Es ist aufgrund der medialen Akzentuierung der Gedenkfeiern zum 8. Mai etwas untergegangen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sein 1.100 Seiten dickes, der Öffentlichkeit vorenthaltenes „Gutachten“ über die AfD bzw. die damit verbundene Einstufung der gesamten AfD als „gesichert extremistisch“ auf Eis gelegt. Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung wurde – zumindest vorläufig – von der Webseite genommen. Auch auf der Homepage des Bundesinnenministeriums ist dazu nichts mehr zu finden. Dabei hatte die damals Gerade-noch-48-Stunden-Ministerin Faeser (SPD) am 2. Mai ohne jede fachliche Prüfung durch ihr Amt noch groß verkündet, was das Ergebnis des BfV-„Gutachtens“ zur AfD sei.
Was folgte, wirkte – erneut – wie ein abgekartetes Spiel. Faeser hat ja Ende 2023 mindestens mit der Causa des strafversetzten Behördenchefs Arne Schönbohm bzw. informell-implizit im Verein mit ZDF-„Royal“-Mann Böhmermann gezeigt, wie Spielchen über Bande gehen. Die meisten Redaktionen der Alt-Presse ergötzten sich denn auch ab 2. Mai 2025 am „Gutachten“ zur AfD, einige davon hatten trotz angeblicher Geheimhaltung mindestens teilweise Einblick und zitierten daraus. Ein für seine stramme Antifa-Haltung bekannter SWR-Mann Georg Restle stellte ernsthaft die Frage, ob im ÖRR überhaupt noch AfD-Vertreter vor ein Mikrophon geholt werden dürften. NDR-Panorama-Moderatorin Anja Reschke hielt ein Verbot der AfD für quasi unumgänglich. Rote, Grüne, Linke, nicht wenige Unionisten, „woke“ Promis und ebenso „woke“ Politologen antizipierten umgehend ein Verbot der AfD durch „Karlsruhe“.
Wie ging es nach Faeser PR-Nummer vom 2. Mai weiter? Die AfD hat drei Tage nach Faesers öffentlichem Auftritt Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln (weil dort das BfV seinen Sitz hat) eingereicht und diese mit einem Eilantrag verbunden. Das Ziel: Die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ sei umgehend juristisch zu stoppen. Eine Überraschung war die Klage nicht. 195 Seiten umfasst die AfD-Klageschrift, die beim zuständigen Verwaltungsgericht Köln eingegangen ist. Darin stellt die AfD den Antrag, das Gericht möge es dem Bundesamt für Verfassungsschutz per Urteil untersagen, die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzuordnen und als solche zu beobachten. An den 195 Seiten mag man ablesen, dass die AfD gewappnet war.
Was es mit einem Stillhalten des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf sich hat, ist zunächst nicht außergewöhnlich. Bereits im Juli 2023 hatte die Behörde eine Stillhalte-Zusage abgegeben, als es um die Einstufung der AfD-Jugendorganisation „JA“ als gesichert rechtsextremistisch ging. Im Gerichtsverfahren selbst hatte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz schließlich durchsetzen können. Es ist auch hier und aktuell ein verfahrenstaktischer Schachzug. Man will das Risiko vermeiden, von dem Gericht vorläufig verdonnert zu werden. Auf jeden Fall hat man die mögliche Klatsche vermieden, dass das Verwaltungsgericht Köln der AfD im Eilverfahren einstweiligen Rechtschutz gewährt. Wie auch immer: Ganz wohl scheint den Inlandsgeheimdienstlern nicht zu sein. Wären sie ihrer Sache ganz sicher, hätten sie sich jetzt kein Schweigegelübde auferlegen müssen. Oder bekam das Amt einen dezenten Hinweis aus dem Verwaltungsgericht?
Nutznießer ist die AfD
Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla freuen sich über den juristischen Schachzug und schreiben in einer Mitteilung: „Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit, dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“ Sie beteuern, sich mit „allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz“ wehren zu wollen.
Mehr Publizität kann sich die AfD auch gar nicht wünschen. Auch die braven Demonstrationen, die am 11. Mai mit der Forderung nach einem Verbot der AfD durch die Lande ziehen werden, arbeiten der AfD in die Tasche.
Und auch sonst ist der Umgang der „hohen“ Politik mit dem „Gutachten“ alles anders als professionell, vor allem aber rechtsstaatlich nicht sauber. Warum gab es hier für das Objekt der Begutachtung, die AfD, kein Recht auf rechtliches Gehör? Warum und zu welch durchsichtigem Zweck wurden die 1.110 Seiten „Gutachten“ an gewisse Reaktionen durchgestochen? Wie konnte es sein, dass die Plattform „FragDenStaat“ am 7. Mai 17 Seiten aus dem Gutachten ins Netz stellen konnte?
Was trieb die mittlerweile verflossene Innenministerin Faeser an, das „Gutachten“ ohne Prüfung durch ihr Ministerium an ihrem vorletzten Ministertag in die Öffentlichkeit zu jagen? Warum hat sie sich nicht mit den Innenministern bzw. Verfassungsschutzämtern der Bundesländer abgestimmt? Wie konnte es sein, dass synchron die brandenburgische Innenministerin Katrin Lange (SPD) ihren Chef des Verfassungsschutzes, den in Sachen AfD hart auftretenden Jörg Müller, entließ?
Fragen über Fragen! Nur eine Frage muss nicht mehr gestellt werden, denn die betreffende Ex-Bundesministerin Faeser hat diese Frage selbst mehr als dreieinhalb Jahr regelmäßig beantwortet: Solche Leute dürfen nie mehr in ein solches Amt kommen.
Faesers Nachfolger Alexander Dobrindt indes wäre gut beraten, das „Gutachten“ umgehend in seinem Ministerium fachlich prüfen zu lassen und dann öffentlich zu machen. Dann könnte dieses „Gutachten“ womöglich selbst in sich zusammenfallen. Denn darin wird, soviel ist bereits klar, zumindest der Begriff „Volk“ bzw. “deutsches Volk“ in einer Weise verbogen, dass sein Gebrauch für alle Zukunft strafbar und das gesamte Grundgesetz mit seinem ethnisch-kulturellen Volksbegriff (Artikel 116) verfassungswidrig wären. Absurdität „made in Germany“!
Sie selbst ist die Gefährderin in grenzenloser Dummheit, weil sie die Gier zum Schluß überfallen hat um nochmal kräftig reinzuhauen und das alles nicht nur zum Rohrkrepierer werden kann, sondern auch noch einen Machtmißbrauch darstellt, mit der Folgewirkung das alles ins Wanken zu bringen und sie dann allein die Schuld daran trägt, was man auch als Leichtsinn mit Folgen betrachten könnte und alles andere darstellt, als eine strategische Handlung, die nun zum Bumerang werden kann und Individuen gleicht, die alles haben, aber nicht viel Grips in der Birne, was sich nun in aller Deutlichkeit zeigt und sie keineswegs ein Vorführmodell war.
Machtmißbrauch ist doch völlig angemessen.
Wenn die Kommentare der AFD bzgl. der Migration rechtsextremistisch sind. Ist im Umkehrschluss die Schaffung dieser Verhältnisse, die kritisiert werden, nicht linksextremistisch? Ausserdem gibt es Expertisen von Sarrazin oder der Ethnologin Susanne Schröder oder auch Mansour. Der Streit in der Sache ist absolut richtig. Wie Argumente und Schlussfolgerungen geäußert werden ist unerheblich wenn es der Sache dient und zu einem für alle zufriedenstellendem Ergebnis führt. Ich denke übrigens genau so. Auch ich bin derbe in meiner Wortwahl wenn ich alleine bin. Das hindert mich aber nicht daran jeden Menschen mit Respekt zu behandeln wenn er diesen verdient.
Prof Rieck hat es dankenswerterweise zusammengefasst. Ein Pommesbude auf der einen Straßenseite, kann nicht gegen eine Pommesbude auf der anderen Straßenseite vorgehen. Das nennt sich Gewaltenteilung.
Es besteht aber ein sehr hohes Interesse der Linken mit der Union zusammen zu arbeiten: und mit dem neuen Kanzler haben sie ihren Erfüllungsgehilfen gefunden. In der Welt des Kanzlers ist er in der Minderheit und dem linken Block ausgeliefert. Er müsste die Brandmauer einreißen, denn dann wäre die Mehrheit repräsentiert. Statt dessen verzwergt er seine unter 20% Partei weiter. Er „will dieses Gesindel“ aus dem Bundestag haben. Mir ist bis heute nicht klar, wie man einen Charakter mit solcher Tonalität zum Kanzler kürt. Die Union ist damit in der Fatamorgana eines Verschwindens der AfD gefangen. Es ist völliger Unsinn auch nur in den Verdacht zu kommen den Gedanken anzudenken, die AfD zu verbieten, weil man dazu extrem gute, scharfe Argumente braucht. Lediglich die Pommesbudenkonstellation liegt vor. Und die Gewaltenteilung ist nicht verstanden im Gedankengebäude der unsereDemokratie.
ALS WAS BLEIBT DIESE DAME IN ERINNERUNG ?
ALS DAS „B I M “ :
“ B londe I m M inisterium “
ALS DAS Mensch gewordene BLONDINEN-CLICHE ….
ALS DER Schutzpatron aller BLONDINEN-WITZE….
FAZIT: NO BRAIN, NO PAIN !
Unser Italiener im Ort hatte seiner Speisekarte ein neues Pizza-Menu hinzugefügt und jeder Gast stutzte und fragte:
Was ist denn eine
“ FAESER – Pizza „?
Antwort:
Eine Pizza🍕 , die nichts drauf hat.
Die hatte übrigens bislang noch kein Gast bestellt und wurde deshalb daraufhin kurzerhand wieder von der Speiselkarte GESTRICHEN.
Auch dieses schreckliche Weib haben wir der Hinterlist des fiesen kurzen Scholz zu verdanken.
Zum Dank für all Schlechtigkeiten wurde der Kerl sogar von der BW verabschiedet.
Was für ein verkommenes Land !
Na und, wo ist denn das Problem? Diese Dame konnte während ihrer Amtszeit machen was sie wollte und das ohne jegliche Konsequenzen. Bei ihr ist es nicht anders, wie bei dem Rest der sog. Volksvertreter, Schaden anrichten, grinsen und dann ab in die komfortable Wohnung und den Luxus auf Kosten der Steuerzahler genießen und das bis zum Lebenende. Diese Leute halten sich den vollgefutterten Bauch vor Lachen über das Volk im Regenbogenland.
Kurz und bündig: die Faeser gehört wegen Hochverrat am deutschen Volk und der Demokratie sowie wegen Volksverhetzung für den Rest ihres Leben inhaftiert
Nicht zu vergessen, die Alte wurde von dem fiesen kurzen Scholz in Stellung gebracht !
Nicht zu vergessen, die Alte wurde von dem kurzen Scholz in Stellung gebracht !
Volle Unterstützung: Mindestens ist eine Anklage gegen diese unsägliche Person vor einem ordentlichen Gericht überfällig!
Wenn der Verfassungsschutz gerichtlich das Wort „gesichert“ von seiner Website entfernen muss hat er mehr als nur ein Sprachproblem. Dieser Begriff ist jedenfalls nicht mehr anwendbar will man spöttische Lachsalven verhindern. Ich frag mich zudem wie sich die Richter der Vorinstanz fühlen die – noch in der Rechtsfindung steckend – auf einmal links überholt wurden. Ihr künftiges Urteil verlor die Bezeichnung „unabhängig“. Denn keiner mochte auf sie warten.
Von den zahlreichen Clowns der abgewählten Ampel schien mir in aller Munde zu sein hauptsächlich die Anna-Lena. Das hatte natürlich mit ihrer Wortakrobatik zu tun, die einer aus dem Völkerrecht Stammenden würdig war – wenn denn die Welt der Diplomatie ein Kabarett gewesen wäre. Natürlich hat sie Steuergeld verprasst, nicht wenig zumal, für ihre sinnlosen 100.000e-km-Fliegereien, für ihre Visagisten Frisöre Podologen, mit ihren „Gastgeschenken“ etc., und sie hat dem Ansehen Deutschlands in der Welt nachhaltig (Verzeihung für dieses Grünwort;-)) geschadet. Aber Hand aufs Herz: Die paar Teuronen sind angesichts Merzels Sondervermögen (Nr. 1, denn wer weiß was morgen kommt;-(( zu vernachlässigen, und die brüskierten Diplomaten aller Herren Länder treffen wir weder morgen bei der Edeka noch an Pfingsten aufm Ballermann. Nachhaltig (schon wieder;-)) geschadet hat uns vor allem Safety-last-Nänzy, und das ist im Alltag vieler Bürger negativ zu spüren, und von denen die Opfer einiger der Gäste 2015 ff. geworden sind spreche ich noch gar nicht, und das alles dauerhaft, wahrscheinlich, wenn Merzel nicht doch noch über sich hinauswächst mit auch noch Verschlechterungstendenz. Sicherheit und Freiheit sind von ihr m.E. schwerwiegend beschädigt werden.
So Clownmäßig fand ich die Annalena nicht bei dem Schaden den sie uns angerichtet hat.
Ich habe keinen Morgenmantel und deshalb gezielt einen ambivalenten Begriff verwendet;-)
Stephen King würde Es Annalenawise die tanzende Clöwnin nennen.
Dass Medien so fleißig aus dem „Geheimbericht“ zitieren, ist schon lustig, na ja wohl auch ein ganz klein bisschen … illegal. Vermutlich dachte derjenige, der die Seiten so diskret in die Welt geschickt hat(?), er sei total clever und täte dem Bundesverfassungsschutz etwas Gutes. So lernten alle Einwohner, wie böse die AfD doch ist. Ich nehme aber eher an, die Wirkung ist gegenteilig. Denn nicht alle Zitate, die derzeit die Runde machen, dürften Mitbürger schrecklich empören und sie annehmen lassen, die Argumente des BfV seien alle unangreifbar.
Für mich stellen sich auch folgende Fragen: Hat Nännsie von sich aus das Ding rausgehauen, um der Union und ihrem Fritz nochmal voll in die Zwölf zu treten? Oder wurde das mit Fritz M. und seinem Inneren abgesprochen, um CDU‘ler in der Provinz von gemeinsamer Politik mit der AfD abzuschrecken? Und Nännsie war nur vorgeschoben?
Lt. BPK vom 5.5.2025:
Die Hochstufung der AfD durch Verfassungsschutz-Gutachten war mit Merz und Dobrindt abgesprochen.
https://www.youtube.com/watch?v=btPm1gfGF6w
„Nännsie“….könnte übrigens auch als „Code-Wort“ für Denunzianten, Schlapphüte & Co. herhalten.
Der Begriff ist einfach klasse !!!
Im U.S.-Slang bedeutet “ nancy “ TUNTE .
Ich stelle mir gerade mal vor, Faeser würde Donald Trump vorgestellt als:
„Mr President, may I introduce you to „nancy“ Faeser.“
Der Donald wäre vermutlich ganz wuschig geworden.
Es sieht so aus, als hätte Faeser der AfD einen letzten unfreiwilligen Gefallen getan. Wenn die AfD vor Gericht gewinnt – und das wird sie wahrscheinlich aufgrund des dünnlichen Materials – dann wird die Neuauflage eines Verbotsverfahrens äußerst schwierig werden, denn dann wird sie endgültig zur Farce. Also kann sich die AfD mehr oder weniger für immer weißwaschen. Das kommt davon, wenn man Menschen in politische Ämter hievt, die diesen nicht im Ansatz gewachsen sind. Ups – sie tun das schon wieder. Die SPD hat einfach kein Personal.
Heute ist TE etwas langsam. Der Focus zitiert einige Äußerungen von AfD Politikern aus dem „Gutachten“ das angeblich dem berüchtigten linksextremen Spiegel vorliegt. In alle Äußerungen geht es um das Thema Migration und alle diese Meinungsäußerungen würde ich sofort unterschreiben. Daß ich damit gesichert rechtsextrem bin nehme ich in Kauf.
Das Prädikat „gesichert rechtsextrem“ verstehe ich mittlerweile als Qualitätsmerkmal. Ein ähnliches Eigentor der Erfinder, wie damals der von den Briten auserkorene und abschreckend wirken sollende Stempel „Made in Germany“.
Ich mag all die so sehr bemühten Artikelchen und noch viel mehr die Reaktionen der Leser. Egal ob bei Tichy, der Welt, der Zeit oder gar bei der Süddeutschen und der TAZ. Je nach eigener politischer Perspektive kann man sich so herrlich ereifern. Nur, in den Medien und bei einem Großteil der Leser wird der wesentliche Punkt bisher immer übersehen. Agitprop funktioniert, Nancy hat einen tollen Job, auch hinsichtlich des Timings gemacht, auch diese ideologisch-propagandistische Aktion erfüllt Ihren Zweck, die Macht der sozialistischen Autokratie wird gefestigt, die Fronten verdichtet, die Gräben vertieft. Ob die AfD wirklich rechtsradikal ist oder man die Bedeutung davon einfach neu erfindet, ist vollkommen unerheblich, der Klassen- und Systemfeind ist ausgemacht und einen Feind braucht jede Autokratie.
Sehe ich auch so. Der AfD-„Geheimbericht“ ist natürlich eine Farce. Auch die hysterischen Berichte über das „Geheimtreffen“ von Potsdam waren eine Farce. Das medial bis zum Abwinken aufgeblasene Getue um Sylt war eine Farce. Na und? Propagandistisch war alles ein großer Erfolg.
Nicht nur, dass es gelungen ist, AfD und generell „Rechte“ nachhaltig zu diskreditieren. Dazu kommt, dass die damit verbundene Einschüchterung konservativ denkender Bürger wieder ein Stück vorangeschritten ist. Die Meinungsfreiheit verdampft, Konservative stehen enorm unter Druck. Mag Herr Vosgerau noch so oft vor Gericht gesiegt haben, mögen die Sylt-Gesänge Monate später gerichtlich als freie Meinungsäußerung gewertet worden sein (es war also tagelanges Geschrei um nichts!) -, das Ziel des Medienrummels war jeweils längst erreicht und ist vielfach in den Köpfen des Publikums fest verankert. So sollte es sein, so ist es gekommen. Links/grün ist gut und edel, rechts ist das Böse schlechthin. Dieses simple Weltbild wird erfolgreich verbreitet.
Das Schlimme ist, wir haben eigentlich keine Möglichkeit, uns noch demokratisch zu wehren, wie im 3. Reich und später in der DDR nimmt jetzt alles seinen Gang, bis es zur Katastrophe kommt, aber abwenden geht nicht mehr, der Versuch bedeutet, man ist rechtsradikaler Klassen- und Systemfeind.
EINE Möglichkeit gäbe es, das noch abzuwenden, aber die erläutere ich hier nicht, weil ich keine Lust habe, meinen Bademantel aus dem Schrank zu holen und meinen Wecker auf 6:00 zu stellen.
Hier hilft nur die baldige Veröffentlichung des Machwerks der Schlapphüte, um den mehrheitlich folgsamen deutschen Untertanen klar zu machen, wie rechtsextrem sie selbst sind, zumindest wenn man die absurden und grotesken Maßstäbe des Verfassungschutzes an sie anlegt. Das Deppen-Gutachten wird ein Rohrkrepierer und es gibt mit Sicherheit genug Selbstdenker in der links-grünen Blase, denen das langsam aber sicher zu dämmern beginnt.
Deppen-Gutachten ist die richtige Bezeichnung. Von Deppen für Deppen. Aus der Äußerung Chrupallas, keine deutschen Politiker mehr im Ausland mit einer Armbinde rumlaufen sehen zu wollen, wurde eine rechtsextremistische Staatsaffäre gemacht, im Geheimen natürlich. Wer sich für solchen geistigen Durchfall hergibt, gehört sofort rausgeworfen. Ebenso Idioten, die eine 16-jährige Schülerin wegen TicToc-Schlumpfvideos abführen. Und Schulleiter (der Herr unterrichtet auch das Fach Religion, wer hätte das gedacht), die die Schülerin denunzieren. Ob der bösartige Schwachsinn vor Gericht keinen Bestand haben wird, bleibt dahingestellt- gerade beim durchpolitisierten OVerwG Köln sieht man Pferde reihenweise kotzen.
Wie es ausschaut, ist die AfD in Thüringen dicht an der absoluten Mehrheit.
Sollte es gelingen, muß Höcke in den Behörden tabula rasa machen (in den Gartenbauämtern ist noch viel Platz), die meisten Ministerien schließen, den Rundfunkstaatsvertrag kündigen und den Finanzbehörden untersagen, weiterhin Kirchensteuern einzuziehen. Mit der SED muß man in einer Sprache reden, die sie auch versteht.
Wie kann es sein, das linksextreme Zeitungen wie z.B. SZ, Spiegel, Bild das Gutachten haben, aber die beschuldigte AfD nicht? Wer hat das durchgereicht? Warum? Das ist wohl mehr als ein Skandal.
Hallo? BILD linksextrem? Soll das ein Witz sein? BILD ist alles mögliche, ganz sicher aber nicht linksextrem, noch nicht einmal links
BILD ist einfach …
Bitte vervollständigen Sie diesen Satz nach Ihrem eigenen Urteil!!!
> Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla freuen sich über den juristischen Schachzug und schreiben in einer Mitteilung: „Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit, dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
Für die Zukunft sollte man aber aufpassen und den Woken bloß keine Angriffsflächen bieten. So gab es mal viel Aufregung um einen Herrn Krah von der AfD, der die SS-Leute verharmlosen wollte. Jetzt muss ich im Bösen Medium den Artikel „Richtungsänderung oder Klärungsprozess in der AfD: Droht jetzt ein Putsch der Russophoben?“ sehen – gerade ein Mitarbeiter von diesem Herrn Krah macht russophobe Stimmung, worin er mich durchaus an einen Kiesewetter erinnert. Die AfD sollte für klare Linie sorgen – Marschieren Richtung Osten ist genauso heute grober Unfug wie vor 80 Jahren.
Maximilian Krah ist Stratege, Netzwerker und Außenpolitiker, der Verbindungen sowohl zu Russland und China pflegt, wie auch zu den USA. Niemand mit Verstand kann bezweifeln, dass sich globale multipolare Außenpolitik genau in diesen Graviationsfeldern zu bewegen hat, wenn sie deutschen Interessen dienen will.
Geheimbericht? Wer weiß, wie lange der schon vorliegt? Aber ganz schnell noch raus, ehe ihr Abgang vollendet. Sie ist ja mit ihrem Abgang aus dem Schussbereich. Die linke Rache einer Superlinken, nach dem Motto: Egal ob juristisch untermauert, irgendwas wird schon übrigbleiben und Schaden verursachen. Mal sehen, ob der nicht die SPD belastet und der AfD nutzt. Da hat der Wähler wieder eine Entscheidung zu treffen.
Egal wie diese Farce am Ende ausgeht. Ein bisserl Dreck bleibt immer hängen. Das ist der Zweck der Übung. Das Attribut „gesichert rechtsextrem“ wird sich in den Köpfen der Wähler festsetzen und die Naiven und leicht Beeinflussbaren künftig davon abhalten, ihr Wahlkreuz bei der AfD zu setzen. Solche Spielchen gehören zum klassischen Repertoire der „Zersetzung“ und sind immer erfolgreich. Die DDR lässt grüßen.
in der DDR hat der Schwachsinn bei 90% der Bürger nichts, aber auch gar nichts genützt. Schlimm ist, dass man daraus nichts gelernt hat und es immer und immer wieder probiert. ( Schaferewitsch) Es wird die AfD weiter stärken.
Es ist noch nicht raus – ob sie mit der ddr den Westen übernahmen – oder? Wiewohl es stark danach aussieht.
Gesichert linksextrem – Nancy Faeser! Was für eine fürchterliche Person und Ideologin. Etwa 3 Jahre im Amt hat sie, in wessen Interesse auch immer, alles getan, um die illegale Migration in die Sozialsysteme dieses Landes aufrecht zu erhalten. Der Schaden, der dabei dem Steuerzahler entstanden ist, geht in die Milliarden. Und sie hat noch einen drauf gesetzt und mit ihrer „Turboeinbürgerung“ versucht, die ganze Nummer unumkehrbar zu machen. Über die sozialen Verwerfungen dieser Politik wollen wir gar nicht erst sprechen (Wohnungsnot, ein Gesundheitssystem vor dem Kollaps, innere Sicherheit war einmal, Verwerfungen im Bildungssystem). Und das Ganze im Übrigen unter kompletter Missachtung des Schengener Abkommens. Angetreten ist sie, um dem deutschen Volk treu zu dienen (Amtseid!). Was für eine Farce! Dass so eine Person für ihr Treiben nicht gerichtlich belangt wird, sagt alles über den Zustand dieses Landes, seiner politischen Klasse und der staatlichen zuständigen Stellen! Aber richtig profiliert hat sie sich natürlich mit ihrem zutiefst Demokratie verachtenden Kampf gegen die Opposition. Da war ihr kein Mittel der Denunziation, des Tricksens und Täuschens genug – wie jetzt mit diesem lächerlichen Bericht des „Verfassungsschutzes“, der offensichtlich inhaltlich rein gar nichts anbietet. Genau der Grund in unter Verschluss zu halten! Wie erbärmlich! Wer so was noch immer wählt, hat sich bereits vollständig aufgegeben!
Es war seit jeher die SPD, nicht erst seit 2015, wo Merkel für sie den Job gemacht hat, die mit aller Gewalt Migration fördern wollte.
„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, hinweggefegt.“ Zitat Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender der SPD 1982
Zum leider seit Jahrzehnten bestehenden Problem, dass bisher fast alle Regierungen sich weigern zu lösen:
https://www.zeit.de/politik/2016-03/fluechtlingspolitik-fluechtlinge-deutschland-asylrecht-rechtspopulismus-5vor8
Immer wieder ist es vor allem die SPD, die querschiesst. Da nun eingetreten ist, was Herbert Wehner prophezeit hatte, versuchen sie nun, sich ihre Wähler aus dem Maghreb und anderswo zu importieren, auf unser aller Kosten. Begleitet vom medialen Getöse einer Printpresse, an der die SPD ca. 40% Anteil hält.
Die Würfel sind doch längst gefallen. Wenn ein Kanzlerkandidat mit SED Kadern, die den Kapitalismus stürzen wollen, einen Deal eingeht, um gewählt zu werden, dann weiß jeder mit Verstand, wohin die Reise geht.
Und dann muss man sich auch nicht über solche absurden Einstufungen des Verfassungsschutzes wundern. Oder glaubt jemand, daß diese Einstufung den anderen ,, unsere Demokratie ,, Parteien vorenthalten wurde.
?
Wenn gestattet:
https://sciencefiles.org/2025/05/07/plusgesichert-doppelplusrechtsextrem-sind-wir-auf-dem-weg-in-orwells-neusprech/
Meine Diagnose ist, die Faschistenjäger handeln selbst wie Faschisten und legen die Gesetze nur zu ihren Gunsten aus. Rechts ist eine legitime politische Ausrichtung und hat nichts, aber auch gar nichts mit echten Nazis zu tun. Wären es echte Nazis, gäbe es den Verfassungsschutz nicht mehr. Diese Organisation hätte dann einen anderen Namen !! Und wer in der Schule aufgepasst hat, weiß dass eine Machtübernahme durch den Föderalismus durch böse Menschen unmöglich ist. Aber was will man von Politikern erwarten, bei denen die Phantasie durchgeht und schon von einem neuen 1933 sprechen. Da war doch Einer, der 2033 ins spiel gebracht hatte. Und wer von den Journalisten ständig behauptet, dass DieGrünen, SPD, DieLinke die Mitte der Gesellschaft sind, sollte ganz schnell die Mitte in seinem Leben suchen.
Wer ein bisschen Physik versteht, für den ist es ganz einfach.
Wenn rechts verboten wird und nur noch links existieren soll, dann ist das genauso, als wenn man eine Batterie mit zwei Minuspolen schafft (ist nur gedanklich möglich). Eine solche Batterie liefert KEINE ENERGIE! Genau deshalb sind alle diese linken Regimes, die rechts ausgegrenzt oder vernichtet haben, wie die Primeln in der heißen Sonne eingegangen. Aus einseitiger Positionierung entsteht keine energie, keine Dynamik. Das würde übrigens auch für rein rechts gelten.
Unsere Welt ist dualistisch aufgebaut. Nichts existiert ohne sein Gegenteil, das hatte bereits Aristoteles erkannt, der sagte, dass es nur ein groß gäbe, wenn es auch ein klein gibt, nur ein hell, wenn es auch ein dunkel gibt etc. Auch eine freiheitlich-demokratische Grundordnung unterliegt diesem Prinzip.
https://www.zeit.de/politik/2016-03/fluechtlingspolitik-fluechtlinge-deutschland-asylrecht-rechtspopulismus-5vor8
Was ist eigentlich aus der Causa „Compact“ geworden. Stille aller Orten.
Kriegt man da die Faeser vielleicht über den Straftatbestand „Verfolgung unschludger im Amt“ oder „Verleumdung“ dran?
Verdient hat Sie es ja.
Zitat 1: „Ein für seine stramme Antifa-Haltung bekannter SWR-Mann Georg Restle….“
> —–hrätte in den 1930ern Jahren sehr wahrscheiinlich auch zu jenen gehört die sogar in der ersten Reihe laut gröhlend und mit erhobenen Arm vorweg marschiert wären.
Aber auch zu Honi’s Zeiten hätte sich jemand wie Restle und Reschke wohl sehr heimisch gefühlt und vielleicht sogar auch den Job von Schmuddel-Ede und dessen Propaganda- und Hetz-Sendung (DDR 1) mit aller Tatkraft geführt.
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Zitat 2: „uch sonst ist der Umgang der „hohen“ Politik mit dem „Gutachten“ alles anders als professionell, vor allem aber rechtsstaatlich nicht sauber“
> Wenn das BfV nicht von Faeser (SPD) die Anweisung bekommen hat die AfD-Einstufung kund zu tun und dabei auch die 1100 Gutachten-Seiten zu erwähnen und das hier das BfV dann selbstständig gehandelt hat, dann haben sich die Schlapphüte wahrlich dämlich angestellt. Wobei ich mir hier vom BfV letzteres, die eigenständige Handlung, eigentlich nicht vorstellen kann da ich denen dann doch ein büttel mehr Intelligenz zutraue. Denn das sie hier zum Beispiel zwar das 1100 Seiten starke Gutachten ausdrücklich benennen, diese jedoch aus -hahaha….. – geheimhaltuungsgründen nicht rausgeben wollen, dass das gesellschaftlich und politisch das Gegenteil von dem bewirken wird was sie erreichen wollten und das die AfD sozusagen ohne Anklageschrift vor Gericht ziehen wird, darauf kommt doch sogar selbst ein 12-Jähriger.
ODER sind sie beim BfV etwa doch -auch- schon so realitätsfern und verblödet wie unsere „Elite“ beim Altparteienkartell??
Hat das denn nun Konsequenzen für Faeser? Immerhin ist dieses „Gutachten“, das geheim gehalten wurde, dazu geeignet, Rufschädigung zu betreiben. Rufschädigung und üble Nachrede sind gem. §186 StGB in Deutschland strafbar. Das sollte Faeser wissen, die einer Regierung angehörte, die diesen Paragraphen über alle Maßen gegenüber der verärgerten Bevölkerung strapaziert hat.
Ich bin mir relativ sicher, dass hier Druck von ausserhalb kam.
Amerika hat sich doch dazu deutlich geäußert. Wenn Deutschland weiter mit totalitären Zügen gegen die Opposition vorgeht, gibt es keine Zusammenarbeit mehr mit den Geheimdiensten. Basta! Was das im Kern bedeuten würde, kann man sich an den vielen von vornherein verhinderten Terrorakten ausmalen, die ohne amerikanischen Geheimdienst regelmäßig blutig ausgegangen wären. Da dürfte man im Innenministerium genau abgewogen haben, was der AfD jetzt weniger Wählerstimmenzuwachs bringt, ein Rückzug des VS oder potentielle Terroranschläge? Eine drohende Ohrfeige durch das Verwaltungsgericht im Eilverfahren dürfte die Entscheidung obendrein vereinfacht haben.
P.S. Wo bleiben eigentlich die strafrechtlichen Konsequenzen für den über dreijährigen Machtmissbrauch der Antifa-Symphatisantin?
Es sollte nur die Zusammenarbeit des Geheimdienstes bezüglich AfD eingestellt werden.
TE macht mal wieder die Arbeit, die die anderen Medien nicht tun. In der Tat gibt es viele Ungereimtheiten bei diesem „Gutachten“ und dessen Veröffentlichung. Die politische Absicht ist mehr als erkennbar und die Absprachen selbst mit der CDU lassen erkennen, dass es darum geht, die AfD zu schädigen und zu verbieten. Zu hoffen ist, dass die Zurücknahme der Einstufung im eigentlichen Verfahren Bestand haben wird. Alles, was bisher bekannt ist, rechtfertigt jedenfalls keine Einstufung der Partei als rechtsextrem.
Es geht doch überhaupt nicht darum, ob dieser Geheimbericht gerechtfertigt ist. Es genügt schon die Ankündigung, um der AfD zu schaden. Jetzt wird ja bereits, von den Edeldemokraten ohne politische Moral, damit hausiert, um bereits Ängste zu erzeugen. Ist ja nicht so einfach, sich gegen geheime Geheimnisse zu wehren noch zu entscheiden, ob sie überhaupt stimmen.
Ein passendes Schlußwort durch eine linksextreme IM, in einem mittlerweile linksextremen Staat, mit Linksextremisten in NGO’s und sogar der Grüßaugust ist ein Extremsozialist.
Insgesamt Pleiten, Peinlichkeiten, Inkompetenz, Fehleinschätzungen, Katastrophen und Pannen!
Soweit nicht überraschend!
Überraschend ist lediglich, dass die und ihre Handlanger offensichtlich treiben können was sie wollen und es gibt KEINERLEI Konsequenzen!!
Dass ihr Handeln keinerlei Konsequenzen hat, haben die Nazis 1944 und die DDR Genossen 1988 auch gedacht. Kurze Zeit später hingen sie am Strick, saßen im Knast oder mussten ins Ausland flüchten. Jeder bekommt irgendwann die Strafe, die ihm gebührt. Gott wird über jeden richten.
Das Gutachten des Bundesverfassungsschutz hat allerdings einen fundierten Beitrag geleistet: Die nun gesicherte Erkenntnis, dass SPD und Grüne inzwischen ‚gesichert linksradikal‘ sind.
Und „gesichert Inkompetent“ obendrein, allerdings wissen das diejenigen, die noch zu unbetreutem (Selber)Denken fähig sind, schon sehr sehr lange 😉.
Wieso „inzwischen“? Die Grünen waren vor ihrer Öko-Idee ganz normale Kommunisten, mit denen keiner etwas zu tun haben wollte.
Von der SPD ganz zu schweigen.
Die SED hätte wegen ihrer Verbrechen 1990 verboten werden müssen, das aber hat Merkel verhindert.
Im Gegenteil spielen sie jetzt den Steigbügel- Halter für eine linksextrem gewordene CDU, denn die Basis macht diese Katastrophe mit uns tut sich mit KPD Verbrechern zusammen um zukünftige Zweidrittel Mehrheiten zu erreichen.
Hätte man so etwas vor 10 Jahren prophezeit, wäre man vermutlich in der Klapse gelandet!
Und „gesichert inkompetent“ obendrein, allerdings wissen das diejenigen, die noch zu unbetreutem selber (Nach)Denken fähig sind, schon sehr sehr lange.
Teslas werden nicht mehr gekauft, weil sie angeblich von einem Nazi gebaut werden.
VW ist die Abkürzung von Volkswagen.
Diese völkische Firmenbezeichnung sollte demnach längst ein Fall für den VS sein.
Die ganze Welt ist nur noch rechtsextrem.
In BY nennt man das „damisch“ (obacht: hat nix mit dem w-Geschlecht zu tun, ganz im Gegenteil: betrifft mwd!)
Natürlich hat das was mit dem w-Geschlecht zu tun. „damisch“ ist das bayerische Wort für dämlich. Und das wiederum kommt von dem Wort „Dame“.
Freut Euch nicht zu früh. Die Liebhaber der Abschaffung Deutschlands sitzen überall. Aber dennoch: auch kleine Erfolge sind Erfolge.
Kleine Erfolge sind in diesem Fall keine Erfolge. Erst nach einem entprechenden Urteil kann man von Erfolg reden.
Die AfD lacht sich nicht ins Fäustchen; sie atmet erleichtert auf oder durch. Die AfD weiß, daß das ein Etappensieg war; nicht mehr und nicht weniger.
Es wird trotzdem Dreck haften bleiben, deshalb wird das dreckige Spiel ja betrieben.
Der Bundesverfassungsschutz ist eben nur eine Exikutiv-Behörde des Innenministerium – und die tanzt nach der Musik des/der Innenminister/in.
Das ging jahrelang einigermaßen gut – bis eine Linksextremistin im IM ans Ruder kam. Inhalt und Zeitpunkt waren mehr ein Gutachten über den Zustand des Bundesverfassungsschutzes und seine Anfälligkeit gegenüber Extremisten wie Frau Faeser als über die AFD.
Was wir nun gelernt haben: Wie diese dem IM unterstellte Behörde zum Machtmissbrauch einlädt und zum Instrument zur Bekämpfung unliebsamer Opposition wird. Im übrigen gibt die Einschätzung „rechtsextrem“ nur eine Meinung wieder – im Zweifel die einer linksradikalen Ministerin.
Und Gewehr auf Fuß reagiert blind eine zweite (wenn auch nicht offiziell…) Exikutivbehörde der Regierung – das deutsche Staatsfernsehen mit der Ankündigung, das Framing gegen Deutschlands größte Oppositionspartei noch zu verschärfen. Und das, obwohl die Vorwürfe nicht mal bekannt ist. Der Vorfall zeigt, dass etwas mit dem Inlandsgeheimdienst nicht stimmt und hier dringend Handlungsbedarf besteht.
Das die Einschätzung nun von der Website verschwunden ist, hat meines Erachtens mit Sicherheit auch mit dem Antrittstelefonat von Merz bei Donald Trump zu tun. Die Amerikaner sind völlig zurecht entsetzt.
Hier ein übersetzter Ausschnitt aus dem Finanzblog Zerohedge, welches die Sicht der USA auf Deutschland wiedergibt und den Finger an der richtigen Stelle in die Wunde legt. Auch für viele von uns vermutlich ein Dejavue: Hatten wir nicht bis vor wenigen Jahren diese Meinung nicht selbst vertreten? Was macht 24/7-Framing mit Menschen – wie schnell wird radikale Politik und Demokratie-Feindlichkeit zur Normalität? Der Versuch eine 25-Prozent (des Souveräns…)-Opposition verbieten zu wollen, ist radikal.
Ich glaube nicht, dass dieses nur sogenannte „Gutachten“, das im Prinzip nur ein einfacher und billiger Zeitungsbericht ist, an gewisse Reaktionen „durchgestochen“ wurde. Das nur ein Sammelsurium seit langem bekannten, unzählige male durchgekauter und öffentlich diskutierten, uralter Aussagen von Politikern der AfD ist. Entstellt, aus dem Zusammenhang gerissen und absolut falsch interpretiert. Ich glaube, dass die Lügenpresse diese Ausstellung angefertigt und dem Inlandsspionagedienst zu Verfügung gestellt hat. Und da der BfV keinen Vorsitzenden hat, hat die rote Faeser als Weisungsbefugte die Stellvertreter angewiesen diese buchstäblichen Quatsch-Beurteilung zu veröffentlichen. Alles in allem ist das ein bösartiger Komplott der Linksextremisten gegen die AfD.
Hat doch seinen Zweck erfüllt: Merz von einer Zusammenarbeit mit der AfD abzuhalten, nachdem die SPD-„Abweichler“ zu seiner Disziplinierung ganz spontan gegen ihn gestimmt haben.
Ich kann mir nicht helfen, zwischen den Zeilendes Artikels lese ich eine gewisse Verärgerung, daß es zur gerichtlichen Verurteilung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ nicht, noch nicht, gekommen ist. Wie konnte Frau Ministerin Faeser nur so leichtfertig den juristischen Abgesang der AfD als „Völkisch“partei aufs Spiel setzen. Nun lacht die sich auch noch infamerweise darob ins Fäustchen. Nun, der rettende Engel aus der Union, Herr Dobrindt läßt ja doch hoffen, daß die Nazipartei doch noch gerichtet wird und in der Kanalisation der demokratischen Republik verschwinden muß. Dorthin, wohin sie ja gehört.
Ich kann es nur noch mal wiederholen: Das ist nicht Nancys Bombe.
Der hat man das Ding auch nur in die Hand gedrückt und sie hat es sichtbar an ihren Nachfolger weitergereicht. Ich hätte es nicht anders gemacht.
Das Ding ist bereits vor über 2 Jahrzehnten angestellt worden und tickt seit 2015 doppelt so schnell. Aber das will keiner hören und nutzt das Ding andauernd für parteipolitische Spielchen.
Die Nummer parteipolitisch auszunutzen ist aber der Kern des Problems!
Das hat keinen parteipolitischen Ursprung und lässt sich auch nicht parteipolitisch lösen. Genau deswegen liegt der VS ja auch vollkommen falsch mit seiner Strategie gegen die AfD.
Der VS braucht eine Rundumerneuerung, damit er solche Dinger selbst entschärfen kann und nicht immer tickend einfach nach oben weiter reicht.
Die parteipolitische Berufspolitik ist denkbar schlecht geeignet, um so etwas zu lösen. In der Politik wird ja andauernd nur gelabert und nie gehandelt.
Andauernd nur darüber zu reden eine Bombe zu entschärfen, entschärft sie ja nicht. Da müssen dann Spezialisten ran mit dem nötigen Fachwissen und der richtigen Ausrüstung.
Der VS kann das aber allein gar nicht und ist dafür ursprünglich auch nicht gedacht gewesen. Und das müssen wir jetzt endlich mal ändern.
Selbst Boris Palmer twitterte, dass er das, was die AfD nun als „gesichert rechtextrem“ einstufen soll, sich ganz anders vorgestellt hätte. Ganz anders als seine Verflossene, die Grünen-Chefin Brantner, vermochte er darin keine Begründung für ein AfD Verbot zu erkennen,
Lesen und staunen…
https://exxpress.at/politik/linken-spitzenpolitikerin-reichinnek-afd-verbieten-islamisten-hofieren/#comment-1396053
„Sozialisten und Islamisten seien vereint im Kampf gegen den „Raubtierkapitalismus“. Zudem stehe die Scharia für soziale Gerechtigkeit“
Das ist doch aussagekräftig Deutschlands Zukunft betreffend.
Was heißt schon „rechtsextrem“? Wie ist das definiert? Inwieweit ist das relevant? Bekämpfen sollte man in einer Demokratie nur, was die Demokratie gefährdet, wobei Demokratie nicht „Unsere Demokratie“ bedeutet, sondern: der freie Wettbewerb der Meinungen mit dem Volk als Schiedsrichter in freien und geheimen Wahlen.
Ich warte auf die Schlagzeile, Faeser, Haldenwang, Kramer verhaftet.
Es gehörte mal zu einer demokratischen Selbstverständlichkeit, dass sich die Machthabenden gegenüber der Opposition mäßigen: denn nach der nächsten Wahl könnten sie die Rollen tauschen. Wie haltlos das heutige Machtkartell agiert, bezeugt, dass es felsenfest entschlossen ist, die Macht nie loszulassen – und dafür alle demokratischen Regeln außer Kraft zu setzen.
Da fehlen mindestens mehrere Hundert Namen plus Corona-Betrugs-Pack..
Gut Ding will Weile haben.
Ich hab mir gerade die 17 veröffentlichten Seiten aus dem Verfassungsschutzbericht mit „Besonders relevanten Aussagen des AfD-Bundesverbands bzw. AfD-Bundesvorstands“ (von „FragDenStaat“) ‚reingezogen.
Also, wenn das die ganze „Munition“ des BVerfS ist: alles Platzpatronen.
Selten so gelacht!
Ja, man kann die Zitate als derb, islamophob, fremdenfeindlich und bösartig satirisch ansehen, aber auch als: WAHR – und von der freien Meinungsäußerung gedeckt!
Aber nichts Verfassungsfeindliches!
Das wäre Androhung von Gewalt, Einschränkung von Grundrechten deutscher Staatsangehöriger mit Migrationshintergrund, „aktiv kämpferisches Vorgehen“ zur Abschaffung der FDG.
Davon jedoch kein Wort in den Beispielen, im Gegenteil: die AfD konstatiert zu recht, dass die FDG durch die massive Migration gefährdet wird (z.B. geplante Errichtung eines Kalifats) und stellt sich somit explizit auf den Boden derselben und verteidigt diese!
Jetzt verstehe ich auch, warum besonnene Politiker der „Blockparteien“ vor einem Verbotsverfahren warnen. Das gäbe höchstwahrscheinlich eine gewaltige Niederlage für die Verbotsfanatiker.
Bitte keine sachfremde Verkürzung, Herr Kraus.
Anknüpfend an die von Ihnen benutzen Worte Amtsführung und Machtmißbrauch der vergangenen Innenministerin, dann stehen jene repräsentativ für auf das gesamte Kabinett Scholz und die Politik der Bundesrepublik Deutschland in toto.
Mit anderen Worten: Frau Faesers Amtsführung stand im Einklang ihres Kanzlers wie auch mit dem links-grünen, „zivilgesellschaftlich“ umfassenden „antifaschistisch“ nennenden Kampf gegen Rechts, der tatsächlich ein Kampf gegen die Bürgerlichkeit ist.
Immer bei der Wahrheit bleiben.
Vielleicht grundsätzlich:
das mit dem Rechtswerden ohne sich zu bewegen hat Musk lange wunderbar festgehalten:
„…diese selbsternannten Demokraten der Mitte…“ haben die Skala in der Aera Merkel weit nach links verschoben, um sich mittig präsentieren und die aus der Mitte überhaupt erst propagandistisch rechts verorten zu können: https://x.com/elonmusk/status/1519735033950470144
Wir haben ein „linkes“ Übergewicht – und das samt union, und gedenken uns so weiter ins Unglück zu stoßen.
Unsere Arbeit wird sein, die Skalierung zu berichtigen
– um aus zugeschriebenem far right wieder ein just right zu machen.
Ideologische Politiker wollen die Bürger nach ihrem Gusto umerziehen. Sie schränken dafür sogar Rechte der Bürger und mancher Parteien ein, die ihren Ideologien nicht Folge leisten, und wollen uns weis machen, dass sie damit „Unsere Demokratie“ schützen würden, so wie manche Ideologen, uns die Demokratie „diktieren“ wollen. Eine freie Bürgergesellschaft bedarf solcher Einschränkungen und Belehrungen nicht. Wehret den Anfängen. Das BMI braucht infolge der linksideologischen Politik von Faeser wieder einen Minister, welcher die Bürger vor dem übergriffig gewordenen Staat schützt, das ist jedenfalls echter Verfassungsschutz, im Sinne der Verfasser des Grundgesetzes. Ihr Nachfolger Dobrindt von der CSU lässt Besserung erwarten, der Erwartung müssen jetzt aber auch Taten folgen.
Nun steht die Linksextremistin mit…pardon, das sollte man bei Damen eigentlich nicht sagen, aber hier handelt es sich nicht um eine Dame…mit heruntergelassenen Hosen da.
Ein Bild mit sehr großer Aussagekraft.
Danke TE.
Das Gute daran ist, dass damit das Pulver verschossen wurde, und das ohne jeden Erfolg. Die so schön vorbereitete Verbotsklage, ist damit nur noch Rauch. Die dumme Faeser hat das in ihrer linksextremen Wut gar nicht begriffen. Genaugenimmen, ist sie eine der besten Wahlhelfer der AFD. Bei den Linksextremen mag sie gut angesehen sein, aber das ist der Bauer bei seinen Schweinen auch.
Ich hoffe, dass die AfD nicht darüber lacht, und ich glaube, dass die mindestens die Führung der AfD nicht über diesen Sachverhalt lacht.
Denn, das war der Versuch von Faeser den Rechtsstaat zu zerstören. Sie hat sich selbst zum Ankläger und Richter gleichermaßen erklärt. Zu gerne hätte sie auch noch ihr eigenes Urteil vollstreckt.
Nein lächerlich ist an dieser Sache gar nichts. Sie ist die zweite Frau in unserer Regierung, die sich eindeutig verfassungsfeindlich verhalten hat.
Wenn sie so dächte, wäre sie bei islamischer Vorangehensweise angekommen – aus welchem Grunde auch immer.
Denn die entnehmen aus den Suren, dass wenn sie dort aufgeführten Fehl erkennen, sie Kläger, Richter und Vollstrecker in einem sein sollen.
Absolution im Vorhinein erteilt: „Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ 8.17
Sehr selbstgerecht wirkt sie ja durchaus. Bzw. wirkte.
Genau, Herr Kraus! Alles nur eine einzige, widerliche Aktion dieser ideologisch vollständig verbohrten Person, die vor ein ordentliches Gericht gehört.
Insgesamt kann man sagen, dass der komplette »Kampf gegen Rechts« nichts weiter ist als Verleumdung, Rufmord, Amtsmissbrauch.
Lasst euch kein X für ein U vormachen.
Gut zusammen gefasst…im Ergebniss waere das GG in der Gegenwart/Zukunft Verfassungsfeindlich….absurder geht es nicht mehr!
> Rote, Grüne, Linke, nicht wenige Unionisten, „woke“ Promis und ebenso „woke“ Politologen antizipierten umgehend ein Verbot der AfD durch „Karlsruhe“.
Die Unionisten sind längst stramm linksgrün – das sollte der Michel endlich einsehen. Auch, dass man schon wieder in einer Diktatur lebt – mit genausowenig Freiheit wie in der DDR. Ein Reagan hätte vielleicht Tacheles vom Imperium des Bösen gesprochen und nicht nur verbal was unternommen.
Eine weitere Farce ist, dass die AfD als Beschuldigte keinen Einblick oder sonstigen Zugang zu dem vermeintlich „geheimen Gutachten“ der StaSi 2.0 bekommt, aber der SPIEGEL dagegen schon – und zwar auf das gesamte 1108-seitige „Gutachten“ (siehe https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gutachten-des-verfassungsschutzes-das-steht-drin-a-47a24040-5bdb-405d-9906-f7c23c6bcb4d ).
Danisch nimmt an, es ist das Gutachten von 2021 mit einigen „Verfeinerungen“: https://www.danisch.de/blog/2025/05/07/verfassungsschutzgutachten-von-2021/
Laut wiki war es Felor Badenberg, geborene Haghighi-Niat (* 1. Mai 1975 in Teheran, Iran), die als ehemalige Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes ein erstes Gutachten hinsichtlich der Einschätzung der AfD vorlegte:
„Ihre Arbeiten an einem Gutachten über die rechtspopulistische[12] Partei Alternative für Deutschland (AfD) führten zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nach einer Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz kamen die Richter im März 2021 zu dem Ergebnis, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD „auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung“ basiere.“
Dieses Gutachten ist hier hinterlegt: https://netzpolitik.org/2025/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
In den USA tweeten sie inzwischen so: „No Country should allow Foreign Born to be in control.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1920240978813948145
Ja, das ist das skurrile an der bösen Tat: es wird längerfristig der AfD nutzen, denn Faeser (ich musste gerade nochmal nachschauen, wie man sie schreibt) und Co sorgen dafür, dass die Menschen taub werden was die Rechtsradikalismuskeule angeht. Und so sorgen dann also Radikale auf der einen Seite dafür, dass Radikale auf der anderen Seite als solche gar nicht mehr erkannt werden, weil die Menschen bei dem Begriff schon längst abgeschaltet haben. Da wundert man sich dann über so wenig Innenschau, dass sich diese Leute noch nicht mal fragen, warum sie, wo sie doch den Rechtsradikalismus offiziell mit soviel Fanatismus(?) bekämpfen wollten, ihn faktisch aber fördern wie man es sich eigentlich in einem Deutschland nach der Shoa nicht mehr vorstellen wollte.
Die Verbiegung des Begriffs „Volk“ bzw. “deutsches Volk“ durch das BfV (eigentlich durch SPD, Grüne, CDU …) mag womöglich der Umerziehung der Bürger dienen sollen.
Das sind keine innere Zwänge oder gar Vernunft, wenn die Ansage von Washington kommt , wo man sich sicher sein kann, daß Merz dann zu den Unerwünschten in den USA wird und er sich dann gleich begraben lassen kann, wenn sein Besucherradius so klein wird, daß es sich garnicht mehr lohnt auswärts zu übernachten, wenn von Los Angeles bis Wladiwostok kein Mensch mehr mit im spricht und nur noch Nigeria übrig bleibt und das zum entgültigen Abgewöhnen.
Macron immerhin empfing gestern außer Merz noch den neuen Herrscher aus Syrien. Ob es Schnittstellen gab – wer kann es wissen?
„Macron helped overthrow Bashar al-Assad, who was protecting the Christian minority in Syria. Now this radical Islamist is slaughtering Christians in Syria … and the EU is celebrating him.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1920189959396360211
Was wohl Thema gewesen sein wird?
Glaubt irgend jemand im Ernst, dass die Kölner Justiz der AfD-Klage Recht geben wird??? Traurig genug, dass dieser Prozess wieder in Köln verhandelt wird!!! Einschließlich von linksradikalen AfD-Hassern und von politischen Machtstrategen etwa in der CDU weiß doch auch jeder neutrale Beobachter, dass diese Etikettierung – „gesichert rechtsextrem/istisch“ – ein absurder Popanz ist, um die AfD kaltzustellen. Dass sich die Trump-Administration hier jetzt zurückzuhalten scheint, ist enttäuschend!!!
Sie wird sich in diesem Falle zu recht noch etwas bedeckt halten. Ein nicht unbedeutender außenpolitischer Vertreter (Name leider nicht mehr präsent) hat zumindest schon gefordert, daß die Unterstützung der BRD-Dienste durch die der USA einzustellen ist. WIR dürfen nicht vergessen, für die USA-Mächtigen ist UNSRER Ländchen ein Fliegenschiss auf der geopolitischen Weltkarte. Was hier an „Hard- und Software“ von Interesse sein dürfte, wandert ohnehin großteils gern und ohne Pressionen von dort in die USA ab. Alles nur eine Frage der Zeit, die, die Merzel & Co. haben, das Land endgültig und nachhaltig zu zertrümmern.
„ Gedenkfeiern zum 8. Mai „.
„Nie wieder“, außer es geht gegen Russland oder „Unterstützung“ für jedes angegriffene Land.
Oder ist gemeint „Nie wieder verlieren“ (mit unserer automatisierten moralischen Überlegenheit – sonst ist ja wohl eher nix mehr überlegen)
Diesmal muss wohl der Endsieg über uns selbst zelebriert werden? Denn der in seiner acta diurna hat bereits am 23.01.2016 die Vorzeichen des uns bescherten umgekehrten Totalitarismus erkannt:
„Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte seinem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Unterjochen fremder Völkerschaften ab, die andere verlangt ihrem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Bewillkommnen fremder Völkerschaften ab; der eine ruinierte Deutschland durch eine außer Rand und Band geratene Inhumanität, die andere ist dabei, Deutschland durch eine außer Rand und Band geratende Humanität zu ruinieren. Beiden Hauptakteuren gemeinsam indes ist der sturheile Marsch in den Kollaps, das triumphierend widervernünftige, gegen jedes Maß, gegen alle Tradition und alle Vernunft gerufene: ‚So – werf ’ ich den Brand/ in Walhalls prangende Burg.’ ”
Wobei man das inzwischen fortführen müsste, denn es ist einiges dazu gekommen. Sogar ein von Deutschland finanzierter Krieg. Von der Demontage der eigenen Wirtschaft durch die Zerstörung der beständigen Energieversorgung gar nicht gesprochen. Und jetzt halt das Abräumen unserer Ersparnisse.
Dabei ist alles ganz einfach zur erkennen, angefangen beim Gas, das sie damals aufdrehten – und uns heute eben ab.
Es gibt natürlich noch mehr, die was merken – aber die kommen in örr wie msm und schon gar nicht in der Politik noch vor! Strauß war einer, der das schon vor Jahrzehnten (1986) bildhaft mit dem Narrenschiff Utopia vor sich sah – aber niemals, dass die union das mittragen würde: https://www.youtube.com/watch?v=p67I2n5o-NQ&ab_channel=quotes%26shorts