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Weiter bleibt alles im Vagen

Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag: Viele Nebelkerzen – wenig Konkretes!

13.01.2022

| Lesedauer: 2 Minuten
Olaf Scholz stellte sich zum ersten Mal den Fragen im Bundestag. Wirklich Neues teilte der Kanzler der Nation nicht mit. Dennoch ergibt sich aus dem Auftritt eine Erkenntnis: Die Regierung wirkt unschlüssig und nervös.

Nicht ganz so entspannt und in sich ruhend wie sonst beantwortete Bundeskanzler Olaf Scholz gestern zum ersten Mal die Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Wie nicht anders zu erwarten, drehte sich alles um die Corona-Krise, die gefährliche Situation an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine sowie um die ersten konkreten Vorstellungen zum Umbau unserer Wirtschaft als Teil des „Kampfes gegen den Klimawandel“.

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Doch wer sich aus dem Munde des Regierungschefs Konkretes erhofft hatte, wurde wieder mal enttäuscht. Jede Antwort leitete Scholz mit einem wolkigen Wortnebel ein, mit dem er seine Sorge über den jeweiligen Status quo ausdrückte, um sich dann in nicht minder unkonkreten Absichtserklärungen zu verlieren. Vor allem komme es auf die Bereitschaft anderer an, die Vorgaben der Regierung nach innen zu erfüllen, sowie auf die Gefolgschaft unserer europäischen Partner, um die Voraussetzung für das Gelingen der großen Transformation zu ermöglichen.

Die größten Störenfriede und Verhinderer im Inneren sind danach die Impfverweigerer und selbsternannten „Spaziergänger“. In der Europäischen Union trifft dieser Makel vor allem die Staaten, die an der Kernenergie zur nachhaltigen Stromerzeugung festhalten. Das sich daran anschließende Bekenntnis zum europäischem Zusammenhalt klingt da eher zynisch als ernst gemeint.

Ärgerlich reagierte der Kanzler immer dann, wenn er mit ganz konkreten Fragen, wie nach den Zahlen zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfung, konfrontiert wurde. Anstatt darauf einzugehen, reagiert Scholz mit einer Herabwürdigung des Fragestellers und bestreitet schlicht dessen Argumente. Mit dieser Art setzt auch der neue Bundeskanzler die Taktik seiner Vorgängerin fort. Viele hatten gehofft, Scholz würde endlich einmal auf die Kritik von immer mehr Bürgern an den vielen Pannen, Widersprüchen und Unglaubwürdigkeiten in Sachen Corona eingehen. Die Zahl von Demonstranten, die von Wochenende zu Wochenende zunimmt, müsste eigentlich Anlass sein, die eigene Strategie der Kommunikation zu überdenken.

Und so bleibt weiter alles im Vagen – keiner weiß bei Scholz so richtig, was er meint und wo er hin will. Wirklich Neues teilte der Kanzler der Nation nicht mit. Und dennoch ergibt sich aus dem Auftritt eine wichtige Erkenntnis: Die Regierung wirkt unschlüssig und nervös. Statt Wahrheit und Klarheit zu demonstrieren, wirft die Ampel Nebelkerzen in die Landschaft. Regieren kann man so auf Dauer nicht!

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32 Kommentare

  1. Über diesen „Demenz Olaf“ steht heute ein Artikel in der WELT, dass dieser schon zu Juso Zeiten in dieser Hafenstraße -Stadt objekt der Stasi gewesen sei. Da kann mun nur hoffen, dass ihm trotz aller angenommenen Abwesenheit der Stasi nicht demnächste ein Sekretär zur Seite steht. Der müsste ja nicht unbedingt Günter heißen.

  2. Scholz hat seine Chance verpaßt. Nach der Wahl hätte er sagen können: Es ist viel schiefgelaufen. Wir haben vor Mutti gekuscht. Nun legen wir die Fakten auf den Tisch und machen es richtig. Als Kronzeuge konnte er mit Strafmilderung rechnen. Aber er hat sich fürs Weiterwurschteln und Lügen und Spalten entschieden. Vor der Wahl standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.Und bis jetzt ist doch alles gut gegangen..,

    • Ganz genau. Bis wir aber zu den Tribunalen danach kommen, müssen wir wohl durch das Tal der Tränen gehen. Man darf nicht vergessen und man muss weiter auf die Straße gehen auch wenn es sinnlos erscheint. Irgendwann kommen wir an die andere Seite.

    • Scholz ist noch extremistischer als Merkel. Siehe „Koalitionsvertrag“. Das ist das Problem.

  3. Das sah mir doch sehr nach der Aufführung eines Schauspiels aus. Die Fragen waren größtenteils abgesprochen, und brachten Scholz kaum in Verlegenheit. Wirklich unangenehme Fragen wurden nicht gestellt. Schließlich hätte man schon fragen können, warum die Target 2 Salden inswischen auf über 1,2 Billionen angewachsen sind, und was er als Finanzminister unternommen hat, um diesem Treiben Einhalt zu gebieten.

  4. BILD heute: „Stasiakte Scholz“…Was läuft da, wer will ihn abschießen? Die Physikerin a.D.?
    Seine eigenen Leute?

  5. Auf die aktuelle Einschätzung der EMA zu den Boosters ist Herr Scholz auch mit keinem einzigen Wort eingegangen.

    Entweder weiß er das nicht und er ist falsch informiert worden oder er verschweigt es mit voller Absicht, um seine Agenda der Zwangsimpfung und der Zwangsboosters weiter umsetzen zu können ?

    Was mich ja auch total verwundert, ist, dass sich von den geboosterten Grünen, SPDlern und Linken im Bundestag kein einziger Politiker Sorgen um die eigene Gesundheit aufgrund der Boosters macht ? Jeder scheint trotz aktueller Warnung der EMA volles Vertrauen in die Boosters zu haben ?

    Seit Montag warnt die European Medicines Agency ( EMA ) vor den Boostern, weil diese eine ungünstige Immunantwort auslösen könnten. Das Immunsystem könnte durch die Boosters geschwächt werden. Leider bis jetzt keine Meldung in den Mainstreammedien der BRD. Seit Tagen lautes Schweigen dort.

    Ich zitiere:

    European Union regulators warned that frequent Covid-19 booster shots could adversely affect the immune system and may not be feasible. 
    Repeat booster doses every four months could eventually weaken the immune system and tire out people, according to the European Medicines Agency

    Quelle:

    Repeat Covid Booster Shots Risk Overloading Immune System, EU Regulators Warn – Bloomberg

    Und gestern kam dann die Meldung rein, dass sich die WHO der Position der EMA bzgl. der Booster angeschlossen haben soll.

    Ich zitiere aus dem WHO-Papier vom 11.1.2022:

    With near- and medium-term supply of the available vaccines, the need for equity in access to vaccines across countries to achieve global public health goals, programmatic considerations including vaccine demand, and evolution of the virus, a vaccination strategy based on repeated booster doses of the original vaccine composition is unlikely to be appropriate or sustainable. 

    Quelle:

    Interim Statement on COVID-19 vaccines in the context of the circulation of the Omicron SARS-CoV-2 Variant from the WHO Technical Advisory Group on COVID-19 Vaccine Composition (TAG-CO-VAC)

    Hintergrund:

    EMA regular press briefing on COVID-19 | European Medicines Agency (europa.eu)

    Hier nochmals schwarz auf weiß, dass die Boosters gesundheitliche Probleme bereiten können:

    n3636 auf Twitter: „January 11, 2022: European Medicines Agency admits that VAXXXINES and BOOSTERS will and do cause VACCINE ACQUIRED IMMUNODEFICIENCY SYNDROME (VAIDS). https://t.co/UUoUqE6Ed1“ / Twitter

    Trotz meiner zahlreichen Belege und Nachweise scheint Herrn Scholz das alles emotional total kalt zu lassen ?

    Macht er sich nicht selber Sorgen, dass die Boosters seine Gesundheit beschädigen könnten ?

  6. Die Regierung wirkt unschlüssig und nervös.“

    Dem Scholz geht wohl allmählich auf, wen er da so alles in seine Mannschaft geholt hat bzw. mit wem er koaliert.
    Selbst wenn er persönlich gute Regierungsführung anstrebte – seine Innenministerin dreht dauertwitternd frei, sein Vize schwurbelt Unsinn, die Völkerrechtlerin gilt es im Zaume zu halten, bei seinem Nachfolger als Finanzer verdreht er wohl die Augen usw.
    Hinzu kommt noch die Sache mit dem Impfzwang.
    Also selbst wenn – würde er tatsächlich solide Politik machen, flöge ihm die Koalition binnen kurzer Frist um die Ohren. Und dann werden ihn die Geister der Vergangenheit einholen, als Stichwort sei nur Cum-Ex genannt, das ist noch lange nicht ausgestanden für ihn.

    Kein Wunder also, daß er unbedingt vermeiden will bei den Koalitions“partnern“ anzuecken, aber auch die Union nicht allzusehr zu vergrätzen (Untersuchungsausschüsse…). Darum redet er nur wolkig daher – er, der selbsternannt Führungsstarke. Und darum trägt er wohl auch immer Anzüge, als sei er bei eigener Beerdigung.

    • Ach nö – die werden ruhig weiter machen. Warum sollten sie aufhören? Weil was: Strom zu teuer, ein ziemlich kleines Teil der Bevölkerung auf die Straßen geht, die Kinder beschädigt wurden, die Wirtschaft runter die Schulden hoch usw?
      Die Sitze sind warm, Limos bequem, die Querulanten wie wir hier durch die Sicherheitskräfte physikalisch weg und durch Zensur und Propaganda im Prinzip still und von dem Rest getrennt gehalten werden, die Aufwandsentschädigung fließt ruhig weiter. Wie sollte man das alles aufgeben?

  7. Anscheinend schafft es der Scholz auch nicht, zu ändern, woran die Politik nach Meinung der Politiker krankt, nämlich endlich dem Bürger die Politik besser zu erklären, damit er von Begeisterung erfaßt wird, anstatt ständig, völlig uninformiert, unbegründet zu opponieren!

    • Ich brauche keine bessere Erklärung der Politik (bin nicht doof), sondern wünsche mir eine bessere Politik, die sich aus sich selbst erklärt – wie manche technischen Geräte, wenn sie gut konstruiert sind.

  8. Scholz artikuliert sich doch relativ klar. Alle, sowohl EU als auch Bürger haben sich „alternativlos“ nach seiner unendlichen Weisheit zu richten. Die „Transformation“ (verkehrt machen was man verkehrt machen kann) ins sozialistische Slumberland ohne funktionierende Industrie, mit künstlicher Verarmung (Preistreiberei durch CO2 und Geldschwemme) und gefügiger Bürger Verfügungsmasse sind dann das „Neue Paradies“.
    „Finanziert“ über die EZB – auf unsere Kosten.

  9. Tiefenpsychologisch betrachtet wie es in ihm rumort, wenn man die Augen ständig schließt, sich am Rever anfaßt und ständig das Mikrofon in seiner Stellung verändern will und das alles läßt tief blicken und so stark sind die Brüder garnicht, wie sie sich immer geben, können sie auch nicht sein, als Getriebene etwas zu erklären, was ihnen diktiert wird, das ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten.

    Jeder der was auf sich hält würde unter diesen Voraussetzungen auf diese Position verzichten und die Strippenzieher können nur ihre Überlegungen durchsetzen, solange sie noch solche Typen vorfinden, die bereit sind für ein Linsenmus ihr eigenes Land zu opfern und dieses Theater ist doch eine einzige Schmierenkomödie, mehr kann man dazu wahrlich nicht mehr sagen ohne die eigene Fassung dabei zu verlieren.

  10. Der Auftritt von Scholz, soweit die von mir gesehenes Ausschnitte, waren noch unterirdischer als wir es von Merkel gewohnt waren. Vorgetragene Fakten wurden ignoriert stattdessen dem Fragesteller sinngemäß vorgeworfen er würde damit die Bevölkerung verunsichern und die Ziele der Regierung unterminieren. Unverschämter geht es nun wirklich nicht. Auch ansonsten waren seine Antworten inhaltlich unterirdisch, oberflächlich und hatten, so mein Eindruck, zuerst das Ziel den Fragesteller vor allem wenn er von der AfD kam, in Misskredit zu bringen. Wenn das der neue Regierungsstil ist, wünscht man sich fast die unsägliche Vorgängerin zurück!

  11. Wer das Rede- und Antwortspiel im Bundestag verfolgt hat, konnte sich von Scholz als „Schlaftablette“ überzeugen. Er schwurbelte noch besser als Merkel. Sein Gesichtsausdruck war starr. Innere Emotionen waren nicht zu erkennen. Lediglich durch Veränderung der Lautstärke war etwas zu erahnen.

  12. „Anlass sein, die eigene Strategie der Kommunikation zu überdenken“
    Dann würde eh nur so etwas wie „Wir müssen unsere Entscheidungen dem Bürger nur besser kommunizieren“ herauskommen. Das wäre dann reinster Merkel-Sprech.
    Nein, die Entscheidungen selbst müssen überdacht und überwiegend zurückgenommen werden.

  13. Die Einschläge kommen näher. Jedes abgeschaltete Kernkraftwerk mehr bedeutet ein Stück weniger Energiesicherheit. Habecks katastrophale Vorstellung gestern mit einem Windkraftausbau, der nie kommen wird, zeigt dass die Regierung überhaupt keinen Plan hat. Ein paar Subventionen (finanziert von Lindner, 60 Mia stehen bereit…) werden noch verballert, dann ist Schluss. Scholz hat von Merkel ein Trümmerfeld übernommen und weiß nicht, wie er das stabilisieren soll. Von einem (Wieder-)Aufbau gar nicht zu reden.

  14. Der Spalt, der sich aus der Differenz zwischen einem legitimierten Wahlergebnis (und dessen Personal) und einem, welches nur auf der Einseitigkeit und Unterstützung von Massenmedien und dem ÖRR beruht, nennt sich halt nun einmal „Qualität“.

  15. Lieber Herr Gafron,
    wer immer noch nicht weiß, wo diese Regierung (wie auch die Vorgänger-Regierung) hin will, dem kann man nicht mehr helfen … .
    Die FDGO der alten Bundesrepublik ist es jedenfalls nicht.

  16. Olaf Scholz und die Ähnlichkeiten zu Alice im Wunderland : Cheshire Cat“Für Alice ist sie gleichermaßen ein Gehilfe als auch jemand, dem sie nur schwer trauen kann. Sie gibt Ratschläge in Rätselform, benutzt Wortspiele, die keiner außer ihr versteht oder lässt das junge Mädchen kurz vor dem Durchbruch einer Erkenntnis oder nach der Stellung einer weiterbringenden Frage ohne Antwort alleine zurück. Der Effekt auf die entsprechende Person ist immer eine Art Ratlosigkeit und ein Gefühl der Ausweglosigkeit.“

  17. Doch Herr Gafron, man kann so weiter regieren, wie dies auch die Kanzlerin 16 Jahre lang konnte, insbesondere wenn man die Unterstützung der Medien hat

  18. Wie sollte der Technokrat Scholz, der „Scholzomat“, auch anders reagieren oder gar agieren. Wieviel Jahre ist Scholz nun Teil der Regierung, die eigentlich nur noch ein Corona- und Klimawandel-Regime ist? Man könnte einen Chatbot agieren lassen, schlechter kann auch nicht geantwortet werden. Wenn nun alle kritischen nicht geimpften Stimmen verbannt sind, kann man dies auch als Playback laufen lassen.

  19. Blackout hat offensichtlich im Bundestag schon stattgefunden.

  20. Doch, so kann man regieren. Haben wir doch gerade 16 Jahre lang erlebt. Er ist als Bürgermeister der Stadt Hamburg damit durchgekommen, er ist als Minister damit durchgekommen – wer oder was sollte ihn und sein Regime am Regieren hindern? Der Wähler etwa? Ach egal, ich gehe heute Abend ein wenig an der frischen Luft spazieren.

  21. ANBEI,
    folgende TLX-Meldung:

    > „Impf-Schadenersatz: 1200 Anträge

    Seit Beginn der Impfkampagne sind in Deutschland 1.200 Anträge auf staatliche Versorgungsleistungen nach möglichen Impfschäden gestellt worden. (………..). Von den eingegangenen Anträgen wurden 54 entschieden und davon widerum 18 bewilligt, 30 abgelehnt, drei zuständigkeitshalber abgegeben und ein Antrag hat sich aus sonstigen Gründen erlefigt.“ ENDE

    > Mhh, mit Blick auf die 18 bewilligten Anträge heißt das nun also, dass der Staat/Bund die Verantwortung bei Impfschäden übernehmen muß?

  22. Eine Stunde geredet und nichts gesagt.Hier sieht man die Arroganz der Politik in voller Grösse.Die Bevölkerung ,welche die Geldgeber sind ,sind nur hinderlich.Seine Frau ist in BRB Schulminister,geht auch nur drunter und trüber.Da sind unsere Kinder die ………….

  23. Na wenigstens sind „Nebelkerzen“ noch erlaubt, nachdem ja mittlerweile auch die echten Kerzen als „Protestmittel“ in Absurdistan verboten sind! Dabei werden wir noch froh sein, daß es Kerzen überhaupt gibt um demnächst nicht völlig im Dunkeln sitzen zu müssen, wenn die Stromversorgung mal wieder nicht reicht, weil der Wind (die Winde ?) mal ne Verschnaufpause braucht! Hoffentlich sagt dem Robeeeert niemand, daß Kerzen zur „Feinstaubbelastung“ beitragen, der kommt sonst auf die Idee die nur noch für die „an oder mit Corona Verstorbenen“ Gräber zu dulden oder ins Fenster zu stellen als „Zeichen“ gegen „Rechts“, „Diskriminierung“, „Hass und Hetze“ !

  24. Scholz regiert und reagiert eben so, wie er auch Kanzler geworden ist: nicht als Ergebnis zäher und zielstrebiger Arbeit. Und nun, dort angekommen, weiß er nicht recht, was er da eigentlich soll.
    Eine Hauptaufgabe wird es sein, die Grünen zu bremsen.

  25. >>>Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag: Viele Nebelkerzen – wenig Konkretes!<<<

    So hat Merkel 16 Jahre regiert, das war der Schlüssel zu ihrem „Erfolg“. Dafür mochte sie das dumme Volk.

  26. Regieren kann man so auf Dauer nicht? Viele Grüße von Frau Merkel, in Deutschland geht das. Opposition ausgeschaltet, Verfassungsgericht und Medien auf Linie und Untertanen im Gleichschritt. Der „totale Krieg“ gegen Corona und Klima ist längst im Gange und wird frenetisch bejubelt. Die „Volksschädlinge“ wird man mit viel „Fürsorge“ auch noch los.

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