Bevorzugte das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) bei Aufkauf von Corona-Schutzmasken das Speditionsunternehmen Fiege? Dieser Verdacht erhärtet sich beim Vergleich mit den Verträgen, die das Ministerium in Frühjahr 2020 mit anderen Unternehmen schloss. TE liegen die teils vertraulichen Rahmenverträge des BGM mit VW, der Lufthansa, dem Versandunternehmen Otto und BASF vor. In keiner der Vereinbarungen räumt Spahns Haus seinen Partnern so großzügige Bedingungen ein wie dem Speditionsunternehmen Fiege – das aus seiner münsterländischen Heimat stammt, und eng mit der CDU verflochten ist.
Die Fiege International Beteiligungs GmbH (FIB) sitzt in Greven im Münsterland, ganz in der Nähe von Spahns Wahlkreis Steinfurt-Borken. Vize-Vorsitzender des CDU-Bezirks Münsterland ist Jens Spahn. Angehörige der Unternehmerfamilie verfügen über exzellente Beziehungen zur CDU: Mitgesellschafter und Ex-Chef Hugo Fiege sitzt im Präsidium des CDU-Wirtschaftsrats. Sohn Felix Fiege leitet die Fachkommission Digitale Wirtschaft des CDU-Wirtschaftsrats in Nordrhein-Westfalen.
Wie TE berichtet, schloss das Bundesgesundheitsministerium am 31. März 2020 mit Fiege einen Rahmenvertrag über die Beschaffung von maximal 110 Millionen FFP-2-Schutzmasken und 500 Millionen einfachen OP-Masken. Die Vereinbarung, die TE vorliegt, enthält eine besondere Klausel: „Im derzeitigen Markt ist es in der Regel aktuell erforderlich“, heißt es dort, „dass FIB den Ankauf bei seinen Lieferanten schon vor der Prüfung tätigt. Den Parteien ist das bewusst und die damit verbundenen Risiken aus dem Kaufvertrag trägt BGM.“ Das Bundesgesundheitsministerium übernahm also pauschal das gesamte Risiko, falls sich die beschafften Masken als minderwertig oder unbrauchbar erweisen sollten.
Außerdem erhielt Fiege – anders als andere Lieferanten – Vorkasse in einem erheblichen Ausmaß. „Das BGM hat bereits eine Abschlagzahlung von 40 000 000.- Euro (vierzig Millionen) geleistet“, heißt es in dem Rahmenvertrag.
Volle Risikoübernahme durch das Spahn-Ministerium, Vorkasse – unter diesen Bedingungen konnte das Unternehmen aus Spahns Heimat nicht viel falsch machen.
In einem Anhang zum Vertrag durfte Fiege außerdem noch die eigentlich schon vereinbarten Preise für die Schutzausrüstung nach oben korrigieren, die das Ministerium zu bezahlen hatte. Für die FFP-2-Masken sollten demnach 3,05 Euro (statt ursprünglich 2,95), für die OP-Masken 0,53 Euro (statt 0,44) abgerechnet werden.
In keinem der anderen Rahmenverträge räumte das Bundesgesundheitsministerium den Firmen eine Vorkasse ein. Und auch eine nachträgliche Anhebung der Preise findet sich weder in den Verträgen mit VW, BASF, Otto noch mit Lufthansa. Der Unterschied besteht auch darin, dass BASF, Otto und Lufthansa nur mit einer „unentgeltlichen Geschäftsbesorgung“ betraut wurden. Das heißt: Sie sollten in Fernost Masken zum Selbstkostenpreis aufkaufen und nach Deutschland bringen.
Der entsprechende Passus zur Haftung lautet beispielsweise bei der Lufthansa: „Im Rahmen ihrer unentgeltlichen Geschäftsbesorgung beschafft Lufthansa die Schutzausrüstung in Form einer Dienstleistung, ohne eine Verpflichtung zur erfolgreichen Durchführung von Bestellvorgängen und ohne jegliche Form von Gewährleistung für die Schutzausrüstung einzugehen.“
In der Vereinbarung mit VW heißt es, sollten sich die beschafften Masken als mangelhaft erweisen, „wird die VW AG sich bemühen, den Ankauf auf Verlangen des Bundes rückabzuwickeln.“
In dem Vertrag mit Fiege ist dagegen nicht von einer „unentgeltlichen Geschäftsbesorgung“ die Rede. Sondern von einem gewinnbringenden Masken-Geschäft – plus Haftungsfreistellung, Vorkasse und nachträglicher Preisanhebung.
Auf die Frage von TE nach einer möglichen privaten oder privatgeschäftlichen Verbindung zwischen ihm und Fiege hatte Spahn nicht geantwortet.
[inneer_post] Bei seiner Masken-Beschaffungsaktion hatte sich Spahns Ministerium 2020 erheblich verkalkuliert – weil seine Beamten ganz offensichtlich den Überblick über die Bestellvorgänge verloren hatten. „Viele Entscheidungen und Einzelmaßnahmen sind im BGM nur unzureichend dokumentiert und lassen sich nicht nachvollziehen“, stellte der Bundesrechnungshof in der vergangenen Woche fest. Statt der 4,9 Milliarden Euro, die eigentlich bereitstanden, musste der Bundesfinanzminister damals noch zusätzliche 7,9 Milliarden Euro bereitstellen. Um die gewaltige Budgetüberschreitung zu vertuschen, versucht das Bundesgesundheitsministerium gegenüber mehr als 70 kleineren Masken-Lieferanten, Verträge im Nachhinein als unwirksam zu erklären. In etlichen Fällen zahlte das BGM nicht für die Masken und behauptete Qualitätsmängel. Gleichzeitig verwehrten Beauftragte des Ministeriums Lieferanten den Zugang zu ihrer schon gelieferten Ware, so dass sie keine Chance haben, die Qualität ihrer Masken von Gutachtern prüfen zu lassen. Derzeit klagen gut 70 Unternehmen vor dem Landgericht Bonn auf Bezahlung.
Mehrere Kläger hatten schon Erfolg – zuletzt die Karl Rabowsky GmbH aus Berlin. Das Landgericht Bonn verurteilte das Spahn-Ministerium, mehr als ein Jahr nach der Lieferung den Kaufpreis von 3 084480 Euro zu erstatten. Auch hier hatte das Ministerium versucht, mit dem Hinweis auf angebliche Mängel vom Kaufvertrag zurückzutreten – wobei sie gar nicht die Funktion der Masken monierten, sondern nur leichte Produktionsunterschiede. „Allerdings liegen die Voraussetzungen für einen wirksamen Rücktritt nicht vor“, entschied das Gericht.
Andere Unternehmen erhielten in dem von Spahns Ministerium angeschobenen Beschaffungsverfahren weder Vorkasse noch eine Risikoübernahme des Staates. Und mehr als 70 Lieferanten warten bis heute auf ihr Geld. Die meisten von ihnen klagen vor dem Landgericht Bonn; es geht um einen Gesamtbetrag von mehr als 200 Millionen Euro, die die Unternehmen von dem Ministerium fordern. In vielen Fällen behauptete die Behörde pauschal Qualitätsmängel – also genau das, wofür sie in dem Vertrag mit Fiege komplett selbst beziehungsweise auf Kosten des Steuerzahlers haftete.
Politik hat heutzutage nichts mit Moral, Ehre und Anstand zu tun. Das war eigentlich schon immer so und wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Der einzige Unterschied zu damals,… Früher hatten Politiker wenigstens so viel Anstand, wenn sie erwischt wurden, auch die Konsequenz daraus zu ziehen und zurückzutreten. Heutzutage, verzeihen sie sich gegenseitig und machen munter weiter! Werden ja wieder gewählt und sind in der Beliebtheitsskala, warum auch immer, ganz vorne… Also, nicht aufregen, sondern am 26.09. wählen gehen!
„In einer Welt, in der nichts mehr wirklich wichtig ist, in der man tun kann, was man will, besteht die Gefahr, dass Prinzipien, Wahrheiten und Werte, die in Jahrhunderten mühsam erworben wurden, auf die Müllhalde eines übertriebenen Liberalismus gekippt werden.“ © Giovanni Paolo II.
Topp Kommentar! ???
erschreckend finde ich die preise für die masken…3,05 euro für eine FFP2 maske bei einer so großen menge ist unverschämt teuer…ich vermute das so gelder abgezweigt werden und entsprechend verteilt werden….an wen auch immer….lobbys, politiker, familien dieser usw usw
Mit welcher strotzenden Dummheit der Dumm-Michel in Sachsen-Anhalt daher kommt und genau solche korrupten Flachpfeifen wieder wählt, auf das sie ihre politischen und wirtschaftlichen Verbrechen einfach fortsetzen und steigern können, ist noch viel mehr erschütternd.
Haben die dort alle nicht mitbekommen, das genau diese unfasslichen Aber- und Abermilliarden für fahrlässiges und vorsätzliches Regierungsversagen niemand anderes bezahlen wird, als genau die Primitivlinge, die dort jetzt zu 37% los marschierten und sich diese Nieten in Nadelstreifen wieder wählten? Naja, man könnte jetzt zur Beruhigung sagen, dass nicht mal 50% überhaupt gewählt haben – wohl auch aus dem Grund, weil diese 50% mittlerweile erkannt haben, dass Wahlen gar nichts bringen, solange immer noch die Mehrheit nicht verstanden hat, dass wir nur von Verbrechern regiert werden.
Ich kann das immer nicht begreifen, wie nicht mehr nur in alternativen Medien für eigentlich gebildete Menschen der Zusammenhang zwischen notorisch explodierenden Kosten, Gebühren, steigende Lebensarbeitszeiten, Steuern und Abgaben, keinerlei Zinsertrag und kalter Enteignung daraus zu den widerlichen Machenschaften genau derer toleriert wird, die all das zu verantworten haben, aber die gehen alle immer wieder los und wählen sich ihre Schlächter!
Da Muss es doch mal einen qualifizierten Soziologen geben, der dieses Phänomen unübersehbaren kollektiven Stockholmsyndroms beschreiben und erklären können wird.
Spahn steht hier in seinem Wahlkreis (BOR-Ahaus) wieder zur Wahl. Er macht einfach weiter, als wäre nichts. So ein überhebliches und arrogantes *** habe ich sonst noch NIE erlebt!
Unternehmern und Geschäftsleuten kann man nur raten, sich mit der Politik gut zu vernetzen. Es zahlt sich aus. In anderen Ländern nennt man das Korruption.
Na aber das ist doch das Geniale an einer „vom Himmel gefallenenen“ Seuche!
Trotz Rekordschulden der führenden Industrienationen der Welt, die insofern den armen Nationen der Welt nicht nachstehen, was Prokopfverschuldung angeht, kann man sich mit solchen plötzlichen „Naturereignissen“ noch weitere Schulden blanko und billig nachdrucken, die Taschen noch voller stopfen und hinterher behaupten, man habe von nichts gewußt, nichts machen können und Schuld sei ja die große unbekannnte Seuche.
Die Idee einer Seuche, die faktisch ein Freifahrtschein für politische Verbrechen, ein „DukommstausdemGefängnisfrei“-Gutschein, ein vorheriger Schuldfreispruch bedeutet, ist doch nicht neu.
Sie ist Grundlage jeder Diktatur, die sich auf unkritische Berichterstattung der ihr unterworfenen Medien verlassen kann.
Mal waren es angeblich die Juden, dann der imperialistische kolonialistische Kapitalismus, mal waren es westliche Geheimagenten, Neonazis, AfD und als Krönung aller Seuchen nun Corona – Angst frißt Hirn, Propaganda frißt Wahrheit, das Ganze gesalzen mit Hochmoral und Zigarrenzimmerverträgen – fertig ist die angebliche Krise, die undemokratische Zustände ermöglicht und das ganz demokratisch mit großer Zustimmung wie in Sachsen-Anhalt.
Dieses „Wahlergebnis“ ist die logische Folge von erheblichem Nichtwissen über solche wahren Korruptionen der herrschenden Regierungsversager wegen den Lückenmedien und es ist der Erfolg von Hetze, Denunziation, Stigmatisierung und Diffamierung von allen jenen, die an den Lückenmedien vorbei diese Realitäten benennen, aber die werden als die angeblichen Lügner, Verschwörer und Schuldigen dargestellt, von eben jenem kartell, das alles das tatsächlich betreibt, was sie über die Unterwerfungsmedien und politischen Propagandahäschen anderen vorwerfen.
Man kann sich dabei auf eine in 70 Jahren Nachkriegsgeneration nachhaltig in die Bildungsferne studentierte Bevölkerung verlassen, die die wirklichen Grundlagen der Geschichte von Diktatur und Unrechtsstaaten nicht mehr kennt oder so den Blick verstellt haben, das sie es nicht mehr erkennen kann, wann genau alle Mechanismen entstehender oder entstandener Diktaturen wirken.
Hallo liebes sachsen-anhaltinisches Dummbrot, das Du alles verrätst, wofür einst unzählige Opfer ihr Opfer brachten – Du hast grade genau die gewählt, die für die oben beschriebenen Verbrechen an ALLEN im Land verantwortlich sind. Sicher fandest Du es wichtig, rote oder braune Extremisten nicht zu wählen, weil genau die Extremisten, die längst herrschen behaupten, andere seien angeblich welche.
Du Dummbrot hast grade deine eigene Zellentür zugeschlagen, die die Gescxhichte Dir kurz aufgestoßen hatte.
Mitleid verdienst Du nicht, dummer Wohlstandsmichel und gutgläubiger Affe, der nicht begreift, das es keine Personenwahlen gibt sondern die Kaiser dieser Banennrepublik kennen wieder nur noch eines – die Partei hat immer Recht!
weiter wie bisher.
Uns ist der Schuldbegriff verlorengegangen.
Folgen einer Demokratie (?).
Ich bin 81 Jahre alt, Wähler, Zuschauer. Der Gier bin ich überall begegnet, zuerst in den Pfarrhäusern, dann bei den Politikern. Letztere studiert oder auch nicht, wurden Landräte und Minister, Pfründesammler-und verteiler; mit eigenem Vokabular. Alles im Rahmen einer Demokratie, welche im aufkommenden Wohlstand schwelgte. Man war mit sich zufrieden.
Und heute? Eine Bundeskanzlerin selbst und mit Minister ohne Fachwissen. Vom Volk gewählt.
Eine interessante Zeit. Man ließ wieder Menschen einer Gruppe sterben, Blockwartementalität tat sich auf.
Nun ein Kleinstlebewesen.Angst ist seine Waffe.
Unser Gehirn kann die Angst abschalten – muß erlernt werden.
Ursula von der Leyen hatte man auch kriminelle Machenschaften nachgewiesen im Zusammenhang mit Beraterverträgen. Wurde sie daraufhin verhaftet und verurteilt? Nein, sie wurde bekanntermaßen zur EU-Kommissionspräsidentin befördert. Ich vermute bei Spahn wird es auch eine Beförderung aufgrund dieser Affäre geben. Auf Drostens falscher Panikempfehlung wurde 2009 Schweinegrippe-Impfstoff in Multimillionen Euro Höhe bestellt und dann abgewrackt, er wurde auch danach befördert. Was Merkel 2015 tat, hatte tausende von Toten zur Folge, die sich gediegen auf die Kriminalitätsstatistik und Attentatsstatistik der letzten Jahre verteilen. Geschadet hat es hir nix. To be continued….
Eindeutig nur Zufälle. Herr Spahn kann nun auch nichts dafür das die Firma Fiege ausgerechnet in seinem Wahlkreis ihren Standort hat und deutsche Sprache ist nunmal schwere Sprache, da kann schonmal was mit Vertragsformulierungen richtig schief gehen.
Wir müssen doch froh sein das wir so eine Koryphäe als, in diesen dunklen Zeiten, als Gesundheitsminister haben.
„Hey Wirt! Noch drei doppelte, ich werde wieder nüchtern! Ich schreibe irr!“
Mit welcher Schamlosigkeit sich die Herrschaften die Taschen vollstopfen ist erschütternd.
Mit welcher strotzenden Dummheit der Dumm-Michel in Sachsen-Anhalt daher kommt und genau solche korrupten Flachpfeifen wieder wählt, auf das sie ihre politischen und wirtschaftlichen Verbrechen einfach fortsetzen und steigern können, ist noch viel mehr erschütternd.
Haben die dort alle nicht mitbekommen, das genau diese unfasslichen Aber- und Abermilliarden für fahrlässiges und vorsätzliches Regierungsversagen niemand anderes bezahlen wird, als genau die Primitivlinge, die dort jetzt zu 37% los marschierten und sich diese Nieten in Nadelstreifen wieder wählten?
Ich kann das immer nicht begreifen, wie nicht mehr nur in alternativen Medien für eigentlich gebildete Menschen der Zusammenhang zwischen notorisch expoldierenden Kosten, Gebühren, steigende Lebensarbeitszeiten, Steuern und Abgaben, keinerlei Zinsertrag und kalter Enteignung daraus zu den widerlichen Machenschaften genau derer toleriert wird, die all das zu verantworten haben, aber die gehen alle immer wieder los und wählen sich ihre Schlächter!
Da muß es doch mal einen qualifizierten Soziologen geben, der dieses Phänomen unübersehbaren kollektiven Stockholmsyndroms beschreiben und erklären können wird.
Es gibt ausser der AfD keine Opposition, sie alle sind nur daran interessiert ihre Diaeten, und die Pensionen zu erhalten. Dazu kommt noch das Gefuehl der Macht, Dienstwagen, Verbeugung des einfachen Volks, vor Menschen die es nicht geschafft haben, in der Privatindustrie Fuss zu fassen.
In jedem Wahljahr ueberbieten sie sich mit Versprechungen, die in der Legislaturperiode nicht nur wieder vergessen, sondern mit Fraktionszwang abgeschossen werden.
Kein einziger von dieser armseligen Politikertruppe, denkt an das Wohl der Buerger. Ich kann verstehen, dass sich viele abgewandt haben und nicht mehr waehlen, weil sie es als vergebliche Liebesmuehe sehen. Diese Abwendung von der Politik birgt viele Gefahren, wenn der Buerger sich nicht mehr vertreten fuehlt und nur noch diesem ganzen Firlefanz von Gender, Rassismus, Diskriminierung, Ehe fuer alle, Namensaenderungen und noch so viel mehr Blahblah Tag fuer Tag eingehaemmert wird.
Ja, ich denke die Deutschen sind wohlstandsverwahrlost und werden erst aufwachen, wenn es ihnen so schlecht geht, dass sie hungern muessen, weil sie keine Arbeit finden. Genug unterqualifizierte wurden schon seit Jahren ohne grosse Probleme nach Deutschland eingeschleust.
Bin mal gespannt, wann der Verteilungswettkampf anfaegt und wirklich die allerletzten aufwachen.
Nennt man in einer hochzivilisierten Republik wie Costa Rica, in der Bananen angebaut werden, nicht so ein Verhalten korrupt?
Nun, unser Staat macht sich an das zivilisatorische Aufholen….
Meine Herren, und so einer ist Minister? In der Privatwirtschaft waere der schon laengst abgesaegt, wenn er nicht freiwillig ginge. Spahn reitet eine hohe Welle, aber der Absturz wird um so tiefer sein.
Doch mit Steuerzahlers Geld kann man solche Vertraege schreiben und dann die meisten Lieferanten noch nicht mal bezahlen. Qualitaetsmaengel?
Ich muss da immer an die afrikanischen „Shithole Countries“ denken, denen von den westlichen Staaten immer ihre Korruption vorgeworfen wird. Ich glaube, die haben nur zu gut von den Kolonialmaechten gelernt.
Also, die Masken, die ich mit den teuer gedruckten Gutscheinen für meinen Mann und mich geholt habe, waren von sehr unterschiedlicher Qualität.
Manche eher Kindergröße, das Gummi riss sofort, andere viel zu groß, so daß sie in die Augen rutschten und an der Gurgel klemmten.
Wer die wohl kontrolliert hat?
Na eben Qualität aus einer Bananenrepublik. Die fertigen die doch nicht selbst an, viel zu teuer. Die werden in China oder Indien hergestellt, man muß sich nur anschauen unter welchen Umständen diese Masken gefertigt werden, dann würden sie die nicht mehr aufsetzen.
Was muß noch alles geschehen, bis auch noch der Letzte aufwacht?
Es haben sich immer schon die Menschen, die sich für die besseren halten, was immer nur ging, in die Taschen gesteckt.
Nein, ich bin nicht neidisch, ich bin mit dem was ich für viele Jahre Arbeitsleben bekomme zufrieden. Denn ich bin ein freier Mensch und glücklich. Aber, ich muß betonen, nicht in Deutschland.
Und das alles konnte ich für mich erwirtschaften, ohne mein Gewissen und Prinzipien zu verraten.
Ich kann auf diese Politikerkaste nur mit Verachtung hinunter blicken.
„in der Privatwirtschaft waere der schon laengst abgesaegt“ säße der immer noch hinter dem Bankschalter
Wieso ist die Überschrift als Frage formuliert?
ja ja….angeblich sieht man wieder politiker mit schwarzen koffern….DAS da so was gemacht wird halte ich noch für normal (menschlich) ABER das ES so offensichtlich passiert und das nicht erst seit jetzt erschreckt mich schon….zu Kohls zeiten hat man noch schwarze koffer genutzt….GAZprom Schröder (SPD) hat ES dann ganz offen getan….bis heute….bei dem habe ich auch immer das gefühlt das der über UNS doofen bürger lacht….der kann gar nicht anders der prahlemann von ganz unten……wie Merkel das macht ist mir noch schleierhaft….wie sehen da so die „privaten“ konntakte aus zb bei ihrem mann…von dem man ja nix hört und kaum was list
Spahn ist Peanut. Die großen Kriegsgewinnler sind Online-Handel, Computer, Software, Online-Kommunikation. Also: Silicon Valley. Dazu kommen große Hersteller bestimmter medizinischer Geräte und Medikamente. Auch Bill Gates ist als Impfstoff-Involvent dabei. Und ist größter privater Sponsor der WHO, die den Lockdown weltweit empfohlen hat. Jemanden vergessen? Ah ja, China steht relativ gesehen besser da als vor Corona. Gut Freund mit WHO. Das sind die dicken Brocken. Spahn, Testzentren, Labore, Lieferando….Peanuts.
Ja. Hat Kopper von der Deutschen Bank auch gesagt. 5 Milliarden damals – aber im Zentrum Leipzigs haben sie schön sanierte Altbauten. Uns bleibt nichts – und es sind diesmal alleine in seinem Ressort schon ein paar Milliarden mehr, die #futschi sind und abgeschrieben werden müssen.
Ich empfinde seine Auftritte in den Medien mehr und mehr arrogant und Teflon-futschi-flutschi. Die schämen sich für gar nichts mehr.
Jede ehrbare Staatsanwaltschaft würde in solchen Fällen Ermittlungen aufnehmen, nicht zuletzt wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit oder Vorteilsnahme. Es kann mir niemand erzählen, dass solche Vorgänge auf einem gegenseitigen Dankeschön abgerechnet werden. Hier stinkt es nach Korruption und Vetternwirtschaft. Wenn die staatlichen Strafverfolgungsbehörden schon nicht funktionieren, sobald es gegen „Die-Da-Oben“ geht, müssten es eigentlich die Medien tun. Aber gegen „Die-Da-Oben“ haben die Altmedien die gleichen Beißhemmungen wie Vater Staat. Dieses Land ist nur noch ein Gerippe, dessen Fleisch der freiheitlich demokratischen Grundordnung man den Wölfen zum Fraß vorgeworfen hat. Und wenn man sich ansieht, in welchem Luxus ein gerade mal 40-jähriger Politiker wie Spahn schwelgt, fressen die ganz ordentlich.
Wie wahr. Die Politiker haben jeglichen Bezug zum eigentlichen Souveraen verloren. Was noch schlimmer ist, sie wollen so weitermachen. Wie kann man die deutschen Buerger fuer Politik interessieren, und was kann man tun damit sie sich politisch engagieren? Einfach nur einige Millionen denen alles egal ist?
Das ist so unglaublich. Ich bin TE unglaublich dankbar, dass sie an dem Thema dran bleiben. Ich verstehe überhaupt nicht, dass sich die Bevölkerung so etwas bieten lässt – es müsste doch ein Aufschrei durch die gesamte Medienlandschaft gehen…
Ein Aufschrei der Medien? Sie meinen die Medien, die seit 1,5 Jahren die „Corona-Pandemie“ wie eine heilige Kuh durchs Dorf treiben? Die Medien, welche Merkel und ihre desaströse Politik seit 2015 in den Himmel jubeln?
Diese Preise waren im März/ April 20 nur gerechtfertigt bei Sofortlieferung, d.h. bei Lieferung innerhalb von 4 Wochen, danach gingen die Preise schon spürbar zürück. Von SofortLieferung war bei Spahn aber wohl nie die Rede, die Masken hat er wohl irgendwann im Sommer bekommen und da waren die Preise schon um 60 bis 70 Prozent gefallen. Für unser Familienunternehmen habe ich im April Ffp2 Masken für ca. 4 Euro/ St. und OP Masken Typ 2R für ca. 1 Euro/ St. bestellt (Vorkasse war damals üblich), die Ware aber auch nach 3 Wochen erhalten. Mein Bestellvolumen war aber deutlich kleiner.
Hätten wir noch eine funktionierende Demokratie, dieser Geschmäckle-Minister hätte längst zurücktreten müssen. Aber wir haben keine funktionierende Demokratie mit Wettbewerb mehr, sondern eher ein Parteienkartell, wo sich Parteien und Politker alles leisten können. Dieser historische Verdienst gebührt Frau Merkel allein.
Solange es durch die unsichtbare, nur in den Köpfen der Angsthasen stattfindende „Pandemie“ noch viel Steuergeld zu verdienen gibt, wird das kein Ende nehmen.
Ab 2015 entstand eine regelrechte“Asylindustrie“.
Da wurde aus einer einfachen Bleibe eine Goldgrube.
Davor wuchs eine Harzt4 Industrie.
Und nun gefolgt von der „Coronawirtschaft“.
( Finanziell richtig gross abräumen tut aber nur eine in sich noch verschwiegene, aber gemeinsam handelnde Gruppe. Dazu dürften u.a. auch S., D.,W. … gehören.)
Die führen uns ins Abseits. Aber so lange es die Masse nicht merkt, wird sich nichts ändern: https://www.welt.de/wirtschaft/article232009655/Angela-Merkel-Wir-werden-gigantische-Summen-ausgeben-muessen.html
Schade, dass man immer noch nicht feststellen kann, ob es Dilettantismus ist oder Wahn.
Wer klagt? Wenn Neubauer vorm BVG wegen des Klimas gewinnen kann, weshalb sollte man nicht auch seine Enkel vor überbordenden Schulden schützen können?
Wenn man unter „kleine Anfragen sucht, findet man 409 Treffer unter „Masken“: https://www.bundestag.de/services/suche?suchbegriff=kleine+anfrage+maske Und 209, wenn man nach „Maske + AfD“ suchen lässt: https://www.bundestag.de/services/suche?suchbegriff=kleine+anfrage+maske+afd
Spahns Masken Drama wird also weiter fortgeschrieben. Zunächst hielt er nichts von dem Tragen einer Maske. Als sie dann doch eingeführt wurden, sprach er sich gemeinsam mit Armin Laschet noch Ende März 2020 gegen eine Maskenpflicht aus und jetzt kann er nicht mehr davon loslassen. Nun wissen wir also auch warum. Dieser Minister ist eine absolute Fehlbesetzung und gehört vor ein Gericht gestellt, damit er aufgrund seiner skrupellosen Eigeneinteressen auf Kosten von uns Steuerzahlern seine gerechte Strafe erhält.
Und nicht vergessen. Davor hat man großzügig Masken und Schutzausrüstungen verschenkt, als Drosten und Spahn Covid-19 gar als Schnupfen oder milde Grippe bezeichneten und Masken offiziell als nicht hilfreich bezeichneten.
Was, so muss man fragen, hat die beiden dazu bewogen ihre Meinung um 180 Grad zu ändern? Geld?
Wenn dies im Auftrag der Executive vorgenommen wurde, gibt es keine negativen Folgen. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass es zwei oder sogar drei Arten von Rechtsprechungen in dem Neuen Deutschland gibt.
Wie sicher muss sich ein Herr Spahn seiner Sache sein, dass er diesen Deal mit seinen CDU-Spezln aus dem Münsterland abgewickelt hat? Dieses Vorgehen ist als absolut skrupellos zu bezeichnen und zeugt von einem nicht vorhandenen Unrechtsbewusstsein aller Beteiligten einschließlich seiner Vorgesetzten Merkel. Diese müsste ihn mindestens bis zur Klärung dieser Vorwürfe freistellen. Damit er a) keinen weiteren Schaden zum Nachteil des Steuerzahlers anrichtet und b) keine vorhandenen Beweise vernichtet. Die nächste Frage, die sich mir zwangsläufig bei der Impfgeilheit unserer Volksvertreter stellt, ist diese wer beim Einkauf und der Verteilung der Genbrühe seine Hände aufgehalten hat? Ich kann mir vorstellen, dass es bei diesem Vorgang um weitaus höhere Summen als bei den Maskengeschäften geht.
Leider befuerchte ich, dass Spahn, der Andy, AKK und viele andere dieser Statistentruppe ungeschoren davon kommen. Eine Kraehe …………
Gutes Beispiel, UvdL, weggelobt, damit sie keine Gefahr fuer Merkel wird. AKK hat Merkel auch, ich denke mit voller Absicht, auflaufen lassen. Ich kann mich des Gedankens nicht erwaehren, dass Merkel nur darauf wartet von allen gebeten wird, noch eine Amtszeit dranzuhaengen.
Wer 16 Jahre von der Macht besoffen ist, gibt die nicht so schnell auf. Man kann nur hoffen, dass der AstraZeneca Cocktail bei ihr mit aller Wucht einsetzt,und ihre Gene und Zellen durcheinander bringt. So ganz recht kann ich sowieso nicht an ihre Impfung glauben.
Was mich aber entsetzlich bis ins Mark trifft, die meisten Deutschen werden genau wieder diese Parteien waehlen, die solche Praktiken zulassen, nicht nur zulassen, sondern selbst betreiben.
Es kann doch nicht sein, dass gut die Haelfte der Bundesbuerger so unaussprechlich dumm ist, das alles zuzulassen. Haben sie noch nicht begriffen, dass das Steuergeld, von ihnen erarbeitet wird, das diese unqualifizierten und inkompetenten Parlamentarier samt der Regierung zum Fenster raus wirft?
… zumal die vorläufige(!) Zulassung dieses zwar völlig unausgegorenen aber gewinnbringenden Impf-Teufelszeugs sofort entfällt, sobald die dazu nötige ‚NOT‘ (epidemische Lage nationaler Tragweite) von ‚oben‘ aufgehoben wird.
Und damit genau das nicht so schnell passieren muss, spielen die subventionierten! ‚Wissenschafts‘- und MS- + ÖR-Panik-Orchester einfach weiter, obwohl die PUREN FAKTEN und Zahlen schon seit Monaten die offiziellen Behauptungen einer wirklichen ‚Not‘ definitiv widerlegen.
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Skrupellose Betrüger wie Jens und unser restliches Führungspersonal haben es somit – logischerweise – nicht allzu eilig, besagte ‚Notlage‘ aufzuheben… – und was müssen sie schon groß befürchten? Immerhin haben sie sich als Gesetzgebende, Weisungsbefugte und Auswählende der Judikative ihr eigenes kleines und von außen nicht angreifbares Macht- und Money-Paradies geschaffen.
Völlig egal, dass bei diesem bösen Spielchen Land und Leute verrecken.
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Meine Wut wächst täglich. Es DARF einfach nicht sein, dass so etwas (systemisch) tatsächlich möglich, ‚erlaubt‘ und rechtens ist. Wahrscheinlich brauchen wir also wirklich einen Great Reset …
Aber wenn schon – denn schon.
D. h. zuallererst ein TILT – GAME OVER für alle faulen Äpfel im Korb!
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Click ► LOBBYpedia – hier zu ‚Jens Spahn‘
Wenn sich Vorurteil immer wieder bewahrheiten, dann sind die Vorurteile instinktive Wahrheiten. Spahn ist ein Paradebeispiel wie sich die innerparteilische Karriere-Spirale dreht. Zumindestens seit Merkel. Spahn absolvierte einige Programme die darauf abziehlten ihn auf eine bestimmte Linie zu bringen. Man gab ihm politisch und in verschiedenen Gremien zu verstehen das er, wenn er sich selbst verleugnet und sein Gewissen gegenüber dem Land und Leute eliminiert, er in der Blase der Partei zu den Führungseliten gehört. Spahn ist neu erfunden worden seit er dazu auserkoren wurde denen zu Diensten zu sein die glauben die Fäden zu ziehen. Wer seine Vita liest erkennt das Spahn zwar gefördet wurde, aber nie in dem für was er dann auserwählt wurde. Gesundheitspolitisch hat er sich nie mit der Materie beschäftigt für die er zuständig ist. Er wurde zum Leadership gechipt um sich in ein System zu begeben das er weder durchschauen kann, noch das er jemals hinterfragen wird. Er ist der Prototyp des Scheinpolitikers. Spahn ist komplett ferngesteuert. Eine inhaltsleere Marionette die vorzüglich funktioniert. Ob nun der Maskendeal oder die Villa, die Lockdowns oder die Panikmache, Spahn hat kein Gewissen und sieht bei all dem immer nur die Früchte seines Tuns. Bei Spahn 2.0 ist die völlige Ablösung zu erkennen, zu der Realität, zu Land und Bevölkerung. In ihm manifestiert sich die Verachtung gegenüber allem was ausserhalb der Blase existiert. Er ist der Fürst der seinem König gehorcht, und mit dieser Überzeugung, seiner einzigen Existenberechtigung, behandelt er die Menschen eben wie nicht ernstzunehmende Untertanen. Ihm fehlt jedes Verständnis, jede Emphatie, eigentlich alles Menschliche. Man müsste ihn therapieren um in ihm ein Gefühl des Anstands zurück zu geben. Aber für Merkel und ihrer Aristokratie natürlich ein gewachsener Glücksfall.
Sehr treffend analysiert. Ich wuerde den Jens gern ein, zwei Jahre in meine neue Heimat einladen, damit er wieder auf den Boden der Tatsachen runtergeholt wird. Doch glaube ich kaum, dass er so lange bleiben oder ueberhaupt etwas verinnerlichen wuerde.
Es sind halt, so wie Merkel, alles Machtmenschen, die ihr Gewissen wie einen Mantel in der Garderobe abgeben. Ich koennte die ganze Regierung und auch die Parlamentarier anfuehren. Sie sind eine Gruppe, mir geht da gerade ein Gedanke von Hyaenen durch den Kopf und wie sie sich zusammenrotten, um ein anderes Tier zu erlegen.
Macht korrumpiert und „money makes the work go around“. Das ist die Realitaet. Ich verstehe, dass sich die meisten Menschen davon abwenden, und ueberhaupt nicht waehlen gehen. Nur hilft das eben nicht, seine Augen und Ohren zu verschliessen. Man muss auch etwas tun.
Und ich verstehe, dass sich so viele Menschen, die sehen, dass ein Umdenken notwendig ist, trotzdem nichts unternehmen, um dem Abhilfe zu schaffen. Abschreckende Beispiele fuer sie sind normale Buerger die Kritik aeussern: Sarrazin, Wagenknecht, Maassen, Kohn. Ich bin mir sicher, da gibt es noch viel mehr die diffamiert, und um ihre Aemter und Arbeitsstellen gebracht werden
Sehr viele renommierte Wissenschaftlicher mit Professuren und Habilitation als Aerzte werden verunglimpft und bekaempt, wobei die Mainstream Medien all das bevoerdern, obwohl sie in der Hinsicht keine Kompetenz haben.
Da muss man sich doch fragen, wie sind diese Wissenschaffler an ihre Professur und die Habilitation gekommen. Ist auf einmal alles nichtig? Sind das alles rechte Clowns die nur Unfrieden stiften wollen?
Nicht zu sprechen von all den Buergern die von der Polizei niedergerungen werden und hunderte von Euros an Bussgeld zahlen muessen wegen total unwirksamen Beschraenkungen, die von vielen Wissenschaftlern bestaetigt werden.
Aber ein Drosten, Wieler und Lauterbach duerfen ihren geistigen, unwissenschaftlichen Duennsch… von sich geben. Deutschland ist zu einem „shithole“ verkommen.
Ich kann es nicht verstehen, wie Deutschland innerhalb von 20 Jahren auf so einen schiefen, unrealistischen, ungerechten Weg gekommen ist. Doch das eine will ich noch sagen.
Damals, die 68er Generation, hatte sich auf die Fahne geschrieben, das Establishment zu zerstoeren. Sie haben sich etabliert und sind nun selbst das Establishment. Und was tun sie? Sie tun das gleiche, das sie damals bei der Regierung anprangerten. Das sind in meinen Augen die groessten und bigottesten Heuchler. Tja, die Macht schmeckt suess.
Von Menschen verantworteter Klimawandel? Erstens haben wir absolut nichts damit zu tun. Das Klima hat sich schon seit Jahrmillionen auch ohne uns Menschen gewandelt. Das eine Prozent, das sie glauben Deutschland zuscheiben zu koennten, ist wie ein Tropfen im Ozean.
Mein Gott, Lena, Greta, Merkel und all die Oberpriesterinnen dieser Sekte, warum geht ihr nicht nach Russland, Indien, China und Sued- und Nord Amerika und verbreitet dort eure Heilslehre? Ihr wuerdet dort nicht gehoert werden. Kapiert es doch endlich, Aber die Deutschen, denen von der Geburt an, dieser Schuldkomplex eingeblaeut wurde, neigen ihr Haupt und gehen auf die Knie. Deutschland wird die Welt retten.
Menschen wollen Arbeit damit sie sich und ihre Familie ernaehren koennen. Aber dafuer habt ihr weder ein Rezept noch eine Loesung. Aber gross Mimimimi und „I want you to panic“, kindischer geht es nicht mehr. Und eine Merkel laedt dieses kleine Maedchen, das ein Problem mit iher Psyche hat, zu einem Gespraech ein, als ob das liebe Kind dem Bundeskanzler von Deutschland (ich benutze mit Absicht das generische maskulinum) in irgendeinerweise beraten koennte. So was von durchgeknallt kenne ich nur von eindeutig diagnostizierten Psychopathen.
Doch wird diese laecherliche von linken, roten und gruenen durchsetzte Gruppe weiterhin die Deutschen damit traktieren, denn die sind ja anfaellig gegen Schuldgefuehle, lieben deren hochmoralische Kompetenz, in bezug auf den Schutz aller, nur nicht der Deutschen. Ich kann es einfach nicht mehr verstehen.
Sehr wahre Worte die sie da schreiben. Und ich verstehe das sie das alles nicht mehr verstehen können. Wer kann das schon. Man muß sich in diese Leute hineinversetzen. Man muß sich hineindenken in eine Welt in der es keine Wiederstände gibt, in der ein geschützter Rahmen existiert der auch nicht verlassen wird. Einer wie Spahn hat nicht als Kind und auch nicht als Jugendlicher rebelliert, sondern er hat sich angepasst. Alles was er bis zu seinem 30. Lebensjahr erreicht hat ist ihm gegeben worden, weil er nicht nachgefragt hat, weil er seinen Soll erfüllt hat, weil er tut was ihm geheisen wurde ohne selbst an dem zu wachsen was er vielleicht hätte anders machen können. Mit dieser Haltung können Sie eine Bank leiten, Politiker werden oder Annalena sein. Dazu gehört keine Phantasie, keine Lebenserfahrung, kein Talent und auch kein selbstständiger Gedanken. Um dann Karriere zu machen in einer Partei die selbst, Dank ihrer Chefin, völligstens inhaltsleere Politik betreibt steht nichts mehr im Wege. Man lässt sich Wiederstandslos zu Seminaren einladen, wird von Gremien als young Leadership gewählt und darf den Großen ganz nahe sein. Man bekommt Geld und dann noch mehr Geld um Dinge zu tun die keiner versteht. Man wird anderen young Leaderships vorgestellt denen es im Leben genau so erging und heiratet einen von ihnen. Dann ist man drin in der Blase. Ganz ohne Leistung, ohne eigenes Zutun. Das Manko ist, das Spahn abhängig ist, zutiefst abhängig von der Blase. Korrupt bis zur Unkenntlichkeit. Jede Scham, jedes Gewissen, jede Anständigkeit hat er eingetauscht gegen das armselige Plätzchen in der Blase. Er ist der Kaspar Hauser des System Merkel.
Mich würde nur interessieren von welcher neuen Heimat sie da schreiben? Wo ist es ihrer Meinung besser?
Vermutlich nur die Spitze des Eisbergs. Ob es in den anderen Ministerien besser aussieht? Unwahrscheinlich. Vom pflichtbewußten preußischen Beamten sind diese Politiker inzwischen Lichtjahre entfernt. Wir kratzen bereits gehörig am Bananen-Republik-Niveau.
Außer dem Bundesrechnungshof scheint es kein Controlling zu geben – und keine wirklichen Rechenschaftsberichte. Wobei Jens Spahn aus seiner Bankkarriere weiß, was „Revision“ und sorgfältige Buchhaltung bedeuten!
Der Rechnungshof kann nur mahnen. Aber derart ausgeufert ist die Verschwendung von Steuergeld anscheinend erst in diesem Kabinett von Merkel.
Am 8.4.2021 beschreiben sie beim Bundesrechnungshof eine besorgniserregende Finanzlage.
„Die besorgniserregende Finanzlage zeigt sich insbesondere bei der Nettokreditaufnahme des Bundes. Nach den Planungen der Bundesregierung explodieren die Schulden innerhalb der Jahre 2020 bis 2022 von Null auf 45 2,2 Mrd. Euro. Das entspricht fast der Hälfte der Staatsschulden, die der Bund in den 70 Jahren zuvor angehäuft hat.“…
Und endet so: Vor diesem Hintergrund empfiehlt der BWV auch mit Blick auf die Europäische Union und den Euroraum nachdrücklich, mit gutem Beispiel voranzugehen und zumindest auf nationaler Ebene gegenzusteuern. Das heißt: Zurückfahren der Neuverschuldung in den öffentlichen Haushalten23, weg von der Gießkannenpoli-tik der letzten Jahre und hin zu klaren Schwerpunktsetzungen innerhalb des Haushalts. Eines haben die Krisen der letzten Jahrzehnte gezeigt: Zu einer stabilitätsorientierten Finanzpolitik gibt es auf Dauer keine verantwortbare Alternative. https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/gutachten-berichte-bwv/berichte/langfassungen/20210408_BWV_Lage_Bundesfinanzen.pdf
Da sich seitens der übrigen Presse offenbar weiterhin niemand für die Problematik interessiert, empfehle ich TO die Aktivitäten des Hr. Spahn in gleicher Intensität und Gründlichkeit wie den Lebenslauf der Fr. B. zu recherchieren. Sollte alles „korrekt“ gewesen sein, dann ist er entlastet, ansonsten ein Fall für die Staatsanwaltschaft.
Tja. Das wäre früher ein Job für den Spiegel gewesen. Ich habe nur den Eindruck, dass die Meisten diese Art von Korruption für okay halten: „Putin ist ja viel schlimmer und bei uns läuft im Großen und Ganzen alles okay“
Also: Meine persönliche Einschätzung, aber bei dem Wirbel und dieser Verunsicherung und Angstmache bekommt man alles durch.
Hoffentlich ist dieser von den Medien und der CDU aus unerfindlichen Gründen gehypte Mann bald weg. Als Politiker bestenfalls Durchschnitt, eher darunter. Laschet muss ihn absägen.
Der Themenkomplex SARS-CoV-2 ist zum Selbstbedienungsladen Weniger verkommen, die sich dazu hemmungslos bereichern und sich die Provisionen in sämtliche Körperöffnungen lassen stopfen, während hunderttausende, zuletzt war von 16,4 Mio. Bürgern die Rede, erhebliche Einkommensverluste zu beklagen haben.
Es verwundert daher schon, dass immer und immer wieder die gleichen Parteien zur Macht verholfen wird.
Den Vertrag haben doch seine Ministerialbeamten ausgearbeitet. Der Jens kann so was nicht und Fragen zu seiner Hütte sind homophob.
So ist es. egal wie viele Witze darüber gerissen, wie viel Satire darüber ausgeschüttet wird: den Betroffenen geht das am Allerwertesten vorbei. Die lachen eher darüber, weil nur sie wissen, dass deren „Ungereimtheiten“ noch viel schlimmer sind, als wir es hier unten erahnen können.
Bitte nicht vergessen. Der sogenannte Souverän wird inoffiziell seit mindestens 20 Jahren bei den uns bekannten „Volksparteien“ intern als Stimmvieh bezeichnet. Die halten sich definitiv für Auserwählte und deren Narzissmus läßt etwas anderes über sich zu denken auch gar nicht zu.
Spahn hat durch seine Entscheidungen und damit verbundenen Unterlassungssünden aus meiner Sicht dem Land und Steuerzahler durchweg schweren Schaden zugefügt.
Ich möchte nicht, dass sich Herr Spahn zu der Sache äußert. Ich möchte, dass sich seine Vorgesetzte Frau Merkel zu der Sache äußert.
In diesem Zusammenhang wäre es zu begrüßen, wenn die „Qualitäts-Medien“ in Deutschland endlich aufhören würden, diese Frau anzufassen wie ein rohes Ei. Ihr persönliches Versagen in der Corona-Krise ist eklatant.
Die einen nennen es Unterlassungssünden, die anderen einfach kriminelle Machenschaften.
Hören Sie sich eine beliebige Rede Merkels an und stellen sich dabei ganz fest vor, Merkel würde zur Causa Spahn sprechen. Das Ergebnis ist das Gleiche: Sie hören dümmliche Plattitüden, die Presse jubelt ob des Geniestreichs und unterm Strich bleibt alles, wie es ist.
Nein, es war mM kein Versagen, sondern eher eine günstige Gelegenheit für OibE # ihr Werk zu vollenden.
Bevorzugte Spahns Ministerium ein ihm nahes Unternehmen beim Maskenkauf? Sind deutsche Politiker unverschämt, dumm und durch und durch korrupt? Und ist der Papst wirklich katholisch? Kobra, übernehmen Sie! (Eigentlich fallen mir nach durchwachter Nacht schon die Augen zu aber wenn auf TE wieder ein frischer Wendt weht klemmt man sich halt nochmal Streichhölzer dazwischen. Ohne Krimi geht die Mimi nie ins Bett …)
Beim hauptamtierenden „Papst“, viele seiner Bischöfe und Priester, habe ich auch so meine Zweifel, ob sie überhaupt noch Christen sind, genauso wie die sog. EKD auch, die auch Anhänger einer Klima Katastrophen Kirche -KKK- , und Kumpane krimineller Schleppermafia, und Profiteure der Asylindustrie geworden sind.
Offensichtlich waren Herr Spahn und die Mitarbeiter seines Ministeriums mit der Beschaffung der Feinstaubmasken und der OP-Masken vollkommen überfordert. Ihnen fehlten sowohl Beschaffungs- als auch Marktkenntnisse, denn nur so lässt sich die Wahl der Lieferanten erklären. Spahn hätte seinerzeit bspw. mit dem Bundesministerium des Inneren und dem der Verteidigung rücksprechen müssen, um sich fachlich bei der Beschaffung unterstützen zu lassen.
Fiege wird sich ihrer Analyse der Überforderung wohl kaum anschließen. Für solche Deals braucht es schon ausgebuffte Profis. Immer wieder schön, wie kriminelle Machenschaften als Dummheit der Verantwortlichen verharmlost werden. Gibt es aber auch nur im Umgang und der Bereicherung an Steuergeldern
Spahn hatte „Berater“ zwischengeschaltet. Und die agieren jetzt wohl auch an seiner statt vor dem Landgericht in Bonn, wo die Klagen verhandelt werden. Unklar bleibt mir, weshalb die Beraterhaftpflichtversicherung nicht angefragt wird.
Und weshalb Verträge mit Auftragnehmern anscheinend wenig konkret verhandelt wurden. Auch, wenn die Zeit knapp ist (weil man den richtigen Zeitpunkt verschlafen hat!), muss man doch wissen, was und wohin man konkret will?
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe! Man hat Hr.Spahn in das Amt „gehieft“….nicht gewählt.
Spahn weiss, wie er seine Karriere befördert. Und da die MSM sich selbst jegliche Kritik am Regierungshandeln auferlegt haben – es könnte ja den Schwefelbuben der AfD nutzen -, können sich Spahn und Konsorten alles zu Lasten des Steuerzahlers erlauben, ohne je dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Von Spahns Ministerium aber auch von den anderen hätte ich gerne eine öffentliche und bis auf den Cent genaue Abrechnung all der Milliarden, die der Bankkaufmann (hat Verständnis von Soll und Haben, kann mit Zahlen umgehen) in seinem Amt als Minister (Diener!!) ausgab.
Insbesondere auch deshalb, weil Spahns Etat sowohl 2020 als auch 21 über Gebühr aufgestockt wurde, während zudem der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds seit 2017 bei 14,5 Milliarden Euro liegt:
24,3 Milliarden Euro für 2021 und rund 41,25 Milliarden Euro 2020 sind wohl weg. Ursprünglich hatte das Bundesgesundheitsministerium für 2020 mit rund 15,35 Milliarden Euro geplant – so steht es auf den Seiten des BGM.
Auch die Kosten, die jetzt vor Gericht für Spahn anfallen, interessieren mich. Auf welche Konten werden diese am Ende gut geschrieben?
Auch hinsichtlich der beschafften Masken sollte Bilanz gezogen werden: wie viele hat Spahn momentan zu welchen Kosten im Bestand, wie viele muss er aus vertraglichen Gründen weiter abnehmen – und wen will er mit all den Millionen Masken, die momentan auf Halde liegen, beglücken?
Den ganzen Sumpf auf höchsten Ebenen mitsamt der erwähnten Geschaftlhuberei im Klüngel zu Lasten der Steuerzahler auch künftiger Generationen deutschlandweit trocken zu legen – wie soll das gelingen? Denn um Spahn springen so einige, die auch schon ihre Scherflein im Trockenen haben.
Das hört sich für mich an, als ob es ein Fall für den Staatsanwalt wäre.
Diese Vorkommnisse gehören vor einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss und transparent aufgeklärt. Oder leben wir in einer Bananenrepublik, in der Spezlwirtschaft, Korruption und Steuergelderverschwendung in Millionenhöhe einfach so vertuscht werden dürfen?
Ja, leben wir! Obwohl einer Bananenrepublik“ wird die BRD wohl nicht mehr gerecht. Dieser Status liegt nun schon fast 6 Jahre zurück…und ist leider weit über unserem Level.
Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Es wäre wohl seine Ministerkollegin Lambrecht, die diese in Bewegung setzen müsste.
Fehler im System. Leider.
Der Staatsanwalt ist leider politisch weisungsgebunden.
In einem Rechtsstaat wäre das sicherlich auch der Fall! Hierzulande?
Staatsanwälte in D handeln auf (staatliche=politische/ideologische) Anweisungen, idF wird es wohl eher zu Strafvereitlungen im Amt hinauslaufen. Bis das gekärt sein wird, ist YGL Jensmina schon längst in einem freundlichen Land (ohne Auslieferungsabkommen) angekommen, genau wie die anderen Verantwortlichen in Bund & Länder, oder D ist vollkommen iS einer NeuenWeltOrdnung transformiert, und sie bekommen rückwirkend Straffreiheit & Boni obenrauf?
Über allen Einzelheiten steht die obrigkeitsstaatliche und strukturelle Unkultur der Vertraulichkeit von Verträgen, die den Staat zur Zahlung verpflichten. Deutschland ist noch nie in einer rigorosen Offenlegungspflicht und Informationsfreiheit angekommen. Die Gesetze werden, natürlich, von Abgeordneten gemacht, die ihre vollständigen Einkünfte auch noch nie wirklich offenlegen wollten. Wer Vertraulichkeit in der Verwendung von öffentlichen Mitteln vereinbart, der hat immer etwas zu verbergen. Es ist immer illegitim und mehr oder weniger korrupt.
Naja, Korruption halt. Es ist sehr gut, dass TE hier für die Nachwelt recherchiert und festhält, was mittlerweile jeder ahnt und nicht mehr aus dem Sitz hebt: Wir werden von unfähigen und korrupten Gestalten in den Untergang geführt.