Die Ampelparteien kümmern sich wie einst die erste grüne Bundeskanzlerin Merkel nie um Recht und Gesetz, wenn sie ihre Ziele durchsetzen wollen. Um rechtliche Fragen kann es daher auch bei der Zurückweisung von Irregulären an den Grenzen gar nicht gehen. Es geht nur um die woke Politikwende. Sie scheitert täglich an der Wirklichkeit. Die Ampel zögert ihre Niederlage nur noch hinaus und verbrennt auf dem hektischen Rückzug hinter sich alle Brücken. Dass Umfragen von Forsa und INSA für die Bundestagswahl die Ampel fast übereinstimmend unter 30 Prozent ausweisen, ist der demoskopische Befund des Ampel-Aus.
14 Prozent für die ehemalige Volkspartei SPD bei Insa und Forsa bringen Scholz noch mehr unter Druck. Die Grünen zittern vor einstelligen Prozenten. Das BSW beerbt die SED-PDS-Linke. Nächste Rückzugsetappe Brandenburg.
Der Blick auf die Alterskohorten bei den demoskopischen Anhängern von AfD, Grünen, Union und SPD kündet eine Zeitgeistwende.
Im möglicherweise einzigen TV-Duell Harris-Trump erklärt TE-Korrepondentin Susanne Heger den Sender ABC und seine Moderatoren zum Verlierer. Sie beobachtete Trump als staatsmännischer als sonst und Harris in ihrer einzigen Live-Probe seit Kandidaturbeginn unsicher und einstudiert.
Grünen-Nouripour wirft CDU-Merz für den Abbruch der Gespräche über die Änderung der Asyleinwanderungspolitik ein „Schmierentheater“ vor. Diese Bezeichnung gebührt der Ampel für ihr plötzliches, ihrem Wahldebakel im Osten hektisch folgendes Eintreten von Positionen, die sonst unter den Parteien nur die AfD vertrat, bis das BSW es ihr gleichtut. Kaum hatte SPD-Faeser ihre Pläne zur Zurückweisung an den Grenzen der Presse präsentiert, folgten rechtliche Bedenken aus ihrem Ministerium. Die Grünen brauchten nur eine Schecksekunde, um ihre alte grenzenlose Einwanderunsgpolitik wieder einzufordern. Das Schmierentheater geht weiter.
Gegner jeder kontrollierten Einwanderung und wirtschaftliche Gewinner der Migrationsindustrie stellten sich im Internet selbst vor.
https://twitter.com/rav_gs/status/1833127626266808360
Grenzkontrollen, die keine sind; Gesprächsangebote, bei denen das Ergebnis feststeht; und eine Standhaftigkeit bei der Migrationspolitik, die schon bei der nächsten Bundestagswahl keine Rolle mehr spielt. Über Parteigrenzen hinweg haben alle Beteiligten beim Migrationsgipfel geblufft. – Lesen Sie bei Marco Gallina.
Interessant, der Überblick ueber die Profiteure, deren ganzes Geschaeftsmodell im Falle eines Falles verschwinden wuerde. Und was sollten die Zigtausende von „Anwaelte“ machen, die, fachlich gehandicapt, weil eigentlich juristisch untauglich, ihr Aus – und Einkommen aus der Betreuung der Immigranten erzielen. Allzuviel wissen oder koennen muss man da nicht. Und die Kohle fließt trotzdem beständig und ausreichend. Insgesamt duerfte da eine durchaus satte Menge an Rotgruenwaehlern zusammen kommen, von der quasi wechselseitigen ( Schmier) Finanzierung abgesehen. Augiasstall waere fuer die Zustaende in Sch’land ein echter Euphemismus. Die Reinigungsarbeiten, im wahrsten Sinne „gründlich“ , waeren, wenn sie denn erfolgen wuerden, was ausgeschlossen ist, sehr interessant. Aus verschiedenen Gruenden. Es ist das bekannte Phänomen fuer die “ Sanierer“, dass sie, egal wohin sie schauen oder was sie anpacken, es immer nur mit ganz bestimmten “ Stoffen“ zu tun haben und mit dem erbitterten Widerstand der zahlreichen parasitaeren Nutznießer umgehen muessen. Die Unterstuetzung der niederrangigen Frösche haelt sich regelmaessig in Grenzen, zumindest zu Beginn, wenn das Ergebnis noch offen ist. Aus der (auch deutschen) Geschichte wissen wir, ungefährlich ist das nicht, sich mit diesem Feind anzulegen. Und der Dank des Vaterlandes haelt sich in Grenzen. Der psychisch auffällige Deutsche hat dazu, zur Ablösung selbst eines totalitaeren Regimes, ohnehin eine sehr “ eigene“ Sicht.
und die Umfragewerte für die CDU steigen……
Die Alten stehlen Deutschland und seiner Jugend die Zukunft !!!
Die Alten wählen SPD, guck noch mal auf das Schaubild. Und C-Parteien. Aber Sie haben recht: Wenn die Jungen nicht höllisch aufpassen, dann sind sie wirklich „LG“.
Der links-grünen Union ist das Scheitern des Migrations-Kaffeekränchens genauso recht wie den Ampel-Versagern. Man ist sich ja schließlich einig, dass man ab 2025 in etwas anderer Aufstellung gemeinsam regieren will. Der Migrationsirrsinn wird weiterlaufen bis zum nächsten größeren Anschlag, der von „Schutzsuchenden“ mit dem einzig wahren Glauben begangen wird. Dann ist wieder ein paar Tage großes Gegacker und Geflatter im links-grünen Hühnerstall und anschließend läuft alles weiter wie bisher. Wirklich gehandelt wird erst, wenn rein gar nichts mehr geht und das kann noch lange dauern. Viele Bürger dieses Landes werden diese Untätigkeit der Pseudoeliten mit ihrem Leben bezahlen. Vielleicht wird aber auch eines Tages ein Prominenter aus der links-grünen politmedialen Gesinnungsblase oder eines seiner Kinder Opfer eines „schutzsuchenden“ Messerstechers. Dann könnten die Wogen eventuell noch einmal hochschlagen. Bis dahin wird noch viel Blut fließen, fürchte ich.
Die Aufnahme der Söhne Allahs muss sein, zur Positionierung der deutschen Wirtschaft in dem riesigen muslimischen Markt. Mit pole position, wegen …. . Das ist ein bisschen Bestechung (mit die Messär?). Als gewissen Kollateralpreis müssen ein paar Opfer gebracht werden – das kennen wir doch schon, oder? Die C-Parteien betreiben das seit Merkel spätestens, die SPD und die Grünen sind womöglich zu naiv, um das Spiel zu durchschauen. Das kann aber auch ein Irrtum meinerseits sein. FDP? Macht mit, als „Wirtschaftspartei“, ist aber in der Wählergunst irrelevant. Die AfD fängt da einiges ab, zur Tarnung, das ist die ihr zugewiesene Rolle. Sie nimmt sie an, offensichtlich, als ehemalige „Stahlhelmfraktion“ der CDU Hessen (Dregger, Gauland, Wallmann) passt ihr das schon. Wir beobachten das.
Alleine eine Aufstellung an Steuergeldern, die über die letzten 25 Jahre an die im Kasten dieser RAV mitgenannten Profiteure einer Deutschland zerstörenden Politik in Milliardenhöhe und sich von Jahr zu Jahr steigernd geflossen sind, könnte dem Michel die Augen öffnen helfen.
Vielleicht.
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Zudem sollte gelistet werden, wie sich die manpower, die diesen Organisationen zuarbeitet, in diesem Zeitraum gesteigert hat.
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Alleine das Land Berlin soll seit 2016 die Beschäftigten um 46% aufgestockt haben: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-zahlen-46-prozent-mehr-landesbeschaeftigte-in-berlin-seit-2016-li.2252389
Wenn das über alle Ämter deutschlandweit der Fall sein sollte, kann das mit Sicherheit nicht mehr lange gut gehen.
Aber dass solche sich für solche Politik dankbar zeigen müssen und dass sie auch dafür demonstrieren, dass es so weiter geht, um den Arbeitsplatz zu behalten – das scheint mir mehr als verständlich.
Auch, wenn sie erkennten, dass alles deswegen erneut „in Scherben fällt“.
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Zudem:
»Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei (…) der Polizei (…) und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.« Lux/Grüne https://x.com/benedikt_kaiser/status/1304050301838807041?lang=de
schaut man sich die Liste der Unterzeichner dieses „Statements“ der Asylindustrie an, kann man nur sagen:
was für ein gigantisches Einsparpotential !!!
,,Dass Umfragen von Forsa und INSA für die Bundestagswahl die Ampel fast übereinstimmend unter 30 Prozent ausweisen, ist der demoskopische Befund des Ampel-Aus.“
Das ist völlig irrelevant.
Entscheident sind die 80%für WEITER SO!
Die meisten Unternehmen, die die „Verfassungswidrigkeit“ von Zurückweisung und Unterstützung „erklären“ sind SPD und SPD nahe Organisationen, also NGOs oder Vorfeldorganisationen der Ampel. Das ist soviel Wert, wie der Schmutz unter dem Fingernagel.
Die sozialistische Bananen-Schlampenrepublik Deutschland
Aktuelle Nachrichtenmedldung
Im einstigen Industrieland Deutschland ist die Carola Brücke über die Elbe in Dresden auf eine Länge von 100m in den Fluß gestürtzt.
Sinnbild dieses zerfallenden Landes.
Wie schon die britische Presse damals titelte:
„Merkel hinterlässt ein ruiniertes Land“
Anzahl der Insolvenzen und Suizide ist dramatisch angestiegen.
Wenn man von „Einwanderungspolitik“ redet, WAS soll sich denn dann ändern? Was auch endlich mal auf den Tisch muß, ist, daß „Asyl“ etwas ist, das nur auf Zeit gewährt wird und Jeder das Land wieder verlassen muß, sobald der Grund Asyl zu gewähren entfällt! Das ist ja auch der eigentliche Grund dafür, daß sie nicht arbeiten dürfen! Marco Buschmann sprach gestern von einer „10.000fachen Rechtsbrechung“! Herr Buschmann, helfen Sie mir, WER ist gleich nochmal verantwortlich für die Justiz in diesem Land, das „die freiheitlich-rechtliche Grundordnung“ so hochhält? Ich komm nicht drauf!
Diese Gegner jeder kontrollierten Zuwanderung, alles Namen, welche auf den ersten Blick nur so vor Humanität triefen. Dabei fressen sie sich selber fett an der derzeitigen Situation. Fressen sich fett an all dem Elend, welches durch gewaltbereite Zuwanderer über unser Land gebracht wird. Tolerieren all die Drogendealer, welche junge Menschen in Abhängigkeit bringen und wo viele von ihnen, im Leben nie wieder Fuß fassen werden. Fressen sich fett an all der Gewalt gegenüber Frauen, welche über Fluchtwege hier im Land in die Zwangsprostitution gebracht werden. Fressen sich fett an all der Gewalt gegenüber Frauen und an unbeteiligten Menschen, deren Leben durch gewaltsame Übergriffe eingeschränkt oder gar beendet werden. Kein Wunder also, dass sie nicht wollen, dass sich etwas ändert. Gerade die evangelische Kirche, der scharenweise die Mitglieder davon laufen, wäre wohl heute ohne Flüchtlingsgeschäft weitaus bedeutungsloser. Es sind keine Wohltäter, welche da rufen, sondern es sind Menschen, welche das Geschäft der Wohltätigkeit reiten und damit sich durch eine besondere Verkommenheit auszeichnen.
Ja. Insbesondere solchen Anwälten wird ein hoher Anteil des Einkommens aus Steuerzahlerkosten flöten gehen, sollte illegales Betreten des Landes endlich gestoppt werden.
Solche verdienen sich nicht nur damit dumm und dämlich, Abschiebungen zu verhindern, sondern auch damit, nicht rechtzeitig Abgeschobene dann in Strafsachen vertreten zu können. Vom Erkämpfen von Bleiberechten solcher, die hier gar kein Aufenthaltsrecht haben, ganz abgesehen.
Wie sich dieser RAV, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., finanziert konnte ich zudem nicht finden: https://www.rav.de/verein/selbstverstaendnis
Man müsste einmal recherchieren, wie viele Anwälte seit dem Jahr 2000 in diesem „Geschäftsbereich“ engagiert sind und wie sich Gesamtsumme an gestellten Rechnungen an die Gesellschaft seitdem entwickelt hat.
Von der Beschäftigung deutscher Gerichte und anfallender Kosten wegen solcher „Klagen“ gar nicht gesprochen!
Schön, dass die Profiteure der ungesteuerte Asylsause sich gemeinsam vorstellen. Da weiß man auf einen Schlag, wohin die Steuergelder fließen. Aus deren Sicht verständlich, aber mit der Verantwortung dieser Anwälte für den Zustand unserer Gesellschaft ist es nicht weit her.
Was Frau Faeser gestern vorgeschlagen hat, war uralter Wein in kaputten Schläuchen, welcher nur schneller fließen sollte. Vollkommen unmöglich, siehe oben plus mit dem Thema befasste Verwaltung.
Donald Trump kam mir schon im TV-Duell mit Joe Biden wesentlich aufgeräumter vor, als man ihn aus seiner Amtszeit kannte. Es bleibt spannend.
Gesetz über den Bundesgrenzschutz
und die Einrichtung von Bundesgrenzschutzbehörden.
Vom 16. Mä. 1951.
Der Bundestag hat das folgen. Gesetz bschlossen:
Das Grundgesetz wurde 2 Jahre vorher, 1949 erlassen.
Also kann das was 1951 verfassungskonform und rechtmäßig war, heute nicht rechtwidrig sein.
Obiger Paragraph wurde allerdings 1972 ersatzlos gestrichen. Über die Aufgaben und Funktion des Bundesgrenzschutzes (nun Bundespolizei) gibt es aktuell kein Gesetz.
Die Ampel verbrennt keine Brücken hinter sich. Diese verfallen schon von alleine! Es ist unglaublich, wie fertig dieses Land nach der Ära Merkel, fast 25 Jahren SPD-Regierung und drei Jahren Ampel ist!!!
in Dresden stürzt eine Brücke ein
https://www.focus.de/panorama/welt/keine-verletzten-teile-von-dresdener-carolabruecke-eingestuerzt_id_260301232.html
und die Ampel finanziert Radwege in Peru. Besser kann die Realität die Prioritäten der Ampel nicht aufzeigen.
Man muß dazu noch wissen, das die Carola-Brücke seit 2019 in 3 Etappen saniert wird (sie ist ein DDR-Bau von 1968). Die dritte Etappe sollte 2025 losgehen und betrifft genau den Streifen, der jetzt eingestürzt ist, Ich vermute, aufgrund der Last der Straßenbahnen, die auf dem Teil der Brücke fuhren.
Nun ja – die Altparteien haben getan was sie konnten um vor der Brandenburgwahl nochmal rechts zu blinken. Vor allem natürlich die Union. Es spielt aber eh keine Rolle. Wer – besonders unter den Älteren – noch Tagesschau & Co. konsumiert hätte das kaum gebraucht und die Anderen werden darauf kaum mehr reinfallen. @TE: Allerdings kann die Grafik mit der Altersverteilung der Wähler nicht stimmen. Bei der EU-Parlamentswahl hatte die SPD 13% und die Union fast 30. Wie kann dann die SPD in allen Alterskohorten gleichauf mit der Union sein? Selbst wenn diese unterschiedlich groß sind (die älteren sind größer) kann das nicht stimmen.
„Allerdings kann die Grafik mit der Altersverteilung der Wähler nicht stimmen.“ Welche Rolle spielt das eigentlich noch? WAS stimmt in diesem Land überhaupt noch???
Wenn man die Quelle des Statements der AnwältInnen anschaut, bekommt man eine prima Liste von Organisationen, denen umgehend die Fördermittel entzogen werden müssen!!
Das Problem der Zuwanderung ist im finanziellen Bereich angesiedelt. Deutschland könnte die Grenzen offen lassen, vorausgesetzt die finanziellen Zuwendungen an „Schutzsuchende“ würden eingestellt und nur noch Sachleistungen samt Unterbringung in Sammelunterkünften gewährt.
Man kann das Problem mit dem Zwetschgenkuchen auf dem Balkon vergleichen: Wenn der Kuchen Wespen anzieht, bringe ich ihn weg und hege nicht den ganzen Balkon mit Fliegengitter ein.
So zwingend einfach können unsere Regierenden(!!!???) nicht denken. Oder wollen es nicht…
Stimmt schon. Die Anzahl der Sozialleistungen (nicht nur für Arbeitslose) verändert auch den Break-Even ab welchem Einkommen jemand zum Nettozahler wird. Unser Problem ist ja auch, dass der Break-Even so hoch ist, dass selbst viele normale Arbeitnehmer im Endeffekt finanziell eine Belastung sind – wenn auch nicht so stark wie Dauer-Arbeitslose. D.h. das System ist abhängig von einer relativ geringen Zahl von Leistungsträgern. Für die Politik mag das von Vorteil sein, weil man sich so auf die viel größere Wähler-Gruppe der Empfänger konzentrieren kann, aber es ist ein riskantes Spiel. Wenn die Leistungsträger abwandern oder streiken, weil sie es satt haben einen Großteil ihres Einkommens abzutreten ohne mit Wahlen etwas ändern zu können, bricht das System schon bei Abwanderung/Verweigerung einer relativ kleinen Anzahl schnell zusammen.
Was Sie in ihrem Post vernachlässigen ist die gesellschaftliche Bedrohung der Masseneinwanderung. Selbst wenn die Immigranten keine großen Kosten verursachen, wird eine Gesellschaft die nichts an gemeinsamen kulturellen Werten zusammenhält oder die gar von einer religiös-ideologisch geeinigten Immigranten-Gruppe attackiert wird, zusammenbrechen. Deswegen lassen ja die Japaner, Koreaner, Chinesen etc trotz massiver Geburtendefizite überhaupt keine (islamischen) Einwanderer ins Land, weil sie die Bedrohung für die eigene Kultur/Gesellschaft als größer einschätzen als die kurzfristigen wirtschaftlichen Vorteile. Bei uns ist diese Ansicht nicht mal bei der AfD mehrheitsfähig.
Wenn die Regierung die Tarner, Täuscher, Trickser sind, dann sind die von der @CDU die sich gerne Oppositionsführer nennen die Nepper, Schlepper, Bauernfänger!
Denen geht es nicht um Deutschland, sondern nur um Posten!
Spätestens 2025 steht Deutschland dann der „Supergau“ bevor, wenn sie der Posten wegen zusammen die Regierung bilden wollen!
„Die macht mir mein Europa kaputt“
soll ja Kohl schon 2011 erkannt haben.
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Schade ist, dass wenn man das Balkendiagramm über die Wählerpräferenzen betrachtet, eine Veränderung der politischen Vorgehensweise nicht zu erwarten ist – außer, die Deutschen lernten durch großen Schaden, den „Altparteien“ die Macht zu nehmen.
Wenn nicht eh schon ganz andere die Geschicke von Grenzlosland samt Bevölkerung in Händen halten.
Vorneweg vernichten sie Deutschland.
Als Symbol die aus welchen Gründen auch immer über Nacht teileingestürzte Carolabrücke in Dresden.
Hoffen wir, dass die Brandenburger am 22. die Grünen aus dem nächsten Parlament jagen.
> Die Ampelparteien kümmern sich wie einst die erste grüne Bundeskanzlerin Merkel nie um Recht und Gesetz, wenn sie ihre Ziele durchsetzen wollen.
Den Nachfolger aus der Woken Union wollen immer noch über 30% wählen. Was stimmt bloß mit diesem Volk nicht? (Ich gehöre nur zur Hälfte dazu, der Rest ist slawisch.)
Gratuliere, daher kommt wohl Ihr Durchblick (nicht ironisch gemeint!).