Die für Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz ist abgesagt. „Es wird in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden“ teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in der Bundespressekonferenz mit. Ob sie danach noch folgen soll oder ganz ausfällt, ist bis dato noch unklar.
Schon in der kommenden Woche wolle die Bundesregierung eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg bringen, die die Rechte des Bundes deutlich stärke. Dieser Plan werde – das ist die entscheidende Nachricht – im Einvernehmen mit den Bundesländern verfolgt. Es wäre ein in der Geschichte der Bundesrepublik beispielloser Vorgang: Der Föderalismus wird von der Kanzlerin ausgehebelt, die Ministerpräsidenten sind offenbar nicht mal dagegen.
Die überwiegende Mehrheit der Kreise in Deutschland liegt bereits bei einer Inzidenz von deutlich über 100, nur drei Bundesländer kommen im Schnitt überhaupt unter diesen Schwellenwert. Das heißt unterm Strich: Der Bund vereinheitlicht die Corona-Maßnahmen und reißt die Kontrolle an sich – nicht nur für einzelne Risikogebiete, sondern flächendeckend. Selbst wenn weitere Ministerpräsidentenrunden stattfinden würden, können die dann wohl nicht mehr viel beschließen. Nur noch in Kreisen mit einer Inzidenz von unter 100 sollen die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz weiter gelten.
Das Vorhaben muss noch vom Bundestag beschlossen werden. Eine Initiative von Norbert. Röttgen und zwei weiteren Unionsabgeordneten hat dafür bereits Stimmung gemacht. Laut Regierungssprecherin solle das „so schnell wie möglich“ geschehen.
Wie sich ein ganzes Land von einer machtbesessenen Provinz-Politikerin an der Nase herumführen lässt (und das nicht erst seit Corona), ist ein Beweis für das Theorem von der Unendlichkeit der menschlichen Dummheit.
Ja – das ZK zum Beifallklatschen. statt Demokratie im föderalen System ! Da haben sich die Konservativen ja die richtige Persongeholt und sich mit ihr ins Bett gelegt. Und dann dazu ins Kompetenzspitzenpertsonal Jens Spahn. Ich könnte mich ausschütten vor Lachen! „Weiter so Deutschland!“ Zitat: Ludwig Erhardt
China hat auch freie Wahlen. Zwar gibt es nur eine Partei, aber die Wahl zwischen verschiedenen Vertretern der Partei ist relativ frei.
Etwas anderes haben wir hier auch nicht, der einzige Unterschied ist, dass die Partei hier unter 4 verschiedenen Namen antritt.
Ich frage mich schon seit längerem, was machen eigentlich die Freien Wähler in Bayern. Sind die Mundtot oder kommt bei mir nichts an. Wie stehen diese Konservative zu dem ganzen Zinnober die Söder veranstaltet?
Sieht so aus.. aus Bundeskanzler wird dann Staatsratvorsitzender.
Frau Wissler von den Linken will ja eh die Räterepublik…
Das 9.000 Intensiv-betten verschwunden sind, liegt am Personalmangel und am Neuen Pflegeschlüssel.
Deutschland soll bunter werden, geht es nach Frau Merkel, soll es nur noch in eine Richtung gehen.
Unsere Volksvertreter sind von uns gewählt worden, um unsere Interessen zu vertreten und diesen im Bundestag Gehör zu verschaffen.
Seid Jahren höre ich nur noch, auf Parteilinie bringen, gemeinsam und geschlossen auftreten, ist das noch im Sinne unseres GG?
Wer sich eine Diktatur wünscht, darf gerne auswandern.
Wer meint, er muss nicht mehr unsere Interessen vertreten, der solle doch zurücktreten.
….und vor der politischen Sommerpause wird das Kanzlerinnengesetz verabschiedet: Nach 4 Kanzlerschaften wird die Legislaturperiode automatisch bis zum biologischen Ende verlängert, gleichzeitig wird der Bundestag als Entscheidungsorgan abgeschafft- man hat ja schließlich 16 MP’s…
Spaß beiseite, hätte Frau Merkel Kinder, dann wäre natürlich der Erstgeborene der Nachfolger.
Mir wurde folgendes erzählt: Das Impfschutzgesetz steht im Grundgesetz. Für Änderungen am GG ist im Bundestag nicht einfach die absolute, sondern eine Zweidrittel Mehrheit notwendig. Wenn das wahr ist, könnte es für Merkel sehr eng werden.
Dieses Gesetz wäre nur dann zu rechtfertigen, wenn es in beide Richtungen gälte. Nicht nur verbindliche Verschärfungen, sondern auch den Ausschluss von über die Bundesbeschlüsse hinausgehenden Maßnahmen. Auf diese Weise wäre nämlich Söders Kraftmeierei unterbunden und man könnte Merkel ins offene Messer laufen lassen.
Merkel bekommt ihren totalen Lockdown – und wird kurz darauf abgesägt und der Bund verfügt ein Ende der Maßnahmen. Denn dieses Szenario scheitert aktuell daran, dass Söder die Grundrechtsverletzungen nicht aufheben kann, ohne Fehler zugeben zu müssen.
Egal, wie sehr sich Hans und Co. einsichtig zeigen, Söder wird immer den Hardliner spielen, denn auf dem Weg seiner Selbstinszenierung hat er so viel Porzellan zerschlagen, dass er gar nicht mehr anders kann. Für Söder gibt es keinen Gang nach Canossa, ohne diesen mit einem Rücktritt verbinden zu müssen.
Ist hingegen der Bund verantwortlich, kann Söder seine Haltung bewahren. Obwohl die Zentralisierung totalitär ist und dem Grundgesetz zuwider läuft, scheint dahinter sogar mehr Kalkül auch von Seiten Söders zu stecken als nur die bloße Lust an der Diktatur.
Dann hat SIE es geschafft. Bis zum Ende Ihrer Arbeitszeit ganz demokratisch die Diktatur eingeführt.
Dann bekommt sie doch bestimmt bald den nächsten Preis von der Knesset verliehen.
Leider muss man davon ausgehen, dass diese Abnicker im BT ein derartiges Gesetz ohne weiteres durchwinken! Man könnte verzweifeln!
…und ich dachte immer, es wäre eine „Verschwörungstheorie“, dass das Grundgesetz keinen Geltungsbereich mehr hat!
Wieviele Male hat diese Frau schon in hellem Licht der Öffentlichkeit das Recht und die Verfassung gebrochen? Und trotzdem wurde sie wieder gewählt. Diese vertrottelte Hammelherde an Wählern verdient es genau so, leider gehen die restlichen 10%, die noch bei Verstand sind, mit den Bach runter.
Wenn es weltweit kein Gericht mehr gibt, was Recht spricht, dann sind wir in einem weltweiten Ausnahmezustand, in dem diejenigen, die das meiste Geld haben, machen können was sie wollen.
Der Bundestag wird sich sicher Merkel anschließen. Das Durchregieren aus Berlin wird beibehalten werden, in welcher Form auch immer. Ein Zurück wird es nicht mehr geben! Schließlich arbeitete man seit 1 Jahr an diesem Ergebnis, das war zu sehen. Es ist erschreckend, wie hündisch kriecherisch die gesamte Schar unserer Politiker bundesweit ist!
Unsere Politiker und alle, die sie wählen, haben freiwillig das Grundgesetz an den Nagel gehängt, die Demokratie leichtfertig geopfert! Möglicherweise werden die nächsten Generationen der Deutschen nicht einmal mehr wissen, wie es zu Zeiten der 70er- und 80er-Jahre in Deutschland war? Die EU hat jetzt noch unter Merkels Ägide, in den letzten Tagen vor Abgabe ihrer EU-Ratspräsidentschaft, das EU/China Investitionsschutzabkommen eingetütet und damit letztendlich die EU der KPCh, der kommunistischen Partei Chinas, geöffnet und ihrem Agitieren. Die USA haben mit Biden jemand bekommen, der auch familiär enge Kontakte zu China hat … (s. Dr. R. Rothfuß)
Haben sie schon mal einen Abgeordneten mit Gewissen gesehen !? Angeblich sind diese nur ihrem Gewissen verpflichtet. Diese wird mit dem Fraktionszwang abgeschafft. Sie können wählen was sie wollen. Kein Politiker der Alt-Parteien wird jemals die Wähler vertreten. Denn sie wissen ganz genau. Mangels Alternative werden sie weiterhin von dem Wahlvieh weiterhin gewählt.
Das ist wie mit der Erststimme. Sie haben keinen Einfluss wer da wirklich in den Bundestag dann anschließend kommt. Tritt dieser die Wahl nicht an, rutscht der/die nach, die sie vielleicht nie wählen wollten.
Merkel bleibt eigentlich nur noch nächste Woche, um die Macht an sich zu reißen. Die Positivenquote läuft der Kurve aus dem letzten Jahr um etwa zwei Wochen hinterher und bewegt sich auf Grund des längeren, kälteren Winters und der „Vorselektion durch Schnelltests“ auf insgesamt höherem Niveau – ohne dass das Infektionsgeschehen irgendwie schlechter als 2020 wäre (da gab es um die Zeit noch nicht mal eine bundesweite Maskenpflicht!). Ich denke, spätestens Anfang Mai gehen wir auch ohne „Bundeslockdown“ in den Sinkflug, man kann das hier sehr schön sehen:
https://gab.com/franckroyale/posts/106035896574699063
Zumindest in Bayern ändert sich dadurch rein gar nichts. Und wer unter 100 bleiben möchte, der testet einfach entsprechend weniger. Diese Tests sind eh die Mutter allen Übels.
Das Infektionsschutzgesetz ist schon eine Zumutung. Keinerlei Parameter und Kriterien sondern Wischi-Waschi Bla-bla. Jeder hätte aus eigener Interessenlage im Falle einer weltweiten tödlichen Erkrankung alles erforderliche getan um sich und alle anderen Menschen um sich herum freiwillig zu schützen. Wie beim Hochwasser Einsatz der Bundeswehr durch Schmidt, hätte auch niemand nachher die Verantwortlichen für maximale Aktionen bei Notstand angeklagt. Aber nach einem Jahr kommen immer merkwürdige Dinge an den Tag. Alleine der auffällig forcierte Schutz durch Impfstoffe und die Behauptung und Änderungen das Schutz nur durch Impfstoff und nicht durch überstandene Erkrankung aufgebaut wird. Und viele andere Punkte, sofern es mit rechten Dingen zu gehen würde, sofort aufgeklärt werden könnten.
Wen wundert das alles in diesem kranken, kaputten und heruntergewirtschafteten Land eigentlich noch, das sich die sog. „etablierten“ Parteien schon lange angeeignet und wie ein Krebsgeschwür durchwuchert haben? Der Weg in eine absolutistische Parteienherrschaft ist schon lange vorgezeichnet. Corona bietet die einmalige Chance für den neufeudalen Hofstaat, das alles unter dem Schein der Legitimation und einer angeblichen „Volksfürsorge“ endgültig umzusetzen und festzuschreiben.
So so, die FDP hat beantragt. Wenn man sich das durchliest, wird einem angst und bange!
FDP=Impfpflicht. Alle Namen auf diesem Antrag sind unwählbar! So ein Pack! *ggrrrr *!
Es wird so kommen, wie befürchtet. Allmacht der Bundesregierung und somit der Kanzlerin, die vielleicht doch noch etwas länger bleibt. Die Aussage, dass sie nach der Wahl keine politischen Ämter bekleiden möchte, kann man getrost vergessen. Nicht mal gelogen. Eine Politikerin war sie ja eigentlich nie. Die eigentliche Frage ist, wo die Reise hingeht. Dauert sie 12 oder 40 Jahre ?
Scheinen die Vorbereitungen für das neue grüne Reich zu sein. Wenn die Grünen dann den Kanzler stellen (CDU will ja nicht mehr), werden diese dann den Klimawandel als Klimakatastrophe von nationaler Tragweite ausrufen und das Kanzleramt wird unser Leben bestimmen. Fahrverbote, Heizverbote, Fleischverbote und Ausgangssperren für Bio-Deutsche (sind nicht so Haftempfindlich wie die Merkel Gäste) werden dann unseren Alltag bestimmen. Sind das nicht traumhafte Aussichten für uns. Sarkasmus aus
Liebe Redaktion,
so geht Politik!
man managed eine Pandemie, von der inzwischen viele sagen, es sei eigentlich keine Pandemie, ohne erkennbaren Plan, ohne aus Fehlern zu lernen und fordert aus diesem Grund noch mehr Kompetenzen… und bekommt sie tatsächlich eingräumt!
Der Fachmann staunt, der Bürger wundert sich. Aus Sicht des Bürgers hätte ein bisschen mehr Kompetenz völlig ausgereicht!
Tja, die Wahlen kommen erst noch, aber die Hürde, diese Zentralisierung rückgängig zu machen, ist hoch. Es bräuchte wieder eine Zweidrittelmehrheit. Eigentlich wäre es Zeit für eine vom Volke verabschiedete Verfassung. Inzwischen befürchte ich jedoch, dass der Föderalismus nicht mehr genügend Befürworter hat. Wenn man in einem halbwegs soliden Bundesland wohnt, kann man sich nur noch für den Austritt des Landes aus dem Bund engagieren, selbst wenn es GG-widrig wäre. Aber auch der Zentralismus ist GG-widrig und niemand gebietet dem ernsthaft Einhalt.
Man sollte sich genau ansehen, wer von den Abgeordneten wie abstimmt. Zum Beispiel unter https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen?gclid=EAIaIQobChMIioCBrLDx7wIVlB4YCh0N6QjKEAAYAiAAEgJ_MPD_BwE
Und dann seine Wahlentscheidung mit der Erststimme (und ggf. mit der Zweitstimme) genau danach ausrichten. Strafe muss sein!
Entschuldigung, wenn ich mich naiv stelle, aber die Länderparlamente müssen nicht erst noch zustimmen?
Reicht wieder ein Abnicken der Ministerpräsidenten aus? Wenn es keine Viren gäbe, man müsste sie glatt erfinden. Ein Geschenk, um Allmachtsphantasien Wirklichkeit werden zu lassen.
Wir können uns ereifern wie wir wollen. Selbst in Anbetracht der Vorsicht mit der Umfrageergebnisse zu bewerten sind, aktueller Status der entsprechenden Umfrage bei Civey: 65% der Teilnehmer sind für (!) Verschärfungen der Coronamaßnahmen, nur ca.25% dagegen. Was will man dann hier noch kommentieren? Die Regierung macht das was die Bevölkerung mehrheitlich will.
Zunächst wird die im Grundgesetz verbriefte Macht an die Kanzlerin abgegeben.
Und bald darauf entmachtet uns Brüssel von dem, was noch da ist.
Für mich stellt sich immer mehr heraus, dass die Hauptschuldigen unserer gesamten Misere die Öffentlich-rechtlichen Medien sind. Wenn diese ihrer Aufgabe nachkämen, die Bürger aufzuklären, statt regierungstreu Fake-News zu verbreiten oder zu bestimmten Themen ganz zu schweigen, wäre das alles überhaupt nicht möglich!
Die Öffentlich-rechtlichen Medien müssen abgeschafft werden, und zwar so schnell wie möglich.
Und diese ganzen Politiker-Heini*innen (:-o) gehören auch mal endlich vor ein Gericht, weil sie ihren Amtseid unaufhörlich gebrochen haben und weiterhin brechen. Es ist wirklich abscheulich. Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu? Wo ist es?
Das Infektionsschutzgesetz (vgl. „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und…“) sollte doch auch Wahlen überflüssig machen.
Witzfiguren und Merkeljuenger, sind die regierenden in den Bundeslaender. Schamgefuehl existiert nicht, den es sind alle opportunistische Systemlinge. Pfui Teufel
Es sitzen eigentlich genug Juristen in den Parlamenten, warum gibt es hier keine Bedenken?
Jeder ist sich selbst der Nächste?
Vergessen Sie es. wir haben 16 Bundeländer mit je einem Verfassungsgericht und einem Verwaltungsgerichtshof, zuzüglich ein Bundesverwaltungsgericht und ein Bundesverfassungsgericht. Alle Klagen gegen diese verbrecherischen Maßnahmen wurde bisher abgefreislert….
Im Moment weiß keiner wie es ausgeht. Wenn der Protest auf der Straße zunimmt, die wirtschaftliche Lage sich verschlechtert, kann es zu offenen Konflikten kommen. Darauf will es doch keiner ankommen lassen, oder? Das sollte den Akteuren bewusst sein. Davon abgesehen, gibt es noch Gerichte welche im Sinne der Bürger entschieden haben, ganz so schlecht ist es dann doch nicht. Es kommt doch oft anders und braucht oft nur Zeit.
Mit dieser destruktiven Haltung sollte man vielleicht besser liegen bleiben und sich als Opfer fühlen. Nicht meine Haltung. Selbstverständlich gibt es Interessen im Wettbewerb und da spielt es dann nur eine Rolle, wie weit die anderen Teilnehmer mitgehen. Wer hier wie weit mitgeht, ist noch nicht klar.
Keine Fragen, ich suche lieber nach Lösungen.
Wenn ich keine Chance mehr sehe, wäre das Leben sehr traurig. Das Leben ist auch ein Wettbewerb, den darf man annehmen.
Willkommen im 4.Reich! Wenn’s genausolange hält wie das 3. dann bin ich guter Dinge, daß ich noch zu Lebzeiten das Ende erleben werde (so mir denn nicht aufgrund von praktizierter Fundamentalopposition der Strick gedreht wird).
Dieses Gesetzt MUSS gestoppt werden, da es einem Staatsstreich gleich kommt. Wo sind die Juristen, die per Eilantrag das Bundesverfassungsgericht anrufen? Kann es sein, dass diese Irrsinnige, so wie Hitler, einfach unf ohne Gehenwehr die Demokratie abschafft? Sollte dieser Putsch durchgehen, werden wir in einem Dauerlockdown leben.
Wird niemand interessieren liebe Frau Deutsch.In Deutschland gibt es keine Mindeswahlbeteiligung. Im Gegenteil die Altparteien freuen sich sogar wenn sie ihnen keine Gegenstimme liefern und mit ihrer Stimme gleich ganz wegbleiben.
Wenn Sie nicht mehr wählen gehen, haben Sie ebenfalls Ihre Macht abgegeben. Dann dürfen Sie sich aber auch nicht beschweren und über Ihre Aussage zu denen, die ihre Macht abgegeben haben, besser noch einmal nachdenken.
Ein neuer Preussenschlag. Was danach folgte, war das dunkelste Kapitel der Geschichte. Und heute eingeleitet von den Niewieder-Schreihälsen.
Das Infektionsschutzgesetz ist das neue Ermächtigungsgesetz. Endlich hat Frau Merkel die absolute Macht an sich gerissen.
Die MP sollten zurück treten. Kretschmann gar nicht erst weiter machen, der ist jetzt überflüssig.
Die Landesregierungen abschaffen und die ganzen F.rz.rsche in den Landtagen zum Flaschen sammeln schicken.
Sehr richtig. Man fragt sich sowieso warum die ganzen Landtage und den Bundestag durchfüttern. Wenn dann mal etwas zugisnste Deutscher entschieden werden soll, dann heißt es immer “ ja also das muss die EU festlegen.“ einfach nur zum kotzen.
Im Prinzip richtig. Nicht wählen bedeutet allerdings Unterstützung für die, die man nicht will. Ich wähle lieber die einzige Alternative, auch wenn mir da so manches nicht behagt. Aber dort gibt es Leute, die es noch gut mit diesem Land meinen. Programmatik und Bundestagsdebatten beweisen das. Nicht wählen bedeutet aufgeben. Und diesem System-Polit-Gesindel überlasse ich keinen Fußbreit Boden. Keinen Jota !
In Gesetze lässt sich viel schreiben-und irgendein Virus lässt sich auch immer finden……..
Nur Investoren und Devisen werden allmählich schwieriger zu finden- oder glaubt noch einer dran jemanden zu finden, der den ganzen Einsatz zurückbezahlt?
„We work hardly “ um den Bockmist zu bezahlen!
Michael Stockum
Specialist@Continetal
Keinen Politiker interessiert es, ob Sie wählen oder nicht. Im Gegenteil: Je weniger teilnehmen, umso weniger Stimmen reichen zum Sieg.
Das ist es ja, was die meisten Nichtwähler nicht verstehen: Wenn sie nicht wählen, unterstützen sie damit automatisch den Sieger. Dann lieber echte Opposition wählen. Anders geht es nicht.
Lieber Herr Owertz, nicht wählen macht die Altparteien noch stärker. Wir müssen trotz evtl. Vorbehalten die Alternativen stärken. Das ist zwingend notwendig!! Ich gehöre nicht zur AfD; habe aber erkannt, was zu tun ist. Die Frage ist allerdings, ob die BTW ins nächste Jahr verschoben werden. Und davon müssen wir ausgehen.
Letztlich ist es egal, ob gewählt wird oder nicht. Merkel wird wieder antreten und eine Schwarz-Grüne Koalition als Kanzlerin anführen.
Also das Gleiche, was wir jetzt auch schon haben.
Geht in Ordnung. Der deutsche Schlafmichel muss offenbar drastisch spüren, wohin die Reise hier geht. Das ist auch eine Art von „Nachhaltigkeit“: die Nase dauerhaft gestrichen voll zu haben von denen, die hier unser Land mit permanenten Verfassungsbrüchen in den Dreck fahren. Erst einmal bekommen wir im Herbst noch die Höchststrafe mit grüner Regierungsbeteiligung. Danach sollten wir dann endlich geimpft sein. Das komplette politsch verantwortliche Personal ist dann dann auszutauschen und dauerhaft vom Tisch der Pfründe zu verbannen.
…und es hat sich ferner vor einem Gericht zu verantworten und ist im Falle der Verurteilung einer Bestrafung zuzuführen.
Dem Dienstleistungsgewerbe allgemein, speziell Hotel, Gastro und Touristik wird gerade das Licht ausgeblasen. Ist der breiten Masse überhaupt klar, was hier abläuft?
vermutlich nicht, alle mit von der EZB gepumpten Geld sediert. Das böses Erwachen lässt auf sich warten …
Nein, solange im Fernsehen Unterhaltung läuft und man bei amazon alles kaufen kann, was das Herz begehrt.
Dank „der breiten Masse“ geht im September für alle das Licht aus, dafür werden die Grünen schon sorgen!
Doch ist es. Da sich die Betroffenen jedoch nicht wehren, nicht anders wählen, demütige Bettelbriefe schreiben und ansonsten betonen, dass sie ja eigentlich die Maßnahmen voll unterstützen, bekommen sie, was sie verdient und gewollt haben.
Alle Ministerpräsidenten, die freiwillig ihre Macht abgeben, sollten sofort ihr Amt niederlegen und es sollten Neuwahlen stattfinden! Diese Leute sind gewählt worden, um zu regieren, nicht um ihre Macht abzugeben!
Echauffieren über Autokraten wie Erdogan, Putin etc. von den Mainstreammedien wirken im Vergleich hierzu geradezu grotesk. Ermächtigungsgesetze sollten u.a. durch den Förderalismus ausgeschaltet werden. Geradezu hündisches Verhalten der Ministerpräsidenten der Länder führen geradezu in einen Zentralstaat. Früher gab es in abgewandelter Form: wollt Ihr den totalen …..
Infektionsschutzgesetz! Infektionen drohen immer und überall. Also wohl eher ein Ermächtigungsgesetz.
Manche glauben die da wären echte Trottel kriegen nichts auf die Reihe. Masken etc. Ich glaube das ist gewollt, man spielt gern mal den Trottel Hauptsache man erreicht sein Ziel.
Darf man als Laie solche Vorgänge auch als Verrat am Grundgesetz bezeichnen?? Ich weiß es nicht. Aber die Zukunft könnte eine Antwort auf diese Frage aufzeigen.
Fehlt dann nur noch, dass die Bundesregierung ihre erweiterten Notstandsrechte an die EU abtritt.
Hauptsache die Exekutive ist weit, weit weg vom Bürger und den lokalen Notwendigkeiten.
Diese Politiker übertreffen tagtäglich die dümmsten Schildbürger um Längen.
Jetzt ist auch klar, warum die so gegen den Prof. Stöckel aus Niedersachsen vorgehen. Er hat mit seinem Impfstoff der Bill-u-Melinda-Gates-ich-mach-euch-alle-krank-Stiftung und den anderen geschmierten Impfstoffherstellern ans Bein gep*nkelt. Er wird ihnen gefährlich und muss weg.
Jetzt wird Merkel wahrscheinlich daran arbeiten, die Impfpflicht einzuführen.
Mal sehen was aus den Wahlen im September wird, fallen wahrscheinlich wegen Lockdown aus.
Aus Feigheit, eigene Entscheidungen zu. treffen, die möglicherweise falsch sein können (möglicherweise aber auch richtig) treten die Ministerpräsidenten den Föderalismus in die Tonne, um sich im Falle eines falschen Vorgehen des Bundes, hinter diesem verstecken zu können. Für Feigheit wähle ich keinen Politiker…
Es bleibt nur zu hoffen, dass es sich um eine politische, von Schäuble, Röttgen & Co. eingefädelte Intrige handelt mit dem Ziel, der Herbeiführung einer Abstimmungsniederlage für die Kanzlerin.
Sollte der Deutsche Bundestag tatsächlich der Änderung des IfSG mehrheitlich zustimmen, ist die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer, föderaler Bundesstaat – dann endgültig – untergegangen.
Abgesehen davon, dass eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht vorliegt, ist allgemein bekannt, dass die „Inzidenzwerte“ keinerlei Maßstab zur Feststellung einer solchen Lage bieten. Sie sind ohne jede Aussagekraft und werden auf dieser Grundlage die Grundrechte seit über einem Jahr außer Kraft gesetzt.
Wir sind – mit tatkräftiger Billiguing des BVerfG – auf dem Weg in den Willkürstaat.
Dann gnade uns Gott!
Toll! Hier wird Geschichte geschrieben – und wir sind dabei, live und in Farbe. Unsere Kinder und Enkel werden dann später fragen, wie konntet ihr das zulassen, und wir werden antworten, was hätten wir denn machen sollen… naja, das Prozedere ist uns ja bestens bekannt. Alles wiederholt sich.
Das wird leider niemanden interessieren.
Gerade Rot Grün Wähler unterstützen ihre Parteien wo es nur geht.
Da gibt es dieses Nichtwählgerede gar nicht, ob Beteiligung an Angriffskriege oder sonst was
*Diese* Politiker sind tatsächlich Verräter. Sie sollten die *Anderen* wählen. Nicht zu wählen, kratzt Erstere gar nicht, weil sie eben so sind, wie Sie es beschrieben.
Richtig: Auch die AfD ist eine Partei mit Programm. Überall nachzulesen.
Merkel ist ein Phänomen. Sie besitzt die Gabe, im freien Fall immer weiter zu beschleunigen, ohne jemals unten aufzuprallen.
Die Gesetze der Schwerkraft scheint sie außer Kraft zu setzen. Sie ist wie eine Feder, die sich von günstigen Winden tragen lässt und die Gabe besitzt, sich in Bodennähe immer wieder in den Aufwind zu manövrieren.
Nur dass die Feder nicht in der Lage ist, solche Verwüstungen zu hinterlassen wie Merkel es tut.
Ein Rätsel, das man vermutlich vergeblich zu lösen versucht.
Sie ist kein Rätsel. Ihre charakterlichen Eigenschaften hat sie vom Elternhaus (Der rióte Kassner). Die wurden in der DDR erkannt und gefördert. Dann hat man sie noch dem Kohl untergejubelt und alles war paletti. In der Politik geschiht nichts was nicht von langer Hand geplant ist.
Ich meinte das physikalische Rätsel. Anderen fallen ihre Verfehlungen auf die Füße, sie bekommt davon Auftrieb.
Als Nächstes ändert sie wahrscheinlich die Nationalhymne und führt die DDR Hymne wieder ein. Darf dann auch gesungen werden: “ Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt……“ Wie es weitergeht im Text weiss ich nicht mehr. Ich bin sowas von fassungslos über diese Politikerverbrecher.
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Jedes mal wenn man denkt Merkel ist erledigt, zündet sie eine neue Eskalationsstufe/Ungeheuerlichkeit, die das Vorhergegangene komplett überdeckt.
Allzu viele Möglichkeiten diese heutige Eskalation, die Schleifung der Gewaltenteilung und des Rechtsstaates, noch zu übertrumpfen gibt es nicht mehr. Bald gibt es verbranntes Land. Zutrauen würde ich es ihr. Siehe Kaltschnäuzigkeit bei Terror-, Gewaltopfern und jetzt die eingesperrten Alten und Jungen. Die Zerstörung von Existenzen. Die Liste läßt sich problemlos fortsetzen.
Liebe Ananda, das dachte ich auch erst, aber erinnern Sie sich, in der Situation waren wir schon öfter, dass wir dachten, eine der Ungeheuerlichkeiten wäre nicht mehr zu übertrumpfen. Doch jedesmal wurden wir eines besseren belehrt: Schlimmer geht immer. Und die Haupt-Presse als Informationskanal für die unkritische Mehrheit lässt ihr alles durchgehen, weswegen sie es auch ungestraft kann.
Sie fällt nie, weil es von den Medien keinerlei Kritik gegen sie gibt, und ihr stehts nach dem Mund geredet wird. Würde sich die Presse genauso verhalten wie bei Trump wäre sie schon lange weg
Bei allem Respekt, aber das stört den neufeudalen Hofstaat in Berlin herzlich wenig. Und wenn die Wahlbeteiligung nur bei 10% liegen würde, teilen die sich trotzdem diese Stimmen auf und faseln vom Wählerauftrag und irgendwelchen albernen Prozentzahlen, die die Masse der Nichtwähler bekanntlich einfach ausklammern. Machen Sie lieber ihre Stmme auf dem Wahlzettel ungültig oder wählen Sie eine der vielen kleinen Parteien, die ohnehin keine Chance haben. Dann haben Sie Ihre Stimme wenigstens nicht nutzlos verschwendet, sondern Protest gewählt.
Lafontaine ARD 2008 :
“ Sie haben eine Jungkommunistin, eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt. Ist Ihnen das überhaupt klar?“
Nicht wählen, ist das Schlechteste, was man als verantwortungsbewußter Staatsbürger machen kann. Genau auf diese Resignation wartet doch diese ganze Parteientruppe.
Deutschland ist wieder im vorigen Jahrhundert ( 1934 ) angekommen. Und wieder gibt es keinen Aufschrei! Wohin soll das noch führen?
Dann schaffen wir doch gleich den ganzen Länderklingel ab, kostet nur Geld. Wofür bekommen eigentlich die Parlamentarier und ihre Entourage noch Geld? Als Demokratiestaffage?
Es scheint, „sie“ haben Großes mit uns vor: „The mask of the future.“ https://twitter.com/wef/status/1379720605235175433
Das Ende der Fahnenstange war ja schon 2015 erreicht, als man angeblich mit rechtsstaatlichen Mitteln nicht mehr der Invasion des Islams Herr werden konnte. Ganz nach der Maxime der faschistischsten Antifaschisten die die Welt je gesehen hatte. Und um auch jedem in diesem Land das Ende der Demokratie, nach angelsächsischer Art, mit dem Sozialismushammer einzubleuen, hat man mit der Thüringen Kausa dem Nagel einen Kopf gegeben. Was danach folgte waren nur die logischen Konsequenzen einer Ideologie in der Wahn und Witz Hand in Hand gehen. Mitlerweile gibt es hier mehr Mauern als die chinesische Mauer Steine hat. Und machen wir uns nichts vor, dieser Abgesang der Vernunft, Freiheit und Gerechtigkeit ist das Mana der Mehrheit dieser zwangsneurotisierten Deutschen.
Der politische Hirntod der herrschenden Klasse wird immer offensichtlicher. Meine Konsequenz heißt schlicht und einfach, ‚Beschlüsse‘ ignorieren, da nicht grundgesetzlich zustande gekommen und bei Sanktionen durch den Büttel vermittels Widerspruch vor Gericht ziehen. Dann schau‘n mer mal! Wie sagte Ulrike Meinhof so richtig:“Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber wir können sie zwingen, immer dreister lügen zu müssen!“.
Ab wann greift eigentlich das Widerstandsrecht gem. GG? Fragen über Fragen…..
Ich bin entsetzt. Wie ist das möglich, dass sich die Länder damit selbst enthaupten? Drehen die langsam alle durch? Der Föderalismus wurde nach dem 2. Weltkrieg eingeführt, damit in Zukunft genau das verhindert werden sollte. Nie wieder eine Macht Konzentrierung nach Berlin und auf eine Einzelperson. Darauf läuft es jetzt hinaus. Merkel wird echt gefährlich. Wer das mittlerweile noch nicht begriffen hat, dem ist leider nicht mehr zu helfen.
Wir sind in Absurdistan gelandet. Warum sind diese MPs alle so schwach? Haben die alle Angst vor dem Giftschrank ?
Je besser die Gegenargumente, desto härter die Beschränkungen.
und aufgrund der „pandemischen“ Notlage , die herbeigetestet wird, werden Wahlen dann nur auf dem Papier…äh als Briefwahlen, abgehalten. Staastratvorsitzende Merkel wird dann irgendwann beschließen das Frau Habeck und Herr Baerbock die Staatsgeschäfte regeln dürfen die nicht so interessant sind – Wirtschaft und Finanzen z.B. Fr Hofreiter wird dann Familienbeauftragte und Fr. Özdemir irgendwas.
In Berlin ist wieder der Sozialismus – diesmal Weltsozialismus – an der Macht!
Die Bürgerquäler aus Berlin müssen abgesetzt werden!
Unser Grundgesetz wird nach Belieben verbogen zugunsten von Zentralismus und Entzug der Freiheitsrechte in einer Demokratie.
Die Blockparteien werden den DDR-Blockparteien mit jedem Tag ähnlicher.
Das ist nur noch erschreckend, was da abläuft.
die Gouvernante Merkel regiert in meine Wohn- und Schlafzimmer, lässt die Grenzen sperrangelweit offen und verschenkt knappen Impfstoff in die Welt. Der auch mit deutschen Steuergeldern, 1,5 Milliarden US$, überhaupt erst entwickelt wurde.
Damit der Irrsinn keine Ende nimmt, kommt jetzt auch noch die Superexpertin Greta aufs Spielfeld: „Aus Protest gegen die ungleiche Verteilung der Impfstoffe weltweit hat die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg angekündigt, der UN-Klimakonferenz im November fernzubleiben.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-03/coronavirus-weltweit-entwicklung-pandemie-covid-19-live
ich bin sicher, dass die Mutti der Welt sofort helfen wird. Ausgangssperre hier, damit in allen Ländern der Welt die Menschen das Leben genießen können.
Ich rege mich nicht mehr auf, auch wenn ich ungern mit fast 28 die nächste Diktatur erleben wollte.
Die Leute zu warnen bringt nix. Sie wollen nicht hören, also werden sie die Folgen genießen.
Wenn ich je Kinder habe, kann ich nur hoffen, dass sie kritisch genug sein werden das System zu hinterfragen.
Unglaublich was sich hier abspielt. Der Föderalismus sollte ein neues 1933 verhindern, ja gar unmöglich machen. Und was erkennt der Wähler nun. Durch die Parteiendiktatur ist es überhaupt kein Problem dies abzuschaffen. Auf N-TV wurde eine Telefonumfrage gezeigt, dass 83% der Anrufer für mehr Macht im Kanzleramt sind. Da gehe ich jede Wette ein, dass die Mitarbeiter von der Konrad-Adenauer-Stiftung, Kanzler-Amt, CDU-Parteizentrale usw. sich dort die Finger wund wählen müssen, damit solche Ergebnisse zustande kommen. Welcher normal denkende Mensch ruft dort an und bezahlt auch noch dafür Geld. Gestern Abend habe ich auf ServusTV eine erfrischende Diskussion gesehen. https://www.servustv.com/videos/aa-26p5up3w92111/
Besonders die Aussagen von Franziska Augstein haben mich sehr sehr überrascht. Das ist eine Verschwörungstheoretikerin.
Unbestritten gibt es einen Schulterschluss zwischen Politik und Presse. Das erkennt man nun auch daran, dass die meisten die Entmachtung der Länder befürworten. Die Frage ist nur, machen die das aus Dummheit oder steckt da mehr dahinter ? Upps, jetzt bin ich wieder bei einer Verschwörungstheorie gelandet. Wie schnell doch das eigene Denken in einer Verschwörungstheorie endet. Der Grund dafür ist ganz einfach, ich denke selbst und habe eine sehr sehr lange Erfahrung mit Politik die mich immer an den guten Absichten zweifeln lässt. Menschen machen nichts ohne Motivation, es steckt immer ein Ziel dahinter, welches nicht immer nur kurzfristige angelegt ist oder mit der Ausgangssituation übereinstimmen muss.
Hätte ich keine Kinder, daraus folgernd Enkel, wäre es spätestens jetzt an der Zeit, übers Kofferpacken nachzudenken.
So bleibt Fremdschämen für dieses versammelte Kasperletheater unfähigster in den Allerwertestenkriecher …
UNGLAUBLICH !!
Eine Selbstermächtigung nach der anderen, das hat mit Demokratie wenig zu tun. Merkel fühlt sich offenbar als die einzig autorisierte Herrscherin von Gottes Gnaden. Zugrunde liegt das Bewusstsein, immer im Recht zu sein und deshalb allen Widerspruch aus dem Weg räumen zu müssen.
Wehrt Euch, Ihr Parteimitglieder, Ihr Abgeordneten, Ihr Ministerpräsidenten! Macht Euch nicht selbst überflüssig!
Es heißt Bundesrepublik und nicht Kaiserreich Merkel … das Grundgesetz lesen können offenbar alle nicht … für die Schäden der Fehlentscheidungen (Schließung von Geschäften auf der Basis von Quacksalbertum und Pseudowissenschaften), Fehlbestellungen (Masken, nicht zugelassener Impfstoff, Wischmops, etc) muss auch keiner haften … EU Schuldenunion kommt sicher auch demnächst durch die Hintertür … und wann gehen Merkels Gäste wieder nach Hause (50% haben immer noch keine Arbeit und leben von Sozialtransfers) …
Wer zahlt das alles ? Ich nicht mehr – bin Ende des Jahres weg…
Das alles macht einen nur noch fassungslos.
Keine echte Überraschung.
Clever eingefädelt von Merkel, keine Diskussion mit den Länderchefs notwendig, wie einfach, Bundestag wird, außer AfD, untertänigst ebenso der Grün dominierte Bundesrat abnicken. So einfach geht Demokratie in Deutschland. Auch das willige Volk bekommt endlich das was es will, harten Lockdown überall gleichermaßen, läuft für Merkel und ihre Claqueure!