Wahnsinn ist es, immer wieder das gleiche zu versuchen, aber dabei unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten. Das Zitat wird Albert Einstein zugeschrieben. Es ist aber gar nicht nötig, ein Genie der Physik oder Mathematik zu sein, um das zu verstehen. Doch es ist hinderlich, die Grundstrukturen der Vernunft zu kennen und zu akzeptieren, wenn man Politiker in der Ampel sein will.
Vor nicht mal vier Wochen haben sich die Spitzen der Bundesregierung auf einen Entwurf für einen Haushalt geeinigt. Mit den üblichen Theaterritualen: stundenlange, zähe Verhandlungen. Journalisten, die gebannt vor der Tür warten. Dann die Verkündung und ausflippende Journalisten, die gewünschte Botschaften weitergeben: Die Ampel hat sich geeinigt, Deutschland hat einen Haushalt, lobet den Kanzler und seinen Finanzminister, jauchzet und frohlocket dabei, Untertanen. Nur: Besagte nicht einmal vier Wochen später stellt sich heraus: Die Einigung ist ebenso wenig wert wie der dazugehörige Haushalt. Der Entwurf enthält Verstöße gegen die Verfassung. Schon wieder.
Zur Erinnerung: Im November hat das Bundesverfassungsgericht den laufenden Haushalt des Bundes als Verstoß gegen das Grundgesetz bezeichnet und einkassiert. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte nicht ausgegebenes Geld in den laufenden Haushalt rüber gezogen. Das durfte er nicht. Das Geld hatte der Bund 2021 als Schulden aufgenommen. Diese Schulden widersprachen nur deshalb nicht der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse, weil sie in einer Krisensituation aufgenommen wurden. Dieses Geld dann später für reguläre Ausgaben zu verwenden, widerspricht folglich der Verfassung.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war eindeutig. Ein seriöser Mensch, ein zuverlässiger Politiker und ein Mann von Ehre würde nicht nochmal zu diesem Trick greifen. Nicht wissentlich das Recht brechen. Hier ist aber die Rede von der Ampel. Für seinen Entwurf hat Lindner rund 5 Milliarden Euro umgewidmet, die eigentlich vorgesehen waren, um die Folgen der Verteuerung der Energie aufzufangen. Ebenfalls Schulden, ebenfalls nur verfassungsgemäß aufgenommen, weil sie als Reaktion auf eine Krisensituation galten. Für den regulären Haushalt dürfen sie also nicht verwendet werden. Das haben jetzt interne und externe Experten Christian Lindner in einem Gutachten bestätigt.
Als Kanzler Olaf Scholz (SPD) Einigung und Haushalt vor nicht einmal vier Wochen vorstellte, wiesen die Journalisten sofort auf die windige Vorgehensweise hin. Sogar ampelnahe. Trotzdem hat die Regierung durchgezogen. Wieso? Wer schlägt so etwas vor? Wer ist moralisch so zwielichtig, politisch so verantwortungslos und menschlich so fragwürdig, dass er einen als verfassungswidrig anerkannten Trick wieder einsetzen will? Favoritensieg. Es ist Olaf Scholz. Der Erfinder von „Hab‘ ich vergessen“, Wahlgesetzen gegen die Opposition oder Verboten von kritischen Medien hat den erneuten Verfassungsbruch vorgeschlagen. Den wissentlichen.
„Unanständig“ nennt das ganze Vorgehen Saskia Esken. Die Vorsitzende der SPD. Allerdings meint sie nicht damit den Vorschlag des Kanzlers, erneut einen Trick anzuwenden, den das Verfassungsgericht als gesetzwidrig gebrandmarkt hat. Sondern Lindners Vorgehen: Experten einzuschalten und den Vorgang prüfen zu lassen, bevor die Ampel schon wieder ein verfassungswidriges Gesetz durch den Bundestag treibt. Mehr ist über die moralische Verdorbenheit der SPD nicht zu sagen, als dass sie Gesetzestreue als „unanständig“ bezeichnet. Auch die Grünen stört der Verfassungsbruch weniger als die Vorstellung sparen zu müssen. Deshalb wollen sie an dem Entwurf festhalten.
Zumal Christian Lindner schon begonnen hat einzuknicken. In Interviews spricht er nur noch von der besagten Lücke von 5 Milliarden Euro. Damit lässt er einen Trick unter den Tisch fallen, den seine Experten ihm ebenfalls als schwindelig beschrieben haben. Es geht um „Kredite“ an die Deutsche Bahn und an die Autobahn GmbH.
Besonders bei der Autobahn GmbH wird deutlich, wie Scholz, Lindner und Co mogeln. Die Zuschüsse an die GmbH sollen künftig Kredite genannt werden. Dann stünden sie im Haushalt nicht mehr als Ausgaben. Aber genau das sind sie. Denn die Autobahn GmbH hat gar keine eigenen Einnahmen, sie kann das Geld folglich gar nicht zurückzahlen. Sagt die Ampel aber, dass sind Kredite, dann kann sie zu erwartende Einnahmen in den Haushalt einstellen und in der Höhe zusätzliche Schulden machen – an der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse vorbei. Würde ein privater Investor so vorgehen, wäre das Betrug oder Insolvenzverschleppung. In der SPD gilt es als anständig, aber als „unanständig“, auf das Gegenteil hinzuweisen.
Schon dass Lindner einen Haushalt vorlegt und erst Wochen danach prüfen lässt, ob er verfassungsgemäß ist, sagt alles über die Solidität des Finanzministers aus. Wäre er ein Architekt, würde der FDP-Chef neben eingestürzten Neubauten stehen und stolz verkünden, er habe feststellen lassen, dass die Statik nicht stimmt. Dass Lindner die gefakten Kredite in Interviews nicht mehr erwähnt, lässt darauf schließen, dass er diesen Rosstäuschertrick durchziehen will. Der Machterhalt ist dem Finanzminister wichtiger als ein solider, verfassungsgemäßer Haushalt. Anständig ist Lindner nur gegenüber SPD und Grünen. Gegenüber dem Bürger, der Vernunft und der Verfassung wird der FDP-Chef am Ende wieder unanständig sein.
Ich war mal mit einer Chilenin leiert.
Und die sagte mir damals, dass es sehr viele Peruaner in ihrem Land gab.
Nun, Chile ist wohl ein von Spanien beeinflusstes Land, deshalb auch die Amtssprache, die auch in Peru vorherrscht.
Meine damalige Freundin sprach allerdings über die Peruaner regelmässig von „Indianern“, denn so bezeichnete man sie dort. Sie waren zumindest damals Tagelöhner und sprachen ein anderes Spanisch als sie und sie waren (sind?) nicht sehr erwünscht.
Lustig also, wie sogar „Nachbarn“ als Eindringlinge empfunden werden, oder?
Und noch „lustiger“ wird es, wenn die unterschiedlichen Ethnien Tür an Tür zu leben scheinen und selbst dann einen Unterschied ausmachen.
Wichtig wäre mir allerdings zu sagen, dass es ausschliesslich MENSCHEN gibt, die aber leider ständig eine unterschiedliche Sozialisierung erfahren.
Zitat:
„So würde man in Wissenschaft und Forschung, wo es um Erfolg geht, nie agieren.“
Tja, EIGENTLICH sollte es um den Erfolg gehen, aber den wollen manche Menschen nunmal auf verschiedenen Wegen beschreiten.
Und bitte nicht falsch verstehen, denn ich bin so wie Sie ein aufgeklärter Mensch.
Ich weiss inzwischen nicht mehr, was mich mehr frustriert: die sich ständig auf’s Neue zeigende Unfähigkeit gewisser Herrschaften, den Regierungsauftrag zu erfüllen oder die ebenso gleichbleibende Unfähigkeit des Souveräns, das zu erkennen.
Angesichts der Altersstruktur beider Gruppen hätte ich nicht erwartet, dort bereits einen so offensichtlichen Bildungsnotstand zu sehen.
Mut machen mir stattdessen gerade die oft geschmähten jüngsten Wähler unseres Landes!
Und die Ostdeutschen!
„Als Kanzler Olaf Scholz (SPD) Einigung und Haushalt vor nicht einmal vier Wochen vorstellte, wiesen die Journalisten sofort auf die windige Vorgehensweise hin. Sogar ampelnahe. Trotzdem hat die Regierung durchgezogen. Wieso?“ – Weil sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Wir nähern uns dem entscheidenden Punkt: die oben können nicht mehr, die unten wollen nicht mehr . . .
Die Ampel-Regierung verfährt nur noch nach dem sogenannten „Junker-Prinzip“: Wir beschließen etwas und warten ab, ob heftige Kritik in der Bevolkerung und in den Alternativen Medien entsteht.
Falls ja, ändern wir den Beschluß, oder wir nehmen diesen zurück.
Falls nein, machen wir weiter.
Siehe Habeck zum Heizungsgesetz: „Es war nur ein Test!“
Sind denn nur Betrüger am Werk?!!!
die cdu/csu wird sich dem kampf stillschweigend anschließen. sie weiß, dass die nächste regierung mit cdu/csu beteiligung zu den gleichen mitteln greifen wird.
das bverfge wird immer wichtiger. muss aber die gratwanderung legislative – judikative machen.
Diese moralisch verkommenen Gauner arbeiten nach der Devise: „Du darfst alles machen, aber Du darfst Dich nicht erwischen lassen!“ und dabei sind sie noch so dumm und machen ihre Gaunereien so offensichtlich, daß sie jeder als Gaunerei auch erkennt. Man nennt das dummdreist und diese Gemengelage ist verantwortlich für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang dieses Landes.
Falls eine Krisen- oder Ausnahmesituation nunmehr die Voraussetzung für eine vollkommen verrückte Schuldenaufnahme sein sollte, dann kann man unserer famosen Hampel-Regierung nur raten, noch ein paar Tage zu warten. In Nahost braut sich gerade der perfekte Krieg zusammen, inklusive brennender Ölquellen und Atomgefahr und Beteiligung der Amis.
Spätestens dann können unsere Verrückten in Berlin wieder ihren Wahnsinn zelebrieren.
So, ich geh jetzt tanken und mach mir den Keller mit Lebensmitteln voll.
Ach, das ist so öde! Wieder dasselbe Schmierentheater der Ampel. Für die Medien und sogar für die Bevölkerung wird so getan, als hätte die Ampel die großen Probleme im Haushslt. Dabei steht schon längst fest, was herauskommen soll. In einer „Merkel-Marathonsitzung“ wird um 5 Uhr früh verkündet, dass die vorher verabredete Kuh vom Eis ist. Was haben wir uns wieder für das Volk aufgerieben! Und es wird dankbar vernommen!
Was für ein süßer Vorgeschmack. Wir kratzen ein wenig Geld zusammen damit der Haushalt passt. Herrlich. Ich freu mich schon auf unsere nächste Regierung die dann ordentlich sparen wird und dem Michel den Gürtel enger schnallt bis kaum noch Luft durchgeht. Mehr Schulden gibt’s natürlich nicht, getreu der Ideologie! Das ist erst ein zartes Vorspiel. Der Hauptakt kommt schneller als uns lieb ist!
Wenn man die nächste Regierung ernst nehmen soll, dann bleibt dieser nichts als die Churchillsche Blut-, Schweiß – und Tränenrede übrig. Und natürlich – entsprechendes Handeln. Trump läßt grüßen . . .
Ich bin heilfroh das wir Lindner und die FDP in der Reg. haben.
De sollte sich mal zurücknehem und richtig einsparen. Da müssen rote Linien queer durch den Haushalt.
Integration – Weniger
Islamismus darf nicht gefördert werden und Arbeits- und Integrationsunwillige raus! Ganz einfach, wenn man nur will!!
Entwicklungshilfe – Weniger
(Indien bekommt jährlich viele Milliarden, damit die Ihre Milliardäre in Bombay usw. durchfüttern können. Die haben nur dort mehr Miilardäre als wir in ganz Europa zusammen. Das ist doch mal was.
Schon wären wir ein sehr gutes Stück weiter!
Und täglich grüßt das Murmeltier. Ampel verhandelt den Haushalt. Nachverhandlungen sind nötig. Wir haben eine herausfordernde Lage. Es ist uns gelungen, einen Haushalt aufzustellen. Es herrscht eine Notlage. Der Haushalt muss neu verhandelt werden. Zurück auf Anfang. Endlosschleife ..
Das Highlight ist: Bald kommt Scholz wieder mit einer neuen Erklärung. Es bleibt spannend. Ist der Haushalt diesmal vielleicht verfassungskonform? Ich bin schon gespannt wie ein Flitzebogen. Das ist ganz großes Tennis!
Vermute mal daß es sich um einen Taschenspielertrick der Gelben handelt, die nun Angst vor den anstehenden Wahlen kriegen und eine geschlossene Übereinstimmung erneut auf den Tisch legen um einen Grund zu haben aus der Ampel auszusteigen.
Das ist sicherlich im Nachhinein geschehen, durch die vielen Einflüsse von außen, die auf die Gelben einprasseln, denn so dumm kann man doch nicht sein, im Vorfeld etwas frei zu geben um es anschließend zu revidieren, was zu den Hochkarätigen innerhalb der FDP nicht paßt und atypisch ist.
Wer weiß, welche Avancen ihnen hinten rum schon gemacht wurden und ein Ausschluß der Roten und Grünen wäre bei Neuwahlen auch möglich, wenn man auf die FDP und andere zurückgreift um den guten Schein zu wahren, denn die Ampel ist rot-grün vergiftet und wer die mit ins Boot nimmt, kann sich gleich die Kugel geben, weil sie damit nichts erreichen werden.
Warten wir es ab, wie diese Verhandlung ausgeht, denn hinzu kommt auch noch das Damoklesschwert von Millionen Autos, die still gelegt werden könnten, wenn der EUGH entscheidet und das wäre der politsche Tod der gesamten Ampel und dem ganzen versucht man vermutlich noch zu entkommen um nicht im Strudel unterzugehen.
Tretet endlich ab. Legales könnt Ihr nicht. Und Legales wird Euch nicht retten.
Nein, nicht abtreten. Die müssen noch ein Jahr weiter rumstümpern. Das muss in allen Kreisen zu spüren sein, sonst ändert sich nichts.
Alles, was der Ampel schadet, ist gut für unser Land. Auch wenn es die FDP ist.
Glaubt hier tatsächlich noch jemand, dass die Leute auf dem Foto auch nur ansatzweise eine Ahnung von dem haben, was sie da so „neu zu verhandeln“ haben?
480Milliarden und in diesem Haufen Geld würden die nichtmal einen einzigen Euro echtes Stückgeld finden!
Einfach nur noch entsetzlich!
Zwei Wörter passen hier nicht hin, Lindner und clever.
Wäre dem so, müsste die FDP 25% bekommen, es ist besser so >5%, keine Landesliste mehr und raus. Der Rest kämpft nicht, der ist erbärmlich.
Gerade kommt die gesamte westliche Wirtschaft zurück auf den Anfang – der Börsenkrach in Tokio und Seoul wälzt sich durch den Rest westlicher Welt. Das Böse Medium bringt gerade eine Analyse des US-Finanzexperten Thomas J. Penn, der zufällig gerade in Deutschland lebt. Er meint, die Zentralbanken können nach den Gelddruck-Exzessen letzter Jahre nur noch zwischen dem Tod durch Inflation und dem Tod durch Deflation wählen (er tippt, die werden sich für Inflation entscheiden).
Tröstlich dabei – Penn meint, die Krise wird die Wokeness komplett wegfegen – ob Klimahysterie oder die grenzenlose Einwanderung. Wenigstens so viel.
Zum Topic – ich wette, aufgrund der Krise verkündet die Ampel neue Notlage, die höhere Verschuldung ermöglichen wird.
Es gibt keine Schulden mehr, nur noch Sondervermögen! Der Durchschnittsmichel wird‘s aber nicht raffen und denkt weiterhin es wäre alles okay…
Zeiten wie diese sind für gewaltige Überraschungen gut. Hinter den Kulissen wird gerechnet, gerechnet . . . („Als ich meinen Freunden eröffnete, Komiker werden zu wollen, haben alle gelacht. Heute lacht keiner mehr.“ – Bob Monkhouse)
Diese Kleingelddiskussionen sind doch geradezu lächerlich. Die USA haben es geschafft die Schulden nur ihres Bundeshaushaltes innerhalb von Vier Jahren um 11 Billionen Dollar, also knapp 2 Billionen pro Jahr, zu erhöhen.
Selbst im Schulden machen ist Deppenland nicht mal mehr dritte Liga.
Im Gegensatz dazu verdienen die Amis aber richtig Geld mit Ihrer Wirtschaft während wir bald Lastenfahrräder exportieren sofern die jemand haben will.
Die Amerikaner sind nämlich in allen relevanten Technologien unterwegs.
Die verdienen vor allem richtig Geld mit ihren zwielichtigen „Finanzprodukten“ die dort dem BIP zugerechnet werden. Richtig Geld verdienen die auch noch mit Waffen für die Ukraine, die dann Deutschland bezahlt und natürlich mit den „Produkten“ der „Digitalindustrie“.
Was für eine verlogene Regierung! Rekordeinnahmen und dann diese ungeheure Maßlosigkeit. Nur Sozialisten, die sich per se nicht darum scheren, was Recht und Gesetz und Vernunft ist, tun so etwas.
Und dennoch wählen die Leute diesen Haufen. Sie lassen sich scheu machen von den Lügnern und Zerstörern, glauben ihren Narrativen und Horrorgemälden, glauben ihren Helfern, wie Würth, der dieser schlechtesten Regierung seit 80 Jahren verbal hilft, aber längst in die Schweiz emigriert ist, weil er in D. mit seiner Firma keine Luft mehr bekam.
Die zerlegen alles, was D. bis Merkel ausmachte. Sie wählten 16 J. lang eine überzeugte u. privilegierte SED-Funktionärin, und jetzt wählen sie die von ihr aufbereiteten Nachfolger, und sie wollen die bekennende Kommunistin Wagenknecht wählen, die einen kommunistischen Staat errichten will, mit Enteignung etc., s. ihre Reden u. sonstigen Verlautbarungen.
Der ungarische Außenminister Péter Szíjjàrtò macht genau das. 2 mal im Monat 15 € für seinen Frisör , selbstverständlich aus eigener Tasche und er sieht dennoch immer noch besser aus als die Trampolinhopserin.
Jetzt hat das mit der Vogelgrippe und der Schweinepest nicht hingehauen und es steht immer noch im Raum das D. T. die Wahl in den USA gewinnt. Das nennt man Bad Luck.
Auf ganzer Linie unglaubwürdig und gefährlich naiv.
Womit nur haben wir deutschen diese schlimmen Spezialisten verdient ?
Der Wähler hat es damals verbockt.
Hoffentlich machen die deutschen den gleichen Fehler nicht noch einmal.
Na Sie sind mir vielleicht ein Optimist 😉
Ich bin mir zu 100% sicher, dass die Deutschen wieder den gleichen Fehler machen. Ich fürchte es ist eine Art Gendefekt, dass der deutsche Wähler nur zwei Regierungsparteien wählen kann: Rot (mit grün) oder schwarz (auch mit grün). Rauskommen wird in beiden Fällen: Chaos!
Den Zahn kann ich Ihnen ziehen. Die nächste Regierung besteht aus CDU Grüne und SPD. Der Bundeskanzler wird von der CDU gestellt, aber sonst ändert sich nichts.
wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten
diese Aussage schreibt man Kurt TUCHOLSKY zu. Ich würde ihr aufgrund des politischen Zeitgeschehens vollends zustimmen.
Diesmal vielleicht noch. Aber 2029 haben die Muslime genug Wähler, um auf die Dankeschönstimmen der Migranten für die Hochverräter zu verzichten, dann gibt’s ja die Koran-Partei. SPD und Grüne werden über Nacht pulverisiert. Wortwörtlich über Nacht. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan – der Mohr kann gehen.
Spätestens nach den Wahlen im Osten ist die letzte Chance der FDP auf einen Bruch der Ampel sonst wird es ganz düster für den Rest der FDP. Ob diesmal die Rettungsanker der ÖRR da helfen oder die Briefwahlergebnisse ist auch sehr sehr fraglich.
Aber die Autobahnen sollen kriegstüchtig werden. Da soll er sich die Schulden halt von Ursula von der Leyen in EU-Brüssel genehmigen lassen. Auch sie hat ein Interesse, dass das Steuergeld an ihre befreundeten Unternehmer fliesst.
Die Ampel soll sich schnellstens vom Acker machen! Das ist das Einzige, was sie noch für dieses Land tun kann.
Nö, die soll mal schön weiter wursteln. Lernen durch Schmerz. Nur die absolut Gehirnamputierten haben vor 3 Jahren nicht geahnt was auf uns zu kommt mit diesem Wahlergebnis. Jetzt muss die Suppe gefälligst auch ausgelöffelt werden , die uns 80% der Wahlschafe eingebrockt haben. Ich hoffe es wird noch schlimmer, nur so tritt vielleicht ein Lerneffekt ein.
die Suppe löffeln diejenigen aus, die aufgeklärt das Ganze beobachten, trotzdem im System verhangen sind. Die Wahlschafe flüchten entweder ins Ausland (die mit Geld), die anderen bezichtigen Trump und/oder das Klima und/oder den Fachkräftemangel und/oder die ‚Inflation‘, ergo null Ahnung of nothing…und lassen sich dann vom ‚Staat‘ unter’stützen‘ (dessen Taschen inzwischen allerdings leer sind).
Was sind schon 125.000 Euro im Vergleich zu den Hunderten von Mrd. Euro, die die Ampel und Vorgänger verbraten haben. Da ist es doch eine Petitesse um ein Totenordergesicht wieder auf Vordermann zu bringen
Merkel lebte und verbrauchte die Substanz dieses Landes, was die Ampel jetzt zum Ende geführt hat. Game over! Deutschland geht seinem Ende zu und wird dann zum Kalifat. Bin dann mal auf die Gesichter der Alpartein Wähler gespannt, wenn sie merken, das sie über den Löffel barbiert wurden. 70% der Wähler sind unzufieden mit der Regierung, aber 80% wählen sie trotzdem. Wenn das mal nicht Dummheit in Perfektion ist. Einstein hatte recht.
> Deutschland geht seinem Ende zu und wird dann zum Kalifat.
Irgendwie wohlverdient, wenn 80-90% die Ampel oder die gleich Woke Union wählen – wieso klappt es etwa in Ungarn besser mit den Wahlen? Wobei ich schon gerne lesen würde, was Orban zum „Green Deal“ meint – bei all seiner Kritik westlicher Umtriebe fehlt mir gerade hier welche. Die polnische PiS-Regierung klagte wenigstens gegen den „Green Deal“ und ignorierte den Kohle-Ausstieg – da war die Position klar.
Alles nur Theaterdonner der FDP vor den Landtagswahlen…um danach wieder einzuknicken.
Sozialdemokraten und nicht nur die, sondern Politiker allgemein hantieren mit Geld welches sie nicht erarbeiten müssen. Da verliert man zu leicht den Respekt vor der Arbeitsleistung die dem Geld zugrunde liegt. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt überdeutlich was falsches politisches Handeln zur Folge für die Bürger hatte. Die momentan handelnde politische Nomenklatura hat dies wohl noch nie selbst erlebt. Das ist die Gefahr. Saskiakevinricardalogie kann man diese Erscheinung wohl nennen. Expertise wohin man schaut.
Diese Gruppe fehlinterpretiert ihre zugewiesene Rolle. Sie haben die Steuermittel verantwortungsvoll, sparsam, gesetzeskonform einzusetzen. Da das nicht geschieht, muss die komplette Riege aus dem Amt gesetzt werden, sofern sie nicht freiwillig geht.
Wenn ich die Wirtschafts- und Börsendaten richtig deute, steht uns ein fulminanter Ökonomie – Crash ins Haus und die Einnahmen werden dann eh zur Makulatur. Da heißt es für den Mittelstand, sich nur warm anziehen.
Eigentlich nicht zu fassen, wie schnell und mit bösen Willen die rot/grünen Blockparteien ein Land crashen können.
Auch mit diesen Krediten wird er auf die Nase fallen. Die FDP versucht wenigstens noch seriös zu tun während die SPD ungeniert Rechtsbeugungen als Regierungspolitik betreibt.
Und dann nicht nur diesem Fall.
„Olaf Scholz. Der Erfinder von „Hab‘ ich vergessen“, (…) hat den erneuten Verfassungsbruch vorgeschlagen. Den wissentlichen.“
Das Problem ist, daß ein Grundgesetzbruch keinerlei Konsequenzen hat. Wenn es dumm läuft, fährt man 6 Monate in den Knast ein, wenn man seine TV Zwangsgebühr nicht bezahlt aber wissentlich das Grundgesetz brechen scheint nur eine Ordnungswirdigkeit zu sein – allerdings ohne Bußgeld!
Grundgesetztbruch läuft unter kleiner Fehler, kann ja mal passieren. Es gibt nichts zu sehen, gehen Sie weiter!!!!!
Ich habe eine ganz absurde Idee: vielleicht den Haushalt gleich von Experten machen lassen und nicht von WEF Ideologen.
Wie sollte man jemanden nennen, der wiederholt gegen die Verfassung verstösst? Wie sollte man eine Partei nennen, die einfach die Verfassung ändern möchte, wenn ihr Inhalte darin nicht passen? Ich nenne solche Parteien verfassungsfeindlich!
Bei Licht betrachtet handelt es sich bei der Ampel-Regierung um lächerliche Kleinkriminelle, die durch die merkwürdigen Launen des Wählerverhaltens und Parteiengeklüngels an die Macht gespült wurden und gerade unbeholfen versuchen, das ganz große Rad zu drehen. Von solchen Typen kann man nichts anderes erwarten. Man ist nur immer wieder erstaunt, das die nach unten offene Skala der Skrupel- und Verantwortungslosikeit ständig neu durchbrochen wird.
Ich befürchte, die Ampel wird eher am Deutschland-Fußvolk sparen als am Kiewer Klavierspieler, der Rüstungsindustrie-Förderung, linksgrünen NGOs oder eben Radwegen in Peru. Wenn so, dann besser schon, wenn der Herr noch einmal trickst. Später ist vielleicht wenigstens durch Trump&Vance die Klima-Narration derart bloßgestellt, dass die sich hüten werden, allerlei „Klimaabgaben“ einfach zu erhöhen – was derzeit wieder mal drohen würde.