Die Zeitenwende wirft ihre Schatten mit den Abgängen von woken Politikern sichtbar voraus. Im Oktober 2022 wurde Mario Draghi in Italien abgewählt. Im März 2024 trat Irlands Ministerpräsident Varadkar zurück. In den USA wird der parlamentarische Arm der Woken, die Democrats im November 2024 abgewählt. Nun tritt Kanadas Premier Trudeau ab. Wann Frankreichs Präsident Macron folgt und ihm UK-Premier Starmer, ist nur eine Frage der Zeit. Spaniens Premier Sánchez kommt ihnen vielleicht noch zuvor.
In Deutschland geht es in der vorgezogenen Bundestagswahl leider nur um einen Personenwechsel. Beim Zustand der Union ist von einem CDU-Kanzler Merz keine substantiell andere Politik zu erwarten als bei Merkel (CDU?) und SPD-Scholz, weil alle drei sich an die polit-medial verbreiteten woken Richtungsvorgaben der Großen Transformation in Grün halten.
Im täglichen Polit-Sandkasten streut heute SPD-Scholz allen Sand in die Augen. Selbst nach seiner Lindner-Beschimpfung schließt er eine Koalition mit der FDP nicht aus. Auch eine mit dem BSW nicht. Und der Alt-Juso sagt doch tatsächlich: „Wahlen sind Wahlen. Die Bürger entscheiden, und wir Politiker müssen mit dem Ergebnis umgehen (Stern).“ – Auf Deutsch: Welche Stimmen für uns zählen und welche nicht, bestimmen wir. – Die Fenster-Forderung von Grün-Habeck einer drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung nannte Scholz „etwas unausgegoren“ und fragte scheinheilig: „Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?“ – Scholz wird doch nicht auch noch vergessen haben, dass dies immer der Fall ist?
Habeck, Scholz und Genossen sollten diesen Blick auf die Militärausgaben werfen (https://adpunktum.de/wp-content/uploads/2024/12/Adpunktum90-Polus.pdf).
Während dessen hält die Wirklichkeit dem polit-medialen Komplex unentwegt die Folgen seines Wirkens vor Augen. Weiter mit Inflation im dritten Rezessionsjahr.
Die Aktienmärkte weisen weiterhin auf Argentinien unter dem Libertären Milei als Erfolgsrezept hin (https://adpunktum.de/wp-content/uploads/2024/12/Adpunktum90-Polus.pdf).
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will einen Kurswechsel: „Die Lage der Städte und Gemeinden ist prekär. Das Finanzierungsdefizit der Kommunen wächst auf mehr als 17 Milliarden Euro an. Trotz aller Anstrengungen schaffen es die meisten Kommunen nicht mehr, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden ist in Gefahr … Kommunen müssen seit mehr als 20 Jahren immer mehr Leistungen erbringen, ohne dafür von Bund und Ländern eine ausreichende Gegenfinanzierung zu erhalten. So kann und darf es nicht weitergehen“. https://www.dstgb.de/publikationen/pressemitteilungen/kurswechsel-einleiten-starke-kommunen-moeglich-machen/
Nur in Polen und Litauen sind die Renten noch kleiner als in Deutschland. Kein Wunder bei den politischen Prioritäten der Rotgrünroten und stillen schwarzgelben Gesellschaftern. OECD-Zahlen zeigen es auf einen Blick.
Am Ende der Amtszeit von Trudeau ist der durchschnittliche Kanadier ärmer als die ärmsten Amerikaner in Mississippi. Habeck, Scholz und Merz werden das Signal nicht hören wollen: Mit Trudeau muss ein Muster-Woker vor dem Katastrophen-Ergebnis seiner Politik flüchten. Kanada gilt mittlerweile als ärmstes Land der G7 mit hoher Arbeitslosigkeit und höherer Kriminalitätsrate als die USA. Eine Wohnung in Toronto ist so teuer wie eine Wohnung in New York bei der Hälfte des Einkommens und der doppelten Steuerlast.
Kein Wunder, dass Trump nach Trudeaus Rücktritt wiederholt, Kanada solle mit den USA fusionieren: „Viele in Kanada würden es lieben, der 51. Bundesstaat zu sein. Würde Kanada mit den USA fusionieren, gäbe es keine Zölle, die Steuern würden deutlich sinken, und sie wären vollständig sicher vor der Bedrohung durch russische und chinesische Schiffe, die sie ständig umgeben.“
Dies alles habe Trudeau gewusst und sei zurückgetreten. Trump ist sich sicher: „Zusammen wäre das eine großartige Nation!“
Dass in Österreich FPÖ-Kickl Bundeskanzler wird, glaube ich erst bei seiner Angelobung durch den grünen Bundespräsidenten Van der Bellen. Als größte Überraschung für Kickls engste Anhänger wie schärfste Gegner sage ich für diesen Fall voraus, wenig würde sich an Österreichs politischer Wirklichkeit ändern.
Mag sein, allerdings wuerde ich angesichts des alles andere als machtlosen Feindes durchaus noch abwarten. Zumindest was den Blick auf Frankreich und GBR betrifft und Sch’land koennen wir in jedem Fall davon ausnehmen. Die Gruende dafuer muss man nicht permanent wiederholen. Nur in Laendern mit einem halbwegs funktionierenden Politikbetrieb, entsprechendem System und einer halbwegs normalen Gesellschaft sind Aenderungen auf einem politischen, demokratischen Wege moeglich. Dass Sch’land bei wirklich allen Punkten ausfällt, sollte inzwischen klar sein. Es ist aehnlich den hier gerne belaechelten Laendern dieser Welt demokratieuntauglich, nicht nur selbstverursacht, und braucht „Hilfe“ von Aussen. Die ist allerdings, nachvollziehbar, von den Totalitaeren nicht gerade erwünscht.
Robert Habeck, Bundeminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Kanzlerkandidat der Grünen:
„Nicht die Bürger zahlen, sondern wir als Staat“
„Unrealistische Forderungen
Klima, Bürgergeld, Rente: Diese 6 Dinge passieren, egal, wer die Wahl gewinnt“ – das ist Artikel in heutigem FON, uns wird versprochen, dass nach der Wahl NICHTS geändert wird – bis auf Einwanderung – es wird mehr Einwanderung geben.
Die Woken sind am Zerbröseln. Das ist eine gute Nachricht, aber kein Grund, jetzt alles laufen zu lassen und sich zu früh zu freuen. Wir Ostdeutschen hatten uns 1989/1990 auch gefreut, dass der real existierende Sozialismus Geschichte war und Freiheit auf dem Vormarsch. Wie lange diese Freude gedauert hat, wissen wir alle. Die Woken werden sich in der Diaspora wieder formieren, sie wollen um jeden Preis die Welt wieder beherrschen, deshalb heißt es, wachsam zu sein und wachsam zu bleiben, damit die Worte von Bärbel Bohley nicht nochmal wahr werden.
Um Woke zu denken oder gar zu handeln muß man mit hoher Wahrscheinlichkeit selbst dazu eine gewisse Affinität besitzen, denn Abartigkeiten jeglicher Art müßten eigentlich jeden gesunden Geist abstoßen oder sie verfolgen zerstörende Ziele, was man auch nicht ausschließen kann und mit Toleranz hat es auch nichts zu tun, wenn man sich so manche Faschingsgestalten zumuten soll.
Interessant ist allein die Tatsache, daß Trump mehrheitlich von Frauen gewählt wurde und das trotz vieler konstruierter Vorwürfe, und vermutlich haben die eine feine Antenne um die Niedertracht auch der eigenen Geschlechtsgenossinnen zu erkennen, denn er war eine bekannte Persönlichkeit schon lange vor seiner Präsidentschaft mit allen Vorzügen, wo er nicht darum betteln mußte und nur sein eigener Kopf hat die Gegenseite zu ihren kriminellen Handlungen veranlaßt um ihn los zu werden, weil er sich vielen Gedanken der Globalisten versagte und dabei in Ungnade gefallen ist und im übrigen ist die US-Wahl vergleichbar mit dem Ergebnis bei uns im Osten, denn die kennen ihre Papenheimer ebenso und wollen sich nicht mehr vereiern lassen.
Eigentlich sind die Attacken gegen ihn ein Musterbeispiel einer verkommenen Elite und machen wir uns nichts vor, wenn viel Geld eine Attacke gegen Unliebsame plant, dann kann es zur Katastrophe führen und das ist ja auch das Prinzip unserer hiesigen „Demokraten“ den anderen wirtschaftlich fertig zu machen um ihn für immer zum schweigen zu bringen, eine direkte Folge der Taktiken der Demokraten Amerikas, die alles andere sind, als man sie von früher her kennt und die waren in irgend einer Art und Weise schon immer bekloppt, was Wilson schon bewiesen hat, indem er in einer Nacht -und Nebelaktion vor Weihnachten 2013, die US-Geldverwaltung an private Banken übertragen hat, was uns allen bis heute nachhängt. denn Geld ist Macht und das hat man auf die Falschen übertragen.
Trump ist nicht das erste Opfer, was vielen nicht so geläufig ist, denn Lincoln wurde schon mit Gewalt beseitigt, J.F. Kennedy ebenso und auch Nixon wurde Opfer des tiefen Staates, was man uns natürlich völlig seitenverkehrt erklären will um von den eigentlichen Verursachern abzulenken, die sich immer auf ihr Kapital beziehen und damit die Weisheit und Handlungsfreiheit gepachtet haben um Mißliebige los zu werden, wobei man auch nach außen mangels anderer Möglichkeit nicht bei Putin spart um ihn zur Unperson zu erklären, was ein Witz ist, wenn man ihre vorausgegangen Attacken mit ins Kalkül zieht.
Nun haben wir endlich eine neue Truppe in den Staaten, die den gesamten Westen wieder vom Kopf auf die Beine stellen könnten und man kann jetzt schon Wetten abschließen, daß unsere sozialistische Politkamarilla es politisch nicht überleben wird und das betrifft nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa, die derzeit gespalten wird um einen anderen Wind auf den Kontinent zu bringen und hoffentlich gelingt es im Interesse aller liberal-konservativen Kräfte, die sich nicht mehr in der Merkelschen Einheitspartei befinden, sonder außerhalb und damit freie Möglichkeiten haben die Extremisten in die Wallachei zu schicken, so wie es in den Niederlanden und Italien geschehen ist und Österreich vermutlich folgen wird, als logische Konsequenz deren vertrakter Politik.
Liebe SPD Mitglieder, schaut genau hin, nur Polen und Litauen haben niedrigere Renten als Deutschland.
Das ist für mich der Satz des Jahres !!!!
Ich zitiere: „Dass in Österreich FPÖ-Kickl Bundeskanzler wird, glaube ich erst bei seiner Angelobung durch den grünen Bundespräsidenten Van der Bellen“.
Das sehe ich genauso, denn Van der Bellen ist en Grüner. Und Grüne können und wollen wie alle Linken die Macht nicht einfach abgeben. Und leider hat der österreichische Bundespräsident deutlich mehr Machtbefugnisse als sein deutsches Pendant. Immerhin wird er aber auch direkt vom Volk gewählt.
Was allerdings auch ermöglicht, daß der nächste vom Volk gewählte BP kein Grüner ist. Das ist in D leider nicht möglich, da der BP von der Regierung bestimmt wird und somit in jedem Fall ein Grüner (mit welchem Parteibuch auch immer) sein wird.
Als Bezieher einer Rente „für besonders langjährig Versicherte“ (im Juni 2025 scheide ich dann nach 49 Jahren und 9 Monaten komplett aus dem Berufsleben aus) bin ich überglücklich, dass meine portugisischen und ganz besonders meine grichischen Altersgefährten doch mehr Rente von ihrem letzten Einkommen bleibt. Wobei ich davon ausgehe, dass die kaum auf knapp 50 Arbeitsjahre kommen, aber egal. Schließlich bekämpfe ich CO2 und den „menschengemachten“ Klimawandel. Außerdem bin ich Angehöriger der „Köterrasse“, die neben 2 Weltkriegen, der Kolonialunterdrückung der halben Welt auch für alles Andere verantwortlich ist. Gott sei Dank haben wir solche Überflieger wie Habeck und Bärbock in der Regierung. Da kann nichts schief gehen, bitte weiter grün wählen.
„Die Aktienmärkte weisen weiterhin auf Argentinien unter dem Libertären Milei als Erfolgsrezept hin“
Wirklich?
Man beachte den unscheinbar daherkommenden Hinweis im Schaudiagramm:
„30.11.2023-30.11.2024 (in der jeweiligen Landeswährung)“
Wenn die Währung eines Landes gegenüber dem Dollar innerhalb 12 Monaten um mehrvals 2/3 abgewertet wird, ist es kein Wunder wenn der Aktienkurs IN Landeswährung steigt.
Wenn ich am 12.12.2023 für 1000 Dollar 10 Aktien einer argentinischer Firmen gekauft hätte, waren diese ~366.000 Peso wert. Die gleichen 10 Aktien für einhundert Dollar das Stück am 12.12.23 erworben, waren allein durch die Pesoabwertung am 13.12.2023 am 14.12.23, zwei Tage später, bereits 798.000ARS „wert“ und am 30.11.2024 durch den weiteren Verlust des Außenwertes der argentinischen Währung 1.010.000ARS..
Und, oh Wunder.
Der „Wertzuwachs“ dieser am 12.12.2023 georderten für 1.000$ beträgt, allein durch den Wertverlust des Peso, am 12.12.2024 in Landeswährung:
Trommelwirbel! ~180% !!!
(https://www.xe.com/de/currencycharts/?from=USD&to=ARS&view=2Y)
Ich bin gespannt, wann der nächste Dominostein (Macron) fällt. Unsere Dominostein werden die letzten sein. Den Schwarzkopf müssen sie wahrscheinlich mit drei Männern und einer sehr engen weißen Jacke abführen, weil er wild um sich schlägt und kreischt „Ich will Kanzler werden anstelle des Kanzlers“ (in Abwandlung des Geschreis von Isnogud aus dem gleichnamigen Comic.)
Kommunen müssen seit mehr als 20 Jahren immer mehr Leistungen erbringen, ohne dafür von Bund und Ländern eine ausreichende Gegenfinanzierung zu erhalten…..die CDU/CSU hat das unter Merkel auf die spitze getrieben. Um massiv nach oben zu verteilen hat die CDU/CSU immer weiter die kommunen belastet und sich selber so entlastet. Dazu hat die CDU/CSU die steuern massiv erhöht und das von untennach oben sprich unten muss immer mehr zahlen während oben entlastet wurde. Die ampel dachte man könne so weiter machen weil es deutschland ja noch nie so gut ging wie unter Merkel!
„Kommunen müssen seit mehr als 20 Jahren immer mehr Leistungen erbringen, ohne dafür von Bund und Ländern eine ausreichende Gegenfinanzierung zu erhalten…“
Nur mal so:
Kann dem Michel es nicht völlig Wurscht sein, wer – ob Bund, Land oder Kommunen – ihn vollständig ausplündert, um sein erwirtschaftetes Geld mit vollen Händen für jeden woken Unsinn (auch in alle Welt) rauszuschmeißen?
NEIN…da bund, länder und kommunen ganz andere einnahmequellen haben. Das ist ja der „trick“ an der sache sprich im bund verspricht man viel aber verschiebt die kosten und verantwortung nach unten. Darum war Merkel ja auch so bliebt denn sie war was das angeht einfach genial.
Immerhin hat unser aller Olaf eine Zeitenwende vorhergesehen. Nur dass sie anders verläuft als er sich das vorstellte.
Auch wir hier im Westen, die die Veränderungen sehen, haben noch nicht das ganze Bild vor Augen.
Der sogenannte globale Süden wacht auf und will sich nicht mehr vom Westen bevormunden lassen. Die BRICS umfasst jetzt neun Länder und nimmt weitere neun als Partner auf. Das ist mehr als die Hälfte der wertschaffenden Wirtschaftskraft global gesehen.
BRICS und Co. geht es vor allem darum, dass sie sich gegen die Einflussnahme des Westens unter Führung des US Hegemons in die inneren Angelegenheiten der Länder stellen.
Weiterhin wollen sie eine Weltwirtschaft mit Partnerschaft auf Augenhöhe, freien Handel und keine wirtschaftlichen und miltiärischen Konflikte über den Zugang zu Ressourcen und deren Ausbeutung.
Ob der Westen und seine Profiteure sich das gefallen lassen? Wird der Donald sich in weitere Konflikte treiben lassen oder wird er sich auf einen globalen Deal zum Wohl aller überzeugen lassen?
Ich hoffe auf Letzteres. Militärische Aufrüstung füllt zwar die Kassen von Rüstungskonzernen und deren Aktionäre, verhindert aber Wachstum und Wohlstand sowohl im Westen als auch im globalen Süden.
Den rotgrünen Ökosozialisten bricht ihre Welt unterm Ar…zusammen und sie spucken, gemeinsam mit der woken Journaille, Gift und Galle. Ich habe mir dieser Tage, nach langer Zeit, wieder mal öffentlich/linkliche „Nachrichten“ angetan. Ich wollte wissen was sie zum Thema Österreich so von sich geben. Ich wurde nicht enttäuscht. Mit bekümmerten, verzweifelten, fast weinerlichen Mienen verkündeten sie das „Unfassbare“, das sich da in Österreich abspielt. Ich glaube die Nachrichtensprecher und die zugeschalteten Berichterstatter trugen Pampers, sonst wäre das in die Hose gegangen. Und jetzt noch Trudeau! Das ist wirklich zuviel für die „Guten“. Mein Mitgefühl ist bei ihnen,
„Kommunen müssen seit mehr als 20 Jahren immer mehr Leistungen erbringen, ohne dafür von Bund und Ländern eine ausreichende Gegenfinanzierung zu erhalten. So kann und darf es nicht weitergehen“.“
Ist allen klar, dass das die Amtszeit von Merkel umfasst?
Und dass die Frau nicht nur damit begann, den Staatshaushalt zu sprengen, sondern über die Länder auch den Kommunen die eh schon verhagelte Bilanz weiter ins Minus drehen ließ?
Und ist weiter klar, dass die Ausgaben für sogenannte „Flüchtlinge“ jetzt durch Steuererhöhungen wie z.B. auch die Grundsteuer von uns „aufgefangen“ werden müssen?
Eine Rechnung „rechte Tasche – linke Tasche“ ist Augenwischerei – denn wir, die Bürger, zahlen immer und für alles, was solche anrichten! Scholz und Habeck und die anderen dort obenauf!
Jetzt vor den Wahlen wird gelogen und versprochen das sich förmlich „ die Balken biegen“! Leider wird die Mehrheit der Deutschen darauf reinfallen. Richtig, in Deutschland wird es in den nächsten Jahren keine Veränderungen zum Guten geben. Definitiv nicht. Die Macht der Linken, Grünen, Schwarzen, Woken, linken Medien usw. ist viel zu groß! Überall in der Gesellschaft hat sich dieses Denken breit gemacht. Auch die EU wird sich nicht ändern, auch hier das gleiche Bild, trotz Meloni, Orban , vielleicht auch Kickl!
Lars Klingbeil von der SPD wird nervös „Regierungsbildung in Österreich:
Klingbeil wirft Union fehlende Distanzierung von ÖVP vorDie ÖVP hat laut Lars Klingbeil eine „180-Grad-Wende zur Unterstützung der Rechtsaußenpartei“ FPÖ gemacht. Er kritisiert, dass die Union sich davon nicht distanziere.“ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/regierungsbildung-oesterreich-klingbeil-kritik-union-fehlende-distanzierung
Man könnte auch sagen, die Nerven liegen blank und die Forderungen werden immer hysterischer.
Bei der CSU stehen sie jedenfalls jetzt Kopf. „Die deutschen Rechtspopulisten, die schlimmsten von allen“ war schon zu hören. Wenn es um die eigenen Fleischtöpfe geht, da geben die CSU-Granden alles.
Es wurde zwar nach Nicola Sturgeon in Schottland nicht besser, aber im Grunde scheiterte sie an Männern im Frauenknast.
„Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?“ – Scholz wird doch nicht auch noch vergessen haben, dass dies immer der Fall ist? In Deutschland muss man mittlerweile davon ausgehen, dass nicht einmal die Mehrheit des Wahlvolks wirklich weiß, wer die ganze Zeche bezahlt. Genauso wählt diese verblödete Mehrheit dann auch.
„Genauso wählt diese verblödete Mehrheit dann auch.“
na da können wir aber froh sein, dass es so „schlaue“ Köpfe wie Sie gibt.
Man vergisst an dieser Stelle gerne, dass nicht hauptsächlich der Steuerzahler den Staat finanziert, sondern die Zentralbank über die Schuldenaufnahme des Staates bei gleichzeitiger Entwertung des Geldes. Inflation ist eine Steuer wie jede andere auch, da sie den Hauptschuldner, bzw. den Staat, zweifach bevorteilen. Neues geschaffenes Fiat-Geld landet als erstes beim Staat, welcher damit den Vorteil des höherwertigen Geldes ausnutzen kann. Bis es beim Bürger ankommt hat es schon einen beträchtlichen Teil seines Wertes verloren. Der Staat kauft zum tieferen Preis von heute mit den niedrigen Schulden und den höheren Steuereinkünften von morgen. Beim Bürger und seiner Altersvorsorge funktioniert es gerade den anderen Weg, er kauft zu einem hohen Preis von heute und bekommt dafür ein wertloses Guthaben in Zukunft. Natürlich zahlt der Bürger die Zeche für ein solches Schneeballsystem, er bezahlt diese sogar zwei bis drei mal, wofür er einen immer grösseren Anteil seiner Lebenszeit aufwenden muss. Rechnet man die Inflation den Steuern hinzu, arbeitet der Bürger direkt oder indirekt, mittlerweile 3/4 seiner Lebenszeit für den Staat.
Mir ist sowieso nicht klar, wieso ein Staat Schulden machen soll und wieso eine Geldentwertung stattfinden soll, welche weder für den Bürger noch für die Wirtschaft von nutzen sein kann. Der einzige Grund wieso ein Staat einen Kredit benötigen würde, wäre ein gröberes Infrastrukturprojekt, alles andere muss aus der Steuerkasse finanziert werden können. Irgendwelche Konsumkredite für Soziales haben beim Staat nichts zu suchen, ebenso wie Querfinanzierungen oder Subventionen sind sie grundsätzlich zu unterlassen.
Guten Morgen Herr Goergen, wie erklärt sich ihre Aussage, dass sich wenig an Österreichs politischer Wirklichkeit ändern würde? Wir sehen in vielen Staaten, dass ein GEWOLLTER Politikwechsel sehr wohl zu Änderungen führen kann, siehe USA, Dänemark, Niederlande, Italien (in die positive Richtung) oder auch ins Negative (Deutschland als wohl traurigstes Beispiel oder auch UK gerade aktuell).
…. und der selbsternannte Vorreiter läuft wie so oft wieder einmal hinterher. Der „Deutsche Michel“ wird nicht ohne Grund mit Schlafmütze dargestellt.
Ja, die woken Zerstörer verlassen die sinkenden Schiffe. Nach zwei Jahrzehnten grünwokem Irrsinn zeigt sich die Tiefenkorrosion der verschiedenen Steuersubstrate. Die Nachfolger werden es schwer haben, den Untergang zu verhindern. Zu gross ist der grüne Lochfraß im Rumpf. In Österreich werden wir sehen, wie eine Koalition aus „Nazis“ und wokegrüner Altpartei funktioniert. Sehe es wie Goergen: es wird nicht funktionieren.
Es gibt in Österreich“ keine Nazi-Partei“ – es sind die Links-Faschisten in DE und EU, die ihre demokratische Konkurrenz-Partei als Nazis verunglimpfen – um die Wähler abzuschrecken mit ihrer Lügen-Propaganda in ihren Diktatur-Medien!
Diese Lawine ist nicht mehr aufzuhalten und wird den sozialistischen Wokismus zerstören, der nur Unheil gebracht hat und bald gilt wieder die alte Aussage von Strauß, Laptop und Lederhose und das müßten nur seine nachfolgenden Spezis begreifen, bevor auch sie hinweggefegt werden, weil sie der konservative Zeitgeist überholt.
Widerspruch in einem Punkt: in Österreich würde sich substantiell nichts ändern. Ja, die meisten Entscheidungen werden in Brüssel getroffen, aber der Diskurs verschiebt sich massiv. Die Medien müssen erst einmal anerkennen, dass rechts nicht gleich extremistisch ist. Das ist für TE selbstverständlich, aber die breite Masse vor allem von Schülern, Studenten, Lehrern und anderen Gernelinken ist das eine Überraschung. Und Sachen wie Schulbücher, ORF-Stiftungsrat, Besetzung von Beamten- und Richterposten, Unterstützung des Nachbarn Viktor Orban, Stärkung der Polizei, Stärkung der Justiz, etc. können sehr wohl von der Bundesregierung in Wien beeinflusst werden.
Nein, die EU kann keine Gesetze beschließen. Die nationalen Parlamente müssen EU-Verordnungen in nationales Recht verwandeln.
Heizungsgesetz übers Knie gebrochen: Wer hatte die Richtlinien Kompetenz, Herr Scholz? Fazit: Vorsichtigeres Vorgehen = nicht übers Knie brechen, wäre besser gewesen. Na ja, mit Kanzler Merz zusammen können Sie das Gesetz ja wieder aufheben, gelle?