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Menschenrechte in Gefahr

Menschenrechte in Gefahr

70 Jahre Menschenrechte
Am 10. Dezember jährte sich die Verkündigung der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ zum 70. mal. Menschenrechte sind ein kostbares Gut....
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Der UN-Migrationspakt und die Verkehrung politischer Vernunft

Der UN-Migrationspakt und die Verkehrung politischer Vernunft

Hilfsdienst für Unrechtsregime
Nur ein UN-Pakt gegen «Versagerstaaten» (failing states) wäre eine angemessene politische Antwort auf die Dramatik der Migration – zugunsten all...
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Die Gäste Mannheims

Die Gäste Mannheims

Die Herausforderung der Integration in der Rhein-Neckar-Metropole: Nordafrikaner bestimmen neue Drogenumschlagsplätze. Ein Beitrag von Giovanni Deriu.
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Neuauflage: Die europäische Armee – eine nie geborene

Neuauflage: Die europäische Armee – eine nie geborene

Nato als (Ver-)Einiger?
Nun sind die Krisensymptome der EU in vielen Bereichen – noch – größer geworden. Nachdem die gemeinsame Währung sich eher...
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Warum ist die Bahn so schlecht?

Warum ist die Bahn so schlecht?

Organisiertes Versagen
Zu wenig Investitionen, riesige Probleme im laufenden Betrieb, verärgerte Kunden, das Personal demotiviert und überfallartige Streiks: Warum ist die Bahn...
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Syrien: Zwischen Zerstörung und Wiederaufbau

Syrien: Zwischen Zerstörung und Wiederaufbau

Traum und Wirklichkeit
Facharzt Fouad Al Suri, der viele Jahre in Deutschland, Österreich und der Schweiz praktizierte, besuchte nach langer Zeit seine Heimat...
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Deutschland, Eldorado für Gefährder – Untertauchen, Geld kassieren, Anschläge planen

Deutschland, Eldorado für Gefährder – Untertauchen, Geld kassieren, Anschläge planen

Terrorgefahr zur Weihnachtszeit
Gefährder tauchen zwischendurch unter: Unerkannt, teils mit anderen Dokumenten und anderen Namen. Sozialhilfe, Taschengeld, bezahlte Wohnungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz fließen.
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EU will den Kampf gegen „Desinformation“ verstärken

EU will den Kampf gegen „Desinformation“ verstärken

Betreutes Denken, gelenktes Meinen
Aktionsplan kündigt Frühwarnsystem und Überwachung des Verhaltenskodexes für Online-Plattformen an.
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Italien: Nach einem halbem Jahr Regierung Salvini vor zehntausenden Anhängern in Rom

Italien: Nach einem halbem Jahr Regierung Salvini vor zehntausenden Anhängern in Rom

Rom hat einen Volkstribun
Matteo Salvini bittet die Wähler und Bürger um das Mandat, mit der EU in ihrem Sinne zu verhandeln.
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Hände weg von den Kerzen!

Hände weg von den Kerzen!

Replik auf Artikel in NY Times
Daniel Mosseri widerspricht einer Kritik in der NYT: Chanukka ist genau das Gegenteil eines fundamentalistischen Feiertages: es ist die Feier...
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UN-Migrationspakt: Gegen die Freiheitliche Grundordnung

UN-Migrationspakt: Gegen die Freiheitliche Grundordnung

Unvereinbar
Der Pakt wurde in Anwesenheit von Angela Merkel angenommen. Dazu die Einordnung von Brian Hayes: Die Freiheitliche Grundordnung ist das,...
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Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch

Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch

Eine dringende Warnung
Mit den beiden Pakten ergibt sich einerseits das neu erfundene Migrationsmenschenrecht und andererseits die Festlegung durch eine UN-Agentur, wie viele...
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Wie die UN-Mitgliedstaaten den globalen Migrationspakt verhandelt haben (Teil 2)

Wie die UN-Mitgliedstaaten den globalen Migrationspakt verhandelt haben (Teil 2)

Fokus Menschenrechte – gehört Migration dazu?
Wen interessiert, wie UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt zustande kamen, wird auf der Website des International Institute for Sustainable Development (IISD) fündig....
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Polarisierung greift ins falsche Regal

Polarisierung greift ins falsche Regal

NIEDERGANG DER VOLKSPARTEIEN
Politik ist kein Kramladen für Geschenke. Alle historisch durchaus verdienstvollen Traditionsparteien stehen vor der Aufgabe, Vertrauen wieder aufzubauen, nicht nur...
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Schnellreparatur des UN-Migrationspakts?

Schnellreparatur des UN-Migrationspakts?

Ein Bürger spricht
Der UN-Migrationspakt ist im englischen Original eine 34 DIN A4-seitige Zusammenballung verschwurbelt formulierter Verpflichtungen. Was im Pakt besonders fehl-konzipiert ist,...
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Wer bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt eine Programmbeschwerde einreicht, der kann was erleben

Wer bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt eine Programmbeschwerde einreicht, der kann was erleben

Akuter Recherchenotstand
Der "Norddeutsche Rundfunk" benötigt, unter Missachtung seiner selbstauferlegten Regeln, volle drei Monate, um dem Beschwerdeführer zu antworten. Eine "Berichtigung" des...
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Wie die UN-Mitgliedstaaten den globalen Migrationspakt verhandelt haben (Teil 1)

Wie die UN-Mitgliedstaaten den globalen Migrationspakt verhandelt haben (Teil 1)

Hinter den Kulissen
Wen interessiert, wie der UN-Migrationspakt und der UN-Flüchtlingspakt zustande kamen, wird auf der Website des International Institute for Sustainable Development...
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Wozu verpflichtet der UN-Migrationspakt?

Wozu verpflichtet der UN-Migrationspakt?

Eine völkerrechtliche Analyse
Die Meinungen zum Migrationspakt sind ausgetauscht. Was noch fehlt, ist eine Analyse des Textes. Besser wäre die Analyse und die...
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Reform der Grundsteuer

Reform der Grundsteuer

Fachchinesisch
Gegen das vorgeschlagene Modell bestehen verfassungsrechtliche Bedenken insbesondere deshalb, weil die Möglichkeit, länderweise unterschiedliche Steuermesszahlen einzuführen, wahrscheinlich gegen das Prinzip...
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Wie Seehofer und Merkel mit ihrem Sommertheater zur Migration die Deutschen zum Narren hielten

Wie Seehofer und Merkel mit ihrem Sommertheater zur Migration die Deutschen zum Narren hielten

Seehofer für mehr Zuwanderung
Auf offener Bühne ein erbitterter Streit um die Begrenzung der Zuwanderung - und hinter den Kulissen basteln Seehofer und Merkel...
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