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Roland Springer
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Ballweg-Prozess: Schwere Klatsche für Stuttgarter Staatsanwaltschaft

Ballweg-Prozess: Schwere Klatsche für Stuttgarter Staatsanwaltschaft

Urteil im Ballweg-Prozess
Nach einem ebenso fragwürdigen wie aufwändigen Prozess wurde der Kopf der Stuttgarter Querdenker-Bewegung, Michael Ballweg, vom Landgericht Stuttgart vom Vorwurf...
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Staatsanwaltschaft lehnt Einstellung des Strafverfahrens gegen Michael Ballweg erneut ab

Staatsanwaltschaft lehnt Einstellung des Strafverfahrens gegen Michael Ballweg erneut ab

Kleinkrieg am Landgericht Stuttgart
Vor dem Landgericht Stuttgart entwickelt sich der Prozess gegen Michael Ballweg immer mehr zu einem Kleinkrieg zwischen der Staatsanwaltschaft und...
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Ist Michael Ballweg Opfer politisch gesteuerter Justiz – oder sturer Rechthaberei des Finanzamts?

Ist Michael Ballweg Opfer politisch gesteuerter Justiz – oder sturer Rechthaberei des Finanzamts?

Querdenker Michael Ballweg vor Gericht
Nach elf von dreißig Verhandlungstagen im Prozess gegen Michael Ballweg verstärkt sich der Eindruck, dass der Kopf von Querdenken711 in...
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Frankfurter Konferenz sieht düstere Zukunft für Juden in Deutschland

Frankfurter Konferenz sieht düstere Zukunft für Juden in Deutschland

Neue Dimensionen des Judenhasses
Die Frankfurter Islamforscherin Susanne Schröter geht in einer von ihr organisierten Konferenz zum zweiten Mal der Frage nach, welche Folgen...
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Franz Kafka lässt grüßen

Franz Kafka lässt grüßen

Prozess gegen Michael Ballweg
Der Prozess gegen Michael Ballweg beginnt. TE berichtet über den Prozessverlauf am Landgericht Stuttgart. Hat Ballweg die ihm zur Last...
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Auftakt zu freiheitlicher Graswurzelbewegung gegen grün-rote Transformation

Auftakt zu freiheitlicher Graswurzelbewegung gegen grün-rote Transformation

Bürgergipfel 2024
In Stuttgart haben sich die Protagonisten und Anhänger einer liberalen Graswurzelbewegung zusammengefunden, die sich dem grün-roten Projekt einer großen Transformation...
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Wie die politische Vernunft in Europa vor dem Islam versagt

Wie die politische Vernunft in Europa vor dem Islam versagt

Muslimische Zuwanderung
Der Philosoph Rudolf Brandner analysiert, warum angesichts der stetigen Massenzuwanderung von Muslimen eine kulturelle Islamisierung droht, gegen die Europa geistig...
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„Kampf gegen rechts“ – kläglich gescheitert

„Kampf gegen rechts“ – kläglich gescheitert

EU-Wahlen et al
Was sich abzeichnete, bestätigte sich bei den EU-Wahlen: Sie haben nicht zuletzt in Deutschland in einer deutlichen Veränderung das Mehrheitsverhältnis...
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Die AfD erstmals von rechts stark unter Druck

Die AfD erstmals von rechts stark unter Druck

EU-Wahlkampf
Nachdem der AfD schon seit einiger Zeit vom Rassemblement National (RN) vorgehalten wird, sie toleriere in ihren Reihen rechtsextreme Positionen,...
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Wende nach rechts ohne Machtperspektive

Wende nach rechts ohne Machtperspektive

CDU-Grundsatzprogramm
Friedrich Merz mit einem neuen Grundsatzprogramm für eine Mitte-Rechts-Politik in Deutschland, für deren Umsetzung ihm jedoch die Koalitionspartner fehlen. Ob...
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Wahlumfrage Thüringen: AfD bleibt stärkste Kraft

Wahlumfrage Thüringen: AfD bleibt stärkste Kraft

Nach TV-Duell keine Veränderung
Angesichts jüngster Umfragen steigt in Thüringen nicht nur der Druck auf die CDU, sondern auch auf das BSW, nach den...
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Der Demokratieverächter Carl Schmitt lässt grüßen

Der Demokratieverächter Carl Schmitt lässt grüßen

Kampf gegen Rechts
Um in Thüringen zu verhindern, dass die AfD nach den Landtagswahlen bei einer Regierungsbeteiligung die damit verbundenen Machtbefugnisse wahrnehmen kann,...
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Bundesamt für Verfassungsschutz: Big Brother is watching you

Bundesamt für Verfassungsschutz: Big Brother is watching you

»Delegitimierung des Staates«
Der einstige SPD-Minister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, veröffentlicht eine schonungslose Kritik des deutschen Verfassungsschutzes, dessen Auflösung er fordert. Damit...
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Wird das BSW Zünglein an der Waage?

Wird das BSW Zünglein an der Waage?

Wahlumfragen für Ostdeutschland
Mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) kommt ein weiterer neuer Player auf das politische Spielfeld, der noch mehr als bislang...
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Der Wählerwille für Mitte-Rechts-Koalitionen nimmt zu

Der Wählerwille für Mitte-Rechts-Koalitionen nimmt zu

Brandmauer gegen rechts
Während in anderen europäischen Ländern Mitte-Rechts-Regierungen inzwischen zum politischen Alltag gehören, hat sich in Deutschland eine Allianz gegen solche Bündnisse...
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Asylpolitik nach Söder-Art

Asylpolitik nach Söder-Art

Narretei eines Faschings-Fans
Der bayerische Ministerpräsident erhebt asylpolitische Forderungen, für die die AfD des Extremismus bezichtigt wird. Außerdem will er seine Forderungen nach...
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CDU schmiedet stumpfes Schwert mit den Grünen

CDU schmiedet stumpfes Schwert mit den Grünen

Amtliches Gendern in Baden-Württemberg
Nachdem Innenminister Strobl mit einem Erlass das amtliche Gendern jenseits des Regelwerks der deutschen Sprache unterbinden wollte, soll dies nun...
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Kampagne gegen AfD zeigt laut erster Umfrage nur mäßig Wirkung

Kampagne gegen AfD zeigt laut erster Umfrage nur mäßig Wirkung

„Aufstand der Anständigen“
Nachdem es selbst Haldenwang nicht gelungen ist, den Zuwachs der AfD zu stoppen, starten ihre Gegner eine Kampagne, die es...
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CDU-Fraktion in Baden-Württemberg uneins über Umgang mit Gendern

CDU-Fraktion in Baden-Württemberg uneins über Umgang mit Gendern

Innenminister Thomas Strobl
Entgegen der Ablehnung des Volksbegehrens gegen das Gendern durch sein eigenes Ministerium verkündet Innenminister Strobl einen amtlichen Erlass gegen das...
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Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium

Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium

Volksbegehren gegen Gendern in BaWü
Das baden-württembergische Innenministerium will amtliches Gendern nicht per Gesetz, sondern durch Erlaß neu regeln und lehnt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens...
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