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Manfred C. Hettlage
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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Wahlrechtsreform

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Wahlrechtsreform

Karlsruher Fehlurteil mit Fortsetzung
Es gibt mehr Wahlrechtsgesetze als Legislaturperioden. Eine Unzahl von Verfassungsbeschwerden und Wahleinsprüchen waren die Folge. Doch mit keiner der vielen...
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Der „bescheuerte“ Wahlkreis Nr. 229 Passau

Der „bescheuerte“ Wahlkreis Nr. 229 Passau

Offener Brief an Leser von Tichys Einblick
Am 1. April erfuhren die verdutzten Bürger von Passau, sie würden ihrer Erststimme beraubt. Denn ihr Wahlkreis werde bis zum...
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Fliegt die CSU aus dem Bundestag, kommt nach der Ampel- die Kenia-Koalition

Fliegt die CSU aus dem Bundestag, kommt nach der Ampel- die Kenia-Koalition

Bei 80.700 Zweitstimmen weniger
Fehlen der CSU 80.700 Zweitstimmen, sinkt sie unter die Fünf-Prozent-Marke. Das wäre das Ende der gemeinsamen Fraktion von CDU und...
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Einspruch gegen die typisch deutsche Zwei-Stimmen-Wahl

Einspruch gegen die typisch deutsche Zwei-Stimmen-Wahl

Nicht zweimal in derselben Sache
Das deutsche Zwei-Stimmen-Wahl-System ist seit 1949 in Gebrauch. Es wurde in 20 Legislaturperioden 26-mal geändert. Zahlreiche Entscheidungen des Verfassungsgerichts ergingen,...
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Wer fürchtet sich vor Sahra Wagenknecht?

Wer fürchtet sich vor Sahra Wagenknecht?

BSW raus aus dem Bundestag
Die neun Mitglieder der Dissidenten-Partei können nicht so behandelt werden, als hätten sie ein Direktmandat errungen. Sie sind nicht direkt...
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Das Wahlrecht soll reformiert, aber nicht geändert werden

Das Wahlrecht soll reformiert, aber nicht geändert werden

Der Gang nach Karlsruhe kommt
Der Deutsche Bundestag ist dickköpfig, und alle im Hohen Hause vertretenen Fraktionen weigern sich, die Bürger nur mit einer Stimme...
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Hände weg vom Wahlergebnis

Hände weg vom Wahlergebnis

Wahlrechtsreform: Durchsichtiger Plan
Der Entwurf für ein erneuertes Wahlrecht liegt auf dem Tisch. Das Ziel der Ampel ist, CDU und CSU einen Teil...
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Wahlrecht: Offener Brief an den Deutschen Bundestag

Wahlrecht: Offener Brief an den Deutschen Bundestag

100 Staatsrechtslehrer fordern Reform
Die beiden Parlamentspräsidenten, Norbert Lammert und Wolfgang Schäuble, haben es immer wieder beklagt, aber nichts dagegen unternommen. Sie hätten im...
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Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte …

Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte …

Direktwahl
Zusammen zweimal gewinnen, einmal mit den Erststimmen und noch einmal mit den Zweitstimmen: Träumerei oder Erfolgsmodell?
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In der Listenwahl kommt alles auf die Reihenfolge an

In der Listenwahl kommt alles auf die Reihenfolge an

Die letzten beißen die Hunde
Würde nach Recht und Gesetz entschieden, müsste die gesamte Prozedur der Nominierung wiederholt werden, und zwar nicht nur bei der...
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Die Entscheidung des Landeswahlausschusses gegen die AfD hat Haken und Ösen

Die Entscheidung des Landeswahlausschusses gegen die AfD hat Haken und Ösen

Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht
Warum hat der Landeswahlausschuss nicht die Nominie­rung auf die erste Stufe für ungültig erklärt und die zweite Stufe akzeptiert? War...
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Der lange Marsch nach Karlsruhe

Der lange Marsch nach Karlsruhe

709 Abgeordnete statt 598 sind 111 zu viel
Die ersten Wahlprüfungs-Beschwerden haben das Verfassungsgericht erreicht.
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Im Deutschen Bundestag gibt es 65 blinde Passagiere

Im Deutschen Bundestag gibt es 65 blinde Passagiere

Wahlprüfung
Angela Merkel wurde von Abgeordneten mitgewählt, die ihrerseits nicht gewählt, sondern vom Bundeswahlleiter ernannt wurden. Nun will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble...
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Wähler wählen – Parteien entscheiden?

Wähler wählen – Parteien entscheiden?

Regierungsbildung
Der von Justizminister Heiko Maas geleitete SPD-Parteitag in Bonn war ein grobe Mandatsanmaßung. Das gilt auch für die Mitgliederentscheidung der...
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Wolfgang Schäuble: Der Wahlrechtsänderer?

Wolfgang Schäuble: Der Wahlrechtsänderer?

Direktwahlrecht
Die Verhältniswahl hat ausgedient. Sie führt nicht mehr zu stabilen Regierungs-Konstellationen.
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Das Wahlrecht geht so lange „zum Brunnen“, bis es bricht

Das Wahlrecht geht so lange „zum Brunnen“, bis es bricht

Niemand versteht das
Offensichtlich muss ein Wahlrecht nur kompliziert und widersprüchlich genug, aber ein Vorteil für alle Parteien sein, damit nicht einmal das...
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Bundestagswahl: Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig

Bundestagswahl: Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig

BUNDESTAGSWAHL 2017 ungültig?
Das Verfassungsgericht urteilte im Juli 2012: mehr als 15 Überhänge sind unzulässig. Bei der Wahl vom September 2017 sind aber...
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Zu Risiken und Nebenwirkungen von Wahlprognosen …

Zu Risiken und Nebenwirkungen von Wahlprognosen …

Gegen Wahlbeeinflussung mit Umfragen
ZDF und ARD wären gut beraten, die Ergebnisse aller sieben führenden Umfrage-Insti­tute wie Nachrichten zu behandeln, ohne sich Prognosen eines...
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Wer unter der Glaskuppel sitzt … Im Bundestag fehlen 21 direkt gewählte Abgeordnete

Wer unter der Glaskuppel sitzt … Im Bundestag fehlen 21 direkt gewählte Abgeordnete

DIREKTMANDATE
Der Nestor unter den Experten des Wahlrechts, der Staatsrechtslehrer an der Humboldt-Universität zu Berlin, Hans Meyer, trifft den Nagel auf...
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Wenn aus einer großen eine kleine Koalition wird …

Wenn aus einer großen eine kleine Koalition wird …

TICHYS WAHLBAROMETER
Eine schwarz-grüne Koalition, die angeblich die Mehrheit will, bekommt sie nicht. Das geben die Zahlen zur Zeit genau so wenig...
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