Olaf Scholz will angeblich weiter „auf strikte Grenzkontrollen“ setzen. Doch dazu öffnet er nach Ablauf der Fußball-EM der Herren die Grenzen zu Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark. Es bleiben die Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze (bis zum Ende der Olympischen Spiele) und die Kontrollen von der Schweiz bis zur Ostsee hinauf, die Innenministerin Faeser im Herbst verlängern könnte, wenn sie wollte.
Und strikt mögen die Kontrollen ja sein, soweit sie durchgeführt werden. Doch liegen TE Berichte aus Bundespolizeikreisen vor, die besagen, dass nicht nur Personal, sondern auch Technik fehlt, um die grüne Grenze wirklich zu überwachen. Die Frage ist zudem, wie viel solche nachgelagerten Grenzkontrollen überhaupt nützen, wenn an den EU-Außengrenzen kein echter Grenzschutz erlaubt ist, und den hat auch Olaf Scholz noch nicht ausreichend durch öffentliche Aussagen legitimiert und, sagen wir, angefeuert.
Warum Abschiebungen schwerstkrimineller Afghanen nicht kommen werden
Den Mühlstein, den Scholz sich da umband, den will er sich aber gerade schon wieder abnehmen. In einem Bürgerdialog in Saarbrücken sagte Scholz nun, dass „die Macht“ – wohl seine oder die der Bundesregierung – natürlich „an der deutschen Grenze“ ende, und das übersähen so manche „Sprücheklopfer“. Das hinderte Scholz nicht daran, selbst seine eigenen Sprüche zu wiederholen. Trotz dieser Relativierung soll seine Zusage stehen, dass Straftäter aus Syrien und Afghanistan auch wirklich abgeschoben werden. Das klingt aber zusammengenommen schon wie der Mann, der etwas zwar nicht schaffen kann, aber dazu steht, dass er es gerne täte – wenn er nur könnte. Ehrliche Haut, werden da einige sagen. Eigentlich ist es eher eine faule.
Baerbock behauptet, verstanden zu haben
Aber allein mit diesem Beharren hat sich Scholz nun eine mittelbare Rüge von Annalena Baerbock eingefangen. Denn die mag solche „Sprücheklopfer“ eben auch nicht. „Eine Stunde Zeit“ nahm sich Baerbock nun, um mit einer Wochenzeitung in Hamburg zu sprechen. Die Außenministerin ist gerade auf Deutschland-Tour und will sich ausnahmsweise ein Bild von der Lage im Inland machen. Sie schaut sich dabei Panzertypen in Flensburg an und lobt den Hamburger Hafen, weil der sich nun definitiv von China entkoppeln will – nach dem Beinahe-Debakel mit dem Cosco-Terminal und der Führung von Olaf Scholz.
Nach Mannheim: Ampel forciert Zuwanderung – auch aus muslimischen Ländern
In Hamburg gab sich Baerbock nun vor allem als gemäßigte Grüne, die innere Sicherheit gar nicht so schlimm fände, wenn es sie denn gäbe. Auch sie spricht von der „furchtbaren Attacke auf einen Polizisten in Mannheim“. Für Baerbock ist die Frage nach Mannheim und der richtigen Reaktion darauf ein Anlass zu sagen: „So mache ich halt Politik.“ Sie halte nichts davon, die „Leute für dumm zu verkaufen“. Baerbock behauptet, verstanden zu haben, dass Gewalttäter, die sogar vor einem Polizistenmord nicht zurückschrecken, „ihren Anspruch auf Schutz“ in Deutschland verloren haben. Die Grünen würden schlimm missverstanden, wenn man ihnen unterstelle, dass sie „im Zweifel aber solche Leute gerne hier in unserem Land haben“ möchten.
Vergewaltiger, Massenmörder beherbergen – das widerstrebt ihr zutiefst
„Nein! Vergewaltiger, Massenmörder, ja – da kann man nicht sagen, das ist das, was wir besonders schützen. Ganz im Gegenteil.“ Das widerstrebe „all dem, wofür ich stehe, wofür ich Politik mache“. Danke für die Klarstellung. Baerbock und die Grünen versuchen also nicht bewusst, unintegrierbare Personen aktiv nach Deutschland zu importieren oder sie durch hohe Unterstützungsleistungen ins Land zu ziehen. Nochmals danke.
Übrigens: War das Ziel der Attacke nicht ein anderes? Das vergisst Baerbock zu sagen, und das ist kein Zufall, denn kurz davor hatte sie erklärt, dass es zwei Gefahren für das Land gebe, wo es um die Fragen „innere Sicherheit“ und „Schutz vor Gewalt“ geht: „Rechtsextremismus auf der einen Seite, Islamismus auf der anderen Seite“.
Das ist ein erprobtes rhetorisches Rezept, das schon vom britischen Premier Rishi Sunak und zuletzt von Nancy Faeser in ihrer neuesten gegen das Compact-Magazin und das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ausschlagenden Verbotsserie genutzt wurde. Aber von den „Rechtsextremen“ im Lande – die laut Ministerin auch hinter Compact gestanden haben sollen – geht eben gar keine Gewaltgefahr aus, sondern höchstens eine Gefahr für die Regierenden. Es geht im einen Fall um ein Meinungsverbot, im anderen Fall um eine Ideologie, die wirklich mit einem menschenverachtenden Gewaltregime im Bunde steht (welches von Grünen und Roten in blinder Machtanbetung lange hofiert wurde).
Sie hat keine Antwort, aber eine Ablenkung parat: die Polizei
In Hamburg glaubt Baerbock nun verstanden zu haben, dass die innere Sicherheit die Bürger bewegt. Sie will das Thema schon vor den Publikumsfragen abräumen und sich als kluge Sachwalterin an dieser Stelle präsentieren. Denn dann wären ja gar keine Fragen mehr nach der explodierenden Unsicherheitslage wegen zugewanderter und auch religiös motivierter Gewalttäter nötig. Wichtig zu wissen: Es ist das Auswärtige Amt (AA), das die Lagebewertungen schreibt, die darüber bestimmen, ob Migranten nach Afghanistan oder sonstwohin abgeschoben werden können. Baerbock hätte es also in der Hand, hier etwas zu drehen.
Operation Luftbrücke: Baerbock verordnete Botschaften weniger Prüfungen
Man habe „hunderte Gefährder im Land“, und das sieht auch Baerbock als Problem für die „Sicherheitslage“ an. Aber man kann eben aus ihrer Sicht gar nicht abschieben in die Länder, die interessant wären. Und deshalb stellt sich aus Baerbocks Sicht vor allem die Frage: „Was machen wir denn hier an Deutschland an Schutzmaßnahmen?“ Die Grüne stellt sich eine Verstärkung der Polizei, „gerade auf Landesebene“, vor. Die Grünen haben sich bestimmt schon immer für so etwas eingesetzt. Sie denkt an Gefährderüberwachung, was wiederum „sehr, sehr viel Geld“ koste. Das ist ein anderes Thema, gibt sie auf Einwände hin zu, aber das falle leider „in dieser Migrationsdebatte“ vollkommen runter, weil suggeriert werde, das es „nur die eine Lösung“ gibt.
Ja, richtig, Polizeistaat ist die andere Lösung, und das sehen wir ja gerade in Frankreich, mit einem völkerverbindenden Ereignis, das großflächig von QR-Codes, Absperrungen und Sicherheitskontrollen geprägt ist und trotzdem schon jetzt mit einer auffallenden Häufung von Diebstahls- und anderen Delikten beginnt. Man kann das alles nur für eine Ablenkung Baerbocks halten, die verdecken will, dass sie eben auf die eigentliche Frage keine Antwort hat: Wie schützt sich Deutschland vor ungewünschter Zuwanderung? Im Gegenteil, Baerbock hat mit ihrer Partei fast alle falschen Antworten, die es gibt, auf diese Frage gegeben und macht trotzdem weiter damit.
Faeser soll nun zurückbringen, was die Ampel vorher einführte
Das Tolle ist übrigens, dass Nancy Faeser zuletzt – im Juni verlautete so etwas – nun genau den Rückwärtsgang zur Afghanen-Import-Politik ihrer Ampel-Regierung ausprobiert. Die Dienstreise in die usbekische Hauptstadt Taschkent, die sie Mitte Juni angeblich gemacht hat, sollte zu Abschiebungen von Afghanen über das zentralasiatische Land führen. Tatsächlich hatte die Bundesregierung zuvor in genau entgegengesetzter Absicht mit Taschkent verhandelt.
Visa-Skandal: Baerbock verweigert Angaben zu eingereisten Afghanen
Das Angebot des usbekischen Präsidenten wurde danach zwar nicht „substantiiert“, aber es war doch Gesprächsgrundlage genug für Nancy Faeser, um erneut – diesmal alleine – nach Taschkent zu reisen, um dort nun über die Abschiebung von missliebigen Afghanen zu verhandeln. Also auch eine Ausreise, aber in anderer Richtung. Die Usbeken werden sich nicht wenig gewundert haben über diese Deutschen, die einmal nicht genug Afghanen einführen können, die sie kurz darauf nicht schnell genug loswerden können. Schön wäre es, aber Faeser hat noch keinen Pokal aus Taschkent mitgebracht. Die letzte Meldung war, dass sie in Taschkent das Gespräch suche. Schon vor einem Monat hieß es, das Auswärtige Amt sehe diese Gespräche, die es auch mit anderen Nachbarländern Afghanistans gegeben haben soll, kritisch.
Ein Amt gegen die Gefahren dieser Welt
In einem AA-Bericht vom Juli 2023, der inzwischen ja vielleicht auch irgendwie veraltet ist, heißt es, die Taliban verfolgten „eine Politik der massiven und systematischen Beschneidung von Grundrechten“, in Afghanistan herrsche daher „ein Klima der Einschüchterung und Straflosigkeit“. Es ist interessant zu erfahren, dass das grün geführte Außenministerium ein solches Klima nicht für angemessen hält, wo es um die Abschiebung von schweren Straftätern und Terrorgefährdern geht. Weiter heißt es: „Bürgerinnen und Bürger laufen Gefahr, durch Taliban-Kräfte bereits für kleine Verstöße willkürlich bedroht, bestraft, misshandelt und sogar getötet zu werden.“
Hier kommen nun wirklich die Menschenrechtskonventionen an ihr Ende, wenn europäische Staatslenker es vorziehen, dass eigene Bürger bedroht, eingeschüchtert und massakriert werden, während jene, die das tun oder denen es wegen früherer Taten zuzutrauen ist, nicht in das Unrechtsregime abgeschoben werden dürfen, aus dem sie stammen und in das sie – immer noch – zu gehören scheinen. Hierhin passt auch Baerbocks jüngstes entsetztes Statement zur Todesstrafe, die Deutschlands und der EU unwürdig seien, aber in anderen Staaten praktiziert werde.
Das AA bemerkt in seinem Bericht von letztem Jahr, dass die Taliban auch dieses Instrument aus der Rechtsgeschichte weiterhin anwenden. Noch ein Grund, keinen Schwerstkriminellen nach Afghanistan abzuschieben – es könnte ihm ja Schlimmes geschehen. Wenn man diese Sicht der Dinge teilt, dann muss man Baerbock Recht geben.
Das Bild spricht Bände. Man kann förmlich sehen, wie Baerbock aufmüpfig gegen den Kanzler ist, der körpersprachlich kleinlaut sagen will: „Aber ich bin doch der Kanzler.“ Während Baerbock sagt: „Wir bestimmen den Kurs, finde Dich besser damit ab!“ Scholz ist zwar bemüht, sich mit der Abschiebung schwerstkrimineller, abgelehnter Asylbewerber zu profilieren, aber Baerbock fährt ihm provokant in die Parade. Ein Affront sondersgleichen. Mir scheint, die Grünen wissen genau, dass und warum sie am längeren Hebel sitzen.
Zitat 1: „Für Baerbock ist die Frage nach Mannheim und der richtigen Reaktion darauf ein Anlass zu sagen: „So mache ich halt Politik.“ Sie halte nichts davon, die „Leute für dumm zu verkaufen“.“
👍😁👉 Nicht nur mit Blick auf diesen Artikel und die Baerbockschen Worte darin, sondern auch grundsätzlich und allgemein gesehen, da ist doch schon nur ihre obige Antwort im Zitat eine einziges „die Leute für dumm verkaufen“.
Wenn Baerbock (Grüne) den Mund aufmacht, dann frage ich mich fast immer, ob sie meint 4-jährige Kinder vor sich zu haben oder ob sie die Leute für völlig dämlich verkaufen will.
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Zitat 2: „Die Dienstreise in die usbekische Hauptstadt Taschkent, die sie Mitte Juni angeblich gemacht hat, sollte zu Abschiebungen von Afghanen über das zentralasiatische Land führen.“
> Die Abschiebungen der Afghanen betreffend, hier fallen mir z.Bsp. auch noch die irakischen und syrischen Kurden oder fir Iraker ein.
Nachdem was den Kurden auch von Deutschland geholfen wurde, warum „klopft“ man hier nicht mal bei den Kurden an – gerne auch mit den Geldkoffer in der Hand?! Ich denke, die Kurden werden doch sicherlich Wege und Möglichkeiten anbieten können um besonders auch ausreiseUNwillige Afghanen behilflich sein zu können damit sie wieder in ihr geliebtes Heimatland kommen können.
Und apropo Irak: WARUM wird hier nicht gleich auch über den Irak und die Iraker und deren Rückführungen gesprochen?! Oder habe ichvhier irgendeas verpaßt und das im Irak Krieg herrscht?
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Zitat 3: „In einem AA-Bericht vom Juli 2023 (……..) heißt es, die Taliban verfolgten „eine Politik der massiven und systematischen Beschneidung von Grundrechten“, in Afghanistan herrsche daher „ein Klima der Einschüchterung und Straflosigkeit“
😙👉 Hier hat das AA nur vergessen zu erwähnen, dass die Afghanen 20 Jahre Zeit hatten ihr Leben in Afghanistan grunsätzlich zu ändern.
Wo ist die schlichte Aussage der „Politik“:
Wir haben es vergeigt, seht zu „Volk“ wie ihr damit klar kommt!
Das „Restvolk“ kann es.
Es muss es.
Es wird es tun.
Das Leben zurückholen.
Ein Recht.
Denn so ist es, das Leben.
Auf dem grünen Trampolin nach oben.
Ruecksturz in die blutrote Realität.
Kein Entkommen.
Ihr – unsäglichen Gutmenschen – lebt damit, mit eurer Schuld!
„Baerbock legt ihr Veto ein“ ???
Wie steht es im Grundgesetz ?
„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik.
Er ernennt und entlässt die Minister“
Oder haben wir blos eine Attrape als Kanzler?
Mit Blick auf Ihren letzten Satz gesagt: Ja, leider!
Sitzen nicht gerade eine Handvoll älterer „Gefährder“ seit über einem Jahr in Untersuchungshaft? Geht von diesen älteren Deutschen wirklich eine wesentlich größere Gefahr für die Allgemeinheit aus als von Hunderten fanatischer und von Hass auf uns und unsere Kultur getriebenen kräftigen jungen Männern? Ich frage für meine Großmutter.
Leute…ihr müsste euch mal eine einfache Frage selbst beantworten: Wie sollen denn…selbst wenn man sich einige wäre…die Syrer und Afghanen abgeschoben werden? Assad wird keine Landeerlaubnis geben…Drittstaaten werden keine Einreise dulden. Die Taliban werden die auch nicht zurück haben wollen (schon weil die die westlichen Gesellschaften destabilisieren)….also wie soll man abschieben….und wohin? So….und nun kann man sich den ganzen Rest der Diskussion…ob nun mit oder ohne Veto von Baerbock sparen. Das alles….ist nur heiße Luft.
Letztlich brauchen wir sie eigentlich nur in das Land zurückbringen, durch das sie gekommen sind, bevor sie bei uns Asyl beantragt haben. Denn wenn wir einfach mal geltendes Recht anwenden würden und den Herrschaften die Aufenthaltserlaubnis und gleichzeitig das Bürgergeld bzw jegliche weitere Unterstützung streichen würden, wäre bereits eine große Motivation, hier zu sein, weggebrochen.
Nun, wie wäre es, zum Beispiel mal die syrischen und irakischen Kurden zu fragen -gerne auch mit den Geldkoffer in der Hand? Oder auch die Iraker zu fragen?
Ich denke, je nachdem haben sie von Deutschland genug Geld und Hilfe bekommen oder dies bekommen noch. Da wird es sicherlich nicht zu viel verlangt sein, dass unsere woke Regierung mal bei denen zwecks ernster Gespräche anklopft.
Mensch, macht doch die arme AnnaL nicht immer so schlecht. Immerhin bleibt sie sich treu, zu 100%. Alles, was sie sagt, ganz konsequent und ohne jede Ausnahme, ist vollkommen absurder und unübertrefflicher Schwachsinn. Ich mein‘: das muss man auch erst mal hinkriegen.
Es ist ja nicht nur Eidbruch, schlimmer: ein Verbrechen an der eigenen Bevölkerung.
Geredet und schwadroniert wird ja schon seit fast 10 Jahren, dass konsequent abgeschoben werden soll.
Aber gerade bei dieser Regierung folgt den grossmäuligen Ankündigungen von Abschiebungen im großen Stil nur heiße Luft.
Es fehlt der politische Wille, Hunderttausende abgelehnte sogenannte Flüchtlinge auch abzuschieben – zum Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung.
Und es fehlt der politische Wille, die Fehler der letzten Jahre zu korrigieren.
Auch wenn die ganze finanziell flankierte Remigration von abgelehnten, intergratiinsunfähigen und intergrationsunwilligen Zuwanderern und Flüchtlingen uns jährlich 20 Milliarden Euro über das nächste Jahrzehnt kosten sollte, es wäre gut investistiertes Geld für die Zukunft des Landes der Deutschen. Es ginge hier sicher um 2 bis 3 Millionen Menschen, die abgeschoben werden müssten, auch zum Wohle der gut integrierten. Natürlich unter der Prämisse, dass auch die Grenzen für unkontrollierte Zuwanderung via Asyl endlich geschlossen würden. Und natürlich müsste auch das Verramschen der deutschen Staatsbürgerschaft gestoppt werden.
Dazu hat derzeit keine etablierte Partei, die Ampelregierung erst recht nicht, einen politischen Willen und keine Courage. Eher das Gegenteil – es wird immer schlimmer…
Ich sehe das ganze ‚Rein-in-die-Kartoffen – Raus-aus-den-Kartoffeln‘ als eine der üblichen verbalen Schattenboxereien zwecks Einseifung des für hoffnungslos blöd gehaltenen Wahlvolkes. Mein Gott, der 1. September rückt unaufhaltsam näher – da muss man doch noch irgendwo den ‚Nürnberger Trichter‘ angesetzt kriegen, um wenigstens ein paar Prozentpunkte zu retten. Und da die blauen Schwefelbuben entweder unter dem Damoklesschwert namens ‚Verbotsverfahren‘ bedripst schweigen oder gar nicht erst zu Worte kommen („unsere medialen ‚Verteidiger der Demokratie‘, sie leben hoch, hoch, hoch!“) könnte der Trick, so billig er auch ist, halbwegs funktionieren…
„lobt den Hamburger Hafen, weil der sich nun definitiv von China entkoppeln will – nach dem Beinahe-Debakel mit dem Cosco-Terminal“
Der Hamburger Hafen will sich von China entkoppeln? Na, dann man zu, entkoppelt euch von 10% des Welthandels bzw. des deutschen Außenhandels (zudem ein Teil der überproportional auf dem Seeweg kommt).
Herzlichen Glückwunsch, was für eine tolle Idee, dafür zu sorgen, dass man künftig nicht mehr, sondern weniger Geschäft hat.
Schölzchen hat in seinem Kabinett doch nix zu melden. Da geben die Frauen den Ton an…
😄
Wer ist da Koch und wer Kellner ? Der „wer-bei-mir-Führung-bestellt-bekommt-Führung“-Schlumpf hält sich ganz aus der Küche raus und läßt seine Frauentruppe einfach weiterwurschteln. Muss er keine Stellung beziehen und braucht nicht mal was „vergessen“. Und so jemand will den deutschen Bürgern eine zweite Amtszeit zumuten ?!
Deswegen und wegen weiterer Rechtsbrüche wird Baerbock früher oder später vor Gericht stehen. Und das ist mit nur zwei Jahren Sicherungsverwahrung nicht abgetan.
Ich würde es auch wünschen. Aber: es wird nicht passieren. 85% der Deutschen Michel werden sie davor schützen.
Wer hat denn eigentlich die letzte Kompetenz im Kabinett, daß sich einige untergeordnete Ministerien in Glaubensfragen verselbstständigen können, wie beliebt?
Das ist mit hoher Wahrscheinlichkeit auf das Versagen der Führung zurück zu führen, was von anderer Seite schamlos ausgenützt wird, denn da gab es vorausgegangene Affären, an denen man, wie man sagt, beteiligt war und das macht nicht frei und unabhängig und führt zur unfreiwilligen Gefolgschaft, ob man will oder nicht, weil damit ein Faustpfand vorhanden ist, was man nicht in Gold aufwiegen kann, wenn es darum geht, jemand gefügig zu machen.
Die Cum-Ex-Betrügereien dürften ihren Teil dazu beigetragen haben, andere Vorgänge ebenfalls und dann kann man sich auch nicht mehr der Pipeline-Sprengung erwehren, wenn das Damoklesschwert der möglichen Offenbarung über einem hängt.
In dieser Situation ist das Kabinett kaum zu bändigen, was man an den fatalen Erklärungen erkennen kann, die nahezu alle nach tiefer Ohnmacht klingen und nach dem Motto verlaufen, nur noch diese Periode durchhalten um nicht mitten auf dem Weg zu scheitern.
Gerade das Ministerium für Inneres treibt es in seiner Rechtlosigkeit besonders bunt und das ist auch ein Ausdruck aus dem Ruder geaufenen Disziplinierung der Kräfte und jeder macht mittlerweile wie es ihm gefällt und das wäre unter Kohl und Schröder niemals passiert, weil die frei waren in den Entscheidungen und das ist der qualitative Unterschied.
Das Verbot von einem rechten Magazin ist die Krönung aller Regierungsseiigen Abartigkeiten und mit der Beschlagnahmung der Rechner sind sie gleichzeitig nicht nur an interne Informationen gelangt, sondern es geht in die Tiefe bis zum Kommentator, wo nun alles offengelegt wird, wer mit wem und zu welchen Themen kommuniziert hat, einschließlich seiner mail-adresse.
Das ist nicht nur ein Angriff auf das Magazin, von dem man halten kann was man will, sondern auf die teilnehmende Gesellschaft und zwar in einer Form, die man niemals für möglich gehalten hätte und über allem thront der gute Mensch im höchsten Amt, der den Leuten Märchen und bla bla erzählt, wie es schlimmer nicht geht, weil er vermutlch Gefangener seiner eigenen Unzulänglichkeiten ist und darüber ist das meiste erklärbar, weil die geistige Fesselung offenkundig ist.
Wenn Faser damit durchkommt, greifen sie demnächst die nächsten an und finden sogar per Adresse jeden politischen Gegner und diese Ungeheuerlichkeit muß durch ein Gericht sofort gestoppt werden, wenn nicht, ist ehedem alles im Eimer und dabei erlauben sich diese Typen noch von einer Demokratie zu sprechen, wo wir schon mitten in der neuen sozialistischen Diktatur rot-grüner Färbung gelandet sind.
Das setzte voraus, dass die Richter tatsächlich unbeeinflusst entsprechend des Grundgesetzes ihre Urteile fällen. Kann man nun, wie es selbst in mehreren Verfassungsgerichtsurteilen steht, seine Meinung publizieren – ohne physischen Kampf auszufechten -, oder sind willkürlich zu nennende nachfolgende Gesetze höher anzusiedeln als das Grundgesetz, so dass man die Regierung auch nicht mehr kritisieren kann, ohne mit dem modernen Blasphemiegesetz in Konflikt zu geraten.
Dass diese Linksgrünen einen anderen Staat und dazu einen passenden anderen Menschen schaffen wollen, mit Zwang, das wissen alle, die mit klarem Verstand gesegnet sind. Aber die anderen, die ARD-/ZDF- etc. Gläubigen, für die ist das alles zu hoch, zu weit weg von ihrer Vorstellungskraft, so, wie es den Leuten in den 30er-Jahren ging.
Der IS wurde aus Afghanistan vertrieben?
Wenn man sich Reisedokus anschaut, die nach dem Abmarsch der Ausländischen Eindringlinge, USA, Deutschland etc. entstanden sind, dann lernt man, daß der IS immernoch vorhanden ist und Anschläge macht.
nachdem unser Ankündigungskanzler Abschiebungen angekündigt hat, kündigt die Innenministernde Faeser an „„Verhandelnvertraulich mit Staaten“
Faeser kündigt Abschiebungen von Straftätern nach Syrien und Afghanistan an“ https://www.focus.de/politik/deutschland/verhandelnvertraulich-mit-staaten-faeser-kuendigt-abschiebungen-von-straftaetern-nach-syrien-und-afghanistan-an_id_260175067.html
Verhandeln mit Staaten heißt, Deutschland zahlt an diese Staaten. Das dürfte Baerbock doch sehr gefallen.
Es reicht nicht, das untergeordnete Fussvolk dieses hybriden Krieges gegen die Normalbevölkerungen der westlichen Demokratien mit ihren schmutzigen kleinen Winkelzügen anzuprangern (auch wenn das natürlich notwendig ist).
Wer hier umsteuern will, muss den übergeordneten Zusammenhang darstellen und in der Bevölkerung ein Bewusstsein für die geopolitischen Vorgänge schaffen, aus denen heraus diese Politik über uns hereinbricht wie z.B. das kommende Petrodollar-Ende oder die Überschuldung des Finanzsystems.
Die westlichen Gesellschaften sind auch deshalb so orientierungslos, weil man sich an zusammenhanglos präsentierten Details nicht orientieren kann.
Niemand bietet Orientierung.
All diese verrückten Dinge wie Massenmigration, Coronairrsinn oder Klimaterror werden von der Politik und NGOs inszeniert, und keiner versteht, warum die das mit uns machen.
So gut wie niemand versteht, daß all diese Narrative zusammengehören und demselben Zweck dienen.
Das muss erklärt werden.
Genau das fehlt derzeit in allen Publikationen. Keiner traut sich.
Keiner will sich mit den Amerikanern anlegen.
die Dame kann sich ihren Kopf jeden tag neu drehen lassen. Verstand kommt da nich mehr herein, einfach grauslig
Kosmetiksalon? Mal ehrlich – wofür bekommt dann die Stylistin aber ihr Geld?
,,Ein neuer Vertragspartner sollen diese Taliban offenbar nicht sein, ihnen will Baerbock nichts schenken“
…bis auf die 387 Mio.die sie bereits erhalten.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/165836/umfrage/empfaengerlaender-deutscher-entwicklungshilfe/
Die völlig bekloppte deutsche Bundeswehr hat direkt in Afghanistan Krieg gegen das fremde Land geführt – jetzt beschenken sie diese Leute mit Millionen Euro dt. Steuergeld ?
Die giftgrüne läßt jeden Monat eintausend dieser Spezies nach Dummland einfliegen, die hier dauerhaft ihre Ideologie mit lebenslanger Vollversorgung ausleben sollen.
Die Deutschen sind bekloppt und nicht mehr zu retten.
Retten kann unser Land nur noch die AFD – weil das sind die einzigen mit klarem Verstand.
Den Rest der gefährlichen Altmafia kann man vergessen
Was ich nicht verstehe, ist dieses manische Beharren Baerbocks an der Einschleusung von Afghanen.
Es kann ihr doch nicht darum gehen, ein Rekrutierungspotential aufzubauen für einen zweiten Plan „Barbarossa“? Das wäre doch eine Verschwörungstheorie.
Menschenliebe schließt sich aus. Zur Empathie sind Menschen mit ihren Persönlichkeitsmerkmalen nicht fähig.
Wer sich so etwas bieten lässt ist ein? Die Deutschen sind?
Mir fehlen die Worte. Wie nennt man solche Leute?
Wenn eine Rückführung quasi unmöglich ist, darf man halt nicht jeden reinlassen. Zudem muss jeder Einwanderer strengstens überprüft werden. Wer keinen Pass hat und seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, darf auch die Grenze nicht überschreiten. Wer die Grenze trotzdem überschreitet, tut dies illegal und muss in Verwahrung genommen werden. Jeder deutsche Staatsbürger, muss sich doch auch für jede Kleinigkeit ausweisen und meterlange Fragebögen ausfüllen. Ohne Pass, geht da überhaupt nichts. Wer bereits in einem anderen Land registriert ist, sollte freundlich aber bestimmt dorthin zurückgeschickt werden. Dazu muss man aber erst einmal gewillt sein und die bereits bestehenden Möglichkeiten konsequent einsetzen. Speziell die Afghanen, hätten die Taliban doch aufhalten können. Sie wollten es nicht und sind lieber abgehauen. Es tut mir leid für die Frauen in Afghanistan aber gerade deshalb habe ich absolut kein Verständnis dafür, wenn ich die vermummten Gestalten jetzt in Deutschland rumlaufen sehe. Das hätten sie in Afghanistan auch tun können.
Mich ärgert besonders, dass wir nicht nur durch diese unangenehmen Zeitgenossen bedroht und belästigt werden, sondern sie dafür auch noch mit den großzügigsten Leistungen der Weltgeschichte unterstützen. Genau dort könnte man allerdings auch ansetzen, denn wer für seinen Lebensunterhalt hart arbeiten muss, der hat deutlich weniger Zeit und Energie seinem religiösen Hass zu frönen. Zudem fördert Arbeit die Integration!
Was würde ich hier alles so gerne über meine Sichtweise in Bezug auf dieses linksgrün triefende Gelaber unserer Außenministrierende schreiben.
Da dies aber in Teilen sicherlich strafrechtliche Konsequenzen hätte, lasse ich es lieber.
Die Gedanken jedoch sind frei.
Was wird einem Afghanen in seiner Heimat schon passieren, wenn er ein paar Ungläubige gemessert hat? Die Taliban haben doch sicher Verwendung für solche Gotteskrieger.
ps, …“Polizist, der dabei ums Leben kam.“
seufzz,
„ermordet, gemeuchelt, abgestochen, erstochen, dem der Hals zerfetzt wurde,
hinterhältig, islamistisch, hinterrücks, getötet,“
fallen mir ein ohne 20 Sekunden nachzudenken.#
Ein Facharbeiter ohne Bildungshintergrund.
Ich frage mich bis heute, ob das ein gut versteckter Sarkasmus war. Das kann er unmöglich ernst gemeint haben. Oder es war ein Provokationstest….
Wir haben einen Bundeskanzler, der eine Lusche ist, der sich von den Damen auf der Nase herumtanzen lässt. Ich hätte nie gedacht, das wir eine so unterirdische Regierung haben.
Frau Am. Baerbock liebt Deutschland und Deutsche.
Ääh, welche Grenzkontrollen? Zwischen D-N. D-B, D-F wurde absolut nichts kontrolliert, noch war Zoll/Polizei zu sehen. Einzig die Briten kontrollieren bei Einreise ins UK. Stand Juni, Juli 2024.
Ich hätte gerne eine Stellungnahme von Baerbock und Faeser zu den Gruppenvergewaltigungen durch Migranten und generell die steigende Gewalt gegen Frauen und alle anderen Menschen, durch deren Lieblingsmigranten. Ich bitte hiermit um diese Stellungnahme, wollen Sie diese Taten? Sind Sie sich bewusst, dass ihre Migrationspolitik die letzte Ursache für diese Taten sind, denn ohne Sie wären diese Täter nicht hier?
Daß Baerbock gegen deutsche Interessen handelt und handeln will, ist hinlänglich bekannt. Richtig schlimm wird es aber, wenn der Kanzler dieses Handeln – wider besseren Wissens – duldet bzw. keinen Gebrauch von seiner Richtlinienkompetenz macht.
Hat Broder das wirklich transpiriert?
Anna-100.000e-km-Lena und One-Love-and-all-Afghanistans-Nancy brechen alltäglich Recht und Gesetz. Am geltenden Asylrecht und Grundgesetz vorbei werden von ihnen allwöchentlich 1000e kulturfremde Scheinasylanten ins Land gelassen, nicht abgeschoben, z.T. auch noch sündteuer (klimaschädlich obendrein!) eingeflogen, die sich nicht integrieren wollen und stattdessen, zuzüglich Familien-, eigentlich: Sippennachzug, dauerhaft dem Sozialamt und damit dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Zu allem Überfluss handelt es sich auch noch um eine vglsw. invasive, überproportional kriminelle Klientel, dies zusätzlich auch noch zum Schaden nicht zuletzt des, ich entschuldige mich nicht dafür, deutschen Volkes was alle hier länger Lebenden meint, von dem sie Schaden abzuwenden geschworen hatten.
Die Haupttäterinnen sind z.T. Quotenmädels der Polit-„Elite“, z.T. Berufsversager und Lebenslauffälscher, die in einem funktionierenden Staat niemals in Amt und Würden (ha ha) gekommen wären, in einem funktionierenden Rechtsstaat aber zumindest von Polizei und Justiz verfolgt würden. Was passiert im besten DE das es je gab? Nichts davon, zumindest nicht seit vielen Jahren und es ist auch nicht absehbar.
Messerstechereien (Dutzende täglich) Raubüberfälle Vergewaltigungen Schlägereien etc. werden überdies in den MSM seit Jahren genauso totgeschwiegen oder verdreht (bloß keine Ablenkung im priorisierten Kampf gegen das pöhse Rächte!!!) wie die inzwischen in die Billionen Teuronen abdriftenden Kosten für Sozialmigration und Migrationskriminalität. Der aktuelle „Vorarbeiter“ (Vorwegducker würde ich formulieren) meint desungeachtet, ich habe keine Ahnung, wie er auf diese Idee kommt, es dränge sich geradezu auf, dass er auch nächstes Jahr wieder „Kanzler“ wird. Das kann kein Comedian toppen, deshalb liegt auch die (politische) Satire darnieder, was nur mehr eine Randnotiz wert ist.
„Bankräuber legt Veto gegen Tresore und Wachmänner ein“
Wusste gar nicht, dass ACAB ein Vetorecht hat. Wäre ich BKler, dann würde ich die entlassen, wenn sie nicht spurt, Stichwort Richtlinienkompetenz. Gilt auch für Faeser.
Die spielen doch alle nur über Bande. Scholz will angeblich im großen Stil irgendwas und weiß längst, dass irgendwer blocken wird. Beim nächsten Thema andersrum, dann will ein Grüner was und Lindner blockt.
Und das wird nicht mehr besser, Merz will in der nächsten Regierung Ampelpolitik rückabwickeln und weiß, dass er Ampelkoalitionäre haben wird.
Zwei Sachen.
1) Sisyphus hat auch intensiv „gearbeitet“, vorwärts gekommen ist er aber nicht.
2) Scholz muss die Illegalen nur über die deutsche Grenze schaffen, mehr nicht!
Also für das übliche Scholze viel reden, nichts tun.
Internierungslager, richtig geführt, wären sicherlich hilfreich.
Wer weiss schon, wer, was in dem Flugzeug ist – abgesehen vom „Kosmetiksalon“?
Die Grünen müssen sukzessive aus allen Regierungen entfernt werden, anders gibt es keine Umkehr in der völlig irren Migrationspolitik.
Herr Rhein in Hessen war nur der Anfang, welcher die Grünen vor die Tür gesetzt hat. Folgen müssen Thüringen, Sachsen, Brandenburg und nächstes Jahr der Bund. Erst wenn das Grüne aus der Exekutive weg ist, wird es wieder rationale Politik in CDU und SPD geben.
Das kommt mir alles so bekannt vor….Wir erinnern uns:
Die Islamisierung Deutschlands kommt voran. Das erkennt man daran, dass eine nicht unerhebliche Menge durchaus die ergrünte CDU wählen wollen und eine Minderheitspartei, die es sich vorgenommen hat, mit ihrem Multi-Kultiwahn, entsprechend dem amerikanischen Wokismus, die Transformation Deutschlands in ein unregierbares Drittewelt-Land mit aller Energie umzuwandeln.
Wer Merz jetzt noch gewillt ist zu wählen, der oder die hat nicht alle Latten am Zaun.
Offenbar haben diese Leute Gefallen an Subkulturen unterster Schuhsohle gefunden, deren geistige Qualitäten lediglich im Umgan mit Messern und Macheten beruht, und ganz nach Laune ihre Mitmenschen vor den Zug stoßen, wie gerade in Frankenthal fast passiert. Und als ich Höhepunkt eines erlebnisorientierten Event, gleich eine Horde solcher Bratzen dieVergewaltigung junger Mädchen angehen.
Schicken Sie doch Baerbock mal analog, also mit Postkarte oder Brief und ohne IP, ihre Meinung.
Bitte sachlich bleiben und nicht beleidigen.
Sehr förderlich für die Wahlen.
Ich habe da einen Vorschlag:
Die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock soll doch bitte 2 junge Syrer und 2 junge Afghanen bei sich privat zu Hause aufnehmen. Alle sollen es nun besser haben, da sie aus völlig traumatisierten und archaischen Verhältnissen kommen. Ein dringend erforderlicher Akt des femininen Humanismus!
Die 4 Personen sollen dabei mindestens dieselbe Sicherheitsfreigabe wie die Personenschützer Frau Baerbocks erhalten.
Ich verspreche Unterstützung bei der Auswahl der betreffenden Personen, indem ich ihr die Entscheidung abnehme.
Wenn sie einwilligt, teile ich sofort die Sichtweise Frau Baerbocks auf das Thema.
Oh je, gleich vier junge Hengste.
Ob sie das überlebt?
Brilliant!
Da Frau Baerbock auch zwei minderjährige Töchter hat wird sie – und da bin ich mir sehr sicher – Ihrem Vorschlag nicht zustimmen.
Nicht alles für, sondern gegen Deutschland. Was für eine dumme Regierung. Baerbock ist da gut aufgehoben. Eine Ansammlung von Inkompetenten und Ideologen, die glauben, regieren zu können.
Und mit diesen Landeszersetzer will der Merz koalieren. Di, die die Interessen vertreten, die er nur vorgaukelt, schämt er. Glaubt er vielleicht, dass er denen nicht das Wasser reichen kann. Letztlich stimmt das ja auch. Das einzige, was beruhigend wirkt, ist die Tatsache, dass es so oder so auf die Politik der AFD hinausläuft. Alles nur eine Frage der Zeit, bis dem Deutschen so richtig der Kragen platzt. DAs habe wir bei Corona gesehen. Wie musste sich da die Regierung ins Unrecht setzten, um den Protest stoppen zu können. Lügen und Gewalt, die wahren Gesichter dieser und der Merkelregierung, was eigentlich keinen Unterschied mehr macht. Beides das Letzte.
Ein guter Kommentar zu dem Geplärre dieser Lady, die man sofort nach Afghanistan abschieben sollte.
Was heisst denn hier von Kriminellen? Wir haben annähernd 2 Millionen Syrer und Afghanen im Land, die durch mindestens 5 sichere Länder her „geflüchtet“ sind und mehrheitlich auf unsere Kosten leben. Die gehören alle abgeschoben!
Die einzigen, die sich über die Jungs freuen, sind die Schwulen, denn für sie sind die Knaben halt Frischfleisch.
Zwanzig Euro am Bahnhof oder im Park und alles wird gut.
Wie kann man sich nur so klein machen lassen?
Scholz ist eine Memme. Keine Ehre, kein Rückgrat, keine Größe, nichts, nur Lug und Betrug, von seiner Zeit als Linksextremer bei den Jusos bis heute zum Möchtegernkanzler. Was für ein Lappen.
Was soll er denn auch tun?
Joe Biden weiß von seinen Cum-Ex Verwicklungen und erpresst ihn damit.
Er wird bis zu seiner Abwahl in 2025 den Ami-Präsidenten die Füße küssen.
Ich möchte nicht in der Haut von „Olaf dem Vergesslichen “ stecken.
die Grünen kamen durch die Unterstützung der NGOs in die Regierung. Die Grünen müssen sich den NGOs dankbar erweisen und Baerbock macht das.
Siehe
„ALLES FÜR MIGRATION UND EU – UND GEGEN EUROPA
George Soros und das Europa, das er sich wünscht – und wir fürchten sollten“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/george-soros-und-das-europa-das-er-sich-wuenscht-und-wir-fuerchten-sollten/.
Die Grünen Minister sind lediglich die Marionetten der NGOs. Deshalb will Lisa Paus, Grüne Familienministerin auch ein NGO Finanzierungsgesetz, genannt Demokratieförderungsgesetz.
Aus das ist eine Meldung wert –
Der giftgrüne Habeck ist jetzt zu einer Reise mit einem Regierungsflugzeug nach China und dann nach Südkorea gestartet.
Weil es so angenehm ist, hat der kurze rote Scholz ebenfalls die gleiche Reise nach China und Südkorea – auch mir einem eigenen Flugzeug begonnen.
Fazit – Eine Reise mit ZWEI Flugzeugen für jeweils 1 Person mit etwas Anhang.
So wird unser Steuergeld verbrannt.
bei HABECK fliegt Friseur und Maskenbildner ja mit, und wen hat SCHOLZ in seiner Entourage, ähm, um das Flugzeug zu füllen?
Braucht „Olaf der Vergessliche“ wirklich noch einen Friseur?
Im 1-Euro Shop gibts Haarschneider für lau.