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Roland Springer
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Ist Michael Ballweg Opfer politisch gesteuerter Justiz – oder sturer Rechthaberei des Finanzamts?
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Ist Michael Ballweg Opfer politisch gesteuerter Justiz – oder sturer Rechthaberei des Finanzamts?

Querdenker Michael Ballweg vor Gericht
Nach elf von dreißig Verhandlungstagen im Prozess gegen Michael Ballweg verstärkt sich der Eindruck, dass der Kopf von Querdenken711 in...
Frankfurter Konferenz sieht düstere Zukunft für Juden in Deutschland
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Frankfurter Konferenz sieht düstere Zukunft für Juden in Deutschland

Neue Dimensionen des Judenhasses
Die Frankfurter Islamforscherin Susanne Schröter geht in einer von ihr organisierten Konferenz zum zweiten Mal der Frage nach, welche Folgen...
Franz Kafka lässt grüßen
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Franz Kafka lässt grüßen

Prozess gegen Michael Ballweg
Der Prozess gegen Michael Ballweg beginnt. TE berichtet über den Prozessverlauf am Landgericht Stuttgart. Hat Ballweg die ihm zur Last...
Auftakt zu freiheitlicher Graswurzelbewegung gegen grün-rote Transformation
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Auftakt zu freiheitlicher Graswurzelbewegung gegen grün-rote Transformation

Bürgergipfel 2024
In Stuttgart haben sich die Protagonisten und Anhänger einer liberalen Graswurzelbewegung zusammengefunden, die sich dem grün-roten Projekt einer großen Transformation...
Wie die politische Vernunft in Europa vor dem Islam versagt
Bücher Feuilleton

Wie die politische Vernunft in Europa vor dem Islam versagt

Muslimische Zuwanderung
Der Philosoph Rudolf Brandner analysiert, warum angesichts der stetigen Massenzuwanderung von Muslimen eine kulturelle Islamisierung droht, gegen die Europa geistig...
„Kampf gegen rechts“ – kläglich gescheitert
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„Kampf gegen rechts“ – kläglich gescheitert

EU-Wahlen et al
Was sich abzeichnete, bestätigte sich bei den EU-Wahlen: Sie haben nicht zuletzt in Deutschland in einer deutlichen Veränderung das Mehrheitsverhältnis...
Die AfD erstmals von rechts stark unter Druck
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Die AfD erstmals von rechts stark unter Druck

EU-Wahlkampf
Nachdem der AfD schon seit einiger Zeit vom Rassemblement National (RN) vorgehalten wird, sie toleriere in ihren Reihen rechtsextreme Positionen,...
Wende nach rechts ohne Machtperspektive
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Wende nach rechts ohne Machtperspektive

CDU-Grundsatzprogramm
Friedrich Merz mit einem neuen Grundsatzprogramm für eine Mitte-Rechts-Politik in Deutschland, für deren Umsetzung ihm jedoch die Koalitionspartner fehlen. Ob...
Wahlumfrage Thüringen: AfD bleibt stärkste Kraft
Meinungen

Wahlumfrage Thüringen: AfD bleibt stärkste Kraft

Nach TV-Duell keine Veränderung
Angesichts jüngster Umfragen steigt in Thüringen nicht nur der Druck auf die CDU, sondern auch auf das BSW, nach den...
Der Demokratieverächter Carl Schmitt lässt grüßen
Meinungen

Der Demokratieverächter Carl Schmitt lässt grüßen

Kampf gegen Rechts
Um in Thüringen zu verhindern, dass die AfD nach den Landtagswahlen bei einer Regierungsbeteiligung die damit verbundenen Machtbefugnisse wahrnehmen kann,...
Bundesamt für Verfassungsschutz: Big Brother is watching you
Bücher Feuilleton

Bundesamt für Verfassungsschutz: Big Brother is watching you

»Delegitimierung des Staates«
Der einstige SPD-Minister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, veröffentlicht eine schonungslose Kritik des deutschen Verfassungsschutzes, dessen Auflösung er fordert. Damit...
Wird das BSW Zünglein an der Waage?
Meinungen

Wird das BSW Zünglein an der Waage?

Wahlumfragen für Ostdeutschland
Mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) kommt ein weiterer neuer Player auf das politische Spielfeld, der noch mehr als bislang...
Der Wählerwille für Mitte-Rechts-Koalitionen nimmt zu
Meinungen

Der Wählerwille für Mitte-Rechts-Koalitionen nimmt zu

Brandmauer gegen rechts
Während in anderen europäischen Ländern Mitte-Rechts-Regierungen inzwischen zum politischen Alltag gehören, hat sich in Deutschland eine Allianz gegen solche Bündnisse...
Asylpolitik nach Söder-Art
Meinungen

Asylpolitik nach Söder-Art

Narretei eines Faschings-Fans
Der bayerische Ministerpräsident erhebt asylpolitische Forderungen, für die die AfD des Extremismus bezichtigt wird. Außerdem will er seine Forderungen nach...
CDU schmiedet stumpfes Schwert mit den Grünen
Daili|Es|Sentials

CDU schmiedet stumpfes Schwert mit den Grünen

Amtliches Gendern in Baden-Württemberg
Nachdem Innenminister Strobl mit einem Erlass das amtliche Gendern jenseits des Regelwerks der deutschen Sprache unterbinden wollte, soll dies nun...
Kampagne gegen AfD zeigt laut erster Umfrage nur mäßig Wirkung
Meinungen

Kampagne gegen AfD zeigt laut erster Umfrage nur mäßig Wirkung

„Aufstand der Anständigen“
Nachdem es selbst Haldenwang nicht gelungen ist, den Zuwachs der AfD zu stoppen, starten ihre Gegner eine Kampagne, die es...
CDU-Fraktion in Baden-Württemberg uneins über Umgang mit Gendern
Meinungen

CDU-Fraktion in Baden-Württemberg uneins über Umgang mit Gendern

Innenminister Thomas Strobl
Entgegen der Ablehnung des Volksbegehrens gegen das Gendern durch sein eigenes Ministerium verkündet Innenminister Strobl einen amtlichen Erlass gegen das...
Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium
Meinungen

Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium

Volksbegehren gegen Gendern in BaWü
Das baden-württembergische Innenministerium will amtliches Gendern nicht per Gesetz, sondern durch Erlaß neu regeln und lehnt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens...
Regierung und Opposition blockieren Verbotsantrag der AfD zum behördlichen Gendern
Meinungen

Regierung und Opposition blockieren Verbotsantrag der AfD zum behördlichen Gendern

Trauerspiel in Baden-Württemberg
Zum zweiten Mal wurde im baden-württembergischen Landtag verhindert, dass die um sich greifenden amtlichen Vorgaben zum öffentlichen Gendern verboten werden....
Folgen einer grenzenlosen Willkommenskultur
Meinungen

Folgen einer grenzenlosen Willkommenskultur

Islamischer Antisemitismus in Deutschland
Auf einer Konferenz des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam (FFGI) gingen namhafte Experten für Islamismus und Antisemitismus der drängenden Frage nach,...
Vermeintliche Asylwende: Wenn die größten Böcke sich plötzlich zu Gärtnern erklären
Meinungen

Vermeintliche Asylwende: Wenn die größten Böcke sich plötzlich zu Gärtnern erklären

Wahltaktische Manöver
Die Ampelregierung verspricht den Bürgern eine Reduzierung der irregulären Asylzuwanderung, ergreift aber Maßnahmen, die das Gegenteil bewirken. Immer mehr von...
ZDF inszeniert politisches Tribunal bei Markus Lanz
Feuilleton Medien

ZDF inszeniert politisches Tribunal bei Markus Lanz

AfD-Erfolg in Hessen
In der Talkrunde von Markus Lanz wurde wieder einmal mit unlauteren Methoden versucht, den Zuschauern einen AfD-Politiker vorzuführen, um sie...
Die Ampel sucht ihr Heil im europäischen Asylsystem
Aus aller Welt Kolumnen

Die Ampel sucht ihr Heil im europäischen Asylsystem

Neues Asylgesetz soll die AfD ausbremsen
Angesichts drohender Wahlerfolge der AfD versucht die Ampelregierung mit Hilfe einer Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) eine neue Brandmauer...
Berliner Professorin ruft Deutsche zur Kapitulation auf
Meinungen

Berliner Professorin ruft Deutsche zur Kapitulation auf

Kulturelle Überfremdung
Die Direktorin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung, Naika Foroutan, versucht den Deutschen einzureden, die Väter des Grundgesetzes seien...
Die Demokratie ist stärker, als ihre selbsternannten Verteidiger es gerne hätten
Meinungen

Die Demokratie ist stärker, als ihre selbsternannten Verteidiger es gerne hätten

Vertrauensverlust der Bevölkerung
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) macht die Ampelkoalition für das schwindende Vertrauen der Deutschen in die Demokratie verantwortlich. "Die Arbeitsweise und...
Die Union steuert mit ihrem derzeitigen Kurs unruhigen Zeiten zu
Meinungen

Die Union steuert mit ihrem derzeitigen Kurs unruhigen Zeiten zu

Höhenflug der AfD
Die bisherige Strategie der etablierten Parteien, die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung in Deutschland dauerhaft zu verhindern, gerät inzwischen zusehends an ihre...
Die EU – das zum Scheitern verurteilte Imperium?
Meinungen

Die EU – das zum Scheitern verurteilte Imperium?

EU-Asylkompromiss
Schon jetzt zeigt sich: Der in Luxemburg vereinbarte Asylkompromiss ist nicht eindeutig. Während Länder wie Deutschland ihn verwässern werden osteuropäische...
Landtagsfraktionen von CDU und FDP unterstützen Volksbegehren gegen Gendern
Meinungen

Landtagsfraktionen von CDU und FDP unterstützen Volksbegehren gegen Gendern

Baden-Württemberg
Die Initiative des Rechtsanwalts Klaus Hekking gegen das amtlich verordnete Gendern trifft einen Nerv in weiten Teilen der Bevölkerung und...
Erfolgreiche Arbeitskräfte-Einwanderung gibt es nur durch restriktive Auswahl
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Erfolgreiche Arbeitskräfte-Einwanderung gibt es nur durch restriktive Auswahl

"Migration steuern, Pluralität gestalten" (2)
Einen weiteren Schwerpunkt der Frankfurter Konferenz zum Thema Migration bildete das Thema „Fachkräftemangel und Bürokratie“, bei dem ebenfalls deutlich wurde,...
Die Kampagne gegen Ethnologin Susanne Schröter könnte sich zum Bumerang entwickeln
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Die Kampagne gegen Ethnologin Susanne Schröter könnte sich zum Bumerang entwickeln

Frankfurter Migrationskonferenz
Der Eklat um Boris Palmer am Rande einer Migrationskonferenz an der Universität Frankfurt wird von den Gegnern der Konferenz instrumentalisiert,...
Eine Zeitenwende bald auch in der Migrationspolitik
Meinungen

Eine Zeitenwende bald auch in der Migrationspolitik

Migration steuern, Pluralität gestalten (1)
Die Migrations-Konferenz an der Universität Frankfurt macht deutlich, wie dringend eine migrationspolitische Kurskorrektur ist. Je länger sie ausbleibt, desto unumgänglicher...
Wie der Streit um ein Wort eine wichtige Veranstaltung desavouiert
Meinungen

Wie der Streit um ein Wort eine wichtige Veranstaltung desavouiert

Migrationskonferenz Uni Frankfurt
Der wiedergewählte Tübinger OB Boris Palmer geht den woken Gegnern einer Reformierung der Migrationspolitik in Deutschland auf den Leim und...
Volksbegehren gegen Gendern: Initiative in Baden-Württemberg nimmt zügig erste Hürde
Interviews

Volksbegehren gegen Gendern: Initiative in Baden-Württemberg nimmt zügig erste Hürde

TE-Interview mit Klaus Hekking
Das von Klaus Hekking initiierte Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ bekommt große Unterstützung – nicht nur in Städten, sondern auch...
Eine „militärische Spezialoperation“ anderer Art
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Eine „militärische Spezialoperation“ anderer Art

NATO-Strategie gegen Russland
Nicht auszuschließen ist, dass die deutsche Regierung unter Führung der USA auf ihren nächsten Rückzug aus einem Krieg zusteuert, den...
Außenministerin Baerbock outet sich als Sicherheitsrisiko
Meinungen

Außenministerin Baerbock outet sich als Sicherheitsrisiko

Grüne „Fehlerkultur”
Mit „Kriegserklärungen” gegenüber Ländern wie Russland und anderen, im Nachhinein von ihren Mitarbeitern zu Ausrutschern erklärten, Fehlleistungen der obersten Diplomatin...
Der einstige Maoist Ralf Fücks betätigt sich als Verfassungsschützer
Meinungen

Der einstige Maoist Ralf Fücks betätigt sich als Verfassungsschützer

Grüne Bigotterie
Nachdem ein Journalist der WELT dem grünen Zentrum Liberale Moderne ein neo-totalitäres Ansinnen bescheinigt hat, reagiert dessen geschäftsführender Gesellschafter mit...
Die von Putin und Biden angestrebten Regimewechsel verlaufen weder in Kiew noch in Moskau plangemäß
Aus aller Welt Kolumnen

Die von Putin und Biden angestrebten Regimewechsel verlaufen weder in Kiew noch in Moskau plangemäß

Geopolitik
Mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dem westlichen Wirtschaftskrieg gegen Russland rasen zwei Züge aufeinander zu, deren Zugführer...
Wie aus anti-amerikanischen Pazifisten plötzlich anti-russische Bellizisten wurden
Meinungen

Wie aus anti-amerikanischen Pazifisten plötzlich anti-russische Bellizisten wurden

Grüner Kurswechsel
Ausgerechnet die Grünen treten nun vehement für Waffenlieferungen ins Ausland ein. Ob der neue Bellizismus auf Dauer von der Parteibasis...
Wer von den Medien abgeschirmt wird – und wer nicht
Meinungen

Wer von den Medien abgeschirmt wird – und wer nicht

"Waffengebrauch" gegen Demonstranten
Nachdem ein baden-württembergischer SPD-Oberbürgermeister den Teilnehmern von Corona-Demos mit dem polizeilichen Einsatz von Waffen gedroht hat, bildet sich um ihn...
Boris Palmer – Mit Angriffen gegen Ungeimpfte zur dritten grünen OB-Kandidatur?
Daili|Es|Sentials

Boris Palmer – Mit Angriffen gegen Ungeimpfte zur dritten grünen OB-Kandidatur?

Initiative gegen Parteiausschlussverfahren
Einige prominente Grüne wollen das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Palmer stoppen. Seine Inszenierung als harter Impfpflicht-Verfechter könnte dazu beitragen,...
Vom grünen Hoffnungsträger zum hartnäckigen Störer der innerparteilichen Ordnung
Meinungen

Vom grünen Hoffnungsträger zum hartnäckigen Störer der innerparteilichen Ordnung

Boris Palmer
Der mittlerweile öffentlich zugängliche Antrag auf Parteiausschluß des grünen Tübinger Oberbürgermeisters zeugt von einer Entfremdung zwischen ihm und seiner Partei,...
Grüne: Ohne Boris Palmer auf dem Weg ins Spießertum
Meinungen

Grüne: Ohne Boris Palmer auf dem Weg ins Spießertum

Grünes Partei-Ausschlussverfahren
Nachdem die grüne Führung angekündigt hat, Boris Palmer aus der Partei ausschließen zu wollen, hat der Landesvorstand in Baden-Württemberg den...
Spargel- und Erdbeeranbauer erwarten Produktionsverlagerungen ins Ausland
Meinungen

Spargel- und Erdbeeranbauer erwarten Produktionsverlagerungen ins Ausland

Wenn der Mindestlohn angehoben wird
Verbände der Spargel- und Erdbeeranbauer schlagen Alarm. Die von der künftigen Bundesregierung zu erwartende Erhöhung des Mindestlohns wird vielen Betrieben...
Am Ende kommt es wahrscheinlich anders, als man denkt
Meinungen

Am Ende kommt es wahrscheinlich anders, als man denkt

Koalitionspoker 2021
Der inzwischen angelaufene Koalitionspoker macht deutlich, dass zeitgleich Verhandlungen über eine „Ampel-Koalition“ wie eine „Jamaika-Koalition“ stattfinden werden, um die jeweils...
Ein Wahlergebnis ohne Regierungsauftrag
Meinungen

Ein Wahlergebnis ohne Regierungsauftrag

Bundestagswahl 2021
Die Wähler haben keiner der im nächsten Bundestag vertretenen Parteien einen Regierungsauftrag erteilt. Dies gilt allen voran für die Union,...
Die von der Union erhoffte Trendwende in den Umfragen bleibt aus
Daili|Es|Sentials

Die von der Union erhoffte Trendwende in den Umfragen bleibt aus

Bundestagswahlkampf
Angesichts der neuesten Umfragen bleibt der Union inzwischen nur noch die vage Hoffnung, dass einige ihrer abtrünnig gewordenen Wähler sie...
Die Union wird Opfer ihrer Unterschiedslosigkeit zu SPD und Grünen
Meinungen

Die Union wird Opfer ihrer Unterschiedslosigkeit zu SPD und Grünen

Aussichten zur Bundestagswahl
Die jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl legen nahe, dass die Union der größte Wahlverlierer sein dürfte. Nach der Wahl wird sie...
Deutschland steuert auf eine schwierige Regierungsbildung zu
Meinungen

Deutschland steuert auf eine schwierige Regierungsbildung zu

Bundestagswahl
Nach der Wahl geht es um die Frage, welche beiden Zwanzig-Prozent-Parteien sich gegen die dritte zusammenschließen und welche Zehn-Prozent-Partei diesem...
Corona-Politik ist unverhältnismäßig und freiheitsgefährdend
Bücher Feuilleton

Corona-Politik ist unverhältnismäßig und freiheitsgefährdend

Missbrauch von Wissenschaft
Christoph Lütge kritisiert die von der Bundesregierung im Namen der Wissenschaft praktizierte Corona-Politik als unverhältnismäßig und freiheitsgefährdend. Der Professor für...
Wahlprogramm der Union: keine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik
Meinungen

Wahlprogramm der Union: keine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik

Gebrochenes Versprechen
In ihrem Wahlprogramm senden CDU und CSU den Wählern unter anderem die ungewollte Botschaft, dass sie mit den durch die...
Wahlsieg der CDU in Sachsen-Anhalt: Ein Verdienst der Demoskopie?
Meinungen

Wahlsieg der CDU in Sachsen-Anhalt: Ein Verdienst der Demoskopie?

Methode Haseloff kann Laschet nicht kopieren
Wieder einmal lagen die demoskopischen Institute mit ihren „Sonntagsfragen“ kurz vor einer Wahl deutlich neben den tatsächlichen Ergebnissen. Genau dies...
Sahra Wagenknecht räumt die LINKE und die SPD ab. Lesenswert
Bücher Feuilleton

Sahra Wagenknecht räumt die LINKE und die SPD ab. Lesenswert

Bruch mit dem Linksliberalismus
Sahra Wagenknecht, bricht in ihrem Buch "Die Selbstgerechten" mit der linksliberalen Ideologie ihres eigenen Milieus. SPD und LINKE haben ihre...
CDU und CSU senden ihren Wählern widersprüchliche Botschaften
Meinungen

CDU und CSU senden ihren Wählern widersprüchliche Botschaften

Union am Scheideweg
Die beiden Unionsparteien werden sich spätestens nach den sich abzeichnenden drastischen Wählerverlusten bei der kommenden Bundestagswahl entscheiden müssen, ob sie...
Die Grünen als Speerspitze einer eingebildeten „neuen Mitte“ fühlen sich bedroht
Meinungen

Die Grünen als Speerspitze einer eingebildeten „neuen Mitte“ fühlen sich bedroht

Künstler wider den politischen Mainstream
Die Reaktionen auf den satirischen Protest von fünfzig Schauspielern gegen die Corona-Politik der Regierung zeugen von einer tiefsitzenden Angst vor...
Die Merkel-Wähler wandern zu den Grünen
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Die Merkel-Wähler wandern zu den Grünen

Absturz der Union
Die Nominierung von Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union treibt noch mehr Wähler in die Arme der Grünen und verbessert...
Die Union im selbstgewählten Niedergang
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Die Union im selbstgewählten Niedergang

Am Abgrund
Angesichts jüngster Wahlniederlagen und stark sinkender Umfragewerte versucht die Union, Volkspartei zu bleiben, indem sie sich an die Programmatik der...
Die Grünen wollen das Land und seine Bürger mit einer Regulierungswelle überziehen
Daili|Es|Sentials

Die Grünen wollen das Land und seine Bürger mit einer Regulierungswelle überziehen

Den globalen Ausnahmezustand nutzen
Im Ausnahmezustand der Corona-Krise sehen die Grünen eine Gelegenheit, so viele Wähler für ihre Vorstellungen von einer durchregulierten Gesellschaft zu...
Die CDU sitzt in der selbst gestellten Falle
Meinungen

Die CDU sitzt in der selbst gestellten Falle

Wahl-Debakel in Baden-Württemberg
Die Wählerwanderungen in Baden-Württemberg künden von einem weiteren Niedergang der Union, die für ihre konservativen Wähler eine Repräsentationslücke geschaffen hat....
Integration war gestern, morgen soll sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft den Zuwanderern anpassen
Daili|Es|Sentials

Integration war gestern, morgen soll sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft den Zuwanderern anpassen

Nationaler Aktionsplan Integration
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ließ einen Aktionsplan erarbeiten, dessen abschließendes Ziel die kulturelle Transformation Deutschlands durch Zuwanderung ist.
Die Wahlkampfstrategie der Union geht nicht auf
Meinungen

Die Wahlkampfstrategie der Union geht nicht auf

Serie „Nach Merkel“
Nachdem durch die Corona-Krise die schlechten Umfragewerte für die Union zunächst wieder anstiegen, beginnen sie nun wieder zu sinken. Gleichzeitig...
Die CDU inszeniert sich als Programmpartei mit Reformversprechen
Meinungen

Die CDU inszeniert sich als Programmpartei mit Reformversprechen

Wahlkampf mit Etikettenschwindel
Armin Laschet und Ralph Brinkhaus präsentieren die CDU neuerdings als eine programmatische Reformpartei – was sie seit Merkel weniger denn...
Bertelsmann-Stiftung erklärt Mehrheit der AfD-Wähler zu Rechtsextremen
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Bertelsmann-Stiftung erklärt Mehrheit der AfD-Wähler zu Rechtsextremen

„Kampf gegen Rechts”
Aus rund sechs Millionen protestierenden „Modernisierungsskeptikern“, die im Jahr 2017 die AfD gewählt haben, sind quasi über Nacht anlasslos mehr...
Fachkommission empfiehlt grenzenlose Zuwanderung mit Verzicht auf deutsche Identität
Meinungen

Fachkommission empfiehlt grenzenlose Zuwanderung mit Verzicht auf deutsche Identität

Statt Integration
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Fachkommission weigert sich, den ihr gestellten Auftrag zu bearbeiten und liefert stattdessen ein Pamphlet linker...
Die Forderung nach einer Migrantenquote zielt auf eine Änderung des Grundgesetzes
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Die Forderung nach einer Migrantenquote zielt auf eine Änderung des Grundgesetzes

Berliner Testballon
Der rot-grüne Berliner Senat unternimmt einen ersten Vorstoß für eine gesetzliche Migrantenquote im öffentlichen Dienst. Vorbild sind die von Union...
Laschet: Von der „Pizza-Connection“ zur GrüKo
Meinungen

Laschet: Von der „Pizza-Connection“ zur GrüKo

CDU-Parteivorsitz
Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Parteivorsitzenden hat eine knappe Mehrheit der Delegierten des CDU-Parteitags für eine Fortsetzung des...
Liberale, die (Diskurs-) Freiheit fürchten? Oder: Im Zweifel gegen die Freiheit
Meinungen

Liberale, die (Diskurs-) Freiheit fürchten? Oder: Im Zweifel gegen die Freiheit

Friedrich-Naumann-Stiftung
Dem Zeitkritiker Gunnar Kaiser wird seitens der Friedrich-Naumann-Stiftung vorgeworfen, ein rechter Verschwörungstheoretiker zu sein. Sie will ihm deshalb keinerlei Plattform...
Generalprobe für grün-rote Wahlkampfstrategie auch im Bund
Daili|Es|Sentials

Generalprobe für grün-rote Wahlkampfstrategie auch im Bund

Ohne CDU keine Regierungsmehrheit
Laut aktueller Umfragen können Grüne und SPD bundesweit nur mit Hilfe der Union Regierungsämter erlangen. Die Union soll daher mit...
Ein deutschlandweiter ziviler Ungehorsam?
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Ein deutschlandweiter ziviler Ungehorsam?

„Querdenker”-Proteste
Erstmals seit dem Fall der Mauer keimt eine gesamtdeutsche Protestbewegung auf, die sich politisch keiner der bekannten Bewegungen der Nachkriegszeit...
Friedrich Merz kapituliert vor Baerbock und Scholz
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Friedrich Merz kapituliert vor Baerbock und Scholz

Kanzlerkandidat bei Anne Will
Ginge es um einen Boxkampf, könnte man sagen: die erste Runde gewannen Baerbock und Scholz nach Punkten, mit tatkräftiger Hilfe...
Meilenstein für den Wiederaufstieg des politischen Konservativismus
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Meilenstein für den Wiederaufstieg des politischen Konservativismus

Präsidentschaftswahl in den USA
In Deutschland wird der Erfolg der Demokraten bei den Wahlen in den USA als ein Sieg über die von Trump...
Die Taz bringt den Terror von Nizza mit Trump in Verbindung
Feuilleton Medien

Die Taz bringt den Terror von Nizza mit Trump in Verbindung

Terror in Frankreich
Ein Ressortleiter der Taz verortet die Ursachen für die Attentate in Frankreich nicht im politischen Islam und einer gescheiterten Migrationspolitik,...
Bertelsmann-Stiftung fordert mehr Zuwanderer aus Drittstaaten
Meinungen

Bertelsmann-Stiftung fordert mehr Zuwanderer aus Drittstaaten

Migrationspolitik
Trotz Rezession und steigender Arbeitslosigkeit empfiehlt ein Vorstandsmitglied der Bertelsmann-Stiftung der Bundesregierung, die aufgrund der Corona-Krise rückläufige Zuwanderung aus Drittstaaten...
Seehofer tauscht Rassismus-Studie gegen Überwachungssoftware
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Seehofer tauscht Rassismus-Studie gegen Überwachungssoftware

Widerstand erneut gebrochen
Mit einer Studie will Innenminister Seehofer dem Generalverdacht des strukturellen Rassismus bei der Polizei nachgehen. Die selbsternannten Anti-Rassisten in Politik,...
Ein umwelt- und klimapolitisches Lob des Kapitalismus
Bücher Feuilleton

Ein umwelt- und klimapolitisches Lob des Kapitalismus

Mehr aus weniger
Andrew McAfee, Forschungsdirektor an der amerikanischen Elite-Universität Massachusetts Institute of Technology (MIT), zeigt in seinem neuesten Buch, wie wirtschaftlicher Wettbewerb,...
Demoskopen sagen eine Dauer-Groko voraus
Daili|Es|Sentials

Demoskopen sagen eine Dauer-Groko voraus

Sonntagsfrage Bundestagswahl
Laut aktuellen Umfragen steuert Deutschland auf eine weitere Große Koalition zu, aber keine schwarz-rote, sondern eine schwarz-grüne. Der demokratische Richtungskampf...
Sandra Kostner: Antirassisten schaden Afroamerikanern
Daili|Es|Sentials

Sandra Kostner: Antirassisten schaden Afroamerikanern

TE-Interview
Die Migrationsforscherin Sandra Kostner kritisiert die „Black Lives Matter“-Bewegung, weil sie Menschen auf ihre Hautfarbe reduziert, den sozialen Frieden gefährdet,...
Aufstehen – allerdings anders als gedacht
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Aufstehen – allerdings anders als gedacht

Querdenker-Proteste
Die Corona-Politik offenbart einen vormundschaftlichen Anspruch von Regierung und Medien, gegen den sich nicht erst seit der Pandemie ziviler Ungehorsam...
Auch Kanzlerkandidat Scholz bringt keine Wende
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Auch Kanzlerkandidat Scholz bringt keine Wende

SPD im Umfragetief
Die SPD kann die von ihrem Kanzlerkandidaten Scholz verkündeten Wahlziele nur erreichen, wenn sie in großem Umfang Wähler, die zur...
Brüssels grüner Dirigismus bedroht die deutsche Wirtschaft – und niemand rührt sich
Daili|Es|Sentials

Brüssels grüner Dirigismus bedroht die deutsche Wirtschaft – und niemand rührt sich

EU-TAXONOMIE FÜR NACHHALTIGKEIT
Mit einem standardisierten System zur Klassifizierung von Investitionen will die EU-Kommission den Umbau der Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit vorantreiben. Den...
Die Scholz-Nominierung ist ein Akt sozialdemokratischer Verzweiflung
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Die Scholz-Nominierung ist ein Akt sozialdemokratischer Verzweiflung

Bundestagswahl 2021
Mit der überstürzten Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten will die SPD sich aus dem 15-Prozent-Tal befreien. Bleibt sie weiterhin...
Drei Oberbürgermeister legen den Finger in die Wunden einer falschen Asylpolitik
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Drei Oberbürgermeister legen den Finger in die Wunden einer falschen Asylpolitik

Brandbrief an Kretschmann und Strobl
Die migrantischen Randalierer in Stuttgart und Frankfurt stören nicht nur die öffentliche Ordnung, sondern auch das Narrativ, sie seien nur...
Wie religiöser Fundamentalismus Freiheit und Wohlstand verhindert
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Wie religiöser Fundamentalismus Freiheit und Wohlstand verhindert

Die islamische Welt in der Krise
Der Soziologe Ruud Koopmans zeigt in einer empirischen Studie, daß die Ursachen für die politische Unfreiheit und die wirtschaftliche Stagnation...
Grüner Landespolitiker nennt das Kind beim Namen
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Grüner Landespolitiker nennt das Kind beim Namen

Krawallnacht in Stuttgart
Der innenpolitische Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg verschließt nicht wie seine Parteifreunde die Augen davor, dass die Krawalle in Stuttgart...
Stuttgarter Hanns-Martin-Schleyer-Halle soll umbenannt werden
Daili|Es|Sentials

Stuttgarter Hanns-Martin-Schleyer-Halle soll umbenannt werden

Linke Denkmalspflege
In Stuttgart will ein Bündnis von mehreren Gemeinderäten eine Mehrzweckhalle umbenennen, die an den 1977 von der RAF ermordeten Arbeitgeberpräsidenten...
Habeck will, „dass wir Rassismus verlernen“
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Habeck will, „dass wir Rassismus verlernen“

Habeck will Rassismus verlernen
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, erklärt zusammen mit einer Parteifreundin afrikanischer Herkunft den Rassismus zu einer deutschen Volkskrankheit und...
Wie eine Straftat in den USA für die Verbreitung einer Läuterungsagenda in Deutschland instrumentalisiert wird
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Wie eine Straftat in den USA für die Verbreitung einer Läuterungsagenda in Deutschland instrumentalisiert wird

Identitätslinke Läuterungsagenda
Die Medien in Deutschland nutzen die von der Tötung eines Afroamerikaners durch Polizisten ausgelösten Proteste nicht zu einer sachlichen Auseinandersetzung...
Merkel instrumentalisiert Corona für eine Art Länderfinanzausgleich der EU
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Merkel instrumentalisiert Corona für eine Art Länderfinanzausgleich der EU

Methode Juncker
Während sich die Kanzlerin in der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise den Bürgern noch als „schwäbische Hausfrau“ präsentierte, die auf eine...
Die politischen Folgen der Politik in der Corona-Pandemie geraten in eine neue Phase
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Die politischen Folgen der Politik in der Corona-Pandemie geraten in eine neue Phase

Protest gegen Lockdown
Die hohe Zustimmung zur bisherigen Corona-Politik könnte ebenso rasant erneut in eine Stimmung gegen die Regierung umschlagen, wie sie ab...
Wird die Union durch Covid-19 wieder zur Volkspartei?
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Wird die Union durch Covid-19 wieder zur Volkspartei?

Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur erhebliche gesundheitliche, sondern auch politische Folgen. In Deutschland erlebt laut aktuellen Umfragen vor allem die...
Rat für Migration fordert entgrenzte Demokratie
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Rat für Migration fordert entgrenzte Demokratie

Hypermoral in Zeiten von Corona
Eine Vereinigung von (Sozial-)Wissenschaftlern sieht in der Corona-Pandemie einen Durchbruch zu globaler Gleichheit und will diese Chance nutzen, um seine...
Arbeitslose Zuwanderer als Erntehelfer meist nicht geeignet
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Arbeitslose Zuwanderer als Erntehelfer meist nicht geeignet

Integration von Asylbewerbern
Die Diskussion um die beginnende Spargel- und Erdbeerenernte wirft erneut ein Schlaglicht auf die gravierenden Schwierigkeiten, auf die alle Versuche...
Die Politik der ungedeckten Schecks ist alt
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Die Politik der ungedeckten Schecks ist alt

Sprechende Parallelen
Der Historiker und Journalist Götz Aly erinnert daran, dass viele der derzeit gefeierten Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie...
Habeck regiert in Berlin inzwischen schon mit
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Habeck regiert in Berlin inzwischen schon mit

Asylbeschluß der Groko
Entgegen der Ankündigung des CSU-Vorsitzenden Söder nimmt die Union nicht den Kampf mit den Grünen um das Kanzleramt auf, sondern...
Söder will mit den Grünen um das Kanzleramt kämpfen
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Söder will mit den Grünen um das Kanzleramt kämpfen

Union neue Strategie aus Bayern
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder ruft die Union zu einem Kampf um das Kanzleramt mit den Grünen auf und will dafür...
Union: Die Tage als Kanzlerpartei sind gezählt
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Union: Die Tage als Kanzlerpartei sind gezählt

Grüner Kuschelkurs zum Abstieg der Union
Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Strategie von CDU/CSU, grüne Themen zu besetzen und den „Kampf gegen rechts“ zu forcieren, nicht...
Das Ende der CDU als Volkspartei rückt näher
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Das Ende der CDU als Volkspartei rückt näher

Richtungskampf in der Union
Die Kandidaten für den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur der CDU versprechen den Mitgliedern ihrer Partei deren Wiedergeburt als Volkspartei klassischen...
Für die dringend gebotene Entschärfung des politischen Klimas hat nicht nur die Bundesregierung zu sorgen
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Für die dringend gebotene Entschärfung des politischen Klimas hat nicht nur die Bundesregierung zu sorgen

Terroristen
Die Attentate von Kassel, Halle und Hanau sind Ausfluss einer Verschärfung des politischen Klimas, für die die Bundesregierung und die...
Gegen den rot-grünen Zeitgeist der CDU kommt auch er nicht an
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Gegen den rot-grünen Zeitgeist der CDU kommt auch er nicht an

Friedrich Merz
Friedrich Merz verspricht den Mitgliedern und Funktionären seiner Partei eine liberal-konservative Wende, mit der er die AfD halbieren möchte. Das...
Auf dem Weg zur Allparteien-Koalition in Bund und Ländern
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Auf dem Weg zur Allparteien-Koalition in Bund und Ländern

Thüringer Bocksprünge
Merkel und Ramelow rufen gemeinsam die CDU in Thüringen dazu auf, politischen Selbstmord zu begehen, nachdem sie schon gemeinsam mit...
Etablierte Parteien und Medien befördern falsches Faschismus-Narrativ
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Etablierte Parteien und Medien befördern falsches Faschismus-Narrativ

Kampf um politisches Koordinatensystem
Um zu verhindern, dass das nach links verschobene politische Koordinatensystem in Deutschland wieder nach rechts korrigiert wird, erfinden die etablierten...
Wie Merkel die Union in die Sackgasse getrieben hat
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Wie Merkel die Union in die Sackgasse getrieben hat

Die Union nach Merkel
Merkels „Modernisierung“ der Union Richtung SPD und Grüne hat ihre Partei in eine strukturelle Krise geführt: Sie wird zwischen den...
Die Spaltung der CDU schreitet weiter voran
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Die Spaltung der CDU schreitet weiter voran

Merkels Fehlkalkulation
Der Kampf um die politische Ausrichtung der CDU ist mit den Wahlen in Thüringen inzwischen in die Phase der offenen...
Das Ende der Massenproduktion im Dienste der CO2-Reduktion
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Das Ende der Massenproduktion im Dienste der CO2-Reduktion

Klimapolitik seit Greta
Die Verteuerung C02-erzeugender Konsumpraktiken führt dazu, dass diese wieder zum Luxus der oberen Schichten werden - mit schweren sozialen Verwerfungen...
Von der einstigen Anti-Partei lernen heißt, sich anpassen lernen
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Von der einstigen Anti-Partei lernen heißt, sich anpassen lernen

Vierzig Jahre Grüne
Joschka Fischer stellte einmal fest, die Veränderung des Menschen durch das Amt erfolge weit schneller und wirksamer als die Veränderung...