Wer hat den Wahlkreis 6 von Lichtenberg gewonnen? Das amtliche Ergebnis liegt noch nicht vor, doch das vorläufige Ergebnis ändert sich zurzeit täglich. Denn: Die Auszählung hätte schon am Sonntagabend abgeschlossen sein sollen. Spätestens Montagmorgen hätte ein mehr oder weniger finales Ergebnis vorliegen müssen. Doch es tauchen immer mehr Stimmen auf.
Am Montag wurde gemeldet: Circa 450 Stimmen in diesem Wahlkreis wurden noch nicht ausgezählt. Denn Briefwahlstimmen waren in der Postverteilstelle liegen geblieben. Ein Kurier hatte sie dort am Sonntag angeliefert – aber es war niemand mehr vor Ort, der die Stimmen in das Bezirksamt zum Auszählen hätte bringen können. Von staatspolitischer Verantwortung des privilegierten Unternehmens oder seiner Mitarbeiter keine Spur.
Medien, auch TE, meldeten den Vorfall und spekulierten: Könnten diese 450 Stimmen dazu führen, dass doch die Grüne Bettina Jarasch Bürgermeisterin wird? Denn die SPD hat nur circa 150 Stimmen Vorsprung zu den Grünen und aus diesem marginalen Vorsprung leitet die zweitplatzierte Franziska Giffey den Anspruch ab in einer rot-grün-roten Regierung die Oberbürgermeisterin Berlins zu werden.
Doch es wurde nur absurder: Der Wahlkreis wurde ursprünglich von der CDU gewonnen. Nach der Auszählung ergab sich aber ein Gleichstand der Erststimmen zwischen den Stimmen für die CDU-Kandidaten Dennis Haustein und der Kandidatin der Die Linke, Claudia Engelmann. Das Wahlgesetz sieht vor: In einem solchen Fall soll der Gewinner des Wahlkreises per Los ermittelt werden. Könnte ein Münzwurf über das Schicksal des Wahlkreises – und die daraus resultierenden Überhang- und Ausgleichsmandate – entscheiden?
Noch einmal 9 Stimmen entdeckt
Nein, denn nun sollen weitere neun Stimmen für die CDU aufgetaucht sein, die in der ursprünglichen Nachzählung vergessen wurden. An dieser Stelle sollte der Wahlleiter einen Schlusstrich ziehen und sagen: Der ganze Wahlkreis, besser noch der ganze Bezirk muss öffentlich neu ausgezählt werden. Die Linke fordert es schon, aber zur Selbstreinigung des Systems muss gehören, dass Behörden das eigene Versagen akzeptieren und aufräumen.
Beschwerde beim Landeswahlleiter
In einer Beschwerde beim Landeswahlleiter, die Tichys Einblick vorliegt, wird gerügt, dass für Lichtenberg nicht einmal gesichert ist, ob schon alle Briefwahlunterlagen angekommen sind – bei den Wählern wie beim Wahlamt. Denn laut Briefstempel wurden Wahlunterlagen am 2. Februar dem Dienstleister übergeben – wieder nicht die Deutsche Post – und am 9. Februar ausgeliefert. Angesichts dieser Verzögerung der Auslieferung ist unklar ob
- die abgegebenen Briefwahlstimmen rechtzeitig bis zum 12. Februar geliefert werden konnten,
- Briefwahlunterlagen bei den Wählern ankamen,
- die Sicherheit der Briefwahlunterlagen gewährleistet wurde. Denn sie lagen wohl über Tage bei dem Briefzustellungsunternehmen herum.
Verschiedene Unregelmäßigkeiten bekannt
Mitarbeiter von Tichys Einblick waren am Wahl-Sonntag im Stadtgebiet unterwegs und konnten keine Unregelmäßigkeiten beobachten. In den Wahllokalen waren auch keine größeren Schlangen zu sehen, im Gegenteil war die Beobachtung, dass oft mehr Wahlhelfer als Wähler in den Lokalen waren.
Trotzdem gab es Berichte über Wahllokale, in denen nicht umstandslos gewählt werden konnte. In einem Moabiter Wahllokal fehlte ein Schlüssel eines Vorhängeschlosses an einer Wahlurne. Die Wahl begann daher verspätet, Bürger die zur Arbeit mussten, konnten ihre Stimmen nicht abgeben.
Weiterhin sind TE zwei Fälle aus dem Wahlbezirk Mitte bekannt, bei denen Briefwahlunterlagen erst am Montag dem 13. Februar, also einen Tag nach der Wahl geliefert wurden. Der Postdienstleister – nicht die Deutsche Post – hatte die Briefe am 1. Februar 2023 abgestempelt, es handelt sich wohl um ein Versagen des Dienstleisters. Medien berichteten im Vorfeld von Fällen in Wedding, in denen Briefwahlunterlagen doppelt versandt wurden, und von Fällen, in denen die Briefwahlunterlagen mangels Dienstsiegel nicht gültig waren. Tichys Einblick erreichten außerdem Berichte darüber, dass in einigen Fällen gar keine Wahlunterlagen ankamen.
Zu einer erneuten Wahlwiederholung werden diese Fehler wohl nicht führen. Um eine solche zu erzwingen, muss eine sogenannte „Mandatsrelevanz“ nachgewiesen werden. Selbst wenn dieser Nachweis erbracht wird, können Gerichte eine Wiederholung nur in einzelnen Wahllokalen oder -kreisen anordnen.
Da geht es ja zu wie bei der von mir bezweifelten korrekten Abwahl von Trump ! Nach dem Wahlende kamen da noch lieferwagenweise Briefwahlunterlagen an von 150-200 jährigen, Toten, nicht Wahlberechtigten usw. Von US-Linken (DEMS) lernen heißt Siegen lernen.
„Soweit diese riesige Stadt aus Stein besteht, ist sie fast noch wie einst. Hinsichtlich der Bewohner gleicht sie längst einem Irrenhaus. Im Osten residiert das Verbrechen, im Zentrum die Gaunerei, im Norden das Elend, im Westen die Unzucht, und in allen Himmelsrichtungen wohnt der Untergang.“
Erich Kästner, Roman „Fabian – Die Geschichte eines Moralisten“ (ursprüngl. Titel: „Der Gang vor die Hunde“), Berlin 1931
… heute wieder aktuell …
Warum wundert mich das nicht? Wie soll in dieser sog. Bundeshauptstadt überhaupt irgendwas funktionieren, wenn nicht mal eine Bundesregierung funktioniert?
Die Wahl muss einfach „korrigiert“ werden. Kennen wir doch schon, wenn das Ergebnis nicht passt.
Man kann sich nur noch schämen Deutscher in diesem Deutschland zu sein. Nicht
s, aber auch gar nichts bekommt unsere selbsternannte Herrscherklasse hintereinander. Grausam!Es wäre der Frage nachzugehen, wer ist dieser Dienstleister und wer hat ihn weshalb ausgesucht? Ein Schelm, wer bei Linken an Bösartigkeit und Hinterhältigkeit denkt. Wahlfälschung kommt bei denen ja gar nicht in Frage.
Ist das nun „Zufall“ oder Absicht? Das ist ja kaum noch zu glauben. Was mag hinter dieser dokumentierten Unfähigkeit, hinter diesem Dauerversagen stecken? Komisch, wenn es das je war, ist dass jedenfalls schon lange nicht mehr.
Was auffällt ist, dass es nie zum Nachteil von Linken und Grünen passiert.
Üblicherweise gibt es bei Wahlen Regeln. Eine davon lautet: Um xx:00 ist für die Urnen Zapfenstreich! Wer später kommt, hat seine Chance verpasst.
Eine andere besagt ähnliches für die Briefwahlen. Sinngemäß: Für die Annahme der Briefwahlen ist yy:00 Zapfenstreich, wobei hier sogar ein Ort (das könnte auch die Urne sein) anzugeben ist. Hier gilt das gleiche wie bei der Präsenzwahl an der Urne. Die meisten Wähler hätten ja auch vorbei kommen können.
Alles andere wird protokolliert, bleibt ungeöffnet und außen vor.
Abweichungen hiervon bilden letztlich Scheunentore für Wahlmanipulationen!
Es spricht ja nichts dagegen, nach den Verantwortlichen für die verspätete „Entdeckung“ der Wahlunterlagen zu suchen und sie dafür zur juristisch zur Rechenschaft zu ziehen oder sie (wie bei dem genannten Dienstleister) zukünftig nicht mehr zu beschäftigen.
Herrlich. Die ergrünten Roten und Grünen verhalten sich fast genauso, wie die meisten echten Steuerzahler Ende der 1970er vermutet haben, wenn diese Gruppe mit profunder Denkbehinderung Macht erhalten sollten. Was wir hier insgesamt erleben ist keine Überraschung. Das war sehr früh absehbar und bedurfte keinerlei akademischer Denkverrenkungen. Nun haben wir den Salat.
Richtig brenzlig wird es aber dann, wenn die „Gruppe mit profunder Denkbehinderung“ die Mehrheit in der Regierung stellen.
Briefwahl müsste verboten werden, bzw. nur kranke/alte Menschen sollten davon profitieren können, und müssen diese Unterlagen dann anfordern. Mit Briefen ist dem Betrug keine Grenze gesetzt. War schon bei den USA Wahlen so, von denen haben alle anderen Länder „gelernt“ wie es geht. In Berlin wurden Briefunterlagen doppelt versandt. Es ist ein leichtes Briefe „später“ zu versenden und Dank der zahllosen Poststreiks (wie passend, wieder so ein „Zufall“) dann so zu tun als wären die deswegen zu spät eingetroffen. Der Hinweis es gäbe keine Unregelmäßigkeiten, da mehr Wahlhelfer vor Ort waren, ist ein Witz. Es kommt darauf an WER auszählt. Auf sozialen Plattformen rühmten sich Wahlhelfer damit AFD/FDP Zettel zu „entsorgen“. Offene Wahlurnen, z.B. Mülleimer und ähnliches, laden förmlich dazu ein zu betrügen. Es gab in den Medien bereits Hinweise, dass ein Unternehmen massiv weltweit in Wahlen betrügerisch eingreift. Anzunehmen es läuft alles korrekt bei Wahlen, ist naiv. Hier kommt nur der an die Macht, der „genehm“ ist. Bestimmt wird das nicht vom Volk.
Ich hätte da einen Vorschlag:
Zählt alle angeforderten Briefwahlunterlagen –
Zählt doch mal alle eingegangenen Briefwahlunterlagen –
in der Regel sind weniger Briefwahl Stimmen eingegangen
– da einige –
Und / oder
Und Sie glauben, dass man in Berlin einen Überblick über die „angeforderten Briefwahlunterlagen“ habe, bzw. diese wieder zusammenführen könnte?
Sie denken in Kategorien der alten Bundesrepublik-und das sollten Sie sich abgewöhnen 🙂
Ich glaube, man kann mit Fug und Recht konstatieren, dass Berlin wahrlich eine der größten, europäischen Shithole-Städte aller Zeiten ist.
Und wenn wir das endlich mal akzeptieren, dann können wir handeln und sämtliches Gesoxe Deutschlands in Berlin bündeln, so dass der Rest von Deutschland langsam gesunden kann.
Die Mauer hätte niemals abgerissen werden dürfen, jetzt muss man sie neu aufbauen.
Wahlen sind in Berlin reine Dekoration. Die Berliner Bevölkerung geht nicht mal in eigener Sache zum Demonstrieren auf die Straße. Nur Angereiste zu sehen. Berlin, Ex-Hauptstadt der DDR weiß, was sich im Sozialismus gehört. Ungeniert Handaufhalten bei den funktionierenden Ländern und selber nichts geregelt kriegen. Berlin, leistungslos und dreckig.
Na ja, da die Merkel ja nicht mehr in Amt, aber immer noch ohne Würde ist, können Wahlen bei einem unpassenden Wahlergebnis nicht mehr so einfach „rückgängig gemacht“ werden. Deswegen muß man sich halt neuer Methoden bedienen. Das ist halt ein immer wiederkehrender Stimmenfund – so lange, bis das Wahlergebnis stimmt.
Ich bin so froh, dass wir in einem funktionierendem demokratischen Rechtsstaat leben und uns Zustände wie in einer Bananenrepublik oder Schurkenstaat, denen wir bei deren angeblich freien Wahlen OECD-Beobachter schicken und die Ergebnisse entweder in Frage stellen oder gar nicht anerkennen, erspart bleiben. Wir können mit Stolz sagen, wir sind frei, wir sind demokratisch und bei uns gibt es dank deutscher Gründlichkeit keine Unregelmäßigkeiten! Tja, dass war einmal. Tatsächlich sind bei uns die Zustände schlimmer und ich wage in Betracht zu ziehen, dass bei der gesamten Bundestagswahl überall mit Vorsatz geschludert und manipuliert wurde. Das wäre auch eine Erklärung, warum das Wahlergebnis, dass mit der Ampel in den Sattel verhalf, subjektiv nicht das ist, was die Leute allesamt gewählt haben wollen! Und dass das offensichtlich in der „freien westlichen Welt“ zur Mode wird, mit gefakten Briefwahlunterlagen Wahlen zu korrumpieren, sieht man an den lupenreinen Wahlen in den USA. Da hat das Faken bereits Tradition. Und ich frage mich ernsthaft, mit welcher Berechtigung wir – der Westen – in andere Länder und Systeme notfalls mit Gewalt einmarschieren und den dort herrschenden Regimen unser kaputtes Rezept aufzwingen und sie so angeblich „befreien“, je nach Rohstoffvorkommen verseht sich. Faktisch haben wir exorbitant schlimmere Zustände, als die Staaten, auf die wir mit dem Finger zeigen und deren Ergebnisse wir grundsätzlich anzweifeln. Ich persönlich habe in das bei uns herrschende System und die „freien demokratischen Wahlen“ kein Vertrauen mehr, denn es hat sich ja jetzt nachweisbar manifestiert, dass in jedem Fall und immer manipuliert wird – und zwar immer zu Gunsten der Protagonisten, die eigentlich abgewählt wurden. Den Anfang machte Thüringen, wo jetzt nach völlig irrwitzigen Verstößen gegen den Willen des Souverän und der Grenzen des Grundgesetz eine Wahl mit illegalen Mitteln rückgängig gemacht wurde und der abgewählte Apparat weiter an der Macht geblieben ist. Wäre Thüringen in Afrika oder im mittleren Osten, wir hätten eine militärische „Friedensmission“ ausgerufen, das Land besetzt und den Verbrechern der widerrechtlich herrschenden Regierung den Prozess gemacht. Und auch aus diesem Grund soll und muss Deutschland gerade beim Thema Ukraine vs. Russland die Füße still halten. Wir sind mindestens genauso daneben wie angeblich Putin und sein Regime. Außerdem läuft dank mutmaßlicher Wahlfälschung bei uns auch alles auf einen Wechsel zum grün-roten Öko-Sozialismus raus, der den verhassten Kapitalismus der „alten weißen Männer“ ablösen soll, weil das ja nicht mehr zeitgemäß ist. Und wer Zweifel an meiner Theorie hat, der darf sich selbstvein Bild machen und mal recherchieren, wie viele Wahlscheine für die AfD oder andere Parteien außer der Einheitspartei per Briefwahl zufällig mit aufgetaucht sind oder wieviele solcher Stimmen für diese bei der BTW bundesweit per Briefwahl gültig ausgezählt wurden. Man wird feststellen, dass, wer auch immer und wessen Auftrag manipuliert, es sehr plump macht und nur mit Stimmen für die Etablierten tut. Die anderen Parteien finden in diesen obskuren Funden nie statt. Aber man will ja im „besten Deutschland, dass es jemals gab“ nicht zum Verschwörungstheoretiker werden. Gegen die wird nämlich trotz Meinungsfreiheit drakonisch vorgegangen und im Zweifel findet sich für die auch ein Plätzchen hinter Gittern. Da lässt der Rechtsstaat schon mal einen Mörder, Vergewaltiger oder Kinderschänder für auf freien Fuß. Nein, Schluß. Soll sich jeder selbst ein Bild machen und dann ggf. Konsequenzen ziehen.
In den USA kursiert der Spruch: “ We have the best democracy money can buy „. In Berlin geht das sogar ohne Geld.
Meine Nachbarin und ich haben abends beim Nachhausekommen auf unseren Briefkästen auch eine Wahlbenachrichtigung gefunden. Wir wohnen in einer Nummer 126, die Adresse auf dem Brief war in der Nummer 4. Die Nachbarin hat den Fehlläufer dann persönlich „zugestellt“ …
Wer hat schon ernsthaft irgendetwas anderes erwartet, als ein weiteres Versagen in Berlin.
Heute ist es Berlin, morgen Deutschland, über das die Welt lacht.
Das kann doch nun nicht wirklich jemanden verwundern?!
Ein Blick in die offiziellen Daten zeigt, ~44% (!) der abgegebenen Stimmen waren Briefwahlstimmen.
Kein Wunder also, dass die Mitarbeiter von TE allenthalben auf leere Wahllokale trafen.
Briefwahl…, einst für beeinträchtigte Menschen oder Leute mit unaufschiebbarer Verhinderung gedacht, und heute kann damit jeder bereits Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin seine Stimme einschicken oder in einem der Briefwahllokale direkt abgeben.
Wenn das weiter so ausufert, wird man am eigentlichen Wahltag kaum noch ein Wahllokal brauchen.
Aber das wäre natürlich kein Problem, denn die Stimmen werden sicher verwahrt und zuverlässig vor Manipulation geschützt. Ganz grosses Ehrenwort!
Es wurden 450 Stimmen gefunden. Nun werden 9 Stimmen gefunden. Wo kommen die her? Wer hat Sie empfangen? Wer hat sie gefunden? Warum erst jetzt? Eine Neuauszählung ist nichts anderes als eine Wahlfälschung zu legitimieren. „Stimmen-Wäsche“. Also Neuwahl, bis die Berliner es kapieren!
PS.: Um das verschwendete Geld geht es garnicht mehr. Davon haben wir mehr als genug
Mein Tipp an die Berliner Wahlleitung:
Immer eine genügende Anzahl an Briefwahlstimmen zurückhalten, um sie im Fall der Fälle, zu „entdecken“, sollte es zum erwünschten Wahlergebnis einer „Korrektur“ bedürfen.
Wer spielt denn dort Ostern?
In dieser dysfunktionalen Stadt sollten internationale Wahlbeobachter eingesetzt werden. Briefwahl sollte auf das Nötigste beschränkt werden, da hier dem Wahlbetrug Tür und Tor geöffnet. Und grüne und linke haben damit anscheinend keine Probleme.
Man sollte sich überhaupt fragen, was diese Briefwahl soll. In Frankreich ist sie beispielsweise verboten. Ich meine, wer sich nicht einmal aufraffen kann, am Wahlsonntag zur Wahl zu gehen, der sollte besser von der Wahl ausgeschlossen sein.
War einmal fast wie in FR. Nur mit hohem Aufwand konnte man beim kommunalen Wahlamt Briefwahlunterlagen erhalten bis dann… Wer hats erfunden ? …Merkel die Briefwahl als allgemein gültig und verfügbar erklärte. War ab der Wahl 2017 so. Schon 2013 wurde offensichtlich bei der AfD gemogelt. Permanent über 7 % im TV, teils 7,8% um dann bei der Auszählung 4,7% zu veröffentlichen. Da war das Auszählen per Briefwahl 2017 dann schon einfacher.
Schon praktisch, daß keine Wahlbeobachter entsandt wurden, weil die Regierungsparteien versicherten, es sei ja nicht nötig.
Jetzt zeigt sich, wie unnötig es war.
Es gab Wahlbeobachter von der OSZE. Allerdings haben die keinen Einfluss auf die Briefwahl, worum es hier geht.
Damit stellt sich einmal mehr heraus: Berlin kann es nicht, wieder einmal. Da stellt sich die Frage, was die überhaupt auf die Reihe bekommen.
Könnte es sein, dass Trump richtig lag mit dem shithole?
Ich gehe davon aus, das Team um TE und Marcel Luthe sitzen in den Startlöchern.
Die Idee, dass diese Leute dabei sind, die Demokratie zu retten ist gar nicht so utopisch, wie es sich anhört.
Ich biete auch noch Stimmen für die Berlin Wahl! Und zwar 10.000 Stück, an den Meistbietenden! Noch leer, also beliebig verwendbar! Nutzen Sie die einmalige Gelegenheit, bieten Sie mit!
Es handelt sich wohl um Einzelfälle. Die Stimmen sollten schätzenderweise allesamt den „Grünen“ zugerechnet werden.
Und nun gehen Sie bitte weiter und schalten Ihre Computer aus, im öffentlich-rechtlichem Rundfunk werden derzeit unterhaltsame Unterhaltungsprogramme ausgestrahlt.