Der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der US-geführten Militärallianz einschließlich der Bundeswehr wirft ein katastrophales Bild auf die Regierungskunst unter Angela Merkel. Jetzt wird ein Sündenbock gesucht.
Gefunden wurde Bruno Kahl, seit 2016 an der Spitze des Dienstes für Auslandsaufklärung.
Auf den ersten Blick ist er das richtige Opfer. Noch am Freitag soll der BND nach Berlin berichtet haben, in den nächsten 24 bis 48 Stunden käme es zu keiner Zuspitzung der Lage in Afghanistan. Das politische Berlin begab sich ins Wochenende. Angela Merkel hielt die Festrede zu einer Filmpremiere über Frauen in der Bonner Politik; Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, als „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBUK) der Bundeswehr“ backte Flammkuchen für Flutgeschädigte; Niels Annen, als Staatsminister im Außwärtigen Amt für Afghanistan zuständig, vergnügte sich auf einem Feuerwehrfest.
Während das kleine Tschechien am Freitag bereits sein Afghanistan-Kontingent ausflog, ruhte die Bundeswehr. Als endlich die Maschinen der Bundesluftwaffe zu Wochenbeginn in Kabul landeten, war der Flughafen von Kabul bereits in Reichweite der Taliban und kurze Zeit darauf gesperrt.
Hat die Bundesregierung verschlafen, weil ihr Auslandsnachrichtendienst geschlafen hat? Es sieht so aus. Allerdings wurde unter Merkel der BND praktisch stillgelegt.
Ein wesentliches Element ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Unter Vorsitz von Angela Merkels dorthin befördertem Parteifreund Stephan Harbarth hat es im Mai 2020 die anlasslose Internetüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht fordert außerdem eine bessere Kontrolle des BND. Das G10-Gesetz erlaubte bis dahin dem BND unter anderem die anlasslose Überwachung internationaler Telefonate, E-Mails oder Chats.
Die anlasslose Massenüberwachung verstoße in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte, urteilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe. Laut des Urteils muss der deutsche Staat das Fernmeldegeheimnis und die Pressefreiheit auch im Ausland wahren. Die bestehenden Regelungen im BND-Gesetz müssen bis spätestens Ende 2021 verfassungskonform überarbeitet werden.
Die Verfassungsrichter gaben damit den Klagen gegen das 2017 in Kraft getretene BND-Gesetz statt. Geklagt hatten die Organisation Reporter ohne Grenzen, die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und weitere Medienorganisationen sowie mehrere ausländische Journalistinnen und Journalisten. Sie wandten sich gegen die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland. Dabei durchforstet der BND ohne konkreten Verdacht große Datenströme auf interessante Informationen.
Harbarth sagte, diese vom Gericht verfügte Bindung verhindere, „dass der Grundrechtsschutz in einer internationalisierten Welt hinter dem Handlungsradius der deutschen Staatsgewalt zurückbleibt oder sogar unterlaufen werden kann“.
In der Folge setzte Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtschef Helge Braun den gerichtlichen Auftrag um. Seither darf der BND fremden Funkverkehr nicht mehr abhören und zudem ausdrücklich keine menschlichen Quellen mehr nutzen. Braun fürchtete Verwicklungen, wenn „Spione“ aufflegen. Seither ist der BND blind und taub. Die Taliban in Afghanistan, die in dem dünn besiedelten Land weitgehend über Funkverkehr kommunizieren, wurden damit der Beobachtung des BND entzogen.
Zu TE sagte ein hochrangiger Beamter: „Ich komme mir vor wie ein Chirurg, der ohne Besteck operieren soll“. Seither fehlt die Feindaufklärung nicht nur in Afghanistan.
Dazu kommen politische Fehleinschätzungen linker Politiker. So meldet die New York Times, dass der US-Nachrichtendienst CIA den neugewählten US-Präsidenten Joe Biden im Juni bereits gewarnt haben soll, dass nach Abzug der ausländischen Truppen ein sofortiger Zusammenbruch der afghanischen Armee zu erwarten sei.
https://www.nytimes.com/2021/08/17/us/politics/afghanistan-biden-administration.html
Biden ignorierte die Warnung. Bemerkenswert: Der CIA hat den BND und damit die Bundesregierung nicht darüber informiert. Deutschland gilt offenbar unter Merkel nicht mehr als zuverlässiger Partner. Der BND wiederum war für durchaus hochqualitative Funkaufklärung bekannt. Durch die Anordnung Brauns, die Funküberwachung einzustellen, verlor der BND auch seine „Handelsware“, also die Möglichkeit, mit befreundeten Diensten Informationen auszutauschen und auf Augenhöhe zu arbeiten.
Wenn Merkel jetzt Kahl entlässt, trifft es einen Mann, der die Zerstörung der Sicherheitsarchitektur nicht zu verantworten hat. Er ist ein klassisches Bauernopfer. Die Verantwortung trifft die Bundeskanzlerin und Kanzleramtschef Braun, die den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts umsetzten. Dessen Präsident Herbarth gilt als Vertrauter der Kanzlerin, der sich ihr auch mit dem Klima-Urteil gefällig gezeigt hat.
Lt.BILD sind nur 3,6% der Geretteten = Ortskräfte.
Allein diese Meldung von heute müsste die gesamte Regierung zurücktreten lassen.
„Deutschland schafft sich ab“ – treffender als Thilo Sarrazin kann man es nicht formulieren – und das gilt für viele Themen!
Lasst die CDU doch untergehen. Die Konservativen werden sich umverteilen auf FDP, AFD und die Freien Wähler. Unterm Strich ist das sogar hervorragend, wenn man das Hirn einschaltet. So muss die nicht mehr dominierende CDU/CSU endlich mit den anderen konservativen Parteien zusammenkommen. Sie muss, will sie ihre Klientel nicht völlig verlieren. Deutschland ist gespalten in ca. 50 % Links der Mitte und 50 % rechts der Mitte (ähnlich der USA). Nur verdammt noch mal, die rechts der Mitte Parteien sollten endlich auch ,mal zusammenfinden. Das ist in der linken Hälfte schon längst geschehen, trotz sogenannten“ unüberbrückbaren Differenzen“. Dass sich Konservative plötzlich auf die linke Seite stellen, halte ich für Unsinn.
Typisch für Versager, die einen auf Rot machen und dabei verlieren und dann sind es immer die anderen und wenn sie in der Versenkung verschwinden wäre das für unser Land kein Beinbruch, denn unter deren Führung haben sie ja schon lange rot-grüne Politik betrieben, was soll da noch schlimmer werden und die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß sie der Democrazia Christiana folgen
.Das war für den aufmerksamen Kenner der Politikdarsteller und ihrer Bühne schon lange zu erkennen und wird nun Wirklichkeit und wer seine Wurzeln verläßt wird irgendwann mal dafür büßen müssen, hoffentlich kommen sie nicht mehr hoch, denn es stehen schon lange adequate andere Möglichkeiten zur Verfügung, man sollte nur zugreifen und diese Typen im Orkus verschwinden lassen, denn die sind keinen Pfifferling mehr wert, wenn man an das eigene Land und seine Bevölkerung denkt.
Ein typisches Bauernopfer!
Dabei hat der BND zwar eigene Erkenntnisse, teilt diese aber stets den Verbündeten mit. Die Entscheidungen oder Weichenstellungen treffen und trafen sowieso Andere. Jedenfalls keine Deutschen.
Na und, soll sie ihn feuern. Ein Systemling wie aus dem Bilderbuch und finanziell abgesichert bis an sein Lebensende. Der Nächste auf diesem Posten wird genau so ein A….kriecher sein und dann irgendwann auch finanziell abgesichert seinen Lebensabend geniessen. Derweil darf der normale Bürger dieses Blödlandes mit den hinterlassenen Problemen alleine fertig werden.
Anscheinend haben 23 Mitarbeiter der US-Botschaft in Kabul schon am 13. Juli 2021 die US-Regierung vor einem Kollaps des Landes und der afghanischen Regierung gewarnt.
Es handelt sich dabei um ein confidential State Department memo warning. In einem Leak ist diese Warnung jetzt dem Wall Street Journal zugespielt worden:
They Knew: Leaked State Department Memo Warned Of Afghanistan Collapse | ZeroHedge
Yesterday General Milley Claimed No-One Saw Afghan Collapse Coming – Today, Cables Show Kabul Embassy Warning of Collapse in July – The Last Refuge (theconservativetreehouse.com)
Kurzum, der drohende Kollaps der afghanischen Regierung war dem US-State Department und dem Weißen Haus schon Mitte Juli 2021 bekannt.
Hintergrund:
https://www.wsj.com/articles/confidential-state-department-cable-in-july-warned-of-afghanistans-collapse-11629406993
Jetzt stellt sich natürlich die Frage, warum keine Rettungsmaßnahmen frühzeitig eingeleitet worden sind ?
Darüber hinaus muß die Frage gestellt werden, warum Frau Merkel und Herr Maas darüber nicht im Bilde waren ? Es gibt doch einen permanenten Austausch der beiden Regierungen auf den verschiedensten Kanälen ?
Hat niemand in Berlin etwas von der Warnung der US-Botschaft in Kabul Mitte Juli 2021 mitbekommen ?
Wozu hat die BRD eigentlich Geheimdienste ?
Kahl war bei seiner Berufung fachfremd und damit ein rein politisches Geschöpf der Merkel-Administration (wohl aus der Ecke Schäuble ins Spiel gebracht). Nun wird er politisches Bauernopfer. Dass er nichts zu verantworten hat, trifft im Doppelsinn auf sein Wirken auch zu, insofern ist der Abgang kein Verlust und im Grunde bezeichnend dafür, was das Merkel-Personal taugt.
Ich empfinde das so:
Schlimmer noch als die Katastrophe am Hindukusch sind nun die aberwitzigen Reaktionen in der Bundespolitik, allen voran die heilige Angela, die wahrscheinlich wieder Blut und Wasser schwitzt, jedoch weit mehr als je zuvor …
Wir sind Zeitzeugen eines politischen Super-GAUS.
Wir sollten zusehen, dass wir als oberster Souverän am 26. September eine Wiederholung vermeiden.
Nie wieder Afghanistan (2001-2021).
Nie wieder ein „System Merkel“.
Neuseeland scheint auch der Zufluchtsort für diverse Superreiche zu werden, nicht nur für ihre durchaus cleveren Bekannten, Herr Figiel. Dazu gab es letzte Woche folgende interessante Analyse:
https://www.kleinezeitung.at/lebensart/sonntag/6021179/Neuseeland_GoogleGruender-Co_Milliardaere-auf-Einkaufstour-im
Zitat: „In Neuseeland hat man die besten Chancen zu überleben, wenn die Welt aus den Fugen gerät. Das wissen auch die Superreichen aus dem Silicon Valley.“
In Neuseeland gab es im Juli auch eine heftige Kontroverse im Land darüber, ob sich Reiche angesichts der vielen Weltprobleme (Klima, Migration…) Zutritt zu einem sicheren Land einfach so „erkaufen“ dürften.
Laut Analysen der Reichen dürfte Neuseeland von schwerwiegenden Klimakatastrophen und Migrationsbewegungen in Millionenhöhe nicht betroffen sein in den nächsten 50 Jahren.
Sehr interessante Analyse, Herr Tichy!
Hier eine Insider-Information, die ein CDU-Rat von einer Ortskraft aus Afghanistan bekommen hat (welche bis jetzt noch nicht veröffentlicht wurde).
Der Insider hat geschrieben: „Der Vergleich sagt alles: Die USA konnten beim ersten Flug 640 Personen evakuieren. Deutschland 7!“
Der Insider spricht von „haarsträubenden organisatorischen Defiziten vor Ort“ – und erwähnt einen Aspekt, der bisher noch nicht beleuchtet wurde:
„Die fehlende Digitalisierung“.
ZITAT:
„Die Ortskräfte, die für Deutschland gearbeitet haben, waren nicht ausreichend digital erfasst. Es funktionierte vieles auf Papier. Für Deutschland war Digitalisierung nämlich auch in Afganistan ‚Neuland‘.
Das führt zu Folgendem: Man hat als Ortskraft nur ein Papier, das man bei sich trägt. Wird man jetzt von einem Taliban angehalten und er sieht das Papier, ist das ein Todesurteil. Mit dieser Papier-Strategie setzt Deutschland Ortskräfte einer Todesgefahr aus!
Die USA dagegen haben eine perfekte digitale Infrastruktur. Jede Ortskraft, die für die USA arbeitete, ist digital erfasst. Eine Ortskraft, die für Amerika gearbeitet hat, würde nie ein Papier bei sich tragen. Er ist digital erfasst – und kann am Flughafen sofort als Ortskraft erkannt werden.“
KOMMENTAR dazu im CDU-Kreisverband bei uns in der Nähe:
„Das leidige Thema ‚fehlende Digitalisierung‘ zeigte sich ja auch schon bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal. Auch hier gab es keine digitale Kommunikation, es ‚ruckelte‘ bei der Fax-Übermittlung eines ‚Formulars‘.“
Und dann gab es eine BITTERBÖSE BEMERKUNG über Merkel:
„Wenn es Merkel & Co nicht gelingt, die Menschen im Ahrtal zu evakuieren: Warum soll die Evakuierung in Afghanistan besser laufen? Dass der erste Militärtransporter vom Typ A400M nur mit einem halben Dutzend Fluggästen-;) starten konnte, während der US-Transporter brechend voll war, sagt alles über die aktuelle Regierung im Amt.“
ANMERKUNG:
Und das sagen CDU-Verantwortliche mitten im Wahlkampf über die eigene CDU-Führung!!
Und was wird passieren? Gar nichts, sie werden wieder ihre völlig verwahrloste Partei wählen und dann ein wenig rumjammern über die Zustände in Blödland, die ihre Partei zu verantworten hat.
In diese Länder der Lockdown Extremisten?
Vielleicht Erbsenzählerei, lieber Herr Tichy, aber der Beruf (also die zusammenfassende Kategorie) heißt Journalist. Unter die Kategorie Journalist fallen Journalisten (sex: männlich) und Journalistinnen (sex: weiblich).
Von den bedrückenden Entwicklungen sicher etwas überdeckt. Aber wir sollten trotzdem nicht übersehen, dass im Augenblick unsere in vielen Jahrhunderten gewachsene Sprache verhunzt wird. Die Abschaffung des generischen Maskulinums spielt gewiss nicht den kleinsten Part in diesem Umbau.
PS: Zu dem großen Ganzen was sich auf dieser Welt augenblicklich abspielt, und zu den Reaktionen in diesem unseren Lande weiß ich nichts mehr zu sagen. Zu beängstigend draußen und zu surrealistisch drinnen.
Es werden schwere Zeiten kommen für diese fragile Freiheitliche Demokratische Grundordnung. Soweit sie überhaupt noch vorhanden ist.
PS: Eines weiß ich gewiss: nach Merkel wird sich nicht viel ändern. Das Machtkartell hat seine Karten gemischt.
Es wird sich einiges ändern: die Billionenkosten der Merkelschen Geschenke kommen auf den Tisch. Vermutlich wird eine Inflation genutzt, um die Schulden zu entwerten. Das wird eine Menge Leute, die heute noch die grüne Merkel-Politik „beklatschen“ hart treffen.
Und wenn China erst mal das Herz des deutschen Wohlstandes – nämlich die Autoindustrie angreift – dann wird es eng. Die deutschen E-Autos sind ein Nischenprodukt und werden keine wegbrechenden Weltmärkte ersetzen.
Kahl hat 2017 vor der H Seidl Stiftung eine Rede gehalten, in der er von einem Migrationspotential von 1 Milliarde Menschen sprach. Die Rede wurde dann im Internet gelöscht.
https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/bnd-chef-migrationspotential-von-mehr-als-1-milliarde-menschen-art-422020
Fand ich übrigens bei google nicht, die löschen Tag und Nacht. Hier von duckduckgo.com
Das klingt natürlich nach Verschwörungstheorie – Migrationspotential von 1 Mrd.
Dennoch scheinen sich manche Leute mit einer „erneuerten Weltordnung“ zu beschäftigen.
Offensichtlich hat die UN da eine gewisse Rolle zu spielen.
Bei einer bekannten Videoplattform ist zu diesem (dystopischen?) Thema ein Video zu sehen.
Abrufbar unter dem Titel
„Von Nestlé über Coca-Cola bis hin zu RTL – wer hält die Fäden in diesem Theater in der Hand?“
Schon klar, dass Merkel nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die Geheimdienste plattmachen will! Einmal Pfarrerstochter, immer Pfarrerstochter….
Zitat:
Harbarth sagte, diese vom Gericht verfügte Bindung verhindere, „dass der Grundrechtsschutz in einer internationalisierten Welt hinter dem Handlungsradius der deutschen Staatsgewalt zurückbleibt oder sogar unterlaufen werden kann“.
Ist es nicht so:
Der Grundrechtsschutz für die Bürger im Nationalstaat BRD bleibt hinter dem Handlungsradius der deutschen Staatsgewalt zurück oder wird sogar unterlaufen.
Das Problem ist nur, wenn die weg ist, ändert sich nichts, denn die anderen machen genau so weiter.
Ich kann mich dem CIA nur anschließen: Deutschland ist kein zuverlässiger Partner (mehr) sondern eins NGO höriges Staatsgebildete, dass als Beute für Politiker und „Anspruchsberechtigte“ zerfleddert wird, seine Bürger auspresst und unter Generalverdacht stellt.
Es ist auch klar zu erkennen, seit wann diese Entwicklung angefangen hat. (und das sie mit der nächsten Wahl nicht gestoppt wird)
Was hat man denn erwartet, wenn man einen SED-Altkader als Bundeskanzlerin installiert. Und dass die Linken (SPD, SED) durchweg eine Marxistentruppe sind und die Grünen fast schon Vollblutkommunisten, war doch auch vorher klar. Dazu noch ein paar stinkreiche, durchgeknallte Eliten und fertig ist der totalitäre Brei. Die Bundestagswahl können wir uns schenken. Es ist erst vorbei, wenn es für die Aussauger nichts mehr zu holen gibt. Das war am Ende von linken Experimenten schon immer so.
Merkel und sich für irgend etwas auch nur ansatzweise verantwortlich erklären? Ach Du lieber Himmel und Gott bewahre – die grösste Kanzler- Darstellerin und Polit- Egomanin aller Zeiten denkt ja lt. eigener Aussage grundsätzlich ausnahmslos alles vom Ende her und wenn´s denn doch mal etwas hapert und knirscht, dann fliegt halt irgend jemand mit Schimpf und Schande raus!
Was war von den gewissenlosen Halunk*Innen und Halunken der Bundesregierung denn anderes zu erwarten? Etwa Rücktritt? Nein, die haben alles richtig gemacht, immer! Zurücktreten, das sollen gefälligst die anderen, die Un-Woken, die bis heute nicht aufgewacht sind und nicht begriffen haben, wohin der Hase läuft! Wir haben dieses Gesocks mit unseren Stimmen an die Macht gebracht. In Deutschland braucht es immer Ruinen und einen Untergang, bis so etwas wie Vernunft wieder die Oberhand gewinnt.
Erst Maßen dann Haldenwang,jetzt Bruno Kahl für wen?
SEK Frankfurt aufgelöst weil rechts.
KSK in Calw steht kurz davor.
Vielleicht kann man ja so eine Liste fortsetzen.
Einfach nur noch Wahnsinn und völlig plemplem.
Das aufgelöste KSK sollte irgendwie „streiken“ und diese Dilletantentruppe mit ihren Problemen sitzen lassen …
Ich denke Sie meinen das SEK Frankfurt.Das braucht nicht streiken die sind teilweise schon zum Fahraddiebstahl versetzt worden.
Siehe Artikel Was zählen schon Fakten?Wie Hessens Innenminister die Polizei angreift,vom 8.August von Zara Riffler.
ich meine schon die KSK, die jetzt in Afghanistan die verhunzte Politik von D.land aus dem Feuer holen soll.
Ja aber…, wie in den vergangenen Jahren oft zu lesen, hatte die Merkelin die Briefings der Geheimdienste nicht interessiert. Wen der Kahl jetzt abgeschossen wird, sehe ich darin keinen großen Verlust. Der nächste willfährige und unfähige Parteibuchbesitzer scharrt gewiss schon mit den Hufen. Und die „Physikerin“ ist grundsätzlich einmal für garnichts verantwortlich, basta!
Klar doch, und dann wird auch dieser Posten mit einem Merkelianer besetzt, der dann soviel Mist bauen kann wie er will, zurücktreten braucht der dann nicht!
Auch dieser Posten war doch mit Kahl schon unter Merkel neubesetzt. Ein ausgewiesener Fachmann war er übrigens nicht.
„Geklagt hatten die Organisation Reporter ohne Grenzen, die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und weitere Medienorganisationen ….“
und immer wieder NGOs.
Schon erstaunlich dass ein Staat sich Politik von „NGO“ aufzwingen lässt …
Dass mittlerweile der Genderleitfaden fertiggestellt ist und angewendet wird.
Recht und Gesetz gelten in Deutschland für Einheimische schon lange nicht mehr. Das Grundgesetz schon gar nicht.
Das Dilemma ist, dass sie ihre wirtschaftliche Existenz aufs Spiel setzen, wenn sie ihr Wissen und ihre Ansichten mit der Öffentlichkeit teilen,obwohl der Erfolg einer solchen Übung mehr als nur fraglich ist. Man denke nur an Thilo Sarrazin und Hans-Georg Maasen, die bisher keinen Zugang ins öffentlich-rechtliche TV gefunden haben, deren Ansichten vehement bestritten und verrissen werden. Es sind lediglich die Funktionsträger a. D. und die Emeriti, die es heutzutage noch wagen können, ihre vom Meanstream abweichenden Meinungen zu äußern.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst
Unter dem Stichwort „Leitung“ sind die Präsidenten mitsamt ihrer Parteizugehörigkeit aufgelistet. Es hat sich durchgesetzt, Parteipolitiker an die Spitze zu stellen. Das Mäntelchen (?) „parteilos“ wurde abgelegt. Partei ist das Wichtigste.
Das gilt auch für die nächste BT Wahl. Partei vor Direktmandat. Der politische Umgang mit dem Thema Wahlrecht ist haarsträubend.
„Mit Blick auf die Wahl zum 21. Bundestag sehen die im Oktober 2020 gegen die Stimmen der Opposition beschlossenen Wahlrechtsänderungen (19/22504, 19/23187) vor, die Zahl der Wahlkreise mit Wirkung zum 1. Januar 2024 von 299 auf künftig 280 zu verringern. Da weiterhin eine Regelgröße von 598 Abgeordneten vorgesehen ist, verringert sich die Anzahl der Direktmandate um 19 und die Anzahl der Listenmandate steigt von 299 auf 318.“
„…im Februar 2021 beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle und einstweilige Verfügung gegen die Wahlrechtsreform 2020 gestellt.“
Jeder konnte an allen fünf Fingern abzählen, dass das Streitthema rechtzeitig vor der Wahl keinen Abschluss findet. Es ist gelungen, dass das VerfGE den Eilantrag abgelehnt hat. Damit gilt im September 2021 die Veringerung der Direktmandate zu Lasten der Listenkandidaten. Ob sich das VerfGE in seinem Urteil zur Sache entscheiden kann, die Direktmandate zu stärken? Gibt die Klageformulierung das her? Oder wird es „Partei über alles“ stärken?
1. „Klimaansichten“ sind keine Gesetze, sondern Meinungen, die man sehr wohl hinterfragen und objektiv überprüfen sollte.
2. Ob jemand ein Verbrecher oder ein Terrorist ist, muss in jedem Einzelfall geprüft werden, auch wenn es sich um Taten handelt, die von einer Gruppe begangen werden. Demzufolge können nicht ganze Völkerstämme nach diesen hehren Grundsätzen behandelt werden. Zu Recht kritisiert man in der EU die Maßnahmen der chinesischen Regierung gegen die muslimische Bevölkerung in China, die mit der pauschalen Begründung, es handele sich um Terroristen, interniert worden ist.
Man hätte ja in Afghanistan eine der üblichen Merkelschen Umfragen machen können.
Ich trage eine Verantwortung für meine Arbeit, überall und v.a,. in so einem Amt. Wenn ich die, aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr sachgerecht oder in hinreichender Qualität machen kann, muss ich damit aufhören.Um im Bild des Chirurgen zu bleiben: Der kann auch nicht einfach weiter Chirurg bleiben, wenn er seine Arbeit nicht mehr sachgerecht ausführen kann. Er kann nicht einfach sagen: Ich tue so, als ob ich noch erfolgreich operieren könnte, weil mein Arbeitgeber es so will.
Es gibt ein Buch von Nassim Taleb, „Skin in the game“. Dieses besagt, übertragen auf Mittelständer (Eigentümer-Unternehmer) und Privatpersonen in Deutschland:
Ein Mittelständler haftet voll mit seinem Eigenkapital, wenn etwas schief geht. Und jede Privatperson haftet mit seinem Privatkapital, wenn etwas schief geht.
Sie haben ihre „eigene Haut im Spiel“. Und es tut richtig weh, wenn etwas schief geht.
Persönliche Haftung von Politikern?
Fehlanzeige!
Das Bundesverfasungsgericht muss sich fragen lassen, ob es mit dem Focus auf die Einhaltung der Menschenrechte und Menschenwürde nicht diejenigen schutzwürdigen Bevölkerung ausser Acht gelassen hatte. Ein Geheimdienst kann nämlich nur so effektiv sein wie es seine geheimen Mittel und Möglichkeiten zulassen. Die Beamten dieser Organisation konnten sich mit Fug und Recht darauf verlassen, dass sowohl die Regierung als auch die Justiz die Ergebnisse vorausehen konnten und akzeptiert haben.
Das BVerfG schützt mehr NGOs und die Regierung als die Verfassung – geschweige denn die Bürger dieses Staates.
Zu verantworten haben es außerdem alle Abgeordneten des Bundestags, die diesem Einsatz immer wieder zugestimmt haben.
Es gab im Vorfeld mehr als genug Stimmen, die gewarnt haben, auf die man aber nicht hören wollte. Lieber hat man die Illusion eines stabilen demokratischen Staates aufrecht erhalten, der aus sich heraus wehrhaft genug ist. Das Nichtzurkenntnisnehmen der Realität ist das Hauptmerkmal der deutschen Politik geworden, das gilt für alle Bereiche: Für die Energiewende, für die Flüchtlingspolitik, für die Finanzpolitik u.v.a.m
Nun ja, wenn von Brüssel nach Hamburg geflogen wird, dann funktioniert dort die „Schleppnetz-Auslandsaufklärung“¹ zumindest problemlos, auch mit konservativer Technik. Z.B. wenn Stewardessen eine Stunde damit beschäftigt sind, Papier und Kugelschreiber auszuteilen und wieder einzusammeln, damit ziemlich detaillierte Corona-Fragebögen ausgefüllt werden können. BTW: Erstaunlich, wer alles keine App benutzt.
¹ Es wird im Flugzeug erstmal alles eingesammelt, auch bei Reisenden innerhalb der EU.
mag unschön für Bruno Kahl sein, mehr aber auch nicht. Ausgestattet mit einer üppigen Beamtenpension, kann er den Rest seines Lebens genießen. Das Problem heißt nicht alleine Merkel, die Krankheit Deutschlands nennt sich ausuferndes Beamtentum
Diese Art des Sozialneides kann ich nicht teilen. Die Regierung unter Merkel hat das Berufsbeamtentum zurechtgestutzt und bevormundet es andauernd politisch. Man denke nur an die Entfernung eines Hans-Georg Maasen, der die Frechheit besessen hatte, eine Einschätzung unserer gottesgleichen Bundeskanzlerin nicht teilen zu wollen und die Untersuchungen und „Säuberungen“ bei Bundeswehr und Polizei in letzter Zeit.
Würden jetzt ein Großteil der Beamten „das Handtuch werfen“ und damit ihre wirtschaftliche Existenz aufs Spiel setzen, wäre dem Land nicht geholfen, sondern im Gegenteil massiv geschadet.
Nur zur Ergänzung : ich selbst bin und war niemals verbeamtet.
Das Problem heisst Parteizugehörigkeit oder Quote vor Befähigung.
War das bei Stalin nicht ähnlich, dass treue Weggefährten geopfert wurden, um die eigenen politischen Fehler zu kaschieren?
Grandios aber auch wieder Harbarth, mit seinem Verständnis von Grundrechten und dem Wirkungsradiius von ’schland.
Wie gesagt, die Monthy Phytons dürften fassungslos sein, dass jemand ihre Drehbücher als Handlungsanweisung liest.
Meiner ganz persönlichen Meinung nach ist merkel nichts anderes als eine Verbrecherin. Das sie immer noch dieses Land befehligen darf, ist mit Worten nicht zu beschreiben.
Und eines ist schon mal klar: Wenn i c h einen Krieg in Deutschland starten wollen würde, geschähe dies immer am Wochenende. Da ist Deutschland praktisch wehrlos.
Sie ist der grüne Maulwurf in der CDU und eine Mehrheit goutiert das
Ich verstehe auch nicht, warum Frau Merkel in den BRD-Medien immer so in den Himmel gelobt wird ? Nie trägt sie die Verantwortung für eigenes Versagen.
Aktuelle Bilder vom Kabuler Flughafen eines US-Soldaten zeigen dort chaotische Zustände:
US Soldier Films Chaos From MRAP Gunner Turret In Kabul – YouTube
Von einer geordneten und gut organisierten bzw. strukturierten Evakuierung kann also keine Rede sein.
Vor dem abgeriegelten Flughafen werden Frauen und Kinder von den Taliban niedergeknüppelt. Hier sind die Bilder:
US Soldier Films Chaotic Scenes At Kabul Airport As Apache Gunships Clear Runway | ZeroHedge
Hier sieht man Taliban, die am gestrigen Mittwoch ein Haus durchsucht und einen Mann dort verhaftet haben:
Masih Alinejad ?ﾸﾏ auf Twitter: „To those who believe what Taliban spokesman Zabihullah Mujahid claimed yesterday about respecting human rights watch this is happened on Wednesday August 17. They are attacking people’s homes and arresting them.Many people in Afghanistan who worked for government live in fear now https://t.co/qT5AQ3wDJm“ / Twitter
Vor dem Hintergrund dieser Bilder frage ich mich schon, warum sich diese Merkel-Regierung nicht in weiser Voraussicht auf ein Worst Case Szenario eingerichtet hat ?
Wird sie das denn? Ich erinnere nur an das Gemurkse, bis die neue GroKo stand.
merkel regiert nur, weil alle Altparteien sich zusammengeschlossen haben. Und ob das einer Demokratie würdig ist, nur um eine einzige Partei zu ächten, wage ich zu bezweifeln.
BND? Nein, es grinst uns nicht die Unfähigkeit des BND sondern die schreiende Unfähigkeit der Merkel-Regierung an.
2015, Corona, Hochwasser, Afghanistan, was braucht es noch, um die Unfähigkeit dieser Frau und des von ihr gebildeten Kabinetts deutlich zu machen?
Sie kann es nicht, sie konnte es noch nie, sie muss schnellstens weg!
….es werden vor allem immer nur Leute kurz vor der Pension gefeuert. Goldener Handschlag, mehr nicht.
Hans Georg Maaßen war gerade einmal 56 Jahre alt, als er in die Wüste geschickt wurde. Dass ansonsten zumeist ältere Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, liegt hauptsächlich daran, dass der Aufstieg – zunächst über die Regelbeförderungen – bis in die oberen Ränge der Besoldungsgruppe B im Normalfall doch viele Jahre (oftmals anstrengender Parteiarbeit) in Anspruch nimmt. Und für den Nachwuchs muss eben Platz gemacht werden (was insbesndere für die höheren Offiziere gilt – da nur Oberst wird, wer anschließend General werden soll, es aber weitaus mehr Oberstleutnante als freiwerdende Generalsstellen gibt, müssen die allermeisten im besten Alter verabschiedet werden).
Adenauer wollte seinen Kanzleramtschef, Staatssekretär Ludger Westrick, trotz Erreichen des maximalen Pensionsalters gerne im Amt behalten, daher machte er ihn kurzerhand zum Minister. (Seitdem sind alle Kanzleramtschefs nicht mehr politische Beamte, sondern von Anfang an Minister.) Seither entwickeln sich die Dinge gegenläufig – man versucht, treue Staatsdiener auf relativ schmerzlose Art loszuwerden.
Wenn man einen Job nicht machen kann weil die Rahmenbedingungen es nicht zulassen muss man das öffentlich machen oder den Job kündigen.
Im Amt zu bleiben wenn man weiss das man seine Aufgabe nicht erfüllen kann ist einfach nur erbärmlich.
Natürlich ist die Kanzlerin für die gesamte deutsche Politik verantwortlich und ihr Rücktritt seit 2015 überfällig, aber dennoch ist der Rausschmiss vom BND Chef inhaltlich 100 % richtig.
Die Vorgänge reihen sich ein in die allmählich nicht mehr zählbaren Negativereignisse für Deutschland und die Deutschen, die auf die Rechnung dieser Person gehen. Da sind der Euro-Rettungsirrweg, der Migrationsirrweg, die sog. Energiewende, aber auch die Preisgabe von Schlüsseltechnologie wie KMW mit dem Leopardpanzer, den sich allmählich Frankreich unter den Nagel reißt, dann ein Gesetz, verabschiedet vor ein paar Jahren, das zum Inhalt hatte, daß der BND befreundete Staaten nicht aufklären darf, usw., usf.
Die Agenda, die sich daraus ablesen läßt kann nur als eine systematische Schwächung Deutschlands gesehen werden. Und wenn das das Programm ist, dann hat M. nichts falsch gemacht. Insofern muß ich erneut den auch hier häufig anzutreffenden Kommentatoren widersprechen, M. habe etwas „falsch“ gemacht. Nein, aus ihrer Sicht macht sie alles richtig.
Vielleicht bekommt er nach seiner Absäge auch noch ein wenig…. wie nennt man das noch…. Schweigegeld!
Die Verantwortung für alle Unfähigkeit trägt, wie immer, die Frau Bundeskanzlerin. Sie hat nichts im Griff wg. Ihres Totalversagens in Führungsfragen.
Die hat nicht versagt, die hat gespurt. Daneben hatte sie 16 Jahre lang die Kommandogewalt in einem Verteidigungskrieg „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“. Sie hat den Krieg verloren. Nach dem verlorenen Krieg davor haben sich einige der Verantwortlichen selbst gerichtet, andere wurden gerichtet. Und die hampelt da munter weiter. Das ist doch irre.
Ob sie versagt hat kommt darauf an, welche Ziele sie wirklich verfolgt. Ich schätze, aus ihrer Sicht ist sie am feixen, wie dumm wir alle sind und wie erfolgreich sie in Wirklichkeit geworden ist. Der Umsturz Deutschlands von einem demokratischen und wirtschaftlich erfolgreichen Land in eine sozialistische Autokratie ist doch auf einem äußerst guten Weg, oder etwa nicht?
Ich sehe die Hauptverantwortung bei der CDU und den Wähler:innen sich nicht von dieser unseligen Person getrennt zu haben.
Sie sollten sich mal die CDU-Parteitage anschauen …
Comical-Alis kleiner Bruder wird nun geschasst -aber das hat er durchaus selber zu verantworten: Ein Mann mit Rückgrat hätte einen solchen Job halt gar nicht erst angenommen. Selbiges gilt aber auch für die Bundeswehrgeneräle in Berlin: Auch sie kriechen ja der Politik nur allzu gern in den Allerwertesten, anstatt einfach mal mit der Faust auf den Tisch zu hauen „so nicht!“ zu sagen und zurückzutreten.
Hallo Roland !! Afghanistan ist nicht zusammengebrochen. Nur die Fremden sind weg. Warum sollen die Muslime in Afghanistan sich gegenseitig umbringen, nur um die Wertvorstellungen der europäischen Weltverbesserer durchzusetzen?? Das ist doch absurd.
Die Afghanen werden die Sache jetzt unter sich aushandeln. Die Talibanführer sind klug genug, ihren Erfolg mit Gnade zu veredeln. Denn auch die Taliban und die Talibaninnen leben gern, gut und lange.
Die Watschn für die Merkels, Macrons und Bidens finde ich charmant.
Das wäre eigentlich die einzige Erklärung für die schnelle Kapitulation der Regierungsarmee, die man eigentlich als Anschluß oder Wiedervereinigung bezeichnen sollte. Die Rechte der Frauen in Afghanistan sind von den Frauen selber zu definieren und einzufordern. Auch in Europa sind keine fremden Mächte angetreten um den Frauen zu sagen, dass sie sich emanzipieren sollten und ihnen dabei zu helfen.
Bin ich mir nicht so sicher.
Noch im April 2021 wurde es in der US-Regierung bei Lageanalysen für möglich gehalten, dass Afghanistan in einen blutigen Bürgerkrieg nach dem Abzug der US-Truppen versinken könnte.
Ich will damit sagen, dass diese Option nach wie vor durchaus auf dem Tisch liegt und deshalb nicht ganz ausgeschlossen werden sollte.
Deshalb frage ich mich auch, wie die Merkel-Regierung in so einem möglicherweise bald eingetretenem Horrorszenario alle Deutschen und die Hilfskräfte geordnet aus dem Land bringen will ?
Hintergrund zur US-Lageanalyse im April 2021 bzgl. Afghanistan:
https://edition.cnn.com/2021/04/14/politics/biden-overrules-advisers-afghanistan-withdrawal/index.html
Für mich ist völlig unverständlich, warum solche Horrorszenarien nie von Merkel, Maas und AKK bzw. dem BND miteinkalkuliert worden sind ?
Selbst in der US-Administration soll es nachweislich Experten gegeben haben, die schon im April 2021 extrem besorgt gewesen sind.
Warum ist Merkel so blauäugig gewesen ?
Ich verstehe das wirklich nicht mehr, schließlich stehen jetzt Menschenleben auf dem Spiel.
Es wird Zeit, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Demokratiedefizit zu starten. Deutsche EP-Abgeordnete plus Ungarn und Polen. Einfach die entsprechenden Abgeordneten anmailen. ich kann das tun. Meine email ist der Redaktion bekannt.
Ein nützlicher Idiot hat seinen Zweck erfüllt und wird unschön entsorgt. Früher: „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, er kann gehen“.
Ist Ihnen noch nicht aufgegangen, dass dieses Subjekt nicht regiert, sondern herrscht?
Wen hat Frau Dr. Merkel eigentlich für das Desaster von dem Flughafen Berlin entlassen?
Hier haben auch wieder deutsche Politiker ihr Können gezeigt, abräumen für die eigne Tasche und Totalschaden fürs Wahlvieh.
Die PKW-Maut, die teuren Masken – Deals und und und – wäre Geldverschwendung ein Grund dafür, einen Minister zu schassen, dann säße keiner von denen mehr in seinem Amt.
Bevor Merkel sich so aufbläst sollte sie gezwungen werden ihre Stasi-Akte zu veröffentlichen!
Kurz gesagt, der deutsche Auslandsnachrichtendienst wurde regelrecht „kastriert“… so, wie man es ja auch gerne mit Eliteeinheiten der Bundeswehr und Polizei tut.
Die Welt der Geheimdienste mag schmutzig sein, doch wer nicht nach den Regeln spielt, braucht auch nicht einzusteigen. Da der BND vermutlich immer sehr auf die Hinweise „befreundeter“, robuster agierender Nachrichtendienste angewiesen war, die aus gutem Grund nun Vorbehalte gegenüber diesem Deutschland hegen, dürfte die Aufklärung sehr mager ausfallen.
Allerdings, was nützt der beste Geheimdienst, wenn der oberste Dienstherr geistig nicht mehr so ganz auf der Höhe ist. Anders ist die „Überraschung“ der USA über die blitzartige Übernahme ganz Afghanistans wohl kaum zu erklären.
Die Antwort auf diese Frage könnte gewisse Teile der Bevölkerung beunruhigen… .
Unsere Verantwortlichen sind schizophren. Erst dem BND die Werkzeuge zur Aufklärung wegnehmen, ihn dann dafür verantwortlich machen, dass er keine Ergebnisse der Aufklärung mehr beibringt. Der BND hat jahrzehntelang hervorragende Ergebnisse gebracht, war bei den befreundeten Diensten als Informationsbringer anerkannt, bis ihn unfähige Politiker und willfährige Verfassungsrichter ihn zur Arbeitslosigkeit verurteilten. Das Ausland lacht sich kaputt über unsere Naivität, unseren Dilettantismus.
Wir sehen die dümmste Bundesregierung aller Zeiten wieder einmal in Aktion. Der bornierte Haufen ist nur noch zum Fremdschämen.
Der war’s, ich kann nichts dafür! So einfach kann man es sich machen, Seibert meinte, es gebe keinen Grund für irgendwelche Rücktritte! Es fehlte nur noch der Zusatz, dass eigentlich nicht viel schief gelaufen ist. Es ist nur noch irre, weil es klappt und es kaum einen Deutschen stört!
Nicht nur der BND wurde unter Merkel funktionsunfähig. Gleiches gilt auch für die Bundeswehr. Ein Bürokratenladen, nicht einsatzbereit, dafür aber divers, bei dem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Homeoffice, Teilzeit und die Soldatenarbeitszeitverordnung und das endlose Regelungsmanagement vor dem eigentlichen Auftrag stehen. Komm mit mir ins Abenteuerland. Der Eintritt kostet den Verstand.
Gar nicht.
Bauernopfer sind für den Bauern um so erträglicher, je weicher er fällt. Um Bruno Kahl brauchen wir uns keine Sorgen zu machen, oder?
Welche Quellen soll der BND denn dann nutzen? Facebook? Online-Spiele?
Melden, wenn jemand etwas anderes von dieser dysfunktionalen Herrschaftsclique erwartet hat…!
Unglaublich, dass man das Fernmeldegeheimnis selbst im Ausland achten will, während im Inland die Grundrechte geschliffen werden. Die Welt lacht über uns. Es muss auch ein Ende haben, dass jeder Hinz und Kunz aus Südamerika oder sonst wo, in Deutschland RWE wegen angeblicher Klimaschäden verklagt.
Merkel will, will, man kann es nicht mehr hören, ich hoffe, die Zeit dieser Frau ist bald abgelaufen und es wird ihr der Prozess gemacht werden für ihre Untaten die sie in 16 Jahren am deutschen Volk verbrochen hat. Die Hauptversager bei Afghanistan sind AKK, der Maas und natürlich an 1. Stelle Merkel. Diese Gestalten ertragen müssen in Bild und Ton ist eine Zumutung für jeden Bürger der noch einen Rest von Hausverstand besitzt. Das die unteren Ränge natürlich ebensolche Versager sind, ist den Führungsfiguren geschuldet, die fanatisch verblendet sind und der Realität auf dieser Welt nicht mehr folgen können. Bei denen zählt nur noch der Kampf fürs Klima, Gendern, gegen Sexismus und natürlich gegen Corona, halt, den eigenen Bürger hätte ich beinahe vergessen. Viell. sollte auch bei uns im Land einmal radikal ausgeräumt werden, von Träumern wie Spahn, Seehofer, Scholz, Lauterbach, Braun, Greta, Luisa und Reemtsma kann das Land nur in den Untergang gewirtschaftet werden, aber viell. ist das auch alles so gewollt.
und all das dürft nur die Spitze des Eisbergs sein. Das Verfassungsgericht ist besetzt mit grünen und linken Richter(pause)innen. Dem BND wurde jede Möglichkeit der Überwachung und damit der Sicherung Deutschlands genommen. Der Verfassungsschutz wurde mit Maßen geköpft. Die Infrastruktur so vernachlässigt, dass eine Reise durch Deutschland einem Abenteuerurlaub gleicht. Die tatsächliche Elite, egal ob finanziell oder interlektuell wird vertrieben und wandert in immer größerer Zahl aus.
Ein wundrbares Beispiel zur derzeitigen Situation in Deutschland:
Wir können wählen, ob wir für die Opfer im Ahrtal oder für die auf Haiti spenden.
Noch gibt es in Haiti keine Spendenaufrufe für Deutschland …
Wenn die Taliban in windeseile eine Provinzhauptstadt nach der anderen einnehmen und auf Kabul zu marschieren, braucht man dann wirklich zum Handeln noch jemanden (BND) der sagt, man sollte doch beginnen Maßnahmen einzuleiten – der Osterhase kam halt 1-2 Tage früher. Es ist doch absurd.
Dafür kann der BND eine neue Zentrale in Berlin die mehr als 1 Milliarde Euro gekostet hat, nutzen.
Kann man den BND nicht auflösen. Wenn der doch so nutzlos ist dann kostet dieser Dienst nur Mrd. von Euro. Außerdem braucht die Regierung doch diesen Apparat vielleicht für den Kampf gegen Rechts, Corona-; Klimaleugner im Inland.
Der BND soll wahrscheinlich zu einer Stasi 2.0 umgebaut werden.
Wahrscheinlich wird noch ein rächtes Problem innerhalb des BND herbeigeredet. Vielleicht hat irgendwer ’ne Klimmzugstange im Büro. Dann rollen Köpfe.
Das frage ich mich ebenfalls. Sehen diese Leute nicht, was um sie herum, in Deutschland und auf der Welt, geschieht? Wolle die nicht? Können die nicht? Zumindest zum Teil können sie nicht mehr.
Die Leute sind ARD, ZDF und der SZ hörig. Zu viele Gespräche habe ich bereits geführt, in denen damit argumentiert wurde, was richtig ist, weil es gemeldet wurde und was falsch ist, weil es nicht gemeldet wurde. Da können eigene Erlebnisse oder Berichte ausländischer Mitbürger dem noch so entgegenstehen. Ich glaube, die könnten gar nicht mehr ertragen, dass die Welt anders ist, als in ihrem Pippi-Langstrumpf-Film.
Herr Tichy, Sie schreiben, der BND dürfe „…zudem ausdrücklich keine menschlichen Quellen mehr nutzen.“ Ist das tatsächlich so – gar kein? Was soll das für ein Geheimdienst sein?
Habe das so verstanden, dass man wohl beim BND vorher erst die gerichtliche Erlaubnis einholen muß, wenn man zum Beispiel einen Talibanführer oder einen IS-Terroristen bzw. ein hohes Mitglied der iranischen Revolutionsgardisten abhören möchte ?
Wie Gerichte hier in der BRD arbeiten, brauche ich nicht groß zu erzählen. Bei einigen stapeln sich die Akten bis zur Decke…Viele Richter sind total überarbeitet und ausgelastet…
Wenn also ein Richter kurzfristig das Abhören hoher Hamasführer bewilligen soll, kann das möglicherweise Tage und Wochen dauern ?
Unter Zeitdruck kann ich mir so eine Praxis nur sehr schwer vorstellen ? Es braucht sich ja nur ein hoher Hamasführer mit einem Talibanführer kurzfristig in Afghanistan treffen, wo Schmuggelrouten nach Gaza für Waffen an die Hamas ausgearbeitet werden sollen… Soll der BND da wochenlang aufs grüne Licht eines BRD-Richters warten, bis er endlich die Abhöraktion durchführen darf ? Effektive Arbeit eines Geheimdienstes kann ich mit unter solchen Umständen kaum vorstellen ?
Genauso kann wohl der BND Deutsche auch kaum im Iran abhören, die Atommaterial an die Mullahs verhökern wollen ?
Wahrscheinlich ist das auch in der BRD verboten ?
Ich frage mich gerade, wie der Mossad unter solchen unhaltbaren Bedingungen im Ausland operieren könnte ?
Am Ende kostet das auch Menschenleben und es ist in meinen Augen gemeingefährlich.
Keine menschlichen Quellen? Also, nur noch unmenschliche, oder wie?
Der ehrenwerte Herr Harbarth hat auch an einem Lobhudelbuch mitgewirkt, das in knapp einem Monat erscheint: „Die hohe Kunst der Politik: Die Ära Angela Merkel“
Soviel zur Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts.. Wäre das nicht ein Fall für die EU-Kommission – war da nicht etwas mit Polen?
In der Tat: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Auffassung von der absurden unbegrenzten Reichweite deutscher Gesetze einen ganz wesentlichen Bedingung für die katastrophale Inkompetenz des deutschen Staates gesetzt. Auch hier wurden juristisch kaum haltbare Konstruktionen bemüht, die über die Qualität des Gerichts und seiner Richter alles aussagen. Und richtig ist auch, dass die Richter maßgeblich nach Merkel-Kriterien ausgesucht wurden, bei denen die Kompetenz und nachgewiesene Urteilskraft kein entscheidendes Gewicht haben, sondern die Zugehörigkeit zu politischen Netzwerken. Die Richter waren schon damals so blind wie der BND heute geworden ist. Und das wird weitere Menschenleben kosten, die in Karlsruhe aber nicht zählen, solange sie keine bevorzugten (im wahrsten Sinne des Wortes) „Opfergruppe“ angehören. Für die Opfer der eigenen Politik bringen diese Leute so wenig Empathie auf wie Herr Biden: Doch das wird hinter einer Scheinmoral versteckt. Die Republik ist ein weiten Teilen dysfunktional und Urteile wie das der Karlsruher Abendesser weiten das Problem auf immer weitere Teile des Staates aus. Die Asylrechtsprechung schließt sich nahtlos an: Abschiebungen sind praktisch unmöglich. Mit einem Rechtsstaat, der einen funktionsfähigen Staat voraussetzt und garantiert, hat das rein gar nichts zu tun. Es ist blanker Hohn, Deutschland noch in einen solchen Zusammenhang zu bringen. Natürlich will Merkel nur ablenken, doch sie hat den Chef ja selbst ausgesucht. Wo bleibt also ihr Rücktritt? Diese Personalie ist ihre Fehlentscheidung, wenn der Mann denn Fehler gemacht hätte, die in seinem Verantwortungsbereich liegen. Es zeigen drei Finger zurück. Warum gab es keine fertigen Notfallpläne? Warum wurden die Aktivitäten anderer Staaten ignoriert und nicht als Warnung gesehen? Warum war kein Transporter in Afghanistan oder in Nachbarländern „geparkt“ um in Stunden handeln zu können? Warum gab es keine Stallwache in Berlin? Gutes Management sieht anders aus. In der Krise ist Berlin kopf- und führungslos. Es fehlt jeder politische Instinkt: Es ist eine Kinderschar von Wunschträumern, die regelmäßig von der Wirklichkeit eingeholt werden und hektisch nach einer Begründung suchen, warum sie keinen Fehler gemacht haben oder diese unvermeidbar waren, denn ein Rücktritt ist für die Fehlerlosen der völlige Gesichtsverlust. Hier geht es auch um gekrängte Eitelkeit der handelnden Personen und ihr Ego.
Gar nicht!
„Hier geht es auch um gekrängte Eitelkeit der handelnden Personen und ihr Ego“ Darum geht es ausschließlich. Ach nee – auch darum, wieviel mir in die Hosentaschen gestopft wird. Schmiergelder für Maulkorbfehlkäufe muß ja auch nicht zurückgezahlt werden. Bananenrepublik ist eine Beleidigung für jede echte Bananenrepublik. Laternenpfahl ganz unten.
Ich hoffe, der BND-Chef packt jetzt mal über die desaströse Sicherheitspolitik der Kanzlerin aus. Diesmal darf Merkel nicht wieder so billig davonkommen wie 2015.
So sollte es sein, die dafür benötigten Daten und Informationen hat er. Er könnte Merkel und Braun in schweres Fahrwasser bringen. Wird er aber definitiv nicht. Die Zerstörung seiner Persönlichkeit wäre die Folge. Das wird er sich nicht antun.
Als ich Ende 2015 im Bekanntenkreis nach der un(Tätigkeit) des BND mal so herumfragte und den vielen Mitarbeitern und was die täten, um vor Überraschungen zu bewahren, da habe ichreichlich rhetorische Prügel bezogen.
Später kam dann der große Überraschungs-Erklärer mit den GETRIEBENEN und Zehnerkarte in den Talkshows um alle die vielen Verschwörungstheoretiker platt zu machen.
HIMMEL hilf.
Das darf er aber nicht, auch wenn er den BND verläßt / verlassen hat.
Leider! Geheimnisverrat.
Habe mal ehemaliges „höheres Tier“ vom BND getroffen war schon einige Jahre nicht mehr beim BND und hat immer wieder betont er dürfe leider nichts sagen von seinem Wissen, das er z.B. über Merkel hatte, obwohl er merklich kein Freund von Merkel war und gerne etwas raus gelassen hätte, aber nicht einmal weitere Andeutungen außer daß er eine Menge über diese wüßte das wenn es an die öffentlichkeit käme.
Sehr schade das Enhalten der Schweigeverpflichtung
Im Plenum des Bundestags besteht für Abgeordnete Indemnität. Er müsste zur Wahl antreten. Vermutlich hat die CDU deshalb auch soviel Angst davor, dass HG Maaßen in den BT gewählt wird. Er könnte im Plenum straffrei das ein oder andere an Information fallen lassen.
Letztendlich zieht das aber nicht, da ja bereits in den Medien am Freitag über den erfolgreichen Vorstoß der Taliban zur Genüge berichtet wurde. Obwohl, die ÖR berichten immer noch vom Klotzen bei den Evakuierungen, obwohl schon seit Montag der Flughafen nicht mehr zugänglich ist. Tichy darf man nicht lesen beim BND und die anderen wollen nicht.
Treffer, versenkt. Wunderbarer Artikel.
Wer dem BND deutsche Scheuklappen anlegt, darf sich doch nicht wundern, wenn er im Ausland erblindet. Also genau dort, wo er ja zuständig ist.
Deutsche Gesetze interessieren im Ausland aber keinen. Und wer sich völlig sinnlos dem deutschen Datenschutzwahn in fernen Terrornestern unterwirft, der bekommt eben nichts mehr mit. Selbst Schuld.
Nebenbei: Das ist in Deutschland mit dem Verfassungsschutz kaum besser, denn die von ausländischen Geheimdiensten hier bei uns eingeschleusten muselmanischen Terroristen interessieren sich ebenfalls einen Scheißdreck für unsere deutschen Gesetze. Was dann dazu führt, dass diese gegenüber unserem Inlandsdienst immer im Vorteil sind und ihn an der Nase herumführen können.
Sobald ich meine Landesgrenzen aufreiße, hole ich mir sämtliche Probleme und Gesetzmäßigkeiten anderer Länder ins Land. Und diesen Problemen wird man nicht Herr, indem man für Schwerkriminelle und Terroristen die selben scharfen Datenschutzgesetze zum Einsatz bringt, die die harmlose Tante Erna davor bewahren sollen, beim Surfen im Internet mal zufällig getrackt zu werden.
Wer unseren Sicherheitsapparat andauernd kastriert, der darf sich nicht wundern, wenn er dann seine Arbeit nicht mehr richtig ausfüllen kann und die richtigen Informationen zur richtigen Zeit plötzlich ausbleiben.
Die juristische Herangehensweise an unsere Dienste, ist genauso falsch, wie an unser Waffenrecht: Die Ausnahmen werden zur Regel erhoben und daran die Gesetze ausgelegt. Was dann genau dazu führt, dass nicht mehr die Ausnahmen von der Regel im Kreuzfeuer landen, sondern die Regelfälle selbst.
Macht alles überhaupt keinen Sinn. Ich sage es immer wieder:
Es kommt nicht auf das „Was“ an, sondern auf das „Wer“!
Profiling ist das A und O der Landesverteidigung.
Es macht schlicht keinen Sinn, Tante Erna in den gleichen Gesetzeskanon zu packen, wie Bombengürtel-Ali. Wer Profiling gleich als Rassismus abtut und gleiches Recht für alle fordert, der darf sich dann nicht wundern, wenn Tante Erna genauso behandelt wird, wie Bombengürtel-Ali.
Und wenn Tante Erna sich dann ungerecht behandelt fühlt und die Gesetze an Tante Erna angepasst werden, dann verschwindet Bombengürtel-Ali natürlich unter dem Radar und wird unsichtbar.
Unsere Gesetze werden von Menschen gemacht, die von den Dingen, die diese Gesetze regeln sollen, oftmals keine Ahnung haben.
Eine Ergänzung zur maximalen Präzision:
Wir befinden uns seit 9/11 in einem asymmetrischen Krieg, bei dem Kriegsparteien und Zivilisten der jeweiligen Seiten regional stark ineinander geflossen sind.
Tante Erna ist dabei Zivilistin und Bombengürtel-Ali ist Soldat einer Kriegspartei. Bombengürtel-Ali ist rechtlich also nach Kriegsrecht zu handhaben und Tante Erna nach Zivilrecht.
Um zu erkennen, ob man es nun mit Tante Erna oder mit Bombengürtel-Ali zu tun hat, bedarf es des Profilings, und dann im Falle eines Treffers, der Informationsgewinngung, um das Problem zu neutralisieren.
In Israel kümmert sich die Polizei um Falschparker und Kriminelle, das Militär um Terroristen. Aus genau diesem Grund.
Bei uns ist das bisher anders, was dann zu Kompetenzgerangel und Missverständnissen in der Zivilbevölkerung führt.
Das gilt es zu ändern.
Merkel ist das Verhängnis Deutschlands. Mir fällt dazu nur das Bild der falschen Schlange ein. Ich frage mich nur, weshalb es eigentlich für Spitzenkräfte der Politik noch den Amtseid gibt. Er wurde durch diese „Dame“ vielfach gebrochen, ohne juristische Konsequenzen. Ein Witz unserer Tage. Merkel gehört vor ein Gericht, dessen Richter allerdings nicht von ihr auf Linie gebracht wurden. Schwierig in Deutschland.
Wann und zu welcher Zeit ihrer Kanzlerschaft hat denn diese BK jemals Deutschlands Interessen , die Probleme der Bürger dieses Landes , ich meine hiermit die „ länger hier Lebenden „ im Focus gehabt .
Dieser Totalversagerin ging es immer nur um Europa, um Amerika und die Position der Linksgrünen . Das Afghanische Desaster ist ein beredter Ausduck ihrer Fähigkeit zu regieren .
Mal ganz ohne Scherz : ich kenne 200 Leute persönlich die Deutschland besser regiert hätten als diese Frau .
Es geht gar nicht alle Verfehlungen und Versäumnisse aufzuzeigen.
Hier ,und das wäre nur gerecht ,ist der Staatsanwalt gefragt .
Na, das mit dem üblichen Bauernopfer hat viel schneller geklappt als erwartet, da haben aber die Merkel-Ergebenen „gute“ Arbeit geleistet, die Qualitätsmedien werden den Rest erledigen, alles wird gut.
Sie wird vllt. von der politischen Bühne verschwinden aber sie wird mit Sicherheit weiter ihre Finger im Spiel haben. Wer weiß schon, was Merkel alles für schmutzige Geschichten ihrer Nachfolger kennt.
„…verstoße in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte, urteilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe.“ Was ist mit unseren Grundrechten, gegen die schon seit 1 1/2 Jahren massiv verstoßen wird? Mehr Heuchelei geht nicht, ist aber auch kein Wunder, wenn überall Merkelpaladine installiert sind. Die Rechte deutscher Bürger im eigenen Land spielen keine Rolle. Es kommen ständig neue Schändlichkeiten in die Öffentlichkeit, trotzdem werden die kommenden Wahlen keinesfalls eine Wende zum Guten bewirken. Nur die Hoffnung darauf ist schon naiv.
Merkel ist grundsätzlich an nichts Schuld. Schuld sind immer andere. Die Jagd nach dem Sündenbock ist die einfachste. Dwight D. Eisenhower
Die Schuldige an der Gesetzlosigkeit im Jahr 2015 weiß, dass sich 2015 nicht wiederholen darf und will sich damit persönlich reinwaschen.Zugute rechnen muß man ihr wohl, dass sie gar keine persönlichen Schuldgefühle kennt. Bei den vielen Rechts-und Gesetzesbrüchen während ihrer Amtszeit hat sie die Übersicht verloren und kann Schuld und Recht wahrscheinlich nicht mehr klar erkennen. Ihre Hofschranzen werden ihr nie die Wahrheit sagen und einen Hofnarren der als einziger ungstraft Wahrheiten aussprechen darf gibt es nicht So lebt sie in ihrer eigenen Welt, eine Gemeinsamkeit mit der kleinen Autistin aus Schweden.
Und die Obernärrin sagt die Wahrheit?
Danach muß man aber suchen.
Daß die Obernärrin die Wahrheit sagt ist gelind gesagt doch meistens eher weniger
Ein Spionagedienst der nicht spionieren darf, wer braucht den? Kann weg.
Ein aufschlussreicher wie erschütternder Artikel zur Lage unserer Geheimdienste und deren Zerstörung durch Merkel und die Ihren. Das Bild Ihrer Inkompetenz und bösartiger Gleichgültigkeit bekommt Tag um Tag schärfere Konturen. Nicht minder offenbart sich parallel dazu die abgrundtiefe Dummheit und beispiellose Ignoranz gleich mehrerer Generation Deutscher, die bereitwillig dabei helfen unser Land zugrundezurichten.
Vollkommen richtig, es ist erschütternd, wie von höchster Stelle gegen die Interessen unseres Landes gearbeitet wird. Es ist kaum zu glauben.
Ist das Verhalten „bösartige Gleichgültigkei“ oder Inkompetenz?
Fakt ist: Die Kanzlerin arbeitet nicht für das Land, für das sie per Eid das Beste will.
Ich bin wie Sie erschüttert und hätte ihr dieses Verhalten trotz allem, was sie schon falsch gemacht hat, nicht zugetraut.
So ihr Wille. Die ist nur in dei CDU gegangen, um genau das zu machen. Sie hat eben vom Ende her gedacht.
Das in unsere politischen Gewässer eingedrungene U-Boot hat das wirklich gute Schiff namens Bundesrepublik Deutschland sehr wirkungsvoll torpediert und wir alle merken, dass es sinken wird. Das U-Boot selbst entfernt sich Ende September . . . Merkwürdigerweise unternahmen die Offiziere des Schiffes Bundesrepublik Deutschland nichts gegen das U-Boot, obwohl sie lange genug die Möglichkeit hatten, mit ihren Abwehrwaffen dieses U-Boot auszuschalten. Jetzt, wo langsam bemerkt wird, dass unser Schiff sinken wird, bringen sich diese Offiziere in Sicherheit, die Passagiere, nämlich wir Bürger, werden aber jämmerlich absaufen.
Besser hat es Reinhard Mey formuliert! Im Narrenschiff!!!
Diese Regierung wirft ein katastrophales Erscheinungsbild auf die ganze Welt und das liegt ganz sicher nicht am BND!
Wenn man schon eine ehemals 18-Jährige für ihre Bürotätigkeit in einem KZ verurteilt, dann kann man mit Fug und Recht behauten, Merkel und Maas sind verantwortlich für die Toten und gehören zur Verantwortung gezogen!
Das ist kein „verantwortungsloser Blindflug“ sondern „der Plan“.
Corona und CO2 sind politische Agenda!
Über diese naive Entscheidung, Grundrechte auch für Ausländer gelten zu lassen, gab es vor einiger Zeit auch ein interessantes Gespräch bei achgut. Ich weiß nicht mehr den Namen, der Mann hat sich recht diplomatisch ausgedrückt, aber ganz allgemein genau das befürchtet, was nun hier steht.
Wer im System Merkel arbeitet, der wird im System Merkel abgeschossen. Wir sollten uns viel mehr Gedanken darüber machen, unser Land zu retten. Ist mir echt egal wer da alles fliegt wegen Afghanistan. Ich will hier in Freiheit leben und meine Kinder sollen das auch. Die Alte und das System Merkel muss verschwinden.
Angesichts der „Gefahr von rechts“, die die Regierung seit 2015 überall wittert, wenn jemand sich einwanderungskritisch äußert, gibt es dann Gesetzesentwürfe, wie den vom Bundesjustizministerium vom 12.12.2019: „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ Darin sollte unter anderem die Herausgabe der Passwörter und weiterer Daten schon bei Ordnungswidrigkeiten (!) geschehen dürfen. Ordnungswidrigkeiten sind so etwas wie Falschparken oder bei Rot über die Straße gehen. Es brauchte danach nicht einmal irgendeine Straftat.
https://netzpolitik.org/2019/wie-der-staat-mit-gummiparagrafen-zugriff-auf-die-accounts-der-buergerinnen-erhalten-will/
Im Inland erhöht man das Risiko durch illegale Masseneinwanderung (2015 und folgende) so, dass man meint immer mehr im Innern überwachen zu müssen. – Trotz der Erfahrungen zweier Diktaturen (!) meint man nun alle Möglichkeiten der Überwachung immer weiter ausweiten zu müssen.
Der demokratische Verfassungsstaat ist nun in eine dreifache Zwickmühle geraten (1.) immer mehr zu überwachen und (2.) dennoch nicht ausreichend für Sicherheit zu sorgen und (3.) sich noch juristische (also staatlich-gerichtliche) Niederlagen einzuhandeln, wie jüngst in Österreich, wo gerichtlich festgestellt wurde dass die Hausdurchsuchungen Ende 2020 bei Islamisten ohne rechtliche Grundlage stattfanden, da die Beweislage zu dünn war.
Während friedliche Querdenker (mit ihren m.E. harmlosen Äußerungen) überdramatisch vom Verfassungschutz ins Auge gefasst werden, nimmt man Gefahren im Ausland nicht wahr: da, wo es im Ausland Gefahren für unser Land gibt, da schafft man schützende BND-Überwachung ab. Dort können Feinde unserer Demokratie nicht entdeckt werden. Islamisten fallen so im Ausland nicht auf und können um so einfacher zu uns kommen. Noch unbekannte Gruppen kann man doch nur „anlasslos“ finden.
Der ständige „Kampf gegen Rechts“ und die Blindheit gegen Einwanderungsgefahren scheint alles, was vernünftig wäre, lahmzulegen.
Die, die loyal viele Jahre an der Seite der Bundeswehr unsere Soldaten in Afghanistan durch ihre Orts- und Regionalkenntnis geschützt haben, liefern wir den Taliban aus- Diese Leute sind nachweislich jahrelang unseren Soldaten gegenüber loyal gewesen, aus welchen Motiven auch immer: aber diese paar Hundert Leute retten wir nicht. Aber 2 Millionen Unbekannte, von denen wir nichts über ihre Loyalität wissen, die haben wir reingelassen.
Merkels Politik ist vollkommen irreal. Dass die CDU sie nicht gefeuert sondern mehrfach wiedergewählt hat, macht m.E. die CDU auf Dauer unwählbar.
Ich betrachte die derzeitige Situation unter der Maßgabe, dass ich seit über 18 Monaten nicht mehr das Recht habe, mein Leben selbstbestimmt zu führen, nicht als Blindflug sondern als Putsch eines totalitären Regimes.
Wie unantastbar auf einmal die Menschenwürde und die informationelle Selbstbestimmung sind, wenn es der Regierung ins Konzept paßt.
Nachdem die Taliban ihr Land zurückerobert haben, feiern erste Teile der Bevölkerung bereits das Ende der ausländischen Besatzung. Da muss doch die Frage lauten, warum die Flugzeuge die jetzt aus Berlin Richtung Afghanistan starten, noch immer leer sind, wo hier doch genug ausreisepflichtige abngelehnte Asylbewerber ihr Unwesen treiben. Und wenn jetzt in Afghanistan wieder alles beim alten ist, der Krieg also quasi beendet, was soll dann allgemein noch die lächerliche Diskusion um afghanische „Flüchtlinge“?.
Die Afghanen, die jetzt nach Deutschland kommen, werden uns nie wieder verlassen; denn eine Demokratisierung des Landes ist weit entfernt.
Dessen sollten sich die Politiker bewusst sein.
Jawoll. Und dann gleich Che Guevara nacheifern und den Taliban Feuer unterm Arsch machen! Hähä! So geht das!
Anscheinend gibt es im Land erste Proteste gegen die Taliban. Hier habe ich ein Video aus Asadabad in der Provinz Kunar. Die Leute schwenken die Fahne Afghanistans:
BILAL SARWARY auf Twitter: „This is Asadabad , city the capital of Kunar province. https://t.co/HSohtXK00h“ / Twitter:
Es gibt wohl auch Proteste in Jalalabad. Hier ein weiteres aktuelles Video:
BILAL SARWARY auf Twitter: „Taliban soldiers did fire to disperse the crowds in Jalalabad city. There are repairs or injuries. https://t.co/8ABTmuaind“ / Twitter
Hier sieht man, wie Leute in Jalalabad die Fahne der Taliban herunternehmen:
BILAL SARWARY auf Twitter: „Residents in Jalalabad took down the Taliban flag and replaced it with red, black and green flag. https://t.co/AEQA8gjG3u“ / Twitter
Warum sollte so etwas nicht auch demnächst in Kabul passieren ? Die Taliban werden da bestimmt nicht nur tiefenentspannt bei zuschauen… Einen Genderbeauftragen, der die Lage beruhigen könnte, habe ich bei den Taliban noch nicht ausfindig gemacht. Merkels Regenbogenfahnen habe ich auch noch nicht in Kabul entdecken können…Ich weiß auch gar nicht, ob die Taliban mit diesem westlichen Kram was anfangen können ?
Wer soll also beruhigend eingreifen ? Vielleicht kann ja Herr Steinmeier besänftigend auf die Taliban einwirken ?
Tja, was für ein Schlamassel ! Schaut nicht gut aus.
Ich halte da schon einiges für möglich ? Es könnte also durchaus zu größeren Gewaltausbrüchen auch in Kabul kommen ?
Der BND Mann ist ihr offenbar zu tüchtig. Jedenfalls wäre er es, wenn sie ihn nicht massiv behindern würde. Das geht bei Merkel gar nicht. Bei ihr überleben nur die Unfähigsten, aber wenigstens müssen sie ihr sklavisch ergeben und lenkbar sein. So wie Helge.
Ich habe das noch nie gesagt, weder öffentlich noch privat. Jetzt kann ich nicht mehr an mich halten: ICH SCHÄME FÜR DAFÜR, EIN DEUTSCHER ZU SEIN!
Denn es waren Deutsche, die Merkel und ihre Speichellecker drei Mal wiedergewählt haben. Und es sind Deutsche, die sie auch jetzt noch wiederwählen würden, wenn sie nur anträte.
Warum sollte man sich für andere Leute schämen, wenn man selbst nichts getan hat ? Bleiben Sie standhaft, Sie haben sich selbst nichts vorzuwerfen. Das wäre ein Zeichen von Schwäche und sogar Solidarität mit dieser bösen deutschen Regierung und deren Wählern. Ich jedenfalls distanziere mich vehement davon.
Feindlich gesonnene Kräfte, die verdeckt in ein Land einsickern, um Brücken und Produktionsanlagen zu sprengen und Chaos zu stiften, nennt man Saboteure.
Jemanden, der peu a peu sämtliche Organe und Institutionen des Landes lahmlegt, so dass nichts mehr funktioniert, nennt man Kanzlerin.
Ich kann es für mich kaum fassen, aber bin jeden Tag mehr und mehr überzeugt, dass Merkel skrupellos Sabotage betreibt. Auf allen Ebenen. Sie hasst unser Land, unsere Symbole und letztlich uns Bürger. Anders kann man sich diesen zerstörerischen Seele, die in ihr haust, nicht mehr erklären.
Selbst wenn wir sie loswerden, ihr böser Geist wird bleiben.
„Angela Merkel will BND-Chef als Afghanistan-Sündenbock feuern“.
Angela Merkel hat den Afghanistan Krieg unterstützt mit über 200-tausend Toten, sowie die illegalen Kriege im Nahen Osten (Irak Syrien) mit Millionen von Flüchtlingen und destabilisierten Ländern. Merkel und die Mitregierenden in Deutschland sind für diese Desaster der letzten 20 Jahre mitverantwortlich.
Die Revolution frisst ihre Kinder 🙂
Der ÖRR wird es schon richten ( schönreden ) !
So wie wir die Kanzlerin kennen, wäre es nicht sonderlich verwunderlich, wenn jetzt Annegret Kramp-Karrenbauer die Nachfolgerin wird.
Ich, als kompletter Laie, kann doch schon schlussfolgern, dass sobald die eigentlich resistenten Gebiete der Nordallianz, also die Gebiete der Tadschiken und Turkvölker, schon ohne großen Aufwand an die Taliban fallen, dass dann der paschtunische der Rest des Landes auch praktisch sofort an die Taliban gehen wird. Kunduz, die drittgrößte Stadt des Landes, wurde von den Taliban am 8. August eingenommen. Ab diesem Punkt war noch eine Woche Zeit bis Kabul dann am 15 August effektiv fiel. Diese eine Woche ist dann zwar sehr kurz, aber das kann man der Regierung bzw. Merkel anlasten. In dieser Zeit hätte man handeln können und müssen, weil das was folgt angesichts der traditionellen paschtunischen Affinität zu den Taliban offensichtlich war. Sowas muss ein guter Kanzler, der natürlich ein guter Geopolitiker sein müsste, dann doch können. Merkel kann aber nicht einmal Berlin auf einer Landkarte von Europa finden.
Hahaha… im Inland darf jeder und alles grundlos der totalen Massenüberwachung aussetzen werden, aber die schöne bunte heile Welt soll davon natürlich verschont bleiben 😉
Das sind Vorgänge, deren auch ich als „politisch Interessierter“ kaum gewahr werde. Die laufen still und von den Medien kaum wahr genommen, im Hintergrund ab. Aber immer, wenn so ein Vorgang, so ein Gerichtsurteil, so eine Regierungsentscheidung, mal in den Vordergrund gerät: er/es/sie hat sich nie, nie, nie als Deutschland-dienlich erwiesen. Immer wurde damit Deutschland ein weiterer Schaden zugefügt.
Einmal mehr scheint sich Roosevelts Feststellung: „In der Politik geschieht nichts zufällig“ zu bestätigen. Im Vordergrund und im Hintergrund: Merkel, Deutschlands Totengräber!
Da müßte sich zuerst einmal die Einstellung vieler Bürger ändern. Sie haben nichts gegen diese Politik, finden sie sogar gut. Hier bei Tichy und anderen freien Medien denken die Menschen vielleicht anders, aber das sind einfach zu wenige. Die meisten erkennen die Gefahr gar nicht oder besser gesagt, wollen sie gar nicht sehen. Die glauben immer noch, wir leben im besten Deutschland aller Zeiten. Die schlimmsten Grausamkeiten werden eh erst nach der Wahl kommen.
Ok dann soll sie es richtig machen, bei sich selbst anfangen über Maas und KKH nicht zu vergessen von der Leyen,
Entmachten und enteignen das wäre die gerechte Strafe für den Mist den sie über viele Jahre verzapft haben.
Einsperren haben Sie vergessen.
Vor Gericht (nicht vor die von ihr bestellten Richter) anklagen und zur Verantwortung ziehen, für den Schaden, den sie den Deutschen angetan hat!
Danke für diesen informativen Artikel. Ich bin entsetzt darüber, wie sich der Rechtsstaat selbst lahm legt. Ich bin mir sicher, dass es auch möglich wäre, dass GG anders auszulegen, als Herbarth es tut. Mich würden die Gründe seines Agierens interessieren. Der Mann ist ja sicher sehr intelligent, war immer und überall „der Beste“ – doch vielleicht ist so ein verkopfter Mensch in solchen Jobs, wo es auch auf ganz praktisches, lebenstaugliches Denken ankommt… auf Entscheidungen, mit denen man im Alltag etwas anfangen kann, einfach fehl am Platz?
Egal, was Merkel, Harbarth und Co. anpacken, es kommt nur völliger Schwachsinn, Chaos, mutwillige Zerstörung, Verlust und Mangelwirtschaft heraus, sie hinterlassen nur Trümmerfelder. Niemand hat diesem Land und unserer Verfassung mehr geschadet, als Harbarth.
Diese Verlogenheit im Urteil, der Schutz der Grundrechte von Personen im Ausland wäre so wichtig, das Fernmeldegeheimnis usw., aber hier sind für alle Bürger anlasslos und pauschal genau diese Grundrechte inklusive die Unverletzlichkeit der Wohnung per Verordnung ausgehebelt. Von der Abschaffung der Meinungsfreiheit ganz zu schweigen, die über alle möglichen Wege versucht wird.
Wenn ich so ein verlogenes Gesabbel lese nach 1,5 Jahren Arbeitsverweigerung und Nichtbeachtung aller Grundrechte der Staatsbürger, könnte ich nur noch …
Sie ist eben, wie sie ist. Ihre Verhaltensweisen sind eindimensional und in Beton gegossen. Dann teilt der gute Mann das Schicksal mit Maaßen 😉
Klar. Der Fisch stinkt vom Kopf. Aber man hat ja auch schon im Mittelalter den Überbringer schlechter nachrichten hingerichtet. Kann der BND-Chef ja noch froh sein.
Es ist so dringend, dass diese Frau verschwindet. In der Uckermark. Und kommt nie mehr zum Vorschein!
Der disfunktionale Staat, samt abgeschaffter Gewaltenteilung fordert Opfer: Opfer im fernen Afghanistan, Flutopfer in Deutschland, psychosoziale „Verletzte“ und Selbstmorde der Corona-Krise, Impfopfer, Opfer von Vergewaltigungen durch bestimmte Tätergruppen, irgendwann Verletzte, Tote und Ruinierte durch Euro-Crash und Energie-Blackout.
Ist diese Handlungsweise von Merkel nicht ein typisches Kennzeichen für Diktatoren, Entschuldigung, Diktatorinnen? Selbstherrlich eigene Fehler wegwischen und dafür die Köpfe anderer rollen lassen? Aber diese Frau ist ja auch in der DDR sozialisiert worden, hat in Moskau studiert (für eine Pfarrerstochter völlig untypisch), war FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und ist auch heute noch eine überzeugte Kommunistin. Darüber sollte man sich keine Illusionen machen.
Das Problem ist, dass viele Leute immer noch glauben, Diktatorschaft sei etwas, das ausschließlich alten Männern vorbehalten sei. Dass eine Frau willens und fähig sein könnte, ein Regime zu errichten, will keiner wahrhaben. Aber in Wirklichkeit ist die Emanzipation schon viel weiter als wir denken: Auch Frauen dürfen heute Diktatorinnen sein. Dass Merkel dafür keinen Staatsstreich benötigt, sondern peu á peu dieses Land übernimmt, ist erstaunlich. Merkel ist natürlich wie alle Tyrannnen psychisch krank, aber verfügt über eine raffinierte Schläue, die sie sich offen nicht anmerken lässt. Dabei zieht sie seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, heimlich alleStrippen. Sie hat Intransparenz und Hinterzimmerabsprachen vollkommen kultiviert. Da sie keinerlei Privatleben hat, hatte sie auch nie etwas zu verlieren und konnte sich voll auf die Machtübernahme konzentieren.
Wenn ich mit all dem recht habe, wird sie nach den Wahlen vom Bundestag nochmal zur Kanzlerin gemacht werden. Ich hoffe, ich irre mich.
Genau meine Meinung, wie schon mehrfach kommentiert. 10 Tausend Daumen hoch
Daumen hoch für diesen Beitrag !
Soso Frau Merkel, falsche Prognose, wer hat denn bei Corona, Atomausstieg und Flüchtlingen falsch gelegen? Ebenfalls Rücktritt bitte. Der €uro geht kaputt, auch hier hört niemand auf Hr. Weidmann. Beim Autogipfel spielt sie die Sachkundige, hat die besten Dieselmotoren der Welt in kürzester Zeit vernichtet! Rücktritt bitte!
Nur ein Rücktritt reicht nicht mehr, diese Frau gehört vor Gericht mit lebenslänglichem Urteil und anschließender Sicherheitsverwahrung!
Eigentlich ein sehr aufschlussreicher und interessanter Artikel, leider ist er nicht gendergerecht geschrieben. Das wird wahrscheinlich wieder ein teurer Rechtsstreit für Tyschis Einblick! ?☝Anmerkung von mir: Deutschland hat wichtigere Probleme, als die innere und äußere Sicherheit. Wir müssen gendergerechter und diverser werden, damit sich auch der allerletzte Wasweißichnoch, nicht so länger hier lebende auch wohl und nicht diskriminiert fühlt. Hört endlich auf zu denken und ständig zu kritisieren! Hört nur auf Frau M erkel und ihre Lakaien! Alles ist Gut, im besten, sichersten Deutschland aller Zeiten! Wer anderes denkt, sagt, oder publiziert, ist ein irrgeleiteter Verschwörungstheorietiker! ?????? Sorry, war nur bitterböser Spaß!
Sie haben recht. Gendern ist heute nötiger denn je, um diskriminierungsfrei sprechen und schreiben zu können. Sicher auch in Afghanistan. Daher haben viele „Studierende“ Gender Studies seit 2015 in Kabul als Fach belegen können. Während noch vor einer Woche die Studentinnen der Genderstudies an der Uni in Kabul wohl darüber diskutierten, ob der Plural von „Iman“ mit Sternchen oder Doppelpunkt, großem oder kleinem i geschrieben werden muß und wie die richtige Aussprache zu sein hat (mit Schluckpause), um nirgendwo anzuecken und einem Menschen nicht den nötigen Respekt zu erweisen, haben die Taliban dieses Problem ohne Diskussion sofort lösen können und den Studierenden klar gemacht, dass sie diesen Studiengang nicht für die Gestaltung der neuen Gesellschaft benötigen. Anscheinend haben das die „Studierenden“ auch sofort eingesehen und sind seitdem nicht mehr erschienen.
Mir ist nicht ganz klar, inwiefern der Nachrichtendienst da geschlafen haben soll.
Der Vormarsch der Taliban fand tagelang in jeder Nachrichtensendung des Staatsfunks Erwähnung, der baldige „Endsieg“ war klar wie Kloßbrühe, da bedurfte es doch keiner Lageeinschätzung des Auslandsnachrichtendienstes mehr.
Ich vermute, daß der ganz im Gegenteil zu jetzigen Vorwürfen sogar sehr gute Arbeit geleistet hatte: man wird im Vorfeld gewußt haben, daß die Taliban eine Generalamnestie ausrufen werden, es also keinerlei Gefahr für Botschaftsangehörige oder Ortskräfte gegeben hatte und darum auch keinerlei Grund für irgendwelchen Alarmismus im Sinne von „Zuspitzung der Lage in Afghanistan“. Die Sache war ohnehin gegessen.
Aber typisch für das Merkelregime. Die Presse ist schlecht, Wahlen stehen vor der Tür, also muß irgendein Bauernopfer gebracht werden.
Daß übrigens der Biden irgendeine Warnung ignorierte, halte ich für eine substanzlose Mutmaßung. Der bzw. dessen Administration wird bestens informiert gewesen sein und genau das angestrebt haben, was jetzt geschehen ist. warum und weshalb erschließt sich mir nicht, aber „beim Ami“ bin ich stets auf Überraschungen eingestellt.
Die Geheimdienste ( wieviele? ) sind nicht die einzige Informationsquelle. Da gibt es einige weitere Quellen aus denen ein Stab dann eine Lage zusammenbastelt. Und jede Quelle hat eine Fülle von Informationen, die sich ggf. gegenüber denen anderer Quellen widersprechen.
Möglicherweise hat man das Vordringen der Taliban gesehen, aber als nicht gefährlich betrachtet. Es gab ja Deals mit denen. Und hier haben wir bald Wahlen. Unsere Politiker haben das Thema nicht so hoch hängen wollen. Man verlässt sich auf Deals mit einer Terroristentruppe, dass diese schön geordnet nach rechtsstaatlichen Prinzipien das Land weiter führt. Warum dann nur das Ausfliegen des Botschaftspersonals?
>> Präsident Herbarth (sic) gilt als Vertrauter der Kanzlerin <<
Günstlingswirtschaft, so weit das Auge reicht. Dummerweise sind alle Favoriten Merkels bestenfalls drittklassig.
Da haben Leute wie die Dres. Maaßen und Kahl natürlich schlechte Karten; jener weiß es längst, dieser wird es in Bälde erfahren.
Kahl, einem Oberst der Reserve, dürfte strategisches Denken nicht fremd sein. Sein Nachfolger wird ein Speichellecker Merkels ohne jede verwertbare Qualifikation sein.
Gute Nacht, Deutschland.
Die MAD-Chefin kann selbstverständlich bleiben. Sie ist wie Merkel und Kramp-Karrenbauer eine Frau ..
Butte etwas auf die diskriminierende Sprache achten… Sie ist eine Frau*IN.
Also mal ehrlich: Ich bezweifele ernsthaft, dass der BND über genügend Mittel, Personal und Sprachkenntnisse verfügt um überhaupt großflächig Funksprüche abzuhören. Selbst ohne dieses Urteil hat der BND die letzten 20 Jahre gezeigt, dass er ständig überrascht wird.
Genau das war ja für die Amis eines der Hauptprobleme in den Kriegen gegen arabische Staaten. Die Boys konnten nur Englisch, vllt. noch nicht mal das, nur amerikanischen Brooklyn-Slang. Vor Slang habe ich mir das N-Wort verkniffen!
Es ist wirklich kaum zu ertragen, daß dieses verantwortungslose Weibsbild, dieses unfaßbare Zerrbild einer Bundeskanzlerin, demnächst ihr üppige Rente auf Kosten des Steuerzahlers genießen darf. Keinen Cent dürfte sie bekommen, nach all dem Schaden, den sie angerichtet hat, unter dem Deutschland noch Jahrzehnte leiden wird.
Diese Frau sollte Deutschland nach der BT-Wahl im September schleunigst ,verlassen, ähnlich wie Honecker nach dem Fall der Mauer im Jahr 1989.
Man braucht die Einzelheiten des Verfalls nicht mehr zu kommentieren. Alles fußt auf einer Grunddisposition des heutigen Deutschlands, der Weltignoranz der Gutmenschen. Deutschland schafft sich ab, mal hier, mal dort. Auch der Versuch, dies durch politische Arbeit zu ändern, scheint zwecklos.
Es sind die alten Kader der Marxisten-Leninisten, es ist letztlich „die Linke“, die sich nach dem Untergang der DDR das Mäntelchen des Gutmenschentums, aussen grün, innen knallrot, übergeworfen hat und die nun „ganze Arbeit“ leisten. – Und Keiner S I E H T dieses klassisch linke maxistisch-leninistische undercover Täuschen und Trixen! – Selbst hier nur Wenige. –
Der Sieg über den „Klassenfeind“ steht unmittelbar bevor. –
Herr Kahl, welcher nun in einem Alter ist, indem man sich um Die Karriere nicht wirklich Sorgen machen muss, könnte ohne Probleme bei seiner Abschiedsrede genau diesen Sachverhalt darlegen. Es ist aber anzunehmen, dass der Kadergehorsam der Partei dies verhindert. Ein eklatanter Fehler, welchen bereits Maaßen begeht. Aus Angst die CDU zu beschädigen, übt man lieber keine scharfe Kritik
Das Urteil des BVG ist umzusetzen, Merkel und Braun hätten das Umsetzen lediglich verschleppen können. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die deutschen Gesetze auch weltweit zu gelten haben. Das BVG stellt also deutsche Gesetze über die jeweiligen Gesetze anderer Nationen. Das ist auch wieder so eine „an deutschem Wesen soll die Welt genesen“ – Geschichte. Das Ergebnis kennen wir jetzt. Die Anwendung des Gesetzes schützte nicht andere vor den „bösen Deutschen“, sondern lieferte Ortskräfte und Helfer den Taliban aus. Die werden sich schön bedanken.
Deutschland ist nicht im Krieg. Wieso das so ist hat Oberstleutnant Sanftleben in einer beissenden Satire seinem Publikum erklärt. Hab das Video nicht zur Hand, ist aber einfach zu finden.
Langsam komme ich mir hier vor, wie in einem nicht enden wollenden 1. April! Jetzt sogar noch ein Geheimdienst ohne Spione?! Fehlt ja nur noch ein Impfstoff ohne Wirkung…………
Ein Impfstoff ohne Wirkung . . .
What will they think of next?
Typisch Politikerdarsteller, schuld sind immer die Anderen, da halte ich es mit Shakespeare:“Das ist die Seuche unserer Zeit, Verrückte führen Blinde“ , King Lear, Duke of Gloucester. ?????????
Staatsversagen auf allen Ebenen. Wirklich auf Allen. Finis Germania.
An immer mehr Stellen fängt es an zu brodeln. Doch es läuft alles zusammen – WO? Natürlich bei AM! Überall hat sie in den 16 Jahren ihre Helferlein eingesetzt die nach ihren Vorgaben schalten und walten. Doch langsam wird aus dem brodeln ein überkochen. Ich hoffe und bete, dass die Menschen dieser Bananenrepublik diese erkennen und etwas dagegen unternehmen.
IWIGO!
Ihr Wort In Gottes Ohr!
Das ist das Kennzeichen der deutschen Gesellschaft. Die Politik und Manager in der Wirtschaft setzen die Rahmenbedingungen für die Mitarbeiter und Beschäftigten und wenn dann etwas schief geht, sind es die Mitarbeiter und Beschäftigten, die von Politik und den Managern „gekillt“ werden. Früher hat Frau Merkel selbst noch das Vertrauen ausgesprochen, heute sind es die Speichellecker und Opportunisten, wie Braun, Herbarth und Co., die die Maschine in Gang halten. „Command & Control“ ist die Ansage oder „Führer, wir tragen die Folgen!“ Das ist die Krux im sozialistischen Deutschland, dass inkompetente Führungskräfte bestimmen was gemacht wird und Widerstand zwecklos ist.
Hatte jemand etwas anderes von diesen ehrlosen Regierungstypen erwartet? Wobei Kahl tatsächlich eine Mitschuld trifft. Nachdem man ihn seiner Instrumente für das Kerngeschäft eines Nachrichtendienstes beraubt hatte, hätte er von allein seinen Hut nehmen müssen, von wegen Berufsehre und so. Man könnte man vom Chef eines Nachrichtendienstes schon verlangen, daß er das Szenario voraussehen sollte. Hat er nicht, also war er fehl am Platze.
Das täten Sie vielleicht machen. Ich denke, dass er wie viele Bundesbürger denken, funktioniert. Die Fakten sehen, aber auf Gott vertrauen, dass alles nicht so schlimm kommt, wie es vorherzusehen scheint.
Nur weil er faktisch kastriert wurde, ist es noch lange in seiner Realität nicht so. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. So lange kann man die Kohle noch mitnehmen.
Ich befürchte, dass auch diese Inszenierung der gewünschten „Wirklichkeit“ an der Wand unserer platonischen Höhle ihre Zuschauer findet. Da gab es 2010 einen Artikel von Helmut Schmidt in „Die Zeit“, Titel „Der Krieg, der nicht zu gewinnen ist“. Danach im Fernsehen diverse Aussagen von ihm zum Thema. Was einst Alexander dem Großen, Dschingis-Khan, den Briten und den Soviets widerfuhr ist wieder geschehen. Überraschung? Nun ist das Kaisernde nackt, aber nur die Dummen und Amtsungeeigneten sehen es … alle anderen werden weiterspielen. Elend, nichts als Elend. Es gibt nichts Neues unter der Sonne.
Gratulation am Rande an Achgut.com. Die haben in verdienstvoller Weise auf Video dokumentierte Aussagen von Helmut Schmidt und Angela Merkel zusammengestellt.
Es wird überdeutlich, dass zur Einschätzung der Situation in Afghanistan solides Geschichtswissen und logisches Denkvermögen ausreichen. Wer das nicht hat, erlebt eine peinliche Niederlage und muss Bauern opfern, um seinen Hals zu retten. Ein bekanntes Muster heuchlerischer Politik.
Jede halbwegs normale Firma wäre mit diesem Führungspersonal sofort um. Aber die Deutschland Company schippert fröhlich ihren Schlingerkurs weiter. Als wär nichts geschehen ….
Je mehr Loyalisten von Merkel gefeuert werden, um von ihren eigenen Verfehlungen, Fehlern, Fehleinschätzungen und Desastern abzulenken, desto größer wird die Gefahr, daß eben jene zu unrecht als Bauernopfer Gefeuerte beginnen, über dieses Stück Kanzlerin auszupacken, denn ich bin mir sicher, daß die Geschassten mehr über die Machtstrukturen wissen, als der gemeine Bürger und mehr, als diesem Merkel lieb sein kann. Wenn nur einer mal die Eier hätte, wirklich auszupacken. Es wird wohl so sein, daß es – wie es in Diktaturen üblich ist – dezente Hinweise gegeben hat, daß er zu schweigen habe, weil er sonst andernfalls gewaltsam zum Schweigen gebracht wird.
Ich habe kein Mitleid mit Herrn Kahl. Er ist ein Parteisoldat, kein aufrechter Sicherheitsbeamter, der konsequent dem allgemeinen Irrsinn widerspricht. Außerdem hatte er vor der Ernennung keinerlei Erfahrung mit der Materie, wenn man das mit seinem Vorgänger vergleicht:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bruno_Kahl
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schindler
Dieses Land will keine Sicherheitsarchitektur, dann hat es halt auch keine. Wenn der BND Schlagwörter mit terroristischem Hintergrund im internationalen Funkverkehr nicht mehr überwachen darf, will ich keine Infos. Dann habe ich auch keine. Wenn Kahl Mumm hat, stellt er sich hin und sagt, dass er ein Bauernopfer ist, der der chaotischen Politik seiner Regierung zum Opfer fällt. Wenn er noch mehr Mumm hat, macht er es wie Hans-Georg Maassen und kandidiert für den Bundestag. Und wenn er richtig Hardcore drauf ist, tritt er wie Herr Wundrak der AFD bei und meldet sich regelmäßig öffentlich zu Wort.
Vermutlich wird er nichts davon tun, denn er ist ein treuer Parteisoldat vor allem von Herrn Schäuble; keiner der mit eigenen Wertvorstellungen die Republik ändern will wie Herr Sarrazin.
In Merkels Regierungszeit sind alle staatlichen Institutionen funktionunfähig geworden, von der Bundesbank über die Bundeswehr, den Bundesgrenzschutz, den Katastrophenschutz, das Bundesverfassungsgericht bis zum BND. Laschet ist es neulich herausgerutscht: Deutschland ist ein Sanierungsfall, richtig, und welcher Partei gehört die für die Richtlinien der Politik zuständige Person an? Ach, ja, stimmt, keine weiteren Fragen.
Das wohl schäbigste Stück wird momentan inszeniert:
Diese Rechten, diese Nazis vom KSK müssen doch jetzt glatt die von der Bundesregierung in ihrer Panik vermurkste Evakuierung absichern.
Hoffentlich wird nicht vergessen, diese wegen rechter Umtriebe „aufgelöste“ Eliteeinheit mit zurückzunehmen.
Danke für den Beitrag – 5 Wochen vor dem Ende der Ära Merkel (Honeckers Rache am Westen) braucht es also noch ein Bauernopfer nach sozialistischem Vorbild. Überaus interessant finde ich den Zusammenhang zwischen immer mehr krassen Fehlurteilen aus Karlsruhe, linksbunten Spinnern die Klagen einreichen und damit dem Bundeswehreinsatz nachhaltig schädigen, der eigentlich Afghanistan stabilisieren sollte – als das eigene Ziel der linksbunten … Friede am Hindukusch ! Nun haben ja alle Life mitbekommen warum islamische Länder nicht demokratisiert werden können und dass der Islam mit Demokratie ein Problem hat und folglich auch nicht zu Schland gehören kann ! Bin gespannt ob das ein Politiker jemals wirklich ausspricht …
>braucht es also noch ein Bauernopfer nach sozialistischem Vorbild< Wenn (?) sie mal abgetreten ist, werden wir alle Opfer sein!
Klar ist das ein Bauernopfer. Aber offenbar waren die US-Dienste genau so überrascht wie die deutschen „Schlapphüte“. Und in den USA mangelt es gewiss nicht an Möglichkeiten und Willen zur Aufklärung – ob elektronisch oder in welcher Form auch immer.
Sprach man dagegen mit Bundeswehrangehörigen, die einige Monate vor Ort gedient hatten, überraschten einen die Ereignisse dort nicht. Afghanistan ist keine Nation, hat nicht mal eine einheitliche Sprache, Loyalitäten gelten den Stammesführern, die korrupte Regierung, abhängig von ausländischen Gnaden, war allseits verhasst, etwa 80 Prozent des Territoriums wurden nie wirklich von ihr kontrolliert.
Scheinbar kannten, laut einem Bericht des Guardians, einige hochrangige Verantwortliche in Armee und Politik der USA die tatsächliche Situation, belogen aber bewusst Öffentlichkeit und Parlamentarier.
Herr Habarth und seine Kollegen sind eben gute Juristen und auch sonst von mäßigem Verstande. Dass ein Bauernopfer für die Inkompetenz Merkels und ihres Dilettantenkabinetts her muss, war jedem klar, der die Politik der letzten Jahre verfolgt hat.
Harbarth ist zuvor niemals Richter gewesen. Jurist wohl schon. Eher im Fliegengewicht.
Wenn alles was unter “ Merkel hat den BND praktisch stillgelegt “ steht so vollständig zutrifft, was nicht wesentlich zu bezweifeln ist, dann könnte man fragen, warum Herr Kahl nicht schon lange seine Pensionierung / Versetzung beantragt hat, und warum er letzte Woche den Quatsch geschrieben hat. Wer sich in seinen Amtsvollmachten und Tätigkeitsradien kastrieren lässt, der muss damit rechnen dass es auch passiert. Wenn er dann auch noch gefeuert/zwangspensioniert wird, dann hilft kein Jammern mehr. Was im konkreten Fall “ auf ersten Blick “ richtig erscheint, ist wohl auch richtig.
Warum er solch einen „Quatsch“ geschrieben hat: Nun, er wurde mit Sicherheit um eine Lagebeurteilung in dieser kritischen Zeit gebeten. Da er von Merkels Harbarth blind und taub gemacht wurde, konnte er gar keine Alarmsignale erkennen und weiterleiten und hat dies bestimmt auch zu Bedenken gegeben!
Jetzt hat diese arme Wurst auch noch selbst Schuld, dass er kastriert wurde? Ich denke, er kann in der derzeitigen politischen Lage nur auf bessere Zeiten, d. h. auf ev. vernünftigere Umstände nach Merkel hoffen. Spätestens seit Maaßens skandalösem Abschuß sollten auch Sie wissen, was eine faktenbasierte, eigene Meinung in diesen Zeiten für Konsequenzen haben kann!
Wenn das BVerfG-Urteil in seiner Auswirkung im Detail so dramatisch ist wie dargestellt – wir haben hier kein rechtsanalytisches Seminar in Verbindung mit allen anderen für den BND relevanten Gesetzen – dann sollte ein politischer Spitzenbeamter auch einmal das Amt niederlegen und damit den Gesetzgeber dazu motivieren, die Gesetze so zu fassen, dass das Gericht nicht mehr dazwischenfunken kann. Wenn er sich aber die gerichtliche Kastration seiner Behörde gefallen lässt, dann macht er sich m.E. mitverantwortlich für Verfall der Effektivität der Behörde. Betreffend Kabul glaube ich nicht so einfach, dass das BVerfG-Urteil die Erkenntnisse vor Ort gravierend beeinflusst hat. Ich vermute eher, dass man kritische Stimmen aus den eigenen Reihen ignoriert hat, wie auch bei den Amerikanern, und sonst weitgehend den amerikanischen Optimismus über die relative Stabilität der lokalen Regierung/Militär “ abgeschrieben “ hat.
Aha, im Zug der „Globalisierung“ sollten deutsche Grundrechte in Zukunft international gelten, deutsche Standarts überall als „Demokratieexport“ und deshalb keine effiziente Auslandsaufklärung mehr. Der Chirurg soll ohne Besteck operieren oder die Möglichkeit ins Innere des Patienten zu schauen.
Rücktritt der gesamten Regierung Merkel anstatt dieses schäbige Bauernopfer zu arangieren. Ich hoffe Bruno Kahl findet genau so deutliche Worte wie seinerzeit Georg Maaßen.
Wann reichen diese Versager*Innen endlich ihren Rücktritt ein. Es ist einfach unglaublich was hier abgeht. Eines ist aber sicher, am 26.09. werden all diese Versager, außer Frau Merkel, wiedergewählt. Für sie wird sich sicherlich ein schöner Posten finden wo sie weiterhin viel Unheil anrichten kann.
Überall, wenn etwas faul ist und gewaltig stinkt, kommt man immer wieder zum selben Ergebnis: Der Fisch stinkt vom Kopf her.
Wenn hier jemand „gefeuert“ gehört, dann alle Entscheidungsträger in der Regierung – allen voran Frau Merkel, die in den Vergangenen 16 Jahren nicht eine einzige richtige Entscheidung zum Wohl des Volkes getroffen hat.
Genau! Fast noch schlimmer: Sie hat nicht nur nicht eine einzige richtige Entscheidung getroffen, sondern kaum noch zählbare Entscheidungen, die Deutschland „richtig“ geschadet haben.
Das ist die traurige Bianz einer Kanzlerin.