Die AfD wird vom Bundesamt für Bundesverfassungsschutz (BfV) bundesweit als „Prüffall” für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Das bestätigte die Behörde nach Medienberichten. Eine solche Prüfung gibt es bereits bei Gliederungen der Partei, der Nachwuchsorganisation „Jungen Alternative“ und der Anhängerschaft um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Zwar ist eine Entscheidung über die Beobachtung damit noch nicht getroffen, aber ein erster Schritt genommen.
Zum „Prüffall” erklären die Verfassungsschützer Organisationen, die nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber es aber Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen geben soll. Politiker von Grünen, FDP und SPD fordern schon länger eine Beobachtung auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will bereits seit November 2018 prüfen lassen, inwieweit die AfD mit Rechtsradikalen zusammenarbeitet. „Die Hetzjagd von Chemnitz markiert einen Wendepunkt“, sagte Oppermann.
Tatsächlich spielen die Vorgänge in Chemnitz eine wichtige Rolle dabei. Der Vorwurf der „Hetzjagd“, wie er auch von der Bundeskanzlerin erhoben wurde, kam nach dem berühmten „Hase-Video“ auf: In 19 Sekunden wird gezeigt, wie Teilnehmer eines Protestzuges gegen die Ermordung eines Einheimischen durch Asylbewerber angeblich Ausländer verfolgt haben. Nachdem der damalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen das Video öffentlich für fragwürdig eingestuft und vor linker „Desinformation“ gewarnt hatte, musste er zurücktreten. Damit war der Weg frei für eine härtere Gangart, die sein politisch eher gefügiger Nachfolger Thomas Haldenwang jetzt einleitet. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass das Video, auf das sich die Debatte stützt, in einem anderen Kontext zu sehen ist: Es kam zu Provokationen der bis dahin friedlichen Demonstranten durch Asylbewerber. Kathrin B., die das video aufgenommen hat, bestätigte TE per eidesstattlicher Erklärung: »Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpisst euch‘ gerufen. So haben wir das in Erinnerung …«
»Dann kam es zu einem körperlichen Kontakt mit den beiden, wobei einem unserer Freunde der Inhalt eines Bierbechers über seine Kleidung und wohl auch ins Gesicht geschüttet wurde.« Weil Kathrin B. erschrocken »jetzt kracht’s aber« gedacht hatte, sei die Handy-Kamera angeschaltet worden.
Kathrin B. befürchtete, dass auch Thomas B. in Richtung der aggressiv auftretenden Migranten losstarten würde und rief ihm auf dem Video deutlich vernehmbar zu: »Hase, Du bleibst hier!«
Aber nicht mehr Fakten, sondern Meinungen über Fakten bestimmen Politik.
Dass das BfV jetzt den „Prüffall“ einläutet, setzt eine weitere Eskalation in Gang. Denn nun müssen Beamte prüfen, ob sie Hinweise für verfassungsfeidnliches Verhalten und Ideologie in der AfD finden. Die nächste Stufe ist dann die „Beobachtung“, auch mit Hilfe von Telefonüberwachung und eingeschleusten Agenten. Findet sich genügend Material, kann beim Bundesverfassungsgericht das Verbot beantragt werden.
Bis dahin ist noch ein weiter Weg. Aber entscheidend ist, dass damit ein politischer Prozess in Gang gesetzt wurde. Denn selbstverständlich wird sich schon was finden lassen, das verfassungsfeindlich zu interpretieren ist – sonst müssten ja der Präsident und seine Mitarbeiter einen Rückzieher machen, den „Prüffall” wieder aufgeben. Die Schlagzeilen dazu und die Angriffe der Politik auf das nach dem Abgang von Maßen ohnehin waidwund geschossene Amt kann man sich vorstellen: Nach dem Fall von Maaßen geht dort die Angst um, ähnlich öffentlich hingerichtet zu werden. Die Ermittler ermitteln durchaus in eigener Sache und zur eigenen Existenzsicherung. Die AfD wiederum kämpft um den Ausschluss von offen rechtsradikalen Mitgliedern. Parteiausschlussverfahren sind aber sehr schwer durchzuführen – und so ist jeder Rechtsradikale in der AfD ein Beitrag zur ihrer Existenzgefährdung, der gerne genommen wird. Jeder Spruch, jede Bemerkung, jedes Schriftstück mit fragwürdigem Inhalt zählt.
Auch das Timing ist raffiniert gewählt.
Der „Prüffall“ hält die AfD vor der Europa-Wahl in den Negativ-Schlagzeilen. Wie viele Wähler werden sich dadurch davon abhalten lassen, dort ihr Kreuz zu machen?
Nach der Europawahl folgen wichtige Landtagswahlen in Ostdeutschland. Dort rangiert die AfD in den Umfragen in einer Spitzenposition und es muss alles getan werden, um zu verhindern, dass sie gar das Amt des Ministerpräsidenten in Sachsen beanspruchen könnte. Daher liegt es nahe, kurz vor den Wahlen den „Prüffall“ in „Beobachtung“ auszuweiten. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl zu der Entscheidung über den Prüffall: „Das ist ein erster Schritt, um verfassungsfeindlichen Tendenzen in der AfD ein Stoppschild zu setzen.“ Weitere werden also folgen.
Das bedeutet, dass Beamte, Richter und Soldaten die AfD verlassen müssen, weil für Staatsdiener das Treuegebot zur Verfassung gilt. Ihnen droht dann schlimmstenfalls die Entlassung aus dem Dienst. Alle anderen Mitglieder können sich auf eine Verschärfung der Stigmatisierung gefasst machen. Auf diese Art könnte die AfD zurückgedrängt werden, vielleicht sogar auf das Niveau der NPD, die nu deshalb nicht mehr verboten werden konnte, weil zu viele Agenten des BfV als getarnte Mitglieder offenkundig an der Herstellung der dann verbotswirksamen Situation mitgewirkt hatten.
Aber kann der Plan aufgehen? Immerhin zählten bei der letzten Bundestagswahl 13,6% der abgegebenen Stimmen für die AfD. Sicherlich sind davon nur ein geringer Prozentsatz „Rechtsradikale“; die AfD greift ja weit in das Wählerreservoir der CDU ein und zieht viele Stimmen früherer SPD-Anhänger auf sich.
Davon werden sich durch die Aktion viele abschrecken lassen – aber der harte Kern der AfD-Anhänger wird eher zusammengeschweißt. Die Partei kann sich dann als Märtyrer inszenieren. Wer dann noch dabei bleibt, für den ist die weitere Radikalisierung geradezu programmiert. Statt das Land zu einen, wird also weiter der Keil hineingetrieben. Schon heute müssen AfD-Protagonisten damit rechnen, dass sie ihre Jobs verlieren, ihre Kinder in Kitas abgewiesen oder in der Schule gemobbt werden – mit freundlicher Unterstützung der Schulleitungen. Fußballstadien sollen ihnen verwehrt, Hotels für Parteitage verweigert, die Teilnahme an Veranstaltungen geheimdienstlich kontrolliert werden. Weiterhin dürfen sie allerdings GEZ-Gebühren zahlen auch für jene Sendungen, in denen der Verfall der demokratischen Kultur in Polen und Ungarn oder die totale Überwachung wie in China gegeißelt werden. Aber das ist natürlich etwas ganz anderes.
Checken Sie bitte Ihre TAB Taste
Es ist ja nur zu verständlich, dass die politische Oligarchie mitsamt ihrem Tross an opportunistischen Mitläufern (politischen »Wissenschaftlern«, »Rechtsextremismus-Forschern«, Ideolog*Innen und sonstigen Nutznießern – insbesondere in den Medien von ARD bis ZDF) um ihre Pfründe bangt.
Aber die hysterische Angst der Etablierten vor der stetig erstarkenden der AfD (nicht meine Partei, aber demokratisch gewählt!) ist zu offensichtlich, um dem nicht gar so dummen Bürger auf Dauer zu entgehen.
Panik ist ein Zeichen von Schwäche – und ein schlechter Ratgeber, auch und besonders in Zeiten des Wahlkampfs.
Wenn die AfD nicht ‚Ihre‘ Partei ist, in dem Sinne, daß Sie diese Partei nicht wählen, dann kann das, nach allem was sie oben über die“Oligarchie“ und ihren „Tross“ sagen, doch nur heißen, daß Sie garnicht wählen. Und das muß doch sehr unbefriedegend sein für Sie!
Es gibt noch zig andere Parteien.
Herr Oppermann liegt ganz richtig, wenn er sagt: „die Hetzjagd von Chemnitz markiert einen Wendepunkt.“. Von da an war der Punkt erreicht, wo klar war: Sie werden auf ihr eigenes Lügengebäude immer nochmal einen Stock drauf bauen müssen. Die Hetzjagden gab es nicht, aber weil man sie braucht lügt man sie sich her und rückt wider besseres Wissen nicht von den dreisten Lügen ab, sondern setzt immer noch eins drauf. Wo soll das hinführen?
Herr Maaßen musste gefeuert werden weil er die Wahrheit zu Chemnitz sagte und nicht bereit war Wahlkampf für die Spd zu machen. Die steht im Osten in einigen BL bei 9 Prozent. Die sind fast am Ende. Das peinliche Maas** im Aussenministerium und ** Stegner und ** Sigi und ** Nahles sind bald völlig verschwunden. Ersetzt werden die durch die noch schlimmeren Grünen, vor allem im Westen.
Wie passend, dass ich mich letzte Woche als Wahlhelferin eingetragen habe. Bin sehr gespannt auf den Ablauf, die Stimmung…und die Stimmen natürlich. Nicht, dass da wieder einige in dunklen Löchern verschwinden.
Erst mal sagt „Prüffall“ nichts aus. Der Verfassungsschutz verkündet das er prüfen will ob er prüfen soll. Ziel dieser Aussage ist es irgendwie Verfassungsschutz und AfD in Verbindung zu bringen.
Das sich Haldenwang zu dieser Aussage nötigen ließ zeigt nur was für einen schwachen Stand er gegenüber der Politik hat, und für die CDU die ihn zu diese Aussage nötigte ist es ein Armutszeugnis.
Verfassungsfeindliche Bestrebungen auf Seiten der AfD? Wer ruft denn offen zur Gewalt gegenüber dem politischen Gegner auf? Mir ist kein AfD-Funktionsträger bekannt, der dies in der Vergangenheit öffentlich getan hat. Demgegenüber ist mir jedoch ein stellvertretender Parteivorsitzender der SPD bekannt, der Gewalt gegen „die neuen Nazis“ goutierte (Ralf Stegner). Ich rufe auch in Erinnerung, dass es die sogenannten Parteien „der Mitte“ sind, die linksextremistische Schlägertrupps (Antifa) aus Steuermitteln fördern und es mit klammheimlicher Freude wahrnehmen, wenn Mitglieder, Funktionsträger und Mandatsträger der AfD zusammengedroschen und ihr Eigentum beschädigt wird. Und welches Niveau pflegt eine alternative Gazette wie die TAZ, die offen für Gewalt gegen den politischen Gegner AfD wirbt und dafür von den Strafverfolgungsbehörden unbehelligt bleibt? Eine freiheitliche Gesellschaft misst sich u.a. an der Breite und Tiefe ihrer Diskursmöglichkeiten. Diese werden in Deutschland durch eine Meinungs- und Gesinnungsdiktatur von Teilen der Medien und der Exekutive zunehmend eingeschränkt. Kurzfristig mag eine solche Strategie von Erfolg gekrönt sein, mittel- bis langfristig führt sie zur Spaltung und Radikalisierung unserer Gesellschaft. Um welchen Preis? Einzig um den Preis des Machterhalts?
Das ist doch reine linke Logik: Da der antifaschistische Widerstand im dritten Reich die (letzte) Sternstunde der Linken in ihrer Geschichte war, stilisieren sie sich heute gern als ebenso mutige Widerstandskämpfer (Wie Wilhelm II sich gern als Großer Kurfürst oder Friedrich d. Große verkleidete). Und da der Feind nunmal nicht so gefährlich ist, wie dazumal, muß man ihn eben aufbauschen. Aufbauen wäre aber zu viel des Guten, da dann ja eine reale Gefahr von ihm ausginge. Und die CDU (fka Centrum), die die reale Bedrohung einer Einkesselung von links und rechts spürt, macht wiedermal den Papen, bloß diesmal in die andere Richtung.
Zitat aus den Fachinformationen des BfV:“
……….Die Partei wird daher zunächst lediglich als Prüffall bearbeitet.
Dabei war auch entscheidend, dass die Partei in allen Landesparlamenten und im Bundestag vertreten ist, in ihrer aktiven politischen Rolle also der Wählerwille zum Ausdruck kommt…..“
Welches Bild hatte der Verfassungsschutzmitarbeiter vor Augen, als er das schrieb?
Die Bundesregierung gibt Geld aus und leitet ihr Personal an, die AfD zu prüfen und damit (später mit geheimen Mitteln) einzuschränken.
Ebenso gibt die Bundesregierung Geld aus und leitet ihr schlagendes Personal (die Antifa) an, der AfD entgegenzutreten und sie mit offener Gewalt einzuschränken.
Ohne weiteren Kommentar:
Der schleswig‐holsteinische SPD‐Landesvorsitzende Ralf Stegner auf Twitter:
„Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren,weil sie gestrig,intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“
00:33 – 8. Mai 2016
„Wenn Herr Maaßen die Vorwürfe nicht bald entkräftet, wonach er die AFD-Führung vor seiner eigenen demokratisch legitimierten Institution, dem Verfassungsschutz, geschützt hat, sind personelle Konsequenzen unvermeidlich.“
08:18 – 9. Aug. 2018
„Die Rechtspopulisten von der AFD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes. Dazu musste der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war.“
21:57 – 15. Jan. 2019
Der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes hat in Deutschland offenbar Tradition bei einigen Politikern der grossen Volksparteien, die keinen Widerspruch dulden. So liess z.B. der ehemalige Regierungspräsident von Düsseldorf Büssow in seinem Streben nach Einführung einer staatlichen Internetzensur mittels staatlicher Internet-Zentralfilter bei Providern nach chinesischem Vorbild in Deutschland offenbar Kritiker beim Verfassungsschutz melden, die gegenüber einem CSU-Politiker lediglich auf verfassungsrechtliche Bedenken und Probleme (Verstoss gegen das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 GG, da höchst private Fernmeldedaten so einer ständigen staatlichen Fernmeldekontrolle unterworfen wären) hingewiesen hatten. Dieser CSU-Politiker meldete Büssow die Kritik, woraufhin auf die Kritiker offenbar u.a. V-Leute des Verfassungsschutzes angesetzt wurden. Möglicherweise wurde sogar das Wahlverhalten der Kritiker über viele Jahre hinweg grundlos als angebliche wissenschaftlich-statistische Analyse mittels markierter Stimmzettel kontrolliert.
Hier haben wir offenbar einen Verfassungsschutz, der vom Verfassungsschutz überwacht werden müßte. Hilfe!
… sehr richtig !!!
Ein Vorwurf lautet: Kontakte zu den Identitären.
Was ist denn mit der Zusammenarbeit der SPD mit der Antifa? Aus dem Büro Nahles hieß es etwa im Dezember ’18 ausdrücklich: „Auf die Unterstützung der Antifa können wir nicht verzichten,“
Wobei es einen riesigen Unterschied zwischen Antifa und den Identitären gibt
Aber ja! Die Identitären sind das radikal Andere.
Die vom Verfassungsschutz beobachteten und der Partei Die Linke naherstehenden Gruppierungen (siehe hierzu auch die letzten Berichte dazu) halte ich persönlich für viel gefährlicher. Da wird, wenn auch nicht so lautstark, natürlich kontinuierlich auf einen Systemwechsel hin gearbeitet. Die Enteignungspläne in Berlin sind da für mich ein deutliches Zeichen! Entlarvend auch hier von den linken Parteien, dass sie das zwar der AFD ankreiden wollen, aber der ebenfalls im BT sitzenden Die Linke „verzeihen“ oder zu mindestens schweigend zugestehen. Nun ja. Bei der SPD kann ich das ja noch geschichtlich nachvollziehen (zwangsvereinigt mal zur SED), aber den basisorientierten Grünen (zu mindestens dann, wenn es Ihnen nützt) wundert mich das schon.
„Die AfD wiederum kämpft um den Ausschluss von offen rechtsradikalen Mitgliedern. “
**
„Parteiausschlussverfahren sind aber sehr schwer durchzuführen – und so ist jeder Rechtsradikale in der AfD ein Beitrag zur ihrer Existenzgefährdung, der gerne genommen wird. Jeder Spruch, jede Bemerkung, jedes Schriftstück mit fragwürdigem Inhalt zählt.“
Wenn die AfD jetzt anfängt, sich aus Angst vor den leeren Drohungen wegen Beobachtungen durch den VS, die erkennbar und wie hier geschildert nicht wegen irgendwelchen verfassungswidrigen Bestrebungen der AfD, sondern rein politisch motiviert erfolgen, um die aufstrebende Konkurrenz mit Mitteln staatlicher Repression klein zu halten, ist sie als politische Alternative erledigt.
„Der „Prüffall“ hält die AfD vor der Europa-Wahl in den Negativ-Schlagzeilen. Wie viele Wähler werden sich dadurch davon abhalten lassen, dort ihr Kreuz zu machen?“
Es wird vielmehr dazu beitragen, daß sich die Leute mit der AfD solidarisieren und verstärkt ihr Kreuz dort machen. Für jeden erkennbar ist die politisch-mediale Kaste des Landes am Ende. Aus heller Panik vor dem Verlust des Macht- und Deutungsmonopol greift sie nunmehr zu autoritären Methoden und offen verfassungswidriger staatlicher Repression. Das wird ihren Niedergang nur noch beschleunigen.
Hoffentlich. Ich bin da leider nicht so sicher. Der deutsche Wähler ist vor allem dumm und feige.
Die AfD ist auf jeden Fall gut beraten sich nicht vom Verfassungsschutz leiten zu lassen, sondern für sich selbst klare Kriterien aufzustellen, wen sie nicht mehr in der Partei oder Fraktion haben will!
Hier geht es nicht um Politik oder irgendwelche „Einstellungen“ oder Weltanschauungen. Das ist alles nur vorgeschoben. Es ist viel einfacher und primitiver: Mit jedem Zugewinn der AfD verliert die Konkurrenz, die es sich so schön gemütlich gemacht hat, an Unterstützung und damit gehen ihr Pfründe verloren. Hier bangen viele zu Recht um ihre Existenz (denn eine Alternative auf soviel leistungsloses Einkommen gibt es für die meisten nicht). Und da man, um dorthin zu kommen, wo sie jetzt schon sind, eine eher robuste Natur (vorsichtig formuliert) sein muß, haben sie auch keine Skrupel, alles – und das meine ich wörtlich – zu tun, um ein weiteres Erstarken der AfD zu verhindern.
Bei uns in der Region hält sich hartnäckig das Gerücht, angeblich initiiert durch einen Insider, dass der NDR intern beschlossen hat, die AFD nachdrücklich bis zur EU-Wahl zu bashen, wo es nur irgendwie geht.
Gerücht? Ist doch offensichtlich! Gerade im Herbst / Winter 2018 gab es im NDR-Rundfunk doch kaum eine Nachrichtensendung ohne Negativmeldung ohne die AfD…
…meinte natürlich ohne Negativmeldung über die AfD…
Die Entlassung von Herrn Massen hat sich „gelohnt“ nun ist der Weg frei um den Verfassungsschutz zu mißbrauchen. BunteRepuplik mir graut vor dir.
Diejenigen, die am lautesten gegen die AfD wegen vermeintlicher Verfassungswidrigkeit hetzen, brechen diese Verfassung (Grundgesetz) am unverfrorensten.
Mir fällt da nur noch „Feindliche Übernahme“ ein. Der Verfassungsschutz ist dabei sich in die Parteipolitik einspannen zu lassen und sich nachhaltig zu beschädigen. Die politische Spaltung Deutschlands könnte sich vertiefen.
Hatten wir alles schon einmal. Wie es endete, ist weltweit bekannt. Nun sind wir wieder auf dem falschen Weg und ich befürchte, es wird dieses Mal schlimmer werden. es wird IMMER schlimmer, weil die Entwicklung einfach immer weiter voran schreitet.
Was mich aber noch viel mehr ärgert, ist die Tatsache, dass nun die ganzen AfD-Hater oder einfach auch nur die Aussitzer und Ignoranten Oberwasser bekommen. Ich höre meinen Kollegen schon sagen: „Siehst du, wusste ich doch, dass die *nicht gut* sind!(„Nazi“ meint er eigentlich und er grinst dann so überheblich).
Zitat: “ Ich höre meinen Kollegen schon sagen: „Siehst du, wusste ich doch, dass die *nicht gut* sind!(„Nazi“ meint er eigentlich und er grinst dann so überheblich).“
> Na, nur nicht ärgern(lassen), kurz auf die auch seit 2015 bestehenden vielerlei „bunten“ Mißstände u. Fakten hinweisen und fragen was in den letzten drei Jahren wohl politisch geschehen wäre wenn es die AFD nicht gegeben hätte.
Viele Leute wachen leider erst dann auf, wenn z.B die Probleme u. Mißstände in deren Umfeld auftreten(zB Stadtteil, Str, Haus) und sie dann selber direkt betroffen sind oder ihre eigenen Kinder auf mit bis 60, 70 oder gar 90% „Buntheit“ überfüllte Schulen o. Kitas geben müssen. Aber solange vor der eigenen Haustür Ruhe u. Frieden herrscht und auch der eigene Geldbeutel nicht betroffen ist/wird, solange werden sich keine Gedanken gemacht.
Kommentar eines „Welt“ Lesers zum Thema. Die Mehrheit der Kommentare geht in die Richtung.
Das Bundesamt kann (ohne Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel) prüfen, was es mag und solange es das mag. Es soll also seine Arbeit machen. Indessen ist eine amtsseitige Erklärung einer Partei zum „Prüffall“ ein rechtliches Nullum und vom Gesetz überhaupt nicht vorgesehen. Das gilt erst recht für eine offizielle und öffentliche Deklaration des „Prüffalls“ mittels einer eigens dafür einberufenen bundesweiten Pressekonferenz. Das dürfte nach meiner Überzeugung – ich bin Volljurist und formuliere bewusst zurückhaltend – hart an einen primär parteipolitisch motivierten Missbrauch der dem Amt verliehenen Handlungsoptionen grenzen. Dieses Vorgehen gegen die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ist (mindestens) zwei Zielen dienlich. Zum einen ist es geeignet, eine konkurrierende Partei im politischen Meinungskampf und im Kampf um die Herzen der Menschen zu desavourieren. Zum anderen dürften die politisch Verantwortlichen die Hoffnung hegen, auf diese Weise die Eliten, die Mittelschicht und insbesondere die im Staatsdienst Beschäftigten auf Distanz zur AfD zu halten, weil sie sonst ab jetzt berufliche Nachteile befürchten müssten.
Kann es sein, daß dieser erkennbar parteipolitisch motivierte Mißbrauch des Amtes für Verfassungsschutz selbst ein eklatanter Fall der Verletzung des Grundgesetzes ist?
Zumal es kontraproduktiv ist, dem Beobachtungsobjekt mitzuteilen, dass es beobachtet werden soll. Aber das ist nicht die erste Behörde (auf Gerichte trifft dies ebenso zu), die durchpolitisiert ist bzw. nach Ausscheiden Maaßens durchpolitisiert wird. Ich denke mal, Klagen dagegen wären eh erfolgls. Man muss halt im Bekanntenkreis und sonstwie auf diese Missstände und Zensurbürokratien versuchen hinzuweisen. Dieser Prüffall richtet sich m. E. nicht auf Stimmenverluste der AfD, sondern auf die Verankerung der AfD in den Kommunen. Denn von dort könnte kompetenter Nachwuchs kommen, der nun mit einem zunehmenden Rputationsrisiko leben soll.
Nun, die Parteien haben sich in den letzten Jahrzehnten (Merkel und die Journaille hat ganz fleißig daran gearbeitet das Parlament auszuschalten) den Staat untertan gemacht.
Das heißt, dass eine neue Partei nicht aufkommen darf und das die potentiellen Wähler dieser Partei persönlich angegriffen werden müssen.
Genau dieses Bild haben wir bereits, inklusive Angriffe gegen Leib und Leben.
Schaut man sich die Begründung für die Ausrufung des „Prüffalles“ an, so wird klar, dass das Bundesamt der AfD gar keine Demokratiefeindlichkeit oder gar Umsturzabsichten unterstellt, sondern schlichtweg „Fremdenfeindlichkeit“. Und da irrt das Bundesamt nicht, denn die AfD ist tatsächlich die einzige Partei, die der Masseneinwanderung von Armutsprekariat aus der der Dritten Welt einen Riegel vorschieben will. Einige Aktivisten der AfD tun sogar noch etwas viel Schlimmeres: Sie rütteln am ersten Glaubenssatz der dogmatischen Antirassisten, der da lautet: Es gibt keine Unterschiede in der geistigen und kulturellen Leistungsfähigkeit zwischen den Völkern dieser Erde (und schon gar keine biologischen)! Das Bundesamt für Verfassungschutz kämpft also bereits ganz im Sinne des UN-Migrationspaktes, mit dessen Signatur sich unsere Bundesregierung verpflichtet hat, die ausschließlich positive Darstellung und Bewertung von Massenmigration in der Öffentlichkeit sicherzustellen. Man sieht, der Pakt wirkt. Michel Houllebeque hatte bereits vor drei Jahren bemerkt, dass sich an der Frage „Wie hältst Du es mit dem Antirassismus?“ das Schicksal der westeuropäischen Gesellschaften entscheiden wird. Für die Linke ist dieses Dogma derart zentral, dass sie bereit ist alles, aber auch wirklich alles für diese Monstranz zu opfern. Dagegen ist schwer anzukommen. Rettung könnte in letzter Minute mal wieder durch Fortschritte von Wissenschaft und Technologie kommen. Bisher konnten Universitäten und Ethikkommissionen verhaltensgenetische Forschung zur Frage von Rassenunterschieden sehr effektiv blockieren. Robert Plomin durfte in seine riesige Langszeitstudie britischer Zwillinge nur weiße britische Kinder aufnehmen. Die Sequenzierung des Erbguts war bisher derart kostspielig (mehr als 1000 $ pro Probe), dass bei den erforderlichen Teilnehmerzahler von mindestens 25 000 Probanden Millionenetats notwendig waren. Nun sind die Kosten auf 100 $ gefallen und das Interesse vieler Menschen auf der ganzen Welt, einmal einen Blick in ihre eigene genetische Glaskugel zu werfen steigt rasant. Jeder kann eine kleine Speichelprobe in die USA schicken und erhält einige Wochen später seinen sogenannten „polygenetische Score“ der auch das Profil seiner für Intelligenz verantwortlichen Gene einschließt inklusive Prozentrang gegenüber allen anderen bisher Getesteten. Dieser Datenpool wächst täglich und irgendeiner dieser Privatforscher wird es in naher Zukunft ausspucken: Intelligenz-Gene sind zwischen den Rassen unterschiedlich verteilt! Prof. Heiner Rindermann hat zum Auftakt schon einmal die Arbeiten von Davide Piffer erwähnt, der genau solche genetischen Unterschiede an zwei Musterbeispielen bereits nachweisen konnte. Die indirekten Befunde sind bereits erdrückend (H. Rindermann „Cognitive Capitalism“,2018), werden aber bisher von den Medien weiter peinlich beschwiegen. Und erst wenn nach solcher Klarstellung Schluss ist mit dem Kulturrelativismus, wird auch die Beobachtung der AfD eingestellt werden. Wir wollen hoffen, dass der Fortschritt nicht 20 weitere Jahre braucht.
Fremdenfeindlichkeit (so sie denn vorhanden wäre) ist nicht verfassungsfeindlich, genauso wenig wie hassen – das Recht zu letzterem nehme ich mir ausdrücklich heraus, vor allem gegen die Berliner Politikerbrecher*innen.
„Fremenfeindlich“ ist die AFD trotzdem nicht, dazu gibt es weder Aussagen von Parteimitgliedern noch deutet die Tatsache, daß nicht wenige Ausländer der Partei beigetreten sind, in diese Richtung. Es ist nur ein dummer linker Kampfbegriff. Es sei denn, daß Kritik am Islam mittlerweile pauschalisierend als fremdenfeindlich gilt.
„dass das Bundesamt der AfD gar keine Demokratiefeindlichkeit oder gar Umsturzabsichten unterstellt, sondern schlichtweg „Fremdenfeindlichkeit“. Und da irrt das Bundesamt nicht, denn die AfD ist tatsächlich die einzige Partei, die der Masseneinwanderung von Armutsprekariat aus der der Dritten Welt einen Riegel vorschieben will.“
Das ist keine „Fremdenfeindlichkeit“, sondern stellt lediglich die Wahrung der Interessen des hiesigen Volks sprich des deutschen Staatsvolks dar, das es lt. höchstrichterlichen Rechtssprechung des BVerfG als Träger des deutschen Nationalgedanken und dito Kultur hier gibt wie anderswo auch. Steht übrigens irgendwo geschrieben, daß ich als Angehöriger dieser Nation und dieses Staates „fremdenfreundlich“ sein muß? Daß ich die Angehöriger anderer Nationen und Kultur nicht durch Wort und Tat abwerten darf, steht im Grundgesetz. Nicht aber, daß diese hier dieselben Rechte wie die Staatsangehörigen haben oder das Recht, nach Belieben einwandern und durch das hiesige Sozialsystem alimentiert zu werden. Das ist lediglich die politisch erwünschte Interpretation, NICHT aber verfassungsrechtliche Pflicht.
100% Zustimmung!
Kriminell ist auch ein relativer Begriff ….
Wenn jemand gegen einen zutiefst korrupten Staat opponiert ,
dann könnte durchaus sein , dass dieser Jemand rechtens handelt …… ,
denn er verstößt nur gegen ein Gesetz , das nichts , aber auch gar nichts ,
mit Recht zu tun hat .
Schau nach beim Widerstand gegen das Hitler – Regime !
Die „Saubermänner“ der Nation sind mit dem Merkelmobil vorgefahren, und verkünden die sehnlichst erwartete (indirekte) Wahlkampfhilfe für die Altparteien.
Je mehr sich diese Politik der Merkelschen Feudalherrschaft durchsetzt,je mehr staatliche Stellen werden mißbraucht um den Kurs der Feudalfürstin abzusichern. Selbst ein so juristisch und organisatorisch unabhängiges Organ wie der BfV werden dafür umgestaltet und mißbraucht . Machen wir uns nichts vor . In den Amtsstuben gibt es sehr viele höchstrangige Beamte ,die ihr rechtsstaatliches Gewissen an der Garderobe abgeben. So auch im Falle der Neubesetzung des BfV . Nur um der Amtinhaberin zu Füßen zu liegen und deren Ansichten einer demokratischen Staatsführung zu folgen . Das diese Lampe aber nun fast nicht mehr leuchtet scheinen die Amtsinhaber nicht zu sehen . Hier war Maaßen ganz anders . Aber , mit welchem Ergebnis ? Resultat : Hier muß eindeutig der Kopf dieser Entscheidungen aufs Altenteil geschickt werden . Und hoffentlich lassen sich die Anhänger der AfD nicht davon abhalten ,ihr Kreutz an der richtigen Stelle zu machen!
Vielleicht ist das ja alles nur ein großer Irrtum und man hat sich lediglich beim mittleren Buchstaben in der Pressemitteilung verschrieben? Müßte es nicht korrekt lauten: ARD wird „Prüffall“ für den Verfassungsschutz
Auch die ARD wird übereifrig mitprüfen. Die Anti-AfD-Sendungen werden sprunghaft zunehmen. Man fühlt sich am „Drücker“.
Der Verfassungsschutz und die Führungseliten haben wieder mal kein Gespür und Fingerspitzengefühl. Das wird den Zorn und die Wut der Bürger nur noch weiter steigern. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis es richtig rummst.
…meine Wut über die unsäglichen Machenschaften (Verlogenheit) der Altparteien und der Medien ist riesig und steigt mit jedem Tag, an dem weitere Ungeheuerlichkeiten (z.B. Verfassungschutz: Prüffall AfD) zutage treten. Hoffentlich merken endlich noch mehr Bürger, wie wir tagtäglich belogen und betrogen werden…
Ein sehr großer Teil dieser Bürger ist schon seit Jahren von ARD und ZDF sediert.
Sehr schönes Bild… auf jeden Fall physisch im Wahllokal erscheinen!
Briefwahl war gestern…
Man muss einzelnen, besonders guten Gutmenschen nicht auch noch zu „wahlarithmetrischen Hygienemaßnahmen“ Gelegenheit verschaffen…!
Wenn ein schon zur Zeit der Ereignisse in Chemnitz fragwürdiges 19-Sekunden-Video ausreicht, um Offizielle im Brustton der Überzeugung von Hetzjagden gegen Ausländer sprechen zu lassen, dann dürfte es vergleichsweise einfach sein, in Verhalten und „Ideologie“ der AfD Verfassungsfeindliches zu finden. Der Gang der Dinge ist vorgezeichnet und absehbar. Ämter, Parteien, Regierung, Opposition und Medien ziehen weitestgehend an einem Strang, um ihre offizielle Wahrheit unangreifbar zu machen. Wichtige Wahlen stehen an. Das BfV wird (natürlich völlig unabhängig) kurz vor den Wahlterminen zu dem Ergebnis kommen, dass die AfD beobachtet werden müsse. Was bei der NPD noch in zähen Verfahren nicht gelang, wird bei der AfD möglicherweise im Eilverfahren gelingen. Das Bundesverfassungsgericht wird – sollte ein Verbotsverfahren eingeleitet werden – sich dem Druck des Meinungskartells beugen und „im Sinne der aufrechten Demokraten“ entscheiden. Ich habe das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Gerichte verloren und bin der Auffassung, dass wir keine funktionierende Gewaltenteilung mehr haben. Die einzige Oppositionspartei möchte man höchstrichterlich endlich aus dem Weg räumen um weiter bisher Schindluder mit diesem Staat und seinen Bürgern zu treiben. Vergleiche mit anderen Diktakturen auf deutschen Boden drängen sich auf. Nur läuft heute alles deutlich durchtriebener und subtiler ab.
… da die Richter des Bundesverfassungsgerichts sozusagen durch die Altparteien (Bundesrat und Bundestag) vorgeschlagen und bestimmt werden, muß man sich über bestimmte Urteile nicht mehr wundern… Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind leider verloren gegangen. Mir graut vor der Zukunft.
„Die einzige Oppositionspartei möchte man höchstrichterlich endlich aus dem Weg räumen um weiter bisher Schindluder mit diesem Staat und seinen Bürgern zu treiben. Vergleiche mit anderen Diktakturen auf deutschen Boden drängen sich auf.“
Sehr richtig. Das heißt, auf den juristischen Weg braucht man nicht zu hoffen. Es bleibt lediglich der politische Weg, also die Wahl der AfD zur Regierungspartei.
Traurig. Maßlos traurig. Gott sei Dank stimmen die Briten wenigstens aktuell gegen das Austrittsabkommen, damit der EU-Zentralisierungswahn einen medialen Gegenpol bekommt, wenn schon Deutschland selbst die Demokratie abschafft.
Das Motto dieses Parteien-Staates, Bange machen, um Kritik am eingeschlagen Kurs zu unterbinden.
Wieso ist das scheinbar nötig ?
Die Fehler die in der Vergangenheit gemacht wurden ,sind offensichtlich, leicht erkennbar und mit durchaus spürbaren Auswirkungen für den Einzelnen, für Familie, Städte, Landschaften und Nachbarländern.
Argumentative ist man daher der Afd zwangsläufig unterlegen , daher werden altenbekannte abrr nachweislich wirksame Methoden angewendet.
Ein Klima der Angst und Repression wird erzeugt, mit fatalen Folgen für die Gesellschaft Gesundheit und schlussendlich für die eigen Partei.
Isolation, Ausgrenzung, Gewalt,wirtschaftlicher Niedergang, alles Folgen die diese
Marktschreier, die echten Populisten, in Kauf nehmen, weil sie sich offensichtlich verrannt haben und ihnen der Rückweg nicht mehr möglich ist, ohne selbst einen Totalschaden zu erleiden.
Mit nunmehr verneinten Kräften soll der Feldzug der Toleranten vollendet werden, der richtige Wähler wird folgen und er wird seine Belohnung erhalten und nach dem sich abzeichnenden Untergang von nichts gewusst haben.
Alles wie schon gehabt.
Alles bestens bekannt und es funktioniert noch immer bestens.
Erschreckend , aber so ist der Mensch, dass ist auch nichts neues, live fühlt sich doch anders an ,als in Schulbüchern.
Rettung ist scheinbar nur von außen möglich,
die Amerikaner müssen wohl ein drittes mal ran.
Insgeheim hoffe ich auf Widerstand im Osten des untergehenden Staates.
Möglich, dass die Wirklichkeit die Wähler einholt, jedoch glaube ich nicht mehr daran, die Belohnung und Berührungspillen werden reichlich vorhanden sein und die gute alte Hoffnung auf Besserung mit eingebautem Selbstbetrug, um sich aus der eigenen Verantwortung zu stehlen, die ist auch nichts neues.
Frohes neues Jahr wünsche ich dennoch.
Themen
Wenn es nicht demokratisch politisch zu regeln ist, muss man sie halt so bekämpfen, scheint das Motto zu sein. Interessant, dass der neue Verfassugsschutzchef gleich mal die Wünsche der etablierten Parteien umsetzt. Nix mit einer gewissen Unabhänigkeit im Amt, so wie es früher mal war…
Er ist ausdrücklicher Wunschkandidat von Merkel. Mehr an Erklärung ist nicht notwendig.
Zitat: „Wenn es nicht demokratisch politisch zu regeln ist, muss man sie halt so bekämpfen, scheint das Motto zu sein“
> Sehr gut & richtig gesagt! – Der AltparteienClub hat sich ja im berliner Kaspertheater SO schön & gemütlich eingerichtet und man kommt ja auch -politisch- miteinander SO schön aus. DA STÖRT ES dann doch nur wenn es dann eine neue Partei gibt die das gemütliche Miteinandere stört, durcheinander bringt UND v.a. auch nocch ihre Aufgaben u Pflichten als hinzu stärkste Oppositionspartei wahrnimmt.
ICH meine, wenn z.B eine antideutsche Vizepräsidentin C.Roht mit ihren linken Gesinnungsgenossen mitläuft wo Parolen wie „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“ in die Welt gesetzt werden, dass es dann eher angebracht wäre C.Roth inkl den Pädaphilenverein die Grünen zu beobachten.
Was hier ab geht?!
Teile und herrsche. Das Volk wird aufgewiegelt und gespalten. Wie beim Kochen wird mal mehr mal weniger abgeschmeckt und die Bürger dienstbar gemacht. Bis das Werk vollbracht und sich die Globalisierer ihre Taschen vollgemacht haben.
Diese Art von Globalisierer bekommt nie genug.
Die DDR-Funktionäre erklärten ganz offen: Die Justiz ist ein Machtinstrument der herrschenden Klasse! Lange habe ich geglaubt, das wäre in der Bundesrepublik anders. Dieser Glaube ist mir abhanden gekommen. Wer ist in der Bundesrepublik die herrschende Klasse? Ich zähle dazu die Funktionäre der Altparteien, die Bosse der Medien, Arbeitgebervertreter und Arbeitgeber wie Kramer und Zetsche. Nicht unbedingt die Vertreter des Mittelstands wie z.B. Herrenknecht, der seine CDU-Mtgliedschaft wegen der aktuellen CDU-Politik ruhen läßt. Maßen ist unberechtigt geschasst worden. Die Altparteien kriegen die AfD argumentativ nicht klein, da müssen eben andere Mittel her!
Herr NEUMANN: meinten Sie KAESER von SIEMENS?
Nun, einfach zu erklären. Zum vielfach vorhandenem linken Gedankengut, u.a. in den BRD-Medien, kam durch die Wiedervereinigung noch der Teil Agitation und Propaganda einer FDJ-Sekretärin hinzu.
Und bleiben Sie da bitte. Mein Fehler, die Schweiz im Jahre 1973 wieder verlassen zu haben, verfolgt mich bis heute. Und je mehr ich zusehen muss, wie sich dieses Land in eine widerliche Parteiendiktatur und in einen Schnüffelstaat verwandelt, desto größer ist der Schmerz mit jetzt schon 76 Jahren über meine damalige fatale Entscheidung.
Mein Credo: „Bleibe im Lande und wehre dich redlich!!!“
Bitte!!!, geben Sie denen doch nicht Ihre (berechtigte) Wut o. Ihren Hass. Sie machen sich damit zum doppelten Opfer der tatsächlich-konkreten Umstände und zum anderen auch noch der eigenen (nachteiligen) Wesensveränderung, die Ihnen unter Umständen die Gesundheit u. vieles mehr kosten kann! Und dann haben SIE verloren und DIE gewonnen! Hier ist R. Tichy inzwischen ein wunderbares Vorbild: Mit einem gepfefferten Schuss Sarkasmus den ganzen Saustall am besten WEGLACHEN!
Der momentane Tsunami der Destruktion und Zerstörung ist wohl leider nicht mehr aufzuhalten. Alle Kräfte der Vernunft sollten sich m. E. daher nun vielmehr – ja – „schonen“ bzw. in aller Ruhe formieren, um für die Zeit NACH des großen Zusammenbruchs – entspr. geballt – handlungsfähig zu sein.
„Schon heute müssen AfD-Protagonisten damit rechnen, dass sie ihre Jobs verlieren, ihre Kinder in Kitas abgewiesen oder in der Schule gemobbt werden – mit freundlicher Unterstützung der Schulleitungen. Fußballstadien sollen ihnen verwehrt, Hotels für Parteitage verweigert, die Teilnahme an Veranstaltungen geheimdienstlich kontrolliert werden.“
Das allein zeigt ja schon, was das GG heute noch wert ist, wenn den AfD-Protagonisten mitsamt ihrer Familienangehörigen ihre Grundrechte verweigert werden und sie vom sog. „freien und demokratischen Rechtsstaat“ wie Freiwild behandelt werden dürfen.
UND SELBST bei den Gewerkschaften bzw bei Verdi ist man gegen AFDler vorgegangen indem zB die Belegschaft aufgefordert wurde darauf zu achten welche Arbeitskollegen der AFD nahe stehen UND diese dann zu melden.
UND DAS bei einer der größten Gewerkschaften……!
Die AfD war schon seit ihrer Gründung den anderen im Bundestag vertretenden Parteien ein Dorn im Auge weil sie eine EU- und Eurokritische Einstellung hat. In Deutschland werden mittlerweile eigentlich nur EU- und Eurobefürworter als richtige Demokraten angesehen. Sicherlich haben einige Politiker der AfD auch Äußerungen gemacht zum Thema Flüchtlinge die überzogen waren. Aber die Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik war insgesamt mehr als berechtigt. Der Verfassungsschutz wird jetzt ganz offensichtlich als eine Keule gegen eine unliebsame Partei benutzt die keineswegs Verfassungsfeindlich ist.
Was geht in eurem Land bloß ab? Alle bei euch reden vom Schutz der Demokratie und befördern gleichzeitig diese ins Grab. Mein Beileid und liebe Grüße an die Mitforisten hier aus Österreich. Es kann einem trotz Tichys Einblick und vergleichbaren Anderen Angst und Bange werden.
Wenn es so weitergeht – auch die Gewalt der Linken als Einschüchterung – werden wir schon bald die Hilfe des Auslandes brauchen!
Mich dagegen wundert daß sich „Aussenstehende“ (länderbezogen) wundern, ist es doch für dieses Land nichts Neues. Schauen Sie auf die Historie dieses Landes der letzten ca. 100 Jahre. Die politischen Ideologievorzeichen (Monarchie vor ’18 mal aussen vor) waren/sind jeweils unterschiedlich, aber sonst?
Wir (die Machtinhaber) marschieren, (bitte) folgen! Der Deutsche folgt. Bis zum bitteren Erwachen. Mal solange bis halb Europa in Schutt und Asche liegt, mal eben solange (in einem Teildeutschlandkäfig) bis am Ende von der Knete noch viele Jahre eines Siechtums vor den Bürgern liegen. Immer wieder der gleiche Mist. Unfassbar. Und eigentlich auch unerklärbar. Also ich kanns jedenfalls nicht.
Einmal Untertan, immer Untertan?
Die Einschätzung anderer europäischer Staaten zu unserer derzeitigen Politik würde mich sehr interessieren.
Wir hatten und haben leider kein Glück mit den Protagonisten der Altparteien. Würdet Ihr uns Sebastian Kurz mal ausleihen? So für 10 Jahre ungefähr?
Ich versuch’s gerade mal gelassen.
Auch wenn ich das selbst nicht miterlebt habe, aber politische Jagden auf ‚Andersgläubige‘ gab’s ja auch schon in den Endsechzigern – nur unter umgekehrten Vorzeichen.
Damals waren es scheinbar die langhaarigen, unkonventionell Lebenden, die der Gesellschaft aufgestoßen sind –
heute sind es die kurzhaarigen, konservativ Lebenwollenden, die anecken.
Man könnte solche Phänomene als normalen gesellschaftlichen Umbruch, der alle paar Jahrzehnte stattfindet, abtun.
Ein paar Leute regen sich auf, viele tun es nicht, und ein paar gehen gegen die Erstgenannten auf die Straße – mit mehr oder minder großem Erfolg.
Dramatisch ist nur, dass während solcher polit-gesellschaftlichen Grabenkämpfe das eigentliche Problem weiter wächst: Der ungeordnete Zustrom von Migranten.
Man labert, führt fruchtlose Diskussionen, während weiterhin behauptet wird, dass das ‚dem Bürger‘ nicht so wichtig sei.
Stimmt! Ich persönlich mag auch keine neonfarbenen Elefanten in meinem Wohnzimmer…
Zwischen den gesellschaftlichen Zuständen Ende der Sechziger/Siebziger und heute bestehen elementare Unterschiede, nicht nur der einer vermeintlichen Seitenverkehrung:
1) es gab eine breite außerparlamentarische Opposition
2) es gab eine parteipolitische Vielfalt im Parlament
3) die politischen „Auseinandersetzungen“ waren bei weitem nicht so moralistisch aufgeladen, zumindest nicht von Seiten des Juste Milieus (das es in der heutigen Form auch gar nicht gab)
4) große Teile der Medien sympathisierten mit der außerparlamentarischen Opposition
Ich finde den Vergleich der Spätsechziger/Siebziger mit dem, was heute geschieht, für fehl führend. Mir fallen da ganz andere Dystopien ein.
Frau W, das ist doch ein Märchen! Radikale linke Kräfte wurden doch immer verschont, und es gab ganz widerliche Früchtchen in der damaligen Zeit, die aber schon damals kaum etwas zu befürchten hatten.
Nehmen sie den Steinerwerfer Joschka Fischer, nehmen sie die RAF – Sympathisantin Claudia Roth! Der Fehler war schon damals, dass man diese Leute eher belächelt hat und nicht ihre Gefahr erkannt hat, weil man nicht wahrhaben wollte, dass diese Volksfeinde einmal komplett den BRD – Laden hier an sich reissen werden!
ich erinnere mich nicht, dass in den Endsechzigern von der Regierung finanzierte Schlägertruppen auf Andersdenkende losgelassen worden wären. Dafür müssen Sie schon 40 Jahre weiter in der Geschichte zurückgehen.
Wenn die AFD wirklich zum politisch motivierten Prüffall wird, müsste die Linke, die Grünen und die SPD sofort wegen Ihrern Aussagen, Gewaltaufrufen und der Förderung der Antifa in Millionenhöhe verboten werden.
Alleine die Aktionen von Claudia Roth und Co die hinter Banner mit der Aufschrift, Deutschland du mieses Stück Scheisse, Deutschland verrecke usw. marschierte, oder Frau? Marquard (SPD) die sich über den Anschlag auf den AFD Politiker freute würden dafür ausreichen.
Wir leben mittlerweile in einem völlig links sozialistischen Shithole Country.
Ich stimme Ihnen zu. Um das zu ändern müssen wir uns alle bewegen und aufmucken sonst ändert sich nichts.
Nur zu meiner Beruhigung, die Aussage: „Deutschland, Du mieses Stück Scheisse“ gilt weiterhin als staatstragend?
Und die Bezeichnung politisch Oppositioneller als „Pack“, „hässlich“, „unappetitlich“, „unanständig“, auf den „Misthaufen der Geschichte“ gehörend als vereinbar mit der menschlichen Würde und demokratischen Gepflogenheiten?
Wir müssen die Geschichtsbücher neu schreiben.
Unter der Berücksichtigung der Entwicklung Deutschlands unter Merkels Herrschaft im einundzwanzigsten Jahrhundert ist der Beginn des 3. Reiches im zwanzigsten Jahrhundert neu zu bewerten.
Während meiner gesamten Schullaufbahn wurden wir in fast jedem Schulfach bis zum Abitur damit beschallt, dass das gesamte deutsche Volk zu Hitlers Zeiten Täter war und wir uns dafür forever zu schämen und Buße zu tun haben.
Das jetzige gnadenlose Vorgehen (,welches schleichend immer mehr eskaliert,) gegen Opposition, Andersdenkende, Kritiker und Rechtsstaatlichkeit zeigt auf, welche Möglichkeiten den Nicht-Gefolgstreuen in Wirklichkeit noch blieben/bleiben und wie sie innerlich aufzugeben gezwungen wurden/werden.
Es läßt den Schluß zu, dass es keinen Ausweg gab und gibt.
Meine Erkenntnis: Die Menschen unter Hitler waren insofern keine Mittäter, sie waren Erpresste, Feige und Opfer, Ausnahmen bestätigen die Regel. Wie heute auch.
Genau da muss ich Ihnen widersprechen, denn über 80% haben diesen politischen Links-Grün-ruck gewählt. 80% entspricht fast dem gesamten deutschen Volk.
Auf den ersten Blick scheint das ein Widerspruch zu sein. Aber:
1) … sind es tatsächlich nicht 80% der deutschen Bevölkerung gewesen, sondern 80% der Wähler. Rechnen Sie die tatsächlichen Wählerzahlen aus.
2) … findet die Gefolgstreue nicht nur im medialen Diskurs statt. Die über allem stehende Drohung bei Widerstand drückt sich auch auf dem Wahlzettel aus.
3) … sind die Wahlen unter Berücksichtigung der Wahlmanipulationen der jüngsten Vergangenheit zumindest kritisch zu bewerten.
Sie haben natürlich Recht, aber es ist egal welcher Teil der Bevölkerung diese 80% repräsentieren, den diese „zählen“ in unserem Pseudo Demokratischen System. In Wirklichkeit heisst unsere Staatsform Korporatismus. Und das ALLE Wahlen in Deutschland gefälscht bzw. manipuliert werden, ist mir seit den 4,9% Stimmennateil für die AFD klar.
Vergessen Sie die permanente Medienpropaganda nicht. Auch nicht die „Arbeit“ in den Schulen. Da wird nicht zu freier, offener Rede und demokratischem Denken erzogen. Nichts haben sie aus der Geschichte gelernt. Es geht weiter…
Eine Bekannte von mir, sie ist über 70, schimpft gerne und oft über Merkel. Sie hat Ansichten über Flüchtlinge, welche in der AfD nie öffentlicht gesagt werden dürften, ohne Ordnungsrufe von der ehemaligen RAF – Sympathisantin Claudia Roth.
Wen wählt diese Frau? Die CDU, denn „jemand anderes kann man ja nicht wählen“, hört sie ja auch 100 mal am Tag von allen möglichen Leuten…
ich glaube aber nicht, dass die Mehrheit dieser Leute weiß, was sie da gewählt haben. Hinterher wird es überall heißen „das haben wir nicht gewollt“
Politische Kabarettisten der alten Garde hätten wohl gesagt:
„Warnung an alle Hasen. Die Schonzeit ist beendet“
Der isch gut! die Fasnet kommt. Nützen Sie die Chance! Im Ernst !
Alle die eine Prüfung der AfD bejubeln erwarten baldmöglichst eine Beobachtung und spätestens bis zur nächsten BT-Wahl 2021 ein Verbot. Dabei merken diese Naiven nicht einmal ansatzweise dass sie selbst am Grab der Demokratie schaufeln, in das sie selbst mit hinfallen werden.
Was denn für eine „Demokratie“? Als kleiner „ein Mann Betrieb“, der nur ab und zu ein paar Aushilfskräfte beschäftigte, habe ich vor Jahren mal versucht, meine Rechte durchzusetzen. Ein befreundeter Anwalt, der sich voll ins Zeug gelegt hat für mich (anders hätte ich es nicht zahlen können), und ich sind überall abgeblitzt bei den „Großkopferten“. Es wurde gemauert, getäuscht, getrickst und die Verantwortung von sich auf andere geschoben. Natürlich war ich im „Recht“, aber was machst Du, wenn sich niemand verantwortlich fühlt, Dir zu deinem Recht zu verhelfen? Ich kann eben nicht mal grosszügig eine städtische Kulturveranstaltung mit 100 000 Euro als „Sponsor“ unterstützen, wie es mein Gegner konnte. Auf die „Gerichte“ darf man dabei auch nicht setzen, die helfen einen nicht, wenn die Gegenseite viel mächtiger ist. Der Rechtsstaat ist doch eine Farce, man sieht es doch an allen Ecken und Enden. Die Britten haben darüber abgestimmt, dass sie aus der EU raus wollen, den Politikern ist es doch total egal, die machen was sie wollen…
Wenn es so weitergeht, sollte man dieses Land verlassen, sobald man es sich leisten kann.
Glauben Sie wirklich, daß Merkel, den Grünen, der SPD, der Linken und den Merkelhörigen aus CDU, CSU und FDP Demokratie etwas bedeutet? Für die ist das Volk zu dämlich, als dass man es über wichtige Fragen abstimmen lassen sollte. Meiner Meinung nach ist die AFD die einzige verbliebene Partei, der es mit der Demokratie ernst ist. Auch aus diesem Grund wird sie ja so bitterernst bekämpft.
Wann werden endlich die GRÜNEN vom Verfassungsschutz beobachtet?
Die Bestrebungen von Teilen dieser Partei, unser Land zu islamisieren, stellen nämlich langfristig tatsächlich eine ernste Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.
Vermutlich geht es den grün Eingefärbten nicht in erster Linie um den Islam, sondern um einen Staatsmonopolistischen Kapitalismus. Getreu dem Motto: nicht die Politiker, die Bevölkerung ist das Problem. Demokratische Strukturen stören da doch nur und müssen „eingehegt“ bzw. am besten gleich verboten werden, wie der Volksentscheid.
„Mit 17 hat man noch Träume, …“
Lieber Herr Tichy, das war nicht nur zu erwarten, dass was jetzt geschieht, geschieht mit Ansage. Die ganze Maaßen Affäre hatte letztlich nur ein Ziel, die AfD auszuschalten. Es würde mich überhaupt nicht wundern wenn man den Chemnitz-Vorfall überhaupt erst hierzu erfunden hat. Das ist zwar eine bösartige Verschwörungstheorie, aber ich traue gewissen Leuten mittlerweile alles zu. Im besten Fall hat man „Chemnitz“ nur instrumentalisiert. Nur—, der erstochene Junge in Chemnitz kommt nicht mehr wieder. Suzanna und Mia und die vielen vielen anderen Ermordeten auch nicht.
Wurden die Taten von „Rechtspopulisten“ oder Rechten, oder Nazis, oder gar auf Veranlassung durch die AfD verübt?
Die schon länger hier Lebenden wollen das dieses Land so geleitet wird. So, und nicht anders. Sonst hätten Sie Merkel und die Grünen wohl nicht gewählt. Und jetzt wird, man kann es nicht anders sagen, geliefert wie bestellt. Allerorts höre ich, es gibt keine Alternative zu Merkel. OK-, dann ist dies jetzt also bestellte Realität.
Lieber Herr Tichy, genau jetzt beginnt nach meinem Gespür die bleierne Zeit. Bisher durften wir nur durch kleine Luken in die Hölle schauen. Jetzt werden die Tore geöffnet und die Lemminge marschieren in Reih und Glied in den Abgrund.
Der gesamten Bevölkerung im Dritten Reich (mit wenigen Ausnahmen) wird von Heutigen „Meinungsdiktatoren, Meinungsführern“ vogeworfen alle Nazis geweesen zu sein, weil Sie nichts dagegen unternommen hätten. So eben habe ich dazu teffend gelesen, viele seien keine Nazis gewesensondern gedankenlose Mitläufer, um nicht zu sagen Hinterherläufer und die die nicht freiwillig und leichtgläubig hinter her gelaufen sind wären erpresst worden und seien Feiglinge gewesen, weil sie aus Angst nichts dagegen unternommen haben.
Vielleicht sollte nan die Vorgehensweisen von damals und heute mal öfter unter die „Lupe“ nehmen. Z.B: auch wie das so war mit Unterstellungen und Taten die anderst Denkenden in „die Schuhe“ geschoben wurden.
„Wenn die Faschisten zurück kommen bezeicvhnen sie sich nicht als Faschisten sondern als Antifaschisten“
Der Faschismus ist zurück.
Es gibt mehr als genug, die sich als Antifaschisten bezeichnen
Und wie war das in der DDR?
Alles wiederholt sich?
Hoffentlich erwacht auch bald der Wiederstand wie ehemals
gegen solche Machenschaften
und auch das wiederholt sich.
Aber nun gibt es halt keine BRD mehr als „retender Hafen.
Nun ist in ganz Deutschland die weiter entwickelte DDR 2.0?
„Homeland Staffel 7“.
BTW, was war Chemnitz gegen G20 in Hamburg – ein „**“. Mittlerweile glaube ich, dass G20 nur der Probelauf für die ‚Rote Flora‘ und ‚Rigaer Strasse‘, ‚gespnsort‘ von Olaf Scholz und Michael Müller, war.
Wo sind eigenlich die gefährlichen „Reichsbürger“ abgeblieben – man hört so gar nichts mehr?
Deutschland 2019. Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wurde ja bereits ausgetauscht. Was nicht ins Berliner Politkonzept passt, soll Schritt für Schritt passend gemacht werden. Scheinbar ist demokratisches Denken nie in Berlin angekommen.
nein, anscheinend! scheinbar würde bedeuten, daß sie doch irgendwie angekommen wäre!
Wir haben nun leider den Zustand erreicht, daß alle, die man überwachen müßte, in Amtund Würden sind und die tendenziell Richtigen überwachen. Nach meiner Erinnerung war das in der sowjetischen Besatzungszone auch so. Zur Entspannung: auf all das, was die überwachen können, kommt es gar nicht an, nicht mal auf die immer beshworene Meinungsfreiheit. Es kommt nur auf eines an, auf die WAHRHEIT, und die bricht meistens durch, wenn man es am wenigsten erwartet. Das ist aber so sicher wie das AMEN in der Kirche. Das ist systembedingt.
Ist das vielleicht auch ein Wunschdenken auf das man sich oft viel zu lasnge verläßt?
Die Wahrheit kommt vielfach durch, wird dann oft als Unwahrheit hin gestellt.
Es braucht oft sehr lange bis die Wahrheit auch wirklich „die Oberhand gewinnt“
dann ist es oft aber zu spät. Dann nützt es meist nicvhts mehr wenn man sagt „hätten wir nur“
Diffamierung, Ausgrenzung und Aufspaltung zusehends. Die Folgen sind kaum noch zu überwindende Spaltung in feindliche Blöcke und gefährden die ganze Gesellschaft. Wo das hinführt, zeigt uns der derzeitige Brexit mit seinem Schaden für alle. So auch angehend schon Macrons Frankreich. Und unsere Merkelpolitik ist nicht ganz unschuldig, dass selbst in der EU solche Blockbildungen zur Tagesordnung wurden. Statt einer auf Ausgleich und Kompromisse ausgerichteten Politik, wird alternativlose Stärke eingesetzt. Das gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern führt zwangsläufig zu nicht wieder gut zu machenden politischen Fehlentscheidungen. Da nutzt es auch nicht gewissen Politikern, Millionen von Menschen verächtlich und schädigend von politischen Entscheidungen auszuschließen. Nur weil ihnen deren Weltsicht nicht gefällt, oder man die Konkurrenz neuer Parteien fürchtet. Alle Diktaturen die das nutzten, gingen bisher an der daraus folgenden uniformierten Einseitigkeit wieder zu Grunde. Wenn dazu, wie langsam abzusehen, nur bestimmte politische Parteien den Staat und seine Organe übernehmen, wie soll der dann noch alle seine Bürger vertreten können. Es geht einfach nicht, das Parteien über viele Jahre oder sogar Jahrzehnte ihre politische Macht ausnutzen, um durch Ämter- und Stellenbesetzungen mit ihren Gefolgsleuten, die notwendige Neutralität des Staates gegen über allen seinen Bürgern zu untergraben. Dann wird Politik wirklich alternativlos. Chaos und gewaltsame Auseinandersetzungen werden so vorprogrammiert. Das wirft zurück, aber die übrige Welt entwickelt sich auch ohne uns weiter. Wenn sich da nicht selbst in der EU etwas ändert, werden wir noch unbedeutender für die Welt, als wir heute schon sind. Zumindest bei den EU Wahlen lässt sich darauf einwirken.
**
Wenn sie über den Verfolgungswahn der Afd Kritiker schreiben, fällt mir nur ein, das ich mal Friedensaktivistin war. Und jetzt? Jetzt habe ich russische Freunde. Da ich mich abends nicht mehr alleine raustraue nehme ich deren Begleitschutz gerne an. Es sind Leute dabei, die ganz offen sagen das sie töten könnten. Lassen Sie sich diesen Satz mal bitte zweimal durch den Kopf gehen. Früher hätte ich deren Bekanntschaft schon abgelehnt. Heute bin ich dankbar. Das hat mich lange beschäftigt, ja auch töten gehört ancheinend zum Leben, wenn es darum geht das eigene Leben zu erhalten Punkt
Wir sind als Gesellschaft noch nicht an dem Punkt angelangt. Aber wenn jetzt Afdler unter Beobachtung kommen, sind Afd Wähler ja die Nächsten. Mich beunruhigt sehr, das in mir Gedanken und Gefühle auftauchen, die mir sagen, dass auch ich töten kann und auch allmählich gewillt dazu bin, um mich und meine Brut zu verteidigen. Wahrscheinlich bin ich damit schon weiter als Steinmeier denken kann. Aber wenn hier Menschen leben, die mich mit ihrem archaischen Verhalten bedrohen und der Staat komplett versagt, bleibt es meine Pflicht meine Kinder zu verteidigen, da es ja sonst niemand tut. Und meine Söhne und Freunde sehen es als Pflicht an, mich zu verteidigen. Und dann fließt eben Blut, ob es gefällt , passt oder nicht passt ist im Einzelfall dann keine Frage mehr.
Danke für diesen guten und wichtigen Artikel. So wie es heute der AfD geht, so wird es bald jedem selbstständig Denkenden gehen.
Ich glaube, sie werden die AfD klein bekommen. Und wenn sie das dann geschafft haben, werden sie „auf das Volk wieder zugehen und Versöhnungsprogramme fahren“. Als Sieger können sie sich ja „gnädig“ zeigen.
Die Leute werden sich mit der neuen Lage abfinden, sich damit irgendwie arrangieren.
Die Leute, die all das gar nicht stört, was AfD-Wähler stört, werden davon gar nichts mitbekommen. Für die läuft es „genauso toll wie bisher“.
Man kann einem Volk sehr wohl seine eigene Meinung aufzwingen. Und wenn man das nur lang genug macht, glaub dieses Volk, dass es schon immer seine eigene Meinung war, und ist sich noch nicht mal bewusst, dass es eine andere mögliche Meinung überhaupt gibt.
Diese Erkenntnis ist für mich neu und das ist eines der Dinge, die ich gelernt habe.
Kein wünschenswertes, aber nicht völlig abwegiges Scenario, auch wenn ich wünsche, dass Sie Sich irren mögen.
Damit es soweit nicht kommt, ist es für uns an der Zeit, aus der Deckung zu kommen, und Farbe zu bekennen, und sei es zunächst im privaten wie engeren beruflichen Umfeld.
TE und andere haben vorgelegt. Ich glaube, jetzt sind wir dran. Sobald nur eine kritische Masse von Menschen erreicht wird, die sich nicht mehr am Nasenring wie Traumtänzer durch die Manege führen lassen, wird Ihr düsteres Scenario unmöglich eintreten können.
„Die Leute, die all das gar nicht stört, was AfD-Wähler stört, werden davon gar nichts mitbekommen.“
das wäre so, wenn es nur darum ginge, den Status Quo zu zementieren. Dem ist aber nicht so, sondern man hat große Ziele, von denen niemand unberührt bleiben wird. Die zahlreichen Verpflichtungen des Migrationspaktes warten schließlich darauf, umgesetzt zu werden. Ich habe gestern Kenntnis von einem offiziellen Papier der irischen Regierung bekommen, in dem der Umgang mit dem bis 2040 erwarteten Anwachsen der Bevölkerung um 50% in blumigen Worten („mutual benefit“) besprochen wird. Wenn man davon ausgeht, dass dieses Papier die Umsetzung einer europaweiten Vorgabe ist, dann kann man sich für jedes einzelne Land die Dimensionen ausrechnen, und basierend auf den bisher gemachten Erfahrungen ein Bild von den Auswirkungen machen. Die dann drohenden Verwerfungen kann man nicht mit derart einfachen Mitteln unter Kontrolle halten.
Die werden die AFD nicht kleinkriegen, weil die Wirklichkeit pro-AFD ist. Die Wirklichkeit zu besiegen ist zwar eines der Lieblingsziele von Sozialisten, aber es hat noch nie geklappt.
Die antidemokratische Trickkiste unserer DDR-erfahrenen Politeuse hält für jeden denkbaren Fall das richtige Werkzeug bereit und sie sorgt für den richtigen Trottel, der es bedient.
GEZ-Gebühren boykottieren, Jeder Menge Petitionen zeichnen, Abgeordnete mit Anfragen überhäufen, Ämter mit Anträgen fluten, Anti-Deutsche-Unternehmen meiden, Keine Erzeugnisse der Relotius-Presse mehr erwerben und stattdessen Tichys-Einblick kaufen:)
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky?)
Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wird die betreffende Partei verboten!
Deutschlands Zukunft ?
Zu Vera Lengsfelds Beitrag „Sondermeldung aus dem Tollhaus“ ( freieWelt.de; 25.09.18), bei dem es um Herrn Maaßen ging, schrieb ich u.a. folgende Zeilen als Leserkommentar, was wohl aus Sicht der Altparteien so kommen könnte:
Die Zeit drängt.
1 – den nicht linksgrün agierenden Maaßen kaltstellen
erledigt!
2 – einen zuverlässigen Nachfolger finden
wird schon
3 – die AFD beobachten lassen
wird der Neue hoffentlich als Lehre berücksichtigen
4 – die AFD verbieten
bis spätestens zu den nächsten Wahlen
Wir sind also schon kurz vor Punkt drei. Die Zeit läuft. Europawahl ff.!
Wenn die AFD verboten wird, als potentieller AFD- Wähler nicht zur Wahl gehen?!
Bringt gar nichts. Ist unseren Demokratiedarstellern doch komplett egal, ob ihre
z.B. 30% Stimmen 20 Millionen Wähler repräsentieren, 10 Millionen oder auch nur 5 Millionen. Fehlt dann nur noch der DDR-Spruch von „unserer guten Politik, die von breiten Bevölkerungsschichten mitgetragen wird“.
Ihr könnt doch ankreuzen, was ihr wollt, interessiert uns sowieso nicht! Arbeiten gehen, Steuern zahlen, Mund halten! Ätschi bätschi, ihr Pack.
Nein, das sehe ich komplett anders. Wahlboykott ist ein sehr probates Mittel. Bei Wahlbeteiligungen von unter 50% werden sich diese „Demokraten“ über eine Wahlpflicht Gedanken machen müssen. Die CDU wird doch von 50% ihrer Wähler nur „mangels Alternative“ gewählt. Denn ich höre es ja so oft: „Als Demokrat muss man doch wählen! Wer nicht wählt, darf sich hinterher nicht beschweren!“ Das sehe ich komplett anders.
Die Beamten in den oberen Bereichen werden von den Parteien eingesetzt. Die „oberen Verfassungsschützer“ werden von den Parteien eingesetzt. Die Verfassungsrichter und andere obere Richter werden von den Parteien eingesetzt. Die Polizeichefs werden von den Parteien eingesetzt.
Was soll man da erwarten.
Der EINZIGE Schutz, den wir vielleicht haben, ist der Blick des Auslands. Da möchten sie vielleicht noch „gut“ da stehen, wobei das auch weniger wird.
Also egal ob sich Merkel bei der Stasiverpflichtet hat, zumindest hat sie von der Stasi aber gelernt wie mann Andersdenkende diffamiert und verfolgt! Und da die Partei/Regierung immer recht hat ist jede Alternative natürlich regeierungsfeindlich das heisst eigentlich verfassungsfeindlich. Denn klar scheint für A.M. zu sein „Die Verfassung bin ich“. Daher stellen auch Zensur (Netzwerksdurchsuchungsgesetz),Zerstörung der Staatlichkeit Deutshclands (Grenzöffnung) und Aufgabe desRechtsstaates kein verfassungsrechtliches Problem mehr dar. Aberwenn jemand Worte wie Meinungsfreiheit oder garAlternative gebraucht, dann isr er ganz offensichtlich ein Verfassungsfeind und Faschist. Lenin wäre auf eine solche Sozialistin sicher Stolz.
Lieber Herr Tichy, Sie schreiben:
„Das bedeutet, dass Beamte, Richter und Soldaten die AfD verlassen müssen, weil für Staatsdiener das Treuegebot zur Verfassung gilt.“
Ich denke, da irren Sie. Würde selbiges für die Beamten gelten, müßten sie schon seit Jahren strikten Ungehorsam gegenüber dem Merkelregime üben, um verfassungstreu zu bleiben. Denn das Merkelregime bricht hemmungslos Verfassung und einfache Gesetztlichkeit und hat die Bindung der Exekutive an Verfassung & Recht (GG Art. 20) gekündigt.
Aber schon bei der Bombardierung Jugoslawiens unter Schröder 1999 machten alle Beamten beim Verfassungsbruch mit. Diese Beamten werden für uns einen GULAG einrichten, wenn sie nur dienstliche Anweisung dazu bekommen.
Wer auf Staatsdiener (im Sinne eines Helfer und Gefährten für die Bürger) baut, baut auf Sand! Das war aber schon immer so. Lediglich die politische Vorzeichen changieren.
Den Pessimismus des Autors die AfD und die Abschreckung ihrer Wähler betreffend teile ich nicht. Ich habe gerade den Artikel auf FON gelesen und was wichtiger ist die Kommentare und die Daumen hoch und runter. Die „endlich zeigt der Rechtsstaat Zähne“ Kommentare sind an den Fingern einer Hand abzuzählen und die Daumen runter zu diesen Kommentaren sind mehrere hundert im Vergleich zu mickrigen zwei- oder gar nur einstelligen Daumen hoch. Viele der Kommentare die sich zur Prüffallentscheidung ablehnend äußerten bekräftigen ihre Wahlenstscheidung für die AfD sowie auch etliche: “ der Antrag auf AfD Mitgliedschaft ist gestellt“. Das ist ein wesentlicher Punkt, der andere ist das man jene Mißstände die die AfD offen anspricht nicht angeht und somit weiterhin Unmut, Verbitterung und Wut auf die etablierten Parteien anwachsen und das stärkt die AfD. Die Wirklichkeit kann man nicht verbieten und die AfD ist längst zu stark zu fest verankert als das sich dieses jämmerliche und verzweifelte Manöver als etwas anderes als ein weiterer Schuss ins Knie der selbsternannten „Demokratiebewahrer“ erweisen wird.
Sie hätten Recht, wenn sich auch hier die Zustimmungen zu Artikel und Kommentaren
zu Hunderten und Tausenden melden würden, aber man zählt hier maximal 40-50 Stimmen. Den Leuten ist nicht zu helfen.
Die Zahl der Kommentierer sagt nichts über die Zahl der Leser.
Hoffentlich !
Erwägt der Verfassungsschutz jetzt auch eine Prüfung der restriktiven Einwanderungspraxis in USA, Kanada, Australien, Japan, Polen, Dänemark…
Kommt noch.
Nach zwei nicht-demokratischen Systemen innerhalb von 80 Jahren auf deutschem Boden bildet sich bereits erkennbar das dritte heraus. Doch auch im Falle von Repressalien gegen die AfD bis hin zu einem Verbot wird des Volkes Zorn früher oder später die Verantwortlichen treffen, siehe Frankreich. Die Gelbwesten-Proteste zeigen die Bedeutung der ökonomischen Lage der „einfachen“ Leute für die politische Stimmung und da ist Deutschland nicht zuletzt wegen der Wirtschaftspolitik der Regierungen Merkel wahrlich auf keinem guten Weg. Die fortdauernde ungeregelte Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, eine sich zunehmend verschlechternde ökonomische Situation der arbeitenden gesellschaftlichen „Mitte“ und mangelnde demokratische Ausdrucks- und Wahlmöglichkeiten könnten sich als explosives Gemisch für das politische Establishment erweisen. Dieses legt offenbar gerade selbst die Zündschnur an.
Zeitliche Zusammenhänge sind natürlich rein zufällig zu sehen.Es wird jedem schwer fallen diesen Staatsdienern und ihren Anführern auch nur irgendetwas glaubhaft abzunehmen,oder hofft man im Merkelregiem etwa so den Bürger auf Linie zu bringen?
Das ging schon in der DDR nur eine bestimmte Zeit gut,dann aber wurde es den Bürgern zu bunt und sie haben dem ein Ende bereitet.
In unserem übersätigtem Westteil der Republik dauert ja bekanntlich alles etwas länger,könnte nun aber durch die schadhaften Eingriffe der „Regierung?“ in den Rechtsstaat zügiger in Fahrt kommen wie es der Tante Merkel und ihren Gespielen in Berlin lieb ist.
Wie sagte Frau Weidel heute :mit Maaßen wäre das nicht machbar gewesen,deshalb mußte er gehen.
Nun wurde der Merkelkritische Mann abserviert und durch einen aalglatten Merkelmann ersetzt.
Ich hörte ihm in den Nachrichten zu,was er von sich gab war des Amtes nicht würdig,ein aufgeblasener Fatzke,mehr nicht.
Meine Meinung zu diesem bösen Spiel : Der „Apparat“von Merkels Gnaden wird mit seinem Vorhaben krachend scheitern,war man doch schon zu blöde eine echte Rechtsextreme Partei wie die NPD nicht zu packen,und das gleich zwei mal!
Wenn es auch im Moment so aussieht als hätte das grünrotlinke Gespenst nun Oberwasser,das ist ein Trugschluß,nur sehen diese verbohrten Ideologen das selber nicht,das zeigte mir das abgesonderte eines Anton Hofreiter auch in den Nachrichten,wohlgemerkt beim linken N-24.
Nachmittags war Ich noch im Einkaufsmarkt,da gibt es am Eingang einen Bäcker mit Sitzplätzen,ein Täschen Kaffe kann man sich da in Ruhe trinken,und jede Menge Leute trifft man dort auch an.
Nun bin Ich in unserer Stadt schon durch meinen ehemaligen Beruf und die kommunalpolitischen Jahre bekannt wie der sprichwörtliche bunte Hund,und so ergab es sich auch heute wieder das man ins Gespräch kam.
Thema : AfD wird vom Verfassungsschutz ins Visier genommen.
Ich bin bekanntlich in keiner Partei,sondern seit 32 Jahren bei den freien Wählern,eigentlich ein Zusammenschluß konservativer,die sich nicht bevormunden lassen wollen in Parteien.
Der erste Schluck Kaffe war gerade geschluckt,da gingen die Gespräche quer über die Tische schon los.
Ich wurde gefragt ob Ich das mitbekommen hätte mit der AfD.
Natürlich,sagte Ich nur,aber habt ihr etwas anderes erwartet nachdem man Maaßen beseitigt hat?
Nein,hatte natürlich niemand,aber das die jetzt die AfD fertig machen wollen fanden die auch nicht so gut.Wohl gemerkt alles „Anhänger“ von SPD,CDU oder FDP,Grüne sind nicht dabei,die kann man bei uns in der Stadt mit der Lupe suchen,fast durchweg rot und geringer schwarz.
Was mich komisch berührte waren Worte von ehemals strammen roten Parteisoldaten,die seit Schulz der SPD den Rücken gekehrt haben und nun zur AfD oder den Linken tendieren.
Die Meinung dieser Leute war einhellig : Sauerei was die mit der AfD machen,die kann man doch nicht mehr wählen,die wähle ich nicht mehr,die werden schon bei der Europawahl sehen was sie davon haben,hoffentlich schaft die AfD im Osten den Sprung nach ganz oben!
Und dann die Frage :was meinst du denn dazu,du hast doch die ganze Zeit schon gewarnt,glaubst du das die AfD das schaffen kann?
Ich sagte nur : Ich glaube es nicht nur,Ich bin mir fast sicher das im Osten das Ende der Ausbeuter des Staates eingeläutet wird,denn die wissen was es heißt jahrelang verarscht und ausgenommen zu werden,die werden es den Heiligenschein Demokraten zeigen.
Und was meinst du zur Europawahl?Das gleiche wie hier bei uns,es muß ein Ende gemacht werden mit der Bevormundung der Bürger,die Grenzen müssen Grenzen sein und keine Einfallstore für Sozialplünderer und Verbrecher.
Ach ja sagte Ich dann zum Abschluß,vergesst nicht das heute Abend in England der erste große Stein aus der EU-Gemeinschaft geschlagen wird,das ist heute ein schlechter Tag für uns alle,nicht nur für die Britten.Und denkt mal darüber nach wer Geburtshelfer dieser Misere war:Frau Merkel.
Und dann noch ein Schüß bis die Tage!
Schränken Sie, falls Sie nicht selbständig sind, Ihre arbeitnehmerische Tätigkeit weitestmöglich ein. Melden Sie ein Gewerbe an und verkaufen Sie in der gewonnenen Zeit als Kleinunternehmer nach §19 UstG (Umsatz bis 17.500 Euro/Jahr) Artikel, die Sie vorher preiswert eingekauft haben. Haben Sie viele Ausgaben, Abschreibungen und teure Büroräume sowie einen guten Steuerberater. Sie verdienen nicht schlechter als jetzt, zahlen aber weniger Steuern. Das Schönste ist, dass es völlig legal ist!
Du musst dem System die Energie entziehen indem Du so wenig wie möglich mitmachst. Das und versuchen andere wachzurütteln.
Wie heißt es doch regelmäßig nach den Wahlen, insbesondere der letzten Bundestagswahl: Man werde sich jetzt argumentativ stärker mit der AfD auseinandersetzen und sie inhaltlich stellen, etc. pp.
Davon gesehen hat man davon bisher noch so gut wie nichts. Die „etablierten“ Parteien scheinen damit völlig überfordert zu sein – sofern man annimmt, dass sie diesen Weg jemals tatsächlich versucht haben. Also muss man andere Wege gehen… Das Ganze stinkt zum Himmel!
Das Perfide an der Angelegenheit ist, dass Prüffälle mit einer Prüfdauer von in der Regel einem Jahr normalerweise nicht öffentlich gemacht werden. Sie finden im Hintergrund statt, die Bürger erfahren nichts davon. Noch nie wurde eine Partei öffentlich zum Prüffall erklärt, obwohl es durchaus auch bei anderen Parteien und deren Ablegern Prüfungen gab. Prüffälle sind also normalerweise interne Maßnahmen; erst wenn der Fall in eine Beobachtung übergeht, wird die Öffentlichkeit informiert. Die Frage, ob die Vorgehensweise politisch motiviert ist, erübrigt sich damit. (Aussage eines Freundes, der sich mit der Materie auskennt)
„Noch nie wurde eine Partei öffentlich zum Prüffall erklärt, obwohl es durchaus auch bei anderen Parteien und deren Ablegern Prüfungen gab.“
Zur besseren Information: Die öffentliche Ankündigung, eine Partei zu beobachten, bedeutet eben nicht den Umstand einer nachrichtendienstlichen Überwachung. Es bedeutet nur, daß sich ein Beamter über die Aktivitäten der Partei (hier die AfD) aus öffentlich zugänglichen Medien informiert und alle für ihn evtl. relevanten Fakten sammelt. Der derzeitige Status ist noch nicht einmal eine Vorphase davon, sondern für die AfD gilt der „Prüffall“, ob das überhaupt stattfindet.
Erst wenn eine Beobachtung nicht mehr bekanntgegeben wird, findet tatsächlich eine nachrichtendienstliche Überwachung und wie man im Fall der NPD gesehen hat eine Infiltrierung mit V-Leuten und ähnlichem statt. DAS wäre schon ernster. Aber wenn es hier noch einen Funken von Rechtsstaatlichkeit gibt, kommt es erst gar nicht dazu. Von einer Überwachung und gar einem Verbot ganz zu schweigen.
Auf diese Weise entzieht man der AfD Mitglieder und Funktionäre, die Beamte, Richter und Soldaten sind. Das kann auch als ein Vorteil für die AfD gesehen werden. Für mich sitzen eh zu viele Lehrer und verbeamtete Juristen in den Parlamenten.
Diese Protestpartei wird nich gewählt, weil die Kandidaten so gut sind sondern weil die Altparteien so schlecht sind.
Ich bin da anderer Meinung. Das kann NICHT vorteilhaft sein.
Es geht eben nicht nur um künftige Abgeordnete. Denn wenn Beamte und Staatsdiener plötzlich fürchten müssen, ihre politische Meinung zu offenbaren, fallen sie als wichtiger Bestandteil einer breiten „Gegen-Öffentlichkeit“ gegen die tägliche Propaganda der Systemmedien aus. Und dass kann nicht gut sein.
Die Gegenöffentlichkeit besteht nicht nur aus AFD oder Pegida.
„Diese Protestpartei wird nich gewählt, weil die Kandidaten so gut sind sondern weil die Altparteien so schlecht sind.“
Falsch. Sehe ich mir die Bundestagsdebatten und öffentliche Auftritte der AfD-Vertreter an, dann sind sie den Vertretern der Alt-Parteien, besonders der regierenden, fachlich und argumentativ um Größenordnungen ÜBERlegen. DAS ist der Grund, warum eine argumentative Auseinandersetzung mit der AfD nicht stattfindet.
Besser hätte ich es nicht sagen können. Danke.
Auch wenn keine Entscheidung getroffen ist, setzt diese Meldung den Ton in der weiteren Auseinandersetzung. Das ist erschreckend!
Es wird zwar sehr viel gehetzt in den Medien und soziale Ächtung ist Standard, aber die AfD und die Mitglieder werden von den Sicherheitsbehörden geschützt (Parteitage schützen, mehr oder weniger) und bei Ämtern sind sie gleich. Zudem war bei aller Hetze dem Verfassungsschutz klar, dass es keinen Grund zur Beobachtung gibt (bis auf ein paar Spinner). Das Parteiprogramm spricht da auch eine klare Sprache. Das könnte sich nun alles ändern!
Das BfV ist per se eigentlich relativ sinnvoll. Für mich gehören die Linke und die NPD beobachtet. Sie sind zwei Seiten der gleichen Medaille, viele Mitglieder sind gegen die westliche Demokratie. Beide sind im Kern für einen starken Staat und gegen die freie Wirtschaft (vor allem mit anderen Ländern). Das einzig internationale an der Linke ist ihre Vorliebe für internationale Organisationen… Die DDR war ebenfalls ebenso komunistisch wie auch spießig-nationalistisch. Die größte Schande ist, dass Ex-Stasi-Leute weiterhin in der Linken sind, und auch Ex-Stasi-Leute sie dann wählen können. Das ist erbärmlich und eine Schande für Deutschland!!! Nicht falsch verstehen: auch wenn ich dagegen bin, ist es eine politische Meinung, dass alle ähnlich viel verdienen sollen, Reiche besteuern usw. Damit kann man antreten. Aber bitte nicht mit Ex-Kommunisten! Die vielen westdeutschen Linksradikalen aus kommunistischen Gruppen bei vielen Parteien habe ich da mal gar nicht mitgezählt… Man kann auch damit antreten, Deutschland abwickeln zu wollen, aber bei sowas wie „Deutschalnd verrecke..“ sollte doch vielleicht der Verf.sch. aktiv werden… Leider ist es nicht mehr machbar und auch nicht politisch gewollt, dass in der Linken irgendwas aufgearbeitet wird. Und gerade in Städten, an Unis und Behörden und bei den Gewerkschaften hat die Linke viele Vertreter, die mittlerweile in hohen Positionen sitzen. Hier hat es auch in gewisserweise die Wählermasse verhindert. Trotzdem muss man dann fragen, wozu das BfV gut ist?
Um auf das Wahlverhalten und die Wähler zu kommen. Ich sehe das nicht so rosig und gerade den Trotz schwierig. Wähler im Osten, die in der DDR „nicht alles schlecht fanden“ und Russland sowieso gut, werden/ können zum Teil (wieder) die Linke wählen. Diese wählen die AfD sowieso wegen teilweise ähnlicher Tendenzen dort und aus Protest. Die, wie beschrieben, mittlerweile etablierte „Protest“Partei ist eben die Linke. CDU und SPD (Grüne und FDP haben im Osten eh nix zu sagen) könnten davon profitieren, dass die Sitze relativ verteilt werden. Wenn Angestellte, Arbeiter und Unternehmer, die der AfD zugewandt waren, jetzt vielleicht doch ein schlechtes Gewissen bekommen, und zu Hause bleiben, nutzt das den anderen Parteien. Dadurch können vielleicht sogar Grüne und FDP (wieder) in einige Ostparlamente kommen. Und das Problem bei einigen „Jetzt-erst-Recht“ ist die Radikalisierung, die damit einhergeht. Das ist natürlich auch beabsichtig. Wird der AfD aber nicht mehr gutes Personal bescheren…
Ich bin persönlich auch durchaus erschrocken (auch wenn das klar war). Ich wollte mich zB mal bei der Polizie bewerben und sehe mich absolut auf dem Boden als westlicher Demokrat und des Grundgesetztes. Die FDP hat leider ihre Chance nach dem Nein zur Koalition verspielt. Die CSU ist opportunistisch und tritt nicht duetschlandweit an, ebenso wenig die Freien Wähler. Also AfD. Auch wenn ich die Pro-Russland-Tendenzen und viele Verschwörungstheorien dort nicht mag. Das Programm ist trotzdem ziemlich einmalig. Eine Partei wie die Republikaner in den USA kann es bei uns eben leider nicht geben… Vor allem weil bei uns nicht zwischen (Erz)konservativ, konservativ-freiheitlich, rechts (nationlistisch) und auch oft neo-liberal (in den USA einfach conservative, als Schimpfwort eigentlich auch nur neocon). Die AfD unterscheidet da leider auch, die Presse aber schonmal gar nicht, also was solls… Aber: die Partei wurde von einem Professor (Wirtschaft meine ich, nicht irgendein Quatsch) gegründet, von einer erfolgreichen Frau geführt, die Kinder und Karriere vereint hat und nun (mitgeführt) von einer lesbischen Frau. Diese Partei soll nun unter Beobachtung. Krass!
Nein Herr Maurer, die AfD wird nicht geschützt! Zum Schutz gehört es auch, die Täter zu schnappen und zu inhaftieren. Das passiert aber so gut wie nie, und wenn in Döbeln es sich nicht mehr verhindern lässt, werden die Bombenbastler sofort wieder freigelassen und es gibt „Bewährung“….
Ich habe geschrieben „mehr oder weniger“ und da ging es um die Polizei. Sofort freilassen hat was mit linken Richtern und Gerichten zu tun. Da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Außerdem habe ich geschrieben, dass sich das nun ändern wird/ könnte. Glauben Sie wirklich, dass irgendeine AfD-nahe Demo oder ein AfD-Parteitag ohne Polizeischutz überhaupt stattfinden könnte?! Würde von linken Chaoten sofort mit Gewalt überrannt werden. Auch wenn die Polizei weichgespült ist und bestimmt auch gern auf der „richtigen Seite“ stehen möchte, gibt es dort noch aufrichtige Leute. Aber wie wird es aussehen, wenn eine „vom BfV beobachtete Partei“ geschützt werden soll…?
Auch Wahlmanupulationen sollten noch zunehmen und vieles mehr. Weil man ab jetzt eben mit dieser Entscheidung des BfV argumentieren kann.
Ihr Zitat: „…ist es eine politische Meinung, dass alle ähnlich viel verdienen sollen, Reiche besteuern usw. Damit kann man antreten.“
Nach meiner Meinung ist dies eben gerade NICHT eine Meinung wie andere auch… mit der man „antreten“ kann.
Denn wenn man genau hinschaut, dann stellt man fest, dass dieses Ziel „alle sollen gleich viel verdienen“ niemals mittels einer demokratischen Wahl erreicht werden kann, sondern nur NACH einer Demokratie, nämlich mittels einer Diktatur oder einem der Diktatur sehr ähnlichen System – so wie unserem aktuellen System.
Entsprechend verhalten sich die Parteien, die solche oder ähnlich unerreichbare Ziele (wie z.B. die Auflösung des Nationalstaats Deutschland) im Programm haben, dann auch:
Sie versuchen hinterrücks, also ohne demokratische Wahlen, an’s Ziel zu kommen. Mit allen möglichen Etappensiegen, die sie vorsichtshalber nicht an die große Glocke hängen, versuchen sie einen Zustand zu erreichen, ab dem eine Rückkehr zum Rechtsstaat, so, wie er in unserem Grundgesetz garantiert wird, nicht mehr möglich ist.
Der beste Beweis dafür, dass ich mit meiner Behauptung richtig liege, ist doch, dass die Bevölkerung über diese Ziele NIE abstimmen darf oder soll. Noch NIE hat die SPD ihre Wähler (oder gar die Bürger insgesamt) gefragt, ob sie die Auflösung des Nationalstaats überhaupt WOLLEN. Nicht einmal die Mitglieder wurden dazu befragt. Die SPD fragt nicht, weil sie die Antwort weiß. Sie lautet NEIN.
Zudem WISSEN und AKZEPTIEREN z.B. die Linken, dass sie ein sozialistisches System nicht mit demokratischen Wahlen erreichen können. Sie kalkulieren von Anfang an mit einer Diktatur, das ist längst bekannt, es wird aber gern verschwiegen.
Auch die Linken oder die Grünen fragen also die Bürger NICHT – aus gutem Grund. Sie alle würden bei einer demokratischen Wahl scheitern – auch und erst recht nach einer gründlichen Aufklärung zum Thema.
Ein Ziel im Parteiprogramm zu haben, das man mittels demokratischer Wahlen gar nicht erreichen kann… so etwas finde ich mehr als nur verdächtig.
Für MICH sind DAS die geradezu klassischen „VS-Beobachtungsfälle“.
Meine Eltern haben früher an Weihnachten Päckchen für die „ armen Schwestern und Brüder in der Ostzone“ ….verschickt…Mit Kaffee, Schokolade, Kakao, Vanillezucker und Nylonstrumpfhosen….gab es dort nicht….Und jetzt….daher auch meine unsägliche Wut….kommt „ Eine“ von dort ?. …und zerstört unsere Bundesrepublik… Die westdeutschen Politiker haben in allen Belangen versagt..
Ruhig Blut, wenn es eine Hoffnung gibt, diese irren Zustände zu beenden, dann maßgeblich von jenen, die partout kein Lust mehr darauf haben jemals wieder auf Freunde und Verwandte angewiesen zu sein.
Multi-Kulti Phantastereien und Weltretter-Religion wuchern im wohlstandsverwahrlosten Westen deutlich stärker als im Osten unseres Landes, wo die Erfahrung mit staatlicher Repression zum Alltag gehörte.
Hier werden wichtige Kapazitäten gebunden, die für den echten Extremismus benötigt werden. Das wird Menschenleben kosten.
„Übertretungen geltenden Rechts sind notwendig, um Veränderungen zum Guten zu erreichen“ schreibt heute Lorenz Gösta Beutin von der Partei Die Linke. Eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz oder auch nur eine Prüfung ist nicht beabsichtigt. Damit ist in aller Deutlichkeit gezeigt, was Sache ist: Vom Verfassungsschutz wird nur beobachtet resp. geprüft, wer auf dem Boden der Verfassung steht. Das ist die neue Aufgabe dieser inzwischen voll politisierten Behörde.
Werden DIE LINKE und die Grünen auch vom BVS beobachtet und wenn nein, warum nicht.
…sie werden voller Freude beobachtet.
Und die SPD nicht vergessen (Stegner-Clan)!
Ihre Frage ist absolut berechtigt, zumal die #Linke als auch die #Grünen selber schon einmal vom Verfassungsschutz beobachtet worden sind und bis heute im Grunde genommen – zumindest in Teilen – weiterhin #Staatsfeindlich sind. Die LinksRadikalen Autonomen (Antifa & SchwarzerBlock) sind bekanntermaßen Anhänger dieser Parteien.
Hierzu empfehle ich auch die folgende Lektüre, die Joschka Fischers Verwicklung in einen Terroranschlag näher beleuchtet. Ein Artikel der Welt aus dem Jahr 2000, als Medien noch frei berichten durften …
Titel: Wie weit ging Fischer beim Straßenkampf?
Erschienen: 04.12.2000, Die Welt
http://archive.is/ajpMF
Guter Spruch, merke ich mir.
Die Propaganda der letzten Jahre hat ihre volle Wirkung erzielt, vor allen bei den jüngeren Menschen, also 18-30, eine große Mehrheit glaubt tatsächlich die AfD sei die neue NSDAP, für sie sind die Mitglieder allesamt Faschisten.
Und ja, auch ich glaube das sich die meisten abschrecken lassen, eine unbeliebte Partei wählen, ok, aber eine vom Verfassungsschutz beobachtete Partei? Da werden sich sehr viele ausklinken.
Ich hatte gehofft das Deutschland doch noch die Kurve kriegt, die Hoffnung ist nun gestorben, das wars, heute gab es noch den Petitionsausschuss zum Thema Migrationspakt, interessiert auch irgendwie keine xy mehr.
„Wenn die AfD erst an den Fleischtöpfen der Macht ist legt sich das alles.“
@Harry Charles, das Altparteien Kartell wird genau das zu verhindern wissen, das ist ja das Problem, deswegen machen die ja so ein Theater.
Was ist denn das für eine Einstellung! Die werden das zu verhindern wissen? Wie denn, wenn die Wähler mehrheitlich AfD wählen?Nehmen Sie es bitte nicht persönlich, aber in Ihren Äußerungen schwingt schon etwas typisch deutsche Untertanenmentalität mit nach dem Motto „wir können eh nichts machen:“ Wenn jeder so denkt und dann nicht zur Wahl geht, dann lachen sich die Etablierten gerade ins Fäustchen. Etwas mehr Gottvertrauen bitte! Das Recht ist auf unserer Seite! Es gibt nichts Gutes außer man tut es.
JAN, Sie fragten, ob – weg des Handelns der Regierung, unsere Verfassung nicht Mängel hat. – Die Verfassung ist schon in Ordnung, und wenn das Bundesverfassungsgericht noch funktionieren WÜRDE, verweise ich auf das Parteienprivileg, ich zitiere Wiki: „Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts.[1] Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.[2]“
Leider hat das Gericht schon 1973 die Politik von Berufsverbote-Willy gegen die DKP mit dem schrägen Begriff „Verfassungsfeindlich“ mitgetragen. ..
Das Bundesverfassungsgericht ist seit dem ESM-Urteil für mich tot!
Durch das Beobachten einer Partei wird man die Unzufriedenheit der Bürger nicht beseitigen können.
Ganz im Gegenteil, der Zorn könnte noch wachsen.
Ursachen erkennen und beseitigen, wäre die
Darum würde Maassen ja auch abgesägt. Jetzt hat die Staatssicherheit freie Bahn.
Der nächste Schritt zum Bürgerkrieg ist getan…
Mal ne ganz blöde Frage: Welche Verfassung soll eigentlich dieser Verfassungsschutz schützen? Merkels Verfassung bei der Morgenlektüre?
Die und keine andere.
Unsere verblödete Bevölkerung ist doch noch der Meinung, dass sie in der freiheitlichsten Demokratie der Welt lebt. Bei Gesprächen im Bekanntenkreis bin ich bei einem großen Prozentsatz der Teilnehmer immer über die Blindheit und Ignoranz erschüttert. Die Gehirnwäsche der Öffentlich-rechtlichen Medien und der Tageszeitungen zeigt Folgen. Die „Klarsehenden“ raufen sich nur die Haare und können nicht verstehen was hier passiert und noch kommen wird!
Sybille, ich weiß genau,was Sie meinen. Man möchte die Leute am liebsten schütteln und anschreien, damit sie endlich aufwachen.
Eine weitere Offenbarung, das wir in Deutschland unter einem Parteienkartell leiden. Wieder wird uns gezeigt wie wenig Respekt noch gegenüber der Bevölkerung und den Wählern herrscht. Die AfD ist eine konkrete Gefahr für die Postengeier und das lassen sie sich nicht gefallen. Wo findet sowas noch statt? Klar, in Diktaturen und im Kommunismus. Hier wird eine Schwelle überschritten, die alle AfD Wähler (ca. 6 Mio) auf die Barrikaden bzw auf die Strasse bringe sollte.
„…wie wenig Respekt vor der Bevölkerung und den Wählern herrscht“
Das ist wohl wahr. Bekanntlich provoziert devotes Verhalten zu noch mehr agressiverem Verhalten, den Bogen zu spannen und Grenzen zu testen.
Nicht nur bei Raubtieren und Kindern..
Vor allen an die Wahlurnen,und zwar schon im Mai.
Mit Protesten auf der Straße sind die nicht mehr zu beeindrucken,da bedarf es schon mehr,aber mit bloßer Hand gegen Bewaffnete?? Nein,dann lieber Wahlurne,und die Urnen nicht aus den Augen lassen bis sie ausgezählt sind,denn im Wahlverbiegen sind die bestimmt genauso geübt wie im Gesetze verbiegen,da bin Ich mir sicher.
Ja,und dann sollte man sich dafür interessieren welche politische Gesinnung bestimmte Betriebe haben,man muß die ja nicht bedenken bei der Auftragsvergabe,auch das höhlt den Stein aus bis er dann irgendwann bricht.
Es war doch sonnenklar, nach „Hase“ und Maaßen-Abgang musste es so kommen. Zuviele Wahlen stehen 2019 an. Die Organisation der Untergrund-Europäer im Straßburger/Brüsseler Scheinparlament sehen ihre Felle davon schwimmen, in Mitteldeutschland steht es für die Systemparteien Spitz auf Knopf. Argumente, den unaufhaltsamen Aufstieg der AfD zu verhindern, haben sie nicht. Also greifen sie zu dem einzigen Mittel das ihnen bleibt: Die Gefahr für die Bürger dieses Landes, die von ihnen selbst ausgeht, auf den politischen Gegner zu übertragen.
Der Sturm im Wasserglas wird enden, es ist zu spät; neben den hartgesottenen Realisten in diesem Land merken immer mehr Bürger tagtäglich, dass sie nicht nur schamlos mit fixen Sprüchen von Maoisten, Polpottern, Stalinisten, Trotzkisten, Che Guevara-Glorifizierern (allesamt RAF-Nachgeburten) belogen und um ihre Lebensleistung betrogen werden. Selbst das Bundesverfassungsbruch-Garantie-Gericht wird , wenn es denn überhaupt so weit kommen sollte, es sich nicht antun, diesen Utopisten einer Scheinwelt den Persilschein auszustellen.
**
Unrechtsstaat.
Und währenddessen wächst und gedeiht der radikale Islam in Deutschland.
der mit seinen Straftaten bzw. Verhalten gegenüber Jüdischen Mitbürgern ebenfalls unter „Rechts“/“Nazis“ verortet/registriert wird.
Ein weiterer Beleg dafür dass in Berlin Politik betrieben wird wie es den Ton angebenden Parteien geradeso in den Kram passt.
Politik für’s Land, für die Bürger? Fehlanzeige!
Nach meiner Interpretation erfüllt das den Straftatbestand, als Verbrechen an diesem Land und gar Europa bzw. Missbrauch der Amtsgewalt – im Kollektiv.
Nur weil mitlerweile alle Politiker derart agieren werden derart Handlungen(reduzieren des politischen Gegners mit Amtsmitteln durch unter anderem die Regierung) nicht richtiger.
Aber offenbar fehlen die Argumente bzw. Lösungen zu den selbst geschaffenen Problemen um den politischen Gegner durch reale aber eben selbst nicht ins Bild passende Lösungen klein zu kriegen.
Was für Idioten, mit fachgerechter Unterstützung der Parteigazetten.
Und keine Besserung in Sicht, im Gegenteil, Merkels Wunschnachfolgerin per Geschlechtsklüngel hat „rechtzeitig“ von ihr das Zepter überreicht bekommen.
Oder glaubt jemand tatsächlich die Qualität/Kompetenz hätte entschieden und die Entscheidung fällt damit wieder und nur ganz zufällig auf eine und die einzige „in Frage kommende“ Frau – AKK?
Dieses Land und Europa sind sowas vom am …
Man schaue sich diese Leute und ihre Handlungen die sich „Politiker“ schimpfen nur an, völlig unverfroren, Tag ein Tag aus, und die Guten mit noch klarem Restverstand werden und wurden weggesägt, wenn’s nicht so real und gefährlich wäre man könnte sich geradzu schlapplachen.
Das ganze zusätzlich mit Minderheiten, Gendermüll und sonstiger Political Corectness verdickt und vertrollt und fertig ist das Gericht das der europäische Bürger mit seinen Steuern unbestellt bezahlen darf und im nunmehr wöchentlichen Happy-Meal gestopft bekommt.
Guten Appetit.
Aber vllt. sind es irgendwann die Köche die sich über den gemeinen Bürger offensichtlich lächerlich machen oder einfach nicht kapieren wollen, die zum Gericht von eben diesen Bürgern werden.
Man hätte akzeptieren müssen das Deutschland auf 60 Millionen Einwohner schrumpft und das das Schneeballsystem vom ewigen Wachstum nun zu Ende geht
Das Land entsprechend umbauen und die vielen Vorteile nutzen zB die Erholung der Natur.
Aber dazu hätte es eine Vision Rückgrat gebraucht, sich gegen die Wirtschafts- und Finanzindustrie durchzusetzen.
Auch hätte es Rückgrat gebraucht zu sagen das Deutschland in erster Linie das Land der Deutschen ist und kein Islam- und Afroland werden soll.
Stattdessen werden ohne Sinn und Verstand Massen an Menschen aus der dritten Welt nach Deutschland gekarrt.
Nur um das Schneeballsystem noch etwas länger aufrechtzuerhalten. Selbst wenn es in Not und Elend endet. Und das wird es.
Masse statt Klasse. Klein aber Fein. Das wäre richtig gewesen. Grosszügige Förderundg „bio“deutscher Familien. Infrastruktur. Forschung. Einwanderung nur vereinzelt wenn es UNS nützt.
Die Deutsche Staatsangehörigkeit als wertvolle Errungenschaft die man sich verdienen muss als Ausländer.
Nicht etwas das man hinterhergeworfen bekommt (das werden wir noch merken wenn man mit dem deutschen Pass nicht mehr überall hinreisen wird können).
Die Begründung des neuen Verfassungschef in der Livestream-Pressekonferenz (via Youtube) für die verfassungsrelevante Prüfung der AfD lautete auf „Menschenfeindliche Äußerungen“.
Damit lassen sich aus jedem kleinen Mist prächtig Stricke drehen.
**
Menschenfeindliche Auesserungen stellen keinen Straftatenbrstand da. Das ist ein Witz.. dieser Verfassungsschutz.. Stasi trifft es wohl besser!
Der Witz geht nochmal anders.
Hier geht es nicht um Strafrecht sondern Verfassungsrecht. Letzteres legt sowieso keine Strafen fest, ist aber die Grundlage, um Verfassungsverstöße festzustellen.
Das Strafrecht wiederum baut auf der Verfassung auf, d.h. es muss der Absicht seiner Väter Genüge tun und darf insbesondere den Rahmen des GG nicht verlassen. Von einem Paragrafen gegen „Menschenfeindliche Äußerungen“ habe ich allerdings auch im Strafrecht noch nie etwas gehört. Richtung Diskriminierung und Volksverhetzung gibt’s allerdings etwas, das man unter „menschenfeindlich“ zusammenfassen kann. Vielleicht auch noch mehr in dieser Art, denn…
…die mit Abstand meisten Straftaten von Rechtsextremen sind „Symbol- und Verbaldelikte“ (laut sciencefiles.org). Ein Straftatbestand, den es für Linksextremismus gar nicht gibt, obwohl es im ehemaligen kommunistischen Block von Osteuropa über die Sowjetunion bis China mit den Gulags, aus denen man kaum lebendig rauskam, eine Menge Menschenfeindlichkeit gab mit m.W. summa summarum 80 Millionen Opfern. Eine Zahl so groß wie die komplette Einwohnerschaft Deutschlands.
Der Herr sollte sich mal lieber um unsere menschenfeindliche Regierungspolitik kümmern.
So, mein Kommentar diesmal ganz kurz: 50 Euro auf die Schnelle an TE gezahlt (obwohl ich weiß Gott genug tue und ne Menge Mäuler zu stopfen habe).
„Ich will mein Land zurück.“
…das sagen die südafrikanischen Farmer auch.
Merkel hat ja gesagt das ihr Ziel ist die AFD wieder aus dem Bundestag zu bekommen. Sie hat nicht gesagt wie.
Meine Hoffnung, wenn wir hier in einer Diktatur enden, ist das sich die Engländer auf ihre liberale und freiheitliche Tradition besinnen und die EU verlassen, so daß es wieder ein mögliches Exilland für Deutsche wird, die frei sein wollen. Übersee oder so ist nichts für mich.
Deswegen hoffe ich auf den Brexit.
Hallo, bitte täuschen Sie sich nicht: UK, Frankreich, Belgien, Holland, alles bereits failed states. MfG
Ja, wenn man die Soldaten aus ihrem Beruf kegelt, kann das ja nur friedlich enden.
Der neue BfV -Chef Thomas Haldenwang hat seine Nase in den Wind gestreckt und Witterung aufgenommen. Die Landesverfassungsschutzämter in den SPD-geführten Bundesländer sind eh für Beobachtung, die bisher eher skeptischen Unionsländer inzwischen auch. Nur die Zentrale unter Maaßen war dagegen. Maaßen war und ist CDU-Mitglied. Man kann vermuten, dass sein Stellverteter, der jetzt den Chefposten hat, eher SPD-nah ist, da dererlei Posten, Chef und Stellvertreter, meistens nach parteipolitischem Proporz besetzt werden.
Man kann davon ausgehen, das parteipoltische Interessen und Erwägungen bei einem Entschluss von dieser Tragweite eine entscheidende Rolle gespielt haben.
Das war ein Schnellschuß. Ich habe nachgeschaut. Der politische Beamte und Verwaltungsfachmann Haldenwang ist genauso wie Maaßen CDU-Mitglied. Allerdings gibt es da „sone
und soche“. Maaßen war ein Kämpfer und ein moralisch integrer Mensch, dem Recht und Rechtsaatlichkeit am Herzen liegen. Haldenwang wird wohl parteipolitisch auf der Seite seiner beiden Chefinnen liegen, AKK und Merkel und mit dem Verfassungsschutz Politik machen.
Mit der Entlassung des, vermutlich letzten, politisch unabhängigen deutschen Verfassungsschützers, Hans Georg Maaßen, war schon klar, wohin „der Hase“ läuft.
Nun sind, m.E., das Bundesverfassungsgericht und das Bundesamt für Verfassung endgültig unter der Kontrolle der Regierung. Wer schützt uns noch vor einer undemokratisch
handelnden Regierung?
Nach den vielen, vom Bundesverfassungsgericht nicht sanktionierten, eklatanten Rechtsverstößen der Regierung soll nun, mit Hilfe des, (m.E., nur noch in Teilen agierende)Verfassungsschutzes, der politische Gegner mit fadenscheinigen Gründen in die Knie gezwungen werden, da die Staatsmedien allein nicht mehr ausreichen.
Diese einzig verbliebene, echte Opposition soll möglichst noch vor den nächsten wichtigen Wahlen zur Strecke gebracht werden! – Sind die wenigen regierungskritischen Medien die Nächsten?
Wen sollen die deutschen Bürger derzeit wählen, wenn sie die desaströse Politik der demokratisch nicht mehr kontrollierbaren Herrschaft der „wir haben nur ein Programm und sind uns alle einig“-Parteien abwählen wollen? Abwählen – geht das jetzt noch? Es sieht so aus, als wären die Bundestagswahlen 2017 die letzten wirklich freien Wahlen gewesen!
Ich denke nicht, daß die Wähler der AfD sich von diesen neuerlichen Maßnahmen gegen die AfD beeindrucken lassen. Unabhängig vom sachlichen Aspekt ist längst offenbar, daß die AfD mit allen Mitteln bekämpft wird. Seitens des „Hohen Hauses“ durch Verweigerung des BT-Vizepräsidentenamtes, seitens der Medien durch Ausgrenzung, seitens der „Straße“ (also der gut organisierten Extremlinken) durch Anschläge auf Parteibüros und nun wohl auch Menschen.
Ernster ist da schon der Aspekt, daß sich künftig die vom Autor angesprochenen Personenkreise entscheiden müssen zwischen beruflicher Existenz und Parteimitgliedschaft.
Vielleicht jedoch gibt dieser Angriff durch das establishment der AfD den nötigen Impetus, um einen Reinigungsprozess fortzusetzen, wie er mit dem Rückzug von Poggenburg bereits begonnen hat.
Insgesamt jedoch beängstigend, wie sehr der Gleichschaltungsprozess fortschreitet: der Chef des BfV aus dem Amt gekickt, ein frenetischer Bejubler des Migrationspaktes ins BVG gehievt, Seehofer samt seiner Partei endgültig auf Linie gebracht.
Würde sich diese Entwicklung in einem anderen Land und anderen Vorzeichen abspielen, würde man wohl von einer ernsthaften Gefährdung der Demokratie sprechen. So jedoch deutet man diesselben Vorgänge als Stärkung der Demokratie um.
@Kapitaen Notaras
Für mich ist es Heimatliebe, gereift in vielen Jahren, mit der zunehmenden Bedrohung und beginnenden Zerstörung intensiver als je zuvor.
Diese verfluchten……..ismus wurde für mich zu oft missbraucht.
** Ich fürchte nur, so manchen Mainstream-informierten Wähler wird es beeindrucken und das AfD-Bashing wird funktionieren. Allein, dass das „Hase“-Video nicht von der Fehlinterpretation öffentlich breit in allen Medien inkl. Tagesschau etc. befreit wurde und noch immer unter „Hetzjagd“ läuft, ist doch kaum zu fassen.
Da kann man ihnen nur empfehlen äußerst vorsichtig zu sein, denn die Mandatsträger der AFD kommen aus ihren eigenen Reihen und die Mitglieder und Wähler sind aus gleichem Holze geschnitzt und wenn sie Millionen unter Kuratell stellen wollen, dann sollen sie es machen, es wird die Gesellschaft weiter spalten und was früher aus anderen Anymositäten entsprungen ist könnte heute wieder aufflackern und das wäre allein der Regierungskoalition zuzuschreiben, die in ihrer Verbohrtheit Andersdenkenden gegenüber nicht auf das Ende blicken und deshalb kann diese verlogene Bagage der Teufel holen, die garantiert nicht mehr in diesem Leben, das sind wir unseren Kindern und Kindeskindern schuldig, denn was die treiben wurde früher als Hochverrat bezeichnet und nun versuchen sie ihr schlechtes Gewissen beobachten zu lassen, das funktioniert nicht und auch die Robenträger werden daran nichts ändern, denn sie sind ein Teil des Systems und werden ihr Waterloo auch noch erleben, denn Unrecht hat auf Dauer nie gesiegt und auch das werden sie noch zu spüren bekommen, die Autokraten und ihre Zuträger, die sich Demokraten nennen und allesamt das Gesetz mit Füßen treten und wer vor 30 Jahren diesen Zustand vorausgesagt hätte, den hätten sie für verrückt erklärt, heute ist diese unsägliche Situation Wirklichkeit geworden und das müssen alle Verantwortlichen, Wähler und Opposition ändern, bevor es zu spät ist.
Ich habe mir die Liste der Kandidaten samt vita der AfD für Europawahl angesehen, kein Wunder, daß die Berufspolitiker bzw Bonzen zittern und auf das Übelste in die Trickkiste greifen.
Warum wundere ich mich nicht, daß deutsche Spitzenbeamte sich für das unwürdige Spiel herben???
Soll der Verfassungsschutz der Aufgabe nachkommen die ihm zufällt, davor sollte niemand Angst haben müssen !
Bedauerlich aber ist, daß dies so kurz vor Wahlen öffentlich bekanntgemacht wird.(Prüffall der AfD )
Verdeckte Beobachtungen, wie bei so etwas üblich, wären sinnvoller.
So drängt sich der Verdacht einer Vorverurteilung auf, mit dem Ziel , einen unbequemen pol.Gegener, nicht wählbar zu machen, wohl wissend, daß große Teile der Bevölkerung Hoffnungen auf die Politik der AfD setzt.
Das ist m.E. Wahlbeeinflussung, so etwas hatte ich bisher einem Rechtsstaat nicht zugetraut.
Die „Reformation“ in div. Politikfeldern wird sich s o nicht aufhalten lassen.
Interessierte, demokratische Bürger bilden sich ihre Meinung gemessen an der Wirklichkeit, wenn sich jemand an der Demokratie, gleich wer, vergreift wird nicht erfolgreich
sein.
Leider verliere ich den Mut, wenn ich Ihren Artikel lese… ich nehme aber zu Ihren Gunsten an, dass es KEINE Absicht ist…
Was ist das nur für ein ** politisches Syndikat in Deutschland… ** Vorgehensweisen sind das, die jeder Diktatur gerecht werden.
Und ja, Sie haben Recht: die Spaltung wird dadurch noch stark vertieft und auch vorangetrieben.
Wenn ich nicht schon längst draussen wäre aus Deutschland, dann würde ich JETZT spätestens auswandern.
Warten wir bis Europa am Abgrund steht.
Was muß passieren, damit dies nicht passiert?
eine Neuanfang ohne Merkel
die AFD kann nicht der Sündenbock sein
Wer schützt die arme Verfassung vor ihren Verfassungsschützern? Und was schützen die da eigentlich vor wem? Quis custodiet ipsos custodes? fragte der alte Juvenal in satirischer Absicht. Der wäre heut auch unter Beobachtung.
@ cfp, leider, sie wird in Schockstarre verfallen und k e i n e Konsequenzen ziehen, die Medien werden dafür sorgen, wenn es die Politiker der Einheitsparteien nicht schaffen sollten. Wir stehen am Anfang einer bisher nicht bekannten Hetzjagd und der naive Deutsche wird es geduldig ertragen und seine Schlüsse ziehen, leider die Falschen.
„Who watches the watchmen?“
Nachdem der kompetente, ehrenhafte Maaßen geschasst und eine weitere Regierungsmarionette installiert wurde, kommen die Einschläge jetzt natürlich immer häufiger.
**
…“Nach dem Fall von Maaßen geht dort die Angst um, ähnlich öffentlich hingerichtet zu werden. Die Ermittler ermitteln durchaus in eigener Sache und zur eigenen Existenzsicherung.“
…“ Das bedeutet, dass Beamte, Richter und Soldaten die AfD verlassen müssen, weil für Staatsdiener das Treuegebot zur Verfassung gilt. Ihnen droht dann schlimmstenfalls die Entlassung aus dem Dienst. Alle anderen Mitglieder können sich auf eine Verschärfung der Stigmatisierung gefasst machen. “
Die Wahl also zwischen materieller Existenz, gesellschaftlichem Status,Lebenstandart und Privilegien- und politischen, weltanschaulichen Überzeugungen, liberale, konservative Werte,freiheitliche demokratische Grundprinzipien wie beispielsweise Meinungsfreiheit.
Das opfern der Zukunft seiner Kinder.
Oppertunismus und Untertanengeist sind keine der berühmten Tugenden aber nun mal ebenfalls herrausragende Attribute deutsche Wesensart.
Wenn es nicht so wäre hätte Deutschland mindestens eine ähnliche Regierung wie z.B. in Österreich, Italien oder Dänemark wenn nicht einen Generalstreik oder wie auch immer geartete Revolution. Es sollte nicht verwundern wenn die hier beschriebene Strategie des linksliberalen bourgeoisen Lagers aufgeht.
Das Ausschalten der einzigen nennenswerten Opposition in der BRD, sei sie auch noch so unvollkommen, wird ein Meilenstein in Richtung totalitärer Agenda sein, an der am Ende Orwellche Zustände alltägliche Realität sein werden.
Ich bin überzeugt, unendlich ist nur das Weltall, aber keine Diktatur. Es endet immer in Selbstzerfall, Revolution, Krieg oder seltener Weise über Wahlen – aber sie enden. Hitler träumte von 1000Jahren – und nach 12 Jahren hat er sich selbst gerichtet.
Die Linken – träumen von unendlich fließenden Honig und Milch – bekommen werden sie Asche, Urin und Blut.
Nur der Zeitpunkt wird durch Druck entschieden – den müssen die wahren Demokraten bündeln. Ob die AfD es schafft weiß ich nicht, aber der Kessel kocht.
In der Tat: keine (sozialistische) Diktatur und keine linke Ideologie bzw. Idiotie kommt auf Dauer an der (selbstgeschaffenen) Realität und den unveränderlichen ökonomischen und sozialen Gesetzmäßigkeiten vorbei.
Die AfD schafft es nicht. Wenn den Linken aufgeht, wofür sie missbraucht wurden und das sie dabei halfen, dass zu erschaffen was sie verhindern wollten, wird es längst zu spät sein. Die AfD hat ein wesentlich größeres Wähler Potential.
Dies wird sie niemals ausschöpfen können. Vorher wird man noch ganz andere Maßnahmen installieren.
Ein trauriger Tag für deutsche Demokratie und eine Schippe mehr drauf auf die besagte rollende Lawine. Bin ich mir sicher.
Die“Elite; hat kein Plan, aber mächtig Angst.
Blöd nur, dass die bald in der EU ganz neue, gewaltige Probleme mit der Macht bekommt und den Platz sowieso räumen wird. Leider später als es Deutschland gut täte.
Der Schritt zur Beobachtung war zu erwarten, ist dreist und politisch dumm. Von Anstand kann keine Rede mehr sein.
Bin trotzdem überzeugt, das die Lager neu sortiert werden, sobald Kanzlerin weg ist.
**
Ist das nicht zu kurz gedacht ? Wir reden hier von mindestens 10 Millionen Menschen die die Afd gewählt haben, die der Afd nahe stehen, was glauben die denn was diese Leute dann machen ? Wieder Altparteien wählen ?? ganz sicher nicht, das kann ganz Böse Folgen haben bis zum Bürgerkrieg.
Wenn die AfD erst an den Fleischtöpfen der Macht ist legt sich das alles.
@ Harry: Die Fleischtöpfe der Macht werden von sehr bissigen Hunden bewacht, auch wenn manche von denen ganz treu dreinblicken.
So wie es sich bei den Grünen gelegt hat?
Genau, diese hinterhältigen Manöver haben mich in meiner Wahlentscheidung nur noch entschloßener gemacht!
Das hier sind nur erste, recht harmlose Maßnahmen, zur Einschüchterung. Warten Sie mal was noch passiert, wenn sich die Untertanen nicht fügen.
Wir werden uns noch wundern.
….10 Mio mal X
Für die AfD geht vom Vorgehen der Bundesregierung keine unmittelbare Gefahr aus. Kein jetziger Wähler wird sich davon abhalten lassen, AfD zu wählen, nicht einmal, wenn er Bundesbeamter wäre.
Referenz für diese Sache ist natürlich der durchaus gelungene Versuch, durch „Beobachtung“ einer Partei diese zu zersetzen, nämlich der der Republikaner in den 1990ern. Es gibt auch andere Parallelen, so ständige Angriffe auf Mitglieder, die in der Ermordung eines Reps-Funktionärs in einem Restaurant in Berlin durch einen Linksradikalen kumulierte, ohne daß die Presse, damals noch lange nicht so linksgewickelt wie heute, das groß skandalisiert hätte. Die Reps wurden als Nazis defamiert, und obwohl sie zäh und erfolgreich bis zur Beendigung der Beobachtung durchklagten, wendeten sich so viele von ihnen ab, daß sie in der Bedeutungslosigkeit versanken. Genau dieses Szenario wollen die linksliberalen Parteien Union, SPD und Grüne (und selbstverständlich auch FDP und PdL) nun wieder durchziehen, seit sie die Umfragen in Ostdeutschland sehen.
Erfolg werden sie keinen haben, ABER die AfD muß aus den Fehlern der Republikaner von damals lernen. Ihre ersten Reaktionen sind jedenfalls nicht hilfreich bis kontraproduktiv.
1) Sie muß sich sofort von den Gedanken verabschieden, durch serviles Verhalten, Verzicht auf provokative Rhetorik oder Ausschluß von Mitgliedern des „Flügels“ bei den Blockparteien Milde und Nachsicht zu erreichen. Im Gegenteil: Das ist eine klassische Hase-und -Igel Situation – egal, was die AfD macht, es wird nie reichen. Das Problem sind hier nicht die Blockparteien, sondern die aus der CDU und SPD stammenden AfD-Mitglieder, die erkennbar die Hosen voll haben, und – die sich so sehr danach sehnen, wieder wie damals, als sie noch selbst bei Union oder SPD waren, Teil des akzeptierten Mainstreams zu sein. Aber GENAU DAS werden sie von den Blockparteien NIE bekommen, solange die AfD nicht selbst regiert.
2) Die Beobachtung wird selbstverständlich keinerlei tatsächliche Ergebnisse hinsichtlich eines Verbots o. ä. bringen. Der Verfassungsschutz versagt seit 20 Jahren erbärmlich, bei der um Längen radikaleren NPD nennenswerten Erfolg zu haben, und das, obwohl zeitweise wohl jedes 2. NPD-Mitglied auf der Payroll des Verfassungsschutzes stand. Daher ist es wichtig, einig zusammenzustehen und mit einem jetzt erst recht zu reagieren.
3) Das BfV oder die Landesämter werden nicht erst nach offiziellem Beobachtungsbeginn mit der Ausspionierung der AfD beginnen. Es ist für sie dann nur viel einfacher, Telefonüberwachungen und dergl. genehmigt zu bekommen. Längst haben diese Ämter ihre U-Boote angeworben und plaziert und – ja, auch die Mainstream-Presse. Der AfD keineswegs wohlgesonnene Journalisten wie Matthias Kamann erhalten im Rahmen innerparteilicher Intrigen ständig Anrufe oder Mails von AfDlern, die innerparteilichen Gegnern damit schaden wollen. Es ist doch wohl kein Zufall, daß kurz nach dem Angriff auf den Bremer Magnitz plötzlich in der Presse zu lesen war, seine Immunität sei wegen einer Steuersache aufgehoben. Das wurde garantiert aus der Bremer AfD durchgestochen. Auch bei der AfD gilt leider: Feind – Todfeind – Parteifreund. Der größte Feind der AfD liegt im eigenen Bett. Und daher sollte die AfD intern besser organsiert sein. Höcke kann ruhig wieder von Kameltreibern reden, dann hyperventilieren nur Slomka und Anne Will. Aber der Mitteldeutsche Zeitung zu stecken, daß das Leipziger AfD-Mitglied XYZ, verheiratet und Sprecher in sozialpolitischen Angelegenheiten, bei der Spielbank in Bad Soundso 200000 Euro Spielschulden hat, sowas geht nun gar nicht mehr. Ein Kehraus in dieser Sache kann nicht schaden, aber die Assets gilt es zu schützen.
Liebe AfD, in einem dreiviertel Jahr regiert Ihr in Sachsen, wenn Ihr es klug anstellt. Der Herr sagt: „Die Rache ist mein“, und Zahltag ist irgendwann für alle. Auch die CDU.
Im Gegensatz zu heute brauchte man damals keine Oppositionspartei oder ähnliches wie die Republikaner. Heute schon, das ist der Unterschied.
Je früher desto besser.
Ein schwarzer Schwan und wir haben bürgerkriegsähnliche Zustände auf den Straßen mit lauter notgeilen jungen Männern, die sich dann nehmen, was ihnen ihrer Meinung nach zusteht. Ein gespaltenes Land, ein gespaltenes Europa, eine schwachsinnige Energiewende ins Nirgendwo, Schuldenvergemeinschaftung, eine Notenpresse, die rotiert, dysfunktionale Justiz und überforderter Polizeiapparat, Ende der Gewaltenteilung und gleichgeschaltete Medien, die Frau ist wirklich gründlich. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, die Frau ist in marxistisch-leninistischer Agitation perfekt geschult, war lange Zeit Funktionärin einer Diktatur und wird dann Bundeskanzlerin – wie konnte das nur passieren. Aber warum hat niemand diese Frau bei ihrer Amokfahrt gestoppt? Was seid ihr, die sogenannten Eliten, nur alles für Luschen, Kriecher und Opportunisten. Seehofer sagte, die, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden, und die, die entscheiden, sind nicht gewählt, wer sind „die“? Wer steht hinter der größten Katastrophe, die nach 1949 in das Bundeskanzleramt gezogen ist?
???….armes Deutschland….Wie ich schon einmal schrieb: Man sieht es dieser Frau an den Augen an…..
Die Medien, Großkonzerne, Kirichen und die „Verbände“. Wir haben ein Zünftesystem wie im Mittelalter.
Durch die Parteispendenaffäre, ewiges Ehrenwort des BK Kohl die Spender nicht zu nennen und bewacht bis zum Lebensende von einem menschlichen Drachen. So kam diese Frau „aus der Tiefe des Raumes“.
„Die“ sind die neuen Caesaren. Sie agieren aus dem Hintergrund und spielen das uralte divide et impera.
Die Politiker sind nur deren Gallionsfiguren. Wissentlich oder unwissentlich. Und auch die AfD ist Teil des Spiels.
Deren Aufstieg war gewollt und wird gebilligt. Anzunehmen ist das man vielleicht nicht wollte, dass sie so stark werden.
So haben Linke und Rechte Feindbilder, an denen sie sich abarbeiten können.
Eine gespaltene Gruppe, die sich hasst, ist leicht zu lenken.
Angst habe ich davor was als nächstes passiert. Das hier ist nur die Phase, wo man alle gegeneinander aufhetzt.
Ich bin gespannt, ob man die Situation eskalieren lässt und erst danach die Demokratie abschafft, oder vorher schon.
Zum Schutz. Meiner Ansicht nach sind die Linken Narren, sich vor diesen Karren spannen zu lassen.
Auch viele Rechte überblicken es nicht.
Deswegen funktioniert es ja.
Das hat man dann nach 1945 auch gefragt. Wie konnte das passieren? Wer hat denn den Adolf gewählt und hofiert?
ES wiederholt sich.
Das ist doch alles nur noch Lachhaft! Bundesverfassungsschutz will prüfen…ja was denn…wie Deutschland vor die Hunde geht….soll das die Zukunft sein…weiter so…mit den Altparteien…mit Merkel…mit den Grünen Sozialisten bis zum Bitteren Untergang?! Was bitte schön will da noch ein Verfassungsschutz…schützen…wenn Deutschland in der EU aufgelöst ist…wenn der Bundestag in das EU Parlament eingegliedert ist…wenn die Deutsche Volkswirtschaft nicht mehr existent ist…wenn hier in Deutschland der Mangel und die Armut um sich greift….wenn die Grün-Sozialisten Merkel Medien Deutschland ausgeplündert haben….aber Hauptsache man hat die AfD unter Beobachtung…so ein Schwachsinn…die AfD unter Beobachtung stellen damit die Grün-Sozialisten unter der Führung ihrer Merkel Kanzlerin unser Deutschland weiter an die Wand fahren kann…die Volkswirtschaft mit dem EEG/Energiewende/CO2 Verbot an die Wand fährt und mit Millionen von illegalen Einwanderer fluten….der Verfassungsschutz ist einfach nur noch ein politisches Instrument…eine LACHNUMMER! Da wo er schützen/beobachten soll, da versagt er…das ist Deutscher?! Verfassungsschutz! So einen Zirkus gibt es wahrlich NUR in Deutschland!
In Ostdeutschland wird dieses politische Spiel schon lange durchschaut…und es wird der AfD nur mehr Zustimmung bringen! Und auch im Westen wird die AfD mehr und mehr Zustimmung erfahren…die Grünen Sozialisten Vernichten nämlich gerade die Industrie…die Autoindustrie…die Deutsche Volkswirtschaft und damit Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland….und daran ist einzig und alleine die Grüne Sozialistin Merkel SCHULD…das kann man der AfD nicht in die Schuhe schieben. Regierungsverantwortung hat Merkel…bzw. ihre Grünen Sozialisten von den Medien!
Es ist nicht zum Lachen und keine Lachnummer. Allenfalls ein verzweifeltes Lachen, entsetzlich. Und der grün-linke Michel wird es hinnehmen.
Das Volk soll abgelenkt werden, die Schweinereien laufen im Hintergrund.
Wohl wahr. Eine perfide Taktik, um die bürgerliche Opposition kleinzukriegen. Mal sehen, ob das Bubenstück gelingt, bevor es durch Wahlerfolge unglaubwürdig wird.
Was bleibt, wenn die Klatschhasen damit durchkommen?
Die SPD (die hier federführend ist) tut wirklich alles, bei ihrem Sturz ins Jenseits auch noch die AfD hineinzuziehen, in der Hoffnung, sie könne an ihr wieder emporsteigen. Der Zug ist für die SPD allerdings abgefahren, AfD hin oder her.
Es ist nicht nur die SPD!
Es liest sich wie ein Drehbuch. Erst Maaßen weg, dann die brutale Hetze der Linken+Grünen gegen die AfD, laufend Übergriffe gegen Anhänger, dann fast schon Mord. Doch die Bürger sind aufgeklärter und intelligenter als Grüne oder Linke zusammen. Diese Demagogen, denen werden ihre Lügen wie ein Bumerang zurück kommen. Davor haben die Angst und jeder weiß, es ist eine Farce – Prüfung…Beobachtung…Verbotsantrag? Ich bin auch davon überzeugt, denen kocht es im Hintern und glauben, sie können pünktlich zu den ausstehenden Wahlen in Brandeburg + Bremen mit einem Verbot der AfD durchkommen um ihre volksfeindliche Linken und Grünen an die Macht zu bringen. Fehlanzeige! Eine Munition kann man nur einmal verschießen und die hinterhältige Aktionen des BfV outet sich als einziger Schuss den sie dann eines Tages bereuen. Vor allem die CDU könnte gewaltige Gegentreffer bekommen, da sie nun klar Politik für die Linke machen.
Was die noch alles vorhaben, lässt mich aber kalt, gerade deswegen und weil es um den Erhalt der wahren Demokratie geht, wähle ich die AfD. Der BfV kann mich mal… dass sind dumme Schuljungen – die wissen nicht was sie tun (noch nicht)
Welcher deutsche Staat war es doch noch mal, der zuletzt die Opposition mit Mitteln des Staatsapparates bekämpft hat und wie ging das eigentlich damals aus? Ich kann mich überhaupt nicht erinnern.
Politiker der FDP haben vor einer politisch motivierten Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gewarnt und solche Forderungen aus der Politik nach Beobachtungen kritisiert. So warnte beispielsweise Bundestagsvizepräsident Kubicki bereits vor geraumer Zeit vor solchen Methoden.
Guter Hinweis. Tendenziell neige ich dazu, aus sachpolitischen Gründen FDP zu wählen. Ich werde aber in naher Zukunft kategorisch AfD wählen, um diese Partei und damit unsere Demokratie zu schützen. Ein derartiger „gelebter Verfassungsschutz von unten“ bzw. von uns allen ist in diesen Zeiten der Bedrohung unser Demokratie durch das schwarzgrünlinke Establishment erst einmal wichtiger, letztlich erste Bürgerpflicht.
Ich halte es dennoch nicht für günstig, wenn aus Richtung einiger Journalisten die FDP mittels Verdrehungen als sehr wichtige weitere bürgerlichen Partei neuerdings ständig als verlängerter Arm der Grünen hingestellt wird. Wir benötigen Grundrechte! Alleine schon unsere Wirtschaft könnte ohne die Grundrechte, die CDU/CSU, SPD und Grüne sowie die Linkspartei ständig in blinder Staatsgläubigkeit bei zugleich paranoidem Misstrauen allem nicht-staatlichem gegenüber abschaffen wollen, gar nicht existieren und die Wertschöpfung erzielen, die wir benötigen.
Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Entscheidung indes als folgerichtig. Die AfD habe sich nie klar von Rechtsextremen innerhalb und außerhalb der Partei abgegrenzt. „Außerhalb Deutschlands paktiert sie sogar mit Rechtsradikalen“, so Lambsdorff gegenüber WELT. „Dennoch bleibt die AfD in den Parlamenten, wo wir ihre Mischung aus Fake News und Panikmache weiterhin mit Argumenten bekämpfen müssen.“
Wolfgang Kubicki hat jedenfalls vor so einer politisch instrumentialisierten Beobachtung gewarnt:
„Das Engagement des Verfassungsschutzes bei der Beobachtung der AfD ist bisher begrenzt. Halten Sie das für einen Fehler?
Ich warne dringend davor, den Verfassungsschutz politisch zu instrumentalisieren. Die Behörde kommt ihrer Aufgabe nach und jede Aufforderung, die AfD zu beobachten, verstärkt deren Opferrolle und Argumente, die anderen Parteien wollten sie mundtot machen. Statt uns nur darauf zu konzentrieren, die Partei zu verteufeln, müssen wir die anstehenden Probleme lösen.“
Und Christian Lindner hat jedenfalls gestern davor gewarnt, diesen Eindruck einer Beobachtung als politisches Manöver aufkommen zu lassen.
Und wie erklären Sie die Ausfälle dieses Herrn gegen
die AfD sowie sein höchst einseiig Agieren als
Bundestags witze präsident ??
Herr Spahn hat vor kurzem ja den derzeitigen Übergangszustand Scheindemokratie so treffend analysiert. Hat man das einmal als längst in Gang befindliche Tatsache akzeptiert, musste dieser Schritt zwangsläufig zum jetzigen Zeitpunkt folgen.
Das Dumme für die Repressoren bleibt allerdings, dass die AfD als einzige wirklich migrationskritische Partei eine klaffende politische Marktlücke besetzt hält und damit bei durch den Migrationspakt perpetuierter Beliebigkeitszuwanderung und den absehbar weiter eskalierenden Folgeproblemen ein unverzichtbares Element des politischen Spektrums bleiben wird.
In Friedenszeiten kann man Opposition so erledigen. Im Krieg eher nicht.
Was sich da nun anbahnt ist so offensichtlich, so durchsichtig und widert nicht nur mich nur noch an. Konservativ denkende Bürger werden eine sich nicht verändernde Politik nicht länger hinnehmen und sich umorientieren, notfalls zur AfD!
Zusammen mit dem neuen „Unwort“ des Jahres 2018
„Abschiebeverhinderungsindustrie“ schafft man ein Klima der Verunsicherung, einer Meinungsunterdrückung, denn es soll nur noch eine Meinung gelten, nämlich die dieser links, grünen Meinungsstrategen, in Regierung und der diese dienlichen Medien oder umgekehrt.Es wird in den Staatsmedien davon gesprochen, dass man sich gegen einen Angriff auf unsere Kultur von Rechts wehren müsse.Doch findet nicht schon seit vielen Jahren ein Angriff von Links nach dem Denkverbotsmuster der ex SED auf unsere freie Meinungsbildung statt? Wer prügelt denn auf Andersdenkende ein? Doch die ANTIFA Schläger aus der linken Ecke. Wer lässt denn keine Kritik an der verkorksten Migrantenpolitik zu und findet eine Veränderung unserer Abendländischen Kultur erstrebenswert? Wer vernebelt doch ständig, was Teile der „Schutzsuchenden“ bei uns anrichten? Doch die Grünen und Linken, wie auch die Bundesregierung, die keine Kritig erträgt und sich überdies alle Koalitionsmöglichkeinen so offenhalten will!
Mit diesem Unwort “ Abschiebeverhinderungsindustrie“ wird gleichzeitig auch die für jederman offensichtliche Realität in unserem sich so drastisch verändernden Land ausgeblendet.Als Nächste sind unliebsame allzu kritische Medien dran.Tja, wen meine ich da wohl? Ich gehöre dann wohl auch dazu http://www.fortunanetz.de
Was für eine armselige und ** Aktion!
Wenn es nicht so schlimm wäre und nicht so aufdringlich an längst vergangene Zeiten (NS und DDR!) erinnern würde, könnte man beinahe darüber lachen!
Leider bleibt einem das Lachen im Hals stecken.
** Ich will mein Land zurück!!!
„Wer dann noch dabeibleibt, für den ist die weitere Radikalisierung geradezu programmiert“ – so ist es, ich stelle das täglich bei mir selbst fest …
Bingo. Ich auch an mir.
Dto.
Ach herrjeh, das nützt nur der AfD!
Alles nützt doch der AfD, egal ob man ihre Mitglieder in die Ohnmacht prügelt, Ihre Büros in die Luft sprengt, was gegen das Vergewaltigen und Kopfabschneiden hat, ganz egal!
Sollte die Beobachtung durch den Verfassungsschutz eine Ausnahme machen?
Der Verfassungsschutzpräsident wurde schließlich nicht umsonst ausgetauscht. Vor den Wahlen wird es noch ganz schnell die Überwachung geben und danach kommt das Verbot.
Aber das Leben ist oft wundersam. Wer heute unrecht handelt, kann mitunter schon morgen selbst vor Gericht stehen. Die DDR- Bonzen konnten sich dies noch im Oktober 89 nicht vorstellen.
Die DDR Bonzen standen leider nie vor Gericht….das ist das ganze Übel…Schießbefehl an der Grenze, ein ganzes Volk knechten…und eine Agitprop-Dame von damals ist Bundeskanzler….
Warum eigentlich nicht?
So sieht’s nämlich aus.
Zur Erinnerung: die Deutschen unterstützen nun schon zum vierten mal in etwas über 100 Jahren, das deutsche Kaiserreich mitgerechnet, eine autokratische Führung mit irrwitzigen, politischen Vorstellungen.
Dabei tun sich nicht wenige als willige Helfer hervor, sei es durch Denunzition, Ausgrenzung oder auch psychischer wie physischer Gewalt, wenn es gegen „Andersdenkende“ – heute auch gern als „Nazis“, im besten Falle noch als „Rechtspopulisten“ bezeichnet – geht.
Und in solch einem „Brei“ aus politisch-medialer Hetzjagd, dem demokratischen Unverständnis der Protagonisten auf der „guten Seite“ und dem in Deutschland ganz offensichtlich ausgeprägten Mitläufertum und dem besonderen Hang, mit den Wölfen zu heulen, gedeiht diese Form der Politik prächtig.
Die Gewänder dieser Art von politischer Führung unterscheiden sich in meinen Augen wie folgt: „Kaiserreich“ – „Nationalsozialisten“ – „Kommunisten“ – „Internationalsozialisten“
In meinen Ausführungen zum Thema ist meines Wissens keinerlei Ironie und Sarkasmus versteckt und Humor schon mal gleich gar nicht, denn was dieses Land betrifft, ist mir das Lachen vergangen.
In der Tat.
Es stellt sich eben nicht die Frage nach dem Ei und der Henne.
Die Entwicklungen werden vom Großteil der Bevölkerung mitgetragen. Das ist ein Fakt.
Bewusst , willentlich oder aus Überzeugung. Aus Opportunismus. Stockholm Syndrom, Aus Furcht vor sozialer Ausgrenzung und Stigmatisierung, Repressalien wie den Verlust von Arbeitsplatz, sozialem Status, materiellem Lebensstandart.
Aus Resignation, Ignoranz und der Hoffnung abgebückt und unauffällig nicht zu den irgendwann Betroffenen gehören zu müssen.
Alles schon mal dagewesen.
Es sind traditionell deutsche Reaktionen oder (vermeintliche)Abwehrmechanismen.
Irgendwie hat es am Ende nie was geholfen…..
Gertrude Höhler hat in ihrem Buch „Die Patin“ sehr gut beschrieben wie unserer Demokratie umgebaut wird. Zu dieser Zeit gab es die AfD noch gar nicht. Die wurde erst danach gegründet als Folge der alternativlosen Politik. Alle Parteien haben das vergessen und beschäftigen sich nicht damit bessere politische Arbeit zu leisten, sondern lenken ihre Energie in die Zerstörung eines selbst geschaffenen Feindes.
Erstaunlich ist allerdings die Zahl der Helfershelfer, die willig Beihilfe leisten Deutschlands Demokratie auf zu lösen. Es ist wohl wie beim Lottokönig, der solange viele gute Freunde hat, solange die Lokalrunden geschmissen werden
Das ist übrigens ein sehr gutes Buch, das die Fehlentwicklungen der letzten Jahre unter Merkels GroKos gut beschreibt.
Danke für den Tipp.
Jetzt erst recht AfD und das bei jeder Wahl!
Es ist die einzige, echte Opposition die wir haben, die AfD macht derzeit noch den Unterschied zur Parteienlandschaft in der DDR aus.
Entscheidend sind nicht die Wähler, sondern die Auszähler. (Holger Strohm / Wahnsinn oder Hochverrat? yt.)
Persönl Anm.: ich weiß nicht, ob es inzwischen schon so weit ist, aber es würde mich absolut nicht mehr wundern…)
Stiller Ruf; ich bin mittlerweile fest davon überzeugt. Nicht erst seit den geschätzten in Hessen.
Lassen Sie sich auch als Wahlhelfer eintragen! Ist ganz einfach und man hat das Gefühl zumindest etwas getan zu haben.
Ich kann es nur immer wieder und wieder schreiben: Die AFD ist z.Z. die einzige Partei, die mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Die anderen haben sich das GG so zurechtgestutzt (geändert) und uminterpretiert und, dass sie sich vormachen können, es decke ihre ** Gleichheits- und Internationalismus-Ideologie.
Ruhig Blut! Okay, dies fällt schwer in solchen Momenten, auch für mich, trotz bereits einsetzender Altersmilde.
Ein kluger Mensch hat mal gesagt – ich zitiere aus dem Gedächtnis – daß grottenschlechte Politik sehr lange von der Bevölkerung ignoriert werden kann, deren unausweichlich auftretenden eskalierenden negativen Folgen für den Großteil der Bürger jedoch nur eine bestimmte endliche Zeit lang. Es tauchen immer mehr dunkle Wolken am finanzpolitisch€n wirtschaftlichen Firmament auf. Mich dünkt, daß Schlagzeilen zu AfD und Verfassungsschutz bald das kleinere Problem in dieser auseinanderdriftenden „Gesellschaft“ in dieser sich auflösenden EU „Gemeinschaft“ sein werden. Das geht sich alles nicht mehr gut aus.
Enrico….. Recht haben Sie, auch was den Euroraum anbelangt!
Nur mit dem „Ruhig Blut“ habe ich so meine Probleme.
Der „BREXIT“ könnte der „schwarze Schwan“ sein, der dem Euro den letzten Stoß versetzt, auch wenn England diesem nicht angehört.
Vielleicht aber muss hier die Wirtschaft in die Knie gehen, damit wieder Vernunft einkehrt.
Wer bislang noch glaubte, Hans-Georg Maaßen hätte wegen seiner Kritik an den Falschdarstellungen der Bundesregierung in Sachen „Hetzjagd“ seinen Hut nehmen müssen, wird nun eines Besseren belehrt!
Es ging den Koalitionsparteien, die ihre Laienspielschaar noch mit dem Attribut „groß“ der Lächerlichkeit preisgeben von Beginn darum, die größte Oppositionspartei im dt. Parlament zu stigmatisieren und mittelfristig zu vernichten.
Mit Maaßen wäre das nicht möglich gewesen, weil er das schmutzige Spiel von Beginn durchschaute und sich daran nicht beteiligen wollte!
Der Jubel der Mainstreamparteien wird verhallen.
Es ist die Realität, die sich allen Verleumdungen, aller Hetze und Lügen zum Trotz, schlussendlich nicht dauerhaft wegrelotiusieren lässt!
„When the going gets tough, the tough gets going…! „
Wenn man sieht, mit was für Politik unsere Regierung durchkommt, welche ja verfassungskonform sein soll, dann muss man sich fragen, ob unsere Verfassung nicht massive Mängel hat. Mich interessiert nicht nur das Grundgesetz, sondern auch unser Land als Jahrtausend alte Kulturnation. Das Grundgesetz bildet das leider nicht ab, was sich jetzt als schwerer Fehler herausstellt. Es gibt keine Paragraphen, die politische Bestrebungen einschränken, welche die Verdrängung der Deutschen auf ihrem eigenen Staatsgebiet zur Folge haben.
Angst essen Seele auf!
Hätte ich doch bloß zur richtigen Zeit Wetten abgeschlossen, dann hätte ich jetzt ein prall gefülltes Portemonnaie . . . Denn das hatte ich doch (dafür gibt’s Zeugen die rauhe Menge) schon unmittelbar nach der BT – Wahl 2017 vorhergesagt, daß nun bis zum Halali alles, aber auch alles, was das Bein hält, aufgeboten werden würde, bis die AfD zur Strecke gebracht wäre.
Kampf gegen die AfD mit beinahe allen zur Verfügung stehenden Mitteln, von physischen Angriffen auf Abgeordnete dieser Partei bis hin zur Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes ist jetzt prioritär. Der Schock sitzt zu tief als in Abfolge des Seehofer/Merkel Streits die Union auf 25% abgesackt war und die AfD auf nahe 20% bis auf 2 Zählpunkte aufrückte. Der Chemnitzer „Hase“ hat ein paar Dinge transparent gemacht, die unser politsches System und vor allem dessen Funktionsträger auf eine Weise illuminieren, die weit über diese Affaire hinausreichen.
Nur keine unbegründete Aufregung, es zeigt sich jetzt halt unverhüllt was der sogenannte Verfassungschutz schon immer war. Ein Innlandgeheimdienst und Repressionsinstrument der herrschenden Nomenklatura. Das war nicht anderst in der DDR ** und im „dritten Reich“ **.
Da hilft nur eins, die Chancen einer NOCH geheimen Wahl bei den kommenden zu nutzen. ( falls diese bis dann nicht abgeschafft sind)
Diese Aktion der berliner Politmafia war genauso geplant und eingeleitet durch das Mobbing an Dr. Maaßen. Das sind übelste Intrigen gegen eine demokratisch gewählte Partei. Ich bin der Meinung, dass dieses Schurkenstück der AfD noch mehr Wähler bringen wird.Ich werde, jetzt noch überzeugter, dieser einzigen seriösen Opppositionspartei bei den EU-Wahlen meine Stimme geben.
Das mache ich auch so. Es kann daher sein, daß der Schuß der „Eliten“ nach hinten los geht, zu offentsichtlich ist das Motiv und das Verhalten der „Eliten“, siehe Berichterstattung im Falle Magnitz.
Das Ding könnte auch nach hinten los gehen und zur Plattform für die AfD werden.
„Wie viele Wähler werden sich dadurch davon abhalten lassen, dort ihr Kreuz zu machen?“
Was passiert mit den Abgeordneten die ins EU-Parlament gewählt werden, wenn die AfD hinterher verboten werden sollte?
Die Frage stellt sich nicht. Es wird kein Verbot geben. Das Ganze ist nur Theaterdonner für die anstehenden Wahlen
auch hier hat die Staatsratsvorsitzende erreicht, was sie wollte. Zu feige, sich über Jahre den Problemen zu widmen – und sie bürgernah zu lösen -, die die Gründung der AfD veranlassten resp. die die Ausweitung der neuen Partei verursachten, greift sie lieber zu den ihr liebsamen DDR-Methoden, egal, was die Bürger/-innen von ihr und dem Gebilde, das sie Staatsführung nennt, denken. Widerlich, einfach widerlich.
Seit einigen Jahren zeigt sie ihren wahren Charakter, zuvor konnte sie noch blenden, indem sie sich hinter den meisten Problemen verschanzte. Und es ist absurd, wie sie bei jeder Gelegenheit betont, sie sei in Hamburg geboren – hierbei vergesse ich auch nicht ihre Rede zur Trauerfeier von Helmut SCHMIDT – , um zu suggerieren, sie sei eine Westdeutsche mit ethisch-hanseatischer Gesinnung. Nein, ist sie niemals, stattdessen eine durch und durch von der DDR geprägte Person, die – falls die Mauer nicht gefallen wäre – heute zum Führungskader gehören würde.
Am schlimmsten finde ich jedoch ihre Helfershelfer – alle ohne Rückgrat, Gummipuppen, dehnbar in die jeweilige Richtung, die gebraucht wird. Ekelhaft.
Das Establishment auf der Kommandohöhe der – Globalisierung.
DASS ICH NICHT LACHE!!!!
Man erinnere sich: diejenigen, die heute das heute das Alt 68-er bzw. linksgrüne Establishment darstellten waren einst den Ordnungsbehörden dieses Staates diametral entgegen gesetzt. Man hat es noch in Erinnerung, wie die 68-er damals die Wasserwerfer zu spüren bekamen oder die Grünen in ihrer Anfangsphase von den Medien lächerlich gemacht wurden. Dass die etablierten Parteien, für die jedes verlorene % Stimmanteil nicht nur empfindliche finanzielle (Parteienfinanzierung!), sondern auch Machteinbußen mit sich bringt, ihre Pfründe versuchen, mit Zähnen und Klauen zu verteidigen, das weiß jeder, der bis 3 zählen kann und weder vollnaiv noch senil ist. Es ist ein Skandal, dass der Verfassungsschutz hier offensichtlich missbraucht wird. Aber an Skandale hat man sich ja seit der widerrechtlichen Grenzöffnung 2015 und der vielen Rechtsbrüche in Zusammenhang mit dem € mittlerweile gewöhnt.
Das macht sie aber nicht besser, und man muss weiterhin alles versuchen, um unsere Demokratie wieder her zu stellen. Dazu gehört auch die Reinstallation einer funktionierenden bürgerlich-konservativen Partei. Die CDU kann das nach den vielen linksgrünen Wendemanövern nicht mehr sein. Was bleibt ist die AfD. Ich wähle Letztere und lasse mich durch solche Mätzchen nicht davon abbringen. **
Wenn der Verfassungsschutz etwas tun will was die Steuergeldausgaben für ihn rechtfertigt, dann sollte er sich mal lieber die Antifa oder andere linke Hetzer vorknöpfen. Von der Sorte gibt’s mittlerweile mehr als genug. Der Kommunismus hat einst ein Teil Deutschlands in Form der DDR ruiniert, jetzt will er es mit dem neuvereinten Deutschland wiederholen.
**
Vorbei.
Den anderen Parteien, insbesondere der SPD, muss der A…. auf Grundeis gehen. Wie RT schon schreibt, gilt es die einzige Oppositionspartei zu diskreditieren, wo es nur geht. Dabei sind sie, die Altparteien diejenigen, die unsere Verfassung aushöhlen, missachten seit 2015 permanent dagegen verstoßen. Es ist nicht zu fassen, was hier abgeht.
Auf SWR3 läuft den ganzen Tag schon ein Fake-News Special. Derzeit wird ein Philosoph, Prof Quarch, zum Thema interviewt. Für den ist das Internet die Quelle allen Übels, der Fall Relotius (er sagt Rethorius) ist ein Einzelfall, die einzige fakefreien Quellen sind für ihn die ÖR und die Leitmedien.
Schon dass er den Namen Relotius nicht richtig wiedergibt, zeigt, dass er sich mit dem Thema gar nicht beschäftigt hat, dass ihm nicht bewusst ist, dass in sehr vielen Fällen, siehe Silvesternacht Köln, erst durch das Internet die Wahrheit ans Licht kam.
Und natürlich kommen Fake-News nur aus einer Ecke und der Staat solle hart durchgreifen. Hier wieder der Bezug zur AfD und deren Überwachung.
Dies zeigt, dass der Fall Relotius spurlos an den Mainstream-Medien vorbeigegangen ist, es wird weiterrelotisiert.
Lange Rede, kurzer Sinn.
Die nächste Stufe des kalten Putsches ist gezündet worden. Keine hohlen Phrasen von Frank-Walter mehr bzgl. Zuhören und miteinander reden, jetzt wird ernst gemacht. Diesem Staat, der hart Schlagseite in Richtung Diktatur hat, geht der ** auf Grundeis. Für das zarte Pflänzchen Demokratie heisst es jetzt “GAME OVER“.
RETTE SICH, WER KANN!!!
Zitat: „Der „Prüffall“ hält die AfD vor der Europa-Wahl in den Negativ-Schlagzeilen. Wie viele Wähler werden sich dadurch davon abhalten lassen, dort ihr Kreuz zu machen?“
> Zumindest für mich gilt: JETZT ERST RECHT AFD!!
Und mit Blick auf v.a. den Osten von Deutschland UND den dortigen DDR Erfahrungen von vor 1989, bin ich eigentlich guten Mutes das sich dort viele Menschen NICHT abschrecken lassen und das sogar das Gegenteil eintreten kann und die AFD Wähler zunehmen werden weil sie die links-grüne politische Gesinnungserziehung erkennen und nicht mitmachen wollen/werden.
Bezogen auf den Osten werden Sie wohl Recht behalten. Dafür gibt es genügend fundamentale und nicht nur rationell sachbezogene Gründe.
Da bin sogar ich optimistisch.
Das Ergebnis der Prüfung ist wahrscheinlich schon bekannt.
Da Deutschland immer gerne den moralischen Zeigefinger gegen Polen, Ungarn u.a. Länder erhebt und Rechtsstaatlichkeit einfordert, wundere ich mich immer mehr, dass von diesen Ländern so wenig Retourkutschen kommen. Angriffsfläche und Steilvorlagen bietet das Merkelregime doch jede Menge.
Kommt es durch unsere Medien nicht durch oder woran liegt das ?
Vielleicht ist es so, dass es diese Meldungen zwar gibt, dass sie aber nicht transportiert werden durch unsere Leitmedien und dass deswegen der Eindruck entsteht, es gebe sie gar nicht.
Das wäre doch mal eine gute Idee für die TE-Redaktion: ein Pressespiegel der europäischen Medien, wöchentlich z.B. oder wenigstens monatlich, damit wir hier uns nicht mehr so alleine fühlen. 🙂
Und das alles nur wenige Tage nach dem tätlichen hinterhältigen Angriff auf den Afd Politiker Frank Magnitz. Lange geht das nicht mehr gut.
Es wird von Tag zu Tag unerträglicher in diesem Land. Vor vielen Jahren war es in meinem Inneren mein Vaterland. Jetzt widern mich dieser Staat bzw. seine führenden Institutionen nur noch an.
Bekanntermaßen macht jeder Bürger in seinem Leben auch Fehler. Mein größter Fehler war, nach einem viereinhalbjährigen Aufenthalt in der Schweiz, mit meiner damals jungen Familie 1973 wieder nach Deutschland zurückzukehren. Immer wieder zerfrisst mich der Selbstvorwurf, „Warum hast du das getan!“ oder auch: „Was hab‘ ich nur getan“! Mit 30 Jahren kehrte ich nach Deutschland zurück, jetzt, mit mittlerweile 76 Jahren macht mich meine damalige Entscheidung noch fassungsloser, noch unglücklicher.
Jedem gut ausgebildeten jungen Menschen kann man nur raten, schnellstens die Flucht zu ergreifen. Das jetzige Regime, eine kaum noch zu ertragende Parteiendiktatur übelster Art, verfolgt gnadenlos jeden, der nicht systemhörig ist. Jetzt hat sich vor ein paar Jahren endlich mal eine oppositionelle Partei gebildet die einen gewissen Erfolg hat, und schon wird mit allen Mitteln versucht, die Partei und ihre Anhänger zu vernichten. Umerziehungslager gibt es (noch) nicht, aber die existentielle und soziale Vernichtung kommt langsam auf Touren und es scheint so oder ist gar so, dass dieses ganze Land in ein riesiges Umerziehungslager verwandelt wurde. Auf ein Ende mit Schrecken brauchen wir nicht mehr zu warten, der Schrecken ohne Ende hat schon längst Besitz von diesem Lande ergriffen.
1973 hat das wirklich noch niemand ahnen können. Seien Sie gut zu sich selbst und vergessen den Sache. Im übrigen: wenn wir untergehen, dann wird die Schweiz das mittelfristig auch. Die haben sich schließlich über Jahrzehnte die selben Probleme ins Land geholt wie wir. Deren Zersetzung wird einfach nur etwas länger dauern.
@Flavius Rex, da stimme ich Ihnen zu das @Alt-Badener bzgl 1973 loslassen sollte. Dass es hier so schlimm wird wie seit 2015 und heute, dass konnte man ja noch nicht mal vor 10 Jahre erahnen.
Ich habe die BK Merkel jetzt 4 Jahre beobachtet und erkläre sie hiermit zum
Verdachtsfall, dem deutschen Volk nicht Nutzen mehrend sondern immensen
materiellen und immateriellen Schaden zugefügt zu haben. Auch durch
Fraktionszwang die vom GG aufgegebene freie Selbstbestimmung der
Abgeordneten untergraben zu haben und die Unabhängigkeit von
Institutionen und Verfassungsorganen durch Lancierung von Gefolgsleuten
aus der eigenen Partei zu untergraben. Sie hat durch ihre politisches
Handeln das Land in Ost und West mehr gespalten als vereint, u.a. indem sie
sich dem in den Medien propagiertem Hass gegen alles Deutsche, das Volk, und die Ostdeutschen im Besonderen nicht vehement entgegengestellt hat. Verfassungsschutz: Übernehmen sie ! – Sie und ihre Partei sind mitschuldig, wenn sie denen die „die AFD mit ALLEN Mitteln- auch gegen ihre Köpfe- (be)kämpfen wollen“ das Wort reden. Aus Hass wurde Gewalt.
@Flavius Rex
Was ist denn bei Ihnen schief gegangen. Haben Ihnen die Frühlingsrollen beim Chinamann um die Ecke nicht geschmeckt? Wer steht in Ramstein oder steckt in ihrer Internet- und Telefonleitung. Können Sie nicht sehen oder wollen sie nur ablenken?
In Bautzen haben die Bürger nun Kreuze(!) aufgestellt für ihre Todesopfer infolge von Merkels ungeregelter Massinimmigration.
Die Politik ließ die Kreuze umgehend entfernen, SPD Stadtrat Fleicher bezeichtet sie als „Hetze sondersgleichen“.
Die letzten verzweifelten Symbole einer unter Alltagsgewalt versinkenden Gesellschaft, die so hilflosen wie ohnmächtigen Reaktionen der Opfer und ihrer Angehörigen und Landsleute auf den täglichen Terror, die Demütigungen, die Gewalt, die Gruppenvergewaltigungen und die Morde bezeichnet diese Politik als „Hetze“.
Wer den humanistischen Konsens so weit hinter sich gelassen hat, wer den eigenen Hass auf die Opfer und ihre Hilfeschreie überhaupt nicht mehr unterdrücken kann, der verbietet auch alles und Jeden, der den Opfern eine Stimme gibt.
Diese Manöver sind so durchsichtig, daß ich nur den Kopf schütteln kann. Was haben die Herrschenden erreicht? Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist endgültig dahin. Denen glaube ich nicht mal mehr die Uhrzeit.
War in der letzten Stasi-Diktaur genauso, die Opposition war „kriminell“ und wurde verfolgt. Jetzt wissen wir entgültig, wo die Wendehälse geblieben sind – als Schläfer getarnt: in den Medien, bei den Sozialverbänden und in der Politik.
Verfassungsschutz?
Wohl eher Schwert und Schild der Altparteien.
** Da verwundert nichts mehr. Das ist alles ganz normal. Anderes wäre „nicht hilfreich“!
Traurig ist eigentlich nur, dass die letzten Konservativen in der CDU und der CSU nicht ganz einfach, ganz schnell und ganz laut hinwerfen!!!
Ist mir egal, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ich dachte nur immer, der Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen. Wer macht das denn jetzt eigentlich ?
Das müssen wir als Souverän offenbar selbst tun. Leider ist den meisten Bürgern die Rechtsstaatlichkeit relativ wurscht, solange für sie persönlich noch Brot und Spiele fließen. Bewegung kommt oft erst in die verkrusteten politischen Herrschaftsverhältnisse, wenn das Leben für die Masse karger wird, siehe die Gelbwesten in Frankreich. Und eine nicht zufriedenstellende ökonomische Zukunft dürfte insbesondere dank der „grandiosen vorausschauenden“ Wirtschaftspolitik der diversen Regierungen Merkel auch hierzulande auf viele Bürger zukommen. Das System Merkel lebt von der ökonomischen Substanz und verschleudert diese in alle Welt. Das wird irgendwann Konsequenzen für das politische Establishment haben, ob mit oder ohne AfD.
…ich hoffe nur, dass die Klicks zählen. Das der Verfassungsschutz uns bei der Finanzierung hilft wäre etwas vermessen zu hoffen.
Die beschämende Demontage von Maaßen war eine notwendige Voraussetzung für die angestrebte Kriminalisierung der AfD. Offenbar wurde da über Bande gespielt, um ihn in die Ecke zu bekommen, in der man ihn letztendlich erlegen konnte. Der jetzige Innenminister spielte hierbei in meinen Augen eine besonders charakterlose Rolle.
In der AfD dürfte es nicht mehr politisch Radikale oder Extreme geben, als bei den Linken, GRÜNEN oder der (heutigen) SPD. Aber Fakten zählen nicht mehr, wie auch aktuell die fabulierende Medien-Berichterstattung über die IB-Aktion vor der taz-Zentrale zeigte.
Die Agitation gegen „fake news“ war nichts anderes als die klassische linke Strategie, die Diskurshoheit dadurch zu gewinnen, dass man „Haltet den Dieb“ ruft. Gramski lässt grüßen.
Bei der Ausschaltung der einzigen verbliebenen parlamentarischen Oppositionspartei sind mittlerweile alle Mittel recht.
Dass es in den Leitmedien keinerlei kritische Stimmen zu einem solchen Vorgehen mehr gibt (im Gegenteil), lässt für die Zukunft Schlimmes befürchten.
Das Juste milieu versucht mit aller Härte, Widerstand gegen die vorgezeichnete EU-Zentralisierung sowie multiethnische Durchmischung (de facto aber Islamisierung) Europas im Keim zu ersticken.
In meinem (ehemals überwiegend linken, nun eher bürgerlichen) Umfeld gibt es viele, die zunehmend resigniert, ja verbittert über diese Entwicklung sind, die Deutschland wie im Zeitraffer und ohne wesentlichen Widerstand durchlaufen hat.
Eine vermutlich zunehmende Radikalisierung auch der Nichtlinken ist die eine schlimme Folge.
Noch betrüblicher für Deutschland aber ist, dass gerade die Reflektierten, eigentlich Dialog Wünschenden und in der Regel auch materiell wie ideell der Gesellschaft Helfenden in die Emigration gehen werden.
Nach innen und/oder nach außen.
Schwere Zeiten. Jeder muss überlegen, wie er sie übersteht, ohne zu resignieren oder von außen gebrochen zu werden .
Grundlegende polit. Veränderungen herbeiführen zu wollen, war noch nie vergnügungssteuerpflichtig !
Kopf hoch, lieber Montesquieu!
Die Realität der Wand ist immer härter als der Sturkopf, der partout hindurch will!
Von Gramci lässt sich lernen, dass gesellschaftliche Veränderungen dauerhaft nur mittels Erlangung einer „kulturellen Hegemonie“ erreichbar sind!
Die Konflikte, die durch den verlogenen Multikulturalismus und all das Weltrettungsgeschwafel auf allen Ebenen provoziert werden, machen vor niemandem halt.
Mantelkragen hochklappen…
Die Veränderung wird kommen…!
Auf den Punkt formuliert. Genau das ist auch meine Beobachtung.
Kommt für mich nicht überraschend. Es war doch nur eine Frage der Zeit, nachdem Maaßen „entsorgt“ worden ist. In einem normalen Staat, wären ganz andere Parteien unter Beobachtung…
Das pfiffen die Spatzen doch schon lange von den deutschen Dächern.
Ich erinnere nur an den völlig ungerechtfertigten politischen „Abschuss“ von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutz Chef aufgrund der Chemnitz „Affäre und an die Besetzung von Stephan Harbarth (CDU) als zukünftiger Nachfolger von Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichtes ab dem Jahr 2020 durch Angela Merkel.
So funktioniert die Politik von Angela Merkel. Strategisch hat sie noch im letzten Jahr zwei personelle Weichenstellungen in ihre Richtung gestellt, weil in diesem Jahr einige Wahlen anstehen. Ich kann nur hoffen, dass dieser Schuss sich zum Rohrkrepierer entwickelt.
Tja, nachdem es der AltparteienClub und die Verdrehe- u Lügenmedien geschafft haben Maaßen aus dem Amt zu entsorgen, wurde dort dann ja anschließend der politisch „richtige“ BfV Präsident implementiert.
Egal ob beim BfV, BGH oder anderen hohen Ämtern u Reg-Stellen; nach und nach werden überall die politisch richtigen u. willige Gesinnungshelfer auf die gut bezahlten Stühle gesetzt.
In Deutschland herrscht so langsam keien Demokratie mehr SONDERN mehr u mehr eine GesinnungsDiktatur.
„… so langsam … “ „… GesinnungsDiktatur …“
Dieses Um-den-Brei-herum geht mir voll auf die Nerven. Warum „langsam“? Das geht radikal schnell. Und „Gesinnungs“ braucht auch keiner mehr. Das ist hier eine Diktatur, Punkt. Eine Diktatur der neuen Art, die die Menschen so unter Kontrolle hat, dass sie alle 4 Jahre ihre Diktatoren per Wahl bestätigen.
Bei Jefferson? Was meinen Sie damit?
Mir fällt immer weniger ein, um den aktuellen Zustand zu beschreiben. Um so weniger einfallsreich erweisen sich die Machthaber.
Das hatte man alles schon zig mal auf der Welt. Und dieses Land hatte es zuletzt vor ca. 80 Jahren praktisch 1:1 genau so. Nichts gelernt.
Die Unbelehrbarkeit ist für mich ein Zeichen der niederen Intelligenz. Der hohe Preis für die ständige Fehlerwiederholung wird irgendwann fällig. Ganz bald sogar.
Stimmt schon.Viele Deutsche sind tüchtig und technisch intelligent. Aber politische Vollidioten.
Das nennt sich reformierte, staatliche Bildung.
Es fällt mir immer schwerer mich als Deutscher zu identifizieren.
Demokratische Parteien – „beobachten“ und verbieten lassen ! Die missbrauchten rechtsstaatlichen ( Widerspruch an sich) Mittel gegen die politischen Gegner einsetzen. Wahrheitsgehalt auf der Mainstreamseite – absolut unerheblich.
Merkwürdige Geschehnisse, merkelwürdige Machthaber.
Na da trifft es sich aber gut, das man Herr Maasßn vorher unter großem Zuspruch aller anderen Parteien vorher noch schnell „entsorgt“ hat.
Präsidenten die die ungefilterte Wahrheit aussprechen, kann die deutsche Parteien-Oligarchie nicht brauchen wenn Sie die Opposition kaltstellen möchte.
deshalb haben wir den Hasen gesucht, der das Video gedreht hat.
Dass trotz dieser verdienstvollen Wahrheitsfindung sich weder die Regierung für ihre „Fehlinterpretation“ entschuldigt hat, noch Oppermann und Genossen von ihren Lügen Abstand nahmen, Maaßen nicht rehabilitiert wurde und es auch keinerlei Aufarbeitung in den Medien gab, ist ein unglaublicher Skandal, der einen sprachlos macht.
Stattdessen wird jetzt zum Halali auf alle „Hasen“ geblasen …
Von der Aufklärung der „Hase-Affaire“ durch TE wurde vom Rest der Medien so gut wie keine Kenntnis genommen. Das ist der Nebenskandal zum eigentlichen Skandal. Seehofer und Merkel im Clinch, eine Art Staatskrise, der BfV-Chef entlassen und niemanden interessiert im „Faktenschek“ was wirklich war.
Fiktion überrundet die Wirklichkeit. Gibt es diese Wirklichkeit überhaupt oder existieren wir nur in einer Vorstellung derselben?
Diese hochphilosophische Frage lohnt es sich einmal zu stellen. lol
So ist es.
Personen, „Amtsträger“ sind wichtig.
Herr Maassen und sein Nachfolger zeigen das exemplarisch.
Herr Maassen verdient einen Preis für Zivilcourage.
Die Frage ist einzig, ob sich die Masse der Bürger noch von solchen panikartigen Manövern des linksliberalen Establishments ins Bockshorn jagen läßt. Der Verfassungsschutz ist ein reines Machtinstrument der Herrschenden. Wenn der Merkel-Satrape Harbarth, bekannt geworden mit seiner Rede zum Migrationspakt im Bundestag, kurz danach Verfassungsrichter und sogar Senatsvorsitzender wird, sind alle Unklarheiten beseitigt.
Die Wut im Osten wird noch deutlich zunehmen, denn diese Spielchen kennen wir. WIE sie sich artikulieren wird, ist völlig offen.
@Löwe
„Die Frage ist einzig, ob sich die Masse der Bürger noch von solchen panikartigen Manövern des linksliberalen Establishments ins Bockshorn jagen läßt.“
Ich fürchte, daß die Antwort „Ja“ ist.
Links-liberals ist ein Oxymoron. Ich nenne die immer einfach „links“ oder „moron“.
Links“liberal“ ??? Wo, bitte schön, sind die denn „liberal“? Selbst offene Grenzen sind an dem Punkt nicht mehr „liberal“, wenn sie es zum Schaden der Gemeinschaft sind.
„Wer dann noch dabei bleibt, für den ist die weitere Radikalisierung geradezu programmiert“ Unsinn! Wer sich hier gerade radikalisiert, ist offenkundig! Allenfalls aus dessen Sicht radikalisiert sich jeder, der auf dem beharrt, was noch vor Kurzem selbstverständlich war.
Die AfD ist unter Beobachtung wegen angeblicher Verfassungsfeindlichkeit. Der US Präsident wurde ausgespitzelt wegen angeblicher Spionagetätigkeit für Russland. Der Brexit, und damit eine basisdemokratische Entscheidung der ältesten Demokratie der Welt, wird in den kommenden Wochen de facto annulliert werden.
Und die KP China scharrt mit den Hufen die Dominanz des selbstzerstörerischen Westens zu brechen und sein ultraautoritäres Lebensmodell weltweit zu etablieren.
Was hat unsere Generation da eigentlich angerichtet?
Nun erst einmal ist die AfD nur ein „Prüffall“, also nicht unter Beobachtung durch
den VS.
Fraglich ist auch noch, ob die Begründung des VS juristisch überhaupt einer Prüfung
durch ein Gericht standhaelt.
Man wird sehen, was aus diesen „Prüffall“ wird und ob er der AfD überhaupt schadet
oder doch eher staerkt.
Denn auch wenn die Mehrzahl der deutschen Waehler noch „schlafen“, die „Einschlaege“,
ob nun politisch, gesellschaftlich, als auch wirtschaftlich, kommen immer naeher und sind auch durch noch so gute „Medienpropaganda“ nicht mehr zu verheimlichen.
Aber ehrlich gesagt, auch wenn ich durch außereuropaeische Auswanderung nicht direkt
davon betroffen bin, waere es am besten, wenn das gesamte Land so den Bach heruntergehen würde, das den verbliebenden Deutschen „hören und sagen“ vergeht.
Es waere zwar sehr schade um das Land, aber wenn die Mehrzahl es so will, so muß es
erst so schlimm kommen, das man sich seine Dekadenz, Humanismus und „Weltoffenheit“ einfach nicht mehr leisten kann und erst so ein Umdenken stattfindet.
Man kann nur hoffen, das es vorher noch zu einen Umlenken kommt, aber die Chancen
sind aus meiner Sicht aus der Ferne sehr gering….
Das kommt – wie so vieles – ganz auf das Gericht an. Wenn das Machtkartell schnell genug die richtigen Richter auf die richtigen Posten schiebt (oder schon geschoben hat) …
Ich sage nur Harbarth.
Ist Irgendwer überrascht?
Man muss sich nur fragen, ob die AfD in der DDR, in Stalins UdSSR, in Maos China oder Castros Kuba hätte überleben können.
Selbstverständlich nicht, echte Opposition wird im Kommunismus zermürbt, schikaniert, unterwandert, drangsaliert, gespalten und letztlich eiskalt verboten, ihre Exponenten „gefügig gemacht“, persönlich vernichtet, vertrieben oder „eliminiert“.
Die Merkelpartei, die heutige „Globalistische Einheitspartei Deutschlands“ hat sich alle anderen Parteien gefügig gemacht, zuletzt die CSU, die sich inzwischen in Ergebenheitsdepechen selbst überbietet.
Die Trias aus Merkelpartei, EU-Autokratie und radikalem Islam wird Europa in eine gottesstaatliche Zentraldiktatur überführen, die mit den früheren Demokratien Europas absolut nichts mehr gemein hat. DAS ist der eigentlich verfassungsfeindliche Vorgang, das wäre zu beobachten und zu verbieten.
Im Grundgesetz steht nichts von der Herrschaft ungewählter Autokraten, nichts von einer Weltschattenregierung, nichts vom Schuldenkommunismus, nichts von der Auflösung der Staatlichkeit durch Grenzaufgabe, nichts von Staatsvolkauflösung durch ethnischen Ersatz. Gegenstand des Grundgesetzes ist keine „beliebige Siedlungsfläche mit beliebigen Siedlern“ der Souverän ist nicht „der Zustrom“, die Gewalt geht nicht von Oligarchen und ihren NGOs aus.
Was die Politik hier betreibt ist – für jeden offensichtlich – die „Haltet den Dieb!“ Strategie, der alte billige Trick der Linken, den Widerstand gegen ein Verbrechen zu eben diesem Verbrechen umzudefinieren und dabei zu glauben wir merken das nicht.
Was für ein abscheuliches Schauspiel!
„Zersetzung“ im Fachjargon der Stasi. Merkel hat ganze Arbeit geleistet.
Viel Zustimmung meinerseits, ausser zur „gottesstaatlichen Zentraldikatur“. Das wäre ja sogar noch eine Art stabile Gesellschaft. Ich befürchte für Merkels Europa eher eine Entwicklung hin zu einem Sammelsurium von Failing States und einzelnen Milizengebieten nach dem Vorbild „Libanon“.
@Vae Victis
Bitte erklären Sie mir noch wie sie es hinbekommen, Oligarchen und die Finanzierer der NGO’s (z.B. Soros ) zu Linken zu deuten, dann gibt es auch einen Daumen. Aber erst dann.
Das die politische Linke einen an der Waffel hat ist uns wohl beiden klar.
Der Globalismus ist ein Feudalistischer Kommunismus bzw. ein Kommunistischer Feudalismus – im Kern ist die oberste Ebene der Feudalismus (so wie eine GmbH & Co KG de facto eine KG ist).
Die Feudalherren nutzen die Ideologie des Kommunismus als Instrumentenkasten bestehend aus ökonomischem, ökologischen, kulturellen, ethnischen und sexuellen Marxismus – und die intellektuell überforderten Linken als Helfer für die Schmutzarbeit – um die Massen der Welt rechtlos, arm, heimatlos, solidaritätsfrei, aber in diesem zustand g l e i c h zu halten. Das gefällt den Linken, während sie die Feudalherren, die sie auch während der Transformation üppig finannzieren, auf den Thron der Macht zu hieven. Weltmacht und Weltvermögen in der Hand der Feudalherren, nach vorne fürs staunende Publikum wird auf der Bühne ein Kommunismus vorgetäuscht, garniert mit den üblichen Spiegeltäuschungen von der Gerechtigkeit, Gleichheit, Menschlichkeit, Teilhabe, Demokratie…
Ulbricht sagte noch: 2Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“. Die Globalisten sagen: 2Es muss nach Sozialismus aussehen, aber uns muss alles gehören und wir müssen alles beherrschen“.
Soros und Co. sind keine Linken, sie sind Feudalisten, die sich den Marxpelz umgehängt haben.
Kurz Sozialismus für`s Volk, Kapitalismus für eine kleine, herschende Elite.
@Vae Victis
Meine aufrichtige Hochachtung, geehrter Vae Victis, so präzise könnte ich es nie formulieren. Jetzt bitte noch die Art der Erbhöfe der Feudalisten benannt und ich nehme Ihr Wohlergehen in mein Nachtgebet auf.
Hochachtungsvoll
Hans Druchschnitt
Sie haben genau den gleichen Gedanken präzisiert der mir schon seit einigen Monaten durch den im Kopf geht. Die Linke hat sich zum Vasallen dieser Kreise gemacht und merkt es noch nicht einmal. Diese Kreise wollen beliebig weltweit ihre Gelder, Fabriken und Menschen verschieben. Menschen (Konsumenten, Arbeitskräfte) werden bei Bedarf an oder umgesiedelt, oder man hetzt sie bei Bedarf mittels Medien gegeneinander auf.
Ordo-Liberale Strukturen, Staaten, homogene Länder sind diesen global agierenden Kreisen nur hinderlich. Das wiedervereinigte Deutschland war ein williges Opfer für diese zerstörerische Allianz. Die Tragik unserer Wiedervereinigung ist, das sich von beiden Systemen jeweils die dunkle Seite durchgesetzt hat.
Die vielleicht ein wenig spießige alte BRD ist zu einem nicht enden wollenden Alptraum verkommen. Man sitzt gefangen in seinem goldenen Zugabteil und weiß, dass der Zug mit Vollgas auf den Prellbock zu rast.
Liebe/r Vae Victis,
… spät und nur kurz (weil andere Pflichten) – aber ich möchte trotzdem noch sagen, dass ich Ihre Kommentare KLASSE finde – Inhalt wie Stil!
Durch Ihre ‚Nachhilfe‘ weiß ich jetzt, warum ich vor ein paar Tagen (intuitiv) angefangen habe, mein gerüttelt-verschüttelt‘ Halbwissen bzgl. Feudalismus, Marxismus + Co. aufzubessern.
In Ihren Kommentaren habe ich jetzt die EXAKTEN Worte/Erklärungen für diese diffusen Gefühle gefunden. Bauch und Kopf passen nun übereinander und das beruhigt! im bis dato vermuteten Allein-Sein ob solch‘ heutzutage undenkbar amoralisch-ketzelnder Gedanken … – wenn auch auf traurige Art. Denn der akute Polit-Zustand ist wegen der real existenten, regierenden Dummheit nebst peinlicher Käuflichkeit natürlich ALARMIEREND.
Wohl nicht planlos werden Selbstwertgefühl wie Bildung von uns willfährigen Last-Eseln systematisch niedergedrückt. Schmerzliches Verrätertum so weit das Auge reicht.
„Der Globalismus ist ein Feudalistischer Kommunismus …“
Problem erkannt – Problem gebannt?
Ich hoffe, meine ehemaligen! Genossen lesen und verstehen auch!
BW
Es ist unglaublich, was sich die Regierung (und von der kommt es ja schlussendlich) einfallen läßt, die AFD und damit fast 13% der Wähler zu verleumden.
Das sollte sich die Bevölkerung für die nächsten Wahlen merken und alle Parteien ,die die Beobachtung beklatschen ins politsche Nirwana katapultieren.
Warum merken denn so wenige, in welche Richtung sich D. entwickelt?
Die wenigsten Deutschen interessieren sich doch nicht wirklich, was nun politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich in diesen Land passiert, solange sie nicht persönlich davon direkt betroffen sind.
Entweder, wie gesagt kein İnteresse, keine Zeit durch Beruf und Familie oder schon durch
eine „ich kann doch nichts aendern“ Mentalitaet.
Dazu kommt noch eine 24h Berieselung durch die „Qualitaetsmedien“, wo man sich nach
der 20Uhr „Tagesschau“ wieder gemütlich und unbesorgt zurücklehnen kann und wieder
„alles gut“ ist, da wir ja in einen so „reichen“ Land leben.
Das allgemeine Problem ist aber, das wir generell in Deutschland noch nie ein großes
İnteresse von Seiten der Bevölkerung für Politik hatten und immer dachten, das die
„da“ in Bonn oder spaeter in Berlin das Richtige machen würden.
Wie kann man es sonst erklaeren, das nicht schon laengst die Bevölkerung den Bundestag und das Kanzleramt gestürmt und Merkel und Konsorten „entsorgt“ haben?
Ja, der Deutsche ist in vielen Teilen Obrigkeitshörig! Es reicht ein Blatt Papier mit einem Stempel oder eine Uniform und der Deutsche senkt demutsvoll den Blick gen Boden.
So verhersehbar, so erbärmlich und das schlimmste: Es wird funktionieren!
Und jetzt alle:
https://www.youtube.com/watch?v=mOJUP1lNgRo
Aus dem Artikel: „Zum „Prüffall” erklären die Verfassungsschützer Organisationen, ……. sind, bei denen aber es aber Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen geben soll.“
Dann sollten die Verfassungsschützer aber schnellstmöglich „Die Linke“, „Die Grünen“, SPD und zumindest CDU zum Prüffall erklären 😉
Warum sollte die SED-Nachfolge-Organisation überwacht werden – sie überwacht bereits.
Grotesk! Eine Kanzlerin, die zusammen mit ihrer Rgierung nachweislich Gesetze und Verträge gebrochen hat, kann dies ungehindert auch weiterhin machen, ohne beobachtet zu werden. Und dann gibt es in anderen Parteien von Parteimitgliedern, die gleichzeitig Bundestagsabgeordnete sind Volksverhetzungen wie “ Deutschland verrecke “ und reihenweise Zusammenarbeit mit ehemaligen Stasimitarbeitern und Antifa-Schlägertrupps, und einen Bundespräsidenten, der volksverhetzende ( Musik? ) Gruppen lobt und einläd. Ich will auf justiziable Äußerungen verzichten, aber Vertrauen in den ( nicht mehr meinen ) angeblichen Rechtsstaat habe ich schon lange nicht mehr und werde immer häufiger in meiner Meinung bestätig.
…alles möglich in einem Land, wo der Rechtsstaat nur eine Mär ist…
Dieser Staat ist kein Rechts- sondern ein Parteienstaat. Die politischen Organe dienen den herrschenden Parteien und nicht der Bevölkerung.
Könnte bitte jemand oder TE prüfen, ob das Lied
Multikulturell der Band Nachtblut
gegen die Verfassung verstößt?
Im klar verständlichen Songtext heißt es zum Beispiel:
„Ich foltere und töte Dich (gemeint ist ein gefangener, stiernackiger Nazi aus dem Bilderbuch) multikulturell.“
Also ich verstehe das nicht als Satire.
Kann TE bitte ggf. das Bundesamt bzw. polizeiliche Stellen informieren?
Leider ist die Musik dazu gar nicht schlecht und derart gestaltet, dass eine breite Zuhörerschaft erreicht wird….
https://www.youtube.com/watch?v=ynwza1cfSRE
Jetzt erst recht!
Selbstbedienungsfall der Kartellparteien – durch folgsamen Staatsschutz.
Im Grunde wäre der Prüffall nichts besonderes bzw. sogar wünschenwert im Sinne einer kontinuierlichen Überprüfung aller Parteien, wenn wir davon ausgehen könnten, dass die Prüfung auf rechtsstaatliche Weise erfolgt und frei von parteipolitischen Interessen ist. Ja wenn … wenn wir in einer anderen Welt leben würden … Ja dann …
So lange diese Partei auf den Wahlzetteln auftaucht wird sie weitergewählt. Wenn das Verfassungsschutz sein soll, dann F… Off.
Das ist doch das Ziel – dass sie nicht mehr auf den Wahlzetteln auftaucht.
Jedenfalls bei den Wahlen in Mitteldeutschland wird das die AfD eher beflügeln. Eine Regierung, die sich gegen eine missliebige Opposition nicht mehr als anders zu helfen weiss als den Inlandsgeheimdienst (in der DDR war’s bekanntermaßen die Stasi) einzuschalten, hatten die Bürger schließlich schon.
@DrMarkusMueller
Ohne den Einsatz der mutigen Bürger schmälern zu wollen, Honecker ging die Schutzmacht verloren. Das unterscheidet 1989 von 17. Juni 1953 – Volksaufstand in der DDR und Prager Frühling 21.08.1958.
Trotzdem mußte man erstmal den Mut haben, gegen das scheinbar unbesiegbare Regime auf die Strasse zu gehen und hat das quasi Unmögliche geschafft! Allerdings war man sich damals im Volke eben einig „Wir sind das Volk“. Heute hat man die gesamte Gesellschaft zerspilttert und hetzt sie erfolgreich gegeneinander auf und schon zwischen Ost und West gibt es eklatante Unterschiede. Das wird so natürlich nichts mit einer friedlichen Revolution der Bürger.
Die zahllosen lemminggleichen Wessies (denen es doch soo gut geht), die – mangels anderer Erfahrung – immer noch an der jahrzehntelang erworbenen Überzeugung festhalten, dass die Regierung die Interessen des Volkes im Auge hat und es schon richten wird.
Dann scheint es irgendwo zwischen gehörigem Groll und Wahlkabine ein mysteriöses Hindernis zu geben.
Das „mysteriöse Hindernis“ ist die tägliche Verdummung durch die Lakaien und Proagandisten der Hofberichterstattung!
Aber auch die können die Wirklichkeit nicht unbegrenzt relotieren …
Bingo!
Die Wahlen in Mitteldeutschland ?
Wird die AfD im September/Oktober 2019 dort noch gewählt werden können ?
Der Testfall hierfür werden im Mai die Europawahl und die Bürgerschaftswahl in Bremen sein. Sollte dabei die AfD einigermaßen stark abschneiden, werden nach meiner festen Überzeugung alle legalen und illegalen Hebel zur Verhinderung einer Kandidatur im Herbst in Bewegung gesetzt werden.
Sicher kann man die AfD zurückdrängen, wird ja täglich in der Lügenpresse eindrucksvoll zelebriert aber die Wahrheit wird sich trotzdem Luft machen und dann knallt es umso heftiger. **
Bestandsaufnahme:
– kritischer, rationaler, objektiver Journalismus hat sich zu 95% erledigt;
– das Bundesverfassungsgericht ist in den Händen regierungsnaher Parteipolitiker;
– Staatsanwaltschaften stellen millionenfach Verfahren wegen illegaler Einreise ein;
– über die Bundesbank wird international nur noch gelacht;
– die Bundeswehr … kampfunfähig und am Schutz des GG auch nicht interessiert;
– Bundespräsidenten sind Anpasser ohne Format;
– der Bundestag übt sich in hasserfüllter Ausgrenzung der einzigen Oppositionspartei und macht sonst alles was die Kanzlerin will;
– das Bundeskabinett ist noch untalentierter als die Kanzlerin;
– die Polizei ist unterwandert, migrantische Clans übernehmen ganze Städte.
Deutschland ist kaputt. Solange sich viele mit Geld trösten können ist das OK, aber gnade usn Gott, wenn sich die Leute nicht mehr ablenken können und erkennen was sie angerichtet haben.
Die Kaputtnix in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.
Die AfD wird als Verfassungsfeindlich eingestuft werden da gibt es keinen Zweifel. Das ist von ganz oben so angeordnet und eine Anliegen aller etablierten Parteien, weil die AfD denen gefährlich wird. In fast jedem Bundesland sind sie in der Regierung vertreten, meißt zweistellig man kann sie politisch nicht stellen, weil Argumente gegen sie fehlen also versucht man sie Mundtot zu machen. Werden die Bürger dieses verkorksten Landes das hinnehmen? Kann man wirklich Millionen Wähler an die Kandarre nehmen und ihnen vorschreiben was sie zu wählen haben? Ich hoffe nicht! Sollte alles so kommen wie die Undemokraten es sich vorstellen kann jeder Realist mit gutem Gewissen sagen, dass wir in DL die Demokratie abgeschafft haben. Eine Parteiendiktatur wird unserer Gesellschaft, so wie wir sie kennen, das Genick brechen. Die Folgen will und kann ich mir nicht ausmalen.
In welchem Bundesland ist die AfD in der Regierung vertreten?
Auf demokratischem Wege scheint in diesem Land keine Änderung mehr möglich. Bleibt für die AfD also nur die ausserparlamentarische Opposition, die Rebellion auf offener Straße, und die gelbe Weste. Das geht dann vielleicht sogar schneller mit dem Machtwechsel, und es braucht keine Koalitionen mit den Altkommunisten.
Freiheit hat in Deutschland keine Tradition und ich befürchte Merkel hat das den Sack zugemacht. Aus Deutschland wird kein normales Land mehr. Das Beste was noch kommen kann ist irgendeine externe Macht, die Deutschland wieder einmal von sich selbst befreit. Hoffentlich bekommt die ein GG zustande, das robuster ist als unser derzeitiges.
@Flavius Rex
Nur wo Verfassung drauf steht, ist Verfassung drin.
Auf noch einen der uns ein GG schenkt sollten wir verzichten.
H. Danisch, 14.01.19:
…
Es wird immer so getan, als hätten die Besatzungsmächte nach dem zweiten Weltkrieg bei uns die Demokratie erfunden. Das stimmt aber nicht. Wir hatten schon eine sehr ähnliche Verfassung 1848/49, und die kam auch nicht aus dem Blauen, sondern folgte der französischen Revolution von Ende des 18. Jahrhunderts und der französischen Februarrevolution von 1848, mit der die zweite französische Republik ausgerufen wurde. Das lief hier damals so.
Oder genauer gesagt, hier lief es eben nicht, wurde nämlich blutig und gewaltsam von den damaligen Königen und Fürsten niedergeschlagen. Die hatten es nicht so mit Demokratie. Bis nach dem zweiten Weltkrieg lag die Verfassung also rund hundert Jahre auf Eis.
Beachtlich daran ist, dass man heute sehr auf die Burschenschaften als antidemokratisch schimpft. Dabei waren sie wesentlich daran beteiligt, dass es die damalige Verfassung und damit unser Grundgesetz und unsere Demokratie überhaupt gibt. Wenn sich also die Linken und die SPD und so weiter heute als die Demokraten hinstellen und die Burschaften als Demokratiefeinde, dann ist das sachlich falsch, es war umgekehrt.
…
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/wie-demokratisch-das-kaiserreich-wirklich-war/
Sehe ich genauso. Die Demokratie steht politisch eher rechts. Das Gegenteil links. Deswegen waren Hitler und Anhänger auch Nationalsozialisten.
Es wird eher so kommen: Die Zustände werden immer schlimmer und die Leute, die es sich leisten können, gehen weg. Nach und nach. Das wird ein ebenso langer Prozeß wie der Niedergang weiter Teile Westeuropas, je sozialistischer und je islamischer dieses wird. Das vergleichsweise reiche Westeuropa, welches wir heute kennen, wird es vielleicht in 200 Jahren nicht mehr oder nur noch in Teilen geben. Regionen, die schlauer sind, werden es ersetzen.
Oder es gibt eine Art von politischer Revolution gegen dieses sozialistisch-islamischen Filz. Wer kann das heute schon wissen. Meiner Meinung reichen ein, zwei wirklich liberal-konservative und überregionale Tageszeitungen und ein ebensolcher Fernsehsender aus, um die Meinung in Ländern wie Deutschland zu drehen. Aber nicht einmal das bekommen unsere Liberal-Konservativen hin. Und unter diesen gibt es sicherlich einige, die mehrere Millionen oder Milliarden auf dem Konto haben. Schon seltsam, daß sie bei dieser denkwürdigen Entwicklung nur zusehen.
Ihr Zeithorizont scheint mir deutlich zu lang. Bedenken Sie, daß es vom Kaiserreich bis heute gerade rd 100 Jahre sind. Hitler hat nur 12 Jahre gebraucht, um halb Europa niederzumachen. Merkel ist 13 Jahre an der Macht, und das Land ist nicht wiederzuerkennen, fast alles ist plattgemacht, die Armee, die Infrastruktur, die Schulen, die Universitäten, die Landesgrenzen, die Bevölkerungszusammensetzung, die Demokratie, das Verfassungsgericht. Das dauert keine 200 Jahre!
@Albert Pflueger
Es gibt auch andere historische Beispiele. Sehen Sie sich die kommunistischen Länder an. Die haben es unter weit schlimmeren Umständen 40 Jahre geschafft und sind nur untergegangen, weil die Amis und Briten den Kalten Krieg durchgezogen haben. Ohne diesen wäre 1989 nicht so glücklich verlaufen. Man kann Länder langsam und in langen Zeiträumen niederregieren, ohne daß sich die Bevölkerung wirklich wehrt. Ich geben Ihnen hinsichtlich der wahnwitzigen Schnelligkeit, in der Merkel Deutschland zerstört, recht, aber unterm Strich: 80% wählen diese Frau beziehungsweise ihre Politik nach wie vor. Und das, obwohl seit langem unübersehbar ist, daß das, was sie tut,große Probleme bringt.
OK, damit war nach der Entlassung von Maaßen zu rechnen, dass der Verfassungsschutz von den mit der AfD konkurrierenden Parteien, die die Regierung stellen, instrumentalisiert wird. Seehofer, dieser unglaubliche politische Wendehals, der als Maaßen Chef des Dienstes war, eine Beobachtung der stärksten Oppositionspartei im Bundestag ausschloss, ist jetzt nach der Auswechslung des Chefs des Verfassungsschutzes dafür.
Die Glaubwürdigkeit dieses Mannes ist endgültig und abschließend bis auf die Fundamente demontiert.
Wer hat denn noch an diesen „Wendehals“ geglaubt? Er konnte halt nicht genug Wähler binden – jetzt braucht’s andere Mittel.
Wähler bist du nicht willig, brauche ich Gewalt.
Bei Seehofer muss ich widersprechen. Der Mann war niemals ein Wendehals. Immer treu ergeben.
Ich selbst habe das bereits 2015 bemerkt. Als Seehofer ewig aus Bayern polterte, hatte ich nur einen Verdacht.
Dann fuhr er ins Kanzleramt, wo diese ihm klar machte : Alles geht so weiter.
Danach kam der Mann strahlend heraus und sagte: „Sie sehen einen glücklichen Horst Seehofer.“
Seitdem frage ich mich schon, wieso die Menschen diesem Mann noch irgendetwas glauben.
Sorry für die Wortwahl, aber so dumm kann doch wirklich niemand sein.
Hätte ich nicht gedacht, das zu meinen Lebzeiten das Recht noch mal so mit Füßen getreten wird in Deutschland.
Warten Sie mal die nächste Stufe ab, sollte der Pöbel sich nicht fügen.
Zuerst dürften die Wahlprognosen noch unzuverlässiger werden, Wahlforscher dürften weniger offene Antworten bekommen. Noch ist das Kreuzchen auf dem Wahlzettel aber anonym.
Offensichtlich stehen die Altparteien mit dem Rücken an der Wand, die Angst vor dem Verlust jahrzehntelang erworbener Pfründe lässt die letzten Hemmungen fallen. Auf dem linken Auge bleibt man selbstverständlich blind.
Lächerlich! Wäre dieser Verfassungsschutz etwas wert, hätte er bereits Regierungsparteien wegen Nichteinhaltung des Grundgesetzes und eine beträchtliche Anzahl von Politikern und Journalisten wegen Aufrufs zur Gewalt und Stoerung der oeffentlichen Ordnung unter Beobachtung stellen müssen. Der Verfassungsschutz sollte sich jetzt dagegen wehren, politisch instrumentalisiert zu werden, wenn er wirklich als demokratische Institution wahrgenommen werden will.
„Der Verfassungsschutz sollte sich jetzt dagegen wehren …“ … hat er doch. Dafür wurde Herr Maaßen dann bekanntlich gefeuert.
Das hat sich erledigt. Der Verfassungsschutz agiert nun auch voll linientreu und damit **
Genau.
Was soll man in einem Land noch erwarten wo selbst die Angehörigen des Bundesferfaasungsgerichtes von den „Regierenden“ Politikern bestimmt / eingestzt werden?
Beispiel Verfassungsbeschhwerde wegen Merkels eigenmächtigem Vorgehen
( Verfassungs / Gesetzesbruch, wie es Viele sagen) , die Klage / Klageschrift wurde wie bekannt ist von Bedeuteten Juristen vorbereitet und Verfaßt mit viel Aufwand. Auch von vielen „Kleinbürgern“ wurde die Klage mitfinanziert und auch in deren Namen eingereicht. Das bundesverfassungsgericht hat die Klageschrift ohne Jede Stellungnahme zurück geschickt. Sagt das nicht Alles? Besonders wenn man ließt im Gesetz was da Steht wer alles das Verfassungsgericht anrufen darf?
Wie hat hier bereits jemandf geschrieben? Etliche Politiker und Journaliste / Medien hetzen ständig gegen Anderstdenkende ohne Jede Konsquenz. Betreiben Volksverhetzung? das ist gabnz selbstverständlich. Sagt aber irgend jemand was gegen die Genannten Diejenigen die das ständig tun umgekehrt etwas, Wird das sofort als Volksverhetzung ausgemacht und geprüft.
Gruppen / Gruppierungen, die offen zu Gewalt gegen anderst Denkende aufrufen
(auch eindeutig Straftaten begehen die aber entschuldigt / vertuscht, „unter den Teppich gekehrt werden“, bekommen zumindest teilweise noch staatliche Unterstützung / Finanzierung?
Die einen, die bereits in der DDR Ihre Machenschaften trieben und an der Macht waren haben sich nun gegenseitig wieder an die Macht gebracht? Stasi 2.0 und die Anderen die bereits in der DDR datunter litten und das ganze nun bekannter Weise wieder erkennen und sich dagegen wehren werden wieder in Gleicher Weise wie bereits bekannt bekämpft?
Was will man da noch erwarten? Sollte man sich da erinnern an den Spruch „mit gleicher Münze zurückschlagen“?
Gibt es nicht den Spruch der Vielfach benutzt wurde „wenn Unrecht zu Recht wird, wird Wiederstand zu Pflicht“? Ist der Wiederstand bis jetzt zumindest nicht viel zu gering und zu zart beseidet?
Ich bin ein “ Wessi“, ein „Ossi“ hat mich einmal gefragt warum die „Wessis“ die das ebenfalls gemerkt haben, wie die „Ossis“ wir nicht ebensdo auf die Barrikaden gingen?
Napoleon hat einmal gesagt, wenn man den Deutschen eine Parole ausgibt bekämpfen sie ihre eigenen Landsleute erbitteter als ihre größten / ärgsten Feinde.
DasdParole ausgeben beherrscht Merkel und Ihre Unterstützer im Geiste.
Und noch eines. Ich bin Überzeugt, auch die Afd ist von Gegnern unterwandert, die Quasie inder AFD Unruhe stiften und anlässe schaffen um Ihr zu schaden.
So wie das schon anderweitig Praktiziert wurde z.B. auch bei Demonstrationen
Und die Antifa hätte schon längst als Terrororganisation eingestuft werden müssen.
Dieser ist nichts wert – wussten wir schon 68.
Die westlichen Demokratien befinden sind in Selbstauflösung. Plato hat das Phänomen schon in „Die Republik“ diskutiert. Irgendwann werden Demokratien so permissiv, dass sie ihre eigenen Verfassungen, Gesetze und Regeln nicht mehr beachten. In so einem Umfeld reißt dann früher oder später eine Clique Machtpolitiker den Staat an sich und es entsteht eine Tyrannei.
In diesem Prozess befinden wir uns gerade. Die demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen der Bundesrepublik Deutschland sind weitgehend zerstört. Sogar in den USA versucht das FBI einen gewählten Präsidenten zu stürzen – und fast alle machen mit und finden es gut und reden davon die Demokratie zu retten.
Ich finde das ist eigentlich treffend erkannt.
Ich bin nicht gerade sehr „gläubig“ aber manchmal denke ich daran wie da in der Bibel vom Turmbau zu Babel geschrieben steht, ob die westliche Welt heutzutage eventull im übertragenen Sinn in vergleichbaren „Ansätzen“ ist
Die DDR-Akteure, die Sie erwähnen, konnten das alles nur mit der eifrigen Mithilfe der Westdeutschen tun. Letztere sind es ja auch, die sie vor allem wählen.
Woran man ein marxistisches System erkennt: „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ – Alexander Solschenizyn
Top-Zitat von einem, der es wissen muß. Danke. Kommt in meine Sammlung.
In meine auch.