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Trotz Hilfe des Kanzlers

Anne Spiegel muss als Bundesfamilienministerin gehen

11.04.2022

| Lesedauer: 2 Minuten
Anne Spiegel (Grüne) ist als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Sie übernimmt damit die Verantwortung für ihre Fehler in und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Spannend ist das Verhalten des Bundeskanzlers.

Die Morgenlage war klar. Dass Anne Spiegel an diesem Montag selbst zurücktreten oder zurückgetreten würde, stand morgens schon fest. Schon am Sonntag hatten die Spitzen der Grünen sich mit 6:0 für einen Rücktritt der umstrittenen Familienministerin ausgesprochen. Diese hatte daraufhin um eine letzte Chance gebeten – und diese auch erhalten. Doch einen Fernsehauftritt, in dem sie Persönliches als Entschuldigung für ihr Versagen vorschob, verpatzte sie. Als rheinland-pfälzische Umweltministerin hatte sie in der Flutnacht zum 15. Juli 2021 zuerst falsche Informationen über das Ausmaß der Flut verbreitet, dann eine Richtigstellung unterlassen und war den kompletten Abend und die gesamte Katastrophen-Nacht nicht erreichbar. Zu spät oder gar nicht einsetzende Evakuierungen führten zum Tod von 134 Menschen, darunter die Bewohner eines Behindertenheimes.

Umso bemerkenswerter, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den Lauf der Dinge einmischte. Er lobte den Auftritt Spiegels als menschlich gelungen und versicherte, hinter seiner Familienministerin zu stehen. Eigentlich ist es nicht üblich, dass ein Regierungsoberhaupt sich in die personellen Entscheidungen seiner Koalitionspartner einmischt. Der von den Grünen geplante Abschied Spiegels schien noch einmal zu kippen, die Intervention des Kanzlers konnte die Führung nur schwer ignorieren.

Derzeit haben sich die Grünen in Husum zu einer Klausur versammelt. Dort zeichnete sich trotz der Einmischung des Kanzlers das Bild ab, dass Spiegel nicht zu halten sei. Gerade im wichtigen Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen, das auch von der Flut betroffen war, wäre Spiegel eine Belastung gewesen. Dort war die Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen geringerem Fehlverhalten bereits zurückgetreten. Selbst linke Medien distanzierten sich an diesem Montag von der Pfälzerin.

Die Parteispitze überließ es Spiegel, ihren Rücktritt selbst zu verkünden. Erst dann ging die Doppelspitze der Partei, Ricarda Lang und Omid Nouripour, selbst vor die Kamera. Lang sprach von schweren Stunden, die die Partei hinter sich gebracht habe. Das Beispiel Spiegel zeige, welch schwerwiegende Folgen Regierungshandeln haben könne. Nouripour sprach nach dem missglückten Presseauftritt Spiegels von „Transparenz und Offenheit, wie es sie sonst nicht gibt“. Dass Spiegel in eben diesem Statement eine klare Lüge eingestehen musste, ließ Nouripour unter den Tisch fallen. Anders als behauptet hatte sie während ihres vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nicht an Kabinettssitzungen in Rheinland-Pfalz teilgenommen. Als Familienministerin im Bund habe sie eine „unglaublich gute Arbeit“ geleistet, sagte Nouripour. Spiegel füllte dieses Amt etwa vier Monate aus.

Einen Nachfolger werde die Partei zeitnah benennen, sagte Lang. Interessant: Die Frauenrechtlerin genderte den Begriff Nachfolger nicht. Obwohl angesichts der Logik der Quote eine Frau auf Anne Spiegel folgen müsste, wird Anton Hofreiter als möglicher neuer Minister gehandelt.

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101 Kommentare

  1. Ich hoffe, daß die ausgebliebene Warnung an die Bevölkerung – die zu 134 Toten geführt hat! – als „unterlassene Hilfeleistung“ gewertet wird – noch dazu im Amt!

  2. Ich frage mich nur sehr besorgt warum diese unheilvolle Geschichte nicht sehr viel schneller und intensiver behandelt wurde. „UNSERE Qualitätsmedien“ haben es doch damals auch innerhalb kürzester Zeit geschafft, den Herrn zu Gutenberg abzusägen während eine betrügerische SPD Gestalt unbehelligt Regierende im Hauptdorf geworden ist, eine „aus dem Völkerrecht Kommende“ Ministerdarstellerin, ein unfähiger, korrupter Bürgermeister gar Kanzler.

  3. Was? Diese ganze Hungertruppe gehört abgelöst und vor ein ordentliches Gericht gestellt.

  4. Endlich, endlich geht dieses absurde, unwürdige und zutiefst verstörende Trauerspiel zu Ende. Die Partei der Grünen ist angezählt. Der Kindergeburtstag mit Selbstbedienungsladen ist vorbei. Was ist mit den Toten? Ihr Tod war fahrlässig verursacht durch verantwortungslose Politiker*Innen. Jetzt muss die Anklage folgen. Sowie der nächste Rücktritt: der der Chefin, Malu Dreyer! Mit Frau Spiegel steckt sie bis zum Hals mit in der Verantwortung für die Opfer. Dreyer ist in keinem öffentlichen Amt mehr tragbar.

  5. Ein guter Tag für Deutschland. Ich hoffe, daß ist ein Startsignal für noch weitere Rücktritt wegen totaler Unfähigkeit! Aber dann müsste die ganze Mischpoke, die sich „Regierung“ nennt diesen Schritt gehen. Nicht wahr Herr „Gesundheitsminister“? Von der „aus dem Völkerrecht Kommenden“ und den restlichen Nullen ala Scholz und Co. will ich gar nicht erst anfangen.

  6. Nach Familienministerin Anne Spiegel sollten Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Innenministerin Nancy Faeser die nächsten sein. Anschließend Aussenminiministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck.

  7. Und wieder schadet die Quote am Ende allen anderen Frauen, insbesondere denen, die was können. Unnötige zusätzliche Hürde!

  8. Alles richtig, aber es sollte doch klar sein, dass das Augenmerk unserer Politiker in erster Linie auf den Sorgen der ganzen Welt liegt und egal was es hier für Sorgen und Probleme gibt, diese Herrschaften sich nicht dafür interessieren. Der EU-Fond für Katastrophenfälle war ja auch leer, obwohl er hauptsächlich von Dummland gefüllt wurde. Für die Ukraine und Afghanistan gibts auch unendlich Geld, mal schauen wie lang sich der Michel das noch gefallen lässt.

  9. Nun ist das unvermeidliche geschehen, sie ist zurückgetreten (worden)
    Das 6:0 Votum von gestern gegen sie, war das Ende, man ließ ihr den ehrenvollen „Selbstmord“ vor der Kamera, den sie auch vollzog.
    Gewiss wird sie wie alle bisherigen VersagerInnen weich stürzen, ein gut dotierter, parteinaher Posten ist ihr sicher.
    Irgendwas in Verband, NGO oder Stiftung, irgendwie mit Haltung, Klima und Dingens wird sich für erträgliche 100.000,00-200.000,00€ Jahresbezüge schnell finden.
    Tragisch bleibt der Rest des Scholz-Panoptikums in Amt, ohne Würde.
    Die ebenfalls heillos überforderten Lamprecht, Faeser und Lauterbach sind weitere Bleienten für Scholz und SPD, Cem und Kulturclaudi für die Grünen
    Sollte Hofreiter nachrücken, wäre eine parteiinterne Rechnung beglichen und sein robustes Naturell wäre den aktuellen Zeiten angemessener als Kulleraugen und Tränendrüsen. Nur wäre Anton im BFM völlig fehl am Platz, Cem wohl auch, was Habeck u Co etwas Kopfschmerzen bereiten dürfte.

    Es wird immer offensichtlicher, dass der bisherige „Parteibetrieb“ ungeeignet ist, fähiges Personal aufzubauen und für den Fall eines Wahlerfolges, ministeriable Männer und Frauen zu setzen.
    Cem ist zu nichts befähigt, C. Roth auch nicht, Hofreiter könnte Landwirtschaft, wo allerdings Cem sitzt, Lang kann auch nichts außer schwafeln usw usw
    Ein Bild des Grauens, wohin das Auge trägt…
    Dabei ist grad noch irgendwie Krieg, Pandemie, Rezession, Inflation, Energieunsicherheit etc pp
    Irgendwie
    Und uns wird allen Ernsten so eine Trümmertruppe als Regierung zugemutet.

    • Und uns wird allen Ernsten so eine Trümmertruppe als Regierung zugemutet.“ Huch ? Und wie sind die dahingekommen ? Gab es Wahlen und die Trümmertruppe wurde gar gewählt ? Kann das sein ?

  10. Das Schicksal sucht früher oder später jeden heim, auch Frau Spiegel. Die hat jetzt viel Zeit darüber nachzudenken, wie es den Menschen ging, die sie gewählt haben, als diese ihre toten Angehörigen in den Armen hatten, und Frau Spiegel schön auf Urlaub in Frankreich war, mit Rotwein und Weichkäse. Die herzzerreißende Geschichte mit ihren Kindern, die sich gern einen Urlaub gewünscht haben, die kann sie sich sparen. Kinder im Ahrtal hätten gern ihre Eltern oder Großeltern wieder. Pfui Teufel…

  11. Nicht nur dieses gesamte Kabinett ist durchgehend mit Laienschauspielern besetzt, …auch der für die Bestzung verantwortliche Regisseur dieser jämmerlichen Truppe hat offensichtlich nie eine Schauspielschule, geschweige denn die Schule des wirklichen Lebens, besucht.

    Man fragt sich, wie es nur so weit kommen konnte, dass Deutschland von einer Anhäufung solcher Dilettanten regiert bzw. in den Untergang geführt werden kann.
    Können die Wähler wirklich so dumm sein ? Anscheinend „ja“ !

  12. Ich kann das Thema Spiegel nicht mehr hören.
    Es gab einen vergleichbaren Fall zum Pfingsthochwasser 1999 in Augsburg.
    ,,,,Die Betroffenen waren massiv über den ohne eine wirkliche Vorwarnzeit eingetretenen Katastrophenfall mit sehr hohen Sachschäden und die Abwesenheit des Ordnungsreferenten als Katastrophenschutzbeauftragten der Stadt Augsburg während des Pfingsthochwassers verärgert….Der Oberbürgermeister von Augsburg, Dr. P. Menacher, hat seinem Ordnungsreferenten Willi Reisser nach der Flut die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz vorläufig entzogen und musste ihn nach massiver und andauernder Kritik anschließend auch absetzen….
    Das Ganze findet man in einer Dissertation
    Kommunale Lebensqualität und Risikomanagement der Uni Augsburg

    Zur Bewältigung von Naturkatastrophen in der Zivilgesellschaft – Pfingsthochwasser 1999 in Augsburg

    Dissertation

    Eingereicht an der

    Fakultät für angewandte Informatik

    der

    Universität Augsburg….

    Die Dissertation ist im Internet abrufbar.
    https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwj54eTctYz3AhVTSPEDHbv8CjYQFnoECAIQAQ&url=https%3A%2F%2Fopus.bibliothek.uni-augsburg.de%2Fopus4%2Ffiles%2F108%2FDoktorarbeit_Develioglu.pdf&usg=AOvVaw1GISEaz5gUtOgLu7tmlO28
    Der Sachverhalt gehört dazu
    https://www.pressreader.com/germany/augsburger-allgemeine-ausgabe-stadt/20190521/282935271790484

  13. Der Rücktritt Spiegels war das einzig Richtige.
    Das Spielwiesen-Kabinett, vertreten durch nicht richtig im Leben stehende, sollte von Ideologie-Spielchen-Profiteuren*innen auf den Boden geholt werden bevor sie noch mehr Unheil für das Land und Millionen anrichten.
    Die vielfach durch Parteien-Klüngeleien und feste Listenpläte hochgejubelten eigentlich nicht für höhere Weihen Nichtqualifizierte sind in der Lage ein ganzes Land an die Wand zu fahren.
    Sieht man sich die aufgeblähten Parlamente an, so ist leicht erkennbar, daß Masse Klasse ersetzt.
    Das ist ein weiteres Zeichen für den Niedergang einer einst auf seine fähigen Köpfe zu Recht stolzen und deshalb erfolgreichen Landes.
    Das seit einigen Jahren auf Verscheiß und Verfrühstücken seiner Aktiva geführte Land ist nur noch ein Schatten seiner einstigen wirtschaftlichen und geistigen Blüte.

  14. Der erste Dominostein dieser unfähigen Regierung ist umgekippt. Dabei wird es nicht bleiben.
    Wem wird der Scholz wohl als Nächstem sein volles Vertrauen aussprechen?

  15. Die wird schon weich fallen. Irgendein sehr gut dotierter Posten in der Politmaschinerie wird da sicherlich abfallen. Wir sind ja ein reiches Land lt. den Grünen.

  16. „Als Familienministerin hat sie eine „unglaublich gute Arbeit“ geleistet“, sagte Nouripour. Hat er „unglaublich“ wörtlich gemeint? Wenn ihre Familie sie derart stresst, dann ist es doch unverantwortlich auch noch Ministerin spielen zu wollen. Das ganze Theater zeigt doch aber wieder mal ganz deutlich, dass Frauen nicht alles nur deshalb besser können weil sie Frauen sind. Die aktuelle Ministerinnen-Riege ist ohne Ausnahme bestenfalls nur 2. oder 3. Wahl und im Amt in Krisenzeiten absolut überfordert.

    • Stimmt, trifft aber nicht nur auf die Frauen dieser Jammerriege zu, die sich „Regierung“ nennen lässt.
      Das ist der lächerliche Haufen, der jemals in der Deutschen Geschichte Geschäftsführer der deutschland GmbH war.

  17. Ist sie nun endlich zurückgetreten? Das grünes Vorbild für weibliche Quotenlösung. Sie wird weich fallen! Die Schuldfrage wird sicher in Grund und Boden gequasselt durch einen sogenannten Untersuchungsausschuss. Wie war das mit den Krähen..? Aber aufpassen: Der (die) nächste Grün*in steht schon am Start! Gute Kräfte haben die ja zuhauf, dank jahrelanger Negativauslese. Eine Frau Neubaur, selbst im Gelsenwasser-Blog (!) als glühende Energiewende-Patriotin gelobt, oder Herr Dr. Hofreiter, beim vergangenen Postenschacher sträflichst vernachlässigt. Der würde zwar nicht der Quote entsprechen, aber vielleicht täuscht nur die Frisur! Wie dem auch sei: RP bleibt in guten Händen! Hallo Wähler, merkst Du was??

  18. Ein Anfang ist gemacht. Da es gerade in die Jahreszeit passt, möchte ich an den Hintergrund des Pessach-Festes erinnern, den Auszug des auserwählten Volks aus der Sklaverei in Ägypten. Extra dafür teilte sich das rote Meer (wobei ich bei diesem Begriff an den Bundestag denken muss), so dass die Geknechteten und Versklavten hindurch konnten und ihre Unterdrücker jämmerlich ertranken. Möge dieses Wunder keine Singularität sein und es doch noch Hoffnung geben für die Leistungserbringer dieses Landes!

  19. Nun mußte Spiegel also doch zurücktreten, was absolut richtig und unvermeidlich war. Nur geschah dies nicht etwa aus reinem Schuldeingeständnis von schwer wiegendem Fehlverhalten, sondern aus Angst vor möglichen Verlusten von Wählerstimmen bei der kommenden NRW-Wahl. Jede Wette, ohne diese wichtige Landtagswahl, die in wenigen Wochen stattfindet, wäre Spiegel mit Sicherheit Ministerin geblieben. So ticken linksgrüne Politiker und ihre politischen Unterstützer der Haltungsmedien. Die gute Nachricht: Spiegel ist weg. Die schlechte: Frau Hofreiter kommt.

  20. Ein längst überfälliger Schritt!

    Interessanterweise, krallt sich die Linksgrüne Journaille nun daran fest, das Spiegel und die Grünen voll integer gehandelt haben und endlich wieder die Kultur zurückgekehrt ist, wo bei Fehlern Konsequenzen eingestanden werden. (Was für Drogen nehmen die, frage ich mich?) Natürlich nebenbei, wird totaler Whataboutism betrieben. Die Union [bla] [bla] [blubb]…

  21. Sie hätte die ebenso unfähigen wie überforderten Quotenfrauen im Innen-, Außen-, Verteidigungs-, Umwelt- und Entwicklungsministerium gleich mitnehmen können.
    Und wenn noch Platz ist, gerne auch noch den Corona-Karl.
    Es ist schwer zu glauben aber dieses Kabinett ist noch schwächer als Alles, was vorher war.

  22. Ich verstehe das alles nicht. Was sie gemacht hat, ist doch eine Selbstverständlichkeit. Sie hat ihrem Ehemann in einer schwierigen Situation beigestanden. Was man ihr verworfen muss, ist ihre Kommunikation. Sie hätte vor die Presse gehen müssen und sagen, ich verstehe, das die Lage nach der Flutkatastrophe schwierig ist aber ich muss jetzt für meine Familie dasein. Dafür hat man einen Stellvertreter. Der übernimmt jetzt für vier Wochen und ich selber bin auch erreichbar. Wer hätte dafür kein Verständnis gehabt? Hat die eigentlich keinen Berater?

    • Sorry, aber auch Sie folgen in ihrem Kommentar der Strategie der linksgrünen PR. Schwerwiegender als der Urlaub war Spiegels Versäumnis, trotz konkreter Prognosen über die anstehende Flutkatastrophe, die Bewohner zu warnen, eine Evakuierung zu veranlassen.

  23. Wenn Hofreiter Nachfolger wird, gibt’s wenigstens kein Problem mit der Quote!

  24. Natürlich wollte Frau Spiegel noch eine Chance.Sie wollte unter allen Umständen den fantastisch bezahlten Posten behalten.Sowas hätte sie nie in der freien Wirtschaft erreicht.Es hatte nichts mit dem Einsehen ihrer Fehlleistungen zu tun.Jetzt könnte doch eine Rochade stattfinden.Biologe Hofreiter wird Landwirtschaftsminister und Özdemir als Erzieher übernimmt das Familienministerium.Es wird zwar dadurch nichts besser aber vielleicht wacht der Wähler endlich auf.

    • Hahaha ha, freie Wirtschaft, hahaha ha. Was glauben Sie wohl, warum sich dieser ganze Bodensatz der menschlichen Gesellschaft seit Jahren in der sog. Politik sammelt? In der besagten freien Wirtschaft bekämen solche Nichtskönner nicht mal einen Zeitarbeitsjob als Pförtner vor einem „Windkraftwerk“

  25. Nie zieht ein Minister soviel Lob, „Respekt“ und was nicht noch alles auf sich wie bei seinem Rücktritt.
    Eigentlich eine zusätzliche Demütigung.

  26. ich frage mich seit den Erkenntnissen des pfälzischen Untersuchungsausschusses, das die Meteologen erklärten(wie bekannt),das die Flutwelle !absehbar! bekannt war Tage zuvor,warum bis jetzt NIEMAND diese Frau und Ihren Staatssekretär wegen fahrlässiger Tötung in 134 Fällen angezeigt hat?
    Das ganze familiäre Gedöns interessiert NULL,es geht darum,das in Ihrer Verantwortung lag,die Menschen an der AHR rechtzeitig zu warnen und das nicht versäumt,sondern bewusst unterlassen wurde

    • @ Kraichgau
      Einzig kausale Begründung der Sachlage !!
      Solche Apologeten sind eine weitere Gefahrenquelle für die Bevölkerung, neben abgehalftertem & kaputt gespartem Katastrophenschutz – allinclusive !

    • Ja, das ist im immer weiter ergrünenden Land der einstigen Dichter und Denker jetzt so. Pflichterfüllung mit Konsequenzen, Ausbildung, Können wird immer nur – gefordert – und zwar von Anderen -, die dann auch noch als NAZIS beschimpft werden und trotz dem den grünrotgelben Schwachsinn bezahlen dürfen.

  27. Kommt jetzt eine Rücktrittswelle von Politikern? Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern wegen Gazprom? Andere noch wegen Urlaub in der Flutkatastrophe? Steinmeier und Co wegen Russland? Vielleicht noch Aberkennung von Ehrenurkunden für Merkel wegen Russland?
    Ändern würde sich dadurch gar nichts. Aber es könnte zeigen, dass der dumme Durchschnittswähler wegen allgemeinen Lage dünnhäutiger geworden ist. Die Nerven beim Dumm-Michel liegen blank?

  28. Wie schön, daß es gelungen ist, aus dem schwerkranken Regierungskörper der Scholztruppe ein befallenes Teil herauszuoperieren; würde man alle notwendigen Operationen durchführen, wäre vom Körper fast nichts mehr übrig. Kein Wunder, daß Cumex-Olaf gerne auf diese Amputation verzichtet hätte; kaum ein halbes Jahr nach Antritt ging das auch sehr schnell.
    Trotz des Rücktritts ist es der grünstichigen Hofberichterstattung gelungen, die unappetitliche Personalie Spiegel zu beschönigen: im Focus stand fast ausschließlich ihr pflichtvergessener, pietätloser Langzeit-Urlaub, nicht aber die noch wichtigere Tatsache, daß Spiegel durch Unterlassung zumindest mittelbar politisch verantwortlich ist für den Tod von 134 Menschen. Weshalb der politischen auch noch die strafrechtliche Aufarbeitung folgen muß. Würde ein Mitarbeiter der Bahn die Weichen falsch stellen und damit eine tödliche Kollision zweier Züge herbeiführen, ließe man es ja auch nicht mit einer Entlassung bewenden, gleiches muß auch für eine Politikerin gelten. Aber, sie ist ja Frau, grün und links…

    • In der Tat schützt dies in dieser Zeit, da die Sonne sehr tief steht, besser als ein Kettenhemd!
      FRAU-GRÜN-LINKS schlägt jedes Argument, Ausbildung und Erfahrung. Die schöne neue Welt.

  29. Für mich irgendwie wie ein Fest. Die Hochmoralpartei mit ihren so super moralischen Ministerinen und Abgeordete, denen nur eines wichtig ist: ICH ICH ICH…

    Eine Barbock die schweres Kriegsgerät in eine Krieg schicken will (jetzt also auch feministische Kriegsministerin?) und ein/eine Hofreiter (so genau darf man das bei Männern ja nicht mehr sagen) die halbe Bundeswehrbestände weitergeben möchte und postuliert das Bundeswehr ja mal ein paar Wochen auf ihre Panzer verzichten kann… also bis die ausgemusterten Fahrzeuge wieder eingemustert sind. Ob das auch funktioniert, in der aktuellen Lage, also mit Materialmangel aller Orts, Mitarbeitermangel und Energiemangel der sich anbahnt. Ich fürchte allein der Wille und viel Geld reichen da nicht, nicht mal für die paar wenigen Fahrzeuge.

    Dennoch wird Deutschland in der Katastrophenspur bleiben. Erstens, es werden keine Weichen gestellt sondern nur ganz besonders unfähiges Personal vom fahrenden Zug gestoßen. Zweitens, es gibt noch nicht mal die Idee für eine andere Richtung… bis solche Gleise gebaut würden, sind wir alle schon entgleist.

    • Unsere ungeschlagen, heldenhafte Bundeswehr könnte ja in Zukunft Fahrdienste anbieten für alle die, die wegen die horrenden Energiepreise nicht mehr an ihre Arbeitsplätze kommen können. Der Sprit der BW wird vom Steuerzahler berappt. Diese Investition wäre auf jeden Fall zielführender, als den unersättlichen Amis weitere Milliarden für völlig nutzlose Flugzeuge (F35) in den Rachen zu werfen!

  30. „Sie übernimmt damit die Verantwortung für ihre Fehler in und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal.“

    Diese Formulierung geht meiner Ansicht nach ziemlich an den Tatsachen vorbei, ist mir zu staatstragend. Frau Spiegel hat doch bis zur letzten Minute versucht, Verantwortung auf die Umstände abzuwälzen, unter denen sie leben muss. Von „Übernahme“ von Verantwortung keine Spur!

    Und aus eigenem Antrieb zurückgetreten wäre sie offenbar auch nicht, da musste schon immenser öffentlicher Druck und ein 6:0-Votum des Grünen-Vorstandes her. Sie wurde also zurückgetreten.

  31. Sicher war es notwendig, daß Frau Spiegel zurückgetreten ist. Sie war eine absolute Minderleisterin. Und das wir Politiker haben, die zum fremdschämen sind, geschenkt. Von meinen ausländischen Bekannten werde ich inzwischen gefragt, was bei uns los ist. Was soll man da antworten? Ich habe diese ganze Bagage nicht gewählt, ich bin aber zur Wahl gegangen. Natürlich können die Parteien irgendein Angebot machen. Aber was ist mit den Wählern, die solche Angebote annehmen? Da liegt doch der Hase im Pfeffer. Und da kommen wir dann auf unsere bestens geölte Propagandamaschine, die wir zwangsbezahlen müssen.
    Wenn ich hier im Süden von Karlsruhe die alten Damen aus dem Wohnstift sehe, die wie nicht anders gewohnt, immer noch mit dem Kaffeefilter vor der Nase spazieren gehen, dann weiß ich, woran es hapert. Und die Ökobiotope dto. Solange die Wähler nicht anfangen über Ihr Wahlverhalten richtig nachzudenken, werden Politiker heutzutage nur noch in Notfällen ihre Fehler eingestehen und vielleicht zurücktreten. Ansonsten im Westen nichts Neues.

    • Wer im Kabinett von „daran-kann-ich-mich-nicht-erinnern“- Scholz ist denn kein „Minderleister“?

  32. Ganz auf die Schnelle fallen mir noch ein paar von diesen Politikdarsteller:Innen (m/w/d) ein, die auf den Positionen, auf denen sie platziert wurden, eine totale Fehlbesetzung sind.

    • Zählen Sie doch einfach die auf, die bleiben könnten. Damit wären Sie sehr, sehr schnell fertig.

  33. Jetzt ist sie weg, mehr oder weniger freiwillig gegangen worden. Die Grünen müssen Ersatz finden, deren Ideologie eine weiblich linke sein muss. Nicht Kompetenz ist gefragt, sondern primäre Geschlechtsmerkmale und ideologische Sichtweise.

  34. Die schweren Stunden der Partei interessieren niemand, die schweren Tage, Nächte während der Flut, die schweren Monate, bis heute, nach der Flut, sind das Thema. Diese Menschen, die nicht hätten sterben müssen, haben alles verloren, viele ihr Leben, ihren Besitz, Angehörige, Freunde, Nachbarn, Haus- und Nutztiere, ihre Existenz. Und das wegen dieser Frau, die jammert wegen ihrer vier Kinder und ihrem Mann, der einen Schlaganfall hatte. Dies ist nicht die Schuld anderer Menschen, schon gar nicht die Schuld derer, die dieser Frau, ihrer Familie ein sorgenfreies, behütetes und finanziell abgesichertes Leben bescheren und dafür geopfert, verhöhnt, ausgelacht und verarscht werden von Politikern wie Dreyer, Spiegel, Laschet etc.

  35. Ich verstehe immer noch nicht, wie diese Frau nach den politischen Versäumnissen mit tödlichen Konsequenzen überhaupt noch ruhig schlafen konnte.

  36. Bei dieser „Reality-Show-Serie“ mit Titel „Wie lange kann man sich im rot-grünen Deutschland trotz Inkompetenz und Totalversagen in einem Ministeramt halten“ ist ganz vergessen worden, dass wir immer noch nicht wissen, was die ca. 300 Beschäftigten im „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“ so getrieben haben (unter ihrem Präsidenten Armin Schuster) in der Woche von der ersten Flut-Warnung bis zum Einsetzen der tödlichen Flut.
    Sind wir hier bei den politisch Verantwortlichen nicht schon bei dem Straftatbestand „Fahrlässige Tötung durch Unterlassung“ angelangt?

    • Genau! Ziemlich laut, das Schweigen dieser Gestalten.

  37. „Ich hätte es nicht erwartet, bin überrascht und zufrieden.“
    Ich gebe Ihnen Recht – aber der zitierte Satz stört mich sehr, zufrieden bin ich dann, wenn hier wieder Demokratie einzieht, Ämter nach Eignung und nicht nach Quoten vergeben werden – und Menschen gleich behandelt werden in juristischer Hinsicht!
    Im Moment scheint es ja eher so zu laufen, dass Menschen, die sich nie im Leben etwas zu schulden kommen ließen, kriminalisiert werden, während Kriminelle und Verbrecher sich nach Gusto und Medienbeliebtheit für ihre Taten halt mal entschuldigen – oder auch nicht – juristische Konsequenzen ihres Tuns aber ganz sicher nicht zu fürchten brauchen!

  38. Und hätten die Grünen ein Fünkchen Verstand, hätten sie Spiegel nicht zur Familienministerin gemacht.

  39. Endlich ist für mich als zugereistem Pfälzer diese Schande weg.
    Nur kommt jetzt für mich als gebürtigem Bayern die nächste Schande.
    Unglaublich aber wahrscheinlich war.

  40. Lese ich da richtig? Nicht die NRW-CDU hat die alleinige Schuld an der Katastrophe im Ahrtal? Das habe ich aber in der Süddeutschen ganz anders gelesen.

  41. Man schließt halt von sich auf andere!
    Ein Armutsbild, diese gesamte Regierung, und das in jeglicher Hinsicht – ausgenommen die Höhe ihrer Einkünfte!

  42. Dass Kanzler Scholz, trotz allem Fehlverhalten von Frau Spiegel, weiter zu ihr hielt, macht, für mich, noch mal deutlich, warum Herr Scholz seine Fehler, die er als Bürgermeister von Hamburg machte, bisher auch nie eingestand.

  43. Wahrscheinlich haben sie niemanden vergessen.
    Ich wüßte allerdings ein paar, die vergessen haben, zurückzutreten.
    Uschi von der Leyen
    Angela Merkel
    Karl Lauterbach
    Andi Scheuer
    Jens Spahn

    … wird fortgesetzt …

  44. „ Sie übernimmt damit die Verantwortung für ihre Fehler in und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal“

    Sie übernimmt die Verantwortung???

    Verantwortung haben, Verantwortung übernehmen heisst im Schadensfall für einen eingetretenen Schäden Schadenersatz leisten zu müssen.

    Somit ist in Politikerkreisen „Verantwortung übernehmen“ nicht mehr als eine leere Sprechblase.

    • Die übernimmt gar keine Verantwortung, der Druck ist einfach zu groß geworden. In der weinerlichen Ansprache kein Wort zu den Opfern. Das ist ihr schlicht egal.
      Deswegen auch kein schlechtes Gewissen in der Lage in Urlaub zu düsen. Wie ein kleines Kind was sich die Augen zuhält bei Gefahr. Und sowas will eine Führungskraft darstellen ? Das ist Allemanda.
      Und Baerbock meint sie hatte eine schwere Zeit.
      Die Leute die mit ihren Häusern abgesoffen sind, haben immer noch eine schwere Zeit. Bei denen ist alles weggeschwommen, die Häuser oder was noch steht vom Heizöl verseucht und Totalschaden.

  45. Man kann nur hoffen, dass die Öffentlichkeit es verhindert, dass die Grünen ihr einen gut bezahlten Versorgungsjob zuschieben. Sie hat sich ja nicht umsonst gegen einen Rücktritt gespeerrt. Der kostet sie nämlich richtig Geld. Da sie nicht gewählt wurde, bekommt sie als Ministerin nur 6 Monate Übergangsgeld, dann ist es vorbei mit der Finanzierung durch den Steuerzahler für die Frau, die über Leichen ging. Ob sie noch Ansprüche auf Übergangsgeld als Ministerin in RLP geltend machen kann, ich hoffe nicht. Spätestens nach zwei Jahren wird die Dame sich aber eine Arbeit suchen müssen und da schauts wohl eher duster aus, ausser einem Dummschwätzerstudium und zwei Jahre als Sprachträinerin hat sie nix vorzuweisen. Mit so einem Gehalt als Sprachtrainerin wird sie dann auch selbst den Gürtel erheblich enger schnallen müssen, und die Folgen der eigenen Klimapolitik real im dann nicht mehr so gut gefüllten Geldbeutel spüren. Man kann nur hoffen, dass sie nicht die letzte völlig unfähige Ministerin ist, die an den realen Problemen der Welt aus dem Amt gespült wird. Sollte Putin jetzt noch den Spieß umdrehen und den Gashahn zudrehen, dann ist es vorbei mit Klimahysterie und Gendergaga, dann werden diese Herrschaften wohl ein ganz schnelles Pferd brauchen, die Geduld des Michels ist auch irgendwann vorbei, auch wenn sie geglaubt haben, die ist unendlich.

    • Das wäre und ist das richtige Karma für diese verlogenen Grünen. Wird sie sich dann noch 4 Wochen Urlaub in Frankreich leisten können? Sicher nicht. Leider habe ich die Befürchtung, das sie auf irgendeinen Posten gehoben wird und dann enstpannt weiter auf unsere Kosten lebt.

  46. Hofreiter ist ideal als Familienminister, keiner könnte Elter 1 und Elter 2 besser in einer Person verkörpern.

    • Jetzt stimmt mal die Bezeichnung „Hofreiter*in“. Einmal als „Toni“ und das andere mal als „Vroni“!

      Ist er dann auch Familienminister*in?

    • Es ist eine Minister-Rochade zu vermuten. Cem wird Familienminster und der Toni, hat immerhin mal was in Sachen Biologie gemacht, die Landwirtschaftsbude. Wollte er ja sowieso und hat ziemlich belämmert aus der Wäsche geschaut, als es im Herbst nix wurde. Besser wird’s aber insgesamt nicht!

  47. Schnell weg damit , mit diesem egozentrischen narzisstischen feministischen Politiker Jesocks, ich fürchte nur was nachkommt ist kein bischen besser ! Da kriegt der deutsche seine Belohnung für das was er gewählt hat, wem das Unwetter letztes Jahr noch nicht die Augen geöffnet hat über die Leistungsfähikeit unseres Systems und deren Köpfe , dem wird der bald kommende Blackout das nachholen. Diese ganzen Leute da können nix , absolut garnix, einschließlich der größte Teil unserer öffentlichen Verwaltung !

  48. Richtig so. Ich habe gestern im SPON-Forum unmögliche Kommentare gelesen, die Frau Spiegel in Schutz nahmen, denn jeder könne mal Fehler machen. Das wird so lapsig dahergesagt, als hätte einen kleineren Sachschaden verursacht, als wäre eine Tasse aus Porzellan zu Bruch gegangen. Einer kam mit der Unterstellung von Neid um die Ecke. Natürlich bekommen die viel Geld und dann erwarte ich nicht unbdingt, dass sie in normalen Zeiten 60 h die Wochen ackern. Ich verlange aber dann schon, dass sie bereits geplante Urlaube absagen. Ich hatte als Angestellter noch nie vier Wochen am Stück Urlaub, weil es die Projekte gar nicht ermöglichen. Ich habe noch nicht mal Personalverantwortung. Die höheren Chargen bei uns verdienen viel höher und da verlangt man auch eine Menge Opfer (ständige Erreichbarkeit) und da wird nicht so ein Katzenjammer veranstaltet, wie ihn Frau Spiegel & Friends veranstalten. Zudem war ja dieser vierwöchige Urlaub nur das Sahnehäubchen. Die unterlassene Warnung an die Bevölkerung und die Angst vor einem „Blamegame“ und vor falschem „Wording“, dass ist ja der eigentliche Knackpunkt.
    Und gibt leider zu viele Politiker von dieser Sorte.

  49. Beim Durchlesen des Artikels und der Frage des Nachfolgers oder der *inn fehlte die letzte Zeile im Bericht mit dem Anton Ho. Mir ist dieser Name beim Nachfolger sofort in mein gestörtes Denkvermögen gekommen mit dem Zusatz: mach den Bock zum Gärtner und nimm den Anton als Familienminister. Genau dieses Ministerium des Genderwahns und der Geschlechtsumwandlungen wäre für diesen verdienten Grünen das Richtige. Dieser wird das noch verbliebene der Familie sofort abschaffen und in den Klimawahn, ausgelöst durch diese uralten Familien, exportieren. Natürlich durch eine Erhöhung der Frauenquote, die ja keine Kinder mehr bekommen sollen (zB das Scheitern der Frau Spiegel und der Komplikationen durch eine Familie). Ein hartes Durchgreifen von Anton H gegenüber der Männerwelt zählt !

  50. Da kann man auch einen Sack Mehl in das Amt berufen, aber Leute, die den Aufgaben von Regierungsarbeit entsprechen finden sich z. Zt. in nicht einer Partei.

  51. Am Fall Anne Spiegel sieht man beispielhaft, dass Grünen-Politiker weder durch Kompetenz, noch durch Verlässlichkeit, noch durch Anstand, noch durch Verantwortungsbewusstsein glänzen.
    In den Urlaub fahren während die eigene Bevölkerung absäuft halte ich für vielfach zynischer, als den bekannten Ausspruch „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“.
    Rücktritt und das war’s einfach?
    Wir brauchen endlich eine Haftung für Politiker!

  52. Es kommen einem die Traenen….“schwere Stunden fuer die Partei…“ Schwere Stunden, Tage, Monate fuer die Betroffenen im Ahrtal? Man setzt halt Prioritaeten, nicht wahr, Frau Lang? Erst die Partei, dann die Partei, dann die eigene Karriere, that’s it! Hoffentlich ist das erst der Anfang, dieses unsaegliche Gruselkabinett loszuwerden.

    • Leider muss ich Ihnen Ihre Hoffnung nehmen. Dieses „Gruselkabinett“ ist gewählt worden und nach allem, was ich nun meine über meine Mitbürger erfahren zu haben, wird es (bei einigen Variationen der Besetzug) wieder gewählt werden, und wieder …

  53. Die Ampel flackert nur noch. Gut für die Bürger.

  54. Und jetzt bitte noch: Lauterbach, Lambrecht, Faeser, Baerbock und den underperformenden Scholz…..aber das Schlimme daran ist, das diese Leute anscheinend schon die Krone der Kompetenz in den Parteien sind…dieses Parteiensystem hat fertig

    • In einer Umfrage haben 31% der Deutschen ausgesagt, dass wir in einer „Schein-Demokratie“ leben: Im Westen 28%, im Osten 45%.
      Dieses System ist am Ende!

  55. Hoffentlich ist diese Frau nur der erste Dominostein dieser unsäglich dilettantischen Bundesregierung, der gefallen ist.

    Die anderen Minister sind nämlich keinen Deut besser.

    • Ja, richtig. Nur macht mir Angst, was danach kommt.

      • Man könnte es ja mal mit etwas Alternativem versuchen ;-)!
        Bekanntlich wächst der Mensch ja auch an den gestellten Aufgaben.
        Mehr als zu versagen, kann nicht passieren – und „versagt“ hat die Politik nun schon seit viel zu langer Zeit – um nicht einen schlimmeren Ausdruck dafür zu verwenden…
        Mir macht Angst, dass meine Mitmenschen nach dem ganzen Versagen, für wirklich jeden offensichtlich klar zu Tage tretend spätestens nach 2015, immer noch in Masse den Altparteien ihre Stimme geben!

      • Leider tun die meisten eben nur das, was sie in den Medien gesagt bekommen, und dort gibt es keine Alternativen.

      • Ich tippe auf Ricarda Lang als Nachfolgerin. Mit ihren 28 Jahren und keinerlei Qualifikation oder Berufserfahrung, hat sie die besten Voraussetzungen für ein Ministeramt in dieser Koalition der Kompetenzlosen.

      • Die braucht auch kein Pattex, durch Eigengewicht sitzt das Plus Size Model formschlüssig wie eine Presspassung fest im Sessel. Kompetenz braucht man nur um die mit einem Hydraulikspreizer von der Feuerwehr da wieder rauszuholen. Diese Regierung kann man nur noch mit Sarkasmus ertragen. Dieser Omid Nouripour hat doch im Leben auch nie was gelernt oder fertig studiert. Die Grünen sind keine Partei sondern ein Verein für Zivilversager. Arbeiterwohlfahrt für Leistungslose, bequemes Leben auf Kosten Anderer.
        Nebenbei will die Baerbock jetzt Kampfpanzer, Panzerhaubitzen und Schützenpanzer in die Ukraine liefern.
        Die Bürger hier werden die Nummer dann mit einem Gasstop bezahlen.
        Ich dachte immer eine Aussenministerin vertritt deutsche Interressen im Ausland, nicht ausländische Interressen hier bei uns. Deutschland muss bei der brandheißen Nummer wieder dabei sein. So schnell geht von nie wieder zu wir liefern tötlich präzises schweres Kampfgerät. Früher gab es ein Lied, der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Und Plapperlena marschiert an der Spitze vorweg. Stück für Stück werden wir da reingezogen. Hier predigt man Multi Kulti und für den Bruderkrieg liefert man schweres Kriegsgerät.
        Was eine Doppelmoral.

  56. Endlich ist die Spiegel – im wahrsten Sinne des Wortes – ermattet: Schachmatt – Spiegel platt.

    Immer dann wenn es sich final ausgegrünt hat, ist ein guter Tag für die Bundesrepublik: Saarland Wahl, Bundesfamilienministerin. Bitte zukünftig mehr davon …

  57. „Unglaublich gute Arbeit“? Geht’s noch, Herr Nouripour? Davon hat außer ihnen keiner etwas mitbekommen.

    • Immerhin hat sie uns gezeigt wie man Zigeuner, sorry Sinti und Roma richtig gendert. Da hat sie was drauf.

  58. „Sie übernimmt damit die Verantwortung für ihre Fehler in und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal“ Herr Thurnes, meinen Sie das ernst oder einfach mal so geschrieben? Sie ist nicht aus Verantwortung zurück getreten, sondern, weil ihre Grünen Sektenführer ihr das gesagt haben.

    • Dieser Quatsch mit dem „Übernehmen von Verantwortung“ ist überaus ärgerlich. Egal, ob von den Medien dumm und leichtfertig übernommen oder vom Parteivorstand in einer Pressekonferenz dahergequatscht. Sie hat sich noch nicht mal wirklich entschuldigt (mal abgesehen davon, dass sie nur die Betroffenen um Entschuldigung bitten kann).
      Wenn ich das in dem „Statement“ richtig verstanden hat, hat sie zwar den Begriff „Entschuldigung“ verwendet – der hat sich aber doch darauf bezogen, dass sie in Urlaub gefahren ist!
      Ich habe kein Wort gehört, mit dem sie sich an die Hinterbliebenen der Toten, die sie mit ihrem Versagen zumindest teilweise mit verschuldet hat, gewendet hätte. Keine Bitte um Entschuldigung an die Menschen, denen das gesamte Leben in einer Nacht weggespült wurde, die, wenn sie keine Angehörigen zu betrauern haben, von jetzt auf gleich ohne Hausstand dastanden, die ihre Haustiere verloren haben, deren Lebenserinnerungen vernichtet wurden oder insgesamt das komplette Lebenswerk.
      Der Rücktritt soll nur das Image der Partei schützen. Weitere Konsequenzen zu erwarten, dürfte naiv sein. Und dem deutschen Dumm-Michel, der sich von den Qualitätsmedien das Hirn weichspülen lässt, wird das auch ausreichen!
      Im Gegenteil: Demnächst wird in NRW gewählt, wo die zuständige Unfähigkeits-Ministerin schon zurückgetreten war (im Übrigen wohl auch hauptsächlich, weil sie es wagte „in Urlaub“ zu fahren! Als wenn DAS der Skandal wäre!) und wo die Grünen im Wahlkampf den Mund aufgerissen haben, ohne den Rücktritt von Spiegel auch nur anzudeuten!
      Wer „Grün“ wählt, hat tatsächlich auch gar nichts besseres verdient!

  59. Ricarda Lang und Omid Nouripour sollten nun als Doppel- (eher Dreifach-) Spitze das Amt des Familienminster_:X übernehmen.
    Bei den „Grünen“ könnten Neubauer und – es muss ja nicht zwingend deutsches Personal sein – St. Greta in deren Fußstapfen treten.

  60. Mit dieser Frau sollte man kein Mitleid haben! Wer die notleidende Bevölkerung in einer solchen Situation verlässt, hat nichts Besseres verdient! Eine Schande und eine Selbstoffenbarung der Grünen!

  61. Nachtrag““Ihr Amt gut ausgefüllt““ = eine Empfehlung zur weiteren Verwendung bei der Deutschen Bundesbahn !

  62. Na geht doch!
    Wer’s gar nicht merkt, den muß man vom Hof jagen.
    Das ist ein guter Anfang für den diesjährigen Kegel-Pokal.

  63. „Obwohl angesichts der Logik der Quote eine Frau auf Anne Spiegel folgen müsste, wird Anton Hofreiter als möglicher neuer Minister gehandelt.“
    Es war klar, ein Unglück kommt selten allein. Aber besonders im Bereich des Familienministeriums ist wohl auch nicht viel mehr kaputtzumachen. Wohl dem Land, daß über eine anscheinend unerschöpfliche Zahl solcher Spezialisten:Innen m/w/d verfügt!

  64. Was heißt hier „trotz Hilfe des Kanzlers“?
    Er hat ihr heute morgen noch sein Vertrauen ausgesprochen.
    Das hat Merkel auch immer, bevor sie jemanden zurückgetreten hat.

  65. Ihr Amt gut ausgefüllt, wenn das reicht ? muß ich auch an Altmayer denken.

  66. Ich habe es bereits zu vielen Bekannten gesagt und ich sage es erneut: Ich begrüße den Rücktritt von Anne Spiegel, aber: Das ist nicht genug! Jedem von uns fallen aus dem Stand zwei Hände voll Politiker ein, die für ihr völliges Versagen im Amt nicht einfach damit belohnt werden sollten, dass sie ansonsten unbehelligt ihres Amtes enthoben werden.

    Jeder einzelne Bürger wird in Grund und Boden bedroht, gemahnt, verfolgt, verklagt, sollte er sich des Verbrechens der Unterschlagung von Pfandbons im Wert von 1,36 schuldig gemacht haben. Der Mitarbeiter eines Unternehmens, der mittels Betruges dem Unternehmen massiven finanziellen Schaden zugefügt hat, wird ebenfalls nicht einfach entlassen.

    Es ist schon bizarr, wie sich die Menschen mit so etwas zufrieden geben oder gar als Triumph feiern. Es braucht eine unabhängige Ermittlung, die klar aufzeigt, für welchen menschlichen und materiellen Schaden Anne Spiegel DIREKT verantwortlich ist. Im Anschluss müssen Gerichtsverfahren und Verurteilung folgen. Was ansonsten passiert, das haben wir in mannigfacher Weise in der Vergangenheit gesehen. Jens Spahn ist wider jede Vernunft heute Vize-Parteivorsitzender der CDU/CSU. Warum ist er nicht im Gefängnis?

    Diese Kultur des Schulterzuckens muss beendet werden. Wer mutmaßlich durch unterlassene Hilfeleistung, Betrug oder ähnlichem am Tod von 134 Menschen Schuld ist, der kann nicht ernsthaft ohne Gerichtsprozess davonkommen.

  67. Als Familienministerin im Bund habe sie eine ‚unglaublich gute Arbeit‘ geleistet, sagte Nouripour.“
    In der Tat „unglaublich“ gute Arbeit…

    • Was hat sie denn geleistet in den paar Monaten? Sie hat nicht mal die Projekte vorgelegt, die ein Minister zu Beginn seiner Amtsschaft den entsprechenen Ausschüssen des Bundestages vorstellen muss.

    • Ich muss hier Nouripour aber Respekt zollen.

      Eine solche Aussage zu tätigen, ohne dabei in schallendes Gelächter auszubrechen, das können nicht viele.

      • Das liegt schlicht daran, dass Nouripour selber nie was gelernt oder fertig studiert hat. Was befähigt den Leistungen überhaupt beurteilen zu können ? Eine Nullnummer lobt eine andere Nullnummer und die halten sich selber für das Maß aller Dinge.
        Die Rasselbande tauscht Förmchen im Sandkasten, hat den gleichen Stellenwert.

  68. Konsequenter Weise muss nun „Malu“ Dreyer folgen!

    • Konsequenter Weise muss das halbe Kabinett folgen, angefangen bei Lambrecht über Lauterbach, bis hin zu Nancy Faeser. Und die Regierungszeit hat gerade erst angefangen. Gott steh uns bei.

  69. Ein guter Anfang der hAmpel-Koalition. Das Reservoir an Schwachmaten in diesem Kabinett ist noch groß. Da geht noch was.

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