„Heute steche ich alle ab“, soll der spätere Täter im Gespräch mit einem 15-jährigen Kirgisen gesagt haben. Diese Aussage hörten zwei Zeuginnen am Abend der vielfachen Mordtat und meldeten sie später der Polizei. Die Aussage führte zunächst zur Festnahme des jugendlichen Kirgisen am Samstagnachmittag. Gegen 20.40 Uhr stürmte die Polizei zusammen mit einem Sondereinsatzkommando (SEK) die Solinger Flüchtlingsunterkunft und nahm dort einen Syrer (36) fest. Beide Festgenommenen sollen Kontakte zu dem möglichen Attentäter gehabt haben, könnten also durchaus Komplizen oder Gesinnungsgenossen sein.
Am späten Samstagabend hat sich schließlich der mutmaßliche Täter nach 24-stündiger Flucht gestellt, angeblich mit den Worten: „Ich bin der, den ihr sucht.“ Die Polizei hatte zuvor die Tatwaffe, ein noch blutverschmiertes Messer, unweit des Tatorts in einem Mülleimer gefunden, gehüllt in einen Rucksack oder eine Jacke, was dann wiederum den Suchhunden Material gab.
Beim dringend Tatverdächtigen – er trug noch das blutbeschmierte T-Shirt der Anschlagsnacht – handelt sich um den 26-jährigen Syrer Issa al Hassan, geboren 1998 im ostsyrischen Deir az-Zor, der 2022 nach Deutschland gekommen war und damals einen Asylantrag stellte. Er erhielt subsidiären Schutz, also einen Gnadentitel, weil in Syrien damals angeblich noch ein Bürgerkrieg anging. Er sollte Anfang 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden. Al Hassan entzog sich und tauchte für Monate unter. Die Abschiebung sei damit „hinfällig“ geworden. Danach wurde der Syrer nach Solingen „umverteilt“. Er wohnte dort in einem Flüchtlingsheim in der Innenstadt, das er nach der Tat aber bewusst nicht aufsuchte.
Der Vizechef der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Gregor Golland, fragte nun allen Ernstes, „warum der Mann nach seinem Wiederauftauchen nicht umgehend in Abschiebehaft genommen und nach Bulgarien zurückgebracht wurde?“ Doch diese Frage fällt auf die CDU zurück, denn sie ist ja im Land für Abschiebungen zuständig. Die städtischen Behörden im SPD-regierten und notorisch migrationsfreundlichen Solingen könnten allenfalls mitgewirkt haben. All das ist ein weiterer Beleg für die Strafwürdigkeit des Versagens von Bund, Ländern und weiteren Behörden bei der Abschiebung von unberechtigten, teils kriminellen Asylbewerbern. Noch bei Beginn des Stadtfestes „der Vielfalt“ forderte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) ausdrücklich: „Wir brauchen nicht mehr Grenzen, und schon gar keine Obergrenze.“
Auch in Südfrankreich: Ein Algerier ohne Aufenthaltsstatus
Eine klare Parallele findet das Solinger Geschehen auch in diesem Punkt und ganz aktuell im südfranzösischen Badeort La Grande-Motte. Am Samstag wurden vor der dortigen Synagoge Beth-Yacoov zwei Autos entzündet. In einem der Autos explodierte ein Gasbehälter, wodurch ein Polizist verletzt wurde. Auf einer Kamera-Aufnahme trug ein Täter eine palästinensische Flagge um die Hüften, während er die Fahrzeuge in Brand setzte.
Präsident Macron ordnete die Tat umgehend als „Terrorakt“ ein. Der Verdächtige, ein 33-jähriger Algerier ohne Aufenthaltsstatus, wurde noch am Samstagabend im 50 Kilometer entfernten Nîmes mithilfe der Elite-Einheit RAID festgenommen, wobei er einige (nicht lebensgefährliche) Schüsse erlitt. Noch drei weitere Personen wurden festgenommen.
Der Staat funktioniert – doch erst im Nachhinein
Mit der Festnahme hat sich für Reul erwiesen, dass der Staat funktioniert. Er zeigte sich „ein Stück weit erleichtert“ – ein Innenpolitiker lebt seinen Film und blickt kaum noch darüber hinaus. Denn in Solingen und anderswo im Land dürften die wenigsten erleichtert sein, nur weil sich ein gemeiner Mörder, ein hoffnungsloser Fall und gescheitertes Individuum gestellt hat.
Zeugen der Solinger Bluttat haben ausgesagt, dass sie den Täter früher in zwei Moscheen gesehen hätten. Ein weiterer Zeuge sagte aus, der Täter habe bei seiner Mordtat „Allahu akbar“ gerufen. Auch wenn den Behörden nichts bekannt war, kam der Angriff dennoch nicht „aus dem Nichts“, wie NRW-Innenminister Reul (CDU) direkt nach der Tat sagte. Al Hassan war bisher nicht offiziell als Extremist bekannt.
Selbst im ZDF ließ Rechtsexpertin Sarah Tacke durchblicken, dass „nach meinen Informationen“ vieles darauf hinwies, dass „hier ein junger Mann im Namen des IS gemordet haben könnte“. Darauf deutete schon die gesamte Vorgehensweise hin, wie auch die Staatsanwaltschaft in der Pressekonferenz vom Samstagnachmittag mehr oder minder sagte.
Die Düsseldorfer Polizei erhielt keine 24 Stunden nach der Tat ein Bekennerschreiben des Islamischen Staats. Auch auf dem Telegram-Kanal der IS-Agentur Amaq hieß es, ein „Soldat“ des IS habe einen Angriff auf eine „Versammlung von Christen in der Stadt Solingen“ verübt. Die Tat sei aus „Rache für Muslime in Palästina und anderswo“ verübt worden. Am Sonntagmorgen übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen, wie es bei Terrortaten üblich ist.
Allerdings hat Deutschland laut der ARD und einem dort geladenen Kriminologen in puncto Messerangriffen kein Problem mit bestimmten Staatsangehörigkeiten, sondern mit „jungen Männern“, die mit Messern „ihre Männlichkeit unterstreichen“ – offenbar vor allem auch, indem sie „Allahu akbar“ rufend „Christen“ auf deutschen Volksfesten dahinmetzeln. Es wären also laut Tagesschau nicht bestimmte „Milieus“, die solche extremen Gewalttaten hervorbringen, sondern das „Geschlecht“, wie der Kriminologe Dirk Baier erläutern darf.
Faesers Herde droht stiften zu gehen
Nancy Faeser erschien am Samstag in schwarzer Trauerkleidung in Solingen und richtete einen „dringenden Appell“ an alle, die „jetzt Hass säen wollen“: „Lassen Sie sich nicht davon beeindrucken. Diese Gesellschaft muss jetzt gerade in solch schweren Stunden zusammenstehen.“ Was auffällt? Das war gar kein Appell an die „Hass-Säer“, sondern einer zu ihnen. Es ging Faeser nicht um das Vereinen, sondern um das Spalten. Die sogenannten „Hass-Säer“ sollten nicht zu dem Kollektiv gehören, das Faeser „unsere Gesellschaft“ nennt und das laut ihr „zusammenstehen“ soll. Es war die typische, sprachlich nicht einmal besonders gelungene Redeweise einer Parteikaderin, die ihre Schäfchen – Mitglieder, Vorfeld, die vermeintlich gepachtete Wählerschaft – beisammenzuhalten versucht. Im Falle der SPD sind das freilich bald teils schon mikroskopische Werte.
Nun geht eine bekannte Debatte weiter. Justizminister Buschmann (FDP) will in der Bundesregierung den „Kampf gegen diese Art der Messerkriminalität weiter voranbringen“. Das klingt, als sei hier schon bisher viel geschehen. Aber außer einigen Waffenverbotszonen gab es nichts, und die blieben auch meist ohne größere Konsequenzen. Die Polizei ist nicht mal einig, ob sie in solchen Zonen überhaupt ohne weiteren Anlass kontrollieren darf.
Schon wird Finanzminister Lindner (auch FDP) in die Pflicht genommen, die nötigen Mittel für mehr Polizisten auf deutschen Straßen bereitzustellen. Doch das könnte offenbar nur Bundespolizei sein. Lindner forderte in einem Tweet die „kühle Konsequenz von Polizei und Rechtsstaat“, um „Gefühle von Ohnmacht und Wut“ zu vermeiden. Auch ein technokratischer Politikansatz also, der vorerst keine grundlegenden Konsequenzen ziehen will, etwa für die Art, wie in Deutschland „Schutz“ an ungeprüfte Personen vergeben wird, die durchaus alle anderen gefährden können.
Habeck: Leben nicht mehr im Mittelalter
Im rot-grünen Lager sind derweil jene Forderungen nach mehr „Härte“ ausgebrochen, die Franz Josef Strauß schon vor 40 Jahren mit diesem Lager verband. Für den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil hat Deutschland „ein Problem mit Messer-Gewalt“. Gegenüber Bild sagte er: „Wir brauchen schnelle und konsequente Maßnahmen. Dazu gehört, endlich Messerverbote erheblich auszuweiten. Für mich gibt es keinen Grund, warum Menschen Stichwaffen im Alltag mit sich führen. Es müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit Messer von Deutschlands Straßen und Plätzen verschwinden.“
Darüber rückt die Verantwortung der Messertäter in den Hintergrund. Auch der für Innenpolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert die FDP auf, sich bei einem allgemeinen Messerverbot zu bewegen. Wiese weiß aber auch, dass es hier vor allem um „radikalisierte Einzeltäter“ geht, die besonders gefährlich sind. Dafür fordert der SPD-Politiker eine Ausweitung der digitalen Überwachung, etwa die IP-Adressenspeicherung. Auch mehr Video-Überwachung auf öffentlichen Plätzen kann sich Wiese nun vorstellen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte laut Zeit online: „Hieb- und Stichwaffen braucht niemand in Deutschland in der Öffentlichkeit. Wir leben nicht mehr im Mittelalter.“ Vielleicht ja bald wieder, wenn die Grünen, Roten, Schwarzen und Gelben mit den Menschen-Importen aus aller Welt so weiter machen.
Höcke: Ihr seid nicht in der Lage etwas zu verteidigen
Die AfD Solingen schreibt in einer Pressemitteilung vom Samstag: „Jeder kennt das Problem, doch die wenigsten nennen es beim Namen: Migration.“ Das geschehene Verbrechen sei keine „gottgegebene Tragödie“ oder „Naturkatastrophe“, sondern „das Ergebnis verfehlter Politik“, die schädlich, ja tödlich sei. „Man kann sich immer seltener noch frei bewegen, ohne dass man Angst haben muss.“ Diese Angst habe sich in Solingen nun zum „Terror“ verdichtet. Die Antwort müsse in einer Umkehr bei der Migrationspolitik, vor allem in verstärkten Abschiebungen, bestehen.
Björn Höcke, Vorsitzender und Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, bestritt auf X, dass NRW-Landeschef Hendrik Wüst (CDU) in der Lage sei „etwas zu verteidigen“, etwa „unsere Art zu leben“, wie Wüst in Solingen am Samstag gesagt hatte. Dazu Höcke: „Ihr denkt nur an Eure Karriereoption, weicht zurück und lebt aus der Substanz, die ein Volk über Jahrhunderte aufgebaut hat, mit dem ihr im besten Fall nichts anfangen könnt“.
Die Abschiebung von Migranten ohne rechtmäßigen Aufenthalt fordert auch Hans-Georg Maaßen für die Werteunion. In einer Pressemitteilung geht Maaßen den NRW-Innenminister Reul mit deutlichen Worten an: „Hinter jedem Messerstecher steht ein schwacher Politiker. Ein Politiker, der weder Mut noch Willen hat, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.“ Der „schwache Innenminister Reul“ habe „eine furchtbare Bilanz in der Polizeilichen Kriminalstatistik“ vorzuweisen und sei „leider immer noch im Amt“.
Das bestehende Sicherheitsproblem könne „mit diesen Politikern nicht gelöst werden“. Diese seien vielmehr „Teil des Problems und müssen weggewählt werden“. Sicherheit sei „die vornehmste Aufgabe des Staates und nicht das Verteilen von Bürgergeld, wohlfeilen Sprüchen und Kondolenzschreiben“.
Da taucht einer einfach ab, wenn er abgeschoben werden soll. Und dann taucht er etwas später einfach wieder in irgendeiner Asylunterkunft auf, ohne daß das irgendwelche Konsequenzen hat!? Keine Abschiebung mehr!? Das passt alles in die kürzlich bekannt gewordene Anweisung an die Polizei, Abschiebepflichtige einfach wieder laufen zu lassen, wenn diese sich gegen die Abschiebung sträuben!. Was ist das für ein Rechtsstaat? Die spinnen, die Deutschen, sie haben es verdient, wenn sie untergehen….
Kann die Ausreise nicht durchgeführt werden, gilt das jeweilige Abschiebeverfahren als beendet. Um bei der Person dann einen weiteren Abschiebeversuch zu unternehmen, muss ein komplett neues Abschiebeverfahren eingeleitet werden.
Eine erfolglose Abschiebung hat also keinerlei Konsequenzen für die Person. Es gibt keine Abschiebehaft, keine Sanktionen.
Dieses Vorgehen ist natürlich Absicht, weil die Regierung kein Interesse hat, jemanden abzuschieben.
Nichts wird passieren.
Mit SPD, CDU, Grünen wird das Elend so weitergehen und Deutsche werden auch in Zukunft ausgeraubt, vergewaltigt und abgestochen.
Die Frage ist nicht ob es passiert, sondern nur wann und in welchem Ausmaß.
An welchem Personenkreis es liegt darf auch hier nicht eindeutig benannt werden, aber der Elefant steht nun einmal im Raum.
Jetzt kommen wieder alle möglichen Vorschläge, das Problem in den Griff zu bekommen, wohlwissend, daß man es gar nicht in den Griff bekommen will. Das gilt auch für den Vorschlag von Merz, einen Aufnahmestop für bestimmte Herkunftsländer durchzusetzen. Das Problem ist, wenn dieser Personenkreis sich in anderen EU-Ländern nicht hat registrieren lassen, ist eine Zurückweisung nicht möglich. Und die Migranten wissen das, sie sind nicht dumm und lassen sich sicher nicht registrieren. Den Elefanten im Raum übersehen alle mit Absicht und geflissentlich: Die üppige Rundumversorgung in Deutschland, um die es allen Migranten geht!! Weg damit, dann löst sich das Problem von selbst incl. Wegzug von bereits hier lebenden…..
„wenn dieser Personenkreis sich in anderen EU-Ländern nicht hat registrieren lassen, ist eine Zurückweisung nicht möglich.“
Das ist falsch. Stichwort „sicherer Drittstaat“.
Bis auf die von ACAB direkt eingeflohenen hat niemand, der an einer deutschen Grenze steht, hier juristisch Recht auf irgendetwas.
Idee / Brainstorming
Info-Beitrag, Abhandlung, Interview, Talk oder … zu den Unterschieden von der ‚Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte / Charta der Vereinten Nationen‘ und der ‚Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam‘.
@Maria KH: SATIRE ON: Ihre Frage kann man rot-grün beantworten: Damit die Zahl der „eingeborenen“ Deutschen konstant bleibt, müßte jede deutsche Frau 2,2 Kinder gebären. Tun sie aber nicht!
Damit die indigene Bevölkerungszahl also nicht weiter abnimmt, ist eine Familie mit vier Kindern natürlich besonders willkommen, Kirgisien hin oder her! So erspart man sich die Diskussion über Familienförderung der „Eingeborenen“!
Faesers Video:
Die Hauptsorge von Frau Faeser ist, „dass sich die Gesellschaft nicht spalten lassen soll“. Als Bürger immer widerspruchslos der falschen Politik hinterher, das ist Faesers Anliegen.
Nicht etwa der illegale Menschenschlächter „sät“ nach ihrer Meinung Hass, sondern die, die sich jetzt über die sinnlose Bluttat aufregen. Begangen von Leuten, die hier absolut nichts zu suchen haben.
Wer tritt nun in NRW zurück? Man hat ganz gemütlich ausländische Extremisten herumlaufen lassen, weil man lieber zu den Guten, zu den Menschenrettern gehören möchte und lässt deshalb die immer noch wie Zeitbomben rumlaufen: damit müsste eigentlich die politische Karriere jetzt zu Ende sein. Aber eine Forderung danach kommt noch nicht mal von der Opposition! Medien, die Opposition spielen, gibt es ja ohnehin kaum mehr: alles will Establisment sein – und Konservative halten das heute für „links“. Nein das ist reines Karrieredenken im Liberalismus, der die „Kultur“- Sozialisten längst bei sich integriert (also gekauft) hat!
Die ausländischen Medien zeichnen ein bedrückendes Bild von unserem Land.Die innere Sicherheit implodiert, während alle Regierungsparteien den Kampf gegen Rechts hervorheben und das eigene Land damit verunglimpfen. Immer mehr Bürger erkennen die wahre Gefahr und immer mehr erleben diese am eigenen Leib. Zynisch könnte man sagen , gut so. Kommendes Wochenende wird erfolgt die Quittung, und das ist gut so! Dann wird man die Altparteien wieder erleben, sich alles schön zu reden. Aber die Zeit läuft immer schneller gegen sie . Man darf schon jetzt gespannt sein auf die Stammelleien eines eierlosen Merz , der es noch nicht mal geschafft hat, 16 Jahre Merkel aufzuarbeiten .
Wieviel mal Ansbach, Würzburg, Brokstedt, Mannheim, Solingen uswwww. braucht dieses Land noch um angemessen zu reagieren? Wieder sind alle Verantwortlichen bestürzt und traurig und ignorant, wieder stehen alle politisch Verantwortlichen an der Seite der Angehörigen und es zerreißt ihnen das Herz und sie denken nicht daran irgendwelche Konsequenzen zu ziehen, wieder wird vor der Gefahr des Generalverdachts gewarnt, wieder wird vor der AfD gewarnt, wieder plant just in diesem Momente eine anderer Attentäter seine Tat. Weihnachtsmarkt, Fußgängerzone, Hbf, Stadtfest, Regionalzug sind zu Orten geworden an denen man um sein Leben fürchten muss und nein: es liegt nicht an den Messern bis max. 12 cm Klingenlänge sondern an den Menschen am Messer hintendran. Sofern die Deutschen bereit sind eine Bahnsteigkarte zu kaufen werden ähnliche Verhältnisse wie jüngst in GB entstehen. Bürgerkrieg halt – oder „Festival der Vielfalt“…
Klaus Kelle stellt auf seinem Blog kluge Fragen:
„Ich bin der, den ihr sucht“ – mit diesen Worten hat sich gestern am späten Abend der Messermörder von Solingen bei der Polizei gestellt.
Haben Sie schon mal gehört, viele von Ihnen jedenfalls.
Dieselben Worte sagte Jesus gemäß Johannesevangelium 18 als er von den römischen Soldaten vor seiner Kreuzigung festgenommen wurde. Und der Männername Issa – so heißt der Täter von Solingen – ist eine arabische Sprachform von Jesus.
Alles nur ein Zufall sicher.
Von einem Leser wurde ich heute Morgen auch noch darauf aufmerksam gemacht, dass syrische Asylbewerber, die vor kurzem in Deutschland angekommen sind, in der Regel nur schlecht oder gar kein Deutsch sprechen.
Wie konnte sich der Mörder kurz vor seinem Angriff eigentlich mit einem kirgisischen 15-Jährigen in der Menge in Solingen unterhalten?“
Tja… hier noch etwas interessantes zu diesem Täter / den Tätern. Dazu ein österreichischer Blogger:
https://youtu.be/Qh6LP3puH9M?si=Zrp1WPPrbnTF6ZIN
Mord scheint im besten Deutschland aller Zeiten zunehmend normal zu sein, da bemüht sich ein Journalist schon gar nicht mehr um Logik…. wie in der Berliner Zeitung zu lesen ist: „Der menschliche Kopf gehörte demnach zu einem offenbar zuvor getötem 57-Jährigen. Eine Obduktion habe ergeben, dass der Mann Opfer eines Verbrechens wurde.“
Zitat: „Attentäter von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden – NRW-CDU: Warum geschah das nicht?“
Eine sachlich natürlich durchaus richtige und höchst berechtigte Frage.
Aber liebe CDU, …egal ob Bundes- oder irgendeine Landesorganisation: Als Hauptverantwortliche für die unkontrollierte Masseneinwanderung seit Sept. 2015 und die danach bis heute völlig unzureichende Remigration ist allein die Frage „Warum geschah das nicht?“ eine Unverschämtheit sondergleichen!
Da bringt eine Selbst-Anfrage beim IM bzw. auch beim MP des Landes NRW ganz bestimmt die Aufklärung.
Schämt Euch alle wie Ihr da seit, … Ihr selbsternannten „demokratischen“ Parteien !
„Der Tatverdächtige hätte gar nicht mehr in Deutschland sein dürfen. Wie konnte das passieren?“ (ARD-Brennpunkt)
Indem z.B. die Medien die falschen Fragen stellen.
Der Tatverdächtige hätte nach Ablehnung seines Asylantrages in Bulgarien nie und nimmer in Deutschland sein dürfen.
Jetzt darf man fragen – wie konnte das passieren?
Zitat:“Der Staat funktioniert – doch erst im Nachhinein“
Nein, dieser Staat funktioniert auch nicht im Nachhinein.
Hier wird alles manipuliert, erpresst und geschmiert. Die radikalen Muselmanen ersaufen in Geld und haben in den UN das letzte Wort.
Die provinziell tickende Politik und der von ihr gesteuerter Justiz- und Sicherheitsapparat in Deutschland kommt dagegen nicht an.
Weil er völlig korrumpiert ist.
Hier wird der UN Migrationspakt gegen jegliches Völkerrecht und jeden Widerstand der Völker einfach von oben durchgeprügelt.
Dabei könnte man das sofort abstellen.
Mit Waffen im Volk. So wie in Israel oder der Schweiz.
> Al Hassan entzog sich und tauchte für Monate unter. Die Abschiebung sei damit „hinfällig“ geworden.
Heute muss niemand mehr untertauchen – man wird nur höflich gefragt, ob man eventuell abgeschoben werden möchte. Wenn nicht – weiter kassieren.
Es ist davon auszugehen, dass der Attentäter von Solingen ein Schläfer des IS war.
Wer weiß, wie viele es davon heute in Deutschland gibt und zu welchem Zweck sie der IS aktiviert?
Unser herrschendes Altparteienkartell mit der „alternativlosen Massenzuwanderungsorgie“ hat uns Deutschen also eine tickende Zeitbombe ins Land geholt.
Diese sind weder willens noch in der Lage das Problem des eingewanderten islamistischen Terrors aus der Welt zu schaffen.
Gegen Konservative hetzen, ja das können sie…und wieder und wieder Verharmlosen der Gefahr, die potentiell jeden auf der Straße treffen kann.
Wer sagt, dass Deutschland heute sicher sei, lügt. Früher gab es solche Vorfälle einfach nicht. Wer hat seit Jahren federführend zum Problem der inneren Sicherheit beigetragen? Ja, sie, die deutschfeindlich gewordenen Altparteien CDUCSUFDPSPDGrüne, deren Agenda für „Vielfalt“ (=politische Einfalt) vor Sicherheit geht.
Es interessiert die Altparteikader vermutlich nicht, dass die Innenstädte immer unsicherer werden, denn sie betrifft es nicht. Diese Parteikader lassen sich beschützen.
Alexander Solschenizyn: „Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“
Gestern wurde noch sarkastisch über eine,,Demo gegen Rääächts“ in Solingen orakelt.
Heute hat diese stattgefunden.
Das,,Aktionsbündnis Wuppertal stellt sich quer“veranstaltete unter ,,Progrome verhindern bevor sie entstehen“eine Demonstration um gegen AfD,,Junge Alternative und andere Nazigruppen zu mobilisieren“.
Kann man sich nicht ausdenken!
Die Geschichte des Täters geht noch anders:
er kam ursprünglich über Bulgarien in die EU.
Dort wurde sein Asylantrag abgelehnt.
danach tauchte er ab – bis er in Deutschland wieder auftauchte.
Deutschland nimmt sie alle !
Bitte keine Diskussionen und Rechtfertigungen mehr. !
Statt „ich liebe Euch doch alle“ heißt es jetzt „wir nehmen doch alle !“
„Diese Gesellschaft muss jetzt gerade in solch schweren Stunden zusammenstehen“ so Faeser.
Wenn man die Bilder der Trauerfeier betrachtet fehlt die Vielfalt da nicht aber komplett?
Wenn man sich die Gesamtstatements von Faeser und den anderen noch mal ins Gedächtnis ruft: wie kann das sein?
Bzw. was meint sie mit ihrem „wir“ – und wer soll sich da nicht spalten lassen? Und vor allen Dingen: durch wen oder was?
.
Auch die Masse muss wieder lernen, ihren eigenen Augen zu trauen – und nicht dem Gewäsch solcher Politiker, dem gar keine Taten folgen!
> Auch die Masse muss wieder lernen, ihren eigenen Augen zu trauen – und nicht dem Gewäsch solcher Politiker, dem gar keine Taten folgen!
Das Böse Medium brachte gestern den Artikel „Deutschland, ein Volk der Dummköpfe?“ von Tom J. Wellbrock, wo von „suizidaler Dummheit“ die Rede ist – den Leserkommentaren nach traf der Artikel den Nerv des deutschsprachigen Publikums.
Es geht nicht nur um Abschiebungen, es geht vor allem darum, diese Menschen erst gar nicht ins Land zu lassen.
Da sich der potientielle Täterkreis immer wieder aus jungen Männern aus Syrien und Afghanistan rekrutiert, ist es geboten, einen sofortigen Einreisestop für diese Klientel zu erlassen und durchzusetzen. Wie das juristisch und operativ zu machen ist, weis ich nicht, damit sollen sich höher bezahlte Chargen beschäftigen. Auch wenn ich mit der AfD nichts am Hut habe, hoffe ich, dass alle Altparteien bei den LTW in Sachsen und Thüringen einen Denkzettel verpasst bekommen, an dem sie noch lange zu kauen haben werden. Ohne Schocktherapie kapieren es diese Versager offenbar nicht.
Die Frage sollte lauten, wer hat die Abschiebung verhindert und warum. Diese Person und die Gründe müssen so öffentlich gemacht werden, dass es zur Disziplin gering in den Behörden führt. Auch andere verhinderte Abschiebungen sind zu prüfen.
„Attentäter von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden – NRW-CDU: Warum geschah das nicht?“
Weil das nicht geschah, der Messerstecher von der deutschen Regierung nicht abgeschoben wurde, mussten jetzt drei Menschen sterben, acht Menschen wurde zusätzlich verletzt und fünf von ihnen müssen auf den Intensivstationen um ihr Leben kämpfen. Verantwortung übernehmen die Altparteien wie immer nicht. Solingen ist ein weiteres Ergebnis von Multikulturalismus und grünem Multikultibunti der Altparteien. Staatsversagen und Kontrollverlust wohin man schaut. Eine Regierung, die die selbst verursachten schweren Probleme nicht in den Griff bekommt, sollte zwingend zurücktreten. Bei den nächsten Bundestagswahlen gar nicht mehr antreten oder am besten nicht mehr gewählt werden. Wir können uns Angesichts der Toten, der immer mehr werdenden Getöteten durch Migranten und Islamisten, keine weitere extrem linke Regierungen mehr leisten.
Alice Weidel hat klar gesagt, womit man zuallerst beginnen muss, will man an die wirklichen Ursachen der Messergewalt angehen: Man muss die Grenzen effektiv kontrollieren und die „Asylsuchenden“ nach Artikel 16a Absatz 2 konsequent bereits an der Grenze zurückweisen, denn alle reisen über sichere Drittstaaten ein! Dann kann man sich daran machen, alle ausreisepflichtigen Personen abzuschieben, auch die massenhaften Duldungen müssen schleunigst beendet werden. Wer keinen Pass hat und nicht bei der Idendifikation seiner Peron mitarbeitet muss, so auch ein Vorschlag der AfD, festgesetzt werden, damit er keine Gefahr mehr darstellt. Alle Altparteien lassen die Massenmigration, von der Merkel-CDU eingeleitet, seit 2015 bis heute einfach zu. Alles unter dem schwachsinnigen Vorwand, dass Deutschland Fachkräfte braucht. Ja, wo sind die denn bei den vielen Millionen Ankömmlingen seit 2015?
Bislang gibt es keinen Willen, die Grenzen scharf zu bebachten und ggf. jemaden herauszuwinken , wie das etwa die Schweiz auch im Pendler- Grenzverkehr tut. Moralische Zeichen plus die reibungslose Wirtschaft sind den Politikern wichtiger als der Schutz der Bevölkerung: das muss man offen zu sagen: der Polizeipräsident von NRW hat die Tat dann aich auch gleich kleingeredet zu einer Einzelsache. Maximale Wirtschaft geht vor Einzel-leben!
Wirklich echte Flüchtlinge gem. Genfer Konvention setzen sich üblicherweise aus komplett anderen Bevölkerungsteilen zusammen als den hier in D vorrangig ankommenden „jungen Männern“. Und diese echten Flüchtlinge überqueren üblicherweise auch nicht erst mehrere Länder und Ozeane, um Schutz zu suchen.
Anstatt das eigentliche Problem der Massenmigration zu führen, führen sie schon wieder zur Ablenkung von dem eigentlichen Problem, eine Scheindebatte über eine Verschärfung des Waffenrechts. Es ist nicht das Waffenrecht das verschärft werden muss, sondern die Einreisebedingungen von massenhaft Leute in unser Land, von denen wir nicht wissen wer sie sind, deren Namen und Herkunft oft gefälscht ist, woher sie wirklich kommen und was sie in unserem Land vorhaben. Außer mit Genehmigung der Altparteien unsere Sozialkassen zu plündern und eine Rundumversorgung zu genießen. Bei der Massenmigration und den Ausweisungen müssen unverzüglich die Hebel angesetzt werden. Grenzen zu, die meisten raus und keiner mehr rein. Dafür steht steht seit Jahren nur die AfD. Alle anderen Parteien haben zum Schaden unseres Landes und seinen Menschen kläglich versagt.
Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD): „Wir brauchen nicht mehr Grenzen, und schon gar keine Obergrenze.“
Wenn ich jetzt böse sein wollte, würde ich ihn heute fragen, von welchen Grenzen er eigentlich sprach.
Ländergrenzen, oder Grenzen der Kriminalität?
Keine Grenzen wollen, aber innerhalb des Landes mitten durch die Gesellschaft Brandmauern bauen? Wie schätzt man solche ein?
Allein die Alternative wird ganz sicher dafür sorgen, das ausländische Gewalttäter zügig nach Recht und Gesetz abgeschoben werden – problemlos abgeschoben ohne die bekannten Ausreden.
Ein Wort an die Wähler – Die AFD ist doch einen Versuch wert, nachdem uns alle Systemparteien seit Jahren an der Nase herumführen.
Sicher, die AfD hat sich stets pro Abschiebung und
einem Ende der illegalen Migration positioniert und
ja, sie soll in Regierungsverantwortung zeigen, was sie drauf hat. Allerdings sehe ich Probleme in der Manpower und praktischen Umsetzung. Glaubt man, dass die LinksgrünCDUMerkelianer nach fast 10 Jahren ihre Transformationsbemühungen einfach so fahren lassen? Es werden Widerstand und Sabotage beginnen, um bei Erfolglosigkeit alles (!) der AfD und dem widerspenstigen Bürger in die Schuhe zu schieben.
Harte Zeiten brechen an! Die Deindustrialisierung nimmt Fahrt auf.
Vielleicht kann die AfD nur noch das Licht ausknipsen?
Die Umstände sind JEDES MAL DIE SELBEN
„Sollte abgeschoben werden“
„War der Polizei bekannt“
„Fremde Geheimdienste haben gewarnt“
Netter Nebenbefund: die Zeugin erkannte den 15-jährigen Kirgisen, über den scheinbar alles ins Laufen kam, weil er an ihr eine Straftat begangen hatte.
Er lebt mit 4 Geschwistern und Eltern in Solingen. Warum genau bekommt man als kirgisischen Familie hier einen Asylanspruch?
Ebenso diese Khorasan-Tadschiken! Was haben die hier verloren? Die haben keinen Asylanspruch, nada!
„Wir werden uns nicht einschüchtern lassen von Terror und Hass, wir werden unsere Art zu Leben verteidigen.“ Wenn Hendrik Wüst dieses sagt, sollte man es keinesfalls für eine Floskel halten, sondern wortwörtlich nehmen. Herr Wüst und mit ihm die gesamte politische Verantwortungsgemeinschaft wird in der Tat mit allen Mitteln „ihre“ Art zu leben verteidigen. Nehmt sie beim Wort, sie sagen die Wahrheit, die meisten Bürger machen sich nur nicht die Mühe, nachzufragen, wer denn mit „Wir“ und „Unsere“ gemeint ist.
Jeder talk im tv wäre interessant, wenn nachgefragt würde, bis die mit ihren Allgemeinheiten an der Wand stehen und zu schwitzen beginnen. Seit Merkel.
„Wir schaffen das“. „Ich habe einen Plan“. Nach Belieben zu erweitern.
#Innenministerium #Aussenministerium #Justizministerium
Attentäter von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden Warum geschah das nicht?
Weil beim Thema Asyl und seinem Mißbrauch parteiübergreifend, ministeriumübergreifen und behördenübergreifend versagt wird?
Wer abgeschoben wird, kann jederzeit mit neuer Identität wieder einreisen. Die Frage allein ist also bedeutungslos.
Nur ein nationales Gesamtkonzept kann hier die Lösung bringen und die Vorraussetzung dafür ist ein grundlegender Wandel der politischen Stimmung in Deutschland. Dieser zeichnet sich ab – langsam und spät zwar, aber immerhin. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, indem er stets ausspricht, was er denkt – auch in der Familie und der Firma. So werden andere ermutigt, dasselbe zu tun und sie verlieren die Angst vor der eigenen Meinung.
Niemand kann uns zwingen, uns zu rechtfertigen, zu erklären, zu entschuldigen, zu schämen für das, was wir sind und was wir denken.
„Attentäter von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden – Warum geschah das nicht?“
Weil die Grünen, die CDU/CSU, SPD und FDP nicht wollen, das abgeschoben wird und noch mehr reingeholt wird.
So einfach ist die Erklärung.
Fragen, die sich stellen:
Dass die Abschiebung in das Erstland – hier Bulgarien – nach Dublin-Kriterien nur eine bestimmte Zeit lang möglich ist und danach automatisch die Zuständigkeit auf Deutschland übergeht, sollte sich in einschlägigen Kreisen herumgesprochen haben. Er brauchte also tatsächlich nur für die angegebene Zeit unterzutauchen. Danach konnte ihm nichts mehr passieren.
Wenn sich jemand erfolgreich weigert, zur Ausreise in das Flugzeug zu steigen, müssen die Polizisten auf behördliche Anweisung ihn an Ort und Stelle freilassen. Das Abschiebeverfahren gilt damit als beendet.
Der Auszureisende kann sich unter seinem angegebenen Namen wieder bei den Behörden melden und erhält seine bisherigen Asylleistungen weiter.
Für einen erneuten Abschiebeversuch muss ein neues Verfahren eingeleitet werden. Das Spiel beginnt von Neuem.
Zwei von drei Abschiebungen verlaufen erfolglos. Weil sich der Ausreisepflichtige entweder weigert oder mit mit Gewalt wehrt oder weil er bei der Abholung durch die Polizei nicht an seiner Adresse auffindbar ist. Letzteres, weil er rechtzeitig die schrifliche Ankündigung seiner Abschiebung erhalten hat.
Das ist alles kompletter Wahnsinn.
Nach Wochen wird hier mal die WerteUnion erwähnt die mit Herrn Maaßen in Thüringen zur Wahl steht , aber keinerlei öffentliche Resonanz hat. Und wie geht es weiter in Buntland ? Ob in Zukunft ein Fest statt findet, entscheidet , wer es schafft , eine Bedrohungslage in die öffentlichen Medien (TV) zu bringen ! Wenn ja , dann Absage was sonst. Aber die Probleme machen nicht die Messer oder die Waffen, sondern die Objekte die sie führen !
Der syrische Killer sollte angeblich 2023 abgeschoben werden ?
Ja weshalb wurde der nicht abgeschoben ?
Antwort – 1. entweder wollen die dt. Behörden nicht abschieben oder 2. sie sind einfach nur zu blöd zum abschieben.
Meine Meinung tendiert aber eher zu Punkt eins
3. Möglichkeit: die politischen Entscheider pfeifen die handelnden Behörden regelmäßig zurück.
Nr. 3 ist mein Favorit.
Mich würde nicht wundern, wenn viele der Eingewanderten der noch alten Generation anfangen die AfD zu wählen, weil die noch Deutschland vor Merkel kennen und zu schätzen gelernt haben.
Was natürlich die zusätzliche Katastrophe für die SPD und die Grünen wäre die sich genau von denen wünschen, gewählt zu werden.
Klar. Viele ehemalige Gastarbeiter sind viel bessere Deutsche als die heutigen linkssozialistischen Kader. Es liegt eben nicht an Herkunft oder Hautfarbe. Es liegt am Willen die Kultur des Ziellandes annehmen zu wollen. Unsere Politiker holen gezielt Menschen ins Land, die religiös und kulturell nicht zu uns passen, weil sie sich nicht anpassen wollen und es auch nicht als notwendig ansehen. Das ist der Clash of civilizations in Old Germany.
Wenn eine Abschiebung nicht vollzogen werden kann – in der Regel, weil der Abzuschiebende sich einfach weigert oder wehrt, abgeschoben zu werden – ist das betreffende Abschiebeverfahren damit beendet und wird eingestellt
Die Person wird auf freien Fuß gesetzt. Eine Abschiebehaft gibt es nicht.
Für einen erneuten Abschiebeversuch muss ein komplett neues Abschiebeverfahren eingeleitet werden.
Hört sich verrückt an, ist aber so.
Manche Gesetze und Regelungen sind wenig hilfreich – und sollen das wohl auch sein. Und statt dieses Loch seit Jahren endlich zu stopfen, kaprizieren sie sich auch noch drauf.
Der Fehler im System ist genau so gewollt!
Wer logisch denken kann, dem müsste sofort aufgehen, dass das eine wirkungslose Maßnahme nur fürs Schaufenster ist.
Wer den gewalttätigen Messereinsatz für eine persönliche Option hält, wird sich auch von Verbotszonen nicht beeindrucken lassen. Messer können verdeckt getragen werden, ohne das man es erkennt. Eine Messerverbotszone durchzusetzen würde also bedeuten, dass die Polizei andauernde anlasslose Leibesvisitationen durchführen müsste.
Und das Letztgenannte, den politischen Willen mal vorausgesetzt, möchte ich mal sehen, wo zu jedem Zeitpunkt eine Smartphone-Kamera bereit ist, um solche „Übergriffe“ der Polizei auf harmlose Migranten, in den sozialen Medien zu verbreiten.
Muß man die Abschiebung von Personen ohne Aufenthaltserlaubnis ernsthaft „fordern“? Gegenüber Einheimischen funktioniert der Gesetzesvollzug hervorragend, z. B. bei GEZ- Verweigerern.
Heute beim Presseclub im ZDF ging es auf die aktuelle Situation einzugehen. Es ging jedoch überhaupt nicht um die Tat. Diskutiert wurde ausschließlich darum, ob es der AfD bei den nächsten Wahlen nützt. Man kann es nicht mehr fassen……… Und der Täter stellt sich, Reul lobt sich, dass der Staat handlungsfähig ist und bei der Festnahme erfolgreich war ?! Der Täter hast sich selber gestellt….
„Attentäter von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden – Warum geschah das nicht?“ Wenn die SPD die Abschiebegesetze als Kann-Bestimmung umwidmet und die Grünen (dabei habe ich die CDU immer im Hinterkopf!) sich massiv gegen Abschiebungen wehrt, dann passiert nichts – und es weiterhin nichts passieren!