uns das Rentenniveau nicht mehr leisten können“, gab Linnemann an.https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/koalitionsverhandlungen-union-spd-news-live
Sollte das Wirtschaftswachstum also nicht zunehmen können wir uns die hohen Diäten nicht mehr leisten. Negatives Wirtschaftswachstum = negative Diäten und Aufwandsentschädigungen für Politiker. Und dann erwachte ich aus dem Traum
> Sollte das Wirtschaftswachstum also nicht zunehmen können wir uns die hohen Diäten nicht mehr leisten.
Geschweige denn die hohen Rheinmetall-Gewinne – muss Buntschland unbedingt so viel für Soldateska ausgeben wie Supermächte Russland und China? Was ist mit teuren Klimadings-Psychosen?
Dann können wir uns auch die Zuwanderung und das Durchfüttern dieser Menschen nicht mehr leisten. Schon heute haben wir da sonderbare Strukturen. Deutsche dürfen unter die Brücke, während die Zuwanderer sich sogar schon in Luxusherbergen suhlen dürfen. “ Alle Menschen sind gleich? – Ach neeh; wir haben hier massenhaft Gleichere.
Offenbar meint aber der aalglatte Apparatschik Linnemann in Schulterschluss mit Merz und der vom
Waehler zertruemmerten, roten 12% Sekte von Antifa-Klingbeil aber, dass sich die B.R.D. weitere Millionen durch Sozialleistungen vollalimentierter, nach Regelvermutung minder qualifizierter „Zuwanderer“ zumal aus dem islamischen Kulturkreis leisten kann, einschliesslich Familienzuzug und hoher Reproduktionsrate.
Es fällt nur wenigen auf, dass das in Politik wie Medien so gar kein Thema zu sein scheint – dabei ist Tribut einer der größeren Posten im Haushalt – und wird von Jahr zu Jahr gesteigert werden müssen.
Zitat: „Sollte das Wirtschaftswachstum in Deutschland also nicht zunehmen, „werden wir uns das Rentenniveau nicht mehr leisten können“. “
> Oh, hier kann aus meiner Sicht und mit Blick auf zum Beispiel die seit 2014/15 ins Land geflutete und immer noch flutende „Bereicherung“ mit einen Anteil von etwa 70% Analphabeten jenen Herr Linnemann von der vergrünten CDU geholfen werden wo man/er unter anderem in Bund und Länder ~100 Milliarden Euro/Jahr für unsere Rentner und verarmten alten schon länger hier lebenden einsparen könnte:
-> „Wiener Institut: 70 Prozent der Zuwanderer ohne jede schulische Vorbildung (Mai 2023)
Laut dem Bericht des Integrationsfonds hat der Anteil der Analphabeten unter den angenommenen Asylbewerbern seit 2019 um 48 Prozent zugenommen.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ihs-studie-oesterreich-zuwanderer-analphabeten/
– – – – –
-> „Die Mär der Bosse vom Wirtschaftswunder durch Asylbewerber (März 2016)
Ein Dax-Vorstandschef, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte: „Von mir werden Sie gar nichts hören zur Flüchtlingspolitik.“ Warum? „Weil ich sonst harsche Kritik äußern müsste.“ Und er wolle nicht in der Öffentlichkeit als „Rechtsradikaler“ gelten.“
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/die-maer-der-bosse-vom-wirtschaftswunder-durch-asylbewerber/
> Dies könnte darauf hindeuten, dass Bidens Durchführungsverordnungen, Gesetze und Begnadigungen möglicherweise nicht rechtsgültig sind.
Gerne könnte Trump dies in rabiater Tusk-Manier einfach verkünden und Hunter Biden vor Gericht stellen. Mal schauen, was daraus wäre?
Mit einem Autopen unterzeichnete Executive Orders des amerikanischen Präsidenten sind grundsätzlich rechtsgültig.
Einige frühere Präsidenten, einschließlich von Präsidenten wie Obama und Trump, haben ebenfalls Autopens verwendet, ohne dass dies die Rechtsgültigkeit ihrer Executive Orders in Frage gestellt hat.
In den großartigen Dokumentationen von Prof.Dr. Haditsch „Corona – auf der Suche nach der Wahrheit“ auf Servus TV wurde auch Prof. Dr. Wiesendanger interviewt. Ich will ihn nicht besonders hervorheben, denn es waren fast alles Koryphäen, die dort interviewt wurden. Prof. Dr. Wiesendanger gehörte zu den Personen, die die Laborthese schon damals vertraten. Alle Interviewteilnehmer wurden anschließend verunglimpft, verleumdet und als Lügner bezeichnet. Zum Teil wirtschaftlich ruiniert.
Über den Anteil der mohammedanischen „Einwanderer“ brauchen wir nicht mehr zu reden.
Ebenso wenig wie über die UN. Wie schon so oft geschrieben, ist es ein Verein, der von totalitären und mohammedanischen Staaten beherrscht wird.
Herr Goergen – hinsichtlich der Bevölkerungsstatistik:
Woanders liest man, dass es nur noch um die 60 Millionen Deutsche gäbe – also um die 25 Millionen Fremdländer sich hier aufhalten müssten.
Kann man ergründen, wie destatis zur Ansicht kommt, dass der Anteil von „Ausländern“ nur 13.8% betragen soll? Gehen die davon aus, dass jeder, egal woher, der mit deutschem Pass bestückt ist, als Hiesiger zu zählen wäre?
Interessant dennoch, dass der steile Aufstieg der Fremdbesetzung schon 2012 begonnen haben soll.
Und dass genau ab da auch das Kippen im PISA-Leistungstest zu beobachten ist.
Unglaublich, wie wir hinters Licht geführt werden.
„Woanders liest man, dass es nur noch um die 60 Millionen Deutsche gäbe – also um die 25 Millionen Fremdländer sich hier aufhalten müssten.“
Woanders ? Das können sie beim Statistichen Bundesamt nachlesen,
also ganz offiziell.
2023 ganz genau:
Bevölkerung 83,875 Mio
Einheimische: 58,968 Mio
Ausländer: 24,907 Mio
Ergibt 42,24% Ausländer/ Deutsche
1 Ausländer pro 2,37 Deutsche
also etwa 3 Ausländer pro 7 Deutsche
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/Tabellen/migrationshintergrund-geschlecht-insgesamt.html?view=main%5BPrint%5D
Als „Ausländer“ gelten offenbar nur die, die sich hier legal mit ausschließlich ausländischem Pass hier aufhalten und arbeiten. Das sind überwiegend Menschen aus anderen EU-Staaten. Nicht als Ausländer gelten demnach Menschen mit zweiter Staatsangehörigkeit, solche mit Asylstatus, mit Flüchtlingsstatus. Anders kann das nicht sein.
In München zum Beispiel leben 48% Nicht-Deutsche, offiziell ausgewiesen werden nur 28%. Gehen Sie mal in die Stadt, oder am Wochenende in einen beliebigen Stadtpark: Sie werden als Deutscher den Eindruck nicht los, einer Minderheit anzugehören. Gefühlt sind es 60% Nicht-Deutsche. Ähnliches gilt zunehmend für das Umland der Stadt. An den Briefkästen in Neubausiedlungen sind deutsche Namen die absolute Ausnahme.
Ein anderes Indiz dafür, wer noch Deutscher ist, ist die Zahl der Wahlberechtigten bei den Bundestagswahlen.
Laut Statista waren dies zuletzt 60,5 Millionen. Inklusive derer ohne deutsche Abstammung aber mit deutschem Pass.
Bei Ende März, wenn das Zuckerfest gefeiert wird, sieht es überall im Land aus wie vor 2015. Indigene so gut wie unter sich. Gut, die Schulferien haben sie noch nicht in den Ramadan gelegt – aber auch das wird folgen.
„Mit einer überfallartigen „Spar- und Investitionsunion“ ohne jede Diskussion will CDU-EU-von der Leyen „private Sparguthaben in Investitionen überführen“.
Ist das ein dummer Witz? Was anderes kann es nicht sein.
Das Eigentum meines Sparguthabens ist verfassungsrechtlich im Grundgesetz geschützt vor dem Zugriff von Dieb*innen und Betrüger*innen.
In den USA beginnen sie zu merken, dass, wenn man Missbrauch mit den Steuergeldern im Haushalt verhinderte, dieser vollkommen ausreichen würde: https://x.com/WallStreetMav/status/1900052954444333328
Während vdL sich mit unseren Billionen weiter auf den Kriegspfad begeben will, donnert die Geschichte in Form der wirklich Mächtigen lange über sie und die EU hinweg.
was interessiert UvdLs EU das deutsche GG?
Der imperiale EUGH geht gerade verstärkt gegen nationale Verfassungsgerichte vor, welche nicht einsehen, dass nationale Verfassungen bei Bedarf „passend gemacht“ werden: https://tkp.at/2025/03/12/der-eugh-wirft-dem-polnischen-verfassungsgerichtshof-rebellion-vor/
Sie glauben doch auch nich an den Weihnachtsmann, oder?
Das hat nichts mit dem zu tun was ich glaube, was ich sagte.
Als naturwissenschaflich ausgebildeter Mensch glaube ich nie etwas.
Meine Welt besteht aus Wissen, nicht Glauben.
In Artikel 14 GG steht aber auch, dass der Gebraucht dem „Wohle der Allgemeinheit“ dienen soll und auf Grund eines Gesetzes Enteignungen „zum Wohle der Allgemeinheit“ zulässig sind. Das wird also die Grundlage für entsprechende Gesetze sein, mit denen dann diejenigen, die noch etwas haben, zum „Wohle“ derjenigen, die weniger haben, enteignet werden. Am Ende sind dann als Ziel alle gleich arm – bis auf die Eliten natürlich.
Nein. Wir als Dhimmis werden weiter persönlich belangt werden, um den wahren Herren permanent Dschizya zu zahlen – auch, wenn im Steuersäckel tatsächlich Ebbe herrschen wird.
Sie haben rechtlich nichts verstanden.
Mit Enteignung im Grundgesetz ist Sachbesitz-Enteignung gemeint.
Das aber auch nur zugunsten eines Vorteils der Allgmeinheit.
deswegen steht in GG Art.14
„Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.“
das geht nur bei Sachwerten aber nicht bei Geld,
denn 100 Euro Geld wären mit 100Euro zu entschädigen, also sinnlose Enteignung.
Mein Geld darf niemand enteignen egal zu welchem und wessen Wohle. So steht es im Grundgesetz.
Sparguthabenbesitz verpflichten zu gar nichts gegenüber der Allgemienheit.
Sprechen sie nur daüber, was sie auch verstanden haben.
Rein buchhalterisch kann man sie als Staat via EZB beleihen, als „Kreditsicherheit“ behandeln. Geht die Sache schief, muss jeder Sparer eine Zwangsanleihe zeichnen, so, wie damals nach 1933, die Kriegsanleihen. Man kann dazu auch Zwangshypotheken auferlegen, da wird dann das Erbteil an Omas Häuschen kassiert. So ungefähr sind die linken Träume, auch noch den Rest zu verfrühstücken. Mancher überlegt sich, alles zu verkaufen, seine Ersparnisse auf ein Auslandskonto zu transferieren und sich zügig vom Acker zu machen. Wer kann, der möge sich in Belgien niederlassen, Eupen-Malmdey für die, die sich nur auf deutsch unterhalten können. Ab nach Ostbelgien.
Da vertrauen Sie mal auf das „VerfassungsR“ des sog.GG – ich wuensche Ihnen viel Spass und Erfolg dabei !
Abgesehen davon wird auch ohne direkten Zugriff von Flinten-Uschi deren und der EZB „whatever-it-takes QE-Geldpolitik“ Ihr Sparguthaben schmelzen lassen wie Schnee in der Sonne.
Mglw. meint delete-all Uschi ja genau das, wenn die ueber eine „Spar- und Investitions- [Korruptions-] Union“ schwadroniert.
Tritt GG Art.68 (Misstrauensvotum) ein und der Bundestag wird aufgelöst,
kann der Bundestag gar nichts mehr beschließen, auf jeden Fall keine grundgesetzänderung.
Das folg konkludent wortwörtlich aus GG Art.81, denn:
Selbst wenn nach Einritt von GG Art.68 der Bundestag vom Bundespräsidenteen nicht aufgelöst wurde, was er darf,
darf der Bundestag keine Grundgesetzänderung mehr beschließen.
Daraus folgt, erst recht nicht, wenn der Bundestag aufgelöst wurde, wie jetzt der Fall ist, denn dann kann kein Gesetzgebunsnotstand festgestellt werden.
Das sagt GG Art. 81(1) und es gilt (4) selbst dann wenn der Bundestag nicht aufgelöst wurde.
(1) Wird im Falle des Artikels 68(Mißtrauensvotum) der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären….
(4) Das Grundgesetz darf durch ein Gesetz, …, weder geändert, noch ganz oder teilweise außer Kraft oder außer Anwendung gesetzt werden.
Spannende Frage wird sein, ob das BVerfG das auch so sehen wird. Ich denke, die werden für eine solche Abstimmung entscheiden.
In einem Staat in dem „Unrecht zu Recht geworden ist“, ist alles möglich.
Danke! Einzige Ausnahme dass der aufgelöste (!) Bundestag noch einmal zusammentritt, wäre eine absolute Notlage, etwa ein unmittelbar bevorstehender Krieg oder riesige Naturkatastrophen. Dies liegt nicht vor und wurde bisher auch nicht festgestellt.
Was hier läuft, ist verfassungswidrig. Über das Schweigen im Walde, insbesondere der Medien, kann man sich nur wundern.
Naja. Wie manche erkennen, scheint die Eroberung erfolgreich zu sein – und jetzt kommen sie halt zusammen, um die Tributzahlung für die nächsten 4 Jahre zu sichern. So könnte man es dann halt auch gewahr nehmen.
Trump will einen Mitgliedsbeitrag von anderen Ländern um in den USA verkaufen zu können? Selten so einen Schwachsinn gelesen. Wenn jedes Land nun soetwas einführt sind wir genau da wo wir vorher waren nur das es für die Bürger viel viel teurer geworden ist. Lachhafte Idee…
Laut Sergei Lawrow wird es keinen weiteren Krieg der Russen geben.
Russland steht laut Aussagen des russischen Außenministers in einem Gespräch mit 3 amerikanischen Blockern mit Trump in Verbindung und sie handeln die künftige Vorgehensweise der Mit- bzw. Nebeneinanders in Frieden aus. China wird der 3. Beteiligte an diesen Gesprächen sein.
Titel dort: Was in den USA geschieht ist die Rückkehr zur Normalität
Hier im Ausschnitt auf Englisch – 11 Minuten Lawrow pur: https://rtnewsde.com/kurzclips/video/239383-lawrow-was-in-usa-geschieht/
Hier das ganze Interview in deutscher Simultanübersetzung: https://rtnewsde.com/russland/239385-ganzes-interview-auf-deutsch-lawrow/
Zu den 3er Gesprächen: https://rtnewsde.com/international/239340-lawrow-russland-offen-fuer-nukleargespraeche-mit-den-usa-und-china/
Blogger natürlich. Aber gut, dass es sie gibt und dass sie nach Tucker Carlson, der ja mit Putin wie mit Lawrow Interviews führte, öffentlich die Sanktionen brechen helfen und Normalität in den Beziehungen zueinander beweisen.
Die EU-Presse scheint das Ganze dennoch zu beschweigen?
Zur deutschen Geldorgie melden sich jetzt auch die „freien Wirtschaftsfuehrer“:
So erklärt Oliver Blume (seines Zeichen CEO bei Volkswagen), dass alle Optionen auf dem Tisch lägen, damit Volkswagen in die Kriegsproduktion einsteigen koenne.
Unvergessen scheinen die legendären Arbeiten von Volkswagen, wie der Kuebelwagen oder der Schwimmwagen fuer Hitler’s Armeen. Nicht zu vergessen Volkswagen’s Errungenschaften fuer die Luftwaffe (wie die JU-88) oder den sog.Fieseler Fi-103 (populistisch bekannt als V1 Rakete).
Immerhin verzehnfachte Volkswagen seinen Umsatz zwischen 1940 und 1944 von knapp 30 auf 300 Millionen Reichsmark. Niemand soll behaupten Krieg mache alle arm.
Natürlich auf dem Rücken Zehntausender Zwangsarbeiterinnen, Kriegsgefangenen und KZ-Insassen.
Während die „unsrigen“ noch von vergangenen Zeiten träumen und wieder Richtung Russland ziehen wollen, wird über ihre Köpfe hinweg schon ganz anderes beschlossen.
2019 sagte schon der damalige VP Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz:
„Wir werden mit der Welt umgehen, wie sie ist, nicht wie wir sie uns wünschen.“
Wahrscheinlich fahren sie nicht erst seitdem eine Agenda, die nicht mehr durch Realität unterlegt ist – aber dazu dient, das mühsam Ersparte der Deutschen vollständig zu himmeln.
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Soll vor Zeiten einem gewissen Fischer aus dem Munde geperlt sein – wobei er im Nachhinein abstreitet, solches von sich gegeben zu haben – wiewohl es vor unseren Augen seit den Merkeljahren genau so abläuft.
„Schriftfarbe Calibri“ – AUCH DAS NEU
Nur am Rande bemerkt – OMG
Gestern wurde auch noch zu allem Übel und Verdruß eine zu erwartende Entscheidung des BVG durchgestochen, indem man keine wesentliche Hürde darin sieht, daß der alte Bundestag noch die Billionenarie von Krediten durchwinken wird und ein Schelm wer böses dabei denkt, wenn man Verquickungen darin sehen könnte.
Der Merkel`sche Ungeist wirkt bis heute nach, wo die Gesetzgebung mit Füßen getreten wird und das war ja auch das Markenzeichen ihre alten Heimat, was sie komplett bei allen Parteien implementiert hat und wenn wir nicht die Kraft finden uns von diesen Extremisten zu befreien, denn die gesamte Linke feiert bis zum Ende den Totentanz und wer noch glaubt davon unbeschadet heraus zu kommen. soll weiterträumen, bis alles zerstört ist.
Etwas anderes hat doch wohl niemand vom BVG erwartet?
Ein Kommentar auf X zum saudischen Frauenbeauftragten (sinngemäß): Ich stimme zwar deren Verhalten nicht zu, aber die sind viel länger da als wir (war wohl ein Ami).
Vorher Roobert, Annalenchen & „Locke“ Oaf, demnäxt Fritzchen, Maggula & SAntifa Lars mit Saskia:
„Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix!“
Was ein mieses ………