Es ist nicht der einzige Fall, in dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach sich selbst korrigierte, aber vielleicht ein besonders folgenreicher. Vor wenigen Wochen hatte Lauterbach bei Twitter das erste Mal offiziell darüber informiert, dass mRNA-basierte Corona-Impfstoffe zu schweren Nebenwirkungen führen können. Bis dahin hatte er stets von „nebenwirkungsfreien“ Vakzinen gesprochen.
Die Peinlichkeit prallt möglicherweise an Lauterbach einfach ab, aber nach Ansicht eines Juristen könnte das späte Eingeständnis rechtliche Folgen haben. Joachim Cäsar-Preller, der schon im Diesel-Skandal Schadenersatzansprüche durchgesetzt hat und nach eigenen Angaben rund 250 Personen vertritt, die unter Corona-Impf-Schäden leiden, sagte gegenüber dem Tagesspiegel:
„Diese Kehrtwende des Gesundheitsministers war absolut notwendig. Juristisch bedeutet das einiges. Es könnte jetzt zu Amtshaftungsansprüchen gegen die Bundesrepublik Deutschland oder gegen einzelne Bundesländer kommen. Geschädigte könnten somit Schadenersatzleistungen erstreiten. Wenn über anderthalb Jahre eine Kampagne mit diversen Aussagen über die Nebenwirkungsfreiheit eines Medikamentenimpfstoffes läuft, wundert es mich nicht, dass auch Herr Lauterbach jetzt zugeben musste, dass es das nicht gibt. Als Arzt muss er ja wissen, dass es kein Medikament ohne Nebenwirkungen gibt. Da lastete sicherlich auch ein Druck auf ihm.“
Cäsar-Preller vertritt etwa Bürger, die nach der Corona-„Impfung” unter Herzmuskel-Entzündung (Myokarditis), Sinusvenenthrombosen leiden. Bisher stellte Cäsar-Preller Schadenersatzansprüche an die entsprechenden Impfstoffhersteller.
Bei Bild-TV sagte Cäsar-Preller zu Lauterbachs Eingeständnis: „Die Leute, die ich vertrete, haben sich alle impfen lassen, sind dem Ruf des Staates gefolgt, waren sehr brav sozusagen. Und jetzt erwarten sie, dass ihnen auch geholfen wird. Und da erleben sie bei den Versorgungsämtern der Länder eine Ablehnungshaltung.“ Es gebe in Berlin und Hessen „null anerkannte Fälle“.
Eben deshalb wird das Ganze wohl schon im Vorfeld abgeschmettert. Sollte das nicht gelingen, werden die entsprechenden Prozesse mit Sicherheit jahrzehntelang verschleppt werden in der Hoffnung auf eine „biologische Lösung“.
Erwartet tatsächlich jemand, dass der deutsche Staat den Impfgeschädigten eine Entschädigung zahlt?
Die Geschädigten werden nachweisen müssen, dass ihre gesundheitlichen Schäden URSÄCHLICH ALLEIN auf die Impfung zurückgeführt werden können. Für jeden Gutachter, der den Opfern genau das bestätigt, wird „der Staat“ vier bis sechs Gegengutachter aufbieten, die jeden Zusammenhang von Impfschäden mit der Impfung verneinen. Oder die so lange „begutachten“, bis sie „andere Ursachen als die Impfung“ gefunden haben …
Die Opfer werden jahrelang, vielleicht jahrzehntelang prozessieren und dann doch vor Gericht letztinstanzlich unterliegen.
Einfach, damit kein Präzendenzfall geschaffen wird, auf den sich künftige Opfer staatlicher Übergriffigkeit berufen können.
Ich wünsche mir eigentlich nur noch, dass die Verantwortlichen für dieses menschenverachtende „Impf“-Experiment sich vor einem Tribunal aus ganz normalen Bürgern rechtfertigen müssen und dann nachhaltig und ohne jede Rücksichtnahme bestraft werden. Klar, wird hierzulande wohl nie geschehen, aber … wer weiß …
Wie immer in Deutschland: bei Mahnungen nicht zuhören, voller Begeisterung von der „Impfung“ berichten, die Nichtgeimpften als nicht solidarisch beschimpfen und dann, wenn es in die Hose geht, nach Solidarität rufen. Das hat doch keiner gewußt – der Onkel im Fernsehen hat schließlich gesagt, daß es keine Nebenwirkungen gibt!
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Eigenverantwortung und Nachdenken kann doch keiner verlangen, oder?
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Dass die Pharmaindustrie sich Nicht-Übernahme der Verantwortung für Impfschäden oder Nichtwirken der Gen-Behandlung vertraglich zusichern haben lassen ist logisch. Diese Konzerne haben das Geld, um sich die besten der besten Anwälte leisten zu können. Die Regierung(en) war(en) dumm genug, sich in eine Situation drängen zu lassen, aus der sie so nicht meh raukommen werden.
Eine persönliche Haftung oder auch nur ein Rücktritt irgendeines politischen Verantwortlichen halte ich für ausgeschlossen.
Wenn es zu einer Anerkennung der „Impf“schäden kommt, was bei dem Zustand der deutschen Justiz keinesfalls sicher ist, wird der Normalbürger die Kosten übernehmen und das wars dann.
Ich sehe weder ein Umdenken bei der Masse der Bürger noch sehe ich jemanden in der Politik, der die Größe hätte, einen Fehler einzugestehen.
Ehrlichkeit, (Eigen)Verantwortung und Rückgrat sind Attribute, die nur auf die Allerwenigsten in diesem Land zutreffen. Die Politik ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Wer jetzt wegen Impfschäden jammert, kann von mir aus Geld haben, aber auf keinen Fall mein Mitleid.
Bereits Ende 2019 wurde das Lastenausgleichsgesetz dahingehend geändert, dass ab 2024 daraus auch Impfschäden ersetzt werden können. Dazu verweist das Lastenausgleichsgesetz auf das am 01.01.2024 in Kraft tretende SGB XIV, dessen Regelungen aber nirgendwo abrufbar sind, was mysteriös genug ist. Sollte irgendjemand tatsächlich einen Anspruch durchsetzen können, wird die Finanzierung kein Problem darstellen.
Hier geht es nicht um Impfschäden im klassischen Sinne. Durch die Falschbehauptung des Gesundheitsministers entsteht lt. Rechtsanwalt kein Anspruch auf Leistungen wegen Impfschäden, sondern eine allgemeine Amtshaftpflicht des Staates. Das ist etwas anderes
Jedem stand es frei, sich unabhängig zu informieren. Es gab Journalisten und unabhängige Medien die kritisch berichteten und mit etwas Mühe fand man auch wissenschaftliche Quellen, die rechtzeitig konträre Fakten lieferten. Es gab auch Hausärzte und Mediziner, die von der „Impfung“ abrieten oder diese grundsätzlich ablehnten. Eigenverantwortung ist leider der Mehrheit nicht mehr bewußt und Angstmacherei ein starkes Werkzeug der Manipulation geworden. Wenn jetzt nach „Schadenersatz“ gerufen wird, ist das zwar legitim, aber auch Resultat von Opportunismus, Bequemlichkeit und Ablehnung eigener Verantwortung.
Letztes Jahr gab es laute Stimmen, dass wir Ungeimpfte die Folgen einer Coronaerkrankung selber bezahlen sollten, eine die man nicht selber verschuldet hat. Aber die Folgen eines Genversuches soll dann die Gesellschaft tragen?
Ich bin kein Arzt, aber ein Mensch mit über 50 Jahren Lebenserfahrung. Bei der Impfkampagne sind bei mir alle roten Lampen angegangen und ich habe mich um Informationen bemüht. Ich habe viel Zeit mit Lesen zugebracht und nicht eine Sekunde in Erwägung gezogen, mich impfen zu lassen. Ich konnte mir die Zertifikate besorgen und habe dabei die Möglichkeit einer Strafverfolgung (wäre beruflich ruinös gewesen) in Kauf genommen.
Wer sich als „braver Staatsbürger“ ohne Angst vor dem „kleinen Pieks“ das Risiko aufgeladen hat, bekommt von mir keinerlei Mitleid. Staatsknete sollen sie ruhig bekommen, es ist mir mittlerweile total egal, wohin die Kohle verschleudert wird.
Da wird niemand etwas bekommen und das ganze wird dann auch wie gewohnt unter dem Tisch gehalten und von Gerichten weggefegt : Politik , Medien und die Justitz halten hier zusammen
„Es gebe in Berlin und Hessen „null anerkannte Fälle“.“
Tja, so war es ja auch von Anfang an vorgesehen. NIEMAND sollte als Schadensfall anerkannt werden, deshalb ja auch die sittenwidrigen Verträge zwischen den Pharmabetrieben und den Staaten, die die Pharmabetriebe von JEDER Haftung frei stellen und zwar ganz egal, ob es um verspätete Lieferung, um falsche Lieferung, um Schäden am Produkt oder eben um die Haftung bei Folgeschäden geht. Sogar die Liefermengen stehen in den Verträgen und zwar ganz unabhängig davon, ob das Zeugs noch gebraucht wird oder nicht.
Da kein gesunder Vertreter eines Staates so etwas je freiwillig unterschreiben würde, kann ich mir nur vorstellen, dass die Pharmabetriebe das giftige Zeugs nur auf BITTE von „Jemandem“ produzieren und vertreiben, dass sie also sehr genau WISSEN, dass sie Gift spritzen und dass es deshalb eine BEDINGUNG der Pharmabetriebe ist, sie im Gegenzug komplett von der Haftung zu befreien.
Dass die Regierungsvertreter bzw. die EU-Kommissionspräsidentin, die derlei Verträge vermittelt hat, sich haben korrumpieren lassen und/oder selbst Vertreter der kranken und extrem menschenfeindlichen Eugenik-Ideologie sind, daran habe ich keine Zweifel mehr.
Spätestens seit der Abtreibungsdebatte und dem Outen der linken Ansichten hierzu wissen wir doch, wie diese Leute ticken:
Für die sind wir nur irgendwelche Zellhaufen, die getrost beseitigt werden können.
Das macht man heutzutage nicht mehr so wie damals bei den Nazis. Das wäre ja viel zu auffällig. Nein, heute empfiehlt man die „Impfung“, baut vorher eine geeignete Drohkulisse auf, damit das dumme „VIEH“ (so werden wir Bürger bezeichnet… von einer der wichtigsten + einflussreichsten Geheimorganisationen weltweit, der „City Of London“)…. also damit das dumme „VIEH“ nicht merkt, dass es gerade dezimiert wird. Das Sterben spielt sich dann nicht mehr auffällig direkt nach der „Impfung“ ab, das wäre ja verräterisch und der Dümmste würde merken, was da läuft, sondern erst viele Monate später und hübsch zuhause oder beim Sport oder im Auto, wo niemand mehr einen Zusammenhang mit der „Impfung“ herstellen wird.
Gesetzt den Fall, dass meine Analyse stimmt (ich bin davon überzeugt), dann passt es natürlich auch nicht in’s Konzept, den Opfern noch eine Klagemöglichkeit einzuräumen… da hätte man ja viel zu tun! Vielmehr werden solche Klagen entweder schon im Vorwege abgeschmettert werden oder es wird so laufen wie bei der Klage, die kürzlich beim Verwaltungsgericht in Leipzig lief. Dort sagten die Richter selbst nach den überzeugendsten und vor allem NACHGEWIESENEN Beweisen/Belegen einfach, dass sie das NICHT GLAUBEN würden – und schon war die Sache abgebügelt. Die deutschen Soldaten müssen es nun weiter hinnehmen, dass man sie „impft“.
Deswegen bin ich sicher, dass eine Schadensersatzklage durch den RA Joachim Cäsar-Preller ganz genauso in’s Leere laufen wird wie alle anderen Klagen zuvor auch. Aber selbst WENN eine solche Klage Erfolg hätte – was in unserem vom Justizminister weisungsabhängigen Rechtssystem sehr unwahrscheinlich ist – also selbst DANN könnte es passieren, dass die richterliche Entscheidung, auch wenn sie unanfechtbar ist, einfach IGNORIERT wird.
Und? Was macht RA Joachim Cäsar-Preller dann? Wird er die Polizei zum Regime schicken?
Dieses System ist komplett im Ar..h. Keine Schadensersatzklage wird es noch retten können. Die Rettung muss ANDERS kommen.
Nur WIR können das Ruder noch herum reißen. Dazu allerdings müssten sich ALLE Regimekritiker EINIGEN und die einzige Partei (bei Neuwahlen) wählen, die NICHT für den Great Reset ist. Ja, das ist tatsächlich die AfD.
Es GIBT keine andere Lösung. Die Rettung wird nämlich NICHT von denen kommen, die uns in diese Lage gebracht haben, die werden sich hüten, sich verwundbar zu machen und sie werden deshalb immer noch „einen drauf“ setzen vor lauter Angst vor uns.
Also geht in Euch und einigt Euch. Wir haben nur dieses eine Land und nur dieses eine Leben, tut endlich etwas.
Wann werden die Ärzte in die Pflicht genommen?
„Anwalt erwartet Amtshaftungsansprüche von Impfgeschädigten gegen den Staat“ hahaha… die glauben auch alle noch wir würden in einem Rechtsstaat leben.
Hat das Verfassungsgericht nicht schon bei dem Urteil zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht mögliche Nebenwirkungen eingeräumt, aber den Schutz der vulnerablen Gruppen höher gewichtet als das Recht der Beschäftigten auf körperliche Unversehrtheit? Diese Argumentation könnte doch nun wieder bemüht werden, d.h. der Schutz der Älteren hat Vorrang vor den gesundheitlichen Folgen für den Rest der Bevölkerung. Letztlich ist dies nur eine Frage der Gewichtung, also völlig subjektiv und der persönlichen Einschätzung der Richter überlassen, zumal das RKI als „neutrale“ Instanz im Fall der Fälle die passende „wissenschaftliche“ Begründung liefern wird.
Sicher, aber wenn z.B. in den USA die Hersteller Millionen Schadenersatz zahlen müssen (trifft dann auch die Mainzer Goldgrube) und der juristische Nachweis der Schädlichkeit bis Tödlichkeit dieser Mittel geführt wird, wird das weltweite Folgen haben, auch in D, im Zweifel über den EUGH oder den EGMR.
Naja, dieses Urteil beruhte, zur Schande des BVerfG, auf völlig veralteten und bereits widerlegten Daten. Wie die Masse der Gesellschfaft, haben sich die Richter nicht die Mühe gemacht, zu rechergieren und ihren Wissenstand zu aktualisieren.
Bei mir in der Firma fällt wiederholt der eine nach dem anderen aus. Alle geimpft. Und fast alle hatten sie bereits einmal Corona.
Das ist in meiner Firma genauso. Und das Schärfste daran: keiner findet das seltsam. Es wird einfach so akzeptiert wie fast alles andere im Irrenhaus Deutschland.
Gut, dass Herr Lauterbach das zugegeben hat. Das hilft, den nächsten Versuch einer Impfpflicht zu verhindern. Nicht viel, aber es hilft ein bisschen.
Deutschland und die EU haben Covid-Impfstoffe an die Staaten der dritten Welt verschenkt, mit Vorsatz und wissend, dass diese unerprobt bzw gefährlich sind. Die Schadensersatzforderungen sind noch völlig unübersehbar. Die amerkanische Klageindustrie wird daraus ein Milliarden- (Billionen?) geschäft machen.
„Die Leute, die ich vertrete, haben sich alle impfen lasse, sind dem Ruf des Staates gefolgt, waren sehr brav sozusagen. Und jetzt erwarten sie, dass ihnen auch geholfen wird.“
Selbst schuld. So lernt man wieder Eigenverantwortung.
Kann man so sehen. Es haben sich aber nicht alle aus Übezeugung impfen lassen. Wenn jemand eine Familie zu ernähren- und ein Haus abzuzahlen hat, möchte er natürlich seinen Job nicht verlieren. Sie wurden nach allen Regeln der Kunst von den Behörden und den Arbeitgebern erpresst.
Sehe ich nicht ganz so. Diese Leute wurden durch die ständige Angstmacherei dazu verleitet, und dachten, eigenverantwortlich zu handeln.
Selbst schuld finde ich nur die drei- und vierfach Geboosterten, denn zwischenzeitlich gab es genügend Berichte über diese „Impfstoffe“.
Ein für mich völlig unverständliches Phänomen ist, daß sich inzwischen vierfach Geimpfte nicht im Innenbetrieb von z.B. einer Gaststätte aufhalten wollen. Wozu sind sie dann geimpft, möchte man fragen.
Wurde doch laut propagiert, dass man sich solidarisch gegenüber der bevölkerung zeigen- und sich impfen lassen sollte. Und wo bleibt die Solidarität gegenüber den Impfgeschädigten?
Derartige Amtshaftungsansprüche sind schlicht nicht durchsetzbar, solange der impfende Arzt gemäß den RKI-Vorgaben aufgeklärt hat, und keine Kontraindikation vorlag. Wieder so ein wichtigtuerischer Anwalt. Zahlen tut IMMER (!) der Mandant.
Wer sich hat impfen lassen, kannte in der Regel die Risiken. Sich nacher zu beschweren ist unlauter.
Kein „impfender Artzt“ eines Impfzentrums hat seine Patienten gemäß den Vorgaben informiert. Und für diese Vorgaben ist auch weniger das RKI maßgebend als eher der Nürnberger Kodex.
„Wer sich hat impfen lassen, kannte in der Regel die Risiken. Sich nacher zu beschweren ist unlauter.“
Da bin ich nicht so sicher. Es wurde ja auch immer von einer risikofreien Impfung geredet, wenn es etwas gäbe, dann nur Rötungen an der Einstichstelle, etc.
Außerdem wurde ständig gesagt, eine Coronainfektion wäre wesentlich schlimmer.
Die meisten „Impfgeschädigten“ haben sich voller Begeisterung freiwillig das Zeug spritzen lassen, sind glücklich mit einer Bratwurst als Belohnumg abgezogen und haben alle andern, die das nicht auch machen wollten, auf das Wüsteste beschimpft und beleidigt. Wollten, dass alle Ungeimpften „elendig röchelnd verrecken“ und ihnen jede medizinische Hilfe vorenthalten wird. Und jetzt wollen sie Hilfe von ebendiesen und deren Steuern und Krankenkassenbeiträgen?
Ob „die meisten“ zutrifft weiß ich nicht, „viele“ stimmt aber sicherlich.
Ob sich die „meisten“ voller Begeisterung das Zeug spritzen ließen kann ich nicht beurteilen. Ich selber bin Vorerkrankt und habe mich auf Grundlage der mir damals bekantten Informationen nach Abwägung des Risikos für die beiden Impfunmgen, auch ohne Bratwurst, entschieden. Ich selber habe niemanden auch nur ansatzweise beschimpft oder beleidigt der sich gegen die Impfung entschieden hat sondern sogar aktiv gegen jeglichen Impfzwang protestiert und mich mit ungeimpften solidarisiert. Ich bin mit den beiden Impfungen ein bestenfalls nutzloses Risiko ohne jeglichen Vorteil eingegangen. Diesen Fehler habe ich und werde ich zukünftig auch nicht nochmals wiederholen. Gut, dass Sie persönlicjh die richtige Entscheidung getroffen haben bzw. treffen konnten. Bei Arbeitnehmern bei der die „Einrichtungsbezogenen Impfl.“ griff, war die persönlich Freiheit da eher eingeschränkt. Auf diesem Grund teile ich Ihre pauschale Kritik so nicht.
Die Informationen aufgrund dessen ich mich für die damaligen Impfungen entschieden hatte kamen von meinem Arzt, dem ich veraut habe und nicht vom Staat. Zu dieser Zeit war es noch schwer überhaupt eine Impfung zu erhalten weil das „Zeug“ noch knapp und gefragt war. Nach intensiver Recherche war mir damach auch klar einen Fehler begangen zu haben. Ansonsten stimme ich aber vollkommen mit dem nachfolgenden Kommentar von Michael M. überein und sehe dies genau so wie er.
Sorry Herr König, aber das ist mir jetzt von der anderen Seite zu pauschal und genau dieses „von einem Extrem ins andere Extrem“ stört mich schon länger ganz massiv.
Klar gab es die Corona-Jünger denen es gar nicht schnell genug gehen konnte und die alle Impfkritischen pauschal stigmatisiert haben. Die große Masse allerdings wurde über diverse Wege unter Druck gesetzt, hat sich dem irgendwann gebeugt (das trifft z.B. auf mich und meine Familie zu, allerdings vergesse ich niemals wer uns das eingebrockt hat) oder ist schlicht den Weg des geringsten Widerstands gegangen.
Jetzt zu diskutieren ob den Impfgeschädigten geholfen werden soll ist genauso zynisch wie die Forderung Ungeimpfte nicht zu behandeln. Jeder regulär Versicherte hat in unserem (Solidar)System Anspruch auf Behandlung und das gilt z.B. auch für Raucher, Trinker, Fettleibige, Extremsportler, besoffene Autofahrer, Schwerverbrecher etc. pp..
Daher etwas „runter vom Gas“, denn es gibt eben bei weitem nicht nur schwarz oder weiß, sondern dazwischen ganz ganz ganz viele Grautöne.
Sehr schön. Jedem einzelnen gönne ich bei Erwerbsminderung seine Früverrentung. Je mehr klagen und je mehr Deutschland zahlen muss, desto besser. Dort ist das Geld immer noch besser aufgehoben, als für irgendwelche woken NGOs/Projekte und co.
Je mehr Deuschland für sowas ausgeben muss, desto weniger Geld hat es für Wolhstandsvernichtungsprojekte.
Glaubt jemand daran , dass diese Bande Impfschäden bezahlen muss ?? Wer hat das Geld für Gutachten die beweisen dass die Plörre die gespritzt wurde die Ursache ist . Und welcher Gutachter würde sich trauen , dieses Gutachten zu erstellen ?
Jeder hat unterschrieben ,dass er selbst die Haftung übernimmt , sonst hätte der Arzt oder Impfer nicht gespritzt . Die Hersteller wurden von der Regierung von der Haftung befreit. NOCH FRAGEN ?
Klage gegen den Staat ?? Da tritt eher der Tod durch Altersschwäche oder der Plörre ein
hmm….ich hab ja den genauen Wortlaut nicht im Kopf…aber alle mussten doch vor der Impfung einen Wisch unterschreiben…..da war doch soweit mir erinnerlich….jede Haftung ausgeschlossen…oder?
Genau so sieht es aus. Jeder hat schriftlich sein Einverständnis für diese experimentelle Gentherapie gegeben. Schließlich war er ja auch ein paar Monate vor einem schweren Schnupfenverlauf geschützt. Im Leben hat alles seinen Preis.
Mit der Unterschrift hat der Impfling zugestimmt, dass er ausreichend über die Impfung informiert worden ist und aus eigenem Willen als freiwillig handelnder Erwachsener dem medizinischen Verfahren zustimmt. Ich vermute, dass der Staat die Verantwortung auf den Arzt abschieben wird – nach BGB könnte eine Körperverletzung vorliegen. Aber ehrlich: Wer will aber schon Tausenden von naiv und verantwortungslos handelnden Ärzten die Approbation entziehen – was ja logisch und moralisch gerechtfertigt wäre. Immerhin: machen wir uns auf langwierige und komplizierte juristische Auseinandersetzungen gefasst. Der Conterganprozeß hat 10 Jahre gedauert – angesichts der Monstrosität des weltweiten Vorgangs sollte man sich die Nürnberger Ärzteprozesse ins Gedächtnis rufen.
Wer soll das durchsetzen, wenn die ganze welt involviert ist. Die Sache ist viel zu groß, als dass da irgendein Staat aus der Reihe tanzt. Hier wird auf alle Beteiligten massiv Druck ausgeübt, so nach dem Motto „Wenn du einer Klage statt gibst, wirst du finanziell oder militärisch vernichtet“.