Die Wahl in Berlin im September 2021 versank im Chaos: Massenweise falsch ausgeteilte Wahlzettel sorgten für zahllose ungültige Stimmen, geschlossene Wahllokale versperrten Wählern den Weg, andernorts fehlten Wahlzettel. Doch bei reinen Pannen blieb es nicht. Die zuständige Wahlleitung versuchte, das Chaos zu vertuschen. Ein Fall zeigt das nun eindeutig.
Im TE exklusiv vorliegenden Protokoll für das Wahllokal 02512 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird zunächst das für den Tag übliche Chaos beschrieben. Für die Zweitstimme zum Berliner Abgeordnetenhaus lagen im Wahlbüro die falschen Stimmzettel vor – nämlich welche für Charlottenburg-Wilmersdorf. In Berlin wird sowohl nach Landes- als auch nach Bezirksliste gewählt – insofern zeigt der Wahlzettel Charlottenburg-Wilmersdorf andere Kandidaten als der Wahlzettel Friedrichshain-Kreuzberg. Wer also die Liste einer Partei ankreuzte, wählte die Liste mit Kandidaten des Nachbarwahlkreises. Ein schon absurder Vorgang.
Der Wahlvorstand im Wahlbüro bemerkte den Fehler bei den Wahlzetteln vergleichsweise schnell. Im Protokoll wird vermerkt: „Der Fehler wurde gegen 8:15 vom Wahlvorstand dem Bezirkswahlamt gemeldet“. Und weiter: „Von dort kam zunächst die Weisung, mit der Wahl mit den falschen Wahlzetteln fortzufahren“.
Das Bezirkswahlamt gibt hier also die Anweisung, eine Wahl mit falschen Stimmzetteln einfach fortzusetzen.
Im Protokoll heißt es weiter: „Etwa 2 Stunden später bekamen wir die Information, dass die ‚Charlottenburg-Wilmersdorf‘-Wahlzettel als ungültig zu behandeln sind. Bis dahin hatten 82 Personen diese Wahlzettel genutzt“. Die Wähler sind wieder weg und wissen gar nicht, dass ein Fehler vorliegt. Lediglich drei Wähler kommen in diesem Fall von sich aus zurück und können noch einmal abstimmen.
In Zahlen: Fast jede fünfte abgegebene Stimme in diesem Wahllokal wurde für ungültig erklärt! Selbstverständlich bleibt es nicht bei diesem Einzelfall. Da offensichtlich in sehr vielen Wahllokalen falsche Stimmzettel auslagen und die abgegebenen Stimmen im Nachhinein für ungültig erklärt wurden, vervielfacht sich der Fehler.
TE wird jetzt aus rund 40.000 Seiten Protokoll ermitteln, in wie vielen Fällen Wähler so um ihre Stimme betrogen wurden. Allein in diesem Bezirk haben 132.000 Wähler ihre Stimme abgegeben – vielfach auf falschen, und damit als „ungültig“ erklärten Stimmzetteln. Nach ersten, vorsichtigen Schätzungen wurden damit allein in diesem Bezirk rund zehntausende Wähler getäuscht. Eine ordnungsgemäße Wahl sieht anders aus.
Das Bezirksamt manipuliert die Wahl
Berliner Bezirksämter sind keine nebensächliche Verwaltungseinheit – die 12 Bezirksämter sind zuständig für die Durchführung der Wahl. Die verantwortliche Bezirksbürgermeisterin war Monika Herrmann von den Grünen. In ihre Verantwortung fällt damit dieser Vorgang, der Zehntausende Berliner um ihre Stimme prellte.
Denn das Bezirksamt hat unmittelbar dafür gesorgt, dass eine Wahl irregulär weiter geführt und Wähler über diesen Vorfall getäuscht wurden.
Dass das Bezirksamt eine solche Anweisung gab, kann nicht von ungefähr kommen – und zeigt die Linie, die dort gefahren wurde. Es ist gut möglich, dass dieser Vorgang sich in weiteren Wahlbüros und anderen Bezirken wiederholt hat – und dass auf das Chaos die Vertuschung folgte. Auf ganz Berlin bezogen kann es sich um eine sechsstellige Anzahl von um ihre Stimme betrogenen Wählern handeln. Bislang wurde die Wahl zwar angefochten – aber die konkrete Überprüfung auf die lange Bank geschoben. Bislang hat sich nur TE die Mühe gemacht, die Details aufzuklären.
Strafanzeige gegen Bezirkswahlleiter
TE sprach über diesen Vorgang mit Marcel Luthe, er war Kandidat zum Abgeordnetenhaus und führt jetzt eine Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Berliner Landesverfassungsgerichtshof. Aufgrund der von TE ermittelten Sachverhalte stellte Luthe noch am Samstag Strafanzeige gegen die Verantwortlichen beim Bezirkswahlamt. „Die Hemdsärmeligkeit, mit der die zuständigen Beamten im Bezirkswahlamt agiert haben, ist erschütternd und offenbar bar jedes Respekts vor dem Souverän. Vorsätzlich falsche Stimmzettel ausgeben zu lassen, weil man sich vorher schon keine Mühe gegeben hat, ist kein Lapsus. Meines Erachtens hat man hier 80 Menschen vorsätzlich um ihr Wahlrecht gebracht – und auch das dürfte nur die Spitze des Eisberges sein!“, so Luthe.
In der Anzeige spricht Luthe von einer „strafbaren Wahlfälschung durch Bewirkung eines ‚sonstigen unrichtigen Ergebnisses‘ im Sinne des § 107a StGB“. Dieses Vorgehen habe ein „falsches Ergebnis einer Wahl“ herbeigeführt, da der Wählerwille – etwa die Wahl der auf dem Stimmzettel genannten Kandidatenliste – nicht umgesetzt worden sei. Denn es geht nicht um anonyme Listen, sondern um konkrete Personen in der Reihenfolge der Liste – von einem anderen Ort!
Die nächste Stufe der Manipulation
Die Sache nahm drei Tage nach der Wahl noch eine bemerkenswerte Wendung: Während die betreffenden Stimmzettel am Wahlabend vom Wahlvorstand in Absprache mit dem Wahlamt für ungültig erklärt wurden, wurden sie drei Tage später in Teilen offenbar wieder zu gültigen Stimmen erklärt. Aus ungültigen Wahlzetteln wurden zunächst gültige Stimmen, diese wurden zu ungültigen erklärt und später wiederum zu gültigen Stimmen auf ungültigen Wahlzetteln.
„Es ist ein in der Geschichte Deutschlands bislang unbekannter Vorgang an Willkür, wie mit dem heiligsten Gut der Demokratie umgegangen wird – der Wählerstimme“, so Roland Tichy, Herausgeber von TE.
Den Hintergrund dieses Vorgangs, wie ungültige Stimmen wieder zu gültigen Stimmen auf ungültigen Wahlzetteln manipuliert werden – das wird TE in einem gesonderten Artikel aufklären. Klar ist: Das macht den Vorgang nur noch dubioser, denn dass falsche Wahlzettel Gültigkeit besitzen sollen – das ist unmöglich und verfälscht den Wählerwillen. Marcel Luthe erklärt den Vorgang:
„Wären die Stimmen ‚einfach‘ für die jeweils angekreuzte Partei gezählt worden, läge ebenfalls ein falsches Ergebnis vor, denn auch die Zweitstimme enthält in Berlin wegen der Bezirks- und Landeslisten zur Abgeordnetenhauswahl ein starkes persönliches Element: Die Listen sind ja nicht anonym, sondern führen konkrete Kandidaten auf. Werden Wählerlisten vertauscht oder verschwinden sie, werden betroffene Kandidaten um ihren Wahlerfolg und Wähler um ihre gezielt abgegebene Stimme betrogen. Wer etwa die FDP mit der Zweitstimme gewählt hätte, weil er den Abgeordneten Henner Schmidt unterstützen wollte, hätte das Gegenteil erreicht, denn der Abgeordnete Schmidt war Kandidat in Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn also die ‚falsche‘ Stimme für ihn in Friedrichshain-Kreuzberg als FDP-Stimme gezählt worden wäre, hätte in der Verteilung der Mandate der FDP auf die Bezirkslisten ein Wähler, der Schmidt wählen wollte, stattdessen einen innerparteilichen Mitbewerber gewählt und die Wahl von Schmidt unwahrscheinlicher gemacht – gegen seinen erklärten Willen.“
Mit anderen Worten: Das grün geführte Bezirksamt hat die Wahl massiv manipuliert und ein Ergebnis erzeugt, das weder dem Willen der Wähler entspricht noch den Kandidaten gerecht wird.
Der Vorgang zeigt, wie vielschichtig die Verfehlungen an diesem Wahltag waren. Spätestens jetzt ist klar: Hier wurde bewusst versucht, die Vorgänge unter der Decke zu halten – ohne Rücksicht auf die Wahlprinzipien und den Wählerwillen.
Lösung kann nur sein: Die Wahl ist zu wiederholen – ohne Wenn und Aber.
Nicht umsonst haben die Regierenden Parteien bei der Wahlwerbung für Briefwahl geworben, weil man genau diese am besten Manipulieren kann. Und das sieht man auch an den Ergebnissen! Normal müsste man bei der Wahlwiederholung die regierenden Parteien ausschließen, wegen versuchten Wahlbetrug!
Genau genommen erfüllen Ihre Recherchen den neuen Tatbestand „Delegitimierung des Staates“, passen Sie bloß auf, dass Sie und ihre Familienmitglieder nicht wie bei Paul Brandenburg vom Berliner Staatsschutz im Morgengrauen überfallen werden!
Denn der Staatsschutz hat neuerdings die Regierung vor den ihre verfassungsmäßigen Rechte einfordernden Bürgern zu schützen
War doch sicher für die gute Sache und gegen rechts, was soll die Aufregung?
Wenn’s nach den Grünen ginge dann wären Räte mit ausschließlich Guten,also natürlich nur Linksauslegern die richtige Regierungsform.
Ich teile Ihre Sicht, das Problem ist aber, daß diese geeigneten Leute vor allem link im umgangssprachlichen Sinn als links im ursprünglichen Sinn sind. Also, für persönliches Vorankommen zu jeder Schandtat bereit.
Wo wird noch über die Manipulationen in Berlin berichtet, außer bei TE? Ich habe bisher nichts gefunden. Soll wohl totgeschwiegen werden.
Immer mehr jüngere Menschen (meist links-grün) begreifen nicht mehr, dass die Wahl davon lebt, dass die Wählenden mehr oder weniger dem korrekten Ergebnis vertrauen. Ohne dieses Vertrauen hat die Regierung keine Legitimation und die Demokratie wird zur Scheindemokratie.
So war es zuletzt in der DDR.
Ich glaube, dass die Wahlen in Ungarn, Weißrussland oder Russland inzwischen vertrauenswürdiger sind als bei uns.
Wie blöd und obrigkeitshörig muss man eigentlich sein, um einen „falschen“ Wahlzettel auszufüllen? Daran sieht man das deutsche Schaf, mäh.
Ich hätte sofort die Polizei gerufen (dein Freund und Helfer 😉 und soviel Theater gemacht, dass Bürgermeisterin Herrmann persönlich aufkreuzen müsste und alle Bild Redakteure (ums Eck).
Eskalationsstrategie als Selbstschutz!
Die Polizei in Berlin kommt nicht mehr!
Ich hatte auch schon kleinere Beschwerden (z.B. nachts wegen extremer Ruhestörung durch stundenlanges Abspielen von Techno-Musik). Man hat mir dann am Telefon gesagt, daß ich ja am nächsten Morgen ins Präsidium kommen kann und eine Anzeige aufgeben, was ich jedoch nicht getan habe.
Bei uns in der Apotheke (in einem sozialen Brennpunkt) wurde auch mal von einem südländischen Duo in großem Stile Kosmetik für mehrere Hundert Euro gestohlen, unsere Kamera hatte sie auch erfasst. Polizei kam auch nicht, obwohl die Dienstelle max. 200m entfernt war. Mußte auch vorstellig werden und die Verbrecherkartei durchgehen…
Schlägereien auf offener Straße, da kommt auch kein Streifenwagen mehr.
Die Berliner Polizei ist anscheinend nur noch für Großeinsätze zu buchen :-))
Lösung kann nur sein: Die Wahl ist zu wiederholen – ohne Wenn und Aber.
Ja, aber nicht nur Berlin, sondern die Bundestagswahl.
Wo sind unsere Staatsrechtler?
Man kann sich nur wundern, wo die ganzen Zustimmungen und guten Werte für bestimmte Parteien und ihre Mandatsträger herkommen. Entweder man lebt auf dem falschen Planeten, oder spricht mit den falschen Leuten. Wenn Wahlentscheidungen nicht vom Inhalt, sondern vom Aussehen der Schwiegermütter-Typen abhängig, was bedeutet das? Politik und Realitätssinn, nicht nur des Wahlvolkes, scheint über die Jahre systematisch von abhängigen Medien zur Farce herabgewürdigt. Wer gut sein will und die Welt retten, der muss schon immer brav diesen Manipulierern folgen und darf keine eigene Realität Schau betreiben, noch seine daraus gewonnene Meinung öffentlich machen. Schnell wird der Verdacht von den Manipulierern auf Rechts, Faschist, Rassist oder sogar Nazi gefördert. Was für eine Demokratie soll das werden, wenn man immer nur seine Zunge hüten muss? Was da hier in Berlin mit diesem Wahlgang abgezogen, zeigt ganz eindeutig, wie weit bereits demokratischer Verfall und Volksverdummung fortgeschritten. Das, was früher Bananenrepubliken vorbehalten, wird nun immer mehr zum Inhalt von Wahlentscheidungen. Wir werden sehen, wie mit diesen jetzt endlich öffentlich gemachten Demokratieschwund umgegangen wird.
Es ist schon eine undankbare Aufgabe für das Team von TE, dieses ganze Chaos von hinten aufzuwickeln. Ein ganz großes Dankeschön für diese Fleißarbeit. Ich bin sehr gespannt, wie weiter mit den Ergebnissen verfahren wird, von offizieller Seite. Ehrlich gesagt: Ich hätte nichts anderes erwartet als Chaos, Organisationsversagen, womöglich auch Wahlfälschung. Ist ja schließlich Berlin. Wählen? – Kann man sich schenken, inzwischen.
Tja, was soll denn alles Aufregen, wenn die Wähler (siehe NRW) weiterhin dumm bleiben wollen und das mieseste Klintel wählen? Alle Einrichtungen schweigen, bzw. sind unterwandert. Das gilt auch für alle Religionseinrichtungen. Für mich ist klar: wir sind eine unterwanderte Welt – und wir fügen uns.
es ist tatsächlich wie vor 2000 Jahren niedergeschrieben in der Offenbarung und niemand wagt es aufzuhalten …
für uns Christen heisst es: die Wahrheit erkennen und Gott treu bleiben! Da kann uns nur unser Gott Jesus Christus helfen!
Anmerkung: Der Artikel von Micky Maus sollte Antwort an Schwabenwilli sein
Ich selbst würde schon den Namen dieser Volksveräterin nicht mehr in den Mund nehmen, aber nicht nur diese Wahl sondern auch die Bundestagswahl gehören wiederholt zu werden unter Aufsicht internationaler Wahlbeobachter, denn auch Brüssel ist ja nicht mehr vertrauenswürdig und wer weiß schon was im Vorfeld der Bundestagswahlen für Mauscheleien dieser Regierung veranstaltet wurden. Schon die Meinungsbeeinflussung durch die gleichgeschalteten Medien ist ja schon Manipulation der Wählermeinung und damit eigentlich schon strafbar. Aber in einer Diktatur werden auch Richter gefügig gemacht.
Vielen Dank auch an ARD & ZDF (da sitze ich immer in der „ersten Reihe“) dass ich von diesen über diesen Fall gut informiert worden bin!
Weitergehehen! Hier gibst nichts zu sehen. Ist alles nur lokaler Kleinkram, Eizelfälle. Hat niemanden im Rest der Republik zu interessieren. Da brauchen überregionale Medien nicht zu berichten.
Und auf einem Auge Blind, denn mit dem Zweiten sieht man besser in der Stuben der Staatsagitation und Propaganda.
Es wird Zeit die Listenwahl abzuschaffen! Die Listenwahl hat zu einer Parteizentralen-Demokratie geführt. Die Politik wird in den Parteizentralen gemacht und der Bürger hat sein Maul zu halten oder er wird als Querdenker, Störenfried, Putin-Versteher, Schwurbler oder sonstwas bezeichnet und ausgegrenzt. Das Schlimme an der ganzen Sache ist, dass die Medien, die sowas unterstützen in mehr als absoluten Mehrheit sind! Ich bin froh, dass meine Kinder weit weg leben. Dort ist auch nicht alles 100%, aber die Probleme sind eigene Probleme und werden nicht von anderen verursacht!
Ich befürworte eine Direktwahl. Ausschließlich!
Es gibt 299 Simmbezirke; die jeweils Erst- und Zweitplazierten Kandidaten eines Stimmbezirks kommen in den Bundestag; ergibt 598 Abgeordnete.
Damit wäre die Begrenzung die Zahl der Abgeordneten im BT unkompliziert wieder gegeben, die Abgeordneten wären in erster Linie ihren Wählern im Wahlkreis rechenschaftspflichtig und nicht ihrer jeweiligen Partei – sofern sie überhaupt einer angehörten.
Denn sicher kämen so mehr engagierte, aber parteilose Kandidaten ins Parlament. Von den treuen Parteisoldaten gibt’s im BT ja schon reichlich.
Sehr geehrte Autoren,
Ihr Bemühen in allen Ehren,
aber was sind „Wahlen“ in dieser Republik je wert?
In diesem Licht betrachtet ist das Berliner Manipulationsmanage-
ment der LinksGrünen Bolschewiken überlebensnotwendige Voraus-
setzung für das Erhalten der Bevormundung in Ewigkeit.
Danke Herrn Mannhardt und TE für diesen Artikel. Der Treppenwitz dabei ist das eine vermutlich nicht ordnungsgemäße Wahl eine Promotionsfälscherin ins Amt des Regierenden Bürgermeisters gehievt hat.
Der letzte Sargnagel für den Untergang der DDR war die Wahlfälschung bei der Volkskammerwahl vom 7. Mai 1989.
Es wäre zu hoffen, dass aus der Geschichte gelernt werden wird und Wahlunregelmäßigkeiten auch hier Konsequenzen haben.
Genau solche Vorfälle dürften die Wahlbeteiligung nicht gerade steigern
Wenn der Anteil der Nichtwähler weiter steigt , zB auf mehr als 50 % , dann wird man wach in der BRD und EU . Ein großes Land in der EU , dass nach seiner Wirtschaftskraft sogar das größte Land ist , driftet ab in politische Verhältnisse , die man in Diktaturen oder Ländern der 3 Welt erwartet !
Die Wahlen in Berlin beruhten auf staatlicher Täuschung, genauso so, wie jeden Tag unsere Nachrichten. Und auch das höchste deutsche Gericht begründet seine fadenscheinigen Urteile mit dubiosen Tricks, und versucht dabei die Bürger über die Tatsachen zu täuschen. Unser Land ist moralisch, ideologisch und bald auch wirtschaftlich am Ende. Vielleicht ist das auch gut so.
Das Ergebnis stimmt und die Regenbogenfahnen werden aufgezogen, alles andere sind Verschwörungserzählungen von ungeimpften Putinverstehern.
Wahlfälschungen oder Manipulation? Doch nicht in der Bundesrepublik, wo kämen wir denn hin?
Was wird hier passieren? Das Ganze ist ein Glücksspiel, ob es noch ein Fünkchen Rechtsstaatlichkeit in diesem Land gibt. Den allermeisten Partei-Politikern der letzten 15 Jahre fehlt jegliches Unrechtsbewußtsein, während sie mit Anklagen und Verleumdungen andersdenkender Menschen sehr, sehr schnell in Aktionismus verfallen.
Alles, was hier in diesem Land vor sich geht, nimmt absurde Züge an. Das liegt auch daran, dass unser oberstes Gericht relativ offensichtlich Unrecht zu Recht umschwurbelt (Corona-Impfpflicht), während z.B. Italien dazu übergeht, Corona-„Impf“-Opfer bzw. deren Angehörige mit Geld zu entschädigen und damit still zu halten (https://reitschuster.de/post/tod-nach-impfung-italien-zahlt-77-000-euro/).
Ich bin ziemlich skeptisch, dass eine diesbezügliche Strafanzeige überhaupt noch zeitnah korrekt bearbeitet wird. Denn damit wäre ein Anfang gemacht, in Deutschland wieder die Rechtsstaatlichkeit herzustellen. Und das können und wollen die Parteien auf gar keinen Fall.
Danke, wertes Tichy-Team, für diese außergewöhnliche Arbeitsleistung und das überragende Verständnis von gutem Journalismus. Das erinnert ein bißchen an Carl Bernstein und Bob Woodward (Watergate-Affäre). Am besten wäre eine Verhandlung, wenn es denn überhaupt dazu kommt, in Weimar. Allem Anschein nach gibt es hauptsächlich dort noch Richter, die sich meinem Verständnis nach auch so nennen dürfen.
Ob es zu guter Letzt bei den Auszählungen der Wahlen in Deutschland mit rechten Dingen zugeht, bin ich mir inzwischen auch nicht mehr so sicher. Ich hätte es mir bis vor ein paar Jahren nicht vorstellen können, dass hierzulande Wahlen manipuliert werden könnten, da war absolutes Vertrauen meinerseits vorhanden. Aber bei solchen Politikern, dieser Justiz und dem schlechten Zustand der Medien, halte ich Manipulationen sogar für wahrscheinlich. Wir rennen sehenden Auges in den Totalitarismus.
Es geht vor allem mit linken Dingen zu.
Berlin braucht unbedingt Wahlbeobachter, beispielsweise auch aus Elfenbeinküste, Simbabwe oder Nigeria.
Die kennen sich mit korrekten Wahlen aus, auch in 3.Welt-Ländern…
Was soll sich bei einer Neuwahl ändern? In jedem Land der Welt würde eine Partei, die so unverantwortlich ihren Bürgern gegenüber regiert und verantwortlich ist für enorme Preissteigerungen, insbesondere für Energie- und Lebensmittelkosten, bei der nächsten Wahl ihren „Denkzettel“ bekommen. Nur in Deutschland nicht, siehe zuletzt NRW.
Wenn nun in Berlin neu gewählt würde, würde sich vermutlich nur die prozentuale Zusammensetzung von den beiden roten und der grünen Partei ändern, vermutlich ganz viel grün, weniger rot (also Giffey weg) und etwas weniger dunkelrot. Letztere zerstören sich ja gerade selbst. Eine „bürgerliche“ Regierung wird definitiv bei einer Neuwahl nicht zustande kommen, dafür wird die Bundesregierung, insbesondere die Unterstützer aus dem ÖRR und natürlich das verblödete Wahlvolk schon sorgen.
Und sollte auch zumindest in Berlin die Wahl für den BT wiederholt werden, dann könnten ggf. die Dunkelroten aufgrund der 5-Prozent-Hürde und fehlenden Direktmandaten rausfliegen. Wen stört das schon. Eine echte Opposition gibt es im BT sowieso nicht. Die Linken werden ja jetzt schon teilisoliert und die AfD total isoliert. Und die CDU/CSU ist Teil der Einheitsfront.
Immerhin würden die Linken wohl nicht mehr an den Fleischtöpfen sitzen.
Und das wäre gut.
DANKE, dass sie sich der Sache annehmen, und die Unterlagen durchwühlen. Leider wird selbst eine Wiederholung kaum etwas ändern and den gruseligen Gestalten, die uns regieren.. Lediglich Herrn Luthe wäre ein Einzug in´s Parlament zu gönnen.
Als Berliner (zugezogen) schmerzt mir schon seit Jahren der Nacken vom vielen Kopfschütteln ob dieses Staatsversagens auf allen Ebenen.
Der korrekte Weg in dem Kreuzberger Wahllokal mit den falschen Stimmzetteln wäre gewesen:
Alles andere ist Unfug. Die Anweisung aus dem Bezirkswahlamt mit falschen Stimmzetteln weiterzumachen ist durch den Wahlvorstand abzulehnen, das ist in der Niederschrift unter „besondere Vorkommnisse“ zu vermerken.
Im Übrigen muss man sich über die Wähler und Wahlhelfer dort doch sehr wundern: wenn ich bei der Wahl Stimmzettel bekomme auf denen „Bezirksliste Charlottenburg-Wilmersdorf“ steht und ich in Kreuzberg bin, dann habe ich sofort zu protestieren, und korrekte Wahlunterlagen zu verlangen. Ein Wahlvorstand der davon um 8 Uhr beim Start der Wahl nichts bemerkt ist zudem, offenkundig unfähig. Denn unter anderem muss vor 8 Uhr ein Muster jedes Wahlzettels im Eingangsbereich des Wahllokals öffentlich ausgehängt werden, und da schaut man doch bitte auch drauf was man da aufhängt, oder?
Dieser Vorfall bestäkt meine Zweifel, daß bei der Bundestagswahl alles ordnungsgemäß abgelaufen ist. Vielleicht ist eine Vertuschung von Wahlbetrug da besser gelungen als in Berlin?
Welcher vin den Pappnasen nun dort regiert ist doch egal. Ist doch sowieso ein Einheitsprogramm.
Tja, im Grunde mag es egal sein, wer regiert; aber nicht durch solch eine plumpe Wählertäuschung.
Die Wahl ist zu wiederholen, ohne Wenn und Aber!
Das wird aus folgenden Gründen nicht passieren: es haben sich bereits schon zu viele Nichtskönner gemütlich eingenistet – als Abgeordnete,
Minister, Regierende Bürgermeister. Wohin mit denen? Wie würde das Wahlergebnis dann aussehen? Man stützt sich so lange gegenseitig, bis der Staat, das erwirtschaftete Steuerzahlervermögen, auf den letzten Cent ausgelutscht ist.
Wer übernimmt in der aktuellen politischen Lage? In Thüringen ist Ramelow immer noch Ministerpräsident von Merkels Gnaden. Da genügte ein Telefonat aus Afrika, um ein unpassendes LT-Wahlergebnis rückgängig zu machen.
Diese Regierung ist definitiv nicht legitimiert
weder durch Wahlen noch durch ihr kriminelles Personal (Scholz-CumEx, Corona/Lipobay/Fallpauschalen-Karl, die trampolinspringende Phantastin mit unklaren Abschlüssen und Buchplagiat.
Diese Regierung wird ihre Amtszeit wohlwissend ihrer Nicht-Legitimierung bis zur letztmöglichen Stunde aussitzen (nächste turnusmäßige BT-Wahl oder aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse entschwindet man in sichere Gefilde).
Das erkennt man letztendlich daran, dass rücktrittsüberfällige Minister wie Lambrecht, Faeser, Lauterbach, Lemke und, und, und trotz Unfähigkeit etc auf ihren Stühlen verbleiben.
Inwiefern ist Berlin nicht die verlotterte Spitze des Wahlbetrugs? Gab es in anderen BL nicht auch Unregelmäßigkeiten? Wer hat ausgezählt? Wahlbeobachter? Der extrem hohe Anteil Briefwähler?
Ob die Lösung Wahlwiederholung irgend etwas ändert in Berlin, erscheint mir fraglich. Das, was TE jetzt in allen schauerlichen Details ans Tageslicht fördert, ist lediglich eines von vielen Symptomen einer schweren Krankheit dieses Bundeslandes. Die wird durch Wahlwiederholung nicht geheilt. Das Land Berlin müsste hierzu mindestens fünf Jahre unter Zwangsverwaltung des Bundes gestellt und von einem Gouverneur in dieser Zeit von Grund auf im Sinne der Verfassung reorganisiert werden. Im Stall von Königin Giffey lagert weit mehr Mist als weiland in dem von König Augias. Nur dürfte es heute schwer sein, noch einen Herkules zu finden. Im übrigen schmerzt es mich immer, wenn Kommentatoren auf TE im Blick auf Berlin oder die BRD das Wort „Bananenrepublik“ gebrauchen. Das haben diese gelben süßen Calciumspender nicht verdient. Failed state tut’s auch.
Die Wahl ist zu wiederholen – ohne Wenn und Aber.
Ja, aber die ganze Bundestagswahl.
Die Ampel ist nicht legitimiert.
Scholz und seine Minister sind nicht ordentlich gewählt.
Betrifft wohl in diesem Fall „nur“ die Berlinwahl, die Bundestagswahlzettel waren korrekt. Die Berlin-Wahl aber muss wiederholt werden. Bin gespannt wie lange das nicht korrekt legitimierte Parlament noch weitermachen darf.
Unzutreffend. Es ist nicht nur die Berlinwahl. Das Ergebnis der Berlinwahl schlägt auf die Bundestagswahl durch. Auch im Saarland gab es Probleme. Berlin ist der absolute Tiefpunkt für unser Land.
hier nur ein kleines Beispiel zur Korrektheit der BT – Wahl, da fehlten Stimmzettel! u.a.
Die Wahllokale in Berlin schlossen zum Teil später als 18:00 Uhr. Alleine das führt schon dazu, dass die Wahl nicht gültig sein kann.
Zudem haben sie wohl welchen Wahlscheine für die Bundestagswahl ausgehändigt, die noch nicht 18 waren.
Da passt vorne und hinten nichts, was einer regelrechten Wahl entspräche.
Danke, danke, danke, sage ich allen engagierten Menschen bei TE, die an der Sache bis zum Ende dranbleiben.
„Lösung kann nur sein: Die Wahl ist zu wiederholen – ohne Wenn und Aber.“
Nicht nur dies: Die Verantwortlichen, in diesem Falle Diejenigen, die anordneten, die Wahl mit „falschen“ Wahlzetteln weiterlaufen zu lassen, als ungültig erklärte Stimmen im Nachlauf zu gültigen zu erklären, gehören wegen „Straftaten gegen Verfassungsorgane sowie bei Wahlen und Abstimmungen; Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern“ verurteilt.
Ohne Wenn und Aber!
Kopfschütteln und Fassungslosigkeit. In einer Bananen-Republik gibt es mindestens noch saftig-süße Bananen. Würde man das Land Berlin daher als eine Bananen-Republik bezeichnen, wäre das fast schon ein Kompliment. Nein, Berlin ist nicht einmal eine Bananen-Republik. Berlin ist eine Schande. Und komme mir niemand damit, mit einem „Dit is Balin“ achselzuckend darüber hinwegzugehen. Wahlen sind das Hochamt der Demokratie. Ihre Integrität ist essentiell. Ein Land, das nicht in der Lage ist, saubere und sichere Wahlen durchzuführen, sollte sich nicht als Demokratie bezeichnen.
Aber, aber, Frau Hall, alle diese Berliner Protagonisten bezeichnen sich doch selbst in gefühlt jedem 2. Satz,der ihrer „Berliner Schnauze“ entquillt, als Superdemokraten, die es im Parlament einzig und allein NUR mit „demokratischen Parteien“ zu tun haben möchten.
Das wirklich schockierende an diesen Erkenntnissen ist, dass es keine Staatsanwaltschaft erarbeitet hat.
Auch keine Politikerin oder OSZE Wahlbeobachter.
Keine Exekutive hat diese rechtsstaatlichen und demokratischen Kardinaldefizite herausgefunden oder aufgearbeitet.
Auch kein ARD oder ZDF.
Nein, es war ein kleines gallisches Dorf (ohne Zaubertrank): Tichy’s Einblick mit seinen jungen engagierten Mitarbeiterinnen. Warum bekommen Sie eigentlich keine GEZ ? ….
NACHTRAG
Übrigens: Weil ich meine mich gaaanz leicht daran zu erinnern das es in der fernen Feudalstadt EU-Brüssel solch lupenreinen Demokraten wie z.Bsp. eine v.d.Leyen(CDU) und K.Barley(SPD) gibt und die sich doch immer sooo große Sorgen wegen der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen machen, überlege ich grad so und möchte mal fragen: Haben sich eigentlich schon die wohlwollenden Demokraten in EU-Brüssel zum demokratiefeindlichen Berlin und dem dortigen Wahldesaster gemeldet und sofortige Neuwahlen gefordert??
Doch ich vermute mal nein. Denn schließlich sitzen ja im rotdunkelrotgrünen Berlin die Richtigen an den Hebeln der Macht.
In Polen und Ungarn gibt es zwar keine Unregelmäßigkeiten bei dem Wahlvorgang, aber die beiden o. a. Bestimmer in der EU wollen natürlich keine Gegenmeinung zulassen. Alle anderen als die Jasager sind keine Demokraten und damit natürlich auch Rechtsradikale, die mit ALLEN Mitteln bekämpft werden müssen. Und im Sinne der „guten Sache“ auch mit undemokratischen Mitteln.
Respekt vor dem Souverän….hahahaha und dann noch Beamte in Berlin und dann noch die Bezirksbürgermeisterin von den Grünen….der ist gut!
Eine schnelle Google Suche zeigt: kaum etwas!
Berliner Zeitung und Morgenpost berichten, sonst niemand. An Mangel an Informationen kann es nicht liegen.
Ich bleibe dabei, dass das verschwiegen werden soll solange es irgendwie geht.
Großartige Arbeit, TE, weiter so! Und nicht vom Störfeuer ablenken lassen!
Der ganze Vorgang ist einfach nur eine Lachnummer! Peinlich und desaströs, aber ein hervorragendes Abbild des gesamten Berliner Senats!
Nicht nur Abbild des Berliner Senats, nein, es zeigt, wie sie die angebliche Superdemokratie Deutschland zu einem Bananenstaat entwickelt. Und wer dann eine Deutschlandfahne mit dieser Frucht hisst, der bekommt Besuch von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Bei einer Briefwahl wird eine Eidesstattliche Versicherung abgegeben, ja alles richtig ausgefüllt und in den richtigen Umschlag, im Wahllokal nur nicht falsch herum gefaltet und dann „das“. Wozu gehen wir eigentlich wählen?
Brauchen wir in Deutschland schon Intn. Wahlbeobachter?
Letzteres, Mikmi, schon längst!
Wahlmanipulationen bspw. zum Nachteil der AfD sind mehrfach belegt.
Das, was jedoch hier in Berlin vor aller Öffentlichkeit praktiziert wird, sprengt jede Vorstellungskraft.
Je mehr ordentliche Stimmen ich an den Wahlurnen verhinder, desto schwerer wiegen die tendenziösen Briefwählerstimmen, die zudem noch leicht zu verfälschen sind 😉
Wenn das mal nicht alles genau so geplant war.
Und das man in Berlin nicht auf Gerichte hoffen muss, ist wohl auch klar.
Denk ich an Deutschland in der Nacht….
„Berlin dein Gesicht hat Sommersprossen. Und dein Mund ist viel zu groß.“ Es sind eher Altersflecken , der Mund aber ersetzt das Gehirn. Seitdem Berlin am Tropf der Bundesrepublik hängt, ist es in Skandale verwickelt. Immer wurde,um sich zu rechtfertigen auf die exponierte Lage der Stadt verwiesen. Später hieß es dann, arm aber Sexy. Es sind eben kollaterale Schäden. Am Ende heißt es wieder, die Hunde bellen und die Karawane zieht weiter.
Ach, Monika Herrmann, war das nicht die Dame, die so besorgt um die randalierenden Asylanten war, die einfach eine leerstehende Schule besetzt hatten?
Hier noch ein verlinkter Artikel vom Berliner Tagesspiegel (Sept. 2019). Und dieses Blatt ist sonst wirklich eindeutig links-grün zu verorten:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/monika-herrmann-und-ihre-angst-in-parks-es-ist-auch-ihr-job-fuer-mehr-sicherheit-im-bezirk-zu-sorgen/25013236.html
Danke für die zusätzlichen Informationen.
Ich glaube, man nennt unsere Staatsform „Demokratiesimulation“.
Es wird sich nichts ändern, außer wenn sie mit gelben Westen und Mistgabeln im Rathaus stehen…
Ab dem ersten Tag des kommenden Stromausfalls sollte man sich das eh vornehmen: einen Zug vor die Rathäuser.
Ich bitte zur Wahl und habe entweder die Falschen oder gar keine Wahlzettel? Mir kann keiner Erzählen das dass nicht pure Absicht war! Wenn ich die Bevölkerung zur Wahl bitte dann habe ich auch alles vorbereitet, genug Stimmzettel und auch die richtigen für meinen Bezirk!
Saugut!
Noch nicht mal demokratisch aussehen lassen können diese erbäxxxxx Figuren diese Farce.
Vielleicht kann man auch irgendwie diejenigen WÄHLER erreichen, vllt. per öffentlichen Aufruf, oder anhand der Wählerverzeichnisliste, die in diesen exakt dokumentierten Zeiten als direkt Geschädigte definitiv und (bedingt?) vorsätzlich BETROGEN worden sind, als Mit-Kläger?
Go on, stay in the saddles…..
P.S., Wird in die Regenbogenfahne die über dem Hauptslum weht noch eine Banane, oder Gurke eingefügt?
Ich werde eine Überweisung an TE machen. Das was sie hier tun, das war mal vor langer Zeit der Spiegel. Ich hoffe, das TE das alles schadlos übersteht und nicht vom korrupten Justizsystem zum Schweigen gebracht wird. Schützen Sie, Herr Tichy, die jungen Journalisten.
Na. Das wäre doch mal was. Max Mannhart neben Julian Assange im Knast.
Aber den holen wir raus. Versprochen!
Von mir geht auch gleich ein Betrag raus. Super, tolle Arbeit…
Viel schlimmer als die Wahlfälschung selbst, finde ich die Tatsache, dass das irgendwie miemanden mehr juckt. Die Alten, die noch wissen, welche Grundpfeiler eine Demokratie ausmachen, haben resigniert. Die Jungen hält man heutzutage dumm, damit die nicht wissen was man ihnen wegnimmt und wie man ihre Freiheiten einschränkt. Wenn man in 10 Jahren eine Straßenumfrage über Demokratie macht, schauen einen 70% entgeistert an und fragen, ob das auf Netflix läuft…
Mich stört viel mehr, dass Politiker jeglicher Couleur diese Wahl angenommen haben.
Man sollte ihre Namen auf allen Ebenen listen, damit man nie mehr vergisst, welchen dieser „Politiker“ grundlegend misslungene Wahlen egal sind, die nicht dagegen aufmucken und Ämter annehmen, die ihnen gar nicht zustehen.
Es hätte ein Aufschrei durch die Parteien gehen müssen – wären wir noch ein Rechtsstaat.
So wie es aber aussieht, gab es unter Michaelis schon seit 2011 „Unregelmäßigkeiten“. Damals wurden wegen falscher Auszählungen Parlamentssitze jedoch wieder aberkannt.
Ein Dank an die Redaktion, die unermüdlich versucht die Bürger dieses Landes aufzuwecken!
Aber ich befürchte, eine Wahlwiederholung heißt warten auf den St. Nimmerleinstag! Die Berliner Politikbrut wird schon genügend Argumente finden warum die Wahl doch rechtsgültig ist! Der „Souverän“ (bei diesem Wort kann ich nur mehr lachen) wird es wieder schlucken, ist doch nicht so schlimm, oder? It`s summer in the city und es grünt so grün, ach so wunderschön grün!
Nun ist Berlin vom „Kalkutta an der Spree“ zum „Pjöngjang an der Spree“ mutiert: Nach unten ist in diesem „failed state“ immer Luft.
Mein Gott. Wo ist die OSZE wenn man sie mal braucht als Wahlbeobachter. Korruption und Wahlbetrug sollten erstmal im eigenen Land bekämpft werden bevor die Moralapostel des deutschen Parteienkartells auf andere Länder mit dem Finger zeigen. Aber Berlin wäre nicht Berlin, wenn dort noch rechtsstaatliche Verhältnisse gelten und auch durchgesetzt werden würden. Diese Stadt ist ohnehin nicht mehr zu retten. Legal, illegal, scheißegal, Berlin.
Was Thilo Sarrazin in „Deutschland schafft sich ab“ prophezeite – die Verblödung Deutschlands -, manifestiert sich in dieser Chaos-Wahl. Das sind keine gewieften Kriminellen. Das sind einfach nur Dilettanten, die es nicht besser können und nicht besser wissen.
Das kann man so nicht sagen.
Denn sie wussten schon im August, dass in den Päckchen mit den Unterlagen für die einzelnen Wahllokale falsche Wahlscheine „sortiert“ waren.
Und haben das nicht berichtigt.
Am Ende wird es so kommen, wie ich es auch bei der Entscheidung zu den grundsätzlich verfassungswidrigen Kandidaten-Listen der GRÜNEN erwarte: Das Bundesverfassungsgericht wird sagen: Es war alles im „grünen Bereich“…
Benedikt Lux, MdA, Grünen-Politiker, 2020
„Ziemlich gut“ reicht eben nicht!
„Für die Wahl zu den BVV sind auch rund 270.000 ausländische Unionsbürger*innen mit Wohnsitz in Berlin wahlberechtigt und wählbar, sofern sie mindestens 16 Jahre alt sind. Dieses Recht zur Teilnahme an Wahlen auf der kommunalen Ebene ist seit 1992 im Grundgesetz verankert (Art. 28 Absatz 1 Satz 3 GG). „
Damit dürfte auch eine Vielzahl an ausländischen EU-Bürgern der Manipulation zum Opfer gefallen sein. Dass die BVV-Wahl nach über einem halben Jahr nicht annulliert worden ist, hat somit auch eine europäische Dimension. Uschi um Stellungnahme bitten durch Bürgeranfrage, danach mit Ombudsfrau nachhaken.
Über der grünen Monika Herrmann saß bei der Wahl die 2009 vom Senat „bestellte“ und die Wahlen organisierende Landeswahlleiterin Petra Michaelis, die nach diesem Debakel ihr Amt zu Verfügung stellte – das bis zum heutigen Tag anscheinend nicht neu besetzt wurde.
Der Tagesspiegel protokolliert Wahlpannen seit Michaelis Amtseinführung so: „Die Liste der Berliner Wahlpannen seither liest sich eindrucksvoll: 2011 wurden wegen falscher Auszählungen Parlamentssitze wieder aberkannt. 2016 gab es vor der Abgeordnetenhauswahl Probleme mit der Software, nicht einmal der Ausdruck der Wählerverzeichnisse funktionierte zunächst. 2017 bei der Bundestagswahl streikte wieder die Software. Erst in der Nacht lief das System wieder. Deutschland wartete auf Berlin.“ https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-dem-wahlchaos-in-berlin-der-ruecktritt-der-wahlleiterin-ist-faellig/27657738.html
Ist eine Befragung von Frau Michaelis über das Desaster und wie es fortlaufend zu solchen kommen konnte angedacht?
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Wie aber kann ein rechtschaffener Politiker, der nach derart offensichtlichem Debakel ein Amt in Aussicht hat, ein solches annehmen? Dass hinten und vorne nichts stimmt, war ja schon am Wahlabend bekannt, dennoch begann Giffey mit Koalitionsverhandlungen: https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-wahlen-probleme-stimmzettel-warteschlangen.html
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Über den gleichzeitig stattfindenden Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ spricht man gar nicht mehr?
Irrwitzigerweise, übernehmen die sogenannten „alternativen Medien“ die Arbeit vom ebenfalls sogenannten „Qualitätsjournalismus“. Es ist eine Schande, das sich Praktikanten beim ÖRR und den Privaten Medien, Journalisten nennen dürfen.
Frappierend ist jedenfalls, wieder ist maßgeblich eine Grüne an diesem Wahlbetrug beteiligt. Nach der Flutkatastrophe und der fahrlässigen Tötung von mindesten 186 Menschen müsste Spiegel eigentlich im Knast sitzen. Habeck & Baerbock fahren Energiepolitisch unser Land gegen die Wand bzw katapultieren uns in die Steinzeit. Mit Hermann wird weiter bewiesen, das wir mit den Grünen Inkompetenz bekommen.
Würden die Medien ihren Job nachkommen, die Grünen hätten sich längst erledigt. Da die meisten sogenannten Journalisten aber ein grünes Parteibuch haben. Wird wahrscheinlich demnächst noch was Kohle eingeworfen. Wobei, so ein Teufelszeug braucht man als Grüner nicht. Nehmen wir Wasserstoff, den gibt es zwar noch nicht in dieser Form, aber was juckt einen Utopisten schon die Realität? Lasst uns alle fest dran glauben, dann klappt das schon…
Wirklich vielen Dank für die detailierte Aufarbeitung.
In einer funktionierenden Presselandschaft wäre die Wahl längst wiederholt worden. Aber in den etablierten Medien fast vollständiges Schweigen. Nichts zeigt besser, in welchem Zustand dieses Land ist.
Deswegen bin ich auch so froh, dass TE da nicht locker läßt. Bitte nicht aufgeben.
..wir bleiben dran. Wie sie sehen werden wir heute von Burda/Springer zur Ablenkung angegriffen.
Es wurde direkt nach der Wahl schon berichtet – nur wurde das nicht weiter verfolgt.
Hier beschreibt zum Beispiel rbb24 die ungewöhnlich hohe Anzahl ungültiger Stimmen in 99 Berliner Wahlbezirken: https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-wahl-unregelmaessigkeiten-wahlfehler-falsche-stimmzettel.html
Man hat es laufen lassen. Und alle solche, die sich derart in Ämter gewählt sahen, war das Hemd näher als der Rock.
Solche wie Giffey mit ihrer aberkannten Doktorarbeit hätten einiges gut machen können – hat sie aber nicht. Sie hat noch eins drauf gesetzt, indem sie „die Wahl“ annahm.
Stimmt…direkt nach der Wahl gab es Berichte. Aber dranbleiben und nachbohren will keiner sonst aus der Presse.
Da passiert gar nix.Urteil dauert 5 Jahre.
Die Grünen und Roten Wahlfälscher kommen damit sicher durch.Aber es gibt ja ne alternative nächstes mal nicht Wahr
Großartige Arbeit und Aufklärung. Keiner sonst beteiligt sich an dieser Aufklärung, schon gar nicht das Staatsfernsehen. Da sich Frau Merkel noch nicht mit “…muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.“ zu Wort gemeldet hat, glaube ich, wird nichts geschehen. Ganz im Gegenteil. Denn, so wird überall verfahren, vielleicht nicht so dilettantisch, aber es wird.
Es ist ja leider nicht so, dass dieser unfassbare Vorgang die Wähler in irgendeiner Weise empört – ich höre davon nichts. Und auch die „Leid“-Medien interessiert es scheinbar nicht.
Es ist der akribischen Arbeit von Marcel Luthe zu verdanken, dass das überhaupt ans Licht der Öffentlichkeit kommt.
Aber was ist den faktisch? Wir werden regiert, von Leuten, die vielleicht gar nicht dahin gehören, wo sie jetzt sitzen. Es werden aber Tatsachen geschaffen, die man auch noch hinzunehmen hat. Unglaublich. Und wir regen uns über Autokratien auf? Wo ist denn hier der Unterschied, was Wahlmanipulation und Wahlbetrug angeht. Wie lange lassen wir uns das bieten???
Die meisten Bürger wissen gar nicht, was bei der Wahl (bei den Wahlen???) in Berlin geschehen ist.
Haben überhaupt die „Leid“-Medien darüber informiert?
Interessant wäre, ob Kandidaten durch diese Manipulationen gezielt bevorteilt oder benachteiligt wurden.
…das finden wir heraus. Garantiert.
zB. auch die Schäden für die Partei/en, und evtl. Einkommensverluste von Abgeordneten etc. einberechnen?
Wie hoch ließe sich der Schaden in €uronen für die betrogenen Wähler beziffern, Zeitaufwand, etc., zusätzlich die bisher entstandenen und kommenden Kosten für Recherchearbeit, Anwalts- Gerichtskosten, Wahlwiederholungen etc.?
Sisyphusarbeit!
Sogar wenn diesmal noch nicht: wenn man erstmal Wahlen nicht mehr ordnungsgemäß organisiert und abhält, dann wird die gezielte Manipulation einfacher und rückt näher.
Bisher glaube ich nicht, dass es sich um bewusst geplante Wahlfälschungen handelt, vielmehr wohl eher um den Versuch, eigenes Versagen zu vertuschen.
Es zeigt, was für eine Bananenrepublik Deutschland unter grüner Führung inzwischen geworden ist. Dem deutschen Wähler ist es egal. Ich kenne keinen, der sich darüber empört. Empörung richtet sich inzwischen nur noch gegen Leute, die falsch gendern. Das Gemeinwesen verkommen zu lassen ist hingegen erlaubt, vielleicht sogar erwünscht.
An die Tichy-Redakteure meinen Dank für diese Recherche. Denn mir ist so etwa noch nicht egal.
„Das Bezirkswahlamt gibt hier also die Anweisung, eine Wahl mit falschen Stimmzetteln einfach fortzusetzen.“ – Um 8:15, also 15 Minuten nach Wahlbeginn wäre die Lösung folgende gewesen.
Die bisherige Wahlurne zu versiegeln und durch eine leere auszutauschen, die Wählerliste, die die Vermerke enthält wer gewählt hat zu kopieren und dann Himmel & Hölle in Bewegung zu setzen, dass diese Handvoll noch bis um 18:00 ihre Stimme erneut abgeben. Wäre mit Sicherheit machbar gewesen.
tja, hätte aber Aufwand bedeutet. Wir suchen nach den Folgen: Wer profitiert davon?
„Landeswahlleiterin wusste bereits im August von den ProblemenLaut Bezirkswahlleiter Bohm wusste die Landeswahlleitung lange vor der Wahl, dass Stimmzettel falsch sortiert bzw. ausgegeben waren. Das hatte man bereits im August bemerkt. „Da haben wir eine Stichprobe gemacht und bemerkt, dass nicht alle Stimmzettel, wie in den Schachteln beschriftet, richtig eingeordnet waren“, sagt Bohm.
Um die Wahlvorstände zu warnen, wurde laut Bohm ein Hinweisblatt produziert. „Die Landeswahlleitung hatte ein Hinweisblatt für alle Wahlvorstände gemacht auf dem sinngemäß stand: „Bitte prüfen Sie, ob die Stimmzettel passen.“
Genützt hat es wohl wenig. Nebem dem Superwahltag und dem Marathon, erschwerte die Pandemie die Organisation. „Wir konnten nicht alle Wahlleiter schulen auf Grund von Corona“, gibt Bezirkswahlleiter Bohm zu.“ https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-wahl-unregelmaessigkeiten-wahlfehler-falsche-stimmzettel.html
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Man hätte im August alle Unterlagen vernichten und neu beginnen müssen. Zeit genug dafür war.
Ich frage mich natürlich auch, welche Hiwis man in Berlin einsetzte, um die Unterlagen für die einzelnen Wahllokale abzuzählen. Denn das kann doch jetzt wirklich nicht schwierig sein, da akkurat nach Vorlage vozugehen.
„Wir konnten nicht alle Wahlleiter auf Grund von Corona Schulen.“
Lächerliche Ausrede. In einer knapp 4-Millionen-Stadt werden wohl genügend Bürger zu finden sein, die kein Corona hatten.
Was die Durchführung der Wahl betrifft: Der Marathon war wohl wichtiger.
„Wir konnten nicht alle Wahlleiter schulen auf Grund von Corona“, gibt Bezirkswahlleiter Bohm zu“
Was gibt es da zu „schulen“? Es gab einen Hinweiszettel, dass die Stimmzetteln ach Richtigkeit zu überprüfen sind, alsonach inAugenscheinnahme.
DIES bedarf in Berlin eines, neudeutsch, „workshops“?
Hat wohl mit der tollen schulischen Bildung in diesem shithole zu tun!? .
Ich zweifle mittlerweile dermaßen an unserem Rechtsstaat, dass ich nicht davon ausgehe, dass irgendwelche Köpfe rollen werden. Dass die Wahl wiederholt wird, dürfte noch der größte Erfolg sein, den man in diesem Fall erwarten kann.
Aber was soll man auch von ideologisch verblendeten, dauerbelehrenden, scheinheiligen und doppelzüngigen Nichtskönnern auch anderes erwarten, als das komplette Versagen bezüglich einer rechtsstaatlich einwandfreien und vertrauenswürdigen Arbeit.
Ueberraschung? Sicher nicht. Es gab seit langer Zeit schon einige Hellsichtige oder weniger Naive, die Wahlmanipulationen in Sch’land vorausgesagt haben. Die Präsidentenwahl in den USA und einige“ Vorkommnisse“ in diesem Land (zu Lasten der AfD) zeigten den weiteren Weg einer transformatorischen, mit allen! Mitteln agierenden, mafioesen, Kamarilla hinreichend deutlich. Das Problem gewisser Ungeschicklichkeiten oder eine gewisse Unproffessionalitaet duerfte mit der Zeit geloest werden. Dann wird die Aufdeckung und Entlarvung nicht leicht bleiben, wobei ja immer noch offen ist, welche (juristischen) Konsequenzen daraus gezogen werden, wenn ueberhaupt. Man taete gut daran, die Feinde der FDGO und ihre kriminelle Energie bei der Verfolgung ihrer Ziele nicht weiterhin zu unterschaetzen. Ihre Methoden werden sich, falls erforderlich, verbessern.
Offener als mit Thüringen konnten sie uns doch nicht zeigen, dass Wahlen nicht als das gewertet werden, als das sie einst gedacht waren.
Dass in den USA vielleicht doch ein falscher Präsident im Weißen Haus sitzt wird mit dem Debakel in Berlin plausibler.
Die BRD als Bananenrepublik zu bezeichnen, wäre eine Beleidigung aller Bananenrepubliken auf diesem Globus. Das Wahlrecht ist das einzige Recht, das dem finanziell und institutionell drangsalierten Bürger noch zusteht, folglich wäre es die heiligste Pflicht der Staatsorgane, ihm dieses Recht vollumfänglich, ohne schmutzige Tricks und Betrug zu gewähren. Ein Abgrund an organisierter Staatskriminalität tut sich hier auf. P.S.: Staatlicher Wahlbetrug geht ganz einfach; die „richtigen“ Leute im Wahllokal vorausgesetzt, kann man mit nur einem zusätzlichen Kreuz den Wahlzettel für eine nicht genehme Partei ungültig machen.
Das ist mW auch schon passiert, von sinistroviriden -iwSdW-.“Wahlhelfern“ in Frankfurt/M, da wurde dann einfach mal irgendetwas nützliches geschätzt, und irgendwo im Norden, Bremen?
„Das Wahlrecht ist das einzige Recht, das dem finanziell und institutionell drangsalierten Bürger noch zusteht, folglich wäre es die heiligste Pflicht der Staatsorgane, ihm dieses Recht vollumfänglich, ohne schmutzige Tricks und Betrug zu gewähren.“
Eben, weil dem so ist, wird er auch hiermit hinter die Fichte geführt,und dies zu recht, wehrt er sich doch nicht mit allen Mitteln, inkl. sie auch ihren Mandatssesseln zu werfen, wenn es sein muß à la 1789.
Ich würde mir eine Gegenüberstellung Briefwahlergebnis vs. Urnenwahl wünschen, weil ich glaube, daß alles, was manipuliert werden kann, auch manipuliert wird.
Ich glaube mittlerweile auch nicht mehr, daß es in Berlin schimmer ist als anderswo – die stellen sich da nur weniger geschickt an, entsprechend ihrer intellektuellen Kompetenz.
Wo „Wir Demokraten“ erst einmal die Hoheit über die Wahlurnen erlangt haben, sind „Wir Demokraten“ nicht mehr wegzubekommen. Und wenn „Wir Demokraten“ dazu noch die Justiz kontrollieren, erst recht nicht 😉
Was will man auch von solchen Figuren und deren Helfershelfer auch verlangen. Hatten bestimmt noch die Blaupausen bezgl. von Wahlen aus DDR und UDSSR Zeiten als Bestimmung zur Wahldurchführung. Ich traue keinem Wahlergebnis mehr in Deutschland.
Ich wette,
Wettet jemand dagegen?
…nein, ich will nicht verlieren.
Also: würde das linksgrüne Team Berlin bei Wahlen anstrengende, saubere Arbeit leisten, könnte es für Linksgrün übel ausgehen.
Schlampen sie herum, ist das Wahlergebnis automatisch traumhaft.
Was also ist zu erwarten?
Und wenn nun tatsächlich die Missstände auffliegen und letztendlich das BVerfG über eine Wiederholung zu entscheiden hat – wie haben die nochmal entschieden, als die GEZ-Medien in Gefahr waren? Als das Corona-Regiment in Gefahr war?
Ich brauche keine Glaskugel, um in die Zukunft zu sehen!
Wir erinnern uns: SED 99,98%. So glücklich waren die Werktätigen! Prost!
Diese Angelegenheit und die juristische Behandlung der erfolgten Anzeige wird ein Lackmustest darauf sein, ob wir uns noch in einem halbwegs funktionierendem Rechtsstaat bewegen oder schon darüber hinaus und weg davon sind, wenn es um freie, gleiche und geheime Wahlen mit korrekten Stimmzetteln geht, als Grundvoraussetzung von Demokratie, die diesen Namen verdient.
Welche Beweise brauchen Sie dafür noch? Mir reichen die bereits vorliegenden!
Da steckt doch System dahinter. Bevor eine Druckerei einen Auftrag ausführt, erfolgt immer eine Korrekturlesung. Außerdem ist mir schleierhaft, wie mit dem Schließen der Wahllokale die Ergebnisse feststehen. Zu dem Zeitpunkt kann noch keine Urne geleert sein. Mich hat man bisher bei keiner Wahl befragt und ich kenne niemanden der befragt wurde. Eine seltsame Demokratie ist das, die es immer wieder schafft, mit 90 % wiedergewählt zu werden. Nach der letzten BT-Wahl kann schließlich auch niemand behaupten, dass es ihm heute besser geht.
…die Antwort liefern wir Montag
„Nach der letzten BT-Wahl kann schließlich auch niemand behaupten, dass es ihm heute besser geht.“
Das ist ja das Verrückte: Die jetzt Regierenden haben ja vor der Wahl schon gesagt, dass es uns nach der Wahl allen schlechter gehen wird und dass wir Verzicht üben müssen.
Und TROTZDEM wurden sie gewählt!
Die Angst vor dem Klimawandel ist riesengross.
Die Menschen werden täglich in den Medien damit „zugeschüttet“.
Also wählt man die Politiker, man will ja auch zu den Guten mit Durchblick gehören.
Der Unterschied zur Bundestagswahl dürfte lediglich sein, dass es dort rausgekommen ist. Begriffe wie „Vergaloppiert“ oder „menschliches Versagen“, sind seit der vorletzten Bundestagswahl normal. Wer glaubt, dass die Wahlen seit 2015 mit rechten Dingen zugehen, glaubt auch an die korrekte Amtsführung der Merkel und ihrer Mittäter, die jetzt in Amt und Würden sind. Der Sumpf fault und fängt an zu stinken. Wen wundert da noch das Agieren gegen diejenigen, die das aufklären und ändern wollen.
Wahlfälschung? Nicht doch. Das war lediglich ein Versehen, nichts weiter. Und selbt wenn man ihnen Wahlfälschung anlasten kann, hat das kaum Folgen für diese Systemlinge