Angeblich will Innenministerin Nancy Faeser ja Personen, die terroristische Straftaten verherrlichen, abschieben lassen, und das sogar ohne Verurteilung. Schon ein einziger Online-Kommentar soll genügen; die „Verrohung im Netz“ erfordere das. Seit dem Terror-Attentat von Mannheim will Olaf Scholz „Schwerstkriminelle“ nach Syrien und Afghanistan abschieben lassen. Aber wie soll all das eigentlich gelingen bei solchen Ausländerbehörden? Man muss sich freilich vor der Annahme hüten, dass der Fisch hier nicht vom Kopf (also von der Bundesregierung) her stinkt. Aber auch kleine Rädchen im Getriebe können das Vorankommen blockieren.
Baerbock legt ihr Veto ein: Gegen Abschiebungen krimineller Syrer und Afghanen
Man kann nur rätseln, was den anonym bleibenden Verfasser dieser „Erklärung“ geritten hat. Es war jedenfalls nicht der Wille zum „Abschieben im großen Stil“, den der Mit-Niedersachse Olaf Scholz bekundet hatte. Der Anspruch der Bundesbürger auf Rechtsdurchsetzung spielt hier keine Hauptrolle, sondern die Bedürfnisse des Abzuschiebenden. Verweigert er die Abschiebung, dann geschieht sie eben nicht. Und die Rückkehr in die „ihm zugewiesene Unterkunft“ bleibt auch dem Migranten überlassen. Geht es nach der Ausländerbehörde, könnte also auch ein Gewalttäter hier freiwillig und auf eigene Faust vom einen ins andere Bundesland reisen. Muss man sich das noch alles einzeln vorstellen?
Ostermann: Laxheit gefährdet Bürger und Bundespolizisten
Laut Berichten des Vizechefs der Bundespolizeigewerkschaft in der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Manuel Ostermann, kann diese Weigerung in der Praxis verschiedene Ausdrucksformen annehmen. So griff ein Mann aus der Elfenbeinküste „bei seiner geplanten Abschiebung zwei Polizisten im Flughafen Düsseldorf“ an, wie Bild berichtet. „Auf dem Weg zum Flugzeug verletzte er einen Polizisten durch Faustschläge gegen den Kopf und einen weiteren Beamten durch einen Biss in die Hand.“ Die Beamten wurden mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus eingeliefert, mit Verdacht auf Gehirnerschütterung beziehungsweise einer tiefen Bisswunde.
Warum Abschiebungen schwerstkrimineller Afghanen nicht kommen werden
Ostermann hält die laxe Haltung der niedersächsischen Ausländerbehörde für „bürokratischen Wahnsinn“, der letztlich zu brutalen Taten führe: „Und diese brutale Realität haben meine Kolleginnen und Kollegen einfach nicht verdient.“ Der Ivorianer hatte sich schon einmal gegen eine Abschiebung widersetzt und offenbar ein Erfolgserlebnis dabei gehabt – im Schatten der Ausländerbehörde. Nach seinem brutalen Ausfall wurde er dem Haftrichter vorgeführt und vorerst eingesperrt. Die Frage ist, wie lange.
Ostermann fordert stattdessen „bundeseigene Abschiebehaftplätze“ und die Zuständigkeit der Bundespolizei für Abschiebungen, inklusive der Möglichkeit von bis zu sechs Monaten Abschiebehaft, um Passersatzpapiere zu beschaffen. Und das ist für die Bundespolizei angeblich leichter als für manche Ausländerbehörde. Man traut es ihr nicht zu, auch wenn sich die Beamten für prädestiniert für diese Aufgabe halten. Für Ostermann ist klar: „Das Risiko trägt die Bevölkerung, die Kosten dieses Irrsinns auch. Kein Wahlergebnis darf uns wundern, nirgends.“
Das untenstehende Video – ganz nach dem Motto: „In Japan spaßen sie nicht“ – ist mindestens ein Jahr alt. Es zeigt dennoch, dass man die Dinge in anderen Ländern ganz anders sieht, regelt und in die Hand nimmt.
Vorhin habe ich gelesen, wie der so hochmoralische Joe Biden und seine noch moralischere gewünschte Nachfolgerin Kamala Harris zur Zeit Abschiebungen forcieren. Die Abschiebungen werden über Panama abgewickelt. Die Personen betreten „angekettet an Händen und Füßen“ das Flugzeug Richtung Panama! Und die Abschiebezahlen sind höher als zur Zeit der Regierung von Trump.
„Die Beamten wurden mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus eingeliefert, mit Verdacht auf Gehirnerschütterung beziehungsweise einer tiefen Bisswunde“.
Das kommt davon, wenn man die „Erklärung zur eventuellen Ausreiseverweigerung“ der Landesaufnahmebehörde mißachtet!
Statt den Beißwütigen umgehend wieder auf die Bevölkerung loszulassen hatten die beiden Bundespolizisten den Elfenbockbeinigen nämlich einem Haftrichter vorgeführt, der ihn überraschenderweise in den Knast schickte, statt ihn – womöglich noch mit einem aufmunternden „Hast es ja nur gutgemeint!“, wie der andere „Richter“ seinerzeit Lina. E. – umgehend wieder in die Freiheit zu entlassen und den beiden Polizisten ein Disziplinarverfahren anzuhängen – schließlich hatten sie ja gegen eine Dienstanweisung verstoßen.
Und?
Was geschah sonst noch „Halb zehn in Dunkeldeutschland“?
Zum Beispiel in Bremen, „diesem Tor zur Dritten Welt“ mit seinen
50%- Migrationshintergrundschulen,
wo man sein Abitur gemacht kriegt und wo selbst die AfD
„so doof (ist), daß sie es nicht schafft, eine Liste aufzustellen“?
Das verrät uns Thilo Schneider auf
reitschuster.de/post/bremer-weinfest-abgesagt-aus-angst-und-unsicherheit/
Letztes Jahr gab es rund 45.000 Abschiebungsverfahren. Davon konnten 16.000 erfolgreich ausgeführt werden. D.h. zwei von drei Abschiebungen waren erfolglos.
Wir haben 300.000 bis 400.000 illegale Migranten bei uns. Dazu eine Anzahl x von zwar legalen oder geduldeten, aber hochkriminellen Asylanten, die ausgewiesen gehören.
Bei der homöpathischen Abschiebungsquote dürfte das also 20 bis 30 Jahre dauern, bis alle ausgeschafft worden sind. Vorausgesetzt, es käme kein einziger weiterer Asylant in der Zwischenzeit dazu.
Wieso eigene Landesregierungen sagen das doch ganz offen, dass sie nicht abschieben. Z.B. Berlin, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein.
Dass was andere bisher nur verdeckt machen, nämlich dem politischen Mainstream einer „Welt ohne Grenzen“ und eines „Rechtes auf Migration“ gefällig sein, wird hier sogar schriftlich festgehalten.
Und keine Sorge: Genau wie für jeden andere, der in diesem Sinne „großzügig“ handelt, wird auch das keinerlei Konsequenzen für denjenigen haben. Ärger bekommen nur „die Anderen“.
2023 wurden ca. 16.000 abgeschoben, seit 2014 bewegt sich die Zahl der Abschiebungen zwischen 10.000 und 25.000 pro Jahr.
Abschiebungen in Deutschland | Zahlen zu Asyl in Deutschland | bpb.de
Pro Tag werden also um die 50 Personen abgeschoben. Bei dieser Rate würde man ca. 16 Jahre benötigen, um nur die ca. 300.000 „vollziehbar Ausreisepflichtigen“ loszuwerden. Man kann also leicht erkennen, dass die ganze Abschiebepraxis völlig absurd ist.
Gleichzeitig strömen ca. 1000 Illegale täglich(!) ins Land. Das macht dann in 3 Jahren grob geschätzt 1 Mio. von diesen Leuten mehr, wenn der Zustrom in dieser Weise anhält. Wer einen Blick in die nicht allzu ferne Zukunft Deutschlands werfen möchte, der schaue nach Birmingham (GB). Bei NIUS gibt es darüber eine aktuelle Kurzreportage.
Angeblich will Innenministerin Nancy Faeser ja Personen, die terroristische Straftaten verherrlichen, abschieben lassen.
Was der Kanzler Olaf Scholz sagt und will interessiert weder Nancy noch Annalena. Diese Lippenbekenntnisse sind nur Beruhigungspillen fürs Volk.
Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, hat für den Rest seines Lebens ausgesorgt. Das Problem sind die NGOs, die sich eine goldene Nase mit den angeblichen Asylbewerbern verdienen.
Niedersachsen hat eine rot-grüne Regierung. Und überall, wo die Grünen mit an den Schalthebeln sitzen, wird alles dafür getan, noch mehr Kulturfremde/Nichtintegrierbare ins Land zu lassen bzw. im Land zu halten. Es genügt leider nicht, die Günen von der Bundespolitik fernzuhalten, sie können auch auf Länderebene ihr Unwesen treiben, wie dieses Beispiel zeigt. Zumal Abschiebungen Ländersache sind. Selbst wenn es gelänge, sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene Regierungen „grünfrei“ zu halten, die grüne Krake hat sich überall im Land in Verwaltungs- und regierungsnahe Strukturen eingenistet, um auf die eine oder andere Art im Sinne ihrer ideologischen Hirngespinste mitzumischen. Ich fürchte, diese Plage werden wir so schnell nicht wieder los.
habe ich auch gedacht, bei dem angeblich geplanten Bevölkerungsaustausches handele es sich um eine Verschwörungstheorie. Inzwischen denke ich da anders. Der Staat stoppt die unkontrollierte Masseneinwanderung in die Sozialsysteme nicht, sondern fördert sie (bspw. Das Auswärtige Amt) und macht sogar Werbung dafür im Ausland. An einer Abschiebung selbst von Schwerkriminellen hat der Staat kein Interesse.
Wenn man dann aber sieht, mit welcher Vehemenz der Staat Kleinstbeträge aufgrund von Wegelagerei eintreibt oder Widerstand gegen die Schnüffelaktivitäten des Staates bricht (man erinnere sich an die Schnüffelaktion zum Erlangen von Immobiliendaten), kann man nur zu dem Schluss kommen, dass der Staat durchaus könnte, sofern man nur wollte. Also, es scheint tatsächlich so, als ob dem Staat an einer Änderung der Bevölkerungszusammensetzung gelegen ist. Da stellt sich die Frage nach der Motivation. Haben die Repräsentanten des Staates inzwischen Angst vor den Steuersklaven?
Wenn es wenigstens ein Austausch wäre. Dann hätten wir ja die Chance, uns irgendwo anders eine neue Gesellschaft aufzubauen.
Tatsächlich handelt es sich um eine Bevölkerungsverdängung. An der weniger die Migranten, die nur die Gelegenheit ausnutzen, sondern unsere eigenen Politiker verantwortlich sind.
Irrsinn potenziert sich, wie wir seit 2015 wissen….Ein Irrsinn, der zum enormen Schaden der einheimischen Bevölkerung geht.
Im Grunde tangiert die gesamte Migrationspolitik die strafrechtliche Anklage für alle politischen Entscheidungsträger, die dieses – ja, man muss es so hart formulieren – irreparabele Verbrechen an der eigenen Bevölkerung durch politisches Handeln unterstützen.
Bis zum Beweis des Gegenteils halte ich das für einen Fake. Das wäre selbst für Deutschland 2024 zu hanebüchen.
Beißen, Schlagen, Freikommen: Ausländerbehörde und unser grüner Gutmenschen Patos billigt „Widerstand“ gegen Abschiebungen.
Die Toleranz und Milde bei uns in Deutschland, in fast allen Bereichen ist nicht mehr zu überbieten. Verursacht hat dieses Monstrum, sämtliche Politiker aller Couleur und der Lobbydruck des organisierten Gutmenschentums mit ihren bekannten nationalen Selbsthass.
Unsere Multikulti Moralisten aus Parteien, Medien, Kirche, Attac, WHO, NGOs, Solar- und Chauvinisten, linken Gutachtern und Gutmenschen haben sich definitiv ihren Platz in der Wahrnehmung des Gewaltmonopolisten erkämpft.
Man muss vom Einsatz körperlicher Gewaltanwendung weg. Wenn die Leute kein Bleiberecht haben, sollten sie bis zum Heimflug in Verwahrung genommen werden, um ihrem Schutzbedürfnis zu genügen. Falls sie ihr Ticket nicht selbst zahlen können, weil sie zu lange Urlaub gemacht haben, sollen sie mit ihrer Familie in der Heimat reden, sodass diese das Geld bezahlt. Je eher das passiert, um so schneller geht es nach Hause und verkürzt die Wartezeit. Der Heimflug wird dann mit innerer Freude angetreten. Man kann das auch Remigrationsanreiz nennen.
„Der Anspruch der Bundesbürger auf Rechtsdurchsetzung spielt hier keine Hauptrolle, sondern die Bedürfnisse des Abzuschiebenden.“
Der Anspruch der Bundesbürger allein schon auf Einhaltung des Rechts, geschweige denn auf seine Durchsetzung, gilt doch schon lange nicht mehr, weder bei der illegalen Immigration, noch bei der Abschiebung, noch bei etlichen anderen Gelegenheiten.
Diese Bundesregierung sabotiert regelrecht den Rechtsstaat.
Die Täter:
Olaf Scholz, SPD
Nancy Faeser, SPD
Annalena Baerbock, Grüne
Robert Habeck, Grüne
Lisa Paus, Grüne
und der ganze Rest der Ampel.
Allmählich fragt man sich ganz ernsthaft, welches Recht diese Bundesregierung überhaupt noch hat, von den Bürgern Rechtstreue einzufordern.
Vielleicht muß ja, wer sich wehrt, auch keine Steuern zahlen? Oder kein Parkticket? Oder keinen Führerschein besitzen um Auto zu fahren? Oder keine Wärmepumpe einbauen?…
Frage an die Fachleute unter den Lesern : Wie rechtsverbindlich ist die „Erklärung“ einer Landesbehörde, die noch dazu anonym (ohne Unterschrift ?) daher kommt? Zumal dort geschrieben steht, dass die Person auf freien Fuß gesetzt „kann“- also nicht. „muss“.Das Ganze klingt eher so, als habe sich bei dieser Behörde eine unausgelastete grünennahe Praktikantin einen schönen Nachmittag gemacht.
Wen wundert da noch was? Ernsthaft? Dieses Land ist fertig. NGOs und Behörden, durchsetzt mit Ideologen und sonstigen politischen Irrlichtern arbeiten täglich daran, Deutschland mutwillig zu zerstören. Und die Regierung, voran der Vergessliche? Mittlerweile nur noch eine Witzfigur, bestenfalls. Schlechtesten- falls eine bewusste Irrführung der Öffentlichkeit, um diese kranke Ideologie eines millionenfaches Imports von Nicht (!) – Flüchtlingen sondern Übersiedlern möglich zu machen.
Ist denn eine kleine Provinzbehörde überhaupt befugt der Flughafenpolizei in Düsseldorf (Bundespolizei) Anweisungen zu geben?
Außerdem ist das Schreiben meiner Meinung nach als Bitte verfasst (im Sinn einer Kannvorschrift). Kein Bundepolizist dürfte verpflichtet sein, sich daran zu halten. Er „kann“ aber… wenn er feige ist.
> Eine niedersächsische Ausländerbehörde verlangt den Abbruch der Abschiebung, wenn sich der Betroffene weigert oder aktiv wehrt.
In Niedersachsen regiert die SPD mit den Grünen. Ob es besser wäre, würde eine dieser Parteien mit der Woken Union regieren?
Solche Zustände sind natürlich kein Wunder, wenn nur noch der Wahnsinn mit Methode regiert. Man fragt sich daher, sind die jetzt völlig wahnsinnig, dass man solche Zustände duldet? Aber ja, wichtig dabei ist, mit aller Härte gegen Kritiker dieses Wahnsinns vorzugehen.
„….kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden….“
Also darf die Auslaenderbehoerde ueber eine juristische Entscheidung hinweg den Polizeibehoerden Anweisungen geben ?
Dieser Verwaltungsakt ist mir neu.
Aber er wirkt wie der damalige Corona-Montgomery, der sich ueber die „kleinen Richterlein“ mokierte.
Null Chance mehr für Satire, sie hat den Wettlauf mit der Realität verloren.
Damit ist endgültig die Anarchie erreicht.
Das Recht gilt nicht mehr.
Die Behörde hat eben keine Lust mehr auf diesen Unsinn, den die Regierung ihr einbrockt. Kann ich verstehen.
Bei der Quantität von politischen Verrücktheiten in diesem Land, wird es mittlerweile immer schwerer den Puls niedrig zu halten und nicht komplett auszuflippen.
Wäre ich ein VT, würde ich glatt behaupten, dass Ganze ist von langer Hand geplant, damit die unbequemen Selbstdenker bei diesem täglichen Wahnsinn, mit einer Hirnimplosion aus dem Leben scheiden.
@ Herkimer
Ist es ja auch. Der von Merkel ratifizierte Pakt für reguläre Migration und freien Wohnortwechsel 2018 wird massiv in die Tat umgesetzt. Damit wird den europäischen Völkern ihre Souveränität genommen. Das ist doch beabsichtigt, darf man bloß nicht als Umvolkung bezeichenen. Ist es ja auch nicht. Es nennt sich im Neusprech der linksgrünen Buntfaschos Erhaltungsmigration. Also auch ein Bevölkerungsaustausch auf kürzere oder längere Sicht. Das Fachkräfteproplem in Verbindung mit der Demografie in Deutschland wird uns, aber auch in anderen EU Ländern als der Stein des Weisen verkauft. Das Erstere ist mir nicht unbekannt, wurse uns mit Beginn der Honecker Ära schon in der Schule erklärt. Wir sahen die Demografiegrafik mit den Eischnitten der Weltkriege in der Oberstufe und es hieß ihr müsst lernen der sozialistische Saat braucht euch.Gilt grundsätzlich erst mal für jedes Volk um die eigenen Bevölkerung zu erhalten,oder? Und dazu kamen die Anreize für Ehe, Familie und Kinder, Ehekredit,bevorzugt Wohnungen für Ehepaare usw. Das es materiell nicht so geklappt hatte, war ja ein anderes Problem. Ähnliche Gedanken hat ja auch die AFD in ihrer Programmatik. Aber das ist Nazi und ausserdem sollen Eltern durch personen von 1,2,3,4 viele ersetzt werden mit X – und neunzig Geschlechtern.Der neue Faschismus halt. So nenne ich das, Herr Nikolaidis.Und deshalb alle aufnemen bzw, hierlassen. Ironie Off.
Die Innenministerin von der SPD sollte zusehen, dass geltendes Recht angewandt wird. Dafür wird sie fürstlich bezahlt. Die Kulleraugen sollten groß werden, wenn die SPD bei der nächsten LTW ihre Stimmen halbiert werden. Anders begreifen sie ihre Fehler nicht. Bis zur nächsten Bundestagswahl, da wird auch nicht mehr viel zu retten sein.
Was ist aus Deutschland geworden 🙁
Ist Niedersachsen nicht schwarz/grün? Das wird dann alle erwarten, die auch so wählen. Im Osten wird ja jetzt auch dieser Regierungskoalition der Vorzug gegeben.
Obwohl die Bürger dort doch noch etwas freiheitsliebender sind. Anders als hier im Westen
Neutrale Wortwahl.
Das abzuschiebende Subjekt, flankiert von zwei Ordnungshütern, ein Dritter folgt in seinem Rücken, betritt die Fluggasttreppe zum Aufstieg zwecks Einstieg in den gebuchten Freiflug.
Das Subjekt stampft mehrfach mit den Füssen auf, quikt, sabbert, spukt.
Abbruch.
Das Subjekt entschwindet fröhlich lachend in die Nacht; oder wird gar noch zurück gebracht.
Kernige Wortwahl weil Satire.
Die Drei von der Tankstelle winken Bashar, dem notorisch kriminellen und jetzt erneut angekommenen Asylsucher hinterher.
Sie sehen sich an, greifen in die Tasche ihrer Funktionsweste und prosten sich mit dem darin befindlichen Flachmann 0,4 Liter akzeptabler Weinbrand zu.
Geschaft und überlebt.
Ihr guter Kollege Walter hatte es nicht überlebt.
Er griff vor wenigen Nächten aus Scham für das ihm abverlangte Tun nicht zum Schluck, sondern zu seiner Dienstwaffe und perforierte sein Hirn.
Erst wenn mehr als 50% der Bürger aufgewacht sind und wieder eine konservative Partei wählen (und das ist nicht die CDU, denn die ist eine Linkspartei), besteht die Chance auf Beendigung dieses Irrsinns.
Wie bereits mehrfach erwähnt,sind ,,mehr als 50%“nicht notwendig.
In Sachsen könnten Grüne,Linke und SPD(momentan 5%)den Einzug in den Landtag verpassen.
Dann genügen ca.38%der Stimmen zur absoluten Mehrheit der Sitze.
Mit nur jeweils 2 Direktmandaten können diese Parteien auch mit weniger als 5% in die Landtage einziehen.
Und leider werden sie diese zwei Direktmandate wohl auch erhalten.
Das Gewaltmonopol des Staates liegt nun offensichtlich bei den ausreisepflichtige Personen. Die BRD ist nun final zur links-grünen Irrenanstalt verkommen.
Nicht zu vergessen zahllose Organisationen, die im Hintergrund unter Billigung der Regierung die Fäden ziehen, wie folgende als Beispiel:
http://nodeportation.antira.info/abschiebungen-verhindern/
https://www.nds-fluerat.org/ueber-uns/projekte/#beratung-in-abschiebungshaft
Immer, wenn man meint : jetzt ist die Talsohle an Irrsinn erreicht, dann hauen rot grün Verwaltung/ Politiker das Ganze noch einen Schlag tiefer!
Beim nächsten Knöllchen – na ja, oft kommt es nicht vor, man ist schließlich ein gesetzestreuer Bürger; aber wenn es sich halt doch einmal nicht vermeiden läßt – also beim nächsten Knöllchen: darf ich dann auch die freundliche Mitarbeiterin des Ordnungsamts, die knöllchenverteilend durch die Gassen zieht, beißen? Oder muß ich mich an die/den Ordnungsamtsvorstehende*n wenden und ihm/ihr eine vor den Latz knallen, wenn ich das Knöllchen nicht bezahlen will? Ich will nichts falsch machen, deswegen ersuche ich um rechtlichen Rat.
Naja, das ist ja nicht erst seit Gestern Usus! Es hat schon IMMER funktioniert auch unter Merkel! Es gibt jedes Jahr unzählige Berichte wo Menschen nicht abgeschoben werden konnten, weil sie sich werten, erkältet oder einfach nicht da waren…
Tja wen soll das in Absurdistan eigentlich noch wundern?! Die Mehrheit ist dafür! Die Mehrheit WILL es so! Man will mehrheitlich dieses Land in die Analen der Geschichte befördern.
Unfassbar.
Und dann quassel unsere Politiker ständig von „offener Gesellschaft“
Nach dem Begründer der „offenen Gesellschaft“, Karl Popper, ist deren wichtigste Grundvoraussetzung die Rechtssicherheit.
Offene Gesellschaft ist das Gegenteil von offenen Grenzen.
Immer weniger passt zusammen. Wir geben 3-stellige Milliardenbeträge für Krieg, Radwege oder Müllbeseitigung auf Tonga-Tonga aus. Nur um ein par Beispiele zu nennen. Vermutlich ist es über die Zeit sogar ein 4-stelliger Milliardenbetrag.
Allerdings hat die Bundespolizei kein eigenes Flugzeug mit denen man Abschiebungen (Sammelabschiebungen) realisieren kann. Wie fast jedes größere Land
Die Repression „Corona-Straftätern“ gegenüber wurde allerdings mit maximaler Härte geführt. Menschen die Steuern zahlen und diesen Staat am Leben erhalten, doch wer gegen diesen Staat, unseren Staat, handelt wird verschont.
Am Anfang hatten unsere Politiker lediglich Angst vor Bildern einer Abschiebung, die der Migrant selber eskaliert hatte. Doch als die CDU Grün wurde, wurden mehr und mehr Wege und Mittel (Verordnungen, Gesetze) gefunden, die es diesen Migranten erlaubten in Deutschland zu bleiben.
Nochmal! Grün bedeutet keinen Schutz unserer Natur und schon gar nicht unseres Grundgesetzes. In dem Bauch dieses ökologisch korrekt gebauten Holzpferdes, sitzen Menschen mit anarchistischen Ansinnen und Absichten.
Wofür die CDU heute noch steht, weiß wohl keiner mehr.
Als deutscher Bürger erwarte ich auch Straffreiheit, im Fall von Falschparken, Steuerbetrug, etc., wenn ich beiße, schlage und kratze.
Erst einmal greift die von Ihnen geforderte Straffreiheit nur für Politiker der Mitte. Die können vergessen, verschleppen (Cum EX mindestens seit 2011bekannt) , Beweismaterial mit nach Hause nehmen, Vorteilnahme bis hin zur Bestechung….
Für die Öffentlichkeit ist nun die liberale-anarchistische Praxis des Vollzuges des Ausländerrechtes bekanntgeworden. Dies wäre dann die zweite Gruppe.
Der Rest der Bürger muss warten bis der Staat zusammenbricht.
Keine der „etablierten“ Parteien hat ein Interesse wirklich real abzuschieben. SPD, Grüne, Linke sowieso nicht. Aber CDU und FDP auch nicht. Weil sie sonst die gesamte linksgrüne Zivilgesellschaft mit Medien, NGOs, etc an der Backe hätten. Eventuell sogar verschiedene EU-Organisationen.
Selbst bei der AfD wäre ich mir nicht sicher, ob sie nicht vor dem Aufschrei dieser „Zivilgesellschaft“ einknickt.
Ein „Rechtsruck“ ist Milliarden Lichtjahre entfernt – wenn er überhaupt irgendwann kommt.
Die gewählten Politischen Vertreter wollen es so. Also will der Bürger in Mehrheit das auch so. Das ist Demokratie….etwas anderes ist dazu nicht zu sagen. Im Übrigen….nach Syrien und Afghanistan kann nicht abgeschoben werden….wie denn? Es fliegt kein Flieger nach Kabul…es fliegt kein Flieger nach Damaskus! Die Nachbarländer werden wohl kaum die „in Frage kommenden“ über ihr Land hineinlassen und dann weiter nach Syrien oder Afghanistan abschieben. Insofern….zumindest was diese beiden Destinationen betrifft…eine Scheindiskussion….weil eine faktische Abschiebung einfach praktisch nicht durchführbar ist Das wissen alle…auch die Medien…auch TE….trotzdem werden Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan immer wieder angemahnt? Die Frage ist doch: Warum? Wenn man doch weiß das es sowieso nicht geht.
„Wir werden weiter im großen Stil das Land belasten und die Bürger belügen.“
Das war der eigentliche Spruch des Olaf Scholz und der wird als der einzige seiner Sprüche umgesetzt.