Joachim Steinhöfel, Autor bei Tichys Einblick

„Drei Wochen, um darauf an der Wahlurne eine Antwort zu geben“

Was gesagt werden muss

Joachim Steinhöfel – 01.02.2025

Der Bundestag hat den Wählerwillen verhöhnt – SPD und Grüne halten das „Tor zur Hölle“ weiter offen, die CDU wird...

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Das Verbot von »Hassrede« ist eine Einbahnstraße

Kritik überlebenswichtig für die Demokratie

Joachim Steinhöfel – 19.05.2024

Bei dem ganzen Spektakel um »Hassrede« geht es nicht um Höflichkeit und nicht um die Achtung anderer. Das wird uns...

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Wie sich Facebook mit Hilfe seiner eigenen Standards lächerlich macht

FC Bayern, ZDF und die Taliban

Joachim Steinhöfel – 09.09.2021

Facebook hat einen Screenshot des ZDF, in dem das Wort “Taliban” auftaucht, als Unterstützung einer gefährlichen Organisation im Sinne seiner...

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Oberlandesgericht Dresden verhängt Ordnungsgeld von € 100.000 gegen YouTube

Joachim Steinhöfel – 11.07.2021

Geht es nach den "Richtlinien" von YouTube, haben Diktaturen in Deutschland ein Mitspracherecht in Sachen Meinungsfreiheit. Absurd? Mitnichten. Das OLG...

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YouTube entfernt #allesdichtmachen aus seinen Suchergebnissen

Meinungsfreiheit im Netz

Joachim Steinhöfel – 24.04.2021

YouTube benachteiligt die Aktion von "allesdichtmachen", der Kanal lässt sich kaum noch auf der Plattform finden. Die Initiatoren haben "Meinungsfreiheit...

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Her mit den Passwörtern – Was schert die Justizministerin unsere Verfassung

Meinungsfreiheit im Internet

Joachim Steinhöfel – 18.12.2019

Was Justizministerin Lambrecht (SPD) unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung und der Floskel der „Hassrede“ vorschlägt, ist ein Gesetz, das elementare...

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Fall 24: Tichys Einblick GmbH / Correctiv gGmbH – Klage wg. “Faktencheck”

Gerichtliche Klärung in eigener Sache

Joachim Steinhöfel – 27.11.2019

Der “Faktencheck” in seiner konkreten Form ist wettbewerbswidrig und verletzt auch Grundrechte aus Art. 3, 5 GG.

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Wenn Haltungsjournalismus und Vorverurteilung triumphieren

Tagesspiegel im Spiegel

Joachim Steinhöfel – 15.10.2019

Der “Tagesspiegel” erbittet von Prof. Dr. Jörg Baberowski eine Stellungnahme zu einer “Pressemitteilung” zweier linksextremistischer Vertreterinnen im Akademischen Senat der...

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Chaos und Selbstdemontage – AKK zerlegt die letzte Volkspartei

Jedenfalls wirkungsvoll

Joachim Steinhöfel – 18.08.2019

Wenn es das Ziel der Partei sein sollte, sich nach der SPD endgültig vom Status einer Volkspartei zu verabschieden, die...

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Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

Noch mehr Zensur

Joachim Steinhöfel – 20.05.2019

Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die...

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Zensur-Gesetz: Steinhöfel in der Anhörung des Bundestages zum NetzDG

Dokumentation

Joachim Steinhöfel – 18.05.2019

Das NetzDG stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem...

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Ralf Schulers unverstellter Blick ins Zentrum der Macht

Eminent lesenswert

Joachim Steinhöfel – 14.04.2019

Das Problem dieser Zeit sei nicht der „Populismus“, schreibt Schuler, sondern Parteien, die glauben, die Hoheit darüber zu haben, was...

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Kein guter Tag für Facebook: Krachende Niederlage vor dem OLG Stuttgart

Arroganter IT-Riese

Joachim Steinhöfel – 04.03.2019

Selbstverständlich darf und muss und sollte Facebook Inhalte entfernen, die rechtswidrig oder gar strafbar sind. Gesetzesverstöße haben nichts mit Meinungs-,...

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Hollands Moral erinnert an Steinmeiers Schande

Der Kotau als Markenzeichen

Joachim Steinhöfel – 23.02.2019

Den skrupellosen Opportunismus und den Kotau vor autoritären Regimen dürfte Steinmeier von Gerhard Schröder gelernt haben.

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Warum feiert ein Staatsminister 40 Jahre Mullah-Terrorregime?

Appeasement pur

Joachim Steinhöfel – 14.02.2019

Heiko Maas, dessen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unvergessen ist, sagte erst kürzlich die Teilnahme an einer Sicherheitskonferenz in Warschau ab, aus Angst, dies...

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NetzDG: Länderminister für eine Verschärfung

Noch mehr Zensur

Joachim Steinhöfel – 13.11.2018

Diese Amtsträger sollen nie wieder das Wort „Meinungsfreiheit“ in den Mund nehmen. Sie sind selbst damit überfordert, die schon bestehende...

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US-Midterms: Die große Abrechnung mit Donald Trump blieb aus

US-Normalität

Joachim Steinhöfel – 07.11.2018

Business as usual in der USA. Lassen sie sich von Claus Kleber nicht das Gegenteil weismachen.

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NetzDG: Freie Meinungsäußerung von Gerichten durchgesetzt

Richter für Meinungsfreiheit

Joachim Steinhöfel – 04.08.2018

Das NetzDG schlägt ins Gegenteil um: Die Rechtsprechung stellt infrage, ob Netzwerke wie Facebook Konten von Nutzern willkürlich sperren dürfen....

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Wie Facebook Morddrohungen ahndet

Milde Mahnung

Joachim Steinhöfel – 02.04.2018

Am 22.3.2018 war Toprak zu Gast bei „maybrit illner". Das Thema: “Erdogans Kampf gegen die Kurden – kommt die Gewalt...

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Merkel und das NetzDG: Eine unaufrichtige Frau

Ihre Ignoranz

Joachim Steinhöfel – 04.02.2018

Mal scheinbar leutselig lächelnd, mal offensichtlich nicht gemeint scheinend, schwurbelt die geschäftsführende (tatsächlich?) Kanzlerin in Wahrheit wohl alles außer sich...

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