In der Nacht auf Dienstag haben Unbekannte das Auto von Vadim Derksen angezündet, der dort AfD-Direktkandidat bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag ist. Gegen 1.20 Uhr wurde der weit fortgeschrittene Brand bemerkt, die Feuerwehr kam rasch, konnte aber nur noch das ausgebrannte Skelett des Wagens löschen. Auch das davor geparkte Auto einer Nachbarin wurde stark beschädigt. Von Brandstiftung wird ausgegangen. Der polizeiliche Staatsschutz prüft, ob eine politische Motivation vorliegt.
Lokale Beobachter haben da kaum noch Zweifel. Die Serie von Brandanschlägen auf die Autos verschiedener Politiker ist lang und wohlbekannt. Letztes Jahr wurde der Neuköllner CDU-Stadtrat Falko Liecke zum Opfer eines ähnlichen Anschlags. Der derzeitige Mahlsdorfer Wahlkreisabgeordnete Mario Czaja drückte Vadim Derksen seine Solidarität via Facebook aus, wie die B.Z. berichtet: »Ich bin fassungslos über diesen Anschlag und in Gedanken bei der Familie. Bei allen Meinungsverschiedenheiten darf es nie zu Gewalt kommen. Ich bin schockiert und hoffe, dass die Täter bald gefasst werden.« Czaja berichtet dann auch von einem persönlichen Gespräch mit Derksen und schließt mit den Worten: Solche Angriffe dürften »in einer Demokratie nie geduldet werden«.
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In Hamburg zieht sich die AfD also notgedrungen auf das Wohnhaus einer Kandidatin zurück, um für sich zu werben. Doch dieser private Raum des eigenen Hauses und sein Umkreis wurde von linken Demonstranten und Aktivisten nicht respektiert, und vom Staat offenbar auch nicht wirksam geschützt. Olga Petersen, Abgeordnete in der Bürgerschaft und Direktkandidatin der AfD für den Bundestag, kam etwas später am Veranstaltungsort an. Laut ihrer Schilderung hielten sich zu diesem Zeitpunkt bereits rund 40 Demonstranten vor dem Wohnhaus der Jordans auf. Die Polizei habe aber nichts getan, um die Demonstranten einzugrenzen oder den normalen Autoverkehr auf der Straße sicherzustellen. Das zuständige Polizeikommissariat spricht TE gegenüber von 15 Demonstranten direkt vor dem Haus. Allerdings sei ihre Zahl im weiteren Umfeld dreistellig gewesen.
Petersen konnte laut eigener Schilderung nicht bis zum Haus vorfahren und parkte daher in einiger Entfernung. Mit einigen Freunden näherte sie sich dem Haus. Zuvor hatte sie Nicole Jordan angerufen und sie gebeten, Polizei zu ihrem Schutz zu schicken. Es kam ein Beamter. Auch das könnte Fragen aufwerfen angesichts der zahlreichen AfD-Gegner vor dem Wohnhaus der Jordans.
Als kurz darauf ein junger Mann, mit erkennbar aggressiver Absicht, auf Petersen zustürmte, konnte der anwesende Polizist ihn mit Mühe aufhalten. Zuvor hatte eine Frau aus der Gruppe der Protestler, laut schreiend, auf Olga Petersen aufmerksam gemacht und ihr »Nazipropaganda« unterstellt, die sie nach den Bundestagswahlen auch in Berlin verbreiten wolle. Petersen ist in Hamburg allgemein bekannt und hat sich vor allem mit familien- und sozialpolitischen Themen beschäftigt.
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Der offizielle Polizeibericht beginnt anscheinend erst mit dieser Lage. Die beiden Gruppen standen sich demnach gegenüber. Zeugen bestätigen, dass die linken Protestierenden – wie schon im August – lautstark Parolen in Richtung der Teilnehmer skandierten. Doch dann kam es auch zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Dabei wurde Norbert Jordan am Kopf verletzt, ging zu Boden und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dort wurde eine Gehirnerschütterung diagnostiziert.
Erst zu diesem Zeitpunkt forderten die anwesenden Polizisten weitere Kräfte an. Es kamen die besser ausgerüsteten Bereitschaftspolizisten. Laut Polizei mussten Zwangsmittel eingesetzt werden, um die beiden »rivalisierenden Gruppen« zu trennen. In diesem Zusammenhang gab es eine vorläufige Festnahme. Später versammelten sich laut Polizei etwa 75 AfD-Gegner am Ernst-August-Stieg, nachdem sie dort spontan eine Versammlung angemeldet hatten. Sie blieben dort bis etwa 18 Uhr, bis es zu regnen begann. Wieviele Beamte im Einsatz waren, wollte der Polizeisprecher TE gegenüber nicht sagen. Laut Teilnehmern der AfD-Veranstaltung waren am Ende 60 bis 70 Polizisten vor Ort.
Dass der Sprecher der Hamburger Polizei gegenüber TE von »rivalisierenden Gruppen« sprach, ist erstaunlich, da es eigentlich die Aufgabe des Staates gewesen wäre, die eine Gruppe vor der anderen zu schützen. Sonst wäre es vermutlich gar nicht zu der Verletzung von Norbert Jordan gekommen. Denn nur das hatte er versucht: seine Frau vor einem Angriff zu schützen. Jordan konnte das Krankenhaus noch am Abend verlassen. Danach entschieden die AfD-Politiker, die Veranstaltung trotzdem stattfinden zu lassen.
Olga Petersen erwartet nach eigener Aussage nicht, dass die linksradikalen Antifa-Gruppen mehr als eine halbstrenge Ermahnung von der Hamburger Polizei zu erwarten haben. Sie warnt davor, das Problem zu verharmlosen. Die Polizei müsse durchgreifen. Den Aggressoren müsse klar gemacht werden, dass ihr Verhalten rechtswidrig ist. Ansonsten sinke die Hemmschwelle noch weiter ab. Parteifreunde hatten Petersen nach dem Vorfall freigestellt, sich aus der Politik zurückzuziehen, sagt sie, um ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen. Das will Petersen nicht tun. Die Strategie der Einschüchterung werde bei ihr nicht funktionieren.
Vadim Derksen ist nicht mit dem Schrecken davon gekommen. Er zeigte sich am Dienstag »geschockt« und sprachlos: »Ich will mir nicht ausmalen, was hätte alles passieren können.« Auf seiner Instagram-Seite schrieb Derksen, dass er gegen den Schaden nicht versichert sei, ebenso die ebenfalls betroffene Nachbarin. Er schätzt den Schaden auf 10.000 Euro und bat im Freundeskreis um Spenden.
Dann wird es sehr schwer mit “ . . . In die Ecke Besen, Besen, sei’s gewesen . . . !
Die Antifa ist eine staatlich finanzierte Terroristenorganisation die sich eine linksorientierte Regierung hält, damit sie im Auftrag und unter dem Schutz der politischen Kartellbande vielseitige Straftaten begeht, die man dann regelmäßig durch die Lügenpresse den sogenannten, aber nicht mal real existierenden, imaginären angeblich Rechtsradikalen, so wie allen Oppositionellen und Andersdenkenden öffentlichkeitswirksam unterschiebt.
Alles was recht ist, ist bei den extremen Linksradikalen gleich Rechtsradikal um vom Schaffen des bösartigen, radikalen Krebsgeschwür, dem Linksextremismus abzulenken.
Nazi heißt übrigens Nationalsozialist, egal ob schwarz, rot, dunkelrot, braun oder gar Grün, das sind alle nationale Sozialisten und die sind bekanntlich Links.
Und nationale Sozialisten wird man bei der AfD ganz sicher keine finden.
Die oft heimlich grinsenden CDU-Granden werden bald selber Zielscheibe der linken Gewalttäter sein. Die Entwicklung im öffentlich-rechtlichen Linkspropagandafunk müsste ihnen eigentlich klar machen, wohin die Reise geht. Wenn die übergeschnappte Dorfkommunistin aus der Uckermark endgültig weg ist, werden in Bezug auf die Union alle Hemmungen bei der links-grünen Gesinnungsblase fallen. Dann werden Figuren wie Laschet und Konsorten die neuen Nazis, Rassisten und Klimaleugner sein. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich auf die dummen Gesichter bei der CDU/CSU richtig freuen.
Wer EINE dieser linken Parteien wählt, ist mitverantwortlich für Gewalt, Enteignung und sonstigen Terror. Unsere Regierung, ab GROKO, ist seit Jahren auf dem linken Auge blind und spaltet unser Volk. Auch bei diesen Brandanschlägen wird unser Staat wegsehen und die Geschädigten allein lassen. Mitglieder von R/G/R sollten privat den Schaden ersetzen und zumindest die Taten der Antifa öffentlich verurteilen. Wenn die vaterlandslosen Gesellen mit den Sektierern und den SED/STASI Nachfolgern gewinnen sollten, werden solchen Vorgänge an der Tagesordnung sein.
Das alles ist nur eine Frage der Zeit bis die Retourkutsche kommt, denn in den zwanziger Jahren hat sich auch alles zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen bis zur tätlichen Gewalt hochgeschauckelt und damals waren es auch die Sozis, die tatenlos zugesehen haben oder sogar manches heimlich gebilligt haben und da stehen wir nun erneut, bis dann tatsächlich wieder ein Erlöser kommt.
Alle Verwerfungen und Absichten der Regierenden sprechen für so eine Entwicklung, denn wer von der Annahme ausgeht, die Gegenseite läßt sich auf ewig knechten, verkennt die brandgefährliche Situation, die nur den geeigneten Auslöser braucht und die offene Konfrontation ist da, weil alles unterschätzt wird und die linksgedrehte Union muß ja schon dafür büßen, mache Linken auch und die Wähler büchsen aus in kleinere Parteien, die schon einen Anteil von 10% ausmachen, von den Blauen mit 12% ganz abgesehen und den vielen Unentschlossenen, die sich ja nicht verweigern aus der Freude heraus, sondern mit der Koalition nicht zufrieden sind.
Das alles zusammen schrumpft sie immer kleiner und somit vertreten die zwei großen Parteien allenfalls noch 40% der Wähler bei 60 Millionen und das heißt maximal 24 Millionen stehen von 60 Mill. hinter ihnen, der großere Rest hat sich woanders etabliert oder verweigert sich und da hat mit Vertrauen nichts mehr zu tun, das ist nur noch die Resterampe ehemaliger Volksparteien und die stehen hin und halten Festreden, wobei ihnen das Wasser bis zu Hals steht und nicht einmal dazu sind sie fähig, das zur Kenntnis zu nehmen.
Die Antifa terrorisiert Andersdenkende und die Merkelregierung lässt sie gewähren. Folglich goutieren unsere „Eliten“ diese terrorisierende Bande, deren Mitglieder mit dem Segen der linken Ideologen ihr Unwesen treiben.
Die CDU’ler haben noch immer nicht kapiert, dass sie nach der Afd die nächsten sein werden, die gleichermaßen bekämpft werden.
Die Truppe braucht keiner mehr bekämpfen! Seht Euch das sog. Spitzenpersonal an, der Haufen ist schon in Grund und Boden „bekämpft“ von der eigenen GröKaZ.
Sie übersehen den absolut entscheidenden Punkt in dieser Angelegenheit!
Seit dem Jahr 1975 ff steht bereits fest, das wir Deutschen in den Jahren 2014 bis 2034 ein demographisches Populationsdefizit von ca 9 bis 11 Millionen junge Menschen allein der Alterskohorte 0 bis 20 Jahre haben werden! Bevölkerungstabelle 12411-006 Stand 31.12.2014 FEHL 9,960 Millionen!
Seit dem Jahr 1991 ff steht bereits fest, das eine Abwanderung zumeist junger Ost und Südosteuropäer zum Ausgleich des deutschen demographischen Populationsdefizites ab dem Jahre 2015 ff, OHNE entsprechende Gegenmaßnahmen zu einem mittelfristig drohenden faktisch vollständigen demographischen einhergehenden gesellschaftlichen Zusammenbruch aller ost- und südosteuropaischen EU Staaten in ihrer Gesamtheit anlässlich der fortgesetzten Kinderlosigkeit der deutschen innerhalb von einer einzigen höchstens jedoch zweier Generationen führen würde!
Somit wurde unwiderlegbar bewiesen, das wir Deutschen seit dem Jahre 1991 ff einer Vereinigung zur VORSÄTZLICHEN Herbeiführung einer Migrationswelle in den Jahren 2015 ff genannt Flüchtlingskrise zur Verhinderung eines mittelfristig drohenden faktisch vollständigen demographischen einhergehenden gesellschaftlichen Zusammenbruch von Drittstaaten aufgrund der fortgesetzten Kinderlosigkeit der eigenen Bevölkerung in die Hände gefallen sind!
Und nun WISSEN Sie auch, weshalb der Warschauer Pakt und die Sowjetunion dauerhaft untergegangen sind :
Weil diese KEINE Migrationswelle Richtung Mitteleuropa über die NATO Staaten Griechenland und Türkei einleiten konnten!
Liest die Polizei auf indymedia.org nicht mit? Da wird in aller Deutlichkeit zu Anschlägen aufgefordert, kürzlich war eine sehr lange Liste mit Adressen von AFD-Politikern veröffentlicht mit kaum misszuverstehenden Aufforderungen. Wahrscheinlich kann die Polizei nur deshalb nichts machen, weil es dort kein Impressum gibt…..
Warum sollen denn die Büttel was machen? Es geht doch nur gegen „NAZIS“, da -MUSS- doch jedes Mittel Recht sein. Fragen beantwortet gerne die „Bundestagsvizepräsidentin“ !!!
Doch, das geht bei grünrot . Bei denen ist Unfähigkeit offensichtlich ein Aufnahmekriterium.
Dumm geboren – die Hälfte vergessen – Mitglied bei grünrot – nach oben geschleimt oder gleich den Frauenfahrstuhl genommen – „Kanzlerkandidat“! So geht das.
Das sind die nützlichen Idioten derer, die das offiziell feststellen müssten.
Merke: „Markiere“ bzw. denunziere deinen politischen Widersacher als Rechts der Mitte und erkläre ihn sowie sein hab und gut dadurch zum Abschuss freigegeben.
Mal abgesehen davon dass die hinterhältigen Angreifer in ihrer Jugend insbesondere auch auf deutschen Schulen ihren Werkzeugkoffer des Lebens von ebenos verachtenswürdigen Lehrer*innen derart verachtenswert gefüllt bekommen haben.
Es hinterlässt bei mir bleibenden Eindruck welche Art politischer Taten in Merkelschland mittlerweile eingebürgert wurden und quasi zum guten Ton gehören und wie sich die dafür zuständigen Institutionen und Medien in dieser „Demokratie“ positionieren und diese Opression als zu dulden verklären, selbstverständlich nur wenn diese Taten von links kommen.
Es gibt hier und da ein paar Zuckungen von den selbsternannten Demokraten, dass es da in dieser Demokratie evtl. ein Problem geben könnte, aber wirklich ehrlich hat sich dazu noch niemand gemacht. Stille im Walde des jämmerlich dümmlichen linksgrünen Parteieneinheitsblocks, auch die CDU gehört trotz äußerst seltener Ausnahmen zu diesem links-militanten Einheitsblock dazu und macht sich mit diesen linken Methoden gemein.
Die hochkriminelle Antifa kündigt bereits im Vorfeld ihrer gewaltbereiten Demonstrationen schwere Straftaten an und ruft öffentlich zur Gewalt gegen den Staat und seine Institutionen auf.
Und was unternimmt oder macht dieser Staat dagegen – Nichts!
Er unterstützt sogar diesen hochgefährlichen Linksextremismus mit einer Milliarde Euro.
Aber wenn irgend ein Twitternutzer den Hamburger Innensenator Grote vor drei Monaten als 1 Pimmel bezeichnet hat, dann wird sogar eine Hausdurchsuchung und Beschlagnahme von elektronischen Datenträgern angeordnet.
Noch ist nicht gewählt, noch haben wir als Notwehr die Alternative.
Die Etablierten mauern sich mit dem von links etablierten Narrativ die AfD bestünde aus Nazis immer mehr ein, auch die dümmlich, lethargische CDU trägt dieses Narrativ, und ist Teil dieses Blocks.
Die Rechnung dafür bekommen sie, und die Kosten steigen unaufhaltsam.
Spaltung.
Die AfD ist keine rechtsradikale, rechtsextreme, Nazi- oder Faschistenpartei, nur weil einige Politiker der Altparteien, ihre Mitglieder, Sympathisanten oder ein großer Teil des LinksRotGrünen Mainstreams das permanent demagogisch behaupten.
Nazis waren nationale Sozialisten und Sozialisten findet man bei der demokratisch konservativen AfD nicht, schon gar keine nationalen.
Von den richtigen Nazis aus der NSDAP haben die meisten nach 1945 bei den damaligen etablierten Parteien wie der Zentrumspartei/CDU, SED, FDP, SPD und CSU eine neue politische Heimat gefunden.
Dort haben die Nazis Unterschlupf bekommen.
Die AfD gab es damals nachweislich noch gar nicht, die AfD hat also mit den Nazis nichts zu schaffen und auch nicht die nach dem Krieg geborenen deutschen Staatsbürger.
Es ist deshalb absolut völlig unverständlich, wieso gerade diese Parteien, ihre Funktionäre, Mitglieder, Freunde, Wähler und die L-Presse die AfD ständig als Nazi-Partei diffamieren und beschuldigen.
Einige der Altparteien sollten also mal besser vor ihren eigenen Haustüren kehren und nicht bei denen, die mit diesen uralten Geschichten nichts zu tun haben können.
Aber am besten liest man sich mal die – Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren – komplett durch.
Dort wird jeder genau das finden, was bestimmte linksextreme Kreise der AfD böswillig und ohne jegliche hieb- und stichfeste Beweise vorlegen zu können, in Framing-Manier unterstellen wollen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Eine Liste, die jeder, der über die AfD als Nazipartei redet, eigentlich kennen sollte. Für mich ist diese Anzahl völlig unverständlich, weil ja im Osten und hier auch aus Berlin, von den Russen in Sachsenhausen, auch c. 20 tausend oft nur kleinere NSDAP Mitläufer zu Tode gebracht wurden. So auch ein Mieter der damals unter uns wohnte. Mit dessen mir fast gleichaltrigen Tochter ich eine längere Kinderfreundschaft pflegte. Als kleiner Leiter eine Sparkassenfiliale war er Mitglied der NSDAP und wurde von den Russen, mit vielen anderen zusammen, bei einem befohlenen Einsatz zur Räumung von Kampfmitteln usw., noch im Hochsommer 1945 inhaftiert. Ich konnte dann als wahrscheinlich letzter Deutscher, noch durch Zufall in der Kommandantur der Russen, kurz mit ihm sprechen und einen warmen Pullover zustecken. Er kam danach, wie tausende andere, wahrscheinlich ins KZ nach Sachsenhausen und kehrte nie wieder heim. Das alles während wir bitteren Hunger litten, aber sehr nützliche hohe Nazis von den Siegermächten hofiert und bestens versorgt wurden und sogar deren Staatsangehörigkeit bekamen. Tragisch das sich das damals ebenfalls im eben auch jetzt wieder von dem Anschlag betroffenen Berlin-Mahlsdorf abspielte.
Was hat der „normale“ Bürger denn für Möglichkeiten sich gegen das kriminelle Verhalten dieser Antifa Gruppen zur Wehr zu setzen? Die Polizei greift präventiv nicht ein. Sie wartet, bis jemand aus der angegriffenen AfD Gruppe, die sich privat in einem Wohnhaus trifft, körperlich zu Schaden kommt. Das ist erbärmlich. Können wir dem tatenlos zusehen?
Unser Protest sollte sich mindestens derart ausdrücken, dass wir die oft brutal attackierte Partei der AfD unterstützen, indem wir ihr zur Bundestagswahl am 26. September 2021 unsere Stimmen geben. Meine, und die meiner Gattin jedenfalls, haben sie.
Die Antifa ist leider die perfektionierte Bodentruppe. Moralisch überlegen, anonym, medial beschützt. Wenn man sich gegen die wehrt, fährt man ehr selbst „ein“ als die Aggressoren.
Das „moralisch überlegen“ möchte ich doch gerne erklärt bekommen. Nach meinem Verständnis handelt es sich um (aus staatlichen Mitteln für den Kampf gegen Rechts) bezahlte Schläger, die für rechts halten was immer der Auftraggeber gerade vorgibt. Mit Moral im Sinn von Ethik haben diese Leute soviel zu tun wie ihre historischen Vorbilder im nazionalen wie internationalen Sozialismus im Vorfeld der dann verfestigten Diktaturen.
Für den restlichen Beitrag gab es von mir dennoch einen Daumen hoch.
Als Zeichen gegen den Antifa-Terror, der staatlicherseits über diverse Umwege (NGOs, Kultureinrichtungen und Stiftungen für „politische Bildung“ etc.) gar mit Steuergeldern gefördert wird, werde ich wohl bei der Bundestagswahl AfD wählen. Parteien, die den linken Antifa-Terror dulden oder gar fördern, betrachte ich als Feinde der Demokratie und werde ihnen daher niemals meine Wahlstimme geben.
Solches Tun fällt aber nicht unter das von geschriebene und eigentlich offiziell immer noch geltende Demonstrationsrecht.
Somit waren die Täter auch keine Demonstranten sondern Kriminelle
und Demokrat- Staatsfeinde
Solchen Krimminellen passiert von Seiten der Polizei und Justiz seit Langem, bereits nichts
Das Gesetz wird hier nicht angewendet und damit
Damit sind Polizei und Justiz Helfershelfer und unterstützen und und fördeern diese Kriminellen
Von wahrhaftigen Demokraten in Politik und Medien könnte man einen Aufschrei, sowie glaubhafte Konsequenzen erwarten, denn solchen wäre die historische Bildung zuzutrauen, die sie an finsterste Zeiten erinnerte müßte. Dieser Satz ist konjunktivisch verfasst, denn in der deutschen Wirklichkeit können wir nicht mehr mit echtem! menschlichem Anstand der politisch-medialen Klasse rechnen. Allenfalls werden vereinzelte Wort-Taschenlampen wohlfeilen Bedauerns aufscheinen, damit die geistig-kulturelle Finsternis, die seit langem nur noch durch das Phrasen-Licht verlogener Scheindemokraten künstlich erhellt wird, unbemerkt bleibt. Die Finsternis schreitet voran und das polit-mediale Licht wird immer greller und die im Schatten Stehenden immer unsichtbarer.
Durch Gewalt wurde schon ein Ministerpräsident aus dem Amt gedrängt. Die linken Gewaltexzesse sind abscheulich. Wir haben längst Weimarer Verhältnisse. Die wollte man doch immer verhindern? Ja, wo ist denn die Polizei, wenn man sie mal braucht?
Polizei ist nicht unpolitisch – wie der Name schon sagt.
In welchem Land leben wir eigentlich inzwischen, in einer Demokratie mit einem funktionierenden Rechtsstaat bestimmt nicht. Wir dürfen nicht vergessen, die Angriffe kamen von den Guten, von der richtigen Seite, es ist der Kampf gegen Rechts, zu dem die Regierung mit ihrer Propaganda immer wieder aufruft. Die Angreifer meinte es nur gut und sind sicher weit davon entfernt, die „ganze Härte des Rechtsstaates“ zu spüren, der funktioniert nur noch, wenn vermeintlich Rechte angreifen. Es wird wieder viel nichtssagendes Wortgeklingel folgen und über diese Vorfälle in den Hauptmedien entweder gar nicht oder nur ganz am Rande berichtet.
Wahlkampfunterstützung der sogenannten *Guten* , Körperverletzung , Brandstiftung,Sachbeschädigung, dass beschmieren von Hauswänden, sowie das abreißen von Wahlplakaten. So agieren Faschisten. Hat sich da schon jemand *distanziert* ?
EU-Vertrag Artikel 2:
«Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.»
Artikel 7:
Auf begründeten Vorschlag eines Drittels der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments oder der Europäischen Kommission kann der Rat mit der Mehrheit von vier Fünfteln seiner Mitglieder nach Zustimmung des Europäischen Parlaments feststellen, dass die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der in Artikel 2 genannten Werte durch einen Mitgliedstaat besteht.
Die AfD ist eine demokratische Partei; wäre sie dies nicht, so wäre sie verboten. Eine wie immer geartete Beobachtung von Teilen oder der ganzen Partei durch den Verfassungsschutz ändert daran nichts, eine Bekanntgabe dessen jedoch ist an sich schon ein zweifelhaftes politisches Manöver im Hinblick auf Artikel 2.
In den anderen Mitgliedstaaten bestehen eine Reihe ähnlicher Parteien. Deutschland hat derartige Anschläge auf jedwede Partei zu verhindern, und wo sie nicht verhindert werden konnten, entsprechend zu ahnden. Welche Ziele eine demokratische Partei verfolgt, ist hierbei irrelevant. Auch die systematische Bezeichnung einer im Bundestag vertretenen Partei als nicht-demokratisch, bzw. eine Beschränkung des Begriffs «demokratisch» auf die Altparteien ist mit Artikel 2 schwerlich in Einklang zu bringen.
Angesichts einer Grosszahl derartiger Anschläge sowie der begründeten Furcht vor Gewalt, wenn man im öffentlichen Raum für seine Partei wirbt, angesichts der Pressemitteilung bzgl. «rivalisierender Gruppen», wo Mitglieder einer Parteiversammlung (Stichwort: Demokratie) auf einem Privatgrundstück !!, da die Sicherheit des öffentlichen Raums nicht geährleistet wird, sprachlich mit gewalttätigen, bekannten Gruppen geichgestellt werden, angesichts geduldeter Boykottmassnahmen bzgl. Veranstaltungssälen, angesichts der Konsequenzen für Beschäftigte, die sich mit AfD-Politikern treffen (Entlassung des hessischen Filmförderungschefs nach Diskussion mit Herrn Meuthen) scheint es mir um die Einhaltung von Artikel 2 durch die Bundesregierung nicht besonders gut bestellt. Nehmen Sie dazu noch das Treffen der Bundeskanzlerin mit dem Bundesverfassungsgericht vor Verhandlung in eigener Sache oder die innerhalb der EU doch einzigartige Aussage, eine Wahl müsse wiederholt werden, weil das Ergebnis der Bundeskanzlerin nicht passe. Dazu auch die Winkelzüge bzgl. der Ernennung des Alterspräsidenten oder eines Stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden.
Es gehört zum Demokratieverständnis, dass man derartiges, insbesondere Schlägertrupps, nicht duldet und offen seine Solidarität bekundet. Ich brauche nicht darauf hinzuweisen, wann das letzte Mal Schlägertrupps politische Gegner einschüchterten und angriffen.
Stattdessen gibt es sogar ein Bekenntnis der SPD-Co-Vorsitzenden zu diesen Schlägertrupps, und ich vermute bei manchem auch eine «klammheimliche Freude». Das hässliche Deutschland ist wieder da, und ein hässliches Deutschland ist den Nachbarstaaten nie gut bekommen.
Ich verstehe den Unmut und die Nervosität Herrn Laschets als Vertreter des Merkelkurses, der sich gleichzeitig von der ewigen Kanzlerin abzugrenzen hat, entspricht doch das AfD-Programm in vielen Teilen dem CDU-Programm der Vormerkelära. Das rechtfertigt jedoch nicht den Begriff „Bekämpfen“. Vielleicht mit Stumpf und Stiel? Die Verrohung des politischen Diskurses, das systematische Herumspielen mit dem Smartphone in politischen Debatten, in denen die AfD gerade spricht, das ungehobelte Schreien sprechen Bände bzgl der gepflegten demokratischen „Kultur“.Aber zugegeben, es fiele schwer, bei vielen Beiträgen deren Aussagen zu kontern.
Dass eine rot-rot-grüne Koalition von der CDU noch eher akzeptiert wird, als eine CDU-AFD-FDP Koalition, in der sie einen Grossteil ihrer Punkte durchaus einbringen und somit die Zukunft Deutschlands mitgestalten könnte, spricht Bände.
Nun stellen wir uns einmal vor, Schlägertrupps überfielen Parteiveranstaltungen systematisch in Ungarn, die Nähe zu dieser Partei hätte berufliche Konsquenzen, Säle wären nicht zu finden, der Zorn des deutschen und europäischen Establishments wäre grenzenlos.
Daher erscheint mir die formale Untersuchung der Situation in Deutschland durch die EU, ob Artikel 2 tatsächlich respektiert wird, unerlässlich. Greift die EU den Antrag auf eine Unetrsuchung nicht auf, so kann sie unter Umständen verklagt werden.
Ein letztes: angesichts der Tendenz, Terroranschläge zu negieren und als Einzeltaten darzustellen, Morden und Vergewaltigungen durch Migranten, auch untereinander, Einhalt zu gebieten,bestehen Zweifel, ob die Menschenwürde der potentiellen und tatsächlichen Opfer hinreichend gesichert ist. Übrigens: Die in Artikel 2 angeführten Werte sind auch in Italien und Griechenland gewährt, denn ansonsten würde ein Verfahren nach Artikel 7 geprüft. Vor diesem Hintergrund kann man die Begründungen in den Urteilen, entgegen EU-Recht dort anerkannte Asylbewerber nicht zurückzuführen, nur als Schandurteile bezeichnen, die pauschal die italienische und griechische Bevölkerung in ihrem Text herabwürdigen. Wie man so etwas bezeichnet, überlasse ich jedem.
Liebe Normalbürger,
Wie Sie schon wieder einmal dank dieses Artikel bemerkt haben, hat das Ganze heutzutage jedenfalls wesentlich mehr mit der kalabrischen Ndranghetta, als mit einer tadellos funktionierenden Parteiendemokratie zu tun!
Da muss man nicht lange nachforschen ob eine politische Motivation der Brandstiftung vorliegt. Ich glaube auch nicht, dass da wirklich lange geprüft wird. Das Thema und die Tat wird beerdigt und was bleibt ist der Sachschaden, der, je nach Versicherung, bei der Versicherung bleibt oder beim politischen Gegner der Brandstifter. Genauso fing es in der Endphase der Weimarer Republik auch an. Dann folgten politische Morde und Vergeltungsmorde.
Und das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und sollte von allen Parteien so behandelt werden. Aber wehe, es trifft einen von ihren, dann ist die Aufregung groß.
Komisch, ich höre das immer von den Briten, im Urlaub und auf ihrer Insel?
Wenn man sich gelegentlich die Kommentare linksextremer User auf Twitter, die „natürlich“ nicht zensiert werden, durchliest, wundert man sich wahrlich nicht mehr über solche Anschläge wie in Berlin oder Hamburg. Was dort an Hass, Hetze, Hähme und offenen Beleidigungen gegen Andersdenkende gepostet und geduldet wird, läßt, zumindest bei mir, die Frage aufkommen, wann in unserem Land die ersten Toten durch offene linke Gewalt zu beklagen sein werden.
Faschismus. Der nennt sich heute Antifaschismus. Gute Tarnung.
Die ANTIFA gehört als Terrororganisation eingestuft und verboten. Der linke Terror schüchtert die Andersdenkenden ein, die Straße gehört den Schlägern und Schreiern der Antifa. Die dürfen sich allerdings als Demokraten fühlen. Sie haben den Staat nicht nur finanziell auf ihrer Seite.
Derartige Überfälle durch Rollkommandos in SA-Manier sind die Konsequenz rot-rot-grüner Politik. Die Antifa ist längst kein subkulturelles Problem mehr; sie ist der terroristische, außerparlamentarische Arm von SPD, Grünen und Linke.“
Die meisten Drohungen und Anschläge werden nachweislich gegen Politiker der AFD durchgeführt (s. ARD Faktenfinder). Am Häufigsten werden AFD Politiker mit Hass überschüttet. Und leider nicht nur bedroht, sondern tatsächliche reale Angriffe verletzt. Ganz zu schweigen von den tausenden Sachbeschädigungen, von abgefackelten Autos über eingeworfenen Fensterscheiben via zu massiven Zerstörungen von Wahlkampständen und Wahlplakaten. Dazu kommt normalerweise Bedrohungen und Einschüchterung von Wirten, Hotels und Kongressveranstalter.
Um die durch Verfassung garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit der AFD einzuschränken, versuchen Parteien, Kirchen, Arbeitnehmer- und Sozialverbände, Sport und Kulturvereine zusammen mit Linksradikalen, Veranstaltungen der AFD zu stören und ihre Wähler zu diffamieren und stigmatisieren. Es beginnt mit Ausgrenzung, geht weiter mit Verleumdung, Einschüchterung, Bedrohung, Anwendung von Gewalt (Vandalismus, Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung) und schließlich dem Versuch der gesellschaftlichen und finanziellen Vernichtung.
Das ist Psychoterror. Und damit Terror. Definition (aus Wiki): „Terror ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen.“ Trifft bei der sogeannnten „Antifa“ zweifellos zu.
Und wie wir auch in der Corona Zeit erleben durfte, beteiligt sich die Politik an der Aushöhlung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung aktiv. Das Demonstrationsrecht ist zum Privileg der Herrschenden und ihrer Unterstützer verkommen, die sich im Normalfall auf linke Schlägertruppen der Antifa verlassen können.
Auch wenn bei solchen Anschlägen die eine oder andere Partei dieses mit klammheimlicher Schadenfreude zur Kenntnis nimmt : es wird die Zeit kommen, in der euch das selbe Schicksal blühen wird, oder glaubt jemand allen Ernstes, wenn die AfD sich von heute auf morgen in Luft auflösen würde, es die Antifa dann nicht mehr gäbe? Natürlich nicht, dann wird sich halt ein anderer Feind ausgesucht …
Sieht man hier sehr schön in Bremen, wo die AfD wohlweisslich noch keine Wahlplakate angebracht hat, drum werden jetzt die Plakate der CDU zerstört.
Ergänzung zu meinem vorherigen Kommentar: ähnliches gilt für NGOs – Rackete, NABU, Greanpeace… Wo der Staat sich noch nicht traut, schickt er seine Hilfstruppen vor.
Danke für den Bericht darüber!
Man stelle sich mal vor was los wäre, wenn das Politikern aus anderen Parteien passieren würde. Aber so wird das kaum irgendwo erwähnt.
Die Linken steigern die Hetze gegen alle Andersdenkende :
https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-wir-muessen-alle-afd-waehler-aechten-linke-steigern-sich-in-nazi-notstand-hinein_id_11329591.html
Leider haben die anderen Parteien diesen Hass und diese Hetze übernommen , was dazu führt , dass man sich als AfD Politiker besser versteckt hält ! Deutschland leidet nicht an der AfD sondern an Mangel von Respekt gegen anders denkende Bürger . Mit steigerndem öffentlich gezeigten Hass , wird der Rest von Demokratie , den wir vor Merkel hatten beseitigt . Das unsere Linken bereits im ÖRR Einzug gehalten haben , dass sehe ich bei jeder Talkrunde im TV , wenn der Moderator AfD Anwesende im Frageton unterstellt , keine Demokraten zu sein . Als ein FDP Politiker zum MP gewählt wurde , da waren es die Moderatoren im TV , die den geworfenen Blumenstrauß bejubelten ! Auch das war ein Zeichen von mangelnden Anstand und Demokratie .
Dass man die Antifa dort gewaltsam eingreifen lässt, wo man es als Staat aus gesetzlichen Gründen (noch) nicht darf, kann mittlerweile als gegeben vorausgesetzt werden.
Die Polizei ließ die Antifa gewähren – das genügt eigentlich schon um zu wissen, wo die „Reise“ hin geht ! Was für ein verkommenes, verrottenes Land, kein Land mehr in dem es sich leben lohnt. Und wahrscheinlich erst der Anfang vom Ende ! Für mich nur noch ein paar Wochen……;)))) Koffer sind gepackt !
In der Tat sorgen Politiker und Meinungsführer mit verbalen öffentlichen Abgrenzungsbemühungen dafür, dass sich Links(radikal)e als willkommene (?) Erfüllungsgehilfen verstehen können. Bei rechten Taten wird gemeinhin immer darauf verwiesen, die „Mitte der Gesellschaft“ sei irgendwie ideell mit schuldig. Bei linken kriminellen Akten … ist wer mit verantwortlich? Na, wohl niemand.
Die große Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ („Stoppt die AfD“) mit vielen Unterstützern verschiedener Parteien https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/ gibt seit Jahren konkrete Tipps, wie man die ungeliebte Partei „blockieren“ kann. Kostprobe: „Wenn die AfD an ihren Wahlkampfständen ungehindert Unentschlossene für sich gewinnen kann, dann gewinnt sie sie für Rassismus, für Islamfeindlichkeit, für Frauenunterdrückung und damit für eine grundlegend antidemokratische Politik. Ein Recht auf einen ungestörten Wahlkampf der sich direkt gegen einen großen Teil der Menschen richtet, die hier leben und ein Recht auf einen Wahlkampf für Positionen, die die Demokratie nachhaltig gefährden, gibt es nicht.“ usw. usf.
– Von Aktionen an Wahlkampfständen als Handlungsanleitung bis zu angezündeten Autos ist der Weg vielleicht nicht sooo weit.
Das Vertuschen und Kleinreden psychischen und physischen Terrors von der SAntifa/offenauftretende RAF 2.0 ua. NGOs, gedeckt und gefördert durch deren Sympathisanten und Financiers in den „etablierten“ Parteien -„…58Jahre und Antifa.Selbstverständlich.“- MSM,Ö(un)RR, und auch wohl Teile der Wirtschaft, zeigt wohin die „Reise“ gehen soll.
Das betrifft aber nicht nur diese „spezifischen“ Straftaten, sondern gilt für alle Lebens-, Kultur-,Wirtschafts-, und Sicheheitsbereiche.
Die Auflösung rechtssaatlicher demokratischer Wirtschafts-Strukturen, Staatsgebiete, und Staatsaufgaben, hin zu einer, als „sozial“istisch geframten Transsformation, oder auch „Systemüberwindung“ oä. genannt, und dazu wurde ja auch der „Marsch durch die Institutionen“ schon weit vorangetrieben.Tote und Zerstörungen werden einkalkuliert, oder billigend in Kauf genommen, wie schon so oft.
-> Karl Jaspers, „Der (böse) Machtwille macht die Lüge zur Wahrheit“ , -> Hannah Arendt „Die Banalität des Bösen“, -> Orwell „1984“, uva.
Geliefert wie bestellt.
wer Hamburg kennt,weiss,das die Flora-Genossen direkt vom Senat finanziert die „Strassenmacht“ bei Bedarf gegen Andersdenkende sind…und reicht das nicht aus,gibts ja immer noch die linksradikalen aus der Uni.
HH ist roter Filz pur,wird nur von Bremen und Berlin getoppt
Die AFD-Kandidaten sind zu bewundern,in einer so schwierigen Umgebung standhaft zu bleiben
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und ein ehemaliger Oberbürgermeister der Hansestadt Hamburg stellt sich aktuell als Kandidat für das Kanzleramt zur Wahl, der in seiner Regierungszeit in HH die rote Flora nicht in den Griff bekam >Gewaltaktionen und Plünderungen 6. – 8. Juli 2017.
dieser ehemalige Oberbürgermeister war noch etwas früher mal Innensenator und zuständig für die Sicherheit und die Terrorabwehr in HH….bis 2002,also auch zur Zeit der Terror-WG in der Marienstrasse.
Hat er aber natürlich nieeee etwas von mitbekommen 🙂
Der stinkt wie ein 2 wochen alter Hering,der Jung
Und? Hat sich schon jemand von der „Werteunion“ oder ein anderer Oppositionssimulant aus den Altparteien dazu geäußert?
Ja, die sogenannte Wertunion hält sich vornehm bedeckt zurück. Wovor haben die Angst? Vielleicht davor, sich für Recht und Gesetz in die Nesseln zu setzen?
Die paar aus Angst vor echter Opposition brav in der CDU verbliebenen „Konservativen“ kapieren nicht, dass sie als nächste an der Reihe sind, sollte die AfD einmal verboten werden.
die haben Angst, dass sie die nächsten sind und obendrein noch aus der CDU gekegelt werden….Zweireiher-Konservative eben
Gestern (14.9) gab es in WO einen Artikel über einer „rechtsradikalen“ Partei die auf ihren Plakaten angeblich zu Gewalt aufgerufen hat. Der Autor schäumte.
Dass andere Parteien das auch getan haben war ihm wohl nicht klar oder interessiert ihn nicht.Ist doch das gleiche mit Gewalt gegen Politiker. 2017 hat Polizei in ihrem Bericht zu der politisch motivierten Gewalt eine Partei als besonders gefährdet bezeichnet. Wenn ich mich richtig erinnere, die Zahl der Angriffe auf diese eine Partei war größer als die Zahl der Angriffe auf alle andere zusammen. Es wird dieses Jahr auch nicht anders sein.
wobei man das GANZE Plakat lesen muss,dumm waren die Jungs naemlich nicht und haben auf Ihre feldgraue/dunkelgrüne Parteifarbe hingewiesen 🙂
Die kriminelle, linksextremistische Antifa – Der verlängerte Arm der Kartellbande.
Sorry, wer ein Kraftfahrzeug nicht Teilkasko versichert hat…
Die deckt einen Brandschaden und kostet nicht die Welt.
Wenn man anderen die Autos abfackelt oder Menschen bedroht, ist das Gewalt. Das hat in einem Rechtsstaat nicht zu suchen. Das muß geahndet werden. Ich würde übrigens das gleiche sagen, wenn es sich um Politker der Blockparteien handeln würde. Ich denke einfach mal, Sie haben nicht verstanden, was Demokratie bedeutet.
Vandalismus hier als Brandschaden ist m. W. von kaum einer Versicherung abgedeckt.
Teilkasko zahlt bei einem Motorbrand, nicht bei Brandstiftung.
Brandstiftung zählt als Vandalismusschaden.
Dass ist wirklich das einzige Problem, welches Sie sehen?
Reden oder schreiben Sie ruhig weiter, derweils zahlen Sie mit Ihrem Beitrag Ihren Obolus über den Entschädigungsfond der deutschen Autoversicherer. Sie sollten sich in Ihrem Vertrag über Vandalismus schlau machen.
Technisch gesehen mag das stimmen. Hier aber geht es hauptsächlich um Gewalt gegen Personen sowie Sachbeschädigung aus ideologischen Gründen, vulgo Terror. Diese Tatbestände wären hart zu ahnden. Zumindest in der Theorie… Gewalt von rääächts wird permanent thematisiert, die von links kaum. So etwas nennt man Propaganda. Vergleiche mit Stalins Sowjetunion drängen sich mir auf.
Nein,
dämlich kann man diesen Kommentar nicht bezeichnen….
Ähm, also wenn ich noch auf den Laufenden bin, dann ist ein ge-/benutzer PKW I M M E R versichert: entweder per Teil- ODER Vollkasko! (Falls ich hier falsch liege, bitte gerne richtig stellen)
Abgesehen von der Versicherungsfrage, ist hier doch wohl AUCH der Punkt und die Frage: WER kommt denn im Endeffekt für diese Schäden der irren Linken auf?? Richtig, ALLE Versicherungsnehmer mit ihren Beiträgen!!
man kann auch ohne „kasko“ versichern,dann ist nur der Schaden des Gegenübers,aber kein eigener versichert.
In jedem Fall ist Vandalismus nicht gedeckt und somit Ihr eigenes finanzielles Problem
Ich schätze mal ein nicht unerheblicher Teil der Politiker in den Kartellparteien der Medienschaffenden , aber auch in der Bevölkerung, soweit sie überhaupt Kenntnis erlangt, wird sich über solche Angriffe heimlich freuen. Auch so erfährt die gewalttätige Antifa ideelle Hilfe. Wenn man so offen hetzt gegen die AfD wie Herr Blume im Vierertalk des ZDF unlängst, muss man sich über solche Auswüchse nicht wundern. In diesem verkommenen Land nicht verwunderlich!
Was würde wohl passieren wenn sich die AfD eine Armee von Rechtsextremisten halten würde um Politiker anderer Parteien mit selber Methode zu attackieren, man würde die AfD umgehend verbieten.
Und was passiert mit der Blockpartei wenn sie genau diese Nazi-Methoden bei der AfD anwendet, NICHTS !
Das geht schon deshalb nicht, weil es hierzulande nicht annähernd so viele Rechtsradikale gibt wie Linksradikale…
Dieser Satz gehört eingerahmt und übers Bett gehängt – einfach genial und genial einfach! ?
Wie sagte doch Laschet am Sonntag so treffend: Mit der AfD dürfe nicht geredet werde, die AfD müsse man „bekämpfen“.
So isses, mir fällt da spontan Ralf Stegner (SPD) ein, der bereits 2016 einen kaum verklausulierten Aufruf twitterte:
„Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren,weil sie gestrig,intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“
Pfui Deibel!
Eine klare Aussage für jene Wähler, die immer noch der Ansicht sind, die CDU würde das Schlimmste verhindern.
Interessant, dass ausgerechnet die bekämpft werden müssen, denen noch etwas an Deutschland liegt!
Da weiß man gleich, wo Laschet und Co stehen – auf der Seite der Globalisten, die Deutschland verschwinden lassen wollen.
So kann man mit Fug und Recht behaupten, Laschet hat mit gezündelt. Die ihm bei der TV Veranstaltung zu 100 Prozent applaudierende Mitläufermeute hat mit ihrem Gratismut nochmal fleißig Öl nachgegossen.
Ähm, und wie war doch noch von unseren „Demokraten“ aus den Altparteien zu hören; „aus Worte werden Taten“(o.s.ä)
Man mag nur noch kotz…..!!