Seit nunmehr fast neun Monaten zieht sich der Streit um die Wahlpannen in Berlin hin. Und dem Senat ist etwas Unglaubliches gelungen: Eine eindeutig notwendige Wahlwiederholung vorerst zu verhindern und mindestens soweit hinauszuzögern, bis die öffentliche Aufregung zum Thema sich gelegt hat. Sie haben sich aus der Affäre gezogen – was eigentlich unmöglich schien.
Denn die Wahlpannen waren in Berlin so offenkundig mandatsrelevant, dass die Wahl eigentlich sofort hätte wiederholt werden müssen – entsprechende Eilanträge lagen vor. Doch der Berliner Senat behauptete dreist das Gegenteil – und am Endergebnis wurde so herumgedoktert, dass die Pannen an einer Stelle unsichtbar wurden. 1.969 Zweitstimmen in Berlin-Kreuzberg, die auf falschen Stimmzetteln abgegeben wurden, hätten eigentlich ausgereicht, um eine Wiederholung der Wahl sofort unausweichlich zu machen.
Aber diese Stimmen verschwanden einfach – zur Begründung wurde ein Labyrinth aus juristischen Verweisen und komplizierten Rechnungen aufgebaut, die diesem Vorgang einen legalen Anschein gaben. Das System ging auf, weil niemand wirklich nachhakte – jedenfalls nicht die zuständigen Stellen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof zeigte wenig Interesse an einer Aufklärung, genau wie die CDU als Oppositionsführer – und auch die Presse beschränkte sich zumeist darauf, die Pannen anekdotisch zu wiederholen, statt eine präzise Aufklärung gezielt voranzutreiben.
Wir sind dem Berliner Senat ins Labyrinth gefolgt und haben es durchquert: Doch die Schatztruhe in der Mitte ist leer. Die Legitimität des Berliner Abgeordnetenhauses fußt auf einem Schneeballsystem – und das festgestellte Endergebnis basiert am Ende auf einer erfundenen Rechnung und einer gezielten Täuschung des Wahlausschusses.
Damit steht auch fest: Eine Wahlwiederholung ist auch jetzt noch unumgänglich. Dass die Vorgänge neun Monate zurückliegen, ist indes kein Argument dagegen – schließlich wurde genau diese Verzögerung von den Verantwortlichen herbeigeführt.
Und jetzt? Jetzt müsste Aufklärung folgen. Doch wieder hat der Senat einen Verbündeten: das große Desinteresse in weiten Teilen der medialen Öffentlichkeit. Scheinbar sind die Vorgänge zu kompliziert oder zu umständlich zu recherchieren, die eigene Zustimmung mit der aktuellen Koalition beherrschend, als dass man sich weiter damit beschäftigen wollte.
Daher haben wir es hier für alle noch einmal ganz einfach gemacht. Ist das etwas, über das man einfach hinweggehen kann und möchte?
Für alle, die es genau wissen wollen:
Die Rechnung, von der der Berliner Senat nicht möchte, dass Sie sie verstehen?
Nicht nur der Berliner Senat, auch die Regierung Scholz hat kein Interesse.
Alle wollen so weitermachen als wäre nichts passiert.
Ist der Ruf mal ruiniert, lebts sich ganz ungeniert und/oder die Bürger können sich nicht wehren.
Es hat sich nach 16 + X Jahren nichts geändert.
Was (Frau Merkel) muß passieren, damit Sie einem Neuanfang nicht im Wege stehen?
Wann wird auch der allerletzte „Gutgläubige“ realisieren, dass es bei uns keine Demokratei gibt, sondern uns via Demokratur der Parteien, nur Demokratie vorgespielt wird?
Wodurch werden Politiker wohl so reich? ???
Ganz sicher nicht durch besondere Leistung, oder ihr Können und Wissen! 🙂 !!!
Eine wahlwiederholung wird’s nicht geben, das müssen wir in Auge sehen.
Denn die links-grünen Politiker einschließlich der CDU und CSU mit FDP und Medienlandschaft haben gar keine Interressse daran. Wir müssen uns darauf einstellen das wir in einer Zeit angekommen sind das wir zuvor alles erreicht haben wieder verlieren. Diesmal aber nicht durch Krieg sondern durch inkompetente Regierungparteien und links-grünen Journalisten die Macht haben. Durch Menschen die das alles hinnehmen bzw. nicht erkennen (wollen) das alles zerstört wird, was wir uns in den Jahren vor Merkel aufgebaut haben. Mir tut das Herz weh, was ich da sehe…vornehmlich für meine Kinder, die ihr ganzes Leben noch vor sich haben.
hallo Herr Mannhart, nicht nur das sie und ihr team erfolgreich den finger in eine der offenen wunden gesteckt haben, muss ich gestehen, dass ihr nachname im positiven sinne sowas von politisch unkorrekt ist und dass diese kombination mir immer noch ein großes grinsen ins gesicht zaubert… ??
Well done. Damit ist das „demokratische Grundrecht“ erheblich und dauerhaft geschädigt. Ich bin sicher, dass es bundesweit bei den Bundestagswahlen zu solchen Unregelmässigkeiten gekommen ist, da die Wahlhelfer ja von den Parteien und den Verwaltungen eingesetzt werden.
Neutralität sieht anders aus. Es ist eine Katastrophe. Wir brauchen wieder aufrechte Politiker mit Charakter, die dem deutschen Volk dienen wollen. Momentan haben wir zu viele Selbstversorger (Völkerrechtler, falsche Doktoren, Cum-Ex, Wirecard, etc) die sich im Selbstbedienungsladen der Bananenrepublik Deutschland bedienen.
Ich rate den Deutschen, den Einkaufskanal auszuschalten und gegen diese Scheindemokratie friedlich zu demonstrieren bevor Frau Merkel erneut die DDR ausruft. Time to act.
Wieso medialer Aufschrei? Rein hypothetisch, die Wahl würde wiederholt, die Sitze anders verteilt, damit die Kräfte, wenn es reell zuginge, wäre das für die linksgrüne Mischpoke hinnehmbar? Das könnte Schule machen, die Wahlergebnisse anderer Wahlen könnten nochmals überprüft werden, künftige Wahlen müssten möglicherweise „richtig“ ausgezählt werden. Wo kommen wir da hin, wenn der dumme Bürger am Status Quo rüttelt und vielleicht sogar etwas zu bestimmen hat. Wobei diese Angst unbegründet ist, denn der Michel wählt, wie er wählt, da kann Wahl zehnmal wiederholt werden.
Lieber Herr Mannhart! Zuerst einmal Dank und Anerkennung für Sie und ihre junge Redakteursgruppe. – Ruft mir meine Gymniastenzeit in Erinnerung. Allerdings hatte ich es mit meinen zwei Klassenkamaraden nur geschafft, einmal eine Schülerzeitungs-Ausgabe den Linken (die gab’s schon damals) wegzuschnappen, da wir denen in der betreffenden Stadt die Anzeigenkunden abgeworben hatten und dann unsere Auffassung „verbreiten“ konnten. – Zurück zu Ihrem und unserem Anliegen die „Saustall-Wahl“ in Berlin aufzuklären und damit Neuwahlen zu erzwingen: Wir müssen das Ganze sowohl „größer“ auch als im Gesamtzusammenhang mit anderen „Erscheinungen“ dieser Jahre (!) sehen. Einen Wink hierzu gab vor einigen Tagen der Berliner Schriftsteller und Philosph Wolfram Eilenberg im „Deutschlandfunk Kultur“. Die wußten wohl nicht, was sie da tatsächlich (!) ausgestrahlt haben, da sich dessen Aussagen (nur, denkste!) auf die Deutsche Bahn AG bezogen. In dem Beitrag hieß es seitens des (nunmehr) Seiteneinsteiger-Analytikers Eilenberg u.a.: „„Wir wissen, dass wir sie brauchen und jede Kritik wird irgendwie weggedrückt“. „Derzeit vertraue man sich einem Unternehmen an, ‚das die Kontrolle über seinen Auftrag vollkommen verloren hat‘, mit einem Personal ‚zwischen Apathie und Scham‘ und „Kunden, die nicht einmal mehr die Energie finden, sich über die Absurditäten, denen sie jeden Tag ausgesetzt sind, zu beschweren“ und: „Hohe Investitionen werden daran kaum etwas ändern, glaubt Eilenberger. Es gebe Institutionen, die sich durch jahrzehntelange Vernachlässigung in einem Zustand der Zerknirschung befänden. Es werde selbst mit höchsten Geldmengen schwer, in absehbarer Zeit Verbesserungen hervorzubringen, auch weil die Anreizsysteme innerhalb fehlten.“ Soweit die Aussagen. – Diese Aussagen, insbesondere bzgl. der „Kontrolle“ und weitere lassen sich wohl zu 100 Prozent auf die Berliner Senatsverwaltung (Ihr Arbeitsthema), die Bundeswehr sowieso (TE-Dauerthema) und dem gesamten „Staatsapparat“ von Bund, Ländern, Landkreisen sowie tlw. der übrigen größeren Kommunen (noch nicht in dieser Dimension erkannt, deshalb mein Wink) übertragen. – Insoweit muß man zu den kommenden Berliner Wahlwiederholungen (das dürfte ist der erste regionale Fall) hoffen, daß die Neuwahlen zum Bundestag und zu den Berliner Parlamenten (!) mindestens an drei verschiedenen Wahltagen ohne parallele Großereignisse (Abstand jeweils 4 bis 6 Wochen dazwischen) stattfinden. Mehr ist einfach wg. der Inkompetenzschleifen (frei nach Wolfram Eilenberg) nicht mehr zu schaffen.
Ein Wahlbetrug war es in Berlin , keine Schlamperei ! Kein Wunder , dass die Wahlbeteiligung zurück geht , aber das interessiert in unserem ÖRR niemanden , den Hauptsache ist doch , die Gutmenschen bleiben auf ihren Pöstchen . Erst wenn mehr als 50 % der Wahl fernbleiben und demonstrierend durch die Strassen ziehend , dann wird man sich erinnern , dass auch die DDR einmal das Volk verloren hat , durch schamlosen Wahlbetrug ! Das Volk ist in einer Demokratie der Souverän , der hat das Recht die Regierung abzuwählen .
Habe gerade den RBB angeschrieben und angefragt, wann sie, als Lokalsender, mal einen Bericht darüber senden.
Die Bevölkerung hat ein Recht auf Information, die Medien eine Pflicht zur Berichterstattung.
Mal sehen, ob eine Antwort kommt…
Lieber Hörer kasimir,
danke für Ihre Frage. Der RBB ist gemäß seinem Auftrag zu umfassender Berichterstattung verpflichtet, aber wir müssen Prioritäten setzen. Die gender- und hautfarbengemäße Umbenennung Berliner Straßen, der zögerliche flächendeckende Ausbau von Fahrradwegen, das sind nur einige Beispiele für wichtigere Themen, die redaktionelle Ressourcen binden.
Wir werden jedoch Ihre Anregung aufgreifen und zeitnah berichten, eventuell schon 2024. Nochmals danke und bleiben Sie uns gewogen.
gez. RBB Hörerservice
Ich meinte eigentlich den Fernsehsender RBB und bin mal gespannt, ob ich überhaupt Antwort bekomme.
Auch wenn man deren Reaktion schon voraussagen kann, finde ich solche Aktionen trotzdem wichtig. Ich bin nur eine einzelne Person, aber wer weiß, vielleicht finden sich noch mehr Leute und irgendwann müssen sie dann mal reagieren. Denn gar nichts tun, ist auch nicht die Lösung. Dann dürfte ich auch nicht an Corona-Demos teilnehmen…
Sie sprechen da einen interessanten Punkt an. Umbenennung von Straßen und Plätzen in Berlin. Sind dabei auch die folgenden Namen (Liste nicht abschließend!) aufgeführt?
Ernst Thälmann Park und – Denkmal
Karl Liebknecht Straße
Rosa Luxemburg Straße
Clara Zetkin Park
Nein. In Berlin sind auffallend viele Straßen und Plätze nach Hardcore Kommunisten benannt. Die Berliner scheinen diese alle für Demokraten (m/w/d) zu halten. Da besteht kein Änderungsbedarf.
Im Berliner Sumpf wird das alles trotzdem unter wohlwollender Duldung der Mainstream-Medien versinken. Gefährlich könnte es nur werden, wenn es in einigen Wahlbezirken eine Wiederholung der Bundestagswahl geben würde. Dann würde es schwierig werden, zu argumentieren, dass bei der Berliner Abgeordnetenwahl zeitgleich aber alles in Ordnung war, zumal die Mängel dort noch ungleich größer waren. Aber auch auf Bundesebene wird vermutlich alles abgebügelt werden, da das Ergebnis der Wahl „genehm“ war.
Der Bundeswahlleiter Georg Thiel hat entschieden, dass die Wahl in 6 Bezirken Berlins wiederholt werden muss, das entspricht etwa der Hälfte der Berliner Wähler, aber seine Entscheidung muss vom Bundestag abgesgnet werden …..
Was unterscheidet Berlin von Putins Moskau ? In Moskau herrscht jenseits der Politik Ordnung ? In Berlin herrscht weder diesseits noch jenseits der Politik Ordnung ?
Ein „failed State“ eigentlich „gescheitert“ ich nenne es aber mal verfallender Staat.
Die Vertreter der Höchstmoral fälschen sich ins Abgeordnetenhaus und in die Regierung.So geht Demokratie im Jahre 2021 ff.
Es muss alles demokratisch aussehen, aber wir müssen das Sagen haben. Eure SED 2.0.
Und gleichzeitig sind die „Delegitimierer“ des parteipolitischen Handelns die neuen Verfassungsfeinde. Das könnten Putin und Orban nicht besser organisieren.
Wahlverfälschung vertuschen ist systemerhaltend. Systemerhaltung ist viel wichtiger als Wahrheit. Deshalb wird euch jetzt demnächst im Auftrag der Berliner Pfuscher in der Landesregierung Herr Haldenwang den Krieg erklären.
Da wird es noch viele Spenden brauchen, um das zu überleben.
Deutschland braucht keine Wahlbeobachter mehr in die Welt zu schicken. Eher umgekehrt. Aber von China und Russland gibt es da für das Volk nichts zu lernen. Nur die SED 2.0 hat von China und Russland gelernt.
Naja wenn man sich jetzt als Mann Frauenkleider anziehen eine Perücke aufsetzen und damit über eine Frauenquote ins Parlament einziehen kann dann müsste eigentlich der letzte Dödel begriffen haben dass ein Land und seine Kultur am Ende sind. Zumal sich Parlamentarier*_/Innen*_/Außen und *_/drüber auch noch schrecklich darüber echauffierten weil dies kritisiert wurde. Was ist nur aus diesem Land geworden?
Ich glaube, dass wir von chinesischen Zuständen/Verhältnissen nur noch wenig entfernt sind. Es wird ja massiv darauf hingearbeitet. Das Mittel ist das ÖR-Zwangs-TV. Hinzu kommen Bestechungen auf allen Ebenen.Die Multimilliardäre verändern unsere Welt mal eben aus Langeweile, Experimentierfreude.
Es war bei uns in Österreich zwar „nur“ die letzte Bundespräsidentenwahl, aber die Stichwahl wurde wiederholt, weil bei der Auszählung der Briefwahlstimmen Unregelmäßigkeiten auftraten und auch Teilergebnise veröffentlicht wurden. Der bloße Verdacht, dass das Ergebnis beinflusst werden hätte können, reichte aus um die Wahl in ganz Österreich zu wiederholen. Nebenbei auch wenn die betroffenen Stimmen nicht wahlentscheidend gewesen waren.
Dass man mit diesem Betrug im angeblich besten Deutschland ever durchkommt, ist ein noch größerer Skandal als die Wahlmanipulation selbst.
LG aus Wien
Ich glaube auch, daß es in Österreich die bessere Justiz gibt.
Lebe seit ein paar Jahren in Österreich und verfolge die deutsche, aber auch die österreichische Politik. Skandale gibt es in beiden Ländern (beim letzten größeren ging es ja um Ex-Kanzler Sebastian Kurz). In beiden Ländern gibt es Betrug, Korruption und Manipulation.
Aber hier (in A) kommt es schneller zur Anklage, die Justiz ist noch unabhängig im Vergleich zum Deutschen Bundesverfassungsgericht. Außerdem findet man in der Presse oft Artikel zu politischen Mißständen…
Spannend wird die Frage, ob es das real etwas bewirkt. Ob wirklich Wahlen wiederholt werden müssen. Ich lasse mich überraschen, was geschieht.
Es ist nicht nur das große Desinteresse der Medien und der Blockparteien im Berliner Abgeordnetenhaus! Nein, genau dasselbe Desinteresse zeichnet die Bürger Berlins und Deutschlands insgesamt aus. Niemand interessiert sich in der aktuellen Situation für das Wahldesaster in Berlin. Die Gründe sind bekannt, dafür sorgen schon täglich die Medien!
16 jahre Merkel und die Zerstörung wichtiger Infrastruktur (AKW), das Emporheben der Grünen, die Angleichung der CDU an diese. Wann hat Merkel, die ewig gelobte, den ÖRR unter die Kralle bekommen? Oder diente der sich schon vorher an und die Kommunistin für 16 Jahre war vorgeplant?
Stellen wir uns jetzt mal vor, dass nicht den Linken, sondern der AfD drohen würde, bei einer Neuwahl aus dem Bundestag zu fliegen würde.
Auch auf die Gefahr hin, dass es von linker Seite heißen würde, ich würde keine Beweise für diese Aussage vorlegen, lege ich mich fest: In diesem Fall würde es sicher Neuwahlen geben.
man überlege nur, jemand würde in den woken social media Kanälen die „Information“ verteilen, das die AFD bei dem 158% Wahldeseaster am Ende mehr Stimmen zugesprochen bekommen hat, als tatsächlich für sie abgegeben wurden…
Wenn der richtige ÖR-Redakteur das ließt und unhinterfragt per „Aufschrei“ verbreitet, würden die Neuwahlen sicherlich noch nächste Woche stattfinden..
Was nützt die Wahrheit, wenn 90% der Menschen sie nicht oder nur gefiltert erfahren? Wir sehen hier exemplarisch eine simple Tatsache:
Reichweite ist Macht.
Was Tagesschau, Bild, t-online und Konsorten als nebensächlich darstellen, wird für die große Masse der Bürger als nebensächich wahrgenommen. Deswegen bleibt der große Aufschrei aus.
Deswegen kann der Herr Geisel die Enthüllungen entspannt aussitzen.
Man kann die Wahrheit nicht zu 100% unterdrücken.
Aber 90% haben denselben Effekt.
„Wo bleibt der mediale Aufschrei?“ …sollen sich jetzt die linksgrünen Medien darüber aufregen dass sich ihr politischer Arm durch Wahlbetrug den Machterhalt sichert?
Und sie lassen es sogar noch nicht einmal mehr irgendwie demokratisch aussehen á la Ulbricht. Die MSM stecken als Interessensbeteiligte mM. mit drin, -> sa. Porschards letzter Kotau vor den ARD/ZDF-LBGQT*WTF auch immer…..
Ich nenne so etwas einen Putsch von oben, -> sa LTW/Thüringen 2020 und die „Rückgängigmachung“ der unverzeihlichen MP-Wahl- und es scheint sich langsam so eine Art Tradition zu entwickeln?
Bravo Herr Mannhardt. Bitte bleiben Sie und Ihre engagierten „jungen Schnüffler“ weiter dran. Ich denke da gibt es noch viel mehr zu entdecken, was unter den Teppichen modert und stinkt, va. seit dem Anno horribilis 2005…..
So lobenswert, mathematisch nachvollziehbar die Arbeit von TE ist, das Pferd wurde falsch aufgezäumt.
Der Schwerpunkt der Berrechnung, gerne auch mathematisch fragwürdig wie das offiziell ermittelte Endergebnis, und der Berichterstattung hätte ausschliesslich darauf fokussiert werden müssen :
Die Wahlpannen (meiner Meinung nach ohnehin übliche Wahlmanipulationen oder -betrügereien- siehe LTW 2015 in Bremen/AfD-Stimmen)
hätten definitiv zu Stimmenverlusten der AfD geführt.
Dann wäre der Mainstream und der ÖR SOFORT und unwidersprochen aufgesprungen , TE wäre in den Herldenstatus erhoben worden, vorab wären Grammy oder Pulitzer-Preis vergeben übergeben. Vielleicht hätte es sogar ein Spende der B&MGF, analog zum „Lügel“ aus HH, gegeben.
Danach wäre es immer noch möglich gewesen in dem „Zahlenbingo“ der Wahlergebnisse (BT,LT und Kommune) einen Rechenfehler entdeckt zu haben, der das jetztige, offennsichtliche Ergebnis der Wahlfälschung zu Gunsten Rot-Grün-links hervorzutun. Die Ignoranz des MSM könnte auch nicht größer sein als jetzt, ebenso wie die Vertuschungs- und Lügenversuche der zuständigen Behörden.
Meine Empfehlung an TE : weiter so !
Es betrifft ja nicht nur Bild, Spiegel, etc. Auch die angeblichen Vorkämpfer der Freiheit, Achgut, Reitschuster und all die anderen widmen diesem Skandal bestenfalls eine Randnotiz. Außer TE und dem jungen Team um Herrn Mannhart scheint es allen irgendwie egal zu sein. Diese Gleichgültigkeit gegenüber einer Polit-Mischpoke, die auf den Grundsätzen der Demokratie herumtrampelt: das ist der Boden, auf dem Diktaturen gedeihen.
Die Junge Freiheit hat heute einen Artikel dazu online, aber selbst dort fehlt jeder Hinweise auf die Arbeit von TE bzw. Apollo News. Als wäre diese Recherche irgendwie vom Himmel gefallen. Schon interessant, dass selbst innerhalb der eher liberal-konservativen Alternativmedien entweder kein Interesse an dem Geschehen zu erkennen ist oder Verschwiegen wird, wer die Recherchearbeit geleistet hat. Ist da etwa Neid im Spiel, dass ein paar Jungspunde (nicht despektierlich, sondern anerkennend gemeint) schaffen, was man selbst nicht geschafft hat?
Wie dem auch sei. Mannhart und Co, falls Sie hier mitlesen: Ihre Arbeit ist großartig und wird von den Lesern hier geschätzt, auch wenn der Rest sich (zu Recht) in die Schmollecke zurückzieht.
>Wo bleibt der mediale Aufschrei?< Nicht nur der Mediale. Es interessiert keinen. Der Michel ist so satt, so desinteressiert, dass er alles was von der Politik kommt kritiklos frißt. Ob es die Masken sind, die Einschränkungen der Grundrechte, die schleichende Enteignung und, und, und. Eines muss man Merkel als auch den Grünen lassen, sie haben es verstanden rechtzeitig die wichtigsten Schaltstellen bis in die kleinste Kommune mit ihren Leuten zu besetzen. Der Zug ist abgefahren.
Der „mediale Aufschrei“ bleibt aus weil das Wahlergebnis den Erwartungen der links/grünen Leitmedien entspricht. Wie es zustande kommt ist dabei zweitrangig….
Fragen wir doch mal Scholz, wie er dazu steht.
Oder vielleicht die EU, die sich um die Rechtsstaatlichkeit von Polen u.a. kümmert.
Berlin soll sich schämen, ebenso die Politdarsteller auf Bundesebene.
EINE KRÄHE…
hackt der anderen natürlich kein Auge aus. Dass unsere links-gleichgeschalteten Mainstreammedien hier helfen, zu vertuschen, statt aufzuklären – wen wundert’s! Und mit Wahlmanipulation haben die Roten ja seit der Zeit des DDR-Siffstaates jede Menge an Erfahrung. Die Linken kriegen ja nicht viel auf die Reihe – außer wenn es um Dinge wie Wahlbetrug geht.
Oh, beim Abgreifen sind sie auch ganz gut, wie man an den zahllosen Originisationen im „Kampf gegen (den) Rechts(staat)“ sieht.
Die Fehler bei dieser nicht ordnungsgemäßen durchgeführten Wahl sind mandatsrelevant, also muß die Wahl in den davon betroffenen Berliner Beziken wiederholt werden. Diese Eindeutigkeit ist so glasklar gworden durch die Recherchearbeit des TE-Teams, wie das Verschleiern derselben ein Schlaglicht wift auf die dafür Verantwortlichen und deren Eignung als Funktionsträger von Rechtstaatlichkeit in dem Gebilde Bundesrepublik Deutschland, das bislang den Anspruch hatte ein solcher zu sein. Rechtstaat oder Klientel“staat“ interesierter Parteien, die sich diesen Staat zur Beute machen, darauf läuft die Chose bei dieser verkorksten Wahl hinaus.
ich erwarte leider ein Harbarthisieren der Angelegenheit