„An anti-hate speech law written in Berlin has been copy-pasted by authoritarian regimes from Caracas to Moscow.“ „Ein Gesetz gegen Hass-Sprache, geschrieben in Berlin, wurde von Caracas bis Moskau von autoritären Regimen kopiert.“ Das ist die beschämende Nachricht: In Deutschland ist die einst rechtsstaatliche Demokratie auf dem Tiefstand angekommen, antirechtsstaatliche und antidemokratische Blaupausen für autoritäre Regime zu liefern.
„Global Internet freedom is in decline. Authoritarian states manipulate the Internet to serve their own illiberal ends. But liberal democracies have also limited Internet freedom to counter contemporary scourges such as fake news, hate speech, and terrorist content.“
Die weltweite Freiheit im Internet ist im Niedergang. Autoritäre Staaten manipulieren das Internet für ihre freiheitsfeindlichen Ziele. Aber liberale Demokratien begrenzen Freiheit im Internet ebenfalls, um gegenwärtigen Plagen wie Fake News, Hass-Sprache und terroristischen Inhalten zu widersprechen.
In einem globalen Rennen zum Tiefpunkt der freien Rede wurde die NetzDG-Matrix durch autoritäre Staaten kopiert, um ihrer digitalen Zensur und Unterdrückung Tarnung und Legitimität zu verschaffen: „… in a global free speech race to the bottom, the NetzDG matrix has been copy-pasted by authoritarian states to provide cover and legitimacy for digital censorship and repression.“
Eine deutsche Führungsrolle bei der Unterdrückung der Freiheit im Internet durch autoritäre Regime: Begründet das Deutschlands neuer Exportidustrie?
Mindestens 13 Staaten haben Merkels NetzDG nachgemacht oder angekündigt. Nach Freedom House’s Freedom on the Net zählen fünf davon zur Kategorie “not free” (Honduras, Venezuela, Vietnam, Russia und Belarus), fünf zu “partly free” (Kenya, India, Singapore, Malaysia und Philippines) und nur drei zur Kategorie “free” (France, UK and Australia).
Die Bilanz der Regierungszeit von Merkel hat keine Chance, positiv zu werden – auf keinem einzigen Politikfeld.
https://twitter.com/fietekalscheuer/status/1192534026139160576?s=11
Muss ich mich bei einer solchen Regierung und den dadurch begründeten Verhältnissen in unserem Land wirklich nur vor dem Klimawandel fürchten ?
UK kopiert das NetzDG? Was ist denn da schiefgelaufen?
ZENSUR IST SOOO DEUTSCH
Das NetzDG ist analog zu deutschen Waffen in Krisengebieten zu betrachten.
Die Führungen solcher Länder sind auf „Entwicklungshilfe“ zur professionelleren Unterdrückung widerspenstiger Bevölkerungsteile angewiesen. Bloß bekamen wir früher für unmoralische Waffenexporte wenigstens im Gegenzug harte Devisen und haben diese Waffen zumindest im Westteil des Landes nicht gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Das NetzDG dürfte finanziell im Export nichts einbringen und gilt nebenbei auch im gesamten Inland…
Die Schuld dafür gebe ich zu einem großen Teil nicht der Bundesregierung, sondern den Wählern, die solche Leute wählen, oft völlig gedankenlos. Denn notwendig geworden ist das NetzDG erst, nachdem die Regierung Dinge gemacht hatte, die diesen Sturm im Internet erst richtig angefacht haben und dennoch von der Mehrheit nicht abgewählt worden ist. Das erzürnt halt die vorausdenkende Minderheit, die es zu jeder Zeit überall gibt.
Ändert m.E. gesamtstaatlich nicht viel. Das Verbieten von Aussagen hat noch nie dazu geführt, dass die Gründe für das Entstehen solcher Aussagen und deren Häufigkeit wegfallen. Er führt im Gegenteil nur zu erbosten Reaktionen der Geschurigelten. Und das sieht man ja am Wahlverhalten, ganz aktuell in Thüringen bei Linkspartei und AFD. Auch das eine Folge des NetzDG, die jetzt auf die CDU durchschlägt, wenn auch ganz sicher nicht der einzige Grund für die Wählerwanderung weg von der Groko.
Terror durch die sog. „Antifa“ in der politischen Auseinandersetzung, gestörte Vorlesungen von Andersdenkenden an Universitäten, Nötigungen Anderer durch Auto-Gegner bei der IAA, Nötigungen und Terror durch „Klima-Aktivisten“, Diffamierungen von Andersdenkenden (insbesondere von Wählern und Mitgliedern der AfD), Diffamierung von Mädchen mit Zöpfen (und deren Eltern), öffentliche Prahlerei von Wahlfälschungen, etc.: Deutschland ist voll von Menschen, die die Freiheit der Anderen nicht ertragen können. Deutschland ist also voller Menschen, die unfähig für die Demokratie sind. Das Netzduchsetzungsgesetz passt perfekt zu Deutschland und den Deutsch…, oh pardon: zu Deutschland und den hier lebenden Menschen.
Das ist doch nichts neues in D. Hier lautet das allgemeine Narrativ der Bestmenschen: „Wir müssen die Demokratie vertieidgen, in dem Andersdenkende diffamiert, ausgegrenzt, eingesperrt und körperlich bedroht werden.“
Deutschland ist nicht reif für eine Demokratie, dafür ist dieses Volk zu obrigkeitshörig und empfänglich für sämtliche radikalen Ideologien.
Stimmt, das war schon immer unser Problem und die Obrigkeit wußte das schon immer auszunutzen!
Danke für die wichtige Info. Es ist schrecklich und nicht tolerierbar, dass deutsche Politik und Gesetze wieder zur Blaupause totalitärer Regimes wird.
Ich habe gestern (8.11.) wieder einmal mitbekommen, wohin a) Propaganda führen kann und b) welche Konsequenzen es hat, wenn eine Radio-„Moderatorin“, die ansonsten nur die Titel von Musikstücken vorliest, sich trotz völliger politischer und juristischer Ahnungslosigkeit als stramm linientreue Propagandistin betätigt.
Sie erzählte auf Radio Wuppertal, das zu den privaten „Lokalradios NRW“ gehört, eine rührende Geschichte über eine „Fridays-For-Future“-Teilnehmerin, die aktuell auf irgendwelchen „Lesungen“ gegen sie gerichtete „Hasskommentare“ vorträgt.
Die folgenden drei ganz schlimmen, vor unbändigem Hass nur so triefenden 😉 Kommentare wurden in dem Beitrag exemplarisch genannt. Ich gebe sie weitgehend exakt, sinnentsprechend und ohne Übertreibungen oder Verharmlosungen wieder:
1. „Ihr seid doch nur von ihren Lehrern verhetzte und von der Klimaindustrie missbrauchte Kinder.“
2. „Geht lieber zur Schule und lernt, statt zu schwänzen, damit ihr später einen guten Job bekommt, um das alles zu bezahlen, was ihr fordert.“
3. „Ich bin froh, dass meine Kinder bei diesem Sch**ß nicht mitmachen. Haben eure Eltern ihre Autos eigentlich schon abgeschafft?“
Ist das nicht schrecklich? 😀 Der letzte Kommentar wurde von der Schülerin und der ihr ergebenen Radioansagerin, kraft ihres Jobs wohl ebenfalls dem „Qualitätsjournalismus“ zugehörig, übrigens als besonders hasserfüllt eingestuft, weil er von einem Erwachsenen stammte und dieser das irgendwie total schlimme Hate-Speech-Wort „Sch**ß“ benutzte.
Aber mal ernsthaft: wo bitte ist denn jetzt der Hass in diesen kritischen, aber nicht beleidigenden oder aggressiven Kommentaren? Die „Generation Gänseblümchen“ lässt grüßen…
Offenbar hat die durch die Maassicherheit (Maasi) des Genossen Heiko und seinen willigen Helfershelfern in Parlamenten und „Qualitätsmedien“ angezettelte Hate-Speech-Debatte, gekrönt duch das unsägliche NetzDG, ihr Ziel erreicht.
Es ging den Initiatoren dieser Kampagne nämlich nie um Hass, denn die echten Hasskommentare von Linken und Islamisten, ja sogar vom berüchtigten Twitterer „Pöbel-Ralle“, bleiben bekanntlich nahezu immer unbehelligt. Es ging schlichtweg um die Zensur von Kritik an der offiziellen Linie der Staats- und Parteiführung (oder so).
Das haben die schwarzen, roten, blutroten und grünen Genossinnen und Genossen ja prima hinbekommen…
Was für böse, bööse Kommentare! Und, hamse das Auto abgeschafft? Da hat sich das „freier Freitag Fjutscha Mädchen“ bestimmt nicht weiter drüber geäußert!
Habe gerade auf Focus einen Artikel von Jan Fleischhauer gelesen bezüglich: „Wir müssen alle AFD-Wähler ächten“
Was da die linken Mainstreamer von sich geben, müsste nach dem NeztDG sofort gelöscht werden.
Was da an Hassparolen verbreitet wird ist einfach nur unterirdisch.
Wenn das so weiter geht werden sich die 30iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts wiederholen, nur mit umgekehrten Vorzeichen.
Wenn (1) Pakistan und Russland anerkannte Despotien sind, diese (2) das Gesetz übernehmen, ist dies ja auch eine (3) Indikation über die Meinungsfreiheit und politische Kultur in FeDidwgugl.
Ist das eine saubere qed-Argumentation?
Eine Schande,die seinesgleichen sucht…wenn es wenigstens auch linksradikale und Islamisten treffen würde,aber Pustekuchen! Ich bin jeden Tag auf facebook und weiss also ,wovon ich rede wenn ich behaupte dass nur regierungskritische Meinungen gelöscht,bzw. deren Urheber gesperrt werden,oder auch solche,die diesen Beitrag nur liken. Hier wird die Meinungsfreiheit,die ja auch im GG steht, mit den Füssen getreten,die DDR wäre sowas von neidisch auf die heutige Regierung…
Wenns schon sonst nix mehr zu exportieren gibt….
Vielen Dank für den Beitrag. Andere hatten bereits darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz nicht nur bei Diktaturen gefallen finden dürfte, sondern es sich auch um ein negatives Beispiel für „bewährte deutsche Wertarbeit“ handelt. Finden sich doch ähnliche Regelungen schon im Heimtückegesetz vom 20.12.1934. Offensichtlich eines der wenigen Fälle bei denen die Regierung die Digitalisierung berücksichtigt.
Ansonsten wäre noch zu prüfen, inwieweit Deutschland eigentlich noch eine liberale Demokratie ist. Denn hier werden Regierungskritiker sind längst massiven Sanktionen von staatlicher Seite ausgesetzt und werden systematisch alle als Nazis verunglimpft. Ähnliche Methoden hatte ja schon das dritte Reich. Ebenso werden linke Schägergruppen von Staat meist wohlwollend toleriert und teilweise sogar aktiv unterstützt. Auch hat man das Verfassungsgericht weitgehend mit treuen Parteisoldat(Innen) besetzt und die Regierung ignoriert teilweise systematisch gesetzliche Vorgaben. Diese Merkmale passen besser zu Diktaturen als zu einer liberalen Demokratie, welche das Grundgesetz eigentlich sichern sollte.
Was ein toller Exportschlager, bringt nur kein einzigen Euro ein. Und alles was nix einbringt, ist eine Nullnummer.
Mit Glück gibt es noch den Blechstern “ Held der Arbeit “ und eine Urkunde dazu, von Genosse Steinmeier.
Eben fand ich noch auf netzpolitik.org einen Bericht zur Bundestaglesung:
„Renate Künast (Grüne) warnte davor, dass Deutschland mit dem Gesetz weltweit ein Muster vorgebe. Deutschland habe Vorbildfunktion, gerade bei der Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsverletzungen, es würden auch nicht-demokratische Staaten zuschauen.“
Da muss man Künast für ihren Weitblick ausnahmsweise mal loben.
Hehe – und ausgerechnet die jammert nun am lautesten.
Warum heißt das eigentlich NetzDG und nicht NetzZG… Netz-Zersetzungs-Gesetz.
Bei Achse des Guten wurde Heiko’s NetzDG mal dem Heimtückegesetz der Nazis gegenüber gestellt, wow, das war echt beängstigend ähnlich. Obwohl, nee, ich denke bei den Nazis war das Strafmaas (kleines Wortspiel) humaner :-/
Es ist m. E. falsch, das NetzDG nur an Merkel und Maas festzumachen. Es trifft den den Geschmack aller im Bundestag vertretenen Altparteien, weil es sich auch gegen die AfD instrumentalisieren lässt.
Eigentlich dachte ich damals, wenigstens die FDP geht damit vors BVerfG, aber selbst da kam nichts.
Bezeichnend auch, dass dieses Gesetz damals in einer Nacht- und Nebelaktion durchgesetzt wurde mit einem eigentlich nicht beschlussfähigen Bundestag (ca. 60 Anwesende).
Justizministerin will ja jetzt noch mal eine Schippe drauflegen. Wohl bekomm’s!
Heiko und die Wurst.
Das Merkelbild ist absolut treffend. **
Das Gesetz ist doch auf rechtswidrigem Weg zustande gekommen, da doch offensichtlich deutlich zu wenige Abgeordnete anwesend waren.
Warum klagen die betroffenen Internetgiganten nicht dagegen. Diese haben doch einen erheblichen Aufwand, auch finanzieller Art, wegen diesem Gesetz.
Na HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH an Maas und seine ausführenden Vasallen! Gibt’s dafür Tantiemen für Maas und die kahanische Schnüffelstiftung?
Endlich! Ein neuer Export-Schlager! In dieser wirtschlaftlich schwachen Zeit ein Zukunftsmodell für den Export.
Wir können so stolz auf unsere Politik(er) sein.
Wenn unsere e-Autos schon keiner haben will 😉
Damit ist m.E. deutlich dokumentiert, dass unsere sogenannte „demokratische Regierung“ das „demokratisch“ wohl eher sensu DDR meint, als sensu Bundesrepublik.
Es wird Zeit, dass die Kanzlerette vom Wähler zurückgetreten wird; das würde uns dann möglicherweise auch vor peinlichen AKK-Auftritten und dem ahnungslosen Maasmännchen schützen, dessen blasée Nichtwissen für jeden sehr peinlich ist.
Man muss dann nur aufpassen, nicht vom Regen in die Traufe zu D kommen (Bäerbeck und Habock und die Linken). Sonst wird ganz D. wie Berlin (solche Orte hat DT zurecht als sh*th*les bezeichnet).
Da erwarten Sie aber zu viel vom Deutschen Wähler…
Der ist nämlich im Hauptberuf Untertan!
Die „anständigen“ Deutschen glaubten in grenzenloser Selbstüberschätzung, dt. Flüchtlingspolitik und Energiewende sei international vorbildlich. Das Gegenteil war und ist der Fall. Beides dient anderen Ländern als Vorbild, wie man es nicht machen sollte, will man sich nicht große Probleme einhandeln. Am deutschen Wesen mochte die Welt bisher nicht genesen. Nun also das NetzDG. Und siehe da, endlich klappt’s mal. Zwar nur im autoritären Teil der Welt, macht aber nix! Was für ein Erfolgserlebnis für Merkels Politdarsteller. Na dann: Wer, wenn nicht wir?
Auch das mit dem Internet in Russland hat in Wahrheit, kein Scherz, AUSSCHLIESSLICH demographische Gründe!
Denn NICHT NUR explizit in Deutschland, sondern in ALLEN westlichen Staaten können mangels eigener Nachwuchskräfte zukünftig SOGAR dutzende Millionen von Arbeitsplätze NIEMALS wieder mit eigenen Nachwuchskräfte dauerhaft besetzt werden, und dutzende Millionen junger Russen, die sich durchaus persönlich SEHR gut vorstellen können, GENAU aus diesen einfachen Grund auch dauerhaft in die westlichen Staaten auszuwandern, SOLLEN dies nach Willen der Russen jedoch auf KEINEN Fall überhaupt WISSEN!
Denn nach dem Willen der russischen Regierung, sollen AUSNAHMLOS SÄMTLICHE junge Russen, aus rein demographischen Gründen für IMMER dauerhaft in Russland verbleiben, und NIEMALS JEMALS in die westlichen Staaten dauerhaft abwandern!
das macht mich sooo stolz auf diese Regierung: Vorbildgesetze für Diktaturen!
Big Brother made in Germany- der neueste Exportschlager. Auch wenn man sonst nichts mehr auf die Reihe kriegt. Heiko kann stolz auf sich sein.
Wieso „der neueste“?
Nach GeStaPo und Stasi macht uns in Sachen Bespitzelung und Zensur doch schon lange keiner was vor – außer vielleicht Rußland mit NKWD, KGB und Folgeorganisationen…
Und mit einer Agitation-Propaganda-Expertin an der Spitze…
You get what you voted for…!
„Mindestens 13 Staaten haben Merkels NetzDG nachgemacht oder angekündigt. Nach Freedom House’s Freedom on the Net zählen fünf davon zur Kategorie “not free” (Honduras, Venezuela, Vietnam, Russia und Belarus), fünf zu “partly free” (Kenya, India, Singapore, Malaysia und Philippines) und nur drei zur Kategorie “free” (France, UK and Australia).“
Werden die 3 „free“ Staaten damit nicht zu „partly free“?
(Je nach Umsetzung… Denn wenn dort auch ideologische Organisationen zur Umsetzung eingesetzt werden, werden dort ja auch durch Meinungsfreiheit gedeckte Äußerungen zensiert… Siehe Deutschland…)
Nein. Um /Gottes Willen, soviel Nachfragen ist auch nicht erwünscht.
DAS ist mal eine Meldung. Ich bin soooo stolz auf Deutschland und vor allem auf Maas, als er noch Justizminister war und dieser Geistesblitz aus seinem Ministerium kam. Wenn wir schon in der Industrie nichts mehr Weltbewegendes auf die Beine stellen, unsere Universitäten das Forschen verlernt haben und unsere Schulen nur noch Projektarbeiten im Rahmen der Diversität machen, ist es doch eine sehr ermutigende Nachricht. Deutschland – Weltmeister der Schnüffelei und Zensur. Na, wenn das nichts ist! Ich will gar nicht dran denken, dass das Copyright vielleicht Honecker oder Mao einklagen könnten. Zum Glück weilen beide nicht mehr unter den Lebenden. Noch einmal: Ich bin sooo stolz auf Deutschland. Wir sind wer. Uns kopiert man. Toll!
(Sarkasmus aus)
@Gruenauerin
„Deutschland – Weltmeister der Schnüffelei und Zensur.“
Tja, gelernt ist gelernt in zwei sozialistischen Diktaturen.
Willkommen in der Anfangsphase der „Herrschaft des Unrechts“ III.
von N…s lernen
heißt
siegen lernen.
Ein Beweis mehr dafür, dass es allerhöchste Eisenbahn für die Dame wird. Also: Uhrenvergleich! Es sind (maximal) noch 716 Tage bzw. 102 Wochen (und 2 Tage) bzw. 17.184 Stunden bzw. 1.031.040 Minuten bzw. 61.862.400 Sekunden zu überstehen. GENAU AB JETZT!
PS: „Eine wichtige Rolle kann man nur spielen.“ (Tobias Grüterich)
Tut mir leid, das sind genau 716 Tage zu viel.
Nur 716 Tage? Ich denke da eher an 19 Jahre!
Sie irren sich. Wenn, wie zu erwarten, die Regierungsbildung noch schwieriger werden wird, bleibt Merkel einfach im Amt, bis sie abgewählt wird am St. Nimmerleinstag, denn sie hat alle Zeit der Welt als geschäftsführende Kanzlerin. Außerdem sind bis dahin alle anderen CDU -Kandidaten erledigt, sodass Merkel sich nocheinmal „opfert“.
AKK wurde von Merkel aus einem einzigen Grund zur Nachfolgekanzlerin verkauft: Sie kann es nicht und deshalb muss Merkel sich noch einmal opfern. Was soll sie auch sonst tun?
Deutschland ist eine Schönwetterdemokratie. Kaum zieht Sturm auf, versagen die Institutionen auf allen Ebenen. Von der sogenannten Qualitätspresse reden wir noch gar nicht. Und die Hauptverantwortliche ist immer noch in Amt und Würden. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
In manchen Kreisen scheint man daran allenfalls zu bedauern, dass das pakistanische Blasphemiegesetz noch nicht in Deutschland verabschiedet werden kann. Dafür sind die Schonlängerhierlebenden „noch nicht reif genug“. Schaumermal, wie das dann ab 2030 unter dem geplanten mohammedanischen Bundeskanzler aussieht; vielleicht erlebt Deutschland im Herbst seiner Existenz ja einen Reifeschub.
So ist es.
Hass (im Gegensatz zum früheren Haß), eine Meinung die von der der jeweiligen Herrschenden abweicht und insofern….bin ich ein stolzer Hass-Sprecher