Joachim Steinhöfel, Autor bei Tichys Einblick

Vor einem Jahr begann der Kampf um die Meinungsfreiheit

"Die Kanzlerin ist alarmiert"

Joachim Steinhöfel – 03.01.2018

Im Januar 2017 schrieben wir, gegen Fake-News reichen bestehende Gesetze aus und fragten: Was steckt hinter den Vorhaben der Regierung...

mehr ≫

Das NetzDG als Kapitulation des Rechtsstaats muss weg

Was Wikipedia damit zu tun hat

Joachim Steinhöfel – 13.12.2017

Alle drei Fraktionen gegen das NetzDG haben übersehen, dass alle Social Media auf einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten verpflichtet werden müssen.

mehr ≫

ZDF verdreht Fakten zum Familiennachzug

Joachim Steinhöfel – 18.11.2017

Die „Umfrage“ fasst die Haltung der Deutschen zum Familiennachzug von Asylberechtigten und Flüchtlingen (kurz: zeitlich begrenzter Anspruch auf Schutz) zusammen,...

mehr ≫

Wie Facebook Nutzer täuscht und Reichweiten manipuliert

Edgeranking und shadowbanning

Joachim Steinhöfel – 16.11.2017

Facebook löscht ohne jedes Zutun von Abonnent und Abonniertem das Abo. Es greift bevormundend und ohne jede Veranlassung in die...

mehr ≫

Frontalangriff von Heiko Maas auf die Meinungsfreiheit korrigieren

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Joachim Steinhöfel – 20.10.2017

Seit 1. Oktober gilt das von Heiko Maas (SPD) durch den Bundestag gepeitschte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Was angeblich gegen „Hass und Hetze“...

mehr ≫

Acht Jahre sind genug – Plädoyer für eine Amtszeitbegrenzung

Macht braucht Kontrolle

Joachim Steinhöfel – 15.09.2017

Eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre, wie sie alle Fraktionen des Bundestages vorhaben, muss nach Meinung vieler...

mehr ≫

Neue Löschungs- und Zensurwelle bei Facebook

Vertragsbruch

Joachim Steinhöfel – 01.09.2017

In genialem Opportunismus’ stimmte die Kanzlerin im Bundestag gegen die „Ehe für Alle“. Wer sich sachlich gegen diese ausspricht, fängt...

mehr ≫

Positionen-Migration

Schnellmerker

Joachim Steinhöfel – 03.08.2017

Auffanglager in Nordafrika. Humanitäre Hilfe an Ort und Stelle. Lambsdorff für Militäreinsätze vor der libyschen Küste. Macron und Kurz lassen...

mehr ≫

Die Affäre “Trump-Russland” und “tagesthemen”

Fake News in der ARD

Joachim Steinhöfel – 12.07.2017

Der CNN-Kommentator Van Jones, ein früheres, politisch eher linkes Mitglied der Obama-Administration nennt die Affäre „ein großes Nichts“ (“Nothingburger”), ein...

mehr ≫

Plädoyer zum NetzDG

NetzDG

Joachim Steinhöfel – 29.06.2017

Wenn es Morgen zur Abstimmung kommt, machen sie sich auf eine deprimierende Darbietung von Opportunismus, von Charakter- und Rückgratlosigkeit gefasst.

mehr ≫

Maas bräuchte für Zensurgesetz schon gesetzgeberischen Gewaltakt

Über die Anhörung im Rechtsausschuss

Joachim Steinhöfel – 19.06.2017

Es war beschämend für den Justizminister, als während der Anhörung bekannt wurde, dass sich Weißrussland ausdrücklich für sein Zensurgesetz interessiere...

mehr ≫

Schafft es Maas’ Zensurgesetz noch vor der Sommerpause?

Anhörung im Bundestag

Joachim Steinhöfel – 14.06.2017

Am kommenden Montag findet vor dem Rechtsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum NetzDG statt. Joachim Steinhöfel schickt allen Abgeordneten im...

mehr ≫

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages: “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig”

Nächster Dämpfer für Maas

Joachim Steinhöfel – 12.06.2017

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wäre eine Grundrechtsbeeinträchtigung und ein Eingriff in die Meinungsfreiheit durch den Staat: Gröber ist noch kaum ein Gesetzentwurf...

mehr ≫

Ohrfeige der Vereinten Nationen für Maas’ Zensurgesetz

Vernichtend

Joachim Steinhöfel – 09.06.2017

Der UN-Beauftragte fordert die Bundesregierung zu einer Stellungnahme innerhalb von 60 Tagen auf. Ob diese den gesetzgeberischen Trümmerhaufen trotzdem in...

mehr ≫

Schlappe für Maas: Wissenschaftlicher Dienst hält Netzwerkdurchsetzungsgesetz für europarechtswidrig

NetzDG im Feuer der Kritik

Joachim Steinhöfel – 04.06.2017

Schwerste Bedenken gegen das Netzzensurgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas notiert der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags.

mehr ≫

NetzDG – Herr Maas, so geht Gesetzgebung richtig

Recht statt Verfolgung

Joachim Steinhöfel – 17.05.2017

Massive Entgleisungen in sozialen Netzwerken sind eine Tatsache. Niemand muss sich beleidigen lassen, keine freie Gesellschaft sollte Volksverhetzung ein Forum...

mehr ≫

NetzDG: Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Tarnen und Täuschen

Joachim Steinhöfel – 15.05.2017

Das NetzDG soll morgen, am Dienstag, dem 16. Mai 2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und...

mehr ≫

Schlag gegen Syrien: Trump besteht ersten außenpolitischen Test mit Bravour

Bilderwechsel

Joachim Steinhöfel – 09.04.2017

Die freie Welt kann nur darauf hoffen, dass Trump bei seinen folgenden Schritten weiterhin so klug, bedacht und erfolgreich agiert...

mehr ≫

EuGH: Eingriff in die Gewaltenteilung

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Joachim Steinhöfel – 13.02.2017

Statt über die Gewaltenteilung zu wachen, verstoßen Richter und Gerichte auf beiden Seiten des Atlantiks durch Selbstermächtigung gegen die Gewaltenteilung.

mehr ≫

Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten

Der genaue Blick

Joachim Steinhöfel – 30.01.2017

Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die „Huffington Post“ meint, dann hat sie mit dieser Turnübung mitten in der Amtszeit...

mehr ≫