Wie SPD-Scholz die Bundestagswahl gewinnt? Mit der Ukraine-Kriegsbremse und 85 Tage vor dem Ergebniszählen mit einer „Wahlsiegkonferenz“. Dort verspricht er alles, was die Ampel nicht gemacht hat: massive Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätze, um Deutschland widerstandsfähig und zukunftsfähig zu machen, verlässliche Renten, bezahlbare Mieten, eine bezahlbare Gesundheits- und Pflegeversorgung. Scholz will 100-Milliarden-„Deutschlandfonds“ für Zukunftsinvestitionen, einen Steuerbonus für Unternehmen („Made in Germany Bonus“), einen niedrigen Industriestrompreis. Wie? Noch mehr Schulden, die Scholz als „Reform der Schuldenbremse“ tarnt. Weitere Versprechen: 15 Euro Mindestlohn, Steuersenkung für 95 Prozent der Einkommen, höheres Kindergeld, Sicherung des Deutschlandtickets, Verlängerung der „Mietpreisbremse“. – Ob Scholz in seinen Träumen schon dieses Bild erschien?
Zeigten zwei aktuelle Umfragen das Ergebnis, wäre Schwarzrotgrün als Mehrheit drin. Am Bröckeln des Parteienstaates änderte die eine wie die andere Insolvenzverwaltung nichts.
Einen „Wendepunkt in der europäischen Industrie“ durch einen Dominoeffekt bei Industrie-Insolvenzen sieht Österreichs AMS-Chef Johannes Kopf. Es bestehe die Gefahr des dritten Rezessions-Jahres 2025 in Folge (ZIB2). Der „Green New Deal“ zerstöre die europäische Autoindustrie. Kopf fragt rhetorisch: Ist das Vorantreiben einer Klimapolitik, die vollständig in die Hände Chinas spielt, sich negativ auf die Menschen und die Industrie dieses Landes auswirkt, aber dem Klima egal ist, weiterhin prioritäres Ziel?
Bürokratie verschlingt jährlich 146 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung, konstatiert Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien in München. Dafür macht er auch das Selbstbild von Politikern verantwortlich, die Probleme durch neue Regeln lösen wollen – also noch mehr Bürokratie. Falck fordert deshalb eine grundsätzliche Bürokratiereform durch ein System, das auf Vertrauen gründe. So könnten Dokumentationspflichten gelockert, zentrale Schutzregeln durch Stichproben aber dennoch überprüft werden.
Zum Strategiewechsel fordert Ex-Vorfrau Ricarda Lang die grüne Partei auf, sie müsste „jetzt dringend überlegen, wie sie wieder wehrhafter sein kann – und gleichzeitig lockerer und menschlicher wirken kann“ (Stern): „Mir scheint, wir entschuldigten uns ein bisschen zu viel, manchmal für unsere bloße Existenz.“ Dadurch habe man die Deutungshoheit verloren. „Wir müssen sie uns zurückholen“, so Lang. Gleichzeitig rät Lang, auf Angriffe auch mit Humor zu reagieren. „Das wäre auf jeden Fall die bessere Antwort als ein Vortrag über Populismus oder den Zustand der Demokratie.“ – Wie wär’s mit einer grünen „Deutungshoheitskonferenz“ nach Scholzens roter „Wahlsiegkonferenz“?
EUvdL wird nicht gerne lesen, was die TAZ schreibt. Neu sei, dass Grüne und Linke gar nicht, Sozialdemokraten und Liberale nur schwach in der Kommission vertreten wären. 14 Kommissare kämen aus der konservativen EVP mit CDU/CSU-Dominanz. Eine „alternative linke Mehrheit wie in den vergangenen fünf Jahren“ gäbe es nicht mehr. „Falls sich die etablierten Parteien mal nicht einigen, wäre hingegen eine rechte Mehrheit drin.“ Ginge es nach EVP-Chef Weber, „soll auch die von Meloni dominierte rechtskonservative EKR-Fraktion gelegentlich bei der Schaffung von Mehrheiten aushelfen“. Die deutsche Wirtschaft schmiere ab, der Ukraine-Krieg eskaliere, die Klimakrise spitze sich zu – und dann sei da auch noch Trump. Dazu sage EUvdL nichts: „Die neue Weltlage hat es noch nicht auf die EU-Agenda geschafft. Viele Pläne aus Brüssel klingen so, als würde Joe Biden weitermachen und als sei Trump nur ein böser Traum.“
EUvdL beschweigt Trump, Mark Zuckerberg meldete sich bei Trump und Musk zur Mitarbeit.
Während Donald Trump täglich neue künftige Mitwirkende für Make America great again – MAGA – nominiert und so die öffentliche Tages-Agenda dominiert, verabschiedet sich Joe Biden mit dem Bruch seines Versprechens vor der Präsidentschaftswahl, sich nicht in das Verfahren gegen seinen Sohn einzumischen. Joe Biden begnadigte seinen Sohn Hunter gestern und befreit ihn zugleich von sämtlichen weiteren Anklagen.
Zum Wochenbeginn braucht es was zu lachen, Harald Schmidt zum Gendern hilft:
Die eigentlichen Ursachen liegen weit zurück. Es sind die Geschichtslügen durch existiernden Beweise widerlegt,
die diesem Land schon vo 80-100 Jahren seine selbstständige Lebensfähigkeit beraubt haben, von schäbigen feindlichen Kräften.
Zitat aus der Hass triefenden Rede, des Präsidenten von Räuberbanden und Banditen, nach der Konferenz in Potsdam.
„Wir werden tun, was wir können, um Deutschland zu einer anständigen Nation zu machen“
„Ich bin gerade aus Berlin zurückgekehrt, der Stadt, aus der die Deutschen die Welt regieren wollten. (erfundenes Idiotengeschwätz)
Es ist eine Geisterstadt. Die Gebäude liegen in Trümmern, seine Wirtschaft und seine Menschen liegen in Trümmern.“
(man hat also gegen seine Menschen gekämpft, nicht gegen die Nazis)
„Wir besuchten auch das, was von Frankfurt und Darmstadt übrig ist.
„Wir flogen über die Überreste von Kassel, Magdeburg und anderen verwüsteten Städten. „
„Deutsche Frauen und Kinder und alte Männer wanderten über die Autobahnen, kehrten in zerbombte Häuser zurück oder verließen bombardierte Städte, auf der Suche nach Nahrung und Unterkünften.“
Quelle: Rede des Präsidenten | Harry S. Truman Presidency
Die Helden des 2WK haben also gegen Deutsche Frauen und Kinder und alte Männer gekämpft, nicht gegen die Nazis.
Ein ziemlich vollständiges Geständnis der Allierter Kriesverbrechen gegen die Menschlichkeit, wie im Völkerrecht festgehalte
Zivilisten und Städte zu bombardieren und verwüsten, gegen Frauen und Kinder und alte Männer Kieg zu führen, sind ein Völkerrecht-Verbechen gegen die Menschlichkeit gemäß Völkerrecht.
Sie dürften recht haben. Deshalb wollen es die braven Wessis nicht wahr haben.
Ein Staat muss funktionieren, das muss einem auch was wert sein. Allerdings fallen goldene Handschläge und Vetternwirtschaft nicht in die Rubrik funktionierende Bürokratie. Da muss durchgeforstet werden, besonders bei den grünen Nutzniesern.
Scholz ist gerade in der Ukraine um denen die Solidarität der Deutschen zu beweisen. Bei seiner Ankunft mit dem Zug kündigte der Herr Kanzler weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember 2024 an. Der Alu-Koffer den Scholz am Bahnhof, sogar selber trägt, ist dementsprechend groß.
Wir selbst haben kein Geld, unsere Wirtschaft steht am Rande des Kollaps, Menschen werden gekündigt und auf die Straße gesetzt, unsere gesamte Infrastruktur ist desolat, Rentner darben vor sich hin, aber 650 Steuer-Millionen in einen sinnlosen Krieg zu pumpen, dafür reicht es den RotGrünen immer. Dem Klima wirds egal sein.
Dem Klima kann alles egal sein !
„Olaf, Friedrich und Robert Münchhausen wollen sich am eigenen Schopf aus ihrem Sumpf ziehen“
Bei Olaf und Friedrich wird das etwas schwierig. Beim Münchhausen könnte es Dank Schwarzkopf funktionieren.
Es sind meistens die Grünen die ungeschoren davonkommen.
Weihnachtszeit ist Märchenzeit. Scholz versucht jetzt offenbar auch, als Märchenautor in die Fußstapfen von Habeck zu treten. Gebrüder Grimm im Geiste.
Wie will Scholz eigentlich Friedenskanzler werden, wenn er jetzt Herrn Selenskyj wieder einige hundert Millionen Euro als Weihnachtegeschenk für Kriegswaffen mitgenommen hat? Von Friedenswaffen hab ich noch nichts gehört. Auch eine Märchenerfindung?
Unsere Politiker schaffen ja nach eigenen Aussagen Frieden mit Waffen.
Wer versteht eigentlich die 32 % die immer noch die CDU wählen wollen, also die Partei, die in 16 Jahren CDU-Merkel alle großen Krisen ausgelöst hat, die uns aktuell so große Probleme machen. Dazu will die Partei nach der Wahl zusammen mit den Grünen an der Zerstörung des Landes weiter machen und dazu noch den Krieg in der Ukraine weiter entfesseln. Das kostet nicht nur noch mehr Milliarden sondern unser aller Sicherheit und unseren Wohlstand. Leute werdet wach, die 32 % können doch nicht alle dement in irgendwelchen Heimen liegen!!
Die meisten von denen sind tatsächlich altersbedingt träge im Denken. Dazu kommen dann noch Verstocktheit und Neid auf die Jungen, die aus ihrem Leben noch etwas machen könnten.
„Joe Biden begnadigte seinen Sohn Hunter gestern und befreit ihn zugleich von sämtlichen weiteren Anklagen.“ Da der brisante Inhalt von Hunters Laptop nach meiner Kenntnis nie wirklich ausgewertet wurde, wäre interessant zu wissen, ob das auch für mögliche neue Anklagen gelten könnte. Die bisherigen waren m.E. vergleichsweise irrelevant.
Das Laptop ist verschwunden,ebenso wie das mit den Cum-ex-Dokumenten bei der StaA-HH.😉
Harald Schmidt schützt das Klima, indem er seine 3 Autos nie gleichzeitig fährt und ich bin sicher, er geht auch immer zu Fuß zu seinem Jaguar.
Das Klima ist eine statistische Größe, die man nicht schützen kann und der man auch nicht schaden kann. Klimaschutz ist das Gegenteil von Umweltschutz. Klimaschutz ist teure und unnütze Idiotie.
Gerade verteilt der Rote in Kiew weitere 600 Millionen EUR und zwar noch im Dezember und da muß man sich die Frage stellen, woher er dieses Geld oder andere Mittel im gleichen Wert nimmt, was im übrigen garnicht vorhanden ist, wenn man das Urteil des Verfassungsgerichts hinsichtlich weiterer Schulden zum Maßstab nimmt und immer unglaubwürdiger wird, bezüglich des Inhalts und die Politikerriege langsam einer Wundertüte gleicht, die über den Wassern gehen oder der wunderbaren Brotvermehrung gleich kommen.
Das hat man in seiner Einfalt früher für bare Münze genommen und sich leider bis heute nicht verändert hat und so lügen und betrügen sie weiter, bis daß ein zufälliges Unglück uns scheidet und das könnte in Kiew geschehen oder hierzulande, sollten sie so verantwortungslos weitermachen und nur schade für alle Gerechten, die mit ins Gras beißen müssen, weil unsere politischen Extremisten keinerlei Verantwortung in sich tragen oder worin ist der Unterschied des Sterbens zu sehen, wenn man eine bestimmte Waffe versagt und andere dafür liefert, was niemand zu erklären ist.
Mathematik ist leider nicht mehr eine Kernkompetenz der Bevölkerung. Man erkennt das daran, dass eine sinkende Inflation mit sinkenden Preisen verwechselt wird, befeuert vom Jubelgeheul der Medien und Parteien. Man sollte einen einfacheren Index verwenden und den Inflationsindex verbannen, z.B. Absolutkosten für ein und dieselbe Ware im Verlauf der zurückliegenden Jahrzehnte. Das käme den geschrumpften kognitiven Fähigkeiten der Opfer der Bildungsmisere entgegen. In einfacher Sprache: Du jetzt viel mehr zahlen für Butter als letzte Jahr….verstehen? Auch wenn Inflation sinken tut!
Schwarzrotgrün braucht es nicht. Wenn 12% der Stimmen an Parteien gehen, die an der 5% Hürde scheitern, hat Schrwarz-Rot eine Mehrheit.
Weil‘s das letzte Mal so ein Erfolg war…
Warum sind die Dinge, die Politiker unabdingbar fordern oder denen sie sich intensiv widmen wollen, insbesondere vor Wahlen, so diametral unerschiedlich zu dem, was dann real geschieht. Finde den Fehler….
Wer kann denn dem Friedrich nicht nur die Kandidatur sondern auch tatsächlich die Kanzlerschaft streitig machen? Hat sich gerade zurückgemeldet mit einem Büchlein….
Angela Merkel bräuchte doch nur mit dem Finger zu schnippen und nicht nur die CDU läge ihr zu Füßen.
Die von Ihnen gezeigten Umfragen belegen geradezu Julian Reichelts Thesen zur AfD. Die AfD hat es in meinem Bundesland schon jetzt versäumt, WÄHLBARE Kandidaten aufzustellen. So entgeht ihr die Erststimme und natürlich auch die Zweitstimme. Niemand da, den man wählen könnte.
Und so bleibt diese Partei eben weit unterhalb der 20%! Die Unfähigkeit zur Selbstkritik lähmt also mittlerweile alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien.
Wenn man das Recht auf Meinungsfreiheit gepachtet hat darf man dass.
Aber !!!
Recht auf Meinungsfreiheeit =/= Recht auf Meinung-Vandalismus
„Meinungsfreiheit ist immer die Meinungsfreiheit des Andern“
abgewandeltes Zitat Hannah Arendt
Zum Meinungsverkehr brauchen wir Regeln wie im Straßenverkehr
Niemand darf sich gewaltsam die Vorfahrt erzwingen !!!
Zur Zeit ist es beim Meinungsverkehr so, dass die Menschen nur noch wild durcheinander Rennen, ohne Verkehrsregeln, zusammenstossen, sich um die Vorfahrt streiten und schlagen.
Das kann nicht funktionieren, denn es folgt daraus kein kollektiver Meinungkonsens, der für das Zusammenleben der Menscheit in einer friedlichen Welt und Geselschaft unabdingbar ist.
Das ist der „Segen“ der regellosen ausgeweiteten modernen „Kommunikation Freiheit“ (sic)
Harald Schmidt zeigt den richtigen Weg, mit den linken Idiotien umzugehen. Man muss sie nur ironisch hochnehmen und ihrer eigenen Lächerlichkeit überlassen.
Solange mehr als 80%der Wähler,WEITER SO für eine gute Idee halten….
Das Wahlverhalten der Deutschen ist das größte Problem des Landes!
„ Mark Zuckerberg meldete sich bei Trump und Musk zur Mitarbeit.“
Das ist ja der Vorteil an charakterlosen Opportunisten. Die wechseln sofort die Front wenn sich der Wind dreht. Notfalls auch um 540°.
Bedeutet es, dass auf Facebook die Zensur beendet wird? Dort wurde man sogar für das Vergleichen von Corona mit der Grippe gesperrt. „Klima leugnen“ darf man auch nicht.
#Bundestagswahl2025
Armes Deutschland was ist aus dir geworden!
Politiker geht es nur noch um sich selbst und nicht um Land und Leute!
Es ist symptomatisch für den Abstieg von Deutschland, wenn man wochenlang nach dem Schuldigen für eine richtige Entscheidung das #Ampel-aus sucht!
Dabei gibt es doch nur einen Fehler dabei, es hätte viel früher geschehen müssen!
Als man die Kernkraftwerke abgeschaltet hat, oder ein blödsinniges Heizgesetz beschloss wären richtige Zeitpunkte gewesen, um Deutschland vieles zu ersparen.
Auch jetzt wird falsche Politik nicht korrigiert, obwohl das möglich wäre, man gedenkt die falsche Politik mit rotgrün fortzusetzen!
Armes Deutschland wo willst du hin?
Dummerweise reden wir alle zusammen zwar berechtigt, aber zuviel um sich damit zu beruhigen, anstatt zu handeln, denn diese Brüder wissen genau, daß sie vom Wähler nichts zu befüchten haben und treiben darunter ungeniert ihr weiteres Unwesen, was man ohne Reaktion leidvoll zur Kenntnis nehmen muß.
„Olaf, Friedrich und Robert Münchhausen wollen sich am eigenen Schopf aus ihrem Sumpf ziehen“
Dies gilt ebenso für die gesamte deutsche Politik und Justiz,
für den Missbrauch von Recht und Gesetz und Justiz.
„Unrecht wird nicht zu Recht nur weil eine totalitärer Macht es in ein Gesetz geschrieben hat“ – lehrt uns die Geschichte
ab heute auch:
Klimaschutz Pflicht im deutschen Grundgesetz vor dem IStGH der UN
Ob Staaten verpflichtet sind, aus rechtlichen Grundsätzen,
„Klimaschutz“ als staatsrechtliche Pflicht zu betreiben,
steht ab heutee Montag 02.12.2024 vor dem IStGH der UN, gemäß
beantragten *Rechtgutachten* von der UN-Vollversammlung
Ein juristische Fake-Show-Veranstaltung monströsen Ausmaßes.
Ein wissenschtliches Gutachten steht erst gar nicht zur Debatte.
Die naturwissenschaftliche Frage, ob es soetwas überhaupt geben kann, oder muss, wurde damit umgangen und bereits mit „Ja“ beantwortet.
Die Brechstange der laischen Rechthaberei wird damit direkt am Fundament von Staaten angesetzt.
Menschen gemachte Justiz, mit Staatsmacht über Wissenschaft gestellt.
Denn Gegenstand des Verfahrens ist ein wissenschatlich utopisches, politisch phantasiertes Rechtobjekt genannt „Klimaschutz“, „Recht auf Klimaschutz“.
Die Antwort des IStGH UN wird daher ganz klar nur „Ja“ heißen können.
Es soll politisch motivierten Kreisen des Phantasieobjektes „Klimaschutzes“, blos eine rechtlich fingierte, vorgetäuschte höhere Rechtfertigung liefern.
Denken verboten !!! Wer nachdenkt ist kriminell.
> Der „Green New Deal“ zerstöre die europäische Autoindustrie.
Jede Industrie – dennoch hört man aus den meisten EUdSSR-Provinzen keinen Piep, den Murks endlich zu verklappen. Trump redet offen vom globalistischen Betrug – Betrug in den USA ist in Westeuropa nicht minder ein Betrug.
Die Lösung für den „Deutschen Polit-Dreck“
a la USA „Joe Biden begnadigte seinen Sohn Hunter gestern und befreit ihn zugleich von sämtlichen weiteren Anklagen.“
Wer begnadigt noch mal in Deutschland?
Begnadigungen laufen unter der Hand, wenn Gefängnisstrafen gar nicht erst ausgesprochen werden bzw. Straftäter nur einen Teil der verhängten Strafe absitzen müssen – oder gleich Richtung Psychiatrie geschoben und damit von jeglicher Buße verschont werden.
Gut, dass Biden das erst machte, nachdem die beiden Truthähne wie jedes Jahr zu thanksgiving vom Tode freigesprochen werden mussten.
In den USA schreiben sie, dass das lange feststand – und politisch genutzt wurde: https://x.com/TheTonus/status/1863392304490258706
Hängte man ihm allerdings im Nachhinein noch an, dass er nicht wüsste, was er seit langem tut, wäre auch das null und nichtig.
Die Amnestierung von Hunter Biden zeigt klar, wie sie sind, die Linken. Unseriös und profitlich. Aber der ist so verdorben, der wird wieder straffällig.
Auffällig ist, dass offensichtlich das ganze Land erleichtert war, als Lindner die FDP vom Narrenschiff herunternahm, nur die Medien nicht.
Seitdem treiben die MSM ununterbrochen dieses Thema durch’s Dorf, weil es offensichtlich keine anderen Probleme gibt, zu denen man sich äußern müsste und die Welt sich immer schneller weiterdreht, noch dazu in die richtige Richtung.
Linksgrüne Journo-Onanie?
Trump-Dämmerung in der deutschen Medienblase?
Oder einfach nur die Unfähigkeit unideologisch zu denken und zu schreiben / senden?
Mir jedenfalls und jedem den ich kenne ist das wurscht, wieso und warum oder eventuell möglicherweise – das Ergebnis zählt.
Zumal Lindner mehr und mehr die richtigen Fragen stellt – zum Klimawandel und der Energiepolitik, zur Migration etc.
Offensichtlich trauern die Hofschreiber und Hoftrompeter immer noch dem unfassbaren Umstand nach, dass zumindest die 70% der Deutschen, die Kamala Harris gewählt hätten, nicht wahlberechtigt waren in den USA.
So ein Pech aber auch – oder war das gar gesichert rechtsextrem?
Übrigens – Break-News:
Deutsche Investigativjournalisten haben jetzt herausgefunden, dass bei der letzten Wiederwahl Putins unsagbar viele Russen die Hände im Spiel hatten.
„Falck fordert deshalb eine grundsätzliche Bürokratiereform durch ein System, das auf Vertrauen gründe. „
Also Subventionen einfach so. Es gibt in der Tat Berichtspflichten, die lächerlich sind. Wenn aber das Ifo Institut „ein System, das auf Vertrauen gründe“ fordert, geht´s darum Steuergelder leicht abzugreifen.
“Rückkehr zur Atomkraft nannte Scholz verantwortungslos, wirtschaftlich inkompetent” – Aha, das hört sich an wie die Verkehrsnachricht am helllichten Tag mit einem Geisterfahrer in der Rush Hour.
Ihr wollt´s nicht verstehen, oder? Das ist keineswegs Geisterfahrt. It´s a feature not an error, wie der Informatiker sagt.
Bei Telepolis berichten sie, dass die Chinesen weiter auf dem Weg zu Neuerungen scheinen: https://www.telepolis.de/features/Strom-aus-Russ-und-Papiertuechern-Chinas-neue-Energierevolution-10184167.html
@thinkSelf: wie das mit der replacementmigration auch. Sir Keir Starmer räumt in GB absichtliche „Umvolkung“ ein: https://sciencefiles.org/2024/11/30/wow-der-britische-regierungschef-sir-keir-starmer-raeumt-absichtliche-umvolkung-ein/
Wer wird der erste sein, der ehrlich zu uns Deutschen ist?