Am Freitag debattierte der Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“, das – anders als das Vorgängergesetz vom 27. März – die Einschränkungen von Grundrechten jetzt gesetzlich definiert. Bisher räumte das Gesetz der Exekutive weitgehende Möglichkeiten ein, Rechte durch Verordnungen einzuschränken.
In Paragraf 7 des neuen Gesetzentwurfs heißt es:
„Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“
Damit kommt der Bundestag formal der Forderung vieler Verfassungsjuristen nach, die eine Grundrechtseinschränkung auf dem Verordnungsweg für problematisch halten.
Allerdings sieht der am Freitag debattierte Gesetzentwurf keine genauen Kriterien für eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Kennzahlen zur Bewertung der Covid-19-Lage waren seit März 2020 von der Bundesregierung immer wieder geändert worden: Vom Verdopplungszeitraum zum R-Wert, dann zum so genannten Inzidenzwert, der auf 50 pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche festgelegt wurde.
Fingerabdruck-Pflicht im Pass: Gesetz mit 20 Stimmen durchgesetzt
“Herr Strobl hat offenbar Maß und Mitte vollkommen verloren. Das neuerliche Bekenntnis der CDU, zukünftig bei den Corona-Maßnahmen auf die Verhältnismäßigkeit zu achten, war offenbar nur ein Lippenbekenntnis“, kritisiert Baden-Württembergs FDP-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Michael Theurer den Vorstoß des CDU-Politikers. Die AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum bezeichnete den Innenminister als „unerträglichen Menschenfeind“.
Auch andere Politiker hatten in der letzten Woche Überlegungen zu Freiheitseinschränkungen und mehr Überwachung angestellt. Der CDU-Fraktionschef der Bremischen Bürgerschaft Thomas Röwekamp etwa fordert, die Benutzung der staatlichen Corona-App zur Pflicht zu machen – für alle, die ein Smartphone besitzen. Das, so Röwekamp, müsse „bußgeldbewehrt“ werden: Wer sich weigert, soll bestraft werden. Zur Erinnerung: Als die Warn-App eingeführt wurde, hieß es unisono, natürlich werde sie freiwillig bleiben.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert die Bürger dazu auf, Verstöße von Mitbürgern gegen die Corona-Auflagen bei staatlichen Stellen zu melden. „Das macht keiner gerne. Aber ehrlich gesagt: Im Moment geht es um richtig viel. Und deswegen können wir eine solche Mithilfe aus der Bevölkerung gut gebrauchen.“
Ein Teil der politischen Klasse hat wahrscheinlich Lust auf eine Diktatur light. Da können zahlreiche strittige Projekte durchgewunken werden, dank der Selbstentmächtigung des Parlaments. Wer war’s? – Die Parteien, die sich selbst als „demokratisch“ bezeichnen, um sich von der Partei abzugrenzen, die angeblich nicht demokratisch ist, sich aber seltsamerweise gegen die Einschränkungen der Grundrechte positioniert.
Mit der an Bürger gerichteten Aufforderungspflicht, Verstöße gegen Corona-Auflagen den Behörden zu melden, kommt Ministerpräsident Weil wie die alte Fastnacht hinterher. Fragen Sie einmal die genervten Polizisten im nächsten Revier, wie oft das Telefon in der ersten Corona-Welle geklingelt hat, weil ein Nachbar beim anderen eine fremde Person auf der Terrasse gesichtet hat. Aber Herr Weil, kann, wenn man eh schon wieder am Grundgesetz herumbiegen möchte, noch nachbessern. Wie wäre es mit einer staatlich (steuerlich) subventionierten Prämie für jede erfolgreiche Meldung. Dieses System hat bereits vor über 85 Jahren in diesem unseren Lande hervorragend funktioniert.
Nein! Ist es nicht!
Aber der Widerstand darf sich nicht im Ankreuzen von Zetteln erschöpfen.
Und es wird einen langen Atem brauchen. Einen sehr langen.
„Jetzt müssen die Hämmel in S’tall“ – Zuckmayer
Jahrzehntelange Negativauslese.
Solche Lebensläufe bekämen in einer Firma nicht einmal den Gabelstapler anvertraut.
Ich meine das Ernst; die Spitzen in den Blockparteien sind fast durchgängig Gesellschaftsversager ohne Bildung und mit katastrophalem Sozialverhalten.
Möchte kein Chef haben.
Ist es schon wieder soweit?
„Kauft nicht bei Corona Verweigerern, denn sie sind Volksschädlinge und müssen abgesondert werden“. Woher kommt mir dieser Tonus nur bekannt vor???.
Die einzige Sprache, die diese Leute verstehen, ist Abwahl! Aber leider hat der Wahlbürger nur ’nen politisches Gedächtnis, das von der Wand zur Tapete reicht!
Hier machen Sie mit Wählen nichts mehr.
Nach den Aufmärschen von Nafris auf der Kölner Domplatte Silvester 2015 und den dann folgenden Vergewaltigungen an deutschen Frauen in aller Öffentlichkeit habe ich den Glauben an den deutschen Michel aufgegeben, als ich die Ergebnisse in der späteren Bundestagswahl gesehen habe.
Dieses Volk kann nur radikal zu seinem Besten regiert werden.
Ein interessanter Film zu PCR Tests.
https://www.youtube.com/watch?v=CeQZDMuZIS8
Bei mehr als einer Million PCR Tests pro Wochein Deutschland mit Kosten von bis zu 100 Millionen Euro, d.h. pro Jahr von bis zu 5 Milliarden Euro, scheint mir hier eine mafiose Geschäftemacherei am Laufen zu sein, die vor allem auch von Drosten vorangetrieben wurde. In China gibt es anscheinend nur noch wenige Coronafälle. Wahrscheinlich testen die Chinesen mittlerweile nur noch Leute mit wirklichen Corona Erkrankungs Symptomen.
Komisch. Ich habe meinem Arzt für meine Familie ein Haufen Geld in den Rachen geworfen dafür
Sicherlich ist das mit der App nicht ohne weiteres möglich…..aber die Gedanken dazu von führenden Verantwortlichen sagen ja wohl alles. Bin mir auch sicher, dass die Daten aus Neuwagen nicht nur an die Hersteller gehen….bessere Bewegungsprofile als durch eingebaute und verbundene Geräte die Rückmeldung geben kann es ja gar nicht geben….falls Mobiltelefon integriert….könnte auch ein Zugriff auf das Mikrofon möglich sein….evtl. mithören?….tja…Alexa und Co. machen es möglich….wer weiß wer da alles schon bei uns im Wohnzimmer „hockt“.
So, 17:25, Staatsfernsehen zdfinfo, Kurznachrichten:
Der Sprecher: „In Leipzig ist es nach der Großdemo der Initiative Querdenken zu heftigen Krawallen gekommen. Bundesjustizministerin Lambrecht verurteilte die Ausschreitungen. Demonstrationsfreiheit sei keine Freiheit zur Gewalt…. Die Feuerwehr mußte sich zurückziehen, da es zu gefährlich gewesen sei.“
Danach folgen Bilder von brennenden Barrikaden und Randalierern.
Kein Wort davon, daß es Linksextreme und Antifa waren.
Jede Wette: 90% der Zuschauer werden gedacht haben, daß die bösen Rechten, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger – also wieder mal die AFD – dort Krawall und Gewalt ausgeübt haben, sogar gegen die Feuerwehr.
Und genau diese Manipulation des (leider unaufgeklärten) Zuschauers ist beabsichtigt.
Das ist absolut empörend. In was für einer Bananenrepublik leben wir mittlerweile eigentlich? Die Propaganda muß endlich aufhören. Die gezielte Manipulation des Zuschauers muß gestoppt werden. Die Verantwortlichen müssen entfernt und vor Gericht gestellt werden.
Irgend ein Virus droht immer, die Grippe kommt jedes Jahr.
Das ist also ein Blankoscheck für jegliche Willkür.
Ist in Deutschland wieder einmal das Ende der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit eingeläutet?
exakt.
Die Bezeichnung dafür, das Neue Normal, hört man permanent.Und falls andere Völker damit aufhören, wird man auch wieder eine Mauer bauen müssen
Deshalb beantrage ich ein “ Generelles Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor medialer und erzieherischer Verdummung, offenen Grenzen, Seuchen und Demokratieabgabe von nationaler Reichweite“.
Grundrechtseinschränkungen ohne vorgängige Aggression sind per Definition immer Unrecht. Damit jemand seine Rechte verwirken kann, bedarf es zuerst einer Rechtsverletzung durch einen Aggressor. Viren PASSIV durch Alltagshandlungen zu „verbreiten“ ist keine Aggression.
Der Verweis auf allgemeine Umstände kann keine Einschränkung von Grundrechten legitimieren.
Epidemien, Krisen, Kriege sind keine rechtfertigenden Gründe für Zwangsmaßnahmen. Meine Rechte, die ich als Mensch habe, hängen nicht von der aktuellen Datenlage (Technokratie) ab.
Es gibt keine noch so dramatische klingende Virenstatistik, die staatliche Seuchenschutzmaßnahmen rechtfertigt. Der Staat hat sich diesbezüglich rauszuhalten. Aus ethischen (Recht) und ökonomischen (Konsequenz) Gründen. INFORMIERTE Entscheidungen vor Ort (lokal) generieren effektivere Handlungen als auf UNINFORMIERTE Entscheidung einer entfernten Zentralregierung, die kein Wissen über lokale Besonderheiten hat.
Umstände sind immer INDIVIDUELLE Umstände.
Eine subjektive Kategorie wie „Verhältnismäßigkeit“ existiert im Bezug auf die objektive Kategorie „Recht“ nicht.
Leider verstehen das die Rechten genau sowenig oder noch weniger als die Linken.
Wer darüber diskutiert, ob Politik x verhältnismäßig sei, hat die Debatte um x bereits verloren.
Da wird nichts passieren, Michl bleibt Zuhause und hofft das dieser Krug an ihm vorbei geht.
Sicher ermutigt aus der erfolgreich manipulierten Wahl auf den USA per Briefwahl… wie diese Szenario jetzt bei uns weiter geht sollte sich selbst der dümmste ausmalen können, kommende Wahlen werden ausschließlich per Briefwahl durchgeführt, wegen der Gesundheit, natürlich.
So behält Merkel und ihre Helfershelfer dann auch ihre Futtertröge.
Merkel will gar nicht wählen lassen. Deswegen hat sie bereits den wissenschaftlichen Dienst eine Verschiebung der Wahl um Jahre!!! prüfen lassen. Die Gottgleiche könnte dann ohne Wahl im Amt bleiben.
Ahaaaa, Corona-App als Zwang, dann weiß ich wer die Querdenken-Demos besucht, und die lasse ich dann umgehen wegsperren bzw. einweisen. Ja, so bekommt man den Protest auch von der Straße.
„Bundestag beschließt Einschränkung von Grundrechten“… und der Büttel vom Relotius Koch Institut liefert umgehend die erforderlichen Zahlen der Rechtfertigung.
Gnabry, Bayern München, 1 positiv-Test, 6 falsch-positiv-Test’s (negativ gibts nicht mehr)… nur eine Woche Einzelhaft, Rummenigge kann schließlich mehr Anhänger mobilisieren als Querdenker. Mal gespannt wie lange Süle nun in Einzelhaft verbringen muss.
Hitler, Honecker, Merkel,… warum fällt der Michl nur immer wieder aufs falsche Führungspersonal herein.
Langsam wird mir immer klarer, wie das 1933 passieren konnte…
Das Problem mit 2020 ist aber, daß wir heuer 1933 überall auf der Welt haben.
Sonst wäre ich schon längst weg.
Ich habe überhaupt kein Smartphone.
Halte mich gerade einige Zeit im Schwäbischen auf und habe z. B. gehört: „Ha, dia die do gega dia Maßnahma demonschdrierad, die sollad älle an Corona verrecka.“
So viel zu Ihrem Wunsch, die Menschen im Land mögen aufwachen.
Und was das abdriften in die Diktatur anbetrifft: Sehr viele Menschen in diesem Land haben Demokratie nicht verstanden und was ein Rechtsstaat leisten muss.
Stephan Weil zur Meldung von Corona-Verstößen bei staatlichen Stellen: “Das macht niemand gerne […]“. Genau, und deshalb werde ich es auch nicht tun.
Und was die Pflicht zur Nutzung der Corona-App bei Iphone-Besitzern angeht (ich gehe davon aus, dass der Herr aus Bremen Iphone als Synonym für Smartphones benutzt… wahrscheinlich kann er sich nicht vorstellen, dass es auch Android-Phone-Besitzer gibt, die sich kein Iphone leisten können oder wollen und es auch nicht vom Steuerzahler finanziert bekommen): Es war also von Vorteil, dass ich einen Mobilfunkvertrag mit monatlicher Kündigungsoption abgeschlossen habe. Sollte die Tracking-App (nichts anderes ist es) zur Pflicht für Smartphone-Besitzer werden, wird der Vertrag gekündigt und das Telefon der Regelung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes unterworfen.
Im Appstore sind die Bewertungen durchschnittlich. Die Untertanen beschweren sich, dass die App nicht richtig überwacht, wegen Fehlermeldung und so.
Weil ist ein Sozi, die füllen unsere Geschichtsbücher mit wenig Positiven.
Michl wills nur schon wieder nicht begreifen, das Führerpersonal dreht mal wieder durch.
Wehret den Anfängen. Später will es dann keiner gewesen sein. Und ganz schlechter Stil: Nach Ausscheiden aus dem Parlament wird nachgetreten, also dann, wenn opponieren konsequenzlos bleib.
Die zukünftigen Omas und Opas werden verschämt zugeben müssen, dass sie zu beschäftigt waren gegen Klima zu hüpfen und Trump doof zu finden.
In Deutschland hat sich noch nie jemand gegen die Anfänge gewehrt, leider sind und waren wir schon immer eine Nation von Hakenklopfern. Wird oben befohlen wird unten stramm gestanden.
Dass die Forderung, Personen, die sich einer Anordnung zur Quarantäne aufgrund einer ansteckenden Krankheit widersetzen, aus dem Verkehr zu ziehen; d.h. zu verhindern, dass sie möglicherweise viele andere Menschen anstecken und damit körperlich verletzen; in dieser Weise skandalisiert wird, dafür fehlt mit jedes Verständnis.
Es gibt keine Freiheit, die darin besteht, andere Menschen zu gefährden. Mit seiner Forderung hat Strobl in der Sache recht, aber lautstarke Forderungen nach Internierung von Personen sind in Deutschland naturgemäß etwas kritisch, obendrein auch noch „konzentriert“ an einem Ort, daher hat er politischen Gegnern hier eine Vorlage geboten.
Und wo ziehen sie die Grenze?
Corona ist ein Virus, keine Krankheit.
Wer bei angeblich positiver Testung 7 Tage später schon wieder Fussball spielen kann, ohne zuvor medizinisch behandelt worde zu sein, sorry, noch schlechter kann ein Witz nicht sein.
Sehe ich genauso, meine Freiheit endet da, wo die Freiheit des anderen beginnt. Pandemien sind immer fürchterlich, man muss nur aufpassen, dass sie nicht politisch zweckentfremdet werden.
Genau, kann ich so unterschreiben, dass man wachsam sein muss, dass da nicht Sachen eingeführt werden, die missbraucht werden.
Aber wie man grundsätzlich gegen die Isolierung von Personen sein kann, die eine für andere potenziell tödliche Krankheit haben, dafür fehlt mir jeden Verständnis.
Niemand ist grundsätzlich gegen „die Isolierung“, die Frage stellt sich doch nach deren Notwendigkeit! Was muss eigentlich noch alles passieren bis auch der letzte kapiert, dass diese Maßnahmen der reinen Willkür zur Durchsetzung eigener (ideologischer) Interessen dient. Die Pandemie ist verordnet nicht weil es sie geben würde, sondern Mittel zum Zweck der pseudolegalisierung einer Verordnung zum aushebeln der Grundrechte. Wieviele wissenschaftlich fundierte Bsp. brauchen Sie zum Nachweis, dass die Mediengläubigen schon alle gleichgeschaltet sind? Oder sind Sie und sie gar Anhänger dieser grün-rot-linken Ideologie mit integriertem Ignoranzfaktor der seriösen Wissenschaft? Warum gibt es immer wieder von nur 3 oder 4 denselben und von der Regierung abhängigen „Wissenschaftlern“, Verlautbarungen? Der PCR-Test mit dem die Maßnahmen der Regierungen der Welt begründet werden, ist doch von der Weltelite (wieviel Namen bauchen Sie?) der auf auf diesem Gebiet absolute Kompetenz besitzenden – und vor allen Dingen unabhängigen(!) – Wissenschaftler, zerfetzt worden! Das Ganze wird inzwischen in mehreren Ländern von Juristen rechtsverbindlich validiert werden! Wenn das judikative Urteil „der PCR Test ist nicht geeignet“ lautet, was dann? Wird weiterhin von Ihnen nach Lockdown und Isolation gerufen werden? Warum hat man wohl 2009(?) die Definition was eine Pandemie zu sein hat, geändert? Die Letalität spielt seit dem keine Rolle mehr. Dafür wird aber nun jedes tötlich verunglückte Unfallopfer jeder Krebstote, HI – verstorbene die pos. getestet wurden, in diese Statistik aufgenommen. Keine Willkür sondern objektive Zahlen?
Dem Schlafmichel sage ich nur: „Immer schön den Medien vertrauen und weiterschlafen… und immer schön Angst haben!“
Und wenn ihr dann endlich erwacht wird es zu spät sein. Die NWO, Transformation oder auch the great reset hat schon stattgefunden, willkommen in der Diktatur der Willkür! Realitätsverweigerung ist inzwischen fast das einzige, was nicht sanktioniert wird…!
Es gibt aber wohl die Freiheit tausende islamische/islamistische Gefährder ins Land zu lassen und zu beherbergen. Die Toten, die auf deren Konto gehen, sind dann was? Zweitklassig? Zu vernachlässigen? Entbehrlich? Oder gar noch selbst Schuld, wenn sie auch unbedingt nach draußen gehen müssen?
Ich bin in der Empörung über islamistische Anschläge bei Ihnen. Aber was hat das mit dem hier diskutierten Sachverhalt zu tun? Gar nichts? Genau.
Genau mit dieser Einstellung öffnen sie Tür und Tor für weitere Maßnahmen. Bis Sie selber oder Ihre Familie mal betroffen sind und dann ist es zu spät dagegen anzugehen.
Komisch, bekannte Islamisten kann man nicht einsperren, die müssen erst gemordet haben…
Es gibt auch keine Freiheit, nach der Sie Sich krank fühlen dürfen und dabei zu glauben, die Grundrechte von anderen mit Füssen zu treten zu können.
Verbuchen Sie das bitte unter Privatvergnügen.
Merkwürdige Dinge passieren hier. Da wird ein Gesetz erlassen, dessen Zielrichtung sich in Zeiten begibt, wo man so was wie ein „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ beschließt, als würden Deutschland in ein tödliches Chaos wanken. Gleichzeitig nimmt der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble Menschen in Schutzhaft in geschlossenen Krankenhäusern, die psychisch Kranken vorbehalten bleiben und Gesundheitsämter schicken Eltern Bescheide, nach denen ihre Kinder aus der elterlichen Obhut entfernt werden können. Das erinnert an vergessene Zeiten.
Gleichzeitig soll auf Initiative der Grünen das Transgender Gesetz angepasst werden: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/197/1919755.pdf. Man beachte dabei die Altersgrenzen, das Elternrecht und die Strafbestimmungen. Unsere wohlstandverwahrloste Gesellschaft degeneriert immer mehr.
Ja, das ist die „neue Freiheit“: Du darfst nicht sagen was du willst, nicht ungestraft die Partei wählen willst, nicht frei bewegen, dich treffen wie du willst und absolut nicht über dich selbst bestimmen… aber hey! Dafür kriegst du ein tolles bedingungsloses Grundeinkommen, kannst zwischen 1000 Geschlechter wählen, für das Richtige rebellieren und jeden Andersartigen denunzieren und bestrafen!
Dem ist nichts hinzuzufügen…
Ich erinnere nur mal an die Verabschiedung der Notstandsgesetze … Da ging Deutschland auch angeblich mit Siebenmeilenschritten in die Diktatur, oder bei den sog. Berufsverboten in den 70ern, „Isolationshaft“ von RAF und Konsorten oder gar die Volkszählung in den 80ern, das war ja schon fast der totale Überwachungsstaat … Mal sehen, wie lange Corona die Leute noch in Angst hält, danach ist das alles Schnee von gestern. Die Entwicklung der IT wird uns vor vollkommen neue Herausforderungen stellen, rechtsstaatlich, demokratisch und auch wirtschaftlich, wenn wir weiter unser Bildungssystem ruinieren. Da ist so ein Gesetz nur eine Erinnerung an die Welt von gestern … Wie es in Deutschland politisch weitergeht, wird die Wirtschaftslage entscheiden, wenn die Menschen aus Muttis Wohlfühloase gerissen werden.
Die merken doch den Unterschied nicht mehr.
Wieviele Leute gibts denn noch in zehn Jahren, die wählen dürfen und, als Erwachsene, eine Zeit vor Merkel als Kanzlerin kennenlernen durften?
Für die wird Freitagshüpfen zum Taganfang gehören wie die Tasse Kaffee.
Tja.. -derweil diskreditiert der SPIEGEL in seiner Online-Ausgabe die Querdenker-Demo in Leipzig als Aufmarsch von Rechtsradikalen, die schon deshalbe eine Gefahr für das Land darstellen, weil sie.. ..tusch!.. keine Masken während der Demo getragen haben!
Perfektes „framing“ und der doofe Michel applaudiert noch dazu. Das alte Sprichwort, dass sich nur die dümmsten Kälber ihren Schlachter selber aussuchen, stimmt leider. ?
Und dann haben irgendwelche Infiltrierer noch für Pyrotechnik und Flaschenwürfe gesorgt. In Leipzig – einem Zentrum der Anarchie und Antifa!. Das ist eigentlich immer deren Vorgehensweise. Diese Demo musste diskreditiert werden, weil die Gerichte nicht auf der Seite des roten, evangelischen Theologen und OBM waren. Und jetzt wird daraus – wie gewünscht – wieder einmal ein Strick für Querdenken gedreht. Die bösen, bösen Menschen haben sich nicht darum geschert, dass die Demo von der Obrigkeit aufgelöst wurde.
Zur Abwahl fällt mir nur eins ein.
Georg Orwells 1984 „BIG BROTHER IS WATCHING YOU“ .
Die geschilderten totalitären Verhältnisse sind längst in Deutschland eingetreten und werden immer weiter verfeinert.
Und die Masse der Deutschen Bürger wird sich niemals gegen die Obrigkeit auflehnen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Welle_(Roman)
Das ist die Erklärung.
Grundrechtseinschränkungen sind schon wegen der inadäquaten Covid-Gegenmassnahmen nicht angebracht. Corona-Hotspots sind immer dort aufgetreten, wo viele Menschen lange auf engstem Raum zusammensassen, bei Clan-Hochzeiten (ohne Alkohol) und in Nachtbars/Diskotheken (mit Alkohol). Jetzt zwingt man Grossfamilien dazu, in kleinen Wohnungen auszuharren, bis alle angesteckt sind. Die Regierenden haben 8 Monate nichts getan um auf Basis von statistischen Auswertungen Ansteckungswege zu erkennen sowie erfolgreiche Therapien zu entwickeln. Donald Trump war nach 10 Tagen mit einer Remdesivir+Antikörperbehandlung wieder gesund; bei uns hat man nichts getan um erfolgreiche Therapien herauszufinden. Sind wir immer noch im Mittelalter, wo man auch nur Pestmasken trug? Da hätte ich in einem Hochtechnologieland mehr erwartet. Der Merkelismus hat da wieder geschlafen. WANN HÖRT ES BEI UNS ENDLICH AUF, DASS MAN FÜR FALSCH- ODER NICHTSTUN IMMER WIEDERGEWÄHLT WIRD??
Ob sie wirklich angesteckt waren, also wirklich krank, das weiß doch überhaupt niemand. Ist schon mal jemanden aufgegangen, dass die positive Getesteten wahrscheinlich durch viele frühere Erkältungen Abwehrkräfte haben, die beim Test mit erfasst werden? In meiner Jugend galt noch, dass diejenigen, die in ihrem Leben kaum Erkältungen bekommen, weitaus öfter schlimmere Erkrankungen schneller bekommen können, weil deren Immunsystem nicht so trainiert war, wie das derjenigen, die jedes Jahr ihre Erkältung ertragen mussten. Zu meiner Zeit wusste man das noch.
Man hat nicht nur nichts getan – Organisationen wie die EMA haben sich einer Markteinführung von Remidemmi und Favipravir, beide in Japan seit langem marktzugelassen, hartnäckig widersetzt.
Eigentlich ist es wie immer im Herbst. Es wird kalt und ungemütlich. Die nächste Grippewelle droht und wird einige Alte und Schwerkranke das Leben kosten. In einem Welt-Artikel von 2013 kann man das schön nachlesen: https://www.welt.de/regionales/koeln/article113760346/Grippewelle-hat-Koeln-fest-im-Griff.html
Soweit, so normal, hätten wir nicht 2020 und jegliches Leben würde von der gottgleichen Coronadiktatorin zum Stillstand gebracht.
Das schlimmste sind nicht die totalitären Maßnahmen (u. a. „Ermächtigungsgesetz“), sondern, dass die Massen dem ganzen auch noch zu jubeln. Das Grundgesetz ist durch 15 Jahre Merkel sturmreif geschossen und wird in absehbarer Zeit vollständig fallen. Corona ist lediglich ein Vorwand, um diese totalitäre Agenda durchzusetzen.
Es ist wieder da, das Reich – diesmal das vierte.
In meiner Schulzeit in den 70zigern haben wir uns sehr ausführlich mit dem sog. „Dritten Reich“ und der Nazidiktatur befasst. Erschreckende Parallelen zum Heute. Erinnere mich noch gut an Filme im Schulunterricht aus dieser unseligen Zeit, besonders an Aufnahmen zu Goebbels Sportpalastrede vom 18.02.1943.
Auf das hier und jetzt bezogen, könnte man meinen: „Ich frage euch: Wollt ihr den totalen, brachialen Coronakrieg? Wollt ihr ihn – wenn nötig – totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können?“
Auch diesmal wird das frenetisch zustimmende Geschrei als Antwort, insbesondere von den Journalisten und Kommentatoren der Öffentlich Rechtliche und der subventionierten Medienhäusern, als prägendes Bild in die Geschichte eingehen. Und auch das Schweigen der Verfassungshüter.
Gebe ich Ihnen recht. Ich hatte auch schon mein Corona-Erlebnis, als mich eine Frau an der Kasse ansprach, dass ich doch die Nase unbedeckt hätte und dadurch Corona bekommen könnte. Die alte Frau war sehr bedeckt. Als ich ihr klar machen wollte, dass die Zahlen nichts beweisen, wurde sie zickig: Sie stehen aber ganz eng bei mir. Dann hat ihr Mann mich noch vollgeraunzt und sie war sowas von empört und mir war das vollkommen egal, bis der Mann meinte, bei denen wäre doch sowieso alles Vergebens. Das habe ich bisher noch nie erlebt und mein Mund ist auch nur teilweise von der Maske bedeckt. Ich hatte vor Wochen noch viele nasenfreie Kunden gesehen. Das ist so gut wie vorbei. Mit mir waren es 2 Kunden um diese Zeit, die so herumliefen. Der Corona-Popstar mit samt Coronadiktatorin scheinen das Spiel zu gewinnen. Die Protestler in Demos werden diffamiert und die Menschen mutieren zu Blockwarten. Das schlimmste im Menschen kommt unter der dünnen Zivilisationsdecke zum Vorschein.
Da fällt mir doch gleich wieder Akif Pirinccis Rede auf einer Pegidaveranstaltung ein, die von den Mainstremmedien in ihr Gegenteil verleumdet wurde, aber in ihrer eigentlichen Form heute wahrer ist als damals.
Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis wir wieder Lager bekommen werden.
„Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor, so genannte Quarantäneverweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen zu lassen.“
Er hat sich wohl nicht vorher darüber informiert, aus welcher Bevölkerungsgruppe die meisten Quarantäneverweigerer kommen. Ich glaube nicht, dass er den Mut hat, sich mit den NGOs rund um Flüchtlings- und Migrantenhilfsorganisationen anzulegen.
Das könnte ein Problem werden, ich bin ziemlich sicher, diese Personen hat Strobl nicht vor Augen gehabt. Aber dann wird halt selektiv gehandelt, so wie heute auch, wenn es z.B. um Sanktionen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld II geht.
Sie vergessen, dass man Gesetze und Verordnungen zwar nur mit großer Mühe selektiv erlassen, aber jederzeit und absolut mühelos selektiv anwenden kann!!! (siehe Hartz-IV-, Arbeitslosengeld- und StVO-Regelungen, Strafmaß und -freiheit bei diversen Delikten… u.v.a.m.)
Da hat sich der Strobl mit Sicherheit bei seinem Schwiegervater juristisch wie empirisch aufklären lassen!
Schon beschlossen? Ich bin ein wenig irritiert.
Bundestag.de: „Der Bundestag hat am Freitag, 6. November 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (19/23944) nach einstündiger Aussprache zusammen mit Anträgen der AfD, der Linken und der Grünen zur weiteren Beratung an den federführenden Gesundheitsausschuss überwiesen.
Ich schließe mich der Überraschung an. Hörte ich doch, dass dieses, ungeheuerliche, Gesetz erst Mitte November beschlossen werden soll. Beschlossen wird es allerdings sowieso das steht fest und die meisten Deutschen werden auch dieses Gesetz , selbst mögliche zwangsweise Einweisungen von Corona – Leugnern, widerstandslos, ja sogar zustimmend, zur Kenntnis nehmen.
Hallo Malaparte, mir ging es mit dem Irritiertsein genauso. Seltsam, dass es nur wenigen Foristen aufgefallen ist, dass hier -entgegen der Überschrift und dem Inhalt des Artikels- noch nichts beschlossen wurde. Ich habe allerdings -wie Biskaborn- wenig Zweifel daran, dass das Gesetz nach den Ausschussberatungen weitestgehend so beschlossen wird. Alles andere würde mich sehr wundern.
Schwarz wird weiss und weiss wird schwarz: Früher waren alle gesund bis man Symptome einer Krankheit hatte und vom Arzt als krank erklärt wurde. Heute sind alle krank ohne Symptome bis der Test einen für gesund befindet.
„Es gibt keine gesunden Menschen. Nur solche, die noch nicht lange genug untersucht wurden.“ Zitat Eckart von Hirschhausen
Nun also amtlich:
WILLKOMMEN IN DER DDR 2.0.
Tschüss, freiheitliche Rechte.
Hatte gerade eine Diskussion mit meiner Mutter, für die es kein wichtigeres Ereignis als die Abwahl von Trump gibt. Eingeschränkte Grundrechte? Nein, das würde Merkel nie machen. Sie wäre allein deshalb schon eine gute Bundeskanzlerin, weil sie eine Frau ist. Aber Trump, der lügt doch den ganzen Tag wie gedruckt. Unsere Politiker machen so etwas nicht. Für die Beschränkungen der Grundrechte hat sie vollstes Verständnis. Das ist ja nur zu unserem Besten. Unsere Politiker machen das ja auch nicht gerne. Das muss auch so sein, weil diese Covidioten am Gärtnerplatz so viel gefeiert haben und die Menschen so viel demonstrieren. Da stecken sie sich überall an. Und außerdem sieht man ja, was passiert, wenn ein Land von Leuten wie Trump und Johnson geführt wird. Kein Wunder, dass dort so viele Menschen sterben. Aber wir werden von Merkel regiert und haben deswegen viel weniger Tote.
Mich erschreckt es am meisten, dass sie eine sehr gebildete, kluge Frau ist und trotzdem nicht realisiert, wie sie täglich von ARD/ZDF und Süddeutscher Zeitung manipuliert wird. Natürlich versuche ich ihr die Auge zu öffnen. Aber ohne Erfolg. Selbstredend ist ihre größte Sorge, dass ich AfD wählen könnte. Das sind doch lauter Nazis und Rechtsextreme.
Ja, mir fehlen da die Worte.
Ja, genau wie Sie es schreiben, höre ich es fast täglich. Auch von Leuten, die im Ruhestand nach jahrzehnte langer Richtertätigkeit, es doch besser wissen könnten. Aber es ist ja nicht ausschließlich die ältere Generation, die sich von der Propaganda so beieinflussen lässt. Sie sehen bloß nicht, dass rot/grün/schwarz auch braun ergibt. Sie verhalten sich so, wie unsere Vorfahren in den 30er Jahren, die ja angeblich „alle mitgemacht“ haben. Die konnten kaum etwas ändern (schon wegen der geringen Informationsmöglichkeit), aber wir könnten es heute.
Meine Rede.
Die damaligen Mitläufer hatten kein Internet und deren Lebenssituation war durch den ersten Weltkrieg immer noch desolat. Dazu die moralische Keule, als Kriegsbeginner und -Verlierer gebranntmarkt zu sein, obwohl das so nicht stimmte.
Da folgt man gerne jemandem, der einen da rausholen möchte.
Ganz anders bei Merkel:
Die Leute sind satt und gelangweilt und Tichys Seite liegt, für alle erreichbar, genau einen Klick neben der ARD oder dem Spiegel.
Wir sollten uns darauf vorbereiten, „danach“ nicht nachsichtig mit ihnen zu sein.
Ihre Mutter ist das perfekte Abbild weiter Teile der Gesellschaft. Komplett indoktriniert, das eigene Denken vollständig eingestellt. Das beste Beispiel dafür, welche Wirkmacht die Massenmedien haben.
kenne ich von meiner mutter 87 auch
Dasselbe Problem kenn ich. Mein Mann ist auch sehr intelligent, von Beruf Steuerfachangestellter und macht seinen Job gut. Trotz all dem hinterfragt er den Staat nicht.
Den gleichen Tanz habe ich mit meiner Frau. Immer schön nur das konsumieren, was der Mainstream ausspuckt. Das ist die gleiche Methode mit der auch Religionen erfolgreich sind.
Ich habe einen, in Naturwissenschaft promovierten Schwager, der haargenau so argumentiert.
Da zeigt sich der Unterschied zwischen Intellekt und Intelligenz.
Solche Leute sind in Diskussionen nicht mehr erreichbar.
Verirrte haben keine Ratio.
Sparen Sie Sich also das Argumentieren.
Es wäre nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch zu Ihrem Schaden.
Suchen Sie lieber nach Gleichgesinnten.
Die Masken fallen. Reihenweise. Sehr schön…
Noch mehr kann man sich vor den Augen der Bürger dieses Landes nicht verraten. Jetzt sollte auch der letzte Trottel so langsam begreifen, von wem er oder sie hier regiert und an der Kette gehalten wird.
Unsere Politiker lassen gerade, einer nach dem anderen, ihre Masken fallen und Inni-Mini-Digi-Migi Strobl aus der „Mehr Diktatur wagen“-Fraktion hat sich dabei wohl bei Petra Köpping – einem als SPD getarnten SED-Schrapnell und derzeit Bock im Garten des Sozialministeriums Sachsen – schwer mit Tyrannitis angesteckt. Köpping hatte ja schon im April von Zwangseinweisung halluziniert. „Unbequeme Bürger zu pathologisieren“, so wird sie von den Journalisten des SHITSTÜRMERS zitiert, der zur Zeit angesagtesten Fake-News-Fabrik und Mohammed-Karrikaturen-Freien Presse, „hat sich ja schon damals im Sowjet-Regime bewährt.“ TE hatte ebenfalls davon berichtet, allerdings deutlich seriöser: http://www.welt.de/politik/deutschland/article207198029/Coronavirus-SACHSEN-WILL-QUARANTAENE-VERWEIGERER-IN-PSYCHIATRIEN-SPERREN. Demnach hatte Köpping in den psychiatrischen Kliniken Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und Rodewisch schon insgesamt 22 Zimmer freiräumen lassen, in denen Covid-Dissidenten festgesetzt und von der Polizei überwacht werden sollten. MP Kretschmer hatte diesen Versuchsballon der Kader-Politesse zwar gleich wieder einkassiert, „damit die Bürger sich keine falschen Sorgen machen“, konnte den darauffolgenden shitstorm gegen Köpping jedoch nicht verhindern. Köpping selber nannte den shitstorm eine „Verleumdungskampagne“ und reagierte mit einem wenig überzeugenden „Niemand hat die Absischt, Mensch´n in die Psyschadrie einzuweis´n!“ Doch dann kam Gottseidank die Schwester mit den Medikamenten und brachte die greinende Hygiene-Bolschewistin „ … aber isch liebe Eusch doch älle! …“ – wieder zurück in ihre Gummizelle.
(Aus MERKEL HAT FERTIG)
Wenn ich richtig informiert bin, hat sich die AfD bei der Abstimmung enthalten. Wenn das tatsächlich so sein sollte, wäre das mindestens Grund genug, um die Wahl zu überdenken.
Die sog. Unabänderbarkeitsgarantie, auch „Ewigkeitsklausel“ genannt, mit welcher die Art. 1 und 20 GG – Menschenwürde und Recht auf Widerstand – seinerzeit versehen wurde, sollte verhindern, daß die Freiheitsrechte der Verfassung jemals wieder so ausgehebelt werden, wie damals unter dem Nazi-Regime und im Moment gerade durch die Merkel-Regierung. Unser Grundgesetz versagt also ausgerechnet in genau der Situation, die zu verhindern es eigentlich geschaffen wurde.
Da paßt es doch, daß sie gerade eifrig mit der Planung eines Burggrabens und dem Bau eines monumentalen Bundestagsbunkers beschäftigt sind. (Prost an Reiner. Trink für mich mit)
Wie lange haben die Römer Nero gewähren lassen?
Merkel schafft es länger- Nero ist wenigstens in der Forschung „umstritten“, es gibt relativ viel Positives von ihm zu berichten; über Merkel wird das Urteil nach ihrem Selbstmord eher eindeutig ausfallen. Ihr wird dann unauslöschlich der Makel ihres „Nero-Befehls“ anhaften.
Würde ein solcher Beschluss dann nach Merkelscher Art auch „korrigiert“, wenn er der Staatsratsvorsitzenden nicht in den Kram passt?
Vermutlich nicht, denn der Beschluss passt ja in die Kontrollpolitik der DDR 2.0.
Es waren anscheinend ganz schön viele in Leipzig heute – trotz des „Beherberungsverbotes“: https://twitter.com/acu2020org/status/1325067322990743553
Das wurde von der Tagesschau auch gleich
wieder für Framing vom Feinsten genutzt.
Was für ein fremdenfeindlicher Vorschlag!
Die Rechten und die Nazis werden jubeln. Endlich ein Rechtsmittel, mit dem sich zahlreiche Gäste aufgrund vergleichsweise harmloser Vergehen wegsperren lassen. Ob Herr Strobl da den Segen des grünen Koalitionspartners hat? Oder soll die „Maßnahme“ nur bei den schon länger hier Seienden angeordnet werden?
„Die Antwort von Habeck auf Precht, „ich würde sagen, ja das wollen wir“, ist doch eine eindeutige Antwort, dass er ein antidemokratisches System wie in China bevorzugt, weil es dadurch zu schnelleren politischen Entscheidungen käme!“
https://www.youtube.com/watch?v=h7USHcxOIQk
Und was kommt als nächstes? Wir haben es leider mit sehr ungutem Personal zu tun, welches man unter normalen Umständen von heute auf morgen feuern würde.
Warum ging das mit dem Grundrecht auf Asyl nicht? Hätte man sich die AfD und das ganze Theater sparen können. Aus meiner Sicht hätte man das Grundrecht auf Asyl gar nicht einschränken müssen – eine Durchsetzung bestehender Gesetze hätte vollständig gereicht. Aber was ist ein GRUNDRECHT wen ein GRUNDRECHT mit Verweis auf eine Testpositivenzahl einfach weggefegt werden kann? Was bedeutet das für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung?
Wahnsinn wie schnell man sich von einer einigermaßen Demokratie zu einer Diktatur wandeln kann. Und vor allem, mit welcher Begründung. Und das Ganze läuft ja auch weltweit. Schwer zu begreifen das alles. Und umso mehr, wenn man sieht, wie die Menschen mitspielen aus Angst vor einem Virus und das auch von denjenigen, die sich in der Regel sonst umfassend informieren, bevor sie sich eine Meinung bilden.
was hält strobl denn von guantanamo? erst sind es corona leugner und leute ohne masken und morgen kommen dann alle politischen gegner dran..au au bei mir klingelt es..
die kritiker und orwellschen fans hatten recht im vorfeld, wie puzzle kommt eine schande nach der anderen,bis es zum ersten mal knallt.
„Aber ehrlich gesagt: Im Moment geht es um richtig viel. Und deswegen können wir eine solche Mithilfe aus der Bevölkerung gut gebrauchen.“
Es geht um viel, aber nicht um Corona und die Gesundheit der Bevölkerung, fürchte ich.
Dieses Land hat mental nichts zu seiner mentalen Nähe zum NS-Regime eingebüßt. Warum nicht gleich in geschlossene Lager, Herr Strobel? Heute COVID19-Infizierte und morgen? Orwells Dystophie „1984“ ist in seinem Realitätsbezug näher als man jemals erahnt. Und das Land bleibt ruhig. Unfassbar.
selbst meine frau findet das alles noch zu lasch und auf die frage wie weit das denn noch gehen soll?kam..kann daran nichts ändern und aufregen bringt nichts..
bei uns zu hause hängt der segen echt schief zur zeit und nur wein hilft,cheers.
Die kleine Kröte hat uns doch alle in Panik versetzt sehen wollen – und jetzt haben sie es mit der Propagandierung eines „unsichtbaren Feindes“ geschafft.
Wenn wir von dem Coronadings nichts wüssten, wäre es diesen November wie alle Jahre zuvor.
Ihnen alles Gute!
Ich rede in meine Ehe garnicht mehr über Politik. Ist leichter.
Leichter vielleicht ja, aber auch sehr frustrierend.
Das ist sehr traurig, wenn man in einer Ehe in solchen Fragen nicht mehr übereinstimmt. Eigentlich ist unser aller Leben doch politisch und die Entscheidungen der Politik greifen tief in unser Leben ein. Wenn man sich dann nicht mehr aussprechen kann, geht irgendetwas kaputt. Schade.
Mich stimmt es ebenfalls traurig, nur kann ich nichts machen.
Ich bin nur eine arbeitslose Hausfrau, die dank Corona ihre Ausbildung zum Koch vergessen kann und gleichzeitig vom Staat endgültig aussortiert wurde. (Ich kriege weder Unterstützung in die Eingliederung, noch Gelder, weil ich ja nicht genug gearbeitet hab. Eine verdammte Teufelsspirale in dem feststecke… bekomme nur Absagen)
Wenn irgendeine Zeitungsvorleserin der Merkel solche Kommentare vorliest, muss die doch vor Freude Pipi in die Augen bekommen. Familien verkrachen sich wegen ihrer irren Politik! Was kann es schöneres geben? Wenn die Merkel schon so erfolgreich in der Keimzelle der Gesellschaft Uneinigkeit sähen kann, wie muss es dann erst in der Gesellschaft selbst aussehen? Leider sieht es bei uns nicht viel positiver aus, wenngleich meine Frau keine Verschärfungen wünscht, aber dennoch, ist sie ebenfalls der furchtbaren Meinung, dass „Diskussionen nicht lohnen, da man ja ohnehin nichts ändern könne“. Ich schaue dann regelmäßig bei Tichy und achgut vorbei und bin heilfroh, nicht ganz allein auf weiter Flur zu sein.
Wenn man eine Gesellschaft transformieren will, muss man zu aller erst die Frauen gewinnen. Alles andere ergibt sich dann daraus. Ich möchte mich jetzt nicht darüber auslassen, was ich seit letzter Zeit generell über Frauen denke.
Ja das ist erschreckend. Ich frage mich was noch alles passieren muss bis die breite Masse aufwacht
In MeckPomm hatte man ja bereits diskutiert, Infizierte und Nicht-Infizierte zu kennzeichnen. Diesmal jedoch in umgekehrter Weise, früher wurden die Entrechteten öffentlich gekennzeichnet, heute sollen die Zeichen tragen, die ihre „Grundrechte“ noch genießen dürfen, vorerst.
Auffällig dabei ist:
Vor einigen Wochen erst sprach die gütige erste Mutter zu den andächtig lauschenden Qualitätspresstituten:
„Bald werden wir Zahlen um die 20 000 pro Tag haben.“
Und siehe da: Drosten, der Weiße, arbeitete Tag und Nacht, bis die gewünschten Zahlen geliefert waren, auf das die erste Mutter den Lockdown, über die schon lange, lange Regierten verhängen konnte.
Nun ruft die Unfehlbare: Es werde dunkel im Parlamente, meine Stimme gebiete von außerhalb.
Stelle man das willkürliche Massentesten ein, mir ward die gebührende Macht nun zuteil! Und es ward Dunkelheit!
Noch was: „[…] Verstöße von Mitbürgern gegen die Corona-Auflagen bei staatlichen Stellen zu melden. ‚Das macht keiner gerne […].'“ Bis jetzt sind die Deutschen auf dem Tripp, alles zu tolerieren, niemals einzuschreiten – Letztgenanntes erfuhr ich in meiner Jugend sehr unangenehm, als die Leute nur zuschauten, wie mich ein paar Debile auf offnener Straße zusammenschlugen. So sieht z. B. der Pendelausschlag auf die alles erlaubende Selbstverwirklichungsseite des totalen Individualismus aus, aber das Pendel schwingt schon zurück, nämlich auf die Seite der Blockwarte, der bitteren tödlichen Eindimensionalität im engen Meinungskorridor. Wollte ein Blockwart jemandem schaden, meldete er den braunen Horden ein angebliches Vergehen gegen die braue Gesinnung. In der DDR wurde das weiter ausgebaut mit der allumfassenden Stasi, deren Mitarbeiterin heute im Kanzleramt sitzt, zusammen mit vielen weiteren Stasi-Mitarbeitern. Klar, dass nichts dabei gesehen wird, das Überwachungssystem mitsamt Bestrafungen wieder eingeführt wird, was hier – was bei den meisten auf Zustimmung trifft -, als notwendig dargestellt wird. Aber dabei bleibt es doch nicht! Warum sollte es auch? Selbst schuld, wenn man sich nicht an der Leine entlang des engen Meinungs-/Haltungs-/Verhaltenstunnel führen lässt.
So drückte es doch die … aus, als sie hämisch verlautbarte, dass doch jeder seine Meinung ausdrücken könne, er müsse aber den shitstorm aushalten! Nur dass der shitstorm immer häufiger Existenzvernichtung bedeutet! Wen juckt’s? Sie ganz bestimmt nicht, als Zynikerin, die sie ist. Sie wäscht ihre Hände in Unschuld, wie immer, das ist sie gewöhnt, s. ihre Worte zu 2015!
So geht Sozialismuseinführung, so geht DDR-2-Einführung. So geht der Kampf gegen Sinnhaftigkeit, Effektivität in Wirtschaft, Wissenschaft, Können.
Wer gedacht hatte, dass mit dem o.g. Quasi-Ermächtigungsgesetz das Ende der Fahnenstange (doch hoffentlich) erreicht wäre, wird nun mit dem Strobl-CDU-Testballon wieder in die Realität der Ent-Demokratisierung und Entrechtung geholt. Diese angedrohten Zwangseinweisungen
Mir war schon immer klar, dass es sich nur um eine Scheindemokratie handelte.
Keiner hat vor eine Diktatur zu errichten. Mit Wahlen wird man hier nichts mehr erreichen und Merkels Nachfolgerin ist der, die ,das Spahn, soviel Macht wie man der zuschiebt. Große Demos wie 89 müssen her, doch die Aussicht ist trübe. Eher kommt es zu Plünderungen und Gewalttaten durch die Neubürger, da Merkel und Scholz sämtliches Geld an die EU verpulvert und die Wirtschaft ruiniert ist und kein Geld mehr zum verteilen da ist. Jetzt ist man in der Lage politisch unbequeme einzusperrenud somit die Proteste zu unterdrücken. Berlin wird vorangehen, Genose Geisel scharrt schon mit den Füßen
89 sind die Ostdeutschen auch auf die Strasse gegangen, weil sie von einem „besseren Deutschland“ träumtent und die westdeutsche Demokratie haben wollten.
Und heute haben sie keine „Vision“. Wofür auf die Strasse gehen, wenn doch die Meisten mit der provinziellen Merkelschen Wurschteleien irgenwie einigermaßen zufrieden sind und es der EINZIGEN Oppositionspartei AfD nicht zutrauen …
Die Situation 1989 war eine völlig andere. Aber daraus haben die Stasi- und SED-Mitglieder in ihrer neuen Umgebung gelernt. Sie lassen solche Demos einfach ins Leere laufen. Sie haben in der Demo ihre Leute, die Krawall machen wie in Leipzig, Pyrotechnik einsetzen und Flaschen werfen, welches das Markenzeichen der Antifa ist. Dadurch kann man noch härter gegen die Demos vorgehen. Gestern die sollte doch eigentlich an den Stadtrand verdrängt werden. Weil das die Gerichte stoppten, hat eben die Mehrheit von Linksgrün im Stadtrat mit dem roten OBM andere Möglichkeiten gefunden, subtilere als damals. Zumindest würde ich das machen, wenn ich Linksgrün wäre und mich in deren Situation reindenke. Das skurrilste war bei der Gegendemo, dass die unter dem Motto liefen: Gegen Antisemitismus. Auf so etwas muss man erst einmal kommen.
Die App sollte auf jeden Fall freiwillig bleiben, jetzt wird vehement gefordert, sie zwangseinzurichten. Wer die Quarantäne unterbricht, sei es auch nur für eine kurze Zeit für einen einsamen Waldspaziergang, soll in die Psychiatrie zwangseingewiesen werden – natürlich mit allem Drum und Dran, wie Einträge bei den Behörden, natürlich bei der Schufa und Stigmatisierung bei all den lieben Mitmenschen.
Weiß Strobel denn so wenig von der Geschichte? Weiß er nicht, wie die Salamitaktik unter Hitler ablief? Weiß er nicht, wie das DDR-SED-System Schrittchen für Schrittchen etabliert wurde? Oder weiß er das sehr wohl und hat gelernt, wie man einen totalitären Staat aufbaut?! Die sich als neue Staatsratsvorsitzende aufführende Kanzlerin hat ja ausgetestet, wie man die Demokratie in den Mülleimer wirft, auch wie man die Nation verächtlich wegwirft, was sie schon mit den Flaggen vorgemacht hat.
Ich frage mich schon, hat der dt. Michel überhaupt eine Ahnung davon, wie ihm geschieht, dass sie Gesetze im Schnellgang verabschieden und einführen, die aber mit keinem Verfallsdatum bzw. keiner Verfallssituation verbunden sind, wie es andere Staaten – die sich noch als Staaten und Nationen selbstverständlich fühlen – tun? Die Erfahrung lehrt: Alles, was in Deutschl. angeblich nur für eine Zeitlang eingeführt worden ist, ist niemals wieder zurückgenommen worden, s. seit 30 Jahren Soli. Ich bin gespannt, um wie viel teurer die Grundsteuer wird, die nach lautstarken Bekundungen dieser wieder einen Zeithorizont hinausposaunenden Politiker überhaupt nicht steigen soll! Diese Leute sind von einem Virus befallen und schwer krank: am Virus der Hybris, nach dem sie die Wahrheit und nichts als die Wahrheit/Wirklichkeit/Sinnhaftgikeit mit Schaufeln in sich hineingestopft hätten und daher die Welt am dt. Wesen genesen würde, und das auf jedem denkbaren Gebiet!!!
Wenn jemand in Quarantäne gehört, weil er evtl. das Virus in sich trägt, dann ist eine Strafe in dem Fall, dass er unter Leute geht, wie es die Hochzeitsfeiernden bei Appenzell machten, durchaus angebracht, und zwar für alle, egal ob Deutscher, Türke oder Einwanderer, ganz entsprechend des Rechtsstaates, den wir mal hatten, aber in die Psychiatrie? Das ist eines Prototypen des Faschismus und Totalitarismus würdig. Wie kann man so jemanden wählen?
Alles gut und schön und richtig bis auf den letzten Teil wo sie die Regierungsprämissen schon wieder unterstützen. Haben Sie noch nicht gehört, dass der Virus gar nicht ertestet werden kann? Der Test ist nicht zugelassen, um überhaupt über eine Infektion oder Krankheit eine Aussage zu treffen. Es ist eine Zusammenmischung von RNA verschiedener Viren mit denen jeder Mensch mehr oder weniger jedes Jahr in Berührung kommt. Die Quarantäne wird also von einer völlig falschen Grundlage her verhängt.
Endlich lässt der Merkel-Staat die Katze aus dem Sack. Freie Bahn für eine mit Corona bemängelte Gesinnungsdiktatur. Das ist, was Merkel schon lange will. Damit übertrifft sie sogar ihr einstiges FDJ-Verständnis. Die beiden Erichs wären stolz auf sie. Völlig ignoriert wird, dass man gegen die Pandemie auch mit Geboten von mündigen Bürgern vorgehen kann. Dies entspräche der viel zitierten freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. Aber von der ist sowieso nicht mehr die Rede. Alles abgeschafft. Merkel zeigt ihr wahres Altweibergesicht, tückisch, gemein, verlogen, hinterhältig, demagogisch und repressiv. Indes, das ist noch nicht alles. Am Ende der Pandemie werden wir unser Deutschland nicht wiedererkennen, Und zurückgenommen, wird gar nix. Fertig ist die DDR 2.0, indes dagegen war die DDR ein Paradies.
Die Adjektive, mit denen Sie ihr „wahres Gesicht“ beschreiben, treffen haargenau zu!
Ermächtigungsgesetz war dazu mein spontaner Gedanke.
Hab ich schon vor einigen Wochen geschrieben. Allerdings den Begriff vermieden.
Ist das gleiche Schauspiel unter anderem Namen.
Ich wette 100 Euro, dass es 2021 keine Bundestagswahl geben wird!
Klar, wegen Corona…….
Bei uns in der Pfalz gibt es schon Überlegungen, für die Landtagswahl im März 2021 nur Briefwahl zuzulassen !!
USA lässt grüßen.
Das wird ja gerade schon geprüft, ob man mit rechtlichen Problemen zu rechnen hat wenn die Wahl verschoben wird.
Wer sollte denn da noch rechtliche Probleme feststellen??
Ob es 2021 eine Bundestagswahl gibt, richtet sich danach, ob die internen Umfragen das richtige Ergebnis anzeigen.
Wenn es für Merkel passt, werden die Wahlen abgehalten. Wenn nicht, sind die Wahllokale ansteckend und jeder der sie auch nur aus der Nähe sieht stirbt an der Killerbeulenpestebolaleichtenerkältung Covid-1984.
Das Wort muss ich mir aufschreiben. Merken kann ich es mir nicht.
“Vom Regen in die Jauche”. Viele ehemalige DDR Bewohner werden es jetzt bereuen, damals nicht gegen den Zwangsbeitritt zur BRD protestiert zu haben.
Der das damals maßgeblich gefingert hatte, ist ja der Schwiegervater von dem unsäglichen Quatscher. Übrigens, Dachau diente – vor allem in seinen Anfangsjahren, als die NSDAP ihre Macht festigen wollte – zur Inhaftierung und zur Abschreckung politisch Andersdenkender.( Wikipedia)
Wenn die Mauer noch stehen würde, würde es Massenfluchten in den weniger unfreien Osten geben.
Dann wären die Mauerschützen plötzlich „alternativlos“, anstatt ein Symbol für die Diktatur zu sein.
als rentner in 2 jahren werde ich gen osten abwandern aus dem kohlenpott. dort gibt es noch häuser zu bezahlbaren kursen. mein schwager wohn in weimar und ein bekannter in der nähe seit 2 jahren..
hier in dortmund wähnt man sich im orient..
Wir denken auch darüber nach, denn wir leben auch in einer westlich geprägten Großstadt. In unserem direkten Umfeld gibt es viele „Rumänen und Bulgaren“ und immer mehr Afrikaner und Araber und das Heimatgefühl schwindet…
Leider muss ich noch ein bisschen länger arbeiten.
Wer bei der nächsten Wahl nicht die Konsequenzen zieht, dem ist nicht zu helfen.
Sie meine wirklich, auf die kommende Briefwahl könnten Sie noch Einfluss nehmen?
Wer immer noch nicht begreifen will, in welche Richtung das alles zielt, lt. Umfragen soll das ja die deutliche Mehrheit sein, der soll dann auch demnächst ordentlich und in vollen Zügen die neue Diktatur auskosten dürfen. Wie sagte Bertrand Russell so richtig „Das ist der ganze Jammer: Die Dummen sind so sicher und die Gescheiten so voller Zweifel.“ Und dazu sind die Dummen, Feigen, Obrigkeitshörigen und Denunzianten in diesem kranken und kaputten auch wieder in der Mehrheit und marschieren erneut der Führung bis 5 nach 12 nach, auch wenn umher schon alles in Scherben liegt. Aber auch ein anderer kluger Mann hatte recht, wenn man an Deutschland denkt: „Verwesung ist auch ein Wandel“!
Der „mündige“ Wähler wollte es so. Hilfe, ich bin umzingelt
das ist selbst für eine Bananenrepublik beachtenswert, ein immer noch formal gültiges GG von einigen Dutzend Nickomaten des ehemaligen Parlaments durch ein „Ermächtigungsgesetz“ abzuschaffen. Faszinierend, was mit einer Grippewelle alles bewirkt werden kann und wie viele vermeintlich „Demokraten“ sich als Autokraten erweisen.
Beleidigen Sie bitte keine wirkliche Bananenrepublik! Die sind wenigstens ehrlich und brauchen keinen Vorwand.
🙂
Welche Grippewelle?
Ich versteh es nicht! Langsam beginne ich an meiner deutschen Identität zu zweifeln.
So schwer zu verstehen ist es nicht. Die meisten Deutschen sind im tiefsten Herzen treue Untertanen, denen man sagen muss was sie zu tun haben und eine extremst lange Leitung für die Konsequenzen blöder Entscheidungen besitzen.
Sie brauchen besondere Personen, Führer und Lichtgestalten, denen sie auf einem Podest stellen. Deswegen werden Greta, Böhmermann, Luisa und Co angehimmelt. Und damit der doofe Deutsche es nicht zu schnell rallt, werden sie als „rebellisch“ präsentiert, damit sie sich weiterhin einreden können „gegen das System zu sein“.
10 daumen hoch und das buch profiteure der angst lesen..denn was diese politclowns veranstalten ist mehr als grob fahrlässig. anstatt die bürger zu beruhigen und mal mehr virologen als drosten zu wort kommen zu lassen,faseln die sender jeden tag den weltuntergang ,zum kotzen.
Dem gibt es nicht viel hinzuzufügen, Daumen hoch dafür.
Auch Ihre gemachten Erfahrungen im persönlichen Umfeld
teile ich, da könnt ich die Wände hochgehen bei soviel
politisch intellektueller Obdachlosigkeit. Glücklicherweise
denken noch ein paar so wie ich, so werd ich wohl nicht
vereinsamen.. ??
Was gibt es daran nicht zu verstehen? Und an Ihrer Identität brauchen Sie nicht zu zweifeln, das wäre ja schlimm und dumm. An Ihren Mitbürgern und an Ihrer Regierung können Sie (ver)zweifeln, daß könnte Ihnen niemand verdenken. Aber nicht erst langsam, sondern schon seit Jahren!!!
Das Schweigen und die Zustimmung so vieler Menschen in Deutschland für alles, was bei uns abgeht, begreife ich einfach nicht! Ich rege mich seit vielen Jahren auf und rede mit den Leuten, aber es scheint hoffnungslos. So viel Ignoranz und Dummheit bei gleichzeitig durchaus vorhandener Cleverness. Die Leute sind doch nicht dumm. Das passt doch nicht zusammen und das verstehe ich einfach nicht.
Wissen allein, macht ein eben nicht immun für dummes Verhalten.
Bestes Beispiel sind misshandelte Frauen:
Obwohl sie eigentlich kognitiv „wissen“, was ihr schlagender Mann sie und sogar den Kindern antut, wie oft sie nen Krankenhaus von innen gesehen haben und Freunde/Verwandte ihnen sagen wie Scheiße der Kerl sich benimmt, brauchen sie entweder ne halbe Ewigkeit, um die richtigen Konsequenzen zu ziehen oder bleiben so lange passiv bis sie die Wohnung nur noch in einem Leichensack verlassen können.
Die Gründe sind eine Mischung aus Angst (vor dem Alleinsein, Gesichtsverlust, Statusverlust) und Bequemlichkeit (Dasein als Alleinerziehende Mutter, finanzielle Schwierigkeiten, neue Wohnung suchen.
Genau diese zwei Faktoren sorgen auch dafür, dass viele Menschen so lange sich die Situation schön reden bis die negative Konsequenzen den Vorteilen des Selbstbetruges überwiegen.
Geschieht diesem Volk recht. Jetzt passt es wunderbar zum Unterschichten-Fernsehprogramm dieses Landes.
Hmm. Und wer sagt dem Staat, ob ich ein I-Phone besitze?
Es ist bemerkenswert, wie einfach das alles geht und auf wie wenig Widerstand es stößt.
Na das wissen die doch schon längst. Wer versendet denn die Äbbs? Na erwischt?
Das kann der Staat feststellen. Beim Kauf einer SIM-Karte muss ein amtlicher Ausweis vorgelegt werden. In welchem Gerät eine SIM-Karte eingelegt ist, können die Anbieter ablesen (die SIM-ID wird mit der IMSI gekoppelt, IMSI enthält einen Herstellercode usw).
Nennen wir es doch einfach beim Namen was Gestalten wie Strobl,Lauterbach u.s.w. wollen.Ein neuerliches Ermächtigungsgesetz.Endlich keine lästigen Nachfragen und am besten Wahlen mehr.Wird eh zuviel Bedeutung beigemessen.Wann wachen die Menschen endlich auf?
Was Strobl & Co. wollen ist ein neuer Faschismus der sich hinter dem Etiekettenschwindel „Antifaschismus“ verbirgt.
Nochmals zur Erinnerung… Lafontaine erklärt Beckstein WEN die Union zur Kanzlerin gekürt hat:
https://www.youtube.com/watch?v=hYxEYRwu1HA
Tja, was soll man machen?
Die meisten Menschen in meiner Umgebung (selbst die, die ich liebe) befürworten es alles, also willkommen in dritten Totalitären System.
In Deutschland ist doch maximal 10% der Bevölkerung in der Lage einen selbstständigen Gedanken zu fassen, der Rest überlässt das Denken der Tagesschau.
Wer schweigt, stimmt zu!
Ich habe nicht geschwiegen, aber da mir dutzend Freundschaften gekündigt wurden und der Rest als rechte Verschwörung abtut, sage ich nichts mehr.
Also ich für mein Teil, kann auf solche „Freunde“ sehr gut verzichten. Wer Freundschaft davon abhängig macht, dass ich immer seiner (ihrer) Meinung sein muss, ist kein(e) Freund(in), sondern bestenfalls eine mehr oder weniger bedeutungslose Bekanntschaft.
Aber es tut weh, Freunde dadurch zu verlieren und Risse in der Familie zu haben. Mit unserer Juniorfamilie wird auch nicht mehr über Politik gesprochen. Wir sind Rassisten und er der Linke, der nicht begriffen hat, dass links sein despotisches Gesicht gezeigt hat.
Leider spricht man nicht grundlos von der Schweigenden Mehrheit.
Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen, als der Tag an dem das Ermächtigungsgesetz beschlossen und die Demokratie endgültig zu Grabe getragen wurde. Unter dem Applaus der Medien die eigentlich die Aufgabe hatten diesen Staat zu kontrollieren. Der Bürger schaut dem immer schneller werdenden Karussell zur DDR 2.0 ohnmächtig zu oder freut sich endlich all seiner Freiheiten beraubt zu werden – was bei zumindest bei 87 % der Wähler offenbar der Fall ist.
Solange die Deutschen sich mehr um Rächts, Klima und Klopapier sorgen, wird sich nichts ändern.
Oh, Klopapier ist wichtig, habe ich aus dem 1. Lockdown schmerzlich erfahren müssen. Die Familie, die nicht so dumm war wie wir, hat ausgeholfen und dann noch eine weitläufige Beziehung zu einem Markt. Mir passiert das nicht noch einmal ???
Aber in allem anderen haben sie völlig recht.
Das Schlimmste ist doch, daß eine Mehrheit der Bürger für weitere Restriktionen ist und die Masse offensichtlich gar nicht weiß oder erkannt hat, was das alles bedeutet und die Reise hingeht. Der bekannte Spruch, „Wer in der Demokratie einschläft, der wacht in der Diktatur auf“ wird sich noch bewahrheiten.
Da würden so manche verstorbenen Tyrannen, Diktatoren, Pfaffen, Kaiser und Könige aus deutschen Landen, wundern und neidisch werden, was sich der Michel noch so alles gefallen lässt. Wenn sie das früher gewusst hätten………..;-)
Willkürlich festgelegte ‚Inzidenzwerte‘ von Irgendwas setzen die Grundrechte außer Kraft. Nun gibt es keinen Grund mehr anzunehmen, dass irgendetwas in Zukunft nicht ‚abgesegnet‘ würde, unter dieser unseeligen Glaskuppel.
„Christliche“ Politiker streben nach der Internierung von ‚Abgesonderten‘. Auf welchen Weg maßen sich die angeblich christlichen und die angeblich sozialen Machthabenden an, uns schicken zu können? Welches Jahr schreiben wir gerade, nach Christus? Gott – es möge ihn geben – stehe uns bei – oder denen!
Die Demaskierung der Politiker des RotGrünSchwarzen Bündnisses in dieser Regierung geht rasend schnell . Nichts ,gar nichts haben diese Typen aus den Ermächtigungsgesetzen gelernt ,die der Führer mal für Deutschland einführte.
Wie kann es nur so weit kommen ,das sämtliche Grundrechte und Freiheiten der Einzelperson einer so schwammigen Formulierung wie „ Epidemiologischer Notlage „ grundsätzlich in Frage gestellt werden .
Hat die Bevölkerung des deutschen Staates dafür seit Ende des Krieges gearbeitet,die Steuern bezahlt ,den Staat aufgebaut ,das jetzt solche hirnverbrannten Typen alles kaputt machen dürfen ? Eine HYBRIS kann man dieser Regierung sehr wohl unterstellen . Aber ist eine fragwürdige Pandemie,das kann mittlerweile Alles sein , hier der Anfang des totalen Ausverkaufes der persönlichen Freiheiten und Einzelrechte .
Untersteht Euch !
Ich werde meinen Bundestagsabgeordneten anschreiben, damit das Ermächtigungsgesetz für das Gesundheitministerium gestoppt wird. Bei Adolf Hitler war es der Reichstagsbrand und für unsere Regierung ist es nun Covid19 um die Grundrechte zu schleifen. Das dürfen wir als Bürger nicht zulassen. Ich kann nur hoffen, dass die Bürger mehr Gesicht zeigen. Unsere Lückenpresse wird hier nicht einschreiten. Dafür werden sie die nächsten Jahre zu gut mit Steuergeldern bezahlt. Es ist zum verzweifeln.
Und was soll man machen? Ich bin da ratlos. Demonstrieren kann ich nicht mehr, da ich nicht wirklich gut laufen kann. Ich versuche mit Menschen zu sprechen, aussichtslos. Abgeordnete interessiert es nicht. Die haben schon die Wahlergebnisse z.B. bei uns in der LT-Wahl nicht interessiert. Was also? Wir wurden zu Ameisen degradiert. Dabei sind wir hier nur ein kleiner Haufen Außenseiter. Die Masse suhlt sich in der Maske und die interessiert es auch nicht, wissen es nicht, was mit unserer Gesellschaft passiert. Was also?
So langsam zeigen sie ihr wahres Gesicht, die Corona-Ermächtigten. Pfui Teufel, Strobl!
Wir werden das wohl noch erleben müssen, daß demnächst wieder der selbsternannte Blockwart und der Denunziant mit der Corona-Polizei vor der Tür steht.
Strobl und Schäuble kommen aus dem gleichen Stall.
WER NOCH DENKT – WIRD NICHT GELENKT!
Die GUTEN Nachrichten:
1. Ca. 99,89 % der Gesamtbevölkerung sind nicht positiv auf das Virus getestet und schon gar nicht ERKRANKT!
2. Es gibt keine Risikogebiete, da die Testungen erhöht, aber der Grenzwert (pro 100.000 Einwohner) gleich geblieben ist! Wer noch der Mathematik mächtig ist, weiß was gemeint ist!
3. Die Zahl der tatsächlich ERKRANKTEN ist nahezu stabil, dass es im Gesundheitswesen eine „Überlastung
gibt hat andere Gründe!
Die schlechten Nachrichten:
Die Politiker wollen dennoch eine „Generalvollmacht“
um die Bevölkerung unverhältnismäßig und massiv einschränken zu können, was verhindert werden muss!
Beispiele: Thomas Strobl will Quarantäneverweigerer in geschlossene Kliniken einweisen.
Bayern will Corona-Regeln in Wohnungen durchsetzen!
Grüne fordern: Straftaten von Gegnern der Corona-Maßnahmen als politische Kriminalität einstufen!
Man könnte meinen all dies war von langer Hand geplant. NOTWENDIG ist jedenfalls nichts davon.
Einerseits könnte man das sicher denken, andererseits halte ich unsere „handler“ nicht für intellektuell fähig dazu (Scheuer, Merkel, Schulze, Spahn ??). Alle meilenweit entfernt davon, helle Kerzen auf der Torte zu sein. Eher „sad average“.