Wenige Tage vor der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler verdichten sich Hinweise auf verstärkte Aktivitäten von Schleusernetzwerken: Interne Einschätzungen der Bundespolizei gehen davon aus, dass es bis zum Regierungswechsel am 6. Mai vermehrt zu sogenannten Last-Minute-Schleusungen kommen könnte. Die Behörden rechnen mit einem kurzfristigen Anstieg illegaler Grenzübertritte – offenbar in Erwartung einer deutlich restriktiveren Migrationspolitik unter der neuen Regierung.
Hintergrund der Befürchtungen ist eine angekündigte Anweisung an die Bundespolizei, die Kanzler Merz direkt nach Amtsübernahme unterzeichnen will – jedenfalls hat es das angekündigt und manche Beobachter halten das für nicht ausgeschlossen. Ab dem 7. Mai sollen danach Migranten ohne gültige Einreisepapiere direkt an allen deutschen Außengrenzen zurückgewiesen werden – das ist eine Abkehr von der bisherigen Praxis seit 2015. Die Umsetzung dieses Vorhabens liegt bei Alexander Dobrindt (CSU), dem designierten Innenminister, der die Bundespolizei bereits auf die neue Linie einschwört.
Deutliche Ausweitung der Grenzkontrollen angekündigt
„Die ersten Entscheidungen werden noch in dieser Woche getroffen“, kündigte Dobrindt gegenüber der Bild an. Die Kontrollen an den Grenzen würden „deutlich ausgeweitet“, und auch die Zahl der Zurückweisungen werde spürbar steigen. Komplettschließungen von Grenzübergängen seien jedoch nicht geplant.
Bereits jetzt sind über 11.000 Beamte der Bundespolizei im Grenzdienst, tausende weitere sollen kurzfristig verstärken. Auch die Einheiten der Landespolizei sind in Bereitschaft. So kündigte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) deutlich intensivierte Kontrollen im Grenzgebiet zur Schweiz an – inklusive mobiler Schleierfahndung und Überwachung aus der Luft mit Helikoptern.
Ziel sei es, Schleusernetzwerken rasch die Ausweichrouten zu versperren. Strobl betonte zugleich, dass trotz der Maßnahmen weder mit „endlosen Staus an den südlichen Grenzen“ noch mit Beeinträchtigungen des EU-Binnenhandels zu rechnen sei – Kritik aus Teilen der Wirtschaft wies er zurück.
Rückkehr zu klaren Regeln nach 3.533 Tagen
Mit der neuen Anordnung soll die Praxis der offenen Grenzen, wie sie unter Kanzlerin Angela Merkel ab dem 4. September 2015 in Kraft trat, beendet werden. Damals wurde auf das Dublin-Verfahren verzichtet, das besagt, dass Asylbewerber im ersten sicheren Drittstaat Schutz suchen müssen – was für alle Nachbarländer Deutschlands zutrifft.
„Damit Humanität und Ordnung gleichermaßen möglich sind, braucht es Kontrolle, Klarheit und Konsequenz“, erklärte Dobrindt. Man bereite parallel auch entsprechende EU-Maßnahmen vor, um die nationale Strategie abzustützen.
Allein bis Ende April 2025 wurden laut Bundespolizei 10.302 Personen an der Grenze zurückgewiesen oder im Zusammenhang mit illegalen Einreisen abgeschoben – ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die geplanten neuen Regelungen sollen nicht nur irreguläre Migration unterbinden, sondern auch gegen organisierte Kriminalität, Schleusungen, Drogen- und Waffenschmuggel vorgehen, so das Innenministerium.
Ob die Strategie aufgeht, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Klar ist: Die Migrationspolitik unter Kanzler Merz wird auch die Bundesregierung im Nachbarland Österreich massiv unter Druck setzen. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) muss nun ebenfalls handeln und die Grenze zu Italien, Slowenien und Ungarn verschärft überwachen lassen und Rückweisungen anordnen – oder er riskiert, dass Österreich zum Auffanglager aller gestrandeten Migranten wird, die es nun nicht mehr nach Deutschland schaffen. Polen hat bereits gegen das Vorhaben protestiert. Bislang ist Friedrich Merz allerdings nicht durch Konsequenz aufgefallen – sondern eher durch Anpassung an den „No Border- No Nation“-Kurs des Koalitionspartners SPD.
kann man Merz überhaupt noch etwas glauben?
Man sollte nich mit Illusionen Leben
Wenn Migranten über offizielle Grenzstationen einwandern wollen, kann man schöne Bilder von Zurückweisungen machen. Aber über die grüne Grenze, die weiterhin ungeschützt ist, wird es munter weitergehen. Apropos, wann gibt es wieder Afghanistanflüge? Ach so, nach der Wahl von Merz.
Ich hoffe die Vernuenftigen bei euch in D machen schnellstmoeglich die Grenzen dicht, denn das heisst auch fuer eure Nachbarn in EU kein (od. zumindest ein stark begrenztes) Eindringen von hyperfertilen Problem-Ethnien und Islam nach Europa! Ich hoffe ihr in D schafft das endlich, „ohne es vorher erstmal ausgiebig auszudiskutieren“.
Ja, klar! Sobald Merz im Amt ist, wird er so richtig aufräumen, hat er ja gesagt!
… aber in Klingbeils Büro. Dass er die nächsten vier Jahre beim roten Lars wöchentlich putzt, ist Voraussetzung für die Zustimmung der SPD zu seiner Kanzlerschaft.
„Macht Deutschland doch die Grenzen für Migranten dicht?“
Wenn das so abläuft wie bei den Wahlversprechen? Kann es dann sein das die Migranten nicht mehr raus dürfen?
Ach, das wird doch nichts. Wenn Deutschland niemanden einreisen lässt, nehmen die Nachbarländer sie einfach nicht zurück. Die Ausreise nach Deutschland wird erlaubt, die Wiedereinreise nach einer Zurückweisung in Deutschland jedoch nicht. Schon bald entstehen “unschöne Bilder” im Niemandsland zwischen den Grenzposten – und schwuppdiwupp werden die zuvor Abgewiesenen, aus humanitären Gründen natürlich, doch noch eingelassen.
Eher glaube ich an den Weihnachtsmann.
Der Witz zum Sonntag? Das wird doch im Leben nichts! KGE und Bärbock werden sich dagegen wehren, wo doch ihre Finanzen davon abhängen. Und Antifa-Lars will doch sowieso keine Migrationswende. Das war Bedingung bei den Kapitulationsverhandlungen. Nee, nee, nee, Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix!
Sollte da tatsächlich ein Wunder geschehen? … mir fehlt der Glaube, denn wenn dem so sein sollte, warum die Geheimhaltung, wenn doch alle darauf warten? Oder sollte erst der Koalitionsvertrag unterschrieben sein, denn bei Neuwahlen würden die Roten wahrscheinlich untergehen? Könnte tatsächlich eine Erklärung sein, wäre zu schön!
Wie immer Schein-Politik und die Mehrheit der dummen Deutschen wird das wieder zum zigsten Mal glauben. Dumm, dümmer, deutsch.
Wers glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Die CDU hat doch schon gesagt das es zeitlich befristet und kurz ist. Merz hat dann sein Versprechen gehalten alles ohne Papiere wegzuschicken, wenn er Kanzler wird,wie lange die Grenzen „dicht „sind davon hat nie einer gesprochen
Das mit dem Glauben ist so eine Sache.
Insbesondere dann, wenn die Glaubenssprüche von Überzeugungstätern kommen.
Klingt irgendwie nach: „seit 5:45 Uhr…..“
Der Unterschied zu heute ist, daß diese Zeitangabe damals tatsächlich ins Verderben führte.
Umgekehrt ist der 07.05.25 aber wirklich denkbar spät, denn der Point of no return ist m.E.bereits erreicht.
Der Unterschied zwischen einer erwünschten Migration und der Illegalen Zuwanderung aber ist mittlerweile so intensiv feststellbar, so daß die Aussagen eines Herrn Merz auch in einem Poesiealbum wieder gefunden werden könnten.
Allemal als Aufbewahrungsort der zuweilen (un-)passenden Sprüche überall anerkannt.
Es zählt doch gar nicht das Papier. Es zählt der Mensch.
Natürlich organisiert der Mensch den Familiennachzug. Und so wächst in Herzen Europas eine Markt von 100mio Mäulern heran, die von Außen zu stopfen wären. Das ist doch großartig.
Unsere Bestandsrentner und unsere neuen Rentner freuen sich schon und stehen bereits Schlange, um im Ehrenamt zu helfen. Zuerst einmal reicht es , wenn sie ihre viel zu großen Wohnungen gegen kleinere, praktischere Einheit tauschen. Wer weiß, vielleicht kommen sie auf einen günstigen Warteplatz für altengerechtes Wohnen. Hieß es nicht gerechtes Wohnen für Alte? Und für die junge Generation wird so Platz geschaffen. Wenn das nicht „win win“ ist!
Und die Politik sorgt dafür, dass man nicht einmal mehr eine kleine Wohnung oder die Heizung bezahlen kann. Die Familien-Nachzüglernden kriegen natürlich alles vom „Amt“ (vom Steuerzahler) bezahlt.
Die, die den Laden am Laufen halten werden bestraft. Die, die sich illegal hier aufhalten werden mit Wohltaten überschüttet.
Seltsame Politik
Hintergrund der Befürchtungen ist eine angekündigte Anweisung an die Bundespolizei, die Kanzler Merz direkt nach Amtsübernahme unterzeichnen will – jedenfalls hat es das angekündigt und manche Beobachter halten das für nicht ausgeschlossen.
Danach hab ich den Text nur überflogen, verschwendete Zeit. Nichts wird sich ändern, Nullkommanichts. Wir werden weiter jeden aufnehmen der Asyl flüstern kann. Der/diejenige muß nur darauf achten vorher nicht in einem EU Land registriert worden zu sein und schon wird er ins nächste Aufnahmezentrum weiter geleitet. Die die illegal hier sind haben eh nichts zu befürchten Abschiebungen finden so gut wie gar nicht statt. Wir werden weiter Affghanen, Pakistani, jetzt seit neuem Sudanesen einfliegen lassen. Im Ausland werden fleißig Visas erteilt und kommen ganz legal ins Land und kommen um zu bleiben. Ich bin dieses Themas sooo leid!!!
Sollte das tatsächlich passieren, stellt sich die Frage, wie die zehnjährige Praxis des Durchwinkens juristisch und politisch zu bewerten ist. Auf keinen Fall darf jetzt so eine Politik der Marke „Schwamm drüber“ Einzug halten, denn dafür sind die entstandenen Schäden zu groß. Es muss irgendwelche Konsequenzen geben. Selbst wenn morgen kein Migrant mehr über das Asylticket kommt, wachsen die Probleme weiter, weil sie über andere Wege ins Land geholt werden: Familiennachzug, Import-Ehepartner, Aufnahmeprogramme, „Luftbrücken“ usw. Es hört nicht auf.
Wir stehen vor der Aufgabe, eine fundamentale Wende in der Bevölkerungspolitik einzuleiten. Nach 70 Jahren (1955 kamen die ersten Gastarbeiter) muss endlich mal Schluss sein mit Massenmigration, vor allem aus der Dritten Welt. Diese beseitigt keinen Fachkräftemangel, sondern löst die historisch gewachsene deutsche Gesellschaft eines Tages völlig auf. Letztendlich läuft das auf einen Kulturbruch hinaus.
Es gibt Länder, die bauen Zäune und Sperrstreifen, weil die Migranten nicht über eine offizielle Grenzkontrollstelle einreisen.
Unsere Migranten sind da anders! Die melden sich nämlich ordentlich an, so die Strategie.
Zitat: „Ab dem 7. Mai sollen danach Migranten ohne gültige Einreisepapiere direkt an allen deutschen Außengrenzen zurückgewiesen werden – das ist eine Abkehr von der bisherigen Praxis seit 2015.“
> Mhh, bedeutet und heißt das dann auch, dass ab den 7. Mai zum Beispiel der Baerbock’sche „Airline-Express Pakistan -> Deutsche Sozialsysteme“ als geschlossen gilt und das es ab dann nur noch mit Afghanen besetzte Flugzeuge grben wird die von Deutschland in Richtung Afghanistan/Pakistan abheben werden?
Oder dürfen wir auch noch nach dem 7. Mai weiterhin 1000de -teils auch mit gefälschten Papieren versehende oder aus Koran-Schulen kommende- „Afghanen“ begrüßen und auf ewig alimentieren und altersversorgen dürfen?
Ach, und die Millionen Steuergelder für die dt. NGO-Menschenschlepper und deren Taxi-Dienste übers Meer werden auch ab den 7. Mai dauerhaft gestoppt?
Und die von der uckermärkischen Abrisbirne Merkel während ihrer CDU-Zeit zum Beispiel in Marokko unterzeichneten UN-Resettlement-Abkommen – die ja laut ihren Worten nicht verpflichtend sein sollen, diese Um- und Ansiedlungsprogramme werden ab den 7. Mai auch gestoppt oder besser noch, gänzlich und für immer aufgehoben und außer Kraft gesetzt?
Na, dann man mal los, Herr Kanzler Merz, ich bin schon ganz gespannt… .
Die müssen gar nichts akzeptieren außer: Kein Geld, basta. Dann gehen auch die meisten, die hier schon herumlungern. Grenzen dicht ist dann schon nicht mehr nötig. Das spart jede Menge Geld.
„Klar“. Und Weihnachten findet jetzt im „Merz“ statt.
Will mein Mann einen Freund in Annaba / Algerien besuchen, muß ich als Deutsche ein Visum für Algerien beantragen (er, mit Zweitpaß, nicht). Werde sonst an der Grenze aufgehalten. Dort findet man das ganz normal, wie woanders auf der Welt, wo Leute die entsprechenden Papiere brauchen, wenn ihre Regierungen kein entsprechendes Abkommen mit dem Einreiseland getroffen haben. Ohne elektronische Einreisegenehmigung kann man als Ausländer oder Nicht-Berechtigter das Flugzeug nach Kanada / US / Australien / und nun das Vereinigte Königreich auch nicht besteigen. Das wissen unsere Politiker ohne Zweifel. Sie halten die gewöhnliche Bevölkerung nur für dumm.
Prima. Das würde bedeuten, dass am 08. Mai die LüKo bereits Geschichte wäre.
Sogar Richard Schmitt scheint es zu glauben:
„… offenbar in Erwartung einer deutlich restriktiveren Migrationspolitik unter der neuen Regierung.“
Süß.
Ich überleg grad, ob ich nicht schnell eine echte Fälscherwerkstatt eröffnen sollte:
Dann kommen die demnächst alle mit gültigen Papieren hier rein! 🤣🤣🤣
Und ich mit einem kleinen Vermögen hier raus.
😎
Die Spezialdemokraten werden unserem Fritz mit der langen Nase schon sagen, was er zu machen hat. Die großmäuligen Ankündigungen sind nur Schau. Die so genannten Grenzkontrollen sind lediglich uniformierte Begrüßungskommandos für alle „Mühseligen und Beladenen“ aus aller Welt. Alles andere wäre das vorzeitige Ende von Fritzens Katastrophen-Koalition. Eher friert die Hölle zu, als dass Gagaland zur Vernunft zurückfindet.
Wie heisst es so schön bei „Joethen“: „Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“…Mehr ist dazu angesichts der demnächst regierenden ‚Charaktergrößen‘ (Tusch!) beim besten Willen nicht zu sagen!
Die Schutzquote liegt aktuell bei 19%. 81% der Antragsteller 2025 wären ausreisepflichtig. Zurückweisungen an den Grenzen sind das eine; „Rückführungen“ das andere. Solange der Saldo nicht negativ wird, ändert sich hier n i c h t s!
Wenn es tatsächlich zu erhöhten Grenzkontrollen kommt, dann nur um Deutsche die auswandern wollen daran zu hindern. Wäre ja noch schöner, wenn die geschätzten Skla…, äh Arbeiter sich einfach so drücken und davonmachen.
Ich glaube denen kein Wort – und was ist mit den unrechtmäßig sich hier Aufhaltenden!
Da es noch keinen Aufschrei bei SPD, Grünen und DieLinke gab, wird es nicht so „schlimm“ werden. Wie auch, dann würde Merz wohl die kürzeste Zeit Kanzler gewesen sein.
Wir haben nicht das Personal die Grenzen wirklich zu kontrollieren, es werden also weiterhin Fremde über die Grenze spazieren oder direkt eingeflogen werden.
Doch. Findet so was wie ein G7-Treffen statt hat man schon beobachten können, dass das klappt.
Aber gewollt ist es hier halt nicht.
Sonst hätten wir das. Auch transportabel an den Grenzen. Dubai Airport ist uns weit voraus: https://x.com/WallStreetMav/status/1918187447583949026
Und Trump hat innerhalb seiner ersten 100 Tage als POTUS die Südgrenze so gut wie dicht und setzt auf „Selbstdeportation“ sich illegal Aufhaltender.
.
Wie man immer noch hoffen kann, dass sich da was ändert – denn Zeit dazu, die Grenzen zu sichern, war seit 2015 in Hülle und Fülle!
.
Fragt sich keiner, weshalb es in Ungarn klappt?
Es wird einfach darauf hinauslaufen, dass der Schlepperbus 100 Meter vor der Grenze anhält und die Neubürger gebeten werden, einen kleinen Umweg zu Fuß über die Kuhwiese zu nehmen, ehe sie auf der anderen Seite wieder einsteigen dürfen. Es hieß ja nur, dass es Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den Kontrollstellen geben soll. Von „Grenzen sichern“ war nie die Rede.
Der Popanz der „last Minute Schleppungen“ interessiert keinen, wenn am langen Ende Ordnung beim rein und raus einkehren würde.
Das aber ist der Punkt, an dem ich arge Zweifel habe, da ist ein Merz der falsche Mann für.
Mit solchen „Grenzschließungsphantasien“ halten sie uns hin.
Zumal in der Zeit, bis dann auch diese Lüge verstanden wird, schon wieder die nächsten 10.000 im Lande weilen, die durch den Deutschen gegenforderungslos auf Dauer ausgehalten werden müssen.
.
Manche erkennen ja „islamische Expansion“ (wiki) – aber dass das wie jetzt in Syrien oder vorher durch alles Zeit für die Einheimischen, von solchen als „ungläubig“ erkannt, gar nicht gut ausgehen wird – dahin will keiner denken – wiewohl schon arg viele ihr Leben lassen mussten oder fürs Leben versehrt zurück blieben.
Von den Anfängen wird es so geschildert – inzwischen nutzen sie halt zum Teil auch modernere manipulierte Mordinstrumente, wie Autos mit „Vorwärtskollisionswarnung mit automatischer Notbremsung“.
Merkel, Faeser und die anderen Mitmacher wissen das – denn sie alimentieren mit unseren Steuergeldern u.a. das inzwischen hier lange stehende Heer:
„Die Zoroastrierunterdrückung begann nach der arabischen Eroberung des Sassanidenreichs im heutigen Iran im 7. Jahrhundert und dem Übergang der dortigen Staatsreligion vom Zoroastrismus zum Islam. Die arabische Eroberung erstreckte sich über mehrere Jahrzehnte. Hormazdyar Mirza schreibt:
„Die arabischen und muslimischen Eroberer und ihre Administratoren verfolgten die nicht-muslimischen und auch die nicht-arabischen muslimischen Untertanen grausam mit der ganzen Kraft ihrer Raserei und Gewalt; sie entzogen der unglücklichen Bevölkerung das Lebensnotwendigste und erpressten von ihr aus eigennützigen Motiven Geld zur persönlichen Bereicherung. Von einigen Oasenflecken abgesehen gab es für die unterworfenen Völker weder Gesetz noch Ordnung und Gerechtigkeit. Man kann sich die Lebensumstände der armen, hilflosen Zarathustrier, die mit zäher Entschlossenheit an ihrem alten Glauben festhielten und sich hartnäckig weigerten, den Islam anzunehmen, während dieser ganzen Jahrhunderte gut vorstellen.[3]“
Die Konfiszierung des Eigentums von Feuertempeln im Gebiet des heutigen Bahrain und Irak mag neben religiösen auch wirtschaftliche Gründe gehabt haben. Die breite Masse der Iraner weigerte sich zunächst, zum Islam zu konvertieren. Das Konversionsinteresse der Eroberer scheint auch rasch nachgelassen zu haben, da die Nicht-Muslime die Kopfsteuer zahlen mussten, an deren Eintreibung den islamischen Gouverneuren schon aus persönlichen Gründen gelegen war.[4] So wird von einer Gruppe von Zoroastriern aus Chorasan berichtet, die angeblich durch einen Wanderprediger zum Islam bekehrt worden waren, dann aber verhaftet und hingerichtet wurde, nachdem beim Gouverneur eine Beschwerde eingegangen war, dass die Konvertiten lediglich deshalb Muslime geworden seien, um Steuern zu sparen.“ Unschön weiter bei wiki
Wäre gut, wenn vielen die Augen aufgingen und der durch lange Jahre der Propaganda sedierte Verstand das Arbeiten wieder begönne. Rasch.