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Washington/Berlin

Die Antifa ist grundsätzlich gewaltbereit

30.06.2020

| Lesedauer: 4 Minuten
Die Proteste in den USA haben die Aktivitäten der sogenannten Antifa in den Blick gerückt. Hat sie eine internationale Struktur? Welche Rolle spielt sie in Deutschland?

Geschichte wiederholt sich: Wie einst im Zuge der sogenannten kulturellen Revolution von 1968 und der Friedensbewegung schwappen zivilgesellschaftliche Proteste in den USA auf Europa über. Es waren schreckliche Bilder, die um die Welt gingen. Auslöser war diesmal ein Vorfall in Minneapolis. Ein Afro-Amerikaner bei der Verhaftung durch vier weiße Polizisten. Einer der Polizisten hatte dem gefesselten und wehrlosen George Floyd brutal das Knie auf den Hals gedrückt, so dass er über Minuten lang keine Luft bekam und erstickte. „I can’t breathe“ wurde zum Schlachtruf landesweiter Demonstrationen, nachdem sich ähnliche Fälle bereits in der jüngeren Vergangenheit ereignet hatten. Eine breite, über die afro-amerikanischen Gemeinschaften hinausgehende Welle an Solidarität und Bestürzung über Polizeigewalt und Rassismus hat das Land erfasst.

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Doch in die überwiegend friedlichen Proteste mischen sich Krawalle, welche Kriminelle und Anarchisten initiieren. Es kam zu Übergriffen auf Polizisten, Plünderungen von Geschäften und Vandalismus. In diesem Zusammenhang steht die „Antifa“ im Visier. Der sich im Wahlkampf befindende US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, diese als „Terrororganisation“ bekämpfen zu wollen. Auf Twitter hat sich daraufhin als Gegenreaktion der Slogan #WirsindAntifa verbreitet. Dabei ist ungeklärt, ob hinter den Krawallen linke Antifas stecken, oder ob – wie bei den Unruhen 1992 in Los Angeles nach den Freisprüchen für die Polizisten, die Rodney King mit Stockschlägen und Tritten traktiert hatten – vor allem kriminelle Gangs verantwortlich sind.

Keine einheitliche Struktur

Was verbirgt sich nun hinter der „Antifa“, die vor wenigen Jahren in den USA kaum bekannt war, hierzulande aber eine Tradition hat und offenbar Teil der „Zivilgesellschaft” ist? So äußerte etwa Miriam Heigl, Leiterin der Fachstelle Demokratie der Stadt München, vor wenigen Jahren im Bayerischen Rundfunk, sie setze auf ein gesellschaftliches Netzwerk. Dieses umfasse die Kooperation mit Kultureinrichtungen, „mit den Kirchen, mit den Sportvereinen, mit der Antifa“. Gleichwohl gibt es die „Antifa“ als einzelne Organisation nicht. Sie bezieht sich, wie auch der Verfassungsschutz einschätzt, auf ein „Aktionsfeld“ aus dem linken politischen Spektrum. Unterstützung und Rückendeckung bekommt sie von denjenigen Kräften, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren. Die SPD-Covorsitzende Saskia Esken etwa twitterte als Antwort auf Donald Trump unter Verweis auf ihr Alter: „58 und Antifa. Selbstverständlich“, worauf zahlreiche Politiker nicht nur aus der SPD nachzogen. Der Antifa wurden konkrete Handlungen zugeschrieben, die zum Abbruch der Lehrveranstaltungen des ehemaligen Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) und Hochschulprofessors, Bernd Lucke, oder zur Blockade einer Lesung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière führten.

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Auch die momentan stattfindenden Großkundgebungen kommen ohne Destruktivität nicht aus. Die Stuttgarter Polizei etwa sieht in den Demonstrationen in Stuttgart gegen Rassismus eine Grenzüberschreitung. „Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben“, sagte Polizeisprecher Stefan Keilbach. „Da werden wir zukünftig sicher auch mit entsprechender Konsequenz durchgreifen.“ Ein spontaner Protestzug war vor das Polizeipräsidium gezogen und hatte nach Auskunft der Beamten gegen die Eingangstür geschlagen und beleidigende Sprüche wie „All Cops are Bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“) gerufen. Die gegenwärtigen Antirassismus-Proteste vermengen sich mit anderen „Antis“ – Antikapitalismus, Antimilitarismus, Antiamerikanismus, Antisexismus und Antirepression. Gerade deshalb gelten Polizisten als Repräsentanten eines vermeintlich kapitalistisch-autoritären Staats. Der Nexus „Polizei = Faschismus“ hat seinen Ursprung in der 1968er-Bewegung und zwei zentralen Ereignissen: den tödlichen Schüssen auf den Studenten Benno Ohnesorg durch einen Polizisten am 2. Juni 1967 und das Attentat eines Rechtsextremisten auf den Wortführer der Studentenbewegung Rudi Dutschke am 11. April 1968, der elf Jahre später an den Folgen starb.

Brennende Barrikaden, Flaschenwürfe, vermummte Personen

Für eine Revitalisierung der Bekämpfung von staatlicher Repression sorgt die Antiglobalisierungsbewegung. Die Rede von der Antifa ruft bei einigen die Bilder des G20-Gipfels in Hamburg im Sommer 2017 in Erinnerung: brennende Barrikaden, Flaschenwürfe, vermummte Personen und der „Schwarze Block“: In der Regel wird die Antifa mit diesen Bildern in Verbindung gebracht. Schon das G8-Treffen zehn Jahre zuvor zeigte eine grundsätzliche Affinität zur Gewalt. Generell ist die Geschichte der international vernetzten globalisierungskritischen Bewegung von oftmals brutalen Auseinandersetzungen mit der Polizei geprägt. Die Bestrebungen verfügen über eine ideologische Stoßrichtung und ein Feindbild, wie die deutsche Vergangenheit zeigt: Der „verordnete Antifaschismus“ der DDR diente nicht nur der Legitimation der SED-Herrschaft, sondern ging mit Georgi Dimitroff davon aus, dass bürgerliche Demokratie und faschistische Diktatur bloß unterschiedliche Herrschaftsformen des Kapitalismus seien.

ORGANISIERTER TERROR
Die Antifa will Macht durch Gewalt
Der Antifaschismus war für die DDR zeit ihres Bestehens ein zentrales Element ihres nationalen Selbstbildes und wurde ein fester Bestandteil des politischen Alltags. Selten hat in der Neuzeit ein Staat seine politische Legitimation so stark und so ausschließlich aus seinem Gründungsmythos bezogen wie die DDR. Allerdings blieb der moralische Anspruch, der in der DDR nach dem Zweiten Weltkrieg hinsichtlich der Aufarbeitung des NS-Regimes propagiert wurde, weit hinter der gesellschaftlichen Realität zurück. So war der Antifaschismus als Legitimationsideologie weniger auf eine konkrete Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ausgelegt, sondern diente von Anfang an als Ausgrenzungsinstrument. Er war von vornherein immer auch eine Macht- und Herrschaftsressource derer, die über die „offizielle Erinnerung“ verfügten. Hier wurde der Antifaschismus-Mythos als Instrument zur Denunziation politischer Gegner genutzt. Diese begriffliche Färbung scheint heute weitgehend vergessen.

Im Gegensatz zur bürgerlichen Demokratie

Protest ist stets auf Kommunikation ausgerichtet, da die Protestierenden andere zumindest auf ihre Forderungen aufmerksam machen, idealerweise auch gewinnen wollen. Gerade diese kommunikative Stoßrichtung macht neue Medien und Technologien für die Akteure von Protest interessant, oder anders gesagt: Mit dem Netz erhält der Protest eine neue, beispielsweise transnationale Dimension. Jede Infragestellung bürgerlicher Demokratie riskiert den Rückfall in prädemokratische Strukturen mit oft vormodernen Elementen, sei es Anarchie oder Diktatur. Die Menschenrechtsentwicklung und -garantie in der Demokratie ist mit dem demokratischen Verfassungsstaat verwoben, der die Freiheitsansprüche des Einzelnen einlösen kann. Dem Frontalangriff auf die bürgerliche Gesellschaft muss man auf allen Ebenen begegnen.


Dieser Beitrag von Florian Hartleb erschien zuerst in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur. Wir danken Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zur Übernahme.

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19 Kommentare

  1. Sehr geehrter Herr Hartleb, ich muss Ihnen entschieden widersprechen. Die Antif ist nicht gewaltbereit , sondern gewalttätig. Sie ist eine terroristische Vereinigung.

  2. „Globalisierungskritische Bewegung“? Wie kommen Sie denn darauf? Diese Leute sind doch im Einsatz der internationalen Globalisierer. Wer die demokratischen Staaten zerstören will, in wessen Auftrag arbeitet der/die/das? Cui bono?

  3. Zitat:“Ein Afro-Amerikaner bei der Verhaftung durch vier weiße Polizisten.“

    Schon im ersten Absatz ein schwerer Fehler, außer man postuliert, dass jeder, der nicht mattschwarz ist, ein Weißer ist.
    Ein Polizist heißt Tou Thao und einer James Kueng, was schon darauf schließen lässt, dass hier auch andere Ethnien im Spiel sind.

  4. Die meisten Straftaten erreichen ja kaum die Berichterstattungsschwelle der Medien. Nur, falls es gar zu auffällig war, kommt eine Meldung; der Vorgang verschwindet dann meist schnell von der Bildfläche bzw., er „wird verschwunden“.
    Da gab es vor einiger Zeit den Fall, wo die Antifa-Kriminellen in die Wohung der Mitarbeiterin einer Immobilienfirma eindrangen und die Frau mißhandelten. Kurze Meldung und das war´s… nie wieder gehört, ob man die Täter fassen konnte und falls ja, wie das ganze juristisch abgelaufen ist.
    Und nun stelle man sich vor, rechte Täter würde in das Haus einer linken Persönlichkeit eindringen und diese mißhandeln: Dauerberichterstattung, Sondersendungen, Top-Thema in den ÖR-Quasselru- pardon: talk-shows.
    Die Antifa besorgt mit brachialen Mitteln ja auch nur das, was Politik, Medien und sonstige Organisationen mit anderen Mitteln betreiben: wirkliche Opposition ausschalten resp. mundtot machen.

  5. Es hat sich nichts geändert. Genauso wie die Linken damals klammheimlich mit den aus heutiger Sicht lächerlichen Gestalten und Dummschwätzer/innen der RAF sympathisiert haben, genauso ist es heute mit der Antifa. Nur noch offener und noch dümmer.

  6. ..sowas wie die Antifa besser SAntifa nennt man schlicht kriminelle Vereinigung. Also das was mittlerweile aus CDU/ SPD/ Grüne und die Linke immer schon, geworden ist.
    Die Deutsche Mafia.
    30 Jahre Diskussion in Deutschland was OK sein soll. Merkel hat also noch Zeit satt.
    Gute Nacht.

  7. Das Problem mit der „Antifa“, zumindest bei ihrer deutschen Variante, sind nicht die paar hundert oder tausend Straßenschläger, im herrschenden Duktus vornehmlich „Aktivisten“ genannt. Das Problem ist die völlige Durchdringung der gesamten Gesellschaft, durch eine unübersehbar große Sympathisantenschaft gerade im gehobenen Mittelsatnd und unter politischen Funktionsträgern bis hinauf an die Staatsspitze. Das Problem ist, daß es keine zentrale Stelle gibt, sondern ein unübersehbar großes Netzwerk, insbesondere auch in den wie Unkraut aus dem Boden schießenden „NGO´s“.
    Eine Besonderheit der deutschen Antifa scheint mir zu sein, daß sie das hat, was man früher den „parlamentarischen/demokratischen Arm“ nannte. Dieser Arm macht es möglich, daß die Antifa in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellt, in einem anderen bis ins Verfassungsgericht aufrücken konnte. Ihre Sympathisantenschaft in den „Leitmedien“ wie beispielsweise ZEIT, SPIEGEL etc. und im Kulturbereich haben dazu geführt, daß deren „Sprachregelungen“ längst offizielles Gemein-„Gut“ geworden sind, wie man beispielsweise an dem inflationären Gebrauch der Begriffe „Faschismus, Nazis, Rassismus“ etc. erkennen kann. Die herrschenden Kreise müssen keine formale Organisation mehr unterhalten, um jegliche Form wirklich oppositionellen Protestes zu unterdrücken – das besorgt die Antifa. Man erinnere sich beispielsweise an Frau Ogilvy in Hamburg, die als Einzeldemonstrantin lediglich ein Schild hochhielt „Merkel muß weg“. Bis dann ihr Privathaus attackiert wurde und ein Wurfgegenstand sogar im Kinderzimmer landete. Die AfD bekommt kaum noch Tagungsräume, weil die Antifa umgehend die Betreiber solcher Räumlichkeiten einschüchtert.
    Weder das bürgerliche Lager noch die „Konkurrenz“ von rechts hat vergleichbare Strukturen, also „Kampfeinheiten“ und so gibt es eine nahtlose Verbindung zwischen politischer Einheitsideologie, medialem Deutungsmonopol und beinahe schon einem Gewaltmonopol auf der Straße. Es ist daher nicht weiter verwunderlich, wenn nun systematisch die Sicherheitskräfte, sei es Polizei oder Bundeswehr angegangen werden, um der Antifa möglichst den Weg freizuschaufeln; bei den Sicherheitsbehörden ist durch die Entlassung Maaßens unter lächerlichem Vorwand bereits ein großer Erfolg zu verzeichnen.

  8. Na wer hätte das erwartet? Die kleine Schwester der RAF ist aber nicht nur gewaltbereit, das ist viel zu harmlos ausgedrückt.. Gewalt ist deren tägliches Geschäft, davon leben die, dafür gibt’s Geld vom Steuerzahler und viel Lob aus Politik und Medien! Und dafür kriegen sie ihren “ linksradikalen aktivistischen“ Bobbes regelmäßig gepampert!

    • Die RAF wurde nur so fest bekämpft, da der Hauptfeind die Elite war, bei der Antifa ist es der Andersdenkende.

      • Heute würde die RAF auch nicht mehr von staatlichen Stellen bekämpft werden. Vermutlich würde sie in diesen Tagen als gemeinnütziger Verein eingetragen, Baader würde beim Bundespräsidenten ein und aus gehen und Meinhof würde die Kommentare in den öffentlich/rechtlichen Nachrichten verfassen. Fürs alte weiße Männer entsorgen gäbe es steuerfreies Kopfgeld, Orden und Ämter!

  9. Ich habe gerade bei Google “ Antifa Schlägertruppe“ eingegeben. 16.200 Einträge.Mehr muss man nicht wissen.

  10. Ich habe den Text nicht zu Ende Lesen können.
    Es geht schon bei der Überschrift los. Die Antifa ist nicht gewaltbereit, die Anifa ist gewaltausführend, Sie ist eine feige Terrorbande. Sie übt immer dann ihre Gewalt aus, wenn sie weiß, dass ihre „Freunde“ aus Politik , Medien, Justiz und den Kirchen sie decken wird. Bei den brutalen Anschlägen auf Maglitz oder Ziegler wissen sie, dass ihnen nichts passieren wird und es zu KEINER ernsthaften Ermittlung kommt.
    Gewaltbereit ist verharmlosend, gewaltbereit ist auch jemand der sich nur wehren will. So wird von dubiosen Unternehmen wie der BRD – Staatssicherheit Menschen aus der patriotischen Szene Gewaltbereitschaft unterstellt, wenn sie sich Waffen zur Selbstverteidigung anschaffen.
    Dann behauptete der Autor, die BLM – Proteste waren „überwiegend friedlich“…
    Wer mit dem Symbol der geballten schwarzen Faust, welche auch die Black Panther Bewegung als Symbol hatte, aufmarschiert, ist sicherlich nicht „überwiegend friedlich“. Black Panther galt in den 1970er Jahren in den USA als Terrororganisatione, heute würden die Sportstars aus aller Welt vor diesen Kriminellen wohl niederknien..

  11. Die Antifa, das ist ganz leicht erklärt:
    Die sind die Tonton Macoutes von Mutti Doc.
    Und natürlich auch der anderen 3 linken Parteien.
    Von dort, der Politik, stammt auch das Geld, dass die Antifa immer so blitzschnell reagieren kann. Und wohl auch von ausländischen Gönnern, sog. Netzwerkern.
    Hat man bei der Wahl von Kemmerich gesehen, als innerhalb von ganz wenigen Stunden ein massiver Mob auftrat.

    Die Tontons Macoutes in Haiti, die hatten auch keine Postanschrift und keinen Vereinsvorsitzenden
    Aber es gab sie trotzdem und unübersehbar drückten sie ihre und die Interessen ihrer Auftraggeber durch.

  12. Das Lieblingsargument der Antifa-Verteidiger ist immer, dass die Antifa ja bitte „keine Organisation ist“. Ja, so was: Kein e.V., kein/e Vorsitzender*r, kein schickes Büro zentral in Berlin oder New York, wo Gäste Bio-Kaffee eingeschenkt bekommen. Deshalb konnte auch Angela Marquardt im „Vorwärts“ darlegen: „Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa … Lieber mit Antideutschen auf die Straße als zu schweigen … Ja, vielleicht treffen junge Antifas oder Antideutsche nicht immer den Ton und die richtige Formulierung, … Und nicht jede Demoparole ist gelungen. Aber deswegen in Frage zu stellen, dass sie mit uns gemeinsam gegen Nazis auf die Straße gehen, dafür fehlt mir jedes Verständnis.“ Frau Marquardt meinte aber natürlich nur die netten jungen Menschen.

    Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat 2018 (Titel: Linksextremismus in Gestalt der so genannten „Antifa“) die Antifa in einer Ausarbeitung, nicht überraschend, als „nicht scharf umrissene Szene“ beschrieben. Fazit: „Bei der so genannten Antifa handelt es sich nach verbreitetem Verständnis nicht um eine bestimmte, klar umgrenzte Organisation oder Vereinigung, sondern um den Oberbegriff für verschiedene, im Regelfall eher locker strukturierte, ephemere autonome Strömungen der linken bis linksextremen Szene. Vor allem auf lokaler Ebene können auch schärfer umrissene und verstetigte Organisationsstrukturen in Gestalt einzelner Gruppierungen vorhanden sein. Eine Subsumtion solcher Antifa-Gruppen unter den strafrechtlichen Vereinigungsbegriff kann nicht pauschal, sondern nur im jeweiligen Einzelfall durch die zuständigen Ermittlungsbehörden unter Einbeziehung sämtlicher insofern relevanter Umstände vorgenommen werden. Soweit aus der Literatur ersichtlich, wurden bislang weder im In-noch im Ausland einzelne Antifa-Gruppierungen als kriminelle oder terroristische Vereinigungen eingestuft.“
    Will sagen: Die Szene ist unübersichtlich. Nun ist ja aber eigentlich auch die „recht(sradikal)e“ Szene wohl nicht hundertprozentig „scharf umrissen“. Bewegungen jedweder Art haben es so an sich, dass sie von eher harmlosen Überzeugungstätern bis zu ideologiegetriebenen verbissenen „Aktivisten“ reichen.

  13. Vorsicht…wir machen hier den Fehler, den die USA mal mit der Terror-Organisation Al Qaida gemacht hat. Wir denken bei der Antifa in alten Formen der RAF….ein linke Räuberbande mit festen Strukturen und einem Boss. So wie die USA wegen genau diesem Fehler Al Qaida nicht besiegen konnte….denn Bin Laden war nur ein kleines Licht mit großem Mund bei Al Qaida….so könnte es uns auch bei der Antifa heute gehen. Die, die die Antifa steuern, finanzieren, unterstützen und fördern sitzen nicht in alten Abbruchhäusern in Hamburg oder Leipzig….die sitzen in hoch bezahlten Positionen in Politik, Verwaltung, Stiftungen und Medien. Ich halte die Antifa für eine dezentrale Organisation mit lokalen Ausprägungen, die über lockere Verbindungen in ganz Europa….und auch USA…Mittel, Informationen und Man-Power verteilen kann. Ein Anruf genügt….und ein paar hundert „Aktivisten“ sind da und dort. Wer zahlt das? Mit welcher Intention? Hier sollte der Geheimdienst mit V-Leuten und Einschleussungen ansetzen. Leute wie Esken, die sich zur Antifa bekennen, werden wohl kaum in der Orga mit drin hängen….die sollen nur für gutes Wetter….über die Medien….in der Gesellschaft sorgen. Neue Organisationen mit ganz anderen Intentionen als LINKS, wie FFF oder XR werden schnellstens unterwandert, ausgehöhlt und benutzt. Die Antifa finanziert sich nicht mehr außerhalb der Gesetze wie einst die RAF über Banküberfälle oder ähnliches….man bekommt Spenden und Zuwendungen (sogar vom Staat über Schein-NGOs).

  14. Die Antifa, die zukünftige KSK der Spd und Linken. Denn die Annegretchen ist gerade dabei die KSK abzuschaffen und der BW den Rest zu geben. Da es scheinbar kaum Linke und Genossen bei Truppe gibt sondern nur Rechte. Haben Merkel und Genossen, Angst **

  15. Da ist schon der Anfang falsch, Wikipedia sollte man nicht trauen:
    – „Ein Afro-Amerikaner bei der Verhaftung durch vier weiße Polizisten. “
    Es waren ein afro-amerikanischer, ein Hmong und 2 weiße Polizisten

    – „… so dass er über Minuten lang keine Luft bekam und erstickte“
    Die 1. Autopsie hat keinen Tod durch Ersticken festgestellt, der von Floyds Verwandten beauftragte Arzt dann doch, kann sich jeder überlegen, was richtig ist.

    Habe dann aufgehört zu lesen, weil wenn man noch nicht mal die Ursache richtig recherchieren kann, wird der Rest nicht besser sein.

    PS: Meiner Meinung nach war das ganze eh nur ein Vorwand um gegen Trump aktiv zu werden mit vielen Demos von BLM. Wie viele Schwarze jedes Jahr umgebracht werden interessiert bei BLM eh niemanden. Es werden doch 100-mal mehr unbewaffnete Schwarze durch Schwarze umgebracht als durch Polizisten.

  16. Antifa, sind das nicht die Typen die es nicht mal fertig bringen ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen aber dauernd irgendwas von Solidarität labern.Antisoziale Unsympathen die anderen dauernd mit Hilfe von Pflastersteinen einbläuen was für Gute sie doch sind.

  17. Antifa grundsätzlich gewaltbereit?!

    Was?! Nein! Doch!! Oh!!!

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